DE602004007731T2

DE602004007731T2 - Patientenstuhl

Info

Publication number: DE602004007731T2
Application number: DE200460007731
Authority: DE
Inventors: Carl G. Nordstrom; Edward R. Jacobs; Matthew H. Parlier; Craig J. Beard; Kenneth E. Mattocks; Christopher C. Stone
Original assignee: A Dec Inc
Current assignee: A Dec Inc
Priority date: 2003-08-28
Filing date: 2004-08-20
Publication date: 2007-12-06
Anticipated expiration: 2024-08-21
Also published as: US7677670B2; US8033613B2; AU2004205199B2; ES2287615T3; EP1510194B1; AU2004205199A1; US20100127549A1; JP4908747B2; EP1510194A1; US20080067852A1; DE602004007731D1; JP2005074228A; ATE367785T1; US7290836B2; US20050046265A1; USD613534S1

Description

Querverweis auf verwandte Anmeldung
Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der vorläufigen US-Patentanmeldung Nr. 60/498,918, die am 28.August 2003 eingereicht wurde, und der US-Patentanmeldung Nr. 10/855,031, die am 26.Mai 2004 eingereicht wurde.
Gebiet
Diese Erfindung betrifft Patientenstühle und insbesondere eine Stuhllehne, die für den Patienten bequem und für den Anwender effizient ist.
Stand der Technik
Moderne zahnmedizinische Behandlungsstühle enthalten einen Mechanismus für das Anheben und das Absenken des Stuhls und das Neigen der Lehne des Stuhls. Der Patient setzt sich in der Regel in den Stuhl, wenn dessen Lehne hochgestellt und der Sitz angehoben ist, so dass man sich bequem hinsetzen kann. Wenn der Patient im Stuhl sitzt, betätigt der Zahnarzt oder die Assistentin (nachfolgend Anwender genannt) den Stuhl, um den Patienten in eine vom Anwender gewählte Position zu bringen, die für die vorzunehmende Behandlungsmethode am praktischsten ist. Bei vielen Behandlungsmethoden wird die Stuhllehne geneigt, so dass sich der Patient mehr in der Rückenlage befindet.
Der Patientenkomfort ist ein wichtiger Gesichtspunkt. Der Stuhl sollte so konfiguriert sein, dass sich der Patient unabhängig von der Position des Stuhls wohlfühlt. Ein weiterer Gesichtspunkt bei der Konstruktion besteht darin, dass die Arbeitsstellung für den Anwender so angenehm und effizient wie möglich sein sollte.
In der modernen Zahnmedizin sitzt der Anwender – ein Zahnarzt oder eine Assistentin – häufig auf einem Hocker neben der Lehne des zahnmedizinischen Behandlungsstuhls, und der Patient befindet sich in der praktischsten Position, wenn sein Kopf so nahe wie möglich beim Schoß des Anwenders liegt. Es ist daher hilfreich, wenn die Stuhllehne so dünn wie möglich ist, so dass die Beine des Anwenders unter der Lehne des Stuhls positioniert werden können und eine geringstmögliche Stuhllehnendicke die Beine des Anwenders von dem in Rückenlage daliegenden Patienten trennt.
Das Dokument DE 3125312 A offenbart die Rückenlehne eines zahnmedizinischen Behandlungsstuhls.
Kurzdarstellung
Diese Erfindung betrifft einen verbesserten Patientenstuhl, wie beispielsweise einen zahnmedizinischen Behandlungsstuhl, der den Patientenkomfort sowie die Anwenderfreundlichkeit erhöht.
Die vorliegende Erfindung stellt eine Lehne für einen Patientenstuhl zur Verfügung, in dem ein Patient aus einer allgemein aufrechten Sitzposition in eine allgemeine Rückenlage gebracht werden kann, wobei die Lehne Folgendes umfasst: eine Lehnenschale mit einer vorderen Fläche, einer hinteren Fläche, einem oberen Ende, einem unteren Ende, einer ersten und einer zweiten Außenseite, die sich gegenüberliegen, einem mittleren Abschnitt, der längs von einem an das obere Ende angrenzenden Bereich bis zu einem an das untere Ende angrenzenden Bereich verläuft, und sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten, die von dem mittleren Abschnitt aus seitlich nach außen zu der ersten und der zweiten Außenseite hin verlaufen, wobei die Seitenabschnitte so steif sind, dass sie im Gebrauch Abschnitte eines Patienten in Rückenlage tragen können, und so flexibel sind, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die im Gebrauch durch den Kontakt mit einem Anwender an dem Seitenabschnitt in dieser Richtung entsteht, und den Seitenabschnitt in die normale Position zurückbringen, wenn eine solche Kraft nachlässt, und ein Polster, das die vordere Fläche der Lehnenschale bedeckt, wobei der obere Abschnitt der Lehnenschale sich gegenüberliegende obere Randabschnitte aufweist, die so positioniert sind, dass sie das Schulterblatt eines Patienten abstützen, und einen mittleren oberen Abschnitt zwischen den oberen Randabschnitten, der vertieft ist und so das Positionieren einer Kopfstütze in dem Bereich zwischen den sich gegenüberliegenden oberen Randabschnitten ermöglicht.
Die vorliegende Erfindung stellt außerdem einen Stuhl für die Patientenbehandlung zur Verfügung, der die oben genannte Lehne umfasst sowie eine längliche Stützstrebe mit einem proximalen Ende, einem distalen Ende und einer vorderen Fläche, wobei die Strebe an ihrem proximalen Ende mit einem Mechanismus an dem Stuhl verbunden ist, durch den sie aus einer allgemein aufrechten Position in eine von dort nach hinten geneigte Position bewegt werden kann.
