DE60023821T2

DE60023821T2 - Rückblickspiegel mit modularem Anzeigesystem

Info

Publication number: DE60023821T2
Application number: DE60023821T
Authority: DE
Inventors: Timothy G. Holland Skiver; Joseph P. Holland McCaw
Original assignee: Donnelly Corp
Current assignee: Magna Donnelly Corp
Priority date: 1999-11-24
Filing date: 2000-11-13
Publication date: 2006-08-03
Anticipated expiration: 2020-11-14
Also published as: US8162493B2; US20120203550A1; US9278654B2; EP1103421A3; US20160185298A1; EP1103421A2; ATE309111T1; US20090141331A1; EP1103421B1; US6329925B1; US20030128131A1; US6756912B2; DE60023821D1; US7926960B2; US7488080B2; US20110176323A1; US6501387B2; US20040240090A1; US20020080021A1; US7651228B2

Description

TECHNISCHES GEBIET UND HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft Rückspiegelbaugruppen und insbesondere eine modulare Innenrückspiegelbaugruppe mit variablem Reflexionsgrad zur Verwendung in Fahrzeugen, die Informationsanzeigen und Steuerungen für verschiedene elektronische oder elektrische Funktionen umfassen.
Innenrückspiegelbaugruppen mit variablem Reflexionsgrad umfassen zwei grundlegende Konstruktionen: Prismenspiegel und elektrochrome Spiegel. Herkömmliche Prismenspiegelbaugruppen umfassen ein Reflexionselement mit einer Keilform im Querschnitt und ein mechanisches Stellglied, das das Spiegelgehäuse und das Reflexionselement zwischen einer Tagessichtposition und einer Nachtsichtposition bewegt. Typische mechanische Stellglieder umfassen einen Halter, der schwenkbar an der Rückwand des Gehäuses angebracht ist, und einen Umschalter, der das Spiegelgehäuse und das Reflexionselement im Verhältnis zum Halter schwenkt. Jedoch verursachen diese Stellglieder oftmals eine Rotationsbewegung zwischen dem Gehäuse und dem Halter, was zu einer stärkeren Vibration im Gehäuse und im Reflexionselement führen kann. Bei einer stärkeren Vibration ist die Reflexion im Reflexionselement verschwommen. Zusätzlich ist der Raum innerhalb des Prismenspiegelgehäuses durch das Stellglied begrenzt, das sich innerhalb des Gehäuses bewegt.
Seit kurzem umfassen Prismenspiegel eine Anzahl elektronischer und elektrischer Vorrichtungen innerhalb der Innenrückspiegelbaugruppe, beispielsweise Leuchten zum Beleuchten von Karten oder dem Armaturenbrett, und darüber hinaus Informationsanzeigen, die dem Fahrer oder den Insassen des Fahrzeugs Informationen, wie beispielsweise Warnungen im Zusammenhang mit dem Status des Beifahrer-Airbags, bereitstellen. In der gemeinsam erteilten mitangemeldeten Anmeldung mit der Serien-Nr. 09/244,726, eingereicht von Jonathan E. DeLine und Niall R. Lynam am 5. Februar 1999, die als US 6,172,613 B1 veröffentlicht ist, sind Informationsanzeigen bereitgestellt, die Informationen bezüglich des Fahrzeugstatus oder des Motorstatus, Warninformationen und dergleichen, wie beispielsweise Informationen bezüglich des Öldrucks, des verbleibenden Kraftstoffs, der Zeit, der Temperatur, Kompassrichtungen für die Fahrzeugrichtung und dergleichen, umfassen. Durch die erhöhte Anzahl von Vorrichtungen, die in dem Spiegelgehäuse untergebracht werden sollen, und die erhöhte Anzahl von Funktionen, die von den verschiedenen Vorrichtungen bereitgestellt werden, ist eine Maximierung des Raums oder eine effizientere Verwendung des verfügbaren Raums höchst wünschenswert. Zusätzlich ist das Zusammenbauverfahren des Rückspiegels durch die Zunahme der enthaltenen Vorrichtungen sowie der Anzahl kombinierter Eigenschaften schwieriger und komplexer geworden.
Andererseits umfassen elektrochrome Spiegelbaugruppen ein Element mit variablem Reflexionsgrad in Form einer elektrooptischen Zelle oder Einheit, bei der der Reflexionsgrad als Reaktion auf Änderungen des Lichts und der Menge einer elektrischen Spannung, die an die Zelle oder Einheit angelegt wird, verändert wird. Deshalb benötigen elektrochrome Spiegel kein Stellglied. Folglich weist das Innere des elektrochromen Spiegelgehäuses mehr Raum zur Aufnahme weiterer elektronischer und elektrischer Merkmale auf, wie beispielsweise Kartenleselampen, wie oben erwähnt, Erfassungssysteme für tote Winkel, Regensensorbaugruppen, Videokameras zur Betätigung von Scheibenwischern oder für andere Zwecke, oder Empfänger, wie beispielsweise schlüssellose Ferneintrittsempfänger, Mobiltelefonempfänger, Mikrofone und dergleichen. Bisher umfassten elektrochrome Spiegelkonstruktionen Spiegelgehäuse mit einer strukturellen Verstärkung, die eine Stütze für das Reflexionselement in dem Gehäuse, eine Stütze für zusätzliche elektronische oder elektrische Merkmale und Steifigkeit für das Gehäuse bereitstellt. Jedoch verringern derartige Verstärkungen den potenziell verfügbaren Raum in dem Spiegelgehäuse.
Im Interesse der Wirtschaftlichkeit und der Einfachheit des Zusammenbaus ist es höchst wünschenswert, das Zusammenbauverfahren zu vereinfachen, indem sowohl für elektrochrome als auch für Prismenspiegelbaugruppen eine gemeinsame modulare Konstruktion zur Verfügung steht. Bisher wiesen die Konstruktionen der Spiegelgehäuse der elektrochromen und Prismenspiegelbaugruppen unterschiedliche interne Strukturen auf, die aus ihren unterschiedlichen Montageanordnungen resultieren. Da der Wunsch, mehr Vorrichtungen und Merkmale in dem Gehäuse anzuordnen, zugenommen hat, hat die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit und der effizienten Nutzung des Raums zugenommen.
Folglich besteht ein Bedarf für eine Rückspiegelkonstruktion, die die Unterbringung einer großen Palette von elektrischen und elektronischen Komponenten in dem Spiegelgehäuse ermöglicht und die für den Zusammenbau von entweder elektrochromen oder Prismenspiegelbaugruppen nach Wunsch eine Vielzahl gemeinsamer Komponenten verwendet.
Eine derartige Konstruktion würde die Wirtschaftlichkeit der Spiegelbaugruppe verbessern und des Weiteren ein Produkt bereitstellen, das Verbrauchern und Benutzern bekannt ist, gleich, ob der Verbraucher oder Benutzer eine Prismen- oder elektrochrome Spiegelbaugruppe kauft.
US 4,882,565 offenbart eine Innenrückspiegelbaugruppe für Fahrzeuge, wobei die Spiegelbaugruppe Folgendes umfasst: ein Spiegelgehäuse mit einem Reflexionselement und einer Blende, wobei das Spiegelgehäuse dafür ausgelegt ist, an einem Fahrzeug angebracht zu werden und das Reflexionselement ein Substrat, eine Reflexionsbeschichtung auf einer Seite des Substrats und ein Fenster dort hindurch umfasst; einen Träger, der in dem Gehäuse positioniert ist, wobei der Träger ein Anzeigeelement zur Anzeige eines oder mehrerer Anzeigemittel durch das Fenster aufweist, um einen Anzeigebereich auf dem Reflexionselement abzugrenzen.
Die vorliegende Erfindung schafft eine Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 1, die durch Folgendes gekennzeichnet ist: eine benutzerbetätigte Schnittstelle, die mindestens einen benutzerbetätigten Knopf aufweist, wobei der benutzerbetätigte Knopf an der Blende angeordnet ist; und dadurch, dass der Träger mindestens einen Schalter stützt, um eine Fahrzeugfunktion zu aktivieren, wobei der Träger den Schalter zur Betätigung durch den Knopf hinter dem Knopf positioniert.
Die vorliegende Erfindung schafft eine Rückspiegelbaugruppe, die eine modulare Konstruktion umfasst, die die Montage von entweder Prismen- oder elektrochromen Reflexionselementen ermöglicht, sowie eine verbesserte Montageanordnung für Informationsanzeigen.
Bei einem Gesichtspunkt umfasst das Gehäuse mindestens eine elektrische oder elektronische Vorrichtung, die von dem Träger gestützt wird. Beispielsweise kann die Vorrichtung auf einer Schaltkarte montiert sein, wobei die Schaltkarte von dem Träger gestützt wird.
Bei einem anderen Gesichtspunkt ist der Träger an das Reflexionselement geklebt. In einer bevorzugten Form umfasst der Träger ein Plattenelement, das einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfasst, welcher von dem Reflexionselement und von dem ersten Abschnitt nach hinten versetzt angeordnet ist, wobei der zweite Abschnitt das Anzeigeelement umfasst.
Bei noch anderen Gesichtspunkten umfasst der Träger eine Vielzahl von Lichtbaugruppen, wobei jede Lichtbaugruppe von den benachbarten Lichtbaugruppen isoliert ist, so dass der Lichtverlust zwischen den jeweiligen Lichtbaugruppen wesentlich verringert wird. Der Träger umfasst einen Körper, in dem eine Vielzahl von Hohlräumen gebildet ist, und den Hohlräumen eine Vielzahl von Lichtquellen zugeordnet ist, wobei sich das Anzeigeelement über den Körper und über die Hohlräume erstreckt. Die Hohlräume leiten zusammen mit den Lichtquellen Licht zur Anzeige der Anzeigemittel zum Anzeigeelement. Bei einer bevorzugten Form umfasst jeder Hohlraum mindestens eine Öffnung, durch die die Lichtquellen Licht zum Anzeigeelement leiten. Jeder der Hohlräume umfasst eine Reflexionsfläche, die jeder Lichtquelle zugeordnet ist, um das Licht von der jeweiligen Lichtquelle zu leiten und zu streuen. Vorzugsweise umfassen die Reflexionsflächen gekrümmte Reflexionsflächen.
Bei noch weiteren Gesichtspunkten ist ein Rahmen an dem Anzeigeelement montiert, der das Anzeigeelement an dem Träger über dem Körper und den Hohlräumen befestigt. Beispielsweise kann der Rahmen eine Basiswand umfassen, die an dem Anzeigeelement montiert ist, wobei die Basiswand eine Vielzahl von Öffnungen umfasst, die den Hohlräumen des Körpers entsprechen und damit ausgerichtet sind. Die Öffnungen legen Bereiche des Anzeigeelements frei, um die Anzeigemittel anzuzeigen. Bei einer bevorzugten Form umfasst der Rahmen vertiefte Aufnahmeflächen, die sich um jede der Öffnungen erstrecken. Der Körper umfasst hervorstehende Umfangswände um jeden der Hohlräume herum, wobei die Umfangswände auf den Aufnahmeflächen des Rahmens ruhen, um jeden Hohlraum in jedem der Bereiche des Anzeigeplattenelements zu isolieren, um Lichtverlust zwischen den jeweiligen Lichtbaugruppen wesentlich zu reduzieren.
Diese und andere Aufgaben, Vorteile, Zwecke und Merkmale der Erfindung werden aus der Lektüre der folgenden Beschreibung zusammen mit den Zeichnungen deutlicher.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Vorderansicht der ersten Ausführungsform der Innenrückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die die Innenrückspiegelbaugruppe in einer Sichtposition an einer vorderen Windschutzscheibe eines Fahrzeugs zeigt;
2 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht der Rückspiegelbaugruppe aus 1;
3 ist eine Querschnittsansicht der Spiegelbaugruppe aus 1, die entlang Linie III-III aus 1 genommen ist;
4 ist eine vergrößerte auseinander gezogene perspektivische Ansicht des Spiegelgehäuses der Innenrückspiegelbaugruppe aus 1, die Lichtbaugruppen und ein Mikrofonmodul umfasst;
4A ist ein vorderer Aufriss des Spiegelgehäuses der Spiegelbaugruppe aus 1;
4B ist ein hinterer Aufriss des Spiegelgehäuses der Spiegelbaugruppe aus 1;
5 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Befestigungshalters und der Spiegelstütze der Außenrückspiegelbaugruppe aus 1;
5A ist ein vorderer Aufriss des Befestigungshalters aus 5;
5B ist eine hintere perspektivische Ansicht des Spiegelbefestigungshalters aus 5,
5C ist ein Querschnittsseitenaufriss des Befestigungshalters, der entlang Linie VC-VC aus 5A genommen ist;
5D ist ein Seitenaufriss des Spiegelbefestigungshalters aus 5;
5E ist ein weiterer Querschnittsseitenaufriss des Befestigungshalters, der entlang Linie VE-VE aus 5A genommen ist.
6 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Befestigungsplatte, einer LED-Karte und einer Schalttafel der Innenrückspiegelbaugruppe aus 1;
6A ist ein vorderer Aufriss der Befestigungsplatte aus 6;
6B ist ein hinterer Aufriss der Befestigungsplatte aus 6;
6C ist ein Querschnittsseitenaufriss der Befestigungsplatte, der entlang Linie VIC-VIC aus 6A genommen ist;
6D ist ein weiterer Querschnittsseitenaufriss der Befestigungsplatte, der entlang Linie VID-VID aus 6A genommen ist;
7 ist ein vergrößerter vorderer Aufriss eines Anzeigemoduls der Innenrückspiegelbaugruppe aus 1.
7A ist ein hinterer Aufriss des Anzeigemoduls aus 7;
7B ist eine Draufsicht des Anzeigemoduls aus 7;
7C ist eine Unteransicht des Anzeigemoduls aus 7;
7D ist ein Querschnittsendaufriss des Anzeigemoduls, der entlang Linie VIID-VIID aus 7A genommen ist;
8 ist eine perspektivische Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Innenrückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung, die die Innenrückspiegelbaugruppe in einer Sichtposition an einer vorderen Windschutzscheibe eines Fahrzeugs zeigt;
9 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht der Innenrückspiegelbaugruppe aus 8;
10 ist ein Querschnittsendaufriss der Spiegelbaugruppe aus 8, der entlang Linie X-X aus 8 genommen ist;
11 ist ein vorderer Aufriss des Spiegelgehäuses der Spiegelbaugruppe aus 8;
12 ist ein hinterer Aufriss des Spiegelgehäuses der Spiegelbaugruppe aus 8;
13 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Befestigungsplatte und einer LED-Karte der Spiegelbaugruppe aus 8;
13A ist ein vorderer Aufriss der Befestigungsplatte aus 13;
13B ist ein hinterer Aufriss der Befestigungsplatte aus 13A;
13C ist ein Querschnittsendaufriss der Befestigungsplatte, der entlang Linie XIIIC-XIIIC aus 13A genommen ist;
13D ist ein weiterer Querschnittsendaufriss der Befestigungsplatte, der entlang Linie XIIID-XIIID aus 13A genommen ist;
14 ist eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines Stellglieds der Spiegelbaugruppe aus 8;
14A ist ein vorderer Aufriss eines äußeren Halters des Stellglieds aus 14;
14B ist ein hinterer Aufriss des äußeren Halters aus 14A;
14C ist ein Seitenaufriss des äußeren Halters aus 14A;
14D ist ein Querschnittsseitenaufriss des äußeren Halters, der durch Linie XIVD-XIVD aus 14A genommen ist;
14E ist ein vorderer Aufriss eines inneren Halters der Stellgliedbaugruppe aus 14;
14F ist eine hintere perspektivische Ansicht des inneren Halters aus 14E;
14G ist eine Draufsicht des inneren Halters aus 14E;
14H ist ein Querschnittsseitenaufriss des inneren Halters, der entlang Linie XIVH-XIVH aus 14E genommen ist;
14I ist eine vergrößerte obere Draufsicht eines Stellgliednockens der Stellgliedbaugruppe aus 14;
14J ist eine untere Draufsicht des Stellgliednockens aus 14I;
14K ist ein Seitenaufriss des Stellgliedknopfs der Stellgliedbaugruppe aus 14;
14L ist ein vorderer Aufriss des Stellgliedknopfs aus 14K;
14M ist eine Querschnittsdraufsicht, die entlang Linie XIVL-XIVL aus 10 genommen ist und den Stellgliedknopf veranschaulicht, der die Nocke in eine Tagessichtposition dreht;
14N ist eine Querschnittsdraufsicht, die 14M entspricht, jedoch den Stellgliedknopf veranschaulicht, der die Nocke in eine Nachtsichtposition dreht;
15 ist ein vorderer Aufriss des Anzeigemoduls der Innenrückspiegelbaugruppe aus 8;
15A ist ein hinterer Aufriss des Anzeigemoduls aus 15; und
15B ist ein Querschnittsendaufriss des Anzeigemoduls, der entlang Linie XVB-XVB aus 15A genommen ist.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Unter Bezugnahme auf 1 umfasst eine erste Ausführungsform 10 einer Innenrückspiegelbaugruppe für Fahrzeuge der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Konstruktion, die modulare Elemente oder Einheiten sowie ein Lichtmodul zur Beleuchtung eines Informationsanzeigebereichs 20 der Baugruppe 10 umfasst. Bei der veranschaulichten Ausführungsform ist die Baugruppe 10 dafür ausgelegt, lösbar mit der vorderen Windschutzscheibe W eines Fahrzeugs unterhalb des Deckenverkleidungskopfabschnitts der inneren Decke in Position gekoppelt oder befestigt zu werden, um vom Fahrer in einer zum Fahrzeug im Allgemeinen rückwärts gerichteten Richtung gesehen zu werden. Es versteht sich, dass die Baugruppe 10 ebenfalls an der Deckenverkleidung oder an anderen Konstruktionen des Fahrzeugs montiert werden kann.
