DE4022422C2 - Einstellbares Kopfband und Ratschenvorrichtung zum Einstellen eines Kopfbandes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein einstellbares Kopfband sowie eine Ratschenvorrichtung zum Einstellen eines Kopfbandes, insbesondere für Helme, nach den Oberbegriffen der Patent­ ansprüche 1 und 2.

Generell bezieht sich die Erfindung auf Hut- und Helmauf­ hängungen und insbesondere auf Ratschenmechanismen, wie sie zum Einstellen der Umfangsweite einer solchen Aufhän­ gung benutzt werden.

Die meisten Typen von Kopfgeschirren, wie sie von Arbei­ tern getragen werden, um den Kopf vor herabfallenden Ge­ genständen zu schützen, werden durch ein Aufhängesystem am Kopf des Arbeiters gehalten. Das Aufhängesystem dient zu­ sammen mit dem Helm selbst dazu, den Aufprall herab­ fallender Gegenstände, die auf den Kopf des Arbeiters treffen, zu absorbieren.

Die Aufhängung ist ein gewebeartiges Trägersystem, welches aus zwei oder mehr Materialstreifen besteht, die ihrer­ seits kreuzweise zueinander angeordnet sind. Die Enden der Streifen sind an vier Punkten um den Innenumfang des Hutes oder Helmes herum befestigt. Hierauf wird ein Kopfband an den vier oder mehr Punkten der Aufhängung befestigt, um ein Tragen des Helmes durch den Arbeiter zu ermöglichen. An einem Ende des Kopfbandes ist ein Nackengurt befestigt. Um den Helm sicher auf dem Kopf des Arbeiters in Position zu halten, ist es wesentlich, daß die Umfangsweiten der Aufhängung einstellbar sind, so daß sie der betreffenden Kopfgröße angepasst werden können.

Zwei Arten von Helmaufhängungen sind gegenwärtig bekannt: Die "Fas-Trac"-Ratschenaufhängung und die "Staz-on"-Auf­ hängung, die beide von Mine Safety Appliances Company in Pittsburgh, Pennsylvania, USA gefertigt und vertrieben werden. Die "Staz-on"-Aufhängung umfasst einen einstell­ baren Nackengurt, der manuell vom Träger des Helmes einge­ stellt wird. Die beiden Enden des Nackengurtes werden mit­ einander verbunden und durch eine Schlitz- und -Zahn-An­ ordnung am Platze gehalten. Ein Ende des Nackengurtes ist mit parallen Zahnreihen versehen. Das andere Ende des Nac­ kengurtes weist parallele Schlitzreihen auf. Die Größe der Aufhängung kann dadurch eingestellt werden, daß man die Zähne des einen Endes des Gurtes in die am anderen Ende des Gurtes ausgebildeten Schlitze einführt und auf diese Weise die gewünschte Länge einstellt.

Die zweite Art der Aufhängung umfasst einen einstellbaren Nackengurt, bei dem die Enden des Gurtes miteinander ver­ bunden, am Platz gehalten und durch einen Ratschenmecha­ nismus eingestellt werden. Der Ratschenmechanismus wirkt auf eine Zahnrad- und Zahn-Anordnung. An einem Ende eines Knopfes der Ratscheneinstellvorrichtung ist ein Satz von Kammzähnen befestigt. Diese Zähne werden an der Innenseite eines seitlichen Abschnittes des Nackengurts positioniert. Der Abschnitt des Nackengurts weist Schlitzreihen auf, die entlang der Innenseite des Gurtes ausgebildet sind. Indem man den Einstellknopf in Kontakt mit den Schlitzen bringt, kann die Größe des Nackengurtes dadurch eingestellt wer­ den, daß man den Knopf in einer Richtung verdreht, um die Enden des Gurtes enger zusammen zu ziehen. Durch Verdrehen des Knopfes in der anderen Richtung werden die Enden des Gurtes voneinander weggedrückt. Eine Metallfeder, die in der Nähe des Einstellknopfes angeordnet ist, verrieget ei­ nen der Zähne des Einstellknopfes gegen einen Stift, der an der Innenseite eines Gehäuses befestigt ist, wodurch der Einstellknopf daran gehindert ist, sich zu verdrehen, was seinerseits dazu führen würde, die Gurtenden voneinan­ der wegzuziehen. Eine derartige Ausgestaltung ist aus der US 3 214 809 bekannt.

Eine weitere Ratschenaufhängung der voranstehend beschrie­ benen Art wird in der US 3 047 876 beschrieben. Hierbei ist eine verdrehbar an einem Gehäuse gehaltene Metallfeder vorgesehen, die mit Rastvorsprüngen in korrespondierende Rastschlitze am Einstellknopf eingreift und dadurch den Einstellknopf gegen unbeabsichtigtes Verdrehen sichert.

