DE602004006717T2

DE602004006717T2 - Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe

Info

Publication number: DE602004006717T2
Application number: DE602004006717T
Authority: DE
Inventors: Franco Zobele; Fabio Marchetti
Original assignee: Zobele Holding SpA
Current assignee: Zobele Holding SpA
Priority date: 2004-04-06
Filing date: 2004-09-13
Publication date: 2008-01-24
Anticipated expiration: 2024-09-14
Also published as: ATE363296T1; EP1586335B1; EP1586335A1; ITMI20040681A1; DE602004006717D1; US7204870B2; ES2287616T3; US20050218243A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe mit gefilterter und gereinigter Luft zur Verteilung in eine Umgebung.
Es sind Lösungen beim Stand der Technik bekannt, die eine gleichzeitige Behandlung der Luft in einer Umgebung durch Filtern und darauffolgendes Erfrischen durchführen ( US 5,735,918 von G. -Barraders, US 4,597,781 von D. Spector).
Bei diesen Systemen saugt ein Motorgebläse die Luft aus der Umgebung an, führt sie durch Filter, mit denen schädliche in der Luft verteilte Partikel als auch unangenehme Gerüche abgetrennt und eingefangen werden. Die Luft gelangt darauf durch ein poröses mit flüchtigen Wirkstoffen imprägniertes Material, sodass sie mit diesen Aromen angereichert wird. Das Gebläsesystem stellt sicher, dass die behandelte Luft wieder in die Umgebung ausgegeben und dort verteilt wird.
Bei dem von D. Spector vorgeschlagenen System wird die gesamte gefilterte Luft darauffolgend mit aromatischen Elementen angereichert, wohingegen bei dem von G. Barraders vorgeschlagenen System nur ein Teil der gefilterten Luft parfümiert wird.
Bei beiden Systemen gibt es keine klare Anzeige für das Ende der Lebensdauer des Produkts weder hinsichtlich der Filterelemente noch hinsichtlich der die flüchtigen Wirkstoffe enthaltenden Elemente, die die Luft parfümieren.
Ein weiterer Nachteil der beiden vorgeschlagenen Systeme besteht in der Schwierigkeit, die aktiven Elemente der Vorrichtung durch den Anwender zu ersetzen, d.h., die Filterelemente und die die flüchtigen Wirkstoffe enthaltenden Elemente, da diese in die Vorrichtung integriert sind.
Das von D. Spector vorgeschlagene System weist keine Regelung auf, die eine Regelung des Gehalts der in die Luft abgegebenen flüchtigen Wirkstoffe durch die Vorrichtung regelt.
Bei dem von G. Barradas vorgeschlagenen System besteht keine Regelung, die auf die Menge der verdunsteten aromatischen Substanz Einfluss nimmt, sondern nur auf die Menge der aromatisierten von der Vorrichtung ausgegebenen Luft wirkt.
Bei dem von G. Barradas vorgeschlagenen System ist das Filterelement hinter dem Gebläse angeordnet. Hierdurch wird ein Großteil des in der Luft enthaltenen Staubs auf der Oberfläche der Ventilatorflügel abgelagert, da die dauernde Bewegung eine gewisse elektrostatische Aufladung bewirkt. Wenn die Vorrichtung arbeitet, sieht man daher eine Schmutzablagerung auf den Ventilatorflügeln.
Weiter sind verschiedene Lösungen anderer Vorrichtungen bekannt, bei denen besondere Wirkstoffe in die Luft abgegeben werden, ohne dass sie gefiltert oder gereinigt wird.
In einigen Fällen wird bei den Produkten das Verdunsten durch die Temperatur unterstützt. Die durch ein Heizelement erzeugte Wärme führt zu einer Temperatursteigerung der Umgebungsluft, wodurch die den besonderen Wirkstoff enthaltene Fläche erwärmt wird. Hierdurch wird die Verdunstung des Wirkstoffs unterstützt und beschleunigt.
Die europäische Patentanmeldung EP 1 252 899 von Falchieri beschreibt eine Vorrichtung zum Verdunsten flüchtiger Wirkstoffe, bei der der thermische Gradient, der in der Vorrichtung zwischen den warmen und kalten Teilen aufgebaut wird, eine Konvektionsbewegung der Luft bewirkt (Schornsteineffekt), die die Verteilung des verdunsteten Wirkstoffs in die Umgebung unterstützt. Je größer der Schornsteineffekt ist, um so größer ist die Verteilung des Wirkstoffs in die Umgebung.
In diesem Fall ist jedoch die Verteilung des Produkts in einem Abstand von dem Verteiler in jedem Fall begrenzt und ist von irgendwelchen Systemen zur Regelung der Verdunstungsmenge auf der Grundlage eines direkten oder indirekten Absenkung der Temperatur abhängig.
Regelungen, die die Temperatur direkt absenken, bewirken eine Leistungsabnahme der Vorrichtung. Bei einer indirekten Absenkung der Temperatur muss andererseits der das Produkt enthaltende Körper von der Wärmequelle weg bewegt werden, wodurch die Verdunstungsfläche vermindert oder der Luftkanal verkleinert wird. Alle genannten Temperaturregelsysteme schließen ebenfalls eine Abnahme des Schornsteineffekts des Systems ein.
