DE60116534T2

DE60116534T2 - Tintenpatrone und Tintenstrahldrucker

Info

Publication number: DE60116534T2
Application number: DE60116534T
Authority: DE
Inventors: Chiyoshige Suwa-shi Nakazawa; Manabu Suwa-shi Yamada; Tomoji Suwa-shi Suzuki
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2000-01-31
Filing date: 2001-01-31
Publication date: 2006-08-10
Anticipated expiration: 2021-02-01
Also published as: US6908182B2; EP1122073B1; ES2258491T3; DE60116534D1; US20010040613A1; EP1122073A2; EP1122073A3

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gegenstand der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich auf eine Tintenkartusche, die als eine Tintenzufuhrquelle eines Tintenstrahldruckers verwendet wird, und insbesondere auf eine Tintenkartusche, die einen für eine Wiederverwertung adäquaten Aufbau und einen für eine Miniaturisierung geeigneten Aufbau umfasst. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einen Tintenstrahldrucker, der die oben beschriebene Tintenkartusche verwendet.
2. Beschreibung des Stands der Technik
Ein bekannter Tintenzufuhrmechanismus eines Tintenstrahldruckers funktioniert wie folgt: eine Tintenzufuhrquelle wird in einen Tintenkartuschenunterbringungsbereich untergebracht, der in einem Tintenstrahldrucker ausgebildet ist, und, wenn eine Tintenkartusche so untergebracht wird, so dass die Tintenzufuhrquelle in den in der Tintenkartusche ausgebildeten Tintenauslass eingeführt wird, kann eine in der Tintenkartusche aufbewahrte Tinte einem Tintenstrahlkopf des Tintenstrahldruckers zugeführt werden.
Die Tintenkartuschen, die mit einem derartigen Tintenstrahldrucker verwendet werden, sind in JP-A-63-116833, JP-A-5-162333, JP-A-11-70672, etc. offenbart. Beispielsweise umfasst die in JP-A-11-70672 offenbarte Tintenkartusche ein Kartuschengehäuse, in dem eine Tintentasche und ein Absorptionsmaterial für Abfalltinte angeordnet sind, und eine Detektionsplatte – für das Detektieren, wenn die in der Tintentasche verbleibende Tintenmenge weniger wird – ist an der Tintentasche angebracht.
Einige Tintenstrahldrucker benötigen zwei oder mehr Tintenkartuschen. Beispielsweise müssen Tintenkartuschen, in denen die unterschiedliche Farben aufbewahrende Tintentaschen angeordnet sind, in einem Tintenstrahldrucker für die Ausführung eines Farbdruckes untergebracht werden.
Wenn zwei Tintenkartuschen in dem Tintenstrahldrucker untergebracht sind, wird es jedoch mühsam, die Tintenkartuschen anzubringen und abzunehmen, und der Tintankartuschenunterbringungsbereich ist vergrößert.
Um somit den Tintenkartuschenunterbringungsvorgang zu vereinfachen und den Tintenkartuschenunterbringungsbereich zu miniaturisieren, kann eine zwei oder mehrere Tintentaschen aufnehmende Tintenkartusche verwendet werden. In diesem Fall, um ein Unterbringen der Tintentaschen an den vorbestimmten Positionen zu ermöglichen, und um ein präzises Detektieren der Tintenmenge, die in jeder Tintentasche verbleibt, mit Hilfe einer daran befestigten Detektionsplatte zu detektieren, kann das Tintengehäuse durch eine Unterteilungsplatte in zwei Unterteilungen geteilt werden, so dass die Tintentaschen einzeln in den Unterteilungen untergebracht sind.
Um jedoch die Tintenkartusche, in der eine Vielzahl von Tintentaschen untergebracht ist, zu verwenden, muss die Tintenkartusche, unabhängig davon wieviel Tinte in irgendeiner anderen Tintentasche vorhanden ist, ersetzt werden, wenn irgendeine der Tintentaschen einen Tintenleerstand erreicht. Deshalb ist es äußerst unwirtschaftlich, die Tintenkartusche zu ersetzen, wenn eine große Tintenmenge in eineranderen Tintentasche als der leeren verbleibt. Im Allgemeinen wird schwarze Tinte in größeren Mengen als farbige Tinte verbraucht und deshalb muss die Tintenkartusche ersetzt werden, ohne die farbige Tinte völlig verbraucht zu haben.
Andererseits wurde in den vergangenen Jahren aus Umweltschutzgründen verlangt, dass eine Tintenkartusche weitestgehend aus wiederverwendbaren Teilen hergestellt ist. Um ein Kartuschengehäuse wiederzuverwenden, ist von diesem Gesichtspunkt aus gewünscht, dass das Kartuschengehäuse für eine einfache Zerlegung gebaut ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Tintenkartusche bereitzustellen, die eine Vielzahl von Tintentaschen umfasst, die sich vorteilhaft zur Miniaturisierung eignet.
Es ist eine andere Aufgabe der Erfindung, eine eine Vielzahl von Tintentaschen umfassende Tintenkartusche bereitzustellen, die eine Zerlegungsarbeit zur Zeit der Wiederverwertung ermöglichen sollen.
Es ist eine noch weitere Aufgabe der Erfindung, eine Tintenkartusche bereitzustellen, die eine Vielzahl von Tintentaschen umfasst, die sich vorteilhaft zur Miniaturisierung eignet, wobei Tintenauslässe der Tintentaschen zuverlässig positioniert werden können.
Es ist noch eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Tintenkartusche bereitzustellen, die eine Vielzahl von Tintentaschen, die leicht angebracht und abgenommen werden können, umfasst.
Es ist des Weiteren eine Aufgabe der Erfindung, eine Tintenkartusche bereitzustellen, die eine Vielzahl von Tintentaschen, die die Abfallstinte in den Tintentaschen reduzieren soll, umfasst.
Andererseits ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Tintenstrahlaufzeichnungsgerät bereitzustellen, das so eine Tintenkartusche als eine Tintenzufuhrquelle verwendet.
Um die zuvor erwähnten und andere Aufgaben zu bewältigen, ist gemäß der Erfindung eine Tintenkartusche bereitgestellt, umfassend:
einen Patronenhauptkörper mit einem ersten Gehäuse und einem zweiten Gehäuse, das mit dem ersten Gehäuse verbunden ist;
mindestens eine erste und eine zweite Tintentasche, die jeweils einen Tinte aufbewahrenden Taschenhauptkörper und einen Auslass, durch den die Tinte aus dem Taschenhauptkörper abgegeben werden kann, umfassen, wobei eine oder eine Vielzahl von Tintentaschen in entweder dem ersten Gehäuse und dem zweiten Gehäuse oder beiden Gehäusen untergebracht sind, wobei, wenn das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse verbunden sind, sind die Auslässe der ersten und der zweiten Tintentasche durch das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse gegeneinander gedrückt.
Im Allgemeinen ist die äußere Abmessung des Tintenauslasses größer als die Dicke des Taschenhauptkörpers, wenn die Tintentasche mit Tinte befüllt ist. Deshalb kann, wenn die Tintenauslassteile in die Dickerichtung des Gehäuses gesschichtet sind, so dass sie einander berühren, die Dicke der Tintenkartusche verringert werden. Dieser Aufbau ist insbesondere für die Miniaturisierung einer Tintenkartusche von Vorteil, in dem drei oder mehr Tintentaschen untergebracht sind.
Wie ein Verfahren zur Bereitstellung einer derartigen Tintenkartusche zeigt, kann das erste Gehäuse ein Gehäusehauptkörper, der einen Bodenplattenteil bzw. einen unteren Plattenbereich und einen Seitenplattenteil bzw. einen Seitenplattenbereich mit einer Öffnung an seinem oberen Ende für die Unterbringung der ersten und zweiten Tintentasche umfasst, sein. Des Weiteren kann das zweite Gehäuse eine Gehäuseabdeckung für das Abdecken der Öffnung des Gehäusehauptkörpers sein. In diesem Fall sind die Tintenauslassteile in eine Dickerichtung des Gehäuses ohne Eingreifen einer Unterteilungsplatte gesschichtet, und die Dicke der Tintenkartusche kann ebenso sehr wie die Dicke der Unterteilungsplatte verringert werden.
Zusätzlich zu der oben beschriebenen Konfiguration ist es auch wirkungsvoll, eine Unterteilungsplatte an eine vorbestimmte Position des Gehäusehauptkörpers für die Teilung des Gehäuseraumbereiches der ersten Tintentasche und des Gehäuseraumbereiches der zweiten Tintentasche anzubringen. In diesem Fall verhindert die Unterteilungsplatte, dass die erste Tintentasche und die zweite Tintentaschen aneinander behindern. Somit kann ein Fehler, bei dem Tinte aus der unteren Tintentasche fließt, weil das Gewicht der oberen Tintentasche auf die untere Tintentasche drückt, oder Ähnliches, beispielsweise verhindert werden.
Es ist wünschenswert, dass die Unterteilungsplatte beweglich in die Dickerichtung des Gehäusehauptkörpers entlang des Seitenplattenbereiches und des Gehäusehauptkörpers untergebracht ist, und dass die Gehäuseabdeckung Unterteilungsplattenklemmflächen für das Bestimmen der Position der Unterteilungsplatte durch ein Klemmen der Unterteilungsplatte umfasst. Gemäß der obigen Konfiguration rastet die Unterteilungsplatte nicht mechanisch mit dem Gehäusehauptkörper, wie beispielsweise bei einem Schnappverschluss, etc., ein. Deshalb kann, nachdem die Gehäuseabdeckung geöffnet ist, bei der Zerlegung zur Zeit der Wiederverwertung die Unterteilungsplatte leicht vom Gehäusehauptkörper abgenommen werden. Auch kann zur Zeit des Zusammenbaus die Unterteilungsplatte einfach in den Gehäusehauptkörper durch dessen obere Öffnung herabgelassen werden.
Des Weiteren ist es wünschenswert, dass ein Abfalltinte-Halteelement, für das Aufbewahren von Abfalltinte, die von außen eingefüllt wird, an die Gehäuseabdeckung angebracht ist. Gemäß dieser Konfiguration, wenn ein Höchstwert an Abfalltinte aufbewahrt wird, muss nur die Gehäuseabdeckung ersetzt werden.
Um die Tintenauslässe der Tintentaschen an vorbestimmte Positionen zu befestigen, können der Gehäusehauptkörper und die Gehäuseabdeckung Auslassklemmflächen umfassen, die die Positionen der Tintenauslässe bestimmen, indem die Tintenauslässe aufeinander geschichtet geklemmt werden. In diesem Fall, um ein zuverlässiges Klemmen der Tintenauslässe ohne Geräusch zu ermöglichen, ist es wünschenswert, dass mindestens eine der Tintenauslassklemmflächen elastisch verschiebbar hergestellt ist.
Um als nächstes die Unterteilungsplatte zuverlässig an eine vorbestimmte Position zu befestigen, kann der Tintenauslass jeder Tintentasche verwendet werden, um die Unterteilungsplatte zu befestigen. Das heißt, es ist wünschenswert, dass jeder Tintenauslass eine Unterteilungsplattenklemmfläche für die Positionsbestimmung der Unterteilungsplatte umfassen soll.
In diesem Fall ist es wünschenswert, dass jeder Tintenauslass einen Bereich (in die Dickerichtung des Gehäuses ohne Eingreifen der Unterteilungsplatte geschichtet) und einen Unterteilungsplattenklemmbereich (in eine Art und Weise geschichtet, in dem ein Teil der Unterteilungsplatte geklemmt ist) umfasst, und dass die Unterteilungsplattenklemmfläche in dem Unterteilungsplattenklemmbereich ausgebildet sein soll. Auf diese Weise kann die Unterteilungsplatte zuverlässig befestigt werden, und die Dicke der Tintenkartusche kann bis auf die Dicke der Unterteilungsplatte verringert werden.
Die Tintenkartusche der Erfindung kann eine Konfiguration aufweisen, in der jeweils die erste und die zweite Tintentasche eine Detektionsplatte aufweist, die sich in die Dickerichtung der Tintenkartusche in Erwiderung auf die Tintenmenge, die in der entsprechenden Tintentasche verbleibt, bewegt. Des Weiteren erstrecken sich von den Seitenbegrenzungen der ersten und der zweiten Detektionsplatte ein erster und ein zweiter Detektionsvorsprung in die Dickerichtung des Taschenhauptkörpers, wobei die Detektionsvorsprünge Spitzen aufweisen, die aus dem hinteren Teil des Gehäusehauptkörpers hervorragen, wenn die in der ersten und der zweiten Tintentasche verbleibenden Tin tenmengen abnehmen. Außerdem unterscheiden sich der erste und der zweite Detektionsvorsprung in Form und in Farbe.
Andererseits ist die Tintenkartusche der Erfindung gekennzeichnet durch die Tatsache, dass das erste Gehäuse eine erste Tintenkartusche für das Aufnehmen der ersten Tintentasche ist, und das zweite Gehäuse eine zweite Tintenkartusche für das Aufnehmen der zweiten Tintentasche ist. Die Erfindung umfasst des Weiteren einen Verbindungsmechanismus für das abnehmbare Verbinden der ersten Tintenkartusche an der zweiten Tintenkartusche.
Gemäß dieser Konfiguration umfasst die Tintenkartusche der Erfindung mindestens zwei Tintenkartuschen, die abnehmbar in einem Stück ausgebildet sind. Deshalb können die Kartuschen, wie bei einer einzigen Tintenkartusche, an einen Kartuschenunterbringungsabschnitt eines Tintenstrahldruckers in einem Arbeitsschritt angebracht oder abgenommen werden. Wenn die Tinte einer Tintenkartusche einen Tintenleerstand erreicht, muss nur die einen Tintenleerstand erreichende Tintenkartusche ersetzt werden, so dass der Tintenabfall vermieden werden kann.
Die erste Tintenkartusche kann das Abfalltinte-Halteelement für das Aufbewahren von Abfalltinte in der ersten Tintenkartusche umfassen.
Der Verbindungsmechanismus kann Schnappverschlussteile aufweisen, die in einem Seitenteil der ersten Tintenkartusche und in einem Seitenteil der zweiten Tintenkartusche ausgebildet sind.
Gemäß des Verbindungsmechanismus liegen beide Tintenkartusche übereinander und sind mit einem Schnappverschluss verschlossen, wodurch sie leicht verbunden werden können. Wenn der Schnappverschlussteil somit in dem Seitenbereich der Tintenkartusche ausgebildet ist, wird der Schnappverschlussteil nicht direkt angefasst, wenn die Tintenkartusche gehandhabt wird.
Die Tintenkartusche wird in Richtung der vorderen Endfläche gedrückt, wodurch sie in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt des Tintenstrahldruckers untergebracht wird. Um somit die erste und die zweite Tintenkartusche zur Zeit des Unterbringens oder Ent fernens am Hin- und Herbewegen zu hindern, ist es wünschenswert, dass die zweite Tintenkartusche mit einer Vertiefung ausgebildet ist, in der die erste Tintenkartusche in deren Dickerichtung befestigt werden kann, und dass die erste Tintenkartusche in der Vertiefung untergebracht wird.
Danach können, um eine kleine in jeder Tintentasche verbleibende Tintenmenge zu detektieren, die erste und die zweite Detektionsplatte – jede in die Dickerichtung des Taschenhauptkörpers in Erwiderung auf die in der Tintentasche verbleibende Tintenmenge bewegt – an die erste und die zweite Tintentasche befestigt werden. Zusätzlich können sich von den Seitenbegrenzungen der ersten und der zweiten Detektionsplatte ein erster und ein zweiter Detektionsvorsprung in die Dickerichtung des Taschenhauptkörpers erstrecken. Des Weiteren können die Detektionsvorsprünge Spitzen aufweisen, die aus dem hinteren Teil der zweiten Tintenkartusche hervorragen, wenn die in der ersten und der zweiten Tintentasche verbleibenden Tintenmengen verringert werden.
Um sofort überprüfen zu können, welche Kartusche leer ist, wenn einer der Detektionsvorsprünge aus dem hinteren Teil der Tintenkartusche hervorragt, und die leere Tintenkartusche detektiert ist, – durch in Augenscheinnahme des Detektionsvorsprungs der Tintenkartusche nach dem Entfernen der Kartusche aus dem Kartuschenunterbringungsabschnitt des Tintenstrahldruckers – ist es in diesem Fall ist es wünschenswert, dass der erste und der zweite Detektionsvorsprung sich voneinander zumindest in Form oder Farbe unterscheiden.
Es ist wirkungsvoll, eine erste Tintenkartusche mit einem Seitenbereich auszubilden, der ein den ersten Detektionsvorsprung umgebendes Schutzführungselement aufweist, so dass der Detektionsvorsprung nicht zerbrochen oder verformt wird, wenn die erste Tintenkartusche nicht an eine zweite gekoppelt ist.
Um einen Tintenleerstandszustand mit großer Genauigkeit zu detektieren, und um die in der Tintentasche verbleibende Tintenmenge, die sich in einem Tintenleerstandszustand befindet, zu verringern, ist es wünschenswert, dass die folgende Konfiguration angenommen wird:
Zuerst werden die erste und die zweite Detekionsplatte auf Flächen der Tintentaschenhauptkörper der ersten und der zweiten Tintentasche angeordnet, und die Form der Ebene jeder Detektionsplatte, die den entsprechenden Taschenhauptkörper überlappt, ist rechteckig; die Breitenabmessung jeder Detektionsplatte, die in eine Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird, weist einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,5 bis 1,0 Mal die Breitenabmessung der entsprechenden Tintentasche auf, die in die Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird; und die Längenabmessung jeder Detektionsplatte weist einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,4 bis 8 Mal die Längenabmessung jeder Tintentasche auf.
