DE60112819T2

DE60112819T2 - Getränkemixer

Info

Publication number: DE60112819T2
Application number: DE60112819T
Authority: DE
Inventors: Thomas E. Daniels Jr.
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-11-13
Filing date: 2001-11-13
Publication date: 2006-03-30
Anticipated expiration: 2021-11-14
Also published as: PL365749A1; EP1390133B1; EP1390133A4; ES2236344T3; SK5772003A3; NO20032115L; ATE301959T1; CN1543375A; NO20032115D0; DE60112819D1; CN1714726A; RU2241365C1; PT1390133E; ATE292515T1; HK1067084A1; BG65155B1; DK1475024T3; CZ20031305A3; CA2465482A1; JP3820220B2

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gattung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf Getränkemischmaschinen, Softeisgetränkemacher, Mixer oder dergleichen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Getränkemischmaschinen oder solche Softeisgetränkemacher, die konfiguriert sind, um die Herstellung von Getränken wie Softeisgetränken (Smoothies) zu erleichtern, und die einen Umrühr-Stiel mit einer Kugelgelenkverbindung mit einem Deckel umfassen, sowie eine Basis mit einer Ausrichtungskerbe zur Aufnahme einer Tülle eines Behälters zum Ausrichten der Tülle zum Ausgießen, eine in der Basis an der Tülle und der Ausrichtungskerbe ausgebildete Vertiefung zur Aufnahme einer eines Glases oder Bechers, sowie einen kreisrunden kegelförmigen Behälter.
2. Stand der Technik
Gefrorene, frostige oder Eis-Getränke sind zunehmend beliebter geworden. Solche Getränke schließen die traditionelle Shakes und erst vor kurzem populäre gewordenen Softeisgetränke (Smoothies) ein. Shakes oder Milchshakes werden normalerweise aus Eis und/oder Milch hergestellt und nach Wunsch mit Geschmack versehen, mit oder ohne Additive wie Süßigkeiten, Schokoladen, Erdnussbutter, usw. Milchshakes erhält man normalerweise in den meisten Schnellimbissrestaurants wie Hamburger-Ketten und können mit speziellen Maschinen oder von Hand mit Mischmaschinen (Mixern) hergestellt werden.
Softeisgetränke tendieren dazu, gesünder zu sein, und werden hergestellt aus Eis, gefrorenem Joghurt und/oder Sorbet und können auch Additive beinhalten wie Obst, Beeren, Obstsaft, Vitamine, usw. Softeisgetränke erhält man normalerweise bei Spezialitätenketten oder Saftbars und können mit handelsüblichen oder Restaurantmixern hergestellt werden.
Solche Getränke können auch zu Hause mit Hilfe eines Standardküchenmixers hergestellt werden. Ein Nachteil bei der Herstellung solcher Getränke oder beim Gebrauch von Mixern ist die Schwierigkeit, den Mixer zu bedienen, oder die Unzulänglichkeit des Mixers. Mixer werden oft verstopft oder sonst wie von den Zutaten des Getränks blockiert. Es ist oft notwendig, das Mischen durch Umrühren der Zutaten mit einem Löffel oder Spatel zu ergänzen. Der Löffel oder Spatel kann sich in den Klingen des Mixers verfangen. Außerdem erfordert die Benutzung des Löffels oder Spatels oft, den Deckel zu entfernen, wodurch die Gefahr zunimmt, dass die Zutaten oben aus dem Behälter heraus geschleudert werden.
Außerdem, sobald das Mischen beendet ist, ist es oft notwendig, den Behälter aus dem Mixer zu entfernen und den Inhalt in eine Trinkbecher oder ein Glas zu gießen. Es versteht sich, dass der Behälter eine obere Öffnung hat, die erheblich größer als ein üblicher Trinkbecher oder ein Glas ist. Daher kommt es häufig vor, dass der Inhalt aus der breiteren Öffnung des Behälters heraus und außerhalb des engeren Bechers oder des engeren Glases fließt, wodurch eine zu säubernde Kleckerei entsteht und der Inhalt vergeudet wird. Die Druckschrift US-2315018 offenbart den Oberbegriff des Anspruchs 1.
Zusammenfassung der Erfindung
Es ist erkannt worden, dass es vorteilhaft wäre, einen Softeisgetränkemacher, eine Getränkemischmaschine oder dergleichen zu entwickeln, die dazu fähig ist, die Herstellung von Softeisgetränken, Eis-Getränken und dergleichen zu erleichtern. Außerdem ist erkannt worden, dass es vorteilhaft wäre, solch eine Mischmaschine oder dergleichen zu entwickeln, die das Mischen und/oder Umrühren des Inhalts erleichtert. Außerdem ist erkannt worden, dass es vorteilhaft wäre, solch eine Mischmaschine oder dergleichen zu entwickeln, die das Ausgießen oder Entfernen des Inhalts erleichtert.
Die Erfindung sieht einen Softeisgetränkemacher, eine Getränkemischmaschine oder dergleichen mit einem auf einer Basis anordbaren Behälter vor. Die Basis schließt einen Motor ein, der einen Antriebsmechanismus dreht, der sich davon weg erstreckt. Der Behälter schließt eine Mischanordnung ein, die drehbar darin angeordnet ist und vom Antriebsmechanismus in Eingriff genommen werden kann, wenn der Behälter auf der Basis angeordnet ist. Ein Deckel ist entfernbar auf dem Behälter angeordnet und weist eine durchgehende Öffnung auf.
