DE60115176T2

DE60115176T2 - Armlehnengefüge für einen Stuhl

Info

Publication number: DE60115176T2
Application number: DE60115176T
Authority: DE
Inventors: Jonathan William Brooklyn Prince; Paul Michael Khandallah Wilkinson
Original assignee: Formway Furniture Ltd
Current assignee: Formway Furniture Ltd
Priority date: 2000-09-28
Filing date: 2001-09-26
Publication date: 2006-07-13
Anticipated expiration: 2021-09-27
Also published as: NZ513928A; DE60126691D1; US6802566B2; US6908159B2; ATE311133T1; EP1192879B1; AU783591B2; EP1192879A2; DE60115356T2; JP4958351B2; US20020043871A1; EP1570766B1; AU6565001A; EP1570766A1; AU784330B2; NZ524338A; CA2357852A1; US20020036420A1; US20030111886A1; EP1192879A3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armbaugruppe. Insbesondere, jedoch nicht ausschließlich betrifft die Erfindung eine Armbaugruppe für einen Bürostuhl dessen Armlehne für den Komfort des Sitzenden einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine abnehmbare Armbaugruppe, die es ermöglicht, die Armlehne eines Stuhls zu entfernen und durch etwas anderes wie beispielsweise eine Schreibplatte zu ersetzen. Obwohl die Erfindung hier anhand eines Bürostuhles beschrieben wird, sei darauf hingewiesen, dass die Erfindung bei jeder anderen Art von Stuhl einschließlich eines mit Rollen ausgerüsteten Stuhls angewandt werden kann. Darüber hinaus kann die Erfindung auch über Stühle hinaus eingesetzt werden. Erfindungsgemäße Armbaugruppen können an einem Tisch oder an einem Arbeitsplatz beispielsweise als Tipphilfe angebracht werden.
Hintergrund der Erfindung
Personen können ganz unterschiedliche Figuren und Größen haben. Aus diesem Grunde ermöglichen Bürostühle im Allgemeinen eine Einstellung beispielsweise der Sitzhöhe und der Sitztiefe. Es ist ferner bekannt eine Einstellung für Armlehnen bereitzustellen. Eine bekannte Einstellung schließt ein Verdrehen um eine vertikale Achse ein. Bei einer anderen Einstellung ist sowohl ein Verdrehen als auch eine seitliche Bewegung erlaubt. Bei einer weiteren bekannten Ausgestaltung ist die Bewegung der Armlehne entlang einer vorbestimmten ovalen Wegstrecke in einer horizontalen Ebene ermöglicht. Die Sitztiefeneinstellung ist eine der wesentlichen Einstellungen, die von einer auf einem Stuhl Platz nehmenden Person gefordert wird. Sie ist bei marktüblichen Bürostühlen regelmäßig anzutreffen. Stellt der Sitzende die Sitztiefe ein, variiert die Lage der Armlehnen bezüglich des Sitzes sogar so weit, dass die Positionierung der Armlehnen für den Sitzenden vollkommen unakzeptabel sein kann. Bekannte Bürostühle erfüllen das Erfordernis, in Abhängigkeit der Sitztiefenposition leicht einstellbar zu sein, auf nicht zufrieden stellende Art und Weise.
Eine einstellbare Armlehne ist in der DE 299 01 666 beschrieben.
Ein weiterer Nachteil bekannter Armlehneneinstellmechanismen ist darin zu sehen, dass diese nicht einfach einzustellen sind. Bei einigen bekannten Ausführungen muss der Anwender unter die Armlehne greifen, um die Einstellung vorzunehmen, oder abweichend hiervon die andere Hand zum Einstellen einsetzen. Eine Einstellung auf diese Art und Weise ist schwierig und mühsam.
Ein weiterer Nachteil einiger der bekannten Armlehnen besteht darin, dass zum Einstellen eine Kraft benötigt wird. So sind die Armlehnen, wenn der Sitzende den Stuhl auf übliche Art und Weise nutzt, wie vorgesehen in der von dem Anwender ausgewählten Stellung. Lehnt sich der Anwender jedoch unbeabsichtigt mit einer merklichen Kraft gegen die Armlehnen, können diese nachgeben. Dies trifft häufig dann ein, wenn der Anwender die Armlehnen einsetzt, um sich von dem Stuhl zu erheben. Dies kann den Sitzenden aus dem Gleichgewicht bringen und macht es ferner erforderlich, dass der Sitzende die Armlehnen erneut einstellen muss, wenn er auf dem Stuhl wieder Platz nimmt.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Armlehnenbaugruppe bereitzustellen, welche einige der vorausgehenden Nachteile beseitigt oder zumindest angeht.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einer ersten Variante der vorliegenden Erfindung ist eine Armbaugruppe für einen Stuhl bereitgestellt, wobei der Stuhl eine Vorwärtsrichtung und eine Rückwärtsrichtung aufweist und wobei der Stuhl über eine Armlehne, eine Tragstruktur und eine Befestigungseinheit verfügt, welche die Armlehne an der Tragstruktur befestigt, wobei die Befestigungseinheit die Bewegung der Armlehne bezüglich der Tragstruktur auf eine Bewegung in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene mit zwei Freiheitsgraden beschränkt, die durch erste und zweite quer verlaufende Achsen definiert ist, die innerhalb der im Wesentlichen horizontalen Ebene liegen, um eine im Wesentlichen planare Bewegung ohne Veränderung der Orientierung der Armlehne bereitzustellen.
Wie leicht nach nachvollzogen werden kann, muss die Erfindung nicht auf eine Wegstrecke entlang zweier vorbestimmter Achsen beschränkt werden. Wie leicht erkannt werden kann, ist die Armlehne im Rahmen der Erfindung entlang von Wegstrecken beweglich, die parallel zu der ersten Achse verlaufen, und darüber hinaus entlang von Wegstrecken, die parallel zu der zweiten Achse verlaufen. Auf diese Weise wird der Armlehne eine Bewegung nach einem Netzmuster ermöglicht. Ferner ist die Armlehne innerhalb einer im Wesentlichen horizontalen Ebene in jeder Richtung beweglich, wobei sowohl die erste als auch die zweite Achse in der Ebene liegen. Zweckmäßigerweise erfolgt die Bewegung in der Ebene innerhalb vorbestimmter Begrenzungen.
Ferner wird bevorzugt, dass die Befestigungseinheit der Armlehne ermöglicht, eine beliebige Stellung aus einer Vielzahl von einnehmbaren Stellungen einzunehmen, die durch den Schnittpunkt aufeinander abgestimmter Positionen entlang der ersten und der zweiten Achse definiert sind. Der Begriff „einnehmbare Stellungen" ist auf diese Weise definiert.
Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Achse im Wesentlichen bezüglich der Vorwärtsrichtung des Stuhles ausgerichtet. Darüber hinaus kann die Armlehne eine längliche Gestalt aufweisen, wobei ihrer Längsachse bezüglich der Vorwärtsrichtung des Stuhles ausgerichtet ist. Ist die erste Achse bezüglich der Vorwärtsrichtung des Stuhles ausgerichtet, erfolgt die Bewegung der Armlehne entlang der zweiten Achse (oder entlang einer dazu parallelen Wegstrecke) in einer seitlichen Richtung des Stuhles.
