DE4442666A1

DE4442666A1 - Elektronisches Kombinationsschloß mit Wählscheibeneingabe

Info

Publication number: DE4442666A1
Application number: DE4442666A
Authority: DE
Inventors: Klaus W Gartner
Original assignee: Individual
Current assignee: U Code Inc
Priority date: 1994-03-30
Filing date: 1994-11-30
Publication date: 1995-10-05
Also published as: GB2287981A; GB9421950D0; US6298699B1; US6116066A; GB2287981B

Description

Die Erfindung betrifft Kombinationsschlösser. Genauer gesagt, betrifft die Erfindung ein elektronisches Tastenschloß, bei dem die Tasten Be schriftungen aufweisen und sich auf dem Schloßgriff befinden, wobei der geöffnete oder geschlossene Zustand des Schlosses durch die Orien tierung der auf dem Handgriff befindlichen Beschriftung angezeigt wird.

Elektronische Schlösser erfreuen sich aus mehreren Gründen großer Beliebtheit. Erstens ist es im allgemeinen billiger, die zum Ent schlüsseln einer Öffnungskombination notwendige Elektronik herzustel len, verglichen mit der Bearbeitung und dem Zusammenbau mechani scher Teile zur Erzielung der gleichen Funktion. Zweitens sind Material und Arbeitskosten für die Herstellung eines elektronischen Schlosses grundsätzlich geringer als bei einem vollständig mechanischen Kom binationsschloß.

Drittens ist ein elektronisches Schloß in manchen Fällen dem mechani schen Schloß dann überlegen, wenn es darum geht, einen potentiellen Safeknacker abzuhalten. Beispielsweise ist es in einigen Fällen möglich, ein mechanisches Kombinationsschloß dadurch zu manipulieren, daß man die beim Bewegen von im Inneren des Schlosses befindlichen Nocken erzeugten Geräusche auswertet und dadurch die richtige Kombination über die Geräusche herausfindet. Andererseits entschlüsselt ein elek tronisches Schloß die Öffnungskombination ohne bewegliche Teile und kann deshalb nicht als "Rückkopplungsmechanismus" dienen, welcher dem Safeknacker dazu dient, das Schloß zu öffnen.

Viertens sind elektronische Schlösser deshalb beliebt, weil sie sich in einfacher Weise neu programmieren lassen, um bei Bedarf die Kom bination zu ändern. Die Neuprogrammierung läßt sich einfach auf elek tronischem Wege durchführen, gegebenenfalls mit nur wenigen Tasten betätigungen. Im Gegensatz dazu erfordert ein mechanisches Türschloß das Auseinanderbauen gewisser Teile des Schloßzylinders, um die Kombination zu ändern. Dies wird besonders deutlich bei einer Hotelanlage, in der ein elektronisches Türschloß, welches mühelos neu pro grammiert werden kann, fraglos erhebliche Vorteile gegenüber einem mit üblichem Schlüssel zu betätigenden Schloß aufweist. Ein Grund hierfür ist der, daß eine Neuprogrammierung des elektronischen Schlos ses immer möglich ist, während ein verlorengegangener oder gestohlener Schlüssel eines rein mechanischen Schlosses erhebliche Probleme ver ursacht.

Im Stand der Technik gibt es zahlreiche Variationen elektronischer Schlösser. Die US-A-4 665 727 offenbart ein elektronisches digitales Safeschloß mit einer Gleitplatte, die schwenkbar über ein Gelenk-Ge stänge mit einem Riegelbetätigungshebel verbunden ist, um die Safetür- Sperriegel zurückzuziehen, nachdem die richtige elektronische Schloß kombination digital eingegeben ist. Dieses Schloß enthält außerdem ein mechanisches Notsystem, mit dem sich das Kombinationsschloß manipu lieren läßt, um den in Sperrstellung befindlichen Riegel zu lösen.

Die US-A-4 745 784 offenbart ein elektronisches Wählscheiben-Kom binationsschloß mit einer innerhalb des Schlosses zur Bewegung mit zwei Freiheitsgraden gelagerten Spindel; das heißt, es ist eine Dreh- und eine axiale Versetzung möglich, um einen an einem inneren Nockenrad befindlichen Druckstift in Eingriff mit einem von mehreren druck empfindlichen Schaltern innerhalb des Schlosses zu bringen. Jeder Schal ter vermag eine diskrete elektrische Verbindung herzustellen. Es ist eine Schaltung für den Nachweis vorgesehen, daß eine vorbestimmte Reihen folge entsprechend der Schloßkombination über die druckempfindlichen Schalter eingegeben wird. Nach der US′784 wird ein Ersatz für her kömmliche Kombinationsschlösser geschaffen, welche typischerweise mehrere Nockenräder enthalten, die koaxial auf einer Drehspindel gela gert sind, die von dem Schloß nach außen vorsteht und innerhalb eines Freiheitsgrads (nämlich in Drehrichtung) über eine vorbestimmte sequen tielle Folge von Drehungen betätigt wird, um einen Riegel innerhalb des Schlosses zu betätigen.