Die vorliegende Erfindung stellt des Weiteren ein Verfahren für die Herstellung einer Stuhllehne für einen Patientenstuhl zur Verfügung, das folgende Schritte umfasst: Bilden einer Lehnenschale mit einer vorderen Fläche mit einer ausgewählten topografischen Kontur, einer Außenrandkante mit einem ausgewählten Umriss, einer hinteren Fläche, einem oberen Ende, einem unteren Ende, einer ersten und einer zweiten Außenseite, die sich gegenüberliegen, einem im Wesentlichen steifen mittleren Abschnitt, der längs von einem an das obere Ende angrenzenden Bereich bis zu einem an das untere Ende angrenzenden Bereich verläuft, und sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten, die von dem mittleren Abschnitt aus seitlich nach außen zu der ersten und der zweiten Außenseite hin verlaufen, wobei die Seitenabschnitte so steif sind, dass sie im Gebrauch Abschnitte eines Patienten in Rückenlage tragen können, und so flexibel sind, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die im Gebrauch durch den Kontakt mit einem Anwender an dem Seitenabschnitt in dieser Richtung entsteht, und den Seitenabschnitt in die normale Position zurückbringen, wenn eine solche Kraft nachlässt, Bilden einer Schicht aus Polstermaterial mit einer hinteren Fläche mit einer ersten ausgewählten topografischen Kontur, die im Wesentlichen auf die topografische Kontur der Lehnenschale abgestimmt ist, einer vorderen Fläche mit einer zweiten ausgewählten topografischen Kontur, die einen Benutzer trägt, und einer Außenrandkante mit einem ausgewählten Umriss, der dem Umriss der Außenrandkante der Lehnenschale im Wesentlichen ähnelt und etwas größer als dieser ist, Bilden einer Schicht aus Bezugsstoff, die so bemessen ist, dass sie die vordere Fläche des Polstermaterials bedeckt, und Kantenabschnitte des Außenrandes aufweist, die so konturiert sind, dass sie an der Außenrandkante des Polstermaterials umgeschlagen werden können, Befestigen des Bezugsstoffes an der vorderen Fläche des Polstermaterials und Umschlagen von Randabschnitten der Außenkante des Polstermaterials an der Außenrandkante des Polstermaterials, so dass sie in Kantenabschnitte der hinteren Fläche des Polstermaterials eingreifen und daran befestigt werden, und Befestigen des Polstermaterials und des Bezugsstoffes an der Lehnenschale durch Festkleben der Kantenabschnitte des Bezugsstoffes an der Lehnenschale.
Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, dass die Stuhllehne so konfiguriert ist, dass der Rücken des Patienten, wenn der Stuhl in eine Rückenlage bewegt wird, stets auf angenehme Weise gestützt wird.
Die vorliegende Erfindung stellt des Weiteren eine Lehne für einen Patientenstuhl zur Verfügung, einen Stuhl für einen Patienten beziehungsweise ein Verfahren für die Herstellung eines den Ansprüchen entsprechenden Stuhls.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Stuhllehne so konfiguriert, dass der Rücken des Patienten, wenn der Stuhl in eine Rückenlage bewegt wird, stets auf angenehme Weise gestützt wird.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist so konfiguriert, dass sie von vorn nach hinten einen dünnen Querschnitt aufweist, so dass der Patient in eine Position nahe beim Schoß des Anwenders gelegt werden kann, was für den Anwender am angenehmsten ist.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Stuhllehne zur Verfügung, die einen im Wesentlichen steifen mittleren Abschnitt aufweist, der den Rücken des Patienten auf angemessene Weise stützt, aber auch Seitenabschnitte besitzt, die so flexibel sind, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die auf den Seitenabschnitt in Richtung zum vorderen Abschnitt wirkt, und den Seitenabschnitt in seine normale Position zurückbringen, wenn die Kraft nachlässt. Dadurch kann die Stuhllehne in eine Position zurückgelehnt werden, in der ein Seitenabschnitt an den Beinen des Anwenders anliegt und darauf ruht, wobei die Stuhllehne aufgrund der Flexibilität des Seitenabschnitts je nach Bedarf abgesenkt werden kann und für den Anwender trotzdem keine Unannehmlichkeit verursacht.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Stuhllehne zur Verfügung, die aus drei geschichteten Elementen besteht, was für eine geringstmögliche Dicke sorgt. Zu diesen Elementen gehören eine Lehnenschale, eine Polsterschicht, die die Lehnenschale bedeckt, und ein geformter Bezug mit Außenrandabschnitten, die um die Außenkanten der Polsterschicht umgeschlagen und an die Vorderseite sowie die Kantenabschnitte der Polsterschicht und dann wiederum an die Lehnenschale geklebt werden.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt eine Stuhllehne zur Verfügung, die obere Randabschnitte aufweist, die so hoch sind, dass sie das Schulterblatt des Patienten gut stützen können, bei der aber ein mittlerer oberer Abschnitt zwischen diesen oberen Randabschnitten vertieft ist, damit eine Kopfstütze dazwischen positioniert werden kann.
Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein oberer Abschnitt der Rückenlehne eine allgemein gerade Querschnittskonfiguration auf, während ein Bereich der Rückenlehne in einem weiter unten gelegenen Abschnitt eine allgemein wannenförmige mittlere Konfiguration aufweist, die den Rücken eines Patienten in einer komfortablen Position aufnehmen kann, und seitlich verlaufende Seiten- oder Flügelabschnitte, die im Wesentlichen senkrecht zur Mittellinie der Stuhllehne verlaufen und die Arme eines Patienten in Rückenlage abstützen.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein Verfahren für das Herstellen einer Lehne zur Verfügung, bei dem eine Lehnenschale in einer ausgewählten topografischen Konfiguration mit einer ausgewählten topografischen Kontur der vorderen Fläche und einer Außenrandkante gebildet wird, ein Polster aus elastischem Material mit einer Konfiguration der hinteren Fläche, die auf die Konfiguration der Stirnfläche der Lehnenschale abgestimmt ist, sowie einem Außenrand, der parallel zu der Außenrandkante der Lehnenschale verläuft, und eine Schicht aus Bezugsstoff, die die vordere Fläche des Polstermaterials bedeckt und Kantenabschnitte des Außenrandes aufweist, die um die Ränder der Außenkante des Polstermaterials umgeschlagen und an der hinteren Fläche der Ränder der Außenkante des Polstermaterials festgeklebt werden. Zwischen den umgeschlagenen Kantenabschnitten des Bezugsstoffes und der Lehnenschale aufgetragenes Klebermaterial befestigt das Polster und den Bezug an der Lehnenschale. Somit wird eine dünne und kostengünstige Lehne für einen Patientenstuhl zur Verfügung gestellt.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht eines Patientenstuhls mit einer Lehne gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
2 ist eine vergrößerte Perspektivansicht der Stuhllehne von hinten,
3 ist eine Seitenansicht der Stuhllehne,
4 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Bestandteile der Stuhllehne und der Stütze dafür,
5 ist eine vergrößerte Vorderansicht einer Lehnenschale, die einen Teil des Stuhls bildet,
6 ist eine Seitenansicht, die allgemein an der Linie 6-6 in 5 entlang verläuft,
7 ist eine Rückansicht eines mittleren Abschnittes der Lehnenschale, die entlang der Linie 7-7 in 6 verläuft,
7A ist eine Querschnittsansicht, die allgemein an der Linie 7A-7A in 7 entlang verläuft,
die 8, 9 und 10 sind Querschnittsansichten, die allgemein an den Linien 8-8, 9-9 beziehungsweise 10-10 in 5 entlang verlaufen,
11 ist eine veranschaulichende schematische Ansicht eines Verfahrens für das Herstellen eines Bezuges für die Vorrichtung, und
12 ist eine vergrößerte Ansicht eines Randabschnittes der zusammengebauten Stuhllehne.
Ausführliche Beschreibung
In den Zeichnungen, besonders zunächst in Bezug auf 1, ist mit 10 allgemein ein Patientenstuhl und insbesondere ein zahnmedizinischer Behandlungsstuhl bezeichnet, von dem ein Patient während einer Operation oder Behandlung abgestützt wird. Der Stuhl weist einen Sitz 12, eine Lehne 14, eine Kopfstütze 16 und einen Betätigungsmechanismus 18 auf. Der Betätigungsmechanismus kann den Stuhl anheben beziehungsweise absenken und die Stuhllehne aus einer im Wesentlichen aufrechten Position (in 3 durch gestrichelte Linien gezeigt) in eine mehr liegende Position beziehungsweise die Rückenlage neigen, wie dies in den 1 und 3 dargestellt ist, in denen sich der Patient allgemein in einer zurückgelehnten Position beziehungsweise der Rückenlage befindet. Die Stuhllehne kann eigentlich weiter zurückgeneigt werden, als dies in den 1 und 3 dargestellt ist. Die Kopfstütze 16 ist an einer Stange 20 angebracht, an der sie nach oben und nach unten zum oberen Ende der Lehne 14 hin beziehungsweise davon weg verschoben werden kann.
In 1 ist außerdem ein Hocker 22 für den Anwender dargestellt, auf dem ein Zahnarzt oder eine Zahnarzthelferin (Anwender) neben dem Stuhl 10 sitzen würde. Der Anwender würde so dasitzen, dass sich seine Knie neben oder unterhalb eines Seitenabschnittes der Lehne 14 befinden, und beim Absenken der Stuhllehne in eine anwenderfreundliche Position kann der Seitenabschnitt der Stuhllehne auch auf dem Schoß des Anwenders anliegen und ein wenig nach unten drücken. Dadurch lässt sich der Patient in eine Position bringen, die in Bezug zum Schoß des Anwenders so niedrig wie möglich ist, so dass sich eine angenehmere und effektivere Arbeitsstellung für den Anwender ergibt.
In 4 weist die Stuhllehne drei Hauptbestandteile auf. Dabei handelt es sich um eine Lehnenschale 26, eine Polsterschicht 28 und einen Bezug 30. Die Lehne ist lösbar an einer Stützstrebe 34 angebracht, und die Stützstrebe ist wiederum an einem Kipparm 36 befestigt, der an dem Betätigungsmechanismus 18 des Stuhls angebracht und über diesen betätigt wird, um die Stuhllehne zwischen ihrer aufrechten und ihrer zurückgelehnten Position zu verschwenken.
In den 5–10 handelt es sich bei der Lehnenschale 26 in der dargestellten Ausführungsform um ein relativ dünnes, formgepresstes Kunststoffelement mit einer vorderen Fläche 26a, einer hinteren Fläche 26b, einem oberen Ende 26c, einem unteren Ende 26d und sich gegenüberliegenden Außenseiten 26e, 26f. Die Außenrandkante der Lehnenschale weist einen ausgewählten Umriss auf, der in 5 allgemein dargestellt ist.
Die Lehnenschale besitzt sich gegenüberliegende obere Randabschnitte 26g, 26h, die bei dem zusammengebauten Produkt so hoch sind, dass sie das Schulterblatt eines Patienten auf angenehme Weise abstützen. Der mittlere obere Abschnitt 26i zwischen den oberen Randabschnitten 26g, 26h ist vertieft und besitzt eine solche Breite, dass die Kopfstütze 16 darin aufgenommen und in eine Position abgesenkt werden kann, die sich so nahe an der Lehne befindet, dass der Kopf des Patienten auf angenehme Weise gestützt wird.
Die Stuhllehne ist außerdem so konstruiert, dass sie Patienten verschiedenster Größe gut abstützen kann. Der das Schulterblatt tragende Bereich neben der oberen Randabschnitten 26g, 26h muss am Rücken so hoch sein, dass er mit dem Schulterblattbereich eines sehr großen Patienten übereinstimmt. Gleichzeitig muss sich die Kopfstütze so weit absenken lassen, dass sie mit dem Kopf eines sehr kleinen Patienten übereinstimmt. Somit können die hohen schulterblatttragenden Bereiche neben den oberen Randabschnitten 26g, 26h das Schulterblatt großer Patienten abstützen, während die Kopfstütze aufgrund des vertieften mittleren oberen Abschnitts 26i in eine Position abgesenkt werden kann, die für einen kleinen Patienten eine angenehme Kopfstütze bietet.
