DE60125770T2

DE60125770T2 - Flüssigkeitskupplungventilanordnung

Info

Publication number: DE60125770T2
Application number: DE60125770T
Authority: DE
Inventors: Peter Charles Stillwater DECLER; K. Robert Blaine JOHNSON
Original assignee: Colder Products Co
Current assignee: Colder Products Co
Priority date: 2000-07-13
Filing date: 2001-07-13
Publication date: 2007-10-18
Anticipated expiration: 2021-07-14
Also published as: US20020014608A1; ATE350611T1; US6626419B2; AU2001273430A1; WO2002006711A1; EP1299664A1; DE60125770D1; EP1299664B1

Description

Die vorliegende Anmeldung wird als eine Internationale PCT-Patentanmeldung im Namen von Colder Products, Inc., einer nationalen US-Gesellschaft, eingereicht.
GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fluidkopplungsventilanordnung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Fluidkopplungsventilanordnung zur Abgabe von Fluiden sowie zum Anschluss an ein Fluidsystem zur Fluidübertragung
Stand der Technik
Es werden verschiedene Fluidkopplungsventile in Verbindung mit Fluidabgabesystemen verwendet, wie etwa Fluidabgabesystemen vom Typ "Umkarton mit Innenbeutel" zur gesteuerten Abgabe des Fluids. Typischerweise hat ein Kopplungsventil ein erstes Ende und ein zweites Ende, das einen Durchflusskanal durch dieses definiert. Das erste Ende hat eine Verbindungsteilkonstruktion zur Verbindung mit einem Fluidabgabesystem, und das zweite Ende dient zur Fluidabgabe. Das Kopplungsventil ist durch Betätigen eines Griffs oder eines Hebels des Kopplungsventils aktivierbar zwischen einer offenen Konfiguration, in welcher der Fluiddurchfluss zugelassen wird, und einer geschlossenen Konfiguration, in welcher der Fluiddurchfluss verhindert wird.
Ein Kopplungsventil dieses Typs ist beispielsweise aus US 5 902 294 bekannt.
Einige herkömmliche Kopplungsventile können jedoch viele Teile aufweisen, von denen jedes separat hergestellt ist und die aus verschiedenen Materialien bestehen können. Es ist deshalb schwierig, die Ventile kostengünstig herzustellen. Einige herkömmliche Kopplungsventile, insbesondere die billigen, haben häufig Fluidleckageprobleme, wenn die Ventile im Betrieb in der Schließposition sind. Außerdem haben Abgabeventile nur eine Abgabefunktion.
Es besteht also ein Bedarf für eine verbesserte, kostengünstige und zuverlässige Fluidkopplungsventilanordnung mit einem Minimum an Teilen, die sowohl als Fluidabgabeeinrichtung als auch als Verbinder verwendet werden kann.
Zusammenfassung der Erfindung
Zur Überwindung der Begrenzungen des oben beschriebenen Stands der Technik und anderer Begrenzungen, die beim Lesen und Erfassen der vorliegenden Beschreibung ersichtlich werden, betrifft die vorliegende Erfindung eine Fluidkopplungsventilanordnung zur Fluidabgabe und zur Fluidübertragung von einer Fluidquelle zu einem Fluidsystem. Die Fluidkopplungsventilanordnung weist einen Koppler und einen mit dem Koppler verbundenen Verschluss auf.
Nach der Erfindung wird eine Fluidkopplungsventilanordnung bereitgestellt, welche die Merkmale gemäß der Definition in Anspruch 1 hat.
Bei einer Ausführungsform kann der Verschluss für sich allein zur Fluidabgabe verwendet werden.
