DE3936742A1

DE3936742A1 - Rueckspiegelanordnung fuer kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE3936742A1
Application number: DE3936742A
Authority: DE
Inventors: Manabu Tamiya; Hideo Koiwai; Masaharu Tsuruoka; Koji Machida
Original assignee: MATSUYAMA SEISAKUSHO
Current assignee: MATSUYAMA SEISAKUSHO
Priority date: 1989-09-01
Filing date: 1989-11-04
Publication date: 1991-03-14
Anticipated expiration: 2009-11-05
Also published as: US4981349A; DE3936742C2

Description

Die Erfindung befaßt sich mit einer Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, die einen ferngesteuerten, kippbaren bzw. schwenkbaren Spiegel hat.

In der offengelegten japanischen Gebrauchsmusterveröffentlichung No. 61(1986)-26 651 ist eine ferngesteuerte Kraftfahrzeugrückspie gelanordnung gezeigt, die einen Spiegel aufweist, der in Winkelrichtung hin und her um eine im wesentlichen vertikale Achse bezüglich eines Kraftfahrzeugs beweglich ist, an dem die Rückspiegelanordnung angebracht ist. Insbesondere weist die Rückspiegelanordnung eine fest mit einer Tür verbundene Basis, ein an der Basis winkelbeweglich gelagertes Gehäuse, das den Spiegel aufnimmt, und einen Elektromotor auf, der in dem Gehäuse angeordnet ist und zur Verstellung des Gehäuses einschaltbar ist. Wenn das Kraftfahrzeug unter gedrängten Platzverhältnissen geparkt werden soll, kann die Rückspiegelanordnung nach hinten oder nach vorne zur Tür zu geklappt werden, um die Gesamtbreite des Kraftfahrzeugs zu verkleinern. Wenn die Rückspiegelanordnung einer Stoßbeanspruchung von hinten ausgesetzt wird, wird sie nach vorne zur Stoßabsorption geschwenkt. Das Gehäuse ist in einer Grundstellung und in einer nach hinten geschwenkten Stellung mittels einer relativ wenig tiefen Umfangsnut positio nierbar, die in der Basis ausgebildet ist. Ferner sind zwei Ausnehmungen, die in der Basis an den gegenüberliegenden Enden der Nut ausgebildet sind und tiefer als die Nut sind, vorgesehen, und eine einzige Kugel läuft beweglich in der Nut. Wenn das Gehäuse seine Grundstellung einnimmt, greift die Kugel in eine der Ausnehmungen ein. Wenn der Motor eingeschaltet wird, um die Drehbewegung des Gehäuses einzuleiten, wird die Kugel aus der Ausnehmung heraus, in und längs der Nut und dann in die andere Nut bewegt. Wenn die Kugel in der anderen Ausnehmung in Eingriff ist, befindet sich das Gehäuse in der nach hinten geschwenkten Stellung. Das Gehäuse kann auf ähnliche Art und Weise von der nach hinten geschwenkten Stellung zu der Grundstellung zurückbe wegt werden.

Die bekannte, ferngesteuerte Rückspiegelanordnung ist jedoch nachteilig dahingehend, daß eine große Kraft zum Herausbewegen der Kugel aus den Ausnehmungen erforderlich ist, manchmal starke unangenehme Geräusche durch den Motor in Abhängigkeit von der Motorbelastung erzeugt werden und das Gehäuse die Neigung hat, daß es sich auf und ab bewegt.

Die Erfindung zielt darauf ab, eine ferngesteuerte Kraftfahrzeug rückspiegelanordnung bereitzustellen, bei der Schwankungen oder Veränderungen bei der Belastung des Elektromotors so gering wie möglich sind, so daß der Motor keine starken Geräusche erzeugt und stabil arbeiten kann.

Nach der Erfindung weist eine Rückspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug eine Basis, die an einer Kraftfahrzeugkarosserie anbringbar ist und eine Tragwelle hat, ein drehbares Teil, das an der Basis angebracht ist, und einen Spiegel hat und eine Betätigungseinrichtung auf, wobei das drehbare Teil in Winkel richtung um die Tragwelle zwischen einer Grundstellung und einer nach hinten geschwenkten Stellung wenigstens mittels der Betätigungseinrichtung bewegbar ist, und wobei eine Positionier einrichtung zum hintereinander erfolgenden Positionieren des drehbaren Teils in der Grundstellung und in der nach hinten geschwenkten Stellung vorgesehen ist. Die Positioniereinrichtung weist einen Vorsprung und eine Ausnehmung auf, die eine mit dem Vorsprung zusammenarbeitende Fläche hat, wobei die Fläche der Ausnehmung eine horizontale Fläche aufweist, während der Vorsprung zwischen der Grundstellung an einem Ende der Ausnehmung und der nach hinten geschwenkten Stellung am anderen Ende der Ausnehmung in Abhängigkeit von der Winkelbewegung des drehbaren Teils bewegt wird. Da der Vorsprung, der von einer Mehrzahl von Kugeln gebildet werden kann, nur teilweise in Eingriff mit der horizontalen Fläche der Ausnehmung ist, wirkt keine übermäßig große Belastung auf den Motor ein, wenn sich die Rückspiegelan ordnung ausgehend von der Grundstellung zu der nach hinten geschwenkten Stellung zu verschwenken beginnt oder von der nach hinten geschwenkten Stellung zu der Grundstellung zurückkehrt. Wenn der Vorsprung von dem einen Ende der Ausnehmung verschoben wird und das andere Ende derselben erreicht, wird die Belastungs änderung des Motors mit Hilfe eines Sensors festgestellt, und ein Detektionssignal wird an eine Steuereinrichtung angelegt, welche den Motor abschaltet.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung von bevorzugten Ausfüh rungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung. Darin zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht zur Verdeutlichung der Positionen, in die die Rückspiegelanordnung nach der Erfindung verschwenkbar ist,

Fig. 2 eine Vorderansicht der Rückspiegelanordnung in Teilschnittdarstellung,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Rückspiegelanordnung mit auseinander gezogener Darstellung,

Fig. 4 eine schematische Draufsicht auf eine innen liegende Einrichtung der Rückspiegelanordnung,

Fig. 5 eine Querschnittsansicht der innenlie genden Einrichtung,

Fig. 6 eine Querschnittsansicht zur Verdeut lichung des Zusammenhangs zwischen einer Basis und einer Kugel, wenn die Rückspiegelanordnung eine Grundstel lung einnimmt,

Fig. 7 eine Fig. 6 ähnliche Ansicht zur Verdeutlichung des Zusammenhangs zwischen der Basis und der Kugel, wenn die Rückspiegelanordnung die nach hinten geschwenkte Stellung einnimmt,

Fig. 8 eine Unteransicht einer Schwenkbewe gungs-Steuereinrichtung,

Fig. 9 eine schematische Querschnittsansicht einer Rückspiegelanordnung gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht einer Positioniereinrichtung der Rückspie gelanordnung in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 11 eine Draufsicht auf eine in Fig. 10 gezeigte Basis, wobei Kugeln mit die ser zusammenarbeiten,

Fig. 12 eine Draufsicht auf einen in Fig. 10 gezeigten Ring,

Fig. 13 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung in einer Grundstellung ist,

Fig. 14A und 14B Querschnittsansichtsabwicklungen der Positioniereinrichtung von Fig. 13,

Fig. 15 eine Draufsicht der Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer nach hinten ge schwenkten Stellung befindet,

Fig. 16A und 16B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 15 gezeigt ist,

Fig. 17 eine Draufsicht auf die Positionier einrichtung, wenn sich die Rückspie gelanordnung zwischen der Grundstel lung und der nach vorne geschwenkten Stellung befindet,

Fig. 18A und 18B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung nach Fig. 17,

Fig. 19 eine Draufsicht auf die Positionier einrichtung, wenn die Rückspiegelan ordnung sich in der nach vorne ge schwenkten Stellung befindet,

Fig. 20 und 20B Abwicklungsquerschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 19 gezeigt ist,

Fig. 21 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsvariante des in Fig. 12 gezeigten Rings,

Fig. 22 eine perspektivische Ansicht einer Rückspiegelanordnung gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung in auseinandergezo gener Darstellung,

Fig. 23 eine Draufsicht auf eine in Fig. 22 gezeigte Basis, wobei Kugeln auf derselben vorgesehen sind,

Fig. 24 eine Draufsicht auf einen in Fig. 22 gezeigten Ring,

Fig. 25 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer Grundstellung befindet,

Fig. 26A und 26B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 25 gezeigt ist,

Fig. 27 eine Draufsicht der Positioniereinrichtung, wenn die Rückspiegelanordnung sich in einer nach hinten geschwenkten Stellung befindet,

Fig. 28A und 28B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 27 gezeigt ist,

Fig. 29 eine Draufsicht der Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung eine in Richtung nach hinten geschwenkte Stellung einnimmt,

Fig. 30A und 30B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 29 gezeigt ist,

Fig. 31 eine schematische Querschnittsansicht einer Rückspiegelanordnung gemäß einer vierten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung,

Fig. 32 eine perspektivische Ansicht einer Positioniereinrichtung in auseinander gezogener Darstellung,

Fig. 33 eine Draufsicht auf eine Basis, die in Fig. 32 gezeigt ist, wobei Kugeln in dieselbe eingreifen,

Fig. 34 eine Draufsicht eines in Fig. 32 gezeigten Rings,

Fig. 35 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung eine Grundstellung einnimmt,

Fig. 36 eine Schnittansicht längs der Linie 36-36 in Fig. 35,

Fig. 37 eine abgewickelte Ansicht der Positio niereinrichtung, die in Fig. 35 ge zeigt ist,

Fig. 38 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer nach hinten ge schwenkten Stellung befindet,