Des Weiteren liegt das Verhältnis zwischen (i) dem Verhältnis der Breitenabmessung jeder Detektionsplatte und der Breitenabmessung jeder Tintentasche; und (ii) dem Verhältnis zwischen der Längenabmessung jeder Detektionsplatte und der Längenabmessung jeder Tintentasche, innerhalb des Bereichs von 0,8 bis 1,2.
Dann ist es bei der Tintenkartusche der Erfindung wünschenswert, dass die die schwarze Tinte aufbewahrende Tintentasche, die im Allgemeinen die am meisten verwendete ist, in der eine größere Kapazität umfassenden zweiten Tintenkartusche angebracht sein soll. Und es ist wünschenswert, dass die relativ weniger oft verwendete Tintentasche mit farbiger Tinte in der eine kleinere Kapazität aufweisenden ersten Tintenkartusche, da sie auch das Abfalltinte- Halteelement enthält, angebracht sein soll. Somit werden die Tintenkartuschen gemäß der Erfindung miniaturisiert, wodurch der Tintenkartuschenunterbringungsabschnitt ebenso miniaturisiert werden kann, und es ermöglicht wird, einen kleinen Tintenstrahldrucker bereitzustellen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die oben erwähnten und anderen Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch die detaillierte Beschreibung der bevorzugten beispielhaften Ausführungsformen mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen deutlich, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche oder entsprechende Teile in allen verschiedenen Ansichten kennzeichnen, und wobei:
1 eine äußere perspektivische Ansicht einer Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, zeigt;
2 eine äußere perspektivische Ansicht der Tintenkartusche der 1, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, zeigt;
3 eine teilweise Längsansicht der Tintenkartusche der 1 zeigt;
4 eine querlaufende Teilansicht der Tintenkartusche der 1 zeigt;
5 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht der Tintenkartusche der 1 zeigt;
6 eine fragmentarische Teilansicht zeigt, die ein Schnappverschlussteil eines Gehäusehauptkörpers und eine Gehäuseabdeckung der Tintenkartusche der 1 zeigt;
7 eine schematische Darstellung zeigt, die eine Befestigungsstruktur eines Tintenauslasses der Tintenkartusche der 1 darstellt;
8 eine schematische Darstellung zeigt, um die Beziehung zwischen den Konturformen der Tintentasche und der Detektionsplatte in der Tintenkartusche der 1 zu beschreiben:
9 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht zeigt, die eine zweite Ausführungsform einer Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte der Erfindung darstellt;
10 eine querlaufende Teilansicht der Tintenkartusche der 9 zeigt;
11 eine schematische Konfigurationszeichnung zeigt, die eine Tintenzufuhr und Ablasskanäle des Tintenstrahldruckers, in dem die Tintenkartusche der 1 angeordnet ist, darstellen;
12 eine schematische Darstellung zeigt, die einen Tintenendedetektionsmechanismus, die an einem Tintenkartuschenunterbringungsabschnitt der 11 angeordnet ist, darstellt;
13 ein schematisches Blockdiagramm, das ein Steuersystem des Tintenstrahldruckers der 11 darstellt;
14 ein schematisches Blockdiagramm zeigt, das ein anderes Beispiel der Steuerung in der 13 darstellt;
15 eine schematische Konfigurationszeichnung zeigt, die eine Tintenzufuhr und Ablasskanäle eines Tintenstrahldruckers, in dem die Tintenkartusche der 9 angeordnet ist, darstellt;
16 eine schematische Darstellung zeigt, die einen Tintenleerstands-Detektionsmechanismus in dem Tintenstrahldrucker der 15 darstellt;
17 ein schematisches Blockdiagramm zeigt, das ein Steuersystem des Tintenstrahldruckers der 15 darstellt;
18 eine äußere perspektivische Ansicht einer Split-Typ-Tintenkartusche einer anderen Ausführungsform der Erfindung, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, zeigt;
19 eine äußere perspektivische Ansicht der Tintenkartusche der 18, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, zeigt;
20 eine teilweise Längsansicht der Tintenkartusche der 18 zeigt;
21 eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht der Tintenkartusche der 18 zeigt;
22 eine perspektivische Ansicht zeigt, die den Arbeitsschritt des Verbindens der ersten und der zweiten Tintenkartusche der Tintenkartusche der 18 darstellt;
23 eine perspektivische Ansicht der ersten in der 18 gezeigten Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, zeigt;
24 eine perspektivische Ansicht der in 18 gezeigten ersten Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, zeigt;
25 eine teilweise Längsansicht der ersten Tintenkartusche in der 18 zeigt;
26 eine perspektivische Ansicht der zweiten in der 18 gezeigten Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, zeigt;
27 eine perspektivische Ansicht der zweiten in der 18 gezeigten Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, zeigt;
28 eine teilweise Längsansicht der zweiten in der 18 gezeigten Tintenkartusche zeigt; und
29 eine schematische Konfigurationszeichnung zeigt, um die Tintenzufuhr und Sammelkanäle des Tintenstrahldruckers, der die Tintenkartusche der 18 als eine Tintenzufuhrquelle verwendet, zeigt.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsformen der Tintenkartuschen, die die Erfindung umfassen, und Tintenstrahldrucker, die die Tintenkartuschen als Tintenzufuhrquellen verwenden, gezeigt.
Erste Ausführungsform – eine Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte
1 zeigt eine äußere perspektivische Ansicht mit einer Unterteilungsplatte gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird. 2 zeigt eine äußere perspektivische Ansicht der Tintenkartusche, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird. 3 zeigt eine teilweise Längsansicht der Tintenkartusche. 4 zeigt eine querlaufende Teilansicht der Tintenkartusche. 5 zeigt eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht der Tintenkartusche. 6 zeigt eine fragmentarische Teilansicht, die eine Verbindungsstruktur eines Gehäusehauptkörpers und einer Gehäuseabdeckung eines Kartuschengehäuses darstellt. 7 zeigt eine schematische Darstellung, die einen Aufbau, bei dem die Tintenauslässe der Tintentaschen fest angeordnet sind, zeigt.
Wie in den Figuren gezeigt, umfasst eine Tintenkartusche 1 ein wie ein flaches rechtwinkliges Parallelepiped geformtes Kartuschengehäuse 2, eine erste und eine zweite Tintentasche 3(1) und 3(2), die in dem Kartuschengehäuse 2 untergebracht sind, eine Unterteilungsplatte 4, die zwischen den Tintentaschen angeordnet ist, und ein Abfalltinte-Absorptionsmaterial 5.
Erstens weisen die Tintentaschen 3(1) und 3(2) dieselbe Struktur auf, und deshalb wird nur die Tintentasche 3(1) beschrieben werden. Teile der Tintentasche 3(2), die denen der Tintentasche 3(1) entsprechen, werden mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet und werden nicht weiter besprochen. Die Tintentasche 3(1) ist aus einem flexiblen Material, wie beispielsweise einer Aluminiumlaminatschicht, gebildet, die eine zwischen zwei Schichten eingelegte Aluminiumfolie umfasst, wobei die äußere Schicht eine Nylonschicht und die innere Schicht eine Polyethylenschicht umfasst, um die Gasbarriereeigenschaft zu verbessern.
In dem in den Figuren gezeigten Beispiel werden zwei Aluminiumlaminatfilme übereinander gelegt und an deren Rändern durch ein Heißklebungsverfahren, oder Ähnliches, miteinander verbunden, wodurch ein Taschenhauptkörperbereich 6 der Tintentasche 3(1) ausgebildet wird. Ein Tintenauslassteil 7, der für die Entnahme von Tinte aus der Tintentasche, in der sie aufbewahrt ist, verwendet wird, ist an der Vorderrandmitte des Taschenhauptkörperbereichs 6 durch ein Heißklebungsverfahren oder Ähnliches befestigt.
Die zuvor beschriebene Tintentasche 3(1) weist einen Tintenauslassteil 7 auf, der an dem vorderen Bereich des Kartuschengehäuses 2 befestigt ist, und weist einen Taschenhauptkörperbereich 6 auf, der mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem an dem Kartuschengehäuse 2 befestigt ist. Die andere Tintentasche 3(2) weist einen Tintenauslassteil 7 auf, der an dem vorderen Bereich der Unterteilungsplatte 4 befestigt ist, und weist einen Taschenhauptkörperbereich 6 auf, der mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem an der Unterteilungsplatte 4 befestigt ist.
Eine Detektionsplatte 8 ist an der Tintentasche 3(1) durch beispielsweise ein doppelseitiges Klebeband (nicht gezeigt) befestigt. Die Detektionsplatte 8 ist bereitgestellt um zu detektieren, wenn die in der Tintentasche 3(1) verbleibende Tintenmenge auf einen vorbestimmten Wert sinkt. Ein Detektionsvorsprung 9 ist auf der Detektionsplatte 8 ausgebildet, so dass er aus einer Öffnung 11, die in dem Boden des Kartuschengehäuses 2 ausgebildet ist, nach außen hervorragen kann. Die Vorsprungshöhe erhöht sich mit einem Absinken der verbleibenden Tintenmenge, und wenn die Vorsprungshöhe des Detektionsvorsprungs 9 gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist, wird der Detektionsvorsprung 9 durch einen Tintenleerstands-Detektionsmechanismus (nicht gezeigt) erfasst, so dass man weiß, wann die Tinte zur Neige geht.
Im Folgenden wird das Kartuschengehäuse 2 beschrieben. Das Kartuschengehäuse 2 umfasst einen Gehäusehauptkörper 12, der an seinem oberen Ende offen ist (d. h. er weist eine Öffnung 13 auf), und eine Gehäuseabdeckung 14, die abnehmbar die obere Öffnung 13 bedeckt. Die Vorderseite des Kartuschengehäuses 2 ist mit Einführungsöffnungen 16 und 17 für eine Tintenzufuhrnadel, und eine Einführungsöffnung 18 für eine Tintenabfallsammelnadel ausgebildet. Der Boden des Kartuschengehäuses 2 ist mit der oben beschriebenen Öffnung 11 ausgebildet. Wenn die in dem Kartuschengehäuse 2 enthaltene Tintentasche 3(1), 3(2) leer wird, ragt der Detektionsvorsprung 9 aus der Öffnung 11, so dass erfasst werden kann, wann die Tinte zur Neige geht. Drei kreisförmige Öffnungen 19, 20 und 21 sind in der Kartuschengehäusevorderseite 15 ausgebildet. Die Öffnungen 19, 20, 21 werden, wie später beschrieben wird, für das Positionieren der Kartusche 1 verwendet, wenn sie in einem Kartuschenunterbringungsbereich, der in einem Tintenstrahldrucker ausgebildet ist, angeordnet ist.
In dem Kartuschengehäuse 2 sind in der Reihenfolge von unten nach oben die erste Tintentasche 3(1), die Unterteilungsplatte 4, die zweite Tintentasche 3(2) und das Absorptionsmaterial für den Tintenabfall 5 in eine Dickerichtung 2V eines Gehäuses angeordnet. Siehe 3.
Als nächstes wird der detaillierte Aufbau der Teile der Tintenkartusche 1 diskutiert. Erstens umfasst der Gehäusehauptkörper 12, der einen Teil des Kartuschengehäuses 2 bildet, einen rechteckigen unteren Plattenbereich 22 und einen vorderen Wandbereich 22, linke und rechte Seitenwandbereiche 24 und 25 und einen hinteren Wandbereich 26, wobei die Wandbereiche als Seitenplattenbereiche, die aus vier peripheren Begrenzungen des unteren Plattenbereichs 22 in die Höhe ragen, ausgebildet sind. Zusätzlich weist der Gehäusehauptkörper 12 die Öffnung 13 auf seinem oberen Ende auf. Die 11 für das Detektieren des Detektionsvorsprungs vorgesehene Öffnung ist in dem unteren Plattenbereich 22 ausgebildet. Des Weiteren ist ein geneigter Teil 27, der in Richtung des oberen Endes des Gehäuses geneigt ist, ist in dem hinteren Bereich ausgebildet und grenzt an den hinteren Wandbereich 26 an.
Der vordere Wandbereich 23, der linke und der rechte Seitenwandbereich 24 und 25 und der hintere Wandbereich 26 sind an inneren Flächen mit einer Vielzahl von Rippen 31, 32, 33 und 34 ausgebildet. Obere Endflächen der Rippen (auch Unterteilungsplattenklemmflächen genannt) 31a, 32a, 33a und 34a weisen dieselbe Höhe auf, um dadurch die Position der Unterteilungsplatte 4 in dem Kartuschengehäuse 2 zu bestimmen.
Die Gehäuseabdeckung 14, die die obere Öffnung 13 des Gehäusehauptkörpers 12 bedeckt, umfasst einen rechteckigen Abdeckungshauptkörperbereich 35, einen äußeren Rahmenbereich 36, der in den vier peripheren Begrenzungen des Abdeckungshauptkörperbereichs 35 ausgebildet ist, und einen rechteckigen inneren Rahmenbereich 37, der innerhalb des äußeren Rahmenbereichs 36 ausgebildet ist. Der äußere Rahmenbereich 36 ist an seiner äußeren Fläche mit einem innen eingekerbten Stufenteil 38 ausgebildet. Die oberen Endteile des vorderen Wandbereichs 23, der Seitenwandbereiche 24 und 25 und der hintere Wandbereich 26 des Gehäusehauptkörpers 12 werden in das Stufenteil 38 auf der unteren Seite eingepasst. Eine Endfläche 39 des äußeren Rahmenbereichs 36 dient als eine Unterteilungsplattenklemmfläche, um die Unterteilungsplatte 4 gegen die oberen Rippenendflächen (auch als Unterteilungsplattenklemmflächen bekannt) 31a, 32a, 33a und 34a zu pressen, die in dem Gehäusehauptkörper 12 auf der oberen Seite ausgebildet sind.
Der innere Rahmenbereich 37 ist größer als der äußere Rahmenbereich 36, und das Absorptionsmaterial 5 für die Abfalltinte ist innerhalb des inneren Rahmenbereichs 37 untergebracht. Des Weiteren ist das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 5 in dem inneren Rahmenbereich 37 mit einer rechteckigen Plastikschicht 41, die auf der Endfläche des inneren Rahmenbereichs 37 angeordnet ist, abgedichtet.
Die Verbindungsstruktur des Gehäusehauptkörpers 12 und der Gehäuseabdeckung 14 wird im Folgenden beschrieben. In dieser Ausführungsform ist die Gehäuseabdeckung 14 abnehmbar an dem Gehäusehauptkörper 12 gemäß einer Schnappverschlusskonstruktion angebracht. Das heißt, dass ein rechtes und ein linkes Einschubelement 43 und 44 auf einem vorderen Wandbereich 42 des äußeren Rahmenbereichs 36 der Gehäuseabdeckung 14 ausgebildet sind und aus diesem nach vorne gerichtet hervorragen. Einführungsöffnungen 45 und 46, in die die Einschubelement e 43 und 44 von hinten eingeführt werden können, sind in dem oberen Endbereich des vorderen Wandbereichs 23 des Gehäusehauptkörpers 12 ausgebildet.
Andererseits sind, wie in der 6 gezeigt, der rechte und der linke Seitenwandbereich 47 und 48 auf dem inneren Rahmenbereich 37 der Gehäuseabdeckung 14 mit Verbindungseingriffselementen 49 und 50 des Schnappverschlusstyps ausgebildet, wobei die Verbindungseingriffselemente 49 und 50 nach außen ragen. Verbindungskerben 51 und 52, in denen die Verbindungseingriffselemente 49 und 50 befestigt werden können, sind an den entsprechenden Positionen auf den inneren Flächen des linken und des rechten Seitenwandbereichs 24 und 25 des Gehäusehauptkörpers 12 ausgebildet.
Wenn die Einschubelemente 43 und 44 auf der Vorderseite der Gehäuseabdeckung 14 in die Einführungsöffnungen 45 und 46 des Gehäusehauptkörpers 12 eingeführt werden, und dann der hintere Bereich der Gehäuseabdeckung 14 in die Öffnung 13 des Gehäusehauptkörpers 12 an der oberen Seite geschoben werden, werden der linke und der rechten Seitenwandbereich 24 und 25 des Gehäusehauptkörpers 12 elastisch verschoben und öffnen sich leicht, so dass die Verbindungseingriffselemente 49 und 50 in den Verbindungskerben 51 und 52 befestigt werden können. Wenn die Verbindungseingriffselemente 49 und 50 in die Verbindungskerben 51 und 52 eingepasst sind, werden der linke und der rechte Seitenwandbereich 24 und 25 elastisch wiederhergestellt, so dass die Gehäuseabdeckung 14 an dem Gehäusehauptkörper 12 befestigt ist.
Um die Gehäuseabdeckung 14 abzunehmen, kann eine Vorrichtung wie beispielsweise ein Schraubenzieher in eine Aussparung G zwischen dem Seitenwandbereich 24, 25 des Gehäusehauptkörpers 12 und dem Verbindungseingriffselement 49, 50 eingeführt werden, so dass die Aussparung G für das Abnehmen der Gehäuseabdeckung 14 gewaltsam geweitet werden kann. Siehe 6. In dieser Ausführungsform, um die Gehäuseabdeckung 14 leicht abzunehmen, ist die Aussparung G breiter als die in der Schnappverschlusskonstruktion des Standes der Technik ausgebildet, so dass ein Schraubenzieher, etc., leicht in die Aussparung G eingeführt werden kann. Somit kann die Gehäuseabdeckung 14 in dieser Ausführungsform. leicht abgenommen werden, so dass die Tintenkartusche 1 leicht zerlegt werden kann, wenn sie wiederverwertet wird, etc.