Bei einer Ausführungsform hat der Verschlusskörper einen Hülsenbereich mit einer seitlichen Öffnung und einem Verbindungsteil, der sich von einer Seite des Hülsenbereichs erstreckt. Der Verbindungsteil ist zur Verbindung mit einer Fluidquelle geeignet. Das Verschlussventil hat einen Bereich innerhalb des Hülsenbereichs, wobei eine Öffnung der seitlichen Öffnung entspricht. Der Verschlusskörper und das Verschlussventil sind jeweils eine einstückige, integral geformte Konstruktion. Der Verschlusskörper und das Verschlussventil sind im Presssitz miteinander verbunden, so dass auf den Hebel Kraft aufgebracht werden muss, um das Verschlussventil zu drehen.
Bei einer Ausführungsform hat er Koppler einen Auslass an einer Seite. Ein O-Dichtring ist an dem einen Ende des Kopplerkörpers angeordnet. Eine Festlegehülse ist in dem Kopplerkörper angeordnet, um den O-Dichtring festzulegen, und hat eine Öffnung, die mit dem Auslass ausgefluchtet ist. Ein Teller ist in der Festlegehülse mit einem darin befindlichen Vorspannelement angeordnet, das den Teller in einer Schließposition festhält, um den Fluiddurchfluss zu dem Auslass zu verhindern. Eine Kappe ist an dem anderen Ende des Kopplerkörpers vorgesehen, um die Elemente, d. h. den O-Dichtring, die Festlegehülse, den Teller und das Vorspannelement, im Inneren des Kopplerkörpers festzuhalten. Der Koppler ist betätigbar zwischen einer ersten, offenen Position, in welcher der Teller zurückgeschoben ist, um das Vorspannelement zurückzuziehen, und die den Fluiddurchfluss zu dem Auslass zulässt, und einer zweiten, geschlossenen Position (Normalposition), in welcher der Teller von dem Vorspannelement vorgespannt ist und die den Fluiddurchfluss zu dem Auslass verhindert. In der Schließposition sperrt eine Seitenwand des Tellers den Fluiddurchfluss zu dem Auslass. Der Koppler kann aus einer Schließposition in eine Offenposition vorgespannt sein, wenn er mit einem Verschluss verbunden ist.
Bei einer Ausführungsform können der Verschluss und der Koppler auseinandergezogen werden, wenn der Verschlussventilhebel in der Schließposition ist, in welcher der Fluiddurchfluss durch den Verschluss gesperrt ist, und das Vorspannelement spannt den Teller in eine Schließposition vor, in welcher der Fluiddurchfluss durch den Koppler gesperrt ist. Eine Arretierung ist ist im Hinblick auf einen erhöhten Widerstand gegen eine Bewegung des Verschlussventilhebels vorgesehen, um den Verschluss und den Koppler in der Offenposition zu halten.
Bei einer anderen Ausführungsform weist der Koppler einen Kopplerkörper und ein Kopplerventil auf, die im Presssitz mit dem Kopplerkörper verbunden sind, so dass Kraft aufgebracht werden muss, um das Kopplerventil relativ zu dem Kopplerkörper zu drehen. Der Kopplerkörper hat einen sich davon erstreckenden seitlichen Auslass. Das Kopplerventil hat einen Ventilhebel, der das Kopplerventil relativ zu dem Kopplerkörper zwischen einer ersten Position, in welcher der Fluiddurchfluss zu dem Auslass zugelassen wird, und eine zweiten Position zu dreht, in welcher der Fluiddurchfluss zu dem Auslass verhindert wird.
Bei einer Ausführungsform können der Verschluss und der Koppler auseinandergezogen werden, wenn sowohl der Verschlussventilhebel als auch der Kopplerventilhebel in Schließpositionen sind und der Fluiddurchfluss durch die Anordnung gesperrt ist. Ferner gelangt dann, wenn der Verschluss mit dem Koppler gekoppelt wird, der Verschlusshebel in einer Eingriffstasche des Kopplerventilhebels in Eingriff. Es drehen sich also sowohl der Verschlussventilhebel als auch der Kopplerventilhebel gleichzeitig entlang einem vorspringenden Rand des Kopplers, um die Kopplungsanordnung zu öffnen/zu schließen und somit das Übertragen von Fluid von einer Fluidquelle zu einem Fluidsystem zuzulassen/zu verhindern. Eine Arretierung ist vorgesehen. um die Kopplungsanordnung in einer Offenposition zu halten.