Die Lehnenschale weist einen im Wesentlichen steifen mittleren Abschnitt 26j auf. Mehrere im Wesentlichen parallel verlaufende, längliche Verstärkungsrippen 40 erstrecken sich im mittleren Abschnitt 26j von einem an das obere Ende der Lehnenschale angrenzenden Bereich bis zu einem an das untere Ende der Lehnenschale angrenzenden Bereich.
Wie in 6 in Seitenansicht und in 7A im Querschnitt zu sehen ist, weist der mittlere Abschnitt der Lehnenschale eine flache, leicht S-förmige Konfiguration auf, die von oben nach unten verläuft. Dies soll für eine bequeme Konfiguration beim Abstützen eines Benutzers in dem Stuhl sorgen.
Die Lehnenschale besitzt außerdem sich gegenüberliegende Seiten- oder Flügelabschnitte 26k, 26l, die seitlich nach außen zu sich gegenüberliegenden Seiten des mittleren Abschnittes 26j verlaufen und so positioniert sind, dass sie die Arme eines Patienten abstützen, wenn sich dieser in einer zurückgelehnten Position befindet.
Wie in den 8, 9 und 10 im Schnitt dargestellt ist, ist zu erkennen, dass die Lehnenschale in der Nähe ihres oberen Endes im Querschnitt im Wesentlichen gerade ist (8) und sich ein Stückchen darunter auf ihrer vorderen Fläche (wie in 9 gezeigt) in einem flachen konkaven Bogen zu krümmen beginnt.
In einem Bereich, der allgemein im Mittelbereich des Stuhls beginnt und von dort aus nach unten verläuft, nimmt die Lehnenschale eine allgemein wannenförmige Konfiguration an, die in 10 dargestellt ist. Der wannenförmige Abschnitt der Stuhllehne ist so geformt, dass er den Rücken eines Patienten bequem aufnehmen kann. Die Seitenabschnitte 26k, 26l verlaufen in einer im Wesentlichen gemeinsamen Ebene, die vor dem wannenförmigen mittleren Abschnitt liegt, seitlich nach außen hin und befinden sich in einer Ebene, die im Wesentlichen senkrecht zur Mittellinie der Lehnenschale verläuft.
Die Lehnenschale ist vorzugsweise als einteiliges plattenartiges Element ausgebildet, wie beispielsweise durch Formen aus einem Kunstharzmaterial, vorzugsweise Kunststoff, mit den gewünschten Eigenschaften hinsichtlich Steifigkeit, Elastizität und Nachgiebigkeit, die für die hier erforderlichen Funktionen benötigt werden. Die Lehnenschale besitzt vorzugsweise über einen großen Teil hinweg eine relativ geringe, aber im Wesentlichen gleichmäßige Dicke. Bei einer bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Lehnenschale um ein breites, funktionell geformtes, spritzgegossenes Teil, das aus Valox 364 von General Electric bestehen und im Durchschnitt zwischen 0,135 und 0,190 Zoll (vorzugsweise ungefähr 0,187 Zoll) dick sein kann, damit man die gewünschte Dicke und Flexibilität erhält.
Um die gesamte Außenrandkante der Lehnenschale herum verläuft ein erhöhter umgebogener Rand 44. Der umgebogene Rand steht, wie in 12 dargestellt ist, von der vorderen Fläche 26a der Lehnenschale um einen Abstand x nach vorn vor. Dieser Abstand x kann 0,07 bis 0,09 Zoll betragen.
In die Rückseite der Schale 26 sind mehrere schlüssellochförmige Aufnahmekerben eingeformt, die Verbindungselemente mit Kopf an der Stützstrebe 34 aufnehmen können, wie nachfolgend noch ausführlicher beschrieben wird.
Wie bereits erläutert wurde, ist der mittlere Abschnitt 26j im Wesentlichen steif und weist eine flache S-förmige Konfiguration auf, die eine wesentliche Stütze für den Rücken eines Patienten darstellt. Die Seitenabschnitte 26k, 26l sind so flexibel und elastisch, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die auf den Seitenabschnitt einwirkt, und den Seitenabschnitt in die normale Position zurückbringen, wenn diese Kraft nachlässt. Dies ist wahrscheinlich in 3 am besten dargestellt. Die Lehnenschale und ihre dazugehörigen Schichten aus Polster und Bezug sind in 3 anhand durchgezogener Linien sozusagen in ihrer normalen beziehungsweise Ruheposition gezeigt. Die Seitenabschnitte (hier ist 26k gezeigt) sind vorn und hinten flexibel (wie durch die Pfeile 50, 52 dargestellt wird), wenn eine Kraft in einer Richtung auf den Seitenabschnitt einwirkt. Wenn diese Kraft nachlässt, kehrt der Seitenabschnitt in seine normale Ruhestellung zurück.
Wenn der Stuhl im Gebrauch in seine zurückgelehnte Position verschwenkt wird und ein Seitenabschnitt möglicherweise das Bein oder den Schoß eines Anwenders berührt, dann wirkt dadurch in Richtung des Pfeils 50 eine Kraft auf den Seitenabschnitt ein, durch die er nach vorn in eine Position gebogen wird, die bei 26k' gestrichelt im Umriss dargestellt ist und die es ermöglicht, dass der Patient in der für den Anwender praktischsten Ausrichtung daliegt und dabei jedoch keine unangenehme Kraft auf die Beine des Anwenders einwirkt.