Die Spiegelbaugruppe 10 umfasst ein Spiegelgehäuse oder eine Spiegelaufnahme 12, eine Blende 13 und ein Spiegelreflexionselement 14. Die Blende 13 umfasst einen vergrößerten Kinnbereich 15, der unterhalb des Sichtbereichs des Reflexionselements 14 positioniert ist, und weist eine Vielzahl von Öffnungen 15a (2) für den Empfang einer benutzerbetätigten Schnittstelle auf, wie beispielsweise benutzerbetätigte Knöpfe 16a und Kontrollleuchten 16b, die vorzugsweise als Tastenfeld 16 gebildet sind, das aus einer einzelnen Einheit besteht. Das Tastenfeld 16 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material und am bevorzugtesten aus Silikonmaterial gebildet. Das Tastenfeld 16 ist hinter der Blende 13 positioniert und stellt EIN/AUS-Funktionen sowie Kontrollleuchten für unterschiedliche Funktionen des Fahrzeugs und/oder der Spiegelbaugruppe bereit, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Das Gehäuse 12 ist durch den Befestigungshalter 24 und die Stütze 28 an der Windschutzscheibe W montiert (1, 2, 3 und 5). Unter Bezugnahme auf 5 und 5A–5E umfasst der Befestigungshalter 24 eine sich nach hinten erstreckende Kugelbefestigung 26, die die Spiegelbaugruppe 10 an einem Stützarm 28 befestigt. Der Halter 24 ist vorzugsweise aus einem Harzpolymer- oder Kunststoffmaterial und bevorzugter aus einem mit Mineralien befüllten Polypropylen, wie beispielsweise glas- oder mineralienbefülltes Nylon, z.B. RENY 252A, gebildet. Die Kugelbefestigung 26 ist vorzugsweise ein Zinkkugelbolzen und ist vorzugsweise mittels Umspritzgießen in den Halter 24 eingeformt. Der Halter 24 ist vorzugsweise durch thermisches Fügen an hervorstehenden Elementen, wie beispielsweise den Befestigungsvorsprüngen 34 und 36 (4 und 4A), die auswärts von der hinteren Wand 38 des Gehäuses 12 vorstehen und sich in Öffnungen 25 erstrecken, die an jeder Ecke des Halters 24 vorgesehen sind (5 und 5A–B), starr an der hinteren Wand 38 des Gehäuses 12 befestigt. Darüber hinaus umfasst der Halter 24 sich auswärts erstreckende Flansche 24a, die jeweils eine längliche Öffnung 24b und eine längliche Öffnung 24c an ihrem oberen Umfang aufweisen, die entsprechende Flansche 38a (3) im Gehäuse 12 aufnehmen, die ebenfalls durch thermisches Fügen am Halter 24 befestigt sind. Die Flansche 38a stellen ebenfalls eine Führung für die korrekte Ausrichtung des Halters 24 an der hinteren Wand 38 bereit. Darüber hinaus sind die Flansche 38a entlang von Rippen 38c angeordnet, die eine Aufnahme oder einen Sitz 38b für den Halter 24 bereitstellen, um die Last des Halters 24 weiter auf die hintere Wand 38 des Gehäuses 12 zu verteilen und die Steifigkeit des Halters 24 zu vergrößern.
Wenn der Halter 24 an den Vorsprüngen 34, 36 und den Flanschen 38a befestigt ist, wird die Kugelbefestigung 26 mit einer Öffnung 40 ausgerichtet, die an der hinteren Wand 38 des Gehäuses 12 vorgesehen ist, durch die sich die Kugelbefestigung 26 zur Kopplung an den Stützarm 28 (3 und 4) erstreckt. Wie am besten aus 3 und 5 ersichtlich ist, umfasst der Stützarm 28 vorzugsweise eine doppelte Kugelbefestigungsanordnung, die die Kugelbefestigung 26 an einem Ende und eine zweite Kugelbefestigung 30 von einem Spiegelbefestigungshalter 32 empfängt, um die Positionierung und Einstellung des Gehäuses 12 zu ermöglichen, wenn es am Fahrzeug befestigt ist. Der Halter 32 umfasst vorzugsweise einen Abbrechbefestigungshalter zur lösbaren Kopplung mit einem Windschutzscheibenbefestigungsknopf an einer Windschutzscheibe W oder eine Kopfbefestigung an einer oberen Kante der Windschutzscheibe in herkömmlich bekannter Weise. Beispiele für geeignete Befestigungshalter oder Befestigungsanordnungen sind in U.S.-Patent Nr. 5,487,522; 5,671,996; 5,820,097; 5,615,857; 5,330,149; 5,100,095; 4,930,742; oder 4,936,533 oder der mitangemeldeten U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/781,408, eingereicht am 10. Januar 1997 ( US 5,820,097 ), offenbart, die alle gemeinsam an die Donnelly Corp. erteilt sind.
Bei der bevorzugten Form weist der Halter 24 einen im Allgemeinen rechtwinkligen Körper 27 mit Öffnungen 25, die zur Aufnahme der Vorsprünge 34 und 36 darin an jeder Ecke bereitgestellt sind, und länglichen Öffnungen 24b, 24c zur Aufnahme der Flansche 38a darin auf. Der Körper 27 kann massiv oder mit einer ebenen hinteren Fläche 27a (5B) und einer Vielzahl von Hohlräumen oder vertieften Bereichen 27b geformt sein, die durch eine Vielzahl von miteinander verbundenen Stegen oder Rippen 27c abgegrenzt sind, die an seiner Vorderseite gebildet sind und einen starren Halter 24 ohne das hinzugefügte Gewicht, das mit einem massiven Halter einhergeht, bereitstellen.
Das Reflexionselement 14 umfasst vorzugsweise ein elektrooptisches Reflexionselement oder eine elektrooptische Reflexionseinheit, das bzw. die eine transparente vordere Scheibe 14a und eine transparente hintere Scheibe 14b umfasst, auf deren hinterer Fläche eine reflektierende Beschichtung 14c aufgetragen ist (2). Die Scheiben 14a und 14b sind vorzugsweise Glasscheiben, wobei die vordere Glasscheibe 14a im Verhältnis zur zweiten Glasscheibe 14b leicht versetzt ist, so dass die obere und die untere Kante für eine Verbindung mit geeigneten Metallverbindungsstreifen hervorstehen. Ein elektrochromes Medium 14d mit variabler Lichtdurchlässigkeit ist zwischen der vorderen und der hinteren Scheibe 14a und 14b angeordnet. Die vordere Fläche des hinteren Glases 14b und die hintere Fläche des vorderen Glases 14a weisen jeweils eine transparente elektrisch leitfähige Beschichtung auf, wie beispielsweise ein Indiumzinnoxid oder ein dotiertes Zinnoxid oder dergleichen, um mit Hilfe der Verbindungsstreifen, die an der versetzten Oberseite und Unterseite der vorderen und hinteren Glasscheibe 14a und 14b befestigt sind, durch das elektrochrome Medium 14d Elektrizität zu leiten. Wenn zwischen dem vorderen Glas 14a und dem hinteren Glas 14b eine elektrische Spannung an das elektrooptische Element angelegt wird, verändert sich die Durchlässigkeit der Schicht 14d. Beispielsweise kann sie sich verdunkeln oder undurchlässiger werden, um Licht, das von der reflektierenden Beschichtung 14c auf dem reflektierenden hinteren Glas 14b reflektiert wird, abzudunkeln. Das elektrochrome Medium 14d kann beispielsweise ein elektrochemichromes Medium, wie beispielsweise das, das in den gemeinsam erteilten U.S.-Patent Nr. 5,140,455 und 5,151,816 beschrieben ist, oder ein elektrochromes Festkörpermedium, wie beispielsweise das, das in den folgenden Veröffentlichungen beschrieben ist, umfassen: N. R. Lynam, "Electrochromic Automotive Day/Night Mirrors", SAE Technical Paper Series 870636 (1987); N. R. Lynam, "Smart Windows for Automobiles", SAE Technical Paper Series 900419 (1990); N. R. Lynam and A. Agrawal, "Automotive Applications of Chromogenic Materials", Large Area Chromogenics: Materials and Devices for Transmittance Control, C. M. Lampert and C. G. Grandquist, EDS., Optical Engineering Press, Washington (1990). Andere geeignete elektrochrome Reflektoren sind in U.S.-Patent Nr. 5,567,360; 5,525,264; 5,610,756; 5,406,414; 5,253,109; 5,076,673; 5,073,012 oder 5,117,346 beschrieben, die alle gemeinsam an die Donnelly Corporation erteilt sind.
Typischerweise ist das elektrochrome Medium zwischen den beiden Glasscheiben angeordnet. Eine reflektierende Beschichtung kann entweder auf der hintersten Fläche, die vom Betrachter abgewandt ist, aufgetragen sein (um einen vierten Oberflächenreflektor zu erzeugen, wie in der Technik bekannt ist) oder sie kann auf der vorderen Fläche des hintersten Substrats angeordnet sein (um einen dritten Oberflächenreflektor zu erzeugen, wie in der Technik bekannt ist). Die Substrate können gleiche oder unterschiedliche Glasdicken aufweisen. Das elektrochrome Medium kann ein flüssiges oder festes Medium sein, wie beispielsweise ein festes elektrochromes Polymermatrixmedium, wie beispielsweise in der U.S.-Patentanmeldung Nr. 09/350,930 offenbart, die am 12. Juli 1999 ( US 6,154,306 ) mit dem Titel "Electrochromic Polymeric Solid Films, Manufacturing Electrochromic Devices Using Such Films, And Processes For Making Such Solid Films And Devices" an Desaraju V. Varaprasad et al. eingereicht wurde. Beispielsweise kann ein Innenrückspiegel ein 1,1 mm dickes vorderes Substrat, ein 2 mm dickes hinteres Substrat und einen stark reflektierenden Metallfilm aus Aluminium-Silber, einer Silberlegierung, einer Aluminium-Legierung oder dergleichen auf der vorderen Fläche des hinteren Substrats (d.h. auf dem Reflektor der dritten Fläche) umfassen, und das elektrochrome Medium kann fest sein, wie beispielsweise die elektrochrome "Solid Polymer Matrix" (SPM)θ, die einen farbverändernden vernetzten festen Polymerfilm umfasst. Am stärksten wird bevorzugt, dass das vordere Substrat eine Glasscheibe mit einer Dicke von weniger als etwa 1,6 mm, am bevorzugtesten eine Dicke von etwa 1,1 mm oder weniger, umfasst, und dass das hintere Substrat eine Glasscheibe mit einer Dicke von gleich etwa 1,6 mm oder mehr, bevorzugter eine Dicke von mehr als etwa 1,8 mm umfasst, wobei eine Dicke von gleich etwa 2,0 mm oder mehr am meisten bevorzugt wird. Die hinterste Fläche des hinteren Substrats (die vierte Fläche, wie in der Spiegeltechnik bekannt ist) ist mit einem stark reflektierenden Metallfilm, wie beispielsweise aus Aluminium oder Silber, oder einer Legierung aus Aluminium oder Silber reflektorbeschichtet. Am stärksten wird bevorzugt, dass die vorderste Fläche des hinteren Substrats (die dritte Fläche, wie in der Spiegeltechnik bekannt ist) mit einem stark reflektierenden Metallfilm, wie beispielsweise aus Aluminium oder Silber, oder einer Legierung aus Aluminium oder Silber reflektorbeschichtet ist.
Wahlweise kann die vordere Fläche des vorderen Substrats 14a (d.h. die erste Fläche, wie in der Spiegeltechnik bekannt ist) mit einer Oberflächenbeschichtung beschichtet oder auf andere Weise modifiziert sein, um die Ansammlung von Kondensation oder Nebel zu verringern, wie sie in feuchten Klimaten stattfinden kann. Beispielsweise kann die vordere Fläche des vorderen Substrats 14a (die die Fläche ist, auf der sich Kondensation oder Nebel ansammeln kann oder auf die Regentropfen fallen können, falls das Fahrzeug ein Cabriolet sein sollte und während Regen mit heruntergeklapptem Verdeck gefahren wird) wahlweise mit einer Beschichtung beschichtet sein, die die Wasserbefeuchtungseigenschaft modifiziert, wie beispielsweise einer hydrophilen Beschichtung, zum Beispiel einem fotokatalytischen hydrophilen Beschichtungssystem, wie beispielsweise in der japanischen Patentzusammenfassung JP11050006A mit dem Titel "Pretreatment of surface Forming Photocatalytic Hydrophilic Film and Cleaning Agent and Undercoating Composition Used Therein", ausgegeben am 23. Februar 1999 an Mitsumasa et al. der Toto Ltd, und in JP10330131A mit dem Titel "Hydrophilic Thin Film and Vehicular Mirror and Glass Product Using The Same Hydrophilic Thin Film", ausgegeben am 15. Dezember 1998 an Tsutomu et al. der Ichikoh Ind Ltd, und in JP10036144A mit dem Titel "Antifogging Element", ausgegeben am 10. Februar 1998 an Toru et al. der Murakami Corporation, sowie in U.S.-Patent 5,724,187 mit dem Titel "Electrochromic Mirrors and Devices", ausgegeben am 3. März 1998 an Varaprasad et al. der Donnelly Corporation, offenbart. Des Weiteren können derartige Beschichtungen und Verfahren, die Befeuchtungseigenschaft modifizieren, wie beispielsweise fotokatalytische hydrophile Beschichtungen, für die erste (vorderste) Fläche eines nicht-elektrochromen Reflexionselements verwendet werden, wie beispielsweise eines Prismeninnenspiegelreflexionselements (und für die erste Fläche eines elektrochromen Außenspiegelreflexionselements und eines metallbeschichteten, z.B. chrombeschichteten, nicht-elektrochromen Außenspiegelreflexionselements).
Um den Reflexionsgrad des Reflexionselements 14 zu steuern, umfasst das Gehäuse 12 einen Lichtsensor, der in einem hohlen Sockel 39 positioniert ist, der in der Rückwand 38 des Gehäuses 12 eine hintere Öffnung 39a umfasst (4, 4A und 4B). In dem Sockel 39 ist eine Linsenabdeckung 39b positioniert, durch die der Lichtsensor den Lichtpegel außerhalb des Fahrzeugs erfasst. Der Treiberkreis zum Verändern der Durchlässigkeit der Schicht 14d wird vorzugsweise auf der elektrochromen Schaltkarte 17 gestützt (2), die auf einer Befestigungsplatte 18 mit Hilfe einer Schaltkarte 21 gestützt wird, wie weiter unten beschrieben wird. Beispiele für geeignete Treiberkreise sind in den erwähnten U.S.-Patenten zu finden.
Wie am besten aus 2 und 3 ersichtlich, wird das Reflexionselement 14 durch die Blende 13 in einer nach hinten weisenden Öffnung des Gehäuses 12 gestützt und gehalten. Die Blende 13 und das Gehäuse 12 sind beide vorzugsweise aus einem Harzpolymermaterial oder -kunststoff, bevorzugter aus einem schmelzverarbeitbaren Kunststoff, gebildet, wobei am meisten bevorzugt wird, dass sie aus einem technischen Polymer, wie beispielsweise einem ABS-Kunststoff, gebildet sind. Die Blende 13 ersteckt sich um und über den Umfang des Reflexionselements 14 und greift in eine Vielzahl von Eingriffskonstruktionen 12d ein, die am Umfang des Gehäuses 12 vorgesehen sind, um das Reflexionselement 14 dadurch im Gehäuse 12 zu stützen und zu halten. An der hinteren Fläche 14b' der Scheibe 14b sind mit Hilfe eines Klebstoffs Schaumstoff- oder elastische Polster 12b (2) befestigt, die auf den Rippen oder Stegen 12c ruhen (2 und 4), die am Gehäuse 12 bereitgestellt sind. Die Stege 12c erstrecken sich an jedem Ende des Gehäuses 12 diagonal über das Gehäuse 12, um für die Endabschnitte des Reflexionselements 14 eine zusätzliche Stütze bereitzustellen, wenn die Blende 13 am Gehäuse 12 angebracht wird. Die Polster 12b wirken als Stoßdämpfer, um die Vibration in dem Reflexionselement 14 zu verringern und des Weiteren die Gefahr eines Bruchs der Glasscheiben 14a und 14b während eines Stoßes zu verringern. Bei der bevorzugten Form bestehen die Polster 12b aus vernetztem Polyethylenschaumstoff. Bei der veranschaulichten Ausführungsform umfassen die Polster 12b im Allgemeinen halbkreisförmige Polster und folgen im Allgemeinen dem Umriss der Enden des Reflexionselements 14. Jedoch wird darauf hingewiesen, dass die Polster 12b andere Formen oder Konfigurationen aufweisen und an anderen Stellen positioniert werden können.
