DE4226231A1 - Airbagmodul - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmo­ dul, das derart konstruiert ist, daß es kompakt, einfach im Aufbau wirkungsvoll zusammenzubauen und aus relativ wenigen Teilen gebildet ist.

Ein typisches Fahrzeugairbagmodul weist einen gefalteten Luftsack, angeordnet innerhalb eines Behälters auf, sowie eine Aufblasvorrichtung (oder Gaserzeuger), die mit dem Behälter verbunden ist. Das Fahrzeugairbagmodul wird nor­ malerweise außerhalb des Fahrzeugs zusammengebaut und als eine komplette Einheit in das Fahrzeug geladen. Beim Ein­ setzen eines Zusammenstoßes wird die Aufblasvorrichtung betätigt und läßt schnell ein inertes, nicht-toxisches Gas (z. B. Stickstoff) ab. Das Gas wird in den Luftsack geleitet, drückt den Luftsack aus dem Behälter und bläst den Luftsack schnell auf, um einen Fahrzeuginsassen gegen Aufprall auf einen strukturellen Teil des Fahrzeugs abzu­ federn.

Es ist bekannt, ein relativ starkes strukturelles Glied (hier als eine "Reaktionseinrichtung" bezeichnet) als einen Teil des Behälters vorzusehen. Die Reaktionsein­ richtung kann eine Reaktionsdose (siehe z. B. US-Patent 48 42 300) oder eine Reaktionsplatte (siehe z. B. US-Pa­ tent 49 15 410) aufweisen. Im allgemeinen sind der Luft­ sack und die Aufblasvorrichtung mit der Reaktionseinrich­ tung verankert und die Reaktionseinrichtung ist mit einem strukturellen Teil des Fahrzeugs verbunden. Während des Einsatzes eines Airbags nimmt die Reaktionseinrichtung Kräfte von dem Luftsack und der Aufblasvorrichtung auf und überträgt zumindest einen Teil dieser Kräfte auf den strukturellen Teil des Fahrzeugs. Somit bleiben die Auf­ blasvorrichtung und der Luftsack mit der Reaktionsein­ richtung verankert, wenn der Luftsack zum Einsatz kommt.

Bei der Konstruktion eines Airbagmoduls ist es wünschens­ wert, das Modul so kompakt wie möglich zu machen, so daß es in den begrenzten Raum paßt, der innerhalb eines Fahr­ zeugs verfügbar ist. Beispielsweise muß ein fahrerseiti­ ges Airbagmodul, das konstruiert ist, um in das Steuerrad eines Fahrzeugs eingebaut zu werden, besonders kompakt sein, so daß es in den begrenzten Raum paßt, der in dem Steuerrad verfügbar ist. Ferner besteht weiter Bedarf, Airbagmodule vorzusehen, die aus relativ wenigen Teilen gebildet werden, die einfach in der Konstruktion sind und wirtschaftlich und effizient zu erzeugen und zusammenzu­ bauen sind.

Zusammenfassung der Erfindung. Die vorliegende Erfindung sieht ein neues und zweckmäßiges Airbagmodul vor, das so konstruiert ist, daß es kompakt, einfach in der Konstruk­ tion, effizient zusammenzubauen und aus relativ wenigen Teilen gebildet ist.

Das Modul weist einen Behälter, einen im wesentlichen in­ nerhalb des Behälters angeordneten, gefalteten Luftsack und eine an den Behälter gekoppelte Aufblasvorrichtung auf. Der Behälter weist eine Reaktionseinrichtung und einen an der Reaktionseinrichtung befestigten Deckel auf. Ein Rückhalterahmen ist außerhalb des Behälters angeord­ net. Ein Segment des Luftsackmaterials ist zwischen dem Deckel und der Reaktionseinrichtung angeordnet und ist mit dem Rückhalterahmen verbunden. Das Segment des Luft­ sacks wird zwischen dem Deckel und der Reaktionseinrich­ tung eingefangen, wenn der Deckel und die Reaktionsein­ richtung aneinander befestigt werden. Somit befestigt die gleiche Struktur, die den Deckel an der Reaktionsein­ richtung befestigt, auch den Luftsack an dem Behälter.