Bei einer anderen Ausführungsform weist die Kopplungsventilanordnung eine Fluidquelle auf. Der Koppler kann mit einem Teil eines Fluidsystems verbunden sein.
Eine Vielfalt von zusätzlichen Vorteilen der Erfindung werden teilweise in der nachstehenden Beschreibung angegeben und ergeben sich teilweise aus der Beschreibung oder können durch Ausübung der Erfindung erfahren werden. Verschiedene Vorteile der Erfindung werden durch die Elemente und Kombinationen, die insbesondere in den Ansprüchen hervorgehoben sind, realisiert und erzielt werden. Es versteht sich, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die nachstehende genaue Beschreibung beispielhaft sind und nur der Erläuterung dienen und die Erfindung nicht einschränken.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht einer Kopplungsanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Perspektivansicht eines Verschlusses nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
3 ist eine Vorderansicht des Verschlusses von 2 nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
4 ist eine Querschnittsansicht des Verschlusses entlang der Linie 4-4 von 3 nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5 ist eine Querschnittsansicht des Verschlusses entlang der Linie 5-5 von 3 nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
6 ist eine Perspektivansicht, welche die Elemente eines Koppler in auseinandergezogener Beziehung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
7 ist eine Vorderansicht der in 1 gezeigten Kopplungsanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung-
8 ist eine Querschnittsansicht der Kopplungsanordnung entlang der Linie 8-8 von 7 nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
9 ist eine Perspektivansicht einer Kopplungsanordnung in einer Schließposition nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
10 ist eine Perspektivansicht der Kopplungsanordnung in einer Offenposition nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
11 ist eine Perspektivansicht, welche die Elemente eines Kopplers in auseinandergezogener Beziehung nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
12 ist eine Perspektivansicht des zusammengebauten Kopplers nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
13 ist eine Vorderansicht des Kopplers nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
14 ist eine Querschnittsansicht des Kopplers entlang der Linie 14-14 von 13 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
15 ist eine Querschnittsansicht des Kopplers entlang der Linie 15-15 von 14 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
16 ist eine Vorderansicht der Kopplungsanordnung in der Offenposition nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
17 ist eine Querschnittsansicht der Kopplungsanordnung entlang der Linie 17-17 von 16 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
18 ist eine Querschnittsansicht der Kopplungsanordnung entlang der Linie 18-18 von 17 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
19 ist eine Vorderansicht der Kopplungsanordnung in der Schließposition nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
20 ist eine Querschnittsansicht der Kopplungsanordnung entlang der Linie 20-20 von 19 entlang einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
21 ist eine Querschnittsansicht der Kopplungsanordnung entlang der Linie 21-21 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
In der nachstehenden Beschreibung der speziellen Ausführungsformen wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil dieser Unterlagen bilden und in denen beispielhaft spezielle Ausführungsformen gezeigt sind, mit denen die Erfindung ausgeführt werden kann. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen verwendet werden können, da Konstruktionsänderungen vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Die vorliegende Erfindung stellt eine Fluidkopplungsventilanordnung zur Fluidabgabe und Fluidübertragung von einer Fluidquelle zu einem Fluidsystem bereit. Die Fluidkopplungsventilanordnung hat einen Verschluss, der mit einem Koppler verbunden ist.
1 zeigt eine Kopplungsventilanordnung 40 nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Kopplungsventilanordnung 40 weist einen Verschluss 50 auf, der mit einem Koppler 80 zusammengebaut ist. Die Kopplungsventilanordnung 40 gemäß 1 kann mit einer Fluidquelle 200 verbunden werden, die ein Beutel oder ein Behälter sein kann, aber nicht darauf beschränkt ist. Die Kopplungsventilanordnung kann ferner an ein Fluidsystem 300 angeschlossen werden, das eine Fluidleitung sein kann, aber nicht darauf beschränkt ist.