Wie in 5 gezeigt ist, besitzt der mittlere Abschnitt der Lehnenschale eine Breite, die allgemein mit W1 bezeichnet ist, und die Lehnenschale selbst eine Gesamtbreite, die mit W2 bezeichnet ist. W2 wäre in der Regel mehr als doppelt so groß wie W1. Als Beispiel für die Flexibilität der Seitenabschnitte 26k und 26l weist die Lehnenschale eine solche Flexibilität auf, dass ein Seitenabschnitt, wie beispielsweise 26k, in Richtung des Pfeils 50 durch eine einwirkende Kraft von 30 Pfund um ungefähr 0,5 Zoll nach vorn gebogen werden kann.
Die vordere oder Stirnfläche 26a der Lehnenschale 26 weist eine in den Figuren gezeigte, ausgewählte topografische Kontur auf.
Das Polster 28, bei dem es sich um eine Schicht aus elastischem Material handelt, ist ein vorgefertigter Formartikel. Es ist so vorgeformt, dass die topografische Kontur seiner hinteren Fläche allgemein auf die topografische Kontur der vorderen Fläche 26a der Lehnenschale abgestimmt ist, so dass es eng daran anliegt. Die vordere Fläche des Polsters 28 weist außerdem eine topografische Kontur auf, die so konfiguriert ist, dass ein Benutzer auf angenehme Weise gestützt wird. Die vordere Fläche ist allgemein mit 28a und die hintere Fläche mit 28b bezeichnet. Das Polster besitzt einen Rand der Außenkante 28c mit einer Randkantenkonfiguration, die im Wesentlichen parallel zum Umriss der Außenrandkantenkonfiguration der Lehnenschale 26 verläuft, jedoch etwas größer als der Umriss der Lehnenschale ist. Die Abmessungen des Polsters sind so gestaltet, dass das Polstermaterial, wenn es an die Lehnenschale angelegt wird, von allen Außenrandkanten der Lehnenschale aus um einen Abstand y radial nach außen verläuft, wie in 12 allgemein dargestellt ist. Dieser Abstand y kann im Bereich von 0,25 bis 0,5 Zoll liegen und beträgt bei der dargestellten Ausführungsform besonders bevorzugt 0,5 Zoll.
Der Bezug 30 kann aus einem relativ dünnen Vinyl- oder Bezugsstoffschalenmaterial bestehen, das so vorgeformt ist, dass es an die Konfiguration der topografischen Kontur der vorderen oder Stirnfläche 28a des Polstermaterials angepasst ist. Der Bezug weist einen Flächenabschnitt 30a auf und einen Randabschnitt 30b, der umgeschlagen ist und einen Abschnitt 30c zur Verfügung stellt, der in die Rückseite 28b des Polsters 28 eingreifen kann. Die Breite des Randabschnittes 30c ist in 12 mit z bezeichnet und kann im Bereich von ungefähr 0,5 bis 4,0 Zoll liegen.
Der Bezug kann aus einem Vinylmaterial so vorgeformt sein, dass er die in den 4 und 12 dargestellte allgemeine Konfiguration aufweist. Diese vorgeformte Konfiguration kann durch ein in 11 dargestelltes Verfahren bereitgestellt werden. Hier ist gezeigt, dass ein Formwerkzeug 56 eine Stirnfläche 56a sowie Außenkantenabschnitte 56b aufweist, die allgemein mit der Konfiguration des Polsters 28 übereinstimmen, an dem der Bezugsstoff angebracht werden soll. Das Vinylmaterial wird erwärmt, damit es erweicht, und dann über das Formwerkzeug 56 gelegt, durch das ein Vakuum gesaugt wird, damit das Material 30 eng an das Werkzeug gezogen wird. Man lässt das Vinyl dann abkühlen und in der dargestellten allgemeinen Konfiguration aushärten. Das Material wird an den Linien 48 entlang geschnitten, damit die hinteren Randabschnitte 30c entstehen, und die Abfallabschnitte 30d werden davon abgeschnitten und weggeworfen.
Die Stuhllehne wird zusammengebaut, indem entweder auf die vordere Fläche 28a des Polstermaterials und dessen Randabschnitte 28c Kleber aufgetragen wird oder auf alle Innenflächen des Bezugsstoffes 30, die in die Polsterschicht 28 eingreifen, oder sowohl auf Bezug als auch Polsterschicht. Die Polsterschicht wird dann in die vorgeformte Schicht aus Bezugsstoff eingeführt und an allen Innenflächen der Abschnitte 30a, 30b und 30c des Bezugsstoffes, die dem Polster zugewandt sind, wie in 12 gezeigt daran angeklebt. Ein Beispiel für den verwendeten Kleber könnte ein Kontaktkleber sein.
Der Kleber wird dann entweder auf die nach hinten weisenden Flächen der Kantenabschnitte 30c des Bezugsstoffes aufgebracht, die der vorderen Fläche 26a der Lehnenschale zugewandt sind, oder auf die Fläche der Lehnenschale, in die der Abschnitt 30c des Bezugsstoffes eingreift. Die Kombination aus Polsterschicht und Bezug wird dann auf die Lehnenschale gepresst, um die Baugruppe im Bereich der Kantenabschnitte 30c des Bezugsstoffes zusammenzukleben. Bei dem verwendeten Kleber oder Leim kann es sich um Cyanacrylat handeln. Während die Teile zum Verkleben wie in 12 gezeigt zusammengepresst werden, verhindert der umgebogene Rand 44, dass überflüssiger Leim über die Grenzen der Lehnenschale hinaus fließt.
Die beschriebene Konstruktion der Lehne ermöglicht es, dass diese lediglich aus der Lehnenschale, der Polsterschicht und dem Bezugsstoff besteht. Somit ist keine Armatur mehr notwendig, die bisher verwendet wurde, wodurch die Lehne viel dünner gestaltet werden kann und für den Anwender bei der Arbeit am Patienten für einen besseren Zugang sorgt.
