DE60115356T2

DE60115356T2 - Neigungsverstellbarer Stuhl

Info

Publication number: DE60115356T2
Application number: DE60115356T
Authority: DE
Inventors: Mark Rundle Ohariu Valley Pennington; Jon Leonard Melling Fifield; Robert Bruce Stewart
Original assignee: Formway Furniture Ltd
Current assignee: Formway Furniture Ltd
Priority date: 2000-09-28
Filing date: 2001-09-26
Publication date: 2006-08-03
Anticipated expiration: 2021-09-27
Also published as: ATE359010T1; AU784055B2; ATE311133T1; DE60115176T2; JP2002199957A; MXPA01009801A; GB2368278A; NZ513931A; NZ513929A; EP1570766A1; GB2368278B; CA2357948A1; US20030111886A1; EP1192879A3; CA2357852C; AU783591B2; NZ524339A; AU783829B2; AU6565101A; US7798573B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen neigungsverstellbaren Stuhl. Die Erfindung bezieht sich insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf einen neigungsverstellbaren Synchro-Stuhl, bei dem sich der Sitz gleichzeitig mit der Neigung der Rückenlehne nach hinten neigt. Die Erfindung wird in erster Linie im Kontext kommerzieller Bürostühle beschrieben. Doch die Erfindung ist in ihrer Anwendung nicht auf kommerzielle Bürostühle begrenzt und kann auch für andere Sitzgelegenheiten dienen wie für Sitzplätze in Theatern, Flugzeugen oder im häuslichen Wohnbereich.
Hüntergrund der Erfindung
Neigungsverstellbare Bürostühle sind wohlbekannt. Die herkömmliche Form neigungsverstellbarer Bürostühle weist gewisse Nachteile auf. Einer der Nachteile besteht darin, dass sich die Kopfhöhe der auf dem Stuhl sitzenden Person ebenfalls verändert, wenn sich der Stuhl nach hinten neigt. Die Augenhöhe bleibt also nicht konstant. Dies wird dann schwierig, wenn die Person beispielsweise an einem Computer arbeitet, wo es wünschenswert ist, dass die Augenhöhe in Bezug auf den Bildschirm konstant bleibt. Auch in Besprechungen ist es wünschenswert, dass die Augenhöhe gegenüber den anderen Besprechungsteilnehmern konstant aufrechterhalten wird. Jemand, dessen Augenhöhe abfällt, kann tatsächlich aus dem Gespräch 'herausfallen'.
Eine weitere Schwierigkeit bei herkömmlichen, neigungsverstellbaren Stühlen besteht darin, dass es durch die relative Bewegung zwischen der Rückenlehne und dem Sitz zu Reibung kommt und dadurch das Hemd der auf dem Stuhl sitzenden Person aus der Hose herausgezogen wird.
In US-Patent Nr. 4.596.421 wird ein Bürostuhl beschrieben, bei dem Sitz und Rückenlehne drehbar mit einer Tragplatte verbunden sind. Der Stuhl besitzt außerdem einen Kupplungshebel, der Sitz und Rücklehne miteinander verbindet, so dass der Bewegung des Sitzes die Bewegung der Rückenlehne folgt.
US-Patent Nr. 5.871.258 bezieht sich auf einen neigungsverstellbaren Bürostuhl. Der Sitz des Stuhles besitzt einen vorderen Teil, der über einen elastisch federnden Abschnitt mit einem hinteren Teil verbunden ist, so dass der hintere Teil den größten Teil des Gewichts der Person trägt. Der Sitz ist mit dem Mechanismus zur Neigungsverstellung funktionsfähig verbunden, so dass der hintere Teil des Sitzes ebenfalls kippt, wenn sich die Rückenlehne neigt, aber zusätzlich bewegt sich der Sitz noch nach unten und nach vorn. Man wird erkennen, dass dies nur noch weiter dazu beiträgt, dass die Augenhöhe nicht konstant bleibt. In diesem Fall neigt sich nicht nur der Kopf der auf dem Stuhl sitzenden Person aufgrund der Neigungsverstellung, sondern auch der hintere Teil des Sitzes, der das Gewicht der Person trägt, bewegt sich nach unten, so dass die Augenhöhe der Person sich während der Neigungsverstellung mit Sicherheit nach unten neigt.
In US-Patent Nr. 5.314. 237 wird die vertikale Höhe der Sitzabstützung während der Neigungsverstellung angehoben, womit eine konstant vertikale Augenhöhe erreicht werden soll. Doch der in diesem US-Patent beschriebene Stuhl hat einen anderen Nachteil. Während die Sitzabstützung angehoben wird, wird auch seine Vorderkante entsprechend angehoben und stößt somit als harte Kante gegen die Rückseite der Knie der auf dem Stuhl sitzenden Person. Das kann zu Problemen in der Blutzirkulation führen bzw. die Füße stehen nicht mehr am Boden, was zu einer schlechte Sitzposition führt.
Ein Verbiegen der Rückenlehne im Lendenwirbelbereich des Benutzers ist ebenfalls ein wünschenswertes Merkmal moderner Bürostühle. Personen weisen ein breites Gewichts- und Größenspektrum auf und Stuhlhersteller müssen deshalb einen Stuhl herstellen, der diesem breiten Spektrum Rechnung tragen kann. Eine größere, schwerere Person kann eine Rückenlehne leicht verbiegen. Eine leichte Person dagegen kann die Rückenlehne nur mit großem Kraftaufwand verbiegen. Deshalb kann es sein, dass eine leichte Person aus dem Merkmal einer flexibel elastischen Rückenlehne keinen großen Nutzen ziehen kann.
Ein weiteres, gemeinsames Merkmal von neigungsverstellbaren Stühlen ist die Verwendung von verstellbaren Federn, die eine Neigungsverstellung nach hinten aushalten. Mit Verstellmechanismen soll oft die Federspannung der verstellbaren Federn verändert werden, um sie dem Körperbau der auf dem Stuhl sitzenden Person anzupassen. Wenn ein solcher Verstellmechanismus direkt gegen die Feder wirkt, z.B. durch einen drehbaren Knopf, ist im allgemeinen eine große Anzahl an Knopfdrehungen erforderlich, um die Feder allmählich zu versteifen. Andernfalls wäre der Knopf zu schwer zu drehen, um die erforderliche Anpassung zu erreichen.
Deshalb ist es eine Zielsetzung der vorliegenden Erfindung, einen Stuhl zu liefern, der die oben geschilderten Nachteile überwindet, oder sie zumindest anspricht bzw. in Angriff nimmt.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Stuhl gemäß Anspruch 1 geliefert.
Um einen ausklappbaren Sitz zu bekommen, kann der Sitz flexibel elastisch sein. Dabei kann er aus einem weichelastischen Material wie beispielsweise Kunststoff hergestellt werden. In einer bevorzugten Form der Erfindung kann der Sitz eine Platte mit Öffnungen, z.B. Schlitzen, besitzen, um seine Flexibilität zu verbessern. Die Schlitze können sich dabei in einer bestimmten Anordnung über die gesamte Platte erstrecken, so dass sich der Komfort für die auf dem Stuhl sitzende Person erhöht. Die Schlitze können beispielsweise derart angeordnet sein, dass sie den Sitzbeinhöcker der Person aufnehmen. Alternativ können die Schlitze aber auch einfach nur in einem bestimmten Bereich vorhanden sein, um ein Verbiegen um den querverlaufenden, ausgeklappten Abschnitt herum zu ermöglichen. Je nach Anordnung der Schlitze oder Öffnungen in der Sitzplatte oder der Art, wie der Sitz abgestützt wird, kann der querverlaufende, ausgeklappte Abschnitt eine gerade Linie bilden. Alternativ kann er auch gebogen sein und sich in der Sitzebene befinden.
Wenn der Sitz die Form einer Platte hat, können Versteifungsstege vorgesehen werden, die einem Verbiegen zur Sitzvorderkante hin kaum Widerstand entgegensetzen und einem Verbiegen zur Sitzhinterkante einen größeren Widerstand entgegensetzen. Dabei kann der Widerstand von der Sitzvorderkante nach hinten allmählich zunehmen. Entsprechend können die Versteifungsstege zum Ende hin verjüngt sein, um einen unterschiedlich stark ausgeprägten Widerstand aufzuweisen.
In einer alternativen, weniger bevorzugten Ausführungsart der Erfindung können der vordere und hintere Abschnitt des Sitzes gelenkig angebracht bzw. beweglich sein.
In einer bevorzugten Art der Erfindung wird der hintere Abschnitt des Sitzes zumindest teilweise durch den Mechanismus zur Neigungsverstellung abgestützt, während der vordere Teil nicht abgestützt wird. Die Sitztiefe kann in Bezug auf die Rückenlehne bzw. den Sockel verstellbar sein. Demzufolge kann die Positionierung des querverlaufenden, ausgeklappten Abschnittes je nach Sitztiefe variabel sein. Der Sitz kann beispielsweise nach vorn und hinten in Bezug auf Führungen beweglich sein, welche Teil des Mechanismus zur Neigungsverstellung sind, wobei die Vorderkante der Führungen oder ein Übergang in der Krümmung den querverlaufenden, ausgeklappten Abschnitt definiert. Ob das Ausklappen leicht oder schwer ist, kann von der Tiefe des Sitzes abhängen. Wie oben beschrieben, lässt sich dies dadurch erreichen, dass der Sitz beim Ausklappen von vom nach hinten einen zunehmenden Widerstand aufweist.
Durch den Mechanismus zur Neigungsverstellung werden vorzugsweise der Sitz, der Tragrahmen und die Rückenlehne miteinander verbunden. In einer am meisten bevorzugten Form hat der Mechanismus zur Neigungsverstellung die Form eines aus vier Stäben bestehenden Gestänges, das sich auf jeder Seite des Stuhls befinden kann. Deshalb kann sich die nachfolgende Beschreibung der vier Elemente des aus vier Stäben bestehenden Gestänges entweder auf einzelne Elemente oder alternativ auf die doppelte Anzahl von Elementen zu beiden Seiten des Stuhls beziehen. Das erste Gestänge stellt die Hauptabstützung dar. Sie ist durch den Benutzer selektiv höhenverstellbar. Doch die Hauptabstützung weist normalerweise in Bezug auf den Tragrahmen eine feste Anordnung auf. In der am meisten bevorzugten Form der Erfindung wird die Hauptabstützung oben an einer höhenverstellbaren Gasfeder gehalten, die als Teil des Tragrahmens nach oben verläuft.
Bei dem zweiten, aus vier Stäben bestehenden Gestänge kann es sich um den Sitz selbst handeln. Wenn der Sitz in der Tiefe verstellbar ist, kann das zweite Gestänge eine Führung für die Tiefenverstellung aufweisen.
Das dritte Gestänge des aus vier Stäben bestehenden Gestänges besteht aus einem vorderen Traggestänge, das zwischen der Hauptabstützung und dem zweiten Gestänge verläuft.
Das vierte Gestänge hat vorzugsweise die Form eines Antriebsgestänges, das durch die Hauptabstützung um eine Antriebsachse herum drehbar ist, wobei das Antriebsgestänge mit dem zweiten Gestänge verbunden ist und funktionsfähig derart befestigt ist, dass es durch Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten um die Antriebsachse herum angetrieben wird.
Die Rückenlehne wird ebenfalls vorzugsweise durch die Hauptabstützung gehalten. Die Rückenlehne ist vorzugsweise an einem Rückenlehnenbefestigungsabschnitt befestigt, der an einer Neigungsverstellungsachse drehbar mit der Hauptabstützung verbunden ist. Die Neigungsverstellungsachse der Rückenlehne befindet sich vorzugsweise unter dem Sitz. In einer am meisten bevorzugten Form der Erfindung befindet sich die Neigungsverstellungsachse unter dem Sitzbeinhöcker der auf dem Stuhl sitzenden Person.
Die Rückenlehne wird vorzugsweise durch eine Neigungsverstellungs-Vorspannvorrichtung gegen eine Neigungsverstellung vorgespannt. Dies kann in Form von einer Feder oder mehreren Federn geschehen. In der am meisten bevorzugten Form der Erfindung ist die Vorspannkraft verstellbar. In einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung können zwei Verlängerungsarme der Rückenlehne vorhanden sein, die sich von der Rückenlehne aus erstrecken. Diese Verlängerungsarme können ein integrierter Bestandteil des Rückenlehnenbefestigungsabschnittes sein oder sie können alternativ starr an ihm befestigt werden. Die beiden Verlängerungsarme verbinden die Rückenlehne drehbar mit der Hauptabstützung, wobei eine Feder oder mehrere Federn vorzugsweise von einem Verlängerungsarm oder beiden Verlängerungsarmen der Rückenlehne gehalten werden und gegen die Hauptabstützung drücken.
Es sind vorzugsweise zwei Federn in Form von Blattfedern vorhanden. Die erste Blattfeder besitzt vorzugsweise eine festgelegte Federkonstante. Die zweite Feder kann gegen die erste Feder geklemmt oder eingespannt werden, so dass diese Kombination eine Federkonstante ergibt, wobei das Ausmaß oder der Grad der Klammerung bzw. Einspannung variabel ist, so dass die resultierende Federkonstante entsprechend angepasst werden kann. Die zweite Feder besitzt in nicht eingespanntem Zustand vorzugsweise eine große Federkonstante, so dass nur eine geringe Spannungsverstellung erforderlich ist, um eine deutliche Veränderung in der resultierenden Federkonstante der Kombination zu erreichen.
Eine oder mehrere der Neigungsverstellungs-Stoßflächen können die Grenze der Neigungsverstellung der Rückenlehne bestimmen. Die Neigungsverstellungs-Stoßflächen befinden sich vorzugsweise an einem der Verlängerungsarme der Rückenlehne oder an beiden Verlängerungsarmen der Rückenlehne und an der Hauptabstützung.
Außerdem können eine oder mehrere nach vom gerichtete Stoßflächen vorhanden sein, welche die nach vom gerichtete Position der Rückenlehne bestimmen. Die nach vorn gerichteten Stoßflächen sind vorzugsweise an einer Seite der Verlängerungsarme der Rückenlehne oder an beiden Seiten der Verlängerungsarme der Rückenlehne und an der Hauptabstützung angeordnet. In einer am meisten bevorzugten Form der Erfindung besitzt einer oder besitzen beide der Verlängerungsarme der Rückenlehne einen Stift oder Bolzen, der innerhalb eines Schlitzes der Hauptabstützung verläuft. Der Schlitz besitzt eine Basisfläche, die gegen den Stift oder Bolzen drückt, wenn der Stift oder Bolzen in den Schlitzen eine Position erreicht, die der nach vorn gerichteten Position der Rückenlehne entspricht. Außerdem kann ein Puffer vorgesehen werden, um den Stoß zwischen den nach vorn gerichteten Stoßflächen zu dämpfen. Es kann sich dabei um einen O-Ring handeln, der den Stift oder Bolzen umgibt.
Die Erfindung besitzt wünschenswerterweise außerdem auch eine Verriegelung der Neigungsverstellung, um die Rückenlehne gegenüber der Neigungsverstellung zu verriegeln. Diese Verriegelung der Neigungsverstellung kann selektiv von dem Benutzer verriegelt werden. In einer bevorzugten Form der Erfindung wirkt die Verriegelung der Neigungsverstellung an einem der Verlängerungsarme der Rückenlehne oder an beiden Verlängerungsarmen der Rückenlehne gegen eine Verriegelungsstoßfläche. Die Verriegelung der Neigungsverstellung hat vorzugsweise die Form einer Schubstange, die bei selektiver Betätigung durch den Benutzer gegen die Verriegelungsstoßflächen beider Verlängerungsarme gleichzeitig wirkt.
Ein weiteres, bevorzugtes Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Rückenlehne elastisch flexibel ist oder zumindest an einem Teil, der dem Lendenbereich der auf dem Stuhl sitzenden Person entspricht, elastisch flexibel ist. Die Flexibilität, d.h. die Steifigkeit, ist vorzugsweise verstellbar. Die Flexibilität kann selektiv verstellt werden, obwohl es bevorzugt wird, dass die Verstellung je nach dem Gewicht, das auf den Sitz ausgeübt wird, automatisch stattfindet. Je höher das Gewicht ist, desto größer ist vorzugsweise die Steifigkeit der Rückenlehne.
Die Verstellung wird vorzugsweise durch den Einsatz einer spannbaren Vorspannvorrichtung erreicht, welche mit unterschiedlicher Spannung gegen die flexible Rückenlehne wirkt, so dass die Rückenlehne eine unterschiedliche Steifigkeit erhält. Bei der Vorspannvorrichtung kann es sich beispielsweise um eine Feder handeln. Zwei Blattfedern drücken vorzugsweise in der Nähe der Verbindung der Rückenlehne mit dem Rückenlehnenbefestigungsabschnitt in ihrem unteren Bereich gegen die Rückenlehne.
