DE602005004309T2

DE602005004309T2 - Automatische sprühvorrichtung

Info

Publication number: DE602005004309T2
Application number: DE602005004309T
Authority: DE
Inventors: Paul E. Racine Furner; Thomas P. Germantown GASPER; Chris A. East Troy KUBICEK; Leon M. Mendon LEMON; Brent D. Providence MADSEN; Nathan R. Union Grove WESTPHAL; Kenneth W. Spring Grove MICHAELS; Cory J. Racine NELSON; M. Scott Racine CARPENTER; Michael E. Racine SHORT
Original assignee: SC Johnson and Son Inc
Current assignee: SC Johnson and Son Inc
Priority date: 2004-10-12
Filing date: 2005-10-11
Publication date: 2008-04-17
Anticipated expiration: 2025-10-12
Also published as: EP1832527A3; ATE417003T1; US20100243673A1; US8678233B2; CN101065299B; ES2319235T3; ZA200703607B; BRPI0515993A; JP2008515738A; RU2363634C2; CA2583628C; CN102616480B; US20100243674A1; RU2007117742A; US8091734B2; CN101065299A; US7954667B2; US20120061420A1; KR20070072873A; DE602005011675D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Offenbarung betrifft das Freisetzen eines Fluids aus einer Sprühvorrichtung und insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausgeben einer Flüssigkeit durch eine Düse eines Aerosolbehälters.
2. Beschreibung des Hintergrunds
Eine selbsttätige Ausgabevorrichtung für einen Aerosolbehälter, der ein in einem Gehäuse druckbeaufschlagtes Fluid enthält, weist typischerweise eine Betätigungsmechanik auf, die an einer Düse des Aerosolbehälters angreift. In einem speziellen Beispiel bewegt ein Motor die Betätigungsmechanik ansprechend auf ein Eingangssignal aus einem Sensor; diese Bewegung bewirkt, dass die Betätigungsmechanik an der Düse des Aerosolbehälters angreift und Fluid unter Druck aus ihm ausgegeben wird. Eine selbsttätige Ausgabevorrichtung nach dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 12 geht aus der US 2002/0 130 146 hervor.
Die US 4 544 086 (Hill u.a.) offenbart ein Zierelement mit einer Ventilmechanik zur Ausgabe eines unter Druck stehenden Fluids aus einer Aerosoldose. Die Ventilmechanik weist einen Betätigungsstab auf, der eine Düse der Aerosoldose berührt und herabdrückt, um das druckbeaufschlagte Fluid austreten zu lassen. Das freigesetzte druckbeaufschlagte Fluid wirkt auf eine Membran in der Ventilmechanik, um hydraulisches Fluid aus einer ersten in eine zweite Kammer zu drücken, in der das einströmende Fluid einen Kolben anhebt. Der aufsteigende Kolben nimmt den Betätigungsstab mit, der von der Düse abhebt, so dass die Fluidausgabe aus der Dose beendet wird. Das druckbeaufschlagte Fluid in der Ventilmechanik wird dann kontrollierbar entspannt, damit der Kolben absinken und der Betätigungsstab erneut an der Düse angreifen kann.
Die US 5 924 597 (Lynn) offenbart einen Duftspender zum Einsatz in einem Mehrraum-Gebäude mit zwangslüftenden Klimaanlage. Die Vorrichtung weist eine Vielzahl von Duftstoffbehältern, Elektromagneten und programmierbaren Zeitgebern sowie einen einzelnen Gebläsezeitgeber auf.
Die US 6 293 442 (Mollayan) offenbart eine zeitgesteuerte Sprüh-Ausgabevorrichtung zur Ausgabe flüssiger Deodorantien aus Aerosoldosen, die sich im Vorrichtungsgehäuse befinden. Ein Hebelarm ist auf dem Gehäuse schwenkbar gelagert; er greift mit einem ersten Ende an einem Sprühventil der Dose an und läuft mit einem zweiten Ende auf einer exzentrischen Nockenscheibe, die ein zeitgesteuerter Motor dreht. Beim Drehen der Nockenscheibe schwenkt diese den Hebelarm, so dass sein erstes Ende das Sprühventil herabdrückt und der Doseninhalt ausgegeben wird.
Die US 6 419 122 (Chown) offenbart eine Vorrichtung zum Ausgeben einer Chemikalie aus einem Aerosolbehälter. Der Behälter ist mit einem magnetischen Werkstoff versehen und eine Zylinderspule ist um den Behälter herum gelegt. Beim Erregen der Zylinderspule hebt sich der Behälter aus einer Ruhe- in eine Ausgabestellung empor.