Die US-A-4 831 851 offenbart einen Schloßmechanismus mit einem mechanischen Kombinationsschloß und einem elektronischen Schloß, wobei das mechanische Kombinationsschloß als Notzugang für den Fall des Versagens des elektronischen Schlosses dient. In dem gleichen Sinn offenbart die US-A-4 967 577 ein elektronisches Schloß mit einer manu ellen Kombinationsübersteuerung zum Öffnen eines Schlosses sowohl elektronisch als auch manuell.

Die US-A-4 899 562 offenbart eine Abwandlung eines elektronischen Türschlosses, bei der ein einzelner Steuerknopf dazu dient, durch Manipulieren Knopfes in einer ersten bogenförmigen Drehung eine vorbestimmte Kombination einzugeben, wobei der Code eingegeben wird durch Drücken der Wählscheibe nach innen, um ein Druckkissen in Berührung mit individuellen Schaltern innerhalb eines elektrischen Schal terfeldes zu bringen, welches auf einer gedruckten Schaltungsplatine im Inneren des Schloßgehäuses angeordnet ist. Die Freigabe des Türschloß riegels erfolgt nach der Eingabe des vorbestimmten Codes durch weitere Manipulation des Steuerknopfs über restliche Abschnitte von Knopfdre hungen, die nicht eher zur Verfügung stehen, als bis der vorbestimmte Code eingegeben ist. Eine Alternative zum Eingeben des Codes für das elektronische Schloß wird durch digitale Eingabefelder gegeben, die auf dem Schließblech angeordnet sind.

Allgemein wird bei elektronischen Schlössern der Riegel oder der Bol zen mechanisch betätigt. Der elektronische Teil der Schlosses steuert einen Elektromagneten, welcher seinerseits die Bewegung des Riegels sperrt oder freigibt, um dadurch zu ermöglichen, daß der Riegel gesperrt oder betätigt wird.

Ein Beispiel für ein derartiges solenoidbetätigtes Schloß ist in der US- A-4 904 984 enthalten. Dieses Patent zeigt ein Kombinationsschloß mit einem zusätzlichen Sicherheitsschloß, wobei ein elektrisch betätigbares Solenoid, dessen Ankerstift normalerweise nach außen bezüglich des Solenoidkörpers vorgespannt ist, an dem Kombinationsschloßgehäuse gelagert ist, um den Ankerstift normalerweise derart zu positionieren, daß dieser die Bewegung entweder des Kombinationsschloßriegels oder des zu dem Riegel gehörigen Riegelfreigabehebels sperrt. Ein elektri scher Signalgeber dient zur selektiven Betätigung des Solenoids, um den Stift aus einer Riegel- und/oder Riegelfreigabehebel-Sperrposition zu rückzuziehen, um eine Betätigung des Kombinationsschlosses zu gestat ten.

Ein elektronisches Schloß hat seine Beschränkungen. Bei einem typi schen elektronischen Schloß mit Tastatur-Codeeingabe beispielsweise ist es häufig schwierig, durch Augenscheinnahme festzustellen, ob der Sperriegel sich in der zurückgezogenen oder in der ausgefahrenen Stel lung befindet. Weil die Wählscheibe bei herkömmlichen mechanischen Schlössern häufig durch ein digitales Tastenfeld ersetzt ist, gibt es keine visuelle Anzeige darüber, ob das Schloß versperrt oder geöffnet ist. Deshalb besteht die Gefahr, daß jemand der gerade unaufmerksam oder gedanklich abwesend ist, das elektronische Schloß in der Offenstellung beläßt. Umgekehrt kann es möglich sein, daß das elektronische Schloß zufällig gesperrt bleibt, weil sich der letzte Benutzer nicht des Umstands bewußt war, daß das Schloß sich im versperrten Zustand befand, weil praktisch keinerlei visuelle Anzeigemöglichkeiten vorhanden sind.

Es besteht mithin der Bedarf an einem mittels elektronischer Tastatur betätigten Kombinationsschloß, bei dem die Tastatur in den Handgriff eingearbeitet ist. Mit Hilfe der auf oder an der Tastatur befindlichen Beschriftung ist es möglich, sofort den geöffneten oder den geschlosse nen Zustand des Schlosses anhand der Orientierung der Beschriftung zu erkennen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein elektronisches Kombinationsschloß mit einer Tastenanordnung anzugeben, bei der der geöffnete oder geschlosse nen Zustand des Schlosses mühelos sichtbar ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merk male. Vorteilhalte Ausgestaltungen der Erfindung sowie deren Weiterbil dungen sind in den Unteransprüchen angegeben. Weitere Aspekte der Erfindung sind in den nebengeordneten Ansprüchen angegeben.