Die Vorspannvorrichtung wird vorzugsweise mittels eines Verbindungsgestänges gespannt, welches die Vorspannvorrichtung als Reaktion auf das Gewicht der Person auf dem Sitz um ein bestimmtes Ausmaß spannt. Das Verbindungsgestänge verbindet die Vorspannvorrichtung vorzugsweise mit dem Antriebsgestänge. In der am meisten bevorzugten Form der Erfindung, bei der die Vorspannvorrichtung eine Blattfeder ist, welche gegen die Rückenlehne drückt, ist die Blattfeder mit einer Federstütze verbunden, welche ein Teil des Verbindungsgestänges ist, wobei die Federstütze drehbar derart an dem Rückenlehnenbefestigungsabschnitt montiert ist, dass das Gewicht der Person auf dem Sitz über die Federstütze übertragen wird, so dass die Blattfeder gegen die Rückenlehne verbogen wird. Da zwei Gestänge aus vier Stäben auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten des Stuhls vorhanden sein können, können dementsprechend auch zwei Verbindungsgestänge mit zwei Federstützen, welche zwei Blattfedern aufnehmen, vorhanden sein. Die Rückenlehne kann einen Rahmen besitzen, der in seinen unteren Bereichen eine nach hinten gerichtete Rinne definiert. Jede Blattfeder greift auf der jeweiligen Seite des Rahmens der Rückenlehne vorzugsweise in die Rinne ein. Jedes Verbindungsgestänge besitzt vorzugsweise auch zwei Schubverbindungen, welche die zugehörige Federstütze jeweils mit dem zugehörigen Antriebsgestänge verbinden. Bei dem Rückenlehnenbefestigungsabschnitt kann es sich um ein Gehäuse, also das sogenannte Rückenlehnenbefestigungsgehäuse, handeln. Die Federstütze(n) und die Schubverbindung(en) können zumindest teilweise in dem Rückenlehnenbefestigungsgehäuse aufgenommen werden. Jede Blattfeder und die zugehörige Federstütze können ein integrierter Bestandteil der Konstruktion sein.
Der Tragrahmen kann jede beliebige Form aufweisen. Vorzugsweise besitzt der Tragrahmen die herkömmliche Form mit einer Stütze in der Mitte und einer Vielzahl nach außen verlaufender Beine mit Rollen an ihren Enden. Der Tragrahmen kann eine höhenverstellbare Gasfeder besitzen.
Um ein Überspannen der spannbaren Vorspannvorrichtung zu vermeiden, kann eine Spanngrenze vorgesehen werden. Die Drehung der Federstütze kann beispielsweise gegen das Rückenlehnenbefestigungsgehäuse gestoppt werden.
Man kann auch sagen, dass die Erfindung einzeln oder insgesamt im wesentlichen aus den Teilen, Elementen und Merkmalen besteht, auf die in der Anwendungsspezifikation Bezug genommen wird, oder die in dieser angegeben sind, sowie aus sämtlichen Kombinationen zweier oder mehrerer der Teile, Elemente oder Merkmale, und wo spezielle Bestandteile erwähnt werden, welche nach der Technik, auf die sich diese Erfindung bezieht, bekannte Äquivalente besitzen, so gelten diese Äquivalente als in diese Erfindung einbezogen, so als seien sie einzeln hierin erwähnt worden.
Diese Erfindung besteht aus dem oben Gesagten sowie aus Konstruktionen, die nachstehend beispielhaft angegeben sind.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Damit die Erfindung besser verstanden wird, werden nun einige Ausführungsarten anhand von Beispielen und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
1 eine perspektivische, teilweise aufgelöste Ansicht eines Stuhls gemäß einer ersten, bevorzugten Ausführungsart des Stuhls;
2a eine aufgelöste, perspektivische Ansicht einer Rückenlehne des in 1 gezeigten Stuhls;
2b eine perspektivische Ansicht einer Rückenlehnenbefestigung (Gussteil), welche einen Teil der Rückenlehne des in 2a abgebildeten Stuhls bildet;
3 eine montierte Ansicht eines unteren Teils der Rückenlehne des in 2 veranschaulichten Stuhls;
4 eine perspektivische Ansicht eines Hauptquerträgers des Stuhls aus 1;
5 eine perspektivische Ansicht einer Konstruktion von der Unterseite des in 4 veranschaulichten Hauptquerträgers;
6 eine perspektivische Ansicht des zusammengebauten Stuhls mit Draufsicht auf den in 4 veranschaulichten Hauptquerträger;
7 eine verstellbare Halterung oder Klemme;
8 eine Draufsicht auf den Nocken für die verstellbare Halterung oder Klemme;
9 eine vergrößerte, perspektivische Ansicht eines Teils des in 4 veranschaulichten Hauptquerträgers;
10 eine perspektivische Ansicht des Stuhls aus 1 von der Unterseite, wobei der Hauptquerträger entfernt wurde, welche bestimmte Elemente einer Verriegelung der Neigungsverstellung zeigt;
11 ein Schaubild, das die Veränderung des Widerstandes gegenüber der Neigungsverstellung nach hinten zeigt, welche durch die in den 6–8 veranschaulichte verstellbare Halterung bzw. Klemme erreicht werden kann;
12 eine perspektivische Ansicht eines Bedienungshebels für die Verriegelung der Neigungsverstellung;
13 eine perspektivische Ansicht einer geänderten Form des Verlängerungsarmes der Rückenlehne gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart des Stuhls;
14 eine perspektivische Ansicht einer geänderten Form des Hauptquerträgers von oben gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart des Stuhls;
15 eine perspektivische Ansicht einer geänderten Form des Querträgers aus 14 von unten;
16 eine perspektivische Ansicht, welche die geänderte Form des Verlängerungsarms der Rückenlehne aus 13, montiert mit der geänderten Form des Hauptquerträgers aus den 14 und 15 veranschaulicht;
17 eine perspektivische Ansicht einer geänderten Form einer ersten Feder zur Neigungsverstellung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart des Stuhls;
18 eine perspektivische Ansicht, welche die erste Feder zur Neigungsverstellung aus 17, montiert mit den Verlängerungsarmen der Rückenlehne und dem Hauptquerträger, zusammen mit einer zweiten Feder zur Neigungsverstellung zeigt;
19 eine schematische Darstellung einer ersten einnehmbaren Position der ersten Feder zur Neigungsverstellung;
20 eine schematische Darstellung einer zweiten einnehmbaren Position der ersten Feder zur Neigungsverstellung;
21 eine schematische Darstellung einer dritten einnehmbaren Position der ersten Feder zur Neigungsverstellung;
22 eine perspektivische Ansicht ähnlich der von 18, in der sich die erste Feder zur Neigungsverstellung in der dritten einnehmbaren Position befindet;
23 eine perspektivische Ansicht, welche das Eingreifen zwischen einem Teil der ersten Feder zur Neigungsverstellung und einem Teil des Hauptquerträgers veranschaulicht;
24 eine Graphik über die Veränderung der Federkonstante, wenn die erste Feder zur Neigungsverstellung der zweiten Ausführungsart durch die drei einnehmbaren Federpositionen gedreht wird, die in den 19 bis 21 veranschaulicht werden;
25 eine detailliertere Ansicht der Vorrichtung aus den 18 und 16, wobei aus Gründen der Deutlichkeit noch weitere Teile weggelassen worden sind;
26 eine weitere perspektivische Ansicht der geänderten Form des Verlängerungsarmes 70' der Rückenlehne aus 13, aus einem anderen Winkel gezeigt;
27 eine weitere aufgelöste Ansicht von Teilen, aus denen die Rückenlehne der ersten Ausführungsart besteht;
28 eine perspektivische Ansicht der in 27 gezeigten, montierten Teile von hinten;
29 eine perspektivische Ansicht, welche in aufgelöster Form eine Federstütze und eine Blattfeder zeigt, wie sie in der ersten Ausführungsart verwendet werden;
30 eine perspektivische Ansicht des Stuhls der ersten Ausführungsart seitlich von hinten, wobei aus Gründen der Deutlichkeit bestimmte Teile weggelassen worden sind;
31 eine schematische Darstellung der Hauptelemente des Mechanismus zur Neigungsverstellung des Stuhls der ersten Ausführungsart;
32 eine Seitenansicht einer Sitzführung, bei der es sich um eines der Elemente handelt, die in 31 gezeigt sind;
33 eine Seitenansicht des Stuhls der ersten Ausführungsart, die in 1 veranschaulicht ist, und welche die Anordnung der Hauptverbindungen zeigt, wobei ein Gewicht auf den Sitz ausgeübt wird;
34 eine Seitenansicht gemäß 33, außer dass hier kein Gewicht mehr auf den Sitz ausgeübt wird.
35 eine Seitenansicht des Stuhls aus 1, welche die Neigungsverstellung des Stuhls veranschaulicht;
36 eine aufgelöste Ansicht der Teile, aus denen die Rückenlehne besteht, gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart des Stuhls;
37 eine perspektivische Vorderansicht einer Einzelheit der Rückenlehnenbefestigung (Gussteil), welche ein Teil der Rückenlehne des Stuhls ist, gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart;
38 eine perspektivische Ansicht der Blattfeder, wie sie in der zweiten Ausführungsart verwendet wird;
39a eine perspektivische Rückansicht der montierten Teile aus 36;
39b eine perspektivische Ansicht einer zusätzlichen Feder, welche zur Rückenlehne des Stuhls gehört;
39c eine perspektivische Ansicht der Schubverbindung, welche zu dem Mechanismus der Neigungsverstellung der zweiten Ausführungsart gehört;
39d einen Querschnitt durch eine Einzelheit der Rückenlehne mit der montierten Schubverbindung aus 39c;
40 eine perspektivische Vorderansicht des Rahmens der Rückenlehne zusammen mit den Verlängerungsarmen der Rückenlehne und den Federn zur Neigungsverstellung aus 25, die an dem Rahmen der Rückenlehne montiert sind;
41a eine perspektivische Ansicht des Stuhls entsprechend der zweiten Ausführungsart, von hinten gesehen, wobei einige Teile aus Gründen der Deutlichkeit weggelassen worden sind;
41b eine perspektivische Ansicht einer Einzelheit von 41a;
42 eine schematische Darstellung der Hauptelemente des Mechanismus zur Neigungsverstellung des Stuhls gemäß der zweiten Ausführungsart;
43 eine perspektivische Ansicht der Sitzführung von unten, einem der Hauptelemente des Mechanismus zur Neigungsverstellung des Stuhls gemäß der zweiten Ausführungsart;
44 eine Seitenansicht der Hauptteile des Mechanismus zur Neigungsverstellung des Stuhls gemäß der zweiten Ausführungsart;
45 eine Seitenansicht gemäß 44, außer dass hier der Sitz hinzugefügt wurde;
46 eine perspektivische Ansicht einer Sitzplatte, welche entweder mit der ersten oder mit der zweiten Ausführungsart des Stuhls verwendet werden kann;
47 eine perspektivische Ansicht von der Unterseite der Sitzplatte, die in 46 gezeigt ist;
48 eine Draufsicht auf die Unterseite der Sitzplatte, die in 46 veranschaulicht wurde;
49 eine perspektivische Ansicht einer Einzelheit der Unterseite der Sitzplatte, die in 47 veranschaulicht wurde;
50 einen schematischen Längsschnitt durch die Mitte der Sitzplatte, die in 46 veranschaulicht wurde;
51 eine schematische Darstellung der Seitenkante;
52 eine schematische, querverlaufende Schnittansicht durch die Sitzplatte, ungefähr 150 mm vor der Hinterkante;
53 eine schematische, querverlaufende Schnittansicht, ungefähr 120 mm von der Vorderkante entfernt;
54 eine schematische Darstellung der Vorderkante der Sitzplatte, die in 46 veranschaulicht wurde;
55 eine perspektivische Ansicht des Stuhls gemäß der ersten Ausführungsart, wobei die Sitzplatte weggelassen worden ist, um einen Mechanismus zur Verstellung der Sitztiefe zu zeigen;
56 eine perspektivische Ansicht, die eine ähnliche Einzelheit zeigt wie 55;
57 eine perspektivische Ansicht, bei der die Sitzplatte weggelassen wurde, und welche die Funktionsweise des Mechanismus zur Sitztiefenverstellung zeigt;
58 eine Seitenansicht eines Teils des Stuhls, wobei sich die Sitzplatte in einer ausgefahrenen Position befindet;
59 eine Seitenansicht eines Teils des Stuhls, wobei sich die Sitzplatte in einer eingezogenen Position befindet;
60 eine perspektivische Ansicht von der Unterseite des Teils des Stuhls, der in den 58 und 59 gezeigt wird, und der den Mechanismus der Sitztiefenverstellung veranschaulicht;
61 eine perspektivische Ansicht des Stuhls nach einer zweiten Ausführungsart, wobei die Sitzplatte weggelassen wurde, um den Mechanismus der Sitztiefenverstellung zu zeigen;
62a eine andere perspektivische Ansicht, welche eine Einzelheit ähnlich der in 61 gezeigten Einzelheit zeigt;
62b eine perspektivische Ansicht der zu 43 gegenüberliegenden Seite der Sitzführung;
62c eine perspektivische Ansicht der Sitzführung, wie sie in 62b gezeigt wurde, außer dass ein Teil weggelassen wurde;
63 eine Seitenansicht eines Teils des Stuhls, wobei sich die Sitzplatte in einer eingezogenen Position befindet;
64 eine Seitenansicht des Teils des Stuhls aus 63, wobei sich die Sitzplatte in einer ausgefahrenen Position befindet;
65 eine Ansicht von der Unterseite des Teils des Stuhls aus 63 und 64, welcher den Mechanismus zu Sitztiefenverstellung veranschaulicht.
66 bis 80 Ansichten in Bezug auf einen Mechanismus zur Lendenabstützung, der nicht zu der gegenwärtigen Erfindung gehört.
81 eine perspektivische Ansicht eines senkrechten Elementes des Rahmens der Rückenlehne, das durchgeschnitten ist, um den Querschnitt zu zeigen;
82 eine perspektivische Ansicht eines Einsatzstreifens;
83 eine montierte Ansicht des senkrechten Elementes des Rahmens der Rückenlehne und des Einsatzstreifens im Querschnitt;
84 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Form eines mit Rädern bzw. Rollen versehenen Sockels;
85 eine perspektivische Ansicht von der Unterseite der Anordnung der Beine, welche einen Teil des mit Rädern bzw. Rollen versehenen Sockels bilden, der in 84 veranschaulicht wurde;
86 eine perspektivische Ansicht einer Rolle, die zu dem beweglichen Sockel gehört, der in 84 veranschaulicht wurde;
87 eine perspektivische Ansicht einer Achsenanordnung, die zu der Rolle gehört, welche in 86 veranschaulicht wurde;
88 eine perspektivische Ansicht einer Auflage, die nicht zu der gegenwärtigen Erfindung gehört;
89 eine schematische Ansicht einer leicht abgeänderten Form der Sitzplatte von unten; und
90 eine perspektivische, teilweise aufgelöste Ansicht eines Stuhls gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsart des Stuhls.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsart
Erste Ausführungsart
Da die Zeichnungen den Stuhl aus verschiedenen Winkeln veranschaulichen, aus denen bestimmte Teile gut erläutert werden können, wurde an den betreffenden Stellen ein Pfeil mit der Bezeichnung "F" in die Zeichnungen eingefügt. Folglich sollten die Begriffe "nach vorn gerichtet", "nach hinten gerichtet", "linke Seite", "rechte Seite" entsprechend ausgelegt werden.
1 zeigt einen zusammengebauten Bürostuhl 10 mit einem Sitz 14 und einer Rückenlehne 16. Der Sitz 14 und die Rückenlehne 16 werden oberhalb des Bodens durch einen Tragrahmen mit einem Sockel mit Rädern 18 und eine Tragsäule in der Mitte 20 gehalten. Die Tragsäule in der Mitte 20 besitzt eine nicht gezeigte Gasfeder zur Höhenverstellung des Sitzes 14 in der herkömmlichen Art und Weise. Die Gasfeder ist mit dem Hauptquerträger 22 des Stuhls verbunden, der in 4 gezeigt ist. Der Hauptquerträger verläuft quer über den Stuhl und ist mit einem mittleren Federverbindungsring 23 mit der Gasfeder verbunden.
1 zeigt auch zwei abnehmbare Armlehnensysteme 24. Die Armlehnensysteme 24 besitzen jeweils eine obere Armlehne 26, die aus Komfortgründen für den Benutzer gepolstert ist. Jedes Armlehnensystem 24 besitzt eine senkrechte Tragkonstruktion. Die Armlehne 26 wird an das obere Ende der senkrechten Tragkonstruktion 28 montiert. Das untere Ende der senkrechten Tragkonstruktion besitzt ein langes Anschlussstück 30, das in einem nach unten gerichteten Winkel in Bezug auf die senkrechte Tragkonstruktion 28 von der Tragkonstruktion aus nach innen verläuft.
Das lange Anschlussstück 30 greift lösbar in ein Ende des Hauptquerträgers 22 ein. Die Art der Befestigung ist nicht wesentlich für die vorliegende Erfindung und der Leser kann sich im Zusammenhang damit auf unsere hiermit verbundene Patentanmeldung US-Seriennummer .......... beziehen, deren Einzelheiten durch Verweis in dieses Patent integriert sind.
Rückenlehne
Die Rückenlehne 16 wird durch einen Umfangsrahmen 34 begrenzt, der ungefähr Rechteckform hat, wie in 2 gezeigt wird. Bei dem fertigen Stuhl ist der Umfangsrahmen 34 in einer Art und Weise mit einem Netzgewebe überzogen, das in den 81 bis 83 näher beschrieben wird. In der Öffnung, die durch den rechteckigen Umfangsrahmen 34 gebildet wird, befindet sich ein Mechanismus zur Lendenabstützung 36.