Die US 6 644 507 (Borut u.a.) offenbart einen selbsttätigen Luftauffrischer, in dem ein Elektromotor auf eine Nockenscheibe arbeitet, die mit einem Nocken an einem Ende eines Aerosolkanisters anliegt. Die Nockenscheibe bewirkt, dass der Kanister aufwärts durch einen Rahmen zu einer Öffnung im Gehäuse gleitet, in der ein Ventil am Kanister herabgedrückt wird, um das Ventil zu öffnen und den Kanisterinhalt auszugeben.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine selbsttätige Ausgabevorrichtung ein Gehäuse auf, das einen Behälter aufnehmen kann. Ein Betätigungsarm ist an das Gehäuse angesetzt und zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar. Der Betätigungsarm enthält eine Ausgabebohrung. Ein Antrieb ist vorgesehen, um den Betätigungsarm ansprechend auf ein Signal aus einem Zeitgeber, einem Sensor oder einem manuellen Schalter, die jeweils einzeln oder kombiniert vorliegen können, selbsttätig in die erste oder zweite Position zu bewegen. Der Betätigungsarm kann in der ersten Position an einer Düse des Behälters angreifen und ermöglicht so einem im Behälterinneren befindlichen Fluid, durch die Düse und die Ausgabebohrung im Betätigungsarm auszutreten.
Nach einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine selbsttätige Ausgabevorrichtung ein Gehäuse auf, in dem ein Sitz einen Behälter stabil aufnehmen kann. Ein Antriebsmotor ist in einem Bodenbereich des Gehäuses angeordnet. Ein dem Antriebsmotor zugeordnetes Untersetzungsgetriebe liegt im Wesentlichen zwischen dem Sitz und einer Gehäuserückseite. Auch ein Betätigungsarm ist vorgesehen. Bei Aktivierung des Antriebsmotors und des zugehörigen Zahnradgetriebes wird der Betätigungsarm zwischen mindestens einer vorbestimmten und einer Ausgabeposition am Gehäuseoberteil bewegt.
Nach einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Ausgeben eines Fluids aus einer selbsttätigen Ausgabevorrichtung den Schritt des stabilen Einsetzens eines Aerosolbehälters, der ein Fluid enthält und auf dem sich eine Düse befindet, in einem Sitz eines Gehäuses einer selbsttätigen Ausgabevorrichtung auf. Die selbsttätige Ausgabevorrichtung hat einen Betätigungsarm, dessen Hauptteil im Wesentlichen entlang einer Axialausdehnung des Behälters verläuft, wobei ein Überhangbereich an der Düse über diese ragt. In einem anderen Schritt wird der Hauptteil des Betätigungsarm entlang eines Pfads gezogen, der im Wesentlichen parallel zur Axialausdehung des Behälters verläuft, um dessen Düse mittels des Überhangs zu betätigen und damit das Fluid aus der Düse und durch eine Ausgabebohrung des Betätigungsarms auszugeben.
Nach einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung den Schritt des Bereitstellens einer Stromquelle für eine Ausgabeeinheit auf, die ein Gehäuse mit eingesetztem Aerosolbehälter und einen Betätigungsarm aufweist. In einem anderen Schritt wird die Ausgabeeinheit aktiviert, wenn ein Lichtsensor eine Mindesthelligkeit erfasst. In einem noch anderen Schritt wird ein Schlafintervall zwischen Sprühintervallen gewählt. Nach einem weiteren Schritt wird der Betätigungsarm nach Abschluss einer Anlaufverzögerung aus einer Position vor der Betätigung in eine Ausgabeposition entlang eines Pfads bewegt, der im Wesentlichen parallel zur Axialausdehnung des Behälters verläuft, um eine Düse des Behälters zu betätigen und damit ein Fluid aus dem Behälter auszugeben. Das Verfahren weist auch den Schritt eines selbsttätigen Hin- und Herschaltens zwischen der Schlafdauer einer Länge entsprechend dem gewählten Schlafintervall und einer Ausgabedauer auf, während der das Fluid aus dem Behälter ausgegeben wird.
Schließlich weist in einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinheit den Schritt des Bereitstellens einer Stromquelle für eine Ausgabeeinheit auf, die ein Gehäuse enthält, in dem sich ein Aerosolbehälter befindet. Nach einem anderen Schritt wird ein Schlafintervall zwischen Sprühintervallen gewählt. Nach einem anderen Schritt wird ein Bewegungssensor aktiviert, der auf der Ausgabeeinheit angeordnet ist, um Bewegungen in einem Erfassungspfad des Sensors nach dem Abschluss des Schlafintervalls festzustellen. Nach Abschluss des Schlafintervalls und wenn der Bewegungssensor keine Bewegung erfasst, wird Fluid selbstttätig aus dem Aerosolbehälter ausgegeben und das Schlafintervall rückgesetzt. Weiterhin wird nach dem Abschluss des Schlafintervalls und falls der Bewegungssensor eine Bewegung feststellt, ein Verzögerungsintervall eingeleitet und die Fluidausgabe aus dem Aerosolbehälter unterbrochen. Die Ausgabeeinheit schaltet zwischen dem Aktivieren des Sensors zur Bewegungser fassung und dem Rücksetzen des Verzögerungsintervalls hin und her, bis beim Ablauf des Verzögerungsintervalls der Bewegungssensor keine Bewegung erfasst hat, was eine selbsttätige Fluidausgabe aus dem Aerosolbehälter und ein Rücksetzen des Schlafintervalls bewirkt.
Andere Aspekte und Vorteile ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine isometrische Darstellung einer Art einer Ausgabevorrichtung, wobei die Batterien und ein Fluidbehälter fortgelassen sind.
2 ist eine Draufsicht auf die Ausgabevorrichtung nach 1 mit eingesetztem Fluidbehälter.
3 ist ein Seitenriss der Ausgabevorrichtung der 2.
