-
Diese
Erfindung betrifft einen Spender zur Abgabe abgemessener Mengen
einer Flüssigkeit, versehen
mit einer Vorrichtung zum Zählen
einer großen
Zahl abgegebener Dosen.
-
Zahlreiche
Flüssigkeiten,
im Besonderen pharmazeutische Substanzen, werden in abgemessenen
Mengen abgegeben, welche gezählt
werden müssen,
wobei jede Dose durch manuelle Betätigung eines Spenders abgegeben
wird, der sich an dem Schaft einer Pumpe oder eines abgebenden Ventils, die
bzw. das an der Öffnung
eines die zu verwendende Flüssigkeit
enthaltenden Behälters
angebracht ist, befindet.
-
Dosierspender
für Flüssigkeiten
versehen mit Vorrichtungen zum Zählen
der Zahl der bereits abgegebenen Dosen sind in der Literatur beschrieben,
z.B. in EP-B-114617, EP-B-269496, EP-A-472915 und EP-B-480488, welche
als Grundlage für
den Oberbegriff von Anspruch 1 dient.
-
Die
Vorrichtung zum Zählen
der Zahl der von den durch die vorgenannten Patente abgedeckten Spendern
abgegebenen Dosen umfasst einen scheibenförmigen Körper, welcher um die Längsachse
des betreffenden Spenders drehbar angebracht ist und eine kontinuierliche
Folge von Zahlen (ansteigend von 1 bis ca. 20) abgebildet entlang
des Umfangs des scheibenförmigen
Körpers
aufweist, welcher jedes Mal um einen Schritt gedreht wird, wenn
der Spender betätigt
wird. Eine Zahl nach der anderen (in ansteigender Richtung) ist
durch ein Fenster sichtbar, welches im Spender vorhanden ist, und
ermöglicht
es so, die Zahl der abgegebenen Dosen zu zählen.
-
Bekannte
Spender mit einer Zählvorrichtung weisen
nur einen scheibenförmigen
Körper
auf. Da diese scheibenförmigen
Körper
notwendigerweise kleine Abmessungen haben, sind die entlang ihres Umfangs
abgebildeten Zahlen notwendigerweise mengenmäßig beschränkt, im Allgemeinen auf etwa zwanzig.
Dies bedeutet, dass Spender vom bekannten Typ es nur ermöglichen,
dass eine verhältnismäßig kleine
Zahl abgegebener Dosen gezählt
wird, wodurch ihre Anwendung auf kleinvolumige Flüssigkeitsbehälter beschränkt ist,
welche eine ca. zwanzig Einzeldosen entsprechende Flüssigkeitsmenge
enthalten können.
-
Die
Hauptaufgabe der Erfindung ist es, einen Dosierspender für Flüssigkeiten
bereitzustellen, welcher eine Vorrichtung aufweist, welche es ermöglicht, dass
eine Zahl abgegebener Dosen gezählt
wird, welche viel größer (mindestens
ca. doppelt so groß) als
die mit ähnlichen
bekannten Spendern erreichbare ist.
-
Eine
weitere Aufgabe ist es, einen Spender der vorgenannten Art bereitzustellen,
welcher eine einfache Struktur, niedrige Herstellungskosten und einen
zuverlässigen
Betrieb aufweist.