2 veranschaulicht die Form des Umfangsrahmens 34 deutlicher. Der Umfangsrahmen 34 ist aus einem elastischen Kunststoff, wie durch Spritzgießen hergestelltes, verstärktes, Polyester gefertigt. Der Umfangsrahmen 34 ist aus einem Stück hergestellt und besitzt zwei senkrechte Elemente 38, einen oberen Träger 40 und einen unteren Träger 42. Die senkrechten Elemente 38 sind in Aufwärtsrichtung und anschließend nach hinten über den Lendenbereich hinaus leicht schlangenförmig gebogen – eine Form, die für den Benutzer komfortabel ist. Die senkrechten Elemente 38 besitzen auch Kanäle oder Rinnen 44, die in der nach hinten gerichteten Richtung offen sind, wie in 28 gezeigt. Die senkrechten Elemente 38 sind auch durch einen Zwischenträger in der Rückenlehne 46 verbunden. Der Träger in der Rückenlehne 46 stützt den Lendenabstützungsmechanismus ab.
Ein Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 ist starr mit dem unteren Ende des Umfangsrahmens 34 verbunden. Bei dem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 handelt es sich um ein in einem Stück gegossenes Bauteil, wie in 2b gezeigt wird. Das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 besitzt zwei Paar Winkelstifte 50, die in bündig ausgerichtete Öffnungen 52 eingreifen, welche sich unten an den senkrechten Elementen 38 befinden. Dadurch kann der untere Bereich des Umfangsrahmens 34 sicher an dem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 befestigt werden. Ein zusätzlicher, nicht gezeigter Schnappverschluss kann vorgesehen werden.
Das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 besitzt auch zwei Paar, auf gegenüberliegenden Seiten einander gegenüberliegende, Wände 54 (in 27 deutlicher zu sehen). Jedes Paar von zueinander beabstandeter Wände 54 definiert einen nach vorn gerichteten Kanal 64, der eine Federstütze 60 aufnimmt. Jedes Paar einander gegenüberliegender Wände 54 besitzt fluchtende Schlitze. Die Federstütze 60 (die im Zusammenhang mit 27 ausführlicher beschrieben wird) besitzt auf den einander gegenüberliegenden Seiten Stifte 62, welche in die fluchtenden Schlitze 56 eingreifen.
Außerdem besitzt das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 zwei nach vom gerichtete, hohle Vorsprünge 66. Die hohlen Vorsprünge 66 bilden jeweils einen Stutzen 68. Die beiden Verlängerungsarme der Rückenlehne 70 sind innerhalb der jeweiligen Stutzen 68 der hohlen Vorsprünge 66 verschweißt.
Unter Bezugnahme auf 3 lässt sich zur besseren Klarheit erkennen, dass jeder Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 einen nach vom gerichteten Nasenteil 72 und ein Kinnteil 74 besitzt. Eine Öffnung 75 verläuft durch den Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 in einer Position, die von dem Nasenteil 72 und dem Kinnteil 74 nach hinten gerichtet ist.
Es wird nun auf 4 Bezug genommen, welche den Hauptquerträger 22 veranschaulicht, der quer über den Stuhl verläuft, wie bereits erläutert. Der Hauptquerträger 22 wird an einer Gasfeder an dem Federtragring in der Mitte 23 gehalten. Bei dem Hauptquerträger handelt es sich um eine trägerartige Konstruktion aus Aluminiumdruckguss mit drehbaren Elementen 76 an einander gegenüberliegenden Enden. An jedem Ende besitzen die drehbaren Elemente einander gegenüberliegende Tragstege 78. Die einander gegenüberliegenden Tragstege 78 besitzen hintere, fluchtende Öffnungen 80. Bei dem zusammengebauten Stuhl fluchtet die Öffnung des Verlängerungsarmes 75 einer der Verlängerungsarme der Rückenlehne mit den hinteren, fluchtenden Öffnungen 80 an einer der Seiten des Hauptquerträgers zur Aufnahme eines nicht gezeigten Drehbolzens, der dieses Loch passiert. Der andere Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 wird auf der anderen Seite ebenfalls drehbar an dem Hauptquerträger 22 befestigt. Jeder Verlängerungsarm der Rückenlehne ist um den dazugehörigen Hauptdrehbolzen herum drehbar und die Neigungsverstellungsachse R der Rückenlehne 16 wird dadurch bestimmt.
Grenzen der Neigungsverstellung
Wie oben erwähnt, befindet sich an jedem Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 ein nach vorn gerichtetes Nasenteil 72. Das Nasenteil 72 besitzt zwei runde Vorsprünge 84, die seitwärts von den Seitenflächen des Nasenteils 72 wegstehen. Die runden Vorsprünge 84 können in ihnen zugewandten Schlitzen 86 in den gegenüberliegenden Tragstegen 78 aufgenommen werden. Jeder der ihnen zugewandten Schlitze 86 besitzt eine Basis. Während der Drehung des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70 um die Achse R, bewegen sich die runden Vorsprünge 84 innerhalb der entsprechenden, ihnen zugewandten Schlitze 86. In der am weitesten nach vorn gerichteten Position der Rückenlehne 16 in ihrer Drehung um die Neigungsverstellungsachse R, erreichen die runden Vorsprünge 84 an der Basis der Schlitze 86 die niedrigste Stelle, und definieren damit die nach vorn gerichtete Grenze. Dies wird als die "nach vorn gerichtete, aktive Position" der Rückenlehne 16 bezeichnet.
Der Kinnteil 74 eines jeden Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70 besitzt eine erste Stoßfläche 88 zum Eingriff in eine zweite Stoßfläche 90 (siehe 9), welche als Teil der Rückwand des Hauptquerträgers 22 vorgesehen ist. Wenn die erste Stoßfläche 88 auf jeder Seite in die zweite Stoßfläche 90 eingreift, wird dadurch die nach hinten gerichtete Neigungsverstellgrenze der Rückenlehne 16 des Stuhles definiert. Es wäre nicht möglich, dass sich die Rückenlehne 16 des Stuhls weiter nach hinten neigt, sobald die beiden Stoßflächen ineinander eingreifen, auch wenn ein Verbiegen des Umfangsrahmens in dieser Position immer noch möglich ist. Ein Ende des Hauptquerträgers 22, das die drehbaren Elemente 76 detaillierter veranschaulicht, ist in 7 zu sehen.
Vorspannvorrichtung zur Neigungsverstellung
Unter Bezugnahme auf 3 besitzen die Innenseiten des Kinnteils 74 einander zugewandte, fluchtende Schlitze 92, wobei der linke Schlitz in der Zeichnung zu sehen ist. Jedes Ende einer ersten Feder zur Neigungsverstellung 94 in Form einer Stangen- oder Blattfeder wird in dem jeweiligen Ende der ihr zugewandten Schlitze 92 aufgenommen. Wie in 4 gezeigt, besitzt der Hauptquerträger 22 eine Reaktionsfläche 98, gegen die die erste Feder 94 drückt. Die Reaktionsfläche 98 ist in der Mitte angeordnet und besitzt eine Tiefe, die der Tiefe der ersten Feder 94 entspricht. Die Reaktionsfläche 98 ist ein Teil eines aus einem Stück geformten Vorsprungs, der von dem Hauptquerträger 22 aus nach hinten verläuft. Wenn sich die Rückenlehne 16 um die Neigungsverstellungsachse R nach hinten neigt, drückt die erste Feder zur Neigungsverstellung 94 gegen die Reaktionsfläche 98 und setzt dadurch die Rückenlehne 16 gegenüber der Neigungsverstellung unter Vorspannung.
Das Ende einer zweiten Feder zur Neigungsverstellung 96 wird ebenfalls in einem Ende der ihr zugewandten Schlitze 92 aufgenommen. Doch die zweite Feder zur Neigungsverstellung 96 ist etwas kürzer als die erste Feder zur Neigungsverstellung 94, so dass das zweite Ende der zweiten Feder zur Neigungsverstellung 96 nicht in dem anderen, ihr zugewandten Schlitz 92 aufgenommen wird (siehe 10). Wie gezeigt, hat die zweite Feder ebenfalls die Form einer langen Federstange oder Blattfeder. Die zweite Feder 96 liegt hinter der ersten Feder 94 und drückt um etwa die halbe Länge der ersten Feder 94 gegen diese. Eine verstellbare Halterung oder Klemme 100 (siehe 7) steht zur Verfügung, um das freie Ende der zweiten Feder 96 gegen die erste Feder 94 zu drücken, und damit die Biegung der zweiten Feder 96 und ihre Federkraft zu verändern. Die zweite Feder 96 ist so angeordnet, dass ein verstärktes Einspannen gegen die erste Feder ihre Biegefestigkeit erhöht. Die reine Kraft, mit der die Rückenlehne gegen die Neigungsverstellung gespannt wird, ist deshalb die Summe der Federkraft aus der ersten Feder 94 und der zweiten Feder 96. Wenn die zweite Feder fester in die erste Feder 94 eingespannt ist, ist die resultierende Federkraft höher als bei einer entspannteren Verbindung zwischen den beiden Federn. Die erste Feder 94 besitzt eine vom Werk eingestellte Federkonstante. Die zweite Feder 96 wird so ausgewählt, dass sie eine große Federkonstante besitzt, die größer ist als die Federkonstante der ersten Feder 94. Dadurch verursacht eine kleine Anpassung der Einspannung zwischen der ersten Feder 94 und der zweiten Feder 96 eine wesentliche Veränderung der Federkraft der zweiten Feder 96.
Die verstellbare Halterung oder Klemme 100 ist in 7 veranschaulicht. Die verstellbare Halterung oder Klemme besitzt einen U-förmigen Bügel 101, der um die beiden Federn zur Neigungsverstellung 94, 96 verläuft. Ein Nocken 102 ist an dem Achsbolzen 103 montiert, der zwischen den beiden Schenkeln des U-förmigen Bügels 101 verläuft. Der Achsbolzen 103 dreht sich um eine Achse 104. Der Nocken 102 besitzt vier Flächenabschnitte 105a, 105b, 105c und 105d, wie in 8 gezeigt. Diese Flächenabschnitte sind im wesentlichen flach und jeder Abschnitt hat einen unterschiedlichen Abstand von der Nockenachse 104. Der Abstand nimmt im Uhrzeigersinn um den Nocken 102 von 105a bis 105d ab. Der Nocken 102 drückt gegen das freie Ende der zweiten Feder 96.
Die auf dem Stuhl sitzende Person kann die Position des Nockens verstellen, um zu bestimmen, welcher der Flächenabschnitte des Nockens 105a–105d gegen das freie Ende der zweiten Feder 96 drückt. Eine zunehmend höhere Einspannkraft und eine daraus resultierende höhere Federkonstante der zweiten Feder kann man erhalten, wenn der Benutzer den Nocken 102 bis zur maximalen Einstellung bei 105a dreht. Bei 105e ist eine Verlängerung des Nockens 102 vorhanden, um eine Überdrehung des Nockens 102 zu vermeiden. Ein Knopf 103b ist vorhanden, damit der Benutzer den Nocken 102 verstellen kann.
Die Veränderung in der Nettofederkraft über die Distanz ist für jede der Positionen des Nockens 102 graphisch in 11 veranschaulicht. In Position 1 ist die Einspannkraft derart, dass keine Kraft von der zweiten Feder 96 kommt. Die erste Feder bietet dadurch meistens eine Anfangsfederkraft bzw. ein Anfangsfederungsvermögen von 10 kg. Wenn die Nockenposition verstellt wird, trägt die zweite Feder zu der Gesamtkraft bei, so dass der Anfangswiderstand gegenüber der Neigungsverstellung über 10 kg, beispielsweise ungefähr auf 11 kg, erhöht wird. Man wird erkennen, dass man durch Veränderung der von der zweiten Feder kommenden Kraft von 0 kg auf ungefähr 1 kg nur gegen eine maximale Kraft von ungefähr 1 kg agieren muss, die von der zweiten Feder 96 kommt. Dies ist eine weitaus geringere Kraft als wenn die erste Feder 94 so verstellt würde, dass sich ihre Anfangskraft von 10 kg auf 11 kg erhöht, da man gegen die gesamte Federkraft agieren müsste, um die erforderliche Verstellung zu erreichen. In der besonderen Ausführungsart, die beschrieben wurde, bei der die erste und zweite Feder 94, 96 flach gegeneinander lagen, kann es sein, dass eine Verstellung der zweiten Feder 96 eine gewisse Veränderung in der Federkonstanten der ersten Feder hervorruft. Doch dies ist in 9 nicht graphisch dargestellt.
Verriegelung der Neigungsverstellung
5 veranschaulicht eine Verriegelung der Neigungsverstellung, die selektiv von dem Benutzer betätigt werden kann, um eine Neigungsverstellung der Rückenlehne zu verhindern. Wie in 4 zu sehen ist, besitzt der Hauptquerträger 22 vier nach hinten gerichtete Vorsprünge 106. Die Verriegelung der Neigungsverstellung besitzt eine lange Verriegelungsstange 107 mit vier Schlitzen 108, wobei die Längsrichtung der Schlitze 108 in Längsrichtung der Stange 107 angeordnet ist. Die Schlitze 108 nehmen jeweils einen der nach hinten gerichteten Vorsprünge 106 auf, wie in 5 gezeigt. Die lange Verriegelungsstange 107 kann zwischen einer Verriegelungsposition zur Neigungsverstellung und einer Betätigungsposition zur Neigungsverstellung von einer Seite zur anderen verschoben werden. Die Vorsprünge 106, die in den Schlitzen 108 aufgenommen werden, bestimmen dadurch die Bewegungsgrenze der langen Verriegelungsstange 107. Die lange Verriegelungsstange ist in Richtung der Betätigungsposition zur Neigungsverstellung durch Feder 109 vorgespannt.
Die lange Verriegelungsstange 107 ist in 10 zu sehen, in der der Hauptquerträger 22 aus Gründen besserer Klarheit weggelassen wurde. Die Verriegelungsstange 107 besitzt an jedem Ende ein nach hinten gerichtetes Schlossende. Die Schlossenden 110 bewegen sich dadurch zusammen mit der Bewegung der langen Verriegelungsstange 107 von einer Seite zur anderen. Jedes Schlossende kann in eine Verriegelungsposition der Neigungsverstellung bewegt werden, wodurch das Schlossende 110 gegen eine Verriegelungsseite für die Neigungsverstellung 112 drückt, die sich an dem Kinnteil 74 der Verlängerungsarme der Rückenlehne befindet. Das Schlossende 110 auf der linken Seite (in der Figur rechts) bewegt sich von einer Betätigungsposition der Neigungsverstellung, in der es einen Abstand zu dem zugehörigen Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 hat, in eine Position, in der es gegen die Verriegelungsseite für die Neigungsverstellung 112 an dem zugehörigen Arm 70 drückt.
Die Anordnung in Verbindung mit dem rechten Schlossende 110 (links in der Figur abgebildet) ist etwas anders. Man kann erkennen, dass sich an dem zugehörigen Verlängerungsarm 70 die Verriegelungsseite für die Neigungsverstellung 112 befindet. Außerdem befindet sich der Falz 114 neben der Verriegelungsseite für die Neigungsverstellung 112 an dem zugehörigen Arm 70. In der Verriegelungsposition für die Neigungsverstellung greift das Schlossende 110 in die Verriegelungsseite für die Neigungsverstellung 112 ein, während in der Betätigungsposition der Neigungsverstellung das linke Schlossende 110 in dem Falz 114 aufgenommen wird. Wenn das Schlossende in dem Falz 114 aufgenommen wird, kann sich der zugehörige Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 immer noch frei um die Neigungsverstellungsachse drehen.
12 zeigt den Bedienungshebel der Verriegelungsstange 116, der unter dem Sitz auf der linken Seite in einer nach vorn gerichteten Position montiert ist. Der Hebel 116 ist mit dem Stellantrieb für das Seil 118 verbunden. Der Stellantrieb für das Seil 118 ist mit einem Steuerkabel 120 verbunden, das in der herkömmlichen Art und Weise funktioniert. Mit dem Steuerkabel 120 wird die Position der langen Verriegelungsstange 107 gesteuert (siehe 5). Der Stellantrieb für das Seil 118 lässt sich durch Betätigung des Bedienungshebels 116 drehen. Der Stellantrieb für das Seil 118 besitzt an der Vorderkante eine Vertiefung, welche in die Feststellvorrichtung 122 eingreifen kann, die zwei Positionen aufweist. Die Vertiefung 121 kann in zwei verschiedenen Positionen fixiert werden, wobei eine der Verriegelungsposition der Neigungsverstellung der langen Verriegelungsstange 107 und die zweite der Betätigungsposition der Neigungsverstellung der langen Verriegelungsstange 107 entspricht. Der Benutzer wählt somit entsprechend der Position des Bedienungshebels der Verriegelungsstange 116 aus, ob die Verriegelung für die Neigungsverstellung eingeschaltet oder ausgeschaltet ist.
Modifizierte Form der Verlängerungsarme der Rückenlehne, des Hauptquerträgers, der Federn zur Neigungsverstellung und der Verriegelung für die Neigungsverstellung – Zweite Ausführungsart
Viele der im Zusammenhang mit der zweiten Ausführungsart beschriebenen Teile sind in vieler Hinsicht den entsprechenden Teilen in der ersten Ausführungsart ähnlich. Wenn die Teile im wesentlichen äquivalent sind, werden die gleichen Bezugsziffern verwendet. Wenn die Teile zwar anders konstruiert sind, aber eine äquivalente oder analoge Funktion ausführen, wird nach der jeweiligen Bezugsziffer ein Strich (z.B. 12') verwendet.
