DE4300134A1 - - Google Patents

Info

Publication number
DE4300134A1
DE4300134A1 DE4300134A DE4300134A DE4300134A1 DE 4300134 A1 DE4300134 A1 DE 4300134A1 DE 4300134 A DE4300134 A DE 4300134A DE 4300134 A DE4300134 A DE 4300134A DE 4300134 A1 DE4300134 A1 DE 4300134A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hinge
door
holding
frame
opening
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE4300134A
Other languages
English (en)
Other versions
DE4300134B4 (de
Inventor
Allen Riblett
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Southco Inc
Original Assignee
Southco Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Southco Inc filed Critical Southco Inc
Publication of DE4300134A1 publication Critical patent/DE4300134A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4300134B4 publication Critical patent/DE4300134B4/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D11/00Additional features or accessories of hinges
    • E05D11/10Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts
    • E05D11/1028Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open
    • E05D11/105Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open the maintaining means acting perpendicularly to the pivot axis
    • E05D11/1064Devices for preventing movement between relatively-movable hinge parts for maintaining the hinge in two or more positions, e.g. intermediate or fully open the maintaining means acting perpendicularly to the pivot axis with a coil spring perpendicular to the pivot axis
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/10Pins, sockets or sleeves; Removable pins
    • E05D5/12Securing pins in sockets, movably or not
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME RELATING TO HINGES OR OTHER SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS AND DEVICES FOR MOVING WINGS INTO OPEN OR CLOSED POSITION, CHECKS FOR WINGS AND WING FITTINGS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, CONCERNED WITH THE FUNCTIONING OF THE WING
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furnitures, e.g. cabinets

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Hinges (AREA)
  • Hinge Accessories (AREA)
  • Closing And Opening Devices For Wings, And Checks For Wings (AREA)