Entsprechend einem detaillierteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Umrühr-Stiel vorteilhafterweise konfiguriert, um vom Deckel getragen zu werden und in Bezug auf den Deckel drehbar zu sein, wenn er durch diesen getragen wird. Der Umrühr-Stiel erstreckt sich durch die Öffnung im Deckel in den Behälter hinein. Der Umrühr-Stiel besitzt vorteilhafterweise ein Kugelteil, das konfiguriert ist, um über der Öffnung des Deckels drehbar anordbar zu sein und damit zusammenzuarbeiten, um die Öffnung zu bedecken, und zu erlauben, dass sich das Kugelteil in der Öffnung dreht. Die Basis kann zur Aufnahme des Behälters einen Aufnahmebehälter aufweisen.
Entsprechend der vorliegenden Erfindung kann eine Tülle operativ mit dem Behälter gekoppelt sein, um hieraus Inhalt abzugeben.
Entsprechend einem weiteren detaillierteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Ausrichtungsvertiefung in der Basis ausgebildet und konfi guriert sein, um dort die Tülle aufzunehmen, um die Tülle auf die Basis auszurichten.
Entsprechend einem weiteren detaillierteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann an der Basis nahe der Ausrichtungsvertiefung eine Wand ausgebildet sein. Die Wand kann eine abgewinkelte obere Oberfläche aufweisen, die in Richtung zu der Ausrichtungsvertiefung abgewinkelt ist, um an der Tülle anzuliegen und diese zu der Ausrichtungsvertiefung zu führen.
Entsprechend der vorliegenden Erfindung kann eine Becherausnehmung in der Basis ausgeformt sein, um einen Becher unter der Tülle aufzunehmen.
Entsprechend einem weiteren detaillierteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Behälter eine kreisrunde kegelförmige Form auf. Auf diese Art kann sich der Behälter vorteilhafterweise im Aufnahmebehälter drehen oder rotieren, um die Tülle auf die Ausrichtungsvertiefung auszurichten.
Entsprechend einem weiteren detaillierteren Aspekt der vorliegenden Erfindung kann ein aus einem flexiblen Material geformter Stoßfänger an einem unteren Ende des Umrühr-Stiels angeordnet und so platziert sein, dass er mit einer inneren Oberfläche des Behälters in Kontakt steht, wenn der Umrühr-Stiel gedreht wird. Auf diese Art kann der Stoßfänger vorteilhafterweise einer Beschädigung des Behälters widerstehen.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden ersichtlich aus der nachstehenden detaillierten Beschreibung zusammen mit den zugehörigen Zeichnungen, die gemeinsam die Merkmale der Erfindung beispielhaft erläutern.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine teilweise aufgebrochene Vorderansicht eines Softeisgetränkemachers oder einer Getränkemischmaschine entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
2 ist eine seitliche Schnittansicht des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1;
3 ist eine Draufsicht einer Basis des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1;
4 ist eine Draufsicht eines Behälters des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1;
5 ist eine Seitenansicht eines Umrühr-Stiels des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1;
6 ist eine seitliche Schnittansicht eines Deckels des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1; und
7 ist eine schematische Ansicht auf den Umrühr-Stiel, der sich in Bezug zu dem Deckel des Softeisgetränkemachers oder der Getränkemischmaschine nach 1 dreht.
Detaillierte Beschreibung
Nachfolgend sei Bezug genommen auf die in den Zeichnungen erläuterten beispielhaften Ausführungsformen, und bestimmte Begriffe werden hierin verwendet, um dieselben zu beschreiben. Es versteht sich dennoch, dass hierdurch keine Beschränkung des Umfangs der Erfindung beabsichtigt ist.
Wie in 1–3 erläutert, wird ein Softeisgetränkemacher, eine Getränkemischmaschine oder dergleichen, allgemeinen bezeichnet als 10, entsprechend der vorliegenden Erfindung für das Herstellen von Softeisgetränken, Eis-Getränken oder dergleichen gezeigt. Der Softeisgetränkemacher oder die Getränkemischmaschine wird nachstehend beschrieben und erläutert in Bezug auf einen Softeisgetränkemacher. Es versteht sich natürlich, dass die vorliegende Erfindung gleichermaßen auf Getränkemischmaschinen und dergleichen anwendbar ist. Softeisgetränke (Smoothies) und Eis-Getränke sind Beispiele für ein Feld, das von der Verwendung solch eines Softeisgetränkemachers 10 profitieren kann. Zum Softeisgetränkemacher 10 zählt vorteilhafterweise ein Umrühr-Stiel, der operativ von einem Deckel gehalten ist, zum Erleichtern des Umrührens, sowie eine Tülle und eine Becherausnehmung zum zu Erleichtern des Ausgießens des Softeisgetränks, sowie Ausrichtungsstrukturen, um zu helfen, eine Tülle des Behälters auszurichten, wie nachstehend detaillierter zu erläutern sein wird.
Der Softeisgetränkemacher 10 kann einen Behälter oder Krug 14 einschließen, der entfernbar an auf einer Basis oder einem Gehäuse 18 anordbar ist. Auf diese Art kann der Behälter 14 aus der Basis 18 zum Saubermachen usw. entfernt werden, während die Basis elektrische Komponenten einschließen kann, und dergleichen. Die Basis 18 schließt einen Motor 22 ein, der einen Antriebsmechanismus 26 drehen kann, der sich von der Basis 18 weg erstreckt. In einem Aspekt kann der Antriebsmechanismus 26 sich an einem oberen Ende der Basis 18 befinden, und der Behälter 14 ist am Kopfteil der Basis 18 und an Kopfteil des Antriebsmechanismus 26 anordbar. Auf diese Art kann sich der Behälter 14 die Schwerkraft zunutze machen, um zu helfen, den Behälter 14 auf der Basis 18 zu halten.
