DE60124505T2

DE60124505T2 - Kinderfahrzeug mit ansprechender lenkeinrichtung

Info

Publication number: DE60124505T2
Application number: DE60124505T
Authority: DE
Inventors: J. Kurt Chaffee HUNTSBERGER; J. Daniel West Seneca DAMON
Original assignee: Mattel Inc
Current assignee: Mattel Inc
Priority date: 2000-02-07
Filing date: 2001-02-01
Publication date: 2007-06-28
Anticipated expiration: 2021-02-02
Also published as: WO2001056871A1; EP1255670A4; AU760150B2; ATE345259T1; DE60124505D1; CA2396733A1; US6405817B1; MXPA02007533A; EP1255670A1; BR0108100A; AU3323601A; CA2396733C; EP1255670B1

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft allgemein Aufsitzfahrzeuge für Kinder und insbesondere ein Aufsitzfahrzeug für Kinder mit einem in Fahrtrichtung reagierenden Mechanismus.
Hintergrund
Aufsitzfahrzeuge für Kinder oder Aufsitzer sind im Maßstab verkleinerte Fahrzeuge, die dazu bestimmt sind, dass sich auf diese Kinder sitzen und diese durch Kinder gefahren werden. Aufsitzfahrzeuge können Figuren von Wesen aufweisen, die Kindern vertraut sind, beispielsweise Figuren aus einem Geschichtenbuch, aus einem Märchen oder aus einem Zeichentrickfilm. Die Figuren erhöhen das Fahrerlebnis des Kindes und geben Herstellern die Möglichkeit, Aufsitzfahrzeuge in Verbindung mit bekannten Figuren auf den Markt zu bringen.
Bekannte Aufsitzfahrzeuge mit Figuren haben den Nachteil, dass die Figuren, beispielsweise Klebebilder oder andere unbewegliche Bilder, die auf diesen befestigt sind, sich nicht bewegen oder in anderer Weise in Wechselwirkung mit der Handlung des kindlichen Fahrers stehen. Beispielsweise hat ein Hersteller, genannt "The Little Tikes Company of Hudson, Ohio", ein Produkt hergestellt, das das "Pooh Rumbly Rennauto" genannt wird, das durch ein Elternteil geschoben oder durch die Füße eines Kindes, die gegen den Boden drücken, angetrieben wird. Das Produkt hat dreidimensionale Figuren, die entsprechend auf den Körper des Fahrzeuges befestigt sind, so dass sich die Figuren nicht bewegen oder in anderer Weise auf die Handlungen des Kindes reagieren.
Little Tikes stellt auch ein Produkt her, das "Pooh Freundschaftswagen" genannt wird, wobei dies ein Wagen ist, der durch ein Elternteil oder jemand anderes gezogen wird, und frei drehbare Lenkräder, die an dem Fahrzeug durch Halterungen befestigt sind, und eine dreidimensionale Figur aufweist. Ähnlich dem Rad eines Einkaufswagens dreht sich das Lenkrad und die Figur dreht sich aufgrund des Kontaktes zwischen dem Rad und dem Boden frei um eine vertikale Achse. Dies erhöht das Vergnügen des Kindes, da das Rad und die Figur sich in ganzen Kreisen mit nur geringen Abweichungen in der Richtung des Fahrzeuges drehen wird. Jedoch kann das Kind, das in dem Wagen fährt, nicht direkt oder in anderer Weise die Bewegung der Figur steuern, und der Wagen erfordert ein Elternteil oder jemand anderes, um den Wagen zu ziehen.
Die D1 ( US4500104 ) zeigt ein Aufsitzfahrzeug für Kinder gemäß dem Oberbegriffs des Anspruchs 1, bei dem eine Puppe an der Vorderseite befestigt ist (siehe Spalte 1, Zeilen 35 bis 37). Die Halterung, auf der die Puppe sitzt, ist an den Stangen (16) angeordnet, die zwei Griffstangen (14) an dem Rad (18) befestigen. Aufgrund der Befestigung der Puppe an den Stangen dreht sich die Puppe um die gleiche Achse wie die Stangen und die Griffstangen.
Die D1 ( US2866649 ) zeigt ein Dreirad, das zwei Pferdeköpfe aufweist, die an den Griffstangen durch Schrauben und Muttern befestigt sind. Bei einer Drehung der Lenkeinrichtung bestimmen die Pferdeköpfe einen Bogen um eine zentrale Achse, die die gleiche Achse ist, um die sich die Lenkeinrichtung dreht.
Es ist wünschenswert, Kindern ein interaktives Fahrerlebnis zu ermöglichen, in dem die Bewegung einer Figur auf einem Aufsitzfahrzeug mit der Handlung eines Kindes verbunden ist, das auf dem Fahrzeug fährt, um dadurch das Fahrerlebnis des Kindes zu erhöhen.