Description

1 Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Scharniereinrichtungen zum Haltern von Türen, Deckeln, Klappen und dergleichen und genauer gesagt auf Scharniereinrichtungen bzw. Scharniere, die eine Tür, einen Deckel oder eine Klappe und dergleichen bezüglich eines Rahmens in einer offenen oder in einer geschlossenen Position festhalten.
2. Kurze Beschreibung des Standes der Technik
Es sind verschiedene Typen von Scharniereinrichtungen bzw. Scharnieren bekannt, die so funktionieren, daß sie eine Tür, einen Deckel, eine Klappe oder dergleichen in einer offenen oder in einer geschlossenen Position festhalten bzw. einrasten lassen. Einige Typen, wie sie an vertikal aufschwingenden Küchenschranktüren verwendet werden, üben ein Drehmoment aus, um die Tür in einer geschlossenen Position zu halten. Jedoch ist unter gewissen Umständen der Betrag des Drehmomentes, der durch das Scharnier bereitgestellt wird, nicht ausreichend, um die Tür unter dem Einfluß von unbeabsichtigten Kontaktkräften in der geschlossenen Position zu halten. Außerdem wirken diese Typen von Scharnieren nicht so, daß sie die Tür in einer offenen Position fest bzw. verrastet halten. Ein weiterer Typ von Scharnieren, die an vertikal (um eine vertikale Achse) aufschwingenden Türen verwendet werden, besitzt eine wellenförmige Nockenfläche, die es erlaubt, daß die Tür entweder in einer offenen oder in einer geschlossenen Position verrastet Die offene oder geschlossene Position des Scharnieres ist jedoch auf die Steile des abwärts geneigten Abschnittes der Nockenfläche beschränkt. Zusätzlich ist die Anwendung des Scharnieres beschränkt auf vertikal (in vertikaler Position) schwingende Türen, da das Gewicht der Tür auf die Nockenoberfläche dazu dient, das Scharnier zu positionieren.
Ein weiterer Typ von Scharnier, wie es üblicherweise verwendet wird, beinhaltet ein einstellbares Gelenkteil, das auf einen Scharnierzapfen ein Drehmoment ausübt, um eine vertikal oder horizontal schwenkbare Tür in einer offenen Position zu halten. Jedoch ruft das Drehmoment, das durch Einstellung einer Schraube erzeugt wird, eine Bremskraft über den gesamten Bewegungs­ bereich des Scharnieres hinweg hervor. Zusätzlich hat das Scharnier eine Tendenz leicht aufzuspringen, wenn die Tür geschlossen ist, so daß eine zusätzliche Verriegelung erforderlich ist, um die Tür in der geschlossenen Position zu halten.
Es besteht ein Bedürfnis nach einem Scharnieraufbau, der eine vertikal oder horizontal schwenkbare Tür in irgendeiner beliebigen Position relativ zu einem Rahmen festhält.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung stellt ein Haltescharnier bereit, um eine vertikal oder horizontal schwenkbare Tür an einem Rahmen zu haltern. Das Haltescharnier hält die Tür lösbar in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen, während die Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird. Das Haltescharnier hat Haltepositionen bzw. Rastpositionen, um eine Tür geöffnet oder geschlossen zu halten. Ein großes Drehmoment ist erforderlich, um die Tür aus der verrasteten bzw. gehaltenen Position herauszubewegen, während ein geringes Drehmoment erforderlich ist, um die Tür zwischen den Rastpositionen zu bewegen. Das Haltescharnier beinhaltet einen Scharnieraufbau bzw. Angelaufbau und einen Zapfenaufbau. Der Scharnieraufbau weist erste Scharniereinrichtungen auf, die an dem Rahmen befestigt sind und zweite Scharniereinrichtungen, die an der Tür befestigt sind. Das Haltescharnier beinhaltet weiterhin Einrichtungen zum lösbaren Festhalten der zweiten Scharniereinrichtungen unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür. In einer derzeit bevorzugten Ausführungsform weist die lösbare Halteeinrichtung Einrichtungen zum lösbaren Ineingriffbringen des Zapfenaufbaues unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür auf. Vorzugsweise weist die Einrichtung zum lösbaren Ineingriffbringen zumindest ein vorgespanntes Teil auf, das in dem Schamieraufbau angeordnet ist, kann jedoch auch eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen aufweisen. Die Anzahl von vorgespannten Teilen, die vorgesehen sind, hängt von dem Drehmoment ab, das durch das Scharnier erzeugt wird. Beispielsweise erzeugen eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen höhere Drehmomente, die oft benötigt werden, um eine Tür in einer offenen Position zu halten, wenn ein Haltescharnier an horizontal schwingenden Türen (um eine horizontale Achse schwingenden Türen) angebracht wird. Zusätzlich weist der Zapfenaufbau vorzugsweise Einrichtungen zum lösbaren Aufnehmen der lösbaren Eingriffseinrichtung unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür auf. Die lösbare Aufnahmeeinrichtung weist zumindest eine Öffnung bzw. Aussparung auf, die in einer äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues ausgebildet ist; vorzugsweise ist eine Mehrzahl von Öffnungen vorgesehen. Jede Öffnung oder Aussparung hält die Tür lösbar in einer Position relativ zu dem Rahmen, die von der Stelle der Öffnung abhängt. Die Öffnung kann unter einem beliebigen Winkel an dem Zapfenaufbau angeordnet sein.
