DE4223341C1 - Elektromotorischer antrieb fuer eine zentralverriegelungsvorrichtung an einem kraftfahrzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Antrieb für eine Zentralverriegelungsvorrichtung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse an einem Kraftfahrzeug, - mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches 1.

Ein derartiger Antrieb ist in der DE 41 08 641 A1 (§3 (2) PatG) beschrieben. Dabei ist das Rückstellelement als Rückstellfeder ausgebildet, die die Kupplungswippe in ausgekuppelter Stellung hält und die beim Verschwenken der Kupplungswippe ausgelenkt wird. Dementsprechend ist die Rückstellfederkraft in ausgekuppelter Stellung der Kupplungswippe am kleinsten. Die Zentralverriegelungsvorrichtung kann ohne weiteres von Hand betätigt werden, wenn sich die Kupplungswippe in der ausgekuppelten Stellung befindet.

Auch bei einer anderen bekannten Vorrichtung zur Betätigung eines Kraftfahrzeugtürverschlusses (DE 34 18 802 C2) kann eine Handbetätigung erfolgen, wenn der motorische Antrieb ausgeschaltet ist, weil insoweit mit einer Kupplung gearbeitet wird, deren eines Kupplungselement als im wesentlichen rechteckiger, als Rückstellfeder ausgebildeter, elastisch verformbarer Rahmen ausgeführt ist, und deren anderes Kupplungselement eine Kupplungstrommel mit unrunder Innenwandfläche ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Antrieb für eine Zentralverriegelungsvorrichtung des eingangs beschriebenen Aufbaus so weiter auszubilden, daß die an der Kupplungswippe angreifende Rückstellkraft in ausgekuppeltem Zustand der Kupplungswippe am größten ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Rückstellelement als Rückstellmagnetsystem mit zumindest zwei in ausgekuppelter Stellung der Kupplungswippe unter Zwischenschaltung eines Luftspaltes einander gegenüberliegenden Magnetpolen ausgebildet ist. Vorzugsweise soll der eine Magnetpol einem Dauermagneten, der andere Magnetpol einem Eisenkern angehören. - Arbeitet man mit einem Rückstellmagnetsystem, so ergibt sich eine funktionsgünstige Charakteristik für die Abhängigkeit der Rückstellkraft vom Auslenkungshebel der Kupplungswippe, die in der ausgekuppelten Stellung der Kupplungswippe am größten ist. Dadurch ist die Ruhelage wirksam fixiert und ein ungewolltes Auskuppeln ist praktisch unmöglich. Der Verlauf der Charakteristik kann im übrigen durch die Anzahl der Magnete, deren Feldstärke und die Weite des Luftspaltes den Verhältnissen einer speziellen Zentralverriegelungsvorrichtung angepaßt werden.

Durch Einfachheit und in fertigungstechnischer Hinsicht und in montagetechnischer Hinsicht, aber auch durch Funktionssicherheit ausgezeichnet ist eine Ausführungsform, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Kupplungswippe aus einem im Querschnitt U-förmigen Wippengehäuse besteht, in dessen Seitenwangen die Kupplungszahnräder gelagert sind, und daß das Rückstellelement im Bereich der in die Kupplungswippe eingeführten Motorwelle an den Rücken des Rippengehäuses angeschlossen ist.

Im folgenden werden die Erfindung und die weiteren funktionellen Zusammenhänge anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen elektromotorischen Antrieb,

Fig. 2 einen Schnitt in Richtung A-A durch den Gegenstand nach Fig. 1,

Fig. 3 entsprechend der Fig. 1 eine anderen Ausführung des elektromotorischen Antriebes und

Fig. 4 einen Schnitt in Richtung B-B durch den Gegenstand nach Fig. 3.

