DE4300134A1 - - Google Patents
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Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Scharniereinrichtungen zum Haltern von
Türen, Deckeln, Klappen und dergleichen und genauer gesagt auf Scharniereinrichtungen bzw.
Scharniere, die eine Tür, einen Deckel oder eine Klappe und dergleichen bezüglich eines
Rahmens in einer offenen oder in einer geschlossenen Position festhalten.
Es sind verschiedene Typen von Scharniereinrichtungen bzw. Scharnieren bekannt, die so
funktionieren, daß sie eine Tür, einen Deckel, eine Klappe oder dergleichen in einer offenen oder
in einer geschlossenen Position festhalten bzw. einrasten lassen. Einige Typen, wie sie an vertikal
aufschwingenden Küchenschranktüren verwendet werden, üben ein Drehmoment aus, um die Tür
in einer geschlossenen Position zu halten. Jedoch ist unter gewissen Umständen der Betrag des
Drehmomentes, der durch das Scharnier bereitgestellt wird, nicht ausreichend, um die Tür unter
dem Einfluß von unbeabsichtigten Kontaktkräften in der geschlossenen Position zu halten.
Außerdem wirken diese Typen von Scharnieren nicht so, daß sie die Tür in einer offenen Position
fest bzw. verrastet halten. Ein weiterer Typ von Scharnieren, die an vertikal (um eine vertikale
Achse) aufschwingenden Türen verwendet werden, besitzt eine wellenförmige Nockenfläche, die
es erlaubt, daß die Tür entweder in einer offenen oder in einer geschlossenen Position verrastet
Die offene oder geschlossene Position des Scharnieres ist jedoch auf die Steile des abwärts
geneigten Abschnittes der Nockenfläche beschränkt. Zusätzlich ist die Anwendung des
Scharnieres beschränkt auf vertikal (in vertikaler Position) schwingende Türen, da das Gewicht
der Tür auf die Nockenoberfläche dazu dient, das Scharnier zu positionieren.
Ein weiterer Typ von Scharnier, wie es üblicherweise verwendet wird, beinhaltet ein einstellbares
Gelenkteil, das auf einen Scharnierzapfen ein Drehmoment ausübt, um eine vertikal oder
horizontal schwenkbare Tür in einer offenen Position zu halten. Jedoch ruft das Drehmoment, das
durch Einstellung einer Schraube erzeugt wird, eine Bremskraft über den gesamten Bewegungs
bereich des Scharnieres hinweg hervor. Zusätzlich hat das Scharnier eine Tendenz leicht
aufzuspringen, wenn die Tür geschlossen ist, so daß eine zusätzliche Verriegelung erforderlich
ist, um die Tür in der geschlossenen Position zu halten.
Es besteht ein Bedürfnis nach einem Scharnieraufbau, der eine vertikal oder horizontal
schwenkbare Tür in irgendeiner beliebigen Position relativ zu einem Rahmen festhält.
