DE4411709A1 - Reifendruckanzeige-Einrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Reifendruckanzeige-Einrichtung für einen Luftreifen, der mit einem Reifenventil ausgerüstet ist. Als solche Luftreifen kommen insbesondere Fahrzeugrei­ fen und hier insbesondere die Druckluftreifen von PKW, LKW, Omnibussen, Nutzfahrzeugen, Flugzeugen und Motorrädern in Betracht.

Mehr im einzelnen betrifft die Erfindung eine Reifendruckan­ zeige-Einrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Eine Reifendruckanzeige-Einrichtung dieser Art ist aus der Deutschen Patentschrift Nr. 36 00 830 bekannt. Nachdem die Ventilkappe druckdicht auf das Reifenventil aufgeschraubt und das Reifenventil mit Hilfe des Betätigungsgliedes ge­ öffnet ist, beaufschlagt der Reifendruck die Membran und verursacht eine Membranauslenkung, welche dem Reifendruck entspricht. Die Druckdifferenz zwischen dem Reifendruck und dem in der Druckkammer herrschenden Druck kann erheblich sein, was zu einer entsprechenden mechanischen Belastung der Membran führt. Die sich tatsächlich einstellende Auslenkung der Membran hängt von der Druckdifferenz und den mechani­ schen Eigenschaften des Membranmaterials ab. Die Membran­ auslenkung bewirkt eine entsprechende Verstellung des Dauer­ magneten. Der Magnetfeldsensor erfaßt den Abstand des Dauer­ magneten von einer Bezugsebene und übersetzt diesen Abstand in einen Druckwert, der digital angezeigt wird. Bereits Ab­ standsänderungen im 1/100 mm-Bereich beeinflussen und ver­ ändern die Druckanzeige. Die Erzeugung reproduzierbarer Er­ gebnisse erfordert eine sorgfältige Anpassung und Kalibrier­ rung der Auswerte- und Ansteuerelektronik im Handgerät an die Membranauslenkung. Ferner muß auf eine höchst genaue Einhaltung der bestimmungsgemäßen Anordnung des Handgerätes bezüglich der Ventilkappe geachtet werden.

Weiterhin offenbart die Deutsche Patentschrift Nr. 41 16 709 eine, eine Druckabnahme anzeigende Ventilkappe für einen Luftreifen, der mit einem Ventil mit Ventilrohr ausgerüstet ist. Zu dieser Ventilkappe gehören:

• - ein Gehäuse mit einem geschlossenen Gehäuseende, das einen durchsichtigen Gehäuseabschnitt aufweist, ferner mit einer Gehäusewand und mit einem offenen Gehäuse­ ende, das auf das Ventilrohr aufschraubbar ist, wobei das geschlossene Gehäuseende und die Gehäusewand einen Gehäuseinnenraum begrenzen,
• - ein Dichtungselement, um das offene Gehäuseende gegen­ über dem Ventilrohr abzudichten,
• - ein Betätigungsglied zum Öffnen des Reifenventils,
• - eine auslenkbare Membran, welche den Gehäuseinnenraum in eine Druckkammer benachbart zum geschlossenen Ge­ häuseende und in eine Referenzdruckkammer benachbart zur Gehäusewand unterteilt, wobei die Druckkammer über wenigstens einen nicht-sperrbaren Kanal in einer perma­ nenten Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht, und die Referenzdruckkammer über eine verschließbare Öffnung in der Gehäusewand in Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht.

Die Besonderheit besteht darin, daß das Dichtungselement im Verlauf des Aufschraubvorganges verformt wird und das ver­ formte Dichtungselement die Öffnung in der Gehäusewand ver­ schließt. Die Funktion dieser bekannten Ventilkappe ist der­ artig, daß beim Aufschrauben des Gehäuses auf das Ventilrohr zuerst das offene Gehäuseende gegenüber dem Ventilrohr abge­ dichtet wird, daraufhin das Reifenventil mit Hilfe des Betä­ tigungsgliedes geöffnet wird und der anfängliche Reifendruck (Fülldruck) die Druckkammer und die Referenzdruckkammer be­ aufschlagt, daraufhin die Referenzdruckkammer hermetisch und dauerhaft verschlossen wird, und eine daraufhin erfol­ gende Abnahme des aktuellen Reifendruckes gegenüber dem an­ fänglichen in der Referenzdruckkammer herrschenden Reifen­ druck ("gespeicherter" Fülldruck) eine Auslenkung der Mem­ bran auf den durchsichtigen Gehäuseabschnitt hin bewirkt und diese Membranauslenkung als Anzeige einer Reifendruckabnahme wahrnehmbar ist.

An praktischen Ausführungsformen dieser bekannten Ventil­ kappe beträgt die maximale Membranauslenkung nur einige 1/10 mm. Um die Erkennbarkeit einer Membranauslenkung zu verbessern, ist zusätzlich eine mit Einschnitten versehene, im Regelfalle geschlossene Abdeckfolie vorgesehen, deren Foliensegmente sich bei einer Membranauslenkung kronenartig aufstellen und eine Öffnung schaffen, durch welche hindurch die vorzugsweise farbige Membran sichtbar wird. Auch mit dieser sich im Mittelpunkt öffnenden Abdeckfolie bleiben die optischen Unterschiede der mit der Ventilkappe angezeigten Ja-Nein-Aussage vergleichsweise gering. Es wäre wünschens­ wert diese optischen Unterschiede zu steigern und damit die Erkennbarkeit der Anzeige einer Druckabnahme zu verbessern. Eine solche Steigerung wird jedoch durch die geringen Abmes­ sungen einer Ventilkappe begrenzt, die eine ausschließlich mechanische Verstellung eines Anzeigeelementes bewirkt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Reifendruckan­ zeige-Einrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die einfacher aufgebaut ist, die keine Kalibrierung erfordert und die eine einfache Ja-Nein-Aussage des Inhalts liefert, ob der abgefragte aktuelle Reifendruck einem vorgegebenen Reifenfülldruck entspricht oder nicht.

Nach einem weiteren Ziel der Erfindung wird Elementenschutz beantragt für die bestimmt ausgebildete Ventilkappe, die einen wesentlichen Bestandteil der erfindungsgemäßen Reifen­ druckanzeige-Einrichtung bildet.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Kennzeichen des An­ spruches 1 gelöst.

Die erfindungsgemäße Ventilkappe weist die Merkmale aus An­ spruch 19 auf.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Reifendruckanzeige­ Einrichtung ist derartig, daß beim Aufschrauben des Ventil­ kappengehäuses auf das Ventilrohr zuerst das offene Gehäuse­ ende gegenüber dem Ventilrohr abgedichtet wird. Daraufhin wird das Reifenventil mit Hilfe des Betätigungsgliedes ge­ öffnet und der anfängliche Reifendruck (Reifenfülldruck) be­ aufschlagt die Druckkammer und die Referenzdruckkammer. Dar­ aufhin wird die Referenzdruckkammer hermetisch und dauerhaft verschlossen. Eine daraufhin erfolgende Abnahme des aktuel­ len Reifendruckes gegenüber dem anfänglichen, in der Refe­ renzdruckkammer herrschenden Reifendrucks ("gespeicherter" Reifenfülldruck) bewirkt eine Auslenkung der Membran auf das geschlossene Gehäuseende zu. Hierbei wird der Dauermagnet aus der ersten Stellung in die zweite Stellung verstellt. Zur Abfrage und Anzeige des aktuellen Reifendruckes wird das Handgerät in eine definierte Anlage an der Ventilkappe ge­ bracht. Der Magnetfeldsensor am Handgerät erfaßt die jewei­ lige Magnetstellung und veranlaßt eine entsprechende An­ steuerung der Anzeigeeinrichtung. Die Anzeigeeinrichtung liefert eine gut sichtbare Ja-Nein-Aussage des Inhalts, ob der abgefragte Reifendruck dem vorgegebenen "gespeicherten" Reifenfülldruck entspricht oder nicht. Die Anzeigeeinrich­ tung kann beispielsweise mit Hilfe von Glimmlämpchen oder Dioden ein optisch wahrnehmbares Signal erzeugen, oder kann mit Hilfe eines Piezosummers ein akustisch wahrnehmbares Signal erzeugen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfin­ dung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

So kann vorzugsweise vorgesehen sein, daß zwischen der ersten Magnetstellung und der zweiten Magnetstellung ein Ab­ stand vorgesehen ist, und dieser Abstand einen Wert zwischen 0,3 und 0,9 mm hat. Besonders bevorzugt kann dieser Abstand etwa 0,5 mm betragen.