Ein Aufnahmebehälter oder eine Fassung 30 kann mit der Basis 18 ausgeformt und dazu konfiguriert sein, den Behälter 14 oder ein Teil davon aufzunehmen. Der Aufnahmebehälter 30 kann am Kopfteil der Basis 18 mit dem innerhalb des Aufnahmebehälters 30 geordneten Antriebsmechanismus 26 ausgebildet sein. Der Aufnahmebehälter 30 kann eine Grenzwand 34 einschließen, um den Behälter 14 oder ein Teil davon darin aufzunehmen. In einem Aspekt kann der Aufnahmebehälter 30 kreisförmig sein, und die Grenzwand 34 kann eine ringförmige Wand sein.
Der Behälter 14 schließt eine Mischanordnung 38 ein, die eine Mehrzahl von Klingen 42 einschließen kann, die drehbar im Behälter 14 angeordnet sind. Die Mischanordnung 38 kann vom Antriebsmechanismus 26 der Basis 18 in Eingriff genommen werden, wenn der Behälter 14 auf der Basis 18 oder im Aufnahmebehälter 30 angeordnet ist. Zum Beispiel können der Antriebsmechanismus 26 und die Mischanordnung 38 Paarungs- oder Passkupplungen wie etwa eine oder mehrere miteinander kämmende Erhöhungen und Vertiefungen enthalten, so dass die Rotation und Kraft des Motors 22 in der Basis auf die Mischanordnung 38 oder die Klingen 42 im Behälter 14 übertragen werden können. Ein unterer Teil oder Boden des Behälters 14 kann dazu konfiguriert sein, sich mit dem Aufnahmebehälter 30 zu paaren oder zu diesem zu passen, um zu helfen, den Behälter 14 auf der Basis 18 zu halten und die Mischanordnung 38 des Behälters 14 richtig auf den Antriebsmechanismus 26 der Basis 18 oder dessen Verbindungen auszurichten. Auf diese Art kann der untere Teil oder Boden des Behälters 14 kreisförmig sein, um zur kreisförmigen Form des Aufnahmebehälters 30 zu passen.
Der Behälter 14 kann eine an einem Behälterteil 50 fest angebrachte Basis oder Unterteil 46 einschließen. Die Basis oder das Unterteil 46 kann kreisförmig sein, um zur kreisförmigen Form des Aufnahmebehälters 30 zu passen, wie oben beschrieben. Das Basisteil 46 des Behälters 14 kann ab nehmbar am Behälterteil 50 etwa mittels Schraubengewinden befestigt sein, so dass der Behälter 14 zum Saubermachen auseinander genommen werden kann. Außerdem kann die Mischanordnung 38 am Behälter 14 am Basisteil 46 oder zwischen dem Basisteil 46 und dem Behälterteil 50 fest angebracht sein. Auf diese Art kann die Mischanordnung 38 auch entfernbar am Behälter befestigt sein. Die Mischanordnung 38 kann mit dem Basisteil 46 zusammenwirken, um diese mit dem Antriebsmechanismus 26 des Basisteils 18 in Eingriff zu bringen.
Das Behälterteil 50 kann eine hohle Hülse mit einer ringförmigen Wand sein, um dort Zutaten aufzunehmen. In einem Aspekt, kann der Behälter 14 oder das Behälterteil 50 die Form einer invertierten, kreisförmigen, frusto-konischen Hülse aufweisen. Der Zweck der kreisförmigen Form wird detaillierter unten beschrieben. Außerdem kann der Behälterteil 50 oder die Hülse oder Wand durchsichtig oder aus einem durchsichtigen Material gebildet sein, das es erlaubt, den Inhalt des Behälters 14 zu betrachten. Eine Oberseite der Hülse oder des Behälters 14 kann offen sein, um Zutaten hierdurch zu erhalten, während der Boden der Hülse offen sein kann, um die Mischanordnung 38 aufzunehmen, so dass die Mischanordnung 38 oder die Klingen 42 operativ mit dem Inhalt des Behälters 14 in Eingriff kommen können. Das Basisteil 46 kann als Becher konfiguriert sein, um einen unteren Teil des Behälterteils 50 oder der Hülse darin aufzunehmen und den Boden des Behälters 14 zu umschließen. Auf diese Art bilden das Basisteil 46 und das Behälterteil 50 den Behälter 14.
Ein Deckel 54 kann entfernbar auf dem Behälter 14 angeordnet sein, um einen Auswurf der Inhalten oder der Zutaten des Behälters zu verhindern, während des Mischens oder während die Klingen 42 rotieren. Der Deckel 54 kann eine durchgehende Öffnung 58 einschließen. Auf diese Art können Zutaten in den Behälter 14 entweder durch Entfernen des Deckels 54 und Ein bringen der Zutaten in den Behälter 14 oder durch Einbringen der Zutaten durch die Öffnung 58 im Deckel hinzugefügt werden.
Ein Umrühr-Stiel 62 ist vorteilhafterweise dazu konfiguriert, vom Deckel 54 gehalten zu werden und mit dem Deckel 54 zusammenzuwirken, um es zu erlauben, dass der Inhalt des Behälters 14 mit dem Umrühr-Stiel 62 umgerührt und/oder die Öffnung 58 vom Deckel 54 bedeckt wird. Der Umrühr-Stiel 62 kann durch die Öffnung 58 im Deckel 54 hindurch und in den Behälter 14 hinein steckbar sein. Außerdem kann der Umrühr-Stiel 62 in Bezug auf den Deckel 54 drehbar sein.