Wie am besten aus 2 ersichtlich ist, umfasst das Reflexionselement 14 ein Fenster 21, das einen Anzeigebereich 20 bereitstellt. Das Fenster 21 (1) ist beispielsweise durch Abwesenheit oder Verringerung, wie beispielsweise durch Entfernung, eines Abschnitts der reflektierenden Beschichtung 14c der zweiten Scheibe 14b, in dem Reflexionselement gebildet. Als Alternative zur Entfernung oder wesentlichen Entfernung der Spiegelreflektorbeschichtung von einer hinteren Fläche des Substrats zur Erzeugung eines lichtdurchlässigen Fensters dort hindurch kann eine halbtransparente, jedoch bedeutend reflektierende Beschichtung verwendet werden, um so ähnlich wie ein Einwegspiegel für die Anzeige zu funktionieren. Beispielsweise kann ein Siliziumspiegel verwendet werden oder es kann ein Kaltlichtfilter verwendet werden, vorzugsweise mit einem Lichtdurchlässigkeitsbandpass, der zur Anpassung an die Wellenlänge des Lichts abgestimmt ist, das von der Anzeige abgestrahlt wird, die dahinter angeordnet ist, wobei derartige Silizium- und Kaltlichtfilter in U.S.-Patent Nr. 5,668,663 an Varaprasad et al., das an die Donnelly Corp. erteilt ist, und in U.S.-Patent Nr. 5,207,492 an Roberts, das an die Muth Corp. erteilt ist, beschrieben sind. Wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird, sind ein Anzeigeelement 54 eines Lichtmoduls 19 und Licht, das davon abgestrahlt wird, hinter dem Reflexionselement 14 angeordnet, wobei sie mit dem entsprechenden lichtdurchlässigen Fenster 21 ausgerichtet sind, das in dem Reflektor des Reflexionselements 14 zur Anzeige der Anzeigemittel durch das Fenster 21 zur Bildung des Anzeigebereichs 20 erzeugt ist, und dort hindurch übertragen. Wenn die reflektierende Beschichtung nur in der Dicke verringert ist anstatt abwesend zu sein, wird der Anzeigebereich erst bei Betätigung sichtbar, wie für Fachleute verständlich ist.
Bei der veranschaulichten Ausführungsform 10 umfasst das Fenster 21 einen im Allgemeinen trapezförmigen Bereich, der vorzugsweise an einer mittleren unteren Kante 20a des Reflexionselements 14 angeordnet ist. Jedoch wird darauf hingewiesen, dass der Anzeigebereich an anderer Stelle angeordnet sein kann, beispielsweise entlang einer oberen Kante oder Seitenkante des Reflexionselements 14. Der Anzeigebereich 20 wird zur Bereitstellung von Informationen verwendet, beispielsweise mit Hilfe alphanumerischer Anzeigemittel oder symbolischer oder grafischer Anzeigemittel, wie beispielsweise Bildsymbolen, einschließlich beispielsweise Beifahrersicherheitsinformationen, wie beispielsweise Status des „Passenger Side Inflatable Restraint" (PSIR) [Beifahrerseiten-Airbag] oder Status des „Supplemental Inflatable Restraint" (SIR) [Zusatz-Airbag]. Die Leuchtintensität der Anzeige des Beifahrerseiten-Airbags, die den Status der Aktivierung bzw. Deaktivierung von Beifahrerseiten-Airbags (oder der Anzeige des Seiten-Airbags, falls das Fahrzeug mit Seiten-Airbags ausgerüstet ist) anzeigt, sollte ausreichend intensiv sein, um von den Fahrzeuginsassen sogar unter Bedingungen mit starkem Umgebungslicht, wie beispielsweise während Fahrten bei Tageslicht, leicht gesehen zu werden. In dieser Hinsicht ist es wünschenswert, dass die Leuchtintensität der Anzeige, die den Fahrzeuginsassen angezeigt wird, tagsüber mindestens etwa 100 Candelalm²; vorzugsweise mindestens etwa 250 Candela/m², bevorzugter mindestens etwa 500 Candela/m² beträgt, wobei mindestens etwa 750 Candela/m² Leuchtintensität am meisten bevorzugt werden. Des Weiteren ist es wünschenswert, dass die Leuchtintensität der Tageslichtanzeige während Nachtfahrten auf eine niedrigere Leuchtintensität reduziert wird, und zwar vorzugsweise auf weniger als etwa 50 Candela/m², bevorzugter auf weniger als etwa 30 Candela/m², wobei weniger als etwa 15 Candela/m² am meisten bevorzugt werden. Es können verschiedene Verfahren verwendet werden, um eine Abdunklung der Nachtanzeige zu erreichen, einschließlich der Verwendung eines Signals vom Fahrzeug, typischerweise eines pulsbreitenmodulierten Signals, das verursacht, dass die Spiegelanzeige hintereinander zu den Leuchten im Armaturenbrett abgedunkelt wird. Eine andere Option besteht in der Verwendung eines im Spiegel angeordneten Lichtsensors, der verursacht, dass die im Spiegel angeordnete Anzeige abgedunkelt wird, wenn ungünstige Umgebungsbedingungen erfasst werden, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,416,313 und 5,285,060 beschrieben. Falls die im Spiegel angeordnete Anzeige hinter einem Fenster angezeigt wird, das in einem elektrochromen Reflexionselement bereitgestellt ist, kann eine Wiederaufhellung der Anzeige zur Kompensation für eine Durchlässigkeitsverminderung des elektrochromen Mediums verwendet werden, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,416,313 und 5,285,060 offenbart. Falls eine Kompassanzeige in der elektrochromen Spiegelbaugruppe verwendet wird, die bereits einer Wiederaufhellung der Anzeige unterzogen wird, kann die im Spiegel angeordnete Anzeige des Airbag-Status derselben Steuerung untergeordnet sein oder einer unabhängigen Steuerung unterliegen. Wenn die Anzeige des Airbag-Status bei Nacht gemäß dem Befehl eines Signals von der Fahrzeugelektronik, wie beispielsweise einem Armaturenbrettbeleuchtungsverdunklungssignal, verdunkelt wird, kann der Färbungsstatus ferner jedes vorhandenen elektrochromen Reflexionselements überwacht werden und die Intensität des Airbags oder einer ähnlichen vorhandenen Anzeige kann erhöht werden, wenn ermittelt wird, dass das elektrochrome Element aufgrund des Vorhandenseins von Blendung durch nachfolgende Scheinwerfer verdunkelt wurde.
Wie am besten aus 3 ersichtlich ist, berührt das Lichtmodul 19 die hintere Fläche 14b' der Scheibe 14b und ist mit dem Fenster 21 ausgerichtet und umfasst ein Anzeigemodul 52, auf dem verschiedene Anzeigemittel gebildet oder geätzt oder bereitgestellt sind (2, 6, 7 und 7A–7D). Vorzugsweise umfasst das Anzeigemodul 52 Anzeigemittel, die darauf gebildet sind, wobei die Anzeigemittel in diesem Fall durch Lichtquellen 23 beleuchtet sind, die weiter unten ausführlicher beschrieben werden. Optional können Anzeigemittel gebildet werden, indem Lichtquellen selektiv betätigt werden. Beispielsweise kann eine Anordnung von Lichtquellen bereitgestellt werden, wobei ausgewählte Lichtquellen in der Anordnung betätigt werden, um Lichtmuster auf das Anzeigemodul zu projizieren, wobei diese Muster die Anzeigemittel bilden.
Unter Bezugnahme auf 7 und 7A–7D ist das Anzeigemodul 52 eine Baugruppe oder Einheit mit einer ähnlichen Trapezform wie das Fenster 21 und umfasst ein Anzeigeelement 54, das vorzugsweise schwarz und lichtdurchlässig ist und auf dem die Anzeigemittel auf eine hintere Fläche 54a des Elements 54 gebildet, geätzt oder gedruckt sind. Wie zuvor erwähnt, können die Anzeigemittel 56 ebenfalls durch selektive Betätigung der Lichtquellen 23 gebildet werden. Das Element 54 ist vorzugsweise ein Plattenelement, das aus Harzpolymermaterial, wie beispielsweise glasbefülltem Polycarbonat, gebildet ist, das beispielsweise unter dem Namen BAYER SCR26033705PC erhältlich ist. Optional können die Anzeigemittel durch teilweise Entfernung des schwarzen Pigments gebildet werden, so dass die Anzeigemittel erst dann sichtbar sind, wenn sie von den Lichtquellen 23, die weiter unten ausführlicher beschrieben werden, von hinten erhellt und beleuchtet werden.
Wie am besten aus 7A–7D ersichtlich ist, ist ein Rahmen- oder Trägerelement 58, das ebenfalls vorzugsweise aus einem Harzpolymermaterial gebildet ist, an der hinteren Fläche 54a des Elements 54 befestigt. Der Rahmen 58 kann mit Hilfe eines Klebstoffs an das Element 54 geklebt sein oder er kann einstückig mit dem Element 54 geformt sein. Der Rahmen 58 weist ebenfalls vorzugsweise eine Trapezform auf und umfasst eine Basis- oder Rückwand 66 und eine Umfangswand 60, die eine obere und untere Seitenwand 62 und 64 und Endseitenwände 63a und 63b abgrenzt. Die Seitenwände 62 und 64 umfassen längliche Öffnungen oder Schlitze 65 zur Befestigung des Grafikmoduls 52 an dem Befestigungselement 18 über den Lichtbaugruppen 90, 92 und 94, wie weiter unten ausführlicher beschrieben. Die Umfangswand 60 steht auswärts von der Rückwand 66 hervor, wobei die obere Seitenwand 62 und die untere Seitenwand 64 mit Hilfe der Endseitenwände 63a und 63b und den Zwischenwänden 68 und 70 an gegenüberliegenden Enden miteinander verbunden sind. Von den Zwischenwänden 68 und 70 steht ein Paar Anschläge 72 hervor, die als Positionierungsmittel zur Installation des Anzeigemoduls 52 an dem Befestigungselement 18 dienen.
Wie am besten aus 7A ersichtlich ist, umfasst die Rückwand 66 eine Vielzahl von Öffnungen 74, 76 und 78, die Bereiche oder Zonen des Elements 54 freilegen. Auf diesen Bereichen der freigelegten Platte 54 sind die Anzeigemittel, wie beispielsweise „EIN", „AUS" und „Beifahrer-Airbag", mit ihrem dazugehörigen Bildsymbol angeordnet oder gebildet (7). Das EIN-AUS-Signal des Beifahrerseiten-Airbags kann von unterschiedlichen Arten von Sitzbesetzungsdetektoren, wie beispielsweise durch Videoüberwachung des Beifahrersitzes, wie in der mitangemeldeten gemeinsam erteilten internationalen PCT-Anmeldung mit der Serien-Nr. PCT/US94/01954, eingereicht am 25. Februar 1994 (WO94/19212) offenbart, oder durch Ultraschall- oder Schallerfassung, Infraroterfassung, Pyroerfassung, Gewichtserfassung oder dergleichen abgeleitet werden. Alternativ kann die Aktivierung bzw. Anzeige des Betriebs des Beifahrerseiten-Airbags manuell gesteuert werden, wie beispielsweise mit Hilfe eines benutzerbetätigten Schalters, der mit dem Zündschlüssel des Fahrzeugs betätigt wird, in dem die Baugruppe 10 angebracht ist, wie in der mitangemeldeten gemeinsam erteilten U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/799,734, eingereicht am 12. Februar 1997 ( US 5,786,772 ) beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass andere Anzeigemittel verwendet werden können und des Weiteren die Größe der Bereiche nach Wunsch vergrößert oder verkleinert werden kann. Bei Montage am Befestigungselement 18 sind die Öffnungen 78, 76 und 74 mit den jeweiligen Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 des Befestigungselements 18 ausgerichtet, wie unter Bezugnahme auf das Befestigungselement 18 ausführlicher beschrieben wird. Um jede Öffnung 74, 76 und 78 erstrecken sich im Allgemeinen jeweils ebene Aufnahmeflächen 74a, 76a und 78a, die durch Abschnitte der Rückwand 66 gebildet sind. Jede Aufnahmefläche 74a, 76a und 78a ist von einer Trennwand 80 umgeben, die sich zwischen den Zwischenwänden 68 und 70 benachbart zur oberen Wand 62 und zur unteren Wand 64 und zwischen der oberen Wand 62 und der unteren Wand 64 zwischen der Aufnahme 74a und 76a und zwischen 76a und 78a erstreckt. Auf diese Weise sind die Aufnahmeflächen 74a, 76a und 78a unterhalb der oberen Fläche der Trennwand 80 vertieft angeordnet. Die Wand 80 stellt daher zwischen jeder Öffnung 74, 76 und 78 eine Barriere bereit und verringert, wenn nicht verhindert, Lichtverlust zwischen den jeweiligen Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 wesentlich, so dass jedes Anzeigemittel ohne Beleuchtung eines benachbarten Anzeigemittels beleuchtet werden kann. Vorzugsweise umfassen die obere und die untere Wand 62 und 64 gekerbte Flächen 82, die mit den jeweiligen geschlitzten Öffnungen 65 ausgerichtet sind, um die Öffnungen auf die entsprechenden Empfangskonstruktionen auf der Befestigungsplatte 18 zu führen.
Unter Bezugnahme auf 6 und 6A–6D umfasst das Befestigungselement 18 eine im Allgemeinen rechteckige Platte 84, die aus einem Harzpolymermaterial, vorzugsweise einem ABS, wie beispielsweise GE CYCOLAC AR 2402, das bei GE Plastics erhältlich ist, gebildet ist. Die Platte 84 umfasst einen ersten oberen ebenen Abschnitt 84a und einen zweiten versetzten Abschnitt 84b, der von dem Reflexionselement 14 nach hinten versetzt ist. Die Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 sind auf dem versetzten Abschnitt 84b, über dem das Anzeigemodul 52 befestigt ist, gebildet, um das Lichtmodul 19 zu bilden. Das Anzeigemodul 52 ist mit Hilfe einer Vielzahl von hervorstehenden Flanschen 88 an dem Befestigungselement 18 befestigt, die sich in geschlitzte Öffnungen 65 erstrecken, die in der oberen und unteren Seitenwand 62 und 64 bereitgestellt sind, die vorzugsweise mit Hilfe von gekerbten Flächen 82 geführt werden. Die Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 sind durch einen länglichen im Allgemeinen rechteckigen Körper 100 gebildet, der auswärts von dem versetzten Abschnitt 84b in Richtung des Anzeigemoduls 52 hervorsteht. Der Körper 100 umfasst eine obere, untere, linke und rechte Seite 102, 104, 106 und 108. In dem rechteckigen Körper 100 sind drei vertiefte Hohlräume 110, 112 und 114 vertieft angeordnet, die jeweils die Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 bilden, die Licht von den Lichtquellen 23 zum Anzeigemodul 52 leiten. Die Lichtquellen 23 sind an der Schaltkarte 22 (6) montiert, die ihrerseits an der hinteren Fläche 18a des Befestigungselements 18 montiert ist. Jeder Hohlraum 110, 112 und 114 umfasst eine Vielzahl von Öffnungen 118, die mit dem Anzeigemodul 52 ausgerichtet sind und durch die die Lichtquellen 23 Licht zum Anzeigemodul 52 leiten. Die Lichtquellen 23 sind an der Schaltkarte 22 montiert (6), die ihrerseits an der hinteren Fläche 18a des Befestigungselements 18 befestigt ist. Jeder Hohlraum 110, 112 und 114 umfasst eine Vielzahl von Öffnungen 118, die mit den Lichtquellen ausgerichtet sind und durch die die Lichtquellen 23 Licht in Richtung des Anzeigemoduls 52 projizieren. Bei der veranschaulichten Ausführungsform umfasst der Hohlraum 110 einen länglichen im Allgemeinen rechteckigen Hohlraum mit sechs Öffnungen, während die Hohlräume 112 und 114 jeweils im Allgemeinen rechteckige oder quadratische Hohlräume umfassen, die zwei darin gebildete Öffnungen aufweisen.
Die Hohlräume 110, 112 und 114 umfassen jeweils parabolische Reflexionsflächen 120, 122 und 124 (6, 6A, 6C und 6D), die jeder Öffnung 118 zugeordnet sind, um das Licht von den Lichtquellen 23 zu streuen, um ein gleichförmiges Licht in dem Anzeigebereich 20 bereitzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Form und die Größe der Hohlräume variiert werden können und des Weiteren Anordnungen von Lichtquellen in den Hohlräumen 110, 112 und 114 untergebracht werden können. Darüber hinaus kann das Licht von den Lichtquellen selektiv verdunkelt werden, so dass die Anzeige verdunkelt ist, wie Fachleuten verständlich ist. Eine derartige Verdunklung der Anzeige kann automatisch oder optional von einem Insassen des Fahrzeugs, beispielsweise mit Hilfe eines Verdunklungsschalters, gesteuert werden.