Dies liefert eine einfache und wirksame Art zum Befesti­ gen des Luftsacks an dem Behälter und ermöglicht, daß der Luftsack in den Behälter vormontiert wird unter Verwen­ dung relativ weniger Teile. Da das Rückhalteglied außer­ halb des Behälters angeordnet ist, ist das Volumen des Behälters relativ klein und das Modul ist relativ kom­ pakt. Das Rückhalteglied ist vorzugsweise ein durchge­ hender Rahmen, der in eine kraftübertragende Beziehung mit einem Teil der Reaktionseinrichtung gezogen wird wäh­ rend Einsatzes des Luftsacks, um den Luftsack sicher an der Reaktionseinrichtung zu verankern während des Ein­ satzes des Luftsacks.

Ferner ist gemäß des bevorzugten Ausführungsbeispiels der durchgehende Rahmen in eine oder mehrere Material- oder Stoffröhren eingebaut, die in dem Luftsackmaterial gebil­ det sind. Diese Stoffröhre(n) sind an dem Mund des Luft­ sacks gebildet und ein Segment aus Luftsackmaterial oder -stoff erstreckt sich von der Stoffröhre in den Behälter. Dieses Segment aus Luftsackstoff wird zwischen dem Deckel und der Reaktionseinrichtung eingefangen, wenn der Deckel und die Reaktionseinrichtung aneinander gekoppelt werden.

Die Reaktionseinrichtung weist vorzugsweise eine Reak­ tionsplatte mit Flanschen auf, die in einem Stück mit der Reaktionsplatte ausgebildet sind. Die Flansche sind ge­ eignet, an entsprechenden Teilen des Deckels befestigt zu werden, vorzugsweise durch Bolzen oder Nieten. Die Re­ aktionsstruktur weist vorzugsweise entfernte Endoberflä­ chen der Flansche auf. Die Dimension oder Abmessung des durchgehenden Rahmens ist derart, daß der durchgehende Rahmen und die umgebenden Stoffröhren des Luftsacks in eine kraftübertragende Beziehung mit den entfernten End­ oberflächen der Flansche gezogen werden während Einsatzes des Luftsacks. Daher hält der Rückhalterahmen den Luft­ sack verankert an der Reaktionseinrichtung während Ein­ satzes des Luftsacks.

Ferner ist gemäß den Grundsätzen des US-Patents 49 15 410 die Reaktionsplatte geeignet, daß die Aufblasvorrichtung an der Reaktionsplatte befestigt werden kann, nachdem der Behälter mit dem gefalteten Luftsack darin vormontiert wurde. Somit kann die Aufblasvorrichtung getrennt von dem vormontierten Airbagbehälter zusammengebaut, transpor­ tiert und gelagert werden. Der Zusammenbau der Aufblas­ vorrichtung mit dem vormontierten Airbagbehälter kann stattfinden, wann immer es gewünscht ist, das Modul zu vervollständigen.

Andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und den begleitenden Zeichnungen deutlich werden.

Fig. 1A und 1B zeigen gemeinsam eine auseinandergezogene Ansicht der Hauptbauteile, die zusammengebaut werden, um ein Airbagmodul gemäß den Grundsätzen der vorliegenden Erfindung zu bilden;

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines vormontier­ ten Airbagbehälters gemäß der Erfindung, gesehen von schräg hinten;

Fig. 3 ist ein Schnitt eines Airbagmoduls, das gemäß der vorliegenden Erfindung konstruiert ist, gesehen aus der Richtung 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 ist eine auseinandergezogene Ansicht einer Aufblasvorrichtung und Reaktionseinrichtung für ein Modul gemäß einer modifizierten Form der vor­ liegenden Erfindung; und

Fig. 5 ist ein Teilschnitt, ähnlich wie Fig. 3, eines Airbagmoduls gemäß einer modifizierten Form der vorliegenden Erfindung.