Zusammenfassung der Erfindung
Es wurde ein Aufsitzfahrzeug für Kinder und eine damit verbundene Vorrichtung zur Drehübersetzung geschaffen. Das Aufsitzfahrzeug für Kinder weist einen Körper auf, der eine Außenfläche und einen Sitz hat. Das Fahrzeug weist auch mehrere Räder auf, die drehbar an dem Körper befestigt sind. Die Räder weisen mindestens ein lenkbares Rad auf. Das Fahrzeug weist auch eine Lenkeinrichtung mit einer Lenksäule und einen damit verbundenen Lenkgriff auf, wobei die Lenksäule drehbar mit dem Körper und dem lenkbaren Rad verbunden ist. Der Lenkgriff ist so aufgebaut, dass dieser durch einen Fahrer, der auf dem Sitz sitzt, betätigt wird, um dadurch das lenkbare Rad zu drehen. Das Fahrzeug weist ferner ein in Fahrtrichtung reagierendes Bauteil auf, das sich von der Außenfläche des Körpers erstreckt, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil mit der Lenkeinrichtung durch eine Kopplungsvorrichtung verbunden ist und so aufgebaut ist, dass dieses sich in Erwiderung auf die Bewegung des Lenkgriffes dreht. Das Fahrzeug kann auch eine Antriebseinrichtung und/oder eine Geräuscherzeugungs-Vorrichtung aufweisen.
Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden für jene offenkundig werden, die auf diesem Fachgebiet tätig sind und auf die nachfolgende ausführliche Beschreibung und die beigefügten Zeichnungen Bezug nehmen, in denen bevorzugte Ausführungsformen, die die Prinzipien dieser Erfindung beinhalten, nur als erläuternde Beispiele beschrieben sind.
Kurze Beschreibung der Figuren
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Aufsitzfahrzeuges für Kinder gemäß der vorliegenden Erfindung, die zum Teil in einer Explosionsansicht dargestellt ist.
2 ist eine Seitenansicht, die teilweise einen Querschnitt einer Vorrichtung des Fahrzeuges der 1 zur Drehübersetzung zeigt.
3 ist eine vordere Querschnittsansicht der Vorrichtung der 2 zur Drehübersetzung.
4 ist eine unvollständige Ansicht von oben der Vorrichtung der 2 zur Drehübersetzung.
5 ist eine Ansicht von unten der Vorrichtung der 2 zur Drehübersetzung.
6 ist eine unvollständige Ansicht von oben des Fahrzeuges der 1, bei der das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil entfernt wurde.
7 ist eine unvollständige Ansicht von oben des Fahrzeuges der 1, das den Lenkgriff und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil zeigt.
8 ist eine isometrische Ansicht des Bodens des in Fahrtrichtung reagierenden Bauteils des Fahrzeuges der 1.
9 ist eine isometrische Ansicht eines Abschnittes der Vorrichtung der 2 zur Drehübersetzung.
10 ist eine schematische Ansicht einer Geräuscherzeugungs-Vorrichtung des Fahrzeuges der 1.
11 ist eine schematische Ansicht einer Antriebseinrichtung des Fahrzeuges der 1.
12 ist eine isometrische Ansicht des Lenkgriffes des Fahrzeuges der 1.
Ausführliche Beschreibung und beste Ausführungsform der Erfindung
Ein Aufsitzfahrzeug für Kinder gemäß der vorliegenden Erfindung ist in der 1 gezeigt und allgemein mit 10 bezeichnet. Das Fahrzeug 10 weist einen Körper 12, mehrere Räder 14a –d, die drehbar an dem Körper befestigt sind, einen Lenkgriff 38 und eine Vorrichtung 16 zur Drehübersetzung auf. Die Vorrichtung 16 zur Drehübersetzung weist eine Lenkeinrichtung 18 auf, die über eine Kopplungsvorrichtung (Gestänge) 20 mit einer drehbaren Halterung 22 und einem in Fahrtrichtung reagierenden Bauteil 24 so verbunden ist, dass sich die Halterung 22 und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 in Abhängigkeit von der Lenkeinrichtung 18 drehen.
Die Räder weisen mindestens ein lenkbares Rad auf, das mit der Lenkeinrichtung 18 des Fahrzeuges so verbunden ist, dass sich die lenkbaren Räder nach hinten und nach vorne unter der Kontrolle der Lenkeinrichtung drehen. In 1 ist das Fahrzeug 10 mit zwei lenkbaren, vorderen Räder 14a und 14b gezeigt, es sollte jedoch verstanden werden, dass das Fahrzeug ein lenkbares Rad aufweisen kann, das ein hinteres Rad, ein zentrales Rad oder ein Rad ist, das an einem anderen vorbestimmten Ort befestigt ist.
