DE4201203C2 - Hahnauslauf - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Hahnauslauf entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Als eine Alternative zu den einteilig gegossenen Ausläufen sind nach dem Stande der Technik zusammengesetzte Ausläufe bekannt. Ein zusammengesetzter Auslauf schließt eine Mehrzahl von individuellen Teilen ein, welche zur Vervollständigung des endgültigen Hahnauslaufs zusammengebaut werden. Üblicherweise besitzt das Gehäuse eines solchen Auslaufs ein oberes und ein unteres Gehäuseteil, die zur Umhüllung einer Flüssigkeitsleitung aneinander befestigt sind. Der Hahnausfluß erstreckt sich in Längsrichtung von einem Einlaß nach vorn zu dem Auslaß der Flüssigkeitsleitung. Das obere Gehäuseteil und das untere Gehäuse­ teil müssen an vorderen und hinteren Stellen aneinander befestigt werden, um eine ausreichende Stabilität des zusammen­ gesetzten Gehäuses zu erzielen. Ein derartiger zusammengesetzter Hahnauslauf ist beispielsweise aus der US 43 87 738 bekannt.

Bei den bekannten zusammengesetzten Hahnausläufen werden Schrauben oder andere Anbringungsglieder verwendet, welche sich durch das untere Gehäuseteil in Vorsprünge des oberen Gehäuseteils erstrecken, um die beiden Gehäuseteile aneinander zu befestigen. Üblicherweise erstrecken sich hierbei mehrere Schrauben durch Schraubenlöcher, die in einem rückwärtigen Bereich des unteren Gehäuseteils angebracht sind in Vorsprüngen des oberen Gehäuseteils. Vordere Schrauben erstrecken sich durch Schrauben­ löcher, die an in Längsrichtung beabstandeten Stellen ent­ lang des Körpers des unteren Gehäuseteils in einer Richtung zum Auslaß hin angebracht sind und greifen in entsprechende Vorsprünge des oberen Gehäuseteils ein.

Der Zusammenbau eines derartigen zusammengesetzten Hahnauslaufs ist wegen der anzubringenden Schrauben aufwendig. Die Schrauben in der Nähe des rückwärtigen Bereichs des Hahnauslaufs sind zwar im allgemeinen unsichtbar, wenn der Aus­ lauf an dem Beckenoberteil montiert ist, die in Längsrichtung nach vorn beabstandeter Schrauben an dem Auslauf dagegen sind sichtbar, wenn der Auslauf befestigt ist. Dieses ruft uner­ wünschte Unterbrechungen in dem äußeren Aussehen des Auslaufs hervor. Zwar können die Schrauben beschichtet sein, um sie der fertigen Außenfläche oder der Farbe des übrigen Auslaufgehäuses anzupassen, so daß sie weniger sichtbar hervortreten, jedoch sind sie an ihren Köpfen mit einer passenden Beschichtung zu versehen, was zeitaufwendig und teuer ist.

Weiterhin führen die an der Innenfläche des oberen Gehäuse­ teils zur Aufnahme der Schrauben angebrachten Vorsprüngen zu Ungleichmäßigkeiten in der Außenfläche des oberen Gehäuseteils. Die Anbringung von Vorsprüngen an einer inneren Fläche des oberen Gehäuseteils ruft üblicherweise Einsinkstellen oder Un­ gleichmäßigkeiten in der Außenfläche des oberen Gehäuseteils hervor, die unerwünscht sind. Auch die Konzentration von ge­ formtem Metall in der Formausnehmung, welche die Vorsprünge formt, führt manchmal zu Beschädigung des Formstücks. Aus diesen Gründen wäre es wünschenswert, die Anzahl der in dem oberen Gehäuseteil erforderlichen Vorsprünge zu verringern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen zusammengesezten Hahnauslauf den Zusammenbau zu vereinfachen und ein glattflächiges äußeres Aussehen zu erzielen.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 auf die nach­ stehend näher erläuterte Weise gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 8 angegeben und ebenfalls nachstehend erläutert.

Bei dem erfindungsgemäßen zusammengesetzten Hahnauslauf sind das obere Gehäuseteil und das untere Gehäuseteil ohne sicht­ bare Schrauben oder andere sichtbare Befestigungsmittel aneinander be­ festigt. Hierbei ist an dem Rand des unteren Gehäuseteils eine sich in Richtung auf das obere Gehäuseteil erstreckende Lippe gebildet, die inner­ halb einer unteren Wand des oberen Gehäuseteils aufgenommen ist, wobei an einer vorderen Stelle nahe dem Auslauf eine Nut in der Lippe ge­ bildet ist, und wobei weiterhin in dem oberen Gehäuseteil eine Nase gebildet ist, die zur Befestigung des oberen Gehäuseteils an der Lippe in die Nut eingreift.