Als nächstes umfasst die Unterteilungsplatte 4, die in dem Kartuschengehäuse 2 angeordnet ist, einen rechteckigen Hauptkörperbereich 61 und einen rechteckigen Rahmenbereich 62, der aus den vier peripheren Begrenzungen des Hauptkörperbereichs 61 in die Höhe ragt. Der Rahmenbereich 62 ist so bemessen, um es den Rahmenbereich 62 zu ermöglichen, durch die obere Öffnung 13 zu fallen und sich entlang der inneren Fläche des Gehäusehauptkörpers 12 auf gleitende Art und Weise zu bewegen. An den vier Ecken des Rahmenbereichs 62 liegende obere Endflächenbereiche 63, befinden sich in höheren Positionen als andere Bereiche der Unterteilungsplatte. Die vier Ecken des Rahmenbereichs 62 grenzen an der äußeren Rahmenendfläche (Unterteilungsplattenklemmfläche) 39 der Gehäuseabdeckung 14 an, wenn die Abdeckung an den Gehäusehauptkörper 12 angebracht wird.
Der Hauptkörperbereich 61 der Unterteilungsplatte 4 ist in seinem hinteren Bereich mit einem geneigten Teil 64 ausgebildet, der nach oben geneigt ist, so dass dessen hinteres Ende an dem hinteren Wandbereich des Rahmenbereichs 62 angrenzt. Die zweite Tintentasche 3(2) ist auf der Unterteilungsplatte 4 befestigt. Die zweite Tintentasche 3(2) hat ihren Tintenauslass 7 an den äußeren Vorderwandrahmenbereich der Unterteilungsplatte 4 befestigt, und die hintere Fläche ihres Taschenhauptkörperbereichs 6 ist an die Fläche des Hauptkörperbereichs 61 mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem befestigt. Der hintere Bereich des Taschenhauptkörperbereichs 6 ist durch den geneigten Teil 64 gestützt, der im hinteren Bereich des Hauptkörperbereichs 61 ausgebildet ist, so dass seine Position in die nach oben und unten gerichtete Richtung in dem Gehäuses festgelegt ist.
Wenn die Unterteilungsplatte 4 in dieser Ausführungsform durch die obere Öffnung 13 in den Gehäusehauptkörper 12 herabgelassen wird, grenzt sie somit an die oberen Rippenendflächen 31a, 32a, 33a und 34a an, die in dem Gehäusehauptkörper 12 ausgebildet sind, so dass ihre Position in die nach oben und unten gerichtete Richtung in dem Gehäuse festgelegt ist. Wenn die Gehäuseabdeckung 14 an den Gehäusehauptkörper 12 angebracht ist, werden die oberen Endflächenbereiche 63 an den vier Ecken der Unterteilungsplatte 4 durch die Endfläche 39 des äußeren Rahmenbereichs, der auf der Gehäuseabdeckung 14 ausgebildet ist, nach unten gedrückt.
Deshalb verhindert die Unterteilungsplatte 4 in dieser Ausführungsform, dass die Tintentaschen 3(1) und 3(2) einander behindern, und ist zwischen dem Gehäusehauptkörper 12 und der Gehäuseabdeckung 14 eingelegt, so dass sie an einer vorbestimmten Position in dem Gehäuse festgehalten wird. Somit kann die Unterteilungsplatte 4 leicht von dem Gehäusehauptkörper 12 abgenommen werden im Gegensatz zu dem Fall, in dem die Unterteilungsplatte 4 mit einer Verbindungsstruktur des Schnappverschlusstyps an dem Gehäusehauptkörper 12 befestigt ist. Folglich kann die Tintenkartusche 1 dieser Ausführungsform äußerst leicht zusammengebaut und zerlegt werden und insbesondere kann die Unterteilungsplatte äußerst leicht angebracht und abgenommen werden.
Als nächstes wird ein Positionierungsaufbau für das Befestigen jedes Tintenauslassteils 7 der Tintentasche 3(1), 3(2) dieser Ausführungsform an eine vorbestimmte Position besprochen.
Der Tintenauslassteil 7 ist beispielsweise ein aus Plastik geformter Artikel und umfasst einen zylindrischen Tintenableitungsrohrbereich 71, einen zylindrischen Öffnungsrohrbe reich 72 und einen säulenförmigen elastischen Auslasskörper 73. Der zylindrische Tintenableitungsrohrbereich 71 ist für das Ableiten von Tinte aus der Tintentasche ausgebildet. Der zylindrische Öffnungsrohrbereich 72 weist einen großen Durchmesser auf und ist an der Spitze des Tintenableitungsrohrbereichs 71 ausgebildet. Des Weiteren ist der säulenförmige elastische Auslasskörper 73 aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi oder Ähnliches hergestellt und ist in den Öffnungsrohrbereich 72 eingepasst, so dass Tinte in der Tintentasche durch den säulenförmigen elastischen Auslasskörper 73 eingeschlossen ist. Der Öffnungsrohrbereich 72 weist auf seiner äußeren peripheren Fläche eine ringförmige Einkerbung 74 auf, die einen rechteckigen Querschnitt umfasst.
Im Fall des Hauptkörpers 12 ist ein Tintenauslassunterbringungsteil 75 in der Mitte in die Breitenrichtung des vorderen Wandbereichs 23 ausgebildet. Mit Bezug auf die 3, 5 und 7 umfasst der Tintenauslassunterbringungsteil 75 einen Wandvorsprungbereich 76, der wie ein Halbkreis hervorragt, und umfasst auch eine Einführungsöffnung 16 für eine Tintenzufuhrnadel, die in der Mitte des Wandvorsprungbereichs 76 ausgebildet ist. Eine Positionierungsplatte 78, die mit halbkreisförmigen nach oben hin offenen Positionierkerben 77 ausgebildet ist, ist auf der Rückseite des Wandvorsprungbereichs 76 ausgebildet. Wenn der Öffnungsrohrbereich 72 der Tintentasche in den Tintenauslassunterbringungsteil 75 von der oberen Seite eingeführt wird, wird der innere periphere Positionierungskerbenbegrenzungsbereich (auch Tintenauslassklemmfläche genannt) der Positionierungsplatte 78 in die ringförmige Kerbe 74 eingepasst, wodurch der Tintenauslassteil 7 der Tintentasche an den Gehäusehauptkörper 12 befestigt wird.
Ein Tintenauslassunterbringungsteil 80, der einen ähnlichen Aufbau wie der Tintenauslassunterbringungsteil 75 aufweist, ist in der Mitte in die Breitenrichtung eines vorderen Wandbereichs 79 der Unterteilungsplatte 4 ausgebildet. Der Tintenauslassunterbringungsteil 80 umfasst einen Wandvorsprungbereich 81, der nach vorne hin wie ein Dreieck hervorragt, und umfasst auch eine Einführungsöffnung 17 für eine Zufuhrnadel, die in der Mitte des Wandvorsprungbereichs 81 ausgebildet ist. Eine Positionierungsplatte 83, die mit einer halbkreisförmigen nach oben offenen Positionierungskerbe 82 ausgebildet ist, ist auf der Rückseite des Wandvorsprungbereichs 81 ausgebildet. Wenn der Öffnungsrohrbereich 72 der Tintentasche in den Tintenauslassunterbringungsteil 80 von der oberen Seite eingeführt wird, wird der innere periphere Positionierungskerbenbe grenzungsbereich der Positionierungsplatte 83 in die ringförmige Kerbe 74 eingepasst, wodurch der Tintenauslassteil 7 der Tintentasche an der Unterteilungsplatte 4 befestigt wird.
Wie in den 3 und 7 gezeigt, sind die Tintenauslassteile 7 und 7 der Tintentaschen 3(1) und 3(2) übereinander gelegt, so dass sie in die Dickerichtung des Gehäuses in direktem Kontakt zueinander stehen. Auch wird die Breite des Mittelbereichs 83a, der auf der Unterteilungsplatte 4 ausgebildet ist, (d. h., seine Abmessung in die auf- und absteigende Richtung in dem Gehäuse) bestimmt, so dass der Mittelbereich 83a nur in den ringförmigen Kerben 74 und 74 angeordnet ist, die an den äußeren peripheren Flächen der Öffnungsrohrbereiche 72 und 72 der Tintenauslassteile 7 und 7 ausgebildet sind.
Als nächstes sind vertikale Führungskerben 84 und 85 in der Unterteilungsplatte 4 ausgebildet, so dass sie an beiden Seiten des Wandvorsprugbereichs 76 angeordnet sind. Zusätzlich sind in dem vorderen Wandbereich des Gehäusehauptkörpers 12 vertikale Führungsschienen 87 und 88 in vertikalen Begrenzungsbereichen auf beiden Seiten einer Öffnung 86, die über den Tintenauslassunterbringungsteil 75 ausgebildet ist, gebildet. Wenn die vertikalen Führungsschienen 87 und 88 in die vertikalen Führungskerben 84 und 85 in der Unterteilungsplatte 4 eingeführt werden, und, in diesem Zustand, die Unterteilungsplatte 4 in den Gehäusehauptkörper 12 herabgelassen wird, wird der Tintenauslassteil 7 der zweiten Tintentasche 3(2), die auf der Unterteilungsplatte 4 befestigt ist, nur über dem Tintenauslassteil 7 der ersten Tintentasche 3(1), die auf dem unteren Plattenbereich 22 des Gehäusehauptkörpers 12 befestigt ist, positioniert, so dass die äußeren peripheren Flächen der Öffnungsrohrbereiche 72 und 72 aneinandergrenzen. Zur gleichen Zeit wird der Mittelbereich 83a zwischen den ringförmigen Kerben 74 und 74, die in den äußeren peripheren Flächen der Öffnungsrohrbereiche 72 und 72 ausgebildet sind, eingelegt.
Als nächstes ist ein Tintenauslasspressteil 91 in dem vorderen Mittelbereich der Gehäuseabdeckung 14 ausgebildet. Das Tintenauslasspressteil 91 umfasst einen linken und einen rechten vertikalen Rahmen 92 und 93 und einen horizontalen Rahmen 94 für das Verbinden der unteren Enden der vertikalen Rahmen 92 und 93. Der horizontale Rahmen 94 ist in der Mitte seiner unteren Fläche mit einer kreisförmigen Bogenfläche 95 ausgebildet, die mit der äußeren peripheren Fläche des Öffnungsrohrbereichs 72 des Tintenauslasses übereinstimmt. Auch ist die kreisförmige Bogenfläche 95 in ihrer Mitte mit einem Vorsprung ausgebildet, der leicht nach unten ragt. Da der horizontale Rahmenbereich 94 mit einer kreisförmigen Bogenfläche 95 ausgebildet ist, die eine dünne Dicke aufweist, weist der Bereich im Vergleich mit anderen Bereichen eine geringe Festigkeit auf und deshalb wird er leicht in die auf- und absteigende Richtung elastisch verformt, so dass er als eine Plattenfeder arbeiten kann. Ein zylindrisches Einführungsrohr für Abfalltinte, für das Einführen von Abfalltinte in das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 5, ist in der Tiefe des Tintenauslasspressteils 91 angeordnet und ebenso aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi oder Ähnliches gebildet. Des Weiteren wird eine Abfalltintesammelnadel in die Einführungsröhre 96 für Abfalltinte eingeführt.
Der Tintenauslasspressteil 91 kann ebenso in die obere Öffnung 13 des Gehäusehauptkörpers 12 von der oberen Seite eingeführt werden. Wenn der Tintenauslasspressteil 91 komplett in die obere Öffnung 13 eingeführt ist, presst er mit seiner kreisförmigen Bogenfläche 95 des horizontalen Rahmens 94 die äußere periphere Fläche des Öffnungsrohrbereichs 72 der zweiten Tintentasche 3(2).
Somit werden die Tintenauslassteile 7 und 7 dieser Ausführungsform ohne Eingreifen der Unterteilungsplatte 4 aufeinander geschichtet. Deshalb kann die Dicke der Tintenkartusche 1 um genau die Dicke der Unterteilungsplatte verringert werden, verglichen mit dem Fall, in dem die Unterteilungsplatte zwischen Tintenauslassteilen eingreift. Im Allgemeinen ist in der Tintentasche 3(1), 3(2) die äußere Durchmesserabmessung des Öffnungsrohrbereichs 72 des Tintenauslassteils 7 größer als die Dicke des Taschenhauptkörperbereichs 6 (wenn der Taschenhauptkörperbereich mit Tinte befüllt ist), und somit hängt die Dicke des Tintentaschengehäusebereichs von der Dicke (äußere Durchmesserabmessung) des Tintenauslassteils 7 ab. Wenn die Unterteilungsplatte 4 zwischen den Tintenauslassteilen 7 und 7 eingelegt ist, ist die Dicke des Tintentaschengehäusebereichs um genau die Dicke der Unterteilungsplatte 4 erhöht. In dieser Ausführungsform sind die Tintenauslassteile 7 und 7 jedoch übereinander geschichtet, wobei die Öffnungsrohrbereiche 72 in direkten Kontakt mit dem Tintenauslassteil 7 gebracht werden, so dass die Tintenkartusche verkleinert werden kann und insbesondere die Dickeabmessung der Tintenkartusche verringert werden kann.
In dieser Ausführungsform presst die Gehäuseabdeckung 14 – die mit dem einen kreisförmige Bogenfläche 95 aufweisenden Tintenauslasspressteil 91 gebildet ist – die Tintenauslassteile 7 und 7, so dass diese aufeinander gegen den unteren Plattenbereich des Gehäusehauptkörpers 12 von der oberen Seite geschichtet sind. Deshalb können die Tintenauslassteile 7 und 7 zuverlässig an vorbestimmten Positionen befestigt werden.
Des Weiteren ist in dieser Ausführungsform der horizontale Rahmenbereich 94 in dem Tintenauslasspressteil 91 mit einer Federeigenschaft ausgestattet, so dass die Tintenauslassteile 7 und 7 zuverlässig an die vorbestimmten Positionen befestigt werden können, ohne dass es zu einer Ungenauigkeit oder Ähnliches führt.
Beispielsweise kann rote Tinte in der Tintentasche 3(1) aufbewahrt werden, und schwarze Tinte kann in der Tintentasche 3(2) aufbewahrt werden. Um die Tintenkartusche dieser Ausführungsform mit einem Tintenstrahlaufzeichnungsgerät zu verwenden, wie später beschrieben wird, wird für gewöhnlich schwarze Tinte für das Drucken verwendet, und der hervorzuhebende Bereich wird mit roter Tinte gedruckt, wodurch in einem lebendigen Stil gedruckt werden kann. Beispielsweise wird, wenn der Kontostand ein Minus aufweist, das Kontobuch mit roter Tinte bedruckt, wodurch der Kontobuchbesitzer über den Schuldbetrag gewarnt wird.
Alternativ ist es möglich, jeweils dunkle schwarze Tinte und helle schwarze Tinte in den Tintentaschen 3(1) und 3(2) aufzubewahren, um eine Illustration wie beispielsweise ein Foto zu drucken, wodurch gleichmäßiges Drucken mit einem geringeren granulösen Erscheinungsbild auf dem Tintenstrahldrucker ausgeführt werden kann.
Detektionsplatte
Als nächstes wird die Konturform der Detektionsplatte 8, die an der Tintentasche 3(1), 3(2) angebracht ist, mit Bezug auf die 8 beschrieben. Die Konturform der Detektionsplatte 8 ist so festgelegt, um die Menge an unbrauchbarer Tinte zu verringern, die sich in den peripheren Bereichen des Taschenhauptkörperbereichs 6 angesammelt hat, wobei diese Bereiche nicht durch die Detektionsplatte 8 bedeckt sind. Die Bewegung der Detektionsplatte 8 ist gleichförmig, wenn die Tintentasche 3(1), 3(2) verformt wird, so dass Schwankungen in der verbleibenden Tintenmenge, nachdem die Detektionsplatte den Leerstand anzeigt, unterdrückt werden können und die Menge selbst verringert werden kann.
Die Detektionsplatte 8 ist beinahe rechteckig und an den Taschenhauptkörperbereich 6 der Tintentasche 3(1), 3(2), die ebenfalls rechteckig ist, befestigt, so dass deren Seiten beinahe parallel zueinander ausgerichtet sind, wie in der Figur gezeigt.
Gemäß dem Experiment der Erfinder wurde gezeigt, dass es wünschenswert ist, die Lateralabmessung 8W der Detektionsplatte 8 innerhalb des Bereichs von 0,5 bis 1,0 mal die Lateralabmessung 6W des Taschenhauptkörperbereichs 6 zu legen, insbesondere innerhalb des Bereichs von 0,7 bis 1,0 mal die Lateralabmessung 6W. Ähnlich wurde gezeigt, dass es wünschenswert ist, die Längsabmessung 8L der Detektionsplatte 8 innerhalb eines Bereichs von 0,4 bis 0,9 mal die Längsabmessung 6L des Taschenhauptkörperbereichs zu legen, insbesondere innerhalb des Bereichs von 0,6 bis 0,8 mal die Seitenabmessung 6L.
Damit die Detektionsplatte 8 zusätzlich leicht einer Verformung des Taschenhauptkörperbereichs 6 der Tintentasche folgt – nämlich einer Verformung aufgrund einer Verringerung der Tintenmenge – um den Tintenleerstand mit einer großen Genauigkeit zu erfassen, ist es wünschenswert:
ein Verhältnis zwischen (i) dem Verhältnis der Lateralabmessung 8W der Detektionsplatte 8 und der Lateralabmessung 6W des Taschenhauptkörperbereichs 6 (8W/6W); und (ii) dem Verhältnis zwischen der Längsabmessung 8L der Detektionsplatte 8 und der Längsabmessung 6L des Taschenhauptkörperbereichs 6 (8L/6L) innerhalb des Bereichs von 0,8 bis 1,2, insbesondere innerhalb des Bereichs von 0,9 bis 1,1, zu legen. Mit anderen Worten, ist es wünschenswert, die Konturform der Detektionsplatte 8 ähnlich der Konturform des Taschenhauptkörperbereichs 6 auszubilden.