Fig. 39 eine abgewickelte Ansicht der Positio niereinrichtung, die in Fig. 38 ge zeigt ist,

Fig. 40 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer nach vorne ge schwenkten Position befindet,

Fig. 41 eine abgewickelte Ansicht der Positio niereinrichtung, die in Fig. 40 ge zeigt ist,

Fig. 42 eine schematische Querschnittsansicht einer Rückspiegelanordnung gemäß einer fünften bevorzugten Ausführungsform nach der Erfin dung,

Fig. 43 eine perspektivische Ansicht einer Positioniereinrichtung in auseinander gezogener Darstellung,

Fig. 44 eine Draufsicht einer in Fig. 43 gezeigten Basis, wobei Kugeln in dieselbe eingreifen,

Fig. 45 eine Draufsicht auf einen in Fig. 43 gezeigten Ring,

Fig. 46 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer Grundstellung befindet,

Fig. 47 eine abgewickelte Querschnittsansicht einer Positioniereinrichtung, die in Fig. 46 gezeigt ist,

Fig. 48 eine Draufsicht der Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer nach hinten ge schwenkten Stellung befindet,

Fig. 49 eine abgewickelte Querschnittsansicht einer Positioniereinrichtung, die in Fig. 48 gezeigt ist,

Fig. 50 eine Draufsicht einer Positioniereinrichtung, wenn die Rückspiegelanordnung sich in einer nach vorne geschwenkten Stellung befindet,

Fig. 51 eine abgewickelte Querschnittsansicht der Positioniereinrichtung, die in Fig. 50 gezeigt ist,

Fig. 52 eine perspektivische Ansicht einer Rückspiegelanordnung gemäß einer sechsten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in auseinandergezogener Darstellung,

Fig. 53 eine Draufsicht auf eine Basis, die in Fig. 52 gezeigt ist, wobei Kugeln in Eingriff in derselben sind,

Fig. 54 eine Draufsicht auf eine in Fig. 52 gezeigte Zahnstange,

Fig. 55 eine Draufsicht einer Positionierein richtung, wenn die Rückspiegelanord nung sich in einer Grundstellung befindet,

Fig. 56A und 56B abgewickelte Querschnittsansichten einer Positioniereinrichtung, die in Fig. 55 gezeigt ist,

Fig. 57 eine Draufsicht einer Positioniereinrichtung, wenn die Rückspiegelanordnung sich in einer nach hinten geschwenkten Stellung befindet,

Fig. 58A und 58B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 57 gezeigt ist,

Fig. 59 eine Draufsicht der Positioniereinrichtung, wenn die Rückspiegelanordnung in einer nach vorne geschwenkten Stellung sich befindet,

Fig. 60A und 60B abgewickelte Querschnittsansichten der Positioniereinrichtung, die in Fig. 59 gezeigt ist, und

Fig. 61 eine schematische Querschnittsansicht zur Verdeutlichung der Bedingungen, wenn eine Kugel auf einem Zahn läuft.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist eine Rückspiegelanordnung 10 nach der Erfindung im Grundzustand unter einem vorbestimmten Winkel von einer horizontalen Linie nach hinten geneigt, die senkrecht zu der Längsachse eines Kraftfahrzeugs verläuft, wie dies in durchgezogenen Linien eingetragen ist. Hierbei befindet sich die Rückspiegelanordnung 10 in einer Grundstellung N. Die Rückspie gelanordnung 10 ist um etwa 60° ausgehend von der Grundstellung N nach hinten bezüglich des Fahrzeuges in eine nach hinten geschwenkte Stellung R schwenk- bzw. drehbar, in der die Rück spiegelanordnung 10 nahe einer Tür 11 des Fahrzeugs angeordnet ist, wie dies mit gebrochenen Linien dargestellt ist. Die Rückspiegelanordnung 10 ist auch um etwa 80° ausgehend von der Grundstellung N nach vorne in eine nach vorne geschwenkte Stellung dreh- bzw. schwenkbar. Ein Träger oder Lager 12 ist an der Tür 11 befestigt, und eine Basis 13 (Fig. 2) ist an dem Träger 12 mit Hilfe von Schrauben 14 angebracht. Wie in Fig. 3 näher gezeigt, trägt die Basis 13 einstückig auf dieser vorgese hen, ein kreisförmiges, hervorstehendes Teil 15 und eine Tragwelle 16, die vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 15 angebracht ist. Die Tragwelle 16 ist in Form einer rohrförmi gen, festen Achse bzw. einem rohrförmigen, festen Schaftteil ausgebildet. Das hervorstehende Teil 15 hat drei in Umfangsrich tung im Abstand angeordnete, sektorförmige Ausnehmungen 17, die in der oberen Fläche ausgebildet sind. Wenn die Rückspiegelan ordnung 10 ausgehend von einer Grundstellung N zu einer nach hinten geneigten Stellung R in Winkelrichtung bewegt wird, wie dies nachstehend noch näher beschrieben wird, bewegt sich eine Kugel 19 auf einer Horizontalfläche 18 der jeweiligen Ausnehmun gen 17 ausgehend von einer geneigten Fläche 20 in Richtung zu der anderen geneigten Fläche 21. Ein Arm 22 ist in Winkelrich tung drehbeweglich passend auf der Tragachse 16 vorgesehen. Wie in Fig. 4 gezeigt ist, hat der Arm 22 eine Spiegelbetätigungs einheit 23. Wenn die Spiegelbetätigungseinheit 23 betätigt wird, wird ein Spiegelhalter 24, der einen Spiegel 25 trägt, nach oben und unten und auch nach links und rechts gedreht bzw. ge schwenkt. Ein Spiegelgehäuse H ist auf dem Arm 22 angebracht, und alle Teile der Rückspiegelanordnung 20 sind in dem Spiegel gehäuse H untergebracht. Wie in den Fig. 3 und 5 gezeigt ist, hat der Arm 22 drei halbkreisförmige Ausnehmungen 26, die in der unteren Fläche desselben ausgebildet sind und die dem hervorste henden Teil 15 der Basis 13 zugewandt sind. Die Kugeln 19 greifen jeweils in die Ausnehmungen 26 ein. Die Kugeln 19, die in den Ausnehmungen 26 aufgenommen sind, stehen teilweise aus den Ausnehmungen 26 vor und dienen als Vorsprünge. Eine Feder S ist auf der oberen Fläche des Arms 22 angebracht, die passend über der Tragachse 16 vorgesehen ist. Die Tragachse 16 hat einen durchmesserkleineren oberen Abschnitt 16a. Ein Zahnrad 27 ist auf der Feder S angeordnet zwischen zwei Unterlegscheiben 29 vorgesehen, und es ist auf dem durchmesserkleineren Abschnitt 16 passend drehbar gelagert. Ein Ring 28, der auf dem Zahnrad 27 angebracht ist, ist mittels einer Keilverbindung mit dem durch messerkleineren Abschnitt 16a verbunden. Der Ring 28 wird auf dem durchmesserkleineren Abschnitt 16a in seiner Position mittels eines Halterings 30 gehalten, der passend in einen Umfangsschlitz 26b eingesetzt ist, der in dem oberen Ende der Tragachse 16 ausgebildet ist. Da die Kugel 19 unter der Kraft der Feder S für eine Bewegung in Richtung nach unten vorbelastet sind, werden die Kugeln 19 zuverlässig in Eingriffszustand mit der Basis 13 gehalten. Das Zahnrad 27 hat drei halbkreisförmige Ausnehmungen 31, die in der oberen Fläche desselben ausgebildet sind, und wenigstens Hälften der Kugeln 32 sind jeweils in den Ausnehmungen 31 aufgenommen. Der Ring 28 hat auch sechs Ausneh mungen 33, d. h. eine Anzahl von Ausnehmungen 33, die doppelt so groß wie die Anzahl der Ausnehmungen 31 ist, die in der unteren Fläche des Rings 28 vorgesehen sind. Die Kugeln 32 sind teilwei se in drei dieser Ausnehmungen 33 aufgenommen. Wenn die Rück spiegelanordnung 10 in der Grundstellung N ist, wird das Zahnrad 27 nicht gedreht, da es durch die Feder S in Richtung auf den Ring 28 gedrückt wird.

Wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen ist, ist ein Getriebegehäuse 35 fest mit dem Arm 22 mit Hilfe einer Mehrzahl von Schrauben 36 verbunden, und es hat eine obere Öffnung, die durch eine hori zontale Platte 37 verschlossen ist. Mit der horizontalen Platte 37 ist eine vertikale Platte 38 verbunden, an der mit Hilfe von Schrauben 39 ein Elektromotor M befestigt ist. Der Motor M ist auf der horizontalen Platte 37 vorgesehen. Ein Thermistor 40, der durch ein Schwammteil 41 geschützt ist, ist an dem Motor M angebracht. Der Thermistor 40 dient dazu, einen übermäßig großen Stromdurchfluß durch den Motor M zu verhindern. Der Motor M ist durch eine Abdeckung 42 abgedeckt, die an dem oberen Ende des Getriebegehäuses 35 angebracht ist. Der Motor M hat eine Ab triebswelle, auf der eine Schnecke 43 angebracht ist, die in Kämmeingriff mit einen Schneckenrad 44 ist, das fest auf dem oberen Ende einer vertikalen Welle 45 angebracht ist, die auf der Horizontalplatte 37 drehbar gelagert ist. Ein Zahnrad 46 ist fest mit dem unteren Ende der vertikalen Welle 45 verbunden. Die Drehbewegung des Zahnrads 46 wird auf ein Zahnrad 50 übertragen, und es erfolgt zugleich eine Drehzahlherabsetzung durch eine Getriebeeinrichtung 49, die fest auf einer Mehrzahl von vertika len Wellen 47 angebracht sind, die im Getriebegehäuse 35 drehbar gelagert sind. Das Zahnrad 50 ist auf dem oberen Ende einer drehbaren, durchmessergroßen, vertikalen Welle 51 angebracht, die in einem rohrförmigen Abschnitt 52 gelagert ist, der sich von der unteren Fläche des Getriebegehäuses 35 nach unten erstreckt. Ein Zahnrad 53, das fest mit dem unteren Ende der vertikalen Welle 51 verbunden ist, ist in Kämmeingriff mit dem Zahnrad 27.

