DE60014151T2

DE60014151T2 - Medizinische Nadelsicherheitsvorrichtungen für mehrfachen Zugang

Info

Publication number: DE60014151T2
Application number: DE2000614151
Authority: DE
Inventors: Mark Ferguson; Mark Nelson; Jr. Gale THORNE; David Thorne
Original assignee: Tyco Healthcare Group LP
Current assignee: Covidien LP
Priority date: 1999-11-04
Filing date: 2000-10-31
Publication date: 2005-10-13
Anticipated expiration: 2020-11-01
Also published as: EP1231958A4; EP1231958B1; EP1231958A1; JP4796256B2; WO2001032241A1; CA2397736C; JP2003514596A; CA2397736A1; US6796968B2; US6280420B1; AU2005234692A1; MXPA02004453A; US20010021827A1; AU1248001A; NZ518445A; ATE276781T1; AU2005234692B2; DE60014151D1

Description

Diese Erfindung betrifft allgemein Sicherheitsvorrichtungen für medizinische Nadeln mit Hohlbohrung und insbesondere Spritzennadelvorrichtungen mit Nadelschutzabdeckungen oder Nadelschutzhülsen zur sicheren Abdeckung der scharfen Nadelspitzen sowohl vor als auch nach deren Gebrauch bei einer medizinischen Anwendung. Des weiteren betrifft diese Erfindung insbesondere abnehmbare Abdeckungen, Hülsen oder Ummantelungen für medizinische Nadeln, die als abnehmbare und auswechselbare Nadelschutzabdeckungen verwendet werden können. Entsprechend derartigen Verwendungen kann die medizinische Nadel dabei für Zwecke wie dem Schutz einer geschärften Nadelspitze auf dem Weg zu ihrem Einsatzort oder vorübergehend nach einer vorbereitenden Anwendung wie dem Befüllen einer Spritze mit einem Medikament wiederholt freigelegt, abgedeckt und wieder freigelegt werden, und wird nach dem Abschluss einer medizinischen Prozedur wieder in eine die Nadel abdeckende Sicherheitsstellung zurückversetzt.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Auf dem Gebiet der Blutentnahme, der perkutanen Medikamenteninjektion und anderen medizinischen Prozeduren, bei denen medizinische Nadeln zum Einsatz kommen, ist die Problematik unbeabsichtigter Nadelstiche wohlbekannt. Vermehrte Aufmerksamkeit richtet sich dabei auf die Nadelstichproblematik aufgrund des aktuellen Bewusstseins um die Gefahr, dabei Erregern von AIDS, Hepatitis und anderen schweren hämatogenen Infektionskrankheiten ausgesetzt zu sein.
Bei Prozeduren, bei denen eine Nadel aus einem Patienten herausgezogen werden soll, muss das Fachpersonal üblicherweise mit einer Hand fest auf die Einstichstelle drücken, aus der die Nadel herausgezogen wird, während es mit der anderen Hand die Nadel entfernt. Nach gängiger Praxis kümmert sich dabei das behandelnde Fachpersonal in erster Linie um die Versorgung der Einstichstelle, und weniger um die Entsorgung einer Nadel. Im Fall der gängigen Vorrichtungen ohne Sicherung erfordert diese Prioritätensetzung entweder den Komfort eines vorhandenen, leicht erreichbaren Sammelbehälters für scharfe oder spitze Gegenstände oder eines anderen Mittels zur sicheren Entsorgung, ohne dafür den Patienten verlassen zu müssen. Eine angemessene medizinische Versorgung mit den dazugehörigen Sicherheitsmaßnahmen wird häufig durch die körperliche Verfassung und den geistigen Zustand des Patienten erschwert (zum Beispiel in Spezialabteilungen für Verbrennungen und in psychiatrischen Stationen). Unter derartigen Umständen ist während der Versorgung eines Patienten die ordnungsgemäße Entsorgung einer benutzten Nadel mit freiliegender Spitze bisweilen schwierig, wenn nicht ganz und gar unmöglich. Bei der gängigen Praxis der Befüllung von Spritzen mit Medikamenten in dem einen Bereich und des anschließenden Transports der Nadel mit nicht abgedeckter Spitze in einen Patientenbereich ergeben sich zahlreiche Gelegenheiten für unbeabsichtigte Nadelstiche. Vom Wiederaufstecken der Schutzhülse auf eine Nadel wird gegenwärtig in der medizinischen Praxis in den Vereinigten Staaten abgeraten aufgrund der Gefahren von Nadelstichunfällen bei Wiederaufstecken der Nadelhülse.