Damit des Weiteren die Detektionsplatte 8 leicht einer Verformung des Taschenhauptkörperbereichs 6 der Tintentasche folgt – nämlich einer Verformung aufgrund einer Verringerung der Tintenmenge – um den Tintenleerstand mit einer großen Genauigkeit zu erfassen, ist es des Weiteren ebenso wünschenswert, die Dicke der Detektionsplatte 8 innerhalb des Bereichs von 0,7 mm bis 1,2 mm, insbesondere innerhalb des Bereichs von 0,8 mm bis 1,0 mm, festzulegen.
Die oben erwähnte Tintenkartusche 1 umfasst ein Absorptionsmaterial für Abfalltinte, jedoch kann die Erfindung ebenso auf eine Tintenkartusche ohne Absorptionsmaterial für Abfalltinte angewendet werden.
Die oben beschriebene Tintenkartusche 1 umfasst Detektionsplatten 8, jedoch kann die Erfindung ebenso auf eine Tintenkartusche ohne Detektionsplatte angewendet werden.
Zweite Ausführungsform – eine Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte
Die oben beschriebene Tintenkartusche 1 mit einer Unterteilungsplatte umfasst zwei Tintentaschen und eine dazwischen angeordnete Unterteilungsplatte. Selbstverständlich kann die Erfindung jedoch auch auf eine Tintenkartusche angewendet werden, die drei oder mehrere Tintentaschen und Unterteilungsplatten, die jeweils zwischen zwei Tintentaschen angeordnet sind, umfasst.
Die 9 und 10 zeigen jeweils eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht und eine querlaufende Teilansicht, die eine zweite Ausführungsform einer Tintenkartusche, die drei Tintentaschen und zwei jeweils für das Unterteilen der Tintentaschen verwendete Unterteilungsplatten umfasst, darstellen.
Wie in den Figuren gezeigt wird, umfasst die Tintenkartusche 100 einen Gehäusehauptkörper 112, eine erste, eine zweite und eine dritte Tintentasche 103(1), 103(2) und 103(3), die in dem Gehäusehauptkörper 112 untergebracht sind, zwei Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2), die jeweils zwischen zwei Tintentaschen angeordnet sind, ein Absorptionsmaterial 105 für Abfalltinte, und eine Gehäuseabdeckung 114.
Der Gehäusehauptkörper 112 und die Gehäuseabdeckung 114 sind gemäß einer Schnappverschlusskonstruktion, wie zuvor in Verbindung mit der Tintenkartusche 1 beschrieben wurde, miteinander verbunden; die Gehäuseabdeckung 114 ist somit abnehmbar an dem Gehäusehauptkörper 112 angebracht. Die Gehäuseabdeckung 114 ist leicht abnehmbar, so dass die Tintenkartusche 100 leicht zerlegt werden kann, wenn sie wiederverwertet wird, etc.
Die Tintentasche 103(1), 103(2), 103(3) weist dieselbe Struktur und Konfiguration wie die Tintentasche 3(1), 3(2) der Tintenkartusche 1 auf. Gelbe Tinte kann in der Tintentasche 103(1) aufbewahrt werden, magentarote Tinte kann in der Tintentasche 103(2) aufbewahrt werden und kobaltblaue Tinte kann in der Tintentasche 103(3) aufbewahrt werden
Der Gehäusehauptkörper 112 umfasst einen rechteckigen unteren Plattenbereich 122, einen vorderen Wandbereich 123, Seitenwandbereiche 124 und 125 und einen hinteren Wandbereich 126. Die Wandbereiche sind als Seitenplattenbereiche ausgebildet, die aus vier peripheren Begrenzungen des unteren Plattenbereiches 122 in die Höhe ragen. Des Weiteren weist der Gehäusehauptkörper 112 eine Öffnung 113 auf seinem oberen Ende auf.
Der vordere Wandbereich 123 ist mit einer Einführungsöffnung 116 für eine Tintenzufuhrnadel ausgebildet, in die eine Tintenzufuhrnadel (später beschrieben) eingeführt ist. Ähnlich sind die vorderen Bereiche der Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2) ebenfalls mit einer Einführungsöffnung 117 für eine Tintenzufuhmadel ausgebildet. Des Weiteren ist der vordere Bereich der Gehäuseabdeckung 114 mit einer Einführungsöffnung 118 für eine Abfalltintesammelnadel ausgebildet.
Wie bei der Tintenkartusche 1 weist die Tintentasche 103(1) einen Tintenauslassbereich auf, der an den vorderen Wandbereich 123 des Gehäusehauptkörpers 112 befestigt ist, und weist auch einen Taschenhauptkörperbereich 106 auf, der an den unteren Plattenbereich 122 des Gehäusehauptkörpers 112 mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem (nicht gezeigt) befestigt ist. Die Tintentasche 103(2) weist einen Tintenauslassbereich auf, der an dem vorderen Bereich der Unterteilungsplatte 104(1) befestigt ist, und weist auch einen Taschenhauptkörperbereich 106 auf, der an den unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatte 104(1) mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem (nicht gezeigt) befestigt ist. Auf ähnliche Weise weist die Tintentasche 103(3) einen Tintenauslassbereich auf, der an dem vorderen Bereich der Unterteilungsplatte 104(2) befestigt ist, und weist auch einen Taschenhauptkörperbereich 106 auf, der an dem unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatte 104(2) mit einem doppelseitigen oder Ähnlichem (nicht gezeigt) befestigt ist.
Der vordere Wandbereich 123, der linke und der rechte Seitenwandbereich 124 und 125 und der hintere Wandbereich 126 weisen eine Vielzahl von Rippen 131, 132, 133 und 134 auf deren Innenflächen auf. Die oberen Enden der Rippen (auch Unterteilungsplattenklemmflächen genannt) besitzen dieselbe Höhe, um dadurch die Position der Unterteilungsplatte 104(1) in der Tintenkartusche 100 zu bestimmen.
Die Gehäuseabdeckung 114 umfasst einen rechteckigen Abdeckungshauptkörperbereich 135 und einen äußeren Rahmenbereich 136, der in den vier peripheren Begrenzungen des Abdeckungshauptkörperbereichs 135 ausgebildet ist. Eine Endfläche 139 des äußeren Rahmenbereichs 136 wirkt als eine Unterteilungsplattenklemmfläche für das Pressen der Unterteilungsplatte 104(1), 104(2) gegen die oberen Rippenenden (auch Unterteilungsplattenklemmflächen genannt), die in dem Gehäusehauptkörper 112 ausgebildet sind.
Jede der Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2), die in dem Gehäusehauptkörper 112 angeordnet sind, umfasst den oben erwähnten unteren Plattenbereich 161 und einen rechteckigen Rahmenbereich 162, der aus den vier peripheren Begrenzungen des unteren Plattenbereichs 161 in die Höhe ragt. Der Rahmenbereich 162 ist so bemessen, um es dem Rahmenbereich 162 zu ermöglichen, durch die Öffnung 113 des Gehäusehauptkörpers 112 zu fallen und sich entlang dessen inneren Fläche auf gleitende Art und Weise zu bewegen. Obere Endflächenbereiche 163, die an den vier Ecken des Rahmenbereichs 162 angeordnet sind, befinden sich in einer höheren Position als andere Bereiche des Rahmenbereichs. Auch grenzen die Endflächenbereiche 162 an die äußere Rahmenendfläche (Unterteilungsplattenklemmfläche) 139 der Gehäuseabdeckung 114 an, wenn sie an dem Gehäusehauptkörper 112 angebracht wird.
Wenn somit die erste Unterteilungsplatten 104(1) in dieser Ausführungsform durch die obere Öffnung 113 und in den Gehäusehauptkörper 112 herabgelassen wird, grenzt sie an die oberen Endflächen der Rippen 131, 132, 133 und 134 an, die in dem Gehäusehauptkörper 112 ausgebildet sind, und ihre Position in die nach oben und unten gerichtete Richtung in dem Gehäuse ist bestimmt. Als nächstes grenzen, wenn die zweite Un terteilungsplatten 104(2) durch die obere Öffnung 113 und in den Gehäusehauptkörper 112 herabgelassen wird, die oberen Endflächenbereiche 163 an die vier Ecken der ersten Unterteilungsplatte 104(1) an, und ihre Position in die nach oben und unten gerichtete Richtung in dem Gehäuse ist bestimmt. Wenn die Gehäuseabdeckung 114 dann an den Gehäusehauptkörper 112 angebracht ist, werden des Weiteren die oberen Endflächenbereiche 163 an den vier Ecken in dem Rahmenbereich 162 der zweiten Unterteilungsplatte 104(2) durch die Endfläche 139 des äußeren Rahmenbereichs 136, die auf der Gehäuseabdeckung 114 ausgebildet ist, nach unten gepresst.
Deshalb werden die erste und die zweite Unterteilungsplatte 104(1) und 104(2) in dieser Ausführungsform zwischen den Gehäusehauptkörper 112 und der Gehäuseabdeckung 114 eingelegt, so dass sie an einer vorbestimmten Höhenposition in dem Gehäuse gehalten werden. Somit können die Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2) leicht von dem Gehäusehauptkörper 112 abgenommen werden, im Gegensatz zu dem Fall, bei dem die Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2) durch eine Verbindungsstruktur des Schnappverschlusstyps an dem Gehäusehauptkörper 112 befestigt sind. Folglich kann die Tintenkartusche 100 der Ausführungsform äußerst leicht zusammengebaut und zerlegt werden, und insbesondere können die Unterteilungsplatten äußerst leicht angebracht und abgenommen werden.
Eine Detektionsplatte 108(1) ist beispielsweise durch ein doppelseitiges Klebeband (nicht gezeigt) an die Tintentasche 103(1) befestigt. Die Detektionsplatte 108(1) wirdzum Erfassen bereitgestellt, wenn die verbleibende Tintenmenge in der Tintentasche 103(1) auf einen vorbestimmten Wert gefallen ist. Ein Detektionsvorsprung 109(1) ist auf der Detektionsplatte 108(1) ausgebildet, so dass dieser nach außen aus einer Öffnung 111, die in dem unteren Plattenbereich 122 des Gehäusehauptkörpers 112 ausgebildet ist, hervorragen kann. Die Vorsprungslänge erhöht sich mit einer Verminderung der verbleibenden Tintenmenge, und wenn die Vorsprungslänge des Detektionsvorsprungs 109(1) gleich oder größer einer vorbestimmten Länge ist, wird der Detektionsvorsprung 109(1) durch einen Tintenleerstands-Detektionsmechanismus (später beschrieben) erfasst, so dass man weiß, wann die gelbe Tinte zur Neige geht.
Die Detektionsplatte 108(2) ist an der Tintentasche 103(2) befestigt. Die Detektionsplatte 108(2) ist ebenfalls zum Detektieren bereitgestellt, wenn die verbleibende Tintenmen ge in der Tintentasche 103(2) auf einen vorbestimmten Wert fällt. Ein Detektionsvorsprung 109(2) ist auf der Detektionsplatte 108(2) ausgebildet, so dass sie durch eine in dem unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatte 104(1) ausgebildeten Öffnung 161 hindurchgehen kann, und so dass deren Spitze in dem Raumbereich angeordnet werden kann, der durch den unteren Plattenbereich 122, den vorderen Wandbereich 123, den linken und den rechten Seitenwandbereich 124 und 125, den hinteren Wandbereich 126, und den unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatten 104(1) gebildet ist. Der Detektionsvorsprung 109(2) kann nach derart außen hin aus der Öffnung 111 hervorragen, die in dem unteren Plattenbereich 122 des Gehäusehauptkörpers 112 ausgebildet ist, dass sich die Vorsprungslänge mit einer Verminderung der verbleibenden Tintenmenge erhöht. Wenn die Vorsprungslänge des Detektionsvorsprungs 109(2) gleich oder größer einer vorbestimmten Länge ist, wird der Detektionsvorsprung 109(2) durch den Tintenleerstands-Detektionsmechanismus erfasst, und man weiß, dass die magentarote Tinte zur Neige geht.
Auf ähnliche Weise ist die Detektionsplatte 108(3) an der Tintentasche 103(3) befestigt. Die Detektionsplatte 108(3) ist auch zum Detektieren bereitgestellt, wenn die verbleibende Tintenmenge in der Tintentasche 103(3) auf einen vorbestimmten Wert sinkt. Ein Detektionsvorsprung 109(3) ist auf der Detektionsplatte 108(3) ausgebildet, so dass er durch eine in dem unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatten 104(1) ausgebildeten Öffnung 161a und einer in dem unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatten 104(2) ausgebildeten Öffnung 161a hindurchgehen kann, und so dass dessen Spitze in dem Raumbereich angeordnet sein kann, der durch den unteren Plattenbereich 122, den Vorderwandbereich 123, den linken und den rechten Seitenwandbereich 124 und 125, den hinteren Wandbereich 126 des Gehäusehauptkörpers 112, und den unteren Plattenbereich 161 der Unterteilungsplatte 104(1) gebildet ist. Der Detektionsvorsprung 109(3) ragt derart nach außen aus der Öffnung 111 hervor, die in dem unteren Plattenbereich 122 des Gehäusehauptkörpers 112 ausgebildet ist, dass sich die Vorsprungslänge mit einer Verminderung der verbleibenden Tintenmenge erhöht. Wenn die Vorsprungslänge des Detektionsvorsprungs 109(3) gleich oder größer einer vorbestimmten Länge ist, wird der Detektionsvorsprung 109(3) durch den Tintenleerstands-Detektionsmechanismus (später beschrieben) erfasst, und man weiß, dass die kobaltblaue inte zur Neige geht.
Wie zuvor beschrieben werden die erste und die zweite Unterteilungsplatte 104(1) und 104(2) in dieser Ausführungsform zwischen den oberen Endflächen der Rippen 131, 132, 133 und 134 (auch Unterteilungsplattenklemmflächen genannt), die in dem Gehäusehauptkörper 112 ausgebildet sind, und der äußeren Rahmenendfläche (auch Unterteilungsplattenklemmfläche genannt) 139 der Gehäuseabdeckung 114 eingelegt, so dass sie an einer vorbestimmten Position in dem Gehäuse gehalten werden. Somit sind die nach oben und unten gerichteten Positionen der Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2) in dem Gehäuse bestimmt, und die nach oben und nach unten gerichteten Positionen der zweiten und der dritten Tintentasche 103(2) und 103(3), die auf den Unterteilungsplatten 104(1) und 104(2) gehalten werden, können ebenso mit einer großen Genauigkeit bestimmt werden. Des Weiteren wird die Genauigkeit für den Vorsprung der Detektionsvorsprünge 109(2) und 109(3) der Detektionsplatten, die an die Tintentaschen angebracht sind, erhöht, so dass die verbleibende Tintenmenge in der zweiten und dritten Tintentasche 103(2) und 103(3) mit großer Genauigkeit bestimmt werden kann. Das heißt, dass der Leerstand der magentaroten Tinte und der kobaltblauen Tinte mit demselben Genauigkeitsgrad bestimmt werden kann wie der Leerstand der gelben Tinte.
Die zuvor beschriebene Tintenkartusche 100 umfasst ein Absorptionsmaterial für Abfalltinte, jedoch kann die Erfindung selbstverständlich auch auf eine Tintenkartusche angewendet werden, die kein Absorptionsmaterial für Abfalltinte aufweist.
Dritte Ausführungsform – Tintenstrahldrucker, der eine Tintenkartusche 1 als eine Tintenzufuhrquelle verwendet
Eine Ausführungsform eines Tintenstrahldruckers, der die zuvor beschriebene Tintenkartusche 1 mit einer Unterteilungsplatte als eine Tintenzufuhrquelle verwendet, wird mit Bezug auf die 11, 12 und 13 beschrieben.
Zuerst werden die Tintenzufuhr- und die Ablasskanäle des Tintenstrahldruckers 200 dieser Ausführungsform mit Bezug auf die 11 beschrieben. Die Grundkonfiguration des Tintenstrahldruckers 200 ist ähnlich der eines im Allgemeinen verwendeten Tintenstrahldruckers und wird hier deshalb nicht besprochen. Der Tintenstrahldrucker 200 ist mit einem Kartuschenunterbringungsabschnitt 203 ausgebildet, in dem die Tintenkartusche 1 abnehmbar angeordnet ist. Zwei Tintenzufuhrnadeln 204(1) und 204(2) und eine Tintenabfallsammelnadel 205 sind beispielsweise horizontal an dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 203 angebracht. Wenn die Nadeln 204(1), 204(2) und 205 in die Einführungsöffnungen 16 und 17 für die Tintenzufuhrnadel und in die Einführöffnung 18 für die Abfalltintensammelnadel in der Tintenkartusche 1 eingeführt werden, werden Tintenflussdurchgänge für das Zuführen und Ablassen von Tinte zwischen der Tintenkartusche 1 und dem Tintenstrahldrucker 200 gebildet.
Wenn die Tintenflussdurchgänge gebildet werden, wird die in der Tintentasche 3(1) und Tinte in der Tintentasche 3(2) der Kartusche aufbewahrte Tinte entnommen und in Tintenzufuhrröhren 207(1) und 207(2) durch die Tintenzufuhrnadeln 204(1) und 204(2) geführt. Die Filter 208(1) und 208(2) für das Herausfiltern von Staub und fremden Substanzen in der Tinte sind an den Mittelpunkten der Tintenzufuhrröhren 207(1) und 207(2) angeordnet.
Tinte wird über die Tintenzufuhrröhren 207(1) und 207(2) in den Tintenstrahlkopf 209 des Tintenstrahldruckers 200 zugeführt. Der Tintenstrahlkopf 209 ist auf einem Träger (nicht gezeigt) befestigt und wird in die Längsrichtung entlang der Fläche einer Platte 211 hin- und herbewegt. Aufzeichnungspapier (nicht gezeigt) wird in orthogonaler Richtung zu der Bewegungsrichtung des Tintenstrahlkopfes 209 entlang der Fläche der Platte 211 bewegt, und mit dem Tintenstrahlkopf 209 bedruckt.
