DE4325256C2

DE4325256C2 - Mischventil mit Druckausgleich

Info

Publication number: DE4325256C2
Application number: DE19934325256
Authority: DE
Inventors: Garry Marty; Diana Smolkin
Original assignee: Masco Corp
Current assignee: Masco Corp
Priority date: 1992-07-28
Filing date: 1993-07-28
Publication date: 2002-04-25
Anticipated expiration: 2013-07-29
Also published as: US5355906A; MX9304204A; CA2100013A1; ITMI931567A1; DE4325256A1; IT1265162B1; ITMI931567A0; CA2100013C; RU2091653C1; US5725010A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Mischventil gemäß dem Ober begriff des Patentanspruchs 1. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf Einhandmischventile für Wannenausläufe und Brau seköpfe, mit Druckausgleich sowie Mengen- und Temperatursteue rung.

Einhandmischventile sind auf dem heutigen Installationsmarkt weit verbreitet. Bezüglich solcher Mischventile sind viele Kom promisse geschlossen worden, beispielsweise Kompromisse zwischen großen Durchflußmengen und Leichtgängigkeit der Temperatursteuerung. Darüberhinaus sind Mischventile häufig nicht mit Druckausgleichs ventilen ausgestattet. Bekannte Mischventile mit eingebautem Druckausgleich sind voluminös und nicht in einem kompakten Gehäuse unterzubringen. Das Fehlen eines Druckaus gleichventils kann jedoch zu einer plötzlichen Änderung der Wassertemperatur führen, wenn entweder der Druck in der Warm wasserzufuhrleitung oder der Kaltwasserzufuhrleitung abfällt. Ein Druckabfall kann auftreten, wenn ein anderer Wasserhahn aufgedreht, eine Spül- oder Waschmaschine zugeschaltet oder eine Toiletten spülung betätigt wird. Wenn der Druck in der Kalt- oder Warm wasserzufuhrleitung sich ändert, kann dies für eine sich duschen de Person sehr unangenehm werden.

Gemäß dem gattungsbildenden Stand der Technik nach der WO 90 03 533 A1 (Fig. 2, 3, 5, 8 und 9) hat ein Mischventil ein Gehäuse, in dessen Bodenwand eine erste und zweite Zufuhröffnung ausge bildet sind, die mit einem ersten und zweiten Einlaßdurchgangs weg einer in dem Gehäuse aufgenommenen Kartuschenbaugruppe ver bunden werden können. Die Kartuschenbaugruppe weist einen ersten und zweiten Auslaßdurchgangsweg auf, die über ein in der Kartuschenbaugruppe angeordnetes Ventil zum Ausgleichen von Druckschwankungen in den Zufuhröffnungen mit dem ersten und zweiten Einlaßdurchgangsweg kommunizieren. Durch Drehen einer in einer Gehäusekappe aufgenommenen Ventilplatte mit einer sichelförmigen Öffnung (Fig. 8 und 9) relativ zu der Kartu schenbaugruppe können die Auslaßdurchgangswege wahlweise mit einem dritten, mit einer Auslaßöffnung (Fig. 3) in der Boden wand kommunizierenden Auslaßdurchgangsweg verbunden werden, um das Mischungsverhältnis der aus dem ersten und zweiten Auslaß durchgangsweg austretenden Flüssigkeiten und somit die Tempera tur der in den dritten Auslaßdurchgangsweg eintretenden ge mischten Flüssigkeit einzustellen.

Die Kartuschenbaugruppe ist gemäß diesem Stand der Technik fer ner drehbar in dem Gehäuse aufgenommen und weist an ihrem unte ren Ende (Fig. 2 und 5) zwischen den Zufuhröffnungen und den Einlaßdurchgangswegen eine zweite Ventilplatte mit zwei gleich großen Öffnungen auf, die mit dem ersten und zweiten Einlaß durchgangsweg fluchten, so daß durch Drehen der Kartuschenbau gruppe und damit der zweiten Ventilplatte relativ zu den Zu fuhröffnungen die durch das Mischventil fließende Flüssigkeits menge eingestellt werden kann.

Obgleich sich bei diesem Stand der Technik Temperatur und Menge der gemischten Flüssigkeit gut einstellen lassen, ist ein Nach teil darin zu sehen, daß das vorbekannte Mischventil bedingt durch die vielen relativ zueinander beweglichen Bauteile ver hältnismäßig kompliziert aufgebaut und dementsprechend ver schleißanfällig ist. Ferner ist die somit des öfteren notwen dige Reparatur bzw. Wartung des derart aufgebauten Mischventils aufwendig.

Diesem Stand der Technik gegenüber liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein einfach aufgebautes Mischventil zu schaffen, das zuverlässig arbeitet und leicht repariert bzw. gewartet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Nach der Erfindung ist bei einem gattungsgemäßen Mischventil die Kartuschenbaugruppe unverdrehbar in dem Gehäuse angeordnet, wobei durch Drehen der Ventilplatte auch die Menge der in den dritten Auslaßdurchgangsweg eintretenden Flüssigkeit einstell bar ist. Durch drehfeste Anordnung der Kartuschenbaugruppe ist die Anzahl der relativ zueinander bewegten Bauteile reduziert, gleichwohl sind Temperatur und Durchflußmenge durch Drehen nur einer Ventilplatte zuverlässig einstellbar. Ist das Mischventil dennoch aufgrund defekter Mengenregulierung zu reparieren bzw. warten, muß lediglich die Gehäusekappe mit der darin aufgenom menen Ventilplatte vom Gehäuse abgenommen werden. Die Ventil platte kann dann im Gegensatz zum gattungsbildenden Stand der Technik kontrolliert bzw. ausgetauscht werden, ohne daß die Kartuschenbaugruppe ausgebaut werden muß.

