DE4225608A1 - Anschlagvorrichtung fuer ein umschlagdrehgeraet - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stoppen und Ausrichten von Umschlägen, und insbesondere eine Vorrichtung zum Stoppen und Ausrichten von Umschlägen vor dem Drehen mittels eines Umschlagdrehgerätes.

Drehgeräte für flache, horizontal geförderte Artikel werden in Postverarbeitungsgeräten benötigt. Beispiele flacher Artikel sind Umschläge, Briefe, Postkarten, Endlosformulare, die von einem computergesteuerten Drucker ausgegeben und von einem Endlosband in einzelne Blätter geschnitten werden, u. dgl. mehr. Im Falle eine Kuvertierers und eines Postverar­ beitungsgerätes werden Blätter einzeln oder in zusammenge­ tragener Form einer Faltstation zugeführt und danach mit oder ohne zusätzliche(n) Anlagen zu einer Einsteckstation gefördert, wo die Blätter in einen Umschlag eingesteckt werden.

Nach dem Einstecken der Blätter in den Umschlag wird der gefüllte Umschlag einer Poststation zugeführt, wo er mittels einem Frankiergerät freigemacht wird. Bei bestimmten Kuver­ tierern ist es nötig, die gefüllten Umschläge um 90° zu drehen, wenn das Frankiergerät in derselben Richtung wie die Ausgabe der Einsteckstation ausgerichtet ist. Es sind viele Arten von Drehgeräten zum Drehen um 90° bekannt. Viele drehen jedoch den Umschlag um eine Ecke, wodurch die Gefahr der Beschädigung des Umschlags besteht. Ferner ist diese Art der Drehung zeitauf­ wendiger, weil ein größerer Drehradius als beim Drehen um den Schwerpunkt des Umschlags erforderlich ist. Daher sind Geräte zum Drehen flacher Artikel, wie etwa Umschläge, um ihren Schwerpunkt um 90° und zum im Vergleich mit den bekannten Ein­ richtungen schnelleren und effektiveren Entfernen aus dem Drehmechanismus entwickelt worden.

Ein Beispiel eines Umschlagdrehgerätes, das Umschläge um ihren Schwerpunkt dreht, kann dem US-Patent Nr. 49 28 807 ent­ nommen werden, das dem Anmelder der vorliegenden Erfindung er­ teilt worden ist. Bei solch einem Drehgerät ist es erfor­ derlich, den Umschlag vor dem Drehen zu stoppen und aus­ zurichten. Ein entsprechender Stopmechanismus bewegt sich in die Vorschubbahn des Umschlags. Nachdem der Umschlag gestoppt und ausgerichtet worden ist, wird der Stopmechanismus aus der Vorschubbahn wegbewegt, so daß der Umschlag weiterbewegt und gedreht werden kann.

Umschlagdrehgeräte können im großen Konsolensystem oder im kleinen Auftischbetrieb Verwendung finden. Im Falle des Auf­ tischbetriebs, bei dem der Kuvertierer beträchtlich kleiner als beim Konsolensystem ist, wird ein entsprechend kompaktes Um­ schlagdrehgerät benötigt. Ein kompaktes Umschlagdrehgerät er­ fordert einen Mechanismus zum Stoppen und Ausrichten, der in das Gehäuse eines kleinen Umschlagdrehgerätes paßt und dennoch zum Einstellen auf Umschläge unterschiedlicher Größe strom­ aufwärts und stromabwärts bewegt werden kann.

Die Erfindung schafft daher eine verstellbare Vor­ richtung zum Stoppen und Ausrichten von Umschlägen unter­ schiedlicher Größe bei minimalem Bauraum und minimaler Ener­ gieaufnahme, wodurch diese Vorrichtung ideal für die Verwendung in einem Auftisch-Umschlagdrehgerät geeignet ist, obwohl sie in jeder Umgebung eingesetzt werden kann, wo eine kleine An­ schlageinrichtung erforderlich ist.

Die Erfindung schafft eine verstellbare Anschlagvor­ richtung für ein Umschlagdrehgerät. Die Vorrichtung umfaßt: Eine Plattform zum Transportieren mehrerer Umschläge von einer stromaufwärts gelegenen Stelle zu einer stromabwärts gelegenen Stelle; einen verstellbaren Wagen, der an der Plattform be­ festigt und durch stromaufwärts bzw. stromabwärts gerichtete Bewegung zum Einstellen auf Umschläge unterschiedlicher Größe justierbar ist; ein an seinem stromaufwärts gelegenen End­ abschnitt schwenkbar an dem Wagen angebrachtes Joch, das an seinem stromabwärts gelegenen Endabschnitt einen nach oben hervorstehenden Anschlagfinger aufweist; ein unter dem Finger angeordnetes und an dem Wagen angebrachtes Solenoid; und eine Einrichtung, die mit dem Solenoid und dem Joch zum Bewegen des Fingers aufwärts über die Plattform bzw. abwärts unter die Plattform in Eingriff steht, wobei dann, wenn das Solenoid den Finger über die Plattform hebt, der Anschlagfinger in einer an­ gehobenen Position verriegelt wird, ohne daß Druck auf dem Solenoid lastet.

