DE4225547A1 - Elektrische Zahnbürste - Google Patents
Elektrische ZahnbürsteInfo
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- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61C—DENTISTRY; APPARATUS OR METHODS FOR ORAL OR DENTAL HYGIENE
- A61C17/00—Devices for cleaning, polishing, rinsing or drying teeth, teeth cavities or prostheses; Saliva removers; Dental appliances for receiving spittle
- A61C17/16—Power-driven cleaning or polishing devices
- A61C17/22—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like
- A61C17/40—Power-driven cleaning or polishing devices with brushes, cushions, cups, or the like orbiting, e.g. nutating
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Zahnbür
ste mit einem eine Drehbewegung erzeugenden Elektromotor
mit einer Motorwelle, einem die Drehbewegung in eine hin-
und hergehende Hubbewegung umwandelndes Getriebe und
einer an einem Griffteil relativ zu diesem unverdrehbar
zu befestigenden Aufsteckbürste, welche zum Antrieb von
drehbar gelagerten Borstenträgern eine hin- und herbeweg
liche Zahnstange hat.
Eine solche elektrische Zahnbürste ist Gegenstand der
EP-B-02 54 397. Bei der in dieser Schrift bekannten Zahnbür
ste ist im Griffteil ein von dem Elektromotor mittels
eines Ritzels angetriebenes Kronenrad mit einem Exzenter
angeordnet, von dem aus ein Kurbelarm zu einer hin- und
herbeweglichen, aus dem Griffteil herausführenden Schub
stange führt. Diese Schubstange kuppelt mit einer Zahn
stange in der Aufsteckbürste, wenn diese auf das Griff
teil gesteckt wird. Die Zahnstange erzeugt ihrerseits
eine abwechselnde Drehbewegung einzelner Borstenträger im
Bürstenkopf.
Wenn man einen ausreichend großen Hub der Zahnstange er
reichen will, damit die Borstenbüschel bei jedem Hub mehr
als eine Umdrehung ausführen, dann muß das Kronenrad
einen erheblichen Durchmesser aufweisen. Dadurch ergeben
sich relativ hohe Kräfte, die das Getriebe verschleißan
fällig machen. Ein Austausch eines defekten Getriebes ist
jedoch entweder gar nicht oder nur unter großem Aufwand
möglich, da das Gehäuse des Griffteiles im Regelfall was
serdicht verschlossen und deshalb nicht von außen zugäng
lich ist.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektri
sche Zahnbürste der eingangs genannten Art so auszubil
den, daß ihr Getriebe zur Umwandlung der Drehbewegung in
eine hin- und hergehende Bewegung möglichst leicht aus
tauschbar ist.
Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
das Getriebe in der Aufsteckbürste angeordnet ist.
Durch diese Gestaltung, welche erst aufgrund der geringen
Größe des erfindungsgemäßen Getriebes in radialer Rich
tung möglich wird, erreicht man, daß das zu Verschleiß
neigende Getriebe zwangsläufig ausgewechselt wird, wenn
man die Aufsteckbürste auswechselt. Ein solcher Wechsel
der Aufsteckbürste findet ohnehin von Zeit zu Zeit statt,
weil die Borsten durch die Benutzung der Zahnbürste einem
Verschleiß unterliegen. Ein weiterer Vorteil dieser Aus
führungsform besteht darin, daß aus dem Griffteil nur
noch ein drehender Zapfen und nicht ein mit großem Hub
hin- und hergehender Zapfen ragen muß. Dadurch ist das
Griffteil auch bei nicht aufgesteckter Aufsteckbürste und
sich bewegender Motorwelle ungefährlich. Man benötigt
deshalb keine Verriegelung, durch die das Einschalten
Elektromotores bei abgezogener Aufsteckbürste ausge
schlossen wird.
