DE60200133T2 - Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln - Google Patents

Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln Download PDF

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DE60200133T2
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A24TOBACCO; CIGARS; CIGARETTES; SIMULATED SMOKING DEVICES; SMOKERS' REQUISITES
    • A24CMACHINES FOR MAKING CIGARS OR CIGARETTES
    • A24C5/00Making cigarettes; Making tipping materials for, or attaching filters or mouthpieces to, cigars or cigarettes
    • A24C5/32Separating, ordering, counting or examining cigarettes; Regulating the feeding of tobacco according to rod or cigarette condition
    • A24C5/34Examining cigarettes or the rod, e.g. for regulating the feeding of tobacco; Removing defective cigarettes
    • A24C5/3418Examining cigarettes or the rod, e.g. for regulating the feeding of tobacco; Removing defective cigarettes by pneumatic means

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln, insbesondere von Zigaretten.
  • Entlang von Anlagen zum Verpacken und zur Aufmachung von Zigaretten, insbesondere in Maschinen zum Anbringen von Filtermundstücken, sind Vorrichtungen installiert, welche an den Zigaretten pneumatische Inspektionen ausführen können, sei es, um den korrekten Belüftungsgrad bei sogenannten belüfteten Zigaretten zu kontrollieren, welche Belüftungslöcher aufweisen, die normalerweise unter Verwendung von Laserstrahl-Vorrichtungen praktiziert werden, wie auch zum Prüfen, ob die Zigaretten korrekt zusammengesetzt und deren Komponenten in einem guten Zustand sind.
  • Bekannte Inspektionsvorrichtungen dieses Typs enthalten normalerweise einen Förderer, der üblicherweise aus einer Drehtrommel mit einer Folge von radialen Sitzen besteht, dazu bestimmt, die Zigaretten durch Ansaugen aufzunehmen und zu halten. Die Trommel arbeitet normalerweise zusammen mit einer Anzahl von Druckluftkreisen und ist fest mit diesen verbunden, deren Enden an den Enden einer jeden Zigarette angeordnet und dazu bestimmt sind, dass sie während der Umdrehung der Trommel und an einer pneumatischen Kontrollstation Kontakt mit den Enden der Zigaretten haben und eine Dichtung mit diesen bilden, welche Zigaretten auf diese Weise in den Druckluftkreis eingesetzt sind. Die Druckluftkreise sind durch zwei Scheiben getragen, die an den sich gegenüberliegenden Seiten der Trommel und koaxial zu diesen gehalten sind. An der Kontrollstation sind die Eingänge an eine Quelle eines Inspektionsfluids angeschlossen, während die Ausgänge an einen pneumatisch-elektrischen Fühler angeschlossen sind, welcher im Verhältnis zu der Trommel und den Scheiben ausserhalb liegt und feststehend ist. Der Wandler kann den erfassten Druckwert in ein entsprechendes elektrisches Signal umwandeln, welches auf solche Weise verarbeitet wird, dass der korrekte Grad der Belüftung und/oder die korrekte Zusammensetzung der Zigarette kontrolliert wird. Die Verbindung zwischen den rotierenden Druckluftkreisen und dem feststehenden Fühler wird erhalten unter Verwendung eines Graphittampons mit einem Durchlass für das Inspektionsfluid, welcher die Verbindung ohne Druckverlust erlaubt. Jedoch hat man herausgefunden, dass der Tampon in verhältnismässig kurzer Zeit zum Verschleiss neigt und so einen Verlust an Dichtung bewirkt, und dass während dem Verschleiss Pulverrückstände gebildet werden, welche dazu neigen, den Durchlass für das Inspektionsfluid zu verschmutzen und somit das Ansprechen des Systems unzuverlässig machen.
  • GB 1 597 510 beschreibt eine dieser Art von Vorrichtungen, enthaltend eine rotierende Trägertrommel mit umlaufend voneinander abstehenden axialen Nuten zur Aufnahme von Zigaretten, eine für jede Nute, die in Zusammenarbeit mit einer Schliesstrommel wirkt, um vorübergehend eine Kammer rund um die Zigarette zu bilden, wobei die genannte Kammer an den Enden der Zigaretten durch Dichtungsabschnitte abgeschlossen ist. Die genannten Enden sind so angeordnet, dass sie mit einem Saugwandler in Verbindung stehen, der an Verarbeitungsmittel zum Erzeugen eines auf den Belüftungsgrad der Zigarette hinweisenden Signals angeschlossen ist.