Nachstehend ist die Erfindung anhand bevorzugter Ausfüh­ rungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Anschlags­ vorrichtung für einen Umschlag nach einem Aus­ führungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Umschlagdreh­ gerätes mit der Anschlagvorrichtung nach Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Umschlagdrehgerät nach Fig. 2;

Fig. 4 eine Vertikalschnittansicht der Vorrichtung nach Fig. 2, wobei ein von der Anschlagsvorrichtung ge­ stoppter und ausgerichteter Umschlag gezeigt ist;

Fig. 5 eine Ansicht ähnlich Fig. 4, mit dem Unterschied, daß die Anschlagvorrichtung für Umschläge abgesenkt ist und der Umschlag als Vorbereitung für die Drehung angehoben ist;

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 5, mit dem Unterschied, daß der Umschlag gedreht worden ist und von dem Drehgerät ausgestoßen wird;

Fig. 7 eine Seitenansicht der Anschlagsvorrichtung nach Fig. 1 in der unteren Stellung;

Fig. 8 das gleiche wie Fig. 7, mit dem Unterschied, daß die Anschlagvorrichtung zum Stoppen und Ausrichten einkommender Umschläge in der oberen Position steht;

Fig. 9 eine perspektivische Explosionsansicht der An­ schlagvorrichtung zum Anschlagen von Umschlägen.

Bei der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbei­ spiels der Erfindung wird Bezug genommen auf die Zeichnungen, die in Fig. 2 einen allgemein mit 20 bezeichneten Auftisch- Kuvertierer zeigen. Der Kuvertierer führt (nicht gezeigte) Do­ kumente zu und steckt sie in einen Umschlag 22 ein. Der gefüllte Umschlag 22 wird auf eine Zuführplattform 24 eines allgemein mit 26 bezeichneten Umschlagdrehgerätes verbracht.

Gemäß Fig. 1 werden die Umschläge anfänglich von dem Kuvertierer 20 in der Ausrichtung des Umschlags 22a zugeführt, d. h. daß die Länge des Umschlags 22 senkrecht zur Vorschub­ richtung liegt. Umschlag 22b stellt einen Umschlag dar, der von dem Drehgerät 26 gedreht worden ist. Umschlag 22c stellt einen Umschlag dar, der von dem Drehgerät 26 ausgestoßen worden ist.

Wenn der Umschlag 22 mit von dem Kuvertierer 20 eingesteckten Dokumenten gefüllt ist und Sensoren erfassen, daß geeignete Dokumente eingesteckt worden sind, wird ein Paar Ausrichtanschlagfinger in die Position nach den Fig. 1 und 4 gehoben und der Umschlag 22 wird von dem Kuvertierer 20 los­ gelassen. Der Umschlag 22 wird in die Position nach Fig. 4 verbracht, wo er von den Ausrichtanschlägen 38 gestoppt und ausgerichtet wird. Liegt der Umschlag 22 an den Anschlägen 38 an, kann er um 90° gedreht werden. Ein Schneckengetriebe 28 treibt ein an einem Multifunktionsnocken 32 befestigtes Schneckenrad 30 an. Der Multifunktionsnocken wird um 360° gedreht. Durch diese Drehung wird eine Spindel/ein Malte­ serkreuzgetriebe 34 um 0,40 inch anhoben und um 90° gedreht. Die 90°-Drehung dreht den Umschlag 22 in eine mit einer (nicht gezeigten) stromabwärts gelegenen Verschließeinrichtung aus­ gerichtete Stellung. Bevor die 90°-Drehung ausgeführt wird, werden die Anschläge 38 gemäß Fig. 5 zurückgezogen.

Die Anschlagfinger 38 sind Teil eines Jochs 40 (Fig. 9), das ferner eine Schiene 42 mit einem abgewinkelten Schlitz 44 darin aufweist. Das Joch 40 beinhaltet ein Paar Arme 46, die sich von den Anschlägen 38 erstrecken und jeweils einen Stift 48 aufweisen, auf den weiter unten noch eingegangen wird.