Die Räder weisen typischerweise auch mindestens ein angetriebenes Rad auf, das angetrieben wird, um das Fahrzeug über ein Gelände 26 zu bewegen. Wie dies in der 1 gezeigt ist, weist das Fahrzeug 10 zwei angetriebene Räder 14c und 14d auf, die mit einer in der 11 gezeigten Antriebseinrichtung 28 wirksam verbunden sind. Es sollte verstanden werden, dass die Anzahl der Räder, einschließlich der Anzahl der angetriebenen und lenkbaren Räder, in Abhängigkeit von der besonderen Konstruktion des Fahrzeuges variieren kann. Beispielsweise kann ein einzelnes Rad ein angetriebenes Rad und ein lenkbares Rad sein. In ähnlicher Weise können einige der Räder weder angetrieben noch lenkbar sein.
Die Antriebseinrichtung 28 weist typischerweise eine Motorvorrichtung 30 und eine Kraftübertragungsvorrichtung 32 auf, die aufgebaut sind, um die Antriebsleistung von der Motorvorrichtung 30 auf die angetriebenen Räder 14c und 14d zu übertragen. Die Motorvorrichtung 30 weist mindestens einen Motor und eine Kraftübertragungsvorrichtung 32 auf, die typischerweise eine Vorrichtung mit einem Getriebe und einer Welle aufweist. Es sollte verstanden werden, dass als Alternative ein Riemen, eine Spindel, eine Kette oder andere geeignete Kraftübertragungsvorrichtungen auch verwendet werden können. Zusätzlich sollte verstanden werden, dass die Antriebseinrichtung keine Kraftübertragungsvorrichtung aufweisen kann und dass die Motorvorrichtung 30 direkt mit einem angetriebenen Rad oder mit mehreren angetriebenen Rädern verbunden sein kann.
Wie es erörtert wurde, weist die Motorvorrichtung 30 mindestens einen elektrisch angetriebenen Motor auf. Die Motorvorrichtung wird durch eine Batterievorrichtung 34 angetrieben und durch eine Drossel 36 kontrolliert. Die Batterievorrichtung 34 weist mindestens eine Batterie auf. Ein Beispiel einer geeigneten Drossel 36 ist ein An-/Aus-Schalter, der wahlweise den Stromfluss von der Batterievorrichtung 34 zur Motorvorrichtung 30 unterbricht. Ein Beispiel eines An-/Aus-Schalters, der an dem Fahrzeug 10 befestigt ist, ist in der 12 gezeigt, wobei der Schalter allgemein mit 37 bezeichnet ist. Wie dies gezeigt ist, ist die Drossel an einem Lenkgriff 38 der Lenkeinrichtung 18 befestigt. Ein weiteres geeignetes Beispiel einer Drossel 36 ist ein Schalter mit variabler Position, der verwendet werden kann, um die Geschwindigkeit des Fahrzeuges in einer veränderbaren Weise zu kontrollieren. Zum Beispiel kann der Lenkgriff 38 einen drehbaren Handgriff 39 aufweisen, der die Stromzufuhr zum Motor in Abhängigkeit von der Drehposition des Handgriffes reguliert. In ähnlicher Weise kann das Fahrzeug 10 einen fußbetriebenen Hebel, ähnlich dem Gaspedal eines normal großen Kraftfahrzeuges, aufweisen, der durch ein Kind, das auf dem Sitz des Fahrzeuges sitzt, nach unten gedrückt werden kann, um das Fahrzeug anzutreiben.
Alternativ dazu kann das Fahrzeug kein angetriebenes Rad oder eine Antriebseinrichtung aufweisen und kann durch den Fahrer angetrieben werden. Beispielsweise kann das Fahrzeug ein sogenanntes Fuß-zum-Boden-Fahrzeug sein, das aufgebaut ist, um durch das Drücken der Füße des Fahrers gegen den Boden angetrieben zu werden. In dieser Ausführungsform der Erfindung sind die in der 1 gezeigten Fußstützen 40 des Fahrzeuges typischerweise ganz oder teilweise vom Körper entfernt, damit die Beine des Fahrers leichter den Boden erreichen können. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann das Fahrzeug durch eine Betätigung von Pedalen durch den Fahrer angetrieben werden. In dieser Ausführungsform weist die Antriebseinrichtung eine Pedalen-Nebeneinrichtung auf, die über einen Kraftübertragungsmechanismus mit dem angetriebenen Rad wirksam verbunden ist.