Gemäß einer zweiten Variante der vorliegenden Erfindung ist eine Armbaugruppe für einen Stuhl mit einer Vorwärtsrichtung und einer Querrichtung bereitgestellt, wobei die Armbaugruppe eine Längsachse aufweist, so dass die Armbaugruppe zum Zusammenbau mit dem Stuhl eingerichtet ist, so dass die Längsachse der Armbaugruppe im Wesentlichen mit der Vorwärtsrichtung des Stuhles übereinstimmt, wobei die Armbaugruppe weiterhin eine Querachse aufweist, die so angeordnet ist, dass, wenn die Armbaugruppe mit dem Stuhl zusammengebaut ist, die Querachse im Wesentlichen mit der Querrichtung des Stuhles übereinstimmt, wobei der Armbaugruppe weiterhin eine Armlehne und eine an dem Stuhl befestigbare Tragstruktur aufweist, wobei die Armlehne mittels einer Befestigungseinheit so an der Tragstruktur befestigt ist, dass die Armlehne selektiv bezüglich der Tragstruktur vorwärts und rückwärts, um eine beliebige von einer Vielzahl von aufeinander abgestimmten Lagen entlang der Längsachse einzunehmen, und von einer Seite zur anderen Seite beweglich ist, um eine beliebige von einer Vielzahl von aufeinander abgestimmten Lagen entlang der Querachse einzunehmen, wobei die Armlehne selektiv in einer von einer Vielzahl von einnehmbaren Lagen positionierbar ist, die durch ihre jeweiligen aufeinander abgestimmten Lagen entlang der Längs- und der Querachsen definiert sind, wobei die Befestigungseinheit einen Verriegelungsmechanismus umfasst, um die Armlehne in einer beliebigen der einnehmbaren Stellungen lösbar zu verriegeln.
Die nachfolgende Diskussion optionaler Merkmale kann sowohl auf die erste Variante als auch die zweite Variante der oben dargestellten Erfindung angewandt werden.
Die Erfindung kann weiterhin Führungen zum Führen der Bewegung entlang der ersten/Längs- und zweiten/Quer-Achse aufweisen. Die erste Führung kann an einem Teil der Befestigungseinheit bereitgestellt sein, um die Bewegung der Armlehne diesbezüglich auszu richten, wobei ein entsprechender erster geführter Abschnitt an der Armlehne vorgesehen ist. Eine zweite Führung kann fest an der Tragstruktur bereitgestellt sein, wobei ein entsprechender zweiter geführter Abschnitt an dem besagten Teil der Befestigungseinheit angeordnet ist. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die erste Führung an einem Träger bereitgestellt, der den zweiten geführten Abschnitt zum Eingriff mit der zweiten Führung aufweist, die an der Tragstruktur befestigt ist, um eine Bewegung des Trägers bezüglich der Tragstruktur zu ermöglichen.
Vorzugsweise weist die erste Führung die Gestalt von mit Abstand zueinander angeordneten Schienen auf. Dementsprechend können zwei einander entsprechende erste geführte Abschnitte zum Eingriff mit den parallelen und mit Abstand zu einander angeordneten Schienen vorgesehen sein. Diese können die Gestalt von in der Armlehne ausgebildeten Schlitzen oder Kanälen aufweisen. Abweichend hiervon kann die Anordnung entgegengesetzt ausgebildet sein, wobei die erste Führung die Gestalt von Schlitzen oder Kanälen und die ersten geführten Abschnitte die Gestalt von einem oder mehreren Vorsprüngen aufweisen, die mit den Schlitzen oder Kanälen in Eingriff bringbar sind.
Auf ähnliche Weise kann die zweite Führung die Gestalt von einem Paares von parallelen mit Abstand zueinander angeordneten und einander gegenüberliegenden Kanten aufweisen, die ein Teil ausbilden, das fest an der Tragstruktur befestigt ist. Ein zweiter geführter Abschnitt kann einfach den Träger umfassen, der für einen gleitenden Eingriff mit den einander gegenüberliegenden Kanten eingerichtet ist.
Zweckmäßigerweise kann die Länge der Führungen den Bereich der Bewegung entlang der ersten und der zweiten Achse bestimmen. Zum Begrenzen des Bewegungsbereichs entlang der ersten und der zweiten Achse können Anschläge bereitgestellt sein. Der durch die Führungen oder durch die Anschläge festgelegte Bewegungsbereich kann entlang der ersten Achse größer sein als der Bewegungsbereich entlang der zweiten Achse. So kann der Bewegungsbereich in Vorwärtsrichtung/entgegengesetzter Richtung beispielsweise größer sein als der Bewegungsbereich, der in seitlicher Richtung von einer Seite zur anderen erlaubt ist.
Die Befestigungseinheit kann der Armlehne ermöglichen, eine beliebige Stellung von einer begrenzten Anzahl von einnehmbaren Stellungen einzunehmen. Für die Erfindung ist jedoch wesentlich, dass eine unbegrenzte Anzahl von einnehmbaren Stellungen vorliegen kann.
Ermöglicht die Befestigung der Armlehne irgendeine Stellung von einer Vielzahl von einnehmbaren Stellungen einzunehmen, die durch die Schnittpunkte aufeinander abgestimmter Lagen der ersten und der zweiten Achse definiert ist, wird bevorzugt, dass eine begrenzte Anzahl von aufeinander abgestimmten Lagen entlang der ersten und der zweiten Achse mit einer begrenzten Anzahl von einnehmbaren Stellungen im Gefolge vorliegt. Dies führt zu einem Netzmuster von einnehmbaren Stellungen. Dies im Hinterkopf behaltend, kann ein fixierter Abschnitt bereitgestellt sein, der bezüglich wenigstens des oberen Teils der Tragstruktur fest angeordnet ist. Dieser fixierte Abschnitt könnte Teil der Befestigungseinheit oder abweichend davon ein integraler Bestandteil der Tragstruktur sein. Der fixierte Abschnitt kann eine Vielzahl von ersten Eingriffsabschnitten aufweisen, wobei ein zweiter gemeinsam mit der Armlehne gehaltener Eingriffabschnitt vorliegen kann, um mit wenigstens einigen der ersten Eingriffsabschnitte in Eingriff zu gelangen. Abweichend davon kann die Vielzahl von ersten Eingriffsabschnitten zusammen mit der Armlehne gehalten sein, wobei der zweite Eingriffsabschnitt fest an der Tragstruktur zum Eingriff mit wenigstens einigen der ersten Eingriffsabschnitte angeordnet ist. In jedem der oben genannten Fälle ist die Anordnung der besagten ersten Eingriffsabschnitte so ausgestaltet, dass jeder eine einnehmbare Stellung der Armlehne definiert, wenn der zweite Eingriffabschnitt sich mit diesem im Eingriff befindet. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bildet die Anordnung der ersten Eingriffsabschnitte ein Netzmuster aus, wobei der zweite Eingriffsabschnitt in der Lage ist, mit wenigstens einigen der ersten Eingriffsabschnitte des Netzmuster in Eingriff zu gelangen.
Die ersten und zweiten Eingriffsabschnitte sind für den gegenseitigen Eingriff eingerichtet. Dementsprechend kann der zweite Eingriffsabschnitt bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung die Gestalt eines diskreten Eingriffsgliedes oder eines Eingriffsvorsprunges aufweisen. Die ersten Eingriffsglieder können daher dementsprechend Ausnehmungsschlitze oder Lücken ausbilden, um das Eingriffsglied oder den Eingriffsvorsprung eingreifend aufzunehmen. Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist das zweite Eingriffsglied die Gestalt einer Kugel und die ersten Eingriffsglieder die Gestalt von Vertiefungen auf, die zur Aufnahme der Kugeln eingerichtet sind. Bei einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Kugeln durch die Armlehne gehalten, wobei die Vertiefungen an dem fixierten Abschnitt an der Tragstruktur befestigt sind. Dementsprechend kann der fixierte Abschnitt einen Vertiefungsbereich aufweisen.