Durch die vorliegende Erfindung wird auch ein elektronisches Kom binationsschloß geschaffen, bei dem die digitale Tastatur in den den Riegel betätigenden Handgriff eingearbeitet ist. Zusätzlich schafft die Erfindung ein elektronisches Kombinationsschloß mit einem Gehäuse, durch Drehung in nur eine Richtung an Bolzen an einer Tür befestigt ist, an welcher das Schloß zu montieren ist. Die Erfindung schafft ferner einen Handgriff in Form einer Wählscheibe mit darin integrierter Hand tastatur, wobei der Handgriff, wenn er gedreht wird, den Sperriegel zurückzieht. Außerdem schafft die Erfindung ein elektronisches Schloß mit einer Versorgungsspannungsanzeige sowie elektrischen Notkontakten für den Anschluß einer äußeren Spannungsversorgung im Fall eines Versorgungsspannungsausfalls der internen Energiequelle.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht in einem Kom binationsschloß zur Montage an einer Tür. Das Schloß enthält einen Handgriff mit einer Tastatur, deren Tasten Beschriftungen aufweisen, um einen Code einzugeben, wobei der Handgriff an einer von ihm ge drehten Welle befestigt ist. Ein Riegel mit einer ausgefahrenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung wird durch Drehen des Handgriffs wahlweise betätigt, wodurch eine Orientierung der Beschriftung entspre chend die ausgefahrene Stellung oder die zurückgezogene Stellung des Riegels anzeigt. Eine elektromagnetisch betätigte Riegelsperre blockiert und ermöglicht selektiv die Bewegung des Bolzens, während eine Steue rung den angegebenen Code von der Tastatur empfängt und ein Steuersi gnal liefert, wobei das Steuersignal die Riegelsperre auslöst, um den Riegel freizugeben. Die Bewegung des Riegels wird hierdurch ermög licht, so daß eine Drehung des Handgriffs den Riegel in die zurückgezo gene Stellung bewegt.

Die bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen elektronischen Kombinationsschlosses wird von einer Batterie gespeist. Die Sichtfläche der Wählscheibe enthält elektrische Kontakte, die einen Anschluß an eine externe elektrische Spannungs- oder Stromquelle gestatten, falls die interne Batterie ausfallen oder versagen sollte. Als Sicherheits-Vorbeuge maßnahme enthält die Erfindung vorzugsweise eine Batterieleistungs anzeige auf der Sichtfläche der Wählscheibe, um ein Warnsignal zu erzeugen, falls die Spannungsversorgung leer oder fast leer ist.

In herkömmlichen Geräten ist die elektronische Tastatur unbeweglich. Darüber hinaus ist bei konventionellen elektronischen Schlössern die Tastatur getrennt von dem Handgriff ausgebildet, welcher dazu dient, den Sperriegel zu betätigen. Deshalb schafft die vorliegende Erfindung ein einzigartiges und gut durchdachtes elektronisches Schloß, bei dem die Tastatur zur Eingabe eines Öffnungscodes auch als Anzeige dafür dient, ob das Schloß sich im gesperrten oder im geöffneten Zustand befindet. Der die Tastatur umgebende wählscheibenähnliche Aufbau dient außerdem als Handgriff zum Öffnen und zum Schließen des Sperriegels.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen.

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes elek tronisches Kombinationsschloß, wobei ein wählscheibenförmiger Hand griff mit einer darin eingebauten digitalen Tastatur, die Verbindung des Handgriffs mit einer Welle zum Betätigen eines Riegels und der von einem Batteriepack angetriebene Riegel zu sehen sind;

Fig. 2 eine Querschnittansicht des in Fig. 1 dargestellten wählschei benförmigen Handgriffs, betrachtet entlang der Linie 2-2;

Fig. 3 und 4 Teilschnittansichten des Kombinationsschlosses in dessen Einbaulage an einer Tür, wobei der Riegel in seiner ausgefahrenen bzw. seiner zurückgezogenen Stellung dargestellt ist;

Fig. 5 und 6 Vorderansichten der Wählscheibe unter Anzeige eines geschlossenen beziehungsweise eines geöffneten Schloßzustands;

Fig. 7 eine Vorderansicht des Wählscheibengehäuses mit zwei kur venförmigen Montageschlitzen, wobei jeder Schlitz einen kragarmför migen Finger aufweist, der so vorgespannt ist, daß er in den kur venförmigen Schlitz hineinragt;

Fig. 8 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der wähl scheibenförmigen Handgriffgarnitur mit Welle; und

Fig. 9 eine weitere Ansicht des wählscheibenförmigen Gehäuses ge mäß Fig. 7, wobei das Wählscheibengehäuse im Gegenuhrzeigersinn um 90° gedreht wurde.

Im folgenden wird ein elektronische Schloß mit einer in den Handgriff eingearbeiteten digitalen Tastatur beschrieben. Die jeweils angegebenen Materialien und Ausgestaltungen dienen in erster Linie dem Verständnis der Erfindung, ohne daß die jeweiligen Angaben jedoch grundsätzlich beschränkend zu verstehen sind.