4 ist ein rückseitiger Aufriss der Ausgabevorrichtung de 2.
5 ist ein Schnitt durch die Ausgabevorrichtung allgemein in der Ebene 5-5 der 1.
6 ist eine Darstellung entsprechend der 4, wobei jedoch die Rückwand der Ausgabevorrichtung abgenommen ist, um eine Antriebseinheit und einen Betätigungsarm zu zeigen.
7 ist ein Zeitdiagramm zur Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung der 1–6 nach einer ersten Arbeitsschrittfolge.
8 ist eine isometrische Sprengdarstellung einer anderen Ausgabevorrichtung, eines Aerosolbehälters sowie zweier Batterien.
9 ist eine isometrische Darstellung des Aerosolbehälters und der in die Ausgabevorrichtung der 8 eingesetzten beiden Batterien.
10 ist ein anderes Zeitdiagramm der Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung nach 8 und 9 mit einer zweiten Arbeitsschrittfolge.
11 ist ein Stromlauf zur Ansteuerung des Motors einer der hier offenbarten Ausgabevorrichtungen.
12 ist eine isometrische Darstellung einer noch anderen Ausgabevorrichtung.
13 ist eine isometrische Darstellung einer anderen Ausgabevorrichtung mit offener Frontabdeckung.
14 ist eine isometrische Darstellung der Ausgabevorrichtung der 13 mit geschlossener Frontabdeckung.
15 und 16 sind isometrische Sprengdarstellungen weiterer Ausgabevorrichtungen mit alternativen Frontabdeckungen.
17 ist eine isometrische Darstellung einer anderen Ausgabevorrichtung.
18 ist eine Vorderansicht der Ausgabevorrichtung der 17.
19 ist eine rückseitige Ansicht der Ausgabevorrichtung nach 17.
20 ist eine Ansicht ähnlich der 17, außer dass eine Ausgabeabdeckung abgenommen ist, um die Vorderseite der Ausgabevorrichtung zu zeigen.
21 ist eine Ansicht ähnlich der 20, außer dass ein Fluidbehälter und Batterien von der Vorderseite der Ausgabevorrichtung abgenommen worden sind.
22 ist eine Darstellung ähnlich der 19, außer dass eine Rückfläche abgenommen ist, um eine Antriebseinheit und einen Betätigungsarm zu zeigen.
23 ist ein Zustandsdiagramm zur Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung der 17–22 mit einer dritten Arbeitsschrittfolge.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die 1–6 zeigen eine Ausführungsform einer Ausgabevorrichtung 10. Die Ausgabevorrichtung 10 weist ein Gehäuse 20, einen Betätigungsarm 30 und einen Antrieb 40 auf. Im Gehäuse 20 der Ausgabevorrichtung 10 ist ein Behälter 60 angeordnet. Die Ausgabevorrichtung 10 gibt Fluid aus dem Behälter 60 aus, sobald ein bestimmter Zustand auftritt. Bei dem Zustand kann es sich um die manuelle Aktivierung der Vorrichtung oder die selbsttätige Aktivierung derselben bei Ablauf eines Zeitintervalls oder beim Eintreffen eines Signals aus einem Sensor handeln. Das Fluid kann ein Duftstoff oder ein Insektizid in einer Trägerflüssigkeit, ein flüssiges Deodorant od. dergl. sein. Bspw. kann das Fluid OUST^®, ein Luft- und Teppich-Hygienisierungsmittel für den Haushalts-, Gewerbe- und institutionellen Einsatz, oder GLADE^®, ein Haushalts-Deodorant, sein, die beide von der Fa. S. C. Johnson&Son, Racine, WI, US vertrieben werden. Das Fluid kann auch andere Wirkstoffe wie Hygienisierungsmittel, Luftauffrischer, Geruchsbeseitiger, Schimmelhemmer, Insektenabweiser u. dergl. oder auch solche aufweisen, die aromatherapeutisch wirken. Das Fluid weist alternativ ein beliebiges dem Fachmann bekanntes Fluid auf, das sich aus einem Behälter ausgeben lässt. Folglich ist mit der Ausgabevorrichtung 10 eine beliebige Anzahl unterschiedlicher Fluidrezepturen ausgebbar.
Das Gehäuse 20 der in den 1–6 gezeigten Ausführungsform weist einen Fuß 100 und ein Oberteil 104 auf. Eine erste und eine zweite Seitenwand 108 bzw. 112 verlaufen zwischen dem Fuß 100 und dem Oberteil 104. Weiterhin weist das Oberteil 104 eine erste bzw. eine zweite Schulter 116, 120 auf, wobei die erste Schulter 116 von der ersten Seitenwand 108 und die zweite Schulter 120 von der zweiten Seitenwand 112 jeweils einwärts vorstehen. Die vorliegende Ausführungsform weist auch eine Abdeckung 124 des Betätigungsarms auf, die vom Oberteil 104 aufwärts absteht und den Betätigungsarm 30 abdeckt. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abdeckung 124 so konturiert, dass sie in der Gestalt dem Betätigungsarm 30 entspricht.