Für die erfindungsgemäß angestrebte Ja-Nein-Aussage der An­ zeigeeinrichtung ist ein derartig kleiner Abstand zwischen den beiden Magnetstellungen völlig ausreichend. Diese ge­ ringe Verstellung des Magneten erlaubt eine hochempfindliche Reaktion der Membran auf Druckänderungen. Es können ohne weiteres Membranmaterialien und Membranabmessungen gewählt werden, die bereits bei Druckänderungen von 0,1 bar eine Membranauslenkung von etwa 0,5 mm gewährleisten. D.h., mit der erfindungsgemäßen Reifendruckanzeige-Einrichtung kann eine Reifendruckabnahme von 0,1 bar sicher und deutlich sichtbar angezeigt werden. Da die Membran nicht für Signal­ zwecke eingefärbt werden muß, kann das Membranmaterial opti­ mal hinsichtlich elastischer Eigenschaften und permanenter Dichtigkeit ausgewählt werden. Dank des geringen Verstell­ weges des Magneten kann die Bauhöhe der Ventilkappe ver­ ringert werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird als Magnetfeldsensor ein einpoliger Halleffekt-Positionssensor eingesetzt. Ein solcher einpoliger Halleffekt-Positionssen­ sor schaltet bei Anwesenheit von positiver Flußdichte (Süd­ pol). Bei abnehmendem positivem Fluß wird ausgeschaltet. Ein beispielhafter einpoliger Halleffekt-Positionssensor weist bei 25°C einen Nenn-Einschaltpunkt bei etwa 15 mT und einen Nenn-Ausschaltpunkt bei etwa 11 mT (Millitessla) auf. Bei diesem Sensor handelt es sich um einen temperaturkompen­ sierten Halleffektsensor, der aus einem Vierfach-Hallele­ ment besteht, das in der Mitte eines Chips angeordnet ist. Thermoschallverschweißte Bonddrähte besorgen die elektrische Verbindung vom Chip zum Kontaktrahmen. Der Chip ist in einem glasfaserverstärkten, wärmegehärteten Kunststoff eingebettet und weist in einem weiten Temperaturbereich von etwa -40°C bis etwa +125°C gleichbleibende magnetische Kenndaten auf. Der Abstandsbereich, in dem bei Anwesenheit von ausreichen­ der positiver Flußdichte geschaltet wird, kann mehrere 1/10 mm, beispielsweise bis zu 0,3 mm betragen. Dies schafft einen ausreichenden Toleranzbereich für die Positionierung des Permanentmagneten und des Sensors sowie für die bestim­ mungsgemäße Anordnung des Handgerätes an der Ventilkappe, ohne daß Fehlsignale auftreten. Derartige einpolige Hall­ effekt-Positionssensoren sind handelsüblich zugänglich.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Ven­ tilkappengehäuse vorzugsweise im wesentlichen als zylindri­ sche, abgestufte, einseitig geschlossene Hülse ausgebildet, mit einer umlaufenden Stufe zwischen einem engeren geschlos­ senen Gehäuseende und einem weiteren offenen Gehäuseende. Dieses zylindrische Ventilkappengehäuse besteht vorzugsweise aus metallischem Material, beispielsweise aus Aluminium, einer Al-Legierung, Messing oder aus Edelstahl, der keine oder lediglich geringe ferromagnetische Eigenschaften auf­ weist. Ferner kann das Ventilkappengehäuse aus Kunststoff bestehen. Gut geeignet ist beispielsweise ein Material aus gesinterten Polyimid-Partikeln, das hohe Festigkeit in einem weiten Temperaturbereich von -200°C bis +800°C aufweist. Das Handgerätgehäuse ist vorzugsweise länglich ausgebildet (zylindrisch oder im wesentlichen quaderförmig) und weist wenigstens eine Stirnfläche auf. Der Anlagebereich ist an dieser Stirnfläche ausgebildet und umfaßt einen Hülsenab­ schnitt, welcher das engere geschlossene Gehäuseende des Ventilkappengehäuses umgreift und an der umlaufenden Stufe anliegt, wenn das Handgerät die bestimmungsgemäße Anordnung bezüglich der Ventilkappe einnimmt. Dieser Hülsenabschnitt am Handgerätgehäuse kann beispielweise aus Aluminium be­ stehen. Wenn das engere geschlossene Gehäuseende der Ventil­ kappe in den Hülsenabschnitt am Handgerätgehäuse so weit eintaucht, bis die Stirnfläche des Hülsenabschnittes an der umlaufenden Stufe am Ventilkappengehäuse anliegt, wird mit einfachen Mitteln eine genaue, definierte Anordnung des Handgerätes bezüglich der Ventilkappe erhalten. Der Magnet­ feldsensor am Handgerät befindet sich in der vorgegebenen bestimmten Position, um den Abstand des Dauermagneten im Ventilkappengehäuse zu erfassen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin­ dung ist vorgesehen, diese bestimmte Anordnung des Handge­ rätes bezüglich der Ventilkappe auch mit einem Sensor am Handgerät zu erfassen. Dieser Anordnungssensor erzeugt ein Ausgangssignal, das eine optische und/oder akustische An­ zeige ansteuert, wenn diese bestimmte Anordnung gegeben ist. Als solcher Anordnungssensor kann beispielsweise ein Reed- Element dienen, das auf den Dauermagneten an der Ventilkappe in den beiden Magnetpositionen anspricht und ein positives Ausgangssignal erzeugt, wenn die bestimmte Anordnung gegeben ist. Dieses Reed-Element kann gleichzeitig auch den Magnet­ feldsensor aktivieren, wenn die bestimmte Anordnung gegeben ist. In diesem Falle ist ein zusätzlicher Schalter oder Taster zur Aktivierung des Magnetfeldsensors und der An­ steuerelektronik nicht erforderlich.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Handgerätgehäuse zweiteilig ausgebildet sein und kann zwei Gehäuseteile aufweisen, die - gegen die Federkraft einer Feder - teleskopartig ineinander verschiebbar ausgebildet sind. In diesem Falle erfolgt die Anlage der Ventilkappe am Meßkopf des Handgerätes unter einem bestimmten Anpreßdruck, der durch die Federkraft der Feder vorgegeben ist. Die ge­ genseitig "richtige" Anordnung und Zuordnung von Ventilkappe und Meßkopf wird verbessert. In diesem Falle kann weiterhin vorgesehen sein, daß im Verlauf des gegenseitigen Verstel­ lens des einen Gehäuseteils gegen den anderen Gehäuseteil ein elektrischer Kontakt geschlossen oder gelöst wird, über welchen die elektrischen/elektronischen Komponenten (Magnet­ feldsensor, Ansteuerschaltung, Anzeigeeinrichtung) am Hand­ gerät mit elektrischer Energie versorgt werden. Im Falle des Nicht-Gebrauchs des Handgerätes ist die Stromquelle sicher von den stromverbrauchenden Komponenten getrennt. Weiterhin ist kein zusätzlicher Schalter zur Aktivierung des Meß- und Anzeigesystems erforderlich.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin­ dung kann am Handgerätgehäuse eine Lehre (Prüfeinrichtung) ausgebildet sein, um zu prüfen, ob das jeweilige Reifenven­ til, auf welches die Ventilkappe aufgeschraubt werden soll, einem Normventil entspricht oder nicht.