Da nur eine Ventilplatte vorgesehen ist, baut das erfindungsge mäße Mischventil im Vergleich zum gattungsbildenden Stand der Technik in vorteilhafter Weise sehr kompakt. Darüber hinaus sind im Vergleich zum gattungsbildenden Stand der Technik ge ringere Betätigungskräfte notwendig, um bei dem erfindungsge mäßen Mischventil die Durchflußmenge einzustellen, da die Kar tuschenbaugruppe nicht mit verdreht werden muß. Schließlich spricht das Druckausgleichsventil der Kartuschenbaugruppe auf Druckschwankungen in den Zufuhröffnungen schneller an, weil die Kartuschenbaugruppe stromaufwärts von der Ventilplatte zur Men gen- und Temperatursteuerung angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der ein Ausführungsbei spiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht der Mischventilbaugruppe mit in das Gehäuse eingesetzter Ge häusekappe,

Fig. 2 eine Vorderansicht der Kartuschenbau gruppe,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Kartuschenbau gruppe, in welcher eine Hälfte der Bau gruppe relativ zu der anderen Hälfte der Baugruppe gedreht dargestellt ist,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Kartuschenbau gruppe,

Fig. 5 einen vergrößerten abgebrochenen Schnitt entlang der Linie 5-5 in Fig. 2, welcher die im Eingriff befindliche Bajonettkupp lung darstellt,

Fig. 6 einen Schnitt durch die in Fig. 1 darge stellte Ventilbaugruppe,

Fig. 7 eine Querschnittsansicht entlang der Li nie 7-7 in Fig. 6, in welcher sich die Menge/Temperatur-Steuerplatte außer Dec kung mit den Auslässen befindet, d. h. in welcher das Ventil sich in der Zu- oder geschlossenen Stellung befindet,

Fig. 8 eine vergrößerte Querschnittsansicht des mittleren Dichtrings entsprechend dem Aus schnittskreis 8 in Fig. 6, in welcher sich der Dichtring im ungepreßten Zustand be findet,

Fig. 9 eine Querschnittsansicht des mittleren Dichtrings gemäß Fig. 8 im gepreßten Zu stand,

Fig. 10 eine vergrößerte Schnittansicht des Rück schlagventils entsprechend der Ausschnitts linie 9 in Fig. 6, in welcher sich das Rückschlagventil in der geschlossenen Stellung befindet,

Fig. 11 eine Schnittansicht des Rückschlagventils gemäß Fig. 10 in einer offenen Stellung,

Fig. 12 eine vergrößerte abgebrochene Seitenan sicht des Vorsprungs der Gehäusekappe un mittelbar vor seinem Eingriff mit dem Schlitz im Gehäuse,

Fig. 13 eine abgebrochene vergrößerte Seitenan sicht des Vorsprungs der Gehäusekappe, welcher sich im Eingriff mit dem Schlitz im Gehäuse befindet,

Fig. 14 eine Draufsicht auf die Bodenwand des Ge häuses mit den Zufuhröffnungen für warmes und kaltes Wasser und der Auslaßöffnung für Mischwasser,

Fig. 15 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Kar tuschenbaugruppe und des Druckausgleichs- Proportionierungsventils vom Spulentyp,

Fig. 16 eine abgebrochene Innenansicht der Kar tuschenbaugruppe, welche die Auslaßöff nungen darstellt, durch welche hindurch der Hohlraum in der Kartuschenbaugruppe mit den Auslaßdurchgangswegen in Verbindung steht,

Fig. 17 eine abgebrochene Innenansicht der Kar tuschenbaugruppe, welche die Einlaßöff nungen zeigt, durch welche hindurch der Hohlraum der Kartuschenbaugruppe mit den Einlaßdurchgangswegen in Verbindung steht,

Fig. 18 eine vergrößerte abgebrochene Schnittan sicht des in Fig. 6 dargestellten Dicht elements,

Fig. 19 eine perspektivische Explosionsdarstellung von un ten, welche die Ventilplatte, die Schaft baugruppe, die Gehäusekappe und die Tem peratursteuerbaugruppe zeigt,

Fig. 20 eine der Fig. 7 ähnliche Querschnittsan sicht, in welcher die Mengen/Temperatur- Steuerplatte in eine teilweise Auf-Stel lung gedreht ist und

Fig. 21 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Temperatursteuerbaugruppe von oben.

Das Mischventil 10 weist ein Gehäuse 12 auf, das an ein Ver bindungsstück angeschlossen ist, welches gewöhnlich hinter einer Duschwand angeordnet ist (nicht dargestellt). Das Verbindungs stück besitzt ein Zufuhrrohr für Kaltwasser (nicht darge stellt), ein Zufuhrrohr für Warmwasser (nicht dargestellt) und ein Auslaßrohr, das zu einem Wannenauslauf führt (nicht dargestellt) oder zu einem Auslaßrohr, das mit einem Duschsteig rohr verbunden ist (nicht dargestellt).

Wie am besten in den Fig. 6 und 14 zu erkennen ist, weist das Gehäuse 12 einen Hohlraum 20 auf, der durch ein axial angeord netes Ende oder eine Bodenwand 21 und eine Seitenwand 27 ge bildet ist. Eine Zufuhröffnung 22 für Kaltwasser steht mit ei ner Kaltwasserleitung über ein Kaltwasserzufuhrrohr in Verbin dung und eine Zufuhröffnung 24 für Warmwasser steht mit einer Warmwasserlei tung über ein Warmwasserzufuhrrohr in Verbindung. Die Zufuhr öffnungen 22 und 24 gehen durch die Bodenwand 21 am unteren Ende des Hohlraums 20 hindurch. Die Zufuhröffnungen 22 und 24 schlies sen auch Senkbohrungen 23 bzw. 25 ein. Eine Auslaßöffnung 26 erstreckt sich ebenfalls durch die Bodenwand 21 und steht mit den beiden Auslaßrohren in Verbindung. Das Gehäuse 12 besitzt in der Nähe seines oberen Endes ein Außengewinde 32 zum Aufschrauben eines Kragens (nicht dargestellt).

Eine Kartuschenbaugruppe 50 ist unverdrehbar in dem Hohlraum 20 angeordnet. Wie am besten in den Fig. 2, 6 und 15 zu erkennen ist, enthält die Kartuschenbaugruppe 50 zwei seitlich beabstan dete abwärts oder axial vorstehende hohle rohrförmige Ansätze 52 und 53 an ihrem unteren Ende. Der rohrförmige Ansatz 52 be sitzt eine Ringnut 54 in seiner Außenwandfläche in der Nähe sei nes Endes, welche einen Dichtring 56 aufnimmt. Der rohrförmige Ansatz 53 besitzt ebenfalls eine Ringnut 55 in seiner Außenwand fläche in der Nähe seines Endes, welche einen Dichtring 57 aufnimmt. Wie am besten aus Fig. 6 hervorgeht, ist der rohrförmige Ansatz 52 in die Senkbohrung 23 eingesetzt, während der rohr förmige Ansatz 53 in die Senkbohrung 25 eingesetzt ist. Der Dichtring 56 bildet eine Abdichtung mit der Seitenwand der Senk bohrung 23 um zu verhindern, daß Wasser aus der Zufuhröffnung 22 in den Hohlraum 20 eintritt und die Auslaßöffnung 26 erreicht, während der Dichtring 57 eine Abdichtung mit der Seitenwand der Senkbohrung 25 bildet, um zu verhindern, daß Wasser aus der Zu fuhröffnung 24 in den Hohlraum 20 eintritt und die Auslaßöff nung 26 erreicht. Die Dichtringe 56 und 57 verhindern wirksam, daß Wasser die Kartuschenbaugruppe 50 umfließt.

