DE4307032A1 - - Google Patents

Description

Der Bereich der Erfindung betrifft medizinische Instru­ mente und im besonderen eine Kanüle zur Verwendung mit Laparoskopie-Instrumenten, um den Durchgang von Laparo­ skopie-Instrumenten durch die Kanüle zu ermöglichen, während eine Abdichtung um die Instrumente aufrechter­ halten wird.

Die Verwendung von Kanülen in der Laparoskopie-Chirur­ gie ist gut bekannt. In der Laparoskopie-Chirurgie wird ein Schnitt durch Mittel eines Trokars ausgeführt, und der Bauchraum wird mit Kohlendioxidgas aufgefüllt. Die Kanüle, die den Schnitt offenhält, um chirurgische In­ strumente aufzunehmen, muß geschlossen halten werden, um das Entweichen des Gases zu vermeiden. Zahlreiche bekannte Kanülen verwenden eine Klappe innerhalb des Gehäuses der Kanüle, wobei die Klappe federbelastet in eine geschlossene Position gedrückt wird. Die Klappe wird geöffnet, wenn ein Instrument durch die Kanüle ge­ führt wird. Jedoch weist das Laparoskopie-Instrument häufig eine gekrümmte Spitze oder eine andere Struktur auf, die sich an der Klappe verhakt, und somit ist das Entfernen des Instrumentes aus der Kanüle zu vermeiden.

Kanülen dieser Art sind in dem Moll et al Patent 46 54 030 und dem Deniega et al Patent 50 66 288 ge­ zeigt.

Kanülen nach dem Stand der Technik sind mit flexiblen Dichtungen konstruiert, um den Durchgang von Instrumen­ ten durch die Kanüle ohne Verlust von Gas innerhalb des abdominalen Hohlraums in Folge Undichtigkeit durch die Kanüle zu vermeiden. Jedoch sind derartige Dichtungen im allgemeinen für eine einzelne Größe eines Instrumen­ tes ausgelegt und wenn Instrumente von verschiedenen Durchmessern verwendet werden sollen, sind die Dichtun­ gen ineffektiv und gestatten das Entweichen von Gas aus dem abdominalen Hohlraum. Die vorliegende Erfindung überwindet die oben erwähnten Nachteile der Kanülen nach dem Stand der Technik.

Die vorliegende Erfindung überwindet die Nachteile der bekannten Kanülen durch Verwenden einer Kanüle mit ei­ nem Paar von federbelasteten Rollen, die in eine Posi­ tion gebracht werden, in der die Rollen den Durchgang innerhalb der Kanüle blockieren, um das Gas innerhalb des abdominalen Hohlraums am Entweichen in die Atmo­ sphäre zu behindern. Eine verschiebbare Platte ist an dem Gehäuse montiert, wobei die verschiebbare Platte eine Reihe von verschiedenen bemessenen Öffnungen darin aufweist und jede der Öffnungen geschlitzte flexible Dichtungen darin enthält. Derartige Laparoskopie-In­ strumente von verschiedenen Größen sind gepaart mit den Öffnungsgrößen in der gekerbten Platte und die ausge­ wählte abgedichtete Öffnung ist in Ausrichtung mit dem Durchgang durch die Kanüle positioniert. Somit kann eine effektive Abdichtung des Durchganges sogar er­ reicht werden, wenn verschieden bemessene Instrumente verwendet werden.

In einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Er­ findung wird ein flexibles Ventil innerhalb des Gehäu­ ses unmittelbar unterhalb der Rollen positioniert. Ein Paar von Armen sind an den Rollen befestigt und an die Arme angepaßt, um das flexible Ventil zu schließen, wenn die Rollen miteinander in Eingriff kommen. Wenn die Rollen durch die Kraft eines Laparoskopie-Instru­ mentes zwischen den Rollen getrennt werden, bewegen sich die Arme, die auf das flexible Ventil einwirken, genügend weit, um es zu ermöglichen, daß Laparoskopie- Instrument durch die Kanüle zu führen.

Ein anderer Zweck der vorliegenden Erfindung ist das Bereitstellen einer Kanüle für die Verwendung in der Laparoskopie-Chirurgie, die eine effektive Abdichtung des Durchganges in der Kanüle für Instrumente von ver­ schiedenen Größen ermöglicht.

Ein anderer Zweck der vorliegenden Erfindung besteht in dem Ausbilden einer Kanüle mit einer verschiebbaren Platte mit verschieden bemessenen Öffnungen darin und Dichtmitteln innerhalb der Öffnungen, damit die effek­ tive Dichtung der Kanüle mit verschieden bemessenen La­ paroskopie-Instrumenten bewirkt wird.