Die Ausnehmungen/Schlitze/Löcher können abgeschrägte Kanten aufweisen, um für die Eingriffsglieder/Eingriffvorsprünge eine Führung in die jeweilige Stellung bereitzustellen. Daher wird die Kugel- und Vertiefungsanordnung aus dem Grund besonders bevorzugt, weil die Kugel einfach innerhalb einer beliebigen Vertiefung angeordnet werden kann.
Wird der zweite Eingriffsabschnitt in Gestalt eines diskreten Gliedes, beispielsweise einer Kugel, einer Rolle bereitgestellt, kann die Kugel/Rolle normalerweise zu einer Stellung hin vorgespannt sein, um mit einer der ersten Eingriffsglieder in Eingriff zu gelangen.
Abweichend davon können die ersten Eingriffsabschnitte diskrete Eingriffsglieder oder Eingriffsvorsprünge wie beispielsweise Knollen aufweisen. Darüber hinaus kann der zweite Eingriffsabschnitt die Gestalt einer Ausnehmung/Schlitzes/Loches zur Aufnahme eines der ersten Eingriffsglieder oder Vorsprünge aufweisen.
Bei einer anderen besonderen Ausgestaltung der Erfindung können die ersten Eingriffsglieder die Gestalt von Rollen aufweisen, wobei der zweite Eingriffsabschnitt als trogförmige Ausnehmung ausgestaltet ist, um eine beliebige von wenigstens einigen Rollen aufzunehmen.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Vielzahl der ersten Eingriffsabschnitte an dem fixierten Abschnitt bereitgestellt. Der fixierte Abschnitt kann sich vorderseitig oder rückseitig des Trägers erstrecken. Abweichend davon kann sich der fixierte Abschnitt teilweise vorderseitig und teilweise rückseitig des Trägers erstrecken. Dies ist die bevorzugte Ausgestaltung, da die beiden Seiten des fixierten Abschnittes auf diese Weise einander gegenüberliegende Führungen für den Träger definieren. Einige der ersten Eingriffsabschnitte wie beispielsweise die Vertiefungen, können ebenfalls an dem Träger bereitgestellt sein. Dies ist besonders bevorzugt, wenn der Träger mittig angeordnet ist. Aus diesem Grunde können mehr als ein zweiter Eingriffsabschnitt vorgesehen sein. Vorzugsweise sind zwei Eingriffsabschnitte wie beispielsweise zwei Kugeln vorgesehen, wobei die Anordnung der entsprechenden ersten Eingriffsabschnitte, wie beispielsweise die Vertiefungen an dem Träger so ausgestaltet sind, dass beide zweite Eingriffsabschnitte nicht gleichzeitig mit dem Träger in Eingriff bringbar sind. Wird die Verriegelung der Armlehne in einer Stellung gewünscht, schließt diese Anordnung eine Verriegelung der Armlehne an dem beweglichen Träger aus, wodurch eine im Wesentlichen entriegelte Konfiguration der Armlehne bereitgestellt wäre.
In einer am meisten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind zwei Kugeln von der Armlehne gehalten, wobei zwei Abschnitte des Vertiefungsbereiches vorderseitig und rückseitig eines mittig angeordneten Trägers angeordnet sind, wobei der Träger weitere Vertiefungen aufweist, wobei sich drei Vertiefungen über die Breite des Trägers hinweg erstrecken und wobei der Abstand zwischen den äußersten Vertiefungen auf dem Träger geringer ist als der Abstand der beiden Kugeln, so dass bei einem Eingriff einer der Kugeln mit dem Träger, die andere Kugel in den einen oder anderen der Abschnitte des Vertiefungsbereiches eingreift. Die beiden Kugeln könnten als diskrete Kugeln ausgestaltet sein. Abweichend davon sind die Kugeln miteinander verbunden.
Bei einer abweichenden weniger bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung können zwei oder mehrere Kugeln an dem fixierten Abschnitt angeordnet sein, wobei die Armlehne den Vertiefungsbereich trägt, so dass der Vertiefungsbereich mit den Kugeln in Eingriff bringbar ist und eine beliebige Stellung von einer Vielzahl von einnehmbaren Stellungen einnehmen kann.
Es ist leicht nachvollziehbar, dass die Erfindung nicht auf Kugeln und Vertiefungen beschränkt ist. So kann der fixierte Abschnitt beispielsweise einen oder mehrer Vorsprünge wie beispielsweise Knollen aufweisen. Der Armabschnitt kann einen oder mehrere Vertiefungsabschnitte aufweisen, die zum Eingriff mit den Knollen oder mit der Anordnung von Knollen oder Vertiefungen eingerichtet sind, wodurch dem Armabschnitt ermöglicht wird, eine der Vielzahl von einnehmbaren Stellungen einzunehmen.
Die Armlehne kann in jeder beliebigen der einnehmbaren Stellungen verriegelt werden. In dieser Hinsicht kann die Armlehne selektiv verriegelbar sein. Es ist jedoch bevorzugt, dass die Armlehne normalerweise in jeder der einnehmbaren Stellungen verriegelt ist, wobei eine Auslöseeinheit zum Entriegeln der Armlehne aus ihrer eingenommenen Stellung bereitgestellt ist. Als solche kann die Auslöseeinheit den Eingriff zwischen den ersten und zweiten Eingriffabschnitten aufheben. Die Auslöseinheit kann die Gestalt eines Trennteils aufweisen, um den Eingriff des zweiten Eingriffsabschnittes mit dem ersten Eingriffsabschnitt aufzuheben. Vorzugsweise hat das Trennteil die Gestalt eines beweglichen Gleitteils, das eine Eingriffstellung, in welcher die ersten und zweiten Eingriffsabschnitte miteinander im Eingriff stehen, und ferner eine Auslösestellung einnimmt, in der ein Aufheben des Eingriffs des ersten mit zweiten Eingriffsabschnitt ermöglicht ist. Weisen die ersten Eingriffsabschnitte die Gestalt von Ausnehmungen und der zweite Eingriffsabschnitt diskrete Eingriffsglieder auf, kann das bewegliche Gleitteil eine geformte Ausnehmung mit abgestufter oder variierender Tiefe mit einem flachen Abschnitt und einem tiefen Abschnitt aufweisen, wobei in einer Eingriffsstellung des Gleitteiles, das diskrete Eingriffsglied in dem flachen Abschnitt aufgenommen ist, und in der Auslösestellung des Gleitteiles, das diskrete Eingriffsglied von dem tiefen Abschnitt aufgenommen ist. Das Gleitteil kann zur Eingriffsstellung hin vorgespannt sein.
Bei einer abweichenden Ausgestaltung der Erfindung, bei dem der erste Eingriffsabschnitt eine Vielzahl von Vorsprüngen wie beispielsweise Knollen und der zweite Eingriffsabschnitt entsprechend ausgestaltete Ausnehmungen aufweist, die an dem Gleitteil bereitgestellt sind, kann das Gleitteil über eine abgeschrägte Oberfläche verfügen, die der Ausnehmung gegenüberliegt, die im Eingriff mit einer rampenförmigen Oberfläche steht, wobei das Gleitteil entlang der rampenförmigen Oberfläche gleitet, um der Ausnehmung des Gleitteiles zur ermöglichen, außer Eingriff mit den eingreifenden Knollen zu gelangen.