Bei einer bevorzugten Form umfassen die Lichtquellen 23 nicht-glühende Lichtquellen, wie beispielsweise Leuchtdioden (LEDs), die dafür ausgelegt sind, eine Hintergrundbeleuchtung des Anzeigemoduls 52 bereitzustellen, wenn die Schaltkarte 22 am Befestigungselement 18 positioniert ist. Eine bevorzugte Leuchtdiode ist eine weiße Leuchtdiode, NICHIA, die bei der Nichia Chemical Industries in Tokyo, Japan, unter den Modellnummern NSPW 300AS, NSPW 500S, NSPW 310AS, NSPW 315AS, NSPW 510AS, NSPW 515S und NSPW WF50S erhältlich ist und ein niederpegeliges, nicht-glühendes, weißes Licht zur Beleuchtung des Anzeigemittels auf dem Anzeigemodul 52 bereitstellt. Optional können eine oder mehrere Lichtquellen 23 miteinander verbunden werden, um während des Betriebs des Fahrzeugs jederzeit zu arbeiten und die Anzeigemittel, wie beispielsweise die Wörter „Beifahrer-Airbag", kontinuierlich zu beleuchten. Die verbleibenden Lichtquellen sind jeweils mit den Wörtern „AUS" und „EIN" ausgerichtet und können individuell selektiv betätigt werden, um für diese Wörter individuell eine Hintergrundbeleuchtung bereitzustellen. Die Lichtquellen hinter dem Status des Airbags, entweder AUS (deaktiviert) oder EIN (aktiviert), werden selektiv betätigt.
Alternativ können andere emittierende Elemente zur Anzeige von Informationen (einschließlich alphanumerischer Informationen) verwendet werden, wie beispielsweise Glühlampenanzeigen, Leuchtstofflampenanzeigen, Elektrolumineszenzanzeigen, Feldemissionsanzeigen, organische polymerlichtemittierende Anzeigen oder Kathodenstrahlröhrenanzeigen. Die unterschiedlichen Anzeigen, die für diese Erfindung nützlich sind, können ebenfalls rekonfigurierbar sein, so dass bestimmte entscheidende alphanumerische oder symbolische Informationen, Bildsymbole oder andere Anzeigemittel normale, primäre Informationen für einen ausgewählten Zeitraum aufheben oder ersetzen, wie beispielsweise eine Verkehrswarnung, die Erfassung des Vorhandenseins eines toten Winkels des Fahrzeugs, Motorbetriebsänderung oder -ausfall, Kompassfahrtrichtungsänderung, ankommender Mobiltelefonanruf oder dergleichen.
Die Schaltkarte 22 ist mit Hilfe von nach hinten vorstehenden elastischen Flanschen 130 an dem Befestigungselement 18 befestigt (6B), wobei sich die Flansche 130 in entsprechende Öffnungen 132 erstrecken, die in der Schaltkarte 22 bereitgestellt sind, um die Schaltkarte 22 lösbar mit dem Befestigungselement 18 zu koppeln und des Weiteren jede Lichtquelle 23 zusammen mit einer entsprechenden Öffnung 118 der Hohlräume 110, 112 und 114 zu positionieren. Wie am besten aus 6C und 6D ersichtlich ist, sind die Lichtquellen 23 mit den Öffnungen 118 ausgerichtet und werden des Weiteren in einer Vertiefung 134 aufgenommen, die an der Rückseite 100a des Blockelements 100 gebildet ist, wenn die Schaltkarte 22 mit Hilfe der Flansche 130 am Befestigungselement 18 montiert ist. Auf diese Weise wird Lichtverlust von den jeweiligen Lichtquellen wesentlich verringert und bevorzugter im Wesentlichen beseitigt.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf 6 erstreckt sich um jeden Hohlraum 110, 112 und 114 jeweils eine hervorstehende Umfangswand 110a, 112a und 114a. Die Umfangswände 110a, 112a und 114a sind mit den Aufnahmeflächen 78a, 76a und 74a des Anzeigemoduls 52 ausgerichtet und liegen auf diesen auf. Wie am besten aus 3 ersichtlich ist, sind die Öffnungen 78a, 76a und 74a, wenn die Schaltkarte 22 am Befestigungselement 18 montiert ist und das Anzeigemodul 52 am Befestigungselement 18 montiert ist und an der hinteren Fläche 14b' der zweiten Scheibe 14b positioniert ist, mit den jeweiligen Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 ausgerichtet und Licht von den jeweiligen Lichtquellen 23 wird mit Hilfe der gekrümmten Reflexionsflächen 120, 122 und 124 geleitet, die vorzugsweise gekrümmte Verbundreflexionsflächen sind, wobei am meisten bevorzugt wird, dass es parabolische Reflexionsflächen sind, um zu verursachen, dass das Licht zerstreut wird und um des Weiteren ein im Wesentlichen gleichmäßiges Licht über den Anzeigebereich 20 hinweg für jedes jeweilige Anzeigemittel oder jede jeweilige Gruppe von Anzeigemitteln zu erzeugen. Da im Wesentlichen das gesamte Licht von jeder jeweiligen Lichtquelle 23 durch die Öffnungen 118 geleitet wird und jede Umfangswand 110a, 112a und 114a jedes jeweiligen Hohlraums an den Aufnahmeflächen jedes jeweiligen Anzeigebereichs anliegt und dagegen abgedichtet ist, wird des Weiteren Lichtverlust zwischen Hohlräumen wesentlich verringert, wenn nicht beseitigt. Mit anderen Worten ist jede Lichtbaugruppe von den benachbarten Lichtbaugruppen isoliert. Folglich wird Streulicht zwischen den Anzeigemitteln auf dem Anzeigemodul 52 wesentlich beseitigt. Optional können die Umfangswände 110a, 112a und 114a ein komprimierbares Kunststoff- oder elastisches Material, wie beispielsweise Gummi, umfassen, um die Abdichtung zwischen jeder der Lichtbaugruppen 90, 92 und 94 und den Öffnungen 78a, 76a und 74a zu verbessern, wobei die Herstellungstoleranzen für die jeweiligen Teile in diesem Fall gelockert werden können.
Bevorzugter wird ein Anzeigemodul bereitgestellt, das mindestens eine lichtemittierende Quelle, wie beispielsweise eine LED-Quelle, eine Elektrolumineszenzquelle, eine organische polymerische lichtemittierende Quelle, eine Leuchtstofflichtquelle oder eine Glühlampenquelle, umfasst. Die lichtemittierende Quelle des Anzeigemoduls kann individuelle lichtemittierende Segmente oder Elemente umfassen, die so angeordnet sind, dass ein Anzeigemittel erzeugt wird, wenn sie selektiv beleuchtet werden. Die lichtemittierende Quelle kann auf solche Weise hinter einer Maske angeordnet werden, dass die Maske das Anzeigemittel bildet, wenn die Maske von dem Betrachter betrachtet wird. Optional und vorzugsweise umfasst das Anzeigemodul geeignete elektrische Anzeigetreiber und/oder Anschlüsse zur Beleuchtung der Anzeige sowie jegliche mechanische Zusatzstützen oder Verpackungen.
Ebenfalls ist an dem Befestigungselement 18 eine Schalttafel 86 angebracht und mit dem Tastenfeld 16 ausgerichtet, beispielsweise ein drahtloses Telekommunikationsschnittstellensystem, wie beispielsweise die ONSTAR-Schalttafel, die bei General Motors in Detroit, Michigan, erhältlich ist, um die Knöpfe 16a und die Kontrollleuchten 16b des Tastenfelds 16 zu aktivieren. Wie am besten aus 6 ersichtlich ist, umfasst die Schalttafel 86 ein Plattenelement 136 mit einem oberen Abschnitt 136a und einem unteren Abschnitt 136b, der eine Vielzahl von Schaltern 138 und zugehörigen Lichtquellen 140a stützt. Jeder Schalter 138 und die entsprechende Lichtquelle 140a sind mit einem entsprechenden Knopf 16a auf dem Tastenfeld 16 (2) ausgerichtet. Die Schalter 138 sind vorzugsweise druckaktivierte Schalter und aktivieren ihre zugeordneten Lichtquellen 140a, wenn anfänglich ein entsprechender Knopf 16a auf dem Tastenfeld 16 gedrückt wird. Wenn der entsprechende Knopf 16a auf dem Tastenfeld 16 in ähnlicher Weise zum zweiten Mal gedrückt wird, wird sein zugehöriger Schalter 138 deaktiviert, wodurch wiederum seine zugehörige Lichtquelle 140a deaktiviert wird. Wie zuvor erwähnt, besteht das Tastenfeld 16 vorzugsweise aus einem elastischen Material, bevorzugter aus einem lichtdurchlässigen Gummi, wie beispielsweise Silikon, und kann (wie gezeigt) abhängig von der gewünschten Anwendung einen Knopf oder eine Vielzahl von Knöpfen umfassen. Bei der veranschaulichten Ausführungsform umfasst das Tastenfeld 16 darüber hinaus Kontrollleuchten 16b, die von den Lichtquellen 140b beleuchtet werden, die ebenfalls auf der Schalttafel 86 gestützt werden. Die Lichtquellen 140a und 140b sind vorzugsweise nicht-glühende Lichtquellen, wie beispielsweise LEDs, wie zuvor unter Bezugnahme auf die Lichtquelle 23 beschrieben. Die Knöpfe 16a können eine große Vielzahl an Funktionen bereitstellen, einschließlich beispielsweise Funktionen, die mit dem drahtlosen Telekommunikationsschnittstellensystem in Zusammenhang stehen. Die Kontrollleuchten 16b können Informationen bezüglich des Aktivierungsstatus ausgewählter Funktionen innerhalb des Fahrzeugs oder der Spiegelbaugruppe bereitstellen.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf 6 ist am Befestigungselement 18 die Schalttafel 86 an elastischen Flanschen 142 befestigt, die sich unterhalb des Lichtmoduls 19 befinden und jeweils in Kerben 144 eingreifen, die an einer unteren Kante 136c des Abschnitts 136b bereitgestellt sind. Um die Ausrichtung der Schalttafel 86 am Befestigungselement 18 zu unterstützen, umfasst die Platte 136 einen länglichen Schlitz oder eine längliche Kerbe 145 für den Empfang eines hervorstehenden Stifts 146, der am versetzten Abschnitt 84b des Befestigungselements 18 bereitgestellt ist. Darüber hinaus umfasst die Blende 13 ein Ausrichtungselement 13a, das einwärts und durch Öffnungen 13c und 13d hervorsteht, die jeweils in der Schalttafel 86 und am Befestigungselement 18 bereitgestellt sind (3). Des Weiteren ruht der obere Abschnitt 136a der Platte 136 auf einer vertieften Lasche 147, die am ersten Abschnitt 84a des Befestigungselements 18 bereitgestellt ist. Die Lasche 147 stellt eine Stütze und des Weiteren eine Führung bereit, um sicherzustellen, dass die Schalttafel 86 korrekt auf dem Befestigungselement 18 ausgerichtet ist. Darüber hinaus umfasst das Befestigungselement 18 eine Vielzahl von sich nach unten erstreckenden elastischen Flanschen 148, die einrasten und einen Federdruck ausüben, um die Platte 136 lösbar auf den elastischen Flanschen 142 in Position zu halten.
An der hinteren Fläche 18a der Befestigungsplatte 18 ist eine zweite Schaltkarte 21 angebracht. Wie am besten aus 6B ersichtlich ist, umfasst das Befestigungselement 18 zusätzliche elastische Flansche 150, die von der hinteren Fläche 18a des Befestigungselements 18 nach hinten vorstehen, um in entsprechende Öffnungen einzugreifen, die in der Schaltkarte 21 bereitgestellt sind, um die Schaltkarte 21 am Befestigungselement 18 zu befestigen. Die Schaltkarte 21 trägt vorzugsweise eine EC-Schaltungsanordnung, wie beispielsweise eine EC-Karte 17, für den Betrieb des elektrooptischen Reflexionselements 14 sowie eine Schaltungsanordnung für die Lichtquellen 23, die Lichtbaugruppen 42, das Mikrofonmodul 44, das ebenfalls in dem Gehäuse 12 untergebracht ist, und für verschiedene andere Fahrzeug- und/oder Spiegelfunktionen. Beispielsweise kann die Schaltkarte 21 elektronische und elektrische Vorrichtungen umfassen, einschließlich eines Erfassungssystems für tote Winkel, wie beispielsweise von dem Typ, der in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/799,734 mit dem Titel „VEHICLE BLIND SPOT DETECTION AND DISPLAY SYSTEM" offenbart ist, das von Schofield et al. erfunden und am 12. Februar 1997 eingereicht wurde ( US 5,786,772 ), oder Regensensorsystemen, wie beispielsweise Regensensorsystemen, die Regensensoren umfassen, die die Windschutzscheibe berühren, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 4,973,844 mit dem Titel „VEHICULAR MOISTURE SENSOR AND MOUNTING APPARATUS THEREFORE" beschrieben, oder die Regensensoren umfassen, die die Windschutzscheibe nicht berühren, wie beispielsweise in der internationalen PCT-Anmeldung PCT/US94/05093 mit dem Titel „MULTIFUNCTION LIGHT SENSOR FOR VEHICLE", veröffentlicht als WO 94/27262 am 24. November 1994, beschrieben. Die Schaltkarte 21 kann ebenfalls eine Schaltungsanordnung für am Spiegel montierte Videokameras umfassen, die dazu verwendet werden, das Vorhandensein von Feuchtigkeit auf der Windschutzscheibe visuell zu erfassen und entsprechend Scheibenwischer zu betätigen, wie beispielsweise in der mitangemeldeten U.S.-Anmeldung mit der Serien-Nr. 08/621,863, eingereicht am 25. März 1996, mit dem Titel „VEHICLE HEADLIGHT CONTROL USING IMAGING SENSOR" von Schofield et al. beschrieben, und am Spiegel montierte Kameras zur Überwachung des Fahrzeuginnenraums, die in U.S.-Patent Nr. 5,877,897 und 5,760,962 offenbart sind und beide gemeinsam an die Donnelly Corporation erteilt sind. Andere elektronische oder elektrische Vorrichtungen, die an der Schaltkarte 21 montiert sind, können beispielsweise Folgendes umfassen: Heimzugriffssender, ein Abblendlichtsteuergerät für Auf/Abblendlicht oder Tageslichtfahrstrahl, eine Freisprechmobiltelefonvorrichtung, eine Videovorrichtung, wie beispielsweise eine Videokamera für die Innenraumüberwachung und/oder Videotelefonfunktion, einen schlüssellosen Ferneintrittsempfänger, einen Kompass, einen Sitzbesetzungsdetektor, einen Fahrtencomputer, einen Eindringungsdetektor und dergleichen. Wie in der Beschreibung verwendet, umfasst eine elektrische Vorrichtung ein elektrisch betätigtes Zubehör oder eine elektrisch betätigte Vorrichtung, wie beispielsweise eine Kartenleuchte oder dergleichen. Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine elektronische Schaltkarte oder PCB (wie beispielsweise eine automatische Lichtverdunklungsschaltkarte, eine Kompasserfassungs- und Richtungsschaltkarte oder dergleichen) oder elektronische Vorrichtungen oder Schaltkreise oder Systeme, einschließlich Elektronenröhren, Verstärkern und Transistoren und anderer Vorrichtungen, die die Arbeit von Elektronenröhren verrichten.
Um die verschiedenen elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen im Gehäuse 12 mit dem elektrischen System des Fahrzeugs und den Bordcomputern zu verbinden, umfasst die Schaltkarte 21 einen Anschluss 21b, wie beispielsweise einen 16-Stifte-Anschluss, der auf der hinteren Fläche 21a (2) montiert ist. Wenn die Spiegelbaugruppe 10 vollständig zusammengebaut ist, ist der Anschluss 21b mit einer Zugriffsöffnung 38a ausgerichtet, die an der Rückwand 38 des Gehäuses 12 (4, 4A und 4B) bereitgestellt ist, durch die der Anschluss 21b dann mit Hilfe eines Steckanschlusses und eines Kabels mit dem elektrischen System des Fahrzeugs und dem Computer verbunden ist. Wenn das Befestigungselement 18 vollständig mit dem Anzeigemodul 52, den Schaltkarten 21 und 22 und der Schalttafel 86 zusammengebaut ist, wird das Befestigungselement 18 vorzugsweise mit Hilfe eines Klebstoffs, wie beispielsweise eines Silikonklebstoffs, eines Acrylklebstoffs oder dergleichen, an dem Reflexionselement 14 montiert. Alternativ kann das Befestigungselement 18 an anderen Befestigungskonstruktionen montiert werden, die in dem Gehäuse 12 bereitgestellt sind. Wenn das Befestigungselement des Weiteren vollständig zusammengebaut und in das Gehäuse 12 eingesetzt ist, sind das Anzeigeelement 54 des Lichtmoduls 19 und Licht, das davon abgestrahlt wird, hinter dem Reflexionselement 14 positioniert und mit dem entsprechenden lichtdurchlässigen Fenster 21 ausgerichtet und strahlen durch eben dieses Fenster, welches in dem Reflektor des Reflexionselements 14 gebildet ist, um Anzeigemittel durch das Fenster 21 anzuzeigen und einen Anzeigebereich 20 zu bilden.