Die vorliegende Erfindung stellt ein Haltescharnier bereit, um eine vertikal oder horizontal
schwenkbare Tür an einem Rahmen zu haltern. Das Haltescharnier hält die Tür lösbar in einer
vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen, während die Tür zum Öffnen oder Schließen
gedreht wird. Das Haltescharnier hat Haltepositionen bzw. Rastpositionen, um eine Tür geöffnet
oder geschlossen zu halten. Ein großes Drehmoment ist erforderlich, um die Tür aus der
verrasteten bzw. gehaltenen Position herauszubewegen, während ein geringes Drehmoment
erforderlich ist, um die Tür zwischen den Rastpositionen zu bewegen. Das Haltescharnier
beinhaltet einen Scharnieraufbau bzw. Angelaufbau und einen Zapfenaufbau. Der Scharnieraufbau
weist erste Scharniereinrichtungen auf, die an dem Rahmen befestigt sind und zweite
Scharniereinrichtungen, die an der Tür befestigt sind. Das Haltescharnier beinhaltet weiterhin
Einrichtungen zum lösbaren Festhalten der zweiten Scharniereinrichtungen unter Ansprechen auf
eine Drehung der Tür. In einer derzeit bevorzugten Ausführungsform weist die lösbare
Halteeinrichtung Einrichtungen zum lösbaren Ineingriffbringen des Zapfenaufbaues unter
Ansprechen auf eine Drehung der Tür auf. Vorzugsweise weist die Einrichtung zum lösbaren
Ineingriffbringen zumindest ein vorgespanntes Teil auf, das in dem Schamieraufbau angeordnet
ist, kann jedoch auch eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen aufweisen. Die Anzahl von
vorgespannten Teilen, die vorgesehen sind, hängt von dem Drehmoment ab, das durch das
Scharnier erzeugt wird. Beispielsweise erzeugen eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen höhere
Drehmomente, die oft benötigt werden, um eine Tür in einer offenen Position zu halten, wenn ein
Haltescharnier an horizontal schwingenden Türen (um eine horizontale Achse schwingenden
Türen) angebracht wird. Zusätzlich weist der Zapfenaufbau vorzugsweise Einrichtungen zum
lösbaren Aufnehmen der lösbaren Eingriffseinrichtung unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür
auf. Die lösbare Aufnahmeeinrichtung weist zumindest eine Öffnung bzw. Aussparung auf, die in
einer äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues ausgebildet ist; vorzugsweise ist eine Mehrzahl
von Öffnungen vorgesehen. Jede Öffnung oder Aussparung hält die Tür lösbar in einer Position
relativ zu dem Rahmen, die von der Stelle der Öffnung abhängt. Die Öffnung kann unter einem
beliebigen Winkel an dem Zapfenaufbau angeordnet sein.
In vorteilhafter Weise weist die vorliegende Erfindung ein Haltescharnier auf, das eine Tür in
irgendeiner vorbestimmten Position relativ zu einem Rahmen hält. Ein weiterer Vorteil der
vorliegenden Erfindung liegt dann, daß ein Haltescharnier bereitgestellt wird, das unterschiedliche
Drehmomentbeträge aufbringt, um eine Anpassung an die Anbringung an entweder vertikal oder
horizontal (um vertikale oder horizontale Achsen) schwenkbare Türen vorzunehmen.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Haltescharniers gemäß der vorliegenden
Erfindung.
Fig. 2 ist eine Draufsicht von oben auf das Haltescharnier gemäß Fig. 1, an einer Tür
und einem Rahmen installiert dargestellt.
Fig. 3 ist eine Vorderansicht des Haltescharniers nach Fig. 1.
Fig. 4 ist eine ebene Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 3, mit einem Schnitt
entlang der Linie 4-4.
Fig. 4A ist eine ebene Schnittansicht, welche das Haltescharnier nach Fig. 4 in einer
offenen Position zeigt.
Fig. 5 ist eine vordere Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 1.
Fig. 6 ist eine ebene Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 5 mit einem Schnitt
entlang der Linie 6-6.
Es wird jetzt im einzelnen auf die Figuren Bezug genommen, wobei gleiche Bezugszahlen in den
verschiedenen Ansichten durchgehend gleiche Elemente bezeichnen. In Fig. 1 ist eine
perspektivische Ansicht eines Haltescharniers 10 der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das
Haltescharnier 10 weist einen zweiteiligen Scharniergelenkaufbau auf, der eine erste Scharnier
einrichtung beinhaltet, die ein erstes Scharnierblatt 14 aufweist und eine zweite Scharnier
einrichtung beinhaltet, die ein zweites Scharnierblatt 16 aufweist. In den ebenen Draufsichten
gemäß den Fig. 2 und 4a ist das erste Scharnierblatt 14 so dargestellt, daß es an einem
Rahmen 100 befestigt ist, während das zweite Scharnierblatt an der drehbaren Tür 102 befestigt
dargestellt ist. Diese Positionen können jedoch umgekehrt werden, so daß das zweite
Scharnierblatt 16 an dem Rahmen 100 und das erste Scharnierblatt 14 an der drehbaren Tür 102
befestigt ist.