Die Auslöseeinheit kann von dem Anwender unmittelbar betätigbar sein. Abweichend davon kann die Auslöseeinheit eine Betätigungseinheit aufweisen. Vorzugsweise ist die Betätigungseinheit so angeordnet, dass diese für die Hand des Anwenders, dessen entsprechender Arm von der Armlehne abgestützt ist, einfach erreichbar ist.
Die Armlehne kann länglich ausgestaltet sein, um den Unterarm der auf dem Stuhl sitzenden Person zu stützten. Es kann eine flache obere Oberfläche vorgesehen sein, obwohl auch eine wannenförmige Armlehne möglich ist. Die bevorzugte Ausgestaltung ist sowohl in der X als auch in der Y Ebene konvex ausgebildet. Vorzugsweise ist die obere Oberfläche der Armlehne aus Gründen des Komforts gepolstert.
Gemäß einer noch anderen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist eine Armbaugruppe für einen Stuhl mit einer Vorwärtsrichtung und einer Querrichtung bereitgestellt, wobei die besagte Armbaugruppe eine Längsachse aufweist, so dass die Armbaugruppe zum Zusammenbau mit dem Stuhl auf eine Weise eingerichtet ist, dass die Längsachse der Armbaugruppe im Wesentlichen mit der Vorwärtsrichtung des Stuhles übereinstimmt, wobei die Armbaugruppe weiterhin eine Querachse aufweist, die so angeordnet ist, dass im zusammengebauten Zustand der Armbaugruppe mit dem Stuhl die Querachse mit der Querrichtung des Stuhles übereinstimmt, wobei die Armbaugruppe weiterhin eine Armlehne und eine an den Stuhl anbringbare Tragstruktur aufweist, wobei die Armlehne bezüglich des Stuhles vorwärts und rückwärts, um eine beliebige Stellung einer Vielzahl von abgestimmten Stellungen entlang der Längsachse einzunehmen, und von einer Seite zur andern Seite selektiv beweglich ist, um eine beliebige von einer Vielzahl von abgestimmten Lagen entlang der Querachse einzunehmen, wobei die Armlehne selektiv in einer beliebigen von einer Vielzahl von einnehmbaren Stellungen positionierbar ist, die durch die jeweiligen abgestimmten Stellungen entlang der Längs- und der Querachse definiert sind, wobei eine Verriegelungseinheit vorgesehen ist, um die Armlehne in einer beliebigen der einnehmbaren Stellungen lösbar zu verriegeln, und wobei die Verriegelungseinheit durch die auf der Armlehne des Anwenders liegenden Hand betätigbar ist.
Die soeben erwähnte Ausgestaltung kann jedes der Merkmale umfassen, das in Verbindung mit einer der vorausgehenden Ausgestaltungen der Erfindung diskutiert wurde.
Die Armlehnenbaugruppe gemäß jedem der vorhergehenden Ausgestaltungen der Erfindung kann an einem Stuhl angebracht sein. Zweckmäßigerweise sind zwei Armlehnen an dem Stuhl angebracht. Vorzugsweise ist der Stuhl ein Bürostuhl. Die Armlehne kann weiterhin an einem Rollstuhl angebracht sein oder als Tipphilfe an einem Arbeitsplatz eingesetzt werden.
Der Stuhl und die Armbaugruppe können so ausgestaltet sein, dass die Tragstruktur von dem Stuhl lösbar ist. Die Tragstruktur kann einen säulenartigen Abschnitt aufweisen, der die Befestigungseinheit an ihrem oberen Ende trägt. Der säulenartige Abschnitt kann einen Höheneinstellmechanismus aufweisen, um eine für eine auf dem Stuhl sitzende Person passende Höhe der Armlehne einzustellen. Das untere Ende des säulenartigen Abschnittes kann an einem Befestigungsabschnitt zur lösbaren Verbindung der Armbaugruppe an dem Stuhl befestigt sein.
Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist eine Armlehne für einen Stuhl bereitgestellt, wobei die Armlehne eine Führung und ein Gleitteil umfasst, das gleitend an dieser befestigt ist, wobei das Gleitteil ein optisches Speichermedium aufweist, das Betriebsanweisungen für den Stuhl bereitstellt, wobei das Führungsteil entlang der Führung zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung beweglich ist, in der eine auf dem Stuhl sitzende Person Zugriff auf das optische Speichermedium hat.
Vorzugsweise ist das Gleitteil manuell durch den Anwender betätigbar. Vorzugsweise ist das Gleitteil zwischen einer eingefahrenen Stellung, in der dieses vollständig von der Armlehne aufgenommen ist, und einer zur Vorderseite der Armlehne hin ausgezogenen Stellung beweglich, in der sich das Gleitteil durch eine vorderseitige Öffnung in der Armlehne hindurch erstreckt.
Die Erfindung umfasst die vorausgegangene Beschreibung und betrifft ferner Konstruktionen, die im Folgenden beispielhaft dargestellt sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nun ein Ausführungsbeispiel anhand von Beispielen unter Bezug auf die Figuren beschrieben, von denen
1 eine perspektivische Explosionsdarstellung zeigt, in der ein Stuhl mit zwei lösbaren Armbaugruppen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verdeutlicht ist,
2 eine detaillierte Ansicht eines Abschnittes des in 1 gezeigten Stuhles zeigt, welche die Befestigung einer der Armbaugruppen verdeutlicht,
3 eine perspektivische Ansicht einer Armbaugruppe mit einer entfernten oberen Polsterung zeigt,
4 eine durch den unteren Teil der Armbaugruppe gemäß 2 horizontal geschnittene Ansicht von unten zeigt,
5a eine teilweise vertikal geschnittene perspektivische Ansicht des unteren Teils der Armbaugruppe gemäß 3 zeigt,
5b eine perspektivische Ansicht der in 5a verdeutlichten Bauteile von unten zeigt,
5c eine vertikale Schnittansicht wie 5a zeigt, jedoch ohne dass eine Klammer zur sicheren Befestigung der Armbaugruppe gezeigt ist,
6 eine perspektivische Ansicht eines oberen Abschnittes der Armbaugruppe mit entfernten Bauteilen für eine übersichtlichere Darstellung verdeutlicht,
7 eine perspektivische Ansicht gemäß 6 verdeutlicht, wobei zusätzliche Teile gezeigt sind,
8a eine detaillierte Ansicht eines oberen Teils der Armbaugruppe zeigt, wobei die Armlehnenpolsterung für eine verbesserte Übersicht entfernt ist,
8b eine längs geschnittene Ansicht durch einen oberen Teil der Armbaugruppe zeigt, die in 8a verdeutlicht ist,
8c eine quer durch einen oberen Teil der Armbaugruppe geschnittene Ansicht zeigt, die in 8a verdeutlicht ist,
8d eine perspektivische Ansicht einer Armlehnenpolsterung einer in 1 verdeutlichten Armlehne zeigt,
9 eine perspektivische Ansicht einer Armlehne mit einem herabhängenden oberen Säulenabschnitt verdeutlicht,
10 eine perspektivische Ansicht der Armlehne zeigt, die ein inneres Detail des oberen Säulenabschnittes verdeutlicht,
11 eine detaillierte Ansicht eines unteren Teils des oberen Säulenabschnittes 50 von hinten zeigt, der in 9 dargestellt ist,
12 ein Detail des unteren Teils des oberen Säulenabschnittes gemäß in 11 verdeutlicht, der von einem Halbabschnitt einer Schaftaufnahme aufgenommen ist,
13 eine detaillierte Ansicht des anderen Halbabschnittes der Schaftaufnahme zeigt,
14 eine perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausgestaltung einer Armlehne gemäß der vorliegenden Erfindung verdeutlicht,
15 eine Ansicht gemäß 14 zeigt, wobei die Armlehnenpolsterung entfernt ist,
16 eine Ansicht gemäß 5 zeigt, wobei ein weiteres Teil entfernt ist,
17 eine perspektivische Ansicht der Unterseite eines abgewandelten Querträgers zusammen mit einem unteren Teil einer abgewandelten Ausgestaltung der Armbaugruppe zeigt, die an dem Querträger befestigt ist,
18 eine andere perspektivische Ansicht der Unterseite gemäß 17 zeigt.