Der Umrühr-Stiel 62 beinhaltet vorteilhafterweise ein bauchiges oder kugelförmiges Teil 66 ein, das über der Öffnung 58 des Deckels 54 zentral anordbar ist. Der Deckel 54 kann eine die Öffnung 58 umgebende kegelförmige oder gerundete Vertiefung oder Fassung 68 beinhalten, um das Kugelteil 66 des Umrühr-Stiels 62 aufzunehmen. Das Kugelteil 66 arbeitet mit dem Deckel 54 zusammen, um die Öffnung 58 zu bedecken und zu erlauben, dass sich das Kugelteil 66 in der Öffnung 58 dreht. Auf diese Art bilden das Kugelteil 66 des Umrühr-Stiels 62 und die Öffnung 58 im Deckel 54 eine Verbindung nach Art eines Kugelgelenks. Das Kugelteil 66 weist eine bauchige, sphärische, halb-sphärische oder gerundete Form auf, die glatt in der Öffnung 58 des Deckels 54 gleitet, wenn sich der Umrühr-Stiel 62 in dem Behälter 14 dreht. Außerdem begrenzt das Kugelteil 66 die Strecke, die der Umrühr-Stiel 62 in den Behälter 14 eingeführt werden kann, um Kontakt zwischen dem Umrühr-Stiel 62 und der Mischanordnung 38 oder den Klingen 42 zu verhindern. Der Deckel 54 oder die Öffnung 58 kann dazu konfiguriert sein, sich mit Teil 66 zu paaren oder hierzu zu passen.
Der Umrühr-Stiel 62 kann auch einen Handgriftteil 70 und ein Umrührteil 74 beinhalten. Der Handgriffteil 70 ist dazu konfiguriert, sich über den Deckel 54 zu erstrecken, während das Umrührteil 74 dazu konfiguriert ist, sich un terhalb des Deckels 54 und in den Behälter 14 hinein zu erstrecken. Der Handgriffteil 70 kann dazu konfiguriert sein, das Greifen zu erleichtern. In einem Aspekt kann der Handgriffteil 70 eine bauchige, kreisförmige oder sphärische Form haben, die von der Hand eines Benutzers ergriffen werden kann.
Das Umrührteil 74 kann eine Länge haben, die sich über einen Ort über der Mischanordnung 38 oder den Klingen 42 erstreckt, aber ohne mit den Klingen 42 in Kontakt zu kommen, um Schaden zu verhindern. Die Länge des Umrührteils 74 und des Kugelteils 66, die in der Öffnung 58 des Deckels 58 gefangen sind, verhindern vorteilhafterweise, dass der Umrühr-Stiel die Mischanordnung 38 erreichen und diese in ihrer Arbeit beeinträchtigt.
Ein Zapfen oder eine Tülle 80 ist vorteilhafterweise operativ an den Behälter 14 an oder nahe dem Boden des Behälters 14 gekoppelt. Die Tülle 80 ermöglicht vorteilhafterweise, dass der Inhalt des Behälters 14 durch die Tülle 80 abgegeben werden kann, im Gegensatz zum Ausgießen durch die Oberseite des Behälters hindurch. Die Tülle 80 kann eine beliebige Art Ventil- und/oder Betätigungssystem beinhalten. Zum Beispiel kann die Tülle 80 einen Handgriff 84 zum Verschieben eines Kolbenventils 88 innerhalb der Tülle 80 beinhalten. Auf diese Art wird das Ventil 88 durch Hochheben/Niederdrücken/Drehen des Handgriffs 84 verschoben, wodurch der Inhalt des Behälters 14 durch die Tülle 80 fließen kann. Der Flüssigkeitsdruck des Inhalts im Behälter 14 tendiert dazu, den Inhalt durch die Tülle 80 hinaus zu drängen.
Während der Inhalt des Behälters 14 abgegeben wird, nimmt der Flüssigkeitsdruck ab. Es kann daher schwierig sein, den restlichen Inhalt des Behälters 14 abzugeben. Eine Vorwölbung oder eine Wand 92 kann neben einer Öffnung 96 im Behälter 14 für die Tülle 80 angeordnet sein. Die Vorwölbung oder die Wand 92 kann sich von der Wand des Behälters 14 ins Innere hinein erstrecken. Die Vorwölbung oder die Wand 92 kann sich auf der stromab gelegenen Seite von der Öffnung 96 aus oder gegenüber der Drehrichtung der Klingen 42 befinden, um das Fließen des Inhalts in Richtung der Öffnung 96 und so aus der Tülle 80 heraus zu leiten. Auf diese Art können die Mischanordnung 38 oder die Klingen 42 betätigt werden, um einen zentrifugalen (zentripetalen) Fluss zu schaffen, der den Inhalt nach außen hin gegen die Innenoberfläche des Behälters 14 drückt, während die Vorwölbung oder die Wand 92 den Fluss unterbricht oder blockiert, und den Inhalt aus der Öfnung 96 zur Tülle 80 leitet. Auf diese Art kann ein Glas oder eine Becher nahe der Basis 18 und unter der Tülle 80 angeordnet sein, um den Inhalt des Behälters 14 aufzunehmen, wenn der Tülle, 80 betätigt wird.