Zur Lösung dieser Probleme und zum Erreichen einer geeigneten Verdunstung des Produkts in die Umgebung wurde vorgeschlagen, dass die Verdunstungsvorrichtung mit einem flügelähnlichen System versehen ist, das in der US Patentanmeldung 2003/019435 von A. Pedrotti et al. beschrieben ist, das jedoch keine Wirkung auf die Verdunstung des Produkts hat. In diesem Fall ergibt sich eine beträchtliche Begrenzung durch die Größe der Vorrichtung durch die Tatsache, dass nur ein Teil der von dem Flügelsystem erzeugten Luftströmung zur Verdunstung des Produkts in die Umgebung zur Verfügung steht. Dieses Verdunstungssystem erfordert eine Flüssigkeitsnachfüllung, sodass es mit einer genauen Ausrichtung betrieben werden muss, um einen Austritt der Flüssigkeit aus der Nachfülleinrichtung zu verhindern.
Weiter besteht ein Verdunstungssystem, das in der EP 0 836 857 beschrieben ist, bei dem die Verdunstung durch eine Luftströmung unterstützt wird, die über ein poröses Material, das mit einem bestimmten Wirkstoff imprägniert ist, streicht oder strömt. In diesem Fall wird die Verdunstung des Produkts in die Umgebung durch das Belüftungssystem erreicht, wobei jedoch keine Luftfilterung vorhanden ist, und die Regelung die Verdunstung des Produkts in die Umgebung verschlechtert.
Eine Vorrichtung zum Filtern und Erfrischen der Luft mit einem unteren Abschnitt mit einem Filter und einem oberen Abschnitt mit einem Motor betriebenen Gebläse und einem in einer Wirkstoffkammer am Boden angeordneten Wirkstoff ist in der US 6,511,531 beschrieben.
Ein großer Teil der vorgeschlagenen Verdunstungsvorrichtungen, die mit Batterien betrieben werden, verwenden kleine Bürstenmotore, die eine relativ kurze Lebensdauer und einen hohen Geräuschpegel aufweisen.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, indem eine Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe geschaffen wird, bei der gleichzeitig die verteilte Luft gefiltert wird.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Verdunstungsvorrichtung, die in der Lage ist, die gesamte gefilterte Luft gleichzeitig zu behandeln und eine feine Regelung der verdunsteten Wirkstoffe ermöglicht.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Verdunstungsvorrichtung, die in der Lage ist, eine Information über den Zustand der Lebensdauer der Filtereinrichtung und der Verdunstungseinrichtung zu schaffen, und gleichzeitig ein leichtes Erneuern der Filtereinrichtung und der Verdunstungseinrichtung ermöglicht.
Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe gemäß der Erfindung erfasst eine Motor, der mit einer Nachfülleinheit zusammengebaut werden kann.
Die Motoreinheit umfasst ein Sauggebläse für die Luft, umfassend einen Körper und einen Elektromotor, der mehrere Flügel zur Drehung antreibt, eine elektrische Stromversorgung, um den Gebläsemotor elektrisch anzutreiben, und eine Lagerung zur Lagerung des Sauggebläses und der elektrischen Stromversorgung.
Die Nachfülleinheit umfasst eine Nachfüllung mit flüchtigen zu verdunstenden Substanzen, eine Filtereinrichtung zum Filtern der Luft und eine Lagerung zum Lagern der Nachfüllung und der Filtereinrichtung.
Die Filtereinrichtung ist stromaufwärts des Sauggebläses angeordnet, um die gesamte durch das Sauggebläse angesaugte Luft zu filtern.
Der Gebläsekörper weist eine Lufteinlassöffnung auf, durch die die einströmende Luft längs der Drehachse der Ventilatorflügel strömt, und weist eine Luftauslassöffnung auf, die so angeordnet ist, dass eine laminare austretende Luftströmung im Wesentlichen im rechten Winkel zur einströmenden Luft austritt. Die laminare austretende Luftströmung überströmt die Nach füllung zur Unterstützung der Verdunstung der flüchtigen Wirkstoffe.
Die Verdunstungsvorrichtung gemäß der Erfindung ermöglicht eine mehrfache Behandlung der Luft in einer bestimmten Umgebung. Die Luft wird von der Umgebung in die Vorrichtung mittels des Sauggebläses angesaugt, gelangt zuerst durch einen Filter, der aufgrund seines Aufbaus mit unterschiedlichen Geweben und/oder aufgrund der elektrostatischen Eigenschaften der Oberfläche der Fasern das Abscheiden und Reinigen von verschmutzenden Faktoren, wie zum Beispiel Staub, unangenehmen Gerüchen, Rauch usw. unterstützt.
Die so gefilterte Luft wird dann durch das gleiche Sauggebläse darauffolgend durch einen besonderen Kanal geführt, indem sie die Oberfläche der Nachfüllung mit einem besonderen zu verdunstenden Wirkstoff überstreicht, wodurch die Verdunstung des Wirkstoffs unterstützt wird.
Die durch die Luftströmung überstrichene Oberfläche der Nachfüllung kann als eine für die Dämpfe des Wirkstoffs durchlässige Membran oder als ein poröses Element ausgebildet sein, das mit einer Flüssigkeit der Nachfüllung in Berührung steht oder mit der Flüssigkeit getränkt ist. Auf diese Weise wird die gefilterte Luft mit spezifischen Wirkstoffen, wie zum Beispiel Medikamenten, Abschwellmitteln, Abweismitteln, Insektiziden, Bakteriziden, Deodorantien und ähnlichem angereichert und wieder durch eine Auslassöffnung in die Umgebung abgegeben. Die durch das Sauggebläse erzeugte Luftströmung ermöglicht eine gleichförmige Verteilung der mit den spezifischen Wirkstoffen angereicherten und behandelten Luft in die Umgebung.
Durch die Beeinflussung der Luftströmung oder der relativen Position der Verdunstungsfläche in bezug auf die Luftströmung ist es möglich, eine Regelung der Verdunstungsmenge der Vorrichtung zu schaffen, d.h., der pro Zeiteinheit verdunsteten Produktmenge.