Da das Zahnrad 27 unter der nach oben gerichteten Vorbelastungs kraft der Feder S gegen den Ring 28 gehalten wird, bleibt das Zahnrad 27 fest mit der festen Tragachse 16 verbunden. Somit läuft das Zahnrad 53, das durch den Motor M eine Drehbewegung auszuführen beginnt, um das Zahnrad 27 um, wobei es sich um seine eigene Achse dreht. Wenn das Zahnrad 53 auf diese Weise um das Zahnrad 27 umläuft, dreht sich der Arm 22, d. h. die Rück spiegelanordnung 10, in ihrer Gesamtheit um die Tragwelle 16. Wenn der Arm 22 sich in Uhrzeigerrichtung dreht, um die Rück spiegelanordnung 10 von der Grundstellung zu der nach hinten geschwenkten Stellung R zu bewegen, bewegen sich die Kugeln 19 auf den horizontalen Flächen 18 der Ausnehmungen 17 ausgehend von den geneigten Flächen 20 zu den geneigten Flächen 21. Wenn das Zahnrad 53 sich in Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen beginnt, d. h. wenn die Rückspiegelanordnung 10 von der nach hinten geschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückbewegt wird, bewegen sich die Kugeln 19 auf den horizontalen Flächen 18 ausgehend von den geneigten Flächen 21 zu den geneigten Flächen 20. Da die Kugeln 19 sich nur auf den horizontalen Flächen 18 bewegen, kann die vom Motor M erzeugte Antriebskraft konstant sein und der Motor M wird nicht in übermäßigem Maße belastet. Die Schnecke 43 und das Schneckenrad 44 werden angehalten, indem eine Belastung auf die Zahnräder 49 einwirkt, welche als Stirn räder ausgebildet sind, so daß ein Totgang der Zahnräder 49 aufgehoben wird. Wenn daher die Kugeln 19 einmal in Eingriff durch eine der geneigten Flächen 20, 21 sind, kehren sie nicht ausgehend von der Stopstellung in Richtung zu den anderen geneigten Flächen zurück. Somit wird die Rückspiegelanordnung 10 zuverlässig in der Grundstellung N oder in der nach hinten geschwenkten Stellung R gehalten.

Wenn das Spiegelgehäuse H während der Schwenk- bzw. Drehbewegung angehalten wird, d. h. das Zahnrad 53 beispielsweise infolge des Kontakts mit einem Hindernis angehalten wird, bleibt der Motor M eingeschaltet, aber seine Abtriebswelle dreht sich nicht. Wenn dieser Zustand fortgesetzt aufrechterhalten wird, wird der Motor M einer großen Belastung ausgesetzt. Wenn bei der dargestellten bevorzugten Ausführungsform eine übermäßig große Belastung einwirkt, wird das Zahnrad 27 durch die Drehbewegung des Zahn rads 53 um seine eigene Achse gedreht, so daß die Kugeln 32 aus den Ausnehmungen 33 des Rings 28 herausgedrückt werden und daß dann das Zahnrad 27 sich um die Tragwelle 16 frei drehen kann. Die Drehbewegung des Zahnrads 27 verhindert, daß der Motor M in zu starkem Maße belastet wird. Das maximale Drehmoment des Motors M wird derart gewählt, daß es größer als eine Kraft zum Ausrücken des Zahnrads 27 und des Rings 28 der Überlastverhinde rungskupplung ist, welche das Zahnrad 27, die Kugeln 32, den Ring 28 und die Feder S aufweist.

Ein Anschlag 55 (Fig. 3) ist vertikal auf der Basis 13 angeord net und erstreckt sich teilweise längs des Umfangsrandes des hervorstehenden Teils 15. Wenn die Rückspiegelanordnung 10 die nach hinten geschwenkte Stellung R oder die nach vorne ge schwenkte Stellung F erreicht, stößt der Anschlag 55 gegen eines der Enden einer Nut 56 (Fig. 5) an, die in der unteren Fläche des Arms 22 ausgebildet ist und sich in Umfangsrichtung er streckt. Daher wird die Rückspiegelanordnung 10 nicht in zu starkem Maße über die nach hinten und vorne geschwenkten Stel lungen R, F hinaus verschwenkt.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung 10 von hinten her einwirkt, laufen die Kugeln 19 auf der oberen Fläche des hervorstehenden Teils 15 entgegen der Federkraft der Feder S, wobei der Arm 22 als Ganzes geringfügig gebogen wird. Während der Bewegung der Rückspiegel anordnung 10 in Richtung zu der nach vorne geschwenkten Stellung F fallen die Kugeln 19 in die benachbarten Ausnehmungen 17. Wenn die Rückspiegelanordnung 10 von der nach vorne geschwenkten Stellung F in Richtung nach hinten zurückbewegt wird, laufen die Kugeln 19 auf der oberen Fläche des hervorstehenden Teils 15 und kommen dann in Eingriff mit den vorangehenden Ausnehmungen 17.

Fig. 8 zeigt detailliert eine Schwenk- bzw. Drehbewegungs- Steuereinrichtung 60 für eine automatische Abschaltung des Motors M, wenn die Rückspiegelanordnung 10 die nach hinten verschwenkte Stellung R ausgehend von der Grundstellung N oder die Grundstellung N ausgehend von der nach hinten geschwenkten Stellung R einnimmt. Die Schwenkbewegungs-Steuereinrichtung 60 hat eine im wesentlichen viereckförmige Grundplatte 61, die drehfest in dem Getriebegehäuse 35 untergebracht ist. Die Grundplatte 61 wird mit Hilfe von Stiften (nicht gezeigt) in dem Getriebegehäuse 35 positioniert, die in zugeordnete, schmale Schlitze 61a eingreifen, die in zwei gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte 61 vorgesehen sind. Die Grundplatte 61 hat eine Mittelöffnung 62, in der ein rohrförmiger Körper 63 drehfest bezüglich der Grundplatte 61 angebracht ist. Der rohrförmige Körper 63 hat ein unteres Ende, das drehfest über dem oberen Ende der Tragwelle 16 angebracht ist. Der rohrförmige Körper 63 hat eine nach unten vorspringende Zunge 64, die durch einen Spalt in dem Haltering 30 (Fig. 3) geht. Die Zunge 64 hat einen Finger (nicht gezeigt) auf ihrem unteren Ende, der in eine Umfangsnut 16b der Tragwelle 16 eingreift. Der rohrförmige Körper 63 hat eine ebene, innere Umfangsfläche 65, die mit einer ebenen Fläche 16c auf dem oberen Ende der Tragwelle 16 zusammen arbeitet. Wenn daher die Rückspiegelanordnung 10 verschwenkt wird, wird die Grundplatte 61 bezüglich des rohrförmigen Körpers 63 in Winkelrichtung bewegt.

Der rohrförmige Körper 63 hat eine Nockenkante 66 in Form einer radial nach außen weisenden Umfangskante. Die Nockenkante 66 ist Nockenschaltern 67, 68 zugeordnet, die auf der Grundplatte 61 auf den gegenüberliegenden Seiten des rohrförmigen Körpers 63 angebracht sind. Die Nockenschalter 67, 68 sind elektrisch mit dem Motor M verbunden. Der Nockenschalter 67 hat zwei Arme 67a, 67b, wobei der Arm 67a einen festen Kontakt 67c an seinem distalen Ende und der Arm 67b einen beweglichen Kontakt 67d an seinem distalen Ende hat. Die Arme 67a, 67b tragen Kontaktele mente 67e jeweils auf ihren Zwischenabschnitten. Wenn die Grundplatte 61 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 8 um die Tragwelle 18 gedreht wird, d. h. um den rohrförmigen Körper 63, wird der Arm 67b von dem Arm 67a wegbewegt, der bewegliche Kontakt 67d wird außer Kontakt von dem festen Kontakt 67c gebracht, und dann wird der Nockenschalter 67 ausgeschaltet. Wenn die Grundplatte 61 in Uhrzeigerrichtung ausgehend von dieser Stellung zurückgedreht wird, wird der Arm 67b in Kontakt mit der Nockenkante 66 wiederum gebracht, um den beweglichen Kontakt 67d in den Kontaktzustand mit dem festen Kontakt 67c zu drücken, und anschließend wird der Nockenschalter 67 eingeschal tet. In ähnlicher Weise hat der andere Nockenschalter 68 zwei Arme 68a, 68b, die bewegliche und feste Kontakte 68c, 68d jeweils auf ihren distalen Enden haben, und er hat Kontaktele mente 68e, die jeweils auf den Zwischenabschnitten vorgesehen sind. Der Nockenschalter 68 arbeitet auf die gleiche Weise wie der Nockenschalter 67.

