DE3843624C2 - Kopfstützen-Einstellvorrichtung für Fahrzeugsitze - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstützen-Ein­ stellvorrichtung für Fahrzeugsitze in Kraftfahrzeugen mit einer zentralen Steuereinrichtung, die eine Speichereinrich­ tung für die Speicherung von Positionsdatenwerten der Kopf­ stützen enthält sowie zumindest den Rücksitzen und dem Bei­ fahrersitz jeweils zugeordneten, mit der Steuereinrichtung verbundenen Eingabeschaltkreisen sowie Antriebsschalt­ kreisen, die Positionssensoren für die Erfassung der Kopf­ stützenposition sowie Drucksensoren zur Erfassung der Be­ nutzung des Fahrzeugsitzes (Eingabeschaltkreis) und Stell­ motoren (Antriebsschaltkreis) für die Bewegungssteuerung der jeweiligen Kopfstützen enthalten.

Allgemein sind in einem Kraftfahrzeug zum Transport von Fahrgästen oder in einem Personenkraftwagen nicht nur der Sitz des Fahrers oder eines Beifahrers, sondern auch die Rücksitze mit jeweiligen Kopfstützen versehen, so daß die Fahrgäste, die sich auf den Rücksitzen befinden, ebenfalls in den Genuß eine komfortablen Fahrt durch Anlehnen an die Kopfstützen kommen.

Da jedoch die Kopfstütze am oberen Ende der Rückenlehne be­ festigt ist, entsteht ein Problem derart, daß das Sichtfeld oder die Sichtfreiheit hierdurch nachteilig beeinträchtigt und gestört wird. Entsprechend sollte die Kopfstütze eines Sitzes, auf dem gerade kein Fahrgast sitzt, in wünschens­ werter Weise von der Spitze der Rückenlehne zurückziehbar sein, durch Verlagern der Rückenstütze nach unten oder durch Schwenken derselben nach vorn oder hinten.

Als Steuereinrichtung für eine Kopfstütze ist zu diesem Zweck eine Einrichtung bekannt, bei der ein Elektromotor oder eine elektromagnetische Magnetspule in einer solchen Anordnung angewandt werden, daß es dem Fahrer möglich ist, durch Schalterbetätigung die Kopfstütze, die am Rücksitz vorgesehen ist, zurückzuziehen, um hierdurch eine gute Sichtfreiheit nach hinten sicherzustellen, wie sie durch den Innenrückspiegel gewährleistet wird.

Aus der gattungsbildenden DE-OS 34 40 525 ist eine Kopstützen-Einstellvorrichtung bekannt, bei der Momentan­ positionen der Kopfstützen erfaßt und in einer Speicherein­ heit einer zentralen Steuereinrichtung gespeichert werden. Durch Stellmotoren werden die Kopfstützen in Abhängigkeit von entsprechenden Ansteuersignalen verstellt. Für die Sitz­ flächen der Fahrzeugsitze sind Drucksensoren vorgesehen, die die Benutzung eines Fahrzeugsitzes durch einen Fahrgast er­ fassen und deren Signale dafür sorgen, daß durch die Steuer­ einrichtung die Kopfstütze derjenigen Sitze, auf denen sich kein Fahrgast befindet, in ihre zurückgezogene, untere End­ stellung verfahren werden.

Mit einer solchen Einrichtung ist allerdings keine indivi­ duelle Endeinstellung der jeweiligen Kopfstützenposition oder die Beeinflussung der Kopfstütze des anderen Fahrzeug­ sitzes, wie z. B. des Beifahrersitzes, durch Fahrgäste, die sich z. B. auf den Rücksitzen befinden, möglich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Kopfstützen-Einstellvorrichtung der eingangs genannten Art derart zu verbessern, daß unabhängig von Fahrzeugbetriebs­ zuständen die Variabilität der Einstellung der Kopfstützen innerhalb eines Kraftfahrzeuges abhängig von individuellen Wünschen der Fahrgäste bzw. von der Benutzung der einzelnen Fahrzeugsitze veränderbar ist und andererseits eine hinrei­ chende Beeinflußbarkeit der Kopfstützen durch den Fahrzeug­ führer ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Kopfstützen-Einstell­ vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß da­ durch gelöst, daß zumindest jedem der Rücksitze eine von diesen aus betätigbare Schaltervorrichtung zur Betätigung der zugehörigen Rücksitz-Kopfstütze sowie der Kopfstütze des Beifahrersitzes zugeordnet ist, im Bereich des Fahrersitzes zumindest ein Kopfstützenantriebs-Zentralschalter vorgesehen und willkürlich betätigbar ist und durch die Steuereinrich­ tung einerseits zumindest die Kopfstützen der Rück- und des Beifahrersitzes in Abhängigkeit von einem eine Benutzung dieser Fahrzeugsitze repräsentierenden Drucksensorsignal in eine vorgespeicherte Stellung bringbar und andererseits in Abhängigkeit von einer willkürlichen Betätigung der Schal­ tervorrichtung bzw. des fahrerseitigen Kopfstützen-Zentral­ schalters sowie von Drucksensorsignalen eine individuelle Feineinstellung der Kopfstützenposition bzw. eine gemeinsame Verstellung von Kopfstützen vorgesehen ist.