Zurückkommend auf die 1 ist ersichtlich, dass der Körper 12 eine Oberseite 42 aufweist, die Kotflügel 43, einen zentralen Chassis-Abschnitt 44 und einen Sitz 46 bestimmt. Der Körper weist auch einen vorderen Abschnitt 48 auf, der einen Haubenbereich 50 hat, der vor der Lenkeinrichtung 18 und zwischen den vorderen Rädern des Fahrzeuges angeordnet ist. Der Sitz 46 ist so positioniert, dass ein kindlicher Fahrer, der auf dem Sitz sitzt, den Lenkgriff 38 greifen kann. In der 1 ist der Lenkgriff 38 als eine längliche Stange mit voneinander beabstandeten Handgriffen 39 dargestellt. Es sollte verstanden werden, dass der Lenkgriff 38 auch ein Lenkrad oder jeden anderen geeigneten Mechanismus aufweisen kann, damit ein Kind, das auf dem Sitz 46 sitzt, das Fahrzeug lenken kann.
Das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 ist an einer Halterung 22 befestigt und so aufgebaut, dass dieses sich mit der Halterung 22 dreht. Das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 ist typischerweise eine 24 und ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein dreidimensionales Wesen. Wie dies in der 1 gezeigt ist, hat das Bauteil 24 die Form der "Winnie the Pooh^TM Figur", dessen Abbildung mit Genehmigung verwendet wird. Wie dies hier verwendet wird, umfasst die Bedeutung des Ausdrucks „Figur" weitläufig faktisch jede zwei- und dreidimensionale Form, jedes Bild, jedes Wesen, jede Karikatur usw. in Abhängigkeit vom „Thema" des Fahrzeuges. Zum Beispiel kann das Bauteil 24 die Form eines Wesens eines Geschichtenbuchs und eines Märchens, eines Zeichentrickfilms, eines ausgestopften Tieres, eines Sportlers, einer Zeichentrickfigur oder eines aktuellen Fernsehdarstellers oder eines Filmdarstellers usw. sein. Die Figur kann aus jedem geeigneten Material gebildet sein, einschließlich eines steifen Materials, wie beispielsweise gegossener Kunststoff, oder eines verformbaren, weichen Materials, wie beispielsweise ausgestopftes Gewebe.
Wie dies in der 7 gezeigt ist, dreht sich das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 in Abhängigkeit zum Lenkgriff 38. Vorzugsweise ist die Drehung synchron und hintereinander, so dass das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 im wesentlichen in eine Fahrtrichtung des Fahrzeuges zeigt. Das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 zeigt typischerweise auch im wesentlichen in die gleiche Richtung wie die lenkbaren Räder 14a und 14b . Alternativ dazu kann das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 in andere vorbestimmte Richtungen relativ zum Lenkgriff 38 zeigen.
In der 1 ist auch eine Plattform 51 gezeigt, die aufgebaut ist, um das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 und die drehbare Halterung 22 auf dem Haubenbereich 50 zu halten. Typischerweise erstreckt sich die Halterung 22 durch die Öffnung 96 in der Plattform 51. Alternativ dazu kann sich das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil durch die Öffnung 96 erstrecken. In einer anderen Ausführungsform der Erfindung können die Halterung und/oder das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil direkt auf dem Körper befestigt sein.
Wie dies in der 2 gezeigt ist, weist die Lenkeinrichtung 18 eine Lenksäule 52 auf, die an dem Lenkgriff 38 durch Befestigungsmittel 54 befestigt ist, die Schrauben, Nieten, Bolzen, Stifte usw. sein können. Die Lenksäule 52 ist drehbar in einem Gehäuse 56 befestigt, das in dem Körper 12 ausgebildet ist. Die Lenksäule weist einen oberen Abschnitt 58 auf, der sich durch eine Öffnung 57 in dem Oberteil des Gehäuses 56 erstreckt. Vorsprünge 60a und 60b , die in der 2 gezeigt sind, erstrecken sich von dem oberen Abschnitt 58 der Lenksäule 52. Jeder Vorsprung 60a , 60b weist jeweils eine Öffnung 62a , 62b auf, die aufgebaut ist, um ein entsprechendes Befestigungsmittel, wie dies oben beschrieben ist, aufzunehmen. Die Lenksäule 52 weist typischerweise auch einen unteren Abschnitt 64 auf, der entgegengesetzt erstreckende Vorsprünge 66a und 66b hat, die ausführlicher nachfolgend beschrieben werden.
Eine Welle 67, die einen schlüsselähnlichen Querschnitt hat, wie dies in der 5 gezeigt ist, erstreckt sich durch den oberen und unteren Abschnitt der Lenksäule nach unten. Die Welle 67 ist mit einer (nicht dargestellten) unteren Lenkeinrichtung verbunden. Die Drehung der Welle 67 bewirkt, dass die untere Lenkeinrichtung die lenkbaren Räder 14a und 14b dreht.