  • Es sind ebenfalls pneumatische Inspektionsvorrichtungen bekannt, die an einer Kontrollstation und entlang der äusseren Oberfläche der Trommel eine Saughaube mit einem ersten Abschnitt enthalten, welcher kleiner ist als die Längsabmessungen der Zigaretten, und mit einem zweiten Abschnitt, welcher im wesentlichen von der gleichen Grösse ist wie die Längsabmessungen der Zigaretten. Auf diese Weise werden im Inneren der Haube und an jedem Sitz, welcher durch ihre Abschnitte läuft, zwei unterschiedliche und aufeinanderfolgende Umgebungsbedingungen geschaffen. Als Folge davon wird eine erste Messung durchgeführt, indem jede Zigarette einem vorgegebenen Druck ausgesetzt wird, mit Ausnahme ihres Endes, das bei atmosphärischen Druck gelassen ist, sowie eine zweite Messung, indem die gesamte Zigarette einem vorgegebenen Druck ausgesetzt wird. Das Verhältnis zwischen diesen beiden Messungen, verglichen mit einem eingestellten Wert, führt zur Verarbeitung eines Signals, welches den Zustand der Zigaretten anzeigt und eine Vorrichtung steuert, die jede fehlerhafte Zigarette ausstösst.
  • Diese Vorrichtung hat sich als unzuverlässig bei hohen Geschwindigkeiten gezeigt, zurückzuführen auf die verhältnismässig langen Zeiten, die durch die Haube erforderlich sind, um die beiden verschiedenen Umgebungsbedingungen in ihrem Inneren herzustellen. Ausserdem, wenn die genannten Umgebungsbedingungen durch das Fehlen einer Zigarette im Inneren eines Sitzes durcheinander gebracht werden, hat sich die Haube selbst als ungeeignet erwiesen, die ausgewogenen Umgebungsbedingungen innerhalb einer verhältnismässig kurzen Zeit wiederherzustellen.
  • Zweck der vorliegenden Erfindung ist, die oben erwähnten Nachteile zu überwinden.
  • Die vorliegende Erfindung sieht somit eine Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln nach einem oder mehreren der anhängenden Ansprüche vor.
  • Die vorliegende Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, welche mehrere vorgezogene Ausführungen zeigen, ohne den Anwendungszweck zu begrenzen, und von denen
  • 1 ein schematischer seitlicher Querschnitt von einer ersten Ausführung einer pneumatischen Inspektionsvorrichtung, mit einigen Teilen entfernt;
  • 2 ist der Querschnitt aus 1 entlang der Linie II-II;
  • 3 ist eine schematische Seitenansicht, mit einigen Teilen im Querschnitt und anderen entfernt, von einer zweiten Ausführung eines Details der in 1 gezeigten Vorrichtung;
  • 4 ist eine Planansicht von oben des in 3 gezeigten Details;
  • 5 ist eine schematische Seitenansicht einer dritten Ausführung der in 1 gezeigten Vorrichtung;
  • 6 ist eine schematische Frontansicht, mit einigen Teilen entfernt und anderen im Querschnitt, von einem Teil der in 5 gezeigten Vorrichtung;
  • 7 ist eine vergrösserte Ansicht eines in 5 gezeigten Details;
  • 8 ist eine Planansicht von oben, mit einigen Teilen entfernt, des in 6 gezeigten Teils der Vorrichtung aus 5;
  • 9 ist eine schematische Seitenansicht im Querschnitt, mit einigen Teilen entfernt, von einer zweiten Ausführung einer pneumatischen Inspektionsvorrichtung;
  • 10 ist eine Planansicht von oben von einem Detail aus 9.
  • Unter Bezugnahme auf die 1, 5 und 9 ist mit der Nummer 1 insgesamt eine Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln bezeichnet, zum Beispiel Zigaretten 2, enthaltend einen Förderer 3, der beispielsweise aus einer Rolle 4 besteht, welche sich um eine horizontale Achse 5 dreht.
  • Die Vorrichtung 1 ist Teil einer hier nicht gezeigten Maschine zum Anbringen von Filtermundstücken, und die Rolle 4 weist im gleichen Abstand voneinander umlaufende Sitze 6 auf; die sich parallel zu der Achse 5 drehen, jeder dazu bestimmt, eine Zigarette 2 mit einem Filtermundstück 7 aufzunehmen und diese zu halten, und zwar unter Verwendung von Saugmitteln von bekannter Art und hier nicht gezeigt, und die mit dem Aussenbereich durch im wesentlichen radiale Leitungen 8 in Verbindung stehen.