Der Behälter 14 und die Basis 18 sind vorteilhafterweise dazu konfiguriert, die Abgabe des Inhalts des Behälters 14 durch die Tülle 80 zu erleichtern. Eine Becherausnehmung 100 mit Vorwölbungen 104 auf jeder Seite kann in der Basis 14 ausgeformt sein, um einen Becher oder ein Glas richtig unter der Tülle 80 zu platzieren, um ein Überlaufen zu vermeiden. Außerdem kann eine Ausrichtungsvertiefung 108 in der Basis 14 oder dem Aufnahmebehälter 30 ausgeformt sein, um die Tülle 80 dort aufzunehmen. Die Ausrichtungsvertiefung 108 kann sich über der Becherausnehmung 104 befinden, so dass die Tülle 80 über der Becherausnehmung 104 der Basis 18 platziert wird, wenn der Behälter 14 im Aufnahmebehälter 30 auf der Basis 18 angeordnet ist. Die Position der Tülle 80 unten am Behälter 14 und die Wand 34 des Aufnahmebehälters 30 verhindern, dass der Behälter 14 im Aufnahmebehälter 30 und auf der Basis 18 richtig angeordnet wird, es sei denn, die Tülle 80 ist auf die Ausrichtungsvertiefung 108 ausgerichtet. Auf diese Art, da der Behälter 14 im Aufnahmebehälter 30 von der Basis 18 aufgenommen wird, wird die Tülle 80 in der Ausrichtungsvertiefung 108 aufgenommen. Außerdem können die Ausrichtungsvertiefung 108 und die Tülle 80 den Behälter 14 daran hindern, sich auf der Basis 18 zu drehen, wenn der Motor betätigt wird.
Die Wand 34 des Aufnahmebehälters 30 kann vorteilhafterweise eine abgewinkelte obere Oberfläche 112 beinhalten, die in Richtung der Ausrichtungsvertiefung 108 hin abgewinkelt ist. Auf diese Art kann die Wand 34 proximal der Ausrichtungsvertiefung 108 eine geringere Höhe haben und eine größere Höhe distal von der Ausrichtungsvertiefung. Außerdem kann die Wand 34 gebogen oder kreisrund sein, um den Aufnahmebehälter 30 zu umgeben. Auf diese Art, wenn der Behälter 14 Stellen auf der Basis 18 oder im Aufnahmebehälter 30 platziert ist, ohne richtig ausgerichtet zu sein, stößt die Tülle 80 aneinander die obere Oberfläche 112 der Wand 34, und wird durch den Winkel der Wand 34 zur Ausrichtungsvertiefung 108 hin geführt. In einem Aspekt kann sich die Wand 34 in einem kontinuierlichen Bogen ganz um das Aufnahmebehälter 30 herum erstrecken, wobei der distalste Teil der Wand 34 die größte Höhe aufweist, und sich die Höhe in Richtung der Ausrichtungsvertiefung 108 hin vermindert. Die kreisrunde oder gebogene Form der Wand 34 erleichtert das Drehen des Behälters 14 im Aufnahmebehälter 30, bis die Tülle 80 auf die Ausrichtungsvertiefung 108 ausgerichtet ist.
Wie bereits oben gesagt, kann der Behälter 14 kreisförmig sein, um leicht in die kreisförmige Wand 34 des Aufnahmebehälters 30 das hinein passen und sich darin drehen zu können. Die Behälterwand oder Hülse kann eine umgekehrte, kreisförmige, frusto-konische Form haben. Außerdem hat sich herausgestellt, dass die kreisförmige, kegelförmige Form des Behälters 14 den Inhalten oder Zutaten eine schnelle Verwirbelung im Behälter 14 vermitteln kann, wenn die Mischanordnung oder die Klingen betätigt werden. Es wird angenommen, dass die kreisförmige kegelförmige Form des Behälters 14 zur Verwirbelung des Inhalts dadurch beiträgt, dass dies eine natürliche Form eines Strudels oder Wirbels ist.
Es hat sich herausgestellt, dass die Verwirbelung der kreisförmigen kegelförmigen Form des Behälters in Verbindung mit selektivem Drehen des Umrühr-Stiels 62 dabei helfen kann, den Inhalt zu vermischen. Das Rotieren oder Drehen des Umrühr-Stiels 62 tendiert dazu, den Wirbel zu unterbrechen und Zutaten abwärts zu leiten oder zu drücken. Auf diese Art erleichtert die kreisförmige kegelförmige Form des Behälters 14 einen kreisförmigen Wirbelfluss, während der Umrühr-Stiel 62 das senkrechte Leiten von Zutaten und das Drücken von Zutaten in Richtung der Klingen erleichtert.
Außerdem können sich Hervorwölbungen 116 nach innen von der Wand des Behälters 14 ausdehnen, um das Vermischen oder Mixen zu erleichtern. Die Hervorwölbungen 116 verursachen einen turbulenteren Fluss, wenn die Inhalte oder Zutaten an den Hervorwölbungen 116 vorbei fließen.
Außerdem kann das Umrührteil 74 des Umrühr-Stiels 62 dazu konfiguriert sein, das Umrühren oder Vermischen zu erleichtern. Das Umrührteil 74 kann selbst selektiv vom Benutzer manipuliert oder gedreht werden, um die Zutaten zu verrühren oder zu vermischen. In einem Aspekt kann das Umrührteil 74 breite oder weite Schaufeln 120 beinhalten, die einem Spatel ähnlich ist, um die Zutaten zu drücken oder zu bewegen, wenn das Umrührteil 74 gedreht wird. In einem anderen Aspekt kann das Umrührteil 74 wenigstens zwei Schaufeln 120 und 122 einschließen, die sich davon weg erstrecken, in Querrichtungen zu einer Längsachse vom Umrührteil 74 und in Querrichtungen zu einander, um das Umrühren und Mischen zu erleichtern. Auf diese Art kann das Umrührteil 74 einen Querschnitt in der Form eines Kreuzes ("x") oder Plus ("+") aufweisen. Deshalb, da das Umrührteil 74 in einer kreisförmigen Richtung gedreht wird, drückt eine breite Oberfläche wenigstens einer der Schaufeln 120 oder 122 gegen die Zutaten.