Ein anderer Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein flexibles Ventil innerhalb einer Kanüle und ein Paar von Armen zu schaffen, die federbelastet sind, um das flexible Ventil in einer geschlossenen Position mit den Armen zu halten, die in Abhängigkeit des Durch­ ganges eines Laparoskopie-Instrumentes durch die Kanüle öffnen, um zu ermöglichen, das flexible Ventil ausrei­ chend zu öffnen, damit das Instrument hindurchgehen kann.

Weitere Zwecke und zahlreiche daraus resultierende Vor­ teile der vorliegenden Erfindung werden weiter sogleich bei der Durchsicht der detaillierten Beschreibung in Verbindung mit beigefügten Zeichnungen offenbar.

Fig. 1 zeigt eine hervorgehobene Ansicht der Kanüle mit einem durch die Kanüle geführten Laparo­ skopie-Instrument,

Fig. 2 zeigt eine Querschnittsteilansicht entlang der Linie A-A von Fig. 3 mit den in begrenz­ ter Teilansicht gezeigten Rollen,

Fig. 3 zeigt eine obere Grundansicht der Kanüle,

Fig. 4 zeigt eine Teilansicht entlang der Linie B-B von Fig. 3,

Fig. 5 zeigt eine untere Grundansicht der Kanüle,

Fig. 6 zeigt eine hervorgehobene Querschnittsteilan­ sicht einer anderen Ausführungsform der Ka­ nüle, und

Fig. 7 zeigt eine Teilansicht, die den Durchgang ei­ nes Laparoskopie-Instrumentes durch die Ka­ nüle darstellt.

In Fig. 1 ist mit 1 eine Kanüle zur Verwendung in der Laparoskopie-Chirurgie gezeigt. Die Kanüle weist ein Gehäuse 2 und eine langgestreckte hohle Röhre 3 auf, die an dem unteren Wandende des Gehäuses befestigt ist. Nur der obere Endabschnitt der hohlen Röhre ist gezeigt und ein Ventil 4 ist an der Röhre angebracht, um durch die Röhre Gas in den abdominalen Hohlraum einzuleiten.

Beim Einsatz wird ein Trokar 5 durch das Gehäuse 1 und durch die hohle Röhre 3 geführt, um einen Schnitt in die abdominale Wand zu schneiden. Der Trokar wird dann entfernt und das Ventil 4 wird zum Aufblasen des Bauch­ raums geöffnet. Die Kanüle verbleibt am Ort und dient zum Einführen von laparoskopie-chirurgischen Instrumen­ ten, um den Bauchraum zu erreichen, während eine Dich­ tung aufrechterhalten wird, um das Entweichen des eingepreßten Gases innerhalb des Bauchraums zu vermeiden.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist ein Paar von Rollen 6 und 7 vorgesehen, die auf Federelementen 8 und 9 befestigt sind, die die Rollen 6 und 7 in die Mitte des Gehäuses drücken. Die Federelemente 8 und 9 sind auf befestigten Stiften 10 und 11 montiert, und, wie gezeigt, ein Arm von jeder Feder kommt mit einer Seitenwand des Gehäuses in Eingriff und der andere Arm der Feder wirkt auf eine Rolle, um die Rollen zu veranlassen, miteinander in Kontakt zu kommen. Gemäß Fig. 2 ist erkennbar, daß der Endabschnitt eines Arms der Feder 8 gebogen ist, um eine Welle 12 zu formen, die sich durch die Rolle 6 er­ streckt, um eine Achse zur Rotation der Rolle auszubil­ den. Rolle 7 ist gleichermaßen auf einem Arm der Feder 9 befestigt.

Das Gehäuse 1 weist einen zentral angeordneten, sich abwärts erstreckenden Block 13 mit einem zentralen Durchgang 14 auf, der sich wie in Fig. 4 gezeigt hin­ durch erstreckt. Die unteren Seiten des Blockes 13 sind gekrümmt, um die Rollen 6 und 7 wie in Fig. 4 gezeigt aufzunehmen. Wenn ein Trokar oder ein anderes chirurgi­ sches Instrument nicht innerhalb der Kanüle angeordnet ist, werden die Rollen 6 und 7 federbelastet in Kontakt miteinander gebracht, um den Durchgang 14 zu schließen und so das Entweichen des eingepreßten Gases von dem abdominalen Hohlraum zu vermeiden. In Fig. 5 ist eine untere Grundansicht des Gehäuses 2 dargestellt, und mit gestrichelten Linien werden die Rollen 6 und 7 im Ge­ sicht-an-Gesicht-Eingriff gezeigt, um zu vermeiden, daß eingepreßte Luft, die in das Gehäuse 2 durch die Öffnung 15 in die Bodenwandung des Gehäuses hindurch­ geht, in die Atmosphäre entweicht.