Wie nun 2 zeigt, hat der Verschluss 50 ein Verschlussventil 52, das mit einem Verschlusskörper 56 drehbar verbunden ist. Der Verschlusskörper 56 weist ferner auf: einen Hülsenbereich 58, der mit dem Verschlussventil 52 verbunden ist und eine seitliche Öffnung 59 hat, und einen Verbindungsteil 60, der sich von dem Hülsenbereich 58 über einen rohrförmigen Teil 62 erstreckt. Der Verbindungsteil 60 ist zur Verbindung mit einer Fluidquelle geeignet und kann kooperativ auf einem Verbindungsteil einer Fluidquelle angebracht werden und/oder den Verbindungsteil an der Fluidquelle bilden, so dass er mit der Fluidquelle integral ist. Das Verschlussventil 52 hat ferner einen rohrförmigen Bereich, der in dem Hülsenbereich 58 drehbar aufgenommen ist und eine Öffnung (nicht gezeigt) hat, die der seitlichen Öffnung 59 des Hülsenbereichs 58 entspricht, und hat einen Verschlussventilhebel 54, der betätigbar ist, um das Verschlussventil 52 relativ zu dem Verschlusskörper 56 zwischen einer offenen Konfiguration, in der die Öffnungen des Hülsenbereichs 58 und des Verschlussventils 52 ausgefluchtet sind, und einer geschlossenen Konfiguration zu drehen, in der die Öffnungen des Hülsenbereichs 58 und des Verschlussventils 52 nicht ausgefluchtet sind, so dass eine Wand des rohrförmigen Bereichs die Öffnung 59 des Hülsenbereichs 58 absperrt. Der Verschlusshebel 54 hat ein Ende 72 mit einem Vorsprung 55, dessen Funktion nachstehend erläutert wird. Das Verschlussventil 52 und der Verschlusskörper 56 bilden einen Presssitz miteinander. Ferner sind das Verschlussventil 52 und der Verschlusskörper 56 jeweils eine einstückige, integral geformte Konstruktion, die aus Kunststoff wie etwa LD-Polyethylen bestehen kann.
Es versteht sich jedoch, dass auch andere fluidbeständige Leichtmaterialien für das Verschlussventil 52 und den Verschlusskörper 56 verwendet werden können.
Wenn das Verschlussventil 52 eine Position relativ zu dem Verschlusskörper 56 gemäß den 3 bis 5 hat, ist der Durchflusskanal 68 offen und lässt die Fluidabgabe zu. In dieser Position ist die seitliche Öffnung 59 des Verschlusskörpers 56 mit der Öffnung des Verschlussventils 52 ausgefluchtet, Fluid von einer Fluidquelle tritt in den Durchflusskanal 68 über eine erste Öffnung 64 ein und wird aus einer zweiten Öffnung 66 abgegeben. Wenn das Verschlussventil 52 in eine Position gedreht wird, in der die Öffnung des Verschlussventils 52 die seitliche Öffnung 59 des Verschlusskörpers 56 absperrt, wird Fluid innerhalb des Verschlusses 50 eingeschlossen, und der Durchflusskanal 68 ist geschlossen.
Der Verschluss 50 kann als Abgabeeinrichtung bei Lebensmittelprodukten, Reinigungslösungen, Waschmitteln usw. zur Fluidabgabe verwendet werden. Es versteht sich, dass der Verschluss 50 für sich allein ohne den Koppler 80 verwendet werde kann, wenn Fluide unmittelbar aus einem Behälter, beispielsweise einem Behälter vom Typ eines Umkartons mit Innenbeutel, abgegeben wird.