  • Auf beiden Seiten der Rolle 4 und mit dieser fest verbunden sind zwei Scheiben 9 und 10 vorhanden, welche identisch und symmetrisch miteinander sind. Bei der in den 1, 5 und 9 gezeigten Ausführung sind die Scheiben 9 und 10 auf Achsen 11 und 12 montiert, welche in einem Winkel zu der Achse 5 verlaufen.
  • Bei der in 1 gezeigten Ausführung weist jeder Sitz 6 an dem Rand der Scheibe 10 eine durchgehende Öffnung 13 auf, deren Achse im wesentlichen parallel zu der Drehachse 12 verläuft, während jeder Sitz 6 an dem Rand der Scheibe 9 eine Bohrung 14 hat. Jede Öffnung 13 und jede Bohrung 14 hat auf der dem Sitz 6 zugewandten Seite Verbindungsmittel, die insgesamt mit 15 bezeichnet sind und Endkappen 16 enthalten, hergestellt aus einem elastischen Material. Als Ergebnis der gegenseitigen Neigung der Scheiben 9 und 10 zueinander kommen die Kappen 16 an einer Kontrollstation 17 in Kontakt mit den entgegengesetzten Enden einer jeder Zigarette 2 mit einem Filtermundstück 7 und bilden mit diesen zusammen eine Dichtung, und zwar mit einem minimalen gegenseitigen Abstand zwischen den Verbindungsmitteln 15, der im wesentlichen gleich der Länge einer jeden Zigarette 2 ist. Spezifisch gesehen ist die von der Scheibe 9 getragene Kappe 16 dazu bestimmt, sich mit dem Ende des Filtermundstückes 7 zu verbinden, während die von der Scheibe 10 getragene Kappe 16 dazu dient, sich mit dem Ende der Zigarette 2 zu verbinden.
  • Sobald sich die Scheibe 10 um ihre Achse 5 dreht, bildet sich an der Kontrollstation 17 eine strömungsdichtende Gleitverbindung zwischen den der äusseren Oberfläche 18 zugewandten Enden einer jeden durchgehenden Öffnung 13, entgegengesetzt von den der Rolle 4 zugewandten, und einem feststehenden Druckluftverteiler 19, welcher über eine Leitung 20 an eine Strömungsquelle 21 und durch die durchgehenden Öffnungen 13 an jede der Kappen 16 angeschlossen ist.
  • Der Druckluftverteiler 19, zusammen mit den Öffnungen 13 und der Strömungsquelle 21, ist Teil der mit 22 bezeichneten Erzeugermittel der pneumatischen Strömung, und insbesondere erstreckt sich der Druckluftverteiler 19 über einen bestimmten Abschnitt an der Kontrollstation 17.
  • Wie in den Abbildungen 1 und 2 gezeigt ist, ist in jede Bohrung 14 an der Scheibe 9 ein erstes Ende eines pneumatisch-elektrischen Fühlers 23 eingesetzt, welcher somit pneumatisch an der Kontrollstation 17 und mit Hilfe einer Kappe 16 an einen jeden Sitz 6 angeschlossen ist. Daher werden die pneumatisch-elektrischen Fühler 23, deren Zahl der Anzahl der Sitze 6 in der Rolle 4 entspricht, von einem einzigen gemeinsamen Förderer getragen, der in dem betreffenden Falle aus der Scheibe 9 besteht, welche sich auf solche Weise bewegt, dass sie mit der Rolle 4 synchronisiert ist. Das zweite Ende eines jeden Fühlers 23 hat einen Schaft 24, angeschlossen an eine Sammelleitung und einen Sammelkreis bildend, enthaltend eine scheibenförmigen Karte 25, die koaxial und fest verbunden mit der Scheibe 9 ist und wiederum an ein direktes Kabel 26 angeschlossen ist, welches einen ersten Abschnitt radial zu der Scheibe 9 aufweist und einen zweiten Abschnitt, welcher der Drehachse 5 der Rolle 4 folgt und zu einem rotierenden Verteiler 27 von bekanntem Typ führt, der koaxial zu der Rolle 4 angeordnet ist, und von welchem ein feststehender Teil seines Ausgangs an eine elektronische Steuereinheit 28 angeschlossen ist, letztere zum Erfassen und Verarbeiten der von den Fühlern 23 kommenden Signale, welche den Zustand der Zigaretten 2 anzeigen.