Bei der Erfindung geht es allgemein um ein elektronisches Kombina tionsschloß, welches an einer Tür angeordnet ist und einen Handgriff mit einer Tastatur enthält, wobei die Tasten Beschriftungen aufweisen und zur Eingabe eines Kombinationscodes dienen. Von dem an der Tür gelagerten Handgriff wird eine Welle gedreht. Ein Riegel kann eine ausgefahrene und eine zurückgezogene Stellung einnehmen. Durch Dre hen des Handgriffs erfolgt eine wahlweise Betätigung des Riegels, damit dieser die eine oder die andere Lage einnimmt. Dabei gibt die jeweilige Orientierung der Beschriftung der Tastatur entweder die ausgefahrene oder die zurückgezogene Stellung des Riegels an. Eine elektromagne tisch betätigte Riegelsperre dient zur selektiven Blockierung oder Frei gabe der Bewegung des Riegels auf der Grundlage der Voraussetzung, daß eine Steuerung den richtigen, für die Tastatur eingegebenen Code empfängt. Bei Erhalt des richtigen Codes liefert die Steuerung ein Steu ersignal, welches die Riegelsperre veranlaßt, den Riegel freizugeben, so daß dadurch die Bewegung des Riegels durch Drehen des Handgriffs möglich ist. Durch Drehen des Handgriffs wiederum wird der Riegel in die zurückgezogene Stellung gebracht.

Fig. 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen elektronischen Schlosses. Bei dieser Ausführungsform hat das elektroni sche Schloß vorzugsweise drei Hauptkomponenten, beinhaltend einen Handgriff 10, der mit einem Schloß 12 über eine Welle 14 verbunden ist, wobei der Antrieb des Riegels durch einen Batteriepack 16 erfolgt, der eine oder mehrere Gleichstromzellen enthält.

Bei der bevorzugten Ausführungsform hat der Handgriff 10 die Form einer runden Wählscheibe mit Rippen 28, die über den Umfang verteilt ausgebildet sind. In die Stirnplatte 24 des Handgriffs 10 ist eine Tastatur eingebaut, welche individuelle Tasten 18 aufweist. Jede der Druck- Tasten 18 trägt optional eine Bezeichnung oder Beschriftung 30, zum Beispiel in Form von Ziffern, Buchstaben, Symbolen und dergleichen alphanumerische oder nicht-alphanumerische Darstellungen.

Bei dem erfindungsgemäßen elektronischen Kombinationsschloß dienen die Tasten 18 zur Eingabe eines voreingestellten Kombinationscodes, um das Schloß zu öffnen. Darüber hinaus gibt, wie weiter unten noch aus führlicher erläutert werden wird, die Orientierung der Beschriftung 30 dem Benutzer eine klare Anzeige bezüglich des geöffneten oder ge schlossenen Zustands des Schlosses. Hierzu können in einer alternativen Ausführungsform die einzelnen Tasten besondere, einzigartige und ein deutige Gestaltungen oder Formgebungen aufweisen, die dem Benutzer einen Bezugsrahmen bieten, ohne daß das Erfordernis besteht, aufge druckte oder geprägte Beschriftungen vorzusehen.

Wie teilweise in Fig. 2 zu sehen ist, ist der Handgriff 10 an einer Außenseite 32 einer Tür 22 montiert, während das Schloß 12 ebenso wie der Batteriepack 16 vorzugsweise auf der Innenseite der Tür 22 angeord net sind. Die Anordnung auf der Innenseite der Tür schützt die Bauteile vor unbefugter Manipulation.

Die Erfindung erfreut sich zahlreicher Anwendungsgebiete. Die Tür 22 kann Teil eines Safes sein, es kann sich um eine Hotelzimmertür, eine Schließfachtür, ein Sicherheitstor, die Tür eines absperrbaren Kastens oder einer Gruft, um eine Gebäudeeingangstür oder dergleichen handeln.

Wie oben erwähnt, ist der Handgriff 10 mit dem Schloß 12 über eine Welle 14 verbunden, die einen sich in ihrer Längsrichtung erstreckenden Kanal 34 aufweisen kann. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, dient der Kanal 34 zur Aufnahme eines elektrischen Kabels 36, welches die Schaltung innerhalb des Handgriffs 10 mit dem Schloß 12 verbindet und dabei vor Torsionskräften geschützt wird, die dann auftreten, wenn der Handgriff 10 und die Welle 14 gedreht werden.

Fig. 8 zeigt die Hauptbestandteile des Handgriffs 10, einschließlich einer stirnseitigen oder Frontplatte 24, der Tastatur 38 mit den Tasten 18, einer gedruckten Schaltungsplatine 26 und einem runden, wählschei benförmigen Gehäuse 40. Bei dieser beispielhaften Ausführungsform sind die vorgenannten Teile mit Hilfe von Rasthaken 42 miteinander durch Einschnappen verbunden, wie am besten in den Fig. 8 und 2 zu sehen ist. Es können auch andere Befestigungsmittel für den Zusam menbau der Hauptkomponenten vorgesehen sein, beispielsweise Schrau ben oder auch Klebstoff.