6 zeigt Elemente eines Kopplers 80 in auseinandergezogener Beziehung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Koppler 80 weist auf: einen Kopplerkörper 82, der einen vorspringenden Rand 94 mit einer daran befindlichen Arretierung 96 hat, einen Auslass 98 zur Verbindung mit einem Fluidsystem und mindestens ein Anschlagelement 110, um zwischen dem Koppler 80 und dem Verschluss 50 die richtige Orientierung zu ermöglichen. Die Arretierung 96 kann eine Ausnehmung oder Rast sein, die sich an dem vorspringenden Rand 94 befindet, ist aber nicht darauf beschränkt. Ein Kautschuk-O-Dichtring 84 ist darin an einem Ende angeordnet. Eine Festlegehülse 86 ist in dem Kopplerkörper 82 angeordnet, um den O-Dichtring 84 festzulegen. Die Festlegehülse 86 hat eine Öffnung 93 (siehe 8), die mit dem Auslass 98 ausgefluchtet ist. Die Festlegehülse 86 hat ferner mindestens ein Festlegeelement 104, das in eine Kerbe 102 passt, um die Festlegehülse 86 in dem Kopplerkörper 82 zu befestigen. Die Festlegeelemente 104 und die Kerben 102 können asymmetrisch positioniert sein, so dass der Kopplerkörper 82 und die Festlegehülse 86 richtig miteinander verbunden sind und die Öffnung 93 und der Auslass 98 ausgefluchtet sein können. Ein Teller 88 ist in der Festlegehülse 86 angeordnet und hat darin ein Vorspannelement 90 (wie etwa einer Feder), um den Teller 88 in eine Position vorzuspannen, in welcher der Fluiddurchfluss zu dem Auslass 98 gesperrt ist. Der Teller 88 kann mindestens ein Festlegeelement 108 haben, das in langgestreckte Kerben 106 der Festlegehülse 86 passt, was dem Teller 88 erlaubt, entlang einer inneren Oberfläche der Festlegehülse 86 zu gleiten. Eine Rastkappe 92 ist vorgesehen, um den O-Dichtring 84, die Festlegehülse 86, den Teller 88 und das Vorspannelement 90 in dem Kopplerkörper 82 festzulegen. Der Koppler 80 ist betätigbar zwischen einer Offenposition, in welcher auf den Teller 88 Druck aufgebracht wird, um den Fluiddurchfluss zu dem Auslass 98 zuzulassen, und einer Schließposition, in welcher der Teller 88 von dem Vorspannelement 90 vorgespannt wird, um den Fluiddurchfluss zu dem Auslass 98 zu verhindern. In der Schließposition sperrt eine Seitenwand 95 (in 8 gezeigt) den Fluddurchfluss durch den Koppler 80. Der Auslass 98 kann ein Ende 97 mit Widerhaken zur Verbindung mit einem Fluidsystem haben.
Der Koppler 80 kann in die Offenposition betätigt werden, wenn er mit einem Teil wie etwa einem Verschluss verbunden ist, wobei der Verschluss Druck auf das Tellerelement 88 aufbringt, um den Fluidurchfluss durch den Koppler 80 zuzulassen. Der Koppler 80 ist normalerweise in einer Schließposition, wenn er von einem Verschluss abgekoppelt ist, da das Vorspannelement 90 den Koppler 80 in eine Schließposition vorspannt, in der die Seitenwand 95 den Auslass 98 absperrt.