Das weitverbreitete Wissen und die Historie zum Umgang mit und zur Entsorgung von Nadeln hat zur Entwicklung zahlreicher Vorrichtungen zur Vermeidung unbeabsichtigter Nadelstiche geführt. Aktuelle Vorrichtungen zur Abdeckung von Spritzennadeln erfordern häufig den Einsatz beider Hände, und bei einigen Vorrichtungen ist der Sicherheitsstatus von Nadelabdeckungen nicht ohne weiteres erkennbar.
In der US 4 935 013 ist eine klappbare Nadelabdeckung offenbart, die mit der Nadel im abgedeckten Zustand transportiert wird, wobei die Abdeckung jedoch nicht verriegelt ist. Nach Freilegung und Gebrauch der Nadel wird die Abdeckung in den Abdeckungszustand zurückversetzt und zur anschließenden Entsorgung dauerhaft in ihrer Position befestigt.
In der US 5 951 525 ist eine weitere manuelle Sicherheitsvorrichtung für medizinische Nadeln offenbart, die einen Verriegelungsmechanismus zur dauerhaften Befestigung einer Schutzabdeckung über einer medizinischen Nadel aufweist. In der US 5 957 892 ist ein weiteres Beispiel einer Sicherheitsvorrichtung mit einem Mittel zur dauerhaften Befestigung der Vorrichtung in einer sicheren Konfiguration angegeben.
Es besteht häufig die Notwendigkeit eines mehrfachen Gebrauchs von Spritzennadeln. Bei einer intramuskulären Injektion ist es praxisüblich, den Inhalt aus einem Medikamentenfläschchen in eine Spritze aufzuziehen und anschließend den Inhalt einem Patienten zu injizieren. Dabei sollte ein und die selbe Nadel zum Durchstechen einer Membran am Medikamentenfläschchen und dann zur Injektion des Patienten verwendet werden können. Der Ort, an dem der Medikamentenfläschcheninhalt in die Spritze aufgezogen wird, liegt jedoch möglicherweise von einem Ort entfernt, an dem der Patient injiziert werden soll. Daher steckt unter Umständen das Fachpersonal die Nadel vorübergehend für den Transport zum Patienten wieder in ihre Hülse. Gleichermaßen bedenklich ist eine weitere Praxis, nämlich das Herumtragen der ungeschützten Nadel. Einige gegenwärtig verfügbare Sicherheitsvorrichtungen ermöglichen das Abdecken und Wiederfreilegen einer Nadel. Faktoren wie die obenstehend beschriebenen haben jedoch dazu geführt, dass diese Sicherheitsvorrichtungen nur in begrenztem Umfang angenommen werden.
Es besteht daher weiterhin ein Bedarf an einer befriedigenderen Lösung für eine Nadelsicherheitsvorrichtung, die zum mehrfachen Gebrauch mehrfach zugänglich ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Kurz zusammengefasst führt die im vorliegenden Text offenbarte neuartige Erfindung zu einer drastischen Verringerung der bekannten größeren Probleme im Zusammenhang mit verletzungsbedingten Nadelstichen, zu denen es durch das Freilegen der Nadelspitzen beim Herausziehen medizinischer Nadeln aus einem Patienten am Ende eines Nadeleinstichvorgangs kommt. Die vorliegende Erfindung ermöglicht in mehreren Schritten den Zugang zu einer medizinischen Nadel in einer medizinischen Prozedur, während zwischenzeitlich die Nadel immer wieder in die Sicherheit einer Abdeckungshülse zurückgeführt werden kann.
Bei der vorliegenden Erfindung wird eine Nadelschutzabdeckung verwendet, die sich einerseits so verschieben lässt, dass sie eine Nadelspitze abdeckt und schützt, und andererseits derart verschoben werden kann, dass Nadel und Spitze für deren Gebrauch im Laufe einer medizinischen Prozedur mehrmals freigelegt werden. Darüber hinaus ergibt sich neben der schützenden Abdeckung der Nadelspitze der weitere Aspekt, dass die Schutzabdeckung die Nadelspitze dabei nicht berührt.