Dementsprechend zeichnet sich die erfindungsgemäße Kopf­ stützen-Einstellvorrichtung durch eine beträchtliche Steu­ erungsvariabilität aus, die es jedem der Fahrgäste erlaubt, jederzeit zur Feineinstellung der Kopfstützenposition auf deren Stellung Einfuß zu nehmen, z. T. auch die Kopfstützen anderer Sitze (Beifahrersitz) von den Rücksitzen aus zu be­ einflussen. Andererseits wird unverändert der Vorteil beibe­ halten, ein automatisches Wiederauffinden vorgespeicherter Kopfstützenpositionen nach einem Absenken derselben beizube­ halten bzw. momentane Kopfstützenpositionen zum Zwecke des leichten Wiederauffindens und Einstellens derselben abzu­ speichern.

Bevorzugte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbei­ spiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In die­ sen zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeuges mit einer Steuereinrichtung für die Kopfstütze nach der vorliegenden Erfindung,

Fig. 2 ein Blockdiagramm, das die allgemeine Auslegung der Kopfstützen-Steuereinrichtung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt, und

Fig. 3A, 3B und 4 Ablaufdiagramme, uni die Wirkungsweise und den Betrieb der Steuereinrichtung für die Kopfstütze zu zeigen, die in Fig. 2 gezeigt ist.

Bezugnehmend auf Fig. 1, die schematisch einen Rücksitz eines Kraftfahrzeuges zeigt, der mit einer Kopfstützen-Steu­ ereinrichtung nach einem Ausführungsbeispiel versehen ist, ist ein umsteuerbarer Elektromotor 3 an der Rückseite einer Rückenlehne 1 am oberen Endabschnitt desselben angeordnet, um wahlweise eine Kopfstütze 2 nach oben oder unten zwischen einer oberen Grenzlage P1 und einer unteren Grenzlage P2 zu bewegen. Zum Zwecke der Erfassung der Lage der Kopfstütze 2 ist der umsteuerbare Motor 3 mit einer Drehcodiereinrichtung 4 versehen.

Ein Bezugszeichen 5 bezeichnet ein Sitzkissen des Sitzes mit einem Seitenabschnitt, an dem ein Kopfstützen-Antriebsschalter 6 angeordnet ist, der einen ersten Schalter zum Antreiben des Motors 3 einen ersten Schalter zum Antreiben des Motors 3 bildet, um hierdurch wahlweise die zugehörige Kopfstütze 2 nach oben oder unten zu bewegen. Außerdem ist an dem Seitenabschnitt des Sitzkissens ein Schalter 7 angeordnet, um die Kopfstütze eines Beifahrersitzes nach oben oder unten zu bewegen, wie nachfolgend noch weiter verdeutlicht wird.

Im Falle des gezeigten Ausführungsbeispiels kann jeder der Schalter 6 und 7 vorzugsweise in Form eines Gleitschalters oder Schiebeschalters realisiert werden, vorgesehen, eine vordere Stellung ("vorn") einzunehmen, in der der Motor in der Vorwärtsrichtung angetrieben wird, um hierdurch zu veranlassen, daß sich die Kopfstütze 2 nach oben bewegt, und eine Umsteuerstellung, in der der Motor in der Gegenrichtung gedreht wird, um hierdurch zu veranlassen, daß sich die Kopfstütze 2 nach unten bewegt, wobei das Umschalten des Schalters zwischen den zwei vorerwähnten Stellungen mit Hilfe eines gleitbaren Betätigungsteiles erfolgt, wie nachfolgend noch im einzelnen erläutert wird. Da ein derartiger Schalter selbst bekannt ist, erscheinen weitere Beschreibungen desselben hier nicht erforderlich.