Die Innenrückspiegelbaugruppe kann ebenfalls eine Fahrzeugverfolgungseinheit umfassen, die verfolgt, wo sich ein Fahrzeug befindet, und somit von Nutzen ist, falls das Fahrzeug gestohlen wird oder der Fahrer an einem fernen Ort, dessen Adresse dem Fahrer unbekannt ist, einen Notdienst benötigt, ähnlich einem ONSTAR-System, das oben erwähnt wurde. Ein derartiges System ist bei ATX Technologies in San Antonio, TX, erhältlich und verwendet globale Positionierungssatelliten und Mobilkommunikationen, um die Position des Fahrzeugs auszumachen. Von der von ATX gelieferten Einheit (als On-Guard Tracker (TM) Einheit bekannt) kann Unterstützung bezüglich der Frage, wie Notsituationen handzuhaben sind, bereitgestellt werden, es kann eine Wegbeschreibung bereitgestellt werden, eine Fernentriegelung der Türschlösser kann erreicht werden, wenn die Schlüssel des Fahrers verlegt wurden oder in dem Fahrzeug eingeschlossen sind. Mitteilungen (wie beispielsweise E-Mail-Mitteilungen, Gefahrenwarnungsmitteilungen, Fahrzeugstatusmitteilungen, Personenaufrufmitteilungen usw.) können in dem Anzeigebereich 20 oder an der Innenspiegelbaugruppe angezeigt werden, wo der Fahrer während der normalen Fahraufgabe stets regelmäßig hinschaut.
Wie zuvor erwähnt und am besten aus 4 ersichtlich, stützt das Gehäuse 12 optional ein Paar Lichtbaugruppen 42 und ein Mikrofonmodul 44 in den Öffnungen 46 und 48, die in der Bodenwand 50 des Gehäuses 12 bereitgestellt oder gebildet sind. Die Lichtbaugruppen 42 stellen dem Inneren des Fahrzeugs Licht bereit und können Kartenleuchten oder Armaturenbrettbeleuchtungsleuchten umfassen. Die Lichtbaugruppen 42 umfassen jeweils ein kuppelförmiges Reflektorgehäuse 42a mit einer Abdeckung 42b. Die Reflektorgehäuse 42a umfassen Befestigungslaschen 43a, die auf Vorsprünge 160a und Stifte 160b thermisch gefügt sind, die von der Rückwand 38 des Gehäuses 12 hervorstehen, um das Gehäuse in den Öffnungen 46, die in dem Spiegelgehäuse vorgesehen sind, zu halten. Die Reflektorgehäuse 42a umfassen jeweils eine Öffnung 42c, um eine entsprechende Lampe 158 aufzunehmen, die von der Schaltkarte 21 dort hineinragt. Die Reflektorgehäuse 142 umfassen vorzugsweise Gehäuse, die aus Harzpolymer- oder einem Kunststoffmaterial gebildet sind, bevorzugter Polycarbonatgehäuse, wie beispielsweise LEXAN 121, und sind mit einer reflektierenden Beschichtung versehen und bevorzugter vakuummetallisiert. Bei einer bevorzugten Form umfassen die Lampen 158 Glühbirnen und werden von Lampenhaltern 158a gestützt, die an der Rückseite 21a der Schaltkarte 21 montiert sind. Die Lampenhalter 158a und die Lampen 158 stehen abwärts hervor und sind in einem Winkel geneigt, so dass sich die Lampen 158 durch Öffnungen 42c in die Reflektorgehäuse 42a hinein erstrecken. Die Abdeckungen 42b umfassen vorzugsweise transparente Linsenabdeckungen und bevorzugter optische Linsenabdeckungen, die vorzugsweise aus Polycarbonat oder Acryl gebildet sind. Beispielsweise können die Abdeckungen 42b eine Pyramidenoptik umfassen, die die Lampe verbirgt, die in dem Reflektorgehäuse 42a angeordnet ist, und sie können des Weiteren eine Optik umfassen, um Licht zu gewünschten Stellen in dem Fahrzeug zu leiten. Optional können die Abdeckungen 42b durchsichtige Parabollinsen umfassen. Unter nochmaliger Bezugnahme auf 4 weisen die Abdeckungen 42b eine Halbkreisform mit elastischen Flanschen oder Zinken, wie beispielsweise Schnappzinken 42d, auf, um in die Bodenwand 50 des Gehäuses 12 einzugreifen. Darüber hinaus umfasst jede Abdeckung 42b vorzugsweise einen länglichen L-förmigen Arm 42e, der dazu verwendet werden kann, die Lampen 158 aus den Lampenhaltern 158a zu entfernen, wenn die Lampen 158 nicht mehr funktionieren.
Alternativ können in den Lichtbaugruppen 42 nicht-glühende Lichtquellen verwendet werden. Beispielsweise kann eine Ansammlung einer Vielzahl von mindestens vier, bevorzugter mindestens sechs, LEDs verwendet werden, die am bevorzugtesten weißes Licht auf einen Zielbereich richten. Die Lichtbaugruppen 42 können eine Vielzahl unterschiedlicher emittierender Quellen umfassen, wie beispielsweise bernsteinfarbige und rot-orange Leuchtdiodenquellen mit starker Intensität, wie beispielsweise Festkörperleuchtdioden-LED-Quellen, die eine AIGaAs/GaAs-Materialtechnologie mit doppelter Hydroverbindung verwenden, wie beispielsweise rote LED-Lampen mit sehr starker Intensität T/1: (5 mm) HLMP-4100/4101, die bei der Hewlett Packard Corporation in Palo Alto, Kalifornien, erhältlich sind, oder Aluminium-Indium-Gallium-Phosphid-Materialtechnologie (AlInGaP) mit transparentem Substrat, die im Handel bei der Hewlett Packard Corporation in Palo Alto, Kalifornien, erhältlich ist. Es können ebenfalls blaue oder weiße LEDs oder eine Kombination aus individuellen unterschiedlich gefärbten Dioden verwendet werden, wobei die Farben davon gemischt werden, um eine gewünschte Farbe zu bilden. Optional kann eine Vielzahl von LEDs, wie beispielsweise eine Ansammlung von vier, sechs, acht oder dergleichen LEDs, verwendet werden, um einen lokalen Bereich für eine stärkere Beleuchtung in diesem Bereich anzuzielen und zu beleuchten, wie es beispielsweise bei einer Kartenlampe von Nutzen sein kann (wobei der Zielbereich am bevorzugtesten mit weißem Licht beleuchtet wird).
Die Lichtbaugruppen 42 werden durch Schalter 162 betätigt, die ebenfalls vorzugsweise an der Schaltkarte 21 angebracht sind. Die Schalter 162 umfassen Knöpfe 162a, die sich abwärts von der Schaltkarte 21 erstrecken und abgewinkelt sind, um sich durch die Bodenwand 50 des Gehäuses 12 zu erstrecken. Bei der veranschaulichten Ausführungsform umfasst die Bodenwand 50 halbkreisförmige Kerben 164a entlang des Umfangs der Öffnungen 46. Darüber hinaus umfassen die Abdeckungen 42b jeweils eine entsprechende halbkreisförmige Kerbe 164b, die zusammen mit den Kerben 164a eine Öffnung bildet, durch die sich die Knöpfe 162a für einen einfachen Zugriff durch einen Fahrzeuginsassen an der Bodenfläche des Gehäuses 12 erstrecken. Beispiele für andere Lichtbaugruppen, wie beispielsweise Kartenlampen und dergleichen, die in dem Gehäuse 12 untergebracht werden können, sind in den gemeinsam erteilten U.S.-Patent Nr. 5,669,698; 5,820,245; 5,671,996; 5,813,745; 5,178,448; 4,733,336 und 4,646,210 beschrieben.
Das Mikrofonmodul 44 umfasst vorzugsweise ein Mikrofonmodul, das in der gemeinsam erteilten, mitangemeldeten Anmeldung mit der Serien-Nr. 09/382,720 mit dem Titel „ACCESSORY MODULE FOR VEHICLE", eingereicht von Jonathan E. DeLine und Niall R. Lynam am 25. August 1999 ( US 6,243,003 ) beschrieben ist. Das Mikrofonmodul 44 umfasst mindestens ein Mikrofon (nicht gezeigt), das von einem Mikrofongehäuse 44a gestützt wird. Das Gehäuse 44a ist in einer Öffnung 48 der Bodenwand 50 des Gehäuses 12 positioniert und wird durch elastische Flansche 48a, die in das Gehäuse 44a eingreifen, in Position gehalten, wie für Fachleute verständlich ist. Das Mikrofonmodul 44 ist mit Hilfe eines Paars von Leitungsdrähten 44c mit einem Mikrofonanschluss 44d elektrisch verbunden, der auf der Schaltkarte 22 gestützt wird. Das Mikrofonmodul 44 oder eine Vielzahl von Mikrofonmodulen stellt optional eine Freihandeingabe für ein drahtloses Telekommunikationssystem bereit, wie beispielsweise das System ONSTAR^TM, das in Fahrzeugen von General Motors verwendet wird. Am meisten wird bevorzugt, dass derartige Mikrofone eine Eingabe für ein Audiosystem bereitstellen, das vorzugsweise im Spracherkennungsmodus sendet und drahtlos mit einem Fernempfänger kommuniziert. Derartige Systeme sind in der oben genannten U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/382,720 beschrieben, die am 25. August 1999 eingereicht wurde.
In diesem Zusammenhang kann es wünschenswert sein, Audioverarbeitungsverfahren, wie beispielsweise digitale Klangverarbeitung, zu verwenden, um sicherzustellen, dass Spracheingaben für das Fahrzeugaudiosystem deutlich von Fahrzeuginnenraumumgebungsgeräuschen, wie beispielsweise Windgeräuschen, HVAC und dergleichen, unterschieden werden. Es können ebenfalls Rauschunterdrückungsverfahren, wie beispielsweise destruktive Interferenz, in vorteilhafter Weise verwendet werden, wodurch das Signal, das von dem Mikrofon aufgenommen wird, verarbeitet wird, das menschliche Sprachsignal von dem Rauschsignal unterschieden wird und wodurch das Rauschsignal um 180 Grad zu sich selbst phasenverschoben zurückgeführt wird, um das Rauschen durch destruktive Interferenz zu unterdrücken und so das Sprachsignal-Hintergrundrausch-Verhältnis zu verbessern.
Vorzugsweise ist das Mikrofon mit einem Audiosystem verbunden, das einen Analog-Digital-Wandler und/oder einen Digital-Analog-Wandler umfasst, um die analoge Ausgabe des Mikrofons zur Eingabe in einen digitalen Klangprozessor in ein digitales Signal umzuwandeln und die digitale Ausgabe eines digitalen Klangprozessors für eine drahtlose Übertragung zu einem entfernten Empfänger in ein analoges Signal umzuwandeln. Digitale Klangverarbeitungsverfahren können verwendet werden, um das Sprachsignal-Hintergrundrauschen-Unterscheidungsverhältnis zu verbessern. Des Weiteren können sowohl analoge als auch digitale Audiofilterungsverfahren verwendet werden, um das Sprache-Hintergrundrauschen-Verhältnis zu verbessern und so die Deutlichkeit der Übertragung und/oder des Empfangs an einem entfernten Empfänger zu unterstützten und somit die Genauigkeit im Spracherkennungsmodus zu verbessern. Ebenfalls können physikalische Verfahren verwendet werden, wie beispielsweise Schallisolierung, akustische Wellenleiter, winklige Anordnung von Mikrofonen, um Sprache im Verhältnis zu Hintergrundrauschen selektiv zu erfassen, die Verwendung eines Richtmikrofons, das auf einen potenziellen menschlichen Sprecher gerichtet ist, zusammen mit einem omnidirektionaleren Mikrofon, das zur Erfassung von Hintergrundrauschen bestimmt ist. Ein adaptives Signalverarbeitungssystem kann zur Verbesserung des Sprache-Rauschen-Verhältnisses verwendet werden. Es kann eine mechanische Unterdrückung von Umgebungsrauschen sowie ein Druckgradientenmikrofon mit Rauschunterdrückung, vorzugsweise zusammen mit akustischen Anschlüssen einschließlich Sprach- und Rauschanschlüssen, bereitgestellt werden. Ein derartiges System ist in der Weltpatentveröffentlichung WO 9817046 an D. Andrea vom 23. April 1998 offenbart.
Auf diese Weise können alle elektronischen und elektrischen Vorrichtungen, mit Ausnahme des optionalen Mikrofonmoduls 44, am Befestigungselement 18 gestützt, gebildet und/oder untergebracht sein. Somit kann die Spiegelbaugruppe 10 schnell und einfach zusammengebaut werden, wobei das Befestigungselement 18 ein Trägerelement, eine Kartusche oder eine modulare Einheit bzw. Baugruppe bildet, die schnell in den Hohlraum 12a des Gehäuses 12 eingesetzt werden kann. Wenn das Anzeigemodul 52 und die Schalttafel 86 am Befestigungselement 18 befestigt sind, sind diese optional dafür ausgelegt, in einer gemeinsamen Ebene mit dem oberen ebenen Abschnitt 84a des Plattenelements 84 ausgerichtet zu sein. Entsprechend ist die Schaltkarte 22 vorzugsweise im Allgemeinen in einer gemeinsamen Ebene mit der Schaltkarte 21 ausgerichtet, so dass das Befestigungselement 18, wenn es vollständig zusammengebaut ist, ein relativ kompaktes und schlankes Profil aufweist.
Darüber hinaus kann die Innenspiegelbaugruppe eine Vielzahl von Informationsanzeigen umfassen, wie beispielsweise eine Anzeige für PSIR (Passenger Side Inflatable Restraint) [Beifahrerseiten-Airbag], eine Anzeige für SIR (Side-Airbag Inflatable Restraint) [Seiten-Airbag], eine Kompass- bzw. Temperaturanzeige, eine Reifendruckstatusanzeige oder andere wünschenswerte Anzeigen, wie beispielsweise jene, die in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/244,726, eingereicht am 5. Februar 1999 ( US 6,172,613 ) beschrieben sind.