Der Betrieb der Verdunstungsvorrichtung erfolgt durch den Nachfüllkörper, der ebenfalls als Aktivator des gesamten Systems dient. Die Verdunstungsvorrichtung ist weiter mit einer Betriebslampe versehen, die einen Betrieb der Vorrichtung ebenfalls als Nachtlicht erlaubt.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die lediglich beispielhaft eine Ausführungsform der Erfindung beschreibt, in Zusammenhang mit den Zeichnungen. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht der Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe gemäß der Erfindung im zusammengebauten Zustand;
2 eine perspektivische Explosionsansicht zur Darstellung der zwei Haupteinheiten der Verdunstungsvorrichtung von 1, d.h., die Gebläsemotoreinheit und die Nachfülleinheit für flüchtige Wirkstoffe;
3 eine Schnittansicht der Nachfülleinheit längs der Ebene III-III von 2;
4 eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der verschiedenen Bauteile der Verdunstungsvorrichtung von 1 als Explosionsansicht, bei der der Gebläsekörper von vorne dargestellt ist;
5 eine perspektivische Ansicht zur Darstellung des Gebläsekörpers von hinten;
6 ein Schaltbild für den Motor; und
7 eine perspektivische Ansicht der unteren Halbschale der Motoreinheit, jedoch gesehen in einem anderen Winkel als in 4.
1 zeigt die Verdunstungsvorrichtung gemäß der Erfindung als Einheit, die mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist.
Wie in 2 gezeigt, umfasst die Verdunstungsvorrichtung 1 zwei Hauptteile: Eine Motoranordnung 2 und eine Nachfüllanordnung 3.
Wie in 4 gezeigt, umfasst die Motoranordnung 2 ein von dem bürstenlosen Motor M1 angetriebenes Gebläse 6. Der Motor M1 weist einen Rotor auf, der mehrere Flügel 61 drehbar antreibt. Der Rotor des Motors M1 ist drehbar an einem Gebläsekörper 60 angeordnet, der als im Wesentlichen flaches Gehäuse mit einem unteren gekrümmten Boden ausgebildet ist.
Eine kreisförmige vordere Öffnung 62 mit einem ausreichend großen Durchmesser, damit die Flügel 61 unbedeckt bleiben, ist in der vorderen Wand des Gebläse körpers 60 ausgebildet. Eine rechtwinklige obere Öffnung 63 ist in der oberen Wand des Gebläsekörpers 60 ausgebildet. Wenn sich die Flügel 61, angetrieben durch den Motor M1, drehen, wird Luft durch die vordere Einlassöffnung 62 angesaugt und durch die obere Auslassöffnung 63 ausgegeben.
Die Motoranordnung 2 umfasst einen elektrischen Stecker 4, mit der die Verdunstungsvorrichtung 1 mit der elektrischen Versorgung verbunden werden kann. Der elektrische Stecker 4 umfasst einen Steckerkörper 40, von dem sich Steckerstifte 41 zum Einsetzen in eine elektrische Buchse der Stromversorgung erstrecken. An der Vorderseite des Steckerkörpers 40 ist ein kreisförmiger Flansch 42 vorgesehen, der einen Umfangsringsitz 43 bildet.
Die Stifte 41 des Steckers sind elektrisch mittels elektrischer Leitungen 44 mit einer gedruckten Schaltung 5 verbunden, in die der Schaltkreis für die Verdunstungsvorrichtung 1 integriert ist. Der untere Rand der elektrischen Schaltung 5 ist im Wesentlichen gekrümmt.
In 6 ist der elektrische Schaltkreis 5 dargestellt. Der Schaltkreis 5 umfasst zwei Eintrittsanschlüsse J1 und J2, die entsprechend mit den elektrischen Leitungen 44 des Steckers verbunden sind, und zwei Auslassanschlüsse J3 und J4, die mit elektrischen Kontakten des Motors M1 des Sauggebläses 6 verbunden sind.
Eine Widerstandsbrücke, bestehend aus vier Widerständen R1, R2, R3 und R4 sind mit dem Versorgungsanschluss J2 verbunden. Die Widerstandsbrücke schafft eine Verminderung der Wechselspannung von der Stromversorgung und schafft einen geeigneten Strom für den Motor M1. Die Widerstandsbrücke umfasst eine erste Widerstandsabzweigung (R1 parallel mit R2) und eine zweite Widerstandsabzweigung (R3 parallel mit R4), die mit einer LED 3 zur Erzeugung eines Lichtsignals für den Betrieb der Verdunstungsvorrichtung 1 verbunden sind. Ein normal geöffneter Schalter SW1 ist mit dem Ausgang der Widerstandsbrücke und der LED D3 verbunden.
Wie in 4 gezeigt, sind die Widerstände R1, R2, R3 und R4 auf der Vorderseite der Schaltungskarte 5 angeordnet. Andererseits sind die LED D3 und der Schalter SW1 am oberen Rand der Schaltungskarte 5 angeordnet. Der Schalter SW1 wird mechanisch gesteuert und wird durch Herunterdrücken eines in seiner oberen Fläche angeordneten Hebels 50 geschlossen.
Wie in 6 gezeigt, in der die Versorgungsspannung für den Motor M1 als VCC bezeichnet ist, sind im Ausgang des Schaltkreises eine Zenerdiode D2 zur Festlegung der maximalen Versorgungsspannung des Motors M1 und ein elektrolytischer Kondensator C1 parallel zur Zenerdiode D2 zum Ausgleich der Ausgangsspannung angeordnet. Die Erdung GND des Schaltkreises ist mit dem Eingangsanschluss J1 mittels einer Gleichrichterdiode D1 zur Regelung der Verlustleistung der Widerstandsbrücke R1–R4 verbunden, mit der die Drehrichtung des Motors M1 bestimmt wird.