In vorteilhafter Weise weist die vorliegende Erfindung ein Haltescharnier auf, das eine Tür in irgendeiner vorbestimmten Position relativ zu einem Rahmen hält. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt dann, daß ein Haltescharnier bereitgestellt wird, das unterschiedliche Drehmomentbeträge aufbringt, um eine Anpassung an die Anbringung an entweder vertikal oder horizontal (um vertikale oder horizontale Achsen) schwenkbare Türen vorzunehmen.
Kurze Beschreibung der Figuren
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Haltescharniers gemäß der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 ist eine Draufsicht von oben auf das Haltescharnier gemäß Fig. 1, an einer Tür und einem Rahmen installiert dargestellt.
Fig. 3 ist eine Vorderansicht des Haltescharniers nach Fig. 1.
Fig. 4 ist eine ebene Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 3, mit einem Schnitt entlang der Linie 4-4.
Fig. 4A ist eine ebene Schnittansicht, welche das Haltescharnier nach Fig. 4 in einer offenen Position zeigt.
Fig. 5 ist eine vordere Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 1.
Fig. 6 ist eine ebene Schnittansicht des Haltescharniers nach Fig. 5 mit einem Schnitt entlang der Linie 6-6.
Genaue Beschreibung
Es wird jetzt im einzelnen auf die Figuren Bezug genommen, wobei gleiche Bezugszahlen in den verschiedenen Ansichten durchgehend gleiche Elemente bezeichnen. In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Haltescharniers 10 der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das Haltescharnier 10 weist einen zweiteiligen Scharniergelenkaufbau auf, der eine erste Scharnier­ einrichtung beinhaltet, die ein erstes Scharnierblatt 14 aufweist und eine zweite Scharnier­ einrichtung beinhaltet, die ein zweites Scharnierblatt 16 aufweist. In den ebenen Draufsichten gemäß den Fig. 2 und 4a ist das erste Scharnierblatt 14 so dargestellt, daß es an einem Rahmen 100 befestigt ist, während das zweite Scharnierblatt an der drehbaren Tür 102 befestigt dargestellt ist. Diese Positionen können jedoch umgekehrt werden, so daß das zweite Scharnierblatt 16 an dem Rahmen 100 und das erste Scharnierblatt 14 an der drehbaren Tür 102 befestigt ist.
Während das Haltescharnier 10 gemäß der vorliegenden Erfindung in Fig. 2 an Türen dargestellt ist, die um vertikale Scharniere bzw. Gelenke schwingen (um eine vertikale Achse schwingen), kann das Haltescharnier gemäß der vorliegenden Erfindung auch für andere Anwendungen benutzt werden, wie z. B. an Türen, Deckeln oder Klappen, die um horizontal angeordnete Scharniere (horizontale Achsen) schwingen, und welche dafür vorgesehen sind, daß sie, wenn die Tür, der Deckel oder die Klappe angehoben wird, um einen Zugang zu dem Inneren zu gewähren, in der vorbestimmten angehobenen Position bleiben, ohne herabzufallen.
Wie in Fig. 2 dargestellt, ist das erste Scharnierblatt bzw. Scharnierband 14 mit einem im wesentlichen ebenen Grundteil versehen, das eine obere Fläche 17 und eine untere Fläche 19 hat. Am besten sieht man in der Schnittansicht von vorn gemäß Fig. 5, daß die obere Fläche 17 mit einem Paar von ersten Vertiefungen 20 versehen ist, die von quadratischer Form sind und erste Sitze 21 bilden. Die ersten Sitze 21 sind weiterhin mit zweiten Vertiefungen 22 versehen, die von zylindrischer Form sind und zweite Sitze 23 bilden. Durch das flache Grundteil erstrecken sich von den zweiten Sitzen 23 zur äußeren Fläche 19 Durchgangslöcher 24, um Schrauben 104 aufzunehmen, die flach auf den zweiten Sitzen 23 aufsitzen, um das erste Scharnierblatt 14 an dem Rahmen 100 zu befestigen, wie man in Fig. 6 sieht Deckel oder Kappen 30, die von quadratischer bzw. rechteckiger Form sind, sind dafür ausgelegt, daß sie in den ersten Sitzen 21 in Schnappeingriff treten, um die Schrauben 104 zu verdecken. Die Kappen 30 sind mit einer oberen Fläche 32 versehen, die bündig mit der oberen Fläche 17 des flachen Grundteiles angeordnet ist, wenn die Deckel 30 in den ersten Sitzen 21 aufgenommen sind, wie man in den Fig. 5 und 6 erkennt.
Wie in Fig. 1 dargestellt ist, weist das erste Scharnierblatt 14 auch ein Paar von voneinander beabstandeten Gelenkverbindungen 34 und 36 auf, die jeweils eine zentrale Bohrung 38 bzw. 40 haben (von denen in Fig. 1 nur eine sichtbar ist). In einer derzeit bevorzugten Ausführungsform haben die Bohrungen 38 und 40 einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, um den unten beschriebenen Zapfenaufbau aufzunehmen. Wie man am besten in Fig. 6 erkennt, haben die Gelenkteile 34 und 36 (von denen nur eines in Fig. 6 sichtbar ist) innere Oberflächen 44 bzw. 45 innerhalb der Bohrungen 38, 40. Runde Vorsprünge bzw. Bossen 46 und 47 (von denen nur einer sichtbar ist) sind so ausgebildet, daß sie sich innerhalb der inneren Flächen 44 und 45 erstrecken, für einen unten noch zu beschreibenden Zweck.