Das Getriebe erfordert auch bei einem größeren, zu erzeu
genden Hub wenig Platz, wenn gemäß einer vorteilhaften
Ausgestaltung der Erfindung das Getriebe einen Kolben mit
einer Kupplung hat, welche beim Aufschieben der Aufsteck
bürste mit einem aus dem Griffteil herausführenden, von
dem Elektromotor in eine umlaufende Drehbewegung versetz
baren Motorwelle kuppelt, wenn der Kolben durch eine
geschlossene, umlaufende Hubkurve und einen mit dieser
zusammenwirkenden Führungszapfen in eine hin- und
hergehende Bewegung versetzbar ist oder mittels der in
ihm vorgesehenen, umlaufenden Hubkurve ein in diese ein
greifende und mit der Zahnstange verbundenes Bauteil in
eine hin- und hergehende Bewegung versetzt.
Bei einem solchen Getriebe wird die Hubbewegung durch den
Verlauf der Hubkurve erzeugt, so daß man ausschließlich
durch Verlängern der Hubkurve in Axialrichtung oder durch
Anordnung mehrerer Hubkurven hintereinander den gewünsch
ten Hub erzeugen kann. Trotz dieses Vorteils ist die er
findungsgemäße Zahnbürste sehr einfach aufgebaut, so daß
sie kostengünstig herstellbar und die Gefahr von Funkti
onsstörungen gering ist. Die Hubkurve kann entweder in
der Mantelfläche des Kolbens oder in kinematischer Umkehr
in der Innenmantelfläche einer den Kolben lagernden Boh
rung vorgesehen sein.
Eine konstruktiv sehr einfache Ausführungsform des Ge
triebes besteht darin, daß der Kolben axial verschieblich
auf der Motorwelle und axial verschieblich im Gehäuse der
Aufsteckbürste gelagert und seine Hubkurve zum Erzeugen
einer hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens ausgebil
det und daß die Zahnstange fest mit dem Kolben verbunden
ist.
Zur weiteren Vereinfachung des Getriebes trägt es bei,
wenn die Hubkurve eine auf der Außenmantelfläche des Kol
bens umlaufende Führungsnut ist, in welche ein gehäusefe
ster Führungszapfen greift.
Bei zu großer Steigung der Hubkurve könnte eine Selbst
hemmung des Getriebes eintreten. Das kann ohne das Erfor
dernis von sich kreuzenden Hubkurven vermieden werden,
wenn der Kolben an seiner dem Elektromotor abgewandten
Seite einen Kolbenansatz mit einer zweiten Hubkurve hat,
auf den ein mit der zweiten Hubkurve in Eingriff
stehender Zahnstangenhalter axial verschieblich und rela
tiv zum Gehäuse unverdrehbar angeordnet ist. Bei einer
solchen Ausführungsform erzeugt der Kolben durch seinen
Hub einen ersten Teil des Hubweges der Zahnstange und der
Zahnstangenhalter durch einen Hub relativ zum Kolben
einen weiteren Teil des Hubes der Zahnstange.
Insbesondere bei Anordnung des Getriebes in eine Auf
steckbürste ist es vorteilhaft, wenn der Kolbenansatz
einen geringeren Durchmesser als der Kolben hat, weil die
Aufsteckbürste üblicherweise nach vorn hin im Querschnitt
abnimmt und deshalb gut den im Durchmesser verminderten
Kolbenansatz aufnehmen kann.
Die Verdrehsicherung des Zahnstangenhalters kann auf ein
fache Weise dadurch erfolgen, daß der Zahnstangenhalter
in seiner Außenmantelfläche zumindest einen radialen Füh
rungszapfen hat, welcher in eine in Hubrichtung verlau
fende Längsnut des Gehäuses der Zahnbürste oder der Auf
steckbürste greift.
Eine alternative Möglichkeit zur Vergrößerung des Hubs
ohne größere Steigung der Hubkurve oder Kreuzung von Hub
kurvenbereichen besteht darin, daß der Kolben auf der dem
Elektromotor abgewandten Seite eine koaxiale Führungsboh
rung aufweist, in welche die Zahnstange mit einem Zapfen
ragt, daß dieser Zapfen eine zweite Hubkurve aufweist,
welche mit der Führungsbohrung in Eingriff steht, und daß
die Zahnstange eine Verdrehsicherung aufweist.
Die Verdrehsicherung der Zahnstange kann auf sehr einfa
che Weise dadurch erfolgen, daß sie durch einen den Kol
ben außerhalb der Führungsbohrung radial durchdringenden
Stift gebildet ist, welcher mit seinen beiden Enden je
weils in eine gehäusefeste Längsnut greift.