Wenn der Verschluss 50 mit dem Koppler 80 verbunden ist, wie in den 1 und 7 bis 8 gezeigt ist, ist das mindestens eine Anschlagelement 110 so positioniert, dass sich die richtige Orientierung zwischen dem Koppler 80 und dem Verschluss 50 ergibt. Die Fluidkopplungsventilanordnung 40 hat eine Festlegeeinrichtung 91, wobei der Verschlusshebel 54 mit dem vorspringenden Rand 94 in Verbindung und in Kontakt ist. Der Verschlussventilhebel 54, der das Ende 72 mit dem Vorsprung 55 hat, ist mit dem vorspringenden Rand 94 in Eingriff, wodurch die Verbindung zwischen dem Verschluss 50 und dem Koppler 80 gehalten und verhindert wird, dass der Verschluss 50 von dem Koppler 80 weggezogen wird, während das Verschlussventil 52 gedreht wird, um die Kopplungsventilanordnung 40 zu öffnen/zu schließen, so dass der Fluiddurchfluss zu dem Auslass 98 zugelassen/verhindert wird. Wenn der Verschluss 50 mit dem Koppler 80 verbunden ist, bringt der Verschluss 50 Druck auf den Teller 88 auf, wodurch das Vorspannelement 90 zurückgezogen wird, so dass der Koppler 80 in die Offenposition betätigt werden kann. Der Verschluss 50 kann durch seinen Verschlussventilhebel 54 gedreht werden, wodurch der Verschluss in die Offenposition betätigt wird. In der Offenposition ist die Öffnung 66 des Verschlusses 50 mit der Öffnung der Festlegehülse 86 ausgefluchtet, so dass sie mit dem Auslass 98 ausgefluchtet ist. Der Verschluss 50 und der Koppler 80 können auseinandergezogen werden, wenn der Verschlussventilhebel 54 in der Schließposition ist, in welcher der Fluiddurchfluss durch den Verschluss 50 gesperrt ist und das Vorspannelement 90 den Teller 88 in eine Schließposition vorspannt, die den Fluiddurchfluss durch den Koppler 80 sperrt. Die Arretierung 96 legt den Verschluss 50 und den Koppler 80 in einer Offenposition lösbar fest und ist vorgesehen, um eine versehentliche Bewegung des Verschlussventils 52 aus der Offenposition zu verhindern, die während der Handhabung passieren kann. Bei der gezeigten Ausführungsform gelangt die Arretierung 96 mit dem Ventilhebelende 72 in Eingriff und bietet einen erhöhten Widerstand gegen eine Bewegung des Ventilhebels 54 aus der Offenposition. Die gezeigte Arretierung 96 kann eine Ausnehmung oder eine Rast sein, ist aber nicht darauf beschränkt.
Die 9 und 10 zeigen eine Kopplungsventilanordnung 140 nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 9 zeigt die Kopplungsanordnung 140 in einer Schließposition, und 10 zeigt die Kopplungsanordnung 140 in einer Offenposition. Die Kopplungsanordnung 140 hat hauptsächlich einen Verschluss 50 und einen Koppler 150. Da der Verschluss 50 die gleiche Konstruktion hat wie derjenige der vorherigen Ausführungsform, entfällt eine genaue Beschreibung.
Wie die 11 und 12 zeigen, hat der Koppler 150 ein Kopplerventil 170, das mit einem Kopplerkörper 152 drehbar verbunden ist. Der Kopplerkörper 152 und das Kopplerventil 170 sind im Presssitz. Der Kopplerkörper 152 weist feiner einen Auslass 160, einen vorspringenden Rand 154 und eine Arretierung 156 auf. Das Kopplerventil 170 hat ferner einen Ventilhebel 172 zum Betätigen des Kopplerventils 170 und eines Ventilkörpers 174, der in dem Kopplerkörper 152 mit einer seitlichen Öffnung 158 (siehe 15), die dem Auslass 160 entspricht, drehbar angeordnet ist. Wie aus 12 ersichtlich ist, hat der Ventilhebel 172 eine Eingriffstasche 176 zum Eingriff mit dem Verschlussventil 52. Das Kopplerventil 170 ist betätigbar zwischen einer Offenposition, in der die seitliche Öffnung 158 mit dem Auslass 160 ausgefluchtet ist, und einer Schließposition, in welcher der Auslass 160 abgesperrt ist. Ein Durchflusskanal 178 ist in dem Koppler 150 gebildet, wie aus den 13 bis 15 ersichtlich ist. Durch Betätigen des Kopplerventils 170 ist der Durchflusskanal 178 entweder offen und lässt den Fluiddurchfluss zu dem Auslass 160 zu oder geschlossen und verhindert den Fluiddurchfluss zu dem Auslass 160.