Der in den Figuren dargestellte elektromotorische Antrieb ist für eine Zentralverriegelungsvorrichtung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse an einem Kraftfahrzeug bestimmt. Der elektromotorische Antrieb besitzt einen reversierbaren Elektromotor 1 mit Motorwelle 2 und darauf angeordnetem Motorzahnrad 3, ein Getriebe mit Stirnrad 4, mit dem Stirnrad 4 drehfest verbundener Spindel 5 und Spindelmutter 6 sowie ein von der Spindel 5 betätigtes Stellelement 7, welches über eine angedeutete Stellstange auf den zugeordneten, nicht gezeichneten Kraftfahrzeugtürverschluß arbeitet. Das Stellelement 7 besteht im Ausführungsbeispiel aus einem Hebel mit zwei Hebelarmen. Außerdem ist eine Handbetätigungskupplung vorgesehen. Die beschriebenen Bauteile sind in einem Antriebsgehäuse 8 untergebracht. Die Handbetätigungskupplung weist eine Kupplungswippe 9 auf, die zwei gegenüberliegende und mit dem Motorzahnrad 3 kämmende Kupplungszahnräder 10 besitzt. Die Kupplungswippe 9 ist bei ausgeschaltetem Elektromotor 1 in dem Antriebsgehäuse 8 mit Hilfe eines Rückstellelementes 11 in ausgekuppelter Stellung gehalten. Diese Stellung ist in den Fig. 2 und 4 ausgezogen gezeichnet worden.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist das Rückstellelement 11 eine Rückstellfeder. Die strichpunktiert gezeichnete Stellung der Kupplungswippe 9 in Fig. 2 macht deutlich, daß die Kupplungswippe 9 bei Betätigung des Elektromotors 1 sowie unter Verformung der Rückstellfeder 11 um das Motorzahnrad 3, von der Drehrichtung des Elektromotors 1 abhängig, schwenkbar sowie mit dem einen oder dem anderen Kupplungszahnrad 10 an das Stirnrad 4 des Getriebes ankuppelbar ist. Ist diese Ankupplung erfolgt, so bewegt sich die Spindelmutter 6 auf der Spindel 5 und das als zweiarmiger Hebel ausgeführte Stellelement 7 betätigt sich in der entsprechenden Weise.

Aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 entnimmt man, daß die Kupplungswippe 9 aus einem im Querschnitt U-förmigen Wippengehäuse besteht, in dessen Seitenwangen 12 die Kupplungszahnräder 10 gelagert sind, und daß das als Rückstellfeder ausgebildete Rückstellelement 11 im Bereich der in die Kupplungswippe 9 eingeführten Motorwelle 2 an den Rücken 13 des Wippengehäuses angeschlossen ist.

Die Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 entspricht bis auf die Ausbildung des Rückstellelementes 11 der beschriebenen. Das Rückstellelement 11 ist ein Rückstellmagnetsystem mit zwei in der ausgekuppelten Stellung der Kupplungswippe 9 einander gegenüberliegenden Magnetpolen 11a und 11b. Der Magnetpol 11a mag einem Dauermagneten angehören, der Magnetpol 11b mag in einem Eisenkern induziert sein.

Claims (4)

1. Elektromotorischer Antrieb für eine Zentralverriegelungsvorrichtung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse an einem Kraftfahrzeug, - mit

• einem reversierbaren Elektromotor mit Motorwelle und darauf angeordnetem Motorzahnrad,
• einem Getriebe mit Stirnrad, mit dem Stirnrad drehfest verbundener Spindel und Spindelmutter und
• einem von der Spindel betätigten Stellelement, welches über eine Stellstange auf den zugeordneten Kraftfahrzeugtürverschluß arbeitet,

wobei außerdem eine Handbetätigungskupplung vorgesehen ist und die beschriebenen Bauteile in einem Antriebsgehäuse untergebracht sind, wobei ferner die Handbetätigungskupplung eine Kupplungswippe aufweist, die zwei gegenüberliegende und mit dem Motorzahnrad kämmende Kupplungszahnräder besitzt, und die Kupplungswippe bei ausgeschaltetem Elektromotor in dem Antriebsgehäuse mit Hilfe eines Rückstellelementes in ausgekuppelter Stellung gehalten wird, sowie die Kupplungswippe bei Betätigung des Elektromotors sowie unter Überwindung der Rückstellkraft des Rückstellelementes um das Motorzahnrad von der Drehrichtung des Elektromotors abhängig, schwenkbar und mit dem einen oder dem anderen Kupplungszahnrad an das Stirnrad des Getriebes ankuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellelement (11) als Rückstellmagnetsystem mit zumindest zwei in ausgekuppelter Stellung der Kupplungswippe (9) unter Zwischenschaltung eines Luftspaltes einander gegenüberliegenden Magnetpolen (11a, 11b) ausgebildet ist.

2. Elektromotorischer Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Magnetpol (11) einem Dauermagneten, der andere Magnetpol (11b) einem Eisenkern angehört.

3. Elektromotorischer Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungswippe (9) aus einem im Querschnitt U-förmigen Wippengehäuse besteht, in dessen Seitenwangen (12) die Kupplungszahnräder (10) gelagert sind, und daß das Rückstellelement (11) im Bereich der in die Kupplungswippe (9) eingeführten Motorwelle (2) an den Rücken (13) des Wippengehäuses angeschlossen ist.