Während das Haltescharnier 10 gemäß der vorliegenden Erfindung in Fig. 2 an Türen dargestellt
ist, die um vertikale Scharniere bzw. Gelenke schwingen (um eine vertikale Achse schwingen),
kann das Haltescharnier gemäß der vorliegenden Erfindung auch für andere Anwendungen
benutzt werden, wie z. B. an Türen, Deckeln oder Klappen, die um horizontal angeordnete
Scharniere (horizontale Achsen) schwingen, und welche dafür vorgesehen sind, daß sie, wenn
die Tür, der Deckel oder die Klappe angehoben wird, um einen Zugang zu dem Inneren zu
gewähren, in der vorbestimmten angehobenen Position bleiben, ohne herabzufallen.
Wie in Fig. 2 dargestellt, ist das erste Scharnierblatt bzw. Scharnierband 14 mit einem im
wesentlichen ebenen Grundteil versehen, das eine obere Fläche 17 und eine untere Fläche 19
hat. Am besten sieht man in der Schnittansicht von vorn gemäß Fig. 5, daß die obere Fläche
17 mit einem Paar von ersten Vertiefungen 20 versehen ist, die von quadratischer Form sind und
erste Sitze 21 bilden. Die ersten Sitze 21 sind weiterhin mit zweiten Vertiefungen 22 versehen,
die von zylindrischer Form sind und zweite Sitze 23 bilden. Durch das flache Grundteil erstrecken
sich von den zweiten Sitzen 23 zur äußeren Fläche 19 Durchgangslöcher 24, um Schrauben 104
aufzunehmen, die flach auf den zweiten Sitzen 23 aufsitzen, um das erste Scharnierblatt 14 an
dem Rahmen 100 zu befestigen, wie man in Fig. 6 sieht Deckel oder Kappen 30, die von
quadratischer bzw. rechteckiger Form sind, sind dafür ausgelegt, daß sie in den ersten Sitzen 21
in Schnappeingriff treten, um die Schrauben 104 zu verdecken. Die Kappen 30 sind mit einer
oberen Fläche 32 versehen, die bündig mit der oberen Fläche 17 des flachen Grundteiles
angeordnet ist, wenn die Deckel 30 in den ersten Sitzen 21 aufgenommen sind, wie man in den
Fig. 5 und 6 erkennt.
Wie in Fig. 1 dargestellt ist, weist das erste Scharnierblatt 14 auch ein Paar von voneinander
beabstandeten Gelenkverbindungen 34 und 36 auf, die jeweils eine zentrale Bohrung 38 bzw. 40
haben (von denen in Fig. 1 nur eine sichtbar ist). In einer derzeit bevorzugten Ausführungsform
haben die Bohrungen 38 und 40 einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, um den unten
beschriebenen Zapfenaufbau aufzunehmen. Wie man am besten in Fig. 6 erkennt, haben die
Gelenkteile 34 und 36 (von denen nur eines in Fig. 6 sichtbar ist) innere Oberflächen 44 bzw.
45 innerhalb der Bohrungen 38, 40. Runde Vorsprünge bzw. Bossen 46 und 47 (von denen nur
einer sichtbar ist) sind so ausgebildet, daß sie sich innerhalb der inneren Flächen 44 und 45
erstrecken, für einen unten noch zu beschreibenden Zweck.
Wie in Fig. 1 dargestellt, weist das zweite Scharnierblatt 16 ein Haltegelenk 50 auf, das
komplementär ausgestaltet und in den Zwischenraum zwischen den Gelenkteilen 34 und 36 des
ersten Scharnierblattes 14 eingefügt ist. Wie man am besten in Fig. 4 erkennt, ist das
Haltegelenk 50 mit einer zentralen Bohrung 52 versehen, die einen kreisförmigen Querschnitt hat,
und hat eine Innenfläche 54, um den zylindrischen Stiftaufbau bzw. Zapfenaufbau 52 für eine
Drehbewegung in der Bohrung 52 aufzunehmen. Das zweite Scharnierblatt 16 ist ebenfalls mit
einem im wesentlichen ebenen Grundteil ausgestattet, das eine obere Fläche 83 und eine untere
Fläche 57 hat wie in Fig. 5 dargestellt, weist das ebene Grundteil weiterhin Einrichtungen auf,
um die Schrauben 108 in der gleichen Art und Weise aufzunehmen wie in Bezug auf das erste
Scharnierblatt 14 beschrieben, um das zweite Scharnierblatt 16 an der Tür 102 zu befestigen.