Zwischen der ersten und der zweiten Schulter 116, 120 des Oberteils 104 liegt eine Ausnehmung 128; vergl. 1. Die Ausnehmung 128 ist im wesentlichen zylindrisch und öffnet sich zur Vorderseite 132. Eine Innenwand 136 der Ausnehmung 128 ist so konturiert, dass ein Teil des Behälters 60 problemlos an sie angesetzt werden kann. Die 5 und 6 zeigen, dass der Oberteil 104 an der Ausnehmung 128 auch einen Durchgang 140 zwischen einer inneren und einer äußeren Rückwandfläche 144 bzw. 148 des Gehäuses 20 enthält.
Wie insbesondere die 1–4 zeigen, wird der Behälter 60 durch die Vorderseite 132 des Gehäuses 20 in eine Vertiefung 200 eingesetzt, die teils von einer Bodenfläche 204, den Seitenflächen 208, 212, den winkligen Flächen 216, 220 und einer Rückwandfläche 224 umgeben ist. Weiterhin wird ein Hals. 228 des Behälters 30 in die Ausnehmung 128 eingesetzt, was das Ausrichten und/oder Sichern des Behälters 60 unterstützt. Gemäß der diskutierten Ausführungsform der 8 und 9 werden zwei AA-Batterien 232 durch die Vorderseite 132 des Gehäuses 20 in es eingesetzt und mit Presssitz zwischen Plus- und Minus-Klemmen in der Solllage gehalten.
Der Behälter 60 kann ein Aerosol- oder Pumpsprühbehälter beliebiger Größe und beliebigen Volumens sein, wie er dem Fachmann bekannt ist. Vorzugsweise handelt es sich um einen Aerosolbehälter mit einem Rumpf 250 mit einem Haltebecher 254, der auf sein oberes Ende 250 aufgebördelt ist. Der Haltebecher 254 ist allgemein zylindrisch und hat eine Außenwandfläche 262, die in Umfangsrichtung um ihn herum verläuft. In einigen Fällen liegt der Hals 228 des Behälters 60 unter dem Haltebecher 254 und ist bezüglich des Haltebechers 254 und des restlichen Teils des Rumpfs 250 einwärts gewinkelt. Ein Aufsatz 266 verläuft von einem mittigen Teil eines Unterteils 270 des Haltebechers 254 aufwärts. Eine Ventilanordnung 274 im Behälter 60 hat einen Ventilschaft 278, dessen distales Ende 282 durch den Aufsatz 266 ragt. Ggf. kann auf das distale Ende 282 des Ventilschafts 278 auch ein Knopf oder anderes Betätigungselement (nicht gezeigt) aufgesetzt sein. Wird das distale Ende 282 des Ventilschafts 278 herabgedrückt, öffnet die Ventilanordnung 274 und wird der Behälterinhalt durch eine Öffnung 286 im Ventilschaft 278 freigesetzt. Der Behälterinhalt kann dabei stetig oder dosiert ausgegeben werden. Weiterhin kann das Freisetzen des Behälterinhalts auf unterschiedliche Weise erfolgen – bspw. als bestimmte Dosis, durch eine partielle Öffnung der Ventilanordnung 274 hindurch, in mehreren aufeinander folgenden Stößen usw.
Wie die 5 und 6 zeigen, weist der Betätigungsarm 30 einen Hauptteil 300, einen Zwischenteil 304 und einen Überhangteil 308 auf. Ein herabhängender Ansetzteil 312 mit einer Bohrung verläuft vom Hauptteil 300 ab wärts. Der Ansetzteil 312 ist mit einem Teil des Antriebs 40 gekoppelt, wie unten ausführlicher beschrieben. Der Hauptteil 300 befindet sich im Durchgang 140 und verläuft im wesentlichen parallel zur äußeren Rückwandfläche 148 des Gehäuses 20. Der Zwischenteil 304 des Betätigungsarms 30 verläuft seitlich aufwärts vom Hauptteil 300 ab. Ein oberes Ende 316 des Zwischenteils 304 ist daher von der äußeren Rückwandfläche 308 des Oberteils 104 des Gehäuses 20 weiter entfernt als der Hauptteil 300. Der Überhang 308 des Betätigungsarms 30 verläuft vom oberen Ende 316 des Zwischenteils 304 zur Vorderseite 132 des Gehäuses 20 und im wesentlichen quer zum Hauptteil 300. Weiterhin ragt der Überhang 308 mindestens teilweise über die Ausnehmung 128.
Vor dem Öffnen der Ventilanordnung 274 und dem Freisetzen des Behälterinhalts befinden sich der Betätigungsarm 30 und der Überhang 308 in einer Bereitschaftsposition. In der Bereitschaftsposition des Betätigungsarms 30 und des Überhangs 308 ist vorzugsweise das distale Ende 282 des Ventilschafts 278 geringfügig von der Unterseite 320 des Überhangs 308 beabstandet oder es berührt diese sehr leicht. Alternativ kann an diesem Punkt der Überhang 308 den Ventilschaft 278 teilweise, aber so wenig herabdrücken, dass die Ventilanordnung 274 noch nicht öffnet.