Die Nockenschalter 67, 68 sind wie in Fig. 8 gezeigt angeordnet, wenn die Rückspiegelanordnung 10 sich in der Grundstellung N befindet. Wenn der Motor M eingeschaltet wird, um die Rückspie gelanordnung 10 ausgehend von der Grundstellung bzw. Neutral stellung N in Richtung nach hinten zu schwenken, beginnt sich die Grundplatte 61 in Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen, und zugleich beginnen sich die Kugeln 19 ausgehend von den geneigten Flächen 20 über die horizontalen Flächen 18 in Richtung zu den geneigten Flächen 21 zu bewegen. Wenn die Rückspiegelanordnung 10 um etwa 60° gedreht ist und die nach hinten verschwenkte Stellung R einnimmt, wird der Nockenschalter 67 ausgeschaltet, wie dies vorstehend angegeben ist, und der Motor M wird automa tisch ausgeschaltet. Wenn der Motor M wiederum eingeschaltet wird, um die Rückspiegelanordnung 10 ausgehend von der nach hinten verschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzu bringen, wird der Nockenschalter 68 ausgeschaltet, wenn die Rückspiegelanordnung 10 sich um etwa 60° gedreht hat. Die Rückspiegelanordnung 10 wird dann in der Grundstellung N ange halten, und der Motor M wird ausgeschaltet.

Die Positioniereinrichtung kann alternativ drei halbkugelförmige Ausnehmungen 26 aufweisen, die in der Basis 13 ausgebildet sind, wobei Kugeln 19 jeweils passend in den Ausnehmungen 26 sitzen, und es können sektorförmige Ausnehmungen 27 vorgesehen sein, die in der unteren Fläche des Arms 22 in Umfangsrichtung in gleichen Abständen ausgebildet sind.

Die Rückspiegelanordnungen gemäß den anderen bevorzugten Ausfüh rungsformen nach der Erfindung werden nachstehend näher be schrieben. Diese weiteren Rückspiegelanordnungen unterscheiden sich von der Rückspiegelanordnung gemäß der voranstehend be schriebenen bevorzugten Ausführungsform im wesentlichen nur im Hinblick auf die Auslegung der Positioniereinrichtung und den Einrichtungen für das Abschalten des Motors. Daher werden nachstehend nur die Positioniereinrichtungen und die Einrichtun gen zum Abschalten des Motors näher beschrieben. Gleiche oder ähnliche Teile sind in den Figuren der Zeichnung mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Fig. 9 bis 20 zeigen eine Rückspiegelanordnung 100 gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Die Rückspiegelanordnung 100 hat eine Positioniereinrichtung 101, die eine Basis 102 enthält. Die Basis 102 trägt einteilig hierauf ausgebildet ein hervorstehendes Teil 104 und eine Tragwelle 106, die vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 104 angebracht ist. Die Tragwelle 106 ist in Form eines rohrför migen, festen Schaftteils ausgebildet. Das hervorstehende Teil 104 hat drei halbkugelförmige Ausnehmungen 108, die in der oberen Fläche vorgesehen und in gleichmäßigen Umfangsabständen von etwa 120° in der Nähe des Umfangsrandes des hervorstehenden Teils 104 angeordnet sind, und zwei halbkugelförmige Ausnehmun gen 110 die in der oberen Fläche von den Ausnehmungen 108 radial nach innen vorgesehen und in Durchmesserrichtung einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Kugeln 112, 114 sind teilweise jeweils in diesen Ausnehmungen 108, 110 aufgenommen, und sie haben freiliegende Abschnitte, die als Vorsprünge dienen. Die Kugeln 112, 114 bewegen sich nicht aus den Ausneh mungen 108, 110 heraus, wenn die Rückspiegelanordnung 100 gedreht wird.

Ein Arm 116 ist drehbeweglich auf der Tragwelle 106 angebracht und hat eine kreisförmige Ausnehmung 118, die in der unteren Fläche vorgesehen ist, wobei ein Ring 120 in die kreisförmige Ausnehmung 118 eingelegt ist. Der Arm 116 hat drei Stifte 122, die in die Ausnehmung 118 nach unten vorstehen und die jeweils in drei Öffnungen 124 passend eingesetzt sind, die in der oberen Fläche des Rings 120 vorgesehen sind. Somit ist der Ring 120 fest bezüglich des Arms 116 positioniert. Die kreisförmige Ausnehmung 118 hat eine Nut 126, die radial nach außen weisend zu dem Umfangsrand der kreisförmigen Ausnehmung 118 vorgesehen ist. Die Basis 102 hat einen nach oben vorstehenden Anschlag 128, der gegen die Enden der Nut 126 anliegt, um zu verhindern, daß die Rückspiegelanordnung 100 in Richtung nach vorne und hinten über einen vorbestimmten Winkelbereich hinaus verschwenkt wird.

Wie in den Fig. 10 und 12 gezeigt ist, hat der Ring 120 drei hervorstehende Teile 130, die auf der unteren Fläche längs des äußeren Randes desselben und in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen von 120° angeordnet sind. Ferner hat der Ring 120 zwei hervorstehende Teile 132, die auf der unteren Fläche längs des inneren Rands desselben angeordnet sind, und die diametral einander gegenüberliegend vorgesehen sind. Somit wird eine Ausnehmung 134 gebildet, die eine horizontale Fläche zwischen zwei benachbarten hervorstehenden Teilen 130 hat, und es wird auch eine Ausnehmung 136 gebildet, die eine horizontale Fläche zwischen den hervorstehenden Teilen 132 auf jeder Seite hiervon hat. Eines der hervorstehenden Teile 130 und eines des hervor stehenden Teile 132 sind einteilig und integral ausgelegt.

Wenn die Rückspiegelanordnung 100 sich in der Grundstellung N befindet, greifen die Kugeln 112 jeweils in die Ausnehmungen 134 ein und werden gegen die Wandflächen der hervorstehenden Teile 130 gehalten, wie dies in den Fig. 13 und 14 gezeigt ist. Wenn der Motor M eingeschaltet wird, um den Arm 116 um etwa 60° in Uhrzeigerrichtung in Fig. 13 zu drehen (der Ring wird in den Fig. 14A und 14B nach links bewegt), und zwar ausgehend von der Grundstellung N, werden die Kugeln 112 in Anlageberührung gegen die Wandflächen der nächsten vorstehenden Teile 130 gebracht, wie dies in Fig. 15 gezeigt ist. Dann erreicht die Rückspiege lanordnung 100 die nach hinten verschwenkte Stellung R. Zu diesem Zeitpunkt ist der Anschlag 128 mit einem Ende der Ausneh mung 126 in Eingriff, wodurch verhindert wird, daß sich der Arm 116 weiter dreht. Da die Ausnehmungen 134 in dem Ring 120 horizontale Flächen haben, bewegen sie sich gleichmäßig auf den Kugeln 112 ohne nennenswerten Widerstand. Daher ist der Motor M keinen übermäßig großen Belastungen ausgesetzt. Wenn die Kugeln 112 gegen die Wandflächen der nächsten hervorstehenden Teile anliegt, wird eine Stromänderung oder eine Spannungsänderung in einer Treiberschaltung für den Motor M mittels eines Sensors Se festgestellt, dessen Signal an eine Steuereinrichtung C abgege ben wird, um den Motor M abzuschalten.

Um die Rückspiegelanordnung 100 von der nach hinten geschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzubewegen, wird der Motor M wiederum in dem Zustand nach Fig. 15 eingeschaltet, um den Ring 120 um etwa 60° in Gegenuhrzeigerrichtung zu drehen (der Ring 120 wird in den Fig. 16A und 16B nach rechts bewegt), während die horizontalen Flächen der Ausnehmungen 134 des Rings 120 gegen die Kugeln 112 anliegend gehalten sind. Wenn die Kugeln 112 wiederum gegen die ursprünglichen hervorstehenden Teile 130 anliegen, erreicht die Rückspiegelanordnung 100 die Grundstellung N, und anschließend wird der Motor M mittels der Steuerung C auf dieselbe wie zuvor beschriebene Weise abgeschal tet.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung 100 von hinten her einwirkt, wird der Ring 120 in Gegenuhrzeigerrichtung ausgehend von der Position nach Fig. 13 gedreht (der Ring 120 wird in den Fig. 14A und 14B in Richtung nach links bewegt). In der Grundstellung N der Rück spiegelanordnung 100 sind die hervorstehenden Teile 130 gegen die Kugeln 112 gehalten, die auf den Kugeln 112 laufen. Daher wird der Ring 120 geringfügig entgegen der Federkraft der Feder S (Fig. 9) von der Basis 102 abgehoben. Wenn der Ring 120 weiter in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht wird, läuft das hervorstehende Teil 132, das einteilig mit dem hervorstehenden Teil 130 ausge legt ist, auf einer der inneren Kugeln 114, wie dies in den Fig. 17 und 18A gezeigt ist. Wenn die Rückspiegelanordnung 100 ferner nach vorne geschwenkt wird, bis sie schließlich um etwa 80° verdreht ist, erreicht sie die nach vorne geschwenkte Stellung F, die in Fig. 19 gezeigt ist und in der die Kugeln 112 unter halb den nächsten Ausnehmungen 134 liegen, wie dies in Fig. 20B gezeigt ist. Solange jedoch die hervorstehenden Teile 132 auf den Kugeln 114 laufend bleiben, liegen die horizontalen Flächen der Ausnehmungen 134 nicht gegen die Kugeln 112 an oder arbeiten mit diesen zusammen. Zu diesem Zeitpunkt wird der Anschlag 128 gegen ein Ende der Nut 126 gehalten, wie dies in Fig. 19 gezeigt ist, so daß die Rückspiegelanordnung 100 daran gehindert wird, daß sie über die nach vorne geschwenkte Stellung F hinaus weiter gedreht wird.