Um die Druckqualität des Tintenstrahlkopfes 209 zu erhalten, werden Tintendüsen des Tintenstrahlkopfes 209 durch Ansaugen von Tinte von demselben gereinigt. Zu diesem Zweck wird eine Kopfabdeckkappe 212 an einer Position außerhalb des Druckbereiches des Tintenstrahlkopfes 209 angeordnet, und der Tintenstrahlkopf 209 wird periodisch an die Position der Kopfabdeckkappe 212 bewegt. Eine Abfalltintenröhre 213 für das Sammeln von Abfalltinte, die aus dem Tintenstrahlkopf 209 mittels der Kopfabdeckkappe 212 gesammelt oder abgesaugt wird, ist an die Kopfabdeckkappe 212 angeschlossen. Eine Abfalltintenpumpe 214, die als Antriebsquelle für das Sammeln von Abfalltinte dient, ist mit der Abfalltintenröhre 213 verbunden.
Die Abfalltinte geht durch die Abfalltintenröhre 213 aufgrund der Bewegung der Abfalltintenpumpe 214 hindurch, und durchläuft dann die Tintenabfallsammelnadel 205, so dass sie in die Kartusche eindringt. Somit wird die Abfalltinte gesammelt und in dem Abfalltinte-Absorptionsmaterial 5, das sich in der Kartusche befindet, gehalten.
12 zeigt eine schematische Darstellung, um einen Tintenleerstands-Detektionsmechanismus zu beschreiben, der in dem Tintenstrahldrucker 200 dieser Ausführungsform enthalten ist. Wie in der Figur gezeigt, ist ein Tintenleerstanddetektor 215 in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 203 eingebaut, und eine Übertragungsplatte 216 ist an dem Tintenleerstanddetektor 215 mit einem Klebstoff oder Ähnlichem befestigt. Wenn die verbleibende rote Tintenmenge in der Tintentasche 3(1) auf einen vorbestimmten Wert fällt, oder wenn die verbleibende schwarze Tintenmenge in der Tintentasche 3(2) auf einen vorbestimmten Wert fällt, presst der auf der Detektionsplatte 8(1) ausgebildete Detektionsvorsprung 9(1) oder der auf der Detektionsplatte 8(2) ausgebildete Detektionsvorsprung 9(2) die Übertragungsplatte 216, um dadurch den Tintenleerstanddetektor 215 einzuschalten. Die Übertragungsplatte 216 umfasst eine dünne Platte, die eine Festigkeit aufweist; in diesem Fall wird eine 1 mm dicke Acrylplatte verwendet. Der Tintenleerstanddetektor 215 ist ein Schalter des mechanischen Kontakttyps.
Als nächstes wird die 13 beschrieben, die ein schematisches Blockdiagramm zeigt, die ein Steuersystem des Tintenstrahldruckers 200 dieser Ausführungsform darstellt. In der Figur bezeichnet das Bezugszeichen 221 einen Netzschalter, um den Drucker betriebsbereit zu machen, und als Beispiel einer Stromversorgung ist ein DC-Regler an eine AC-Stromversorgung als eine Antriebsquelle angeschlossen. Das Bezugszeichen 209 bezeichnet den oben beschriebenen Tintenstrahlkopf, das Bezugszeichen 215 bezeichnet den oben beschriebenen Tintenleerstanddetektor und das Bezugszeichen 222 bezeichnet einen Antriebsmotor, der die Fähigkeiten besitzt, den Träger, auf dem der Tintenstrahlkopf 209 befestigt ist, zu bewegen, Aufzeichnungspapier zu transportieren, und die Abfalltintenpumpe 214 zu betreiben. Das Bezugszeichen 223 bezeichnet eine Wiederherstellungsprozesseinrichtung für das Antreiben des Antriebsmotors 222 und für das Steuern der Reinigung des Tintenstrahlkopfes 209 und dem Ansaugen von Tinte. Einzelne Antriebsmotoren für das Bewegen des Trägers, das Transportieren des Aufzeichnungspapiers und das Antreiben der Abfalltintenpumpe können als Antriebsmotor 222 bereitgestellt werden.
Das Bezugszeichen 224 bezeichnet eine Druckvorgangssteuervorrichtung, um Druckdaten aus einem externen Befehlssystem, wie beispielsweise einem Personalcomputer, in eine Druckersprache umzusetzen. Die Druckvorgangssteuervorrichtung wird auch für das Steuern der Kopfantriebsvorrichtung 225 und des Antriebsmotors 222 mit einem Drucksteuersignal verwendet, das auf einem Druckbefehlssignal basiert, um eine Drucksteuerung auszuführen. Des Weiteren steuert die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 die Wiederherstellungsprozesseinrichtung 223 und eine Anzeigevorrichtung 226. Das Bezugszeichen 227 bezeichnet eine Speichervorrichtung für das temporäre Aufbewahren der Druckdaten und der bereitgestellten Drucksprache, die von der Druckvorgangssteuervorrichtung 224 verwendet wird, um einen Arbeitsablauf und Ähnliches auszuführen.
Der Tintenstrahlkopf 209 dieser Ausführungsform ist in einen Bereich für das Ausstoßen von roter aus der Tintentasche 3(1) der Tintenkartusche 1 zugeführter Tinte und in einen Bereich für das Ausstoßen von schwarzer aus der Tintentasche 3(2) zugeführter Tinte unterteilt. Um Tinte in einem Zustand flüssiger Tropfen aus den Düsen des Tintenstrahlkopfes 209 für das Bedrucken von Aufzeichnungspapier auszustoßen, steuert die Tintenstrahlkopfantriebsvorrichtung 225 basierend auf dem Drucksteuersignal den Antrieb des Tintenstrahlkopfes 209 für jeden Bereich.
Die Anzeigevorrichtung 226 zeigt verschiedene Ausschnitte einer Information für den Betreiber des Tintenstrahldruckers 200 an. Das Bezugszeichen 228 bezeichnet eine Tintenleerstandsbestimmungsvorrichtung für das Erhalten eines Detektionssignals von dem Tintenleerstanddetektor 215, und für das Ermitteln, ob die jeweilige Tinte in der Tintenkartusche 1 zur Neige geht.
Wenn die verbleibende rote Tintenmenge in der Tintentasche 3(1) auf den vorbestimmten Wert fällt, oder wenn die verbleibende schwarze Tintenmenge in der Tintentasche 3(2) auf den vorbestimmten Wert fällt, wird der Tintenleerstanddetektor 215 eingeschaltet, die Tintenleerstandsbestimmungsvorrichtung 228 erhält ein Tintenendedetektionssignal und ermittelt, dass die Tinte zur Neige gegangen ist. Die Tintenleerstandsbestimmungsvorrichtung 228 überträgt das Ermittlungsergebnis auf die Druckvorgangssteuervorrichtung 224, die dann den Betrieb der Kopfantriebsvorrichtung 225 anhält, um das Drucken zu beenden und zeigt eine Nachricht auf der Anzeigevorrichtung 226, dass die Tinte zur Neige gegangen ist.
Im Folgenden zeigt 14 ein schematisches Blockdiagramm, das eine andere beispielhafte Konfiguration der Steuerung des Tintenstrahldruckers 200 dieser Ausführungsform darstellt. In der Figur sind der Tintenstrahlkopf 209, der Tintenleerstanddetektor 215, die Wiederherstellungsprozesseinrichtung 223, die Kopfantriebsvorrichtung 225, der Antriebsmotor 222, der Netzschalter 221 und die Anzeigevorrichtung 226 in ihrer Arbeitsweise und dem Steuerungsverfahren gleich oder ähnlich den zuvor mit Bezug auf die 13 beschriebenen und werden deshalb nicht noch einmal besprochen.
In der Steuerung bezeichnet das Bezugszeichen 229 eine Messvorrichtung für das Messen der aus dem Tintenstrahlkopf 209 ausgestoßenen Tintenmenge und der als Abfalltinte verbrauchten Tintenmenge, basierend auf einem Befehl aus der Druckvorgangssteuervorrichtung 224. Die aus dem Tintenstrahlkopf 209 ausgestoßene Tintenmenge wird beispielsweise aus der Anzahl der Häufigkeiten, mit der jede Düse durch die Kopfantriebsvorrichtung 225 angetrieben wurde, errechnet. Die als Abfalltinte verbrauchte Tintenmenge wird beispielsweise aus der Anzahl der Häufigkeiten, mit der die Tintenabfallpumpe 214 betrieben wurde, errechnet.
Die Druckvorgangssteuervorrichtung setzt Druckdaten aus einem externen Befehlssystem, wie beispielsweise einem Personalcomputer, in eine Druckersprache um und steuert basierend auf einem Druckbefehlssignal für das Ausführen einer Drucksteuerung die Kopfantriebsvorrichtung 225 und den Antriebsmotor 222 mit einem Drucksteuersignal. Die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 steuert die Anzeigevorrichtung 226, die Messvorrichtung 229 sowie die Wiederherstellungsprozesseinrichtung 223 und ermittelt dadurch den Tintenleerstand.
Eine Speichervorrichtung 227 speichert temporär die Druckdaten und die bereitgestellte Drucksprache, wenn die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 einen Arbeitsvorgang und Ähnliches ausführt. Auch speichert die Speichervorrichtung 227 eine vorbestimmte Tintenmenge und die durch die Messvorrichtung 229 gemessene Tintenmenge.
Wenn die verbleibende rote Tintenmenge in der Tintentasche 3(1) der Kartusche auf einen vorbestimmten Wert fällt, oder wenn die verbleibende schwarze Tintenmenge in der Tintentasche 3(2) auf einen vorbestimmten Wert fällt, wird der Tintenleerstanddetektor 215 eingeschaltet und die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 erhält ein Tintenmangelerfassungssignal. Bei Erhalt des Tintenmangelerfassungssignal zeigt die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 auf der Anzeigevorrichtung 226 eine Nachricht an, die angibt, dass die Tinte zur Neige geht und befiehlt der Messvorrichtung 229 die aus dem Kopf 209 ausgestoßene Tintenmenge und die als Abfalltinte verbrauchte Tintenmenge zu messen. Wenn ein Druckbefehlssignal eingegeben wird, um die Wiederherstellungsprozesseinrichtung 223 zu steuern, überprüft die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 die durch die Messvorrichtung 229 gemessene Tintenmenge. Wenn der Netzschalter 221 ausgeschaltet wird, speichert die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 temporär in der Speichervorrichtung 227 die durch die Messvorrichtung 229 gemessene Tintenmenge. Die vorbestimmte Tintenmenge wird ebenfalls in der Speichervorrichtung 227 gespeichert. Wenn die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 ermittelt, dass die durch die Messvorrichtung 229 gemessene Tintenmenge eine vorbestimmte Tintenmenge erreicht hat, hält sie somit den Arbeitsvorgang der Kopfantriebsvorrichtung an, um das Drucken zu beenden, und zeigt eine Nachricht auf der Anzeigevorrichtung 226 an, dass die Tinte zur Neige gegangen ist.
Der Tintenstrahldrucker kann mit der zuvor beschriebenen Steuerung das Drucken fortsetzen, bis die in der Speichervorrichtung 227 gespeicherte vorbestimmte Tintenmenge aufgebraucht ist, selbst nachdem die Nachricht, die angibt, dass die Tinten zur Neige geht, auf der Anzeigevorrichtung 226 angezeigt wird. In der Zwischenzeit kann der Betreiber des Tintenstrahldruckers über eine neue Tintenkartusche verfügen. Somit bietet der Tintenstrahldrucker eine ausgezeichnete Benutzerfreundlichkeit und ist für den Betreiber des Druckers praktisch.
Nach dem Erfassen, dass die Tinte zur Neige geht, kann beispielsweise in diesem Fall die verbleibende Tintenmenge auf der Anzeigevorrichtung 226 angezeigt werden. Das heißt, die Anzeigevorrichtung 226 wird die verbleibende Tintenmenge anzeigen, bis die Druckvorgangssteuervorrichtung 224 den Arbeitsvorgang der Kopfantriebsvorrichtung 225 anhält, um das Drucken zu beenden, wenn die durch die Messvorrichtung 229 ge messene Tintenmenge eine vorbestimmte Tintenmenge erreicht. Dies stellt sich des Weiteren für den Betreiber des Tintenstrahldruckers als praktisch heraus.
Der Tintenstrahldrucker, in dem die kleine Tintenkartusche 1 untergebracht ist, obwohl zwei Tintentaschen darin angeordnet sind, kann in eine Vielfalt von Tinten drucken und der Tintenstrahldrucker selbst kann verkleinert werden.
Mit einem Tintenstrahldrucker, in dem eine Tintentasche in einer Tintenkartusche angeordnet ist, und eine Tintenkartusche für jede Tinte untergebracht ist, wächst der Umfang eines Kartuschenunterbringungsabschnitts des Tintenstrahldruckers. Und wenn die Tinte aufgebraucht ist, ist es notwendig, die Tintenkartusche für jede Tinte zu ersetzen, so dass es für den Betreiber des Tintenstrahldruckers unpraktisch ist. Des Weiteren muss der Betreiber des Tintenstrahldruckers eine Tintenkartusche für jeden verwendeten Tintentyp zur Verfügung haben.
Im Gegensatz dazu ist in der vorliegenden Erfindung der Umfang des Kartuschenunterbringungsabschnitts verringert, und somit kann der Tintenstrahldrucker auch verkleinert werden. Des Weiteren muss eine Tintenkartusche nur einmal für eine Vielzahl von Tinten ersetzt werden, so dass die Tintenkartuschenersetzungshäufigkeit niedrig ist, und so dass der Ersetzungsvorgang leicht ausführbar ist. Um in einer Vielfalt von Farben zu drucken, muss der Betreiber des Tintenstrahldruckers nur eine Tintenkartusche zur Verfügung haben; das ist für den Betreiber praktisch. Zusätzlich enthält der Tintenstrahldrucker der vorliegenden Ausführungsform einen Tintenleerstanddetektor und kann somit verkleinert und seine Kosten verringert werden.
Vierte Ausführungsform – ein Tintenstrahldrucker, der eine Tintenkartusche 100 als eine Tintenzufuhrquelle verwendet.
15 zeigt eine schematische Konfigurationszeichnung, die Tintenzufuhr- und Ablasskanäle eines die oben beschriebene Tintenkartusche 100 mit Unterteilungsplatten als eine Tintenzufuhrquelle verwendenden Tintenstrahldruckers darstellt. 16 zeigt eine schematische Darstellung, um einen Tintenleerstand-Detektionsmechanismus in dem Tintenstrahldrucker zu beschreiben. 17 zeigt ein schematisches Blockdiagramm, das ein Steuersystem des Tintenstrahldruckers darstellt.
Zuerst wird die Konfiguration eines Tintenleerstanddetektors 300 dieser Ausführungsform und ein Tintenleerstandsdetektionsverfahren mit Bezug auf die 15 und 16 besprochen. Der Tintenstrahldrucker 300 ist mit einem Kartuschenunterbringungsabschnitt 303, in dem die Tintenkartusche 100 abnehmbar angeordnet ist, ausgebildet. Drei Tintenzufuhmadeln 304(1), 304(2) und 304(3) und eine Abfalltintesammelnadel 305 sind an dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 203 angebracht, damit sie sich horizontal erstrecken. Wenn die Tintenzufuhrnadel 304(1) in die Einführungsöffnung 116 für die Tintenzufuhrnadel eingeführt wird, die Tintenzufuhrnadeln 304(2) und 304(3) in die Einführungsöffnungen 117 und 117 für die zwei Tintenzufuhrnadeln eingeführt werden, und die Abfalltintesammelnadel 305 in die Einführungsöffnung 118 für die Tintenabfallsammelnadel eingeführt wird, werden Tintenflussdurchgänge für das Zuführen und Ablassen von Tinte zwischen der Tintenkartusche 100 und dem Tintenstrahldrucker 300 ausgebildet.
Wenn die Tintenflussdurchgänge ausgebildet sind, werden gelbe Tinte, magentarote Tinte und kobaltblaue Tinte, die in den drei Tintentaschen 103(1), 103(2) und 103(3) aufbewahrt werden, entnommen und in die Tintenzufuhrröhren 307(1), 307(2) und 307(3) durch die Tintenzufuhrnadeln 304(1), 304(2) und 304(3) zugeführt.
Gelbe, magentarote und kobaltblaue Tinte werden in die drei Tintenstrahlköpfe 309(1), 309(2) und 309(3) des Tintenstrahldruckers 300 durch die Tintenzufuhrröhren 307(1), 307(2) und 307(3) zugeführt. Düsengruppen 310(1), 310(2) und 310(3) sind in den Köpfen 309(1), 309(2) und 309(3) in eine Richtung orthogonal zu der Papierfläche angeordnet und sind mit Tinte, die aus den Tintenzufuhrröhren 307(1), 307(2) und 307(3) zugeführt werden, befüllt. Das heißt, dass die Düsengruppe 310(1) des Kopfes 309(1) mit gelber Tinte befüllt ist, die Düsengruppe 310(2) des Kopfes 309(2) mit magentaroter Tinte befüllt ist und die Düsengruppe 310(3) des Kopfes 309(3) mit kobaltblauer Tinte befüllt ist. Aufzeichnungspapier 308 ist in die Anordnungsrichtung der drei Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) entlang der Fläche einer Platte 311 transportiert und mit den Köpfen 309(1), 309(2) und 309(3) bedruckt.