Eine Austrittsbohrung 324, die an einer Öffnung 325 mündet, ist im Überhang 308 enthalten, verläuft von dessen Oberseite 328 zur Unterseite 320 und stellt eine Strömungsverbindung vom Behälter 60 zur Umluft her. Während die Austrittsbohrung 324 eine beliebige Geometrie haben kann, zeigen die 1–6 sie als kreiszylindrisch. Die Austrittsbohrung 324 hat vorzugsweise einen Durchmesser von etwa 20 mils (= Tausendstel Zoll). Eine Langsachse A der Austrittsbohrung 324 verläuft vorzugsweise rechtwinklig zu einer Ebene des Fußes 100 des Gehäuses 20. Beim Öffnen der Ventilanordnung 274 wird folglich der Inhalt des Behälters 60 durch die Ausgabebohrung 324 aufwärts in die Umluft freigesetzt. Ggf. kann die Ausgabebohrung 324 L-förmig oder ungeradlinig gestaltet sein, um den Inhalt des Behälters 60 in eine andere Richtung als aufwärts zu richten. Auch können der Querschnitt und/oder der Durchmesser der Ausgabebohrung 324 und/oder der Öffnung 286 und/oder der Öffnung 325 modifiziert werden, um ein gewünschtes Wurfbild zu erreichen oder die Verwirbelung und/oder mechanische Aufteilung der ausgegebenen Flüssigkeit zu verändern, wie für den Durchschnittsfachmann einsichtig.
Der Betätigungsarm 30 drückt den Ventilschaft 278 mit der ihm vom Antrieb 40 erteilten Bewegung abwärts. Der Antrieb 40 weist einen Antriebsmotor 400 mit einem Untersetzungsgetriebe 404 auf; vergl. 5 und 6. Der Antriebsmotor 400 ist im Fuß 100 des Gehäuses 20 unter der Bodenfläche 204 der Vertiefung 200 angeordnet. Der Antriebsmotor 400 hat ein Motorzahnrad bzw. ein erstes Ritzel 408, das zur äußeren Rückwandfläche 148 des Gehäuses 20 gerichtet ist. Das Motorzahnrad 408 kämmt mit einem Antriebszahnrad 412, das ein zweites Ritzel 416 aufweist, das um einen Achszapfen 418 drehbar ist. Das zweite Ritzel 416 des Antriebszahnrads 412 kämmt mit einem Leerlaufzahnrad 420, das ein drittes Ritzel 424 aufweist, das um einen Achszapfen 426 drehbar ist. Das dritte Ritzel 424 des Leerlaufrads 420 kämmt mit einem Zahnradsegment 428. Das Antriebszahnrad, das Leerlaufzahnrad und das Zahnradsegment 412,420 bzw. 428 liegen zwischen der inneren und der äußeren Rückwandfläche 144 bzw. 148 des Gehäuses 20. Die Achszapfen 418, 426 sind auf die innere Rückwandfläche 144 aufgeformt und stehen mit ihren distalen Enden in Löcher 429 bzw. 430 der äußeren Rückwandfläche 148 hinein vor.
Das Zahnradsegment 428 dreht um einen Achszapfen 432, der aus der inneren Rückwandfläche 144 in ein Loch 436 der äußeren Rückwandfläche 148 ragt. Das Zahnradsegment 428 ist weiterhin an einem vom Achszapfen 432 abgesetzten Punkt mit einem Stift 450 mit dem Ansetzteil 312 verbunden. Wird das Zahnradsegment 428 vom Antriebsmotor 400 über das Untersetzungsgetriebe im Uhrzeigersinn (vergl. 6) geschwenkt, wird der Betätigungsarm abwärts zu einer Ausgabeposition hin gezogen. Wird andererseits das Zahnradsegment 428 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wird der Betätigungsarm 30 aufwärts in die Bereitschaftsstellung geschoben. Bei in die Ausgabeposition gezogenem Betätigungsarm 30 legt sich das Zahnradsegment 428 an eine an die innere Rückwandfläche 144 angeformte Rippe 454 an.
Der Betätigungsarm 30 wird in die Ausgabeposition gezogen, indem er abwärts zu einem bestimmten Punkt gezogen wird, und zwar so, dass der Ventilschaft 278 herabgedrückt und die Ventilanordnung 274 geöffnet wird, so dass Fluid durch die Ventilanordnung hindurch ausgegeben werden kann. Der bestimmte Punkt wird dabei so gewählt, dass er dem partiellen oder vollständigen Herabdrücken des Ventilschafts 278 entspricht. Beim vollständigen Herabdrücken des Ventilschafts 278 erfolgt eine vollständige dosierte oder kontinuierliche Ausgabe, während beim partiellen Herabdrücken des Ventilschafts 278 der Behälterinhalt partiell dosiert oder kontinuierlich ausgegeben wird. Bevorzugt, aber nicht notwendigerweise wird der Betätigungsarm 30 für eine gewisse Dauer (im Folgenden als "Sprühintervall" bezeichnet) in der Ausgabeposition gehalten. Das Sprühintervall kann ein Sekundenbruchteil bis zu einer oder mehr Sekunden dauern. Falls erwünscht, kann der Betätigungsarm 30 auch in der Ausgabeposition gehalten werden, bis der gesamte Behälterinhalt erschöpft ist. Am Ende des Sprühintervalls wird der Antriebsmotor 400 stromlos geschaltet; der federvorgespannte Ventilschaft bringt den Betätigungsarm 30 in die Bereitschaftsstellung und das Sprühen wird beendet. Der Rücklauf des Betätigungsarms 30 in die Bereitschaftsstellung wird von einem Pralleffekt unterstützt, der beim Stromloschalten des Antriebsmotors 400 entsteht, wenn das Zahnradsegment 428 zwangsweise auf die angeformte Rippe 454 aufschlägt. Falls erwünscht, kann der Betätigungsarm 30 beim Auftreten eines einzigen Zustands mehrfach in die und aus der Ausgabeposition geführt werden, um mehrere aufeinanderfolgende Sprühstöße zu erzeugen. Mehrere aufeinanderfolgende Sprühstöße können günstig sein, wenn ein einziger Stoß langer Dauer aus einem stetig sprühenden Behälter nicht erwünscht ist oder ein einziger Sprühstoß aus einem dosierenden Behälter nicht ausreicht.