Der rohrförmige Ansatz 52 schließt eine Bodenwand 62 ein, in welcher sich eine Mehrzahl radial nach außen gerichteter Öff nungen 63 und eine mittlere Montageöffnung 66 befinden. Die mitt lere Montageöffnung 66 nimmt einen Schaft 81 eines Rückschlag ventils 80 auf. Das Rückschlagventil 80 bedeckt die Öffnungen 63 um den Wasserdurchfluß durch die Öffnungen 63 in einen Ein laßdurchgangsweg 68 zu steuern. Der rohrförmige Ansatz 53 schließt eine Bodenwand 64 ein, in welcher sich eine Mehrzahl von radial nach außen gerichteten Öffnungen 65 und eine mitt lere Montageöffnung 67 befinden. Die mittlere Montageöffnung 67 nimmt einen Schaft 91 eines Rückschlagventils 90 auf. Das Rück schlagventil 90 bedeckt die Öffnungen 65 um den Wasserdurch fluß durch die Öffnungen 65 in einen Einlaßdurchgangsweg 69 zu steuern.

Im folgenden wird nur die Konstruktion und Arbeitsweise des Rückschlag ventils 90 beschrieben, weil die Konstruktion und Arbeitsweise der Rückschlagventile 80 und 90 gleich ist. Wie in den Fig. 10 und 11 dargestellt ist, besitzt das Rückschlagventil 90 den Schaft 91 und einen Körper 95. Der Schaft 91 besitzt einen wulstförmigen Kopf 92 und einen Hals 93, welcher den Kopf 92 mit dem Körper 95 verbindet. Der Hals 93 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und ist so bemessen, daß er in die kreisförmige mittlere Montageöffnung 67 paßt. Der wulstförmige Kopf 92 ist größer als die Öffnung 67 um Verlagerungen des Rückschlagven tils 90 aus der mittleren Montageöffnung 67 in den Einlaßdurch gangsweg 69 hinein zu verhindern. Der Körper 95 ist scheiben förmig und schließt einen mittleren Abschnitt 96 und einen ra dial außen befindlichen Abschnitt 97 ein. Zwischen dem mittleren Abschnitt 96 und dem radial außen befindlichen Abschnitt 97 ist ein ringförmiger Abschnitt 98 verringerter Dicke vorgesehen.

Die Rückschlagventile 80 und 90 verhindern eine Querströmung von warmen Wasser aus dem Warmwasserzufuhrrohr in das Kaltwasserzu fuhrrohr und umgekehrt. Dieser Querstrom kann auftreten, wenn zwischen den Zufuhrrohren für Warmwasser und Kaltwasser eine Druckdifferenz vorliegt. Wenn beispielsweise keine Rückschlag ventile vorhanden wären, in dem Warmwasserzufuhrrohr kein oder ein niedriger Druck anstehen würde und sich das Ventil in der geschlossenen oder Ausstellung befinden würde (Auslaßöffnungen 235 und 240 in der Ventilplatte 230 fluchten nicht mit den Auslaßdurch gangswegen 71 und 70), würde Kaltwasser in das Druckausgleichs ventil 100 über den Einlaßdurchgangsweg 68 fließen und aus dem Druckausgleichsventil 100 über den Einlaßdurchgangsweg 69 austre ten, danach würde das Kaltwasser durch den Einlaßdurchgangsweg 69 fließen und in das Warmwasserzufuhrrohr durch die Zufuhröff nung 24 für Warmwasser eintreten. Die Rückschlagventile 80, 90 hindern warmes und/oder kaltes Wasser daran, aus der Kartuschenbaugruppe 50 in die Warm- oder Kaltwasserzuleitungen durch die Zufuhröff nungen 22 oder 24 zu fließen.

Der dicke, radial außen befindliche Abschnitt 97 des Körpers 95 des Rückschlagventils 90 verringert oder mindert Hochdruckausfälle des Rückschlagventils 90. Solche Hochdruckausfälle können auftreten, wenn der Wasserdruck in der Kartuschenbaugruppe 50 verhältnismäßig hoch ist, weil dadurch das Rückschlagventil 90 in eine in Fig. 10 gezeigte Schließstellung gedrückt wird. Falls der radial außen befindliche Abschnitt 97 dünn wäre, könnte er in die Öffnungen 65 gepreßt werden. Da jedoch der Ab schnitt 97 dick ausgeführt ist, ist die Wahrscheinlichkeit einer solchen Fehlfunktion sehr gering bzw. eine solche Fehlfunktion ausgeschlossen.

Der verhältnismäßig dünne ringförmige Abschnitt 98 ermöglicht dem verhältnismäßig dicken Abschnitt 97 sich leicht aufwärts in die (in Fig. 11 dargestellte) Offenstellung des Rückschlag ventils 90 zu biegen. Falls dieser ringförmige Abschnitt 98 zu dick ausgeführt wäre, würde ein ziemlich hoher Wasserdruck in den Warm- und Kaltwasserzufuhrrohren erforderlich, um den radial außen befindlichen Abschnitt 97 zur Öffnung des Rückschlag ventils 90 nach oben zu pressen und den Wassereintritt in die Kar tuschenbaugruppe 50 zu ermöglichen.

Wenn sich das Ventil in der geöffneten Stellung befindet, d. h. die Auslaßöffnungen 235 und 240 in der Ventilplatte 230 sich in teilweiser oder vollständiger Fluchtung mit den Auslaßdurchgangswegen 71 und/oder 70 befinden, ist der Druck in der Kartuschenbaugruppe 50, d. h. stromabwärts oder in Fig. 6 oberhalb des Rückschlagventils 90, kleiner als der Wasserdruck stromaufwärts oder in Fig. 6 unterhalb des Rückschlagventils 90. Der größere Wasserdruck unterhalb des Rückschlagventils 90 drückt den radial außen befindlichen Ab schnitt 97 aufwärts, wie in Fig. 11 gezeigt ist, wodurch das Rückschlagventil 90 geöffnet wird. Die Rückschlagventile 80 und 90 bestehen vorzugsweise aus einem elastomeren Material wie Gummi.