Ein Körperdruck-Sensor oder Gewichtssensor 8 ist in der Nähe der Bodenfläche des Sitzkissens 5 angebracht, um zu erfassen, ob der Sitz durch einen Fahrgast besetzt ist oder nicht. Dieser Sensor 8 kann vorzugsweise durch einen Schalter gebildet sein, der so gestaltet ist, daß ein Erfassungssignal (EIN-Signal) erzeugt wird, wenn ein Druck von z. B. ungefähr 20 kg auf das Sitzkissen 5 einwirkt. Mit Hilfe des Sensors oder Schalters nach diesem Aufbau ist es möglich, unterscheidend zu identifizieren, ob ein Erwachsener oder ein Kind als Fahrgast auf dem Sitz sitzt, in Abhängigkeit davon, ob der Sensorschalter geschlossen ist (EIN-Zustand), oder offen bleibt (AUS-Zustand).

Es sollte hier erwähnt werden, daß die Kopfstütze 2, nicht auf einen vertikal beweglichen Typ beschränkt ist, wie er in Fig. 1 gezeigt ist, sondern die Erfindung kann in gleicher Weise auch bei solchen Kopfstützen angewandt werden, die vorgesehen sind, um nach vorne oder hinten relativ zu dem Sitzkissen 5 geschwenkt zu werden.

In gleicher Weise sind die Schalter 6 und 7 nicht auf die Schiebeschalter beschränkt. Andere bekannte Arten von Schaltern, wie z. B. Taster, Momentanschalter, Druckknopfschalter oder andere können in gleicher Weise angewandt werden. Außerdem können diese Schalter auch an der Rückseite einer Rückenlehne des Sitzes, angeordnet vor dem jetzt betrachteten Sitz oder wahlweise an einer Türleiste od. dgl. angeordnet sein. Selbstverständlich ist der Sensor 8 für den Körperdruck bzw. das Körpergewicht nicht auf den vorerwähnten Aufbau beschränkt.

Der vorbeschriebene Sitz kann als Rücksitz in einem Kraftfahrzeug an der linken oder rechten Seite angeordnet sein. Außerdem kann der Sitz auch als Beifahrersitz angeordnet sein. In diesem Fall kann der Schalter 6 wegfallen.

Als nächstes wird der Aufbau einer Steuereinrichtung nach dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung für die Kopfstütze erläutert. Bezugnehmend auf Fig. 2 umfaßt die gezeigte Kopfstützen-Steuereinrichtung einen Eingabeschaltkreis 10R für die rechte hintere Kopfstütze, einen Eingabeschaltkreis 10L für die hintere linke Kopfstütze, einen Eingabeschaltkreis 10A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, einen Fahrer-Betätigungsschalter 11, der in Verbindung mit dem Fahrersitz installiert ist und der einen zweiten Schalter bildet, einen Mikrocomputer 20, einen Antriebsschaltkreis 30R für die rechte hintere Kopfstütze, einen Antriebsschaltkreis 30L für die linke hintere Kopfstütze und einen Antriebsschaltkreis 30A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes.

Der Eingabeschaltkreis 10R für die rechte hintere Kopfstütze enthält einen Körperdruck- bzw. Gewichtssensor 8R, befestigt an einem rechten hinteren Sitz, einen Antriebsschalter 6R für die rechte hintere Kopfstütze, einen Antriebsschalter 7R für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, eine Dreh-Codiereinrichtung 4R, angeordnet in Verbindung mit einem Rechtsmotor 3R und einen Wellenformschaltkreis 12R zum Formen einer Wellenform des Impulssignales, das durch die Dreh-Codiereinrichtung 4R erzeugt wird, wie im oberen linken Abschnitt von Fig. 2 dargestellt, wobei die Ausgangssignale dieser Schaltkreise als Eingangssignale an den Mikrocomputer 20 geführt werden.

Der Eingabeschaltkreis 10L für die linke hintere Kopfstütze ist mit einem entsprechenden Aufbau zu demjenigen des vorerwähnten Eingabeschaltkreises 10R für die rechte hintere Kopfstütze versehen, obwohl dieser Eingabeschaltkreis 10L hier nicht im einzelnen dargestellt ist. Es sollte jedoch deutlich sein, daß der Eingabeschaltkreis 10L für die linke hintere Kopfstütze aus einem Körperdrucksensor (bezeichnet mit 8L zur Unterscheidung von dem vorerwähnten, vergleichbaren Körperdrucksensor 8R des Eingabeschaltkreises 10R der rechten hinteren Kopfstütze, eine entsprechende Bezeichnungsweise ist für die nachfolgenden Komponenten beibehalten), einen Antriebsschalter 6L für die linke hintere Kopfstütze, einen Antriebsschalter 7L für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, eine Dreh-Codiereinrichtung (Erfassungseinrichtung) 4L, befestigt an dem Linksmotor 3L und einen Wellenformschaltkreis 12L zur Formgebung für das Impulssignal, das durch die Dreh-Codiereinrichtung 4L erzeugt wird, wie noch nachfolgend erläutert wird.