Bei der vorliegenden Erfindung ist eine Abdeckung als Schutz um eine Nadel und deren Spitze herum vorgesehen. Dabei ist ein temporäres, lösbares Einrastelement vorhanden, das außer Eingriff gebracht werden kann, um ein Zurückklappen der Abdeckung und somit erneuten Zugang zur Nadel für eine anschließende medizinische Prozedur zu ermöglichen. Nach dem Abschluss einer jeden Prozedur wird die Abdeckung wieder zurückgeschoben und verriegelt bzw. eingerastet, um eine Sicherheitsabdeckung zu bilden. Eine selektiv aktivierte, nichtlösbare Verriegelung ist für die Schutzabdeckung ebenfalls vorgesehen, um am Ende des Gebrauchs einen sicheren Nadelspitzenschutz zu gewährleisten.
Bei einer Ausführungsform weist die Schutzabdeckung eine bezüglich der Spitze einer Nadel proximal angeordnete Nadelführung auf, die bei Verschieben der Schutzabdeckung zur Abdeckung und zum Schutz der Nadel sowie bei Zurückfahren der Abdeckung zur Freilegung der Nadel die Spitze vor Beschädigung durch Kontakt mit der Schutzabdeckung schützt. Die Nadelführung ist derart angeordnet und eingespannt, dass sie mit der Längsachse der Nadel ausgerichtet verläuft und des weiteren derart eingespannt, dass sie eine Bewegung der Schutzabdeckung um die Nadel herum ohne Berührung der Nadelspitze erleichtert.
Allgemein kann die Vorrichtung in mindestens zwei temporäre oder lösbare, aber dennoch stabile Zustände konfiguriert werden. In einem stabilen Zustand ist die Schutzabdeckung so eingespannt, dass sie bei für den Gebrauch freigelegter Nadel „aus dem Weg" ist. In einem zweiten lösbaren stabilen Zustand ist die Schutzabdeckung so eingespannt, dass sie schützend um die Nadel und die Nadelspitze herum verläuft. Des weiteren weisen die Vorrichtung und die Schutzabdeckung in Kombination die dauerhafte Verriegelung auf, die sicher und unlösbar befestigt ist, um einen weiteren Gebrauch der Vorrichtung nach Abschluss ihres Einsatzes zu verhindern. Vorzugsweise werden Einrast- bzw. Riegelelemente verwendet, um die Schutzabdeckung in jedem der stabilen Zustände zu halten.
Bei anderen wichtigen Faktoren für Sicherheitsnadelvorrichtungen geht es unter anderem darum, ob die Vorrichtung wirkungsvoll mit nur einer Hand bedient werden kann, und wie häufig eine Nadel freigelegt werden kann, während sie zwischen dem Gebrauch in einem gesicherten Zustand der Nadel gehalten wird. Insbesondere im Fall von subkutanen Injektionsnadelvorrichtungen ist die Fähigkeit zur mehrmaligen Freilegung einer medizinischen Nadel aus einem gesicherten Zustand heraus von großer Bedeutung, da es praxisüblich ist, unter Verwendung einer Nadel zum Einstechen in ein Fläschchen mit medizinischer Flüssigkeit eine Spritze aufzuziehen und dann unter Verwendung ein und der selben Nadel den Inhalt der Spritze einem Patienten zu verabreichen.
Die Erfindung ermöglicht allgemein eine einhändige Bedienung sowie eine mehrmalige Freilegung einer medizinischen Nadel unter gleichzeitigem Schutz eines Benutzers vor unbeabsichtigten Verletzungen durch die Nadel, sowie unter gleichzeitigem Schutz der Nadel und ihrer empfindlichen Spitze vor Beschädigung bei Bewegung der Vorrichtung in die Sicherheit der Schutzabdeckung hinein bzw. aus dieser heraus oder einfach bei Anordnung der Vorrichtung innerhalb dieser.