Wenn der Koppler 150 mit dem Verschluss 50 verbunden ist, wie die 16 bis 21 zeigen, ist das Verschlussventil 52 mit dem Kopplerventil 170 über die Eingriffstasche 176 in Eingriff, und somit werden sowohl das Verschlussventil 52 als auch das Kopplerventil 170 gleichzeitig betätigt und entlang dem vorspringenden Rand 154 gedreht, um die Kopplungsanordnung 140 zu öffnen/zu schließen. Die Fluidkopplungsanordnung 140 hat eine Festlegeeinrichtung 191, wobei der vorspringende Rand 154 mit einem Vorsprung 155 des Verschlussventilhebels in Verbindung und in Kontakt sein kann. Der vorspringende Rand 154 hält eine Verbindung zwischen dem Verschluss 50 und dem Koppler 150 aufrecht und verhindert, dass der Verschluss 50 und der Koppler 150 auseinander gezogen werden. Die Arretierung 156 legt den Verschluss 50 und den Koppler 150 in einer Offenposition lösbar fest und ist vorgesehen, um eine versehentliche Bewegung der Ventile (des Verschlussventils 52 und des Kopplerventils 170) aus der Offenposition zu verhindern, die bei der Handhabung passieren kann. Wie Oben, kann die gezeigte Arretierung eine Ausnehmung oder eine Rast sein, ist aber nicht darauf beschränkt. Wenn die Kopplungsanordnung 140 in der Offenposition ist, die aus den 16 bis 18 ersichtlich ist, durchströmen Fluide Durchflusskanäle 68 und 178 zu dem Auslass 160. Wenn die Kopplungsanordnung 140 in der Schließposition ist, die aus den 19 bis 21 ersichtlich ist, sind Fluide innerhalb des Verschlusses 50 eingeschlossen, und der Durchflusskanal 68 ist geschlossen.
Die Kopplungsanordnung der vorliegenden Erfindung kann als Abgabeeinrichtung und als Verbinder zum Übertragen von Fluiden von einer Fluidquelle zu einem Fluidsystem verwendet werden. Wie oben erläutert, bieten die Festlege- und Arretierausbildungen Zuverlässigkeit hinsichtlich Verbindung und Funktionsfähigkeit der Kopplungsanordnung. Ferner bietet die Fluidkopplungsventilanordnung den Vorteil einer Anordnung, die kosteneffizient ist und ein Minimum an Teilen aufweist.
Die vorstehenden Ausführungen zu den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung dient der Erläuterung und Beschreibung. Sie sollen nicht erschöpfend sein oder die Erfindung auf die genaue beschriebene Form beschränken. Im Licht der obigen Lehre gemäß der Definition in den beigefügten Ansprüchen sind viele Modifikationen und Abwandlungen möglich.