In der oberen Wandung des Gehäuses 2 ist eine ver­ schiebbare Platte, wie in Fig. 3 mit 16 gezeigt, ausge­ bildet. Diese verschiebbare Platte ist in einen Schlitz eingepaßt, der an der Oberseite des in Fig. 2 gezeigten Gehäuseteils ausgebildet ist. Die Platte weist Öffnun­ gen darin von zwei verschiedenen Größen auf, und die Platte kann so positioniert werden, daß entweder die große oder kleine Öffnung an der Öffnung 17 an der Oberseite des Gehäuses 1 angeordnet ist. Wie in Fig. 3 gezeigt, ist die kleinere Öffnung 18 direkt unterhalb der Öffnung 17 angeordnet, die selbstverständlich mit dem Durchgang 14 innerhalb des Gehäuses 1 ausgerichtet ist. Die Öffnung 18 ist mit einer elastischen Membrane ausgestattet, die die Öffnung vollständig abdeckt und die einen Schlitz darin, wie in Fig. 3 mit 19 gezeigt, enthält. Wenn ein Trokar oder chirurgisches Instrument mit einem kleinen Durchmesser durch die Öffnung 18 hin­ durchgeführt wird, öffnet sich die elastische Membrane entlang des Schlitzes 19, um den Durchgang des Trokars oder des chirurgischen Instrumentes hindurch zu gestat­ ten. Die elastische Membrane bildet eine enge Abdich­ tung um das Instrument, um das Ausströmen des eingepreßten Gases innerhalb des Bauchraums zu vermeiden.

Wenn größer bemessene Trokare oder chirurgische Instru­ mente erforderlich sind, wird die Platte 16 in eine Po­ sition verschoben, in der die größere Öffnung 20 auf die Öffnung 17 ausgerichtet ist. Die Öffnung 20 ist gleichfalls mit einer geschlitzten elastischen Membrane versehen, um so dem Trokar oder dem chirurgischen In­ strument mit dem größeren Durchmesser den Durchtritt durch den Durchgang in der Kanüle ohne Verlust an eingepreßtem Gas zu ermöglichen.

In den Fig. 6 und 7 ist eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart. In dieser Ausfüh­ rungsform ist ein Gehäuse 21 mit ausgerichteten Öffnun­ gen 24 und 25 in den unteren bzw. oberen Wandungen aus­ gestattet. Weiter ist eine verschiebbare Platte 26 vor­ gesehen, die eine große Öffnung 27 und eine kleine Öff­ nung 28 aufweist, die geschlitzte flexible Membranen ähnlich der Ausführungsform enthält, die in den Fig. 1 bis 5 beschrieben ist. Wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, ist die Platte 26 innerhalb eines Spaltes verschiebbar, der zwischen den Teilen 29 und 30 ausgebildet ist.

Innerhalb des Gehäuses sind ein Paar von Rollen 31 und 32 angeordnet, wobei die Rollen auf drehbar montierten Gelenkarmen 33 bzw. 34 befestigt sind und Federn 35 bzw. 36 auf die Rollen einwirken, um eine, wie in Fig. 6 gezeigte, aneinanderstoßende Position einzunehmen.

Unterhalb der Rollen 31 und 32 ist ein elastisches Ven­ tilteil angeordnet, das eine elastische Hülse 37 ent­ hält, die in Position oberhalb der Öffnung 24 an der unteren Wandung des Gehäuses 21 gehalten wird. Die ela­ stische Hülse 37 wird an dem oberen Ende durch einen befestigten Rahmen 38 getragen, der eine zentrale Öff­ nung darin in Ausrichtung mit der Öffnung aufweist.