Der Antrieb 40 der Ausgabevorrichtung 10 arbeitet bevorzugt mit einem Motor hohen Drehmoments mit höherer Drehzahl als bei bekannten Ausgabevorrichtungen. In einigen Fällen ist der Antriebsmotor fünf- bis zehnmal schneller als die in bekannten Ausgabevorrichtungen verwendeten Motoren. Ein energieeffizienteres System erhält man, indem man den Antriebs motor 400 beim Herabdrücken des Ventilschafts 278 schneller laufen lässt. Diese Steigerung der Effizienz ist unerwartet und gegenüber den Lehren des Standes der Technik konterintuitiv. Indem man weiterhin einen erheblichen Teil des Antriebs 40 zwischen die innere und die äußere Rückwandfläche 144, 148 legt, wird die Größe der Ausgabevorrichtung 10 relativ zu bekannten Vorrichtungen dieser Art erheblich verringert. Schließlich lassen sich Leichtwerkstoffe einsetzen (bspw. flexibles Urethan oder Kunststoff für die Zahnräder und das Motorritzel), so dass man eine Ausgabevorrichtung 10 niedrigen Gewichts erhält. Die Verringerung der Größe und des Gewichts erlaubt, die Ausgabevorrichtung praktisch überall in Haushalts- oder Gewerberäumen aufzustellen. Weiterhin hat die offenbarte Anordnung des Antriebs 40 den Vorteil, dass die resultierende Ausgabevorrichtung 10 ruhiger läuft als bekannte Konstruktionen. Auch der Einsatz flexibler Werkstoffe für die Zahnräder schwächt Geräusche aus dem Antrieb 40 weiter ab.
Die 1 zeigt die Ausgabevorrichtung 10 mit einem Schalter 500. Der Schalter 500 hat eine AUS-Stellung 502 (1) und eine EIN-Stellung 504 (links in 1). Wird der Schalter 500 in die EIN-Stellung gelegt, arbeitet die Ausgabevorrichtung in einem selbsttätig zeitgesteuerten Betrieb, wie unten ausführlicher an Hand der 7 erläutert. Beim Drücken eines weiteren Drucktasters 508 erfolgt ein manuell gesteuertes Sprühen. Diese Handsprühoption ermöglicht, wenn erwünscht, dem Benutzer das Übersteuern und/oder Ergänzen des Automatik-Betriebs der Ausgabevorrichtung 10.
Die 7 zeigt für die vorliegende Ausführungsform ein Zeitdiagramm, das den Betrieb der Ausgabevorrichtung 10 im Einsatz darstellt. Zunächst wird die Ausgabevorrichtung 10 eingeschaltet, indem man den Schalter 500 in die EIN-Stellung legt; die Vorrichtung 10 tritt dann in ein Anlaufverzögerungsintervall ein. Nach dessen Ablauf wird dem Antrieb 40 befohlen, in einem ersten Sprühintervall Fluid auszugeben. Die Anlaufverzögerung dauert bevorzugt drei Sekunden. Nach dem Ablauf des ersten Sprühintervalls tritt die Vorrichtung 10 in ein erstes Schlafintervall ein, das vorbestimmt lange – bspw. etwa vier Stunden – dauert. Beim Ablauf des ersten Schlafinterfalls wird der Antrieb 40 betätigt, um Fluid in einem zweiten Sprühintervall auszugeben. Danach setzt sich der Automatikbetrieb mit abwechselnden Schlaf- und Sprühintervallen fort. Beliebig in einem Schlafintervall kann der Benutzer die Vorrichtung 10 manuell jeweils wählbar oder vorbestimmt lange betätigen, indem er den Taster 508 drückt. Am Ende des handbetätigten Sprühens leitet die Vorrichtung 10 ein weiteres vollständiges Schlafintervall ein. Danach erfolgt ein Sprühvorgang.
Die 8 und 9 zeigen eine weitere Ausführungsform einer Ausgabevorrichtung 10a. Ein Schalter 500a ist vorzugsweise ein Kippschalter, der in eine von drei stabilen Stellungen legbar ist. In einer mittleren Position 512 ist die Vorrichtung 10a ausgeschaltet. In einer ersten EIN-Stellung 516 werden die elektrischen Bauteile der Vorrichtung 10a mit Strom gespeist und arbeitet die Vorrichtung 10a zeitgesteuert, wie oben zur 7 beschrieben. In einer zweiten Stellung 520 des Schalters 500a werden die elektrischen Bauteile der Vorrichtung 10a gespeist und arbeitet die Vorrichtung 10a kombiniert zeit- und sensorgesteuert ansprechend auf das Ausgangssignal eines Sensors 524, wie im Folgenden ausführlicher erläutert. Ein weiterer Schalter 528 (Taster) ist zum EINschalten des Antriebs 400 vorgesehen; der Benutzer kann den Schalter 528 drücken, um zeitlich beliebig ein Sprühintervall auszulösen, außer wenn die Vorrichtung 10a AUSgeschaltet ist. Weiterhin lässt sich mit dem Schalter 528 die Einschaltautomatik der Vorrichtung 10a übersteuern.