Mit Bezug auf das Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 weist ein Airbagmodul 10 einen Airbagbehälter 12 und eine zylindrische Aufblasvorrichtung 14 auf, die an dem Air­ bagbehälter 12 gesichert ist (siehe Fig. 3). Der Airbag­ behälter 12 weist eine Reaktionsplatte 16 und einen an der Reaktionsplatte 16 befestigten Deckel 18 auf. Der Airbag-Behälter 12 definiert einen inneren Hohlraum 20. Ein gefalteter, aufblasbarer Luftsack 22 ist im wesentli­ chen in dem inneren Hohlraum 20 angeordnet. Ein Teil des Materials des Luftsacks 22 ist zwischen dem Deckel 18 und der Reaktionsplatte 16 angeordnet und ist an einen Behäl­ terrahmen 24 gesichert, der außerhalb des Airbagbehälters 12 angeordnet ist (siehe Fig. 1 und 2). Die Aufblasvor­ richtung 14 wird an den Airbagbehälter 12 befestigt, nachdem der Behälter als Zwischenprodukt (Vormontageein­ heit) zusammengebaut worden ist, wobei der gefaltete Luftsack 22 in ihm angeordnet ist. Die Befestigung der Ausblasvorrichtung an dem vormontierten Airbagbehälter 12 vervollständigt das Airbagmodul 10.

Der Deckel 18 besteht vorzugsweise aus einem festen, flexiblen Plastikmaterial (z. B. Polyethylen), das typischerweise verwendet wird zum Formen von Fahrzeug­ armaturenbrettern. Ein geeignetes Plastikmaterial wird von der General Electric Company of Schenectady, New York, unter dem Handelsnamen "Ultem" verkauft. Auf der Innenseite des Deckels 18 sind innere Kerblinien 26 in einer vorbestimmten Konfiguration angeordnet, um selektiv den Deckel 18 an vorbestimmten Stellen zu schwächen. Beim Einsetzen eines Zusammenstoßes läßt die Aufblasvorrich­ tung 14 schnell ein inertes, nicht-toxisches Gas (z. B. Stickstoff) ab und leitet das Gas in einen inneren Hohl­ raum 28 in dem Luftsack 22. Die geschwächten Teile des Deckels 18 ermöglichen, daß der Deckel 18 sich an den vorbestimmten Stellen auftrennt, um zu ermöglichen, daß der Luftsack 22 durch den Deckel 18 gedrückt wird und in eine vorbestimmte Konfiguration vor einem Fahrzeuginsas­ sen aufgeblasen wird.

Die Reaktionseinrichtung 16 weist eine Reaktionsplatte 30 auf, die aus einem Flachstahl (Stahlblech) gebildet ist. Die Reaktionsplatte 30 weist einen ebenen Hauptkörper 32, ein Paar von beabstandeten, bogenförmigen Bändern 34, die in einem Stück mit dem ebenen Hauptkörper ausgebildet sind, und eine Reihe von Flanschen 36 auf, die auch in einem Stück mit dem ebenen Hauptkörper 32 ausgebildet sind. Eine zentrale Öffnung 38 ist in dem ebenen Haupt­ körper 32 ausgebildet und erstreckt sich zwischen den bo­ genförmigen Bändern 34. Die Flansche 36 sind am Umfang des ebenen Hauptkörpers 32 ausgebildet und erstrecken sich im wesentlichen senkrecht zu dem ebenen Hauptkörper 32. Vier mit Gewinde versehene Schafte 40 sind einstückig mit dem Hauptkörper 32 verbunden und erstrecken sich weg davon. Wenn die Reaktionsplatte 30 in den Airbagbehälter 12 eingebaut wird, bildet eine Oberfläche 42 des Haupt­ körpers 32 eine Außenwand des Airbagbehälters 12. Die Flansche 36 und die Gewindeschäfte 40 erstrecken sich nach hinten weg von der Außenwand 42 des Airbagbehälters 12. Die mit einem Gewinde versehenen Schafte 40 werden verwendet, um ein vervollständigtes Airbagmodul 10 an einen strukturellen Teil eines Fahrzeugs zu koppeln.