Hinten ist das untere Gehäuseteil an dem oberen Gehäuseteil durch bekannte Befestigungsglieder wie Schrauben an einer rückwärtigen Stelle nahe des Einlasses der Flüssigkeitsleitung befestigt, wo sie verdeckt liegen, wenn der Auslauf montiert ist. Auf diese Weise sind keine Befesti­ gungsmittel sichtbar, wenn der Auslauf montiert ist.,

Bei einem relativ langen Auslauf sind jeweils zwei Nuten und Nasen vorgesehen, die bezüglich einer Längsmittelachse in einem Querabstand angeordnet sind.

Vorzugsweise ist die Nut durch einen Flansch gebildet, der sich von dem Hauptkörper der Lippe hinweg in Richtung auf das obere Gehäuseteil erstreckt.

An dem oberen Gehäuseteil sind mit den Nasen ausgefluchtete Anschläge gebildet, wobei die Nuten derart als Aus­ nehmungen ausgebildet sind, daß Bereiche der Lippe oberhalb der Ausnehmungen angeordnet sind und in Kanälen zwischen den Nasen und den Anschlägen aufgenommen sind, um eine sichere Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuseteil vorzusehen.

Vorzugsweise erstrecken sich Rippen von dem oberen Gehäuseteil nach unten und sitzen der Lippe an dem unteren Gehäuseteil zur Erzielung zusätzlicher Stabilität auf. Die Anzahl der Rippen wird mit zunehmender Lägne des Auslaufs erhöht.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachstehend in mehreren Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 eine Längsschnittansicht durch die erste Ausführungsform gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 4 eine Längsschnittansicht durch die zweite Ausführungsform gemäß Fig. 3,

Fig. 5 eine Explosionsansicht einer dritten Ausführungsform und

Fig. 6 eine Längsschnittansicht durch die dritte Ausführungsform gemäß Fig. 5.

Fig. 1 zeigt in einer Explosionsansicht eine erste Ausfüh­ rungsform eines zusammengesetzten Auslaufs 20, welcher ein oberes Gehäuseteil 22 besitzt, das an einem unteren Gehäuseteil 24 befestigt ist. Eine am unteren Gehäuseteil 24 befindliche Lippe 26 erstreckt sich in Richtung auf das obere Gehäuseteil 22 und greift innerhalb einer unteren Wand 28 des oberen Gehäuseteils 22 ein. Eine Flüssigkeitsleitung 30 ist zwischen dem unteren Gehäuseteil 24 und dem oberen Gehäuseteil 22 befestigt und fördert Flüssigkeit zu einer Auslaßöffnung am unteren Ende eines Auslaßendteils 32. Das Auslaßendteil 32 findet in einem Auslaß 34 Aufnahme, der durch das untere Ge­ häuseteil 24 hindurch geformt ist. Ein Endstrahleinsatz 36 ist an einer Unterfläche des Auslaßteils 32 angebracht und kann beliebig ausgebildet sein, beispielsweise als Aerator oder Strahlausrichter, wie sie zum vorbekannten Stand der Technik gehören. Ein T-Verbinder 38 ist an das Einlaßende der Flüssig­ keitsleitung 30 angeschlossen und empfängt gemischte Flüssigkeit aus einer Quelle für sowohl heißes als auch kaltes Wasser.

Eine Montageplatte 48 befestigt den Auslauf 20 auf bekannte Art in einer montierten Lage, und mehrere Schrauben 42 erstrecken sich durch Schraubenlöcher 44, die in rückwärtigen Füßen 46 des unteren Gehäuseteils gebildet sind. Die Schrauben 42 erstrecken sich durch die Löcher 44, durch die Montageplatte 48 und greifen in Vorsprünge 50 ein, die an einer Innenfläche des oberen Gehäuseteils 22 gebildet sind. Alle vier Vorsprünge 50 nehmen Schrauben 42 auf, welche unsichtbar sind, wenn der Auslauf 20 an einem Beckenkopf od. dgl. befestigt ist. Obwohl vorstehend Schrauben angegeben sind, können auch andere Befestigungsmittel, wie beispielsweise Zapfen, verwendet werden. Nur die beiden vorderen Schrauben treten durch das untere Gehäuseteil 24 hindurch. Die beiden rückwärtigen Schrauben sind durch die Platte 48 in die Vorsprünge 50 ein­ geführt. Eine Dichtung 40 sorgt für eine Abdichtung.