Kurz zusammengefasst werden die voranstehenden Aufgaben durch eine Sicherheitsvorrichtung zur Schutzabdeckung einer medizinischen Nadel, welche einen erneuten Zugang ermöglicht, gelöst, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: einen Aufbau einer medizinischen Nadel, umfassend eine in einer Buchse bzw. Nabe sicher befestigte Kanüle mit Hohlbohrung mit einer geschärften, distal angeordneten Spitze zur Bildung der medizinischen Nadel, eine medizinische Schutzabdeckung, die selektiv in einen ausgefahrenen Zustand verschoben wird, in dem sie die medizinische Nadel schützend abdeckt und zur Sicherheit Zugang zur distal angeordneten Spitze verhindert, und selektiv in einen eingezogenen Zustand verschoben wird, um Zugang zur medizinischen Nadel und zur geschärften Spitze zu deren Gebrauch in einer medizinischen Prozedur zu ermöglichen, eine Führung, die relativ zur Schutzabdeckung sowie um die Kanüle herum angeordnet ist um sicherzustellen, dass bei Verschieben der Schutzabdeckung relativ zur Kanüle die Nadel in eine Umhüllung durch die Schutzabdeckung und aus dieser wieder heraus geführt wird, ohne dass dabei die Nadelspitze mit einem Teil der Schutzabdeckung in Berührung kommt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Es zeigen:
1 eine Perspektivansicht eines Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel mit einer Nadelhülse und einer lösbaren Nadelabdeckung;
2 eine Perspektivansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel von 1 mit abgenommener Nadelhülse;
3 eine Perspektivansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel von 2 mit teilweise verschobener Abdeckung;
4 eine Seitenquerschnittsansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel, wie er in 3 zu sehen ist;
5 eine Perspektivansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel von 3 mit vollkommen ausgefahrener Abdeckung zur schützenden Umhüllung der Nadel;
6 eine Seitenquerschnittsansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel im ausgefahrenen Zustand von 5;
7 eine Perspektivansicht des Aufbaus zur Abdeckung einer medizinischen Nadel, welcher im wesentlichen der gleiche wie der Aufbau von 2 ist, mit dem Unterschied, dass dieser Aufbau ohne eine Nadel und mit nicht-lösbarer Falle und Einrastelement dargestellt ist;
8 eine Seitenquerschnittsansicht des in 7 gezeigten Aufbaus, bei dem ein lösbarer Aufbau aus Falle und Einrastelement gezeigt ist, der den Aufbau in einem stabilen zusammengeklappten Zustand festhält.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
In dieser Beschreibung wird der Begriff „proximal" allgemein zur Bezeichnung einer relativen Nähe eines erwähnten Gegenstands zu einem Benutzer einer Vorrichtung oder einem Betrachter einer Perspektivzeichnung einer Figur verwendet. Analog wird der Begriff „distal" zur Bezeichnung einer relativen Entfernung verwendet. Es wird nun auf die in den 1-8 dargestellten Ausführungsformen Bezug genommen, in denen gleiche Bezugsziffern durchwegs zur Bezeichnung gleicher Teile verwendet werden. In denjenigen Fällen, in denen Teile zwar ähnliche, aber nicht identische Form und Funktion haben, können Zahlen mit Strichindex als Hilfestellung bei interpretierenden Verweisen vorhanden sein.
Es wird nunmehr auf die 1-6 Bezug genommen, in denen eine grundlegende Ausführungsform der vorliegenden Erfindung offenbart ist. Wie es in 1 gezeigt ist, handelt es sich bei dieser Ausführungsform um eine die Nadel abdeckende Sicherheitsvorrichtung 10. Wie zu sehen ist, weist die Vorrichtung 10 eine Nadelhülse 20 und einen aus Nadel, Buchse und Abdeckung bestehenden Aufbau 30 auf.
Der Aufbau 30 ist auch in 2 gezeigt, wobei in dieser Darstellung die Hülse 20 abgenommen ist und eine medizinische Nadel 40 sowie ansonsten verborgene distale Abschnitte einer zusammenklappbaren Nadelabdeckung 50 freiliegen. Wie anhand der Unterschiede zwischen 1 und 2 klar erkennbar ist, hat die Nadelhülse 20 ein längliches, hohles, kegelstumpfförmiges distales Teil 60, das in Form und Funktion den üblicherweise zum Schutz von Nadeln vor deren Gebrauch verwendeten Nadelhülsen gleicht. Die Hülse 20 hat auch eine lateral und proximal angeordnete Schutzvorrichtung 70. Die Schutzvorrichtung 70 dient als Sicherheitsanker gegen unbeabsichtigtes Ausklappen oder zur sicheren Aktivierung der Abdeckung 50 vor Abnehmen der Hülse 20 zum Gebrauch der Nadel 40. Entsprechend den aktuell erhältlichen Nadelhülsen kann die Nadelhülse 20 aus Polypropylen, anderen Kunstharzmaterialien oder deren Äquivalenten gebildet (d.h. spritzgegossen) sein.