Im Verlauf des Aufschraubvorganges laufen nacheinander die folgenden Funktionen ab:

• - Abdichtung des offenen Ventilkappenendes gegenüber dem Ventilrohr des Reifenventils,
• - Öffnung des Reifenventils durch Niederdrücken des Ventilstößels mit Hilfe des Betätigungsgliedes an der Ventilkappe,
• - Beaufschlagung der Referenzdruck-Kammer und der Druckkammer mit dem Reifendruck; und
• - hermetisch dichtes Verschließen der Referenzdruck- Kammer.

Diese Dreistufen-Abdichtung ist mehr im einzelnen in dem Dokument DE 35 46 338 C1 beschrieben. Diese Maßnahmen laufen im Verlauf einer oder weniger Ventilkappenumdrehungen im Verlauf des Aufschraubvorganges ab. Der gewünschte Erfolg kann praktisch nur dann erzielt werden, wenn der Ventil­ stößel eine normgerechte Anordnung einnimmt. Die entspre­ chenden Anforderungen sind beispielsweise in DIN 7757 (Ent­ wurf vom Sept. 1984) angegeben. Danach darf sich die Stirn­ fläche des Ventilstößels maximal 0,9 mm unterhalb oder 0,25 mm oberhalb der Stirnfläche des Ventilrohres befinden.

Diese Lehre zur Prüfung des Reifenventils kann eine Sackboh­ rung umfassen, an deren Grund ein Betätigungsglied zum Nie­ derdrücken des Ventilstößels angeordnet ist.

Diese Lehre kann beispielsweise an einer weiteren Stirn­ fläche des Handgerätegehäuses ausgebildet sein. Zur Prüfung wird das Ventilrohr in die Sackbohrung eingeführt, bis die Ventilrohr-Stirnfläche am Grund der Sackbohrung anliegt. Wird dabei mit Hilfe des Betätigungsgliedes der Ventilstös­ sel niedergedrückt und das Reifenventil geöffnet, so tritt Druckluft aus, wobei ein Zischgeräusch deutlich wahrnehmbar ist. Dieses Zischgeräusch dient als Hinweis darauf, daß es sich bei dem geprüften Ventil um ein Normventil handelt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Dich­ tungselement, das für die Abdichtung zwischen dem offenen Gehäuseende der Ventilkappe und dem Ventilrohr des Reifen­ ventils sorgt, einstückig ausgebildet und wird im Verlauf des Aufschraubvorganges verformt. Das verformte Dichtungs­ element dient zusätzlich dazu, die Öffnung(en) in der Ge­ häusewand zu verschließen, um dadurch die Referenzdruck- Kammer hermetisch und dauerhaft zu verschließen.

Bei einem erneuten Abschrauben der Ventilkappe von einem Reifenventil verformt sich das Dichtungselement wieder und gibt die Öffnung(en) in der Gehäusewand wieder frei. Die Referenzdruck-Kammer wird wieder geöffnet. In der Reifen­ druckkammer kann ein Druckausgleich mit dem Umgebungsdruck erfolgen. Daraufhin steht die Ventilkappe wieder zur Verfü­ gung zum Einsatz an einem Luftreifen, der für den gleichen oder für einen anderen Reifenfülldruck ausgelegt ist. Diese universelle Anwendbarkeit einer einzigen Ausführungsform einer Ventilkappe für verschiedene Luftreifen, die für einen unterschiedlichen Reifenfülldruck ausgelegt oder bestimmt sind, stellt einen besonderen Vorteil dieses Systems gegen­ über anderen vorbekannten Systemen dar, bei welchen die Ven­ tilkappe bereits Hersteller-seitig an einen bestimmten Rei­ fenfülldruck angepaßt ist oder im Verlauf eines ersten Auf­ schraubvorganges dauerhaft an einen bestimmten Reifenfüll­ druck angepaßt wird.

Die für die erfindungsgemäße Reifendruckanzeige-Einrichtung vorgesehene Ventilkappe weist im wesentlichen nachstehende Bestandteile und Merkmale auf:
- ein einseitig geschlossenes Ventilkappengehäuse, das zusammen mit einer Gehäusewand einen Gehäuseinnen­ raum begrenzt und das mit einem offenen Gehäuseende auf ein Ventilrohr des Reifenventils aufschraubbar ist;

• - ein Dichtungselement, um das offene Gehäuseende gegen­ über dem Ventilrohr abzudichten;
• - ein Betätigungsglied zum Öffnen des Reifenventils;
• - eine Membran, die den Gehäuseinnenraum in eine Druck­ kammer benachbart zum geschlossenen Gehäuseende sowie in eine Referenzdruck-Kammer benachbart zur Gehäuse­ wand unterteilt und die in Abhängigkeit vom Reifen­ druck auslenkbar ist;
• - einen Permanentmagneten, der verschieblich angeordnet ist und der bei einer Membranauslenkung in die Druck­ kammer hinein verstellt wird,
• - dieser Dauermagnet eine erste Stellung benachbart zur Gehäusewand oder eine zweite Stellung benachbart zum geschlossenen Gehäuseende einnimmt;
• - die Druckkammer über wenigstens einen nicht sperr­ baren Kanal in Strömungsverbindung mit dem Reifen­ ventil steht;
• - die Referenzdruck-Kammer über eine oder mehrere ver­ schließbare Öffnung(en) in der Gehäusewand in Strö­ mungsverbindung mit dem Reifenventil steht; und
• - die Öffnung(en) in der Gehäusewand im Verlauf des Aufschraubvorganges hermetisch und dauerhaft ver­ schlossen wird/werden.

Nachstehend wird die Erfindung mehr im einzelnen anhand einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezugnahme auf die Figuren erläutert; die letzteren zeigt

Fig. 1 in einer perspektivischen, teilweise geschnit­ tenen Darstellung eine erfindungsgemäße Ventil­ kappe;

Fig. 2 in einer auseinandergezogenen schematischen Schnittdarstellung die verschiedenen Bestand­ teile der Ventilkappe nach Fig. 1;

Fig. 3 in einer schematischen Schnittdarstellung eine erste Ausführungsform eines an die Ventilkappe nach Fig. 1 angepaßten Handgerätes, mit dem abgefragt und angezeigt werden kann, ob in einem Reifen, auf dessen Reifenventil diese Ventilkappe aufgeschraubt ist, der vorgegebene Reifendruck herrscht oder nicht;

Fig. 4 - ausschnittsweise - ein ausgewähltes Handge­ rät, in dessen einer Stirnfläche eine Lehre zur Prüfung einer Ventilkappe ausgebildet ist;

Fig. 5 in einer schematischen Schnittdarstellung eine zweite Ausführungsform eines Handgerätes, das an die Ventilkappe nach Fig. 1 angepaßt ist; und

Fig. 6 ein schematisches Schaltungsdiagramm für das Handgerät nach Fig. 5.