Wie in Fig. 3 schemenhaft angedeutet, ist der Zapfenaufbau 42 in den Gelenkteilen 34 und 36
des ersten Scharnierblattes 14 und in dem Gelenkteil bzw. der Gelenköse oder Angel 50 des
zweiten Scharnierblattes 16 aufgenommen. Wie man am besten in Fig. 6 erkennt, besteht der
Zapfenaufbau 42 aus einem rechteckigen Preßteil, das so geformt ist, daß es einen im
wesentlichen zylindrischen Scharnierzapfen 58 bereitstellt. Der Scharnierzapfen 58 weist ein Paar
von beabstandeten parallelen Endabschnitten 60 und 62 auf, die einen länglichen Schlitz bilden.
Der längliche Schlitz steht in Preßeingriff mit den runden Vorsprüngen 46 und 47, wenn der
Zapfenaufbau 42 in den Bohrungen 38, 40 aufgenommen ist und verhindert dadurch eine Drehung
des Zapfenaufbaues 42 innerhalb des ersten Scharnierblattes 14. Es versteht sich jedoch, daß
die Bohrungen 38 und 40 auch mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt gebildet werden
könnten, wie z. B. als Quadrat, Rechteck, Oktagon oder in einer anderen, nicht kreisförmigen
Form, um einen nicht kreisförmigen Abschnitt eines Zapfenaufbaues aufzunehmen, um eine
Drehung des Zapfenaufbaues 42 innerhalb des ersten Scharnierblattes 14 zu verhindern.
Der Zapfenaufbau 42 gemäß der vorliegenden Erfindung wird aus Stahlmaterial hergestellt, es
versteht sich jedoch, daß der Zapfenaufbau 42 aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt
werden kann, ohne daß man von der vorliegenden Erfindung abweicht.
Wie in Fig. 2 dargestellt, sind Stopfen 96 und 98 (nicht dargestellt) so ausgelegt, daß sie in den
Bohrungen 38, 40 in den ersten und zweiten Gelenkteiien bzw. in den Gelenkösen 34, 36
aufgenommen werden können, um den Zapfenaufbau 42 zu verdecken.
Das Halte- oder Rastscharnier 10 ist weiterhin mit Einrichtungen versehen, um lösbar das zweite
Scharnierblatt 16 unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür 102 zurückzuhalten. Gemäß der
vorliegenden Erfindung hat das zweite Scharnierblatt 16 Einrichtungen, um mit dem Zapfenaufbau
42 lösbar in Eingriff zu treten. Wie man in den Fig. 4a und 5 erkennt, ist das zweite
Scharnierblatt 16 mit einer äußeren Fläche 68 und einer inneren Fläche 70 neben dem
Haltegelenk 50 versehen. Eine Öffnung 78, die eine rechteckige Form hat, ist in der äußeren
Fläche 68 des zweiten Scharnierblattes 16 ausgebildet. Die Öffnung 78 besteht aus einer unteren
Fläche 79, die parallel zu der äußeren Fläche 70 liegt einer oberen Fläche 81, die parallel zu der
oberen Fläche 83 liegt und zwei gegenüberliegenden Seitenflächen 85 und 87, die senkrecht zu
der oberen Fläche 81 verlaufen. Zumindest eine Öffnung 66 ist durchgehend in dem zweiten
Scharnierblatt 16 von der unteren Fläche 79 zur inneren Fläche 70 ausgebildet und in das
Haltegelenk 50 hinein, von einer Außenfläche 72 zu der Innenfläche 44. Zumindest ein
vorgespanntes Teil 74 ist dargestellt, welches innerhalb der zumindest einen Öffnung 66
angeordnet ist, um mit dem Zapfenaufbau 42 in Eingriff zu treten. Eine erste Vorspanneinrichtung
76 drückt zumindest ein vorgespanntes Teil so, daß es mit der äußeren Oberfläche 77 des
Zapfenaufbaues 42 in Kontakt tritt. Die obere Fläche 81 und die Seitenflächen 85, 87 der äußeren