Wie dies in 4 und 5 gezeigt ist, weist die Kopplungsvorrichtung 20 typischerweise ein erstes und ein zweites längliches Bauteil 68a und 68b auf. Jedes längliche Bauteil ist mit einem ersten, lenkseitigen Ende benachbart zu einem entsprechenden Vorsprung 66a , 66b an dem unteren Abschnitt 64 der Lenksäule 52 und mit einem zweiten, halterungsseitigen Ende an einem entsprechenden Vorsprung 70a , 70b an einem unteren Abschnitt 72 der drehbaren Halterung 22 befestigt. Die länglichen Bauteile synchronisieren die Bewegung des Bauteils 24 mit der Bewegung des Lenkgriffes 38. Daher dreht sich das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil, in diesem Fall die "Pooh^TM-Figur", mit dem Lenkgriff 38 und zeigt in die Richtung, in die das Fahrzeug gelenkt werden soll, wenn ein Kind, das auf dem Sitz 46 sitzt, den Lenkgriff dreht, um das lenkbare Rad oder die lenkbaren Räder zu drehen.
Alternativ dazu kann die Kopplungsvorrichtung nur ein einziges längliches Bauteil aufweisen oder kann mehr als zwei längliche Bauteile aufweisen oder kann die Lenkeinrichtung 18 und die Halterung 22 drehend über einen Riemen, eine Kette, ein Getriebe, einen Motor oder andere geeignete Kopplungseinrichtungen verbinden. Zusätzlich soll verstanden werden, dass die Lenksäule 52 und die drehbare Halterung 22 keine Vorsprünge aufweisen kann und dass die längliche Bauteile 68a , 68b an einem anderen vorbestimmten Ort an der Lenksäule und der Halterung angeordnet sein können, beispielsweise direkt an den Seitenwänden der Lenksäule und der Halterung.
Die länglichen Bauteile 68a , 68b sind typischerweise an den Vorsprüngen 66a , 66b der Lenksäule 52 und an den Vorsprüngen 70a , 70b der Halterung 22 über eine Nut- und Feder-Befestigungseinrichtung 74 befestigt. Ein Beispiel eines geeigneten Mechanismus ist in der 9 gezeigt und insbesondere in Bezug auf den Vorsprung 70b und das längliche Bauteil 68b beschrieben. Es soll jedoch verstanden werden, dass eine ähnliche Nut- und Feder-Befestigungseinrichtung typischerweise verwendet wird, um jedes erste und zweite Ende des ersten und des zweiten länglichen Bauteils 68a , 68b mit den entsprechenden Vorsprüngen 66a , 66b , 70a oder 70b zu befestigen.
Die Nut- und Feder-Befestigungseinrichtung 74 weist ein vorstehendes Bauteil 75b und einen Schlitz 80b auf. Das vorstehende Bauteil 75b weist typischerweise einen Zapfen 76 auf, der in einem Aufsatz oder einem Kopf 78 mit größeren Abmessungen als der Zapfen endet. Der Schlitz 80b weist miteinander verbundene Öffnungen 82 und 84 auf, die unterschiedliche Abmessungen haben. Wie dies gezeigt ist, sind die Öffnungen durch einen engen Durchgangsweg 86, der durch gegenüberliegende Erhebungen 88 gebildet ist, miteinander verbunden. Der enge Durchgangsweg 86 ist etwas enger als die Breite des Zapfens 76, so dass der Zapfen 76 von der großen Öffnung 82 zu der kleinen Öffnung 84 nur durch die Kraftanwendung einer Bedienungsperson gelangen kann. Um das längliche Bauteil 68b in dem Schlitz 80b zu sichern, sind der Aufsatz 78 und der Zapfen 76 so gebaut, dass diese durch die große Öffnung 82 gleiten und so nach unten einrasten, dass der Zapfen in der kleinen Öffnung 84 lagert. Die Erhebungen 88 verhindern das unbeabsichtigte Entfernen des Zapfens 76 aus der kleinen Öffnung 84. Es soll verstanden werden, dass der Schlitz 80b alternativ dazu eine andere Größe und Form haben kann, die geeignet ist, um das vorstehende Bauteil 75b aufzunehmen.