Wenn der Motor M eingeschaltet wird, um den Arm 116 zu drehen, d. h. den Ring 120 in Uhrzeigerrichtung ausgehend von der Stellung nach Fig. 19 zu drehen, sind die hervorstehenden Teile 130 wiederum in Eingriff mit den Kugeln 112. Die hervorstehenden Teile 130 arbeiten gleichmäßig mit den Kugeln 112 zusammen, ohne daß zu diesem Zeitpunkt ein nennenswerter Widerstand auftritt, da die Kugeln 114, die mit den inneren, hervorstehenden Teilen 132 zusammenarbeiten, den Ring 120 in einer konstanten Höhe halten. Somit ist der Motor M keinen zu großen Belastungen ausgesetzt, und er erzeugt keine Geräusche. Anschließend nehmen die Ausnehmungen 136 die Kugeln 114 auf, und dann nehmen die Ausnehmungen 134 die Kugeln 112 auf, und anschließend kehrt die Rückspiegelanordnung 100 in ihre Grundstellung bzw. Neutralstel lung N zurück.

Wie in Fig. 21 gezeigt ist, kann ein Ring 120 hervorstehende Teile 130, 132 haben, die geneigte Wandflächen zum Zusammenar beiten mit den zugeordneten Kugeln haben. Diese Auslegung ist dahingehend vorteilhaft, daß die hervorstehenden Teile 130, 132 auf den Kugeln leichter laufen können.

Auch ist es möglich, hervorstehende Teile 130, 132 auf den hervorstehenden Teilen 104 der Basis 102 auszubilden, um Ausneh mungen 108, 110 in dem Ring 120 zu bilden, und um Kugeln 112, 114 in die Ausnehmungen 108, 110 zu drücken.

Die Fig. 22 bis 30 zeigen eine Rückspiegelanordnung gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Die Rückspiegelanordnung hat eine Positioniereinrichtung 201 mit einer Basis 202. Die Basis 202 trägt einteilig hierauf ein kreisförmiges, hervorstehendes Teil 204 und eine Tragwelle 206 ist vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 204 angebracht. Die Tragwelle 206 ist in Form eines rohrförmigen, festen Schaft teils ausgelegt. Wie in Fig. 23 gezeigt ist, hat das hervorste hende Teil 204 zwei in Durchmesser gegenüberliegende, halbkugel förmige Ausnehmungen 208, die in der oberen Fläche in der Nähe des äußeren Umfangsrandes des hervorstehenden Teils 204 vorgese hen sind, und es hat zwei diametral gegenüberliegende, halb kreisförmige Ausnehmungen 210, die in der oberen Fläche radial von den Ausnehmungen 208 nach innen vorgesehen sind. Diese Paare von Ausnehmungen 208, 210 sind voneinander um 90° in Winkelrich tung verschoben. Die Kugeln 212, 214 sind teilweise jeweils in diesen Ausnehmungen 208, 210 aufgenommen.

Ein Arm 216 ist drehbar auf einer Tragwelle 206 gelagert und hat eine kreisförmige Ausnehmung 218, die in der unteren Fläche ausgebildet ist, wobei ein Ring 220 in die kreisförmige Ausneh mung 218 eingelegt ist. Der Arm 216 hat drei Stifte 222, die in die Ausnehmungen 218 nach unten vorstehen und passend in drei Öffnungen (nicht gezeigt) aufgenommen sind, die in der oberen Fläche des Rings 220 vorgesehen sind. Somit ist der Ring 220 fest bezüglich des Arms 216 positioniert. Die kreisförmige Ausnehmung 218 hat eine Nut 226, die radial von dem Umfangsrand der kreisförmigen Ausnehmung 218 nach außen vorgesehen ist. Die Basis 202 hat einen nach oben vorstehenden Anschlag 228, der zur Anlage gegen die Enden der Nut 226 kommt, um zu verhindern, daß die Rückspiegelanordnung über einen vorbestimmten Winkelbereich hinaus nach vorne und hinten geschwenkt wird.

Wie in Fig. 24 gezeigt ist, hat der Ring 220 zwei diametral gegenüberliegende, hervorstehende Teile 230, die auf der unteren Fläche längs des äußeren Randes desselben angeordnet sind und die sich in Umfangsrichtung um 90° oder mehr erstrecken, und der Ring zwei diametral gegenüberliegende, hervorstehende Teile 232, die auf der unteren Fläche längs des inneren Randes derselben angeordnet sind und sich in Umfangsrichtung um 90° oder mehr erstrecken. Die hervorstehenden Teile 230, 233 haben benachbarte Enden, die miteinander über radiale, hervorstehende Teile 234 verbunden sind. Als Folge hiervon begrenzen die beiden hervor stehenden Teile 230 und die beiden hervorstehenden Teile 232, welche dazwischen verlaufen, in Verbindung miteinander Ausneh mungen 236 radial außerhalb der vorstehenden Teile 232, und die beiden hervorstehenden Teile 232 und die beiden hervorstehenden Teile 230 bilden in Verbindung miteinander Ausnehmungen 238 radial innerhalb der hervorstehenden Teile 230.

Wenn die Rückspiegelanordnung sich in der Grundstellung N befindet, sind die Kugeln 212 jeweils in Eingriff in den Ausneh mungen 236 und werden gegen die Wandflächen der hervorstehenden Teile 230 gehalten. Die inneren Kugeln 214 befinden sich in den zugeordneten Ausnehmungen 238, wie dies in Fig. 25 gezeigt ist. Wenn der Motor M mittels der Fernsteuerung vom Fahrzeug aus eingeschaltet wird, wird der Ring 220 um 60° in Uhrzeigerrich tung gedreht (der Ring 120 wird in den Fig. 26A und 26B in Richtung nach links bewegt), bis die Rückspiegelanordnung die nach hinten geschwenkte Stellung R erreicht, die in Fig. 27 gezeigt ist, und in der die Kugeln 212 gegen die Wandflächen der benachbarten hervorstehenden Teile 230 anliegen. Zu diesem Zeitpunkt kommt der Anschlag 228 in Eingriff mit einem Ende der Nut 226, wodurch verhindert wird, daß sich der Arm 116 weiter drehen kann. Da die Ausnehmungen 234 in dem Ring 120 horizontale Flächen haben, bewegen sie sich gleichförmig auf den Kugeln 112 ohne einen nennenswerten Widerstand. Folglich ist der Motor M keinen übermäßigen Belastungen ausgesetzt. Wenn die Kugeln 112 gegen die Wandflächen der nächsten hervorstehenden Teile anlie gen wird eine Stromänderung oder eine Spannungsänderung in der Treiberschaltung für den Motor M mit Hilfe eines Sensors (nicht gezeigt) festgestellt, dessen Signal an eine Steuereinrichtung (nicht gezeigt) abgegeben wird, um den Motor M abzuschalten.

Um die Rückspiegelanordnung ausgehend von der nach hinten verschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzubewegen, wird der Motor M wiederum eingeschaltet, um den Ring 220 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 27 zu drehen (der Ring 220 wird in den Fig. 28A und 28B in Richtung nach rechts bewegt). Wenn der Ring 220 um 60° gedreht ist, kehren die Kugeln 212 in die Ausgangsstellung zurück, d. h. sie liegen gegen die Wandflächen der vorstehenden Teile 230 an, die ursprünglich mit den Kugeln 212 zusammen arbeiteten. Wenn dieser Anlagezustand mit Hilfe des Sensors auf die vorstehend beschriebene Weise festgestellt wird, wird der Motor M automatisch abgeschaltet.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung von hinten her aufgebracht wird, wird der Ring 220 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 25 gedreht (der Ring 220 wird in den Fig. 26A und 26B in Richtung nach links bewegt). Gleichzeitig mit dieser Drehbewegung laufen die hervorstehenden Teile 230, 232 auf den Kugeln 212, 214 jeweils, und der Ring 220 und der Arm 202 werden geringfügig nach oben verschoben. Bei der Drehbewegung des Rings 220 um die Tragwelle 206 um etwa 80° kommt der Anschlag 228 in Eingriff mit einem Ende der Nut 226, wodurch verhindert wird, daß die Rückspiegelanordnung weiter in Richtung nach vorne verschwenkt wird. Bis die Rückspiegelanord nung die nach vorne geschwenkte Stellung F erreicht, wird der Ring 220 um etwa 80° ausgehend von der Grundstellung N verdreht. Da die hervorstehenden Teile 230, 232 sich in Umfangsrichtung über 90° oder mehr erstrecken, nehmen jedoch die nächsten Ausnehmungen 236, 238 nicht die jeweiligen Kugeln 212, 214 auf. Wenn daher die Rückspiegelanordnung, ausgehend von der nach vorne verschwenkten Stellung F zu der Grundstellung N zurückge bracht wird, ist kein Widerstand vorhanden, und es tritt keine übermäßige Belastung an dem Motor M auf.

Die hervorstehenden Teile 230, 232 können auf dem kreisförmigen, hervorstehenden Teil 204 ausgebildet sein, und die halbkreisför migen Ausnehmungen 208, 210 können in dem Ring 220 ausgebildet sein.

Die Fig. 31 bis 41 zeigen eine Rückspiegelanordnung 300 gemäß einer vierten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Die Rückspiegelanordnung 300 hat eine Positioniereinrichtung 301 mit einer Basis 302. Die Basis 302 trägt einteilig hiermit verbunden ein kreisförmiges, hervorstehendes Teil 304 und eine Tragwelle 306, die vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 304 angebracht ist. Die Tragwelle 306 ist in Form eines rohrför migen festen Schaftteils ausgebildet. Das hervorstehende Teil 304 hat drei radiale schmale Ausnehmungen 308, die radial in der oberen Fläche und in Umfangsrichtung in regelmäßigen Abständen von 120° vorgesehen sind. Kugeln 310 passen jeweils in die Ausnehmungen 308, wie dies in den Fig. 32 und 33 gezeigt ist.