Das Joch 40 ist an einem Wagen 50 mittels der Stifte 48 befestigt, die mit einem Paar passender Öffnungen 52 in dem Wagen 50 in Eingriff stehen. Der Wagen 50 ist an der Zu­ führplattform 24 des Drehgerätes befestigt. Der Wagen 50 weist einen Ausleger 54 mit einer Öffnung 56 zum Aufnehmen eines Solenoids 58 auf, das ein Gelenk 60 steuert. Der Wagen 50 ist an der Plattform 24 befestigt und weist eine Zahnstange 62 auf, die mit einem an der Seite der Zuführplattform befestigten Zahnrad 64 kämmt. Eine Drehung des Zahnrades 64 bewirkt eine translatorische Bewegung des Wagens 50 und der Anschläge 38, so daß die Anschläge 38 zum Einstellen auf verschiedene Um­ schlaggrößen in jede gewünschte Position gesetzt werden können.

Das Gelenk 60 beinhaltet einen Zapfen 66, der mit dem abgewinkelten Schlitz 44 des Anschlagjochs 40 in Eingriff steht, wie dies am besten den Fig. 7 und 8 zu entnehmen ist. Wenn die Anschläge 38 abgesenkt werden, um es Umschlägen 22 zu ermöglichen, über die Zuführplattform 24 zu laufen, steht die Schiene 42 in der in Fig. 7 gezeigten Position, so daß der Zapfen 66 an dem Ende des längeren Schlitzabschnitts 44a steht. Werden die Anschläge 38 zum Stoppen der Umschläge 22 angehoben, dreht das Solenoid 58 um 60° im Uhrzeigersinn, um ein 60°-Verschwenken des Gelenkzapfens 66 zu bewirken, wodurch die Schiene 22 in die Position gemäß Fig. 8 geschwenkt wird. Das Verschwenken der Schiene 42 und des gesamten Jochs 40, ein­ schließlich der Anschläge 38 erfolgt um die Stifte 48 herum. Das Verschwenken des Jochs 40 bewirkt wegen der Geometrie des abgewinkelten Schlitzes 44 eine Verriegelung der Anschläge 38 in ihrer Position und nimmt jeden Druck von dem Solenoid 58. Die Anschläge 38 müssen einlaufende Umschläge 22 stoppen können, die bis zu 0,250 inch dick und 60 inch pro Sekunde schnell sein können. Das Solenoid 58 wird nicht zum Stoppen einlaufender Umschläge 22 verwendet; somit ist nur ein kleines Solenoid mit einer sparsamen Energieversorgung erforderlich.

Wenngleich zwischen dem Solenoid 58 und dem Ausleger 54 ein Gelenk 60 angeordnet ist, können andere Einrichtungen zum Verschwenken der Anschläge 38 verwendet werden, wie etwa Nocken, vorausgesetzt, daß die Anschläge wie im Falle des Gelenks 60 und des Schlitzes 44 in der entsprechenden Po­ sition verriegelt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Aus­ führungsformen wesentlich sein.

Claims (6)

1. Verstellbare Anschlagvorrichtung für ein Umschlag­ drehgerät, umfassend:
eine Plattform (24) zum Transportieren mehrerer Umschläge (22), von einer stromaufwärts gelegenen Stelle zu einer stromabwärts gelegenen Stelle;
einen verstellbaren Wagen (50), der an der Plattform (24) befestigt und durch stromaufwärts bzw. stromabwärts gerichtete Bewegung zum Einstellen auf Umschläge (22) unterschiedlicher Größe justierbar ist;
ein an seinem stromaufwärts gelegenen Endabschnitt schwenk­ bar an dem Wagen (50) angebrachtes Joch (40), das an seinem stromabwärtsgelegenen Endabschnitt einen nach oben hervor­ stehenden Anschlagfinger (38) aufweist;
ein unter dem Anschlagfinger (38) angeordnetes und an dem Wagen (50) angebrachtes Solenoid (58); und
eine Einrichtung (42, 60), die mit dem Solenoid (58) und dem Joch (40) zum Bewegen des Anschlagfingers (38) aufwärts über die Plattform (24) bzw. abwärts unter die Plattform (24) in Eingriff steht, wobei dann, wenn das Solenoid (58) den Anschlagfinger (38) über die Plattform (24) hebt, der An­ schlagfinger (38) in einer angehobenen Position verriegelt wird, ohne daß Druck auf dem Solenoid (58) lastet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Bewe­ gungseinrichtung (42, 60) ein Gelenk (60) mit einem sich davon erstreckenden Zapfen (66) aufweist und das Joch (40) ferner eine Schiene (42) mit einem abgewinkelten Schlitz (44) darin zum Ineingriffkommen mit dem Gelenkzapfen (66) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Joch (40) ein Paar Anschlagfinger (38) aufweist, die sich an dessen abwärts gelegenem Endabschnitt nach oben erstrecken.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, bei der die Schiene (42) im wesentlichen zwischen dem Paar Anschlagfinger (38) liegt.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der der Wagen (50) eine Zahnstange (62) für die Justierung stromaufwärts bzw. stromabwärts aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der der Schlitz (44) ein Paar einen stumpfen Winkel einschließende Langlöcher aufweist.