Außerdem kann der Umrühr-Stiel 62 oder das Umrührteil 74 sich lediglich in den Behälter 14 hinein ausdehnen. Die Schaufeln 120 und 122 können in den Fluss der Zutaten hinein ragen und ein turbulenteres Vermischen be wirken, ähnlich wie die Hervorwölbungen 116 auf der Innenoberfläche des Behälters 14.
Ein Stoßfänger 126 kann sich vorteilhafterweise an einem unteren Ende des Umrühr-Stiels 62 befinden und mit der Innenoberfläche oder der Wand des Behälters 14 in Kontakt kommen, wenn der Umrühr-Stiel gedreht wird. Der Stoßfänger 126 kann aus einem flexiblen Material gebildet sein, um Beschädigungen des Behälters zu vermeiden. Es versteht sich, dass wiederholter Kontakt zwischen zwei Objekten wie dem Umrühr-Stiel und dem Behälter zu Beschädigungen führen kann, und dies besonders bei einem durchsichtigen oder durchscheinenden Behälter unansehnlich sein kann. Wenn also der Benutzer die Zutaten im Behälter 14 mit dem Umrühr-Stiel 62 verrührt, kann zwar das untere Ende oft die Wand des Behälter 14 berühren, aber der Stoßfänger 126 wird Beschädigungen verhindern.
In einem Aspekt kann der Stoßfänger 126 ein O-Ring sein. Eine ringförmige Ausnehmung oder Furche kann am unteren Ende des Umrühr-Stiels 62 oder Umrührteils 74 ausgebildet sein, um den O-Ring oder den Stoßfänger 126 zu bilden. Der O-Ring oder der Stoßfänger 126 kann das untere Ende des Umrührteils 74 umgeben.
Wie im Stand der Technik bekannt, kann die Basis 18 dazu konfiguriert sein, auf einer Trägerfläche wie einem Tresen oder einer Arbeitsplatte angeordnet zu sein. Füße oder Nasen 130 können sich am Boden der Basis 18 befinden, so dass die Basis 18 auf den Füßen oder Nasen 130 ruht. Die Füße oder Nasen 130 können aus einem Material mit hoher Reibung wie Gummi oder dergleichen gebildet sein, um ein Gleiten oder eine Bewegung der Basis während des Betriebs zu vermeiden. In einem Aspekt können die Füße oder Nasen 130 innerhalb eines Umfangs der Basis 18 angeordnet sein, oder derart, dass sich die Ausrichtungsvertiefungen 108 nach außen hin an den Füßen oder Nasen 130 vorbei ausdehnen. Auf diese Art kann die Basis 18 an der Kante des Tresens oder der Arbeitsplatte platziert werden, so dass die Tülle 80 und die Ausrichtungsvertiefung 104 über die Kante hinaus ragen, so dass ein größeres Glas unter der Tülle 80 platziert werden kann ohne vom Tresen oder der Arbeitsplatte behindert zu werden.
In einem anderen Aspekt kann die Ausrichtungsvertiefung 104 nach außen hin von der Basis 14 zu einem Ort im Wesentlichen an oder nahe einem senkrechten Ort der Tülle 80 hervorragen, und die Füße 130 können sich am äußeren Umfang der Vertiefungen 104 befinden. Auf diese Art können die Füße 130 und die Vertiefungen 104 ein Kippen des Softeisgetränkemachers 10 durch Kräfte wie etwa eine abwärts gerichtete Kraft verhindern, wie sie durch Druck auf dem Handgriff oder die Tülle 80 entsteht.
Bedieneinrichtungen oder eine Steuerkonsole mit Knöpfen 134 zum Steuern des Betriebs des Motors 18 oder des Softeisgetränkemachers 10 können auch auf der Basis 18 angeordnet sein. Wie im Stand der Technik bekannt, können die Bedieneinrichtungen oder Knöpfe 134 elektrisch mit dem Motor verbunden sein, um dessen Betrieb zu steuern. Die Knöpfe 134 können einen Ein/Aus-Knopf enthalten, eine Geschwindigkeitsregelung usw.
Im Betrieb kann der Deckel 54 vom Behälter 14 abgenommen und Zutaten für einen Softeisgetränk oder ein anderes Eisgetränk in den Behälters 14 eingebracht werden. Alternativ kann der Deckel 54 auf dem Behälter 14 verbleiben, und die Zutaten können durch die Öffnung 58 des Deckels 54 zugeführt werden, wobei der Umrühr-Stiel 90 daraus entfernt wurde. Der Behälter 14 kann auf der Basis 18 angeordnet werden, bevor die Zutaten in den Behälter 14 eingefüllt werden oder danach. Die Mischanordnung 42 kann durch Betätigen des Motors 22 ausgelöst werden, um die Zutaten innerhalb des Behälters 14 zu mixen. Außerdem kann ein Benutzer das Handgriffteil 78 des Umrühr-Stiels 62 ergreifen und den Umrühr-Stiel drehen oder rotieren, so dass das Umrührteil 74 des Umrühr-Stiels das Bewegen und Vermischen der Zutaten im Behälter 14 erleichtert. Nachdem die Zutaten oder Inhalte gemischt sind, kann ein Glas oder ein Becher unter die Tülle 80 und in die Becher- oder Glasausnehmung 100 gestellt werden. Der Handgriff der Tülle 80 kann bedient werden, um den Inhalt aus dem Behälter 14 durch die Tülle 80 und in den Becher oder das Glas abzugeben.