13 veranschaulicht eine modifizierte Form einer der Verlängerungsarme der Rückenlehne 70'. Der Verlängerungsarm der Rückenlehne 70' hat ein gegabeltes Vorderende, das eine rechte Gabel 93c und eine linke Gabel 93d bildet, wobei die Öffnung eines Verlängerungsarmes 75' quer durch beide Gabeln verläuft. Zwei dieser Verlängerungsarme der Rückenlehne 70' sind drehbar um die Neigungsverstellungsachse R an dem Hauptquerträger 22' montiert, wie in ihrer geänderten Form in 14 gezeigt. Aus 15 ist ersichtlich, dass der Hauptquerträger 22' drehbare bzw. schwenkbare Elemente 76' besitzt, die an gegenüberliegenden Enden gebildet werden. An jedem Ende besitzen die drehbaren bzw. schwenkbaren Elemente ein Paar zueinander beabstandete Tragstege in Form von inneren und äußeren Nasen 78', durch die fluchtende Öffnungen 80' verlaufen. Durch die Ausrichtung der Öffnungen 80' wird die Neigungsverstellungsachse R bestimmt, um die sich die Verlängerungsarme der Rückenlehne 70' drehen. Mit einem Stift, der durch jedes Paar der Öffnungen 80' geschoben wird, wird jeder Verlängerungsarm der Rückenlehne 70' an dem Hauptquerträger 22' befestigt. Die innere Nase 78' wird zwischen den Gabeln 93c, 93d des zugehörigen Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' eingeschoben.
Aus 13 ist ersichtlich, dass das hintere Ende der oberen Stoßfläche 93 eine Kufe 93e besitzt, welche mit der zusätzlichen Rampe 76a in den Hauptquerträger 22' eingreift. Die Rampe 76a ist gebogen, wobei die Mitte der Biegung auf der Neigungsverstellungsachse R zentriert ist. Dies ist eine Stelle, wo sich die auf dem Stuhl sitzende Person ihre Finger oder das Ende des Hemdes etc. einklemmen könnte. Deshalb verläuft die äußere Nase 78' nach hinten über die Rampe 76a hinaus und wirkt als Schutz. 16 veranschaulicht einen der Verlängerungsarme der Rückenlehne 70', der drehbar an dem Hauptquerträger 22' montiert ist.
13 zeigt eine alternative Form des Verriegelungsmechanismus zur Neigungsverstellung. Man kann sehen, dass das Vorderende des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' eine im wesentlichen flache, obere Stoßfläche 93 besitzt, die vor der Neigungsverstellungsachse R einen vorderen Flächenabschnitt 93a und hinter der Neigungsverstellungsachse R einen hinteren Flächenabschnitt 93b besitzt. Bei Montage des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' an dem Hauptquerträger 22', liegt die Stoßfläche 93 unter einem oberen Abschnitt des Hauptquerträgers (siehe 16). Der hintere Flächenabschnitt 93b bestimmt somit die vordere Neigungsverstellungsgrenze, die erreicht wird, wenn sich der Verlängerungsarm der Rückenlehne 70' dreht, so dass der hintere Flächenabschnitt 93b an die Unterseite des Hauptquerträgers 22' anstößt. Umgekehrt wird die hintere Neigungsverstellungsgrenze bestimmt, wenn sich der Arm 70' so dreht, dass der vordere Flächenabschnitt 93a an die Unterseite des Hauptquerträgers 22' anstößt. Der Eingriff zwischen dem vorderen Flächenabschnitt 93a und der Unterseite des Hauptquerträgers 22' bestimmt somit die hintere Neigungsverstellungsgrenze.
Eine Verriegelung zur Neigungsverstellung kann selektiv von dem Benutzer betätigt werden, um zu verhindern, dass sich die Rückenlehne neigt, oder um eine Zwischengrenze für die Neigungsverstellung einzustellen. Wie in 13 zu sehen ist, wird das Vorderende des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' mit einem querverlaufenden Gleitelement 70a gebildet, in das ein Keil 107a verschiebbar montiert ist. Das Gleitelement 70a besitzt ein im wesentlichen geschlossenes, inneres Ende 70c mit einem V-förmigen Schlitz 70b. Eine nicht gezeigte Feder wird in dem Gleitelement 70a zwischen dem Keil 107a und dem geschlossenen Ende 70c aufgenommen, um den Keil 107a nach außen und weg von dem geschlossenen Ende 70c vorzuspannen. Der Keil 107a ist innerhalb des Gleitelementes gegen die Feder mit Hilfe eines Seils verschiebbar, das mit dem inneren Ende des Keiles 107a verbunden ist, welcher in der gleichen Art und Weise, wie in 12 beschrieben, verstellt werden kann (siehe auch 62). Der Keil besitzt eine erste und eine zweite Stoßfläche 107b und 107c. Wenn sich der Keil 107a in Bezug auf den Stuhl insgesamt in der innersten Position befindet, wie in 13 veranschaulicht, dann stört die erste Stoßfläche 107b die Neigungsverstellung des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70', wie bereits beschrieben, nicht. Dies wird als Hyperneigungsverstellungs-Position bezeichnet, die eine Neigungsverstellung von 15° erlaubt.
Wie bereits erläutert, ist das vordere Ende des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70', wie gezeigt, gegabelt, und definiert eine rechte und eine linke Gabel 93c, 93d. Wenn der Keil 107a in eine Position bewegt wird, in der die erste Stoßfläche 107b mit der rechten Gabel 93c fluchtet, dann stört die erste Stoßfläche 107b die Neigungsverstellung des Verlängerungsarmes der Rückenlehne, weil die erste Stoßfläche 107b an die Unterseite des Hauptquerträgers 22' anstößt, bevor der vordere Flächenabschnitt 93a dies normalerweise tun würde. Dies erlaubt eine Neigungsverstellung von 12°. Wenn der Keil 107a bewegt wird, so dass die zweite Stoßfläche 107c mit der rechten Gabel 93c fluchtet, dann ist die zweite Stoßfläche 107c derart angeordnet, dass jede Neigungsverstellung des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' verhindert oder zumindest weitgehend verhindert wird. Dadurch wird eine Verriegelung der Neigungsverstellung gebildet.
14 veranschaulicht die Art und Weise, wie die Keile 107a im Einklang bewegt werden können. Ein Seil 120' wird zwischen einem Seil-Stellantrieb 118' (siehe 62) und einem Seilverstärkungsmechanismus 410, der an der hinteren Verlängerung 22a des Hauptquerträgers 22 befestigt ist, verbunden. Der Seilverstärkungsmechanismus 410 besitzt ein Paar drehbar montierte Verstärker 412, die für einen Synchronbetrieb über ineinandergreifende Zähne verfügen. Einer der Verstärker 412 besitzt eine hintere Verlängerung 414, an die das Seilende 120' angeschlossen ist. Das Seil 120' verläuft durch die Seilführung 416. Wenn das Seil 120' an der hinteren Verlängerung 414 des Verstärkers wirkt, um sie aus der in 14 gezeigten Perspektive nach unten zu bewegen, werden die ineinandergreifenden Verstärker 412 zur Drehung angetrieben, so dass ihre voneinander entfernt liegenden Enden sich aufeinander zu bewegen. Die voneinander entfernt liegenden Enden des Verstärkers 412 werden durch die jeweiligen Seile mit den jeweiligen Seilen des Keile 107a verbunden. Diese Seilverbindung wird durch die gestrichelte Linie 418 dargestellt.
In 13 sieht man, dass sich an der Seite des Verlängerungsarmes der Rückenlehne 70' zwei Bohrungen befinden, die den gleichen Bohrungen auf der gegenüberliegenden Seite des nicht gezeigten, anderen Verlängerungsarmes der Rückenlehne gegenüberliegen. Wie gezeigt, handelt es sich bei der Bohrung 92a um eine zylinderförmige Bohrung und bei der Bohrung 92b um eine rechteckige Bohrung. Wie in 18 gezeigt, verlaufen eine erste und eine zweite Feder zur Neigungsverstellung 95, 97 zwischen den einander zugewandten Bohrungen. Die zweite Feder zur Neigungsverstellung 97 hat die Form einer langen Stange, deren Enden in den einander zugewandten Bohrungen 92b der beiden Verlängerungsarme der Rückenlehne 70' aufgenommen werden.
Der Hauptquerträger 22' besitzt eine hintere Verlängerung 22a mit einem Lagerbock 98' in einer zusätzlichen Vertiefung an der Oberseite der hinteren Verlängerung 22a. Der Lagerbock 98' bildet eine zusätzliche Vertiefung zur Aufnahme eines mittleren Abschnittes der zweiten Feder zur Neigungsverstellung 97. Wenn sich Verlängerungsarme der Rückenlehne 70' in Bezug auf den Hauptquerträger 22' neigen, verbiegt sich die zweite Feder zur Neigungsverstellung 97 an ihren Enden nach unten, während der Zwischenteil festgehalten wird, indem er in dem Lagerbock 98' an dem Hauptquerträger 22' sitzt. Die zweite Feder zur Neigungsverstellung 97 hält somit einer Neigung nach hinten stand und setzt die Verlängerungsarme der Rückenlehne 70' in Richtung Neigungsgrenze nach vom unter Vorspannung. Die zweite Feder zur Neigungsverstellung 97 wird an der Neigungsverstellungsgrenze nach vom vorgespannt, indem sie leicht gebogen wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die Zentren der Bohrungen 92b etwas unter der Federmitte in der Vertiefung des Lagerbocks 98' liegen.
Die erste Feder zur Neigungsverstellung 95 arbeitet nach einem ähnlichen Prinzip, doch sie ist etwas komplexer. Die erste Feder zur Neigungsverstellung 95 wird in 17 genauer veranschaulicht und besitzt einen Federteil 95a in Form eines flachen Stabes. Die äußeren Enden der ersten Feder zur Neigungsverstellung 95 sind mit zylindrischen, runden Vorsprüngen 99a versehen, welche von den gegenüberliegenden, zylindrischen Bohrungen 92 aufgenommen werden, die sich an den Verlängerungsarmen der Rückenlehne 70' befinden.
Außerdem befindet sich in der Mitte des Stabes 95a noch ein zylindrischer, runder Vorsprung 99b. Der runde Vorsprung 99b in der Mitte besitzt einen Schlitz, so dass der Stab 99a hindurchpasst. Wie in 18 gezeigt, befindet sich der zylindrische, runde Vorsprung 99b in der Mitte in einer halbzylindrischen Vertiefung an dem Lagerbock 98' am Hauptquerträger 22'. Der Lagerbock 98' kann an seinen Seiten jeweils Podeste aufweisen, um den runden Vorsprung 99b in Bezug auf seinen Sitz in dem Lager zu fixieren. Der stabförmige, flache Federteil 95a liefert durch seine inhärente Biegefestigkeit um eine Biegeachse quer zur Länge der Feder 95 einen Neigungswiderstand. Man wird erkennen, dass die Biegeachse, die im allgemeinen quer zur Längsachse der Feder 95 verläuft, durch die Konfiguration der Enden der ersten Feder 95 und des zylindrischen, runden Vorsprungs 99b in der Mitte, der gegen den Hauptquerträger 22' drückt, gebildet wird. Die Anordnung ist dergestalt, dass auf den flachen Federteil 95a in der nach vom gerichteten, aktiven Position keine Vorspannung ausgeübt wird. Die Vertiefung in der Mitte des Lagerbocks 98' und die zylindrischen Bohrungen 92a fluchten deshalb aus diesem Grund.
Die erste Feder zur Neigungsverstellung 95 ist verstellbar und kann ihre Federkonstante verändern. Dies wird dadurch erreicht, dass die erste Feder 95 durch Verwendung des Flügels 99c, der an dem Stangenfederteil 95a befestigt ist, um ihre Längsachse gedreht wird. Aus den Querschnitten in 19 bis 21 ist ersichtlich, dass der Federteil 95a eine Stärken- und Breitenabmessung besitzt, wobei die Breitenabmessung größer ist als die Stärkenabmessung. In 19 ist die Feder 95 so ausgerichtet, dass die Breitenabmessung im wesentlichen parallel zur Biegeachse angeordnet ist. Dies repräsentiert die 'leichte' Federposition. In 20 ist die Stärkenabmessung diagonal zur querverlaufenden Biegeachse angeordnet. Eine solche Anordnung bietet eine höhere Biegefestigkeit um die querverlaufende Achse herum. Dies repräsentiert dementsprechend die "mittlere Federposition". In 21 ist die Breitenabmessung quer zur Biegeachse angeordnet. Diese Anordnung bietet die größte Biegefestigkeit und wird somit für die Feder zur Neigungsverstellung 95 als "schwierige" Position angesehen. Die erste Feder zur Neigungsverstellung 95 ist also durch 90° verstellbar und liefert drei Federpositionen, die eingenommen werden können, wobei die Feder bei jeder Position eine andere Federkonstante aufweist. Dies ist in 24 dargestellt, welche die Veränderung der reinen Federkraft über eine Distanz graphisch veranschaulicht, wenn die Feder zwischen leicht (A), mittel (B) und schwer (C) verstellt wird. 18 veranschaulicht außerdem die erste Feder 95 in der leichten Position, während in 22 die erste Feder 95 in der schwierigen Position gezeigt wird.
Unter Bezugnahme auf 23 sind in den zylindrischen, runden Vorsprüngen 99b Lokalisierer in Form von Nuten 99d vorgesehen, um die erste Feder zur Neigungsverstellung 95 in den einnehmbaren Federpositionen zu fixieren. Eine zusätzliche Rippe 99e ist in der halbzylindrischen Vertiefung des Lagerbocks 98a angeordnet. Die Rippe 99e kann in jede der zusätzlichen Nute 99d eingreifen, um die erste Feder 95 in dieser Position entsprechend zu fixeren. Es kann erforderlich sein, den größten Teil des Federdrucks auf der ersten Feder 95 zu entfernen, um die Federposition zu verändern. Demzufolge kann es nötig sein, die Rückenlehne in die aktive Vorwärtsposition zu bringen, um dies zu erreichen.
25 zeigt die Form der zylindrischen, runden Vorsprünge 99a an der ersten Feder 95 ausführlicher. Das Ende eines jeden Vorsprungs ist abgeschnitten, so dass es einen halbkreisförmigen Falz 99d bildet, der damit eine diametrale Stoßfläche 99e bestimmt. Wie in 26 zu sehen ist, besitzt das Ende der Bohrung 92a einen vorstehenden Quadranten. Wenn sich der runde Vorsprung 99a in der Bohrung 92a befindet, ragt der Quadrant 92c in den halbkreisförmigen Falz 99d hinein. Die Feder 95 ist zwischen einer ersten drehbaren Grenze, bei er eine Seite des Quadranten 92c an eine Hälfte der diametralen Stoßfläche 99e anstößt, und einer zweiten drehbaren Grenze, bei der die andere Seite des Quadranten 92c an die andere Hälfte der diametralen Stoßfläche 99e anstößt, durch 90° drehbar. Die Wechselwirkung zwischen dem Quadranten 92c und der diametralen Stoßfläche 99e begrenzt die Drehung der Feder 95 auf 90°. In 26 werden die beiden Bohrungen 92a und 92b direkt in den Seiten der Verlängerungsarme der Rückenlehne 70 gebildet. Es könnte auch ein Kunststoffeinsatz in den Seiten des Arms 70 angebracht werden, wobei die Bohrungen 92a und 92b in dem Einsatz gebildet werden.
Verstellung der Steifigkeit des Umfangsrahmens – Erste Ausführungsart
27 veranschaulicht eine weitere aufgelöste Ansicht von Teilen, die an dem Umfangsrahmen 34 montiert sind. Wie zuvor beschrieben, ist ein Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 an der Rückenlehne des Umfangsrahmens 34 montiert. Das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 besitzt zwei senkrechte Kanäle oder Rinnen 64 an beiden Enden, die jeweils durch gegenüberliegende Wände 54 begrenzt werden. Die gegenüberliegenden Wände 54 besitzen fluchtende Schlitze 56 zur Aufnahme von Stiften 62, die sich an einer Federstütze 60 befinden. Die spezielle Form der Federstütze 60 ist in 29 noch deutlicher veranschaulicht. Die Federstütze 60 hat die Form eines langgestreckten Elementes mit ungefähr quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, wobei die Stifte 62 an gegenüberliegenden Enden angeordnet sind. An einem Ende des Elementes ist ein Falz 124 angeordnet. Das andere Ende der Federstütze ist für eine drehbare Verbindung mit einem anderen Gestänge gegabelt, wie nachstehend erläutert wird. Das gegabelte Ende besitzt fluchtende Öffnungen 126.
Der Falz 124 besitzt in einem Abstand zueinander angeordnete Gewindebohrungen 130. Eine Blattfeder 128 besitzt ein unteres Ende 131, das derart geformt ist, dass es in dem Falz 124 aufgenommen werden kann. Das untere Ende 131 besitzt zwei zueinander beabstandete Öffnungen 133. Diese Öffnungen 133 fluchten mit den Gewindebohrungen 130, die sich an der Federstütze befinden, so dass die Blattfeder 128 sicher an der Federstütze 60 befestigt werden kann. Die Blattfeder 128 nimmt von ihrem unteren Ende 131 in Aufwärtsrichtung in der Breite allmählich zu, wobei sich die Stärke leicht verjüngt, obwohl die Blattfeder 128 insgesamt, wie gezeigt, generell eine langgestreckte Konfiguration aufweist. Die Blattfeder 128 ist aus hochfestem Federstahl hergestellt.