Wie es in der 5 gezeigt ist, sind, wenn das vorstehende Bauteil eines jeden Endes der länglichen Bauteile 68a , 68b in einem entsprechenden Schlitz gesichert ist, die Winkel, an denen die länglichen Bauteile die Vorsprünge an der Lenkeinrichtung 18 und der Halterung 22 kreuzen, veränderungsfrei, wenn sich die länglichen Bauteile hin und her bewegen. Wenn sich die Lenksäule dreht, übertragen die länglichen Bauteile die Drehbewegung von der Lenkeinrichtung 18 auf die Halterung 22, indem die Seiten der Halterung 22 hin und her gedrückt werden. Dies bewirkt, dass die Lenkeinrichtung 18 und die Halterung 22 eine korrelative Drehung innerhalb eines vorbestimmten Drehbereiches durchmachen, der bei 89 gezeigt ist. Typischerweise liegt der vorbestimmte Drehbereich 89 zwischen ungefähr –45 Grad und 45 Grad relativ zu einer horizontalen Achse 91. In einer bevorzugten Ausführungsform liegt der vorbestimmte Drehbereich zwischen ungefähr –25 Grad und 25 Grad relativ zu der horizontalen Achse 91, jedoch können andere Drehbereiche verwendet werden und sind innerhalb des Umfangs der Erfindung. Es sollte verstanden werden, dass die Veränderung der Länge des Zapfens 76 relativ zu der Dicke der Öffnungen 82 und 84 ein geeigneter Weg ist, um den Drehbereich zu verändern. Die korrelative Drehung der Halterung 22 und der Lenkeinrichtung 18 ist typischerweise synchron. Alternativ dazu kann die korrelative Drehung der Halterung relativ zu der Lenkeinrichtung asynchron, verzögert, abgekürzt oder in anderer Weise verändert sein.
Wie dies in der 5 gezeigt ist, weist die drehbare Halterung 22 einen unteren Abschnitt 72 auf, der eine Verstärkungs-Querrippen-Struktur 90 aufweist, die Vorsprünge 70a und 70b mit entsprechenden Schlitzen 80a , 80b hat, die so ausgelegt sind, um die Vorsprünge 75a und 75b der halterungsseitigen Enden des jeweiligen länglichen Bauteils 68a , 68b aufzunehmen. Die Halterung 22 weist ferner eine Scheibe 92 auf, die oberhalb der Verstärkungs-Querrippen-Struktur 90 positioniert ist. Die Scheibe 92 stößt und dreht gegen eine Unterseite der Plattform 51 des Körpers 12 und zwingt die Halterung 22 zur Aufwärtsbewegung relativ zum Körper 12 und ermöglicht eine Drehbewegung der Halterung 22 relativ zum Körper 12.
Die Halterung 22 weist ferner einen Aufsatz 93 auf, der oberhalb des unteren Abschnitts 72 positioniert ist, so wie dies in der 3 gezeigt ist. Der Aufsatz 93 weist typischerweise eine Welle 94 auf, die sich nach oben von der Scheibe 92 durch eine Öffnung 96 in der Plattform 51 des Körpers 12 erstreckt. Die Welle 94 ist aus einer Querrippen-Struktur gebildet, die sich längs der Länge der Welle longitudinal erstreckt. Die Halterung 22 weist auch eine untere Platte 98, eine obere Platte 100 und einen Zapfen 102 auf, die in voneinander beabstandeten Intervallen längs der Welle 94 befestigt sind.
Die untere Platte 98 ist einer Ansicht von oben rechteckförmig und so groß, dass diese durch die Öffnung 96 passt, wenn diese um 90 Grad von der in der 4 gezeigten Lage gedreht wird. Dies ermöglicht eine einfache Montage der Halterung nach oben vom Boden des Körpers durch die Öffnung 96. Die Halterung wird, nachdem das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil 24 und die längliche Bauteile 68a , 68b von der Halterung 22 entfernt wurden, durch die Öffnung 96 eingeführt, bis die Scheibe 92 die Unterseite des Körpers 12 berührt. An diesem Punkt wird die Halterung um 90 Grad in die in der 4 gezeigte Lage gedreht, dadurch wird bewirkt, dass die rechteckförmige, untere Platte 98 Abschnitte des Körpers 12 auf jeder Seite der kurzen Achse der Öffnung überdeckt. Die Halterung 22 wird, wenn diese montiert ist, zur Aufwärts- und Abwärts-Bewegung durch den Kontakt der Scheibe 92 und der unteren Platte 98 mit dem Körper 12 gezwungen und ist frei drehbar. Eine Unterseite 104 des in Fahrtrichtung reagierenden Bauteils 24 ist so aufgebaut, dass diese auf der unteren Platte 98 lagert.
Die obere Platte 100 ist in einer Ansicht von oben in der Form auch rechteckförmig, und ist typischerweise längs ihrer Längsachse schmaler als die untere Platte 98. Die obere Platte 100 ist gebaut, um in einem Hohlraum 106 in der Unterseite 104 des in Fahrtrichtung reagierenden Bauteils 24 positioniert zu werden. Der Hohlraum 106 ist typischerweise auch rechteckförmig und so gebaut, dass die Halterung 22 zur Drehung relativ zum in Fahrtrichtung reagierenden Bauteils 24 gezwungen wird, wenn die obere Platte 100 in dem Hohlraum eingebaut ist.