Die erfindungsgemäße Reifendruckanzeige-Einrichtung umfaßt eine Ventilkappe 1 und ein Handgerät 70 (170) mit einer An­ zeigeeinrichtung 86, 87 (183) (vgl. Fig. 3 oder Fig. 5). Die Ventilkappe wird auf das Ventilrohr eines Reifenventils auf­ geschraubt, wobei der Ventilstößel niedergedrückt und das Reifenventil geöffnet wird. Innerhalb der Ventilkappe 1 be­ findet sich ein Dauermagnet 40, der zwei verschiedene Posi­ tionen einnehmen kann. Die jeweilige Magnetposition wird mit Hilfe des Handgerätes 70 (170) abgefragt und in eine optisch sichtbare oder akustisch wahrnehmbare Anzeige umgesetzt.

Die mit den Fig. 1 und 2 dargestellte Ventilkappe (1) be­ steht im wesentlichen aus einem metallischen Ventilkappen­ gehäuse 10 und einer in dieses Gehäuse einführbaren Meßzelle 20, an der sich die auslenkbare Membran 30 mit dem Dauermag­ neten 40 und das Betätigungsglied 26 befindet. Zusätzlich sind ein Dichtungsring 50 und ein Gewindering 60 vorgesehen. Die Meßzelle kann bespielsweise aus Kunststoff oder aus me­ tallischem Material (A1) bestehen.

Das Gehäuse 10 besteht vorzugsweise aus einer sich stufen­ förmig erweiternden Metallhülse, die beispielsweise aus Aluminium, einer Aluminiumlegierung, Messing oder Edelstahl mit geringen ferromagentischen Eigenschaften bestehen kann. Das Gehäuse 10 weist ein engeres geschlossenes Gehäuseende 11 und ein weiteres offenes Gehäuseende 13 auf, zwischen denen sich eine umlaufende Stufe 12 befindet. An der inneren Wand des weiteren Gehäuseabschnittes 13 sind eine erste um­ laufende Stufe 14 und daran anschließend eine zweite umlau­ fende Stufe 15 ausgebildet. An die zweite umlaufende Stufe 15 schließt ein Innengewindeabschnitt 16 an. Das gesamte Ventilkappengehäuse 10 begrenzt einen Gehäuseinnenraum 17, dessen oberer Bereich eine Druckkammer 18 bildet.

In diesen Gehäuseinnenraum 17 ist eine Meßzelle 20 einsetz­ bar, deren Aufbau insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist. Diese Meßzelle 20 besteht im wesentlichen aus einer umlau­ fenden zylinderförmigen Hülsenwand 21, die von einer Ge­ häusewand 23 absteht, die im wesentlichen vertikal zur Ventilkappenlängsachse ausgerichtet ist und geringfügig über den Umfang der Hülsenwand 21 vorsteht, so daß eine umlau­ fende Schulter 22 gebildet wird. Von der gegenüberliegenden Seite der Gehäusewand 23 steht das Betätigungsglied 26 ab, das im wesentlichen als zylinderförmiger Stempel ausgebil­ det ist, der im wesentlichen rotationssymmetrisch zur Ven­ tilkappenlängsachse angeordnet und einstückig mit der Ge­ häusewand 23 ausgebildet ist. In der Gehäusewand 23 ist eine durchgehende Öffnung 24 ausgespart. Das als zylinderförmiger Stempel ausgebildete Betätigungsglied 26 weist eine Stempel­ stirnfläche 27 auf, an welcher im Verlauf des Aufschraub­ vorganges der Ventilstößel eines Reifenventiles anliegen kann, der bei Fortsetzung des Aufschraubvorganges mit Hilfe des Betätigungsgliedes 26 niedergedrückt wird, um das Rei­ fenventil zu öffnen. Im Material des Betätigungsgliedes 26 und der Gehäusewand 23 sind miteinander verbundene Bohrungen ausgespart, die einen nicht sperrbaren Kanalabschnitt 28 bilden, der an der Stempelstirnfläche 27 beginnt, durch das Material des Stempels 26 und der Gehäusewand 23 hindurch­ führt, und der an einer Stelle 29 aus der Gehäusewand 23 austritt, die auch von dem verformten Dichtungselement 50 nicht erreichbar ist.

Im Abstand zur Gehäusewand 23 ist an der umlaufenden Hülsen­ wand 21 eine auslenkbare Membran 30 angeordnet und druck­ dicht mit der Hülsenwand 21 verbunden, beispielsweise dort mit ihrem umlaufenden Randabschnitt angeklebt. Diese Membran 30 weist hohe Elastizität und eine minimale Gasdiffusion auf und kann beispielsweise aus Natur-Latex bestehen. Bereits eine geringe Druckdifferenz von 0,1 bar auf den beiden Membranseiten bewirkt eine deutliche Membranauslenkung von wenigstens 0,5 mm.

Die Meßzelle 20 weist derartige Abmessungen auf, daß die Meßzelle 20 bei geringem Spiel in den Gehäuseinnenraum 17 einführbar ist, bis die umlaufende Schulter 22 an der Meß­ zelle 20 an der ersten umlaufenden Stufe 14 an der Gehäuse­ innenwand anliegt. Es verbleibt ein ausreichender freier Raum oberhalb der Membran 30, welcher als Druckkammer 18 dient, in den hinein sich die Membran 30 auslenken kann, wenn der Druck innerhalb der Referenzdruck-Kammer 25 größer ist, als der Druck innerhalb der Druckkammer 18. Zwischen der Außenfläche der Hülsenwand 21 und der Innenwand des engeren Gehäuseabschnittes 11 verbleibt ein ausreichender Zwischenraum, um eine Strömungsverbindung zwischen der Druckkammer 18 durch den nicht sperrbaren Kanalabschnitt 28 hindurch zum Reifenventil zu gewährleisten.

Weiterhin ist ein - vorzugsweise aus Messing bestehender - Gewindering 60 vorgesehen, der an seinem Außenumfang einen Außengewindeabschnitt 61, und der an seinem Innenumfang einen Innengewindeabschnitt 62 aufweist. Der Innengewinde­ abschnitt 62 ist vorzugsweise als Gewinde G8 ausgebildet, das auf das typischerweise vorgesehene Außengewinde am Ven­ tilrohr eines Reifenventils aufschraubbar ist. Nachdem die Meßzelle 20 in den Gehäuseinnenraum 17 eingesetzt worden ist, wird der Gewindering 60 mit seinem Außengewindeab­ schnitt 61 in den Innengewindeabschnitt 16 an der Innen­ wand des weiteren Gehäuseabschnittes 13 eingeschraubt, bis der Gewindering 60 mit seiner Stirnfläche fest an der Außen­ seite der Gehäusewand 23 anliegt. Auf diese Weise wird ein fester und stabiler Sitz der Meßzelle 20 und des Gewinde­ ringes 60 im Gehäuseinnenraum 17 des Ventilkappengehäuses 10 gewährleistet. Zusätzlich kann eine Sicherung des einge­ schraubten Gewinderinges 60 mit Hilfe eines Klebemittels, beispielsweise "Locktite" vorgesehen werden.