In 4 handelt es sich bei der Stützstrebe 34 um ein geformtes, im Wesentlichen steifes Element, dessen Umrisskonfiguration allgemein der Konfiguration des mitteleren Abschnittes der Lehnenschale 26 ähnelt. Die Stützstrebe besitzt eine Vorderseite, die der Lehnenschale zugewandt ist, eine Rückseite, die davon abgewandt ist, ein unteres oder proximales Ende, ein oberes oder distales Ende und sich gegenüberliegende, längliche Seitenkanten. Der untere oder proximale Abschnitt der Stützstrebe 34 ist so ausgelegt, dass er einen oberen Abschnitt des Kipparms 36 aufnimmt, und weist darin ausgebildete Bohrungen 64 mit Gewinde auf. Der Kipparm 36 besitzt sich durch ihn hindurch erstreckende Bohrungen 66, durch die mit Gewinde versehene Verbindungselemente verlaufen können, die von den Bohrungen 64 an der Stützstrebe 34 aufgenommen werden, wodurch die Stützstrebe an dem Kipparm und dem Betätigungsmechanismus des Stuhls befestigt wird.
Die Stützstrebe weist außerdem vier zusätzliche Bohrungen 70 mit Gewinde auf, die so ausgelegt sind, dass sie Verbindungselemente 72 mit Kopf aufnehmen können. Bei den Verbindungselementen mit Kopf kann es sich um Schrauben oder Bolzen handeln, die in die Bohrungen 70 geschraubt werden, wobei ihre Köpfe daraus vorstehen. Wenn die Stützstrebe an dem Kipparm 36 befestigt ist und sich die Verbindungselemente 72 mit Kopf in den Bohrungen 70 befinden, kann die Lehne 14 daran auf einfache und lösbare Weise an der Stütze 34 angebracht werden. Dies erfolgt, indem die schlüssellochförmigen Aufnahmekerben 46 über den Köpfen der Verbindungselemente 72 angeordnet werden und die Lehne nach unten verschoben wird, damit die Verbindungselemente mit Kopf in die Abschnitte der Kerben 46 mit verringertem Querschnitt eingreifen.
Die Stützstrebe weist außerdem eine darin ausgebildete längliche, aufrechte Auskehlung 76 auf, die so ausgelegt ist, dass sie die Stange 20 an der Kopfstütze 16 aufnimmt. In der Auskehlung würde ein entsprechender Mechanismus bereitgestellt werden, mit dem sich die Kopfstütze wie gewünscht positionieren lässt.
Es ist hier zwar eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschrieben worden, Fachleuten dürfte jedoch klar sein, dass Änderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dass man dabei den Schutzumfang der Erfindung verließe, der in den nachfolgenden Ansprüchen dargelegt wird.

Claims

Lehne (14) für einen Patientenstuhl (10), in dem ein Patient aus einer allgemein aufrechten Sitzposition in eine allgemeine Rückenlage gebracht werden kann, wobei die Lehne (14) Folgendes umfasst: eine Lehnenschale (26) mit einer vorderen Fläche (26a), einer hinteren Fläche (26b), einem oberen Ende (26c), einem unteren Ende (26d), einer ersten und einer zweiten Außenseite (26e, 26f), die sich gegenüberliegen, einem mittleren Abschnitt (26j), der längs von einem an das obere Ende (26c) angrenzenden Bereich bis zu einem an das untere Ende (26d) angrenzenden Bereich verläuft, und sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten (26k, 26l), die von dem mittleren Abschnitt (26j) aus seitlich nach außen zu der ersten und der zweiten Außenseite (26e, 26f) hin verlaufen, wobei die Seitenabschnitte (26k, 26l) so steif sind, dass sie im Gebrauch Abschnitte eines Patienten in Rückenlage tragen können, und so flexibel sind, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes (26e, 26f) aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche (26a) durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die im Gebrauch durch den Kontakt mit einem Anwender an dem Seitenabschnitt (26k, 26l) in dieser Richtung entsteht, und den Seitenabschnitt (26k, 26l) in die normale Position zurückbringen, wenn eine solche Kraft nachlässt, und ein Polster (28), das die vordere Fläche (26b) der Lehnenschale (26) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt der Lehnenschale (26) sich gegenüberliegende obere Randabschnitte (26g, 26h) aufweist, die so positioniert sind, dass sie das Schulterblatt eines Patienten abstützen, und einen mittleren oberen Abschnitt (26i) zwischen den oberen Randabschnitten, der vertieft ist und so das Positionieren einer Kopfstütze (16) in dem Bereich zwischen den sich gegenüberliegenden oberen Randabschnitten (26g, 26h) ermöglicht.
Lehne (14) nach Anspruch 1, bei der die Lehnenschale (26) ein Mittel (46) umfasst, mit dem sie lösbar an einer Stützkonstruktion (34) eines Stuhls (10) angebracht werden kann.
Lehne (14) nach Anspruch 2, bei der das Mittel (46), mit dem die Lehnenschale angebracht werden kann, eine schlüssellochförmige Aufnahmekerbe (46) umfasst, die ein Verbindungselement (72) mit Kopf aufnehmen kann.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die vordere Fläche (26a) der Lehnenschale (26) eine ausgewählte topografische Kontur aufweist und ein vorgeformtes Polstermaterial (28) vorgesehen ist, wobei die hintere Fläche (28c) des Polstermaterials im Wesentlichen auf die topografische Kontur der vorderen Fläche (26a) der Lehnenschale (26) abgestimmt ist.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der mittlere Abschnitt (26) eine leichte S-Form aufweist, so dass er sich allgemein an die Wirbelsäule eines Patienten anpasst.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das obere Ende (26c) allgemein gerade ist und sich von einer Seite zur anderen erstreckt und die Lehnenschale (26) in einem Bereich unterhalb eines horizontalen Mittelbereiches eine wannenförmige mittlere Kontur mit seitlich nach außen hin verlaufenden Abschnitten aufweist, die an die erste und die zweite Außenseite (26e, 26f) angrenzen, die im Wesentlichen senkrecht zu einer sich längs erstreckenden Mittellinie der Lehnenschale (26) verlaufen.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der mittlere Abschnitt im Wesentlichen steif ist und mehrere Versteifungsrippen (40) umfasst.