-
Diese
und weitere Aufgaben werden gelöst von
einem Spender umfassend:
- – einen Grundkörper mit
einem Sitz zur Aufnahme des freien Endes einer Pumpe oder Ventils
zur Abgabe von Dosen einer Flüssigkeit,
welche in einem Behälter
enthalten ist, an dem die Pumpe angebracht ist;
- – einen
Betätigungskörper, welcher über dem Grundkörper angebracht
und an ihm mit Führelementen
befestigt ist, welche axiale Bewegung zulassen, aber Drehung eines
Körpers
auf dem anderen verhindern, wobei der Betätigungskörper eine im Wesentlichen zylindrische
Wand, in welcher ein Fenster oder eine Öffnung vorhanden ist, und eine
obere Wand mit einem Loch aufweist, um welches sich ein rohrförmiges Teil
erstreckt, das an einem Ende einen Sitz für das freie Ende des Pumpenschafts
und an seinem anderen Ende eine Düse zur Freisetzung der vom
Spender abgegebenen Flüssigkeit
aufweist;
- – einen
ersten scheibenförmigen
Körper,
welcher im Betätigungskörper untergebracht
und in diesem drehbar ist und eine im Wesentlichen zylindrische
Oberfläche
aufweist, welche der Oberfläche
der Seitenwand des Betätigungskörpers gegenüberliegt,
in dessen Fenster wahlweise eine von einer ersten Folge von Zahlen,
Buchstaben oder Ähnlichem
positioniert wird, welche auf der zylindrischen Oberfläche des
ersten scheibenförmigen
Körpers
abgebildet ist;
- – zwei
sägezahnförmige ringförmige Oberflächen, von
welchen eine auf dem Grundkörper
und die andere auf der oberen Wand des Betätigungskörpers vorhanden ist, wobei
die Zähne
der einen der beiden Oberflächen
zu den Zähnen
der anderen Oberfläche
zeigen;
- – biegsame
Zapfen, welche von dem ersten scheibenförmigen Körper hervorragen und deren
profilierte freie Enden sich in Eingriff mit der gezahnten Oberfläche des
Grundkörpers
bzw. der gezahnten Oberfläche
des Betätigungskörpers befinden,
um zu bewirken, dass der erste scheibenförmige Körper sich jedes Mal um einen
Schritt dreht, wenn der Betätigungskörper axial
bezüglich
des Grundkörpers
bewegt wird, mit daraus folgender anfänglicher Biegung der Zapfen
und ihrer nachfolgenden Rückkehr
in eine nicht gebogene Ruhelage;
dadurch gekennzeichnet,
dass er des Weiteren einen zweiten scheibenförmigen Körper umfasst, welcher zwischen
der oberen Wand des Betätigungskörpers und
dem ersten scheibenförmigen
Körper
untergebracht ist und welcher eine zylindrische Seitenwand aufweist,
auf welcher eine zweite Folge von Zahlen abgebildet ist, und welcher
sich zwischen der Seitenwand des Betätigungskörpers und der zylindrischen
Oberfläche
des ersten scheibenförmigen
Körpers
erstreckt und dazwischen drehbar ist, wobei auf dem Betätigungskörper und
dem ersten scheibenförmigen
Körper
Rückhalteteile
vorhanden sind, welche wechselseitig zusammenwirken, um vorübergehend ein
Fenster, welches in der Seitenwand des zweiten scheibenförmigen Körpers vorhanden
ist, gegenüber dem
Fenster im Betätigungskörper aufrecht
zu erhalten, wobei der erste scheibenförmige Körper einen Antriebszahn aufweist,
welcher, wenn der erste Körper
eine vollständige
Umdrehung um seine Achse vollführt
hat, mit einem Zahn, welcher auf dem zweiten scheibenförmigen Körper vorhanden
ist, zusammenwirkt, um diesen in Drehung zu ziehen, um die Rückhalteteile
außer
Eingriff zu bringen und nacheinander eine der Zahlen der zweiten
Folge von Zahlen vor dem Fenster im Betätigungskörper zu positionieren.
-
Vorzugsweise
umfassen die Rückhalteteile einen
ersten Vorsprung, welcher auf der Innenseite der oberen Wand des
Betätigungskörpers vorhanden ist
und seitlich durch eine schräge
Oberfläche
begrenzt ist, auf welcher ein biegsamer Zapfen ruht, welcher von
dem zweiten scheibenförmigen
Körper hervorragt,
wobei dieser Vorsprung durch Biegung des Zapfens überwunden
wird, wenn der Antriebszahn des ersten scheibenförmigen Körpers den zweiten scheibenförmigen Körper aus
seiner Ruhelage bewegt.
-
Der
erste Vorsprung mit der Form eines Sägezahns ist wiederum vorzugsweise
von einem Stoppzahn flankiert, an welchem der biegsame Zapfen des
zweiten scheibenförmigen
Körpers
ruht, um die Bewegung dieses Letzteren zu blockieren, nachdem er
eine vollständige
Umdrehung um seine Achse vollführt
hat.
-
Der
Aufbau und der Betrieb des Dosierspenders der Erfindung werden aus
der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen anhand eines nicht-beschränkenden Beispiels ersichtlich,
wobei:
-
1 ein
vergrößerter Teil-Axialschnitt durch
den Dosierspender ist;
-
2 und 3 eine
perspektivische Seitenansicht bzw. eine Draufsicht des ersten ringförmigen Körpers sind,
welcher einen Teil des Spenders bildet;
-
4 eine
perspektivische Seitenansicht des zweiten ringförmigen Körpers des Spenders ist;
-
5 und 6 schematisch
einen inneren Abschnitt des Spenders in verschiedenen Positionen darstellen,
welche während
der Spenderbetätigung angenommen
werden;
-
7 ist
ein Querschnitt durch den Spender entlang der Linie 7-7 von 1;
und
-
8 ist
eine Teil-Seitenansicht des Spenders.