Die Windungen des Motors M1 sind mit elektrischen Leitungen 55 und 56 verbunden, die mit den Ausgangsanschlüssen J3 und J4 zur Stromversorgung des elektrischen Motors M1 verbunden sind.
Wie in 5 gezeigt, sind vier Schlitze 64 zur Aufnahme der Widerstände R1, R2, R3 und R4 der Schaltungskarte 5 an der hinteren Wand des Gebläsekörpers vorgesehen. Die Widerstände R1, R2, R3 und R4 sind teilweise in den Körper 60 des Gebläses 6 eingesetzt. Diese Anordnung ermöglicht es, dass die durch die Ventilatorflügel 62 angesaugte Luft zur Kühlung der Oberfläche der Widerstände wirkt, sodass die Wärmeabfuhr davon verbessert und eine Beschädigung während des Betriebes vermindert wird.
In der Rückwand des Gebläsekörpers 60 sind weiter Vorsprünge oder Abstandshalter 65, 165 vorgesehen, um die Schaltungskarte 5 in Abstand von dem Ventilatorkörper 60 zu halten.
Die Motoranordnung 2 umfasst weiter eine Lager- und Aufnahmekonstruktion, bestehend aus einer unteren Halbschale 20 und einer oberen Halbschale 21.
Wie ebenfalls in 7 gezeigt, weist die untere Halbschale 20 eine im Wesentlichen halbzylindrische Form auf und umfasst beginnend von der Vorderseite:

– einen ersten Sitz 120 zur Aufnahme eines unteren Rands (Schiene) 134 des Bodens 31 des Nachfüllkörpers 3,
– einen in dem ersten Sitz 120 ausgebildeten Schlitz 121 zur Festlegung des Bodens 31 des Nachfüllkörpers 3 mittels eines im unteren Umfangsrand des Bodens 31 des Nachfüllkörpers ausgebildeten Hakens 135,
– einen zweiten Sitz 22 zur Aufnahme des unteren Umfangsrandes eines vorderen kreisförmigen Gitters 23,
– einen dritten Sitz 24 zur Aufnahme des unteren Randes des Gebläsekörpers 60,
– einen vierten Sitz 25 zur Aufnahme des unteren Randes der Schaltungskarte 5, und
– einen gekrümmten hinteren Rand 26 zum drehbaren Eingriff in den gekrümmten Sitz 43 des vorderen Flansches 42 des Steckers 4 zur Einstellung der Position des Steckers 4 entsprechend der Ausrichtung der Buchse.

In den oberen Seitenrändern der unteren Halbschale 20 sind zwei Schlitze 27 ausgebildet.
Die obere Halbschale 21 ist als ein kleiner Parallelepiped in Form einer Brücke ausgebildet. Die Seitenwände der oberen Halbschale 21 weisen zwei flexible Zungen 28 zum Eingriff in die Schlitze 27 der unteren Halbschale 20 in Form einer Schnappverbindung auf. Zwei Sitze 125 zur Aufnahme der Umfangsseitenränder 134 des Bodens 31 des Nachfüllkörpers sind im vorderen Teil der oberen Halbschale 21 vorgesehen.
Die obere Wand der oberen Halbschale 21 weist

– einen ersten Schlitz 7 zur Aufnahme der LED D3 der Schaltungskarte 5, sodass sie von außen sichtbar ist,
– einen zweiten Schlitz 70 in Ausrichtung mit dem Hebel 50 des Schalters SW1 der Schaltungskarte 5 und
– eine Schlitzanordnung 71, die mit der oberen Öffnung 63 des Gebläsekörpers 60 ausgerichtet ist, auf.

An den Enden der Schlitzanordnung 71 sind zwei Lagerzapfen 72 zur drehbaren Aufnahme der Enden einer Welle 80 einer Abweisregeleinrichtung 8 vorgesehen. Einstöckig mit der Welle 80 der Regeleinrichtung ist eine Platte 81 mit mehreren Zungen 82 ausgebildet, die zum Eingriff in die entsprechenden Schlitze 71 der Schlitzanordnung mit einem gewissen Spielraum dienen. Die Zungen 82 dienen als Verschluss für die Schlitze 71.
Ein Drehknopf 83 mit einer Anzeige 84, die einer Messskala 74 an einer Seitenwand der oberen Haltschale 21 zugeordnet ist, ist einstückig mit einem Ende der Welle 80 ausgebildet. Die Messskala 74 zeigt die Menge der durch die Verdunstungsvorrichtung verdunsteten flüchtigen Wirkstoffs entsprechend der durchgeführten Regelung an.
Auf diese Weise kann durch manuelle Bedienung der Regeleinrichtung 8 mittels des Drehknopfes 83 entspre chend die Neigung der Zungen 82 die Öffnung der Schlitze 71 vergrößert oder verkleinert werden, sodass die Strömungsrichtung der von der Öffnung 63 des Gebläses 6 kommenden Luft verändert wird.
Die Nachfülleinheit 3 umfasst:

– die Nachfüllung 9 in Form eines Flüssigkeit enthaltenden Behälters, in der die zu verdunstenden flüchtigen Substanzen verteilt sind,
– einen Filter oder einen Satz von Filter 90 zum Filtern der Luftpartikel, und
– eine Lagerkonstruktion 30 zur Aufnahme der Nachfüllung 9 und des Filters 90.

Die Lagerkonstruktion 30 umfasst einen Bodenteil 31, der an einen oberen Teil 32 längs eines Scharniers 33 angelenkt ist, sodass er wie ein Buch geschlossen werden kann.