Stuhllehne (14) nach Anspruch 7, bei der die Rippen (40) längs zur Lehnenschale (26) verlaufen.
Stuhllehne (14) nach einem der Ansprüche 7 und 8, bei der sich die Rippen (8) über einen großen Abschnitt des Abstandes zwischen dem oberen Ende (26c) und dem unteren Ende (26d) der Lehnenschale (26) erstrecken.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Lehnenschale (26) ein Mittel (46) umfasst, mit dem sie im Gebrauch lösbar an einer Stützstrebe (34) angebracht werden kann.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Lehnenschale (26) eine Außenrandkante mit einem ausgewählten Umriss aufweist und das Polster (28) eine Schicht aus elastischem Polstermaterial mit einer vorderen (28a) und einer hinteren (28b) Fläche umfasst, wobei die hintere Fläche (28b) der Lehnenschale (26) zugewandt ist und eine Randkontur (28c) der Außenkante im Wesentlichen parallel zu der Außenrandkante der Lehnenschale verläuft und von dort aus um einen ausgewählten Abstand radial nach außen hin vorsteht, und eine Schicht aus Bezugsstoff (30), die das Polstermaterial bedeckt.
Lehne (14) nach Anspruch 11, bei der der Bezugsstoff (30) die vordere Fläche (28a) des Polstermaterials (28) bedeckt und einen Randabschnitt aufweist, der am Rand (28c) der Außenkante des Polstermaterials (28) so umgeschlagen ist, dass er an einem Abschnitt der Rückseite des Polstermaterials anliegt, der an den Rand (28c) der Außenkante angrenzt, und an der hinteren Fläche des Polstermaterials festgeklebt ist.
Lehne (14) nach Anspruch 12, bei der der Randabschnitt des Bezugsstoffes (30) an der Lehnenschale (26) festgeklebt ist, um das Polster (28) an der Lehnenschale (26) zu befestigen.
Lehne (14) nach Anspruch 13, bei der eine Außenrandkante der Lehnenschale (26) eine Lippe (44) aufweist, die von den restlichen Abschnitten der Lehnenschale (26) vorsteht, so dass Kleber zwischen dem Bezugsstoff (30) und der Lehnenschale (26) innerhalb der Grenzen der Lehnenschale (26) bleibt.
Lehne (14) nach Anspruch 14, bei der die Lippe (44) von den restlichen Abschnitten der Lehnenschale (26) um 0,07 Zoll (0,18 cm) bis 0,09 Zoll (0,23 cm) vorsteht.
Lehne (14) nach einem der Ansprüche 11 bis 15, bei der der Bezugsstoff (30) an der Stirnfläche (28a) des Polstermaterials (28) festgeklebt ist.
Lehne (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, bei der der Kleber Cyanacrylat umfasst.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Polster (28) so vorgeformt ist, dass eine hintere Fläche (28b) des Materials (28) im Wesentlichen auf die vordere Fläche (26a) der Lehnenschale (26) abgestimmt ist.
Lehne (14) nach einem der Ansprüche 11 bis 18, bei der der Bezugsstoff (30) der Form der Stirnfläche (28a) und der Außenrandkante (28c) des Polstermaterials (28) entsprechend vorgeformt ist.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Lehnenschale (26) aus geformtem Kunststoff besteht, der eine Dicke im Bereich von 0,135 Zoll (0,343 cm) bis 0,190 Zoll (0,483 cm) aufweist sowie eine solche Flexibilität in dem Seitenabschnitt (26k, 26l), dass dieser durch eine darauf einwirkende Kraft von etwa 30 Pfund (13,6 kg) um ungefähr 0,5 Zoll (1,27 cm) gebogen werden kann.
Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der mittlere Abschnitt (26j) im Wesentlichen steif ist und eine ausgewählte Breite aufweist und die Lehnenschale (26) von einer Seite zur anderen eine Gesamtbreite besitzt, die mindestens das Doppelte der ausgewählten Breite beträgt.
Lehne (14) nach Anspruch 1, bei der das Polster (28) Folgendes umfasst: eine Schicht aus elastischem Polstermaterial (28) mit einer vorderen (28a) und einer hinteren (28b) Fläche, wobei die hintere Fläche (28b) der Lehnenschale (26) zugewandt ist und eine Randkontur (28c) der Außenkante im Wesentlichen parallel zu der Außenrandkante der Lehnenschale (26) verläuft, von dort aus jedoch um einen ausgewählten Abstand radial nach außen hin vorsteht, und eine Schicht aus Bezugsstoff (30), die das Polstermaterial (28) bedeckt, wobei der Bezugsstoff (30) die vordere Fläche (28a) des Polstermaterials (28) bedeckt und einen Randabschnitt aufweist, der am Rand (28c) der Außenkante des Polstermaterials (28) so umgeschlagen ist, dass er an einem Abschnitt der Rückseite des Polstermaterials anliegt, und an der hinteren Fläche (28c) des Polstermaterials (28) festgeklebt ist, und der Randabschnitt des Bezugsstoffes (30) ist an der Lehnenschale (26) festgeklebt, um das Polster (28) an der Lehnenschale (26) zu befestigen.
Stuhl (10) für die Patientenbehandlung, der Folgendes umfasst: eine Lehne (14) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und eine längliche Stützstrebe (34) mit einem proximalen Ende, einem distalen Ende und einer vorderen Fläche, wobei die Strebe (34) an ihrem proximalen Ende mit einem Mechanismus (36) an dem Stuhl (10) verbunden ist, durch den sie aus einer allgemein aufrechten Position in eine von dort nach hinten geneigte Position bewegt werden kann.
Stuhl (10) nach Anspruch 23, bei dem die Stützstrebe (34) ein Verbindungselement (72) mit Kopf aufweist, das von der Vorderseite der Strebe (34) vorsteht, und die Lehnenschale (26) eine schlüssellochförmige Aufnahmekerbe (46) umfasst, die das Verbindungselement (72) mit Kopf aufnehmen kann.