Schließlich ist ein elastisch verformbares Dichtungselement in Form eines O-Ringes 50 vorgesehen. Vorzugsweise weist dieser O-Ring einen kreisrunden Querschnitt des Ringmate­ rials auf. Der Außendurchmesser des O-Ringes 50 ist kleiner als der Innendurchmesser des Gewinderinges 60, so daß der O-Ring in den Gewindering 60 eingesetzt werden kann, bis der O-Ring 50 an der Außenfläche der Gehäusewand 23 anliegt. Der Innendurchmesser des O-Ringes 50 ist größer als der Außen­ durchmesser des zylinderförmigen Stempels 26, so daß dieser Stempel 26 durch den lichten Innenraum des O-Ringes 50 hin­ durchragen und über die Ringebene des O-Ringes 50 vorstehen kann. Typischerweise hat der O-Ring 50 einen Durchmesser, welcher an den Durchmesser eines typischen Reifenventil­ rohres angepaßt ist, so daß der O-Ring 50 beim Aufschrauben der Ventilkappe 1 auf ein Reifenventilrohr zwischen der Ven­ tilrohr-Stirnfläche und der Außenfläche der Gehäusewand 23 eingespannt wird. Es sind solche Abmessungen für den O-Ring 50 und für den zylinderförmigen Stempel 26 sowie eine solche Anordnung der Öffnung 24 gewählt, daß der nicht-verformte O-Ring 50 in keinem Falle die Öffnung 24 verschließen kann.

Beim Aufschrauben der Ventilkappe 1 auf das Ventilrohr eines typischen Reifenventils kann eine Dreistufen-Abdichtung er­ zielt werden, wie das mehr im einzelnen in dem Dokument DE 35 46 338 C1 dargelegt ist. In einer ersten Stufe des Aufschraubvorganges wird der O-Ring 50 zwischen der Stirn­ fläche des Ventilrohres und der Außenfläche der Gehäusewand 23 eingespannt und bewirkt so eine druckdichte Abdichtung zwischen dem offenen Gehäuseende 5 der Ventilkappe 1 und dem Ventilrohr. Bei Fortsetzung des Aufschraubvorganges drückt das Betätigungselement 26 den Ventilstößel nieder und öffnet das Reifenventil, so daß das im Reifen befindliche Druck­ medium unter dem dort herrschenden Druck in den Ventilkap­ pen-Gehäuseinnenraum 17 einströmen kann und sowohl die Re­ ferenzdruckkammer 25 wie die Druckkammer 18 mit dem anfäng­ lichen Reifendruck beaufschlagt. Schließlich wird - bei weiterer Fortsetzung des Aufschraubvorganges - in einer dritten Stufe der O-Ring 50 so weit verformt, daß er die Öffnung 24 in der Gehäusewand 23 hermetisch und dauerhaft verschließt.

Die Membran 30, die umlaufende Hülsenwand 21 und die Ge­ häusewand 23 begrenzen eine Referenzdruckkammer 25, welche über die Öffnung 24 mit dem anfänglichen Reifendruck (Rei­ fenfülldruck) beaufschlagbar ist, nachdem das Reifenventil geöffnet worden ist. Nach dem Verschließen der Öffnung 24 herrscht in der Referenzdruckkammer 25 ein dem Reifenfüll­ druck entsprechender Referenzdruck. Der Reifenfülldruck ist in der Referenzdruckkammer 25 "gespeichert". Sinkt nun der Druck außerhalb der Referenzdruckkammer 25 nennenswert ge­ genüber dem Referenzdruck ab, so wird dies zu einer nach außen gerichteten Auslenkung der Membran 30 führen.

Die umlaufende Hülsenwand 21 erstreckt sich in Längsrich­ tung über die Membran 30 hinaus. Innerhalb des über die Membran 30 hinausstehenden Hülsenwandabschnittes 45 befin­ det sich ein Führungsring 46. An der zur Referenzdruckkam­ mer 25 abgewandten Seite liegt an der Membran 30 ein Dauer­ magnet 40 an. An der gegenüberliegenden Membranseite (inner­ halb der Referenzdruckkammer 25) liegt an der Membran 30 ein Plättchen 42 aus ferromagnetischem Material an. Aufgrund der magnetischen Anziehungskraft zwischen Dauermagnet 40 und Plättchen 42 wird der Magnet 40 in der Anlage an der Membran 30 gehalten und folgt deren Auslenkung. Die Abmessungen des vorstehenden Hülsenwandabschnittes 45 begrenzen die Hubbewe­ gung des Dauermagneten 40.

Der Dauermagnet 40 kann eine erste Position einnehmen, wel­ che der Ruhelage der Membran 30 entspricht. Ferner kann der Dauermagnet 40 eine zweite, angehobene Position einnehmen, welche durch eine Membranauslenkung verursacht wird. Der Ab­ stand zwischen der ersten Magnetposition und der zweiten Magnetposition beträgt etwa 0,5 mm, d. h., die Hubbewegung des Magneten ist auf eine Strecke von etwa 0,5 mm begrenzt.

Der Dauermagnet 40 ist vorzugsweise ein scheibenförmiger Körper, der mit einer Hauptfläche an der Membran 30 anliegt und der mit seiner Umfangsfläche innerhalb des Führungs­ ringes 46 geführt ist. Ein dünnes Scheibchen mit einem Durchmesser von etwa 4 bis 6 mm und einer Stärke von etwa 1 bis 2 mm aus herkömmlichen Permanent-Magnetmaterialien ist gut geeignet. Entsprechende Magnete sind als sog. Meß­ magnete im Handel erhältlich. Vorzugsweise besteht der Magnet 40 aus pulverförmigen Magnetmaterialien hoher Koerzitivkraft, die in einer Kunststoffmatrix eingebettet sind. Der fertige Magnetkörper ist dann in axialer Richtung aufmagnetisiert.

Die jeweilige Magnetposition wird von einem Magnetfeld­ sensor 80 erfaßt, der sich in einem unabhängig handhabbaren Handgerät 70 befindet (vgl. Fig. 3). Das Handgerät 70 weist ein längliches (vorzugsweise zylindrisch oder quaderförmig) Handgerätgehäuse 71 auf, mit wenigstens einem Meßkopf 73, an dem ein Anlageabschnitt ausgebildet ist. Dieser Anlageab­ schnitt kann eine Aluminiumhülse 74 sein, die einen ausrei­ chenden Innendurchmesser aufweist, um den engeren, geschlos­ senen Gehäuseabschnitt 11 des Ventilkappengehäuses 10 zu um­ fassen. Die Tiefe der Aluminiumhülse 74 ist ausreichend, um den gesamten engeren Gehäuseabschnitt 11 aufzunehmen. Die bestimmungsgemäße Anordnung der Ventilkappe 10 bezüglich des Handgeräts 70 ist dann gegeben, wenn der engere Gehäuseab­ schnitt 11 in die Aluminiumhülse 74 eintaucht und die Stirn­ fläche 75 der Aluminiumhülse 74 an der umlaufenden Stufe 12 am Ventilkappengehäuse 10 anliegt. In dieser bestimmten An­ ordnung beträgt der Abstand zwischen Dauermagnet 40 und Magnetfeldsensor 80 etwa 2,5 bis 3 mm. Als Magnetfeldsensor kommen verschiedene, bekannte Einrichtungen in Betracht, welche die magnetische Flußdichte und damit den Abstand zu einem Magneten bestimmter Feldstärke erfassen können.