Die Tastatur 38 enthält individuelle Tasten (Drucktasten) 18, die beim Niederdrücken mit einem Finger Kontaktschalter 44 betätigen, die sich vorzugsweise unterhalb einer Membrane 46 befinden. Die Kontaktschal ter 44 befinden sich auf der gedruckten Schaltungsplatine 26, welche die elektronischen Teile für das Schloß trägt. Die Stromversorgung für die gedruckte Schaltungsplatine 26 erfolgt vorzugsweise durch den Batterie pack 16 über Kabel 48 und 36. Die von der Membrane abgedeckten Kontaktschalter 44 sind von an sich bekannter Bauart.

Bei der vorliegenden Ausführungsform enthalten die Kontaktschalter 44 mechanische Schalter mit einem beweglichen Federarmkontakt, der sich über einem ortsfesten Kontakt befindet. Die druckempfindlichen Schalter 44 dienen zum Schließen eines elektrischen Schaltkreises, der in an sich bekannter Weise auf der gedruckten Schaltungsplatine 26 ausgebildet ist.

Die gedruckte Schaltungsplatine 26 enthält eine an sich bekannte Schaltung, die die Aufgabe hat, elektrische Verbindungen festzustellen, die durch Niederdrücken der Kontaktschalter 44 zustandegekommen sind, und um festzustellen, wann eine gegebene Folge von Verbindungen in einer vorbestimmten Reihenfolge entsprechend einem Code oder einer Kombination für das Schloß gegeben wurde. Wenn dies stattgefunden hat, generiert die Schaltung auf der Platine 26 ein elektrisches Steuer signal, beispielsweise eine Rechteckwelle, einen Nadelimpuls oder einen Rampenimpuls, um das Schloß zu betätigen. In einer alternativen Aus führungsform kann die Schaltungsplatine einen hochentwickelten Mikro prozessor mit einem nicht-flüchtigen Schreib-/Lese-Speicher (an sich bekannter Bauart) aufweisen, wenn eine komplexere, durch den Benutzer programmierbare Kombinationsfolge gewünscht ist.

Wie am besten in Fig. 3 und 4 zu sehen ist, wird das Steuersignal über das Kabel 36 zu einem Solenoid 52 geführt, welches sich im Inneren des Schlosses 12 befindet. Innerhalb des Solenoids 52 befindet sich vorzugs weise eine elektromagnetisch betätigte Riegelsperre 62, welche sich abhängig davon in eine blockierte oder nicht-blockierte Stellung bewegt, ob eine Spule innerhalb des Solenoids 52 erregt wird oder nicht. Das Prinzip des Solenoids und der dazugehörigen Teile ist bekannt und soll hier nicht weiter erläutert werden.

Wichtig ist, daß die blockierte und die nicht-blockierte Stellung der Riegelsperre 62 eine Bewegung eines Sperriegels oder Verriegelungs bolzens 50 ausschließt oder ermöglicht. Bei der bevorzugten Ausfüh rungsform enthält das Schloß 12 den Riegel 50, der durch Drehung des Handgriffs 10 und der Welle 14 betätigt wird. Wie in Fig. 3 und 4 zu sehen ist, enthält das Ende der Welle 14 ein Rad 54, welches einen sich nach außen erstreckenden Stift 56 trägt. Der Stift 56 gleitet entlang eines geraden Schlitzes 58, der in einem translatorisch bewegten Element 60 ausgebildet ist.

Wenn also der Handgriff 10 die Welle 14 dreht, dreht das Rad 54 den Stift 56 entlang einem bogenförmigen Weg. Der Stift 56 wiederum gleitet entlang dem Schlitz 58, wobei er gleichzeitig das Translations element 56 zu einer seitlichen Bewegung veranlaßt, wie es in der Drauf sicht nach Fig. 3 und 4 zu sehen ist, also entweder nach links oder nach rechts, abhängig von der Drehrichtung des Rades 54. Immer noch Bezug nehmend auf die Draufsicht auf Fig. 3 und 4, läuft der vorste hend beschriebene Vorgang deshalb ab, weil der Stift 56 in einem bo genförmigen Weg aufgrund der Drehung des Rads 54 verdreht wird und sich gleichzeitig vertikal in dem Schlitz 58 bewegt, dabei jedoch mit dem Translationselement 60 bei der Horizontalkomponente dieses Weges in Eingriff steht. Damit wird die Horizontalkomponente der Bewegung des Stifts 56 auf das Translationselement 60 übertragen, wodurch sich letzteres ein seitlicher Richtung bewegt.

In anderen Worten: Das Translationselement 60 setzt die Drehbewegung des Handgriffs 10 und der Welle 14 um in eine seitliche translatorische Bewegung. Die seitliche Bewegung des Translationselements 60 veranlaßt den mit ihm verbundenen Riegel 50, sich entweder nach außen zu erstrecken, oder sich in das Schloß 12 zurückzuziehen, wie in Fig. 3 bzw. 4 gezeigt ist.