Es ist wichtig zu beachten, dass bei einen mehrmaligen Zugang zu einer medizinischen Nadel ermöglichenden Vorrichtungen eine Hülse wie die Hülse 20 auch nicht erforderlich sein kann. Ist eine Abdeckung sicher, aber dennoch lösbar eingerastet bzw. verriegelt, dann kann eine Vorrichtung wie der Aufbau 30 in sicherem Zustand entfaltet werden, wobei eine Nadel 40 schützend von einer Abdeckung, beispielsweise der Abdeckung 50 von 5, umgeben ist. Die derart entfaltete Vorrichtung kann dann ohne Hülse wie die Hülse 20 in eine antiseptische Schutzumhüllung, beispielsweise eine sogenannte „Bubblepackung", verpackt und versandt werden. Eine derartige Entfaltung und die damit einhergehende Eliminierung einer Hülse verringert sowohl die Kosten der Basisvorrichtung als auch die Kosten der Entsorgung von Zusatzteilen.
Zusätzlich zur Nadel 40 und Abdeckung 50 hat der Aufbau 30 eine Nadelnabe bzw. Nadelbuchse 80, an der die Nadel 40 sicher befestigt und die Abdeckung 50 gelenkig angebracht ist. Bei dieser Ausführungsform ist zu sehen, dass die Buchse 80 eine Luer-Anschlussbuchse 90 aufweist, obwohl auch andere Durchfluss-Buchsenanschlüsse und Verbindungen im Umfang der vorliegenden Erfindung verwendet werden können. Die Nadel 40 wird im allgemeinen aus einer Kanüle mit Hohlbohrung derart gebildet, dass sie einen länglichen Schaft 92 und eine geschärfte Spitze 100 aufweist.
Das Wesentliche an der erfinderischen Neuheit bei dieser Ausführungsform ist die Abdeckung 50. Wie in den 3 und 4 besser erkennbar ist, besteht die Abdeckung aus zwei Segmenten, nämlich einem distalen Segment 110 und einem proximalen Segment 120. Hierbei ist anzumerken, dass auch mehr als zwei Segmente zur Bildung einer zusammenklappbaren Nadelabdeckung eingesetzt werden können.
Das distale Segment 110 besteht aus einem Paar nebeneinander verlaufender länglicher Seitenstücke 122 und 124 und einem geschlossenen Ende 126, das so geformt ist, dass es an die Seitenteile 122 und 124 angrenzt, wodurch diese eine Schutzausnehmung 128 für die hohle Nadelspitze 100 bilden. Beim Ausklappen der Abdeckung 50 zum Schutz der Nadel 40 und der Nadelspitze 100 sollte die Spitze 100 keinesfalls mit Teilen des distalen Segments 110 in Berührung kommen. Eine derartige Berührung könnte nämlich die strukturelle Integrität der Spitze 100 und somit entsprechend auch die weitere Verwendung der Nadel 40 gefährden. Um sicherzustellen, dass die Nadelspitze 100 in beiden Fällen, nämlich wenn die Abdeckung 50 zur Bildung einer Ummantelung ausgefahren wird bzw. sie zur Freilegung der Nadelspitze 100 für den weiteren Gebrauch zurückgefahren wird, in das distale Segment 110 hinein bzw. aus diesem wieder heraus geführt wird, ist ein Joch 130 über ein Paar von Gelenken 132 bzw. 134 an den Seitenelementen 122 bzw. 124 befestigt (siehe 2). Das Joch 130 hat eine Nadelauflagefläche 136, auf der die Nadel 40 gleitet, während sich das distale Segment 110 bei Einfahren und Ausfahren um die Nadel 40 herum dreht. Wie 6 zeigt, hat das distale Segment 110 eine bogenförmig ausgebildete Führung 138, die vorgesehen ist, um eine konvexe Führungsoberfläche 140 zwischen der Nadel 40 und der Nadelauflagefläche 136 bereitzustellen. In Kombination bewirken das Joch 130 und die Führung 138 beim Einfahren der Abdeckung 50 eine Ablenkung oder ein Anheben der Nadel 40 aus der Schutzausnehmung 128 heraus und beim Ausfahren der Abdeckung 50 eine Führung der Nadel 40 in die Schutzausnehmung 128 hinein, wodurch die Spitze 100 vor Kontakt mit der Abdeckung 50 geschützt ist. Aus diesen Gründen können derartige Kombinationen im vorliegenden Text auch als Führungen oder Lager bezeichnet sein.