Beispielsweise kann die Innenrüekspiegelbaugruppe eine Anzeige für Geschwindigkeitsbeschränkungen umfassen, die für den Ort, in dem das Fahrzeug fährt, gelten. Herkömmlicherweise werden Geschwindigkeitsbeschränkungen als fester Grenzwert angegeben (beispielsweise 45 MPH), der von dem Fahrzeugfahrer gelesen wird, wenn er an einem Verkehrsschild vorbeifährt. Als Verbesserung hierfür kann eine Informationsanzeige (vorzugsweise eine alphanumerische Anzeige und bevorzugter eine rekonfigurierbare Anzeige) in dem Fahrzeuginnenraum bereitgestellt werden, die vom Fahrer gelesen werden kann und die die Geschwindigkeitsbeschränkung anzeigt, gleich an welchem Ort sich das Fahrzeug auf der Straße oder Autobahn zu jedem beliebigen Zeitpunkt tatsächlich befindet. Beispielsweise könnten bestehende Geschwindigkeitsbeschränkungsschilder so verbessert werden, dass sie einen Sender umfassen, der ein lokales Geschwindigkeitsbeschränkungssignal sendet, wobei dieses Signal von einem in dem Fahrzeug befindlichen Empfänger empfangen und dem Fahrer angezeigt wird. Das Geschwindigkeitsbeschränkungssignal kann mit Hilfe einer Vielzahl drahtloser Übertragungsverfahren, wie beispielsweise Funkübertragung, übertragen werden und derartige Systeme können drahtlose Übertragungsprotokolls und Standards nutzen, wie beispielsweise den kostengünstigen, funkbasierten Kabelersatz mit geringer Leistung BLUETOOTH oder eine drahtlose Verbindung, die auf einer funkbasierten Kurzbereichstechnologie basiert. BLUETOOTH ermöglicht die Erstellung eines drahtlosen, persönlichen Kurzbereichsnetzes (typischerweise etwa 30 Fuß, obwohl größere oder kleinere Bereiche möglich sind) mit Hilfe kleiner Funksender, die in unterschiedliche Vorrichtungen eingebaut sind. Die Übertragung kann beispielsweise im 2,45-Gigahertzband liegen, wobei Daten bei etwa 721 Kilobits pro Sekunde oder schneller übertragen werden. BLUETOOTH und ähnliche Systeme ermöglichen die Erzeugung eines Fahrzeuginnenraumnetzes. Herkömmlicherweise sind Funktionen und Zubehör im Fahrzeug miteinander verdrahtet. Daher sind beispielsweise ein elektrochromer Innenspiegel und ein elektrochromer Außenspiegel mit Hilfe mindestens eines Drahtes verbunden, um Steuersignale und dergleichen zu übertragen. Mit BLUETOOTH und ähnlichen Systemen können Steuerbefehle zwischen dem Innenspiegel und dem Außenspiegel (und umgekehrt) übertragen werden, ohne eine physikalische Verdrahtung zu benötigen, die die beiden miteinander verbindet. Dementsprechend können die beiden Außenspiegelbaugruppen am Fahrzeug mit Hilfe eines in dem Fahrzeug befindlichen lokalen Kurzbereichsfunknetzes, wie beispielsweise BLUETOOTH, Steuerbefehle bzw. -signale (wie beispielsweise eine Speicherposition oder dergleichen, wie in U.S.-Patent Nr. 5,798,575 beschrieben) austauschen, senden und/oder empfangen. Entsprechend können Reifendrucksensoren in den Rädern über BLUETOOTH zu einem Empfänger in der Innenspiegelbaugruppe senden und der Reifendruckstatus kann vorzugsweise im Innenrückspiegel angezeigt werden. Im Fall des oben beschriebenen dynamischen Geschwindigkeitsbeschränkungssystemsist der in dem Fahrzeug befindliche Empfänger vorzugsweise in der Innenspiegelbaugruppe angeordnet und/oder die Anzeige der lokalen Geschwindigkeitsbeschränkung ist in der Innenspiegelbaugruppe angeordnet (beispielsweise kann eine Geschwindigkeitsbeschränkungsanzeige im Kinn- oder Augenbrauenabschnitt des Spiegelgehäuses angeordnet sein, wie beispielsweise im Spiegelreflektor selbst, z.B. in der Abdeckung 40 oder in einer Verkleidung, die an der Innenspiegelbaugruppe angebracht ist). Bevorzugter kann die tatsächliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs gleichzeitig mit und neben der im Fahrzeug befindlichen lokalen Geschwindigkeitsbeschränkungsanzeige angezeigt werden und/oder es kann die Differenz oder die Überschreitung im Verhältnis zu derselben angezeigt werden. Optional kann das drahtlosbasierte Geschwindigkeitsbeschränkungsübemagungssystem tatsächlich die Geschwindigkeit regeln, mit der ein geregeltes Fahrzeug an einem bestimmten Ort fährt (wie beispielsweise durch Regeln des Motorsteuergeräts oder dergleichen). Somit kann eine Geschwindigkeitsbeschränkung in einer Schulzone durchgesetzt werden, indem ein Geschwindigkeitsbeschränkungssignal in das Fahrzeug übertragen wird. Ebenso können unterschiedliche Fahrzeugklassen für dieselbe Autobahnstrecke für unterschiedliche Geschwindigkeitsbeschränkungen eingestellt werden. Das System kann ebenfalls eine Fahreridentifikation fordern und daraufhin für individuelle Fahrer individuelle Geschwindigkeitsbeschränkungen einstellen, die deren Fähigkeitsniveau, Alter, Fahrerakte und dergleichen widerspiegeln. Des Weiteren kann ein globales Positionierungssystem (GPS) verwendet werden, um ein bestimmtes Fahrzeug ausfindig zu machen, dessen Geschwindigkeit auf der Autobahn zu berechnen, die zulässige Geschwindigkeitsbeschränkung zu dem bestimmten Zeitpunkt auf dieser bestimmten Autobahnstrecke zu überprüfen, diese bestimmte Geschwindigkeitsbeschränkung zum Fahrzeug zur Anzeige zu übertragen (vorzugsweise auf dem Innenrückspiegel, in den der Fahrer als Teil der Fahraufgabe fortwährend schaut) und optional, je nachdem, wie es für angemessen erachtet wird, den Fahrer zu warnen oder die Fähigkeit des Fahrers zu hemmen, die Geschwindigkeitsbeschränkung zu überschreiten. Ein lokales Kurzbereichskommunikationssystem, wie beispielsweise in dem BLUETOOTH-Protokoll vorgesehen, findet für Fahrzeuganwendungen weite Anwendung und findet insbesondere in dem Fall Anwendung, wenn Informationen in der Innenspiegelbaugruppe angezeigt werden sollen oder wenn ein Mikrofon oder eine Benutzerschnittstelle (wie beispielsweise Knöpfe zur Verbindung bzw. Interaktion mit einem entfernten drahtlosen Empfänger) in der Innenrückspiegelbaugruppe (oder Außenrückspiegelbaugruppe) angeordnet werden soll. Beispielsweise kann ein Zug, der sich einem Bahnübergang nähert, (unter Verwendung des BLUETOOTH-Protokolls oder eines anderen Protokolls) ein drahtloses Signal, wie beispielsweise ein Funksignal, übertragen und dieses Signal kann von der Innenrückspiegelbaugruppe (oder der Außenseitenspiegelbaugruppe) empfangen und/oder auf dieser angezeigt werden. Des Weiteren können der Innenrückspiegel und/oder der Außenseitenspiegel unter Verwendung von Protokollen, wie beispielsweise des BLUETOOTH-Protokolls, als Sender-Empfänger/Anzeigeorte/Schnittstellenorte für intelligente Fahrzeugautobahnsysteme dienen. Protokolle, wie beispielsweise BLUETOOTH, können, wie in der Telekommunikationstechnik bekannt ist, Sprach- bzw. Daten-, Telefoniedaten-, digitale und analoge Kommunikation sowie externe drahtlose Konnektivität bzw. Fahrzeugkonnektivität, vorzugsweise unter Verwendung der Innen- und/oder Außenspiegelbaugruppen als Sender-Empfänger- bzw. Anzeige- bzw. Benutzerinteraktionsorte, ermöglichen. Elektronisches Zubehör zur Erzielung des oben Genannten kann im Gehäuse 12 und/oder anderswo in der Innenspiegelbaugruppe untergebracht werden (wie beispielsweise in dem Gehäuse, das in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/433,467 (Anwaltsregisternummer P-783) mit dem Titel „Vehicle Interior Mirror Assembly", eingereicht am 4. November 1999 an Patrick Heslin und Niall R. Lynam ( US 6,326,613 ) offenbart ist).
Unter Bezugnahme auf 8 ist eine zweite Ausführungsform 210 der Innenrückspiegelbaugruppe der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Die Spiegelbaugruppe 210 umfasst ein Spiegelgehäuse 212, eine Blende 213, ein Reflexionselement 214, das von der Blende 213 im Gehäuse 212 gestützt wird, und ein Stellglied 224. Ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform umfasst das Reflexionselement 214 ein Fenster 221, das einen Anzeigebereich 220 bereitstellt, der vorzugsweise an einer unteren mittleren Kante des Elements 214 angeordnet ist, sowie ein Lichtmodul 219 (9 und 13). Wie in der Ausführungsform 10 umfasst die Blende 213 einen vergrößerten Kinnbereich 215 mit einer Vielzahl von Queröffnungen 215a dort hindurch zum Empfang einer benutzerbetätigten Schnittstelle, einschließlich benutzerbetätigter Knöpfe 216a. Die Knöpfe 216a sind vorzugsweise auf einem Tastenfeld 216 gebildet. Ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform umfasst das Tastenfeld 216 vorzugsweise ein elastisches lichtdurchlässiges Material, wie beispielsweise Silikongummi, sowie eine Vielzahl von Knöpfen 216a, wobei jeder Knopf vorzugsweise lichtdurchlässig ist und optional darauf gebildete Anzeigemittel umfasst, um eine Anzeige der Funktion für den jeweiligen Knopf bereitzustellen. Bei der veranschaulichten Ausführungsform umfasst das Tastenfeld 216 drei Knöpfe. Alternativ kann das Tastenfeld 216 einen einzelnen Knopf oder eine Vielzahl von Knöpfen, weniger oder mehr als drei, einschließlich Kontrollleuchten, umfassen, wie zuvor unter Bezugnahme auf die erste Ausführungsform beschrieben.
Unter Bezugnahme auf 9 und 10 umfasst das Reflexionselement 214 ein reflektierendes Prismenelement mit einem keilförmigen Querschnitt. Wie unter Bezugnahme auf das Stellglied 224 ausführlicher beschrieben wird, wird das Spiegelgehäuse 12, einschließlich der Blende 13 und des Reflexionsspiegelelements 14, durch Drehen eines Knopfes 408 (10) um eine Schwenkachse 352a (10) geschwenkt, wodurch die Position des Prismenspiegelelements von einer Tagessichtposition mit hohem Reflexionsgrad, bei der das auftreffende Licht von der stark reflektierenden Fläche 214a auf der hinteren Fläche 214b des Reflexionselements 214 zum Auge des Benutzers reflektiert wird, zu einer Nachtsichtposition mit reduziertem Reflexionsgrad oder teilweisem Reflexionsgrad gewechselt wird, wobei eine verringerte Menge des auf das Spiegelelement 214 auftreffenden Lichts von der unbeschichteten vorderen Fläche 214c des Reflexionsspiegelelements 214 reflektiert wird.
Auf der hinteren Fläche 214b des Reflexionselements 214 ist ein Befestigungselement 218 montiert. Ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform umfasst das Befestigungselement 218 ein Lichtmodul 219, das Anzeigemittel auf einem Anzeigemodul 252 anzeigt oder beleuchtet (15), das durch das Fenster 221 des Reflexionsspiegelelements 214 gesehen werden kann. An der hinteren Fläche 218a des Befestigungselements 218 sind eine erste und eine zweite Schaltkarte 221 und 222 montiert, die verschiedene elektrische und elektronische Vorrichtungen stützen können, die zuvor unter Bezugnahme auf die erste Ausführungsform und weiter unten beschrieben sind. Am Befestigungselement 218 unter dem Anzeigemodul 252 ist ebenfalls eine Schalttafel 286 montiert, die eine Vielzahl von Schaltern und Lichtquellen, vorzugsweise LEDs, umfasst, die in ähnlicher Weise wie bei der vorhergehenden Ausführungsform jedem jeweiligen Knopf 216a auf dem Tastenfeld 216 zugeordnet sind. Optional sind in dem Gehäuse 212 ein Paar Lichtmodule 242 und ein Mikrofonmodul 244 angeordnet. Für weitere Einzelheiten der Baugruppen- und Montageanordnungen der Lichtbaugruppen 242 und des Mikrofonmoduls 244 wird auf die erste Ausführungsform Bezug genommen.
Unter Bezugnahme auf 13 umfasst das Befestigungselement 218 ein Harzpolymerplattenelement 284 mit einem oberen und einem unteren Abschnitt 284a und 284b, wobei der Abschnitt 284b von dem Abschnitt 284a von dem Reflexionselement 214 nach hinten versetzt angeordnet ist. Wie am Besten aus 13C und 13D ersichtlich ist, bildet der obere Abschnitt 284a in Bezug auf die vordere Fläche 284b' des unteren Abschnitts 284b einen spitzen Winkel, so dass das Anzeigemodul 252 und die Schalttafel 286 korrekt in Bezug auf das Fenster 221 und das Tastenfeld 216 ausgerichtet sind, wenn das Befestigungselement 218 an der hinteren Fläche 214b des reflektierenden Prismenelements 214a montiert ist, wie unter Bezugnahme auf 10 deutlicher zu sehen ist.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf 13 umfasst das Lichtmodul 219 einen im Allgemeinen länglichen rechteckigen Körper 300, der jeweils eine obere, untere, linke und rechte Seite 302, 304, 306 und 308 abgrenzt. In ähnlicher Weise wie bei der vorhergehenden Ausführungsform ist in dem Körper 300 eine Vielzahl von Hohlräumen 310, 312 und 314 vertieft angeordnet. Um jeden Hohlraum erstreckt sich jeweils eine Umfangswand 310a, 312a und 314a, die ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform auf jeweiligen vertieften Aufnahmeflächen 278a, 276a und 274a des Anzeigemoduls 252 ruht (15A und 15B). Das Anzeigemodul 252 umfasst ein Anzeigeelement 254 und ein Trägerelement oder einen Rahmen 258, das bzw. der an der hinteren Fläche 254a des Elements 254 montiert ist (15B). Der Rahmen 258 umfasst eine Basiswand 266 und eine Umfangswand 206, die jeweils eine obere Wand, eine untere Wand und Seitenwände 262, 264, 263a und 263b abgrenzen. Die Basiswand 266 umfasst eine Vielzahl von Öffnungen 274, 276 und 278, wodurch diskrete Bereiche oder Zonen des Elements 254 freigelegt werden, auf denen sich die Anzeigemittel befinden. Wenn das Anzeigemodul 252 an hervorstehenden Flanschen oder Schnappzinken 288 an der Befestigungsplatte 218 montiert ist, sind die Öffnungen 278, 276, 274 auf diese Weise jeweils mit den Hohlräumen 310, 312 und 314 ausgerichtet. Da die Umfangswände 310a, 312a und 314a jeweils auf vertieften Aufnahmeflächen 278a, 276a und 274a ruhen, wird Lichtverlust zwischen den jeweiligen Abschnitten des Anzeigebereichs 20 des Weiteren wesentlich reduziert. Ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform umfassen die obere und untere Wand 262 und 264 eine Vielzahl von länglichen Schlitzen oder Öffnungen 265 zur Aufnahme von Schnappzinken 288, um das Anzeigemodul 252 lösbar am Befestigungselement 218 zu befestigen.
An der hinteren Fläche 218a des Befestigungselements 218 ist eine Schaltkarte 222 montiert (13), die eine Vielzahl von Lichtquellen 223 trägt, wobei jede Lichtquelle ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform einer jeweiligen Öffnung 318 der Hohlräume 310, 312 und 314 zugeordnet ist. Wenn die Schaltkarte 222 somit an der hinteren Fläche 218a des Befestigungselements 218 an elastischen Flanschen 330 montiert ist, die rückwärts von dem versetzten Abschnitt 284 über und unter dem Lichtmodul 219 hervorstehen, sind die Lichtquellen 223 in jeweiligen Vertiefungen 334 positioniert, die in der hinteren Fläche des Körpers 310 gebildet sind. Um die Ausrichtung der Schaltkarte 222 an der Befestigungsplatte 218 zu erleichtern, umfasst die Schaltkarte 222 eine geschlitzte Rille 222a und eine Queröffnung 222b, die jeweils zu den Führungsstiften 330a ausgerichtet sind, die rückwärts von dem versetzten Abschnitt 284b hervorstehen.
Die Schalttafel 286 ist unterhalb des Anzeigemoduls 252 am Befestigungselement 218 (9 und 10) mit Hilfe elastischer Flansche 342, die auswärts vom unteren Abschnitt 284b hervorstehen, und mit Hilfe sich abwärts erstreckender elastischer Flansche 384, die am oberen Abschnitt 284a der Platte 284 bereitgestellt sind, montiert. Vorzugsweise umfasst die Platte 284 eine vertiefte Lasche 347, die, ähnlich der Befestigungsplatte 18, die einen Sitz für die Schalttafel 286 bereitstellt, von der Ebene des oberen Plattenabschnitts 284a versetzt angeordnet ist.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf 9 stützt die Schaltkarte 221, die am Befestigungselement 218 mit Hilfe elastischer Flansche 350, die nach hinten vom Befestigungselement 218 hervorstehen, befestigt ist (13B), einen Anschluss 221b an ihrer hinteren Fläche 221a, wie beispielsweise einen 16-Stifte-Anschluss, zum Anschluss an das elektrische System des Fahrzeugs und den Bordcomputer, wie bei der Ausführungsform 10. Darüber hinaus ist an der Schaltkarte 221 ein Paar Lampenhalter 258a montiert, die Lampen 258b abwärts und in einem Winkel stützen, um die Lichtbaugruppen 242 in ähnlicher Weise wie bei der ersten Ausführungsform zu beleuchten. Die Schaltkarte 221 stützt ebenfalls ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform auch ein Paar Schalter 268 mit Knöpfen 268a zur Betätigung der Lichtbaugruppen 242. Wie in 10 gezeigt, umfasst das Befestigungselement 218 im vollständig zusammengebauten Zustand das Lichtmodul 219, die Schalttafel 286 sowie die Schaltkarte 221 und 222 und haftet derart an der hinteren Fläche 214b des Reflexionselements 214 an, dass das Anzeigemodul 252 mit dem Fenster 221 ausgerichtet ist und die Schalter auf der Schalttafel 286 mit den jeweiligen Knöpfen 216a auf dem Tastenfeld 216 ausgerichtet sind. Somit bildet das Befestigungselement 218 eine einstückige Baugruppe und wird wie eine Kartusche in die Spiegelbaugruppe 210 eingesetzt. Unter nochmaliger Bezugnahme auf 13B umfasst die Befestigungsplatte 218 vorzugsweise eine Vielzahl von Verstärkungsrippen 218b am versetzten Abschnitt 284b der Platte 284. Die Rippen 218b stellen für den unteren Abschnitt des versetzten Abschnitts 284b, der die Schalttafel 286 trägt, eine Verstärkung bereit. Wie am besten aus 10 ersichtlich ist, umfasst ein äußerer Halter 340 des Stellglieds 224 des Weiteren optional einen hervorstehenden Flansch 442 (ebenfalls in 14 gezeigt), der in die mittlere Rippe 218b' eingreift, um eine weitere Stütze für die Befestigungsplatte 218 bereitzustellen.