Entsprechend einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung kann der Tülle 80 eine abnehmbare Tülle sein oder kann abnehmbar mit dem Behälter 14 oder dem Unterteil 46 verbunden sein. Zum Beispiel kann die Tülle 80 gewindeartig mit dem Behälter 14 in Eingriff gebracht werden. Eine Dichtung kann zwischen der Tülle 80 und dem Behälter 14 platziert sein, um ein Lecken zu verhindern. Ein Verschluss 140 kann abnehmbar am Behälter 14 oder Unterteil 46 befestigt sein, um die Öffnung 96 im Behälter 14 zu bedecken, wenn die Tülle 80 entfernt ist. Ebenso, kann der Verschluss 140 gewindeartig mit dem Behälter 14 in Eingriff gebracht werden, und eine Dichtung zwischen dem Verschluss 140 und Behälter 14 platziert sein, um ein Durchsickern zu verhindern. Auf diese Art kann der Softeisgetränkemacher oder die Getränkemischmaschine 10 mehr nach Art einer Küchenmaschine oder festeren Zutaten wie Nüssen benutzt werden, wobei die Tülle 80 entfernt und die Öffnung 96 vom Verschluss 140 bedeckt ist. Es versteht sich, dass, das Entfernen der Tülle 80 verhindert, dass die festeren Zutaten die Tülle 80 blockieren.
Es sei darauf hingewiesen, dass die oben genannt beschriebenen Anordnungen von Anwendungen nur von illustrierender Natur für die Prinzipien der vorliegenden Erfindung sind. Zahlreiche Änderungen und Alternativanordnungen können entworfen werden, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, und es ist beabsichtigt, dass die anliegenden Ansprüche solche Modifikationen und Anordnungen abdecken. Wenngleich also die vorliegende Erfindung in den Zeichnungen und in der obigen vollständigen Beschreibung mit Eigenheiten und Einzelheiten in Bezug auf das gezeigt worden ist, wovon derzeit gemeint wird, dass es das Praktischste, und die bevorzugt(n) Ausführungsform(en) der Erfindung ist (sind), ist es für den durchschnittlichen Fachmann offensichtlich, dass zahlreiche Änderungen vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, wie sie in den Ansprüchen dargelegt ist.

Claims

Getränkemischmaschine, umfassend: a) eine Basis (18) einschließlich eines Motors (22), der einen Antriebsmechanismus (26) dreht, der sich von der Basis weg erstreckt; b) einen auf der Basis (18) entfernbar anordbaren Behälter (14), der eine drehbar darin angeordnete Mischanordnung (38) enthält, die vom Antriebsmechanismus (26) in Eingriff genommen werden kann, wenn der Behälter (14) auf der Basis angeordnet ist; c) einen auf dem Behälter abnehmbar angeordneten Deckel (54) mit einer Öffnung (58); d) eine operativ an den Behälter (14) oder an ein mit dem Behälter (44) verbindbares Unterteil oder unteren Abschnitt (46) gekoppelte Tülle (80) zum Abgeben von Inhalt aus diesem, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkemischmaschine eine in der Basis als Teil der Basis ausgebildete Becherausnehmung (100) umfasst, die so konfiguriert oder vorgesehen ist, dass sie einen Raum schafft, der leicht unter der Tülle einen Becher aufnimmt, wobei die Tülle (80) mit der Becherausnehmung ausrichtbar ist, wenn der Behälter auf der Basis angeordnet ist, wobei die Tülle (80) ein an der Tülle (80) angeordnetes Ventil (88) umfasst, das so betätigbar ist, dass es erlaubt, dass Inhalt des Behälters durch die Tülle (80) fließt.
Getränkemischmaschine, nach Anspruch 1, weiter umfassend: a) einen Umrühr-Stiel (62), der konfiguriert ist, um vom Deckel (54) gehalten zu sein, und der durch die Öffnung (58) im Deckel (54) in den Behälter (14) hineingesteckt und in Bezug zum Deckel gedreht werden kann, wenn er durch diesen gehalten wird; und wobei b) der Umrühr-Stiel (62) ein im Wesentlichen kugelförmiges Teil enthält, das drehbar über der Öffnung des Deckels angeordnet werden kann, um mit diesem zusammenzuarbeiten, um die Öffnung zu bedecken, und zu erlauben, dass sich das Kugelteil in der Öffnung dreht.
Getränkemischmaschine, nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Tülle mit einem proximalen Ende operativ an den Behälter gekoppelt ist und sich von diesem zu einem entgegen gesetzten distalen Ende erstreckt, wobei die Auslassöffnung an dem distalen Ende angeordnet ist; und wobei das Bedienungselement an dem distalen Ende der Tülle angeordnet ist.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Behälter eine konische Form mit einem kreisförmigen horizontalen Querschnitt aufweist.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Tülle in einer Öffnung in der Seitenwand des Behälters angebracht ist, mit ihrem Einlass nahe der Peripherie der drehbaren Mischanordnung (38).