Wie in 27 zu sehen ist, befinden sich zwei Federstützen an gegenüberliegenden Enden der Rückenlehne, wobei jede in jeweils einem der Kanäle oder Rinnen 64 aufgenommen und drehbar um eine Achse montiert ist, die durch die Basisflächen der fluchtenden Schlitze 56 bestimmt wird.
28 veranschaulicht die montierte Kombination, wobei jede der Blattfedern in einem jeweiligen Kanal 44 gegen die Rückseite des Umfangsrahmens 34 drückt. Wie bereits beschrieben, besitzt der Umfangsrahmen 34 eine gewisse Elastizität. Durch Drehen der Federstütze um die Stifte 62, so dass sich das gegabelte Ende 125 nach hinten bewegt, wirkt die Blattfeder 128 gegen den unteren Teil des Umfangsrahmens und erhöht dadurch ihre Steifigkeit gegenüber einem Verbiegen nach hinten. Die beiden Federstützen wirken im Einklang in einer Art und Weise, wie es im Zusammenhang mit den 30 bis 34 beschrieben wird. Die Steifigkeit des unteren Abschnittes des Umfangsrahmens 34 kann dadurch durch Verstellen der Position der Federstütze 60 angepasst werden. Außerdem sind die Kanäle oder Rinnen 64, in denen jede der Federstützen 60 aufgenommen wird, durch eine Rückwand 135 des Gussstücks für die Rückenlehnenbefestigung nach hinten geschlossen. Die Rückwand 135 bildet eine Sperre gegenüber den gegabelten Enden 125 des Federstützeneingriffs und bestimmt dadurch die maximale Drehung der Federstütze 60 und somit die maximale Steifigkeit, die dem Umfangsrahmen 34 durch die Blattfeder 128 verliehen werden kann.
30 veranschaulicht die Hauptelemente des Mechanismus zur Neigungsverstellung. Das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 wurde zusammen mit dem rechten Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 aus Gründen der Klarheit weggelassen. Der linke Verlängerungsarm der Rückenlehne 70 wird in einer Position gezeigt, die drehbar mit dem Hauptquerträger 22 verbunden ist. Das gegabelte Ende 125 jeder Federstütze 60 ist mit einer Schubverbindung 139 verbunden. Wenn man zu 3 zurückkehrt, kann man sehen, dass der untere Teil des Umfangsrahmens 34 eine Zugangsöffnung 143 besitzt, so dass die Schubverbindung 139 in das gegabelte Ende 125 der Federstütze 60 eingreifen kann, die in dem montierten Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 angeordnet ist. Das Vorderende der Schubverbindung 139 ist mit einer Antriebsverbindung 141 (siehe 30) verbunden, welche ein Element eines Gestänges mit vier Stäben darstellt, das anhand der schematischen Abbildung von 31 noch besser verstanden wird. 31 veranschaulicht nur ein Gestänge aus vier Stäben und es wird dem Leser klar werden, dass zwei dieser aus vier Stäben bestehenden Gestänge jeweils auf einer Seite des Stuhls 10 vorhanden sind. Die Antriebsverbindung 141 verläuft in einem schrägen Aufwärtswinkel von ihrer Verbindung mit der Schubverbindung 139 aus. Die Antriebsverbindung 141 ist entlang ihrer Länge gebogen, wobei die Mitte der Biegung nach hinten und oben gerichtet ist. Die Antriebsverbindung 141 hat im wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt.
Die Antriebsverbindung 141 ist an einem Zwischenpunkt entlang ihrer Länge drehbar mit dem Hauptquerträger 22 verbunden, so dass sie sich um die Neigungsverstellungsachse R drehen kann. Insbesondere ist die Antriebsverbindung 141 drehbar verbunden, so dass sie an den äußeren der gegenüberliegenden Tragstege 78 des Hauptquerträgers 22 anstößt. Mit einem nicht gezeigten, gemeinsamen Drehbolzen sind beide gegenüberliegenden Tragstege 78, der Arm für die Rückenlehnenbefestigung 70 durch die Öffnung 75 und die Antriebsverbindung 141 miteinander verbunden.
Der Hauptquerträger 22 bildet ein weiteres Element des aus vier Stäben bestehenden Gestänges. Wie bereits erläutert wurde, ist der Hauptquerträger 22 am oberen Ende der mittleren Tragsäule 20, die eine höhenverstellbare Gasfeder 145 besitzt, zentral am Tragrahmen montiert. Die Höhenverstellung 145 kann von dem Benutzer selektiv betätigt werden. Doch der Hauptquerträger 22 ist normalerweise gegenüber dem Tragrahmen unbeweglich.
Der Sitz 14 ist in einer Art und Weise verschiebbar an der Sitzführung 149 montiert, die im Zusammenhang mit den 55 bis 60 näher beschrieben wird. Die Sitzführung 149 bildet dadurch ein weiteres Element des aus vier Stäben bestehenden Gestänges. Das obere Ende der Antriebsverbindung 141 ist drehbar mit der Sitzführung 149 verbunden. Eine weitere Verbindung in Form einer vorderen Tragverbindung 151 verbindet die Sitzführung 149 mit dem Hauptquerträger 22. Die vordere Tragverbindung 151 besitzt einen allgemein rechteckigen Querschnitt und ist, wie die Antriebsverbindung 141, entlang ihrer Länge gebogen, wobei die Mitte der Biegung nach oben und nach hinten verläuft.
Aus 30 ist ersichtlich, dass beide Enden der Antriebsverbindung 141 gegabelt sind. Das untere Ende ist gegabelt, um das untere Ende der Schubverbindung 139 aufzunehmen. Das obere Ende der Antriebsverbindung 141 ist ebenfalls gegabelt. Wie 32 zeigt, hat auch die Sitzführung eine Nase 155. Die gegabelten oberen Enden der Antriebsverbindung 141 sind an jeder Seite der Nase 155 angeordnet und die innere Gabel ist zwischen der Nase 155 und der Seitenwand der Sitzführung 149 drehbar angeschlossen. Die äußere Gabel hat aus ästhetischen Gründen eine gefächerte Form und die Drehverbindung verläuft nicht durch sie hindurch. Das obere Ende der vorderen Tragverbindung 151 ist ebenfalls gegabelt, wobei die innere Gabel zwischen einer Sitzführung 149 und einer weiteren Nase 157 (siehe 32) drehbar verbunden ist, und die äußere Gabel eine gefächerte Form aufweist. Das untere Ende der vorderen Tragverbindung 151 ist mit Hilfe eines nicht gezeigten Stiftes mit der Außenseite des äußeren der gegenüberliegenden Tragstege 78 (siehe 4) drehbar verbunden, wobei der Stift durch fluchtende vordere Öffnungen 153 am Vorderende der gegenüberliegenden Tragstege 78 verläuft. Man wird erkennen, dass es sich bei der Verbindung des unteren Endes der Antriebsverbindung 141 mit der vorderen Tragverbindung 151, wie gezeigt, aus ästhetischen Gründen um Scheinverbindungen handelt.
Funktion des Mechanismus zur Neigungsverstellung
Die Funktion des Mechanismus zur Neigungsverstellung wird nun im Zusammenhang mit 31 erläutert. Dabei wird nur auf das aus vier Stäben bestehende Gestänge auf einer Seite des Stuhls Bezug genommen. Der Leser wird erkennen, dass die gleichen Elemente auch auf der anderen Seite des Stuhls vorhanden sind. Wie bereits oben angegeben, kann die Rückenlehne 16 um die Achse R in ihrer Neigung verstellt werden. Mit der ersten und zweiten Feder zur Neigungsverstellung wird der Sitz 16 in die vordere, aktive Position vorgespannt. Wenn niemand auf dem Stuhl sitzt, wird die Anordnung der Elemente des aus vier Stäben bestehenden Gestänges durch die Federspannung der Blattfeder 128 bestimmt. Durch die natürliche Spannkraft der Blattfeder 128 wird die Blattfeder 128 geradegebogen und sie drückt die Federstütze 60 dadurch im Uhrzeigersinn um die Stifte 62 herum. Dies bestimmt die Position der Schubverbindung, wenn niemand auf dem Stuhl sitzt. Wenn auf die Sitzführung 149 keine Kraft ausgeübt wird, werden die Elemente des aus vier Stäben bestehenden Gestänges aufgrund der natürlichen Spannkraft der Feder 128, welche durch die Schubverbindung 139 wirkt, in der Position gehalten, wenn niemand auf dem Stuhl sitzt.
Wenn ein Benutzer mit seinem Gewicht W gegen den Sitz 14 drückt, wird dies von der Sitzführung 149 aufgenommen, wodurch die Antriebsverbindung 141 angetrieben wird und sich entgegen dem Uhrzeigersinn um die Neigungsverstellungsachse R herum dreht. Dadurch bewegt sich die Schubverbindung 139 im allgemeinen nach oben und nach hinten, so dass sich die Federstütze 60 um Drehbolzen 62 herum entgegen dem Uhrzeigersinn dreht. Der untere Teil des Umfangsrahmens 34 wird starr in dem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 gehalten, das in seiner aktiven Vorwärtsposition, wie bereits erläutert, gestoppt wird. Durch die Drehung der Federstütze 60 entgegen dem Uhrzeigersinn, verbiegt sich die Blattfeder 128, wobei ihr Oberteil gegen die Rückseite des Umfangsrahmens 34 drückt. Je nach der Elastizität des Umfangsrahmens 34, wird das Gewicht des Benutzers durch eine Federspannung in der Blattfeder 128 aufgenommen, wenn diese gegen die Rückseite des Umfangsrahmens 34 gedrückt wird. Dies hat zur Folge, dass sich die Rückenlehne gegenüber einem Verbiegen nach hinten versteift. Man wird verstehen, dass die Spannung, die auf die Blattfeder 128 ausgeübt wird, von dem Gewicht W des Benutzers abhängt, das auf den Sitz 14 ausgeübt wird. Je höher das Gewicht W ist, umso größer ist die Spannung, die von der Blattfeder 128 aufgenommen wird, und somit die Steifigkeit, welche der Blattfeder 128 verliehen wird, um sich einem Verbiegen des Umfangsrahmens 34 nach hinten zu widersetzen. Demzufolge wird die Steifigkeit des Umfangsrahmens 34 dem Gewicht W des Benutzers angepasst.
Wenn das Gewicht W des Benutzers eine festgelegte Höhe überschreitet, wird die Blattfeder 128 bis zu einem Punkt gespannt, an dem das gegabelte Ende gegen die Rückwand 135 des Gussstücks für die Rückenlehnenbefestigung 48 drückt, so dass die Spannung der Blattfeder 128 einen Grenzwert besitzt. Dieser Grenzwert wird bei ungefähr 80 kg erreicht. 33 zeigt die Abwärtsbewegung der Sitzführung 149, wenn das Gewicht W durch den Benutzer ausgeübt wird. Wenn sich der Benutzer von dem Stuhl erhebt, bewegt sich der Sitz 14 nach oben, wie durch Pfeil U in 34 gezeigt.
Wie bereits erwähnt wurde, soll die weiche, schlangenförmige Form des Umfangsrahmens 34 aus Komfortgründen der Form der Wirbelsäule des Benutzers entsprechen. Durch das Verbiegen der Rückenlehne verbessert sich die Ergonomie des Stuhls noch weiter, da dies dem Benutzer die Möglichkeit gibt, seine Wirbelsäule zu trainieren. Der gute Zustand der Wirbelsäule verbessert sich durch die Bewegung noch. Die Steifigkeit der Rückenlehne in Bezug auf ein Verbiegen nach hinten wird dem Gewicht des Benutzers angepasst. Deshalb hängt die Leichtigkeit des Verbiegens nach hinten in gewissem Maße von dem Gewicht des Benutzers ab. Eine leichtgewichtige Person wird daher aus dem Verbiegen nach hinten vollen Nutzen ziehen können, da eine geringfügige Kraft auf den Umfangsrahmen ausgeübt wird. Eine schwerere Person wird einem größeren Widerstand gegen das Verbiegen begegnen, da sichergestellt ist, dass der Umfangsrahmen für eine schwere Person nicht zu locker ist. Der Stuhl ist so konstruiert, dass der Benutzer eine Durchfederung durch Biegung im Bereich zwischen 80 mm und 120 mm erhalten kann.
35 veranschaulicht die Neigungsverstellung des Stuhls 10. Wenn der Benutzer sein Gewicht auf den Sitz 14 ausübt, bewegt sich der Sitz, wie bereits beschrieben, nach unten, und nimmt eine Position genau oberhalb der Sitzführung 149 ein, wie mit den durchgezogenen Linien dargestellt. Sobald der Benutzer sein Gewicht auf den Sitz 14 ausgeübt hat, nimmt die Blattfeder 128 eine entsprechende Federspannung auf woraufhin die Federstütze 60 und die Schubverbindung 139 mehr oder weniger feste Positionen zu dem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48 einnehmen. Wenn sich der Benutzer also gegen die Rückenlehne 16 zurücklehnt, wirken das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48, die Federstütze 60 und die Schubverbindung 139 zusammen und bringen den Antriebsarm 141 dazu, sich im Uhrzeigersinn durch die Schubverbindung 139 hindurch zu drehen. Das aus vier Stäben bestehende Gestänge ist so angeordnet, dass die Sitzführung 149 eine Position mit einer Zunahme in der Höhe und eine Zunahme des nach hinten gerichteten Neigungswinkels, verglichen mit der Position der Sitzführung 149 (wenn jemand auf dem Stuhl sitzt) vor der Neigungsverstellung, einnimmt. In der Praxis kann es zwischen Blattfeder 128, Federstütze 60 und Schubverbindung 139 zu einer leichten Verschiebung kommen.
Da sich der Sitz 14 durch die Neigungsverstellung nach hinten erhöht, wirkt das Gewicht W des Benutzers zusammen mit der Vorspannung, die von der ersten und zweiten Feder zur Neigungsverstellung 94, 96 angewendet wird, der Neigungsverstellung entgegen. Das Gewicht W des Benutzers ist im Zusammenhang mit der Leichtigkeit, mit der sich die Rückenlehne 16 neigt, ein variabler Faktor. Wenn die verstellbare, zweite Feder zur Neigungsverstellung 96 auf einen konstanten Wert eingestellt wird, dann trifft eine schwerere Person bei der Neigungsverstellung auf einen höheren Widerstand als eine leichtere Person. Dies ergibt eine automatische Wechselbeziehung zwischen dem Gewicht der Person und dem Widerstand gegen die Neigungsverstellung. Für einen großen Teil der Menschen, die innerhalb der physischen Norm liegen, mag diese automatische Verstellung ausreichend sein. Doch die Menschen haben generell sehr unterschiedliche Größen und Körperformen und deshalb ist eine zusätzliche Anpassung durch den Einsatz einer Spannungsverstellung erforderlich, wie dies zuvor erläutert worden ist. Eine sehr große, leichtgewichtige Person kann durch ihre Größe, aufgrund derer sich die Rückenlehne 16 gegenüber ihrem geringen Gewicht W zu leicht neigt, eine mechanische Kraftverstärkung erreichen.
Die Erhöhung oder Zunahme in der Höhe hat auch den Vorteil, dass der Benutzer bei der Neigungsverstellung angehoben wird, so dass seine Augenhöhe beibehalten werden kann, auch wenn eine Neigungsverstellung stattfindet.
Sobald sich der Stuhl vollständig geneigt hat (wie durch die erste Stoßfläche 88 bestimmt, die gegen die zweite Stoßfläche 90 drückt), kann sich der Umfangsrahmen unter der zusätzlichen Kraft, die von dem Benutzer ausgeübt wird, immer noch verbiegen. Wie bereits erwähnt, soll der Umfangsrahmen in der Lage sein, eine Durchbiegung zwischen 80 mm und 120 mm zu erreichen. Während der Neigungsverstellung kann das Gewicht des Benutzers eine Durchbiegung von bis zu 20 mm erreichen. Sobald die Neigungsverstellgrenze also erreicht ist, steht dem Benutzer durch die Biegung des Umfangsrahmens daher immer noch eine weitere Durchbiegung zwischen 60 und 100 mm zur Verfügung.
Wie nachfolgend im Zusammenhang mit den 55 bis 60 erläutert wird, wird der Sitz 149 nur durch den hinteren Teil der Sitzführung 149 abgestützt, während ein vorderer Teil nicht abgestützt wird. Wie in 32 gezeigt, befindet sich ein Übergangspunkt 161 hinter der Vorderkante 160 der Sitzführung 149. Der Übergangspunkt 161 markiert die Grenze zwischen der ebenen Oberfläche 178 der Sitzführung 149 und einer nach vom geneigten Leitfläche 285. Der Sitz 149 ist an dieser Stelle quer ausklappbar. Der Übergangspunkt 161 definiert somit die Teilung zwischen dem hinteren und dem vorderen Teil des Sitzes 14. Da der Sitz 14 zur Verstellung der Sitztiefe nach vorn und hinten verschiebbar ist, wie im Zusammenhang mit den 55 bis 60 erläutert wird, variiert die Teilung zwischen hinterem und vorderem Teil des Sitzes je nach Sitztiefe.