Der obere Teil 32 weist ein konkaves Gehäuse 39 zur Aufnahme der Nachfüllung 9 auf. Der untere Teil 31 weist eine Kammer 36 mit einem Schlitz 92 auf, damit die Luft nach außen austreten kann. In dem unteren Teil 31 sind weiter zwei Haltezungen 37 zum Eingriff in entsprechende Sitze 38 in dem Gehäuse 39 des oberen Teils 32 in Form einer Schnappverbindung vorgesehen.
In dem oberen Teil 32 ist an dem Endrand gegenüber dem Scharnier 33 eine Anschlagsfläche 97 vorgesehen, von der sich ein Stift 91 zum Eingriff in die Öffnung 70 der oberen Halbschale 21 erstreckt, um den Hebel 50 zu bedienen, der den Schalter SW1 der Schaltungskarte 5 schließt.
Die Nachfüllung 9 weist eine gekrümmte obere Wand 94 und eine flache untere Wand 95 mit einer geneigten Verschlussklappe 96 auf. Die Nachfüllung 9 wird in das obere Gehäuse 39 (3) eingesetzt, sodass die Verschlussklappe 96 gegen die Anschlagsfläche 97 des oberen Gehäuses 39 anschlägt, und die obere Wand 94 der Nachfüllung gegen die innere Fläche des Gehäuses 39 des oberen Teils 32 anschlägt. Die flache Bodenwand 95 der Nachfüllung 9 ist andererseits zum Gitter 92 der Kammer 36 des unteren Teils 31 gerichtet.
Wenn die Konstruktion 30 geschlossen ist (3), wird die Nachfüllung 9 indem oberen Gehäuse 39 aufgenommen, und die untere Fläche 95 der Nachfüllung ist schräg in Richtung des unteren Gehäuses 36 angeordnet. Es soll darauf hingewiesen werden, dass eine Öffnung 98 für den Durchgang der Luft in der unteren Wand der unteren Kammer 36 vorgesehen ist. Auf diese Weise wird ein Kanal geschaffen, durch den die Luft, die durch die Öffnung 98 eintritt und durch den Schlitz 92 austritt, strömt und dabei über die flache Bodenwand 95 der Nachfüllung streicht.
Die Bodenfläche 95 der Nachfüllung 9 ist in einem Winkel von 45° in bezug auf die Ebene der Öffnung 98 für den Eintritt der durch das Gebläse 6 angesaugten Luft angeordnet. Auf diese Weise streicht die vertikale Luftströmung, die durch die Öffnung 98 eintritt, über die Bodenfläche 95 der Nachfüllung mit einem optimalen Auftreffwinkel, um eine laminare Strömung zu bewirken und die Verdunstung des Produkts zu erhöhen. Durch Ändern der Neigung der Ablenkeinrichtung 8 wird die Strömungsrichtung der eintretenden Luft verändert, sodass die Bedingungen der Verdunstung des Systems verändert werden.
Die Nachfüllung 9 besteht aus einem undurchlässigen Material und ist durch ihre untere Fläche 95 verschlossen, die die Verdampfungsfläche für das Produkt in dem Behälter darstellt. Die untere Fläche 95 der Nachfüllung kann durch eine für die Dämpfe des Produkts durchlässige Membran oder als ein poröses Element ausgebildet sein, das mit dem Produkt imprägniert ist. Vor der Verwendung ist die untere Fläche 95 mit einer abziehbaren, undurchlässigen Folie geschützt. Die Folie wird entfernt, wenn die Nachfüllung 9 im Inneren des Gehäuses 39 angeordnet wird.
Natürlich kann die Nachfüllung 9 anstelle von flüssigen Produkten, Gelprodukten oder Produkten in einem festen Zustand, die direkt in dem Gehäuse 39 des Nachfüllkörpers vorgesehen sind, ausgebildet sein.
Das für die Nachfüllung 9 verwendete Material ist durchscheinend. Auf diese Weise kann der Anwender sehen, wie viel Flüssigkeit sich in der Nachfüllung 9 befindet, oder ob die Flüssigkeit aufgebraucht ist, wodurch das Ende der Lebensdauer angezeigt wird.
Der untere Teil 31 umfasst:

– einen Umfangsrand in Form einer Schiene 134, die gleitbar in den Sitzen 120, 125 der unteren Halbschale 20 und der oberen Halbschale 21 des Körpers 2 befestigt ist;
– eine am unteren Ende angeordneten Federhaken 135 zum eingriff in den Schlitz 121 in der unteren Halbschale 20, um den Nachfüllkörper 3 an dem Motorkörper 2 zu befestigen, und
– ein flaches Gitter 34, das sich nach unten erstreckt.

Ein kreisförmiger Sitz 35 dient zur Aufnahme der Filtereinrichtung 90, die scheibenförmig in der Innenfläche des Gitters 34 ausgebildet ist. Wenn die Verdunstungsvorrichtung 1 zusammengebaut ist, ist das Gitter 34 vor dem Gitter 23 des Motorkörpers 2 angeordnet.
Das Filterelement 90 weist eine faserige „gewebte" Struktur auf, um mechanisch Staubpartikel von verschmutzter Luft aufzuhalten. Weiter kann durch die mechanische Reibung aufgrund der durch die Bewegung der Flügel 62 angesaugten Luft eine elektrische Ladung erzeugt werden, die die Partikel anzieht und zurückhält, die durch den Filter strömen, wobei die elektrische Ladung auf der Oberfläche der Fasern des Filters 90 erzeugt wird. Der Filter 90 umfasst vorzugsweise eine Reihe von Filterelementen mit unterschiedlicher Maschengröße, um sehr kleine Staubpartikel aufzufangen.