Das untere Gehäuseteil 24 ist an einem vorderen Ende an dem oberen Gehäuseteil 22 befestigt. Hierfür ist in einem sich von einem Körper der Lippe 26 erstreckenden Flansch 53 eine Nut 52 gebildet, in welche eine Nase 54 eingreift, die innerhalb einer vorderen Innenfläche des oberen Gehäuseteils 22 vorgesehen ist.

Fig. 2 veranschaulicht den montierten zusammengesetzten Hahn­ auslauf 20. Die Schrauben 42 erstrecken sich durch die Löcher 44 in die Vorsprünge 50. Wie dargestellt, sind alle Schrauben 42 in dieser montierten Lage unsichtbar. Der Nase 54 ist ein Anschlag 56 zugeordnet. Der die Nut 52 aufweisende Flansch 53 ist an der Nase 54 aufgenommen, wobei der sich oberhalb der Nut 52 befindliche Bereich des Flansches 53 in einem Kanal Aufnahme findet, der zwischen der Nase 54 und dem Anschlag 56 gebildet ist. Der Kanal wird durch einen rotierenden Fräser gebildet. Vorzugsweise wird zunächst eine die Teile 54 und 56 beinhaltende Rippe geformt, worauf der zentrale Kanal zwischen den beiden geschnitten wird. Die in der Nut 52 befindliche Nase 54 sieht eine ausreichende Stabilität vor, um das untere Gehäuseteil 24 an dem vorderen Ende des oberen Gehäuseteils 22 zu befestigen. Schrauben 42 befestigen die beiden Teile an einem rückwärtigen Ende. Auf diese Weise werden keine sichtbaren Befestigungsmittel verwendet, um das untere Gehäuseteil 24 an dem oberen Gehäuseteil 22 zu befestigen.

Eine Rippe 60 erstreckt sich von dem oberen Gehäuseteil 22 abwärts und ruht auf der Lippe 26 des unteren Gehäuseteils 24, um zusätzliche Stabilität zu erzeugen. Eine Öffnung 62 kann einen Hubstangenbetätigungshandgriff aufnehmen.

Fig. 3 zeigt einen zweiten zusammengesetzten Auslauf 70, der ein unteres Gehäuseteil 71 einschließt, welches eine Lippe 72 und eine Ausnehmung 73 nahe einem seitlichen Ende eines Flansches 74 aufweist. Der Flansch 74 besitzt vorzugsweise einen entsprechenden, in der Zeichnung verdeckt liegenden Ausschnitt 73 an einer entgegengesetzten Seite. Das untere Gehäuseteil 71 ist an einem oberen Gehäuseteil 75 befestigt, das eine untere Wand 76 besitzt, welche die Lippe 72 aufnimmt. Die Flüssig­ keitsleitung 30 ist zwischen dem unteren Gehäuseteil 71 und dem oberen Gehäuseteil 75 angebracht und besitzt das Auslaß­ endteil 32, das in den im unteren Gehäuseteil 71 gebildeten Auslaß 34 hineinreicht. Das Auslaßendteil 32 besitzt einen ersten Bereich 120 kleineren Durchmessers und einen zweiten Bereich 77 mit einem gegenüber dem ersten Bereich größeren Durchmesser, der einen Anschlag für einen am ersten Bereich 120 aufgenommenen Dichtungsring 79 bildet. Das Auslaßendteil 32 ist vorzugsweise in dem Auslaß 34 so aufgenommen, daß das untere Ende des ersten Teils 77 angenähert ausgerichtet ist mit dem Auslaß 34 in dem unteren Gehäuseteil 71. Der End­ strahleinsatz 36 ist dann an ein Innengewinde im Auslaßendteil angeschlossen. Der Dichtungsring 79 befindet sich zwischen dem zweiten Bereich 77 und der Innenfläche des unteren Gehäuseteils 71, um eine Berührungsfläche zwischen dem unteren Gehäuseteil 71 und dem Auslaßendteil 32 abzudichten. Vorzugsweise besitzt der Ring 79 einen quadratischen Querschnitt und eine Länge, die größer ist als die Länge des ersten Bereichs 120, so daß er zur Erzeugung einer guten Abdichtung zusammengedrückt wird. Der Auslauf 70 ist mittels einer Montageplatte 82 montiert. Schrauben 81 erstrecken sich durch die Schraubenlöcher 44, die in Füßen 46 an dem unteren Gehäuseteil 71 gebildet sind, und durch die Montageplatte 82. Andere Schrauben 81 erstrecken sich durch die Platte 82 und in Vor­ sprünge 83 im oberen Gehäuseteil 75. Die Flüssigkeitsleitung 30 ist vorzugsweise innerhalb der Montageplatte 82 aufgenommen und mit einer Mutter 86 innerhalb einer Öffnung 85 befestigt. Um eine Abdichtung vorzusehen, ist an der Platte 82 eine Dichtung 80 angebracht.