Abhängig davon, ob der Solenoid 52 erregt ist oder nicht, kommt die Riegelsperre 62 wahlweise mit dem Translationselement 60 in Eingriff oder löst sich von diesem. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, kommt die Riegel sperre 62, bei der es sich vorzugsweise um einen federbelasteten elek tromagnetischen Stift oder Zapfen handelt, mit dem Translationselement 60 in Eingriff, um dadurch dessen seitliche Bewegung zu unterbinden, auch wenn ein Drehmoment seitens der Welle 14 und des Handgriffs 10 einwirkt. Unter dieser Bedingung erstreckt sich der Riegel 50 in den Türrahmen 64, und die Tür 22 ist wirksam verschlossen und verriegelt.

Wenn andererseits die Schaltung der Schaltungsplatine 26 ein Steuersig nal erzeugt, nachdem der richtige Code eingegeben wurde, wird der Solenoid 52 erregt und löst dadurch die Bolzensperre 62 von dem Trans lationselement 60. Dieser Zustand ist in Fig. 4 gezeigt. In diesem Moment ist das Translationselement 60 frei, so daß es sich seitlich bewegen kann, so daß irgendeine Drehung des Handgriffs 10 und der damit verbundenen Welle 14 den Riegel 50 ausfährt oder zurückzieht. Fig. 4 zeigt den Riegel 50 in seiner in das Schloß 12 zurückgezogenen Stellung, in der die Tür 22 geöffnet werden kann. Selbstverständlich ist oben lediglich eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben, wobei zahlreiche andere Mechanismen aus dem Stand der Technik eingesetzt werden können, um das Sperren und Freigeben des Riegels zu erreichen.

Bei ausgeschalteter Versorgungsspannung, also im Bereitschaftszustand, ist die federbelastete Riegelsperre 62 vorzugsweise derart vorgespannt, daß sie mit dem Translationselement 60 in Eingriff steht und dadurch den Riegel 50 in der in Fig. 3 dargestellten verriegelten Stellung hält. Wenn angenommen wird, daß der Batteriepack 16 leer ist oder keine Spannungsversorgung zur Verfügung steht, bietet die vorliegende Erfin dung auch für diesen Fall eine Lösung dergestalt, daß ein Paar von Polkontakten 66 in der Frontplatte 24 ausgebildet sind. Diese Kontakte 66 sind mit der gedruckten Schaltungsplatine 26 verbunden und mit dem Solenoid 52 verdrahtet. Wenn also der Batteriepack 16 leer ist, kann im Notfall eine anderweitige Spannungsquelle an die Polkontakte 66 ange schlossen werden, um die Elektronik zu speisen, damit der richtige Code eingegeben und damit der Riegel 50 zurückgezogen werden kann, damit die Tür 22 zu öffnen ist. Die externe Spannungsquelle kann ein Genera toranschluß oder einfach eine 9-Volt-Batterie sein, deren zwei An schlüsse zu den Polkontakten 66 passen. Das erfindungsgemäße Kom binationsschloß enthält außerdem optional einen Leistungspegelanzeiger 68, der in die Frontplatte 24 eingelassen ist. Der Leistungspegelanzeiger 68 kann die Form einer Leuchtdiode (LED), einer Flüssigkristallanzeige (LCD) oder eines ähnlichen Bauelements geringer Leistungsaufnahme aufweisen, welches den Spannungspegel des Batteriepacks 16 anzeigt. Mit Hilfe einer zum Stand der Technik gehörigen Schaltung leuchtet der Leistungspegelanzeiger 68 dann auf, wenn die Spannung des Batteriepacks unter einen Schwellenwert abfällt. Dies informiert dann gegebenenfalls den Benutzer darüber, daß die Batterie 16 durch frische Zellen ersetzt werden sollte.

Fig. 7, 8 und 9 sind verschiedene Ansichten des Handgriffgehäuses 40. Die Rückseite 70 des Gehäuses 40 enthält vorzugsweise zwei ge krümmte Lagerschlitze 72, die die Anbringung des Gehäuses 40 an der Tür 22 erleichtern. Jeder gekrümmte Montageschlitz 32 enthält außer dem einen federelastischen, kragbalkenförmigen Finger 74, der nach innen in den Schlitz 72 vorsteht. An einem Ende jedes Montageschlitzes 72 befindet sich eine große Öffnung 76, durch die hindurch der Kopf einer Befestigungsschraube 78 hindurchpaßt. Während der anfänglichen Montage des Gehäuses 40 an der Tür 22 durchsetzt der Schraubenkopf die Öffnung 76, und anschließend wird das Gehäuse 40 gedreht. Dies ändert die Lage des gekrümmten Montageschlitzes 72 relativ zu der unbeweglichen Montageschraube 78. Die Montageschraube wird im wesentlichen entlang dem Schlitz 72 verlagert.