Die Filter- und Reinigungswirkung des Filters 90 kann verbessert werden, indem man Filterelemente aus beson deren Materialien, wie zum Beispiel vernetzte Polyuhrethanschäume auf Polyesterbasis mit einer komplementären offenen Zellstruktur verwendet. Die geeichte komplementäre offene Zellstruktur stellt eine wiederholbare Filterwirkung sicher, während die dreidimensionale Struktur eine hohe Staubrückhaltung ohne entscheidenden Druckverlust durch das Filterelement 90 sicherstellt.
Ein weiterer Faktor zur Erhöhung der Funktionalität des Filterelements kann in einer Behandlung der Oberfläche der Fasern mit besonderen Produkten bestehen, sodass eine chemische Wirkung stattfindet, die das Abscheiden von unangenehmen Gerüchen und in der angesaugten Luft vorhandenem Rauch erleichtert.
Der Filter 90 besteht aus Materialien mit hellen Farben, die infolge der Filterwirkung die Farbe ändern, wenn sie „schmutzig" werden, wodurch man eine leichte und einfache Anzeige erhält, dass der Filter aufgebraucht ist.
Es soll darauf hingewiesen werden, dass, solange der Nachfüllkörper 3 von dem Motorkörper 2 getrennt ist, der Schalter SW1 geöffnet ist. Somit werden sowohl das Gebläse 6 als auch das Lichtsignal D3 nicht mit Strom versorgt, auch wenn der Stecker 4 mit der elektrischen Versorgung verbunden ist.
Wenn der Nachfüllkörper 3 mit dem Motorkörper 2 verbunden ist, der mit der elektrischen Hauptversorgung verbunden ist, dient der Stift 91 des Nachfüllkörpers 3 zur Betätigung des Hebels 50 des Schalters SW1, so dass sowohl das Gebläse 6 als auch das Signallicht D3 mit Strom versorgt werden.
Die Luft wird durch das Sauggebläse 6 längs der horizontalen Drehachse der Flügel 62 angesaugt. Wenn sie auf die Rückwand des Gebläsekörpers 60 auftrifft, wird die horizontale Luftströmung in eine vertikale Luftströmung umgewandelt, die durch die obere Öffnung 63 des Gebläsekörpers gelangt. Die vertikale Luftströmung, die aus der oberen Öffnung des Gebläsekörpers austritt, strömt durch die Schlitzanordnung 71 der Regeleinrichtung 8 und die untere Öffnung 98 des unteren Teils 31 des Nachfüllkörpers 1. Somit trifft die vertikale Luftströmung auf die untere Wand 95 der Nachfüllung auf, die geneigt angeordnet ist, und wird in eine laminare Strömung umgewandelt, die durch die Öffnungen des Gitters 92 des Nachfüllkörpers nach außen ausgegeben wird.
Hierdurch wird eine laminare Luftströmung in einem rechten Winkel zur Richtung der angesaugten Luft erzeugt. Diese laminare Strömung trifft auf die untere Fläche 95 der Nachfüllung 31 auf und erzeugt eine weitere laminare Luftströmung, die aus der Verdunstungseinrichtung 1 durch das Gitter 92 austritt. Es soll darauf hingewiesen werden, dass die Luft aufgrund der laminaren Strömung die Verdunstung des in der Bodenfläche 95 der Nachfüllung vorhandenen Wirkstoffe erhöht, ohne dass besondere Elemente, wie zum Beispiel eine örtliche Erwärmung erforderlich sind.
Durch die Abführung der Wärme der Widerstände R1, R2, R3 und R4 und des Kondensators des Gebläses 6 wird die von dem Gebläse 6 bewegte Luft erwärmt, wodurch weiter die Verdunstung des Wirkstoffs von der Bodenfläche 95 der Nachfüllung erhöht wird.
Eine weitere wichtige Tatsache ist die, dass durch die Bewegung der Luft mit dem Gebläse 6 die Diffusion der flüchtigen Wirkstoffe in der Nachfüllung 9 nach außen zur Umgebung unterstützt wird, sodass verhindert wird, dass sich die flüchtigen Wirkstoffe nur in der Nähe der Verdunstungseinrichtung 1 verteilen.
Die Verdunstungseinrichtung 1 kann eine Ionisiereinrichtung (nicht dargestellt, weil bekannt) aufweisen, die stromabwärts vom Sauggebläse 6 angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Luft ionisiert werden, bevor sie mit den besonderen Wirkstoffen angereichert und in die Umgebung abgegeben wird, wodurch negative Ionen erzeugt werden, die besonders wichtig zum Erreichen einer gesunderen Umgebung sind.
Die Verdunstungseinrichtung 1 ist so ausgelegt, dass die Menge der flüchtigen Wirkstoffe, die in die Umgebung abgegeben werden, geregelt wird. Die Regelung kann mittels einer Verschlussregeleinrichtung 8 erreicht werden, mit der die Strömungsrichtung der Luft verändert wird, sodass die in den Luftkanal nach außen strömende Luftmenge vermindert/erhöht wird.
Zusätzlich oder statt der Regeleinrichtung 8 kann eine zweite Regeleinrichtung (nicht dargestellt) zur Änderung der ausgesetzten Fläche der durchlässigen Wand 95 der Nachfüllung 9, die mit der durch das Sauggebläse 6 angesaugten Luftströmung in Berührung steht, vorgese hen sein. In diesem Fall kann ein Sieb vor der durchlässigen Wand 95 der Nachfüllung vorgesehen sein, das manuell von dem Anwender bedient wird, um die ausgesetzte Fläche der durchlässigen Wand 95 der Nachfüllung 9 zu verändern.