Sich abwärts erstreckende Zapfen 58 und 59 befinden sich in den Einlaßdurchgangswegen 68 bzw. 69. Wie am besten in Fig. 11 zu erkennen ist, trifft der Zapfen 59 auf den mittleren Abschnitt 96 des Körpers 95 des Rückschlagventils 90, wenn sich dieses in der geöffneten Stellung befindet. Der Zapfen 59 sieht eine zu sätzliche Sicherheit gegen das Herausspringen des Rückschlag ventils 90 aus der mittleren Montageöffnung 67 vor.

Der rohrförmige Ansatz 52 weist einen Einlaßdurchgangsweg 68 auf, der von den Öffnungen 63 zu einem ersten Abschnitt 98 eines Druckausgleichs-Proportionierungsventils 100 vom Spulentyp durch eine Einlaß öffnung 68a führt. Der rohrförmige Ansatz 53 besitzt ebenfalls einen Einlaßdurchgangsweg 69, der von den Öffnungen 65 zu einem zweiten Abschnitt 99 des Proportionierungsventils 100 durch eine Einlaß öffnung 69a führt. Das Proportionierungsventil 100 ist in einer Kammer 144 in der Kartuschenbaugruppe 50 angeordnet.

Wie am besten in Fig. 15 veranschaulicht ist, besitzt das Proportionierungsventil 100 eine Außen spule 102 mit fünf Dichtringen 104a, 104b, 104c, 104d und 104e an ihrem Außenumfang, um den Einlaßdurchgangsweg 68, den Ein laßdurchgangsweg 69, den Auslaßdurchgangsweg 70 und den Auslaß durchgangsweg 71 voneinander zu trennen. Die Außenspule 102 weist auch axial beabstandete Öffnungen 106, 108, 110 und 112 auf, die mit entsprechenden Durchgangswegen 68, 70, 69 und 71 fluchten. Ein Kolben 114 ist verschiebbar innerhalb der Außen spule 102 angebracht. Der Kolben 114 besitzt zwei Ringnuten 116 und 118. Die Nuten 116 und 118 verbinden wahlweise die Durch gangswege 68 mit 70 und 69 mit 71, in Abhängigkeit von der axialen Stellung des Kolbens 114. Der Kolben 114 besitzt auch hin durchgeführte Öffnungen 120, welche die Nuten 116 und 118 mit Innenabschnitten 122 verbinden, um Durchfluß von jedem der Ein laßdurchgangswege 68 und 69 zu ermöglichen, so daß Druck gegen den vollen Querschnittsbereich jedes Endes des Kolbens 114 aus geübt wird. Auf diese Weise wird der Druck innerhalb jedes Aus laßdurchgangsweges 70 und 71 im wesentlichen durch die Bewegung des Kolbens 114 in dem Proportionierungsventil 100 ausgeglichen.

Wie am besten aus Fig. 8 hervorgeht, besitzt der Dichtring 104c in seinem nicht zusammengedrückten Zustand eine Querschnitts konfiguration, die eine äußere flache Wand 400 aufweist, welche sich mit den beiden Gehäuseteilen bzw. Hälften 140 und 142 der Kartuschenbaugruppe 50 in Kontakt befindet, wie in Fig. 9 dargestellt ist. Zwei sich vertikal erstreckende Seitenwände 403 und 404 sind auf jeder Seite der flachen Fläche 400 vorgesehen. Die Fußbereiche 401 und 402 der Seitenwände 403 und 404 sind einwärts zu abge schrägt, um an die äußere flache Wand 400 anzuschließen. Die Innenwand besteht aus zwei äußeren konvexen Rippen 405 und 406 mit einer konkaven Vertiefung 407 dazwischen.

Wenn die Kartuschenbaugruppe 50 unter Druck gesetzt wird, d. h. wenn Wasser in die Kammer 144 fließt, werden die beiden Hälften 140 und 142 der Kartuschenbaugruppe 50 durch den Wasserdruck unter Be lassung eines schmalen Spalts dazwischen auseinander gedrückt, wie in Fig. 9 dargestellt ist. Wenn sich der Dichtring 104c in einem zusammengedrückten Zustand befindet, breitet er sich aus und dichtet dadurch diesen Spalt zweckentsprechend ab.

Die beiden Hälften 140 und 142 der Kartuschenbau gruppe 50 besitzen jeweils einen Hohlraum 144a bzw. 144b, welche zusammen die Kammer 144 formen und zur Aufnahme des Proportionierungsventils 100 bemessen sind. Die Hälften 140 und 142 bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial, wie Acetalharz, Nylon usw. Die Einlaßdurchgangswege 68 und 69 stehen mit der Kammer 144 durch die Einlaßöffnungen 68a und 69a in Verbindung. Die Auslaßdurchgangswege 70 und 71 sind mit der Kammer 144 durch die Auslaßöffnungen 70a und 71a verbunden. Je de Hälfte 140 und 142 der Kartuschenbaugruppe 50 besitzt einen sich vertikal oder axial erstreckenden Flansch 146 und eine U-förmige Klammer 148, die zur Aufnahme des Flansches 146 eingerichtet ist, wie in Fig. 15 dargestellt ist. Flansche 146 und Klammern 148 bil den zwei Bajonettkupplungen, um die beiden Hälften 140, 142 aneinander zu befestigen.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, werden die beiden Kartuschenhälften 140 und 142 zusammengebaut, indem die Hälfte 140 oder die Hälfte 142 gedreht wird, so daß der Flansch 146 der Kartuschenhälfte 140 in die Klammer 148 der Kartuschenhälfte 142 eingeführt wird und der Flansch 146 der Kartuschenhälfte 142 in die Klammer 148 der Kartuschenhälfte 140 eingeführt wird.

Jede Hälfte 140 und 142 besitzt auch einen sich axial aufwärts erstreckenden rohrförmigen Ansatz 72 bzw. 74 an ihrem oberen Ende. Die Innenwand des rohrförmigen Ansatzes 72 bildet den Auslaßdurchgangsweg 70 und die Innenwand des rohrförmigen An satzes 74 bildet den Auslaßdurchgangsweg 71. Der Auslaßdurch gangsweg 70 steht mit der Kammer 144 über die Auslaßöffnung 70a in Verbindung, während der Auslaßdurchgangsweg 71 mit der Kam mer 144 über die Auslaßöffnung 71a in Verbindung steht. Der rohrförmige Ansatz 72 besitzt eine Bohrung 76 vergrößerten Innendurchmessers in seiner Innenwand an seinem stromaufwärts gelegenen Ende. Der rohrförmige Ansatz 74 besitzt ähnlich eine Bohrung 78 von vergrößertem Innendurchmesser in seiner Innen wand an seinem stromaufwärts gelegenen Ende. Die Bohrung 76 steht mit dem Auslaßdurchgangsweg 70 und die Bohrung 78 mit dem Auslaßdurchgangsweg 71 in Verbindung. Die Bohrungen 76 und 78 nehmen Dichtelemente 200 oder Feder- und Dichtanordnungen 200A auf. Die Feder- und Dichtanordnung 200A ist gut bekannt und von konventionellem Typ, während das Dichtelement 200 von verbesserter Konstruktion ist.