Oberfläche 68 sind mit in Längsrichtung verbindenden Nuten 89 bzw. 91 bzw. 93 versehen, die
einen Kanal bilden. Ein Streifen 97 ist so ausgelegt, daß er in dem Kanal aufgenommen werden
kann, um das zumindest eine vorgespannte Teil 74 und die erste Vorspanneinrichtung 76 in der
zumindest einen Öffnung 66 zu halten. Der Streifen 97 ist jedoch in dem Kanal gleitbar, um das
Entfernen oder Einsetzen des zumindest einen vorgespannten Teiles 74 zu erlauben. Der Streifen
97 hat eine äußere Oberfläche 80 und eine innere Oberfläche 79, wobei die äußere Oberfläche
80 bündig mit der Außenfläche 68 des zweiten Scharnierblattes 16 angeordnet ist, wenn er in den
Kanal aufgenommen ist. Die Innenfläche 25 des Streifens 97 (nicht dargestellt) ist mit zumindest
einem bogenförmigen Schlitz versehen, der darin ausgebildet ist, um die erste Vorspann
einrichtung 76 aufzunehmen.
Der Zapfenaufbau 42 ist mit Einrichtungen versehen, um das zweite Scharnierblatt 16 lösbar
aufzunehmen. Der Zapfenaufbau 42 ist mit einer äußeren Oberfläche 77 ausgebildet, die
zumindest eine darin gebildete Öffnung 82 hat. Die zumindest eine Öffnung 82 ist so ausgelegt,
daß sie das zumindest eine vorgespannte Teil 74 unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür
aufnimmt, wenn die Tür 102 sich in einer geschlossenen Position befindet wie in Fig. 4
dargestellt, ist die zumindest eine Öffnung 82 nur wenige Grad jenseits der Position angeordnet,
in weicher sich die Tür 102 befinden würde, wenn sie sich in der geschlossenen Stellung am
Rahmen 100 befände. Wenn die Tür geschlossen ist, hat sie also die Tendenz geschlossen zu
bleiben, indem eine Kraft gegen den Rahmen ausgeübt wird. In einer derzeitig bevorzugten
Ausführungsform ist der Zapfenaufbau 42 mit einer Mehrzahl von Öffnungen 82 versehen, die eine
benachbarte zweite Öffnung 86 aufweisen, welche um 1200 von der zumindest einen Öffnung 82
beabstandet ist, um die Tür unter 120° geöffnet zu halten. Die benachbarte zweite Öffnung 86
kann jedoch unter irgendeinem beliebigen Winkel auf dem Zapfenaufbau 42 angeordnet sein.
Beispielsweise kann die zweite Öffnung 86 unter 850 oder 155° oder irgendeinem anderen Winkel
bezüglich der Öffnung 82 angeordnet sein, um die Tür in der offenen Stellung zu halten.
Wie in Fig. 4 dargestellt, tritt beim Drehen der Tür 102 durch eine Bedienperson in Richtung des
Pfeiles 88 das zumindest eine vorgespannte Teil 74, welches eine Stahlkugel aufweist, über die
Kante 90 der zumindest einen Öffnung 82 hinweg und gleitet entlang der äußeren Oberfläche 77
des Zapfenaufbaues 42, bis sie mit der zweiten Öffnung 86 in Eingriff tritt, wie in Fig. 4A
dargestellt beim Drehen der Tür 102 in Fig. 4a in Richtung des Pfeiles 94 tritt die Stahlkugel
mit der angrenzenden zweiten Öffnung 86 außer Eingriff und gleitet in entgegengesetzter Richtung
in der gleichen Art und Weise, wie oben beschrieben, um mit der zumindest einen Öffnung 82 in
Eingriff zu treten. Es versteht sich jedoch, daß der Zapfenaufbau 42 mit Irgendeiner Anzahl der
angrenzenden Öffnungen 82 versehen werden kann, um die Tür in irgendeiner beliebigen Position
zu halten.