Wie in Fig. 1 dargestellt, weist das zweite Scharnierblatt 16 ein Haltegelenk 50 auf, das komplementär ausgestaltet und in den Zwischenraum zwischen den Gelenkteilen 34 und 36 des ersten Scharnierblattes 14 eingefügt ist. Wie man am besten in Fig. 4 erkennt, ist das Haltegelenk 50 mit einer zentralen Bohrung 52 versehen, die einen kreisförmigen Querschnitt hat, und hat eine Innenfläche 54, um den zylindrischen Stiftaufbau bzw. Zapfenaufbau 52 für eine Drehbewegung in der Bohrung 52 aufzunehmen. Das zweite Scharnierblatt 16 ist ebenfalls mit einem im wesentlichen ebenen Grundteil ausgestattet, das eine obere Fläche 83 und eine untere Fläche 57 hat wie in Fig. 5 dargestellt, weist das ebene Grundteil weiterhin Einrichtungen auf, um die Schrauben 108 in der gleichen Art und Weise aufzunehmen wie in Bezug auf das erste Scharnierblatt 14 beschrieben, um das zweite Scharnierblatt 16 an der Tür 102 zu befestigen.
Wie in Fig. 3 schemenhaft angedeutet, ist der Zapfenaufbau 42 in den Gelenkteilen 34 und 36 des ersten Scharnierblattes 14 und in dem Gelenkteil bzw. der Gelenköse oder Angel 50 des zweiten Scharnierblattes 16 aufgenommen. Wie man am besten in Fig. 6 erkennt, besteht der Zapfenaufbau 42 aus einem rechteckigen Preßteil, das so geformt ist, daß es einen im wesentlichen zylindrischen Scharnierzapfen 58 bereitstellt. Der Scharnierzapfen 58 weist ein Paar von beabstandeten parallelen Endabschnitten 60 und 62 auf, die einen länglichen Schlitz bilden. Der längliche Schlitz steht in Preßeingriff mit den runden Vorsprüngen 46 und 47, wenn der Zapfenaufbau 42 in den Bohrungen 38, 40 aufgenommen ist und verhindert dadurch eine Drehung des Zapfenaufbaues 42 innerhalb des ersten Scharnierblattes 14. Es versteht sich jedoch, daß die Bohrungen 38 und 40 auch mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt gebildet werden könnten, wie z. B. als Quadrat, Rechteck, Oktagon oder in einer anderen, nicht kreisförmigen Form, um einen nicht kreisförmigen Abschnitt eines Zapfenaufbaues aufzunehmen, um eine Drehung des Zapfenaufbaues 42 innerhalb des ersten Scharnierblattes 14 zu verhindern.
Der Zapfenaufbau 42 gemäß der vorliegenden Erfindung wird aus Stahlmaterial hergestellt, es versteht sich jedoch, daß der Zapfenaufbau 42 aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt werden kann, ohne daß man von der vorliegenden Erfindung abweicht.
Wie in Fig. 2 dargestellt, sind Stopfen 96 und 98 (nicht dargestellt) so ausgelegt, daß sie in den Bohrungen 38, 40 in den ersten und zweiten Gelenkteiien bzw. in den Gelenkösen 34, 36 aufgenommen werden können, um den Zapfenaufbau 42 zu verdecken.
Das Halte- oder Rastscharnier 10 ist weiterhin mit Einrichtungen versehen, um lösbar das zweite Scharnierblatt 16 unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür 102 zurückzuhalten. Gemäß der vorliegenden Erfindung hat das zweite Scharnierblatt 16 Einrichtungen, um mit dem Zapfenaufbau 42 lösbar in Eingriff zu treten. Wie man in den Fig. 4a und 5 erkennt, ist das zweite Scharnierblatt 16 mit einer äußeren Fläche 68 und einer inneren Fläche 70 neben dem Haltegelenk 50 versehen. Eine Öffnung 78, die eine rechteckige Form hat, ist in der äußeren Fläche 68 des zweiten Scharnierblattes 16 ausgebildet. Die Öffnung 78 besteht aus einer unteren Fläche 79, die parallel zu der äußeren Fläche 70 liegt einer oberen Fläche 81, die parallel zu der oberen Fläche 83 liegt und zwei gegenüberliegenden Seitenflächen 85 und 87, die senkrecht zu der oberen Fläche 81 verlaufen. Zumindest eine Öffnung 66 ist durchgehend in dem zweiten Scharnierblatt 16 von der unteren Fläche 79 zur inneren Fläche 70 ausgebildet und in das Haltegelenk 50 hinein, von einer Außenfläche 72 zu der Innenfläche 44. Zumindest ein vorgespanntes Teil 74 ist dargestellt, welches innerhalb der zumindest einen Öffnung 66 angeordnet ist, um mit dem Zapfenaufbau 42 in Eingriff zu treten. Eine erste Vorspanneinrichtung 76 drückt zumindest ein vorgespanntes Teil so, daß es mit der äußeren Oberfläche 77 des Zapfenaufbaues 42 in Kontakt tritt. Die obere Fläche 81 und die Seitenflächen 85, 87 der äußeren Oberfläche 68 sind mit in Längsrichtung verbindenden Nuten 89 bzw. 91 bzw. 93 versehen, die einen Kanal bilden. Ein Streifen 97 ist so ausgelegt, daß er in dem Kanal aufgenommen werden kann, um das zumindest eine vorgespannte Teil 74 und die erste Vorspanneinrichtung 76 in der zumindest einen Öffnung 66 zu halten. Der Streifen 97 ist jedoch in dem Kanal gleitbar, um das Entfernen oder Einsetzen des zumindest einen vorgespannten Teiles 74 zu erlauben. Der Streifen 97 hat eine äußere Oberfläche 80 und eine innere Oberfläche 79, wobei die äußere Oberfläche 80 bündig mit der Außenfläche 68 des zweiten Scharnierblattes 16 angeordnet ist, wenn er in den Kanal aufgenommen ist. Die Innenfläche 25 des Streifens 97 (nicht dargestellt) ist mit zumindest einem bogenförmigen Schlitz versehen, der darin ausgebildet ist, um die erste Vorspann­ einrichtung 76 aufzunehmen.