Außerdem ist der Eingabeschaltkreis 10A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes zusammengesetzt aus einem Körperdruck- bzw. Gewichtssensor (bezeichnet mit 8A zur Unterscheidung von dem Körperdrucksensor 8R und 8L, das gleiche Indiz A wird für die anderen Komponenten, wie nachfolgend erwähnt, verwendet), einen Antriebsschalter 7A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, eine Dreh-Codiereinrichtung 4A, angeordnet in Verbindung mit dem Motor für die Kopfstütze des Beifahrersitzes (bezeichnet durch 3A zur Unterscheidung von dem Rechtsmotor 3R und dem Linksmotor 3L), und aus einer Impulsformerschaltung 12A zur Formung der Wellenform des Impulssignals, das durch die Codiereinrichtung 4A erzeugt wird. Im Fall des dargestellten Ausführungsbeispiels enthält jedoch der Eingabeschaltkreis 10A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes keinen Schalter, der denjenigen der Antriebsschalter 6 für die hinteren Kopfstützen entspricht.

Der Mikrocomputer 20 enthält eine Zentralprozessoreinheit CPU 21, einen Festwertspeicher ROM 22 zur Speicherung von Programmen, wie z. B. solchen, die in den Fig. 3 und 4 gezeigt sind, und einen Direktzugriffsspeicher RAM, der Bereiche zur Speicherung von Daten aufweist, die für die oberen Grenzlagen P₁, die unteren Grenzlagen P₂ und die Endlagen der linken und rechten hinteren Kopfstützen und der Kopfstütze für den Beifahrersitz sowie für weitere Daten und für solche der Arbeitsbereiche für die Zentralprozessoreinheit CPU 21 repräsentativ sind.

Außerdem enthält der Mikrocomputer 20 einen Eingabeanschluß, um die Signale, die von den vorerwähnten Eingabeschaltkreisen 10R, 10L und 10A ausgegeben werden, abzurufen und einen Ausgabeanschluß zur Bereitstellung von Befehlssignalen für den Kopfstützenantrieb an die Antriebsschaltkreise 30R, 30L für die linke und rechte hintere Kopfstütze und an den Antriebsschaltkreis 30A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, obwohl diese Anschlüsse hier nicht gezeigt sind.

Der Antriebsschaltkreis 30R für die rechte hintere Kopfstütze enthält einen Relaisschaltkreis 31R, verbunden mit einer Energiequelle (+V), wie z. B. einer Bordbatterie od. dgl. zum Antrieb des Rechtsmotor 3R in Vorwärtsrichtung, um hierdurch die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes nach oben zu bewegen, einen Relaisschaltkreis 32R, der ebenfalls an die Energiequelle (+V) zur Drehung des Rechtsmotors 3R in umgekehrter Richtung angeschlossen ist, um hierdurch die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes nach unten zu bewegen und Transistoren 33R, 34R, die für die wahlweise Anregung (EIN) und Abschaltung (AUS) der Relaisschaltkreise 31R und 32R sorgen, wobei die jeweilige Basis der Transistoren 33R und 34R mit den Befehlsausgängen des Mikrocomputers 20 verbunden sind.

Da der Antriebsschaltkreis 30L für die linke hintere Kopfstütze und der Antriebsschaltkreis 30A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes jeweils in ihrem Aufbau identisch mit dem Aufbau des Antriebsschaltkreises 30R für die rechte hintere Kopfstütze sind, kann auf eine nochmalige Beschreibung dieser Schaltkreise hier verzichtet werden.

Nunmehr wird die Betriebsweise der Kopfstützen-Steuereinrichtung des Aufbaus erläutert, wobei besonderer Nachdruck auf die Betriebsweise der Zentralprozessoreinheit CPU 21 gelegt wird, die das Herz des Mikrocomputers 20 bildet. Die Beschreibung erfolgt unter Bezugnahme auf die Fig. 3A, 3B und 4.

Bezugnehmend auf die Fig. 3A und 3B wird die Kopfstützen-Steuereinrichtung in ihren Betriebszustand versetzt, wenn ein (nicht gezeigter) Zündschalter des Kraftfahrzeuges eingeschaltet wird, worauf ein Verarbeitungsschritt ST1 durch die Zentralprozessoreinheit CPU 21 ausgeführt wird, um zu entscheiden, ob der Schalter 6A des Eingabeschaltkreises 10R der rechten hinteren Kopfstütze in der Position ist, um die zugehörige Kopfstütze nach oben zu bewegen, d. h. ob sich der Schalter in der obenerwähnten Vornstellung befindet.