35 veranschaulicht die sich verändernde Biegung oder Krümmung von Rückenlehne 16 und Sitz 14 in der Neigungsverstellung. Die durchgezogenen Linien zeigen die nach vom gerichtete, aktive Position, wenn eine Person auf dem Stuhl sitzt. Die gestrichelten Linien veranschaulichen die Position in der Neigungsverstellung. Wenn die Rückenlehne 16 in der Neigung verstellt wird, erhöht sich die Sitzführung 149 und neigt sich stärker nach hinten. Dadurch wird das Gesäß der Person wie in einer Art Wölbung aufgenommen, so dass es während der Neigungsverstellung nicht nach vorn rutschen kann. Der Sitz 14 ist auch elastisch flexibel und da sich das Gesäß der Person zusammen mit der stärkeren Rückwärtsneigung etwas erhöht, werden die Beine mit einem höheren Gewicht gegen den vorderen Teil des Sitzes 14 gedrückt. Demzufolge kann der Sitz 14 an dem Übergangspunkt 161 an der Sitzführung 149 quer einklappen. Um aus der Wölbung größtmöglichen Nutzen zu ziehen, sollte der Benutzer die Sitztiefe so einstellen, dass der Übergangspunkt 161 ungefähr seiner Gesäßfalte entspricht, wenn das Gesäß an die Rückenlehne anstößt. Deshalb wird das Gesäß der Person während der Neigungsverstellung zwischen dem hinteren Teil des Sitzes 14 und dem unteren Bereich der Rückenlehne 16 in der Wölbung aufgenommen, während der vordere Teil des Sitzes unter dem Gewicht der Beine der Person nach vorne abfällt. Wenn man den quer ausgeklappten Abschnitt an der Gesäßfalte der Person positioniert, wird damit gewährleistet, dass gegen die Rückseite der Beine der Person kein unerwünschter Druck ausgeübt wird.
Modifizierte Form der Rückenlehne – Zweite Ausführungsart
36 veranschaulicht in aufgelöster Ansicht eine modifizierte Form der Rückenlehne 16'. Wie bei der vorherigen Ausführungsart besitzt die Rückenlehne 16' einen flexibel elastischen Umfangsrahmen 34', der mit einem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48' verbunden ist. In dieser Ausführungsart wurden die Federstützen weggelassen und stattdessen gibt es zwei einteilige Blattfedern 128', welche gegen die Rückseite des Umfangsrahmens 34' drücken. Außerdem sind zwei zusätzliche Federn 450 vorhanden, deren Funktion weiter unten erläutert wird.
In 39c wird die modifizierte Form der Schubverbindung 139' veranschaulicht. Die Schubverbindung ist bogenförmig. An einem Ende besitzt die Schubverbindung eine Öffnung 452, an die eine Antriebsverbindung 141' drehbar angeschlossen werden kann (siehe 41a und 41b). Am anderen Ende der Schubverbindung 139' befindet sich ein abgestufter Bereich 454 mit einer ersten Stoßfläche 456 und einer zweiten Stoßfläche 458. Vor dem abgestuften Bereich 454 befindet sich ein Paar Gleiter 460. Jeder Gleiter des Paares 460 ist an einander gegenüberliegenden Seitenflächen der Schubverbindung 139' angeordnet. Direkt unter dem ersten Paar Gleiter 460 befindet sich ein zweites Paar Gleiter 462, welche ebenfalls an einander gegenüberliegenden Seitenflächen der Schubverbindung 139' angeordnet sind.
Unter Bezugnahme auf 37 ist eine Seite des Gussstückes für die Rückenlehnenbefestigung 48' in größerer Einzelheit gezeigt. Das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48' besitzt zwei Paar Winkelstifte 50', die zu Montagezwecken mit nicht gezeigten fluchtenden Öffnungen in den Umfangsrahmen 34' eingreifen. Wie bei der vorhergehenden Ausführungsart, definieren zueinander beabstandete Wände 54' einen nach vorn gerichteten Kanal 64', in dem die Blattfeder 128' in einer Art und Weise untergebracht ist, die noch erläutert werden wird. Der nach vorn gerichtete Kanal 64' besitzt zwei nach vorn gerichtete Bahnen 464 an gegenüberliegenden Seiten des Kanals 64'. Die Bahnen 464 besitzen jeweils eine im wesentlichen horizontale Leiste 466, welche in der montierten Konfiguration der Schubverbindung 139' und dem Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48' in einem nach unten verlaufenden Flansch 468 endet. Das erste Paar Gleiter 460 ist derart angeordnet, dass sie entlang der Oberfläche der zugehörigen Leisten 466 gleiten, während das zweite Paar Gleiter 462 unterhalb der Bodenfläche der zugehörigen Leisten 466 hindurchlaufen. Wie aus 39c zu erkennen ist, besitzt jeder Gleiter des zweiten Paares 462 eine flache Stoßfläche, die an die Innenseite des nach unten verlaufenden Flansches 468 anstößt. Dies stellt in der Gleitbewegung der Schubverbindung 139' gegenüber den Bahnen 464 die vordere Grenze dar.
39d veranschaulicht die montierte Konfiguration der Schubverbindung 139', die Blattfeder 128', die zusätzliche Feder 450 und den Umfangsrahmen 34'.
Die Funktionsweise des Mechanismus der Neigungsverstellung ist bereits im Zusammenhang mit 31 beschrieben worden und sie ist in der zweiten Ausführungsart im wesentlichen nicht andersartig und kann somit unter Bezugnahme auf 31, die bereits beschrieben wurde, verstanden werden. Wenn das Gewicht einer Person auf den Sitz 14 drückt, wird dies von der Sitzführung 149 aufgenommen, so dass die Antriebsverbindung 141 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Neigungsverstellungsachse R herum gedreht wird. In der vorliegenden Ausführungsart bewegt sich die Öffnung in der Schubverbindung 139' im allgemeinen nach oben und nach hinten, wenn sich die Antriebsverbindung 141 dreht. Dies führt dazu, dass sich das erste und zweite Paar Gleiter 460, 462 entlang den Bahnen 464 verschiebt. Die zusätzliche Feder 450 und die Blattfeder 128' sind derart angeordnet, dass die erste Stoßfläche 456 mit der zusätzlichen Feder 450 in Berührung kommt, bevor die zweite Stoßfläche 458 mit der Blattfeder 128' in Berührung kommt. Das bedeutet, dass die Schubverbindung 129' bis zu einem festgelegten Grenzwert des Gewichtes W des Benutzers gegen die zusätzliche Feder 450 drückt. Die zusätzliche Feder 450 hat keinen Einfluss auf die Steifigkeit des Umfangsrahmens 34'. Deshalb kommt es bis zu einem festgelegten Grenzwert des Gewichtes W des Benutzers zu keinem Verstärkungseffekt auf den Umfangsrahmen 34'. Nachdem der festgelegte Grenzwert erreicht ist, der bei ungefähr 50 kg liegt, kommt die zweite Stoßfläche 458 der Schubverbindung 139' mit der Blattfeder 128' in Berührung. Die Blattfeder 128' besitzt eine ursprünglich leicht gebogene Konfiguration, wie es in 39d veranschaulicht ist. Die Blattfeder 128' drückt gegen den Sitz der Feder 474, der oben an dem nach vorn verlaufenden Kanal 64' angeordnet ist, wie in 37 zu sehen ist. Der Sitz der Feder 474 ist neben der Position der Blattfeder 128' konkav und von oben nach unten konvex, wie in dem Querschnitt in 39d veranschaulicht wird. Dadurch, dass der Sitz der Feder 474 nach vorn konvex ist, definiert er einen Punkt, um den sich die Blattfeder 128 biegt, wenn sich die Schubverbindung 139' in ihren Bahnen 464 nach hinten bewegt. Wenn die Feder 128', ähnlich wie in der ersten Ausführungsart, von ihrem unteren Ende weggeschoben wird, und sich um den Sitz 474 herum biegt, drückt sie oberhalb des Sitzes 474 gegen die Rückseite des Umfangsrahmens 34' und erhöht dadurch die Steifigkeit des Umfangsrahmens 34'. Außerdem wird die Schubverbindung 139' und/oder die Blattfeder 128', ebenfalls ähnlich wie in der ersten Ausführungsart, an einem bestimmten Punkt gegen das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48' drücken, so dass danach keine weitere Bewegung mehr möglich ist. Dies definiert die Spanngrenze für die Blattfeder 128'.
39b veranschaulicht in größerer Einzelheit die Form der zusätzlichen Feder 450. Die zusätzliche Feder hat die Form einer Blattfeder mit einem größeren Kopf 478 und zwei Einbuchtungen 480 an den gegenüberliegenden Kanten. Die Einbuchtungen 480 wirken mit gegenüberliegenden, zusätzlichen Fixierblöcken 482 zusammen, die an gegenüberliegenden Seiten des nach vorn gerichteten Kanals 64 angeordnet sind.
41a veranschaulicht bestimmte Komponenten des Mechanismus der Neigungsverstellung, auch wenn der Umfangsrahmen 34' und das Gussstück für die Rückenlehnenbefestigung 48' aus Gründen der Deutlichkeit weggelassen worden sind. Wie in der vorherigen Ausführungsart, ist die Antriebsverbindung 141' an einer Zwischenposition drehend an dem Hauptquerträger 22' montiert. Das der Antriebsverbindung 141' gegenüberliegende Ende, an dem die Schubverbindung 139' befestigt ist, ist mit der Sitzführung 149' drehbar verbunden. In ähnlicher Art und Weise ist die vordere Tragverbindung 151' zwischen der Sitzführung 149' und dem Hauptquerträger 22' angeschlossen. Bei dieser Ausführungsart sind sowohl die Antriebsverbindung 141' als auch die vorderste Tragverbindung 151' ebenfalls um eine oder mehrere senkrechte Achsen sowie um eine horizontale Querachse gebogen, wie in der ersten Ausführungsart beschrieben. Dies ergibt für die Sitzführung 149' eine komplexere Form, wie in 43 beschrieben.
Sitzplatte – erste und zweite Ausführungsart
46 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Form des Sitzes 14, der für den Einsatz mit jeder Ausführungsart des Stuhls geeignet ist. Der Sitz 14 hat die Form einer elastischen Kunststoffplatte, deren Flexibilität durch die Anordnung von Schlitzen, wie gezeigt, noch verbessert wird. Bei der Kunststoffplatte kann es sich um einen durch Spritzgießen hergestellten Kunststoff wie TPR handeln.
Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Sitzplatte 14 in den Computerzeichnungen der 47–49 zwar um eine flache Platte handelt, doch dass sie tatsächlich schalenförmig ist, wie aus den schematischen Ansichten ersichtlich ist, welche die verschiedenen Querschnitte in den 50 bis 54 veranschaulichen. Bei 50 handelt es sich um einen Längsschnitt durch die Mitte der Sitzplatte 14, welche die allgemein gebogene Konfiguration mit umgedrehter Kante veranschaulicht. Die Kante fällt um einen Betrag von Maß A ab. 51 veranschaulicht die Seitenkante der Sitzplatte 14. Die Seitenkante ist flacher als der Mittelteil. Außerdem neigt sich die Vorderkante um ein Maß B nach unten, wobei B größer ist als A. 52 veranschaulicht einen Querschnitt, ungefähr 150 mm von der Sitzrückseite entfernt, während 53 den Querschnitt 120 mm von der Vorderkante entfernt zeigt. Es handelt sich dabei im wesentlichen um eine flache Form. Deshalb ist der hintere Teil des Sitzes, 120 mm von der Vorderkante entfernt, aus Komfortgründen für den Benutzer im wesentlichen schalenförmig, während sich der Sitz davor in Vorwärtsrichtung nach vom neigt. Außerdem kann man in 54 erkennen, dass die Vorderkante ebenfalls gebogen ist und sich zu den Seiten hin nach unten neigt.
Die Darstellungen in den 50–54 sollen lediglich das gepresste Formstück der Sitzplatte 14 zeigen. Die Sitzplatte ist auch elastisch flexibel, passt sich dem Benutzer an und reagiert auf seine Bewegungen. Die Anordnung von Schlitzen in der Sitzplatte 14, wie in 46 gezeigt, dient dazu, die Flexibilität der Sitzplatte 14 zu verbessern. Durch die Anordnung von Schlitzen in der vorderen Hälfte der Platte soll das Ausklappen entlang der querverlaufenden Ausklapplinie erleichtert werden. Insbesondere kann man erkennen, dass die Schlitze in Reihen, zueinander beabstandeter, gewundener Linien 163 angeordnet sind, welche quer über den Sitz 14 verlaufen, wobei der mittlere Teil konvex nach vorn gerichtet und die äußeren Teile konkav nach vom gerichtet sind. Die Linien der Schlitze 163 sind diskontinuierlich. Wie bereits erläutert, ist der Sitz 14, zumindest in einem hinteren Teil, schalenförmig. Das Schalenförmige kann durch die auf dem Stuhl sitzende Person noch hervorgehoben werden. Aufgrund der Reihen mit zueinander beabstandeten, gewundenen Linien 163 kann die Sitzplatte 14 quer ausgeklappt werden, auch wenn der hintere Teil schalenförmig ist. Außerdem sind die Schlitze 164 an den vorderen Ecken so angeordnet, dass sie diagonal über die Ecken verlaufen und der Biegung der querverlaufenden, gewundenen Linien 163 folgen. Wenn der Benutzer ein Bein in Richtung einer der vorderen Ecken bewegt, kann die vordere Ecke dann unter dem Gewicht des Beins aufgrund der diagonalen Anordnung der Schlitze 164 nach vorn klappen.
In der hinteren Hälfte der Platte sind die Schlitze in einem Muster angeordnet, so dass die Sitzbeinhöcker des Benutzers aufgenommen werden. Insbesondere liefert die Ausführung mit den Schlitzen zwei zueinander beabstandete, ungefähr rechteckige Bereiche 162, deren Positionen den Sitzbeinhöckern des Benutzers entsprechen (unter der Annahme, dass die Person mit der richtigen Sitztiefeneinstellung korrekt sitzt). Die beiden Zonen 162 unterbrechen das querverlaufende Schlitzmuster. Jede Zone besteht aus Schlitzen, die in einer Reihe längsverlaufender, quer beabstandeter, gewundener Linien angeordnet sind. Die Linien der Schlitze sind diskontinuierlich. Durch die Längsanordnung der Schlitze in jeder Zone 162 kann sich das verbleibende Material zwischen den Längslinien der Schlitze ausbreiten und dadurch sogenannte Taschen bilden, eine für jeden Sitzbeinhöcker der Person.
47 veranschaulicht längsverlaufende Verstärkungsstege 165 an der Unterseite der Sitzplatte 14. Es gibt fünf Verstärkungsstege, wovon zwei entlang gegenüberliegenden Seitenkanten angeordnet sind. Weitere zwei sind an jeder Seite, 60 mm von der entsprechenden Seitenkante entfernt, angeordnet. Ein weiterer Verstärkungssteg befindet sich in der Mitte. Die längsverlaufenden Verstärkungsstege haben eine konstante Höhe von der Hinterkante des Sitzes bis zum Beginn der Verjüngung 164, von wo aus sie zunehmend kürzer werden, bis die Verjüngung in dem Punkt 166 endet. (Der mittlere Verstärkungssteg endet allerdings früher). Der Sitz 14 besitzt auch eine Tiefenverstellung, wie im Zusammenhang mit den 55 bis 60 erläutert werden wird. Der Sitz wird quer um den Übergangspunkt 161 an der Sitzführung 149 eingeklappt.
Wenn sich die Sitzplatte 14 in einer hinteren Position befindet, um sie einer kleineren Person anzupassen, dann ist die Tiefe der Verstärkungsstege im Bereich des Übergangspunktes 161 allerdings flach, und bietet damit einem Verbiegen geringen Widerstand. Im allgemeinen reicht das für eine kleine, leichtgewichtige Person aus. Doch bei einer größeren Person ist die Sitzplatte in Bezug auf die Sitzführung 149 weiter nach vorn angeordnet. Die Tiefe der Verstärkungsstege an dem Übergangspunkt 161 ist größer, was eine höhere Biegefestigkeit ergibt. Dies ist für eine größere und schwerere Person geeignet.
Der Beginn der Verjüngung 164 befindet sich an einer Stelle, die der Übergangsstelle 161 entspricht, wenn sich der Sitz an seiner vordersten Position befindet, so dass er für eine große Person passt. Das Ende der Verjüngung 166 befindet sich an einer Stelle, die dem Übergangspunkt an der Sitzführung 149 entspricht, wobei sich der Sitz in der hintersten Position befindet, so dass er für eine kleine Person passt. Der Beginn der Verjüngung 164 und das Ende der Verjüngung 161 definieren dazwischen eine Übergangszone. Die querverlaufende Ausklapplinie kann je nach Sitztiefenverstellung in einem Positionsbereich innerhalb der Übergangszone angeordnet werden. Die Anordnung querverlaufender, gewundener Linien von Schlitzen erstreckt sich mindestens bis in die Übergangszone.
47 veranschaulicht auch querverlaufende Verstärkungsstege 168. Die Verstärkungsstege folgen dem Muster der quer angeordneten, gewundenen Schlitze 163. Wie bereits erläutert, ist die Sitzplatte schalenförmig. Doch es ist wünschenswert, die Krümmung zu begrenzen, besonders um eine Längsachse an der Vorderseite des Sitzes herum. Demzufolge tragen die querverlaufenden Versteifungsstege 168 dazu bei, die Form des Vorderteils beizubehalten, ohne dass das querverlaufende Ausklappen unter dem Gewicht des Benutzers gestört wird. Zusätzlich gibt es entlang der Rückseite der Sitzplatte 14 an der Unterseite einen Steg, wie in 47 gezeigt.