Wie in Fig. 5 dargestellt, ist in einer derzeit bevorzugten Ausführungsform das zweite
Scharnierblatt 16 mit einer Mehrzahl von vertikal miteinander ausgerichteten Öffnungen 65, 66 und
67 versehen, um eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen 73, 74 und 75 und eine Mehrzahl von
Vorspanneinrichtungen 190, 76 und 191 aufzunehmen, für das lösbare Ineingriffbringen einer
ersten Mehrzahl von in vertikaler Richtung ausgerichteten Öffnungen 82, 187 und 189 und einer
benachbarten zweiten Mehrzahl von vertikal ausgerichteten Öffnungen 86, 188 und 192 (in Fig.
5 nicht sichtbar). Die ersten in vertikaler Richtung ausgerichteten Öffnungen 82, 187 und 189, die
so angeordnet sind, daß sie mit den vorgespannten Teilen 73, 74 und 75 in Eingriff treten, wenn
die Tür 102 sich in der geschlossenen Position befindet, und die benachbarten zweiten vertikal
ausgerichteten Öffnungen 86, 188 und 192, sind so angeordnet, daß sie mit den vorgespannten
Teilen 73, 74 und 75 in Eingriff treten, wenn die Tür sich in einer um 1200 geöffneten Position
befindet. Die vorgespannten Teile 73, 74 und 75 und die Vorspanneinrichtungen 190, 76 und 191
erzeugen in der bevorzugten Ausführungsform ein Drehmoment auf den Zapfenaufbau 42 im
Bereich von 25 Zoll-Pfund (1 US Pfund an einem Hebel von 25 Zoll, 1 Pfund = 453,6 g, 1 Zoll -
25,4 mm). Es versteht sich jedoch, daß das Haltescharnier 10 mit einer beliebigen Anzahl,
zumindest aber einer Öffnung 66 versehen werden kann und auch mit einer beliebigen Anzahl,
zumindest aber einem vorgespannten Teil 74, um mehr oder weniger Drehmoment für den Eingriff
mit dem Zapfenaufbau 42 bereitzustellen.
Die ersten und zweiten Scharnierblätter 14, 16 gemäß der vorliegenden Erfindung können durch
konventionelle Techniken hergestellt werden, wie z. B. durch Spritzguß aus thermoplastischen oder
wärmehärtenden Materialien. Es versteht sich jedoch, daß die ersten und zweiten Scharnierblätter
14, 16 aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt werden können, ohne vom Wesen der
vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Die Fachleute erkennen, daß an den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung
Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem breiten erfinderlischen Konzept
derselben abzuweichen. Es versteht sich deshalb, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die
speziell offenbarten Ausführungsformen beschränkt sein sollte, sondern daß die Absicht besteht,
alle Modifikationen zu umfassen, die im Rahmen und Gedanken der Erfindung liegen, wie sie
durch die anhängenden Ansprüche definiert wird.
Claims (10)
1. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier
lösbar die Tür in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen festhält, wenn die
Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier einen Scharnieraufbau
aufweist, der erste Scharniereinrichtungen einschließt, welche an dem Rahmen
befestigt sind und zweite Scharniereinrichtungen einschließt, die an der Tür befestigt sind,
wobei jede der ersten und zweiten Scharniereinrichtungen zumindest eine Durchgangs
bohrung hat, ein Zapfenaufbau in den Bohrungen der ersten und zweiten Scharnier
einrichtungen aufgenommen ist, um den Scharnieraufbau für eine Drehbewegung zu
verbinden, und Einrichtungen einschließt, um die zweiten Scharniereinrichtungen unter
Ansprechen auf eine Drehung der Tür lösbar festzuhalten.
2. Haltescharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Halteein
richtung Mittel für das lösbare Ineingrifftreten mit dem Zapfenaufbau unter Ansprechen auf
eine Drehung der Tür einschließt.
3. Haltescharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfenaufbau eine
Einrichtung einschließt, welche die lösbaren Eingriffsmittel unter Ansprechen auf eine
Drehung der Tür lösbar aufnimmt.
4. Haltescharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Eingriffsmittel
zumindest ein vorgespanntes Teil einschließen, das in dem Scharnieraufbau angeordnet
ist.
5. Haltescharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von
vorgespannten Teilen aufweist.
6. Haltescharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Aufnahme
einrichtungen zumindest eine Öffnung einschließen, die in einer Außenfläche des
Zapfenaufbaues ausgebildet ist, wodurch beim Drehen der Tür in einer ersten Richtung
durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen
Öffnung in der äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues in Eingriff tritt, um die Tür
festzuhalten, und wodurch beim Drehen der Tür in einer zweiten Richtung durch eine
Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen Öffnung
außer Eingriff tritt.
7. Haltescharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von
Öffnungen aufweist.
8. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier
die Tür in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen lösbar hält, wenn die Tür
zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier einen Scharnieraufbau
aufweist, der an der Tür und dem Rahmen befestigt ist, sowie einen Zapfenaufbau, wobei
- a) der Scharnieraufbau aufweist: eine erste Scharniereinrichtung, die Einrichtungen zum Halten des Zapfen aufbaues hat, eine zweite Scharniereinrichtung, die Einrichtungen für die Aufnahme des Zapfenaufbaues für eine Drehbewegung hat, und zumindest ein vorgespanntes Teil für den Eingriff mit dem Zapfenaufbau, und
- b) der Zapfenaufbau Einrichtungen für die lösbare Aufnahme des zumindest einen vorgespannten Teiles unter Ansprechen auf die Drehung der Tür aufweist.
9. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier
lösbar die Tür an dem Rahmen in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen
festhält, wenn die Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier
aufweist:
- a) ein erstes Scharnierblatt, das erste und zweite Scharnierangeln aufweist mit einer Bohrung, welche eine innere Oberfläche definiert, wobei die inneren Oberflächen davon ausgehende Vorsprünge aufweisen,
- b) ein zweites Scharnierblatt, das ein Grundteil hat, wobei das Grundteil eine obere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, und eine Haltescharnierangel sich von der Innenfläche des Grundteiles aus erstreckt, wobei die Haltescharnierangel in den Freiraum zwischen den ersten und zweiten Angeln des ersten Scharnierblattes eingesetzt ist, die Haltescharnierangel eine äußere Fläche und eine durchgehende, kreisförmige Bohrung hat, welche eine Innenfläche definiert, und zumindest eine Öffnung sich durch das Grundteil hindurch erstreckt von der Außenfläche zu der Innenfläche und in die Halteschar nierangel hinein, von der Außenfläche zu der Innenfläche, einen zylindrischen Zapfenaufbau, der aufweist: einen Scharnierzapfen, der einen länglichen Schlitz hat, welcher dafür ausgelegt ist, daß er die Vorsprünge der ersten und zweiten Scharnierangeln des ersten Scharnierblattes aufnimmt, wenn der Zapfenaufbau in den Bohrungen in den ersten und zweiten Angeln des ersten Scharnierblattes aufgenommen ist, sowie in der kreisförmigen Bohrung des zweiten Scharnierblattes, und eine äußere Oberfläche, wobei die äußere Oberfläche zumindest eine darin ausgebildete Öffnung hat, und
- d) zumindest ein vorgespanntes Teil, welches in der zumindest einen Öffnung durch das Grundteil und in der Haltescharnierangel des zweiten Scharnierblattes angeordnet ist, wobei das zumindest eine vorgespannte Teil mit der äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues in Kontakt tritt, wodurch beim Drehen der Tür in einer ersten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen Öffnung in der Außenfläche des Zapfenaufbaues in Eingriff tritt, um die Tür festzuhalten, und beim Drehen der Tür in einer zweiten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil außer Eingriff mit der zumindest einen Öffnung tritt.
10. Haltescharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von
Öffnungen aufweist.
Applications Claiming Priority (2)
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Publications (2)
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JP (1) | JP2593272B2 (de) |
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