Der Zapfenaufbau 42 ist mit Einrichtungen versehen, um das zweite Scharnierblatt 16 lösbar aufzunehmen. Der Zapfenaufbau 42 ist mit einer äußeren Oberfläche 77 ausgebildet, die zumindest eine darin gebildete Öffnung 82 hat. Die zumindest eine Öffnung 82 ist so ausgelegt, daß sie das zumindest eine vorgespannte Teil 74 unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür aufnimmt, wenn die Tür 102 sich in einer geschlossenen Position befindet wie in Fig. 4 dargestellt, ist die zumindest eine Öffnung 82 nur wenige Grad jenseits der Position angeordnet, in weicher sich die Tür 102 befinden würde, wenn sie sich in der geschlossenen Stellung am Rahmen 100 befände. Wenn die Tür geschlossen ist, hat sie also die Tendenz geschlossen zu bleiben, indem eine Kraft gegen den Rahmen ausgeübt wird. In einer derzeitig bevorzugten Ausführungsform ist der Zapfenaufbau 42 mit einer Mehrzahl von Öffnungen 82 versehen, die eine benachbarte zweite Öffnung 86 aufweisen, welche um 1200 von der zumindest einen Öffnung 82 beabstandet ist, um die Tür unter 120° geöffnet zu halten. Die benachbarte zweite Öffnung 86 kann jedoch unter irgendeinem beliebigen Winkel auf dem Zapfenaufbau 42 angeordnet sein. Beispielsweise kann die zweite Öffnung 86 unter 850 oder 155° oder irgendeinem anderen Winkel bezüglich der Öffnung 82 angeordnet sein, um die Tür in der offenen Stellung zu halten.
Wie in Fig. 4 dargestellt, tritt beim Drehen der Tür 102 durch eine Bedienperson in Richtung des Pfeiles 88 das zumindest eine vorgespannte Teil 74, welches eine Stahlkugel aufweist, über die Kante 90 der zumindest einen Öffnung 82 hinweg und gleitet entlang der äußeren Oberfläche 77 des Zapfenaufbaues 42, bis sie mit der zweiten Öffnung 86 in Eingriff tritt, wie in Fig. 4A dargestellt beim Drehen der Tür 102 in Fig. 4a in Richtung des Pfeiles 94 tritt die Stahlkugel mit der angrenzenden zweiten Öffnung 86 außer Eingriff und gleitet in entgegengesetzter Richtung in der gleichen Art und Weise, wie oben beschrieben, um mit der zumindest einen Öffnung 82 in Eingriff zu treten. Es versteht sich jedoch, daß der Zapfenaufbau 42 mit Irgendeiner Anzahl der angrenzenden Öffnungen 82 versehen werden kann, um die Tür in irgendeiner beliebigen Position zu halten.
Wie in Fig. 5 dargestellt, ist in einer derzeit bevorzugten Ausführungsform das zweite Scharnierblatt 16 mit einer Mehrzahl von vertikal miteinander ausgerichteten Öffnungen 65, 66 und 67 versehen, um eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen 73, 74 und 75 und eine Mehrzahl von Vorspanneinrichtungen 190, 76 und 191 aufzunehmen, für das lösbare Ineingriffbringen einer ersten Mehrzahl von in vertikaler Richtung ausgerichteten Öffnungen 82, 187 und 189 und einer benachbarten zweiten Mehrzahl von vertikal ausgerichteten Öffnungen 86, 188 und 192 (in Fig. 5 nicht sichtbar). Die ersten in vertikaler Richtung ausgerichteten Öffnungen 82, 187 und 189, die so angeordnet sind, daß sie mit den vorgespannten Teilen 73, 74 und 75 in Eingriff treten, wenn die Tür 102 sich in der geschlossenen Position befindet, und die benachbarten zweiten vertikal ausgerichteten Öffnungen 86, 188 und 192, sind so angeordnet, daß sie mit den vorgespannten Teilen 73, 74 und 75 in Eingriff treten, wenn die Tür sich in einer um 1200 geöffneten Position befindet. Die vorgespannten Teile 73, 74 und 75 und die Vorspanneinrichtungen 190, 76 und 191 erzeugen in der bevorzugten Ausführungsform ein Drehmoment auf den Zapfenaufbau 42 im Bereich von 25 Zoll-Pfund (1 US Pfund an einem Hebel von 25 Zoll, 1 Pfund = 453,6 g, 1 Zoll - 25,4 mm). Es versteht sich jedoch, daß das Haltescharnier 10 mit einer beliebigen Anzahl, zumindest aber einer Öffnung 66 versehen werden kann und auch mit einer beliebigen Anzahl, zumindest aber einem vorgespannten Teil 74, um mehr oder weniger Drehmoment für den Eingriff mit dem Zapfenaufbau 42 bereitzustellen.
Die ersten und zweiten Scharnierblätter 14, 16 gemäß der vorliegenden Erfindung können durch konventionelle Techniken hergestellt werden, wie z. B. durch Spritzguß aus thermoplastischen oder wärmehärtenden Materialien. Es versteht sich jedoch, daß die ersten und zweiten Scharnierblätter 14, 16 aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt werden können, ohne vom Wesen der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Die Fachleute erkennen, daß an den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem breiten erfinderlischen Konzept derselben abzuweichen. Es versteht sich deshalb, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die speziell offenbarten Ausführungsformen beschränkt sein sollte, sondern daß die Absicht besteht, alle Modifikationen zu umfassen, die im Rahmen und Gedanken der Erfindung liegen, wie sie durch die anhängenden Ansprüche definiert wird.