Wenn die Vorrichtung in einer dunklen Umgebung oder bei Nach betrieben wird, dient das Lichtsignal D3 ebenfalls als Nachtlicht oder als Positionslicht. Zu diesem Zweck ist der obere Teil 32 des Nachfüllkörpers 3 transparent für das von der Signalleuchte D3 kommende Licht ausgebildet, oder alternativ wird die Signalleuchte D3 nicht von dem Nachfüllkörper 3 abgedeckt.
Das Verdunstungssystem gemäß der Erfindung hat folgende Vorteile.
Die Lagerstruktur 30 der Nachfülleinheit 3, die verschiedene funktionale Bauteile enthält (die Filter 90 und die Nachfüllung 9), ist so angeordnet, dass sie leicht versetzbar ist, wodurch es möglich ist, eine äußerst vielseitige Einrichtung mit kleinen Abmessungen zu erreichen, die in irgendeiner Stellung und Ausrichtung betrieben werden kann und ein ansprechendes Äußeres aufweist.
Das Vorsehen eines bürstenlosen Motors M1 zum Betrieb des Sauggebläses 6 der Verdunstungsvorrichtung sichert eine lange Laufzeit und einen ruhigen Betrieb (geräuschloser Betrieb).
Das System der Filter 90, die vor dem Sauggebläse angeordnet sind, ermöglicht es, dass die gesamte durch das Sauggebläse angesaugte Luft gereinigt wird und die in der Luft vorhandenen Partikel mechanisch, chemisch oder mittels einer elektrostatischen Aufladung aufgefangen werden. Weiter ermöglichen die Filter 90, dass unangenehme, in der Luft vorhandene Gerüche vermindert oder entfernt werden. Die Farbe der neuen Filter ist vorzugsweise weiß. Wenn sie aufgebraucht sind und mit den aufgefangenen Partikeln „verschmutzt" sind, ändert sich die Farbe, sodass eine einfache Anzeige des Endes der Lebensdauer des Filtersystems geschaffen wird.
Die Nachfüllung 9 bereichert die gefilterte Luft mit spezifischen Wirkstoffen, wie zum Beispiel Medikamenten, Abschwellmitteln, Abweismitteln, Insektiziden, Bakteriziden, Deodorantien und ähnlichem an. Sie dient als eine Aufnahme, in der die zu verdunstenden Wirkstoffe gespeichert sind, und stellt daher eine längere Wirkung sicher. Die Nachfüllung besteht vorzugsweise aus einem durchscheinenden Material, sodass man leicht feststellen kann, wenn der zu verdunstende Wirkstoff aufgebraucht ist, sodass eine einfache Anzeige für den Aufbrauch des Wirkstoffes geschaffen wird.
Die Regelung 8 ermöglicht die Regelung der zu verdunstenden Wirkstoffmenge pro Zeiteinheit und somit dem Gehalt an flüchtigen Bestandteilen, die durch die Vorrichtung verdunstet wurden. Die Regeleinrichtung 8 ändert die Richtung der Luftströmung des Sauglüfters 6, und somit nimmt die Luftmenge, die über die durchlässige Fläche 95 der Nachfüllung strömt, zu und/oder ab, wodurch die Menge des zu verdunstenden Wirkstoffes geregelt wird.
Die Zwangswirkung des Sauglüfters 6 stellt sicher, dass die Luft – gereinigt, gefiltert und darauffolgend mit flüchtigen Wirkstoffen angereichert – wieder in die Umgebung durch das Auslassöffnungsgitter 92 zurückgeführt wird und gleichförmig und ausreichend von der Verdunstungsvorrichtung entfernt verteilt wird.
Die Verdunstungsvorrichtung 1 gemäß der Erfindung arbeitet nur, wenn sie zusammengebaut ist, d.h., wenn die Struktur 30 mit dem Filter und der Nachfüllung eingesetzt und mit der Struktur 20, 21 der Motoreinheit 3 verbunden ist. Dabei aktiviert der Stift 91 der Tragstruktur 30 den Schalter SW1 zum Betrieb des Gebläsemotors M1.
Der Betrieb der Verdunstungsvorrichtung wird durch ein Signallicht D3 angezeigt, das während eines möglichen Nachtbetriebs ebenfalls als Nachtlicht oder Signallicht wirkt.