Um die Druckqualität der Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) zu erhalten, werden sie durch Ansaugen von Tinte gereinigt. Eine Kopfabdeckkappe 312 ist unter der Platte 311 an geordnet, und die Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) werden zusammen in die Richtung des Pfeils H zu der Position der Kopfabdeckkappe 312 bewegt. Die Kopfabdeckkappe 312 stoßt an die drei Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) und saugt gleichzeitig Tinte aus den Düsengruppen 310(1), 310(2) und 310(3) an. Eine Abfalltintenröhre 313 für das Sammeln von Abfalltinte, die aus den Köpfen 309(1), 309(2) und 309(3) durch die Kopfabdeckkappe 312 gesammelt oder angesaugt wird, ist mit der Kopfabdeckkappe 312 verbunden. Eine Abfalltintenpumpe 314, die als Antriebsquelle für das Sammeln von Abfalltinte dient, ist mit der Abfalltintenröhre 313 verbunden. Die Abfalltinte fließt aufgrund der Betätigung der Abfalltintenpumpe 314 durch die Abfalltintenröhre 313. Die Abfalltinte fließt dann durch die Abfalltintesammelnadel 350 und in das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 105, wo sie gesammelt und aufbewahrt wird.
Drei Tintenleerstanddetektoren 315(1), 315(2) und 315(3) sind in den Kartuschenunterbringungsabschnitt 303 eingebaut. Wenn die verbleibende gelbe Tintenmenge in der Tintentasche 103(1) auf einen vorbestimmten Wert fällt, schaltet der Detektionsvorsprung 109(1), der auf der Detektionsplatte 108(1) ausgebildet ist, den Tintenleerstanddetektor 315(1) ein. Auf ähnliche Weise schaltet, wenn die verbleibende magentarote Tintenmenge in der Tintentasche 103(2) auf einen vorbestimmten Wert fällt, der Detektionsvorsprung 109(2), der auf der Detektionsplatte 108(2) ausgebildet ist, den Tintenleerstanddetektor 315(2) ein. Und wenn die verbleibende kobaltblaue Tintenmenge in der Tintentasche 103(3) auf einen vorbestimmten Wert fällt, schaltet der Detektionsvorsprung 109(3), der auf der Detektionsplatte 108(3) ausgebildet ist, den Tintenleerstanddetektor 315(3) ein. Der Tintenleerstanddetektor 315(1), 315(2) und 315(3) kann ein mechanischer Kontakttyp sein oder ein leichter Detektionstyp, wie beispielsweise ein Photointerrupter oder irgendein anderen Typ, sein, solange der Tintenleerstanddetektor den Umstand erfassen kann, dass die. Vorsprungslänge des Detektionsvorsprungs 109(1), 109(2) und 109(3) von der Tintenkartusche 100 gleich oder größer als eine vorbestimmte Länge wird.
Als nächstes wird der Steuervorgang des Tintenleerstanddetektors 300 mit Bezug auf die 17 besprochen. Das Bezugszeichen 321 bezeichnet einen Netzschalter, um den Drucker betriebsbereit zu machen. Die Bezugszeichen 309(1), 309(2) und 309(3) bezeichnen die zuvor beschriebenen Tintenstrahlköpfe und das Bezugszeichen 322 bezeichnet den Antriebsmotor, der das Aufzeichnungspapier 308 und die Abfalltintenpum pe 314 betreiben kann. Das Bezugszeichen 323 bezeichnet die Wiederherstellungsprozesseinrichtung für das Antreiben des Antriebsmotors 322, für das Steuern der Reinigung der Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3), und für das Steuern des Tintenansaugens. Einzelne Antriebsmotoren für den Transport des Aufzeichnungspapiers und den Antrieb der Abfalltintenpumpe können als Antriebsmotor 322 bereitgestellt werden.
Das Bezugszeichen 324 bezeichnet die Druckvorgangssteuervorrichtung für die Umsetzung von Druckdaten aus einem externen Befehlssystem, wie beispielsweise einem Personalcomputer, in eine Druckersprache. Die Druckvorgangssteuervorrichtung ist auch für das Steuern der Kopfantriebsvorrichtung 325 und des Antriebsmotors 322 mit einem Drucksteuersignal für das Ausführen einer Drucksteuerung ausgebildet, basierend auf einem Druckbefehlsignal. Des Weiteren erhält die Druckvorgangssteuervonichtung 324 ein Detektionssignal von den Tintenleerstanddetektoren 315(1), 315(2) und 315(3) und ermittelt, welche farbige Tinte in der Tintenkartusche 100 zur Neige gegangen ist. Das Bezugszeichen 326 bezeichnet eine Speichervorrichtung für das temporäre Speichern der Druckdaten und der bereitgestellten Drucksprache, die von der Druckvorgangssteuervorrichtung 324 verwendet wird, um einen Arbeitsvorgang oder Ähnliches auszuführen.
Um Tinte in einem Zustand flüssiger Tropfen aus den Düsen der Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) für das Bedrucken von Aufzeichnungspapier auszustoßen, steuert die Kopfantriebsvorrichtung 325 basierend auf dem Drucksteuersignal den Antrieb der Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3). In dieser Ausführungsform ist die Kopfantriebsvorrichtung 325 geteilt und das Steuersignal kann auf jeden Kopf übertragen werden, so dass die Köpfe 309(1), 309(2) und 309(3) einzeln gesteuert werden können. Wenn beispielsweise die Druckdaten für gelbe Farbe und das Druckbefehlssignal eingegeben werden, nachdem der Tintenleerstanddetektor 315(1) eingeschaltet ist und die Druckvorgangssteuervorrichtung 324 ermittelt, dass die gelbe Tinte zur Neige gegangen ist, überträgt die Druckvorgangssteuervorrichtung 324 ein Drucksteuersignal zu der Kopfantriebsvorrichtung 325, um in magentaroter Tinte oder kobaltblauer Tinte zu drucken, das heißt, dass eine Tinte, die sich nicht mit dem Detektionssignal, das von dem Tintenleerstanddetektor erhalten wird, deckt, verwendet wird. Wenn eine Tinte zur Neige geht, bestimmt die Druckvorgangssteuervorrichtung 324 basierend auf den in der Speichervorrichtung 326 gespeicherten Daten, welche Farbe verwendet werden soll.
Der Tintenstrahldrucker 300 ist somit gesteuert, wodurch alle in der Tintenkartusche 100 aufbewahrten Tinten aufgebraucht werden können, unbrauchbare Tinte verringert werden kann, und die Betriebskosten des Tintenstrahldruckers 300 verringert werden können.
Fünfte Ausführungsform – eine Split-Typ-Tintenkartusche
Als nächstes wird eine Tintenkartusche einer weiteren Konfiguration besprochen, die die vorliegende Erfindung beinhaltet. Die unten beschriebene Tintenkartusche ist eine Split-Typ-Tintenkartusche mit einem Aufbau, der in die nach oben und unten gerichtete Richtung geteilt werden kann.
18 zeigt eine äußere perspektivische Ansicht der Split-Typ-Tintenkartusche dieser Ausführungsform, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, 19 zeigt eine äußere perspektivische Ansicht der Split-Typ-Tintenkartusche dieser Ausführungsform, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, 20 zeigt eine teilweise Längsansicht der Split-Typ-Tintenkartusche, und 21 zeigt eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht der Split-Typ-Tintenkartusche.
Mit Bezug auf die Figuren umfasst die Tintenkartusche 400 eine erste Tintenkartusche 500 und eine zweite Tintenkartusche 600. Die Tintenkartusche 500 weist die Form eines flachen rechteckigen Parallelepipeds auf, in das eine erste Tintentasche 401(1) und ein Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402 untergebracht sind. Auf ähnliche Weise weist die zweite Tintenkartusche 600 die Form eines flachen rechteckigen Parallelepipeds auf, in das eine zweite Tintentasche 401(2) untergebracht ist. Die erste und die zweite Tintenkartusche sind in aufeinander liegend abnehmbar miteinander verbunden.
Die erste Tintenkartusche 500 umfasst ein Kartuschengehäuse 501, das die Form eines flachen rechteckigen Parallelepipeds aufweist, und die zuvor erwähnte erste Tintentasche 401(1) und das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402 sind in dem Kartuschengehäuse 501 untergebracht. Das Kartuschengehäuse 501 umfasst einen Gehäusehauptkörper 502, der an seinem oberen Ende offen ist (obere Öffnung 503) und eine Gehäuseabdeckung 504, die die obere Öffnung 503 abnehmbar bedeckt. Eine vordere Endfläche 505 des Kartuschengehäuses 501 ist mit einer Einführungsöffnung 506 für eine Tintenzu fuhrnadel und einer Einführungsöffnung 510 für eine Abfalltintesammelnadel ausgebildet. Ein Boden 508 des Kartuschengehäuses 501 ist mit einer Öffnung 509 ausgebildet, so dass ein Detektionsvorsprung hindurch führen kann. Des Weiteren ist eine Detektionsvorsprungschutzabdeckung 510, die sich nach unten erstreckt, in dem Hauptkörpergehäuseseitenbereich ausgebildet, die an der Seite der Öffnung 509 angebracht ist. Das Kartuschengehäuse 501, die erste Tintentasche 401, und das Absorptionsmaterial für Abfalltinte 402 sind in dieser Reihenfolge in die Dickerichtung des Gehäuses vom Boden 508 des Kartuschengehäuses 501 ausgehend angeordnet.
Die zweite Tintenkartusche 600 umfasst auch ein Kartuschengehäuse 601, das wie ein flaches rechteckiges Parallelepiped ausgebildet ist, in dem die zuvor erwähnte zweite Tintentasche 401(2) angeordnet ist. Das Kartuschengehäuse 601 umfasst einen Gehäusehauptkörper 602, der am oberen Ende offen ist (obere Öffnung 603), und eine Gehäuseabdeckung 604, die die obere Öffnung 603 abnehmbar abdeckt. Eine vordere Endfläche 605 des Kartuschengehäuses 601 ist mit einer Einführungsöffnung 606 für eine Tintenzufuhrnadel ausgebildet. Führungsöffnungen 611, 612, in die die Führungsschäfte des Tintenstrahldruckers (siehe 29) eingeführt sind, wie später beschrieben wird, sind in einem linken und einem rechten Endteil der vorderen Endfläche des Hauptkörpergehäuses 605 ausgebildet.
Ein Boden 608 des Kartuschengehäuses 601 ist mit einer Öffnung 609 ausgebildet, so dass ein Detektionsvorsprung hindurch führen kann. Das Kartuschengehäuse 601 umfasst auch einen Vertiefungsteil 613 für das Einführen der Detektionsvorsprungschutzabdeckung 510, die auf der ersten Tintenkartusche 500 ausgebildet ist. Der Vertiefungsteil 613 ist in dem Seitenbereich des Hauptkörpergehäuses ausgebildet und in die Dickerichtung des Gehäuses an der Seite der Öffnung 609 positioniert. Die Tintentaschen 401(1) und 402(2) sind im Grunde gleich, abgesehen von der Tintenaufbewahrungskapazität oder der aufbewahrten Tinte und deshalb wird die farbige Tinte aufbewahrende Tintentasche 401 mit kleiner Kapazität besprochen. Teile der Tintentasche 401(2), die denen der Tintentasche 401(1) entsprechen, sind mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet und werden nicht noch einmal besprochen. Die Tintentasche 401(1) ist aus einem flexiblen Material gebildet, wie beispielsweise aus einer laminierten Aluminiumschicht, die eine Aluminiumfolie zwischen zwei Schichten umfasst, wobei als die äußere Schicht eine Nylonschicht und als die innere Schicht eine Polyethylenschicht zur Erhöhung der Gasbarriereneigenschaft dient.
Beispielsweise werden zwei laminierte Aluminiumschichten übereinander gelegt und an deren Rändern mittels eines Heißklebeverfahrens oder Ähnliches miteinander verbunden, wodurch ein Taschenhauptkörperbereich 461 der Tintentasche 401 ausgebildet wird. Ein Tintenauslassteil 462 für das Entfernen von aufbewahrter Tinte in der Tintentasche ist in der Mitte der vorderen Begrenzung des Taschenhauptkörperbereichs 461 mittels eines Heißklebeverfahrens oder Ähnliches angebracht.
Der Tintenauslassteil 462 ist an dem vorderen Endflächenteil des Kartuschengehäuses 501 befestigt, und der Taschenhauptkörperbereich 461 ist an dem Boden 508 des Kartuschengehäuses 501 mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem befestigt. Der Tintenauslassteil 462 der andere Tintentasche 401(2) ist ebenfalls an dem vorderen Endflächenteil des Kartuschengehäuses 601 befestigt und sein Taschenhauptkörperbereich 461 ist an dem Boden 608 des Kartuschengehäuses mit einem doppelseitigen Klebeband oder Ähnlichem befestigt.
Wenn die erste Tintenkartusche 500 und die zweite Tintenkartusche 600 miteinander verbunden sind und aufeinander liegen, wie in der 20 gezeigt wird, stehen der Tintenauslassteil 462 der Tintentasche 401(1) und der Tintenauslassteil 462 der Tintentasche 401(2) in die Dickerichtung des Gehäuses in direkten Kontakt zueinander und sind an die Kartuschengehäuse 501 und 601 befestigt. Die Konfiguration für das Befestigen der Kartuschengehäuse und der Tintentasche ist ähnlich der zuvor mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen in der ersten Ausführungsform der Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte beschriebenen Konfiguration.
Folglich sind in der Ausführungsform der Split-Typ-Tintenkartusche die Tintenauslassteile 462 und 462 auch aufeinander geschichtet, wobei die Teile in direkten Kontakt miteinander gebracht sind, so dass die Größe der Tintenkartusche 400 in ihrer Größe minimiert und insbesondere die Dicke der Tintenkartusche 400 verringert werden kann.
Eine Detektionsplatte 463 ist an die Tintentasche 401(1) durch ein doppelseitiges Klebeband (nicht gezeigt) oder Ähnliches befestigt. Die Detektionsplatte 463 ist für das De tektieren, wenn die verbleibende Tintenmenge in der Tintentasche 401(1) auf einen vorbestimmten Wert fällt, bereitgestellt. Ein in einem rechten Winkel gebogener Detektionsvorsprung 464 ist fest mit der Detektionsplatte 463 an deren Seitenbegrenzung ausgebildet. Der Detektionsvorsprung 464 durchdringt die Öffnung 509 und erstreckt sich in eine Durchgangsöffnung der Detektionsvorsprungschutzabdeckung 510. Wenn die Tintentasche 401(1) aufgrund einer Verringerung der darin verbleibenden Tintenmenge dünn wird, fällt die Detektionsplatte 463 folglich zu Boden 508. Somit ragt die Spitze des Detektionsvorsprungs 464 aus der Rückseite der zweiten Tintenkartusche 600 nach unten. Wenn der Detektionsvorsprung 464 hervorragt, wird er durch einen Tintenleerstandssensor des Tintenstrahldruckers (später beschrieben) erfasst, so dass man weiß, wann die Tinte zur Neige geht.
Eine Detektionsplatte 463 ist ebenfalls an der zweiten Tintentasche 401(2) angebracht. Ein Detektionsvorsprung 464a, der an einer Seitenbegrenzung der Detektionsplatte 463 ausgebildet ist, führt ebenfalls durch die in dem Boden 608 ausgebildete Öffnung 609 hindurch und ragt, als sich die verbleibende Tintenmenge verringert, aus der Rückseite nach unten. Auf ähnliche Weise ragt der Detektionsvorsprung 464a wie bei die Situation mit dem Detektionsvorsprung 464 nach unten, wenn sich die verbleibende Tintenmenge in der Tasche 401(2) verringert, und wird durch den in dem Tintenstrahldrucker angeordneten Tintenleerstandssensor erfasst (später beschrieben).
Die Detektionsplatte 463 in dieser Ausführungsform weist dieselbe Konturform wie die Detektionsplatte 8 der ersten Ausführungsform der Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte auf.
Wenn der Detektionsvorsprung 464 oder 464a durch den gemeinsamen Tintenleerstandssensor erfasst wird, ist nicht bekannt, welcher Detektionsvorsprung erfasst wurde. Jedoch ist in dieser Ausführungsform der Detektionsvorsprung 464a schmäler als der Detektionsvorsprung 464, so dass sofort durch eine Inaugenscheinnahme erkannt werden kann, welche der Tintenkartuschen 500 und 600 leer wurde. Selbstverständlich können die spitzen Formen der Detektionsvorsprünge unterschiedlich gestaltet sein, oder es können die Farben unterschiedlich gestaltet sein, um einen ähnlichen Effekt zu erzielen.
Als nächstes zeigt 22 eine perspektivische Ansicht, die den Arbeitsvorgang des Anbringens und Abnehmens der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 darstellt. Die 23 bis 25 sind jeweils eine perspektivische Ansicht der ersten Tintenkartusche 500, wenn die Tintenkartusche von oben betrachtet wird, eine perspektivische Ansicht der ersten Tintenkartusche 500, wenn die Tintenkartusche von unten betrachtet wird, und eine teilweise Längsansicht der ersten Tintenkartusche 500.
Als erstes wird ein Verbindungsmechanismus, der abnehmbar die erste und die zweite Tintenkartusche miteinander verbindet, mit Bezug auf die Figuren besprochen. Der Verbindungsmechanismus dieser Ausführungsform umfasst eine Vertiefung 403, in die die erste Tintenkartusche 500 angeordnet werden kann, wobei die Vertiefung 403 auf dem oberen Ende der zweiten Tintenkartusche 600 ausgebildet ist, ein linkes und ein rechtes Schnappverschlusselement 531 und 532 sind auf beiden Seiten der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 ausgebildet, und Einführungsteile 541 und 542 sind an den vorderen Endflächen der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 ausgebildet.