Beispielsweise kommen induktiv oder kapazitiv arbeitende Näherungssensoren in Betracht, oder ein Reed-Element. Vor­ zugsweise wird als Magnetfeldsensor ein Hallsensor einge­ setzt, hier besonders bevorzugt ein einpoliger Halleffekt- Positionssensor. Der Hallsensor erfaßt, ob in einem mehrere 0,1 mm tiefen Meßbereich eine zum Schalten ausreichende magnetische Flußdichte vorhanden ist oder nicht. In der gewählten bestimmungsgemäßen Anordnung ist diese ausrei­ chende Flußdichte dann gegeben, wenn der Dauermagnet 40 seine zweite, angehobene Position benachbart zum geschlos­ senen Gehäuseende 11 einnimmt. Der Hallsensor 80 erzeugt ein Ausgangssignal, das verstärkt und weiterverarbeitet wird. Nimmt andererseits - unter Beibehaltung der bestimmten An­ ordnung - der Dauermagnet 40 seine erste Position entspre­ chend der nicht-ausgelenkten Ruhelage der Membran 30 ein, so erfaßt der Hallsensor 80 keine ausreichende Flußdichte.

Das Handgerät 70 kann zusätzlich einen Anordnungssensor 85 enthalten, mit dessen Hilfe ermittelt wird, ob die vorge­ gebene, bestimmte Anordnung zwischen Ventilkappengehäuse 10 und Handgerät 70 gegeben ist oder nicht. Der Anordnungssen­ sor kann einen Berührungskontakt zur Oberfläche des Ventil­ kappengehäuses 10 herstellen, oder ein solcher Anordnungs­ sensor kann berührungsfrei, beispielsweise kapazitiv die Annäherung der Stirnfläche des geschlossenen Gehäuseendes 11 der Ventilkappe 10 erfassen. Vorzugsweise ist als Anord­ nungssensor ein Reed-Element 85 vorgesehen, das ebenfalls auf den Magneten 40 in der Ventilkappe 10 anspricht und das unabhängig von der Position des Magneten dann ein positives Anordnungssignal bildet, wenn die "richtige" bestimmungsge­ mäße Anordnung zwischen Ventilkappe 10 und Handgerät 70 ge­ geben ist. Das positive Anordnungssignal wird angezeigt, beispielsweise durch kontinuierliches Aufleuchten einer grünen Leuchtdiode 86 (LED). Ferner aktiviert ein positives Anordnungssignal selbsttätig die Meßeinrichtung, so daß der Magnetfeldsensor 80 die jeweilige Position des Magneten 40 erfassen wird. Erfaßt der Magnetfeldsensor 80 die erste Magnetposition entsprechend der Ruhelage der Membran 30 (d. h. der aktuelle abgefragte Reifendruck entspricht dem in der Referenzdruck-Kammer 25 gespeicherten Druck; d. h. der abgefragte Reifendruck ist in Ordnung), so kann eine ent­ sprechende Anzeige erfolgen: beispielsweise kann die grüne Leuchtdiode 86 periodisch aufleuchten. Erfaßt der Magnet­ feldsensor 80 demgegenüber die zweite Magnetposition, so kann eine zweite, rote Leuchtdiode 87 aufleuchten. Dieses Signal vermittelt dem Benutzer einen Hinweis darauf, daß der aktuelle Reifendruck um wenigstens 0,1 bar gegenüber dem "gespeicherten" Reifenfülldruck abgenommen hat, und daß die übliche Kontrolle des Reifendruckes angezeigt ist.

Innerhalb des Handgerätgehäuses 71 ist eine Platine 82 be­ festigt, an welcher der Magnetfeldsensor 80, der Anordnungs­ sensor 85 und die verschiedenen Komponenten 84, 84′, 84′′ einer Schaltungs- und Ansteuerelektronik angebracht sind. Die Ausgänge der Elektronik sind mit den verschiedenen Leuchtdioden 86 und 87 verbunden. Zur Versorgung mit Strom und Spannung dient eine Stromquelle 89, beispielsweise eine Batterie oder ein wieder aufladbarer Akkumulator, die/der auswechselbar innerhalb des Handgerätes angebracht ist.

Zusätzlich zu den genannten Bestandteilen kann das Handge­ rät weitere Elemente und Schaltungsanordnungen enthalten, etwa um auf Abfrage den Zustand der Stromversorgungsquelle und/oder die Einsatzbereitschaft des Magnetfeldsensors an­ zuzeigen.

Wie mit Fig. 4 dargestellt, kann das zum Meßkopf 73 gegen­ überliegende Ende des Handgerätes 70 einen in das Hand­ gerätgehäuse einschraubbaren Stopfen 90 aufweisen, an dessen Stirnfläche 93 die Lehre 95 zur Prüfung einer Ventilkappe ausgebildet ist. Diese Lehre 95 umfaßt eine Sackbohrung 96, an deren Grund 97 ein Betätigungsglied 98 angeformt ist. Wird - durch entsprechendes Aufsetzen des Handgerätes 70 auf eine Ventilkappe - ein Ventilrohr in die Sackbohrung 96 ein­ geführt, bis die Ventilrohr-Stirnfläche am Grund 97 der Sackbohrung 96 anliegt, so drückt das Betätigungsglied 98 den Ventilstößel nieder und öffnet das Reifenventil. Nach Abschrauben des Stopfens 90 kann die vorhandene Batterie 89 gegen eine neue Batterie ausgetauscht werden.

Mit Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform eines Handge­ rätes 170 dargestellt. Das ein im wesentlichen zylinderför­ miges Gehäuse 171 aufweist, das im wesentlichen aus einem ersten Hülsenabschnitt 172 und einem zweiten Hülsenabschnitt 175 besteht. Die Hülsenabschnitte 172, 175 bestehen vorzugs­ weise aus dauerhaftem, metallischem Material, beispielsweise aus Aluminium, einerAluminium-Legierung, Messing, Edelstahl und dergleichen. Der Hülsenabschnitt 175 weist zwei gegen­ überliegende Endabschnitte auf. Der eine Endabschnitt ist mit einem Innengewinde versehen, und in diesen einen Endab­ schnitt ist ein entfernbarer Deckel 178 eingeschraubt. In den anderen Endabschnitt ist verschieblich der erste Hülsen­ abschnitt 172 eingesetzt. Ein Stützring 176 aus elektrisch isolierendem Kunststoff ist am Innenumfang des zweiten Hül­ senabschnittes 175, etwa mittig zwischen den beiden Endab­ schnitten befestigt. In das eine Abteil zwischen Stützring 176 und Deckel 178 sind zwei Knopfzellen 189, 189′ (3-Volt Lithium-Batterien) eingesetzt, die in Reihe geschaltet sind. In das andere Abteil ist eine zylindrische, auf Druck bean­ spruchte Schraubenfeder 177 (Meßkopf-Feder) eingesetzt, die sich mit dem einen Federende am Stützring 176 und mit dem anderen Federende an einer Stirnwand 160 des ersten Hülsen­ abschnittes 172 abstützt. Der vorstehende, freie Endab­ schnitt des ersten Hülsenabschnittes 172 ist als Meßkopf 173 ausgebildet. Dieser Meßkopf 173 weist einen Anlagebe­ reich für die definierte Anlage der mit einem Dauermagneten 40 versehenen Ventilkappe 1 auf. Dieser Anlagebereich ist in Form einer Aluminiumhülse 174 mit definierten Innenabmessun­ gen ausgebildet, weiche an die Außenabmessungen der Ventil­ kappe 1 derartig angepaßt sind, daß eine definierte Positio­ nierung des Meß- oder Dauermagneten 40 an der Ventilkappe 1 bezüglich eines Magnetfeldsensors 180 am Meßkopf 173 ermög­ licht wird. Es wird so ein zweiteiliges Gehäuse 171 geschaf­ fen, dessen Gehäuseteile 172, 175 in axialer Richtung gegen die Federkraft der Schraubenfeder 177 teleskopartig inein­ anderschiebbar sind.