  • Praktisch werden die Transferrolle 4 der Zigaretten 2 und die beiden Scheiben 9 und 10 durch hier nicht gezeigte Antriebsmittel gedreht, erstere um die Achse 5 und letztere um die Achsen 11 und 12. Durch die Neigung der beiden Scheiben 9 und 10 an der Kontrollstation 17 verbinden sich die Kappen 16 mit den entgegengesetzten Enden einer jeden Zigarette 2, welche sich auf diese Weise luftdicht abschliessend in einem Druckluftkreis befindet, der Teil der pneumatischen Erzeugermittel 22 ist. Der Druckluftkreis ist an einem Ende an die Strömungsquelle 21 angeschlossen und an dem anderen Ende an die pneumatisch-elektrischen Fühler 23, welche ein Signal aussenden, das von dem Druck im Inneren des Kreises abhängig ist und den Zustand der Zigarette 2 anzeigt. Durch die Schäfte 24, die scheibenförmige Karte 25, das Kabel 26 und den rotierenden Verteiler 27 gelangt das Signal an die Steuereinheit 28, welche sei es eine hier nicht gezeigte Ausstossvorrichtung aktiviert, wie auch den Betrieb der Verpackungsanlage ändert, zu welcher die Rolle 4 gehört.
  • Bei der in den 3 und 4 gezeigten Ausführung stehen die durchgehenden Öffnungen 13 an der Kontrollstation 17 mit dem Aussenbereich in Verbindung, wobei die Enden der Zigaretten 2 bei atmosphärischem Druck gelassen sind, und die pneumatischen Erzeugermittel 22 enthalten eine feststehende Abdeckhaube 29, welche zyklisch mit zwei aufeinanderfolgenden Sitzen 6 an der Rolle 4 verbunden wird und zusammen mit letzterer eine Kammer 30 bildet, welche die beiden Sitze 6 verschliesst. Die Kammer 30 ist über eine Leitung 31 an eine Strömungsquelle 32 angeschlossen, welche in dem betreffenden Falle eine Strömungsquelle ist, die einem Unterdruck unterliegt. Insbesondere, wie in 4 gezeigt ist, erstreckt sich die Haube 29 in zwei getrennten Abschnitten in der Drehrichtung der Rolle 4, wie in 3 in Gegenuhrzeigerrichtung.
  • Genauer gesagt enthält die Haube 29 einen ersten Abschnitt 33, dessen Längenausdehnung parallel zu der Länge der Sitze 6 kleiner ist als die Längsabmessungen der Zigarette 2, wobei das Ende der Zigarette entgegengesetzt von dem an den pneumatisch-elektrischen Fühler 23 angeschlossenen Ende frei bleibt, und einen zweiten Abschnitt 34 mit Abmessungen, die gleich oder grösser sind als die Längsabmessungen der Zigarette 2, so dass beide Enden der Zigarette 2 abgedeckt sind.
  • Wenn sich die Rolle 4 an der Kontrollstation 17 dreht, erreicht praktisch jeder Sitz 6 die Kammer 30 und wird zuerst einem Unterdruck unterzogen, erzeugt durch die Quelle 32 im Inneren des ersten Abschnittes 33 der Haube 29, und dann einem Unterdruck, erzeugt im Inneren des zweiten Abschnittes 34. Dann wird der zylindrische Körper einer jeden in zwei aneinandergrenzenden Sitzen im Inneren der Kammer 30 vorhandenen Zigarette 2 an der Kontrollstation 17 einer Veränderung des Umgebungsdruckes ausgesetzt, und der Fühler 23 eines einzelnen Sitzes erfasst zwei verschiedene Druckzustände, welche in elektrische Signale umgewandelt und an die Steuereinheit 28 ausgesandt werden, und zwar unter Anwendung der im vorherigen Falle beschriebenen Verfahren.
  • Bei der in den 5, 6 und 8 gezeigten Ausführung enthalten die pneumatischen Erzeugermittel 22 an jeden Sitz 6 und an die Rolle 4 angeschlossene pneumatische Verbindungsmittel, insgesamt bezeichnet mit 35 und enthaltend erste pneumatische Umwandlungsmittel 36 mit Venturi-Effekt. Wie in 7 gezeigt ist, enthalten die ersten pneumatischen Umwandlungsmittel 36 wiederum eine rohrförmige Düse 37, welche Teil einer durch die Rolle 4 gehenden Leitung 38 ist, und deren erstes Ende sich in den Sitz 6 öffnet und ein zweites Ende zu dem Aussenbereich hin. Die Düse 37 enthält einen rohrförmigen Körper 39 mit einer im wesentlichen in der Mitte liegenden Verengung, die ein Venturirohr und eine ringförmige, den rohrförmigen Körper 39 umgebende Kammer 40 bildet und eine radiale Bohrung 40a aufweist. Die Kammer 40 ist dicht an der Bohrung 40a an ein Ende einer Leitung 41 angeschlossen, welche dazu bestimmt ist, sich luftdicht abschliessend an ihrem anderen Ende mit ersten feststehenden Sammelleitungsmitteln 42 (5) zu verbinden, welche Teil der pneumatischen Erzeugermittel 22 sind, an der Kontrollstation 17 angeordnet und über eine Leitung 43 an eine erste Druckluftquelle 44 angeschlossen sind.