Wie in der 26 gezeigt wird, ist die Vertiefung 403 durch Seitenplattenbereiche und Endplattenbereiche bestimmt, die sich nach oben hin aus den vier Eckbereichen der Gehäuseabdeckung 604 auf dem oberen Ende der zweiten Tintenkartusche 600 erstrecken. Das heißt, dass ein linker und ein rechter Seitenplattenbereich 621 und 622 und ein linker und ein rechter Endplattenbereich 623 und 624 auf der vorderen Endseite der Gehäuseabdeckung 604 ausgebildet sind und auf ähnliche Weise Seitenplattenbereiche 625 und 626 und Endplattenbereiche 627 und 628 auf der hinteren Endseite ausgebildet sind. Der hintere Bereich des Gehäusehauptkörpers 502 der ersten Tintenkartusche 500 kann in die Vertiefung 403 eingepasst werden, indem er von der oberen Seite eingeführt wird.
Die Schnappverschlusselemente 531 und 532 sind zwischen den Seitenplattenbereichen 625 und 626 auf der hinteren Endseite und dem linken und rechten Seitenbereich des Gehäusehauptkörpers 502 der ersten Tintenkartusche 500, die gegenüber den Seitenplattenbereichen 625 und 626 liegen, ausgebildet. Insbesondere ist das Schnappverschlusselement 531 aus einer Verbindungsöffnung 533 in dem Gehäuseabdeckungsseitenplattenbereich 625 der zweiten Tintenkartusche 600 und aus einem Verbindungsvor sprung 534, der auf dem Seitenbereich 525 des Gehäusehauptkörpers 502 der ersten Tintenkartusche 500 ausgebildet ist, hergestellt. Wenn der hintere Endbereich der ersten Tintenkartusche 500 in die Vertiefung 403 der zweiten Tintenkartusche 600 gedrückt wird, werden der Seitenplattenbereich 625 und der Seitenbereich 525 relativ zueinander elastisch verschoben und der Verbindungsvorsprung 534 wird in die Verbindungsöffnung 533 eingepasst, wodurch die erste und die zweite Tintenkartusche miteinander verbunden werden. Das andere Schnappverschlusselement 532 weist dieselbe Struktur wie das Schnappverschlusselement 531 auf und wird deshalb nicht noch einmal besprochen.
Einführungsöffnungen 543 und 544 sind in den vorderen Endplattenbereichen 623 und 624 der zweiten Tintenkartusche 600 ausgebildet, und Einführungsvorsprünge 545 und 546 sind an den entsprechenden Positionen auf der vorderen Endfläche 505 des Gehäusehauptkörpers 502 der ersten Tintenkartusche 500 ausgebildet. Wie in der 22 gezeigt, werden deshalb, wenn der vordere Endbereich der ersten Tintenkartusche 500 in die Vertiefung 403 der zweiten Tintenkartusche 600 von der oberen Seite eingeführt und in die Vorwärtsrichtung hinaus gedrückt wird, die Einführungsvorsprünge 545 und 546 in die entsprechenden Einführungsöffnungen 543 und 544, die den linken und den rechten Einführungsteil 541 und 542 bilden, eingeführt.
Wenn der hintere Endbereich der ersten Tintenkartusche 500 in die Vertiefung 403 gedrückt wurde, sind danach, wie zuvor beschrieben, das linke und das rechte Schnappverschlusselement 531 und 532 ausgebildet. Folglich werden die erste und die zweite Tintenkartusche 500 und 600 aufeinander liegend in die Dickerichtung des Gehäuses miteinander verbunden. Um die erste und die zweite Tintenkartusche 500 und 600 zu trennen, wenn das linke und das rechte Schnappverschlusselement 531 und 532 gelöst ist und die hinteren Endbereiche der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600, wie in der 22 gezeigt, voneinander getrennt sind und dann die erste Tintenkartusche 500 relativ zur anderen nach hinten gezogen wurde, werden die Einführungsteile 541 und 542 abgenommen und beide Tintenkartuschen 500 und 600 können vollständig getrennt werden.
Bei der Tintenkartusche 400 dieser Ausführungsform wird somit die erste Tintenkartusche 500 in die Vertiefung 403 eingepasst, die in der zweiten Tintenkartusche 600 aus gebildet ist. Deshalb besteht keine Gefahr, dass beide Tintenkartuschen 500 und 600 relativ zueinander nach vorne und hinten oder nach links oder rechts verschoben werden können. Wenn die Tintenkartusche 400 in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt des Tintenstrahldruckers angeordnet oder abgenommen wird, wird somit eine Relativbewegung zwischen der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600, je nachdem, welche Relativbewegung dazu führt, die Kartuschen 500 und 600 zu trennen, durch die Vertiefung 403 verhindert. Wenn die Tintenkartusche 400 angebracht oder abgenommen wird, können deshalb die erste und die zweite Tintenkartusche 500 und 600 zuverlässig daran gehindert werden, verschoben oder getrennt zu werden.
In dieser Ausführungsform werden die vorderen Endbereiche der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 in der Einführungsart miteinander verbunden, und dann werden die hinteren Endbereiche in der Schnappverschlussart miteinander verbunden, so dass beide Tintenkartuschen 500 und 600 leicht positionierbar sind und leicht verbunden werden können. Des Weiteren gibt es keinen Grund zur Besorgnis, dass die erste und die zweite Tintenkartusche 500 und 600 versehentlich getrennt werden.
Mit hauptsächlichen Bezug auf die 23 bis 25 wird als nächstes der Aufbau der Teile der ersten Tintenkartusche 500 besprochen. Der einen Teil des Kartuschengehäuses 501 bildende Gehäusehauptkörper 502 weist einen hinteren Endbereich auf, der geneigt ist, so dass eine längliche rechteckige Griffvertiefung 551, die einen dreieckigen Querschnitt aufweist, ausgebildet ist. Wenn die erste Tintenkartusche 500 von der zweiten Kartusche 600 getrennt wird, wird es leicht, die erste Tintenkartusche 500 zu ergreifen und die Gefahr des Fallenlassens oder Brechens der ersten Tintenkartusche 500 wird verringert, da die Griffvertiefung 551 ausgebildet ist.
Eine Gehäuseabdeckung 504, die an die Öffnung 503 des Gehäusehauptkörpers 502 angebracht ist, ist auf der Rückseite mit einem rechteckigen Rahmen 552 ausgebildet. Das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402 ist in einer durch den rechteckigen Rahmen 552 gebildeten Vertiefung 553 untergebracht, und in der Vertiefung 553 mit einer Plastikschicht 554 verschlossen.
Die Gehäuseabdeckung 504 ist in die Öffnung 503 des Gehäusehauptkörpers 502 eingepasst und ist an ihrem vorderen Endbereich mit einem Paar bestehend aus einem lin ken und einem rechten Einführugsvorsprung 555 und 556 ausgebildet, wohingegen der Gehäusehauptkörper 502 an seiner vorderen Endfläche 505 mit Einführungsöffnungen 557 und 558, an den Positionen, die den Einführungsvorsprüngen 555 und 556 entsprechen, ausgebildet ist. Des weiteren sind die Gehäuseabdeckung 504 und der Gehäusehauptkörper 502 mit Verbindungseingriffselementen des Schnappverschlusstyps und Verbindungskerben, in die die Verbindungseingriffselemente eingepasst werden können, ausgebildet. Die Verbindungseingfriffselemente sind wie zuvor mit Bezug auf die 6 in der ersten Ausführungsform der Tintenkartusche ausgebildet. Die Gehäuseabdeckung 504 wird somit an den Gehäusehauptkörper 502 angebracht, indem die Verbindungseingriffselemente und die Verbindungskerben miteinander verbunden werden. Somit ist die Gehäuseabdeckung 504 leicht von dem Gehäusehauptkörper 502 entfernbar, so dass die erste Tintenkartusche 500 leicht zerlegt werden kann, wenn sie wiederverwertet wird.
Mit hauptsächlichen Bezug auf die 26 bis 28 wird als nächstes der Aufbau der zweiten Tintenkartusche 600 besprochen. Der Gehäusehauptkörper 602, der einen Teil des Kartuschengehäuses 601 bildet, weist einen hinteren Endbereich auf, der geneigt ist, so dass eine längliche rechteckige Griffvertiefung 631, die einen dreieckigen Querschnitt aufweist, ausgebildet ist. Da die Griffvertiefung 631 ausgebildet ist, ist die Tintenkartusche 400 leicht zu ergreifen und die Gefahr des Herunterfallens und Brechens der Tintenkartusche ist verringert. Selbst nachdem die zweite Tintenkartusche 600 von der ersten Tintenkartusche 500 getrennt wurde, kann die Griffvertiefung 631 als ein Griff verwendet werden, um die zweite Tintenkartusche 600 zu ergreifen.
Die Gehäuseabdeckung 604, die an die Öffnung 603 des Gehäusehauptkörpers 602 angebracht ist, ist in die Öffnung 603 des Gehäusehauptkörpers 602 eingepasst und an ihrem vorderen Endbereich mit einem Paar bestehend aus einem linken und einem rechten Einführungsvorsprung 641 und 842 ausgebildet, wohingegen der Gehäusehauptkörper 602 in seinem vorderen Endbereich 605 mit Einführungsöffnungen 643 und 644 an den entsprechenden Positionen ausgebildet ist. Des Weiteren sind die Gehäuseabdeckung 604 und der Gehäusehauptkörper 602 mit Verbindungseingriffselementen des Schnappverschlusstyps und Verbindungskerben, in die die Verbindungseingriffselemente eingepasst werden können, wie im Fall der ersten Tintenkartusche 500, ausgebildet. Die Gehäuseabdeckung 604 ist an den Gehäusehauptkörper 602 angebracht, indem die Verbindungseingriffselemente mit den Verbindungskerben auf Einführungsart miteinander verbunden werden. Somit ist die Gehäuseabdeckung 604 leicht von dem Gehäusehauptkörper 602 abnehmbar, so dass die zweite Tintenkartusche 600 auch leicht zerlegt werden kann, wenn sie wiederverwertet wird.
Sechste Ausführungsform – ein Tintenstrahldrucker, der eine Tintenkartusche 400 als eine Tintenzufuhrquelle verwendet
29 zeigt eine schematische Konfigurationszeichnung, die ein Beispiel eines Tintenstrahldruckers zeigt, in dem die oben beschriebene Split-Typ-Tintenkartusche als eine Tintenzufuhrquelle angeordnet werden kann. Die Grundkonfiguration eines Tintenstrahldruckers 700 dieser Ausführungsform ist ähnlich der eines im Allgemeinen verwendeten Tintenstrahldruckers und ist deshalb nicht gezeigt, während nur Tintenzufuhr- und Ablasskanäle gezeigt sind. Auch werden nur die Tintenzufuhr- und die Ablasskanäle besprochen.
Mit Bezug auf die 29 umfasst der Tintenstrahldrucker 700 dieser Ausführungsform einen Kartuschenunterbringungsabschnitt 703, in dem die Tintenkartusche 400 abnehmbar angeordnet ist. Zwei Tintenzufuhrnadeln 704(1) und 704(2) und eine Abfalltintesammelnadel 507 sind an den Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 angebracht, so dass sie sich horizontal bis zu derselben Höhe erstrecken. Wenn die Nadeln 704(1), 704(1) und 705 in die jeweiligen Einführungslöcher 605 und 606 für die Tintenzufuhrnadel und in die Einführungsöffnung 507 für die Abfalltintesammelnadel der Tintenkartusche 400 eingeführt werden, werden Tintenflussdurchgänge für das Zuführen und Ablassen von Tinte zwischen der Tintenkartusche 400 und dem Tintenstrahldrucker 700 ausgebildet.
Wenn die Tintenflussdurchgänge ausgebildet sind, wird aufbewahrte Tinte in der ersten Tintentasche 401(1) und Tinte in der zweiten Tintentasche 401(2) entnommen und den Tintenzufuhrröhren 707(1) und 707(2) durch die Tintenzufuhrnadel 704(1) und 704(2) zugeführt. In der Tintenkartusche 400 wird rote Tinte oder Ähnliches in der ersten Tintentasche 401(1) aufbewahrt, wohingegen schwarze Tinte in der zweiten Tintentasche 401(2) aufbewahrt wird. Somit wird farbige Tinte durch die Tintenzufuhrröhre 707(1) und schwarze Tinte durch die Tintenzufuhrröhre 707(2) zugeführt. Filter 708(1) und 708(2) filtern Staub und fremde Substanzen aus der Tinte und sind an den Mittelpunkten der Tintenzufuhrröhren 707(1) und 707(2) angeordnet.
Eine Tinte wird in einen Tintenstrahlkopf 709 des Tintenstrahldruckers 700 über die Tintenzufuhrröhren 707(1) und 707(2) eingeführt. Der Tintenstrahlkopf 709 ist auf einem Träger (nicht gezeigt) befestigt und wird in die Längsrichtung entlang der Fläche einer Platte 711 hin- und herbewegt. Ein Aufzeichnungspapier (nicht gezeigt) wird in eine Richtung orthogonal zu der Bewegungsrichtung entlang der Fläche der Platte 711 des Tintenstrahlkopfes transportiert und durch den Tintenstrahlkopf 709 bedruckt.
Um die Druckqualität des Tintenstrahlkopfes 709 zu erhalten, werden Tintendüsen des Tintenstrahlkopfes 709 gereinigt, indem Tinte daraus angesaugt wird (Wiederherstellungsverfahren). Zu diesem Zweck ist eine Kopfabdeckkappe 712 an einer Position außerhalb eines Druckbereichs des Tintenstrahlkopfes 709 angeordnet, und der Tintenstrahlkopf 709 wird periodisch an die Position der Kopfabdeckkappe 712 bewegt. Eine Abfalltintenröhre 713 für das Sammeln von Abfalltinte, die mittels der Kopfabdeckkappe 712 aus dem Tintenstrahlkopf 709 gesammelt oder angesaugt wird, ist mit der Kopfabdeckkappe 712 verbunden. Eine Abfalltintenpumpe 714, die als Antriebsquelle für das Sammeln von Abfalltinte dient, ist mit der Abfalltintenröhre 713 verbunden.
Die Abfalltinte durchläuft die Abfalltintenröhre 713 durch das Arbeiten der Abfalltintenpumpe 714. Die Abfalltinte läuft dann durch die Abfalltintesammelnadel 705 und in das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402, wo es gesammelt und aufbewahrt wird.
Des Weiteren ist in dieser Ausführungsform ein Kartusche-vorhanden/Kartusche-fehlt Sensor 716 an dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 angebracht und detektiert die Unterbringung oder die Nicht-Unterbringung der Tintenkartusche 400, indem die vordere Endfläche der Seite, an der die Farbtintentasche 401 in der Tintenkartusche 400 untergebracht ist, abgetastet wird. Die zwei Tintenleerstanddetektoren 717 und 717a sind an dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 angebracht, und wenn der an der Tintenkartusche 400 angebrachte Detektionsvorsprung 464 oder 464a erfasst ist, erzeugen diese ein Ergebnis, das anzeigt, ob farbige Tinte und schwarze Tinte nur in einer geringen Menge vorhanden ist. Zusätzlich sind zwei Führungsschäfte 718 und 719 für eine Unterbringungsführung der Tintenkartusche 400 in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt angebracht.
Eine Split-Typ-Tintenkartusche 400 kann zusammen mit der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 in einem Stück in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 des Tintenstrahldruckers 700 untergebracht sein. Deshalb ist der Tintenkartuschenanbringungs-/-entfernungsarbeitsvorgang leicht vergleichbar mit dem Fall, bei dem eine Tintenkartusche für jede Farbe angeordnet oder entfernt wird.
Wenn die leer werdende Tintenkartusche durch den Tintenleerstandssensor 717 oder 717a erfasst ist, muss nur die leer werdende Tintenkartusche ersetzt werden, so dass keine Abfalltinte – wie in einer Tintenkartusche, die eine Vielzahl von Tintentaschen enthält – auftritt.
In dieser Ausführungsform wird schwarze Tinte, die in einer großen Menge verwendet wird, in die Tintentasche 401(2) mit großer Kapazität gefüllt, die in der zweiten Tintenkartusche 600 untergebracht ist, in der das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402 nicht untergebracht ist, während Farbtinte, die in einer kleinen Menge verwendet wird, in der ersten Tintenkartusche 500 aufbewahrt wird, in der das Abfalltinte-Absorptionsmaterial 402 untergebracht ist. Deshalb kann die Tintenkartuschenersetzungshäufigkeit verringert werden, verglichen mit dem Fall, in dem schwarze Tinte in der ersten Tintenkartusche 500 aufbewahrt ist.
Auch in dieser Ausführungsform erstrecken sich zwei Führungsschäfte 718 und 719 horizontal in den Kartuschenunterbringungsabschnitt 703. Des Weiteren sind die Führungsschafteinführungsöffnungen 611 und 612, in die die Führungsschäfte 718 und 719 eingeführt werden können, nur in der vorderen Endfläche der zweiten Tintenkartusche 600 ausgebildet. Wenn die Tintenkartusche 400 in den Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 in entgegengesetzter Richtung von links nach rechts angeordnet wird, stoßt die Spitze des Führungsschafts 718, 719 an die vordere Endfläche oder die hintere Endfläche der Tintenkartusche 400. Somit wird verhindert, dass die Tintenkartusche 400 in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 an einer falschen Position angeordnet wird.
Gemäß der Konfiguration der Split-Typ-Tintenkartusche 400 und dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 dieser Ausführungsform, kann nur die erste Tintenkartusche 500 in den Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 angeordnet werden. In diesem Fall detektiert der Kartusche-vorhanden/Kartusche-fehlt Sensor 716, der in dem Kartuschenunterbringungsabschnitt 703 eingebaut ist, die erste Tintenkartusche 500 so als ob die Tintenkartusche 400 eingeordnet wäre. Wenn der Tintenstrahldrucker 700 in diesem Zustand betrieben wird, ist die zweite schwarze Tinte aufbewahrende Tintenkartusche 600 nicht eingeordnet, und es ist unmöglich, mit schwarzer Tinte zu drucken, und somit erkennt der Betreiber sofort, dass die zweite Tintenkartusche 600 nicht eingeordnet ist.