Eine weitere Möglichkeit zur Erzeugung eines großen Hubs
bei kleiner Steigung der Hubkurve besteht darin, daß die
Hubkurve des Kolbens eineinhalbmal auf dem Kolben herum
und dann zurück zu ihrem Ausgangspunkt führt. Eine solche
Ausführungsform führt zu einer sich kreuzenden Hubkurve.
Wenn man auf die Hubbewegung des Kolbens verzichten will,
dann kann man auch dadurch einen Hub der Zahnstange er
reichen, daß der Kolben unverschiebbar gelagert und eine
fest mit der Zahnstange verbundene Schubstange in seine
Hubkurve eingreift.
Eine gegensinnige Bewegung von zwei Zahnstangen ergibt
sich, wenn in die Hubkurve zwei separate, jeweils mit ei
ner Zahnstange verbundene Schubstangen eingreifen.
Auch der mit der Motorwelle zu kuppelnde Kolben kann sich
einer Durchmesserverminderung der Aufsteckbürste zum Bür
stenkopf hin anpassen, wenn der Kolben kegelstumpfförmig
ausgebildet ist.
Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur
weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere
davon schematisch in der Zeichnung dargestellt und werden
nachfolgend beschrieben. In ihr zeigen die
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer er
findungsgemäßen elektrischen Zahnbürste
mit noch nicht aufgesteckter Aufsteck
bürste,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine erste Aus
führungsform eines in einer Aufsteck
bürste angeordneten erfindungsgemäßen Ge
triebes,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine zweite Aus
führungsform eines in einer Aufsteck
bürste angeordneten erfindungsgemäßen Ge
triebes,
Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine dritte Aus
führungsform eines in einer Aufsteck
bürste angeordneten erfindungsgemäßen Ge
triebes,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine vierte Aus
führungsform eines in einer Aufsteck
bürste angeordneten erfindungsgemäßen Ge
triebes,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine fünfte Aus
führungsform eines in einer Aufsteck
bürste angeordneten erfindungsgemäßen Ge
triebes.
Die Fig. 1 zeigt eine elektrische Zahnbürste, welche im
wesentlichen aus einem Griffteil 1 und einer Aufsteckbür
ste 2 besteht. Im Griffteil 1 ist ein gestrichelt darge
stellter Elektromotor 3 angeordnet, welcher eine aus dem
Griffteil 1 herausragende Motorwelle 4 in eine konstante
Drehbewegung zu versetzen vermag. Zum Ein- und Ausschal
ten des Elektromotors 3 dient ein Schalter 5 an der Au
ßenseite des Griffteiles 1.
In der Aufsteckbürste 2 ist ein ebenfalls gestrichelt
dargestelltes Getriebe 6 angeordnet, welches eine Kupp
lung 7 hat, die beim Aufschieben der Aufsteckbürste 2 auf
das Griffteil 1 mit der Motorwelle 4 kuppelt. Das Ge
triebe 6 ist so ausgebildet, daß es aufgrund der von der
Motorwelle 4 eingeleiteten Drehbewegung eine hin- und
hergehende Bewegung einer Zahnstange 8 erzeugen kann.
Diese Zahnstange vermag beispielsweise auf genau gleiche
Weise wie die Zahnstange gemäß der eingangs erwähnten
EP-B-02 54 397 nicht gezeigte Borstenträger mit Borstenbü
schel 9 in eine abwechselnde, rechtsdrehende und links
drehende Bewegung zu versetzen.
In Fig. 2 ist ein Teilbereich der Aufsteckbürste 2 mit
dem Getriebe 6 und der Zahnstange 8 gegenüber Fig. 1
stark vergrößert im Längsschnitt dargestellt. Dieses Ge
triebe 6 hat einen Kolben 10, welcher in seiner Außenman
telfläche eine als umlaufende Nut ausgebildete Hubkurve
11 aufweist. In diese Hubkurve 11 ragt ein Führungszapfen
12, welcher durch das Gehäuse der Aufsteckbürste 2 ge
führt und dadurch ortsfest angeordnet ist. Greift die in
Fig. 1 gezeigte Motorwelle 4 in die Kupplung 7 des Kol
bens 10 und treibt ihn dadurch umlaufend an, dann führt
der Kolben 10 einen durch die Steigung der Hubkurve 11
festgelegten Hub H1 aus. Voraussetzung hierzu ist, daß
der Kolben 10 axial verschieblich auf der Motorwelle 4
und in der Aufsteckbürste 2 gelagert ist.