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
1 verdeutlicht zwei lösbare Armbaugruppen 24. Die Armbaugruppen 24 umfassen eine obere Armlehne 26, die für den Komfort des Sitzenden gepolstert ist. Jede Armbaugruppe umfasst ferner eine aufrecht stehende Tragstruktur 28. Die Armlehne 26 ist an dem oberen Ende einer aufrecht stehenden Tragstruktur 28 befestigt. Das untere Ende der aufrecht stehenden Tragstruktur weist einen länglichen Befestigungsabschnitt 30 auf, der sich von dieser nach innen mit einem abwärts geneigten Winkel wie in 3 gezeigt erstreckt.
Der längliche Befestigungsabschnitt 30 greift in ein Ende des Hauptquerträgers 22 auf eine in 2 verdeutlichte Art und Weise ein. Die Art und Weise der Befestigung ist in den 4 und 5a – 5c gezeigt, die verschiedene Ansichten des Endes des Querträgers 22 darstellen, wobei sich der längliche Befestigungsabschnitt 30 mit diesem in Eingriff befindet. Wie am besten in 5a gezeigt ist, umfasst der längliche Befestigungsabschnitt 30 eine äußere männliche Befestigungsoberfläche 32 und eine innere männliche Befestigungsoberfläche 34. Die äußere männliche Befestigungsoberfläche 32 ist mit Abstand zur inneren männlichen Befestigungsoberfläche 34 angeordnet, wobei ein Zwischenabschnitt 36 mit einer sich verjüngenden Konfiguration definiert ist. Wie aus den Zeichnungen erkennbar wird, legen die Begriffe „außen" und „innen", die Lage der Eingriffsoberflächen bezüglich der Armbaugruppe fest.
Jedes Ende des Hauptquerträgers 22 umfasst einen Armbefestigungsabschnitt in Gestalt eines Hohlraumes zur Aufnahme des länglichen Befestigungsabschnitts 30. Der Hohlraum ist keine seitlich vollständig abgegrenzte Öffnung sondern lediglich durch eine innere weibliche Eingriffsoberfläche 38 und an deren Unterseite durch eine äußere weibliche Eingriffsoberfläche 40 definiert. Es ist erkennbar, dass der längliche Befestigungsabschnitt 30 von der inneren und der äußeren Eingriffsoberfläche 38, 40 des Hauptquerträgers 22 gehalten ist. Weitere Oberflächen des länglichen Befestigungsabschnittes 30 und des Querträgers 22 stehen in Kontakt miteinander. Diese sind mit einem Spiel von 0,2 mm angeordnet. Die zusätzlichen Oberflächen verhindern eine seitlich Bewegung und eine Bewegung von oben nach unten. Es ist erkennbar, dass bei den Begriffen „innen" und „außen" hier auf die Perspektive der Hauptstuhlbaugruppe 12 abgestellt wird. Beim Zusammenbauen der Armbaugruppe 24 mit der Hauptbaugruppe 12 wird der längliche Befestigungsabschnitt 30 in den Hauptquerträger eingeführt, bis die äußere männliche Eingriffsoberfläche 32 an der inneren weiblichen Eingriffsoberfläche 38 und die innere männliche Eingriffsoberfläche 34 an der äußeren weiblichen Eingriffsoberfläche 40 anliegen. Die männlichen Eingriffsoberflächen sind an Bestandteilen des länglichen Befestigungsabschnittes 30 angeformt, die sich nicht verjüngen und im Vergleich zur Länge des länglichen Befestigungsabschnittes 30 eine geringe Länge aufweisen.
Es ist erkennbar, dass der längliche Befestigungsabschnitt 30 bezüglich der aufrecht stehenden Tragstruktur 28 nach unten geneigt ist. Auf diese Weise wird jede von einer auf dem Stuhl sitzenden Person auf die Armlehne 26 aufgebrachte Kraft mit einer solchen Richtung in den länglichen Befestigungsabschnitt eingeleitet, dass der längliche Befestigungsabschnitt in den Armbefestigungsabschnitt gedrückt wird. Auch eine in aufrechter Richtung in die Armlehne eingeleitete Kraft wird auf Grund eines Einspanneffektes auf die gleiche Art und Weise von dem länglichen Befestigungsabschnitt aufgenommen.
Darüber hinaus ist zum Anbringen der Befestigung der Armbaugruppe eine Klammer bereitgestellt. Wie in 5c gezeigt ist, umfasst die Klammer ein Verriegelungsglied 42 mit einem Hakenabschnitt 44, der mit einer als Teil des Hauptquerträgers 22 ausgebildeten Verriegelungsoberfläche 45 (siehe 5a) in Eingriff bringbar ist. Das Verriegelungsglied 42 weist eine auf einem Drehpunkt 48 ruhende erste Hebelstütze 43 und eine zweite Hebelstütze 47 auf, die auf einer Schaltfläche 46 lagert. Das Verriegelungsglied 42 umfasst eine integrale Feder, wobei die zweite Hebelstütze 47 die Schaltfläche 46 nach außen vorspannt. Wird der Schaltfläche 46 nach innen gedrückt, schwenkt das Verriegelungsglied 42 zum Lösen des Eingriffs zwischen Hakenabschnitt 44 und Verriegelungsoberfläche 45 um die Hebelstütze 43, so dass die Armbaugruppe 24 von der Hauptstuhlbaugruppe 12 entfernt werden kann.
Wie am besten in 2 erkennbar ist, umfasst die Tragstruktur 28 ein oberes Säulenglied 50, das teleskopartig von einem hohlen unteren Säulenglied 52 aufgenommen ist. Das obere Säulenglied 50 und das untere Säulenglied 52 sind gegeneinander verstellbar, um eine Höheneinstellung auf eine Art und Weise bereitzustellen, die in Verbindung mit den 9 bis 13 genauer erläutert ist. Ein Beinabschnitt 54 erstreckt sich mit einem nach unten geneigten Winkel von einem unteren Teil des unteren Gliedes 52. An dem unteren Ende des Beinabschnittes 54 ist der längliche Befestigungsabschnitt 30 angebracht. Der obere Säulenabschnitt 50 trägt einen fixierten Abschnitt 56 in normalerweise diesbezüglich fixierter Stellung (vorausgesetzt, dass der fixierte Abschnitt 56 höhenverstellbar ist, wie nachfolgend erläutert werden wird).
Mit Bezug auf 6 kann der fixierte Abschnitt so betrachtet werden, dass dieser zwei Vertiefungsbereiche 57 aufweist, die jeweils an einer Seite eines in Querrichtung gleitbaren Trägers 58 angeordnet sind. Die Vertiefungsbereiche 57 sind zwei separate spritzgussgeformte Komponenten, die sich bezüglich des fixierten Abschnittes 56 selbst ausrichten. Wie in 8b gezeigt ist, definiert der fixierte Abschnitt 56 Querführungen für den gleitenden Träger 58. Dabei kann der Träger 58 in seitlicher Richtung des Stuhles hin und her gleiten. In 8c ist erkennbar, dass die Seiten des fixierten Abschnittes 56 Anschläge für die seitliche Bewegung des Trägers 58 definieren.