-
Bezug
wird zunächst
auf 1 genommen werden, welche einen Dosierspender
für Flüssigkeiten
zeigt, welcher einen Grundkörper 1 umfasst,
der einen Sitz zur Aufnahme und zum Halten des freien Endes einer
Dosierpumpe oder eines Ventils 2 definiert, welche bzw.
welches an der Öffnung
eines Behälters 3 angebracht
ist, welcher die durch den Pumpenschaft 4 abzugebende Flüssigkeit
enthält.
-
Auf
den Grundkörper 1 ist
ein Betätigungskörper 5 aufgepasst,
welcher eine zylindrische Seitenwand 6 (in welcher ein
Fenster oder eine Öffnung 7 vorhanden
ist) und eine mit einem (in der Zeichnung nicht sichtbaren) Durchgangsloch
versehene Wand 8 aufweist, um welches sich eine Röhre erstreckt,
deren nach unten weisender Abschnitt 9 einen Sitz darstellt,
in welchen das freie Ende des Pumpenschafts eingefügt und gehalten
wird, und der sich vom Spender nach außen erstreckende Abschnitt 10 eine
(nicht gezeigte) Düse
darstellt, durch welche die aus der Pumpe stammende Flüssigkeitsdose
in zerstäubter
Form abgegeben wird. Bei dem Ausführungsbeispiel von 1 weist
der Rohrteil 10 die verlängerte, sich verjüngende Form
eines Naseneinsatzes auf, welcher zum Versprühen von Dosen eines pharmazeutischen
Produkts in die Nasenlöcher
einer Person verwendet wird.
-
Vom
Grundkörper 1 ragt
nach oben (mit Bezug auf 1) eine Folge von Sägezähnen 11 hervor,
welche in der Art einer ringförmigen
Oberfläche verteilt
sind. Eine ähnliche
Folge von Sägezähnen 12,
gleichfalls in der Art einer ringförmigen Oberfläche verteilt,
ragt von der oberen Wand 8 des Betätigungskörpers 5 hervor, wobei
die einzelnen Zähne der
beiden Folgen von Zähnen
zueinander zeigen.
-
Schließlich sollte
beachtet werden, dass die beiden Körper 1 und 5 miteinander
durch eine Folge von Längsrillen 13 und
entsprechenden Längsrippen 14 verbunden
sind, welche in diese Rillen eingeführt und darin verschiebbar
sind, um zu ermöglichen, dass
sich ein Körper
axial auf dem anderen bewegt, während
sie davon abgehalten werden, sich relativ zueinander zu drehen.
-
Im
von den beiden Körpern 1 und 5 abgegrenzten
Raum ist ein erster scheibenförmiger
Körper 15 untergebracht,
welcher eine zylindrische Wand 16 aufweist, auf deren Außenoberfläche eine erste
kontinuierliche Folge von Zahlen abgebildet ist (im in den Zeichnungen
dargestellten Fall erstrecken sich die Zahlen von 1 bis 24), welche
wahlweise eine nach der anderen durch das Fenster 7 sichtbar
sind.
-
Vom
oberen Ende des scheibenförmigen Körpers 15 ragt
ein Paar biegsamer Zapfen 17 hervor, deren freie Enden
als Sägezahn 18 geformt
sind, welcher sich in Eingriff mit den Zähnen des Zahnrings 12 befindet.
Die schräge
Oberfläche
jedes Zahns 18 der Zapfen 17 ist in Berührung mit
und kann gleiten entlang (wodurch bewirkt wird, dass der Zapfen
sich biegt) der schrägen
Oberfläche
der Zähne 12 (und
es so ermöglichen,
dass der Körper 15 sich
bezüglich des
Körpers 5 dreht)
und über
diese Zähne
springen. Die andere Oberfläche
des Zahns 18 und die Oberfläche der Zähne 12, welche ihr
gegenüberliegt,
sind so geformt, dass sie wechselseitig zusammenwirken und ein Drehen
des Körpers 15 in
die Gegenrichtung zur vorhergehenden verhindern.
-
Ähnlich ragt
vom unteren Ende des scheibenförmigen
Körpers 15 ein
Paar biegsamer Zapfen 19 hervor, deren freie Enden sich
jeweils zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zähnen des Zahnrings 11 erstrecken,
wobei sie entlang ihrer schrägen
Oberflächen
gleiten, wenn der Körper 15 in
eine Richtung gedreht wird, während
sie sich gegen die geraden Oberflächen dieser Zähne klemmen,
um eine Drehung des Körpers 15 in
die Gegenrichtung zu verhindern.