Der Zapfen 102 erstreckt sich von der Welle 94 nach oben und ist so bemessen, um in einer entsprechenden Öffnung 108 im Hohlraum 106 des in Fahrtrichtung reagierenden Bauteils 24 aufgenommen zu werden. Typischerweise ist der Zapfen 102 etwas größer (typischerweise mindestens um 3/16 inch größer) als die Öffnung 108 und der Zapfen und die Öffnung sind unter Druck zusammengepasst. Die Rippen 110, die längs einem äußern Rand des Zapfens 102 ausgebildet sind, sind so gebaut, dass diese in einen Innenrand 112 der Öffnung 108 drücken, um dadurch den Zapfen in der Öffnung zu sichern und eine Drehung des Zapfens innerhalb der Öffnung zu verhindern.
Alternativ dazu kann die Halterung 22 eine Halterung aufweisen, die in einer anderen Weise gebaut ist, um das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil an der Halterung zu sichern. Zum Beispiel soll es verstanden werden, dass die Halterung eine Öffnung in der Halterung sein kann und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil kann einen Zapfen aufweisen, der gebaut ist, um sich in die Öffnung zu erstrecken. Zusätzlich kann praktisch jede andere geeignete Befestigungsvorrichtung verwendet werden, um das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil an der Halterung zu sichern, wie beispielsweise ein mit einem Gewinde versehenes Befestigungsmittel, Klebstoff, eine Niete, eine Schweißnaht usw.. Es soll auch verstanden werden, dass die Vorrichtung zur Drehübersetzung 16 keine Halterung aufweisen kann und dass die Kopplungsvorrichtung 20 direkt an dem in Fahrtrichtung reagierenden Bauteil befestigt sein kann.
Wie dies in der 10 gezeigt ist, weist das Fahrzeug typischerweise eine Geräuscherzeugungs-Vorrichtung 114 auf, die Geräuschschalter 116a und 116b hat. Die Geräuschschalter können an jedem Ort an dem Fahrzeug befestigt sein, an dem diese durch ein Kind erreichbar sind, das auf dem Sitz 76 sitzt. Zum Beispiel sind die in der 11 gezeigten Schalter an dem Lenkgriff 38 befestigt. Alternativ dazu können die Geräuschschalter direkt an dem Körper 12 oder an jedem anderen geeigneten Ort am Fahrzeug befestigt sein. Die Geräuschschalter 116a und 116b können alternativ dazu ein einziger Schalter sein, der zwei oder mehr Positionen hat, um zwei oder mehr Geräusche zu kontrollieren. Zusätzlich soll verstanden werden, dass das Fahrzeug nur einen einzigen Geräuschschalter oder mehr als zwei Geräuschschalter aufweisen kann.
Die Geräuschschalter 116a und 116b sind an einer Geräuschkontrolleinheit 118 angeschlossen. Die Geräuschkontrolleinheit 118 wird durch eine Geräuschkontroll-Batterieeinrichtung 120 mit Strom versorgt und weist typischerweise gespeicherte Geräuschaufnahmen und einen Verstärker auf. Bei der Betätigung eines der Schalter ist die Geräuschkontrolleinheit so gebaut, dass diese eine entsprechende gespeicherte Geräuschaufnahme über Lautsprecher 122 abspielt. Beispielsweise kann die Geräuschkontrolleinheit 118 eine besondere Aufnahme für jeden Schalter aufweisen oder kann mehrere Aufnahmen haben, die zufällig durch die Einheit 118 ausgewählt werden. Die Geräuschaufnahmen beziehen sich typischerweise auf ein Wesen, dessen Ähnlichkeit in dem in Fahrtrichtung reagierenden Bauteil 24 repräsentiert wird. Es sollte verstanden werden, dass das Fahrzeug 10 ohne die Geräuschvorrichtung ausgebildet sein kann.
Während die Erfindung in ihrer bevorzugten Form offenbart wurde, sollen deren spezifische Ausführungsformen, die hier offenbart und dargestellt wurden, nicht in einem beschränkenden Sinn verstanden werden, da zahlreiche Variationen innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche möglich sind.