Claims

Fluidkopplungsventilanordnung, die Folgendes aufweist: ein Verschlusselement (50), das einen das Verschlusselement durchlaufenden Strömungskanal (68) definiert und einen Verschlusskörper (56) und ein Verschlussventil (52) aufweist, das einen Verschlusshebel (54) hat, der ein Ende aufweist, wobei das Ende ein vorspringendes Ende (55) ist, wobei der Verschlusskörper und das Verschlussventil derart drehbar miteinander verbunden sind, dass das Verschlusselement durch den Verschlusshebel betätigbar ist zwischen einer Offenposition, in welcher der Strömungskanal offen ist, und einer Schließposition, in welcher der Strömungskanal geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidkopplungsventilanordnung ferner Folgendes aufweist: ein Kopplungselement (80; 150), das ebenfalls einen das Kopplungselement durchlaufenden Strömungskanal (178) definiert und einen Kopplerkörper (82; 152) und ein Kopplerventil (88; 170) aufweist, wobei der Kopplerkörper und das Kopplerventil derart bewegbar miteinander verbunden sind, dass das Kopplungselement betätigbar ist zwischen einer Offenposition, in welcher der Strömungskanal offen ist, und einer Schließposition, in welcher der Strömungskanal geschlossen ist; wobei die Fluidkopplungsventilanordnung eine Festlegeeinrichtung (91; 191) aufweist, die das Verschlusselement und das Kopplungselement in einem gekoppelten Zustand festlegt, wobei das Verschlussventil mit dem Kopplungselement drehbar verbunden ist; wobei die Festlegeeinrichtung das vorspringende Ende des Verschlusshebels und einen vorspringenden Rand (96; 154) aufweist, der an dem Kopplerkörper gebildet ist; wobei das vorspringende Ende und der vorspringende Rand in Verbindung miteinander sind und das Verschlussventil in die Offen- oder Schließposition drehen, so dass das Kopplungselement und das Verschlusselement nur dann getrennt werden können, wenn sowohl das Verschlusselement als auch das Kopplungselement in einer Schließposition sind.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 1, wobei der Verschlusskörper einen Hülsenbereich (58) mit einer Öffnung (59) und einem Verbindungsteil (60) hat, der sich von einer Seite des Hülsenbereichs nach außen erstreckt, wobei das Verschlussventil eine Öffnung hat, die der Öffnung des Hülsenbereichs des Verschlusskörpers entspricht.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 2, wobei der Verbindungsteil an einer Fluidquelle angebracht ist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 1, wobei das Kopplungselement eine Arretierung (96) aufweist, die das Verschlusselement und das Kopplungselement in einer Offenposition lösbar festlegt.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 4, wobei die Arretierung eine Ausnehmung oder eine Rast aufweist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 2, wobei der Verschlusskörper und das Verschlussventil einen Presssitz bilden.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 2, wobei der Verschlusskörper und das Verschlussventil jeweils eine einstückige, integral geformte Konstruktion sind.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 1, wobei das Kopplungselement einen Auslass (98, 160) aufweist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 8, wobei der Auslass an einem Fluidsystem angebracht ist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 8, wobei das Kopplungselement eine Festlegehülse (86) aufweist, die in dem Kopplerkörper angeordnet ist und eine mit dem Auslass ausgefluchtete Öffnung (93) aufweist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 10, wobei ein Teller (88) in der Festlegehülse angeordnet ist und ein Vorspannelement (90) den Teller in eine Position vorspannt, um einen Fluiddurchfluss zu dem Auslass des Kopplerkörpers zu sperren, wenn das Kopplungselement nicht an den Verschluss angeschlossen ist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 11, wobei das Tellerelement geschoben wird unter Zurückziehen des Vorspannelements, wenn das Kopplungselement an das Verschlusselement angeschlossen ist, so dass ein Fluiddurchfluss zu dem Auslass des Kopplerkörpers nicht gesperrt ist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 11, wobei das Vorspannelement eine Feder ist.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 8, wobei der Kopplerkörper (152) und das Kopplerventil (170) drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Kopplerkörper eine Öffnung hat, die von einer Seite des Kopplerkörpers ausgeht, wobei das Kopplerventil eine Öffnung (158), die der Öffnung des Kopplerkörpers entspricht, und einen Kopplerventilhebel (172) hat, wobei der Kopplerventilhebel das Kopplerventil relativ zu dem Kopplerkörper zwischen einer offenen Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration dreht, und der Kopplerventilhebel eine Eingriffstasche (176) hat, wobei die Eingriffstasche des Kopplerventilhebels mit dem Verschlusshebel, der das Verschlusselement und das Kopplungselement verbindet, in Eingriff gelangt, und wobei der Verschlusshebel und der Kopplerventilhebel sich gleichzeitig in eine offene oder geschlossene Konfiguration drehen.
Fluidkopplungsventilanordnung nach Anspruch 1, die ferner aufweist: eine Fluidquelle, die an dem Verschlusselement angebracht ist; und eine Fluidleitung, die an dem Kopplungselement angebracht ist.