Wenn gemäß Fig. 7 das Gehäuse 40 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird läuft die Montageschraube 78 an dem freitragenden Finger 74 vorbei, an welcher Stelle die Federkraft in dem Finger 74 den Finger zum Inneren des Schlitzes 72 hin vorspannt. Dies verhindert, daß sich die Montageschraube 78 in Rückwärtsrichtung entlang dem Schlitz 72 verlagert. Als Ergebnis kann das in Fig. 7 dargestellte Gehäuse 40 nicht weiter im Uhrzeigersinn gedreht werden, weil der freitragende Finger 74 mit der Montageschraube 78 in Eingriff tritt. Hingegen läßt sich das Gehäuse 40 im Gegenuhrzeigersinn weiterdrehen, was gleichzei tig die Montageschraube 78 entlang dem gekrümmten Montageschlitz 72 verlagert.

Sind die Montageschrauben 78 erst einmal an den kragbalkenförmigen Fingern 74 vorbeigelaufen, können sie frei entlang dem gekrümmten Schlitz 72 gleiten, können jedoch nicht zu den großen Öffnungen 76 zurückgelangen. Ist das Gehäuse 40 an den Schrauben 78 gelagert, läßt sich das Gehäuse 40 nicht dadurch auseinandernehmen, daß der Schrau benkopf durch die Öffnungen 76 hindurchgelassen wird.

Wichtig ist, daß es die Drehung des Gehäuses 40 ist, welche die Welle 14 bewegt, was schließlich den Riegel 50 ausfährt oder zurückzieht. Die kurvenförmigen Montageschlitze 72 gestatten somit eine einfache Mon tage an der Tür, verhindern jedoch die Abnahme von der Tür, während das Gehäuse 40 sich nach der Montage dennoch drehen läßt. Ein an der Welle 14 angeordneter Kragen 80 hält, wenn er an einer Schloß-Beilag scheibe 82 sitzt, die Welle 14 davon ab, daß sie entlang der Drehachse herausgezogen oder hereingedrückt wird.

Wie am besten in Fig. 5 und 6 zu sehen ist, enthält der Handgriff 10 Beschriftungen 30 auf den Tasten 18. Wenn der Handgriff 10 gedreht wird, drehen sich die Beschriftungen 30. Die Orientierung der Beschrif tungen 30 wird als visuelle Anzeige benutzt, durch die es möglich ist, daß der Benutzer sofort den geöffneten oder den geschlossenen Zustand des Riegels 50 erkennen kann.

Wenn zum Beispiel der Handgriff 10 sich in seiner aufrechten Lage befindet, in der die Beschriftungen 30 aufrecht orientiert sind, befindet sich der Riegel 50 in seiner in Fig. 3 gezeigten ausgefahrenen Stellung. Wenn andererseits der Handgriff 10 im Uhrzeigersinn verdreht ist, nehmen die Beschriftungen 30 eine andere Orientierung ein und infor mieren damit den Benutzer darüber, daß der Riegel 50 sich in der zu rückgezogenen Stellung befindet.

Claims

1. Kombinationsschloß (20) zur Montage an einer Tür (22) umfassend:

- eine Wählscheibe (10) mit Tasten (14) zum Eingeben eines Codes, wozu die Tasten eine Beschriftung (30) aufweisen;
- einen Wandler (44), der an die Tasten (11) gekoppelt ist und ein Codesignal liefert;
- eine Steuerung (26), die das Codesignal von dem Wandler empfängt und ein Steuersignal liefert;
- ein Gehäuse (40), welches Wählscheibe, Wandler und Steue rung aufnimmt und an der Tür (22) angebracht ist,
- eine drehbar in der Tür (22) angeordnete und von dem Gehäuse gedrehte Welle (14);
- einen Riegel (50), der, von der Welle (14) betätigt, wahlweise zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweg bar ist,
- eine von dem Steuersignal ausgelöste Riegelsperre (62), die selektiv mit dem Riegel in und außer Eingriff gelangt,
- eine elektrische Stromquelle (16), die an die Riegelsperre und die Steuerung angeschlossen ist,

wobei dann, wenn die Riegelsperre (62) mit dem Riegel in Eingriff steht, um diesen in der Schließstellung zu halten, die Welle (14) nicht gedreht werden kann und die Beschriftung eine erste Orientierung aufweist,
und dann, wenn die Riegelsperre (62) von dem Riegel (50) gelöst ist, der Riegel durch Drehen des Gehäuses (40) in die Offenstellung bewegt wird, um dabei die Beschriftung in eine zweite Orientierung zu bringen, wodurch die erste und die zweite Orientierung der Beschriftung (30) einen verriegelten oder nicht-verriegelten Zustand des Riegels (50) anzeigt.

2. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, bei dem die Wählscheibe (10) außerdem einen elektrischen Kontakt aufweist, der mit der elektrischen Stromquelle (16) verbunden ist.