Claims

Aufsitzfahrzeug (10) für Kinder, mit einem Körper (12), der eine Außenfläche und einen Sitz (46) aufweist; mit mehreren Rädern (14a–d), die drehbar an dem Körper befestigt sind, wobei die Räder mindestens ein steuerbares Rad aufweisen; mit einer Lenkeinrichtung (18), die eine Lenksäule (52) und einen damit verbundenen Lenkgriff (38) aufweist, wobei die Lenksäule (52) relativ zu dem Körper (12) drehbar ist und mit dem drehbaren Rad (14a–d) verbunden ist, und wobei ferner der Lenkgriff aufgebaut ist, um von einem Fahrer, der auf dem Sitz (46) sitzt, betätigt zu werden, um dadurch zu bewirken, dass sich das steuerbare Rad dreht; und ein in Fahrtrichtung reagierendes Bauteil (24), das sich von der Außenfläche des Körpers erstreckt, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) mit der Lenkeinrichtung (18) durch ein Gestänge (20) verbunden ist und so aufgebaut ist, dass es sich in Erwiderung auf die Bewegung des Lenkgriffes (38) dreht und wobei ferner das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) vor und beabstandet zu dem Lenkgriff (38) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksäule (52) relativ zu dem Körper (12) um eine erste Achse drehbar ist und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) so gebaut ist, dass dieses sich um eine zweite Achse zu dreht, wobei die zweite Achse von der ersten Achse beabstandet ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 1, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) und der Lenkgriff (38) so gebaut sind, dass diese sich synchron drehen.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) und der Lenkgriff (38) so gebaut sind, dass diese sich innerhalb eines vorbestimmten Drehbereiches drehen.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 3, wobei der vorbestimmte Drehbereich einer horizontalen Achse ungefähr –45 Grad bis 45 Grad oder –25 Grad bis 25 Grad ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil eine Figur aufweist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 5, wobei die Figur einen Kopf aufweist, der wahlweise Gesichtsmerkmale und einen Torso hat, die so angepasst sind, dass diese sich in Erwiderung auf die Bewegung des Lenkgriffes bewegen.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, wobei die Figur eine Form hat, die der Gruppe entspricht, die mindestens aus einer Figur eines Geschichtenbuchs, eines Märchenbuchs, eines Zeichentrickfilms, eines Sportlers, einer Fernsehperson und einer Filmperson besteht.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einer der Ansprüche 5 bis 7, wobei die Figur aus einem steifen Material oder aus einem weichen, verformbaren Material gebildet ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei die Figur so angepasst ist, dass diese in die gleiche Richtung wie das lenkbare Rad zeigt.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 5 bis 9, das ferner eine drehbare Halterung (22) aufweist, die von dem Lenkgriff (38) beabstandet ist und mit der Lenkeinrichtung (18) über das Gestänge (20) verbunden ist und wobei die Figur mit der Halterung verbunden ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, das ferner eine drehbare Halterung aufweist, die benachbart zu dem Körper (12) befestigt ist, wobei die Halterung (22) mit der Lenkeinrichtung über das Gestänge (20) verbunden ist und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) an der Halterung (22) befestigt ist.
Aufsitzfahrzeug nach den Ansprüchen 10 oder 11, wobei das Gestänge (20) ein längliches Bauteil (68a) aufweist, das mit einem ersten Ende an der drehbaren Halterung (22) und mit einem zweiten Ende an der Lenkeinrichtung (18) verbunden ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 10 bis 12, wobei das Gestänge ferner ein zweites längliches Bauteil (68b) aufweist, und wobei das erste längliche Bauteil (68a) und das zweite längliche Bauteil (68b) jeweils mit einem entsprechenden ersten Ende an einer gegenüberliegenden Seite der drehbaren Halterung (22) und mit einem entsprechenden zweiten Ende an einer gegenüberliegende Seite der Lenksäule (52) verbunden ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach den Ansprüchen 12 oder 13, wobei ein oder jedes längliche Bauteil und die drehbare Halterung durch eine Nut- und Feder-Befestigungseinrichtung miteinander verbunden sind.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 10 bis 14, wobei die drehbare Halterung eines oder beide der nachfolgenden Merkmale aufweist: (i) einen Aufsatz (93), der geeignet ist, um das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) aufzunehmen; und (ii) eine Welle (94), die konfiguriert ist, um sich durch eine Öffnung in einer Oberseite des Körpers zu erstrecken.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der Ansprüche 10 bis 15, wobei die drehbare Halterung eine Platte (98) aufweist, die an der Welle (94) befestigt ist, wobei die Platte so aufgebaut ist, dass diese sich mit der Welle relativ zum Körper dreht, und mindestens teilweise die Halterung dazu zwingt, dass diese sich in Längsrichtung relativ zum Körper bewegt.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach Anspruch 15 oder Anspruch 16, wobei der Aufsatz (93) ein vorstehendes Bauteil ist und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) unter Druck auf das vorstehende Bauteil eingepasst ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper eine Oberseite aufweist und das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) benachbart zu der Oberseite des Körpers befestigt ist oder benachbart zu einem vorderen Abschnitt des Körpers befestigt ist.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das in Fahrtrichtung reagierende Bauteil (24) aufgebaut ist, um in eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu zeigen, wenn der Lenkgriff durch den Fahrer gedreht wird.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, das ferner eine Antriebseinrichtung aufweist, die aufgebaut ist, um mindestens eines der Räder anzutreiben.
Aufsitzfahrzeug für Kinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebseinrichtung eine batteriebetriebene Motorvorrichtung aufweist.