Die bogenförmigen Bänder 34 bilden eine Wiege zur Auf­ nahme der zylindrischen Aufblasvorrichtung 14. Ein fle­ xibler, elastischer Clip 44, der aus Federstahl gebildet wird, wird verwendet, um die Aufblasvorrichtung 14 in der durch die bogenförmigen Bänder 34 gebildeten Wiege zu si­ chern. Insbesondere hat die Aufblasvorrichtung 14 einen integral ausgebildeten Anordnungsstift 46, der in ein Loch 48 paßt, das in einem der bogenförmigen Bänder 34 ausgebildet ist, um die Aufblasvorrichtung 14 in der Wiege richtig auszurichten. Wenn die Aufblasvorrichtung richtig in der Wiege ausgerichtet ist, kann der Federclip 44 gebogen werden, um zu ermöglichen, daß die Feder mit Laschen 50 in Eingriff kommt, die in einem Stück mit dem Hauptkörper 32 ausgebildet sind, um den Federclip 44 an der Reaktionsplatte 30 zu sichern.

Die Aufblasvorrichtung 14 hat ein zylindrisches Außenge­ häuse 52. Das zylindrische Außengehäuse 52 hat eine Viel­ zahl von Gasabgabedüsen 54 zum schnellen Leiten von Gas von der Aufblasvorrichtung 14, wenn die Aufblasvorrich­ tung betätigt wird. Ein inertes, nicht-toxisches Gas (z. B. Stickstoff) wird von der Aufblasvorrichtung abgelas­ sen, entweder durch Ablassen einer Gasmenge, die unter Druck in dem Gehäuse 52 gespeichert ist oder durch die Zündung eines festen Gaserzeugungsmittels, das innerhalb des Gehäuses 52 angeordnet ist. Die innere Struktur der Aufblasvorrichtung 14 kann eine Anzahl bekannter Kon­ struktionen haben. Wenn die Aufblasvorrichtung 14 in der durch die bogenförmigen Bänder 34 gebildeten Wiege rich­ tig ausgerichtet ist, werden die Düsen 54 in dem Aufblas­ vorrichtungsgehäuse 52 mit der Mittelöffnung 38 in dem Hauptkörper 32 ausgerichtet sein, um von der Aufblasvor­ richtung 14 abgelassenes Gas durch die Mittelöffnung 38 und in den inneren Hohlraum 28 des Luftsacks 22 zu lei­ ten.

Die Flansche 36 am Umfang des ebenen Hauptkörpers 32 sind geeignet zu ermöglichen, daß der Deckel 18 an der Reakti­ onsplatte 30 gesichert werden kann, wie später noch ge­ nauer beschrieben wird. Darüber hinaus weisen die Flan­ sche 36 entfernte Endoberflächen 56 auf, die eine Reakti­ onsstruktur bilden, um den Luftsack 22 verankert mit der Reaktionsplatte 30 zu halten während Einsatzes des Luft­ sacks, wie auch später genauer beschrieben wird.

Der Deckel 18 ist ein im wesentlichen becherförmiges Glied. Vier Flansche 58 sind einstückig mit dem Rand des Deckels 18 ausgebildet. Die Randflansche 58 des Deckels sind so dimensioniert, daß sie fest um die Flansche 36 am Außenumfang der Reaktionsplatte passen. Nietenlöcher 60 bzw. 62 sind in den Randflanschen 58 des Deckels 18 und den Flanschen 36 auf der Reaktionsplatte ausgebildet. Die Nietenlöcher 60 und 62 können miteinander ausgerichtet werden, um zu ermöglichen, daß Nieten 64 (Fig. 3) oder andere Befestigungsmittel durch die ausgerichteten Löcher getrieben werden, um den Deckel 18 sicher an der Reakti­ onsplatte 30 zu befestigen.

Der Luftsack 22 ist ein im wesentlichen durchgehendes Stoff- oder Materialglied, das aus einem festen, dauer­ haften Stoff oder Material, wie beispielsweise Nylon, ge­ bildet ist. Der Luftsack 22 hat einen Mund 66, der eine Einlaßöffnung definiert, durch die Gas zu dem inneren Hohlraum 28 in den Luftsack übertragen wird. Der Luft­ sackstoff ist am Mund 66 des Luftsacks in eine Röhre 68 geformt. Die Röhre 68 wird gebildet durch Umlegen des Stoffs am Mund 66 des Luftsacks zurück auf sich selbst, um eine doppelte Lage des Stoffmaterials zu bilden.