Wie am besten aus Fig. 18 hervorgeht, ist die Dichtung 200 eine Stirndichtung, welche an ihrem unteren Abschnitt 201 abdichtet.

Die Seitenwand 202 der Dichtung 200 ist akkordeonförmig. Diese Formgebung der Seitenwand 202 ermöglicht der Dichtung 200 ähn lich einem Akkordeon sich zu stauchen oder zusammenzudrücken. Die Dichtung 200 stellt sich daher auf die Weite und die Tiefe der Senkbohrung 79 ein und muß nicht so bemessen werden, daß sie exakt innerhalb der Senkbohrung 79 sitzt. Da die Dichtung 200 am unteren Ende 201 abdichtet, muß darüberhinaus die Seiten wand der Senkbohrung 79 nicht glattflächig und frei von Unregel mäßigkeiten sein, wie das im Falle der Verwendung einer Lippen dichtung der Fall ist, z. B. einer Dichtung 200A. Die Dichtungen 200 und 200A sind aus einem elastomeren Material wie Gummi her gestellt.

Die Kartuschenbaugruppe 50, welche vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, ist an der Gehäusekappe 190, welche ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, mittels einer Ba jonettverriegelung befestigt. Die Gehäusekappe besitzt einen ringförmigen unteren Wandbereich 197, dessen Innendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Innenwandabschnitts 195 oberhalb des ringförmigen unteren Wandbereichs 197. Ein Paar gegenüberliegender Bajonettverriegelungsleisten 192, 193 erstrecken sich von dem unteren Ende des ringförmigen unteren Wandbereichs 197 radial einwärts. Die Kartuschenbaugruppe 50 besitzt einen rechteckig geformten Bajonettvorsprung 128. Um die Kartuschenbaugruppe 50 an dem Kappengehäuse 190 anzubringen, wird die Kartuschenbaugruppe 50 in den ringförmigen unteren Wand bereich 197 eingeführt, wobei der Bajonettvorsprung 128 von den Leisten 192, 193 versetzt ist. Die Kartuschenbaugruppe 50 wird dann in die in Fig. 6 gezeigte Verriegelungsstellung gedreht, wodurch die Unterseite des Bajonettvorsprungs 128 an der Oberseite der Verriegelungsleisten 192, 193 anliegt.

Eine Ventilplatte 230 zur Steuerung der Menge und Temperatur, hergestellt aus rostfreiem Stahl, ist unverdrehbar an einer Schaftbaugruppe 250 befestigt, welche durch einen Handgriff gedreht wird, wie später beschrieben wird. Wenn der Handgriff gedreht wird, dreht sich auch die Schaftbaugruppe 250 um ihre Längsachse, derart, daß die Ventilplatte 230 zur Steuerung der Menge und Temperatur sich ebenfalls um die erwähnte Längsachse dreht, so daß Öffnungen 235 und 240 in der Auf-Stellung mit den Auslaßdurchgangswegen 71 und 70 gefluchtet werden, wie in Fig. 20 dargestellt ist, oder geschlossen werden können in eine vollständige Aus-Stellung, in welcher die Öffnungen 235 und 240 mit den Auslaßdurchgangswegen 71 und 70 nicht fluchten.

Wie in Fig. 19 gezeigt ist, schließt die Schaftbaugruppe 250 eine Schaftaufnahme 251 ein, die vorzugsweise aus einem Kunst stoffmaterial hergestellt ist und eine untere Wand 252 aufweist, die drei seitliche Flansche 253 mit darin angebrachten Aus schnitten 254 besitzt. Die Ausschnitte 254 nehmen entsprechende Nasen 232 an der Ventilplatte 230 zur Steuerung der Menge und Temperatur auf, um die Ventilplatte 230 an der Schaftaufnahme 251 zu befestigen. Die Schaftaufnahme 251 besitzt eine Hinterschneidung 257 oberhalb der unteren Wand 252. Eine Stützrippe 256 erstreckt sich innerhalb der Hinterschneidung 257. Mehr als eine Rippe 256 kann vorgesehen sein. Die Schaftaufnahme 251 weist einen Kopfabschnitt 265 auf, welcher den Schaft 270 aufnimmt. Der Schaft 270 ist unverdrehbar an der Schaftaufnahme 251 befestigt.

Die Unterfläche der unteren Wand 252 der Schaftaufnahme 251 ist ausgespart und bildet um ihren Umfang eine Rippe 258. Die se Rippe 258 ist der Bereich der unteren Wand 252, der mit der Ventilplatte 230 in Kontakt steht. Die untere Wand 252 enthält auch zwei Öffnungen 260 und 262. Die Öffnungen 260 und 262 be finden sich in axialer Ausfluchtung mit den Öffnungen 235 und 240 in der Ventilplatte 230.

Wie in den Fig. 6 und 19 gezeigt ist, sitzt die Schaftbaugruppe 250 drehbar innerhalb der Gehäusekappe 190, wobei ihr Kopfab schnitt 265 innerhalb des Bereichs 191 verringerten Durchmes sers der Gehäusekappe 190 sitzt und sich in die Öffnung 192 am oberen Ende der Gehäusekappe 190 erstreckt. Der Schaft 270 erstreckt sich daher aus der Gehäusekappe 190 durch die Öff nung 192 hindurch nach außen. Wie in Fig. 6 dargestellt ist, ist zwischen der Innenfläche des Bereichs 191 verringerten Durchmessers der Gehäusekappe 190 und dem Kopfabschnitt 265 der Schaftbaugruppe 250 ein O-Dichtring 280 angeordnet.

Die Gehäusekappe 190 besitzt einen unteren Abschnitt 194, wel cher einen O-Ring 196 lagert. Die Kappe 190 besitzt auch ei nen ringförmigen Flansch 198 oberhalb des unteren Abschnitts 194. Der Flansch 198 weist wenigstens einen sich axial er streckenden Vorsprung 199 auf, der in einen Schlitz 30 paßt, der an dem offenen Ende des Gehäuses 12 angebracht ist, wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt ist. Der Vorsprung 199 ist von konvexer abgerundeter Form, während der Schlitz 30 von kom plementärer konkaver Form ist. Diese Anordnung erlaubt einen leichten Zusammenbau und Auseinanderbau der Kartuschenbaugruppe 50, in dem der Gehäusekappe 190 ermöglicht ist, sich mit dem Gehäuse 12 in Eingriff oder außer Eingriff zu bringen.