  • An der Kontrollstation 17 ist ebenfalls eine feststehende Abdeckplatte 45 vorhanden, welche die Haube 29 ersetzt, angeschlossen an die Strömungsquelle 32 und dargestellt in den 3 und 4, und die koaxial zu der Rolle 4 ist und dazu dient, den oberen Teil der Sitze 6 zu verschliessen. Die Erzeugermittel 22 der Strömung enthalten zweite feststehende Sammelleitungsmittel 46, angeschlossen auf luftabdichtende Weise an die Scheibe 10 und dazu bestimmt, sich an der Kontrollstation 17 luftabdichtend mit einem ersten Ende einer Leitung 47 zu verbinden, welche sich in zweite pneumatische Umwandlungsmittel 48 mit Venturi-Effekt öffnen, die gleich wie die ersten Mittel 36 sind. Insbesondere enthalten die zweiten Mittel 48 eine Düse 49, welche einen rohrförmigen Körper 50 mit einer im wesentlichen in der Mitte liegenden Verengung enthält, wodurch ein Venturirohr und eine den rohrförmigen Körper 50 umgebende ringförmige Kammer 51 gebildet wird, in weiche die Leitung 47 mündet. Die Düse 49 ist im Inneren einer Leitung 52 angeordnet, welche durch die Scheibe 10 verläuft, um die durchgehenden Öffnungen 13 zu ersetzen. Das erste Ende öffnet sich zum Aussenbereich hin und das zweite Ende ist den Sitzen 6 zugewandt. Die durchgehende Leitung 52 öffnet sich mit Hilfe einer Buchse 53 in eine Kappe 16, welche Teil der Verbindungsmittel 15 und dazu bestimmt ist, an das Ende der Zigarette 2 angeschlossen zu werden. Schliesslich werden die zweiten Sammelleitungsmittel 46 durch eine Leitung 54 an eine zweite Druckluftquelle 55 angeschlossen.
  • Wie in 8 gezeigt ist, enthält die Platte 45 einen ersten Abschnitt 56, der kleiner ist als die Längsabmessung einer Zigarette 2 und den ersten der beiden Sitze 6 abdeckt, an welchen die Platte 45 arbeitet, sowie einen zweiten Abschnitt 57 von einer Grösse im wesentlichen entsprechend der Längsabmessung einer Zigarette 2 und dazu bestimmt, den zweiten der beiden Sitze 6 abzudecken.
  • Wie in 6 gezeigt ist, erstrecken sich die ersten und zweiten Sammelleitungsmittel 42, 46 in gebogenen Abschnitten von unterschiedlicher Weite, und die Weite der ersten Sammelleitungsmittel 42 ist grösser als die an dem gleichen Bogen gemessene Weite der zweiten Sammelleitungsmittel 46. Beide Sammelleitungsmittel 42 und 46 haben ihre Endabschnitte in Übereinstimmung mit der Drehrichtung der Rolle 4 radial zueinander ausgerichtet.
  • Die Winkelverschiebung des ersten Sammelleitungsmittels 42 ist solche, dass es wenigstens vier Sitze 6 abdeckt, während die Winkelverschiebung des zweiten Sammelleitungsmittels 46 wenigstens zwei Sitze 6 abdeckt. Es sollte bemerkt werden, dass die Leitung 47, die zweiten pneumatischen Umwandlungsmittel 48 mit Venturi-Effekt, die in die Scheibe 10 eingearbeitete durchgehende Leitung 52 und die Buchse 53, durch welche die durchgehende Leitung 52 in einer Kappe 16 mündet, welche zu den Verbindungsmitteln 15 gehört, dazu bestimmt, sich mit dem Ende einer Zigarette 2 zu verbinden, zusammen die zweiten pneumatischen Verbindungsmittel bilden, die in den 5 und 9 mit 58 bezeichnet sind.