Der Träger 58 umfasst darüber hinaus zwei Längsführungen 62. Die Führungen 62 weisen – wie gezeigt ist – jeweils eine T-förmige Konfiguration auf. Wie am besten in 8a verdeutlicht ist, erstrecken sich die Führungen 62 durch längs verlaufende Schlitze 64, die in einem Basisabschnitt 66 der Armlehne bereitgestellt sind, wobei die Enden der Schlitze Anschläge für die Längsbewegung definieren. Der Basisabschnitt 66 der Armlehne 26 ist auf diese Weise durch die Gleitwirkung der Längsführungen 62 innerhalb der Schlitze 64 vorwärts und rückwärts gleitbar. Da die Längsführungen 62 an dem Träger 58 ausgebildet sind, ist der Basisabschnitt 66 der Armlehne 26, wenn der Träger 58 seitlich gleitet, auf ähnliche Weise in seitlicher Richtung gehalten.
Es ist nachvollziehbar, dass durch die kombinierte Wirkung der Längsführungen 62 und der Querführungen 60 die Armlehne in der Lage ist, sich in jede Richtung entlang der horizontalen Ebene, die durch die Querführung und durch die Längsführung 62 definiert ist, innerhalb vorbestimmter durch die Anschläge bereitgestellter Grenzen zu bewegen. Um eine begrenzte Anzahl von einnehmbaren Stellungen, welche die Armlehne 26 innerhalb der Ebene einnehmen kann, bereitzustellen, trägt die Armlehne ein Paar von Metallkugeln 70, die zueinander ortsfest angeordnet sind. Diese Kugeln können über den Träger 58 hinweg gemeinsam bewegt werden und mit jeweils zugeordneten Vertiefungen 72 in Eingriff gelangen, die durch jeden Vertiefungsabschnitt 57 bereitgestellt sind. Darüber hinaus weist der Träger 58 selbst Vertiefungen 74 auf. Diese sind mit Abstand zueinander angeordnet, wobei lediglich eine der Kugeln zu einem Zeitpunkt mit dem Träger 58 in Eingriff gelangen kann, wobei die andere Kugel mit einer Vertiefung 72 aus dem einen oder anderen Vertiefungsbereich 56 in Eingriff gelangt.
Die Kugeln 70 werden von dem Basisabschnitt 66 der Armlehne 26 – wie in 7 gezeigt ist – mit Hilfe eines Gleitteils 80 gehalten. An der Unterseite des Gleitteiles 80 sind, wie in 8b gezeigt ist, zwei Ausnehmungen 82 bereitgestellt, wobei jede zur Aufnahme einer der Kugeln 70 eingerichtet ist. Jede Ausnehmung ist abgestuft, um einen flachen Abschnitt und einen tiefen Abschnitt auszubilden, wobei die Ausrichtung der flachen und tiefen Abschnitte jeweils gleich ist. Sind die Kugeln 70 in dem flachen Abschnitt der Ausnehmung 82 angeordnet, sind die Kugeln eingreifend in den Vertiefungen gehalten. Zum Lösen der Kugel 70 aus dem Eingriff mit den Vertiefungen 72 wird das Gleitteil 80 in seiner Längsrichtungen zum Gleiten gebracht, so dass der tiefe Abschnitt der Ausnehmung in Eingriff mit den Kugeln 70 gelangt, wodurch die Kugeln 70 außer Eingriff mit den Vertiefungen 72 geraten.
Wie in 8a gezeigt, ist das Gleitteil 80 gleitbar an dem Basisabschnitt 66 befestigt. Eine schwenkbare Betätigungseinheit 84 wird an einer Gelenkstelle 86 an dem Basisabschnitt 66 verschwenkt. Die schwenkbare Betätigungseinheit 84 ist ein L-förmiges Bauglied mit einem Eindrückabschnitt, der auf übliche Weise an der Armlehne in unmittelbarer Nachbarschaft des Daumens des Anwenders angeordnet ist. Das Gleitteil 80 wird durch eine Feder 88 zu einer Eingriffstellung hin vorgespannt, wobei die Kugeln 70 in dem flachen Abschnitt der Ausnehmung in dem Gleitteil verbleiben. Die Betätigungseinheit 84 wird daher gegen die Vorspannung der Feder 88 betätigt. Das der Betätigungseinheit 84 gegenüberliegende Ende des Gleitteiles 80 umfasst einen Anschlagsvorsprung 90, der in der gelösten Stellung des Gleitteiles an dem Anschlag 92 anliegt.
Im Betrieb drückt der Anwender die Betätigungseinheit 84 mit seinem oder mit ihrem Daumen, wodurch das Gleitteil 80 in die gelöste Stellung bewegt wird und die Kugeln 70 aus ihrem Eingriff mit den Vertiefungen 72 gelöst werden. Drückt der Anwender seinen Daumen weiterhin gegen die Betätigungseinheit 84, kann der Basisabschnitt 66 nach vorn und nach hinten entlang der Längsführungen 62 verschoben werden. Darüber hinaus kann der Basisabschnitt 66 durch die Bewegung des Trägers 58 entlang der Querführungen von Seite zu Seite bewegt werden. Ferner ist eine synchrone Bewegung des Basisabschnittes 66 auf der Führung 62 und des Trägers 58 auf den Querführungen möglich, so dass der Basisabschnitt 66 in jede Richtung in der Ebene in einem festgelegten äußeren Rahmen bewegt werden kann. Lässt der Anwender die Betätigungseinheit 84 los, liegen die Kugeln 70 an den Vertiefungsbereichen 57 und/oder an dem zentralen Abschnitt des Trägers 58 an. Ein leichtes Verstellen der Armlehne 26 wird dann die Kugeln 70 in den nächst gelegenen Vertiefungen anordnen. Die Armlehne wird schließlich in der eingenommenen Stellung verriegelt, bis der Anwender die Betätigungseinheit 84 erneut betätigt.
9 verdeutlicht die obere Hälfte der Armlehne 26, wobei der obere Säulenabschnitt 50 von dem unteren Säulenabschnitt 52 entfernt ist, in dem dieser üblicherweise teleskopartig aufgenommen ist. Der obere Säulenabschnitt 50 ist ein im Wesentlichen massives Säulenglied. 10 verdeutlicht die inneren Bauteile des oberen Säulenabschnittes 50, einschließlich einer Höheneinstellbetätigungseinheit 101, einem Rollenschlitten 102 und einem Verbindungsstab 103. Wie in 10 und noch deutlicher in 13 erkennbar ist, weist der Rollenschlitten 102 eine abgestufte Ausnehmung 105 auf, die in diesem ausgebildet ist und die einen tiefen Abschnitt und einen flachen Abschnitt aufweist. Von der abgestuften Ausnehmung 105 ist eine Rolle 104 aufgenommen.
Mit Bezug auf 11 ist der Rollenschlitten 102 gleitbar am unteren Ende des oberen Säulenabschnittes 50 auf eine Weise angeordnet, die durch eine lokalisierende Aufnahme 106 bestimmt wird, in welcher der Rollenschlitten 102 untergebracht ist. Der Rollenschlitten 102 ist innerhalb der Aufnahme 106 beweglich, sobald die Betätigungseinheit 101 durch den Anwender betätigt wird. Der Rollenschlitten ist normalerweise in der in 11 verdeutlichten tiefsten Stellung durch eine (nicht gezeigte) Feder vorgespannt.