Wenn das Ergebnis dieser Entscheidung im Schritt ST1 zustimmend (JA) ist, geht da Programm zum Schritt ST2 über, indem der Transistor 33R des Antriebsschaltkreises 30R für die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes eingeschaltet wird, um den Motor 3R in Vorwärtsrichtung zu drehen, um hierdurch die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes nach oben zu bewegen.

Solange wie der Schalter 6R kontinuierlich in der Vorwärtsstellung gehalten wird, wird die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes kontinuierlich über einen Programmablauf nach oben bewegt, der durch die Schritte ST1, ST2 und ST1 gebildet wird. Wenn der Schalter 6R ausgeschaltet wird, wird der Transistor 33R nichtleitend, um den Motor 3R zu stoppen, worauf die rechte hintere Kopfstütze anhält. Zu diesem Zeitpunkt ruft die Zentralprozessoreinheit CPU 21 vom Ausgang der Codiereinrichtung 4R die Stoppositionsdaten ab, die die Position repräsentieren, in der die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes angehalten worden ist, wobei diese Daten anschließend in dem Festwertspeicher 23 gespeichert werden.

Für den Fall, daß die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes in die obere Grenzlage P₁ bewegt worden ist, wird der Motor 3R gestoppt, um diesen vor Überlastung zu schützen.

Wenn im Schritt ST1 gefunden wird, daß der Schalter 6R nicht in der Vorwärtsstellung zum Aufwärtsbewegen der Kopfstütze ist, geht das Programm zum Schritt ST3 über, indem festgestellt wird, ob der Schalter 6R in der Position ist, um die Kopfstütze nach unten zu bewegen, d. h. sich in der Umkehrstellung befindet, wie dies oben erwähnt ist. Wenn die Antwort auf diese Entscheidung m Schritt ST3 zustimmend ist (JA), geht das Programm zum Schritt ST4 über, indem der Transistor 34R des Antriebsschaltkreises 30R für die rechte hintere Kopfstütze eingeschaltet wird, um den Motor 3R in Gegenrichtung zu drehen, und hierdurch die Kopfstütze für den rechten hinteren Sitz nach unten zu bewegen.

Anschließend kehrt das Programm zum Schritt ST1 zurück.

Solange wie der Schalter 6R kontinuierlich in der Umkehrstellung gehalten wird, um die Kopfstütze nach unten zu bewegen, bewegt sich die Kopfstütze für den rechten hinteren Sitz kontinuierlich abwärts, bis der Schalter 6R ausgeschaltet wird, worauf der Transistor 34R nichtleitend wird, um hierdurch den Motor 3R zu stoppen und somit die Abwärtsbewegung der Kopfstütze für den rechten hinteren Sitz zu beenden. Zu diesem Zeitpunkt ruft die CPU 21 die Stoppositionsdaten vom Ausgang der Codiereinrichtung 4R ab, worauf diese Daten anschließend in dem Festwertspeicher 23 gespeichert werden.

Wenn im Schritt ST3 gefunden wurde, daß der Schalter 6R sich nicht in der Umkehrlage befindet, um die zugehörige Kopfstütze nach unten zu bewegen, springt das Programm zum Schritt ST5, wo festgestellt wird, ob der Eingabeschaltkreis 10L für die linke hintere Kopfstütze in der Vorwärtsstellung ist, um die zugehörige Kopfstütze nach oben zu bewegen. Für den Fall, daß das Ergebnis der Entscheidung im Schritt ST5 zustimmend ist, geht das Programm zum Schritt ST6 über, indem der Transistor 33L des Antriebsschaltkreises 30L für die linke hintere Kopfstütze eingeschaltet wird, worauf der Motor 3L in Vorwärtsrichtung bewegt wird, um die Kopfstütze für den linken hinteren Sitz nach oben zu bewegen.

Solange wie der Schalter 6L kontinuierlich in der Vornstellung festgehalten wird, bewegt sich die linke hintere Kopfstütze kontinuierlich nach oben über die Programmschritte ST5, ST6, ST1, ST3 und ST5, bis der Schalter 6L geöffnet wird, worauf der Transistor 33L nichtleitend wird, um den Motor 6L zu stoppen und somit die linke hintere Kopfstütze festzulegen. Zu diesem Zeitpunkt werden die Lagepositionsdaten vom Ausgang der Drehcodiereinrichtung 4L abgerufen, um in dem Festwertspeicher 23 gespeichert zu werden.