Der Rückhalterahmen 24 weist ein durchgehendes Rahmen­ glied 70 auf, das geeignet ist, innerhalb der Stoffröhre 68 angeordnet zu werden. Das durchgehende Rahmenglied kann aus Metall, Nylon oder anderen Materialien mit ver­ gleichbarer Festigkeit bestehen. Das durchgehende Rahmen­ glied 70 hat einen im allgemeinen rechteckigen Innenum­ fang 72 und einen im allgemeinen rechteckigen Außenumfang 74 (Fig. 3). Der Innenumfang 72 ist so bemessen, daß er kleiner ist als der Außenumfang 76 der rechteckigen Form, die durch die Flansche 36 definiert wird, die auf der Re­ aktionseinrichtung ausgebildet sind (siehe Fig. 3). Zu­ sätzlich ist der Abstand über das Rahmenglied 70 hinweg zwischen gegenüberliegenden Teilen des Rahmenglieds klei­ ner als der Abstand zwischen nach außen weisenden Ober­ flächen von gegenüberliegenden Flanschen 36.

Beim Zusammenbau des Airbagbehälters 12 wird das durchge­ hende Rahmenglied 70 in der Stoffröhre 68 am Mund 66 des Luftsacks 22 angeordnet. Die Doppellage des Luftsack­ stoffs, der die Röhre 68 bildet, ist zwischen den Rand­ flanschen 58 auf dem Deckel und den Flanschen 36 auf der Reaktionsplatte 30 eingefangen, wenn die Flansche anein­ ander genietet werden. Die Doppellage aus Luftsackstoff kann (nicht gezeigte) Öffnungen aufweisen, die mit den Löchern 60, 62 in den Flanschen auf der Reaktionsplatte und dem Deckel ausgerichtet sind. Somit befestigen die gleichen Nieten 64, die den Deckel 18 und die Reaktions­ platte 30 aneinander befestigen auch das Doppellagenseg­ ment des Luftsacks zwischen dem Deckel und der Reaktions­ platte.

Das durchgehende Rahmenglied 70 kann in die Stoffröhre 68 eingebaut werden, bevor der Luftsack an den Behälter 12 gekoppelt wird, oder gleichzeitig, während der Luftsack an den Behälter gekoppelt wird. Zumindest zwei Verfahren werden erwogen zum Einbauen des Rahmenglieds 70 in die Röhre 68 vor dem Koppeln des Luftsacks an den Behälter. Insbesondere kann die Stoffröhre 68 um das durchgehende Rahmenglied 70 herum vorgeformt werden und die doppelte Stofflage wird zusammengenäht, um die Röhre 68 zu ver­ vollständigen. Die Stoffröhre 68 kann dann zusammen mit dem durchgehenden Rahmenglied 70 über die Reaktionsplatte 30 gedrückt werden, bis das durchgehende Rahmenglied 70 hinter den Flanschen 36 einschnappt. Die Flansche 36 auf der Reaktionsplatte besitzen eine gewisse Flexibilität, um zu ermöglichen, daß die Stoffröhre und das durchge­ hende Rahmenglied 70 über die Reaktionsplatte 30 und die Flansche 36 gedrückt werden. Die Verbindungen der Flan­ sche 36 und des ebenen Hauptkörpers 32 und die entfernten Enden 56 der Flansche 36 haben abgerunde Profile, um scharfe Ecken zu vermeiden, die den Stoff des Sacks zer­ reißen könnten.