Claims (10)

1. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier lösbar die Tür in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen festhält, wenn die Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier einen Scharnieraufbau aufweist, der erste Scharniereinrichtungen einschließt, welche an dem Rahmen befestigt sind und zweite Scharniereinrichtungen einschließt, die an der Tür befestigt sind, wobei jede der ersten und zweiten Scharniereinrichtungen zumindest eine Durchgangs­ bohrung hat, ein Zapfenaufbau in den Bohrungen der ersten und zweiten Scharnier­ einrichtungen aufgenommen ist, um den Scharnieraufbau für eine Drehbewegung zu verbinden, und Einrichtungen einschließt, um die zweiten Scharniereinrichtungen unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür lösbar festzuhalten.
2. Haltescharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Halteein­ richtung Mittel für das lösbare Ineingrifftreten mit dem Zapfenaufbau unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür einschließt.
3. Haltescharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfenaufbau eine Einrichtung einschließt, welche die lösbaren Eingriffsmittel unter Ansprechen auf eine Drehung der Tür lösbar aufnimmt.
4. Haltescharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Eingriffsmittel zumindest ein vorgespanntes Teil einschließen, das in dem Scharnieraufbau angeordnet ist.
5. Haltescharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von vorgespannten Teilen aufweist.
6. Haltescharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbaren Aufnahme­ einrichtungen zumindest eine Öffnung einschließen, die in einer Außenfläche des Zapfenaufbaues ausgebildet ist, wodurch beim Drehen der Tür in einer ersten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen Öffnung in der äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues in Eingriff tritt, um die Tür festzuhalten, und wodurch beim Drehen der Tür in einer zweiten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen Öffnung außer Eingriff tritt.
7. Haltescharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist.
8. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier die Tür in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen lösbar hält, wenn die Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier einen Scharnieraufbau aufweist, der an der Tür und dem Rahmen befestigt ist, sowie einen Zapfenaufbau, wobei
  • a) der Scharnieraufbau aufweist: eine erste Scharniereinrichtung, die Einrichtungen zum Halten des Zapfen­ aufbaues hat, eine zweite Scharniereinrichtung, die Einrichtungen für die Aufnahme des Zapfenaufbaues für eine Drehbewegung hat, und zumindest ein vorgespanntes Teil für den Eingriff mit dem Zapfenaufbau, und
  • b) der Zapfenaufbau Einrichtungen für die lösbare Aufnahme des zumindest einen vorgespannten Teiles unter Ansprechen auf die Drehung der Tür aufweist.
9. Haltescharnier für die Halterung einer Tür an einem Rahmen, wobei das Haltescharnier lösbar die Tür an dem Rahmen in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen festhält, wenn die Tür zum Öffnen oder Schließen gedreht wird, wobei das Haltescharnier aufweist:
  • a) ein erstes Scharnierblatt, das erste und zweite Scharnierangeln aufweist mit einer Bohrung, welche eine innere Oberfläche definiert, wobei die inneren Oberflächen davon ausgehende Vorsprünge aufweisen,
  • b) ein zweites Scharnierblatt, das ein Grundteil hat, wobei das Grundteil eine obere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, und eine Haltescharnierangel sich von der Innenfläche des Grundteiles aus erstreckt, wobei die Haltescharnierangel in den Freiraum zwischen den ersten und zweiten Angeln des ersten Scharnierblattes eingesetzt ist, die Haltescharnierangel eine äußere Fläche und eine durchgehende, kreisförmige Bohrung hat, welche eine Innenfläche definiert, und zumindest eine Öffnung sich durch das Grundteil hindurch erstreckt von der Außenfläche zu der Innenfläche und in die Halteschar­ nierangel hinein, von der Außenfläche zu der Innenfläche, einen zylindrischen Zapfenaufbau, der aufweist: einen Scharnierzapfen, der einen länglichen Schlitz hat, welcher dafür ausgelegt ist, daß er die Vorsprünge der ersten und zweiten Scharnierangeln des ersten Scharnierblattes aufnimmt, wenn der Zapfenaufbau in den Bohrungen in den ersten und zweiten Angeln des ersten Scharnierblattes aufgenommen ist, sowie in der kreisförmigen Bohrung des zweiten Scharnierblattes, und eine äußere Oberfläche, wobei die äußere Oberfläche zumindest eine darin ausgebildete Öffnung hat, und
  • d) zumindest ein vorgespanntes Teil, welches in der zumindest einen Öffnung durch das Grundteil und in der Haltescharnierangel des zweiten Scharnierblattes angeordnet ist, wobei das zumindest eine vorgespannte Teil mit der äußeren Oberfläche des Zapfenaufbaues in Kontakt tritt, wodurch beim Drehen der Tür in einer ersten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil mit der zumindest einen Öffnung in der Außenfläche des Zapfenaufbaues in Eingriff tritt, um die Tür festzuhalten, und beim Drehen der Tür in einer zweiten Richtung durch eine Bedienperson das zumindest eine vorgespannte Teil außer Eingriff mit der zumindest einen Öffnung tritt.
10. Haltescharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist.
DE4300134A 1992-01-13 1993-01-06 Haltescharnier Expired - Lifetime DE4300134B4 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US82014992A 1992-01-13 1992-01-13
US07/820,149 1992-01-13