Am Meßkopf 173 ist benachbart zum Boden der Aluminiumhülse 174 eine radial ausgerichtete Platine 182 angebracht. An der zur Aluminiumhülse 174 benachbarten Seite dieser Platine 182 ist axial-mittig ein Magnetfeldsensor 180 (Hall-Sensor) an­ gebracht. An der gegenüberliegenden Seite ist an der Platine 182 ein Piezosummer 183 zusammen mit einer entsprechenden Ansteuerschaltung 184 angebracht. An dem zum Meßkopf 173 entfernten Endabschnitt wird der erste Hülsenabschnitt 172 von einer radialen Stirnwand 160 begrenzt, die aus elek­ trisch isolierendem Kunststoff besteht.

Diese Stirnwand 160 ist mit einer axial und mittig ausge­ richteten Bohrung 162 versehen, die von einer, einstückig an der Stirnwand 160 angeformten Hülse 163 umgeben ist. In dieser Bohrung 162 und Hülse 163 ist ein Kontaktstift 164 geführt, der an einem Ende einen Kopf 165 und am gegenüber­ liegenden Ende einen tellerförmigen Fuß 166 aufweist, dessen Teller im Abstand zur Stirnwand 160 gehalten ist. Dieser Kontaktstift 164 einschließlich Kopf 165 und Fuß 166 besteht aus einem metallischen, elektrisch leitenden Material. Der Schaft des Kontaktstiftes 164 ist von einer zylinderförmigen, auf Druck beanspruchten Schraubenfeder 167 (Kontakt­ stift-Feder) umgeben, die mit einem Federende am Kontakt­ stift-Kopf 165 und mit dem anderen Federende an einer um­ laufenden, die Bohrung 162 begrenzenden Schulter der Stirn­ wand 160 abgestützt ist. Im Zwischenraum zwischen Stirnwand 160 und Teller am Fuß 166 des Kontaktstiftes 164 ist ein Kontaktring 168 angeordnet, der über eine Zenerdiode 169 in elektrisch leitender Verbindung mit dem Magnetfeldsensor 180 und dem Piezosummer 183 steht (vgl. Schaltungsdiagramm nach Fig. 6). Unter der Federkraft der Schraubenfeder 167 wird der Rand des Tellers des Kontaktstift-Fußes 166 in der An­ lage (und elektrisch leitenden Verbindung) am Kontaktring 168 gehalten. Der Kontaktstift 164 weist - unabhängig von dem Weg über den Kontaktring 164 - eine direkte, elektrisch leitende Verbindung zu den stromverbrauchenden Komponenten (Magnetfeldsensor 180, Piezosummer 183, Ansteuerschaltung 184) auf (vgl. Schaltungsdiagramm nach Fig. 6).

Nachstehend wird der Einsatz dieses Handgerätes 170 (nach Fig. 5) beschrieben. Zweckmäßigerweise wird der größere Hülsenabschnitt 175 des Gehäuses 171 mit zwei oder drei Fingern gepackt und so geführt, daß die Ventilkappe 1 in den Anlagebereich am Meßkopf 173 eingeführt wird. Nach erfolgter Anlage der Ventilkappe 1 an der Aluminiumhülse 174 des Meß­ kopfes 173 wird - gegen den Anlagewiderstand - die axiale, auf die Ventilkappe 1 zu gerichtete Bewegung am großen Hül­ senabschnitt 175 fortgesetzt. Die Federkraft der Schrauben­ feder 177 (Meßkopf-Feder) wird überwunden, und der größere Hülsenabschnitt 175 wird teleskopartig auf den kleineren Hülsenabschnitt 172 aufgeschoben, so daß der letztere tiefer in den größeren Hülsenabschnitt 175 eintaucht. Hierdurch wird ein elektrischer Kontakt zwischen dem Boden der Knopf­ zelle 189 und dem Kontaktstift-Kopf 165 geschlossen. Über den am Kontaktring 168 anliegenden Teller des Kontaktstift- Fußes 166 werden der Magnetfeldsensor 180 und der Piezosum­ mer 183 mit elektrischer Energie versorgt. Daraufhin erzeugt der Piezosummer 183 ein akustisch wahrnehmbares Signal (erster Summton). Dieses "Bereitschaftssignal" zeigt die Funktionstüchtigkeit (ausreichende Batteriespannung) des Handgerätes 170 an und ertönt nur, wenn (a) die Funktions­ tüchtigkeit des Handgerätes 170 gegeben ist und wenn (b) die Ventilkappe 1 "richtig" in die Aluminiumhülse 174 am Meßkopf 173 eingeführt ist.

Bei der weiteren Fortsetzung der relativen axialen Verstel­ lung des großen Hülsenabschnittes 175 gegenüber dem an der Ventilkappe 1 festgehaltenen kleinen Hülsenabschnitt 172 wird der Teller am Kontaktstift-Fuß 166 vom Kontaktring 166 gelöst. Die Energieversorgung des Piezosummers 183 kann jetzt nur noch über die direkte elektrisch leitende Verbin­ dung zwischen Kontaktstift 164 mit der Ansteuerschaltung 184 über diese Ansteuerschaltung 184 nach Maßgabe des Signals des Magnetfeldsensors 180 erfolgen (vgl. auch Schaltungs­ diagramm nach Fig. 6). In Abhängigkeit von der Stellung des Magneten 40 in der Ventilkappe 1 kann der Piezosummer 183 ein weiteres akustisch wahrnehmbares Signal (zweiter Summ­ ton, beispielsweise Dauerton) erzeugen, der wahlweise als Hinweis auf einen Druckverlust in dem betreffenden Reifen dient. Bei Beendigung der Druckausübung auf den großen Hül­ senabschnitt 175 (und Entfernung des Meßkopfes 173 von der Ventilkappe 1) wird wiederum kurzfristig das Bereitschafts­ signal erzeugt, wenn der Teller des Kontaktstift-Fußes 166 am Kontaktring 168 anliegt. Beim weiteren, teleskopartig Voneinanderwegschieben des großen Hülsenabschnittes 175 vom kleinen Hülsenabschnitt 172 unter der Wirkung der Schrauben­ feder 177 wird der elektrische Kontakt zwischen dem Kontakt­ stift 165 und der Knopfzelle 189 gelöst. Die Energieversor­ gung der stromverbrauchenden Komponenten (Piezosummer 183, Ansteuerschaltung 184 und Magnetfeldsensor 180) ist wiederum unterbrochen.