  • Unmittelbar stromaufwärts der Kontrollstation 17, wenn sich die Rolle 4 dreht, werden praktisch zuerst die Leitungen 41 durch die ersten Sammelleitungsmittel 42 an die erste Druckluftquelle 44 angeschlossen, welche durch Ausstossen eines Luftstromes in Richtung der ringförmigen Kammer 40 und mit Hilfe der Düse 37, bewirkt durch den Venturi-Effekt und in Zusammenarbeit mit der Abdeckplatte 45, im Inneren des Sitzes 6 einen Unterdruck erzeugt, der um jede Zigarette 2 eine Vakuumumgebung bildet, mit Ausnahme des der Scheibe 10 zugewandten Endes der Zigarette. Der Sitz 6 erreicht in diesem Zustand des Unterdruckes die Kontrollstation 17 und die Zigarette wird mit Hilfe der Kappen 16 auf luftabdichtende Weise in einen Druckluftkreis eingesetzt, welcher Teil der pneumatischen Erzeugermittel 22 ist, und an einem der Scheibe 9 zugewandten Ende an den pneumatisch-elektrischen Fühler 23 angeschlossen, welcher ein erstes Signal aussendet, das von dem Druck in dem Kreis abhängig ist und den Zustand der Zigarette 2 anzeigt. Das erste Signal verläuft durch die Schäfte 24, die scheibenförmige Karte 25, das Kabel 26 und den rotierenden Verteiler 27 bis zu der Steuereinheit 28, welche es speichern kann.
  • Dann wird die Leitung 47 des berücksichtigten Sitzes 6 durch die zweiten Sammelleitungsmittel 46 an die zweite Druckluftquelle 55 angeschlossen, welche durch Ausstossen eines Luftstrahls in Richtung der ringförmigen Kammer 51 und mit Hilfe der Düse 49, bewirkt durch den Venturi-Effekt und in Zusammenarbeit mit der Kappe 16, auch an dem der Scheibe 10 zugewandten Ende der Zigarette 2 einen Unterdruck erzeugt.
  • Zur gleichen Zeit sendet der pneumatisch-elektrische Fühler 23 ein Signal aus, welches von dem Druck im Inneren des Kreises abhängig ist, gebildet von den ersten und zweiten Sammelleitungsmitteln 42, 46 und den Zustand der Zigarette 2 anzeigend. Das zweite Signal geht durch die Schäfte 24, die scheibenförmige Karte 25, das Kabel 26 und den rotierenden Verteiler 27, bis es an die Steuereinheit 28 gelangt, welche es speichern und mit dem ersten Signal vergleichen kann. Das Verhältnis zwischen den beiden Signalen wird verwendet, um den Unversehrtheitsgrad der Zigarette festzulegen und zu bestimmen, ob diese ausgestossen werden muss oder nicht.
  • Es ist zweckmässig hervorzuheben, dass die Tatsache, dass die Winkelverschiebung der ersten Sammelleitungsmittel 42 von einer Länge ist, die wenigstens vier Sitze 6 abdeckt, zusammen mit der wenigstens zwei Sitze 6 abdeckenden Winkelverschiebung der zweiten Sammelleitungsmittel 46, eine grössere Stabilisierung des Unterdruckes in den Sitzen 6 erlaubt, wobei die Stabilität für eine Dauer erhalten bleibt, die länger ist, als wenn die beiden Sammelleitungsmittel jeweils zwei Sitze 6 und einen Sitz abdecken würden, was immer auch die Drehgeschwindigkeit des Förderers 3 ist. Dies erlaubt im Grunde mehr Zeit zum Durchführen der Messung, und erlaubt es dem Vakuumsystem, stabil zu bleiben, ohne durch die Übergänge der vorherigen oder objektiv notwendigen Messungen beeinflusst zu werden, um in jedem Fall den gewünschten Druckwert zu erreichen.
  • Bei der in den 9 und 10 gezeigten Ausführung ist es an der Kontrollstation 17 möglich, einen feststehenden pneumatisch-elektrischen Fühler 59 an jeden Sitz 6 anzuschliessen, um ein Signal auszusenden, welches von der Wirkung der Strömung abhängt und den Zustand einer Zigarette 2 anzeigt. Insbesondere bei der in 9 gezeigten Ausführung weist die Scheibe 9 an der Kontrollstation 17 und im Kontakt mit ihrer äusseren Oberfläche 9a eine dritte feststehende Sammelleitung 60 auf, die mit einer durchgehenden Leitung 61 versehen ist, welche sich während der Umdrehung der Scheibe 9 luftabdichtend mit den durchgehenden Leitungen 62 im Inneren der Scheibe 9 verbindet, die mit den Kappen 16 in Verbindung stehen, welche Teil der Verbindungsmittel 15 sind. Die Leitung 61 ist an den pneumatisch-elektrischen Fühler 59 angeschlossen, welcher im Gegenteil zu den in den 1 und 5 gezeigten Lösungen ein einziger, feststehender Fühler ist.