-
Zum
besseren Verständnis,
wie die Drehung des scheibenförmigen
Körpers 15 bei
jeder Betätigung
des Spenders um einen Schritt veranlasst wird, wird auf 5 und 6 Bezug
genommen, welche schematisch die Abläufe der Zähne 11 und 12 darstellen,
zwischen welchen schematisch auch ein Abschnitt des scheibenförmigen Körpers 15 mit
einem biegsamen Zapfen 17 und einem biegsamen Zapfen 19 dargestellt
ist.
-
Im
Ruhezustand nehmen die vorgenannten Komponenten die mit durchgezogenen
Linien in 5 dargestellte Lage ein.
-
Wenn
der Betätigungskörper in
Richtung des Grundkörpers
gedrückt
wird, um die Pumpe zu betätigen
und eine Flüssigkeitsdosis
abzugeben, nähert sich
die Zahnung 12 der Zahnung 11 bis sie die mit gestrichelten
Linien in 5 dargestellte Lage erreicht.
Während
dieser Annäherung
bleibt das profilierte Ende des Zapfens 19 an dem mit dem
Buchstaben d bezeichneten Zahn festgeklemmt, während sich der Zapfen 17 biegt,
um den Körper 15 und
mit ihm den Zapfen 17, dessen profiliertes Ende 18 über die
schräge
Oberfläche
des mit dem Buchstaben b bezeichneten Zahns in der Zahnung 12 springt
und der zwischen den Zähnen
b und c positioniert wird, wie in 5 mit gestrichelten
Linien dargestellt, um einen Schritt nach links (in Bezug auf die
Figur) zu drehen.
-
Wenn
der von den zwei Fingern auf das obere Ende des Betätigungskörpers 5 ausgeübte Druck endet,
wird dieser Letztere durch die Wirkung der Pumpenfeder in seine
angehobene Lage zurückgesetzt.
Das profilierte Ende 18 des Zapfens 17 bleibt jedoch
ortsfest beim Zahn b zwischen den Zähnen b und c, um so die Rückkehr des
scheibenförmigen Körpers in
jene Winkellage zu verhindern, welche er vor der Betätigung des
Spenders hatte. Während
die Zahnung 12 zu ihrer von der Zahnung 11 angehobenen
Ruhelage zurückkehrt
(6), wird das profilierte Ende des Zapfens 19 gezogen,
so dass es über die
schräge
Oberfläche
des Zahns d springt und zwischen den Zähnen d und e positioniert wird.
-
Der
Ablauf kann auf diese Weise wiederholt werden, wobei das Fenster 7 jedes
Mal die nächste Zahl
in der Folge von Zahlen zeigt, welche auf der zylindrischen Oberfläche 16 des
Körpers 15 abgebildet ist,
und es so ermöglicht,
dass die Zahl der abgegebenen Flüssigkeitsdosen
gezählt
wird.
-
Der
Spender mit Dosenzähler,
wie er bis zu diesem Punkt beschrieben wurde, ist dem in EP-B-480488
beschriebenen ähnlich,
in welchem die Zahl der abgegebenen Flüssigkeitsdosen, welche gezählt werden
kann, gleich der höchsten
auf der Außenoberfläche der
zylindrischen Wand 16 des ersten drehbaren Körpers abgebildeten
Zahl ist. Im hier veranschaulichten Fall erlaubt es dieser erste
Körper, dass
eine maximale Zahl von 24 Dosen gezählt wird.
-
Der
Spender der vorliegenden Erfindung umfasst jedoch einen zweiten
scheibenförmigen
Körper mit
einer oberen ringförmigen
Wand 20 und einer zylindrischen Seitenwand 21,
welche sich zwischen der Seitenwand 6 des Betätigungskörpers 5 und
der zylindrischen Wand 16 des ersten scheibenförmigen Körpers (1)
erstreckt und dazwischen drehbar ist, wobei die obere Wand 20 zwischen
der Wand 8 des Körpers 5 und
dem ersten scheibenförmigen Körper 15, 16 positioniert
und dazwischen drehbar ist.
-
In
der zylindrischen Wand 21 ist ein Fenster 22 vorhanden,
welches vorübergehend
von den im Folgenden beschriebenen Rückhalteteilen gegenüber dem
Fenster 7 des Körpers 5 festgehalten
werden kann. Auf der Außenoberfläche der
zylindrischen Wand 22 ist eine zweite Folge zunehmender
Zahlen abgebildet, deren niedrigste im hier dargestellten Beispiel
die Zahl 25 ist, d.h. um eins mehr als die höchste auf
dem ersten scheibenförmigen
Körper
abgebildete Zahl.