Wie in 12 und 13 gezeigt, ist das untere Ende des oberen Säulenabschnittes 50 von zwei Halbabschnitten einer Schaftaufnahme aufgenommen. Einer der Halbabschnitte 108 ist in 12 verdeutlicht. Der andere Halbabschnitt 109 ist in 13 dargestellt. Die zwei Halbabschnitte 108 und 109 definieren einen zentralen Kanal, von dem der untere Teil des oberen Säulenabschnittes 50 teleskopartig aufgenommen wird. Die Halbabschnitte der Schaftaufnahme 108 und 109 füllen einen Teil des Hohlraumes innerhalb des hohlen unteren Säulenabschnittes 52. Die Rippen 110 tragen zum Ausfüllen des Hohlraumes bei und verstärken die Halbabschnitte der Schaftaufnahme. Darüber hinaus verfügt einer der Halbabschnitte der Schaftaufnahme über (nicht gezeigte) integral geformte Blattfedern zum Vorspannen der Schaftaufnahme zu einer Seite des unteren Säulenabschnittes 52 hin. Darüber hinaus weisen eine oder beide der Halbabschnitte der Schaftaufnahme innere integral ausgebildete Blattfedern zum Herabsetzen jeglichen Schlupfes zwischen dem oberen Säulenabschnitt 50 und der Schaftaufnahme auf.
Die in 12 verdeutlichten Halbabschnitte 108 sind mit einer Reihe von mit Abstand zueinander angeordneten wannenförmigen Ausnehmungen 100 ausgerüstet. Die Rolle 104, die teilweise durch eine Öffnung 111 (siehe 9) hindurchragt, ist zum Eingriff mit einer der wannenförmigen Ausnehmungen 100 eingerichtet. Wie bereits erläutert wurde, ist der Rollenschlitten 102 normalerweise durch eine Feder in einer tiefsten Stelle vorgespannt, wie in 12 verdeutlicht ist. In dieser Stellung ist die Rolle 104 von dem flachen Abschnitt der abgestuften Ausnehmung 105 aufgenommen, während sie mit einer der wannenförmigen Ausnehmungen 100 im Eingriff steht.
Ist die Höheneinstellung der Armlehne 26 gewünscht, betätigt der Anwender die Betätigungseinheit 101, um den Rollenschlitten 102 nach oben zu bewegen. Die Rolle 104 wird in der abgestuften Ausnehmung 105 nach unten zum tiefen Abschnitt bewegt, bis diese nicht länger von der Basis der Ausnehmung 105 und der wannenförmigen Öffnung 100 gehalten ist. Sobald der Eingriff zwischen der Rolle 104 und der wannenförmigen Öffnung 100 aufgehoben ist, kann der obere Säulenabschnitt 50 bezüglich des unteren Säulenabschnittes 52 bewegt werden. Ist die Höhe der Armlehne zufrieden stellend eingestellt, lässt der Anwender die Betätigungseinheit los. Mit gegebenenfalls notwendiger leichter Gleiteinstellung, lokalisiert sich die Rolle 104 in der nächst gelegenen wannenförmigen Ausnehmung 100, wobei der Rollenschlitten 102 durch die Vorspannung einer (nicht gezeigten) Feder in eine Verriegelungskonfiguration gedrängt wird, in der die Rolle 104 in dem flachen Abschnitt der Ausnehmung angeordnet ist und sich im Eingriff mit einer Ausnehmung 100 befindet.
13 verdeutlicht den anderen Halbabschnitt 109 der Schaftaufnahme, wobei die Innenseiten zwei mit Abstand zueinander angeordnete Schienen in Gestalt länglicher Ausnehmungen 112 aufweisen. Der Rollenschlitten 102 weist mit Abstand zueinander angeordnete Führungen 114 auf, die so ausgestaltet sind, dass diese gleitend von den Schienen 112 aufgenommen werden können. Die Schienen enden an dem oberen Ende des Halbabschnittes 109, wobei dieser Endpunkt dementsprechend eine obere Begrenzung ausbildet, ab der die Führung 114 nicht mehr weiter nach oben bewegt werden kann. Dies verhindert, dass der obere Säulenabschnitt 50 vollständig aus dem unteren Säulenabschnitt 52 herausgezogen wird.
14 verdeutlicht eine abgewandelte Ausgestaltung der Armlehne 26a. Der obere Abschnitt der Armlehne 26a, der für den Komfort des Anwenders gepolstert ist, umfasst eine Öffnung 118, in der ein Gleitteil 120 aufgenommen ist. 15 stellt eine Ansicht gemäß 14 mit der Ausnahme dar, dass das gepolsterte Teil des oberen Abschnittes entfernt wurde. Das Gleitteil 120 ist gleitend innerhalb eines Gleitteilgehäuses 125 aufgenommen, das an dem Basisabschnitt 66 befestigt ist. Das Gleitteil 120 ist in 16 deutlich dargestellt. Das Gleitteil umfasst eine flache Ausfalzung 127. Ein optisches Speichermedium wie beispielsweise eine (nicht gezeigte) CD wird von der Ausfalzung 127 aufgenommen. Die CD wird zusammen mit einem Computer eingesetzt, um die Betriebsanweisungen des Stuhles 10 graphisch zu verdeutlichen.
Die 17 und 18 verdeutlichen eine abgewandelte Ausgestaltung des Hauptquerträgers 22a. Einige Merkmale des Hauptquerträgers 22a werden nicht im Detail beschrieben. Der Hauptquerträger 22a wird von einer Basis 18 durch eine pneumatische Feder gehalten, die an einem mittigen Federverbindungsring 23a angeordnet ist.
In den 17 und 18 ist lediglich der untere Teil der abgewandelten Ausgestaltung der Armbaugruppe gezeigt. Dieser umfasst ein unteres Säulenglied 52a und einen Befestigungsabschnitt 130, der sich von diesem nach innen erstreckt. Der obere Teil der abgewandelten Ausgestaltung kann der Gleiche sein, der im Zusammenhang mit den vorhergehenden Zeichnungen beschrieben ist, wobei das untere Säulenglied 52a teleskopartig in dem oberen Säulenglied 50 aufgenommen ist.
Der Befestigungsabschnitt 130 ist aus zwei Teilen gefertigt, die einen äußeren Befestigungsbereich 130a umfassen, der mit dem unteren Säulenabschnitt 52a einstückig ausgestaltet ist. Darüber hinaus umfasst der Befestigungsabschnitt 130 einen inneren Befestigungsbereich 130b, der gegenüber dem äußeren Befestigungsbereich 130a mittels Bolzen 131 und 132 verriegelt ist. Ein weiterer Bolzen 133 befestigt den gesamten Befestigungsabschnitt 130 an dem Hauptquerträger 22a. Der innere Befestigungsbereich ist hauptsächlich aus ästhetischen Gründen vorgesehen.
Das Vorausgehende beschreibt lediglich ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei Abweichungen hiervon vorgenommen werden können, ohne den Erfindungsbereich zu verlassen, der durch die beigeschlossenen Ansprüche festgelegt ist.