In der vorliegenden Ausführungsform ist der Sensor 524 ein Bewegungssensor mit Fotozelle. Es lassen sich jedoch auch andere handelsübliche Bewegungssensoren verwenden – bspw. passive Infrarot- oder pyroelektrische Sensoren, ein reflektierender Infrarot-Bewegungs-, ein Ultraschall- oder ein Radar- bzw. Mikrowellen-Bewegungssensor. Die Fotozelle nimmt Umlicht auf und ermöglicht einer Steuerung 532 (11), Änderungen in dessen Intensität zu erfassen. Eine Filterung des Ausgangssignals der Fotozelle erfolgt mit der Steuerung 532. Bestimmt diese, dass ein Umlicht-Schwellenwert – wie bspw. eine vorbestimmte Änderung der Umlichtstärke – erreicht ist, wird der Antrieb 40 aktiviert. Befindet sich die Vorrichtung 10a bspw. in einem beleuchteten Badezimmer, kann eine am Sensor 524 vorbeilaufende Person diesen stark genug abschatten, so dass die Steuerung 532 die Vorrichtung 10a aktiviert und Fluid ausgegeben wird.
Ist der Schalter 500a in die zweite EIN-Stellung 520 gelegt, arbeitet die Ausgabevorrichtung 10a vorzugsweise so, wie es das Zeitdiagramm der 10 zeigt. In der zweiten EIN-Stellung 520 des Schalters 500a tritt die Vorrichtung 10a zunächst in ein Anlaufverzögerungsintervall ein. Bei dessen Ablauf gibt die Vorrichtung 10a in einem ersten Sprühintervall Fluid aus. Am Ende des ersten Sprühintervalls geht die Vorrichtung 10a in einen ersten Schlafzustand über, in dem ein Sprühen verhindert ist, auch wenn der Sensor 524 eine Bewegung erfasst. Erfasst nach dem Ablauf des ersten Schlafintervalls der Sensor 524 eine Bewegung und geht ein Ausgangssignal an eine Steuerung 532, legt diese ein bestimmtes Zeitintervall – bevorzugt etwa zwei Minuten – fest. Sobald dieses bestimmte Zeitintervall abgelaufen ist, gibt die Vorrichtung 10a in einem zweiten Sprühintervall Fluid aus. Die Sprühverzögerung bewirkt, dass nach dem Erfassen einer Bewegung die Vorrichtung 10a vorbestimmt lange wartet, bevor sie Fluid versprüht, so dass eine Person im Raum sich von der Vorrichtung 10a entfernen bzw. den Raum verlassen kann. Nach dem zweiten Sprühintervall tritt die Vorrichtung 10a in ein zweites Schlafintervall ein. Die Vorrichtung 10a wird daran gehindert, sich beim Erfassen einer Bewegung selbsttätig erneut einzuschalten, bevor das zweite Schlafintervall beendet ist. Das Schlafintervall verhindert ein übermäßiges Besprühen durch öfteres selbsttätiges Aktivieren, das in stark begangenen Bereichen vorkommen kann.
Zu beliebiger Zeit kann der Benutzer durch Betätigen des Schalters 528 einen Sprühvorgang manuell auslösen, um Fluid während eines Handsprühintervalls auszugeben. Nach Ablauf des handgesteuerten Sprühintervalls durchläuft die Ausgabevorrichtung 10a ein vollständiges Schlafintervall und schaltet dann zwischen Schlaf- sowie Sprühintervallen hin und her, die jeweils durch das Erfassen einer Bewegung nach dem Ablauf eines Schlafintervalls ausgelöst werden. Auf jedes Sprühintervall folgt ein vollständiges Schlafintervall unabhängig davon, ob letzteres vom Erfassen einer Bewegung oder dem Betätigen des Schalters 528 ausgelöst wurde. Bspw. zeigt das Zeitdiagramm der 10 zur Zeit t eine weitere manuelle Betätigung, nach der die Vorrichtung 10a in ein vollständiges Schlafintervall übergeht.
In allen hier diskutierten Ausführungsformen können die Schlafintervalle gleich lang sein und erfolgt ein Schlafintervall selbsttätig nach Ablauf eines Sprühens, ob dieses manuell oder selbsttätig ausgelöst wurde. Ebenfalls in den bevorzugten Ausführungsformen sind alle Sprühintervalle gleich lang. Falls erwünscht, kann eines oder mehrere der Schlaf- oder Sprühintervalle länger oder kürzer als andere Schlaf- bzw. Sprühintervalle sein. Die Anlaufverzögerung kann auch entfallen, so dass der erste Sprühvorgang unmittelbar auf das Einschalten der Ausgabevorrichtung folgt. Weiterhin lässt sich die Steuermethodik so abwandeln, dass die Sprühvorgänge periodisch in gleichen oder ungleichen Intervallen unabhängig davon ablaufen, ob ein manuelles Sprühen ausgelöst wurde.