Wenn andererseits im Schritt ST5 gefunden wurde, daß der Schalter 6L sich nicht in der Vorwärtsstellung befindet, um die zugehörige Kopfstütze nach oben zu bewegen, geht das Programm zum Schritt ST7 über, in dem geprüft wird, ob sich der Schalter 6L in der Umkehrstellung, d. h. in der anderen Schaltstellung, befindet, um die zugehörige Kopfstütze nach unten zu bewegen. Wenn die Antwort auf diese Entscheidung im Schritt ST7 zustimmend ist, geht das Programm zum Schritt ST8 über, in dem der Transistor 34L des Antriebsschaltkreises 30L für die Linke hintere Kopfstütze eingeschaltet wird, um den Motor 3L in Gegenrichtung zu drehen, und hierdurch die Kopfstütze des linken hinteren Sitzes nach unten zu bewegen. Anschließend kehrt das Programm zum Schritt ST1 zurück.

Wenn andererseits im Schritt ST7 festgestellt wird, daß der Schalter 6L sich nicht in der anderen Schaltstellung (Umkehrstellung) befindet, um die zugehörige Kopfstütze nach unten zu bewegen, springt das Programm vom Schritt ST9, in dem entschieden wird, ob entweder der Betätigungsschalter 7R für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, der zum Eingabeschaltkreis 10R für die rechte hintere Kopfstütze gehört, oder der Betriebsschalter 7L für die Kopfstütze des Beifahrersitzes, der zum Eingabeschaltkreis 10L der linken hinteren Kopfstütze gehört, sich in der Vornstellung befinden, um die Kopfstütze des Beifahrersitzes nach oben zu bewegen.

Wenn die Antwort auf die Entscheidung im Schritt ST7 zustimmend ist, geht das Programm zum Schritt ST10 über, in dem der Transistor 33A der Antriebsschaltung 30A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes eingeschaltet wird, um den Motor 3A in Vorwärtsrichtung zu drehen und hierdurch die Kopfstütze des Beifahrersitzes nach oben zu bewegen. Anschließend wird der Schritt ST1 wieder aufgegriffen. Wenn andererseits jeder der Betätigungsschalter 7R und 7L für die Kopfstütze des Beifahrersitzes sich in der Umkehrstellung befindet, um die Kopfstütze des Beifahrersitzes nach unten zu bewegen, geht das Programm vom Schritt ST11 zum Schritt ST12 über, in dem der Motor 3A in umgekehrter Richtung gedreht wird, um hierdurch die Kopfstütze des Beifahrersitzes nach unten zu bewegen. Anschließend kehrt das Programm zum Schritt ST1 zurück.

Für den Fall, daß im Schritt ST11 festgestellt wird, daß weder der Antriebsschalter 7R noch der Antriebsschalter 7L für die Kopfstütze des Beifahrersitzes betätigt ist, geht das Programm zum Schritt ST13 über, in dem geprüft wird, ob der Körperdrucksensor 8R des Eingabeschaltkreises 10R für die rechte hintere Kopfstütze geschlossen ist oder nicht.

Wenn der Körperdrucksensor 8R geschlossen ist (EIN-Zustand), geht das Programm zum Schritt ST14 über, in dem der Motor 3R in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung in Übereinstimmung mit den letzten Stoppositionsdaten für die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes gedreht wird, wie sie in dem Festwertspeicher 23 gespeichert sind, um hierdurch die Kopfstütze des rechten hinteren Sitzes in der Position zu stoppen, die durch die Daten angegeben wird. Anschließend kehrt das Programm zum Schritt ST1 zurück.

Für den Fall, daß im Schritt ST13 festgestellt wird, daß der Körperdrucksensor 8R offen ist, geht das Programm zum Schritt ST15 über, in dem festgestellt wird, ob der Körperdrucksensor 8L des Eingabeschalkreises 10L für die linke hintere Kopfstütze geschlossen ist oder nicht.

Wenn der Körperdrucksensor 8L geschlossen ist, geht das Programm zum Schritt ST16 über, in dem der Motor 3L in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung in Abhängigkeit von der Letzten Stopposition für die Kopfstütze der Linken hinteren Sitzes, die in dem Festwertspeicher 23 gespeichert ist, gedreht wird, um hierdurch die Kopfstütze für den linken hinteren Sitz entsprechend zu positionieren, worauf das Programm zum Schritt ST1 zurückkehrt.

Auf diese Weise können dann, wenn ein Fahrgast entweder den rechten oder linken Rücksitz eingenommen hat, wobei dieser Sitz der letzte ist, der leer bleibt, die Kopfstützen für die Rücksitze automatisch in die gewünschte Position zurückgestellt werden (Schritte ST13 bis ST16).