Fig. 4 zeigt eine Längsschnittansicht des zusammengesetzten Auslaufs 70. Die nicht gezeigten Schrauben erstrecken sich durch die in dem unteren Gehäuseteil 71 vorgesehenen Schrauben­ löcher 44 in die Vorsprünge 82 des oberen Gehäuseteils 75. Der Ausschnitt 73 nimmt eine Nase 84 auf, die an einer vorderen Innenfläche des oberen Gehäuseteils 75 und unterhalb eines Anschlags 89 gebildet ist. Es sei darauf hingewiesen, daß eine entsprechende Kombination eines Ausschnitts mit einer Nase mit Abstand zu der beschriebenen an der gegenüberliegenden Seite des Auslaufs 70 vorgesehen ist. Ein Paar von Rippen 60 ruht auf der Lippe 72, um dem zusammengesetzten Auslauf 70 zusätzliche Stabilität zu verleihen.

Der Dichtungsring 79 befindet sich an dem ersten Bereich 120, aber er erstreckt sich über eine größere Strecke als der erste Bereich 120 und liegt dem zweiten Bereich 77 an. Wenn das untere Gehäuseteil 71 an dem oberen Gehäuseteil 75 befestigt ist, drückt eine Rippe 58 wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 und 2 das Auslaßendteil 32 abwärts in den Auslaß 34, und der Dichtungsring 79 wird zwischen einer Innenfläche 88 des unteren Gehäuseteils 71 und dem zweiten Bereich 77 zusammengepreßt. Sollte der Endstrahleinsatz 36 entfernt sein, würde der Dichtungsring 79 jeden Leckagestrom aus dem Auslaß­ endteil, 32 in das Innere des Gehäuses des Auslaufs 70 ver­ hindern. Obwohl der Entstrahleinsatz 36 durch ein Gewinde an das Auslaßendteil 32 angeschlossen dargestellt ist, soll darauf hingewiesen werden, daß auch andere Anschlußmittel möglich sind.

Eine dritte Ausführungsform eines zusammengesetzten Auslaufs 90 ist in Fig. 5 dargestellt. Ein oberes Gehäuseteil 92 ist an einem unteren Gehäuseteil 94 befestigt, welches eine Lippe 96 aufweist, die innerhalb einer Innenwand des oberen Gehäuseteils 92 aufgenommen ist. Nasen 99 und Anschläge 98 sind an über eine Längsachse beabstandeten Stellen des oberen Gehäuseteils 92 angebracht und nehmen Ausnehmungen 114 auf, die in einem Flansch 113 am vorderen Ende des unteren Gehäuseteils 94 angebracht sind. Die Flüssigkeitsleitung 30 befindet sich auch hier zwischen dem oberen Gehäuseteil 92 und dem unteren Gehäuseteil 94. Schrauben 103 erstrecken sich durch Schraubenlöcher 102 in Füßen 100 an einem rückwärtigen Bereich des unteren Ge­ häuseteils 94 in Vorsprünge 104, die im oberen Gehäuseteil 92 gebildet sind.

Ein Dichtungsring 106 befindet sich an einem ersten Bereich 107 an einem unteren Ende des Auslaßendteils 32. Ein zweiter Bereich 108 mit einem gegenüber dem ersten Bereich 107 größeren Durchmesser sieht einen Anschlag für den Dichtungsring 106 vor. Ein Endstrahleinsatz 110 ist an ein Innengewinde im Auslaßendteil 32 angeschlossen. Die Rippe 58 drückt die Flüs­ sigkeitsleitung 30 und insbesondere den Auslaßendteil 32 in das untere Gehäuseteil 94, wodurch der Dichtungsring 106 zur Sicherstellung einer ausreichenden Abdichtung zusammengepreßt wird.

Eine in dem unteren Gehäuseteil 94 vorgesehene Öffnung 111 sieht einen Zugang zu einer Stellschraube 112 vor, welche die Flüssigkeitsleitung 30 an einer Flüssigkeitszufuhr innerhalb des Sanitärsystems befestigt, an welches der Hahn angeschlossen ist. Obwohl dies eine Ungleichförmigkeit in der unteren Fläche des unteren Gehäuseteils 94 hervorruft, ist diese Maßnahme notwendig, um den Auslauf richtig an dem Sanitärsystem zu befestigen. Die Ziele dieser Erfindung werden dennoch mit dieser Ausführungsform erreicht, weil die Anzahl der in dem unteren Gehäuseteil 94 vorgesehenen Schraubenlöccher gegenüber den Ausläufen nach dem Stand der Technik reduziert ist.