Ein Arm 316 ist drehbeweglich an der Tragfläche 306 angebracht und hat eine kreisförmige Ausnehmung 318, die in der unteren Fläche ausgebildet ist, wobei ein Ring 320 in die kreisförmige Ausnehmung 318 eingelegt ist. Der Arm 316 hat drei Stifte 322, die in die Ausnehmung 318 nach unten vorstehend und passend in drei Öffnungen 323 aufgenommen sind, die in der oberen Fläche des Rings 320 vorgesehen sind. Somit ist der Ring 320 fest bezüglich des Arms 316 positioniert. Die kreisförmige Ausnehmung 318 hat eine Nut 326, die radial außerhalb der Umfangskante der kreisförmigen Ausnehmung 318 vorgesehen ist. Die Basis 302 hat einen nach oben vorstehenden Anschlag 328, der zur Anlage gegen die Enden der Nut 326 kommt, um zu verhindern, daß die Rückspie gelanordnung 300 über einen vorbestimmten Winkelbereich hinaus in Richtung nach vorne und hinten verschwenkt wird.

Wie in Fig. 34 gezeigt ist, hat der Ring 320 drei bogenförmige Ausnehmungen 320, die in der unteren Fläche gebildet sind, wobei jede Ausnehmung 330 einen wenig tiefen ausgenommenen Abschnitt 331 und einen tief ausgenommenen Abschnitt 332 aufweist, die unterschiedliche Krümmungen haben. Wenn die Rückspiegelanordnung 300 in der Grundstellung N ist, arbeiten die Kugeln 310 mit den Abschnitten 332 mit tiefen Ausnehmungen zusammen und liegen gegen die Enden in der Nähe der wenig tief ausgenommenen Ab schnitte 331 an (siehe Fig. 37).

Um die Rückspiegelanordnung 300 in Richtung der nach hinten verschwenkten Stellung R zu verschwenken, wird der Motor M mittels Fernsteuerung von dem Fahrzeug aus eingeschaltet, um den Ring 320 um 60° in Uhrzeigerrichtung wie in Fig. 35 zu drehen (der Ring 320 wird in Fig. 37 in Richtung nach rechts bewegt). Während dieser Drehbewegung des Rings 320 bewegen sich die tief ausgenommenen Abschnitte 332 der Ausnehmungen 330 unter Aufnahme der Kugeln 310, bis schließlich die anderen Enden der tief ausgenommenen Abschnitte 332 gegen die Kugeln 310 anliegen (Fig. 38 und 39). Zu diesem Zeitpunkt sind die Kugeln 310 in den Ausnehmungen 308 geringfügig radial nach innen bewegt worden. Die Rückspiegelanordnung 300 wird an einer weiteren Schwenkbewe gung in Richtung nach hinten gehindert, da der Anschlag 328 in Eingriff mit einem Ende der Nut 326 ist. Eine Stromänderung oder eine Spannungsänderung in einer Treiberschaltung für den Motor M infolge des Eingriffszustandes des Anschlages 328 mit einem Ende der Nut 326 wird mit Hilfe eine Sensors Se festgestellt, dessen Signal an eine Steuereinrichtung C angelegt wird, um den Motor M abzuschalten.

Um die Rückspiegelanordnung 300 ausgehend von der nach hinten verschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzuführen, wird der Motor M wiederum eingeschaltet, um den Ring 320 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 38 zu drehen (der Ring 320 wird in Fig. 39 in Richtung nach links bewegt). Wenn der Ring 320 um etwa 60° in Winkelrichtung bewegt wird, liegen die Enden der tief ausgenommenen Abschnitte 332, die ursprünglich mit den Kugeln 310 zusammenarbeiteten, gegen die Kugeln 310 wiederum an. Nunmehr werden die Kugeln 310 in den Ausnehmungen 308 geringfü gig radial nach außen bewegt. Die Anlage gegen die Kugeln 310 wird mit Hilfe der gleichen zuvor beschriebenen Maßnahmen festgestellt, und der Motor M wird automatisch abgeschaltet.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung 300 von hinten her aufgebracht wird, wird der Ring 320 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 35 bewegt (der Ring 320 wird in Fig. 37 in Richtung nach links bewegt). Gleich zeitig laufen die wenig tief ausgenommenen Abschnitte 331 der Ausnehmungen 330 auf den Kugeln 310. Zu diesem Zeitpunkt werden die Kugeln 310 in den Ausnehmungen 308 geringfügig radial nach außen bewegt. Wenn der Ring 320 sich um die Tragwelle 306 um etwa 80° gedreht hat, kommt der Anschlag 328 in Eingriff mit einem Ende der Nut 326, um hierdurch zu verhindern, daß die Rückspiegelanordnung 300 weiter in Richtung nach vorne ver schwenkt werden kann (siehe Fig. 40).

Um die Rückspiegelanordnung 300 ausgehend von der nach vorne verschwenkten Stellung F zu der Grundstellung N zurückzuführen, wird der Ring 320 in Fig. 40 in Uhrzeigerrichtung gedreht (der Ring 320 wird in Fig. 41 in Richtung nach rechts bewegt). Zu diesem Zeitpunkt werden die Kugeln 310 von den wenig tief ausgenommenen Abschnitten 331 in die tief ausgenommenen Ab schnitte 332 verschoben, und es ist im wesentlichen kein nen nenswerter Widerstand vorhanden. Als Folge hiervon ist der Motor M keinen übermäßig großen Belastungen ausgesetzt. Während dieser Bewegung der Kugeln 310 werden diese in den Ausnehmungen 308 geringfügig radial nach innen bewegt.

Drei Ausnehmungen 330 können in dem hervorstehenden Teil 304 der Basis 302 ausgebildet sein. Radiale Ausnehmungen 308 können in dem Ring 320 ausgebildet sein. Kugeln 310 arbeiten mit diesen Ausnehmungen zusammen.

Die Fig. 42 bis 51 zeigen eine Rückspiegelanordnung 400 gemäß einer fünften bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Die Rückspiegelanordnung 400 hat eine Positioniereinrichtung 401 mit einer Basis 402. Die Basis 402 trägt einteilig hierauf ein kreisförmiges, hervorstehendes Teil 404 und eine Tragwelle 406, die vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 404 angebracht ist. Die Tragwelle 406 ist in Form eines rohrförmigen, festen Schaftstücks ausgelegt. Das hervorstehende Teil 404 hat drei halbkugelförmige Ausnehmungen 408, die in der oberen Fläche desselben vorgesehen sind und die in gleichen Abständen in Umfangsrichtung von 120° angeordnet sind. Kugeln 410 sind passend in die Ausnehmungen 408 eingesetzt, wie dies in den Fig. 43 und 44 gezeigt ist.

Ein Arm 416 ist drehbeweglich auf der Tragwelle 406 gelagert und hat eine kreisförmige Ausnehmung 418, die in der unteren Fläche vorgesehen ist. Ein Ring 420 ist in die kreisförmige Ausnehmung 418 eingelegt. Der Arm 416 hat drei Stifte 422, die in Richtung nach unten in die Ausnehmung 418 vorstehend und passend jeweils in drei Öffnungen 423 eingesetzt sind, die in der oberen Fläche des Rings 420 ausgebildet sind. Somit ist der Ring 420 fest bezüglich des Arms 416 positioniert. Die kreisförmige Ausnehmung 418 hat eine Nut 426, die radial außerhalb der Umfangskante der kreisförmigen Ausnehmung 418 vorgesehen ist. Die Basis 402 hat einen nach oben vorstehenden Anschlag 428, der zur Anlage gegen die Enden der Nut 426 kommt, um zu verhindern, daß die Rückspie gelanordnung 400 über einen vorbestimmten Winkelbereich in Richtung nach vorne und hinten verschwenkt wird.

Wie in den Fig. 43 und 45 gezeigt ist, hat der Ring 420 drei erhabene Stufen 430 auf seiner unteren Fläche, wobei jede Stufe 430 eine vertikale Fläche 431 und eine geneigte Fläche 432 aufweist. Eine horizontale Fläche 436 verläuft zwischen zwei benachbarten Stufen 430. Wenn die Rückspiegelanordnung 400 in ihrer Grundstellung N ist, arbeiten die horizontalen Flächen 436 zwischen den Stufen 430 mit den Kugeln 410 zusammen, und sie arbeiten auch mit den vertikalen Flächen 432 der Stufen 430 (siehe Fig. 46) zusammen.

Um die Rückspiegelanordnung 400 ausgehend von der Grundstellung N in Richtung zu der nach hinten verschwenkten Stellung R zu verschwenken, wird der Motor M mittels Fernsteuerung vom Fahr zeug aus eingeschaltet, um den Ring 420 um etwa 60° in Uhrzei gerrichtung in Fig. 46 zu drehen (der Ring 420 wird in Fig. 47 in Richtung nach links bewegt). Während dieser Drehbewegung des Rings 420 haben die vertikalen Flächen 432 einen Abstand von den Kugeln 410, bis schließlich die horizontalen Flächen 436 in der Nähe der Enden der geneigten bzw. schräg verlaufenden Flächen 434 der benachbarten Stufen 430 mit den Kugeln 410 (Fig. 48 und 49) zusammenarbeiten. Zu diesem Zeitpunkt wird die Rückspiegel anordnung 400 an einer weiteren Schwenkbewegung in Richtung nach hinten gehindert, da der Anschlag 428 in Eingriff mit einem Ende der Nut 426 ist. Zu diesem Zeitpunkt wird eine Stromänderung oder eine Spannungsänderung in einer Treiberschaltung für den Motor M mittels eines Sensors Se festgestellt, dessen Signal an eine Steuereinrichtung C angelegt wird, um den Motor M abzu schalten. Um die Rückspiegelanordnung 400 ausgehend von der nach hinten verschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzu bringen, wird der Motor M wiederum eingeschaltet, um den Ring 420 in Uhrzeigerrichtung in Fig. 48 zu drehen (der Ring 420 wird in Fig. 49 in Richtung nach rechts bewegt). Wenn der Ring 420 in Winkelrichtung um etwa 60° bewegt worden ist, liegen die Kugeln 410 gegen die anfänglichen vertikalen Flächen 432 an. Die Anlage gegen die Kugeln 410 wird auf dieselbe wie zuvor beschriebene Weise festgestellt, und der Motor M wird automatisch abgeschal tet.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung 400 von hinten her zur Einwirkung gebracht wird, wird der Ring 420 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 46 gedreht (der Ring 420 wird in Fig. 47 in Richtung nach rechts bewegt). Zugleich laufen die Stufen 430 über die Kugeln 410 und arbeiten mit den benachbarten horizontalen Flächen 430 (Fig. 50 und 51) zusammen. Wenn der Ring 420 um die Tragwelle 406 um etwa 80° verdreht worden ist, greift der Anschlag 428 in ein Ende der Nut 426 ein, um zu verhindern, daß die Rückspiegelanordnung 400 weiter in Richtung nach vorne verschwenkt wird.