49 zeigt in größerer Einzelheit die Anordnung von Merkmalen entlang einer Seitenkante. Zwischen den beiden Längsstegen 165 verläuft eine Reihe von Distanzstücken 270 zwischen Beginn und Ende der Verjüngung 164. Zwischen jedem dieser Distanzstücke 270 befindet sich eine keilförmige Lücke 272, die nach oben hin breiter wird. Wie im Zusammenhang mit den 55 bis 60 erklärt wird, liegt die Sitzplatte 14 auf einem Sitzwagen 167 auf. Je nach Position des Sitzwagens 167 in Bezug auf die Sitzführung 149, gibt es normalerweise einen nach vom gerichteten Teil der Sitzführung 149 (einschließlich der Leitfläche 285) vor dem Sitzwagen 167. Ein hinterer Teil der Sitzplatte 14 ist oben an dem Sitzwagen 167 befestigt, so dass vor dem Sitzwagen 167 ein Zwischenraum zwischen der Sitzführung 149 und der Sitzplatte 14 vorhanden ist. Die Distanzstücke 270 erstrecken sich in diesen Zwischenraum hinein. Wenn die Sitzplatte 14 ausklappt, drücken die Distanzstücken 270 gegen die Oberseite der Sitzführung 149. Man kann erkennen, dass die Distanzstücke 270, wie gezeigt, in der Höhe ebenfalls geringer werden. Außerdem definieren die Distanzstücke 270 die maximale Krümmung der Sitzplatte entlang der querverlaufenden Ausklapplinie, da eine weitere Krümmung verhindert wird, sobald die Seitenwände der keilförmigen Zwischenräume 272 ineinander eingreifen. Eine Schutzvorrichtung verläuft ebenfalls entlang den Distanzstücken 270 als Barriere, um ein Einklemmen der Finger des Benutzers zu verhindern.
Mechanismus zur Sitztiefenverstellung
55 veranschaulicht die Hauptelemente des Mechanismus zur Sitztiefenverstellung. Die Sitzführung 149 ist eines der Elemente des aus vier Stäben bestehenden Gestänges, das weiter oben besprochen wurde. Es gibt zwei Sitzführungen 149, die an gegenüberliegenden Seiten des Stuhls angeordnet sind. Die beiden Sitzführungen 149 liefern eine Führung für einen verschiebbaren Sitzwagen 167. Ein hinterer Teil der Sitzplatte 14, der in den 47–54 veranschaulicht ist, ist an dem Wagen 167 befestigt. Lediglich die hintere Hälfte der Sitzplatte 14 ist an dem Sitzwagen 167 befestigt. Die Sitzplatte 14 kann durch Verschieben des Sitzwagens 167 auf der Sitzführung 149 vorwärts und rückwärts bewegt werden.
Wie in 49 gezeigt, verläuft von den Distanzstücken 270 an der Sitzplattenunterseite 14 eine Rippe 274 in Längsrichtung nach hinten und ein kleines, flaches, vorstehendes Stück 276 ist in einem Abstand hinter der längsverlaufenden Rippe 274 angeordnet. Die Rippe 274 greift in einen Kanal 278 des Sitzwagens 167 ein (siehe 55) und bei dem flachen, vorstehenden Stück 276 handelt es sich um einen Schnappverschluss in der Vertiefung 280, welche hinter dem Sitzwagen 167 angeordnet ist. Außerdem greifen vier, in einem Abstand zueinander liegende, Haltezungen 282 in die Laibung oder hohle Bogenfläche 284 des Wagens 167 ein. Die Haltezungen 282 halten die Sitzplatte 14 in Eingriff mit dem Sitzwagen 167, während die Längsrippe die Hauptlast trägt.
55 veranschaulicht auch die Betätigungsorgane für die höhenverstellbare Gasfeder 145. Ein Bedienungshebel zum Schwenken für die Höhenverstellung 169 ist außen rechts an der Sitzführung 149 angebracht. Eine Schwenkbewegung erfolgt auch an dem Stellantrieb zur Höhenverstellung 170, der mit einem Ende eines Steuerkabels 172 verbunden ist. Das andere Ende des Steuerkabels 172 ist mit dem oberen Ende der Gasfeder 145 verbunden. Wenn der Benutzer den Bedienungshebel zur Höhenverstellung 169 anhebt, wird die Gasfeder durch das Steuerkabel 172 in der herkömmlichen Art und Weise freigegeben, und der Benutzer kann die Höhe des Sitzes 14 entsprechend seinen Wünschen verstellen.
56 ist eine weitere, detaillierte Ansicht der linken Seite des Sitzwagens 167. Die Sitzführung 149 besitzt eine Sitzführungseinlage aus Kunststoff 176. Die Sitzführungseinlage ist langgestreckt und hat eine obere Gleitfläche 178 und eine innere Gleitfläche 180. Die innere Gleitfläche 180 hat einen Abstand zu der Innenseite des Metallteils der Sitzführung 149, wobei die innere Gleitfläche 180 durch eine Umfangswand 182 in einem Abstand zu dieser Innenseite des Metallteils der Sitzführung 149 gehalten wird. Dadurch ist die Sitzführungseinlage 176 hinter der inneren Gleitfläche 180 hohl. Die obere Gleitfläche 178 wird in einem Falz in der Oberseite des Metallteils der Sitzführung 149 aufgenommen, so dass sich die obere Gleitfläche 178 und die Oberseite des Metallteils der Sitzführung 149 berühren. Die Sitzführungseinlage 176 bietet eine Auflagefläche, so dass der Sitzwagen 167 leicht verschoben werden kann. Die Sitzführungseinlage 176 selbst kann aus Nylon oder Acetal bestehen. Der Leser wird erkennen, dass eine symmetrische Anordnung auf der rechten Seite des Stuhls vorhanden ist.
Der Sitzwagen 167 besteht aus einer einteiligen Aluminiumgusskonstruktion und besitzt zwei, zueinander beabstandete Gleitelemente, die jeweils in eine entsprechende Sitzführung 149 eingreifen. Jedes Gleitelement hat eine allgemein L-förmige Konfiguration mit einer senkrechten Gleitfläche 186 an einer Innenwand, die schiebbar in die innere Gleitfläche 180 eingreift, sowie einer horizontalen Gleitfläche 187, die in die obere Gleitfläche 178 eingreift. Der Wagen besitzt eine symmetrische Konfiguration um eine mittlere, senkrechte und längsverlaufende Stuhlebene. Die beiden Gleitelemente rechts und links haben dadurch eine entgegengesetzte Konfiguration. Die beiden Gleitelemente sind durch querverlaufende Stützen 190 miteinander verbunden.
Die innere Gleitfläche 180 besitzt eine Reihe von Halbbögen, die sich von der inneren Gleitfläche aus erstrecken. Diese Halbbögen 184 stehen in Bezug auf den Stuhl als Ganzes nach innen vor und drücken gegen die senkrechte Gleitfläche 186 des Sitzwagens 167. Sie können in jedem beliebigen Erscheinungsbild angeordnet sein, doch vorzugsweise sind sie entlang der inneren Gleitfläche 180 versetzt angeordnet. Beide Sitzführungseinlagen 176 besitzen nach innen verlaufende Halbbögen, welche gegen die zugehörigen senkrechten Gleitflächen 186 des Wagens 167 drücken. Die Halbbögen 184 wirken dadurch gegen den Wagen 167 und zentrieren ihn in der Mitte zwischen den beiden Sitzführungen 149. Falls die Teile nicht exakt bearbeitet sind, nehmen die elastisch federnden Halbbögen 184 außerdem eventuell vorhandenes Spiel zwischen der senkrechten Gleitfläche 186 und der inneren Gleitfläche 180 auf. Dies hilft ein Blockieren des Wagens 167 innerhalb der Sitzführungen 149 zu vermeiden.
57 veranschaulicht die Bedienung für die Sitztiefenverstellung. Die Innenwand beider Gleitelemente 185 besitzt eine Unterkante mit einer Reihe von, in einem Abstand zueinander angeordneter, Kerben 192. Eine Stange zur Sitztiefenverstellung 194 besitzt zwei Zähne 196, die jeweils an gegenüberliegenden Enden der Stange 194 angeordnet sind. Die Stange für die Sitztiefenverstellung 194 kann zwischen einer eingeklinkten Position, in der die Zähne 196 in die jeweilige Position der Kerben 192 eingreifen, und einer ausgeklinkten Position, in der der Wagen 167 entlang der Sitzführung 149 frei verschoben werden kann, hin und her bewegt werden. Die Stange für die Sitztiefenverstellung 194 wird über einen Sitztiefenverstellknopf 200 bedient. Der Sitztiefenverstellknopf 200 kann aus der eingeklinkten Position gegen die Vorspannung einer nicht gezeigten Feder gedrückt werden, um die Stange für die Sitztiefenverstellung 194 in die ausgeklinkte Position zu bringen, so dass die Zähne 196 nicht mehr in die Kerben 192 eingreifen. Der Sitzwagen 167 kann dann in die entsprechende Sitztiefe gleiten, woraufhin der Benutzer den Sitztiefenverstellknopf 200 löst, so dass die Zähne 196 in die nächstliegende Kerbe 192 eingreifen können.
Eine Sitztiefensperre 174 (55), die als Vorsprung von dem Sitzwagen 167 herunterhängt, bestimmt die Vorwärtsposition des Sitzwagens 167, wenn er in die Sitztiefenverstellstange 194 oder Hülsen 158 eingreift, welche die Enden der Sitztiefenverstellstange 194 aufnehmen. Die hintere Grenze wird durch einen nicht gezeigten Stift bestimmt, der von der Sitzführung 149 nach innen verläuft, und in einen Schlitz des Sitzwagens 167 eingreift. Der Schlitz ist bearbeitet und definiert eine Sperre, die in die Verbindung in der hintersten Position des Sitzes eingreift.
Die 58 und 59 veranschaulichen die ausgefahrene bzw. eingezogene Position des Sitzes 14.
Sitztiefenverstellung – Zweite Ausführungsart
Die 61 und 62 veranschaulichen eine modifizierte Form des Sitzwagens 167' und der Sitzführung 149'. Bei dem Sitzwagen 167' handelt es sich um eine einteilige Aluminiumgusskonstruktion mit zwei, zueinander beabstandeten Gleitelementen, wie in der ersten Ausführungsart erläutert, die jeweils in eine entsprechende Sitzführung 149' eingreifen. Die beiden Gleitelemente sind durch eine einteilige Deckkonstruktion miteinander verbunden, die, wie gezeigt, eine Reihe querverlaufender Rippen besitzt.
Wie bei den vorhergehenden Ausführungsarten, besitzen die Sitzführungen 149' Sitzführungseinlagen 176' mit einer oberen Gleitfläche 178' und einer inneren Gleitfläche 180', um verschiebbar in das jeweilige Gleitelement des Sitzwagens 167' einzugreifen. Die Sitzführungseinlagen 176' werden im Detail im Zusammenhang mit den 62b und 62c beschrieben.
Wie in 61 gezeigt, besitzt die zweite Ausführungsart des Stuhls einen Bedienungshebel 169' auf der rechten Seite (linke Seite in der Figur). Dieser Hebel 169' ist ein zweifaches Stellorgan sowohl für die Sitzhöhenverstellung als auch für die Sitztiefenverstellung. Der Bedienungshebel 169 ist für eine Schwenkbewegung an der Außenseite der rechten Sitzführung 149' montiert. Er führt die Betätigung eines zweifachen Stellorgans 170' aus, das an der Innenseite der rechten Sitzführung 149' montiert ist. Das Stellorgan 170' besitzt einen ersten Teil 170a und einen zweiten Teil 170b. Der erste Teil 170a ist mit einem Kabel 172' verbunden, das wiederum mit dem oberen Ende einer Gasfeder 145' verbunden ist. Wenn der Benutzer den Bedienungshebel 169' anhebt, wird die Gasfeder durch das Steuerkabel 172' in der herkömmlichen Art und Weise freigegeben, und der Benutzer kann die Höhe des Sitzes 14 entsprechend seinen Wünschen verstellen.
Der zweite Teil des Stellorgans 170b ist über ein Kabel 488 mit einer schwenkbaren Sperrklinke 490 verbunden. Die Sperrklinke kann in die verschiedenen Zähne eingreifen, die sich an einer Zahnstange 492 befinden, welche an der Unterseite des Sitzwagens 167' gebildet werden. Wie in 62 gezeigt, ist diese Sperrklinken- und Zahnstangenanordnung 490, 492 auch auf der anderen Seite des Sitzwagens 167' vorhanden. Das Kabel 488 verläuft von der rechten Sperrklinke 490 zur anderen Seite des Sitzwagens 167', um gleichzeitig die beiden Sperrklinken 490 zu betätigen. Der Benutzer drückt den Bedienungshebel 169', um den zweiten Teil des Stellorgans 170b zu betätigen, damit die beiden Sperrklinken gegen eine Vorspannung aus dem Eingriff in die Zähne der zugehörigen Zahnstange 492 schwenken. Der Sitzwagen 167' kann dann in eine entsprechende Sitztiefe gleiten, woraufhin der Benutzer den Bedienungshebel 169' löst, so dass jede Sperrklinke 490 in die zugehörige Zahnstange 492 eingreifen kann.
61 veranschaulicht auch eine vordere Abdeckung 495, die aus ästhetischen Gründen serpentinenförmig ist, und vor dem Hauptquerträger 22' verläuft. Die Abdeckung 495 ist durch die Verwendung von integrierten Vorsprüngen 497, die in 62b und 62c zu sehen sind, auf jeder Seite mit den Sitzführungen 149' verbunden.
Wie bereits erläutert, besitzt die in 62 veranschaulichte Sitzführung 149' eine Sitzführungseinlage 176'. Die Sitzführungseinlage 176' besitzt eine obere Gleitfläche 178' und eine innere Gleitfläche 180'. Somit ist die Sitzführungseinlage 176' im wesentlichen L-förmig. Die innere Gleitfläche 180 wird mit einer Reihe, in einem Abstand zueinander angeordneter, integrierter, elastisch federnder Vorsprünge 500 gebildet. Die integrierten, elastisch federnden Vorsprünge 500 sind nach innen gerichtet. Die Sitzführungseinlage 176' wird auf einem Metalltragelement der Sitzführungseinlage abgestützt, wie in 62c gezeigt. Die innere Gleitfläche 180 ist in einem Abstand zu der Innenseite des Tragelementes der Sitzführung 149' angeordnet. Außerdem besitzt das Tragelement der Sitzführung 149' drei zueinander beabstandete Auflagen. Die integrierten, elastisch federnden Vorsprünge 500 sind wie Rampen geformt, deren Enden gegen die zugehörigen Auflagen 502 drücken. Die Mehrzahl der inneren Gleitflächen 180' wird dadurch federnd in einem Abstand zu dem Tragelement der Sitzführung 149' gehalten.
In 59 der ersten Ausführungsart kann man sehen, dass zwischen der Oberseite der Sitzführung 149 und den Distanzstücken 270, die sich von der Sitzplatte aus erstrecken, ein Spalt existiert. In diesem Spalt kann sich ein Benutzer die Finger einklemmen. Deshalb ist in die Sitzführungseinlage 176', wie in 62b gezeigt, eine bewegliche, kammartige Anordnung integriert. Die kammartige Anordnung 504 besitzt eine Oberseite, die sich in der oberen Gleitfläche 178' fortsetzt und Zinken 506, die nach unten verlaufen. Die Zinken können in einer Reihe entsprechender Vertiefungen 508 aufgenommen werden, die in dem Tragelement der Sitzführung 149' aus Metall gebildet werden. Die bewegliche, kammartige Anordnung 504 ist elastisch federnd und würde normalerweise bis in den Spalt zwischen der Stirnkante 285 der Sitzführung 149' und den Distanzstücken 270' hineinreichen. Siehe beispielsweise 63, obwohl hier das Gewicht des Benutzers noch nicht auf die Sitzplatte 14 drückt und die Sitzplatte 14 somit noch nicht oben auf der kammartigen Anordnung 504 ruht. Außerdem sind die zugehörigen Distanzstücke in dieser Ansicht noch nicht sichtbar, weil die Sitzplatte 14 eine Umfangsschutzvorrichtung aufweist, um zu verhindern, dass man sich die Finger in den V-förmigen Zwischenräumen der Distanzstücke 270' einklemmt. Wenn das Gewicht des Benutzers auf der Sitzplatte 14 nach vom drückt, drücken die Distanzstücke 270' gegen die kammartige Anordnung 504, die sich durchbiegt, wenn der Sitz 14 um die querverlaufende Ausklapplinie herum ausgeschwenkt wird. Auf diese Art und Weise stellt die kammartige Anordnung einen zusätzlichen Schutz dar, um die Wahrscheinlichkeit, dass die Finger des Benutzers zwischen Sitzplatte 14 und Sitzführung 149' eingeklemmt werden, so gering wie möglich zu halten. Doch die kammartige Anordnung 504 stört das Ausschwenken der Sitzplatte 14 um die querverlaufende Ausklapplinie herum nicht.
63 veranschaulicht die Sitzplatte 14 in ihrer nach hinten eingezogenen Position, während 64 die Sitzplatte 14 in ihrer am weitesten ausgefahrenen Position zeigt.
Polsterung
81 veranschaulicht den bevorzugten Querschnitt für die senkrechten Bauelemente 38 des Umfangsrahmens 34.