Der Abfalltintesammelkanal verhindert den nachteiligen Effekt, dass Abfalltinte nach außen entweicht. Wenn selbstverständlich zwei Kartusche-vorhanden/Kartusche-fehlt Sensoren für das Detektieren der ersten und der zweiten Tintenkartusche 500 und 600 angebracht sind oder falls der Betreiber vergisst, die schwarze Tintenkartusche 600 einzuordnen, kann er oder sie über diesen Umstand informiert werden.
Die Split-Typ-Tintenkartusche 400 umfasst ein Abfalltinte-Absorptionsmaterial, jedoch kann die Erfindung selbstverständlich auch auf eine Split-Typ-Tintenkartusche, die kein Abfalltinte-Absorptionsmaterial aufweist, angewendet werden. Des Weiteren ist das Abfalltinte-Halteelement für das Aufbewahren von Abfalltinte aus dem Tintenstrahldrucker nicht auf das Abfalltinte-Absorptionsmaterial beschränkt, sondern kann eine jegliche Vorrichtung umfassen, wie beispielsweise eine Tasche, sofern flüssige Abfalltinte aufbewahrt werden kann.
Die Split-Typ-Tintenkartusche 400 umfasst zwei miteinander verbundene Tintenkartuschen, jedoch kann die Erfindung selbstverständlich auch auf eine Split-Typ-Tintenkartusche, die drei oder mehrere miteinander verbundene Tintenkartuschen umfasst, angewendet werden.
Um den Tintenleerstandszustand jeder Tintentasche in der Split-Typ-Tintenkartusche 400 zu erfassen, kann des Weiteren auch der Detektionsmechanismus für den Tintenleerstandszustand, der in den 13 bis 17 sowie oben beschrieben wird, vollständig angenommen werden.
Der Tintenstrahldrucker der Erfindung kann ebenso auf andere druckende Maschinen, wie beispielsweise Faksimilemaschinen oder Ähnliches, angewendet werden.
Wie zuvor beschrieben, sind in der Tintenkartusche mit einer Unterteilungsplatte eine Vielzahl von untergebrachten Tintentaschen in die Dickerichtung des Gehäuses aufeinander gelegt, derart, dass ihre Tintenauslassteile in direktem Kontakt zueinander sind, ohne eine Unterteilungsplatte zwischen den Auslassteilen einzulegen. Im Allgemeinen ist die äußere Abmessung des Tintenauslassteils größer als die Dicke der Tintentasche, wenn der Tintentaschenhauptkörper mit Tinte befüllt ist, so dass die Tintenkartusche dünner gemacht werden kann, indem keine Unterteilungsplatte zwischen den Tintenauslassteilen angeordnet wird, was sich vorteilhaft auf die Verkleinerung der Tintenkartusche auswirkt.
Die Unterteilungsplatte, die zwischen den Tintentaschen angeordnet ist, ist auf verschiebbare Art relativ zudem Kartuschengehäuse befestigt und zwischen dem Gehäusehauptkörper und der Gehäuseabdeckung, die das Kartuschengehäuse bilden, eingelegt, wodurch die Einbauposition der Unterteilungsplatte festgelegt wird. Deshalb kann die Unterteilungsplatte leicht eingebaut und entfernt werden, wodurch es leicht wird, die Tintenkartusche zusammenzusetzen und zu zerlegen, wenn die Tintenkartusche wiederverwertet wird oder Ähnliches.
Des Weiteren werden die Tintenauslassteile der Tintentaschen, die in die Dickerichtung des Gehäuses aufeinander liegen, durch einen Bereich, der elastisch in die Dickerichtung des Gehäuses verschoben werden kann, gepresst und befestigt, so dass die Tintenauslassteile zuverlässig an deren vorbestimmten Positionen befestigt werden können. Folglich kann die Tintenzufuhrnadel immer in der passenden Position eingeführt werden.
Des Weiteren werden die Tintenauslassteile der Tintentaschen, die in die Dickerichtung des Gehäuses angeordnet sind, verwendet, um die Unterteilungsplatte zu befestigen, so dass die jede Tintentasche haltende Unterteilungsplatte zuverlässig an deren vorbestimmte Position befestigt werden kann. Folglich kann die Position der auf der Unterteilungsplatte gehaltenen Tintentasche mit großer Genauigkeit bestimmt werden, so dass es möglich ist, dass die an der Tintentasche angebrachte Detektionsplatte mit großer Genauigkeit detektiert, wann die Tinte zur Neige geht.
In der Split-Typ-Tintenkartusche sind als nächstes die Tintenauslassteile der Tintentaschen, die in der ersten und der zweiten Tintenkartusche untergebracht sind, aufeinander gelegt, so dass sie in direktem Kontakt zueinander in die Dickerichtung des Gehäuses sind. Aufgrund dieses direkten Kontakts kann die Tintenkartusche verkleinert werden, im Vergleich zu dem Fall, bei dem jede der Tintenkartuschen behindernd eingreift.
Die erste und die zweite Tintenkartusche sind auf abnehmbare Art miteinander verbunden. Deshalb kann der Arbeitsvorgang des Anbringens und Abnehmens der Tintenkartusche (vielfache Tintenfarben eingeschlossen) an und von dem Kartuschenunterbringungsabschnitt des Tintenstrahldruckers leicht und effizient ausgeführt werden, im Vergleich zu dem Fall, bei dem zwei Tintenkartuschen getrennt angebracht oder abgenommen werden.
Wenn eine Tintenkartusche leer wird, muss des Weiteren nur die leer werdende Tintenkartusche ersetzt werden, so dass der nachteilige Effekt des Ersetzens einer Tintenkartusche, wodurch eine große Tintenmenge in einer Tintentasche zurückbleibt – wie bei der Tintenkartusche, in der eine Vielzahl von Tintentaschen untergebracht ist – umgangen und der Tintenabfall verringert werden kann.
Des Weiteren umfasst ein Verbindungsmechanismus der ersten und der zweiten Tintenkartusche einen Aufbau, der ein relatives Verschieben verhindert, so dass die Kartuschen zuverlässig daran gehindert werden, versehentlich voneinander getrennt zu werden, wenn sie in den Kartuschenunterbringungsabschnitt eingeführt oder aus diesem entfernt werden.
Zusätzlich umfasst der Verbindungsmechanismus die Schnappverschlussteile und die Einführungsteile, so dass beide Tintenkartuschen leicht angeordnet und miteinander verbunden werden können. Des Weiteren kann der irreführende Arbeitsvorgang des gewaltsamen Verbindens beider Tintenkartuschen in eine falsche Ausrichtung verhindert werden.
Des Weiteren sind die Schnappverschlussteile des Verbindungsmechanismus in den Seitenbereichen ausgebildet, die nicht durch den die Tintenkartuschen betreibenden Betreiber berührt werden und die nicht dem Freien ausgesetzt sind. Deshalb besteht eine geringe Gefahr, dass die Schnappverschlussteile abgenommen werden, wenn die Tintenkartusche angebracht oder abgenommen wird. Wenn die Tintenkartusche versehentlich fallen gelassen wird, ist auch die Gefahr, dass die Komponenten der Schnappverschlussteile brechen, gering.
Auch sind bei der Tintenkartusche der Erfindung die Konturform und die Dicke der Detektionsplatte, die an die Tintentasche angebracht ist, so gewählt, um zweckmäßig der Konturform des Taschenhauptkörpers der Tintentasche zu entsprechen.
Deshalb kann die verbleibende Tintenmenge, wenn das Tintenleerstand erfasst ist, verringert werden, so dass die Abfalltintenmenge herabgesetzt werden kann. Da die Detektionsplatte in Verbindung mit der Verformung der Tintentasche, wenn sich die verbleibende Tintenmenge verringert, bewegt werden kann, kann eine Tintenleerstandserfassung mit großer Genauigkeit ausgeführt werden.
Außerdem weisen die Detektionsvorsprünge, um die verbleibende Tintenmenge in der ersten und der zweiten Tintentasche zu erfassen, eine unterschiedliche Form oder Farbe auf, so dass durch eine Inaugenscheinnahme leicht und bequem erkennbar ist, welche Tintenkartusche leer wird.

Claims

Tintenkartusche (1) umfassend: einen Patronenhauptkörper (2) mit einem ersten Gehäuse (12) und einem zweiten Gehäuse (14), das mit dem ersten Gehäuse (12) verbunden ist; und erste und zweite Tintentaschen (3), die jeweils einen Tinte aufbewahrenden Taschenhauptkörper (6) und einen Auslass (7), durch den die Tinte aus dem Taschenhauptkörper (6) abgegeben werden kann, umfassen, wobei die erste und die zweite Tintentasche (3) in dem ersten Gehäuse (12) und dem zweiten Gehäuse (14) untergebracht sind, wobei, wenn das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse verbunden sind, sind die Auslässe (7) der ersten und der zweiten Tintentasche (3) durch das erste Gehäuse (12) und das zweite Gehäuse (14) gegeneinander gedrückt.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, wobei das erste Gehäuse einen Bodenplattenteil und einen Seitenplattenteil mit einer Öffnung an dessen oberen Ende für die Unterbringung der ersten und der zweiten Tintentaschen umfasst, und das zweite Gehäuse die Öffnung des ersten Gehäuses abdeckt.
Tintenkartusche nach Anspruch 2, die des Weiteren eine Unterteilungsplatte umfasst, die an einer vorbestimmten Stelle des ersten Gehäuses angebracht ist, wobei die Unterteilungsplatte Raumbereiche abtrennt, die jeweils die erste Tintentasche und die zweite Tintentasche beherbergen.
Tintenkartusche nach Anspruch 3, wobei die Unterteilungsplatte in eine im Wesentlichen im rechten Winkel zu dem Bodenplattenteil entlang dem Seitenplattenteil liegende Richtung abnehmbar ist, und wobei jeweils das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse eine Unterteilungsplattenklemmfläche umfasst, so dass die Unterteilungsplatte durch die Unterteilungsplattenklemmflächen für die Positionsbestimmung der Unterteilungsplatte geklemmt ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 2, die des Weiteren ein Abfalltinte-Halteelement für das Aufbewahren von Abfalltinte, die von außen eingefüllt wird, wobei das Abfalltinte-Halteelement an dem zweiten Gehäuse angebracht ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 2, wobei jeweils das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse eine Tintenauslassklemmfläche umfasst, so, dass die Tintenauslässe durch die Tintenauslassklemmflächen für das Bestimmen der Tintenauslasspositionen geklemmt sind, und wobei mindestens eine der Tintenauslassklemmflächen elastisch versetzbar ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 6, wobei jeder der Tintenauslässe einen miteinander in Verbindung stehenden Kontaktbereich und einen Klemmbereich, der die Unterteilungsplatte miteinander klemmt, umfasst.
Tintenkartusche nach Anspruch 3, die des Weiteren umfasst: eine erste Detektionsplatte, die an die erste Tintentasche angebracht ist, und die einen ersten Detektionsvorsprung aufweist, der sich in eine im Wesentlichen im rechten Winkel: zu dem Bodenplattenbereich liegende Richtung erstreckt, wobei sich der erst Detektionsvorsprung in eine im Wesentlichen im rechten Winkel zu dem Bodenplattenbereich liegende Richtung bewegt und aus dem Patronenhauptkörper in Erwiderung auf den Tintenverbrauch in der ersten Tintentasche hervorragt, und eine zweite Detektionsplatte, die an die zweite Tintentasche angebracht ist, und die einen zweiten Detektionsvorsprung aufweist, der sich in eine im Wesentlichen im rechten Winkel zu dem Bodenplattenbereich liegende Richtung erstreckt, wobei sich der zweite Detektionsvorsprung in eine im Wesentlichen im rechten Winkel zu dem Bodenplattenbereich liegende Richtung bewegt und aus dem Patronenhauptkörper in Erwiderung auf den Tintenverbrauch in der zweiten Tintentasche hervorragt, wobei der erste und der zweite Detektionsvorsprung sich zumindest in Form oder Farbe voneinander unterscheiden.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, wobei das erste Gehäuse eine erste Tintenpatrone für das Aufnehmen der ersten Tintentasche bildet und das zweite Gehäuse eine zweite Tintenpatrone für das Aufnehmen der zweiten Tintentasche bildet, und des Weiteren einen Verbindungsmechanismus für das abnehmbare Verbinden der ersten Tintenpatrone und der zweiten Tintenpatrone umfasst.
Tintenkartusche nach Anspruch 9, wobei die erste Tintenpatrone ein Abfalltinte-Halteelement umfasst.
Tintenkartusche nach Anspruch 9, wobei der Verbindungsmechanismus Schnappverschlussteile aufweist, die in einem Seitenteil der ersten Tintenpatrone und in einem Seitenteil der zweiten Tintenpatrone ausgebildet sind.
Tintenkartusche nach Anspruch 9, wobei die zweite Tintenpatrone eine Vertiefung umfasst, in die die erste Tintenpatrone in die Dickerichtung eingebaut werden kann.
Tintenkartusche nach Anspruch 12, wobei die erste Tintentasche eine erste Detektionsplatte aufweist, die in eine Dickerichtung des ersten Taschenhauptkörpers in Erwiderung auf die in dem ersten Taschenhauptkörper verbleibende Tintenmenge bewegt wird, und die zweite Tintentasche eine zweite Detektionsplatte aufweist, die in eine Dickerichtung des zweiten Taschenhauptkörpers in Erwiderung auf die in dem zweiten Taschenhauptkörper verbleibende Tintenmege bewegt wird, wobei sich der erste und der zweite Detektionsvorsprung in die Dickerichtung des ersten und des zweiten Taschenhauptkörpers von Seitenrändern der ersten und der zweiten Detektionsplatte erstrecken, und Spitzen aufweisen, die aus dem hinteren Teil der zweiten Tintenpatrone hervorragen, wenn die in der ersten und der zweiten Tintentasche verbleibenden Tintenmengen abnehmen, und wobei sich des Weiteren der erste und der zweite Detektionsvorsprung zumindest in Form oder Farbe voneinander unterscheiden.
Tintenkartusche nach Anspruch 13, wobei die erste Tintenpatrone in einem Seitenbereich mit einer den ersten Detektionsvorsprung umgebenden Schutzführungselement gebildet ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 8, wobei die erste und die zweite Detektionsplatte auf Flächen des Tintentaschehauptkörpers der ersten und der zweiten Tintentasche angeordnet sind, und die Form der Ebene jeder Detektionsplatte, die den entsprechenden Taschehauptkörper überlappt, rechteckig ist, wobei die Breitenabmessung jeder Detektionsplatte, die in eine Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird, einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,5 bis 1,0 mal die Breitenabmessung der entsprechenden Tintentasche aufweist, die in die Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird, und wobei des Weiteren die Längenabmessung jeder Detektionsplatte einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,4 bis 0,8 mal die Längenabmessung jeder Tintentasche aufweist.
Tintenkartusche nach Anspruch 13, wobei die erste und die zweite Detektionsplatte auf Flächen des Tintentaschehauptkörpers der ersten und der zweiten Tintentasche angeordnet sind, und die Form der Ebene jeder Detektionsplatte, die den entsprechenden Taschehauptkörper überlappt, rechteckig ist, wobei die Breitenabmessung jeder Detektionsplatte, die in eine Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird, einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,5 bis 1,0 mal die Breitenabmessung der entsprechenden Tintentasche aufweist, die in die Richtung entlang der Seite, an der die Tintenauslässe der ersten und der zweiten Tintentasche angebracht sind, gemessen wird, und wobei des Weiteren die Längenabmessung jeder Detektionsplatte einen Wert innerhalb des Bereichs von 0,4 bis 0,8 mal die Längenabmessung jeder Tintentasche aufweist.
Tintenkartusche nach Anspruch 15, wobei das Verhältnis zwischen i) dem Verhältnis der Breitenabmessungen der ersten und der zweiten Detektionsplatte und der Breitenabmessungen der Taschehauptkörper der ersten und der zweiten Tintentasche; und ii) dem Verhältnis zwischen der Längenabmessung jeder Detektionsplatte und der Längenabmessung des Taschehauptkörpers jeder Tintentasche, innerhalb des Bereichs von 0,8 bis 1,2 liegt.
Tintenkartusche nach Anspruch 16, wobei das Verhältnis zwischen i) dem Verhältnis der Breitenabmessungen der ersten und der zweiten Detektionsplatte und der Breitenabmessungen der Taschehauptkörper der ersten und der zweiten Tintentasche; und ii) dem Verhältnis zwischen der Längenabmessung jeder Detektionsplatte und der Längenabmessung des Taschehauptkörpers jeder Tintentasche, innerhalb des Bereichs von 0,8 bis 1,2 liegt.
Tintenstrahldrucker umfassend: eine in dem Anspruch 1 definierte Tintenpatrone; einen Unterbringungsabschnitt, in dem die Tintenpatrone abnehmbar untergebracht ist; und einen Tintenstrahlkopf, der mindestens eine erste Tintendüsengruppe für das Ausspritzen der Tinte in der ersten Tintentasche der Tintenpatrone, die in dem Unterbringungsabschnitt untergebracht ist, und eine zweite Tintendüsengruppe für das Ausspritzen der Tinte in der zweiten Tintentasche der Tintenpatrone, die in dem Unterbringungsabschnitt untergebracht ist, umfasst, wobei der Tintenstrahlkopf ausgebildet ist, jedes gewünschte Drucken auf Aufzeichnungspapier, das relativ dazu bewegt wird, auszuführen.