Die Ratschenaufhängung wird gegenüber der einstellbaren Nackengurtaufhängung bevorzugt, da die Aufhängung leicht eingestellt werden kann, während sie sich auf dem Kopf ei­ nes Arbeiters befindet. Jedoch weist die Ratschenaufhän­ gung bestimmte Nachteile auf. Sie besteht aus zahlreichen Einzelteilen, die für die Betätigung der Ratsche zusammen­ gebaut werden müssen. Die Anzahl der Teile und die Arbeit, die erforderlich ist, um die Teile zusammenzubauen, er­ weist sich als sehr kostspielig. Die Ratschenaufhängungen sind oft so teuer, daß viele Arbeiter den einfachen ein­ stellbaren Nackengurt kaufen, selbst wenn dieser einstellbare Nackengurt nicht die leichte Betriebsweise oder Stabilität der mit einem Ratschenmechanismus ver­ sehenen Aufhängung bietet. Ein weiterer Nachteil der Ratschenaufhängung besteht darin, daß eine Metallfeder erforderlich ist, um die Enden des Nackengurts aneinander zu befestigen. Die Metallfeder kann in der Hutaufhängung einen elektrischen Leiter darstellen, welcher die Aufhäng­ ung für eine Arbeit in der Nähe von Elektrizität oder elektrischen Drähten unverwendbar macht. Darüber hinaus werden auch Metallschrauben verwendet, um den Einstell­ knopf und die Feder zu befestigen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Aufhängesystem zu schaf­ fen, welches die Handhabbarkeit und Einstellbarkeit eines Ratschensystems besitzt und dennoch ohne großen Aufwand herstellbar sowie leicht zusammensetzbar ist und bei Ver­ wendung eines vorgeformten Federmechanismus im Einstell­ knopf ohne Metallfeder wie auch ohne weitere Metallteile auskommt.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 oder 2 gelöst.

Die Erfindung vermittelt zu Einstellung einer Helmaufhäng­ ung einen Ratschenmechanismus, der lediglich aus drei Teilen besteht. Alle drei Teile werden aus vorgeformtem, elastisch nachgiebigem Kunststoff gefertigt. Die Feder­ kraft, die im Ratschenmechanismus erforderlich ist, um den Einstellknopf gegen einen stationären Stift zu verriegeln, der seinerseits im Inneren eines Ratschengehäuses ausge­ bildet ist, wird dadurch realisiert, daß man eine ab­ geschrägte Lippe oder einen abgeschrägten Flansch rings um den äußeren Umfang des Schaftes des Einstellknopfes an­ formt. Die von der Feder vermittelte Federkraft muß über­ wunden werden, um die Zähne des Einstellknopfes vorwärts oder rückwärts über die stationären Stifte hinweg zu bewe­ gen. Um den Knopf an einer Drehung und an einem Herauszie­ hen seiner Enden aus dem Nackengurt zu hindern, wird die Einstellknopfanordnung von zwei Gehäuseteilen des Mecha­ nismus eingeschlossen und positioniert. Die Enden des Nackengurts werden ebenfalls von den beiden Gehäueseteilen umschlossen. Die stationären Stifte sind in die oberen und unteren Abschnitte der Gehäuseteile eingeformt. Die einge­ formte Feder eliminiert die Notwendigkeit für die Bereit­ stellung eines separaten Federteils im Mechanismus, während durch den vorgeformten Einstellknopf und die vor­ geformten Gehäuseteile alle sonstigen leitenden Metall­ teile im Mechanismus vermieden sind.

Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit beilie­ gender Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines zahnradähn­ lichen Einstellknopfes mit Feder;

Fig. 2 eine Draufsicht des Einstellknopfes und eines unteren Ratschengehäuseteils mit der Feder in entspannter Position;

Fig. 3 eine Draufsicht ähnlich Fig. 2 des Ein­ stellknopfes nach seiner Verdrehung, wo­ bei die Zähne des Knopfes über einen stationären Stift vorrücken, wenn die Feder sich in einer komprimierten Posi­ tion befindet;

Fig. 4 eine auseinandergezogene Ansicht der Ratschenanordnung und

Fig. 5 die Ratschenanordnung in zuammengebautem Zustand.

Die Fig. 1 zeigt eine schaubildliche Seitenansicht eines Zahnrad- oder Getriebeeinstellknopfes 100. Der Knopf 100 ist ein geformtes (gespritztes oder gegossenes) Kunst­ stoffteil mit drei einstückig miteinander verbundenen Hauptabschnitten. Der erste Abschnitt 101 vermittelt ein Stirnendstück, welches dazu dient, von Daumen und Zeige­ finger erfasst und auf diese Weise verdreht zu werden. Der zweite Abschnitt ist ein federnder, abgeschrägter Flansch oder eine federnde, abgeschrägte Lippe 102, die rings um den Außenumfang des Knopfes 100 angeformt ist. Der dritte Abschnitt des Knopfes 100 ist ein kreisförmiger Kamm 103, der axial an den Knopf hinter der Lippe 102 angeformt ist.

Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, wird der Einstellknopf 100 in die untere Hälfte eines Ratschengehäuses 200 dreh­ bar eingesetzt. Das Ratschengehäuse 200 ist ähnlich wie der Einstellknopf 100 aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoffmaterial hergestellt. Der Unterteil des Rat­ schengehäuses 200 ist eine Spiegelbild eines dritten Tei­ les der Ratschenanordnung, nämlich des unteren Ratschenge­ häuses 300. Die oberen und unteren Ratschengehäuse 200 und 300 sind bogenförmig gestaltet und mit einem Hohlraum 201 bzw. 301 ausgestattet, welcher der Aufnahme und Positio­ nierung des Knopfes 100 dient. An den Seiten der Gehäuse­ teile 200 und 300 sind zur Innenseite des (nicht darge­ stellten) Helmes hingerichtet, stationäre Stifte 302 und 202 (vgl. Fig. 4) ausgebildet, die aus dem gleichen Kunststoffmaterial wie die anderen Teile bestehen. Die Stifte 202 und 302 wirken so, daß sie in Eingriff mit den Zähnen des Kammes 103 gelangen.

In Fig. 4 sind weitere Teile der Ratschenanordnung und der Aufhängung dargestellt. Der Einstellknopf 100 ist auf der Innenseite zweier seitlicher Längsschlitze 405 und 406 positioniert, die innen an den beiden Enden 400 und 401 eines Nackengurtes ausgebildet sind. Entlang dem oberen Rand des Längsschlitzes 406 an dem einen Ende 401 des Nackengurts ist eine Reihe von Zähnen 407 in den Gurt eingeschnitten, die dazu dienen, mit den Kammzähnen 103 des Knopfes 100 in Eingriff zu gelangen. Entlang dem unteren Rand des gegenüberliegenden Längsschlitzes 405 ist eine zweite Reihe von Zähnen 408 vorgesehen, die wiederum mit den Kammzähnen 103 des Knopfes 100 in Eingriff ge­ langen. Die beiden Enden 400 und 401 des Nackengurtes überlappen einander und sind durch Kanäle 203 und 303 hin­ durch eingefädelt, die jeweils im oberen bzw. unteren Ge­ häuseteil 200, 300 ausgebildet sind. Wenn die Gehäuseteile 200, 300 um die Enden 400, 401 des Nackengurtes sowie um den Einstellknopf 100 herum geschlossen sind, greifen die ortsfesten Stifte 202 und 302 zwischen die Kammzähne 103 des Knopfes 100 ein. Die beiden Gehäuesehälften 200 und 300 werden anschließend entweder durch Verklebung oder durch Ultraschallverbindung fest miteinander verbunden.

Die zusammengebaute Ratschen- und Nackengurteinheit 501 ist in Fig. 5 dargestellt. Die Einstellung der Helmauf­ hängung erfolgt dadurch, daß man entweder den Knopf 100 in der einen Richtung verdreht, um die Gurtenden 400 und 401 enger zusammenzuziehen, oder durch Verdrehung des Knopfes 100 in der anderen Richtung, und die Gurtenden 400 und 401 auseinander und voneinander wegzudrücken. Die Position der Gurtenden (400, 401) ist durch diejenige Federkraft verriegelt, wel­ che durch die am Knopf in Gestalt der Lippe 102 vorge­ sehene Feder vermittelt wird, wenn diese unter Verformung an den Gehäueseteilen 200 und 300 anstößt. Wenn der Knopf 100 verdreht wird, werden die Kammzähne 103 über die stationären Stifte 202, 302 gedrückt, die an der Innen­ seite der Gehäuseteile 200 und 300, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, ausgebildet sind. Wenn der Knopf 100 verdreht wird, wird die federnde Lippe 102 gegen die Gehäuseteile 200 und 300 gedrückt und verformt, wenn die Kammzähne 103 über die entsprechend geformten Stifte 202 und 302 laufen. Die Stifte 202 und 302 dringen dabei in die Lücken zwischen den Kammzähnen 103 ein und die federnde Lippe 102 drückt den Knopf 100 axial zurück gegen die Gehäusehälften 200 und 300. Beim Verdrehen des Knopfes 100 muß der Arbei­ ter das Ende des Knopfes mit seinen Fingern ergreifen und die Kraft der federnden Lippe 102 überwinden, so daß sich der Knopf 100 verdreht und die Enden 400, 401 verschoben werden. Die gesamte Ratschenanordnung kann aus einem nach­ giebig elastischen Kunststoffmaterial vorgeformt und rasch und in einfacher Weise zusammengebaut werden. Es besteht keine Notwendigkeit, Metallteile zu verwenden, wenn die erfindungsgemäße Federanordnung am Einstellknopf vorge­ sehen wird.