Außerdem verfügt das Segment 110 über ein Paar proximal angeordneter Verbindungsgelenke 142 und 144 (siehe 2), durch die das Segment 110 gelenkig am Segment 120 befestigt ist. Es ist zu beachten, dass sich durch Spritzgussfertigung aller Teile (oder jeder beliebigen Kombination dieser) der Buchse 80, des proximalen Abschnitts 120 und des distalen Abschnitts 110 bei Verwendung eines geeigneten Materials wie Polypropylen die Gelenke der Anordnung 30 allesamt oder teilweise als aktive Gelenke ausbilden lassen.
Ebenfalls proximal angeordnet ist ein mittig ausgerichteter Querbalken 146 mit einer geneigten Stirnfläche 148 (siehe 4 und 6). Die geneigte Stirnfläche 148 ist derart geneigt, dass sie als Falle für ein im proximalen Segment 120 vorgesehenes und nachstehend ausführlich beschriebenes Einrast- bzw. Riegelelement dient.
Es wird nunmehr auf die 2-5 Bezug genommen, in denen gezeigt ist, dass das proximale Segment 120 ein Paar lateraler Seiten 152 und 154 umfasst, die durch ein oberes Teil 156 verbunden sind. Wie es in den 5 und 6 zu sehen ist, entsteht unter Zusammenwirken der Seiten 122, 124, 152 und 154 ein Kanal 157, der bei ausgefahrener Abdeckung 50 als Seitenschutz für die Nadel 40 und die Spitze 100 fungiert. Das obere Teil 156 weist einen herausragenden Knopf 158 auf, der für leichten Fingerzugang erhöht angeordnet ist. Einstückig mit dem Knopf 158 ist ein distal verlaufender Arm 160 vorgesehen, der in einen nach innen gerichteten Einrasthaken 162 ausläuft (siehe 6). Der Einrasthaken 162 hat eine proximal angeordnete Einraststirnfläche 164 (die in 4 zu sehen ist), welche derart angeordnet ist, dass sie bei vollständig ausgefahrener Abdeckung 50 interaktiv mit einer durch die geneigte Stirnfläche 148 gebildeten Falle verrastet.
Ebenfalls einstückig mit dem Knopf 158 ist ein proximal verlaufender Arm 166 vorgesehen (siehe 4 und 6). Der Arm 166 ist an einem Knieabschnitt 168 abgebogen und läuft dadurch in einem nach innen verlaufenden Querteil 170 aus. Das Querteil 170 ist quer und sicher einseitig eingespannt an den lateralen Seiten 152 und 154 befestigt (siehe 3), so dass sich durch eine an den Knopf 158 angelegte Zurückziehkraft der Arm 160 nach oben und nach außen dreht, wodurch die an den Stirnflächen 148 und 164 gebildete Falle gelöst wird. Dies ermöglicht ein Zusammenklappen der Abdeckung 50, wodurch die Nadel 40 zum Gebrauch in einer medizinischen Prozedur aus dem Einschluss der Abdeckung 50 herausgehoben wird.
Wie es in 5 zu sehen ist, ist das proximale Segment 120 über ein mit den lateralen Seiten 152 bzw. 154 verbundenes Paar von Gelenken 172 und 174 an der Nadelbuchse 80 befestigt. Die Gelenke 172 und 174 ermöglichen dem proximalen Segment 120 eine Drehung durch einen Winkel hindurch, der zum Einfahren und Ausfahren der Abdeckung 50 um die Nadel 40 herum erforderlich ist. Beim Einfahren und Ausfahren der Abdeckung 50 dreht sich das distale Segment 110 um die Nadel 40 herum auf eine Weise, die durch die Schnittstelle zwischen dem Joch 130, der Nadel 40 und der bogenförmigen Führungsfläche 140 vorgeschrieben wird. Aufgrund einer gelenkigen Befestigung über die Gelenke 132 und 134 (siehe 3 und 5) kann sich das Joch 130 bei einer um die Nadel 40 herum verlaufenden Drehung des Segments 110 frei drehen. Dabei bleibt das Joch 130 mit der Nadel 40 ausgerichtet und vermittelt ein Anheben und eine Führung bei der Drehung des Segments. Auf diese Weise kommt die Nadelspitze 100 zu keiner Zeit mit irgendeiner Struktur der Abdeckung 50 in Berührung. Das Verschieben der Nadelspitze 100 unter der Kontrolle des Jochs 136 und der bogenförmigen Führungsoberfläche 140 ist in Kombination am besten aus den 4 und 6 ersichtlich.