Unter Bezugnahme auf 9, 14 und 14A–14H ist das Spiegelgehäuse 212 mit Hilfe des Stellglieds 224 am Stützarm 228 angebracht. Das Stellglied 224 schwenkt das Gehäuse 212 zwischen einer Tagessichtposition mit hohem Reflexionsgrad und einer Nachtsichtposition mit verringertem Reflexionsgrad. Das Stellglied 224 umfasst einen äußeren Stellgliedhalter 340 und einen inneren Stellgliedhalter 342. Unter Bezugnahme auf 14E und 14F umfasst der innere Halter 342 eine Kugelbefestigung 344, in die die Stütze 228 ähnlich wie bei der vorhergehenden Ausführungsform eingreift. Die Kugelbefestigung 344 kann eine Queröffnung 344a umfassen, die sich dort hindurch erstreckt, um einen alternativen oder zusätzlichen Weg bereitzustellen, um die Verdrahtung in das Spiegelgehäuse 212 zu leiten. Der Stützarm 228 empfängt eine Kugelbefestigung 230 von einer Spiegelbefestigung 232, die vorzugsweise eine Abbrechbefestigung umfasst, und ist am Windschutzscheibenspiegelbefestigungsknopf oder an der Deckenverkleidung befestigt, wie in der Technik bekannt ist. Die Kugelbefestigung 344 umfasst vorzugsweise eine Zinkdruckgusskugelbefestigung, die mit dem Körper 346 des inneren Halters 342 durch Umspritzgießen eingeformt ist. Der Körper 346 umfasst ein im Allgemeinen ebenes Basiselement 348 mit einem verstärkten Kragen 350, in den die Kugelbefestigung 344 durch Umspritzgießen eingeformt ist. Der Halter 342 umfasst ebenfalls ein Schwenkelement 352, das von dem Körper 348 durch Arme 354 und 355, die Abstandsöffnungen 356 dazwischen abgrenzen, beabstandet ist. Vom Körper 346 steht abwärts ein Führungselement 358, vorzugsweise ein zylindrischer Stift, hervor, der die Schwenkbewegung auf das Gehäuse 212 überträgt, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Unter Bezugnahme auf 14E ist der Körper 348 mit Hilfe einer ersten Vielzahl von Stegen 360a, die um den Umfang 362 des Körpers 348 angeordnet sind, und durch eine zweite Vielzahl von radialen Stegen 360b, die an einem zylindrischen Steg 364 enden, verstärkt, der entlang einer Mittelachse 365 ausgerichtet ist, die sich durch die Mitte des Kragens 350 und der Kugelbefestigung 344 erstreckt. Die Queröffnung 344a ist vorzugsweise mit dem Kragen 350 ausgerichtet, um durch den inneren Halter 342 der Kugelbefestigung 344 einen Durchgang abzugrenzen. Es versteht sich, dass der Körper 348 ebenfalls einen massiven Körper mit einer Queröffnung zur Ausrichtung mit der Öffnung 344a umfassen kann.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf 14 umfasst der äußere Halter 340 eine obere Wand 366, eine untere Wand 368 und gegenüberliegende Seitenwände 370, die eine mittlere Öffnung 372 abgrenzen, in der der innere Halter 342 positioniert ist. Die obere Wand 366 umfasst eine E-förmige Vertiefung 374, die ein Paar hervorstehende Flansche 376 abgrenzt. Über der Vertiefung 374 ist eine geschlitzte Öffnung 378 beabstandet angeordnet, die zur Positionierung des äußeren Halters auf der Rückwand 238 des Gehäuses 212 verwendet wird, indem mit einem hervorstehenden Flansch 380 ausgerichtet wird, der an der Rückwand 238 des Gehäuses 212 bereitgestellt ist (10). Entlang der Seitenwände 370 ist ebenfalls ein Paar hervorstehender Laschen oder Flansche 382 bereitgestellt, die jeweils geschlitzte Öffnungen 384 zur Ausrichtung mit hervorstehenden Flanschen 386, die ebenfalls an der Rückwand 238 des Gehäuses 12 (11) bereitgestellt sind, umfassen. Wie zuvor angemerkt, ist der äußere Halter 340 auf die Befestigungsvorsprünge 234 und 236 thermisch gefügt, die in den Öffnungen 388 aufgenommen werden, die an den gegenüberliegenden Ecken des Halters 340 bereitgestellt sind. Ähnlich wie bei den vorhergehenden Ausführungsformen ist der Halter 340 ebenfalls auf die Flansche 380 und 386 thermisch gefügt. Optional kann eine der Öffnungen 388a vergrößert sein, um den Zusammenbau zu erleichtern.
Wie am besten aus 10 ersichtlich ist, ist der äußere Halter 340 am Schwenkelement 352 befestigt, das in der Vertiefung 374 an den Flanschen 376 aufgenommen wird, wobei sich die Flansche 376 in die Öffnungen 356 des inneren Halters 342 erstrecken. Somit ist der äußere Halter 340 am inneren Halter 342 am Schwenkelement 352 um eine Schwenkachse 352a schwenkbar angebracht. Aufgrund der Tatsache, dass der innere Halter 342 in der mittleren Öffnung 372 zwischen den Seitenwänden 370 positioniert ist und sich die Flansche 376 in die Öffnungen 356 erstrecken, wirkt der innere Halter 342 darüber hinaus als Anschlag, um die laterale Bewegung des äußeren Halters 340 und somit des Spiegelgehäuses 212 im Verhältnis zur Stütze 228 zu beschränken. Unter Bezugnahme auf 14 und 14a umfasst die untere Wand 368 des äußeren Halters 340 einen halbkreisförmigen versetzten Wandabschnitt 390, der einen länglichen Durchgang oder eine längliche Öffnung 392 zur Aufnahme eines Nockenelements 394 abgrenzt. Der halbkreisförmige Wandabschnitt 390 ist vorzugsweise mit Hilfe oberer und unterer Flansche 396a und 396b verstärkt. Der obere Verstärkungsflansch 396a stützt ebenfalls den Stift 398, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Das Nockenelement 394 umfasst einen Körper mit einem ersten zylindrischen Abschnitt 400, der einen Querdurchgang 402 dort hindurch abgrenzt, und mit einem zweiten zylindrischen Körperabschnitt 404, der in ähnlicher Weise einen Querdurchgang 406, der sich dort hindurch erstreckt, umfasst. Der Querdurchgang 406 grenzt einen Führungspfad für das Nockenelement 394 ab, (14I und 14J), wenn der Stellgliedgriff 408 gedreht wird, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird. Der erste zylindrische Abschnitt 400 ruht in der Öffnung 392 der unteren Wand 368 des äußeren Halters 340, während der zweite Abschnitt 404 oberhalb des Verstärkungsflansches 396a zur Aufnahme des Stifts 358 des inneren Halters 340 im Durchgang 406 positioniert ist. Wie am besten aus 14M und 14N ersichtlich ist, wird der Stift 358, wenn er im Durchgang 406 ruht, zwischen dem die parallelen Seitenwände bildenden Durchgang 406 gehalten, der die laterale Bewegung zwischen dem äußeren Halter und dem inneren Halter weiter einschänkt, jedoch in einer Richtung, die im Allgemeinen rechtwinklig zur lateralen Einschränkung verläuft, die zwischen dem inneren Halter 342 und den Seitenwänden 370 bereitgestellt wird, um dadurch die Stabilität des Spiegelgehäuses 212 am Halter 342 weiter zu verbessern.
Wie in 10 gezeigt, wird ein erster zylindrischer Abschnitt 400 mit Hilfe eines Griffs 408 und eines keilförmigen Flansches 430 in der Öffnung 392 gehalten. Der Griff 408 umfasst einen Knopfabschnitt 410 und eine Welle 412. Die Welle 412 des Griffs 402 erstreckt sich durch eine Öffnung 414, die in der unteren Wand 250 des Gehäuses 212 und in den Durchgang 402 hinein bereitgestellt ist. Wie am besten aus 14K und 14L ersichtlich ist, umfasst der Knopf 410 einen Flansch 416, der an äußerer Fläche 250a der unteren Wand 250 anliegt und des Weiteren einen Anschlag für den Griff 408 bereitstellt. Die Welle 412 umfasst eine Vielzahl sich in Längsrichtung erstreckender Rippen 418 und des Weiteren ein vergrößertes Ende oder einen Haltekopf 420, der am distalen Ende der Welle 412 abgegrenzt ist. Die Rippen 418 greifen in entsprechende Rillen 422 ein, die im Durchgang 402 bereitgestellt sind, so dass eine Drehung des Knopfabschnitts 410 eine Drehung des Nockenelements 394 verursacht. Die Rillen 422a enden an zylindrischem Abschnitt 404, der über dem zylindrischen Körper 400 angeordnet ist. Auf diese Weise stellt der vergrößerte Seitenwandabschnitt 404a des zylindrischen Körpers 404 innerhalb des Durchgangs 402 einen Anschlag für die Welle 412 bereit. Jede jeweilige Rippe 418 ist in ihrer jeweiligen Rille ausgerichtet, wenn sie im Durchgang 402 positioniert ist, und des Weiteren steht das vergrößerte Ende 420 über die obere Fläche 400a vor (siehe 10). Das vergrößerte Ende 420 stellt eine Auflagefläche für den halbkreisförmigen Abschnitt 404b des zylindrischen Körpers 404 und des Weiteren einen Anschlag für den Knopf 408 bereit. Wenn der zylindrische Abschnitt 400 der Stellgliednocke 394 in der Öffnung 392 des äußeren Halters 224 positioniert ist, ist das vergrößerte Ende 420 in dem Querdurchgang 402 durch einen keilförmigen Anschlag 424 (14) axial eingeschränkt, der am oberen Flansch 396a der unteren Wand 368 gebildet oder bereitgestellt ist. Der keilförmige Anschlag 424 stellt ebenfalls Anschläge für den zylindrischen Abschnitt 404 des Stellgliednockenelements 394 bereit, die Tages- und Nachtsichtpositionen für das Nockenelement 394 abgrenzen, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird.
Wie zuvor angemerkt, erstreckt sich der Stift 358 des inneren Halters 342 in den Durchgang 406 des zylindrischen Abschnitts 404 der Stellgliednocke 394, wenn die Stellgliednocke 394 an der unteren Wand 368 des äußeren Halters 224 positioniert ist. Der Durchgang 406 ist ein im Allgemeinen L-förmiger Durchgang mit einem ersten und einem zweiten halbkreisförmigen Abschnitt 406a und 406b, welche eine erste und eine zweite Stelle oder Position für den Stift 358 abgrenzen, die ebenfalls einer Tages- und Nachtsichtposition des äußeren Halters 352 und somit des Gehäuses 212 entsprechen. Unter Bezugnahme auf 14M und 14N umfasst das Stellgliednockenelement 394 ebenfalls eine Befestigungskonstruktion 426, wie beispielsweise einen Stift, für eine Feder 428, vorzugsweise eine Spiralfeder, die an einem Ende 428 am Stift 426 und an einem zweiten Ende 428b am Stift 398 befestigt ist. Der Stift 398 umfasst optional eine Rille 398a (14A), um für das Ende 428b der Feder 428 einen Sitz bereitzustellen. In ähnlicher Weise kann die Eingriffskonstruktion oder der Stift 426 des Stellgliednockenelements 394 eine ähnliche Rille zur Aufnahme des zweiten Endes 428a der Feder 428 am Stellgliednockenelement 394 umfassen. Die Feder 428 stellt der Drehbewegung des Stellgliednockenelements 394 in der Öffnung 392 einen Widerstand entgegen und übt des Weiteren eine Vorspannkraft auf die Stellgliednocke 394 aus, um die innere Fläche 392a des halbkreisförmigen versetzten Abschnitts 390 reibend in Eingriff zu bringen, um eine gleichmäßige Wirkung des Stellglieds bereitzustellen. Darüber hinaus drückt die Feder 428 das Nockenelement gegen das abwärts hervorstehende Element 358, wodurch die relative laterale Bewegung zwischen dem äußeren Halter 340 und dem hervorstehenden Element 358 verringert und beschänkt wird. Bei Kombination mit der lateralen Stütze, die der innere Halter 342 dem äußeren Halter 340 bereitstellt, zeigt die Stellgliedbaugruppe 224 ein verringertes Spiel zwischen dem Gehäuse 212 und dem Stützarm 228, wodurch die Vibrationseigenschaften der Spiegelbaugruppe 210 verbessert werden. Wenn der Knopf 410 unter nochmaliger Bezugnahme auf 14M und 14N wie in 14M gezeigt positioniert ist, wird die Stellgliednocke 394 in der Öffnung 392 im Uhrzeigersinn in eine erste Position gedreht, in der die Seitenwand 404c des zylindrischen Abschnitts 404 an der Seite 430a des keilförmigen Anschlags 430 anliegt, wodurch das Nockenelement 394 und daher der äußere Halter 340 in einer Tagessichtposition positioniert werden, in der der innere Halter 342 innerhalb der Öffnung 372 des äußeren Halters 340 im Allgemeinen vertikal orientiert ist. Bei einer bevorzugten Form umfasst der äußere Halter 340 ein Paar Anschläge 440, die die Bewegung des äußeren Halters 340 im Verhältnis zum inneren Halter 342 beschränken. Wenn der Knopf 410 in eine Position gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird (gestrichelt gezeigt), wird das Stellgliednockenelement 394, wie am besten aus 14N ersichtlich ist, ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn gedreht, so dass der Stift 358 des inneren Halters 342 in einer zweiten Position 406b in der Stellgliednocke 394 angeordnet wird, wodurch der äußere Halter 340 um die Schwenkachse 352a in eine Nachtsichtposition für das Gehäuse 12 geschwenkt wird. Darüber hinaus liegt die Seitenwand 404d des Abschnitts 404 an der Seite 430b des Anschlags 430 an. Wenn der Knopf 410 um seine Drehachse 410a gedreht wird, wird die Feder 428 gedehnt, wodurch der Drehung des Knopfs 410 ein Widerstand entgegengestellt wird. Wenn 410 um neunzig Grad in seine Nachtsichtposition gedreht wird, kehrt die Feder 428 zu ihrer ersten ausgedehnten Länge zurück.
Bei einer bevorzugten Form umfassen der innere Halter 342 und der äußere Halter 340 des Stellglieds ebenso wie der Halter 24 ein Harzpolymer- oder Kunststoffmaterial und bevorzugter aus einem mineralienbefülltes Polypropylen, wie beispielsweise Glas- oder mineralienbefülltes Nylon. Das Stellgliednockenelement 394 umfasst vorzugsweise ein Polymermaterial mit geringer Reibung und am bevorzugtesten ein Acetalmaterial, wie beispielsweise TICONA SELCON M90, das ein Material mit geringer Reibung ist und somit eine gleichmäßige Bewegung für den Stellgliedgriff 408 bereitstellt.
Somit wird eine Prismenspiegelbaugruppe bereitgestellt, die aus einer Vielzahl gemeinsamer Komponenten zusammengebaut wird, die alternativ verwendet werden können, um die elektrooptische Spiegelbaugruppe der ersten Ausführungsform zu bilden, und die des Weiteren einen kompakten Träger zur Hintergrundbeleuchtung einer Anzeige auf dem Reflexionselement und zur Stützung einer Vielzahl elektrischer und elektronischer Komponenten bereitstellen. Darüber hinaus umfasst die Prismenspiegelbaugruppe ein Stellglied, das einen gleichmäßigen Positionswechsler bereitstellt, und sie umfasst eine stabilere Anordnung, die einfach zusammengebaut werden kann und des Weiteren die Vibrationseigenschaften der Spiegelbaugruppe verbessert.