Claims (2)

1. Einstellbares Kopfband, insbesondere für Helme, um­ fassend
ein Band mit sich überlappenden Enden (400, 401), wo­ bei jedes dieser Enden einen in Längsrichtung des Bandes verlaufenden Längsschlitz (405, 406) aufweist, der mit dem Längsschlitz des jeweils anderen Endes ausgerichtet ist;
eine erste Reihe von Zähnen (407) am oberen Rand des einen Längsschlitzes (406) und eine zweite Reihe von Zähnen (408) am unteren Rand des anderen Längs­ schlitzes (405); sowie
einen zylindrischen Einstellknopf (100) mit Kammzäh­ nen (103) an einem ersten Stirnende und Griffmitteln (101) an einem zweiten Stirnende, wobei die Kammzähne (103) durch besagte Längsschlitze (405, 406) verlaufen und in die erste und zweite Reihe der Zähne (407, 408) eingreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellknopf (100) eine federnde abgeschrägte, kreisförmige Lippe (102) zwischen dem ersten und zweiten Stirnende aufweist;
daß zwei Gehäuseteile (200, 300) vorgesehen sind, von denen jedes eine Innen- und Außenwand umfaßt, die zu­ sammen einen bogenförmigen Kanal (203, 303) zur Auf­ nahme der Bandenden (400, 401) bilden und einen Hohl­ raum (201, 301) zur Aufnahme des Einstellknopfes (100), wo­ bei Außenwände des Hohlraumes (201, 301) eine Öffnung für den Durchtritt der Griffmittel (101) des Einstellknopfes (100) und Innenwände des Hohlraumes (201, 301) eine Einsenkung für die Aufnahme der Kammzähne (103) des Einstellknopfes (100) auf­ weisen, und wobei das erste Stirnende des Einstell­ knopfes (100) an der Stirnwand der Einsenkung und die federnde abge­ schrägte, kreisförmige Lippe (102) an der Innenseite der Außenwand anliegen;
und daß Stiftglieder (202, 302) in der Einsenkung an­ geordnet sind, die beim Verdrehen des Einstellknopfes (100) elastisch nachgiebig in die Kammzähne (103) eingreifen.

2. Ratschenvorrichtung zum Einstellen eines Kopfbandes, insbesondere für Helme, mit zwei relativ zueinander bewegbaren Bandabschnitten (400, 401), wobei jeder dieser Bandabschnitte (400, 401) einen in Längsrichtung des Ban­ des verlaufenden Längsschlitz (405, 406) aufweist, der mit dem Längsschlitz des jeweils anderen Bandab­ schnitts ausgerichtet ist;
mit einer ersten Reihe von Zähnen (407) am oberen Rand des einen Längsschlitzes (406) und einer zweiten Reihe von Zähnen (408) am unteren Rand des anderen Längsschlitzes (405);
und mit einem zylindrischen Einstellknopf (100) mit Kammzähnen (103) an einem ersten Stirnende und Griff­ mittel (101) an einem zweiten Stirnende, wobei die Kammzähne (103) durch besagte Längsschlitze (405, 406) ver­ laufen und in die erste und zweite Reihe der Zähne (407, 408) eingreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellknopf (100) eine federnde abgeschrägte, kreisförmige Lippe (102) zwischen dem ersten und zweiten Ende aufweist;
daß zwei Gehäuseteile (200, 300) vorgesehen sind, von denen jedes eine Innen- und Außenwand umfaßt, die zu­ sammen einen bogenförmigen Kanal (203, 303) zur Auf­ nahme der Bandabschnitte (400, 401) bilden und einen Hohlraum (201, 301) zur Aufnahme des Einstellknopfes (100), wobei Außenwände des Hohlraums (201, 301) eine Öffnung für den Durchtritt der Griffmittel (101) des Einstellknopfes und Innenwände des Hohlraumes (201, 301) eine Einsenkung für die Aufnahme der Kammzähne (103) des Einstellknopfes (100) auf­ weisen und wobei das erste Stirnende des Einstell­ knopfes (100) an der Stirnwand der Einsenkung und die federnde abge­ schrägte, kreisförmige Lippe (102) an der Innenseite der Außenwand anliegen;
und daß Stifteinrichtungen (202, 302) in der Einsenkung angeordnet sind, die beim Verdrehen des Einstellknop­ fes (100) elastisch nachgiebig in die Kammzähne (103) eingreifen.