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE4300134A1 true DE4300134A1 (de) 1993-07-15
DE4300134B4 DE4300134B4 (de) 2007-05-03

Family

ID=25230013

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE4300134A Expired - Lifetime DE4300134B4 (de) 1992-01-13 1993-01-06 Haltescharnier

Country Status (5)

Country Link
US (1) US5412842A (de)
JP (1) JP2593272B2 (de)
CA (1) CA2062630C (de)
DE (1) DE4300134B4 (de)
GB (1) GB2263305B (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19538824A1 (de) * 1994-10-31 1996-05-02 Italiana Progetti Scharnieranordnung an einer Schwenkklappe, insbesondere einer Ganzglastür
DE10343587A1 (de) * 2003-09-18 2005-05-04 Ise Gmbh Türscharnier mit Feststeller für Kraftfahrzeugtüren
DE102004054530B4 (de) * 2004-11-05 2008-10-16 Mario Hinz Federnde Scharnierarretierung für Drehscharniergelenke

Families Citing this family (69)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5636462A (en) * 1994-05-04 1997-06-10 Kleiman; Robert M. Illuminated flashing message display sign apparatus with different operative positions
NL1001296C2 (nl) * 1995-09-26 1997-03-28 Agenturen Kruyder Amersfoort B Scharnier.
US5727285A (en) * 1996-05-13 1998-03-17 Deere & Company Caster wheel biasing mechanism
DE19626704A1 (de) * 1996-07-03 1998-01-08 Scharwaechter Gmbh Co Kg Kraftwagentürfeststeller
US6178598B1 (en) 1996-07-15 2001-01-30 Southco, Inc. Adjustable hinge assembly
US5765263A (en) * 1996-07-15 1998-06-16 Southco, Inc. Door positioning hinge
USD385475S (en) * 1996-07-15 1997-10-28 Southco, Inc. Door positioning hinge
US5745342A (en) * 1996-12-20 1998-04-28 Dell U.S.A., L.P. Hinge detent mechanism in a computer system
US5842234A (en) * 1997-05-23 1998-12-01 Dixon; Gerald Eugene Child accommodating toilet seat lid
US6195839B1 (en) * 1997-09-09 2001-03-06 Ericsson Inc. Hinged detent
KR100269846B1 (ko) * 1997-10-02 2000-10-16 김영조 도어클로즈용 도어의 걸림장치
GB9803486D0 (en) * 1998-02-20 1998-04-15 Upf Group Plc A hinge assembly
DE29815747U1 (de) 1998-09-02 2000-01-05 Ramsauer Dieter Anschraubscharnier mit Raststellung
JP3265572B2 (ja) * 1998-11-20 2002-03-11 日本電気株式会社 折畳式携帯電話器の開閉装置
EP1074684A3 (de) * 1999-08-04 2003-05-14 KERMI GmbH Scharnier, insbesondere für Türflügel
US6393664B1 (en) 1999-09-10 2002-05-28 Mansfield Assemblies Co. Compression spring hinge mechanism
DE19953077B4 (de) * 1999-11-04 2004-02-12 Edscha Ag Türscharnier mit integriertem Türfeststeller
JP3739250B2 (ja) * 2000-01-31 2006-01-25 株式会社山本精密 ヒンジ
KR20020040354A (ko) * 2000-11-24 2002-05-30 이계안 자동차의 도어체커 겸용 도어힌지
GB0102907D0 (en) * 2001-02-06 2001-03-21 Upf Uk Ltd Vehicle door hinge
TW534580U (en) * 2001-03-29 2003-05-21 Delta Electronics Inc Foldable handle
US6629337B2 (en) * 2001-11-28 2003-10-07 Edscha Roof Systems Inc. Double-pivot resistance hinge for motor vehicle door
US6941617B2 (en) * 2002-01-14 2005-09-13 Southco, Inc. Hinge device with detent
FR2842854B1 (fr) * 2002-07-12 2007-03-09 Southco Charniere detendue-amortie a verrouillage inertiel
US6708370B2 (en) * 2002-07-29 2004-03-23 Quanta Computer Inc. Locking structure
TW578854U (en) * 2003-04-11 2004-03-01 Hon Hai Prec Ind Co Ltd Hinge device
KR100493102B1 (ko) * 2003-06-30 2005-06-02 삼성전자주식회사 서브 하우징 스토퍼를 구비하는 휴대용 단말기의 힌지 장치
TW200615468A (en) * 2004-07-23 2006-05-16 Southco Bi-directionally operating hinge assembly
EP1781879B1 (de) * 2004-07-24 2012-05-02 Southco, Inc. Selbstverriegelnde scharnieranordnung
EP1772578A1 (de) * 2005-10-04 2007-04-11 Metalglas S.r.l. Scharnier für Glastür
CN101426996B (zh) * 2006-03-02 2013-04-03 索斯科公司 插入式(Drop-In)阻尼铰链模块
US20070289097A1 (en) * 2006-06-14 2007-12-20 Nokia Corporation Mechanical hinge
US20080053936A1 (en) * 2006-09-05 2008-03-06 Evriholder Products, Inc. Collapsible rack unit
US20090000061A1 (en) * 2007-06-27 2009-01-01 Ming-Han Lin Hinge with a positioning function
DE202007018220U1 (de) * 2007-12-31 2008-03-27 KL-Beschläge Karl Loggen GmbH Vorrichtung mit einem Bauelement und einer Montageeinheit
TWM344024U (en) * 2008-06-02 2008-11-01 Protorsion Hinge Co Ltd Pivot structure with resilient locking assembly
DE102009034740A1 (de) * 2009-07-24 2011-01-27 Dorma Gmbh + Co. Kg Drehbar gelagerte Tür mit einem Band
JP5606724B2 (ja) * 2009-11-24 2014-10-15 理研化機工業株式会社 車両用チェッカ付きドアヒンジ装置
IT1398735B1 (it) * 2010-03-04 2013-03-18 Elesa Spa Cerniera a posizioni di arresto definite perfezionata
WO2012092615A1 (en) 2011-01-01 2012-07-05 Southco, Inc. Detent hinge
US8438703B2 (en) * 2011-06-10 2013-05-14 Amesbury Group, Inc. Positionable hinge
US10046894B1 (en) * 2012-05-24 2018-08-14 Milton Carter Variable speed heat air gun and cooperating kit
US8942550B1 (en) * 2012-05-24 2015-01-27 Milton Carter Variable speed heat air gun and cooperating kit
US9022438B2 (en) 2012-09-14 2015-05-05 Honda Motor Co., Ltd. Cap assembly for vehicle
US20140130300A1 (en) 2012-11-14 2014-05-15 Raytheon Company Releasable Ball Lock Hinge
US9127876B2 (en) * 2013-03-14 2015-09-08 Electrolux Home Products, Inc. Snap off center flipper mullion
EP2984266B1 (de) * 2013-04-12 2017-07-05 In & Tec S.r.l. Scharnier zur kontrollierten drehbaren bewegung einer tür
DE202013102893U1 (de) * 2013-07-02 2013-07-16 Krones Ag Vorrichtung zum Transport eines Behälters in einer Behälterreinigungsanlage
USD747949S1 (en) * 2014-04-16 2016-01-26 Southco, Inc. Hinge assembly
JP1521020S (de) * 2014-05-12 2015-04-06
USD748451S1 (en) * 2014-12-22 2016-02-02 Marine Town Inc. Hinge
US10791702B2 (en) * 2015-02-20 2020-10-06 Darlene Huntinghouse Pet waste collector
WO2016141168A1 (en) * 2015-03-03 2016-09-09 Southco, Inc. Releasable roller clutch and adjustable hinge assembly using the same
AU201612445S (en) * 2016-05-05 2016-08-05 Hinge
US10906379B1 (en) 2016-11-29 2021-02-02 TSI Products, Inc. Compact air conditioning apparatus, cord harness and method of use thereof
USD800541S1 (en) * 2016-12-06 2017-10-24 TSI Products, Inc. Guard and hinge structure
USD799942S1 (en) * 2016-12-06 2017-10-17 TSI Products, Inc. Guard
USD800532S1 (en) * 2016-12-06 2017-10-24 TSI Products, Inc. Hinge
IT201600124482A1 (it) 2016-12-07 2018-06-07 Elesa Spa Cerniera a posizioni di arresto definite perfezionata
US11162290B2 (en) * 2017-10-19 2021-11-02 Ford Motor Company Automatic bump stop assembly
US10544555B1 (en) 2018-11-14 2020-01-28 Lindsay Transportation Solutions, Inc. Roadway barrier apparatus
WO2021039254A1 (ja) * 2019-08-30 2021-03-04 スガツネ工業株式会社 1軸ヒンジ
USD934656S1 (en) * 2019-12-12 2021-11-02 D & D Group Pty Ltd Hinge
USD919407S1 (en) * 2020-01-31 2021-05-18 Southco, Inc. Hinge
USD989602S1 (en) * 2020-05-11 2023-06-20 Brolock Pty Ltd. Flat hinge
USD947646S1 (en) * 2020-09-08 2022-04-05 D & D Group Pty Ltd Hinge
USD947647S1 (en) * 2020-09-08 2022-04-05 D & D Group Pty Ltd Hinge with cover
USD947648S1 (en) * 2020-09-08 2022-04-05 D&D Group Pty Ltd Hinge with cover
US11795747B2 (en) * 2021-06-28 2023-10-24 Rivian Ip Holdings, Llc Vehicle door hinge

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE14076C (de) * J. BERNOULLI & CO. in Basel Mechanische Beschläge für Thüren, Läden und Fenster
DE3538727A1 (de) * 1985-10-31 1987-05-07 E Norm Beschlag Gmbh Zapfenband fuer moebel
EP0255879A2 (de) * 1986-08-07 1988-02-17 Lunke & Sohn Aktiengesellschaft Türscharnier für ein Fahrzeug mit einem Türfeststeller