Getränkemischmaschine, nach Anspruch 5, wobei eine Vorwölbung oder Wand (92) auf der stromab gelegenen Seite von der Öffnung in der Wand (50) des Behälters vorgesehen ist, um im Betrieb das Fließen des zu mischenden Inhalts des Behälters zu unterbrechen oder zu blockieren und diesen aus der Öffnung (90) zur Tülle (80) zu leiten.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 6, weiter umfassend einen aus einer inneren Oberfläche des Behälters nahe einer Öffnung durch den Behälter zur Tülle herausragenden Rücken, der konfiguriert ist, um Inhalt des Behälters durch die Öffnung zu leiten.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 7, weiter umfassend eine an der Basis (18) ausgebildete Ausrichtungsvertiefung (108), die so konfiguriert ist, dass sie die Tülle (80) aufnimmt, um die Tülle (80) mit der Basis (18) auszurichten.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 8, weiter umfassend: eine an der Basis nahe der Ausrichtungsvertiefung ausgebildete Wand mit einer abgewinkelten oberen Oberfläche, die in Richtung zu der Ausrichtungsvertiefung abgewinkelt ist, um an der Tülle anzuliegen und diese zu der Ausrichtungsvertiefung zu führen.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Becherausnehmung (100) oder der Raum in der Basis unter der Ausrichtungsvertiefung ausgeformt und so konfiguriert ist, dass im zusammengesetzten Zustand ein Becher unter der Tülle aufgenommen wird.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 8, wobei die Ausrichtungsvertiefung die Tülle auf die Becherausnehmung der Basis ausrichtet.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 8, weiter umfassend: eine an der Basis nahe der Ausrichtungsvertiefung ausgebildete Wand mit einer abgewinkelten oberen Oberfläche, die in Richtung zu der Ausrichtungsvertiefung abgewinkelt ist, um an der Tülle anzuliegen und diese zu der Ausrichtungsvertiefung zu führen.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 11 oder 12, wobei die Ausrichtungsvertiefung konfiguriert ist, die Tülle darin aufzunehmen, um die Tülle auf die Becherausnehmung (100) auszurichten.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei sich die Becherausnehmung (100) oder der Raum in die Basis (18) unter der Auslassöffnung der Tülle erstreckt, so dass, wenn die Tülle auf der Basis angeordnet ist, ein Becher leichter nahe der Tülle in dem Raum der Ausnehmung platziert und die Länge der Tülle minimiert werden kann.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei sich der Raum oder die Ausnehmung zur Becheraufnahme (100), der bzw. die sich in die Basis (18) unter der Auslassöffnung der Tülle erstreckt, wenn die Tülle auf darauf angeordnet ist, ohne Hindernis vertikal nach unten hin zu einer Standfläche erstreckt, zum Aufnhmen des Bechers, so dass der Becher, wenn der Behälter auf der Basis angeordnet ist und die Basis auf der Standfläche steht, leicht unter der Tülle in dem Raum der Ausnehmung platziert und auf der Standfläche stehen kann, um den Fluss von Flüssigkeit aus der Tülle aufzunehmen.
Getränkemischmaschine, nach einem der Ansprüche 1 bis 15, weiter umfassend an der Basis (18) oder als Teil der Basis (18) am Ort oder nahe des Ortes der Tülle (80) angebrachte Mittel (104, 130) zum Verhindern des Kippens der Mischmaschine, wenn das Ventil (88) betätigt wird, um Inhalt aus dem Behälter (14) abzugeben.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 16, wobei die Mittel (104, 130) zum Verhindern des Kippens Vorsprünge sind, die sich vom Basismittel nach außen erstrecken und Erweiterungen der Becherausnehmung (100) zu einem Ort an den oder nahe der Seiten einer vertikalen Anordnung der Tülle bilden.
Getränkemischmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Behälter (14) wenigstens einen Vorsprung (116) aufweist, der sich von der inneren Oberfläche einer Wand des Behälters (14) nach innen erstreckt, um das Mischen oder Umrühren des Inhalts des Behälters zu erleichtern.
Getränkemischmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 18, weiter umfassend eine um die Öffnung (58) des Deckels herum gebildete gerundete Fassung oder Vertiefung (68) zum Zusammenwirken mit dem Kugelteil des Umrühr-Stiels zum Erleichtern des Drehens des Umrühr-Stiels.
Getränkemischmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 19, weiter umfassend Mittel, einschließlich Ausrichtungsmittel (108) an der Basis (18), die konfiguriert sind, die Tülle (80) so mit der Basis auszurichten, dass die Tülle über der Becherausnehmung (100) positioniert ist, und zum Verhindern, dass sich der Behälter (14) auf der Basis (18) dreht, wenn der Motor (22) betätigt wird.
Getränkemischmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 20, wobei die Tülle in einer Öffnung in der Seitenwand des Behälters oder in der Basis oder dem Unterteil (46) angebracht ist, mit ihrem Einlass nahe jedoch außerhalb der Peripherie der drehbaren Mischanordnung (38).
Getränkemischmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 21, wobei eine Basis oder ein Unterteil (46) abnehmbar oder entfernbar an einem Behälterabschnitt (50) angeordnet ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 22, wobei die Mischanordung (38) durch den Basisabschnitt (46) an dem Behälter (24) angebracht ist oder zwischen dem Basisabschnitt (46) und dem Behälterabschnitt (50) angebracht ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 22 oder 23, wobei die Mischanordung (38) durch den Basis- oder Unterabschnitt (46) an dem Behälter (24) angebracht ist oder zwischen dem Basisabschnitt (46) und dem Behälterabschnitt (50) angebracht ist, um mit dem Antriebsmechanismus der Basis (18) in Eingriff zu stehen.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 22 bis 24, wobei die Tülle (80) an dem Behälter (14) oder dem Unterabschnitt (46) angebracht ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 22 bis 24, wobei die Tülle (80) entfernbar oder entfernbar angebracht ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 22 bis 24, wobei der Behälterabschnitt (50) angebracht in die Basis oder den Unterabschnitt (46) verschraubt ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 20 bis 27, wobei ein Kappe (140) entfernbar an dem Behälter (14) oder Unterabschnitt (46) angebracht sein kann, um die Öffnung (96) zu verschließen, wenn die Tülle entfernt wird.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 1 bis 15, wobei die Raum zur Aufnahme eines Bechers zwischen zwei divergierenden vorstehenden Abschnitten der Basis und unter der Tülle vorgesehen ist.
Getränkemischmaschine nach Anspruch 34, wobei die vorstehenden Abschnitte gleichzeitig bewirken, dass die Mischmaschine am Kippen gehindert wird, wenn das Ventil (88) oder das Griffmittel (84) betätigt wird, um Inhalt aus dem Behälter abzugeben.