Um die Rückspiegelanordnung 400 ausgehend von der nach vorne verschwenkten Stellung F zu der Grundstellung N zurückzubringen, wird der Ring 420 in Fig. 50 in Uhrzeigerrichtung gedreht (der Ring 420 wird in Fig. 51 in Richtung nach links bewegt). Zu diesem Zeitpunkt laufen die Stufen 430 über die Kugeln 410. Da die geneigten Flächen bzw. die abgeschrägten Flächen 434 mit den Kugeln 410 zusammenarbeiten, sind die Kugeln 410 jedoch keiner nennenswerten Widerständen ausgesetzt, und der Motor M wird keiner übermäßigen Belastung ausgesetzt.

Die Stufen 430 können auf dem hervorstehenden Teil 404 der Basis 402 ausgebildet sein, und die halbkugelförmigen Ausnehmungen 408 können in dem Ring 420 vorgesehen sein, wobei die Kugeln 410 in diesen Ausnehmungen in Eingriff sind.

Die Fig. 52 bis 61 verdeutlichen eine Rückspiegelanordnung gemäß einer sechsten bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung. Die Rückspiegelanordnung hat eine Positioniereinrichtung 501 mit einer Basis 502. Die Basis 502 trägt einteilig hierauf vorgese hen einen kreisförmigen, hervorstehenden Teil 504, und eine Tragwelle 506 ist vertikal mittig auf dem hervorstehenden Teil 504 angebracht. Die Tragwelle 506 ist in Form eines rohrförmi gen, festen Schaftstücks ausgelegt. Das hervorstehende Teil 504 hat drei halbkugelförmige, erhabene Stufen 508, die auf der oberen Fläche ausgebildet sind und die in Umfangsrichtung in regelmäßigen Abständen von 120° angeordnet sind. Jede Stufe 508 weist eine vertikale Fläche 510 und eine schräge Fläche 512 auf, wie dies in den Fig. 52 und 53 gezeigt ist.

Ein Arm 516 ist drehbeweglich auf der Tragwelle 506 angebracht und hat eine kreisförmige Ausnehmung 518, die in der unteren Fläche ausgebildet ist, wobei ein Ring 520 in die kreisförmige Ausnehmung 518 eingelegt ist. Der Arm 516 hat drei Stifte 522, die in Richtung nach unten in die Ausnehmung 518 vorstehend und jeweils passend in drei Öffnungen (nicht gezeigt) vorgesehen sind, die in der oberen Fläche des Rings 520 vorgesehen sind. Somit ist der Ring 520 fest bezüglich des Arms 516 positioniert. Die kreisförmige Ausnehmung 518 hat eine Nut 526, die radial außerhalb der Umfangskante der kreisförmigen Ausnehmung 518 vorgesehen ist. Die Basis 502 hat einen nach oben vorspringenden Anschlag 528, der gegen die Enden der Nut 526 zur Anlage kommt, um zu verhindern, daß die Rückspiegelanordnung über einen vorbestimmten Winkelbereich hinaus in Richtung nach vorne und hinten verschwenkt wird.

Wie in Fig. 52 gezeigt ist, hat der Ring 520 drei Ausnehmungen 530, die in der unteren Fläche in der Nähe der äußeren Umfangs kante desselben ausgebildet sind und die in Umfangsrichtung in Abständen von 120° vorgesehen sind. Kugeln 531 passen jeweils in die Ausnehmungen 530. Jede Ausnehmung 530 weist einen wenig tief ausgenommenen Abschnitt 532 und einen tief ausgenommenen Ab schnitt 534 (siehe Fig. 61) auf. Der Ring 520 hat auch drei halbkugelförmige Ausnehmungen 538, die in der unteren Fläche in der Nähe der inneren Umfangskante desselben und in Umfangsrich tung in einem Abstand von 120° angeordnet sind. Kugeln 540 sind jeweils passend in den Ausnehmungen 538 vorgesehen. Wenn die Rückspiegelanordnung in der Grundstellung N ist, arbeiten die Kugeln 531 mit den wenig tief ausgenommenen Abschnitten 532 und auch mit den vertikalen Flächen 510 der Stufen 508 zusammen, wie dies in Fig. 55 gezeigt ist.

Um die Rückspiegelanordnung ausgehend von der Grundstellung N in Richtung zu der nach hinten verschwenkten Stellung R zu ver schwenken, wird der Motor M mittels Fernsteuerung vom Fahrzeug aus eingeschaltet, um den Ring 520 um 60° in Uhrzeigerrichtung in Fig. 55 zu drehen (der Ring 520 wird in Fig. 56A und Fig. 56B in Richtung nach links bewegt). Der Ring 520 wird angehalten, wenn der Anschlag 528 in Eingriff mit einem Ende der Nut 526 ist. Wenn die Rückspiegelanordnung in der nach hinten ver schwenkten Stellung R ist, sind die Kugeln 531 in den tief ausgenommenen Abschnitten 534 der Ausnehmungen 530 angeordnet. Zu diesem Zeitpunkt wird eine Stromänderung oder eine Spannungs änderung in einer Treiberschaltung für den Motor M infolge des Eingriffs des Anschlages 528 an einem Ende der Nut 526 mit Hilfe eines Sensors (nicht gezeigt) festgestellt, dessen Signal an eine Steuereinrichtung (nicht gezeigt) abgegeben wird, um den Motor M abzuschalten. Die Kugeln 540 verhindern, daß der Ring 520 nach unten bewegt wird, wenn die Kugeln 531 sich in den tief ausgenommenen Abschnitten 534 der Ausnehmungen 530 bewegen.

Um die Rückspiegelanordnung ausgehend von der nach hinten verschwenkten Stellung R zu der Grundstellung N zurückzuführen, wird der Motor M wiederum eingeschaltet, um den Ring 520 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 57 zu drehen (der Ring 520 wird in den Fig. 58A und 58B in Richtung nach rechts bewegt). Wenn der Ring 520 um 60° in Winkelrichtung bewegt wird, werden die Kugeln 510 aus den tief ausgenommenen Abschnitten 534 in die wenig tief ausgenommenen Abschnitte 532 verschoben und bewegt, bis sie schließlich gegen die vertikalen Flächen 510 der Stufen 508 anliegen. Die Anlage gegen die vertikalen Flächen 510 wird auf die gleiche Weise wie zuvor beschrieben festgestellt, und der Motor M wird automatisch abgeschaltet.

Wenn eine relativ große, von außen einwirkende Kraft auf die Rückspiegelanordnung von hinten her einwirkt, wird der Ring 520 in Gegenuhrzeigerrichtung in Fig. 55 gedreht (der Ring 520 wird in den Fig. 56A und 56B in Richtung nach rechts bewegt). Zu gleich laufen die Kugeln 531 auf den Stufen 508 und bewegen sich auf dieselbe wie zuvor beschriebene Weise und laufen auf den Stufen 508. Wenn der Ring 520 um die Tragwelle 506 um etwa 80° gedreht worden ist, kommt der Anschlag 528 in Eingriff mit einem Ende der Nut 526, wodurch verhindert wird, daß die Rückspiegel anordnung weiter in Richtung nach vorne verschwenkt werden kann.

Um die Rückspiegelanordnung ausgehend von der nach vorne ver schwenkten Stellung F zu der Grundstellung N zurückzuführen, wird der Ring 520 in Fig. 59 in Uhrzeigerrichtung gedreht (der Ring 520 wird in den Fig. 60A und 60B in Richtung nach links bewegt). Zu diesem Zeitpunkt laufen die Kugeln 531 über die Stufen 508. Da die Kugeln 531 sich längs der schrägen Flächen 512 jedoch bewegen, sind die Kugeln 531 herabgesetzten Wider ständen ausgesetzt. Wenn die Kugeln 531 die Spitzen der Stufen 508 erreichen, wie dies in Fig. 61 gezeigt ist, bewegt sich der Arm 516 nicht nach oben, da die Verschiebung der Kugeln 531 in Richtung nach oben durch den Zwischenraum ausgeglichen wird, der von den tief ausgenommenen Abschnitten 534 gebildet wird.

Die Ausnehmungen 530 können in der Basis 504 in der Nähe der äußeren Umfangskante derselben vorgesehen sein, wobei die Kugeln 531 passend in den Ausnehmungen 530 vorgesehen sind. Halbkugel förmige Ausnehmungen 538 können in der Basis 504 in der Nähe der inneren Umfangskante vorgesehen sein, wobei Kugeln 540 in die Ausnehmungen 538 passen. Die Stufen 508 können auf der unteren Fläche des Rings 520 ausgebildet sein.

Obgleich voranstehend bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung erläutert wurden, ist die Erfindung natürlich nicht auf die voranstehend beschriebenen Einzelheiten beschränkt, sondern es sind zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, die der Fachmann im Bedarfsfall treffen wird, ohne den Erfindungsgedan ken zu verlassen.