Die Gelenkarme 35 und 36 besitzen Verlängerungen daran, wie mit 39 bzw. 40 gezeigt, und es ist erkennbar, daß, wenn die Rollen 31 und 32 in aneinanderstoßender Aus­ richtung sind, die Arme 39 und 40 in die flexible Hülse 37 einwirken, um so den Durchgang zwischen den Öffnun­ gen 24 und 25 in der oberen Wandung bzw. der unteren Wandung des Gehäuses 21 zu verschließen. Gemäß Fig. 7 ist erkennbar, daß sich ein Trokar für ein chirurgi­ sches Instrument durch den Durchgang 25 hindurch zwi­ schen den Rollen 31 und 32 erstreckt, die auf die Arme 39 und 40 auswärts gerichtet so einwirken, um es dem Trokar zu ermöglichen, durch das flexible Hülsenventil 37 und durch den Durchgang 24 hindurchzugehen. Die Rol­ len 31 und 32 in dieser Ausführungsform der Erfindung führen nicht die Funktion des Ausbildens einer Dichtung wie in der Ausführungsform nach der Fig. 1 bis 5 aus, die Rollen 31 und 32 bewirken die Funktion des Öffnens und Schließens des flexiblen Hülsenventils 37.

Selbstverständlich sind zahlreiche Änderungen und Va­ riationen der vorliegenden Erfindung unter dem Aspekt der vorgenannten erfinderischen Lehre möglich. Was als neu beansprucht und wie gewünscht durch die Patentur­ kunde abgesichert werden soll, ist:

Claims (7)

1. Kanüle für die Verwendung mit Laparoskopie-Instru­ menten, gekennzeichnet durch:
ein Gehäuse (2; 21) mit einer unteren Wandung, einer oberen Wandung und Seitenwänden, wobei das Gehäuse (2; 21) einen Durchgang (14) aufweist, der sich durch die obere und untere Wandung erstreckt,
eine hohle Röhre (3), die sich von der unteren Wandung des Gehäuses (2; 21) erstreckt,
ein Paar von Rollen (6, 7; 31, 32), die innerhalb des Gehäuses (2; 21) angeordnet sind,
Einrichtungen, die die Rollen (6, 7; 31, 32) befesti­ gen, um zusammen auf die Rollen (6, 7; 31, 32) einzu­ wirken und den Durchgang (14) innerhalb des Gehäuses (2; 21) zu schließen, wobei die Einrichtungen es den Rollen (6, 7; 31, 32) ermöglichen, sich zu trennen und den Durchgang zu öffnen, wenn ein Laparoskopie-Instru­ ment in den Durchgang (14) eingeführt wird.

2. Kanüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Einrichtungen zum Abdichten des Durchgangs (14) vorgesehen sind, wenn ein Laparoskopie-Instrument in den Durchgang (14) eingeführt wird.

3. Kanüle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Abdichten des Durchgangs (14) eine verschiebbare Platte (16) mit mehreren Öffnungen darin aufweist, um Laparoskopie-Instrumente von ver­ schiedenen Durchmessern aufzunehmen.

4. Kanüle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß weiter geschlitzte Dichtungen vorgesehen sind, die in den Öffnungen angeordnet sind.

5. Kanüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß weiter ein flexibles Ventil vorgesehen ist, das in dem Durchgang unterhalb der Rollen (31, 32) und Gelen­ karmen (33, 34) angeordnet ist, die sich abwärts von den Rollen (31, 32) erstrecken, um an dem flexiblen Ventil so anzugreifen, daß das flexible Ventil durch die Gelenkarme (33, 34) in eine geschlossene Position gebracht wird, wenn die Rollen (31, 32) aufeinander einwirken, und das flexible Ventil geöffnet wird, wenn ein Laparoskopie-Instrument auf die Rollen (31, 32) einwirkt, um das Laparoskopie-Instrument hindurchzulas­ sen.

6. Kanüle für die Verwendung mit Laparoskopie-Instru­ menten, dadurch gekennzeichnet, daß in Kom-bination vorgesehen sind, ein hohles Gehäuse (2; 21) mit oberen, unteren und Seitenwänden, ausgerichtete Öffnungen (15, 17; 24, 27) in den oberen und unteren Wänden, um einen Durchgang zwischen den Öffnungen (15, 17; 24, 27) aus­ zubilden, ein Paar von Federn (8, 9; 35, 36), befe­ stigte Rollen (6, 7; 31, 32), die innerhalb des Gehäu­ ses (2; 21) angeordnet sind, wobei zusammen auf die Rollen (6, 7; 31, 32) eingewirkt wird, um den Durchgang zwischen den ausgerichteten Öffnungen (15, 17; 24, 27) zu schließen, und Einrichtungen zum Abdichten, die ge­ schlossen wenigstens eine der ausgerichteten Öffnungen (15, 17; 24, 27) schließen.

7. Kanüle nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichteinrichtungen eine verschiebbare Platte (16; 26) mit Öffnungen von verschiedenen Durchmessern und mit geschlitzten flexiblen Dichtscheiben aufweisen, die in den Öffnungen angeordnet sind.