Der Kolben 10 hat an seiner der Kupplung 7 und damit dem
Elektromotor 3 abgewandten Seite einen durchmesserkleine
ren Kolbenansatz 13, welcher in seiner Mantelfläche eine
zweite, entgegengesetzt gerichtete umlaufende Hubkurve 14
hat. Auf dem Kolbenansatz 13 ist ein als eine Zylinder
buchse ausgebildeter Zahnstangenhalter 15 aufgeschoben,
der fest mit der Zahnstange 8 verbunden ist und mittels
eines Nockens 16 in diese Hubkurve 14 greift.
Der Zahnstangenhalter 15 hat in seiner Außenmantelfläche
zwei radial nach außen gerichtete Führungszapfen 17, 18,
welche in eine in Hubrichtung verlaufende Längsnut 19 des
Gehäuses der Aufsteckbürste 2 greifen. Auf diese Weise
kann sich der Zahnstangenhalter 15 nicht drehen, jedoch
axial verschieben.
Wenn sich der Kolben 10 mit seinem Kolbenansatz 13 dreht
und er die bereits erläuterte Hubbewegung H1 ausführt,
dann dreht sich auch der Kolbenansatz 13 innerhalb des
Zahnstangenhalters 15. Das hat zur Folge, daß sich der
Zahnstangenhalter 15 auf dem Kolbenansatz 13 relativ zum
Kolben 10 hin- und hergehend verschiebt und er zunehmen
den Abstand vom Kolben 10 erhält. Diese Hubbewegung ad
diert sich zu der Hubbewegung des Kolbens 10, so daß die
Zahnstange 8 einen entsprechend größeren Hub als der Kol
ben 10 macht.
Die Ausführungsform nach Fig. 3 stellt praktisch eine
kinematische Umkehr der Ausführungsform nach Fig. 2 dar.
Bei ihr ist genau wie bei der Ausführungsform nach Fig.
2 im Griffteil 1 der Kolben 10 mit der Kupplung 7 vorge
sehen. Er hat jedoch keinen Kolbenansatz, sondern auf der
der Kupplung 7 abgewandten Seite eine koaxiale Führungs
bohrung 20, in welche die Zahnstange 8 mit einem Zapfen
21 ragt. Dieser Zapfen 21 hat in seiner Mantelfläche eine
Hubkurve 22, in die ein radial nach innen gerichteter
Nocken 23 des Kolbens 10 greift. Zur Verdrehsicherung des
Kolbens 10 dient ein Stift 24, der außerhalb der Füh
rungsbohrung 20 radial durch den Zapfen 21 hindurchführt
und auf beiden Seiten des Zapfens 21 in eine Längsnut 25,
26 des Gehäuses der Aufsteckbürste 2 greift.
Wenn bei der Ausführungsform nach Fig. 3 der Kolben 10
seine kombinierte Hub- und Drehbewegung ausführt, dann
verschiebt sich durch die zweite Hubkurve 22 und den Nocken
23 der Zapfen 21 innerhalb der Führungsbohrung 20, so
daß es wiederum zu einem Hub der Zahnstange 8 kommt, der
größer ist als der des Kolbens 10.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 verläuft die um
laufende Hubkurve 11 eineinhalbmal um den Kolben 10 herum
und entsprechend wieder zu ihrem Ausgangspunkt zurück.