3. Kombinationsschloß nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Wähl scheibe außerdem eine Anzeige (68) aufweist, die einen Zustand schwacher Versorgungsspannung der elektrischen Stromversorgung (16) anzeigt.

4. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die elektrische Stromquelle eine Batterie ist.

5. Kombinationsschloß nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem das Gehäuse (40) außerdem eine kreisförmige, gerippte Außen kontur aufweist, während die Tasten (18) alphanumerische und Symbol-Beschriftungen aufweisen.

6. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem das Gehäuse außerdem einen kurvenförmigen Montageschlitz (72) und einen vorkragenden Finger (74) besitzt, wobei der Finger derart vorgespannt ist, daß er sich in den Montageschlitz (72) hinein erstreckt.

7. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das Gehäuse (40) außerdem eine Rückseite (70) mit mindestens zwei kurvenförmigen Montageschlitzen (72) in diametraler Gegenüber stellung aufweist, wobei jeder kurvenförmige Montageschlitz (72) einen auskragenden Finger (74) besitzt, der so vorgespannt ist, daß er sich in den kurvenförmigen Montageschlitz hineinerstreckt.

8. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem der Wandler mit einer Membran abgedeckte Kontaktschalter (44) auf weist.

9. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem die Riegelsperre (62) einen Solenoid (52) besitzt.

10. Kombinationsschloß (20) umfassend:

- eine Wählscheibe mit einer manuell betätigten Tastatur, deren mit Beschriftungen (30) versehene Tasten (18) zur Eingabe eines Codes dienen;
- eine von der Wählscheibe (10) betätigte Welle (14);
- einen Riegel (50), der eine ausgefahrene und eine zurückgezo gene Stellung aufweist, jeweils selektiv einstellbar durch Ver setzung der Welle und der Wählscheibe (10);
- eine Riegelsperre (52, 62) zum selektiven Sperren und Freige ben der Bewegung des Riegels (50);
- eine Steuereinrichtung, die den Code von der Tastatur empfängt und ein Steuersignal liefert;

wobei das Steuersignal die Riegelsperre (52, 62) auslöst, damit diese den Riegel freigibt, so daß der freigegebene Riegel sich in die zurückgezogene Stellung bewegen kann; und
wobei eine Orientierung der Tastatur-Beschriftungen (30) die ausgefahrene Stellung und/oder die zurückgezogene Stellung des Riegels (50) anzeigt.

11. Kombinationsschloß nach Anspruch 10, bei dem die Welle (14) außerdem einen einen Leiter (36) aufnehmenden Kanal (34) besitzt.

12. Kombinationsschloß nach Anspruch 10 oder 11, bei dem die Steuer einrichtung außerdem einen Mikroprozessor aufweist.

13. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 10 bis 12, bei dem die Wählscheibe (10) elektrische Polkontakte (66) besitzt, die an die Steuereinrichtung angeschlossen sind.

14. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 10 bis 13, bei dem das Schloß an einer Tür (22) montiert ist, wobei die Wählscheibe außerdem ein rundes Gehäuse (40) mit einer Rückseite (70) besitzt, die Rückseite mindestens zwei kurvenförmige Montageschlitze (72) besitzt, von denen jeder Schlitz einen auskragenden Finger (74) aufweist, der in den Schlitz (72) hinein vorgespannt ist, und jeder Schlitz außerdem eine große Öffnung (76) an seinem Ende besitzt, die eine Schraube durchläßt, mit der das Gehäuse (40) an der Tür befestigt wird, wobei die Schraube an dem Finger (74) vorbei ent lang dem Schlitz gleitet.

15. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 10 bis 14, bei dem die Tür (22) eine Außenseite und eine Innenseite besitzt, und der Riegel (50) sowie die Riegelsperre (52, 62) auf der Innenseite gele gen sind.

16. Kombinationsschloß (20) an einer Tür (22) umfassend:

- einen Handgriff (10) mit einer Tastatur, deren Beschriftungen (30) aufweisende Tasten (18) die Eingabe eines Codes ermög lichen;
- eine von dem Handgriff gedrehte Welle (14), die drehbar in der Tür gelagert ist; und
- einen Riegel (50) mit zumindest einer ausgefahrenen und einer zurückgezogenen Stellung, die selektiv durch Drehen des Hand griffs einstellbar sind, wobei eine Orientierung der Beschriftun gen selektiv zumindest die ausgefahrene Stellung und die zu rückgezogene Stellung des Riegels anzeigt.

17. Kombinationsschloß nach Anspruch 16, bei dem das Schloß außer dem eine Riegelsperre (52, 62) besitzt, mit der die Bewegung des Riegels selektiv gesperrt und freigegeben werden kann.

18. Kombinationsschloß nach Anspruch 17, bei dem die Riegelsperre eine Induktionsspule enthält.

19. Kombinationsschloß nach einem der Ansprüche 16 bis 18, bei dem der Handgriff außerdem die Form einer Wählscheibe mit einer strukturierten Außenfläche aufweist.