Claims

Armbaugruppe (24) für einen Stuhl mit einer Armlehne (26), einer Tragstruktur (28) und einer Befestigungseinheit (58), welche die Armlehne (26) beweglich an die Tragstruktur (28) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit die Bewegung der Armlehne (26) relativ zur Tragstruktur (28) auf eine Bewegung in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene mit zwei Freiheitsgraden einschränkt, die durch die erste und zweite quer angeordneten Achsen definiert sind, die innerhalb der im Wesentlichen horizontalen Ebene liegen, um eine im Wesentlichen plane Bewegung herbeizuführen, so dass jede Veränderung der zuvor festgelegten Orientierung der Armlehne (26) behindert ist.
Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Armbaugruppe zum Zusammenbau mit einem Stuhl eingerichtet ist, wobei die erste Achse im Wesentlichen der Vorwärtsrichtung des Stuhls entspricht und die zweite Achse der Querrichtung des Stuhls entspricht.
Baugruppe nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, gekennzeichnet durch erste und zweite Führungen (60, 62) zum Führen der Bewegung der Armlehne (26).
Baugruppe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (58) einen Träger umfasst, die erste Führung (62) in dem Träger eingebettet ist, um eine diesbezügliche Bewegung der Armlehne (26) mittels eines entsprechenden ersten geführten Abschnitts (64) an der Armlehne (26) zu führen, und dass die zweite Führung (60) bezüglich der Tragstruktur (28) ortsfest angeordnet ist, wobei der Träger (58) einen entsprechenden zweiten geführten Abschnitt aufweist.
Baugruppe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (62) als mit Abstand zueinander angeordnete parallele Schienen ausgebildet ist und die ersten geführten Abschnitte die Gestalt von Schlitzen oder Kanälen aufweisen, die an der Armlehne (26) bereitgestellt sind.
Baugruppe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führung (60) als Paar paralleler Kanten ausgebildet ist, die mit Abstand zueinander angeordnet, einander gegenüberliegen und bezüglich der Tragstruktur ortsfest angeordnet sind, wobei der Träger zum gleitenden Eingriff mit den einander gegenüberliegenden Kanten eingerichtet ist.
Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Anschläge bereitgestellt sind, um eine Bewegungsbegrenzung entlang der ersten Achse und entlang der zweiten Achse zu definieren, wobei der Bewegungsbereich entlang der ersten Achse größer ist als der Bewegungsbereich entlang der zweiten Achse.
Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne in einer beliebigen Stellung von einer Vielzahl von einnehmbaren Stellungen in der horizontalen Ebene selektiv positionierbar ist.
Baugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (58) auf eine Weise ausgestaltet ist, dass eine endliche Anzahl einnehmbarer Stellungen vorliegt.
Baugruppe nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinheit (70, 72) zur lösbaren Verriegelung der Armlehne (26) in jeder der besagten einnehmbaren Stellungen.
Baugruppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (70, 72) einen fixierten Abschnitt umfasst, der wenigstens bezüglich des oberen Teils der Tragstruktur (28) ortsfest angeordnet ist und dass entweder der fixierte Abschnitt eine Vielzahl von ersten Eingriffsabschnitten umfasst und ein zweiter von der Armlehne (26) getragener Eingriffsabschnitt zum selektiven lösbaren Eingriff mit wenigstens einigen der ersten Eingriffsabschnitte vorgesehen ist, oder die Armlehne (26) eine Vielzahl von ersten Eingriffsabschnitten aufweist und ein bezüglich der Tragstruktur ortsfest angeordneter zweiter Eingriffsabschnitt zum lösbaren selektiven Eingriff mit wenigstens einigen der ersten Eingriffsabschnitte vorgesehen ist, wobei in beiden Fällen die Anordnung dieser einigen ersten Eingriffsabschnitte so eingerichtet ist, dass jeder eine einnehmbare Stellung der Armlehne (26) definiert, wenn der zweite Eingriffsabschnitt mit diesen im Eingriff steht.
Baugruppe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Eingriffsabschnitt die Gestalt eines diskreten Eingriffsgliedes oder eines Eingriffsvorsprungs aufweist und wobei die ersten Eingriffsglieder entsprechend ausgestaltete Aussparungen oder Schlitze oder Löcher sind, um das Eingriffsglied oder den Eingriffsvorsprung eingreifend aufzunehmen.
Baugruppe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das diskrete Eingriffsglied normalerweise in eine Stellung zum Eingriff mit einem der ersten Eingriffsglieder vorgespannt ist.
Baugruppe nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffsglied die Gestalt einer Kugel aufweist.
Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der fixierte Abschnitt die Gestalt einer Platte hat, die eine Eingriffsoberfläche mit einem Bereich von mit Abstand zueinander angeordneten Vertiefungen aufweist, die auf der Eingriffsoberfläche ausgebildet sind.
Baugruppe nach einem beliebigen der Ansprüche 11 bis 15, gekennzeichnet durch erste und zweite Führungen (62, 60) zum Führen der Bewegung entlang der längs beziehungsweise quer verlaufenden Achse, wobei die Befestigungseinheit weiterhin einen Träger (58) umfasst und wobei die erste Führung (62) an dem Träger (58) mit einem entsprechenden ersten geführten Abschnitt an der Armlehne (26) bereitgestellt ist, um die Bewegung der Armlehne (26) relativ zum Träger (58) zu führen, wobei die zweite Führung (60) in dem ersten fixierten Abschnitt eingebettet ist und ein entsprechender zweiter geführter Abschnitt in dem Träger (58) eingebettet ist, wobei sich der fixierte Abschnitt vorderseitig und rückseitig des Trägers (58) erstreckt und die Vielzahl der ersten Eingriffsabschnitte an dem fixierten Abschnitt bereitgestellt ist.
Baugruppe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass erste Eingriffsabschnitte an dem Träger (58) bereitgestellt sind.
Baugruppe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zweite Eingriffsabschnitte vorgesehen sind, wobei die Anordnung von entsprechenden ersten Eingriffsabschnitten an dem Träger (58) so ausgestaltet ist, dass beide zweiten Eingriffsabschnitte nicht gleichzeitig mit dem Träger in Eingriff bringbar sind.
Baugruppe nach einem der Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit normalerweise zum Verriegeln der Armlehne (26) in jeder der einnehmbaren Stellungen eingerichtet und die Verriegelungseinheit selektiv lösbar ist.
Baugruppe nach einem der Ansprüche 11 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit weiterhin ein Trennstück (80) umfasst, um den zweiten Eingriffsabschnitt selektiv aus dem Eingriff mit dem ersten Eingriffsabschnitt zu lösen.
Baugruppe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennstück (80) die Gestalt eines bewegbaren Gleitteils hat, das eine Eingriffsstellung, in der die ersten und zweiten Eingriffsabschnitte sich im Eingriff befinden, und eine Auslösestellung aufweist, in der die Trennung der ersten und zweiten Eingriffsabschnitte ermöglicht ist.
Baugruppe nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Eingriffsabschnitt ein oder mehrere diskrete Eingriffsglieder aufweist, wobei das bewegbare Gleitteil eine oder mehrere geformte Aussparungen mit abgestufter oder variierender Tiefe mit einem flachen Abschnitt und einem tiefen Abschnitt umfasst, wobei in der Eingriffsstellung des Gleitteils, die diskreten Eingriffsglieder im flachen Abschnitt aufgenommen sind und in der Auslösestellung des Gleitteils, die diskreten Eingriffsglieder im tiefen Abschnitt der jeweiligen Aussparung aufgenommen sind.
Baugruppe nach einem der Ansprüche 10 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit eine Betätigungseinheit (84) umfasst, die zur Betätigung mit der Hand eines Benutzers angeordnet ist, dessen entsprechender Arm von der Armlehne (26) gestützt ist.