In 5 ist die Abdeckung 50 vollständig ausgeklappt und ausgefahren. Durch eine proximal und nach oben wirkende Kraft auf den Knopf 158 wird die Abdeckung 50 über den in den 3 und 4 gezeigten Zwischenzustand hinweg ausgefahren und geht weiter in einen vollständig eingefahrenen Zustand wie in 2 gezeigt über. Eine distale und bogenförmig nach unten gerichtete Kraft auf den Knopf 158 bewirkt eine Verschiebung der Abdeckung 50 aus dem in 2 dargestellten Zustand über den in den 3 und 4 gezeigten Zustand und weiter in den ausgefahrenen Zustand gemäss 5. Auf diese Weise kann die Nadelspitze 100 für den mehrfachen Gebrauch abwechselnd in den Schutz durch die Abdeckung 50 hinein bewegt bzw. aus der Abdeckung 50 heraus freigelegt werden, wobei die Nadelspitze 100 zwischen den medizinischen Prozeduren durch eine ausgefahrene Abdeckung 50 vollkommen geschützt ist.
Nach dem letzten Gebrauch des Aufbaus 30 in einer medizinischen Prozedur soll vorzugsweise die Abdeckung 50 als letzte Vorsichtsmaßnahme unlösbar eingerastet werden. Eine unlösbare Einrastung oder Verriegelung kann durch eine Vielzahl von Einrastmechanismen innerhalb des hierin offenbarten Umfangs der vorliegenden Erfindung bereitgestellt werden. Ein derartiger Mechanismus ist in 7 als Teil von Aufbau 30' dargestellt. Mit Ausnahme der nachfolgend offenbarten Variationen ähnelt der Aufbau 30' dem bereits früher beschriebenen Aufbau 30, und entsprechend ähnelt die Abdeckung 50' der Abdeckung 50. Die Abdeckung 50' hat eine oberes Teil 156' mit einem Knopf 158, und ein herausragendes Einrastteil verläuft zu einer lateralen Seite 152' eines proximalen Segments 120' hin (die laterale Seite 152' ist in den Figuren nicht gezeigt, ähnelt aber der lateralen Seite 152 des proximalen Segments 120 des Aufbaus 30 und ist durch die selbe Bezugsziffer 152, jedoch mit einem Indexstrich bezeichnet). Das Einrastteil 180 hat die Form eines Pfeils 182 mit einem spitzen Ende 184 und einem Paar nebeneinander verlaufender Pfeilrippen 186 und 188.
Dem spitzen Ende 184 gegenüberliegend weist die laterale Seite 152' einen Schlitz 190 auf, der von einem Paar ohrförmiger Ausläufer 192 und 194 teilweise geschlossen wird. Die Ausläufer 192 und 194 sind nur soweit voneinander beabstandet, dass sie das völlige Eintreten des Pfeils oder Widerhakens 182 in den Schlitz 190 durch Verdrehung der Rippen 186 und 188 ermöglichen. Ist der Pfeil 182 erst einmal derart in den Schlitz 190 hinein geschoben, wird durch die Wirkung der Ausläufer 192 und 194 gegen die Rippen 196 bzw. 188 das Einrastteil 180 unlösbar im Schlitz 190 festgehalten. Eine derartige unlösbare Einrastung wird durch selektives Anlegen einer Kraft auf den Knopf 158 bewirkt, die ausreichend größer ist als die Kraft zum Schließen und Befestigen des Einrasthakens 162 des oberen Teils 156' an einem Querbalken 146 (siehe 6).
Es ist ebenfalls wünschenswert sicherzustellen, dass sich die Abdeckung 50' (und die Abdeckung 50) im eingefahrenen Zustand in einem stabilen Zustand befinden. Dies lässt sich unter Verwendung einer lösbaren Einrastung sowie durch Reibung bewerkstelligen. Eine lösbare Einrastung ist in 8 gezeigt. In 8 läuft ein lateral verlaufender Arm 166' des oberen Teils 156' in ein „j"-Profil 200 mit geneigter Stirnfläche aus, die ein Einrastelement 202 bildet. Zur Bildung einer Falle für das Einrastelement 202 verfügt die Buchse 80' über eine nach außen verlaufende Ausstülpung 210 zur Bildung einer Falle 212. Es ist zu beachten, dass im eingefahrenen Zustand des Aufbaus 30' das Einrastelement 202 und die Falle 212 die Abdeckung 50' in einem stabilen eingefahrenen Zustand halten. Durch ausreichend distal gerichtete Kraft auf den Knopf 158 wird jedoch der Arm 210' abgelenkt und löst das Einrastelement 202 aus der Falle 212, wodurch die Abdeckung 50' ausgefahren werden kann und sich dabei schützend um die Nadel 40 und Nadelspitze 100 legt.