Ein weiteres Verfahren zum Einbau des Rahmenglieds 70 in die Röhre 68 vor dem Koppeln des Luftsacks mit dem Behäl­ ter erfordert ein anfängliches Anordnen des durchgehenden Rahmenglieds 70 benachbart zu den entfernten Enden 56 der Flansche 36. Die Stoffröhre 68 kann dann um das durchge­ hende Rahmenglied 70 gebildet werden und die Doppellagen des Sackstoffes können zusammengenäht werden, um die Röhre 68 zu vervollständigen. Mit jeder der obigen Tech­ niken wird die Doppellage des Sacks benachbart zu der Stoffröhre 68 zwischen den Flanschen 58 auf dem Deckel 18 und den Flanschen 36 auf der Reaktionsplatte 30 angeord­ net und wird zwischen diesen Flanschen befestigt, wenn die Flansche aneinander befestigt werden. Auch kann mit jeder der Anordnungen der Rest des Luftsacks 22 (der so konstruiert ist, daß er in dem inneren Hohlraum 20 in dem Behälter angeordnet werden kann) in eine vorbestimmte gefaltete Konfiguration vorgefaltet werden kann.

Das durchgehende Rahmenglied 70 kann alternativ gleich­ zeitig in die Stoffröhre 68 eingebaut werden, wenn der Luftsack an den Behälter gekoppelt wird. Insbesondere wird der Luftsack 22 anfangs in eine vorbestimmte Konfi­ guration vorgefaltet, die den Dimensionen des inneren Hohlraums 20 des Deckels 18 entspricht. Der vorgefaltete Luftsack wird über der Reaktionsplatte 30 angebracht, so daß der Umfang des Sackmundes sich über die entfernten Enden 56 der Flansche 36 erstreckt, und zwar zumindest um die gewünschte Breite der Röhre 68. Das durchgehende Rah­ menglied 70 wird dann auf der Außenseite des Sackmateri­ als benachbart zu den entfernten Enden der Flansche posi­ tioniert. Die Röhre 68 wird gebildet durch Umfalten des Stoffes am Mund des Sacks über das Rahmenglied 70, um einen Doppellagenstoff zu bilden. Die Stoffdoppellage kann dann zwischen den Flanschen 58 auf dem Deckel und den Flanschen 36 auf der Reaktionsplatte eingefangen wer­ den, ohne die Stoffdoppellage zusammenzunähen. Durch Be­ festigen der Flansche auf dem Deckel und auf der Reakti­ onsplatte aneinander wird das durchgehende Rahmenglied 70 in die Stoffröhre 68 eingebaut, und zwar gleichzeitig, während der Luftsack an den Behälter gekoppelt wird.

Der Luftsackbehälter 12 kann als eine Unteranordnung (subassembly) gebildet werden, die getrennt von der Auf­ blasvorrichtung 14 transportiert und gelagert werden kann, und die dann mit der Aufblasvorrichtung 14 zusam­ mengebaut werden kann als der Endschritt des Zusammenbaus des Moduls 10. Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 ist die Aufblasvorrichtung 14 an die Reaktions­ platte 30 gekoppelt mittels des Federclips 44. Die Auf­ blasvorrichtung 14 kann mit der Reaktionsplatte 30 zu ir­ gendeiner günstigen Zeit vor dem Einbau des Moduls in ein Fahrzeug gekoppelt werden.

Eine alternative Struktur zum Koppeln einer Aufblasvor­ richtung an die Reaktionsplatte eines Airbagmoduls ist in Fig. 4 und 5 gezeigt. Eine Reaktionseinrichtung weist eine Reaktionsplatte 88 mit einer zentralen Öffnung 90 und einer Reihe von Flanschen 92 auf, die beide ähnlich dem vorherigen Ausführungsbeispiel sind. Eine Aufblasvor­ richtung 78 weist eine integrale Zunge 80 auf, ausgeformt an einem Ende des Aufblasvorrichtungsgehäuses 82, sowie eine geflanschte Hülse 84, die an dem anderen Ende des Aufblasvorrichtungsgehäuses gesichert ist. Die Zunge 80 und ein Paar von Flanschen 85 auf der Hülse 84 sind ge­ eignet, gegen eine Außenwand 86 der Reaktionsplatte 88 angeordnet zu werden und damit verbolzt oder vernietet zu werden, um die Aufblasvorrichtung 78 an die Reaktions­ platte 88 zu koppeln.