Claims (22)

1. Reifendruckanzeige-Einrichtung für einen Luftreifen, der mit einem Reifenventil ausge­ rüstet ist, mit einer Ventilkappe (1), die aufweist:

• - ein einseitig geschlossenes Ventilkappengehäuse (10), das zusammen mit einer Gehäusewand (23) einen Gehäuseinnenraum (17) begrenzt und das mit einem offenen Gehäuseende (5) auf ein Ventilrohr des Rei­ fenventils aufschraubbar ist;
• - ein Dichtungselement (50), um das offene Gehäuseende (5) gegenüber dem Ventilrohr abzudichten;
• - ein Betätigungsglied (26) zum Öffnen des Reifenven­ tils;
• - eine Membran (30), die den Gehäuseinnenraum (17) in eine Druckkammer benachbart zum geschlossenen Gehäu­ seende (11) sowie in eine Referenzdruckkammer (25) benachbart zur Gehäusewand (26) unterteilt, und die in Abhängigkeit vom Reifendruck auslenkbar ist;
• - einen Permanentmagneten (40), der verschieblich an­ geordnet ist und der bei einer Membranauslenkung in die Druckkammer (18) hinein verstellt wird;

und ferner mit einem Handgerät (70; 170), das aufweist;

• - ein Handgerätgehäuse (71; 171) mit einem Anlagebe­ reich (74; 174) zur definierten Anordnung bezüglich der Ventilkappe (1);
• - einen Magnetfeldsensor (80; 180);
• - eine Stromquelle (89; 189);
• - wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (86, 87; 183) und eine oder mehrere Schaltungseinrichtungen (84, 84′, 84′′; 184) zur Verarbeitung des Ausgangssignals des Magnetfeldsensors (80; 180) und zur Ansteuerung der Anzeigeeinrichtung (86, 87; 183);

dadurch gekennzeichnet, daß

• - die Druckkammer (18) über wenigstens einen nicht sperrbaren Kanal (28) in Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht;
• - die Referenzdruckkammer (25) über eine oder mehrere verschließbare Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) in Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht;
• - die Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) im Ver­ lauf des Aufschraubvorganges hermetisch und dauer­ haft verschlossen werden; und
• - der Dauermagnet (40) eine erste Stellung benachbart zur Gehäusewand (23) oder eine zweite Stellung be­ nachbart zum geschlossenen Gehäuseende (11) ein­ nimmt.

2. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ersten Magnetstellung und der zweiten Mag­ netstellung ein Abstand vorgesehen ist; und dieser Abstand einen Wert zwischen 0,3 und 0,9 mm hat.

3. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Abstand etwa 0,5 mm beträgt.

4. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetfeldsensor (80; 180) ein einpoliger Halleffekt- Positionssensor ist.

5. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit einem Ventilkappengehäuse (10), das im wesentlichen als zylindrische, abgestufte, einseitig geschlossene Hülse ausgebildet ist und das eine umlaufende Stufe (12) zwischen einem engeren geschlossenen Gehäuseende (11) und einem weiteren offenen Gehäuseende (13) aufweist, und mit einem länglichen Handgerätgehäuse (71; 171), das we­ nigstens eine Stirnfläche (72) aufweist, an welcher der Anlagebereich (74; 174) zur wechselseitig definierten An­ ordnung von Ventilkappe (1) und Handgerät (70; 170) aus­ gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Anlagebereich einen Hülsenabschnitt (74; 174) auf­ weist, welcher das engere geschlossene Ventilkappen-Ge­ häuseende (11) umgreift und an der umlaufenden Stufe (12) anliegt, wenn das Handgerät (70; 170) die bestimmungsge­ mäße Anordnung bezüglich der Ventilkappe (1) einnimmt.

6. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Handgerät (70) einen oder mehrere Anordnungssen­ sor(en) (85) aufweist, welcher die bestimmungsgemäße An­ ordnung des Handgerätes (70) bezüglich der Ventilkappe (1) erfaßt und ein entsprechendes Ausgangssignal er­ zeugt.

7. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die richtige, bestimmungsgemäße Anordnung des Handge­ rätes (70) bezüglich der Ventilkappe (1) optisch und/oder akustisch angezeigt wird.

8. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein positives Ausgangssignal des Anordnungssensors (85) auch den Magnetfeldsensor (80) aktiviert.

9. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung eine Ja-(Nein)-Anzeige des In­ halts erzeugt, ob der abgefragte aktuelle Reifendruck dem "gespeicherten" Reifenfülldruck entspricht oder nicht.

10. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung mehrere verschiedenfarbige Leuchtdioden (86, 87) aufweist.

11. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung einen Piezosummer (183) aufweist.

12. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Piezosummer (183) ein Bereitschaftssignal erzeugt, wenn

• (a) die Funktionstüchtigkeit des Handgerätes (170) gege­ ben ist und wenn
• (b) die Ventilkappe (1) richtig in den Meßkopf (173) am Handgerät (170) eingesetzt ist.

13. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Handgerät (170) ein zweiteiliges Handgerätgehäuse (171) aufweist, dessen Gehäuseteile (172, 175) gegen die Federkraft einer Feder (177) teleskopartig ineinander verschiebbar ausgebildet sind.

14. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß im Verlauf des gegenseitigen Verstellens des einen Ge­ häuseteils bzw. Hülsenabschnittes (175) gegen den ande­ ren Gehäuseteil bzw. Hülsenabschnitt (172) ein elektri­ scher Kontakt (165, 189) geschlossen oder gelöst wird, über welchen die elektrischen/elektronischen Komponenten (180, 183, 184) mit elektrischer Energie versorgt werden.

15. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (50) einstückig ausgebildet ist und im Verlauf des Aufschraubvorganges verformt wird; und das verformte Dichtungselement die Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) verschließt.

16. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß am Handgerät (70) eine Lehre (95) ausgebildet ist, mit deren Hilfe geprüft werden kann, ob das jeweilige Rei­ fenventil einem Normventil entspricht oder nicht.

17. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß
die Lehre (95) eine Sackbohrung (96) umfaßt, an deren Grund (97) ein Betätigungsglied (98) angeformt ist; und
ein Ventilrohr in diese Sackbohrung (96) einführbar ist, bis die Ventilrohr-Stirnfläche am Grund (97) der Sack­ bohrung (96) anliegt.

18. Reifendruckanzeige-Einrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß diese Lehre (95) in einem Stopfen (90) ausgebildet ist, der in einem Endabschnitt des Handgerätgehäuses (71) einschraubbar ist.

19. Ventilkappe für eine Reifendruckanzeige-Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch:

• - ein einseitig geschlossenes Ventilkappengehäuse (10), das zusammen mit einer Gehäusewand (23) einen Gehäuseinnenraum (17) begrenzt und das mit einem offenen Gehäuseende (5) auf ein Ventilrohr des Reifenventils aufschraubbar ist;
• - ein Dichtungselement (50), um das offene Gehäuse­ ende gegenüber dem Ventilrohr abzudichten;
• - ein Betätigungsglied (26) zum Öffnen des Reifen­ ventils;
• - eine Membran (30), die den Gehäuseinnenraum (17) in eine Druckkammer (18) benachbart zum geschlossenen Gehäuseende (11) sowie in eine Referenzdruckkammer (25) benachbart zur Gehäusewand (23) unterteilt und die in Abhängigkeit vom Reifendruck auslenkbar ist;
• - einen Permanentmagneten (40), der verschieblich an­ geordnet ist und der bei einer Membranauslenkung in die Druckkammer (18) hinein verstellt wird;
• - dieser Dauermagnet (40) eine erste Stellung be­ nachbart zur Gehäusewand (23) oder eine zweite Stellung benachbart zum geschlossenen Gehäuseende (12) einnimmt;
• - die Druckkammer (18) über wenigstens einen nicht sperrbaren Kanal (28) in Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht;
• - die Referenzdruckkammer (25) über eine oder mehrere verschließbare Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) in Strömungsverbindung mit dem Reifenventil steht; und
• - die Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) im Verlauf des Aufschraubvorganges hermetisch und dauerhaft verschlossen wird/werden.

20. Ventilkappe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (50) einstückig ausgebildet ist und im Verlauf des Aufschraubvorganges verformt wird; und das verformte Dichtungselement die Öffnung(en) (24) in der Gehäusewand (23) verschließt.