Die Rückspiegelbaugruppen der vorliegenden Erfindung können eine breite Vielzahl elektrischer und elektronischer Vorrichtungen, die darin intergriert sind, und des Weiteren Nutzfunktionen umfassen, die beispielsweise in der mitangemeldeten Anmeldung mit dem Titel „REARVIEW MIRROR ASSEMBLY WITH UTILITY FUNCTIONS", eingereicht am 24. November 1999 ( US 6,428,172 ) von Barry W. Hutzel, Niall R. Lynam und Darryl P. DeWind, Anwaltsregister DON01 P-778, beschrieben sind. Beispielsweise können die Rückspiegelbaugruppen Folgendes umfassen: Antennen, einschließlich GPS- oder Mobiltelefonantennen, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,971,552 offenbart; ein Kommunikationsmodul, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,798,688 offenbart; Anzeigen, die beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,530,240 oder in der laufenden U.S.-Anmeldung mit der Serien-Nr. 09/244,726, eingereicht am 5. Februar 1999 ( US 6,172,613 ) gezeigt sind; Erfassungssysteme für tote Winkel, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,929,786 oder 5,786,772 offenbart; Sender und/oder Empfänger, wie beispielsweise Garagentüröffner, ein digitales Netz, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,798,575 beschrieben; ein Aufblendlicht-Abblendlicht-Steuergerät, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,715,093 offenbart; ein Gedächtnisspiegelsystem, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,796,176 offenbart; eine Freihandtelefonbefestigung, eine Videovorrichtung für die Überwachung des Fahrzeuginnenraums und/oder für Videotelefonfunktion, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,760,962 und 5,877,897 und der mitangemeldeten Anmeldung mit der Serien-Nr. 09/433,467 ( US 6,326,613 ) offenbart; einen schlüssellosen Ferneintrittsempfänger; Kartenlampen, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,938,321; 5,813,745; 5,820,245; 5,673,994; 5,649,756; oder 5,178,448 offenbart; Mikrofone und/oder Lautsprecher, wie beispielsweise in den U.S.-Patentanmeldungen mit der Serien-Nr. 09/361,814, eingereicht am 27. Juli 1999 ( US 6,201,642 ) und 09/199,907, eingereicht am 25. November 1998 ( US 6,717,610 ) offenbart; einen Kompass, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,924,212 offenbart; einen Sitzbesetzungsdetektor; einen Fahrtencomputer; ein ONSTAR-System oder dergleichen, wobei alle der erwähnten Patente und Anmeldungen gemeinsam an die Donnelly Corporation erteilt sind. Andere Funktionen, die integriert werden können, umfassen Folgendes: ein Babyüberwachungssystem, wie beispielsweise das Fahrzeuginnenraumüberwachungssystem, das in U.S.-Patent Nr. 5,877,897 und 5,760,962 beschrieben ist, oder das Rücksichtsystem, das in den laufenden U.S.-Patentanmeldungen mit der Serien-Nr. 09/361,814, eingereicht am 27. Juli 1999 ( US 6,201,642 ) und der Serien-Nr. 09/199,907, eingereicht am 25. November 1998 ( US 6,717,610 ), und der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/422,467 (Anwaltsregisternummer P-783) eingereicht am 4. November 1999 mit dem Titel „VEHICLE INTERIOR MIRROR ASSEMBLY" an Patrick Heslin und Niall R. Lynam ( US 6,610,259 ) beschrieben ist.
Beispielsweise kann eine Kamera, wie beispielsweise eine CMOS- oder CCD-Kamera montiert werden, um den Rücksitzbereich des Fahrzeugs zu sehen, so dass der Fahrer sehen kann, was beispielsweise in einem auf dem Rücksitz angebrachten Babysitz oder mit einem Rücksitzmitfahrer, wie beispielsweise Kindern, vor sich geht. Um die Überwachung eines oder mehrerer Rücksitzmitfahrer sogar bei Nacht zu ermöglichen, kann das Zielsichtfeld der Kamera vorzugsweise auf eine Weise beleuchtet werden, die eine angemessene Sicht für die Kamera bereitstellt, um zu erkennen, was auf dem Rücksitz in einem dunklen Fahrzeuginnenraum vor sich geht, jedoch nicht in einer Weise, die Blendung, Ablenkung und/oder Unbehagen für die Fahrzeuginsassen, einschließlich Fahrer und/oder Rücksitzmitfahrer, verursacht. Beispielsweise wird eine derartige Rücksitzüberwachungskamerabeleuchtung vorzugsweise erreicht, indem niedrigpegelige nicht-glühende Lichtquellen, wie beispielsweise Leuchtdioden (LEDs), organisches lichtemittierendes Material, Elektrolumineszenzquellen und dergleichen verwendet werden, wobei am stärksten bevorzugt wird, dass derartige nicht-glühenden Quellen eine niedrige Leistung aufweisen und gerichtete Quellen mit geringer Intensität sind, wie beispielsweise im U.S.-Patent Nr. 5,938,321 und der mitangemeldeten Anmeldung mit dem Titel „INTERIOR MIRROR ASSEMBLY FOR A VEHICLE INCORPORATING A SOLID-STATE LIGHT SOURCE", Serien-Nr. 09/287,926, eingereicht am 7. April 1999 ( US 6,139,172 ) beschrieben. Eine Babyüberwachungskamera kann als Teil der Rückspiegelbaugruppe montiert werden und am stärksten wird bevorzugt, dass sie als Teil eines Kopfabschnitts, einschließlich eines vorderen Kopfabschnitts eines Dachs oder eines hinteren Kopfabschnitts eines Dachs, montiert werden kann. Es kann wünschenswert sein, eine Babyüberwachungskamera am hinteren Kopfabschnitt eines Dachs zu montierten, wenn gewünscht wird, nach hinten weisende Kindersitze zu sehen. Am stärksten wird bevorzugt, dass eine Vielzahl von mindestens zwei, bevorzugter mindestens vier und am bevorzugtesten mindestens sechs LEDs an einer Kamera montiert ist (so dass ein Ring um die Kamera gebildet wird), wobei das Licht, das von den individuellen LEDs abgegeben wird, so gerichtet wird, dass es mit dem Kamerasichtfeld übereinstimmt und der Zielbereich, der gesehen werden möchte, beleuchtet wird. Da die LEDs gerichtete niedrigpegelige Quellen sind, blenden sie die Insassen nicht und verursachen den Insassen kein Unbehagen, wenn sie erleuchtet sind. Des Weiteren können nicht-glühende Kamerabeleuchtungsquellen erleuchtet werden, wenn der Zündschalter eingeschaltet wird, um das Fahrzeug zu betreiben, oder zumindest, wenn der Zündschalter in eine „Zubehör-EIN-Position" geschaltet ist, so dass sowohl die Kamera als auch die Beleuchtungslampen sogar im geparkten Zustand auf Fahrzeugbatteriestrom betrieben werden. Alternativ können die Beleuchtungslampen nur dann betrieben werden, wenn gewählt wird, die Babyüberwachungskamera zu betreiben. Während bevorzugt wird, nicht-glühende Lampen zu verwenden, können glühende Lichtquellen verwendet werden, am bevorzugtesten glühende Lichtquellen mit starker Intensität und geringem Stromverbrauch. Ein Innenraumüberwachungssystem ermöglicht dem Fahrer des Fahrzeugs, das Verhalten oder die Aktivitäten von Babys oder Kindern oder anderen Mitfahrern zu überwachen, die auf dem Rücksitz sitzen. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn das Kind oder Baby in einem nach hinten weisenden Kindersitz sitzt, wo das Kind oder Baby normalerweise nicht gesehen werden kann. Beispielsweise kann eine Kamera, wie beispielsweise eine CMOS- oder CCD-Kamera, montiert werden, um den Rücksitzbereich des Fahrzeugs zu sehen, so dass der Fahrer sehen kann, was beispielsweise in einem auf dem Rücksitz angebrachten Babysitz oder mit Rücksitzmitfahrern, wie beispielsweise Kindern, vor sich geht. Um die Überwachung eines oder mehrerer Rücksitzmitfahrer sogar bei Nacht zu ermöglichen, kann das Zielsichtfeld der Kamera vorzugsweise auf eine Weise beleuchtet werden, die eine angemessene Sicht für die Kamera bereitstellt, um zu erkennen, was auf dem Rücksitz in einem dunklen Fahrzeuginnenraum vor sich geht, jedoch nicht in einer Weise, die Blendung, Ablenkung und/oder Unbehagen für die Fahrzeuginsassen, einschließlich Fahrer und/oder Rücksitzmitfahrer, verursacht.
Des Weiteren können Spiegelbaugruppen der vorliegenden Erfindung ein Navigationssystem umfassen, wie beispielsweise in der mitangemeldeten vorläufigen Anmeldung mit der Serien-Nr. 60/131,593, eingereicht am 29. April 1999, mit dem Titel „VEHICLE-BASED NAVIGATION SYSTEM WITH SMART MAP FILTERING, PORTABLE UNIT HOME-BASE REGISTRATION AND MULTIPLE NAVIGATION SYSTEM PREFERENTIAL USE" (siehe US 6,553,308 ), beschrieben. Alternativ oder darüber hinaus können die modularen Aspekte der vorliegenden Erfindung mit einer breiten Vielzahl anderer Innenrückspiegelbaugruppen kombiniert werden oder diese umfassen, einschließlich elektrisch betriebener Kompassspiegel, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,253,109 offenbart; elektrisch betriebener Innenrückspiegel, die Kartenleselampen umfassen, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 4,646,210; 4,733,336; 4,807,096; und 5,178,448 offenbart; und elektrisch betriebener automatischer Verdunklungsspiegel, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 4,793,690; 4,799,768; 4,886,960; und 5,193,029 beschrieben; Spiegelbaugruppen, die GPS umfassen, wie beispielsweise in der Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/569,851, eingereicht am B. Dezember 1995 von Roger L. Veldman und Desmond O'Farrell für „A VEHICLE GLOBAL POSITIONING SYSTEM NAVIGATIONAL AID" ( US 5,971,552 ), offenbart; Spiegel, die Scheinwerfersteuerungen umfassen, wie beispielsweise in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/621,863, eingereicht am 25. März 1996 mit dem Titel „VEHICLE HEADLIGHT CONTROL USING IMAGING SENSOR" ( US 5,796,094 ), offenbart; Spiegel, die Anzeigen umfassen, wie beispielsweise in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/244,726, eingereicht am 5. Februar 1999, mit dem Titel „REARVIEW MIRROR ASSEMBLY INCORPORATING VEHICLE INFORMATION DISPLAY" ( US 6,172,613 ) und dem U.S.-Patent Nr. 5,530,240 für „DISPLAY FOR AUTOMATIC REARVIEW MIRROR" offenbart; Spiegel, die Erfassungssysteme für tote Winkel umfassen, wie beispielsweise in U.S.-Patent Nr. 5,530,240; U.S.-Patent Nr. 5,576,687; und der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 08/799,735 mit dem Titel „VEHICLE BLIND SPOT DETECTION AND DISPLAY SYSTEM", eingereicht am 12. Februar 1997 (nicht veröffentlicht) offenbart; und Spiegel, die Ferntransaktionssysteme umfassen, wie beispielsweise in der U.S.-Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 09/057,428, eingereicht am 8. April 1998 für „A VEHICLE MOUNTED REMOTE TRANSACTION INTERFACE SYSTEM" ( US 6,158,655 ) und U.S.-Patent Nr. 5,798,575, die alle gemeinsam an die Donnelly Corporation, Holland, Michigan erteilt sind, offenbart.
Aus dem Vorhergehenden ist ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung eine modulare Konstruktion bereitstellt, bei der eine Vielzahl gemeinsamer Komponenten zusammengebaut werden kann, um entweder eine Prismenspiegelbaugruppe oder eine elektrooptische Innenspiegelbaugruppe zu bilden. Beispielsweise sind sowohl der Halter als auch der Stellgliedhalter der elektrochromen und der Prismenspiegelbaugruppe unter Verwendung identischer Befestigungspfosten und -laschen in dem jeweiligen Gehäuse durch Fügen befestigt. Das Befestigungselement beider Baugruppen verwendet gemeinsame Komponenten und kombiniert gleiche Merkmale an gleichen Orten, wodurch das Montageverfahren des jeweiligen Befestigungselements vereinfacht wird. Darüber hinaus stellt das Befestigungselement Lichtbaugruppen bereit, die angemessen nach hinten versetzt sind, um einen angemessenen Abstand zwischen dem Anzeigemodul und den Lichtquellen bereitzustellen, so dass das Licht ausreichend gestreut wird, um eine gleichmäßige Beleuchtung auf der Anzeige zu erzeugen. Des Weiteren ist das Lichtmodul dafür ausgelegt, Lichtverlust zwischen den Kammern der jeweiligen Lichtbaugruppen wesentlich zu verringern und vorzugsweise zu beseitigen und daher nur das ausgewählte Anzeigemittel zu beleuchten. Da das Befestigungselement der jeweiligen Spiegelbaugruppen einen vollständig zusammengebauten elektronischen elektrischen Vorrichtungsträger oder eine vollständig zusammengebaute elektronische elektrische Vorrichtungskartusche umfasst, ist das Montageverfahren der Spiegelbaugruppen wesentlich vereinfacht. Um das Montageverfahren weiter zu vereinfachen, ist das Befestigungselement so konfiguriert, dass das Befestigungselement nur in einer einzigen Ausrichtung in das jeweilige Gehäuse eingesetzt werden kann. Da die Rippen und die umfassende Verstrebung in den herkömmlichen elektrochromen Spiegelgehäusen beseitigt ist, weist das Gehäuse der elektrochromen Baugruppe darüber hinaus jetzt noch mehr Platz für andere elektrische oder elektronische Vorrichtungen innerhalb des Gehäuses 12 auf. Des Weiteren ermöglicht die vorliegende Konstruktion eine größere Flexibilität, wenn beispielsweise eine Kugelendversion gewünscht wird, kann ein entsprechender Halter anstelle der Kugelbefestigung mit einem Sockel durch Fügen befestigt werden. Des Weiteren stellt der Stellgliedhalter der Prismenspiegelbaugruppe eine stabilere Befestigung für das Spiegelgehäuse bereit. Darüber hinaus stellt das Befestigungselement stoßabsorbierende Eigenschaften bereit und verringert im Fall eines Aufpralls die Gefahr des Zersplitterns und bevorzugter des Brechens des Reflexionselements wesentlich.

Claims

Innenrückspiegelbaugruppe (10) für Fahrzeuge, wobei die Spiegelbaugruppe Folgendes umfasst: ein Spiegelgehäuse (12) mit einem Reflexionselement (14) und einer Blende (13), wobei das Spiegelgehäuse dafür ausgelegt ist, an einem Fahrzeug befestigt zu werden, und das Reflexionselement ein Substrat (14b), eine reflektierende Beschichtung (14c) auf einer Seite des Substrats und ein Fenster (21) dadurch hindurch umfasst; einen Träger (18), der in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Träger ein Anzeigeelement (54) zur Anzeige eines oder mehrerer Anzeigemittel durch das Fenster aufweist, um einen Anzeigebereich (20) auf dem reflektierenden Element abzugrenzen; dadurch gekennzeichnet, dass eine benutzerbetätigte Schnittstelle (16) mindestens einen benutzerbetätigten Knopf (16a) aufweist, wobei der benutzerbetätigte Knopf (16a) an der Blende angeordnet ist; und dadurch, dass der Träger mindestens einen Schalter (138) stützt, um eine Fahrzeugfunktion zu aktivieren, wobei der Träger den Schalter zur Betätigung durch den Knopf hinter dem Knopf positioniert.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 1, wobei das Fenster durch einen Bereich auf dem Substrat, der frei von reflektierender Beschichtung ist, abgegrenzt ist.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Gehäuse des Weiteren mindestens eine elektronische und/oder elektrische Vorrichtung (44) umfasst, die von dem Träger gestützt wird.
Innenrückspiegelbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Träger eine Vielzahl von Lichtbaugruppen (90, 92, 94) stützt, um Anzeigemittel an dem Anzeigeelement zu beleuchten, die durch das Fenster sichtbar sind, wobei jede der Lichtbaugruppen von benachbarten Lichtbaugruppen isoliert ist, wodurch ein Lichtverlust zwischen den jeweiligen Lichtbaugruppen wesentlich verringert wird.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 4, wobei der Träger Folgendes umfasst: einen Körper (100) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (110, 112 und 114), die darin gebildet sind, eine Vielzahl von Lichtquellen (23), die zu den Hohlräumen gehören, und das Anzeigeelement, das sich über den Körper und die Hohlräume erstreckt, wobei die Hohlräume zusammen mit den Lichtquellen die Lichtbaugruppen bilden und Licht von den Lichtquellen zu dem Anzeigeelement leiten, das das Anzeigemittel anzeigt.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 5, die des Weiteren einen Rahmen (58) umfasst, der an dem Anzeigeelement befestigt ist, wobei der Rahmen das Anzeigeelement an dem Träger über dem Körper und den Hohlräumen befestigt, der Rahmen eine Basiswand (66) umfasst, die an dem Anzeigeelement befestigt ist, die Basiswand eine Vielzahl von Öffnungen (74, 76, 78) umfasst, die den Hohlräumen des Körpers entsprechen und damit ausgerichtet sind, die Öffnungen Bereiche des Anzeigeelements freilegen und die Lichtbaugruppe Licht auf die Bereiche des Anzeigeelements richtet, um das Anzeigemittel anzuzeigen.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 5, wobei der Rahmen vertiefte Aufnahmeflächen (74a, 76a, 78a) umfasst, die sich um jede der Öffnungen erstrecken, der Körper hervorstehende Umfangswände (110a, 112a und 114a) um jeden der Hohlräume herum umfasst, die Umfangswände auf den Aufnameflächen aufliegen, um jeden Hohlraum und jeden der Bereiche der Anzeigeplatte zu isolieren, um einen Lichtverlust zwischen den jeweiligen Lichtbaugruppen wesentlich zu verringern.
Innenrückspiegelbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse eine Bodenwand (50) und mindestens eine Lichtbaugruppe (42) umfasst, die in der unteren Wand des Gehäuses angeordnet ist, und der Träger eine Lichtquelle (158) für die Lichtbaugruppe stützt.
Innenrückspiegelbaugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das reflektierende Element ein reflektierendes Prismenelement umfasst.
Innenrückspiegelbaugruppe nach Anspruch 1 bis 8, wobei das Reflexionselement ein elektrooptisches Reflexionselement umfasst.