Wie in Fig. 6 veranschaulicht ist, paßt der untere Abschnitt 194 der Gehäusekappe 190 in das Gehäuse 12. Die Dichtung 196 ist zwischen der Außenfläche des unteren Abschnitts 194 und der Innenfläche der Seitenwand 27 des Gehäuses 12 angeordnet, um Leckage zwischen der Gehäusekappe 190 und dem Gehäuse 12 zu verhindern. Die Unterfläche des ringförmigen Flansches 198 liegt der oberen Fläche der Seitenwand 27 des Gehäuses 12 an.

Mittels des Außengewindes 32 des Gehäuses 12 ist ein Kragen schraubbefestigt. Der Kragen hat einen inneren Flansch, welcher der oberen Fläche des Flansches 192 der Kappe 190 anliegt, um die Kappe 190 am Gehäuse 12 zu befestigen.

Die maximale Wassertemperatur kann leicht durch Einstellung der Temperatursteuerbaugruppe 400 eingestellt werden, welche einen Orientierungsschaftring 430 einschließt. Der Schaftring 430 besitzt eine mittlere Öffnung 434, die so geformt ist, daß sie einen komplementär geformten Abschnitt 272 des Schafts 270 eng aufnimmt. Die Oberseite des Orientierungsschaftrings 430 weist einen ringförmigen Sitz mit einem am Umfang befindlichen kerb verzahnten Abschnitt 436 auf (Fig. 21). Ein scheibenförmiger Warmwasseranschlag 420 besitzt einen komplementär geformten ringförmigen, sich axial abwärts erstreckenden kerbverzahnten Abschnitt 422 (Fig. 19), dessen Kerbzähne sich radial auswärts ausgehend von einem zentralen Ringabschnitt 421 erstrecken. Der Warmwasseranschlag 420 kann bezüglich des kerbverzahnten Ab schnitts 436 über eine Anzahl von Drehstellungen einstellbar positioniert und befestigt werden.

Der Schaftring 430 weist eine Anschlagschulter 432 mit einer Seitenfläche 433 auf, welche einer Seitenfläche 411 eines An schlagflansches 410 am Kopf der Gehäusekappe 190 anliegt, wenn das Ventil geschlossen ist. Der Warmwasseranschlag 420 besitzt eine mittlere Öffnung 423, durch welche hindurch der Abschnitt 272 des Schafts 270 vorsteht. Der Anschlag 420 weist auch eine Anschlagschulter 424 auf, welche zur Anlage gegen eine Seiten fläche 412 des Anschlagflansches 410 ausgebildet ist, und eine radiale äußere Bogenrippe 428, welche zur Anlage gegen die An schlagschulter 432 ausgebildet ist.

Arbeitsweise des Ventils

Die Kartuschenbaugruppe 50 befindet sich in der geschlossenen Stellung, wenn die Ventilplatte 230 zur Steuerung der Menge und Temperatur so gedreht ist, daß ihre Öffnungen 235 und 240 voll ständig ungefluchtet sind mit den Auslaßdurchgangswegen 71 und 70, wie in Fig. 7 dargestellt, derart, daß die Dichtelemente 200 oder 200A der unteren Fläche der Platte 230 anliegen und kein Wasser durch die Dichtelemente 200 oder 200A durchfließen kann. In der geschlossenen Stellung liegt die Seitenfläche 433 der Anschlagschulter 432 des Schaftrings 430 der Seitenfläche 411 des Anschlagflansches 410 am Kopf der Gehäusekappe 190 an. Das Ventil kann durch Drehen des Schafts 270 über eine Handhabe (nicht dargestellt) im Gegenuhrzeigersinn in jede Stellung ge öffnet werden, bis die Anschlagschulter 424 des Anschlags 420 auf die Seitenfläche 412 des Anschlagflansches 410 auftrifft. Eine derartige Gegenuhrzeigersinndrehung des Schafts 270 be wirkt auch eine Gegenuhrzeigersinndrehung der Schaftbaugruppe 250 und der Platte 230. Eine Gegenuhrzeigersinndrehung der Platte 230 bringt die Öffnungen 235 und 240 in teilweise und später in volle Fluchtung mit den Auslaßdurchgangswegen 71 und 70, wie in Fig. 20 dargestellt ist. Die Platte 230 steuert sowohl die Menge als auch die Temperatur des Wassers.

Wie in den Fig. 7 und 20 zu sehen ist, sind die Öffnungen 235 und 240 von unterschiedlicher Größe und Form. Die Öffnung 235 steuert den Durchfluß des Warmwassers, während die Öffnung 240 den Durchfluß des Kaltwassers steuert. Wenn sich daher die Öff nung 235 in Deckungslage mit dem Auslaßdurchgangsweg 71 befin det, fließt Warmwasser durch die Platte 230 hindurch in die Mischkammer 300. Wenn sich die Öffnung 240 in Deckungslage mit dem Auslaßdurchgangsweg 70 befindet, fließt Kaltwasser durch die Öffnung 240 und die Platte 230 hindurch in die Mischkammer 300. Wegen der besonderen Formgebung der Öffnungen 235 und 240 bringt eine Drehung der Platte 230 im Gegenuhrzeigersinn die Öffnung 240 in eine teilweise Deckungslage mit dem Ausgangs durchgangsweg 70 für Kaltwasser, während die Öffnung 235 mit dem Durchgangsweg 71 für Warmwasser noch ungefluchtet ist. Da her erfolgt die Strömung von Kaltwasser zuerst, gefolgt durch die Strömung von Warmwasser in die Mischkammer 300 nach weiterer Gegenuhrzeigersinndrehung der Platte 230. Da anfänglich nur die Öffnung 240 der Platte 230 sich in teilweiser Fluchtung mit dem Durchgangsweg 70 für Kaltwasser befindet, bewegt eine wei tere Gegenuhrzeigersinndrehung der Platte 230 die Öffnung 235 in eine teilweise Deckungslage mit dem Auslaßdurchgangsweg 71 für Warmwasser, wodurch die Temperatur des Wassers von kalt zu warm eingestellt wird bei gleichzeitiger Zunahme der Wasser strömungsmenge. Eine weitere Gegenuhrzeigersinndrehung der Platte 230 führt wegen der besonderen Formgebung der Öffnungen 235 und 240 dazu, daß die Öffnung 240 ein geringeres Maß an Überdeckung mit dem Auslaßdurchgangsweg 70 für Kaltwasser auf weist als die Öffnung 235 mit dem Ausgangsdurchgangsweg 71 für Warmwasser, wodurch die Temperatur des Wassers von warm zu heiß eingestellt wird. Eine solche Stellung ist in Fig. 20 gezeigt.