Das hat zur Folge, daß durch die Umdrehung des Kolbens 10
dieser einen größeren Hub ausführt als bei den beiden zu
vor beschriebenen Ausführungsformen, wobei allerdings die
Hubkurve 11 einen Kreuzungspunkt auf der in Fig. 4 nicht
zu erkennenden Seite aufweist. Die Zahnstange 8 ist bei
dieser Ausführungsform durch den Stift 24 wiederum mit
dem Zahnstangenhalter 15 verbunden, welcher jedoch keine
Relativbewegung zum Kolben 10 auszuführen vermag, so daß
die Zahnstange 8 stets genau den gleichen Hub wie der
Kolben 10 ausführt.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist der Kolben 10
kegelstumpfförmig ausgebildet. Er verjüngt sich zur Seite
des nicht gezeigten Bürstenkopfes, also in Fig. 5 nach
rechts hin. Im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Aus
führungsformen ist gemäß Fig. 5 der Kolben 10 in der
Aufsteckbürste 2 nur drehbar, nicht jedoch axial ver
schieblich gelagert. In seine umlaufende Hubkurve 11
greift ein Nocken 27 einer Schubstange 28, welche auf
ihrem der Kupplung 7 abgewandten Ende mit der Zahnstange
8 fest verbunden ist.
Wird der Kolben 10 durch die in Fig. 1 gezeigte Motor
welle 4 in Drehung versetzt, dann bewegt sich die Schub
stange 28 entsprechend dem Verlauf der Hubkurve 11 hin
und her, also in Fig. 5 gesehen nach rechts und links.
Da sie mit der Zahnstange 8 verbunden ist, führt diese
eine entsprechende Bewegung aus. Anzumerken ist, daß der
Kolben 10 für die erläuterte Funktion nicht kegelstumpf
förmig sein muß. Die Kegelstumpfform wurde nur gewählt,
weil die Aufsteckbürste sich im Regel falle zum Bürsten
kopf hin verjüngt und deshalb die Kegelstumpfform beson
ders platzsparend ist.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 greifen in die Hub
kurve 11 des Kolbens 10 zwei Schubstangen 29, 30 mit je
weils einem Nocken 31, 32. Die Eingriffspunkte sind zu
einander bezogen auf die Umlaufbewegung des Kolbens 10 um
180 Grad versetzt. Dadurch befindet sich die Schubstange
29 gerade in ihrer am meisten nach links weisenden Posi
tion, wenn sich die Schubstange 30 am weitesten nach
rechts bewegt hat. Die beiden Schubstangen 29, 30 können
zwei nicht dargestellte Zahnstangen antreiben.
Bezugszeichenliste
1 Griffteil
2 Aufsteckbürste
3 Elektromotor
4 Motorwelle
5 Schalter
6 Getriebe
7 Kupplung
8 Zahnstange
9 Borstenbüschel
10 Kolben
11 Hubkurve
12 Führungszapfen
13 Kolbenansatz
14 Hubkurve
15 Zahnstangenhalter
16 Nocken
17 Führungszapfen
18 Führungszapfen
19 Längsnut
20 Führungsbohrung
21 Zapfen
22 Hubkurve
23 Nocken
24 Stift
25 Längsnut
26 Längsnut
27 Nocken
28 Schubstange
29 Schubstange
30 Schubstange
31 Nocken
32 Nocken
2 Aufsteckbürste
3 Elektromotor
4 Motorwelle
5 Schalter
6 Getriebe
7 Kupplung
8 Zahnstange
9 Borstenbüschel
10 Kolben
11 Hubkurve
12 Führungszapfen
13 Kolbenansatz
14 Hubkurve
15 Zahnstangenhalter
16 Nocken
17 Führungszapfen
18 Führungszapfen
19 Längsnut
20 Führungsbohrung
21 Zapfen
22 Hubkurve
23 Nocken
24 Stift
25 Längsnut
26 Längsnut
27 Nocken
28 Schubstange
29 Schubstange
30 Schubstange
31 Nocken
32 Nocken
Claims (13)
1. Elektrische Zahnbürste mit einem eine Drehbewegung er
zeugenden Elektromotor mit einer Motorwelle, einem die
Drehbewegung in eine hin- und hergehende Hubbewegung um
wandelndes Getriebe und einer an einem Griffteil relativ
zu diesem unverdrehbar zu befestigenden Aufsteckbürste,
welche zum Antrieb von drehbar gelagerten Borstenträgern
eine hin und her bewegliche Zahnstange hat, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Getriebe (6) in der Aufsteckbürste
(2) angeordnet ist.