Bei der erfindungsgemäßen Airbagmodulstruktur kann der Airbagbehälter besonders kompakt sein, weil der Behälter nur den gefalteten Teil des Luftsacks umgibt. Darüberhin­ aus ist das Modul einfach und effizient durch die oben beschriebenen Techniken zusammenzubauen. Zusätzlich ist der Luftsack bei der vorgenannten Modulstruktur während des Aufblasens sicher an der Reaktionsplatte verankert. Insbesondere wird das durchgehende Rahmenglied während des Einsatzes des Luftsacks zu der entfernten Endoberflä­ che des Flansches der Reaktionsplatte gedrückt. Weil der Innenumfang des durchgehenden Rahmenglieds kleiner ist als der Außenumfang der Reaktionsplatte, wird das durch­ gehende Rahmenglied (mit der Stoffröhre des Sacks da­ herum) gegen die Reaktionsoberfläche gedrückt, wenn der Luftsack zum Einsatz kommt. Entsprechend bleibt der Luft­ sack sicher mit der Reaktionseinrichtung verankert wäh­ rend des Einsatzes des Luftsacks.

Während das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung in Einzelheiten beschrieben worden ist, sollte es deut­ lich sein, daß die Erfindung in Airbagmodulen mit anderen Materialien, Konstruktionen und Designs umgesetzt werden kann, daß solche zusätzlichen Modifikationen dem Fachmann klar sind, und daß es beabsichtigt ist, alle Einrichtun­ gen abzudecken, die die Erfindung, wie sie in den Ansprü­ chen definiert ist, umsetzen.

Zusammenfassend sieht die Erfindung folgendes vor:
Ein Fahrzeugairbagmodul weist einen Behälter, einen im wesentlichen innerhalb des Behälters angeordneten, gefal­ teten Luftsack und eine an dem Behälter gekoppelte Auf­ blasvorrichtung auf. Der Behälter weist eine Reaktions­ einrichtung und einen an der Reaktionseinrichtung be­ festigten Deckel auf. Ein Rückhalterahmen ist außerhalb des Behälters angeordnet. Ein Segment aus Luftsackmate­ rial ist zwischen dem Deckel und der Reaktionseinrichtung angeordnet und ist mit dem Rückhalterahmen verbunden. Das Segment des Luftsacks wird zwischen dem Deckel und der Reaktionseinrichtung eingefangen, wenn der Deckel und die Reaktionseinrichtung aneinander befestigt werden. Somit befestigt die gleiche Struktur, die den Deckel an der Re­ aktionseinrichtung befestigt, auch den Luftsack an den Behälter. Da die Rückhaltevorrichtung außerhalb des Be­ hälters angeordnet ist, ist das Volumen des Behälters re­ lativ klein und das Modul ist relativ kompakt. Auch ist der Behälter vorzugsweise ein durchgehender Rahmen, der in eine kraftübertragende Beziehung mit der Reaktionsein­ richtung gezogen wird während des Einsatzes des Luft­ sacks, um den Luftsack sicher an der Reaktionseinrichtung zu verankern während des Einsatzes des Luftsacks.

Claims (12)