Fig. 6 ist eine Längsschnittansicht durch den in Fig. 5 verranschaulichten Hahnauslauf 90. Die Schrauben 103 erstrecken sich durch die Schraubenlöcher 102 und greifen wie vorstehend beschrieben in die Vorsprünge 104 ein. Zwei Rippen 60 ruhen auf Lippe 96, und die Rippe 58 drückt das Auslaßendteil 32 abwärts in den Auslaß 34, der in dem unteren Gehäuseteil 94 gebildet ist. Das Auslaßendteil 32 ist nach unten vorgespannt und preßt den Dichtungsring 106 zusammen, der sich auf dem ersten Bereich 107 des Auslaßendteils 32 zwischen dem zweiten Bereich 108 und einer Innenfläche 115 des unteren Gehäuseteils 94 befindet. Sollte daher der Endstrahleinsatz 110 entfernt werden, würde immer noch eine ausreichende Dichtung vorhanden sein, welche einen Wasseraustritt aus dem Auslaß in den Körper des Gehäuses verhindern würde.

Eine Ausnehmung 114 nimmt die Nase 99 unterhalb des Anschlags 98 auf und sieht eine Verbindung zwischen dem unteren Gehäuseteil 94 und dem oberen Gehäuseteil 92 an einem vorderen Ende vor. Eine entsprechende Verbindung ist an einer gegenüberliegenden Seite des Hahnauslaufs vorgesehen.

Claims (8)

1. Hahnauslauf, bestehend aus einer Flüssigkeitsleitung (30) mit einem Einlaß und einem Auslaß, und einem Gehäuse, das aus einem unteren Gehäuseteil (24; 71; 94) und einem daran befestigten oberen Gehäuseteil (22; 75; 92) gebildet ist, die zwischen sich die Flüssigkeitsleitung (30) aufnehmen, wobei sich das Gehäuse in Längsrichtung von dem Einlaßa nach vorn zu dem Auslaß erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rand des unteren Gehäuseteils (24; 71; 94) eine sich in Richtung auf das obere Gehäuseteil (22; 75; 92) erstreckende Lippe (26; 72; 96) gebildet ist, die innerhalb einer unteren Wand (28; 76) des oberen Gehäuseteils (22; 75; 92) aufgenommen ist, daß an einer vorderen Stelle nahe dem Auslaß eine Nut (52; 73; 114) in der Lippe (26; 72; 96) gebildet ist und daß in dem oberen Gehäuseteil (22; 75; 92) eine Nase (54; 84; 99) gebildet ist, die zur Befestigung des oberen Gehäuseteils an der Lippe in die Nut (52; 73; 114) eingreift.

2. Hahnauslauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Nuten (52; 73; 114) und Nasen (54; 84; 99) vorgesehen sind, die bezüglich einer Längsmittelachse in einem Querabstand zueinander angeordnet sind.

3. Hahnauslauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Gehäuseteil (22; 75; 92) mit Rippen (60) versehen ist, die sich von einer Innenfläche ausgehend erstrecken und der Lippe (26; 72; 96) zur Erhöhung der Stabilität des Gehäuses aufsitzen.

4. Hahnauslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen Gehäuseteil (22; 75; 92) mit den Nasen (54; 84; 99) ausgefluchtete Anschläge (56; 89; 98) gebildet sind und daß die Nuten (52; 73; 114) derart als Ausnehmungen ausgebildet sind, daß Bereiche der Lippe (26; 72; 96) oberhalb der Ausnehmungen angeordnet und in Kanälen zwischen den Nasen (54; 84; 99) und den Anschlägen (56; 89; 98) aufgenommen sind.

5. Hahnauslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (52; 73; 114) durch einen Flansch (53; 74; 113) gebildet sind, der sich von dem Hauptkörper der Lippe (26; 72; 96) hinweg in Richtung auf das obere Gehäuseteil (22; 75; 92) erstreckt.

6. Hahnauslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Befestigungsglieder zur Befestigung des unteren Gehäuseteils (24; 71; 94) am oberen Gehäuseteil (22; 75; 92) nahe dem Einlaß vorgesehen sind.

7. Hahnauslauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsglieder durch Montagemittel für den Auslauf (20; 70; 90) nach Montage des Auslaufs verdeckt sind.

8. Hahnauslauf nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsglieder als Schrauben (42; 81; 103) ausgebildet sind.