Wenn andererseits der Sitz, der durch einen Fahrgast eingenommen worden ist, nicht der letzte ist, der leer bleibt, kann der Fahrgast die rechte hintere Kopfstütze in eine gewünschte Lage feineinstellen, indem der Betätigungsschalter 6R für die rechte hintere Kopfstütze wahlweise in die Vornstellung oder die Gegenstellung gebracht wird, je nachdem, wie es der Fall gerade erfordert (Schritte ST1 bis ST4). In gleicher Weise kann ein Fahrgast, der sich auf den linken hinteren Sitz gesetzt hat, die linke hintere Kopfstütze in eine gewünschte Lage feineinstellen, indem der Betätigungsschalter 6L für die linke hintere Kopfstütze in die Vorn- oder Gegenstellung, wie gewünscht, gebracht wird (ST5 bis ST8).

Außerdem kann dann, wenn der Beifahrersitz nicht eingenommen wird, jeder der Fahrgäste, die auf dem rechten und linken Rücksitz Platz genommen haben, die Kopfstütze des Beifahrersitzes in eine gewünschte Lage bringen, indem entsprechend der zugehörige Betätigungsschalter 7R oder 7L für die Kopfstütze des Beifahrersitzes betätigt wird, so daß eine gute Sicht nach vorn sichergestellt werden kann (Schritte ST9 bis ST12).

Wenn im Schritt ST15 festgestellt wurde, daß der Körperdrucksensor 8L offen ist, geht das Programm zum Schritt ST17 über, indem entschieden wird, ob der Körperdrucksensor 8A des Eingabeschaltkreises 10A für die Kopfstütze des Beifahrersitzes geschlossen ist oder geöffnet ist. Wenn der Körperdrucksensor 8A geschlossen ist, geht das Programm zum Schritt ST18 über, indem der Motor 3A vorwärts oder rückwärts auf der Grundlage der letzten Stoppositionsdaten für die Kopfstütze des Beifahrersitzes gedreht wird, wie diese im Direktzugriffspeicher 23 gespeichert sind, um hierdurch die Kopfstütze des Beifahrersitzes in der entsprechenden Lage festzulegen, worauf der Schritt ST1 wieder aufgegriffen wird.

Auf diese Weise kann dann, wenn der durch einen Fahrgast besetzte Beifahrersitz der bis zuletzt freigebliebene Sitz ist, die Kopfstütze dieses Sitzes automatisch in die gewünschte Stellung gebracht werden.

In diesem Zusammenhang sollte erwähnt werden, daß die Kopfstütze des Beifahrersitzes auch so ausgelegt sein kann, daß sie einer Lagefeineinstellung unterworfen werden kann, wie dies für die Kopfstützen der Rückseite der Fall ist.

Wenn im Schritt ST17 festgestellt wurde, daß der Körperdrucksensor 8A geöffnet ist, geht das Programm zum Schritt ST19 über, indem geprüft wird, ob der Betriebsschalter 11 der Fahrers geschlossen ist oder nicht. Falls er geschlossen ist, geht das Programm zum Schritt ST20 und folgende über, wie in Fig. 4 gezeigt, Ansonsten wird der Schritt ST1 wieder aufgegriffen, wenn der Schalter 11 geöffnet ist. In den Schritten 20ff wird festgestellt, ob alle Körperdrucksensoren 8R, 8L und 8A der Rücksitze und des Beifahrersitzes geöffnet sind oder nicht. Wenn alle Körperdrucksensoren 8R, 8L und 8A geöffnet sind, geht das Programm zum Schritt ST21 über, indem alle Motoren 3R, 3L und 3A gleichzeitig in Gegenrichtung (rückwärts) gedreht werden, um hierdurch sämtliche zugehörigen Kopfstützen gleichzeitig nach unten zu bewegen. Anschließend kehrt das Programm zum Schritt ST1 zurück.

Solange die Körperdrucksensoren 8R, 8L und 8A im offenen Zustand sind, werden die zugehörigen Kopfstützen kontinuierlich über einen Programmablauf nach unten bewegt, der durch die Schritte ST20, ST21, ST1, ST3, ST5, ST7, ST9, ST11, ST13, ST15, ST17, ST19 und ST20 beschrieben wird. Wenn die Kopfstützen ihre jeweiligen unteren Grenzlagen P₁ erreicht haben, werden die Motoren 3R, 3L und 3A gestoppt.

Wenn andererseits nicht alle der Körperdrucksensoren 8R, 8L und 8A im Schritt ST20 geöffnet sind, geht das Programm zum Schritt ST22 über, indem geprüft wird, ob der Körperdrucksensor 8R des Eingabeschaltkreises 10R für die hintere rechte Kopfstütze geöffnet ist oder nicht. Wenn der Körperdrucksensor 8R geöffnet ist, geht das Programm zum Schritt ST23 über, indem die rechte hintere Kopfstütze nach unten bewegt wird, indem der Motor 3R in Gegenrichtung gedreht wird, um hierdurch die Kopfstütze des hinteren rechten Sitzes nach unten zu bewegen. Wenn die Kopfstütze für den rechten hinteren Sitz ihre untere Grenzlage P₁ erreicht hat, wird der Motor 3R gestoppt.