1. Vorrichtung zur Verwendung bei der Bildung eines Airbagmoduls, die folgendes aufweist:
eine Reaktionseinrichtung und einen Deckel, die an­ einander befestigt sind und einen Behälter bilden mit einem inneren Hohlraum, wobei die Reaktionseinrich­ tung eine Reaktionsstruktur auf einem äußeren Teil des Behälters bilden;
ein aufblasbarer Luftsack, der im wesentlichen in dem inneren Hohlraum des Behälters angeordnet ist, wobei der aufblasbare Luftsack geeignet ist, durch den Dec­ kel und dem Behälter gedrückt zu werden, wenn Gas un­ ter Druck in den Luftsack geleitet wird, und
ein Rückhalteglied, das außerhalb des Behälters an­ geordnet ist, wobei das Rückhalteglied mit dem Luft­ sack verbunden ist,
wobei das Rückhalteglied so angeordnet ist, daß es in eine kraftübertragende Beziehung mit der Reaktions­ struktur auf der Reaktionseinrichtung gezogen wird, wenn der aufblasbare Luftsack aus dem Behälter ge­ drückt wird, um den Luftsack an der Reaktionsein­ richtung verankert zu halten, wenn der aufblasbare Luftsack aus dem Behälter gedrückt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Rückhalteglied ein durchgehendes Rahmenglied aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der aufblasbare Luftsack einen flexiblen Sack mit einem inneren Hohl­ raum und einem Mund aufweist, der eine Öffnung in dem flexiblen Sack definiert, wobei das durchgehende Rah­ menglied in einer Röhre aufgenommen wird, die aus Ma­ terial des flexiblen Sacks an dem Mund des Luftsacks gebildet wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Reaktionsein­ richtung und der Deckel entsprechende Teile aufwei­ sen, die beim Bilden des Behälters aneinander be­ festigt werden, und wobei ein Segment des flexiblen Sacks zwischen den entsprechenden Teilen der Reakti­ onseinrichtung und des Deckels angeordnet und einge­ fangen ist, wobei die Vorrichtung ferner Mittel auf­ weist zum Befestigen der entsprechenden Teile der Reaktionseinrichtung und des Deckels aneinander und auch zum Halten des Segments des flexiblen Sacks zwischen den entsprechenden Teilen der Reaktions­ einrichtung und des Deckels.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei das durchgehende Rahmenglied einen Innenumfang und einen Außenumfang aufweist, wobei die Reaktionsstruktur der Reaktions­ einrichtung einen Außenumfang aufweist, der größer ist als der Innenumfang des durchgehenden Rahmen­ glieds.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei die Reaktionsein­ richtung eine Reaktionsplatte und zumindest einen auf der Reaktionsplatte gebildeten Flansch aufweist, wo­ bei der zumindest eine Flansch geeignet ist zu er­ möglichen, daß ein Randteil des Deckels beim Bilden des Behälters daran befestigt werden kann, und daß zumindest ein Teil des zumindest einen Flanschs die Reaktionsstruktur darauf gebildet aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Reaktions­ platte einen im wesentlichen ebenen Hauptkörper auf­ weist, und wobei der zumindest eine Flansch in einem Stück mit dem ebenen Hauptkörper ausgebildet ist und sich im wesentlichen senkrecht dazu erstreckt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Reaktions­ struktur an einem entfernten Endteil des zumindest einen Flanschs gebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, wobei der Deckel einen Randteil aufweist außerhalb des zumindest einen Flanschs der Reaktionseinrichtung und in einer beab­ standeten ausgerichteten Beziehung dazu, und wobei die Vorrichtung ferner eine Reihe von Befestigungs­ mitteln aufweist, die sich durch den Randteil des Deckels und des zumindest einen Flanschs der Reakti­ onseinrichtung erstrecken und den Randteil des Dec­ kels und den zumindest einen Flansch der Reaktions­ einrichtung zueinander drängt oder drückt, wobei ein Segment des flexiblen Sacks zwischen dem Randteil des Deckels und dem zumindest einen Flansch der Reaktions­ einrichtung angeordnet ist, wobei sich die Befesti­ gungsmittel durch das Segment des flexiblen Sacks er­ strecken, um das Segment des flexiblen Sacks zwischen dem Randteil des Deckels und der Flanschstruktur der Reaktionseinrichtung gesichert zu halten.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei die Vorrichtung ferner eine Aufblasvorrichtung auf­ weist, die an den Hauptkörper der Reaktionsplatte ge­ koppelt ist, wobei die Aufblasvorrichtung ein Gehäuse aufweist, das eine Gasquelle umschließt, wobei das Gehäuse Gasabgabedüsen aufweist zum Leiten von aus der Aufblasvorrichtung abgegebenen Gases in den inne­ ren Hohlraum des Luftsacks.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei eine zentrale Öffnung in der Reaktionsplatte gebildet ist, wobei das Aufblasvorrichtungsgehäuse teilweise in der zen­ tralen Öffnung in der Reaktionsplatte angeordnet ist, wobei die Gasabgabedüsen des Aufblasvorrichtungsge­ häuses zu dem inneren Hohlraum des Behälters hin ge­ richtet sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, wobei der Mund des Luftsacks im wesentlichen den ebenen Hauptkörper der Reaktionseinrichtung umgibt.