-
Der
Spender ist so angebracht, dass vor Abgabe der ersten Flüssigkeitsdosis
das Fenster 22 vor dem Fenster 7 positioniert
ist und durch dieses die niedrigste (0 oder 1) der Zahlen der auf
der Wand 16 abgebildeten Folge von Zahlen sichtbar ist.
-
Um
zu verhindern, dass der zweite scheibenförmige Körper 20, 21 während der
Abgabe der ersten Folge von Flüssigkeitsdosen
durch den ersten Körper 15, 16 in
Drehung gezogen wird, sind Rückhalteteile
vorhanden, welche aus einem Zahn oder Vorsprung 23 bestehen,
welcher von der oberen Wand 8 des Körpers 5 nach unten
(mit Bezug auf 1) hervorragt, wobei dieser
Zahn oder Vorsprung auf einer Seite von einer schrägen Oberfläche begrenzt
wird, auf welcher das freie Ende eines nach oben gekrümmten biegsamen
Zapfens 24 ruht, welcher dadurch gebildet ist, dass er
aus der ringförmigen
Wand 20 geschnitten ist. Die vom ersten scheibenförmigen Körper 15, 16 auf
den zweiten scheibenförmigen
Körper 20, 21 ausgeübte Reibung
ist nicht hinreichend, um zu bewirken, dass sich der Zapfen 24 biegt
und sein freies Ende entlang der schrägen Oberfläche des Zahns 23 anhebt,
so dass der zweite scheibenförmige
Körper
in Ruhe bleibt, während
der ersten scheibenförmige
Körper
eine vollständige
Umdrehung um seine Achse vollführt, was
es ermöglicht,
dass alle der auf der zylindrischen Wand 16 abgebildeten
Zahlen (in unserem Fall von 1 bis 24) durch die Fenster 7 und 22 gesehen
werden.
-
Wie
aus 1 und deutlicher aus 2 ersichtlich,
ragt von der zylindrischen Wand 16 des ersten scheibenförmigen Körpers ein
Antriebszahn 25 hervor, welcher bei Beendigung einer vollständigen Umdrehung
dieses ersten Körpers
um seine Achse mit einem Zahn oder einer kleinen Rippe 26 zusammenwirkt,
welche unterhalb der Wand 20 des zweiten scheibenförmigen Körpers hervorragt,
welcher gleichzeitig damit vom ersten scheibenförmigen Körper in Drehung gezogen wird
(und dabei bewirkt, dass der biegsame Zapfen 24 über den
Rückhaltezahn 23 springt).
-
Falls
die beiden scheibenförmigen
Körper nach
Beendigung einer vollständigen
Umdrehung des zweiten scheibenförmigen
Körpers
keine weitere Drehung vollziehen können sollen, kann angrenzend an
den Zahn 23 ein Stoppzahn 27 vorgesehen sein, welcher
eine Oberfläche
hat, über
welche der Zapfen 24 nicht springen kann.
-
Es
ist ersichtlich, dass, sobald der zweite scheibenförmige Körper gezogen
wird, um seinen ersten Vorwärtsschritt
zu vollführen,
das Fenster 22 vom Fenster 7 wegbewegt wird, in
welchem dann nur die Außenoberfläche der
zylindrischen Wand 21 des zweiten scheibenförmigen Körpers mit
den darauf abgebildeten Zahlen (eine nach der anderen) sichtbar
sein wird (und dadurch die zylindrische Wand 16 des ersten
scheibenförmigen
Körpers
vor Sicht verbirgt).
-
2 und 3 zeigen
den ersten scheibenförmigen
Körper
in perspektivischer Ansicht und in Draufsicht, während 4 den zweiten
scheibenförmigen
Körper
nur in perspektivischer Ansicht zeigt.
-
7 ist
ein Querschnitt durch die Vorrichtung entlang der Linie 7-7 von 1,
um das Verständnis
des Spenderaufbaus und des -betriebs zu erleichtern, wobei keine
weiteren Erklärungen
nötig sind.
-
Es
ist wichtig zu beachten, dass die Abmessungen der hier beschriebenen
und beanspruchten Vorrichtung mit denen derjenigen Vorrichtung gänzlich vergleichbar
sind, welche einen einzelnen drehbaren scheibenförmigen Körper aufweist (EP-B-480488), während sie
es ermöglicht,
dass die doppelte Zahl von abgegebenen Flüssigkeitsdosen gezählt wird.