Claims

Eine Verdunstungsvorrichtung für flüchtige Wirkstoffe, die zwei separate Einheiten umfasst: – eine Motoreinheit (2), die einen Sauglüfter (6) umfasst, der einen Körper (60) und einen Elektromotor (M1) umfasst, welcher eine Vielzahl von in Umdrehung befindlichen Flügeln (61) antreibt, Stromlieferungsmittel (4, 5), um den genannten Sauglüftermotor (M1) elektrisch anzutreiben und eine Tragstruktur (20, 21), die in der Lage ist, den genannten Sauglüfter (6) und die genannten Stromlieferungsmittel (4, 5) zu tragen; sowie eine – Nachfülleinheit (3), die eine Nachfüllung (9) umfasst, welche die flüchtigen Wirkstoffe enthält, die verdunstet werden sollen, Filterelemente (90) zur Luftfilterung und eine Tragstruktur (30), die in der Lage ist, die genannte Nachfüllung (9) und die genannten Filterelemente (90) zu tragen, wobei – die genannte Nachfüllungseinheit (3) an die genannte Motoreinheit (2) montiert ist, so dass die Filterelemente (90) jeweils außerhalb der Motoreinheit (2), gegenüber einer Lufteinlassöffnung (62) des genannten Sauglüfterkörpers (60) angeordnet sind, um die vom Sauglüfter (6) angesaugte Luft zu filtern; und – der genannte Sauglüfterkörper (60) die genannte Lufteinlassöffnung (62) aufweist, die einen einströmenden Luftstrom entlang der Umdrehungsachse der Flügel (61) des Sauglüfters (6) freigibt und eine Luftauslassöffnung (63) so angeordnet ist, dass ein laminarer, ausströmender Luftstrom freigegeben wird, und zwar im wesentlichen in rechten Winkeln zum einströmenden Luftstrom, wobei der genannte ausströmende Luftstrom die Nachfüllung (9) trifft, um die Verdunstung der flüchtigen Wirkstoffe zu fördern.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Nachfüllung (9) eine flache, durchlässige Oberfläche (95) aufweist, die im wesentlichen schräg zu dem einfallenden laminaren Luftstrom angeordnet ist, der von der Auslassöffnung (63) des genannten Sauglüfters kommt, und zwar um jeweils einen weiteren laminaren, ausströmenden Luftstrom in Richtung der Außenumgebung zu erzeugen.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie Regulierungselemente (8) zur Einstellung der jeweils verdunsteten Wirkstoffmenge umfasst, die in der Lage sind, die Luftmenge zu regulieren, die durch die genannte Auslassöffnung (63) des Sauglüfters ausströmt und die genannte Nachfüllung (9) trifft.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Regulierungselemente (8) Ableiter-/Verschlusselemente (82) umfassen, die in der Lage sind, die Luftauslassgröße einer Anordnung von Schlitzen (71) zu regeln, die sich in der genannten Tragstruktur (21) der Motoreinheit befinden, und zwar jeweils deckungsgleich mit der Luftauslassöffnung (63) des Sauglüfters (6).
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Regulierungselemente (8) einen Drehknopf (83) umfassen, der vom Bediener betätigt werden kann und einen Zeiger (84) aufweist, der auf eine Messskala (74) zeigt, die sich an der genannten Tragstruktur (21) der Motoreinheit befindet.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Elemente zur Regulierung der verdunsteten Wirkstoffmenge umfasst, die in der Lage sind, die Oberfläche einer durchlässigen Wand (95) der genannten Nachfüllung (9) zu regeln, die dem Strom der einfallenden Luft ausgesetzt ist.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Elektromotor (M1) des Sauglüfters ein bürstenloser (brushless) Gleichstrommotor ist.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Stromlieferungsmittel (4, 5) einen elektrischen Stecker (4) umfassen, der dazu bestimmt ist, an den Netzstrom angeschlossen zu werden, und eine gedruckte Schaltplatte (5), die elektrisch mit dem genannten elektrischen Stecker (4) verbunden ist und elektrisch mit dem genannten Sauglüftermotor (M1) gekoppelt werden kann.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Widerstandsbrücke (R1, R2, R3, R4), die in der Lage ist, eine Reduzierung der Wechselspannung herzustellen, die vom Netzstrom kommt und einen jeweils geeigneten Strom für die Stromlieferung des genannten Motors (M1) vorzubereiten, an der genannten gedruckten Schaltplatte (5) montiert ist.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Widerstände (R1, R2, R3, R4) der Brücke der gedruckten Schaltplatte (5) in entsprechende, im Sauglüfterkörper befindliche Schlitze (63) eingesetzt sind, um durch die Luft gekühlt zu werden, die durch den Sauglüfter angesaugt wird und einen Strom heißer Luft freizugeben, der die Nachfüllung (9) trifft.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen Anspruch von 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der genannten Schaltplatte (5) Wülste (J3, J4) vorgesehen sind, die jeweils in der Lage sind, Kontakt herzustellen mit Stromkabeln (55, 56) des genannten elektrischen Motors (M1).
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der Ansprüche von 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der genannten Schaltplatte (5) ein elektrischer Schalter (SW1) montiert ist, der in der Lage ist, den Speiseschaltkreis des genannten Elektromotors (M1) zu öffnen/schließen.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter einen Betriebshebel (50) umfasst, der betätigt wird, wenn die Nachfüllungseinheit (3) an der Motoreinheit (2) montiert ist, um den Speiseschaltkreis des genannten Motors (M1) zu schließen.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der Ansprüche von 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der genannten Schaltplatte (5) eine Leuchtvorrichtung (D3) montiert ist, die in der Lage ist, ein Lichtsignal abzugeben, das den Betrieb der genannten Verdunstungsvorrichtung anzeigt und die als Nachtbeleuchtungsvorrichtung fungiert.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Filterelemente (90) aus Materialien in heller Farbe bestehen, welche, da sie infolge der Filterwirkung verschmutzen, jeweils ihre Farbe ändern und so ein einfaches Anzeichen dafür liefern, dass der Filter verbraucht ist.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter der genannten Nachfüllung (9) aus transparentem Material besteht, wodurch es möglich ist, die darin enthaltenen flüchtigen Wirkstoffe zu erkennen und so ein einfaches Anzeichen dafür zu erhalten, dass die Nachfüllung leer ist.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Tragstruktur (30) der Nachfüllungseinheit ein Faltverschlusssystem aufweist, das aus einem oberen Teil (32) besteht, in dem die Nachfüllung (9) untergebracht ist und der durch ein Scharnier (33) am unteren Teil (31) eingehängt ist, welcher eine Gitteröffnung (92) aufweist, damit die Luft nach außen entweichen kann.
Eine Verdunstungsvorrichtung gemäß einem beliebigen der vorausgegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Tragstruktur der Motoreinheit eine untere Halbschale (22) aufweist, in der der genannte Sauglüfter (6), die genannten Stromlieferungselemente (4) und eine obere Halbschale (21) untergebracht sind, welche mit einer Schnappverbindung in die genannte untere Halbschale einrastet (20).