Wie zuvor beschrieben worden ist, besitzen die Pfosten des Umfangsrahmens jeweils einen nach hinten offenen Kanal 44, in dem sich die Blattfeder 128 befindet. Das senkrechte Bauelement 38 besitzt auch einen zweiten, nach hinten offenen Kanal 252, der weitaus schmaler ist als der erste, nach hinten offene Kanal 44. Der zweite, nach hinten offene Kanal 252 nimmt einen Befestigungsstreifen 254 auf. Der Befestigungsstreifen 254 besteht aus extrudiertem, elastisch federndem Kunststoff in der gezeigten Form. Der Befestigungsstreifen 254 hat eine längsverlaufende Lippe 550, die in Aufnahmeabschnitte 552 eingreift, welche entlang einer der Wände des Kanals 252 angeordnet sind, um dazu beizutragen, den Befestigungsstreifen 254 in dem Kanal 252 zu halten. Der Befestigungsstreifen 254 besitzt auch ein Teil 258, das sich über die Kante des Kanals 252 hinaus erstreckt, wenn die Lippe 550 in den Aufnahmeabschnitt 552 eingreift. Das Netzgewebe 260 ist so dimensioniert, dass es relativ straff über den Umfangsrahmen gezogen ist, wenn der Befestigungsstreifen 254 innerhalb des zweiten, nach hinten offenen Kanals 252 auf beiden Seiten der Rückenlehne 16 befestigt wurde. Die Oberseite des Netzgewebes 260 wird in der gleichen Art und Weise auch innerhalb eines oberen, nach hinten offenen Kanals 253 gehalten. Die Unterseite des Netzgewebes 260 wird in der gleichen Art und Weise innerhalb eines unteren, nach hinten offenen Kanals 255 gehalten. Bei dem Befestigungsstreifen 254 handelt es sich um einen einteiligen Streifen, der sich um die ganze Peripherie des Umfangsrahmens 34 erstreckt.
Wie bereits erläutert, ist der Umfangsrahmen 34 elastisch flexibel, insbesondere um den Bereich herum, der dem Lendenbereich des Benutzers entspricht. Außerdem ist das Netzgewebe straff über den Umfangsrahmen 34 gezogen. Es ist wichtig, dass sich der Rahmen nicht verbiegt, und die senkrechten Elemente 38 des Umfangsrahmens 34 nicht einzieht, weil das Netzgewebe 260 zu straff ist. Deshalb wird der Träger der Rückenlehne 46 so positioniert, dass er ungefähr dem Lendenbereich des Benutzers entspricht. Dadurch wird der Abstand der senkrechten Elemente 38 aufrechterhalten, insbesondere in dem Lendenbereich, wo sich der Rahmen 34 verbiegt. Das Biegen des Umfangsrahmens 34 in der Nähe des Lendenbereichs des Benutzers wird durch die Serpentinenform des Umfangsrahmens 34 sowie durch die freitragende Verbindung zum Umfangsrahmen 34 noch gefördert.
Das Netzgewebe 260 mag zwar eine gewisse Elastizität aufweisen, doch sie ist in gewisser Weise begrenzt. Das Netzgewebe sollte die Spannung vorzugsweise über eine relativ lange Zeit halten. Es ist wünschenswert, dass das Netzgewebe 260 nicht übermäßig gespannt wird. Deshalb ist es wünschenswert, dass sich die Biegeachse in der Nähe der Vorderseite des senkrechten Elementes 38 des Umfangsrahmens 34 befindet. Demzufolge sollte der Querschnitt des Umfangsrahmens 34 den Großteil des Materials auf der vorderen Seite haben, damit die Durchbiegung so nahe wie möglich in Richtung vorderer Seite des senkrechten Elementes 38 erfolgt. Bei der Durchbiegung wird eine gewisse Druckkraft auf die Wände ausgeübt, welche den Kanal 252 in dem Lendenbereich bilden. Außerdem kann es sein, dass sich die beiden Wände des Kanals 252 zueinander hin verbiegen.
Sockel mit Rädern
84 veranschaulicht eine bevorzugte Form des Sockels mit Rädern 18. Der Sockel mit Rädern besitzt fünf radial verlaufende Beine 300. Jedes der Beine wird von einer Rolle 302 gestützt. Wie in 85 deutlicher gezeigt ist, ergeben die fünf Beine 300 ein einteiliges Gussstück einer Beinkonstruktion. Jedes Bein ist langgestreckt und besitzt im wesentlichen Plattenstärke, stabilisiert durch einen Verstärkungssteg 304, der längs entlang jedem Bein 300 verläuft. Die Verstärkungsstege 304 enden mit ihren inneren Enden in einer, in der Mitte angeordneten, ringförmigen Bosse 306. An seinen äußeren Enden besitzt jedes Bein 300 ein Anschlussstück 308 in Form einer Hülse oder Buchse. Da die Beine im wesentlichen eine plattenartige Konfiguration haben, endet jedes Bein 300 in einem anzusteckenden Puffer 301, der aus elastisch federndem Kunststoff oder Gummi besteht.
86 veranschaulicht die Form der Rollen 302. Jede Rolle 302 besitzt zwei, in einem Abstand zueinander angeordnete, Räder 312. Die Räder 312 sind auf einer Achse 314, die Teil einer Achskonstruktion 316 ist, wie sie in 87 veranschaulicht wird, drehbar montiert. Die Achskonstruktion 316 besteht aus der Achse 314, einem Steckstift 318 und einem Zwischenstück 320, das die Achse 314 und den Steckstift 318 miteinander verbindet. Die Räder 312 werden an den gegenüberliegenden Enden der Achse 314 aufgenommen und dort mittels eines Schnappverschlusses drehbar gehalten. In der in 86 gezeigten, montierten Konfiguration ist der Steckstift 318 zwischen den beiden Rädern 312 angeordnet. Um zumindest einen Teil des Anschlussstücks 309 aufzunehmen, ist ein weiterer Zwischenraum zwischen dem Steckstift 318 und den Rädern 312 vorgesehen. Der Steckstift greift lösbar in das Anschlussstück 308 ein, so dass sich der Stift in dem Anschlussstück um die Längsachse des Stiftes 318 drehen kann. Ein Schnappverschluss kann dazwischen vorgesehen werden. In der montierten Konfiguration des Beines 300 und der Rolle 302 muss nur ein kleiner Abstand zwischen der Unterseite des Beins 300 und der Oberseite der Rolle 302 vorgesehen werden. So ergibt sich eine kompakte Anordnung niedriger Höhe (meistens weniger als 65 mm), so dass die Bewegungsfreiheit der Füße des Benutzers unter dem Sitz kaum eingeschränkt ist.
89 veranschaulicht in schematischer Darstellung die Unterseite der mit Schlitzen versehenen Sitzplatte 14. An der Unterseite der Sitzplatte 14 befindet sich eine Art Tasche oder Futteral, das eine bogenförmige Form hat. In dem Futteral 350 befindet sich eine ebenfalls gebogene Folie 352, die an einem Ende des Futterals hineingeschoben und herausgezogen werden kann. Auf ihr sind Benutzungshinweise für den Stuhl angegeben.
Die obigen Beschreibungen geben Ausführungsarten der vorliegenden Erfindung wieder. Änderungen können vorgenommen werden, ohne dass man sich dadurch aus dem Geltungsbereich der beigefügten Patentansprüche entfernt.

Claims

Stuhl mit: – einem Tragrahmen (18, 20, 22, 22'); – einem Sitz (14), der einen nach hinten gerichteten und einen nach vorn gerichteten Abschnitt besitzt, wobei der Sitz über dem Tragrahmen durch seinen nach hinten gerichteten Abschnitt abgestützt wird; – einem neigungsverstellbaren Rückenlehnenabschnitt (16); und einem Mechanismus zur Neigungsverstellung (48, 48', 70, 70', 141, 141', 139, 139'), mit dem der Rückenlehnenabschnitt zur Neigungsverstellung der Rücklehne verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Sitz um eine quer verlaufende Ausklapplinie herum ausklappbar ist, so dass er den nach hinten gerichteten Abschnitt hinter dem quer ausgeklappten Abschnitt und den nach vorn gerichteten Abschnitt vor dem quer ausgeklappten Abschnitt definiert, – und dass der Mechanismus zur Neigungsverstellung funktionsfähig derart mit dem nach hinten gerichteten Abschnitt des Sitzes verbunden ist, dass der nach hinten gerichtete Abschnitt bei Neigungsverstellung der Rückenlehne so bewegt wird, dass er höher über den Tragrahmen hinausragt, und folglich der Sitz unter dem Gewicht der Person, die sich darauf setzt, um die quer verlaufende Ausklapplinie herum ausgeschwenkt wird.
Stuhl nach Anspruch 1, wobei der Mechanismus zur Neigungsverstellung funktionsfähig derart mit dem nach hinten gerichteten Abschnitt des Sitzes verbunden ist, dass der nach hinten gerichtete Abschnitt bei Neigungsverstellung der Rückenlehne zusätzlich zur Erhöhung über den Tragrahmen hinaus bewegt wird, so dass sich der nach hinten gerichtete Neigungswinkel vergrößert.
Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Sitz aus einem elastisch federnden Material hergestellt ist.
Stuhl nach Anspruch 3, wobei der Sitz eine Platte besitzt, die Öffnungen (162, 163, 164) aufweist, um ihre Flexibilität zu erhöhen.
Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Sitz die Form einer Platte hat, und Verstärkungsstege (165) vorhanden sind, so dass der Sitz nicht nach hinten einklappt, wobei ein geringerer Widerstand gegen ein Verbiegen in Richtung Vorderkante des Sitzes vorhanden ist.
Stuhl nach Anspruch 5, wobei die Verstärkungsstege zum Ende hin verjüngt sind, so dass sie einen zunehmenden Widerstand gegen das Einklappen von der Vorderkante des Sitzes in Richtung hinteres Ende bieten.
Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der nach hinten gerichtete Teil des Sitzes zumindest teilweise durch den Mechanismus zur Neigungsverstellung gestützt wird, und der nach vorn gerichtete Abschnitt im wesentlichen nicht gestützt wird.
Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Mechanismus zur Neigungsverstellung ein Gestänge aus vier Stäben mit vier Elementen wie folgt besitzt: eine Hauptabstützung (22, 22'), die Teil des Tragrahmens ist; ein zweites Gestänge mit dem Sitz oder einer Führung (149, 149'), in Bezug auf welche der Sitz selektiv bewegt werden kann; ein vorderes Traggestänge (151, 151'), das zwischen der Hauptabstützung und dem zweiten Gestänge verläuft; und ein Antriebsgestänge (141, 141'), das durch die Hauptabstützung um eine Antriebsachse (R) herum drehbar ist, wobei das Antriebsgestänge mit dem Sitz oder einer Führung verbunden ist und funktionsfähig derart befestigt ist, dass es durch Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten um die Antriebsachse herum angetrieben wird, so dass es bei Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten zur Erhöhung des zweiten Gestänges kommt.
Stuhl nach Anspruch 8, wobei sich zwei dieser Gestänge mit vier Stäben jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Stuhls befinden.
Stuhl nach Anspruch 8 oder Anspruch 9, wobei die Hauptabstützung selektiv in der Höhe verstellt werden kann.
Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Sitz zwischen einer nach vom ausgefahrenen Position und einer nach hinten eingezogenen Position verstellt werden kann, so dass die Positionierung des quer ausgeklappten Abschnittes je nach Sitztiefe variabel ist.
Stuhl nach Anspruch 11, wobei der Mechanismus zur Neigungsverstellung mindestens eine Führung besitzt und der Sitz in Bezug auf die Führung zwischen der ausgefahrenen und der eingezogenen Position verschiebbar ist, und die Führung einen festen Abschnitt (161) besitzt, um die herum der Sitz ausgeklappt wird.
Stuhl nach Anspruch 12, wobei die Führung eine obere Fläche (178, 178') mit einem nach vorn gerichteten Abschnitt (285, 504) und einer nach oben gerichteten, konvexen Form besitzt, und ein Übergang in der Krümmung die quer verlaufende Klappposition des Sitzes definiert.
Stuhl nach Anspruch 12 oder 13, wobei der Mechanismus zur Neigungsverstellung ein Gestänge aus vier Stäben mit vier Elementen wie folgt besitzt: eine Hauptabstützung, die Teil des Tragrahmens ist; die Führung; ein vorderes Traggestänge, das zwischen der Hauptabstützung und der Führung verläuft; und ein Antriebsgestänge, das durch die Hauptabstützung um eine Antriebsachse herum drehbar ist, wobei das Antriebsgestänge mit der Führung verbunden ist und funktionsfähig derart befestigt ist, dass es durch Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten um die Antriebsachse herum angetrieben wird, so dass es bei Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten zur Erhöhung der Führung kommt.
Stuhl nach Anspruch 14, wobei sich zwei dieser Gestänge mit vier Stäben jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Stuhls befinden.
Stuhl nach Anspruch 14 oder 15, wobei die Rückenlehne an einer Neigungsverstellungsachse drehbar mit der Hauptabstützung verbunden ist.
Stuhl nach Anspruch 16, wobei sich die Neigungsverstellungsachse unter dem Sitz befindet.
Stuhl nach Anspruch 17, wobei sich die Neigungsverstellungsachse unter dem Sitzbeinhöcker der auf dem Stuhl sitzenden Person befindet.
Stuhl nach Anspruch 14 bis 18, wobei die Rückenlehne durch eine Neigungsverstellungs-Vorspannvorrichtung (94, 95, 96, 97) gegen eine Neigungsverstellung vorgespannt ist.
Stuhl nach Anspruch 19, wobei die Neigungsverstellungs-Vorspannvorrichtung eine oder mehrere Federn besitzt.
Stuhl nach Anspruch 20, wobei sich zwei im wesentlichen starre Verlängerungsarme der Rückenlehne (70, 70') von der Rückenlehne aus erstrecken und die Rückenlehne drehbar mit der Hauptabstützung verbinden, wobei eine oder mehrere Federn von einer oder beiden Verlängerungsarmen der Rückenlehne gehalten werden, und die Feder(n) gegen die Hauptabstützung wirken.
Stuhl nach einem der Ansprüche 19 bis 21, wobei die Vorspannkraft der Neigungsverstellungs-Vorspannvorrichtung verstellbar ist.
Stuhl nach Anspruch 22, wobei zwei Federn, eine erste Feder (94) und eine zweite Feder (96), vorgesehen sind, und beide Federn wie Blattfedern arbeiten, wobei die zweite Feder gegen die erste Feder geklemmt oder eingespannt werden kann, so dass diese Kombination eine Federkonstante ergibt, und das Ausmaß oder der Grad der Klammerung bzw. Einspannung variabel ist, so dass die resultierende Federkonstante verändert werden kann.
Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die Rückenlehne einen flexiblen, elastischen Rahmen besitzt, der elastisch flexibel ist oder mindestens an einem Teil elastisch flexibel ist, das dem Lendenbereich der Person, die auf dem Stuhl sitzt, entspricht.
Stuhl nach Anspruch 24, wobei die Flexibilität und Elastizität der Rückenlehne verändert werden können.
Stuhl nach Anspruch 25, wobei die Veränderung der Flexibilität und Elastizität automatisch als Reaktion auf das Gewicht erfolgt, das von der Person auf den Sitz ausgeübt wird, wobei zumindest über eine vorher festgelegte Gewichtsgrenze hinaus die Steifigkeit der Rückenlehne umso größer wird, je höher das Gewicht ist.
Stuhl nach Anspruch 26, wobei die Verstellung bzw. Anpassung der Flexibilität und Elastizität durch den Einsatz einer spannbaren Vorspannvorrichtung erfolgt, die mindestens eine Blattfeder (128, 128') besitzt, welche in einem unteren Bereich der Rückenlehne gegen diese Rückenlehne drückt.
Stuhl nach Anspruch 27, wobei der Mechanismus zur Neigungsverstellung ein Gestänge aus vier Stäben mit vier Elementen wie folgt besitzt: eine Hauptabstützung, die Teil des Tragrahmens ist; ein zweites Gestänge mit dem Sitz oder einer Führung, in Bezug auf welche der Sitz selektiv bewegt werden kann; ein vorderes Traggestänge, das zwischen der Hauptabstützung und dem zweiten Gestänge verläuft; und ein Antriebsgestänge, das durch die Hauptabstützung um eine Antriebsachse herum drehbar ist, wobei das Antriebsgestänge mit dem zweiten Gestänge verbunden ist und funktionsfähig derart befestigt ist, dass es durch Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten um die Achse herum angetrieben wird, so dass es bei Neigungsverstellung der Rückenlehne nach hinten zur Erhöhung des zweiten Gestänges kommt; und wobei die Blattfeder über ein Verbindungsgestänge derart mit dem Antriebsgestänge verbunden wird, dass das Gewicht auf dem Sitz zumindest über die festgelegte Grenze hinaus die Blattfeder veranlasst, sich gegen die Rückenlehne zu drücken, um dieser eine höhere Steifigkeit zu verleihen.
Stuhl nach Anspruch 28, wobei eine zusätzliche Feder (450) vorgesehen ist, wodurch das Gewicht auf dem Sitz bis zu der festgelegten Grenze ein Verbiegen der zusätzlichen Feder verursacht.
Stuhl nach Anspruch 28 oder Anspruch 29, wobei zwei Gestänge aus vier Stäben jeweils an den gegenüberliegenden Seiten des Stuhls angeordnet sind, und sich jeweils zwei Blattfedern an gegenüberliegenden Seiten des Stuhls mit zwei Verbindungsgestängen befinden, wobei jedes Verbindungsgestänge direkt zwischen der dazugehörigen Blattfeder und der dazugehörigen Antriebsverbindung angeordnet ist.
Stuhl nach einem der Ansprüche 28 bis 30, wobei eine Spanngrenze (48', 125, 128', 135, 139') vorhanden ist, um ein Überspannen der spannbaren Vorspannvorrichtung zu verhindern.