Claims

1. Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
eine Basis (12, 102, 202, 302, 402, 502), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist und eine Tragwelle (16, 106, 206, 306, 406, 506) hat,
ein drehbares Teil (28, 120, 220, 320, 420, 520), das an der Basis (12, 102, ...) angebracht ist und einen Spiegel und eine Betätigungseinrichtung (M) hat, wobei das drehbare Teil in Winkelrichtung um die Tragwelle zwischen einer Grundstellung (N) und einer nach hinten verschwenk ten Stellung (R) wenigstens mittels der Betätigungsein richtung (M) beweglich ist,
eine Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) zum Positionieren des drehbaren Teils (28, 120, 220, 320, 420, 520) in der Grundstellung (N) und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) hintereinander und
die Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) einen Vorsprung (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) und eine Ausnehmung (17, 108, 208, 308, 408, 508) mit einer Eingriffsfläche für den Vorsprung aufweist, wobei die Fläche der Ausnehmung (17, 108, ...) eine horizontale Fläche aufweist, während der Vorsprung (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) sich zwischen der Grundstellung (N) an einem Ende der Ausnehmung und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) an dem anderen Ende der Ausnehmung in Abhängigkeit von der Winkelbewegung des drehbaren Teils (28, 120, 220, 320, 420, 520) bewegt.

2. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Vorsprung eine Mehrzahl von Kugeln (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) aufweist, die teilweise jeweils in eine Mehrzahl von halbkugelförmigen Ausnehmungen (17, 108, 208, 308, 408, 508) passen, die in einer Fläche der Basis (12, 102, 202, 302, 402, 502) oder des drehbaren Teils (28, 120, 220, 320, 420, 520) ausgebildet sind, wobei die Ausnehmung der Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) in dem jeweils anderen Teil die Basis und das drehbare Teil umfassend ausgebildet ist.

3. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Vorsprung eine Mehrzahl von Kugeln (312, 314) aufweist, die teilweise jeweils in einer Mehrzahl von halbkugelförmigen Ausnehmungen (308) passen, die radial in der Basis (302) oder dem drehbaren Teil (320) vorgesehen sind, wobei die Ausnehmung (308) der Positioniereinrichtung (301) gekrümmte Ausnehmungen aufweist, die in dem jeweils anderen Teil umfassend die Basis und das drehbare Teil vorgesehen sind, daß jede gekrümmte Ausnehmung (308) einen wenig tief ausgenommenen Abschnitt (331) und einen tief ausgenommenen Abschnitt (332) derart aufweist, daß, wenn das drehbare Teil (320) in Winkelrichtung zwischen der Grundstellung (N) und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) bewegt wird, jede Kugel sich zwischen gegenüberliegenden Enden der tief ausgenommenen Abschnitte (332) bewegt, und wenn das drehbare Teil in Winkelrichtung von einer nach vorne verschwenkten Stellung (F) zurück zu der Grundstellung (N) bewegt wird, jede Kugel sich von einem der wenig tief ausgenommenen Abschnitte (331) zu einem tief ausgenomme nen Abschnitt (332) bewegt.

4. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Vorsprung eine Mehrzahl von Kugeln (412, 414) aufweist, die teilweise jeweils in eine Mehrzahl von halbkugelförmigen Ausnehmungen (408) passen, die in der Basis (402) oder dem drehbaren Teil (420) vorgesehen sind, daß die Ausnehmung der Positionierein richtung (401) eine Mehrzahl von Ausnehmungen aufweist, die zwischen einer Mehrzahl von erhabenen Stufen (430) gebildet werden, die auf dem jeweils anderen Teil umfassend die Basis und das drehbare Teil angeordnet sind, und die entsprechend schräge Flächen (432) haben, so daß dann, wenn das drehbare Teil in Winkelrichtung zwischen der Grundstellung (N) und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) bewegt wird, sich jede Kugel zwischen gegenüberliegenden Enden einer der Ausnehmungen bewegt, und wenn das drehbare Teil sich in Winkelrichtung von einer nach vorne verschwenkten Stellung (F) zurück in die Grundstellung (N) bewegt, jede Kugel sich über die schräge Fläche (432) einer der Stufen (430) bewegt und in eine der Ausnehmungen eingreift.

5. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der Vorsprung eine Mehrzahl von Kugeln (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) aufweist, die teilweise in eine entsprechende Mehrzahl von ersten, in Umfangsrichtung in regelmäßigen Abständen angeordneten Ausnehmungen (17, 108, 208, 308, 408, 508) passen, die in der Basis oder dem drehbaren Teil in der Nähe einer äußeren Umfangskante desselben vorgesehen sind, und daß eine Mehrzahl von zweiten in Umfangsrich tung in gleichmäßigen Abständen angeordnete Ausnehmungen vorgesehen ist, die radial innerhalb der ersten Ausneh mungen vorgesehen sind, wobei das jeweils andere Teil umfassend die Basis und das drehbare Teil eine Mehrzahl von ersten hervorstehenden Teilen (15, 104, 204, 304, 404, 504) hat, die in der Nähe einer äußeren Umfangskante angeordnet sind und eine Mehrzahl von zweiten hervorste henden Teilen (130, 230, 350, 430, 530) hat, die radial von den ersten hervorstehenden Teilen (15, 104, 204, 304, 404, 504) nach innen angeordnet sind, wobei die Ausneh mung der Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) eine Mehrzahl von Ausnehmungen aufweist, die zwischen den ersten hervorstehenden Teilen derart angeordnet sind, daß, wenn das drehbare Teil in Winkelrichtung zwischen der Grundstellung (N) und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) bewegt wird, jede Kugel, die in die ersten Ausnehmungen paßt, zwischen den Ausnehmungen der Positio niereinrichtung bewegt wird, und wenn das drehbare Teil in Winkelrichtung von der Grundstellung (N) zu der nach vorne verschwenkten Stellung (F) bewegt wird, jede Kugel, die in die zweiten Ausnehmungen paßt, auf den zweiten hervorstehenden Teilen läuft.

6. Rückspiegelanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (SE) zum Detektieren einer Änderung der Belastung der Betätigungseinrichtung (M) vorgesehen ist, um die Betätigungseinrichtung zu desaktivieren, wenn der Vorsprung der Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) von einem Ende der Ausnehmung verschoben ist und das andere Ende derselben erreicht.

7. Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
eine Basis (12, 102, 202, 302, 402, 502), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und eine im wesentli chen vertikale Tragwelle (16, 106, 206, 306, 406, 506) hat,
ein drehbares Teil (28, 120, 220, 320, 420, 520), das an der Basis angebracht ist und einen Spiegel und eine Betätigungseinrichtung (M) hat, wobei das drehbare Teil in Winkelrichtung um die Tragwelle zwischen einer Grundstellung (N) und einer nach hinten verschwenkten Stellung (R) wenigstens mittels der Betätigungseinrich tung bewegbar ist,
eine Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) zum Positionieren des drehbaren Teils in der Grundstellung (N) und der nach hinten verschwenkten Stellung (R) hintereinander und
die Positioniereinrichtung einen Vorsprung (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) und eine Ausneh mung (17, 108, 208, 308, 408, 508) aufweist, die eine mit dem Vorsprung zusammenarbeitende Fläche hat, wobei die Fläche der Ausnehmung eine ebene Fläche aufweist, die senkrecht zu der Tragwelle verläuft, während der Vor sprung sich von der Grundstellung (N) an einem Ende der Ausnehmung zu der nach hinten verschwenkten Stellung (R) an dem anderen Ende der Ausnehmung in Abhängigkeit von der Winkelbewegung des drehbaren Teils bewegt.

8. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, daß eine Einrichtung (SE) zum Detektieren einer Änderung der Belastung der Betätigungseinrichtung (M) vorgesehen ist, um die Betätigungseinrichtung abzuschal ten, wenn der Vorsprung der Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) von einem Ende der Ausnehmung verschoben wird und das andere Ende derselben erreicht.

9. Rückspiegelanordnung für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
eine Basis (12, 102, 202, 302, 402, 502), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist und eine Tragwelle (16, 106, 206, 306, 406, 506) hat,
ein drehbares Teil (28, 120, 220, 320, 420, 520), das an der Basis angebracht ist und einen Spiegel und eine Betätigungseinrichtung (M) hat, wobei das drehbare Teil in Winkelrichtung um die Tragwelle zwischen einer Grundstellung (N) und einer nach hinten verschwenkten Stellung (R) wenigstens mittels der Betätigungseinrich tung (M) bewegbar ist,
eine Positioniereinrichtung (101, 201, 301, 401, 501) zum Positionieren des drehbaren Teils in der Grundstellung (N) und in der nach hinten verschwenkten Stellung (R) hintereinander,
die Positioniereinrichtung einen Vorsprung (19, 112, 114, 212, 214, 312, 314, 412, 414, 512, 514) und eine Ausneh mung (17, 108, 208, 308, 408, 508) aufweist, der eine mit dem Vorsprung zusammenarbeitende Fläche hat, wobei die Fläche der Ausnehmung eine konstante Höhe hat, während sich der Vorsprung von der Grundstellung (N) an einem Ende der Ausnehmung zu der nach hinten verschwenkten Stellung (R) an dem anderen Ende der Ausnehmung in Abhängigkeit von der Winkelbewegung des drehbaren Teils (28, 120, 220, 320, 420, 520) bewegt.

10. Rückspiegelanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekenn zeichnet, daß eine Einrichtung (SE) zum Detektieren einer Änderung der Belastung an der Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, um die Betätigungseinrichtung (M) abzuschalten, wenn der Vorsprung der Positioniereinrich tung (101, 201, 301, 401, 501) an einem Ende der Ausneh mung verschoben wird und das andere Ende derselben erreicht.