In gleicher Weise wird, wenn in den Schritten ST24 und ST25 festgestellt worden ist, daß der Körperdrucksensor 8L des Eingabeschaltkreises 10L für die Linke hintere Kopfstütze offen ist, die Kopfstütze des Linken hinteren Sitzes in die untere Endlage P₁ nach unten bewegt, gefolgt von den Schritten ST26 und ST27, in denen die Kopfstütze des Beifahrersitzes in die untere Endlage P₁ nach unten bewegt wird, für den Fall, daß der Körperdrucksensor 8A offen ist.

Von der vorangegangenen Beschreibung ist deutlich, daß der Fahrer durch Betätigung des Schalters 11 die Kopfstütze bzw. Kopfstützen nach unten bewegen kann, wodurch eine gute Sicht nach hinten direkt oder mit Hilfe eines Innenspiegels sichergestellt werden kann, was insbesondere von Vorteil ist, wenn das Kraftfahrzeug rückwärts bewegt wird.

In der vorangegangenen Beschreibung ist angenommen worden, daß die Kopfstützen der Rücksitze und diejenige des Beifahrersitzes der Steuerung unterworfen sind. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß der Kopfstützen-Be­ tätigungsschalter oder ein anderer Schalter ebenfalls für den Fahrersitz vorgesehen sein kann, um die Einstellbarkeit der Kopfstütze für den Fahrersitz in die optimale Lage eben­ falls sicherzustellen.

Claims (7)

1. Kopfstützen-Einstellvorrichtung für Fahrzeugsitze in Kraftfahrzeugen mit einer zentralen Steuereinrichtung, die eine Speichereinrichtung für die Speicherung von Positionsdatenwerten der Kopfstützen enthält sowie zumindest den Rücksitzen und dem Beifahrersitz jeweils zugeordneten, mit der Steuereinrichtung verbundenen Eingabeschaltkreisen sowie Antriebsschaltkreisen, die Positionssensoren für die Erfassung der Kopfstützenposition sowie Drucksensoren zur Erfassung der Benutzung des Fahrzeugsitzes (Eingabeschaltkreis) und Stellmotoren (Antriebsschaltkreis) für die Bewegungssteuerung der jeweiligen Kopfstützen enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jedem der Rücksitze eine von diesen aus betätigbare Schaltervorrichtung (6R, 7R; 6L, 7L) zur Betätigung der zugehörigen Rücksitz-Kopfstütze (2) sowie der Kopfstütze (2) des Beifahrersitzes zugeordnet ist, im Bereich des Fahrersitzes zumindest ein Kopfstützenantriebs-Zentralschalter (11) vorgesehen und willkürlich betätigbar ist und durch die Steuereinrichtung (20) einerseits zumindest die Kopfstützen (2) der Rück- und des Beifahrersitzes in Abhängigkeit von einem eine Benutzung dieser Fahrzeugsitze repräsentierenden Drucksensorsignal in eine vorgespeicherte Stellung bringbar und andererseits in Abhängigkeit-von einer willkürlichen Betätigung der Schaltervorrichtung (6R, 6L; 7R, 7L) bzw. des fahrerseitigen Kopfstützen-Zentralschalters (11) sowie von Drucksensorsignalen eine individuelle Feineinstellung der Kopfstützenposition bzw. eine gemeinsame Verstellung von Kopfstützen vorgesehen ist.

2. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Beifahrersitz eine von diesem aus betätigbare Schaltervorrichtung (7A) zur Betätigung der zugehörigen Kopfstütze (2) des Beifahrersitzes zugeordnet ist.

3. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drucksensor (8R, 8L, 8A) an einer Bodenfläche eines Sitzkissens 5 angebracht ist.

4. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (2) durch den zugehörigen Stellmotor (3R, 3L, 3A) wahlweise nach oben oder unten verstellbar ist.

5. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Kopfstütze (2) durch den Stellmotor (3R, 3L, 3A) wahlweise nach vorn oder hinten schwenkbar ist.

6. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionssensor (4R, 4L, 4A) am Stellmotor (3R, 3L, 3A) angebracht ist und mit einem Wellenformschaltkreis (12R, 12L, 12A) verbunden ist.

7. Kopfstützen-Einstellvorrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Fahrersitz-Kopfstütze einen Eingabe- und Antriebsschaltkreis aufweist, der mit der zentralen Steuereinrichtung verbunden ist.