Wenn das Ventil geöffnet wird, ist der Wasserdruck in den Ein laßdurchgangswegen 68 und 69 geringer als der Wasserdruck in den Senkbohrungen 23 und 25. Diese Druckdifferenz drückt die Rückschlagventile 80 und 90 auf, wie in Fig. 11 dargestellt ist, wodurch die Einströmung von Wasser in die Einlaßdurchgangs wege 68 und 69 durch die Öffnungen 63 und 65 ermöglicht wird. Kaltes bzw. warmes Wasser fließt von den Einlaßdurchgangswegen 68 und 69 durch die Einlaßöffnungen 68a und 69a zu den zugeord neten Öffnungen 106 und 110 in der Spule 102 in die Kammer 144. Der Wasserdruck innerhalb der beiden Zufuhrleitungen wirkt auf den Kolben 114 zur Vergleichmäßigung der Durchflußmenge des zu den Auslaßöffnungen 70a und 71a über die Öffnungen 108 und 112 in der Spule 102 fließenden warmen und kalten Wassers. Das Was ser fließt dann durch die Ausgangsdurchgangswege 70 und 71 zu den Bohrungen 76 und 78. Der Ausfluß aus den Bohrungen 76 und 78 und den Auslaßdurchgangswegen 70 und 71 in die Mischkammer 300 wird durch die Stellung der Öffnungen 240 und 235 in der Ventilplatte 230 gesteuert.

Das Wasser wird dann innerhalb der Mischkammer 300 gemischt und tritt durch den ringförmigen Auslaßdurchgangsweg 302, der durch die Außenfläche der Kartuschenbaugruppe 50 und die Innen wandfläche der Gehäusekappe 190 gebildet wird, in den ringför migen Auslaßdurchgangsweg 304 ein, der durch die Außenfläche der Kartuschenbaugruppe 50 und die Innenfläche der Seitenwand 27 des Gehäuses 12 gebildet ist, und von dem ringförmigen Durch gangsweg 304 zu der Auslaßöffnung 26 in der Bodenwand 21 des Gehäuses 12.

Die maximale Wassertemperatur kann leicht eingestellt werden durch Entfernen des Warmwasseranschlages 420 aus dem Sitz des Schaftrings 430, Drehen und Wiedereinführen des Anschlags 420 in den Sitz. Die Position des Warmwasseranschlags 420 in dem Sitz legt die maximale Warmwassertemperatur fest. Wenn daher der Warmwasseranschlag 420 im Uhrzeigersinn relativ zu dem Schaft ring 430 gedreht wird, mit einer folgenden Zunahme des Umfangsab standes oder Bogens zwischen der Anschlagschulter 424 des Warm wasseranschlags 420 und dem Anschlagflansch 410, wird die maxi male Wassertemperatur erhöht, weil der Schaftring 430 und der Schaft 270 um weitere Grade im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden können. Falls der Warmwasseranschlag 420 im Gegenuhrzeigersinn relativ zu dem Schaftring 430 gedreht wird, mit einer folgenden Abnahme des Umfangsabstandes oder Bogens zwischen der Anschlagschulter 424 und dem Anschlagflansch 410, wird die maximale Wassertemperatur verringert, weil der Schaftring 430 nicht mehr um so viele Grade im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden kann. Je mehr Grade der Schaftring 430 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wer den kann, desto vollständiger befindet sich die Warmwasseröff nung 235 der Ventilplatte 230 in Überdeckung mit dem Warmwasser auslaßdurchgangsweg 71 und um so wärmer ist die Wassertempera tur.

Die Bogenrippe 428 des Warmwasseranschlags 420 in Verbindung mit der Anschlagschulter 432 des Orientierungsschaftrings 430 bewirkt die Begrenzung der maximalen Warmwassertemperatur. Die Anschlagschulter 432 und die Bogenrippe 428 dienen zur Begrenzung der maximalen Drehposition im Uhrzeigersinn des Warmwasseran schlags 420 in dem Orientierungsschaftring 430 und begrenzen daher den Bogen, um welchen die Anschlagschulter 424 von dem An schlagflansch 410 beabstandet ist. Dieses wiederum begrenzt den Bogen, über welchen die Anschlagschulter 424 und daher der An schlag 420 in einer Gegenuhrzeigersinnrichtung gedreht werden kann, bevor die Anschlagschulter 424 auf den Anschlagflansch 410 auftrifft.

Claims

1. Mischventil für Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (12), in dessen Bodenwand (21) eine erste und zweite Zufuhröffnung (22, 24) ausgebildet sind, welche mit einem ersten und zweiten Ein laßdurchgangsweg (68, 69) einer in dem Gehäuse (12) aufgenomme nen Kartuschenbaugruppe (50) kommunizieren, die einen ersten und zweiten Auslaßdurchgangsweg (70, 71) aufweist, welche über ein in der Kartuschenbaugruppe (50) angeordnetes Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwankungen in den Zufuhröffnungen (22, 24) mit dem ersten und zweiten Einlaßdurchgangsweg (68, 69) kommunizieren, wobei durch Drehen einer in einer Gehäuse kappe (190) aufgenommenen Ventilplatte (230) die Auslaßdurch gangswege (70, 71) wahlweise mit einem dritten, mit einer Aus laßöffnung (26) in der Bodenwand (21) kommunizierenden Auslaß durchgangsweg (302, 304) verbindbar sind, um das Mischungsver hältnis der aus dem ersten und zweiten Auslaßdurchgangsweg (70, 71) austretenden Flüssigkeiten einzustellen, dadurch gekenn zeichnet, daß die Kartuschenbaugruppe (50) unverdrehbar in dem Gehäuse (12) angeordnet und durch Drehen der Ventilplatte (230) auch die Menge der in den dritten Auslaßdurchgangsweg (302, 304) eintretenden Flüssigkeit einstellbar ist.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwan kungen um ein Proportionierungsventil vom Spulentyp handelt, welches in einer Kammer (144) der Kartuschenbaugruppe (50) an geordnet ist.

3. Mischventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwankungen einen inneren Kolben (114) aufweist, der verschiebbar in einer Außen spule (102) angebracht ist, welche abgedichtet (Dichtringe 104a, 104b, 104c, 104d, 104e) in der Kammer (144) angeordnet ist.

4. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet,
daß der erste Einlaßdurchgangsweg (68) Flüssigkeit aus der ersten Zufuhröffnung (22) und der zweite Einlaßdurchgangsweg (69) Flüssigkeit aus der zweiten Zufuhröffnung (24) in eine Kammer (144) der Kartuschenbaugruppe (50) leiten,
daß das Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwankungen ein von den Einlaßdurchgangswegen (68, 69) beabstandetes mitt leres Element enthält, das den Strom aus den Einlaßdurchgangs wegen (68, 69) an einer Vermischung innerhalb der Kammer (144) der Kartuschenbaugruppe (50) hindert, und
daß der Strom aus dem ersten Einlaßdurchgangsweg (68) und dem zweiten Einlaßdurchgangsweg (69) gegen das Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwankungen gerichtet ist, derart, daß getrennte Drosselelemente, die jedem der beiden Einlaßdurch gangswege (68, 69) zugeordnet sind, durch den Druck aus dem be treffenden Einlaßdurchgangsweg getrieben werden, um den Strom aus diesem Einlaßdurchgangsweg in die Kammer (144) der Kartu schenbaugruppe (50) zu drosseln.

5. Mischventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselelemente an Stellen angeordnet sind, die von dem mittleren Element entfernt liegen, wobei Verbindungsöffnungen (120) durch jedes der Drosselelemente gebildet sind, derart, daß Flüssigkeit aus dem ersten und dem zweiten Einlaßdurch gangsweg (68, 69) an einer Stelle zwischen dem mittleren Ele ment und einem betreffenden der Drosselelemente in die Kammer (144) der Kartuschenbaugruppe (50) eintreten und durch das be treffende Drosselelement so hindurchtreten kann, daß der Flüs sigkeitsdruck aus jedem der Einlaßdurchgangswege (68, 69) gegen das Ventil (100) zum Ausgleichen von Druckschwankungen in einer Richtung gegen den anderen der Einlaßdurchgangswege (68, 69) einwirkt.

6. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Einlaßdurch gangsweg (68, 69) Rückschlagventile (80, 90) zwischen ihren stromauf und stromab befindlichen Enden enthalten.

7. Mischventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagventile (80, 90) jeweils einen scheibenförmigen Körper (95) besitzen, der einen radial außen befindlichen Ab schnitt (97), einen mittleren Abschnitt (96) und zwischen dem mittleren Abschnitt (96) und dem radial außen befindlichen Ab schnitt (97) einen ringförmigen Abschnitt (98) verringerter Dicke aufweist.

8. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Kartuschenbaugruppe (50) zwei im wesentlichen symmetrische Gehäuseteile (140, 142) aufweist, die zur Bildung einer Kammer (144) der Kartuschenbaugruppe (50) an einander befestigt sind.

9. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß in dem ersten und dem zweiten Auslaß durchgangsweg (70, 71) an deren stromab befindlichen Enden Dichtelemente (200, 200A) angeordnet sind, die eine Abdichtung zwischen den stromab befindlichen Enden der beiden Auslaßdurch gangswege (70, 71) und der Ventilplatte (230) bilden, um den Eintritt von Flüssigkeit in den dritten Auslaßdurchgangsweg (302, 304) zu verhindern, wenn Auslaßöffnungen (240, 235) in der Ventilplatte (230) mit den Auslaßdurchgangswegen (70, 71) entfluchtet sind.

10. Mischventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtelemente (200) Stirndichtungen sind.

11. Mischventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirndichtung (200) eine Seitenwand (202) von akkordeonähnlicher Form aufweist, welche zur Verringerung der Höhe der Stirndichtung (200) zusammendrückbar ist.

12. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß zum Drehen der Ventilplatte (230) eine Schaftaufnahme (251) mit einem unteren Abschnitt (252) und einem Kopfabschnitt (265) vorgesehen ist, wobei an dem unteren Abschnitt (252) die Ventilplatte (230) angebracht und an dem Kopfabschnitt (265) ein Schaft (270) befestigt ist.

13. Mischventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teilbereich des Schafts (270) sich außerhalb der Gehäuse kappe (190) erstreckt und mit einer daran befestigten Handhabe versehen ist.

14. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß der dritte Auslaßdurchgangsweg (302, 304) durch die Außenfläche der Kartuschenbaugruppe (50) und die Innenfläche der Gehäusekappe (190) sowie die Innenfläche einer Seitenwand (27) des Gehäuses (12) gebildet ist.

15. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (230) eine erste Auslaßöffnung (240) und eine zweite Auslaßöffnung (235) auf weist, wobei sich die Querschnittsform der ersten Auslaßöffnung (240) von der Querschnittsform der zweiten Auslaßöffnung (235) unterscheidet.

16. Mischventil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Querschnittsfläche der ersten Auslaßöffnung (240) der Ventilplatte (230) von der Querschnittsfläche der zweiten Aus laßöffnung (235) der Ventilplatte (230) unterscheidet.

17. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ge kennzeichnet durch eine Temperatursteuerbaugruppe (400), mittels der die Maximaltemperatur der aus der Auslaßöffnung (26) in der Bodenwand (21) austretenden Flüssigkeit einstellbar ist.

18. Mischventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatursteuerbaugruppe (400) umfaßt:
einen in der Nähe des oberen Endes der Gehäusekappe (190) angeordneten, sich axial erstreckenden Anschlagflansch (410),
einen Orientierungsschaftring (430) mit einer Öffnung (434), die eine rotationsunsymmetrische Querschnittsform zur Aufnahme eines komplementär geformten Schafts (270) in nur einer Drehorientierung aufweist, und mit einem ringförmigen Aufnahmehohlraum, und
ein scheibenförmiges Anschlagglied (420) mit einer mittle ren Öffnung (423) zur Aufnahme des Schafts (270), einem axial vorstehenden Ringabschnitt (421), der dem ringförmigen Aufnah mehohlraum des Orientierungsschaftrings (430) komplementär ist, so daß das Anschlagglied (420) in einer Mehrzahl von Drehstel lungen in den Aufnahmehohlraum einsetzbar ist, und einer An schlagschulter (424), die zum Auftreffen auf den Anschlag flansch (410) ausgebildet ist, um eine weitere Drehbewegung des Anschlaggliedes (420) zu verhindern.

19. Mischventil nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Aufnahmehohlraum des Orientierungsschaftrings (430) eine Mehrzahl von radial einwärts gerichteten Kerbzähnen (436) entlang seines radial äußeren Umfangs aufweist, welche mit einer Mehrzahl von komplementären, radial nach außen ge richteten Kerbzähnen (422) an dem axial vorstehenden Ringab schnitt (421) des Anschlaggliedes (420) eingreifen.