2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Getriebe (6) einen Kolben (10) mit
einer Kupplung (7) hat, welche beim Aufschieben der Auf
steckbürste (2) mit einem aus dem Griffteil (1) heraus
führenden, von dem Elektromotor (3) in eine umlaufende
Drehbewegung versetzbaren Motorwelle (4) kuppelt, daß der
Kolben (10) durch eine geschlossene, umlaufende Hubkurve
(11) und einen mit dieser zusammenwirkenden Führungszap
fen in eine hin- und hergehende Bewegung versetzbar ist
oder mittels der in ihm vorgesehenen, umlaufenden Hub
kurve (11) ein in diese eingreifende und mit der Zahn
stange (8) verbundenes Bauteil in eine hin- und herge
hende Bewegung versetzt.
3. Elektrische Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben axial verschieb
lich auf der Motorwelle und axial verschieblich im Ge
häuse der Aufsteckbürste gelagert und seine Hubkurve zum
Erzeugen einer hin- und hergehenden Bewegung des Kolbens
ausgebildet und daß die Zahnstange fest mit dem Kolben
verbunden ist.
4. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hub
kurve eine auf der Außenmantelfläche des Kolbens umlau
fende Führungsnut ist, in welche ein gehäusefester Füh
rungszapfen greift.
5. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kol
ben an seiner dem Elektromotor abgewandten Seite einen
Kolbenansatz mit einer zweiten Hubkurve hat, auf den ein
mit der zweiten Hubkurve in Eingriff stehender Zahnstan
genhalter axial verschieblich und relativ zum Gehäuse un
verdrehbar angeordnet ist.
6. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Kolbenansatz einen geringeren
Durchmesser als der Kolben hat.
7. Elektrische Zahnbürste nach den Ansprüchen 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnstangenhalter in
seiner Außenmantelfläche zumindest einen radialen Füh
rungszapfen hat, welcher in eine in Hubrichtung verlau
fende Längsnut des Gehäuses der Zahnbürste oder der Auf
steckbürste greift.
8. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran
gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kol
ben auf der dem Elektromotor abgewandten Seite eine ko
axiale Führungsbohrung aufweist, in welche die Zahnstange
mit einem Zapfen ragt, daß dieser Zapfen eine zweite Hub
kurve aufweist, welche mit der Führungsbohrung in Ein
griff steht und daß die Zahnstange eine Verdrehsicherung
aufweist.
9. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Verdrehsicherung durch einen den
Kolben außerhalb der Führungsbohrung radial durchdringen
den Stift gebildet ist, welcher mit seinen beiden Enden
jeweils in eine gehäusefeste Längsnut greift.
10. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der vor
angehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die
Hubkurve des Kolbens eineinhalbmal auf dem Kolben herum
und dann zurück zu ihrem Ausgangspunkt führt.
11. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der vor
angehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Kolben unverschiebbar gelagert und eine fest mit der
Zahnstange verbundene Schubstange in seine Hubkurve ein
greift.
12. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch ge
kennzeichnet, daß in die Hubkurve zwei separate, jeweils
mit einer Zahnstange verbundene Schubstangen eingreifen.
13. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 11 oder 12, da
durch gekennzeichnet, daß der Kolben kegelstumpfförmig
ausgebildet ist.
Priority Applications (4)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4225547A DE4225547A1 (de) | 1992-08-01 | 1992-08-01 | Elektrische Zahnbürste |
US08/099,110 US5465444A (en) | 1992-07-31 | 1993-07-28 | Electric toothbrush |
AU49947/93A AU4994793A (en) | 1992-08-01 | 1993-07-29 | Electric toothbrush |
PCT/US1993/007129 WO1994003124A1 (en) | 1992-08-01 | 1993-07-29 | Electric toothbrush |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE4225547A DE4225547A1 (de) | 1992-08-01 | 1992-08-01 | Elektrische Zahnbürste |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4225547A1 true DE4225547A1 (de) | 1994-02-03 |
Family
ID=6464694
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4225547A Withdrawn DE4225547A1 (de) | 1992-07-31 | 1992-08-01 | Elektrische Zahnbürste |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5465444A (de) |
AU (1) | AU4994793A (de) |
DE (1) | DE4225547A1 (de) |
WO (1) | WO1994003124A1 (de) |
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