Family Cites Families (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US324444A (en) * 1885-08-18 Lock-hinge
DE124838C (de) *
GB404854A (en) * 1933-05-12 1934-01-25 John Robert Shattock Improvements in or relating to hinges
US2591476A (en) * 1945-10-09 1952-04-01 Alfred J Swanson Hinged closure control
DE816066C (de) * 1949-09-28 1951-10-08 Kurt Baege Fischband fuer Fensterfluegel, Tueren u. dgl.
CH376389A (de) * 1960-01-06 1964-03-31 Munz Lothar Türscharnier
FR1321501A (fr) * 1962-02-06 1963-03-22 Charnière perfectionnée
JPS529322Y2 (de) * 1971-08-13 1977-02-26
GB1391215A (en) * 1972-08-24 1975-04-16 Ihw Eng Ltd Door hinge
US4266321A (en) * 1979-06-20 1981-05-12 General Motors Corporation Hinge and hold-open assembly
US4439888A (en) * 1981-12-17 1984-04-03 Merillat Industries, Inc. Substantially concealed hinge for door with recess
JPS592281U (ja) * 1982-06-29 1984-01-09 ナショナル住宅産業株式会社 カ−テン吊具
GB2125497A (en) * 1982-08-18 1984-03-07 Boalloy Engineering Limited Positive detent mechanism
US4501045A (en) * 1983-05-05 1985-02-26 Deere & Company Self-locking hinge
US4490884A (en) * 1983-06-30 1985-01-01 Southco, Inc. Adjustable friction hinge
US4630333A (en) * 1985-12-16 1986-12-23 Southco, Inc. Adjustable friction hinge
AU579938B2 (en) * 1986-06-30 1988-12-15 Ryde Glass Co. Pty. Limited Door hinge assembly
US4897873A (en) * 1988-11-04 1990-01-30 Motorola, Inc. Multipurpose hinge apparatus for foldable telephones
US4987640A (en) * 1989-03-02 1991-01-29 Hu Lin Industrial Co., Ltd. Super-thin hinge with resiliently biased catch
US5020189A (en) * 1990-04-16 1991-06-04 Illinois Tool Works Inc. Door closure mechanism

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE14076C (de) * J. BERNOULLI & CO. in Basel Mechanische Beschläge für Thüren, Läden und Fenster
DE3538727A1 (de) * 1985-10-31 1987-05-07 E Norm Beschlag Gmbh Zapfenband fuer moebel
EP0255879A2 (de) * 1986-08-07 1988-02-17 Lunke & Sohn Aktiengesellschaft Türscharnier für ein Fahrzeug mit einem Türfeststeller

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19538824A1 (de) * 1994-10-31 1996-05-02 Italiana Progetti Scharnieranordnung an einer Schwenkklappe, insbesondere einer Ganzglastür
DE10343587A1 (de) * 2003-09-18 2005-05-04 Ise Gmbh Türscharnier mit Feststeller für Kraftfahrzeugtüren
DE10343587B4 (de) * 2003-09-18 2005-09-01 Ise Innomotive Systems Europe Gmbh Türscharnier mit Feststeller für Kraftfahrzeugtüren
US7461432B2 (en) 2003-09-18 2008-12-09 Ise Innomotive Systems Europe Gmbh Door hinge with arrester for motor vehicle doors
DE102004054530B4 (de) * 2004-11-05 2008-10-16 Mario Hinz Federnde Scharnierarretierung für Drehscharniergelenke

Also Published As

Publication number Publication date
CA2062630C (en) 1995-06-13
US5412842A (en) 1995-05-09
GB2263305B (en) 1995-11-08
DE4300134B4 (de) 2007-05-03
JP2593272B2 (ja) 1997-03-26
CA2062630A1 (en) 1993-07-14
JPH05231061A (ja) 1993-09-07
GB2263305A (en) 1993-07-21
GB9205869D0 (en) 1992-04-29

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE4300134A1 (de)
DE2913186C2 (de) Kippbares Rollenlager
EP0362883B1 (de) Kofferscharnier
DE102013209417B4 (de) Ausstelleranordnung mit verstellbarem Arretierungsmerkmal
DE19728641A1 (de) Positionsscharnier für Türen
AT12149U1 (de) Vollkommen versenkbares scharnier mit einstellbarkeit in drei richtungen für türen und/oder möbeltüren
DE2841527C2 (de) Stiftloses, zweiteiliges Scharnier
DE3402152A1 (de) Tuerschwenkvorrichtung zum automatischen schwenken von tueren
DE3624237A1 (de) Scharnierband mit leicht loesbarer befestigung des moebelseitigen abdeckbuegels am moebelteil
EP0789125A1 (de) Tragteil für ein Verschlusselement, vorzugsweise für einen Türflügel einer Faltschiebetür
EP0223186B1 (de) Justierbares Tür- oder Fensterband
EP0837206B1 (de) Türscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels an einem Türrahmen
DE19612149C1 (de) Kassette zur Aufbewahrung länglicher Gegenstände
WO2007128363A1 (de) Schliessvorrichtung
DE3412832C2 (de)
DE602005001140T2 (de) Anordnung von Elementen enthaltend eine Steuerungsvorrichtung für Tür- und Fensterrahmengriffe
DE3044674A1 (de) Tuerband
DE60102442T2 (de) Befestigungsverfahren für einen kraftfahrzeugsflügel und vorrichtung für ein solches verfahren
DE1270988B (de) Scharnier, insbesondere fuer Glastueren
DE4339797C1 (de) Aushängbares 180 DEG -Scharnier
DE2507910A1 (de) Dreh-kipp-fenster
EP1106763B1 (de) Band für Türen, Fenster oder dergleichen
DE102021121976B3 (de) Türband und Türbandanordnung
DE3427397C2 (de)
DE10018280C2 (de) Betätiger für einen Sicherheitsschalter

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
8364 No opposition during term of opposition
R071 Expiry of right
R071 Expiry of right