  • In 10 hat die Platte 45 dieselbe Form wie die in
  • 8 gezeigte.
  • Die Tatsache, dass jeder Sitz 6 erste pneumatische Erzeugermittel 35 aufweist, erlaubt in diesem Falle das schnelle Erzeugen, in jedem Sitz 6 und in Zusammenarbeit mit der Platte 45, einer Umgebung mit dem gewünschten Unterdruck und die Herstellung des Gleichgewichts in der genannten Umgebung, auch nach diversen Messungen. Ausserdem werden die Messungen nicht durch die hohe Drehgeschwindigkeit der Trommel 4 beeinflusst, und wenn eine Zigarette 2 in einem der Sitze 6 fehlt, wird das Gleichgewicht des Unterdruckes in verhältnismässig kurzer Zeit wiederhergestellt, was bedeutet, dass das genannte Gleichgewicht der Umgebungsbedingungen nicht gestört wird.

Claims (22)

  1. Vorrichtung zur pneumatischen Inspektion von Rauchartikeln (2), enthaltend einen Förderer (3) mit einer Anzahl von Sitzen (6), jeder zur Aufnahme eine Artikels (2), sowie pneumatische Erzeugermittel (22) einer Strömung, welche an einer Kontrollstation (17) an die Sitze (6) angeschlossen werden können und die Artikel (2) der Wirkung der Strömung unterziehen, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Anzahl von Druckfühlern (23) enthält, jeder angeschlossen an einen jeden Sitz (6) und zusammen mit jedem Sitz (6) beweglich, wobei die Fühler wenigstens ein Signal aussenden, welches von der Wirkung der Strömung abhängt und auf den Zustand des Rauchartikels (2) hinweist.
  2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Erzeugermittel (22) entsprechend zu jedem Sitz (6) Mittel (15) zum Verbinden der Enden eines jeden Rauchartikels (2) enthalten, wobei sie den Artikel (2) wenigstens an der Kontrollstation (17) an eine Quelle (21) der Strömung anschliessen.
  3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Erzeugermittel (22) wenigstens an der Kontrollstation (17) wenigstens eine Abdeckhaube (29) enthalten, die zusammen mit dem Förderer (3) eine wenigstens zwei aneinandergrenzende Sitze (6) enthaltende Kammer (30) bildet, wobei es möglich ist, die Kammer (30) an eine zweite Quelle (32) der Strömung anzuschliessen, um wenigstens einen Teil und wenigstens den zylindrischen Körper eines jeden Rauchartikels (2) einer Veränderung des Umgebungsdruckes zu unterziehen, die sich aus der Wirkung der Strömung ergibt.
  4. Vorrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (29) wenigstens einen ersten Abschnitt (33) hat, welcher kleiner ist als die Längsabmessung des Rauchartikels (2) und einen ersten von zwei Sitzen (6) abdeckt, und einen zweiten Abschnitt (34) von einer Grösse im wesentlichen gleich der Längsabmessung des Rauchartikels (2), welcher den zweiten der beiden Sitze (6) abdeckt.
  5. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Erzeugermittel (22) an jeden Sitz (6) angeschlossene pneumatische Verbindungsmittel (35) haben, Abdeckmittel (45), welche an der Kontrollstation (17) wenigstens zwei aneinandergrenzenden Sitzen (6} zugeordnet werden können, sowie erste Sammelleitungsmittel (42); wobei die ersten Sammelleitungsmittel (42) dazu bestimmt sind, unter Verwendung der Verbindungsmittel (35) an der Kontrollstation (17) einen jeden Sitz (6) an eine erste Quelle (44) der Strömung anzuschliessen, so dass zusammen mit den Abdeckmitteln (45) wenigstens der zylindrische Körper des Rauchartikels (2) der Wirkung der Strömung unterzogen werden kann.
  6. Vorrichtung nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckmittel (45) eine Platte (45) mit einem ersten Abschnitt (56) enthalten, der kleiner ist als die Längsabmessung des Rauchartikels (2) und einen ersten der beiden Sitze (6) abdeckt, und einen zweiten Abschnitt (57) von einer Grösse im wesentlichen entsprechend der Längsabmessung des Rauchartikels (2) und den zweiten der beiden Sitze (6) abdeckend.
  7. Vorrichtung nach Patentanspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie zweite Sammelleitungsmittel (46) zum Anschliessen, mit Hilfe von entsprechenden Anschlussmitteln (15), von einem Ende des Rauchartikels (2) an eine zweite Quelle (55) der Strömung enthalten.