Stuhl (10) nach einem der Ansprüche 23 und 24, der des Weiteren eine Kopfstütze (16) umfasst, die an der Stützstrebe (34) angebracht ist, so dass sie in Bezug zu dem oberen Ende der Lehnenschale (26) angehoben und abgesenkt werden kann, und bei dem der obere Abschnitt der Lehnenschale (26) sich gegenüberliegende obere Randabschnitte (26g, 26h) aufweist, die so positioniert sind, dass sie das Schulterblatt eines Patienten abstützen, und einen mittleren oberen Abschnitt (26i) zwischen den oberen Randabschnitten (26g, 26h), der vertieft ist und das Positionieren der Kopfstütze (16) in dem Bereich zwischen den sich gegenüberliegenden oberen Randabschnitten (26g, 26h) ermöglicht.
Verfahren für die Herstellung einer Stuhllehne (14) für einen Patientenstuhl, das folgende Schritte umfasst: Bilden einer Lehnenschale (26) mit einer vorderen Fläche (26a) mit einer ausgewählten topografischen Kontur, einer Außenrandkante mit einem ausgewählten Umriss, einer hinteren Fläche (26b), einem oberen Ende (26c), einem unteren Ende (26d), einer ersten und einer zweiten Außenseite (26e, 26f), die sich gegenüberliegen, einem im Wesentlichen steifen mittleren Abschnitt (26j), der längs von einem an das obere Ende (26c) angrenzenden Bereich bis zu einem an das untere Ende (26d) angrenzenden Bereich verläuft, und sich gegenüberliegenden Seitenabschnitten (26k, 26l), die von dem mittleren Abschnitt (26j) aus seitlich nach außen zu der ersten und der zweiten Außenseite (26e, 26f) hin verlaufen, wobei die Seitenabschnitte (26k, 26l) so steif sind, dass sie im Gebrauch Abschnitte eines Patienten in Rückenlage tragen können, und so flexibel sind, dass sie das Durchbiegen eines Seitenabschnittes (26e, 26f) aus einer ausgewählten normalen Position in Richtung der vorderen Fläche (26a) durch Einwirken einer Kraft ermöglichen, die im Gebrauch durch den Kontakt mit einem Anwender an dem Seitenabschnitt (26k, 26i) in dieser Richtung entsteht, und den Seitenabschnitt (26k, 26i) in die normale Position zurückbringen, wenn eine solche Kraft nachlässt, Bilden einer Schicht aus Polstermaterial (28) mit einer hinteren Fläche (28b) mit einer ersten ausgewählten topografischen Kontur, die im Wesentlichen auf die topografische Kontur der Lehnenschale (26) abgestimmt ist, einer vorderen Fläche (28a) mit einer zweiten ausgewählten topografischen Kontur, die einen Benutzer trägt, und einer Außenrandkante (28c) mit einem ausgewählten Umriss, der dem Umriss der Außenrandkante der Lehnenschale (26) im Wesentlichen ähnelt und etwas größer als dieser ist, Bilden einer Schicht aus Bezugsstoff (30), die so bemessen ist, dass sie die vordere Fläche (28a) des Polstermaterials (28) bedeckt, und Kantenabschnitte des Außenrandes aufweist, die so konturiert sind, dass sie an der Außenrandkante des Polstermaterials (28) umgeschlagen werden können, Befestigen des Bezugsstoffes (30) an der vorderen Fläche (28a) des Polstermaterials (28) und Umschlagen von Randabschnitten der Außenkante des Bezugsstoffes (30) an der Außenrandkante (28c) des Polstermaterials (28), so dass sie in Kantenabschnitte der hinteren Fläche des Polstermaterials eingreifen und daran befestigt werden können, und Befestigen des Polstermaterials (28) und des Bezugsstoffes (30) an der Lehnenschale (26) durch Festkleben der Kantenabschnitte des Bezugsstoffes (30) an der Lehnenschale (26), wobei die Lehnenschale sich gegenüberliegende obere Randabschnitte (26g, 26h) aufweist, die so positioniert sind, dass sie das Schulterblatt eines Patienten abstützen, und einen vertieften mittleren oberen Abschnitt, der zwischen den oberen Randabschnitten liegt.
Verfahren nach Anspruch 26, bei dem der Bezugsstoff (30) mit einer topografischen Kontur vorgeformt wird, die im Wesentlichen auf die zweite Kontur des Polstermaterials (28) abgestimmt ist.
Verfahren nach Anspruch 26 oder 27, bei dem der Bezugsstoff (30) aus Kunststoffmaterial besteht und durch Erwärmen und straffes Ziehen um ein Formwerkzeug (56) mit der Form der zweiten Kontur und der Außenrandkante des Polstermaterials (28) vorgeformt wird, wobei sich die Kantenabschnitte des Außenrandes des Bezugsstoffes in der Konfiguration befinden, in der sie an der Außenrandkante des Polstermaterials (28) umgeschlagen werden können.
Verfahren nach einem der Ansprüche 26 bis 28, bei dem das einzige Mittel für das Befestigen des Polstermaterials und des Bezugsstoffes an der Lehnenschale darin besteht, dass der Kantenabschnitt des Bezugsstoffes (30) an der Lehnenschale (26) festgeklebt wird.
Verfahren nach einem der Ansprüche 26 bis 29, bei dem die Außenrandkante der Lehnenschale (26) mit einer Lippe (44) ausgebildet wird, die von den restlichen Abschnitten der Lehnenschale (26) nach vorn vorsteht, so dass zwischen dem Bezugsstoff (30) und der Lehnenschale (26) aufgebrachter Kleber innerhalb der Grenzen der Lehnenschale (26) bleibt.
Verfahren nach einem der Ansprüche 26 bis 30, bei dem der Bezugsstoff (30) mit Hilfe von Kontaktkleber an der Lehnenschale (26) befestigt wird.