Die Erfindung kann in anderen spezifischen Formen ausgeführt werden, ohne dabei vom wesentlichen Merkmalen dieser abzuweichen. Die vorliegende Ausführungsform soll daher in jedweder Hinsicht als Veranschaulichung und nicht als Beschränkung betrachtet werden, wobei der Umfang der Erfindung in den beigefügten Ansprüchen und nicht in der voranstehenden Beschreibung angegeben ist, und alle in die Bedeutung und den Äquivalenzbereich der Ansprüche fallenden Änderungen sollen daher durch diese abgedeckt sein.

Claims

Sicherheitsvorrichtung (30) zur Schutzabdeckung einer medizinischen Nadel (40), wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: eine in einer Nabe sicher befestigte Kanüle mit Hohlbohrung mit mindestens einer geschärften Spitze (100) zur Bildung der medizinischen Nadel; ein gelenkig mit der Nabe verbundenes Teil, welches eine längliche Hülse (50) umfasst, die ihrerseits wiederum eine Vielzahl der Reihe nach miteinander verbundener, im wesentlichen steifer Segmente (110, 120) umfasst, von denen jedes über ein Zwischensegmentgelenk (142, 144) mit mindestens einem benachbarten Segment verbunden ist, wobei mindestens ein Segment eine offene Öffnung umfasst, durch die die Kanüle verläuft, um eine Schnittachse um die Kanüle herum zu bilden, und einen Kanal (157), entlang dem die Kanüle ausgerichtet ist, wenn die Hülse linear ausgefahren ist, wobei die Hülse und die Gelenke derart angeordnet sind, dass sie einerseits in einem medizinischen Vorgang gebrauchsfähigen Zugang zur genannten geschärften Spitze und andererseits ein Ausfahren der Hülse auf eine im wesentlichen ebene Anordnung entlang der Kanüle ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung einer einen mehrfachen Zugang ermöglichenden Schutzabdeckung einer medizinischen Nadel (40) dient und dass die Hülse des weiteren mindestens ein lösbares Verriegelungselement umfasst, das die Hülse relativ zur Kanüle befestigt, wodurch die Hülse und die Kanüle in Kombination einen im wesentlichen steifen Körper bilden, der die geschärfte Spitze schützend umgibt und Zugang zu dieser verhindert, sofern nicht bzw. bis das lösbare Verriegelungselement selektiv aktiviert wird, um ein Wiederzusammenklappen der Hülse zu gestatten und erneuten Zugang zur besagten Nadel und geschärften Spitze zu ermöglichen, und wobei die Hülse und die Gelenke derart konfiguriert sind, dass bei Ausfahren der Hülse auf eine im wesentlichen ebene Anordnung entlang der Kanüle die besagte Kanüle entlang dem Kanal angeordnet ist, ohne dass dabei die geschärfte Spitze mit irgendeinem Teil der Hülse in Berührung kommt.
Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch eine selektiv aktivierte nichtlösbare Riegel- (162) und Schnapper-Vorrichtung (182), wodurch die Hülse nichtlösbar an der Kanüle befestigt ist, um jedweden weiteren Zugang zu besagter Nadel und geschärfter Spitze zu verhindern.
Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein distalstes Segment der Hülse eine Führung (138) umfasst, die um die Kanüle herum angeordnet ist und die sicherstellt, dass die Nadel derart in die Umhüllung durch die Hülse hinein bzw. aus dieser heraus geführt wird, dass die Nadelspitze dabei mit keinem Teil der Hülse in Berührung kommt.
Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein die geschärfte Spitze umschließendes Segment einen Verschluss (126) seines Kanals distal von der Nabe umfasst.
Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse und die Nabe in Kombination einen lösbaren Riegel- (202) und Schnapper- (212) Mechanismus umfassen, der die Hülse in zusammengeklapptem Zustand in einem stabilen, aber selektiv lösbaren Zustand hält.
Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse als ein einzelnes, integral geformtes Teil hergestellt ist.