  8. Vorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche von 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten und zweiten Sammelleitungsmittel (42, 46) jeweils über einen bestimmten Abschnitt des eine Anzahl von Sitzen (6) enthaltenden Förderers (3) erstrecken.
  9. Vorrichtung nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten Sammelleitungsmittel (42) über einen Abschnitt des Förderers (3) erstrecken, welcher länger ist als der Abschnitt des Förderers (3), entlang welchem sich die zweiten Sammelleitungsmittel (46) erstrecken.
  10. Vorrichtung nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden eines jeden der ersten und zweiten Sammelleitungsmittel (42, 46) im Verhältnis zu dem Förderer (3) an demselben Punkt münden.
  11. Vorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche von 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den ersten und zweiten Quellen (44, 55) um Quellen einer unter Druck stehenden Strömung handelt und die Verbindungsmittel (35) und Anschlussmittel (15) Umwandlungsleitungen mit Venturi-Effekt haben, um an den Abdeckmitteln (45) in jedem Sitz (6) ein Vakuum zu erzeugen.
  12. Vorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche von 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fühler (23) von einem gewöhnlichen Tragförderer (9) getragen ist, welches sich auf solche Weise bewegt, dass es mit dem Förderer (3), welcher die Sitze (6) aufweist, synchronisiert ist.
  13. Vorrichtung nach Patentanspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fühler (23) elektrisch durch einen gewöhnlichen Kreis (25), der in den Tragförderer (9) integriert ist, an einen festen Verteiler (27) angeschlossen ist.
  14. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Verbindungsmittel (35) an jeden Sitz (6) angeschlossen sind, wobei die pneumatischen Verbindungsmittel (35) an der Kontrollstation (17) mit den ersten Sammelleitungsmitteln (42) zusammenarbeiten, um jeden Sitz (6) an eine erste Quelles (44) der Strömung anzuschliessen, sowie mit Abdeckmitteln (45) des Sitzes (6).
  15. Vorrichtung nach Patentanspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die pneumatischen Erzeugermittel (22) für jeden Sitz (6) Mittel (15) zum Anschliessen an die Enden eines jeden Rauchartikels (2) enthalten, um die Artikel (2) wenigstens an der Kontrollstation (17) und unter Verwendung von zweiten pneumatischen Verbindungsmitteln (58) an eine zweite Quelle (21, 55) der Strömung anzuschliessen.
  16. Vorrichtung nach Patentanspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckmittel (45) eine Platte (45) enthalten; wobei die genannte Platte (45) einen ersten Abschnitt (56) von einer Grösse aufweist, die geringer ist als die Längsabmessung des Rauchartikels (2), sowie einen zweiten Abschnitt (57), welcher im wesentlichen der Längsabmessung des Rauchartikels (2) entspricht.
  17. Vorrichtung nach Patentanspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass sie zweite Sammelleitungsmittel (46) enthält, welche die Mittel (15) und die zweiten pneumatischen Verbindungsmittel (58) verwenden, um ein Ende des Rauchartikels (2) mit der zweiten Quelle (55) der Strömung zu verbinden.
  18. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Patentansprüche von 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten und zweiten Sammelleitungsmittel (42, 46) jeweils über einen bestimmten Abschnitt des eine Anzahl von Sitzen (6) aufweisenden Förderers (3) erstrecken.
  19. Vorrichtung nach Patentanspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ersten Sammelleitungsmittel (42) über einen Abschnitt des Förderers (3) erstrecken, welcher grösser ist als der Abschnitt des Förderers (3), entlang welchem sich die zweiten Sammelleitungsmittel (46) erstrecken.
  20. Vorrichtung nach Patentanspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden eines jeden der ersten und zweiten Sammelleitungsmittel (42, 46) im Verhältnis zu dem Förderer (3) an demselben Punkt münden.
  21. Vorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche von 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den ersten und zweiten Quellen (44, 55) um Quellen einer unter Druck stehenden Strömung handelt und die ersten und zweiten Verbindungsmittel (35, 38) Umwandlungsleitungen mit Venturi-Effekt haben, um an dem Ende des Rauchartikels (2) in dem Sitz (6) ein Vakuum zu erzeugen.
  22. Vorrichtung nach einem beliebigen der vorstehenden Patentansprüche von 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontrollstation (17) ein feststehender Messfühler (59) an jeden Sitz (6) angeschlossen werden kann, der ein Signal aussendet, welches von der Wirkung der Strömung abhängt und auf den Zustand des Rauchartikels (2) hinweist.
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