Falls erwünscht, lässt sich die Ausgabevorrichtung 10a auch dahingehend abwandeln, dass sie nur zu bestimmter Zeit – bspw. während der Tages- oder der Nachtstunden – arbeitet.
In einer anderen Ausführungsform ist der Sensor 524 ein Schwingungs- oder Kippsensor, wie er dem Fachmann bekannt ist. Indem man die Ausgabevorrichtung 10a an einer Tür oder auf einer Toilettenschüssel anordnet, erzeugt beim Schließen bzw. Spülen derselben der Sensor 524 ein Ausgangssignal, das auf die Steuerung 532 gegeben wird. Dann gibt die Vorrichtung 10a Fluid so aus, wie es oben beschrieben ist.
Die Anwendung zahlreicher andersartiger Sensoren 524 mit der hier offenbarten Ausgabevorrichtung 10a ist in Betracht gezogen. Insbesondere kann ein schallbetätigter Sensor die Vorrichtung 10a bei bzw. nach einem Schallereignis – bspw. dem Spülen einer Toilette oder dem Schließen einer Tür – aktivieren. Alternativ kann ein Wasserstandssensor besonders nützlich sein zum Aktivieren der Vorrichtung 10a bei oder vorbestimmt lange nach dem Spülen einer Toilette. In einer anderen Ausführungsform ist der Sensor 524 ein Drucksensor, der den Antrieb einschaltet, wenn jemand einen bestimmten Fußbodenbereich betritt oder sich auf eine Toilettenschüssel setzt. In einer noch anderen Ausführungsform aktiviert ein Feuchtigkeitssensor die Vorrichtung 10a bei oder nach dem Spülen einer Toilette (Anstieg der Luftfeuchtigkeit an der Toilettenschüssel) oder bei zu trockener oder zu feuchter Luft. Auch lassen sich mit einem Temperatursensor Änderungen der Umlufttemperatur erfassen, wenn oder nachdem jemand sich nahe der Toilettenschüssel befindet und so dort die Umlufttemperatur steigt. Ein solcher Temperatursensor ließe sich stattdessen auch so anordnen, dass er eine Temperaturänderung erfasst, wenn der Wasserstand in einer Toilettenschüssel sich ändert, so dass die Vorrichtung 10a ausgelöst wird, wenn die Toilette gespült wird (oder vorbestimmt lange danach). Schließlich kann ein Geruchssensor bestimmte Moleküle in Bereichen wie Badezimmern oder Küchen erfassen und die Ausgabevorrichtung 10a sofort oder vorbestimmt lange danach aktivieren. Während bevorzugt nur einer der Sensoren 524 eingesetzt wird, lassen sie sich in beliebiger Kombination verwenden, wobei verschiedene Kombinationen mit geeigneten Schaltern wählbar sind. Weiterhin ist die vorliegende Auflistung potenzieller Sensoren 524 nicht erschöpfend; vielmehr sollen lediglich die verschiedenartigen Sensoren 524 erläutert werden, die sich mit der hier beschriebenen Ausgabevorrichtung 10 zusammen einsetzen lassen. Auch ist die Anordnung der Vorrichtung 10 nicht auf eines der oben beschriebenen Beispiele eingeschränkt. Vielmehr ist die Vorrichtung 10 überall dort einsetzbar, wo das Ausgeben eines Fluids nötig ist und/oder wo der Sensor 524 erfolgreich arbeitet.
Die 11 zeigt einen Stromlauf für die Steuerung 523 mit einem Mikroprozessor 560 des Typs MSP43OF1121 der Fa. Texas Instruments. Der integrierte Schaltkreis 560 ist mit dem Schalter 500a einschaltbar. Insbesondere handelt es sich beim Schalter 500a um eine zweipolige Ausführung mit drei Schaltstellungen und den Anschlüssen CON1-CON8. In der Mittel- bzw. AUS-Stellung sind die Anschlüsse CON2 und CON3 miteinander verbunden wie auch die Anschlüsse COB6 und CON7. Entsprechend wird dem Anschluss CON5 oder dem Anschluss CON8 kein Strom zugeführt, so dass die verschiedenen Schaltungsteile in der 11 – einschließlich des Schaltkreises 560 – AUSgeschaltet sind. Legt der Benutzer den Schalter 500a in die erste EIN-Stellung, werden die Anschlüsse CON2, CON4 und auch die Anschlüsse CON6, CON8 miteinander verbunden. Der Anschluss CON6 geht an den Pluspol der in Serie geschalteten Batterien 232 und liegt also auf einem Potenzial von etwa 3 V gegen Masse. Aus dieser Spannung wird über den Anschluss CON8, eine Diode D1 und eine Drossel L1 die Spannung Vcc abgeleitet. Ein Kondensator C1 liegt zwischen Vcc und Masse. Der LC-Kreis aus der Drossel L1 und dem Kondensator C1 glättet Spannungsschwankungen, so dass Vcc im Wesentlichen konstant bleibt. Die Spannung Vcc geht an einen Anschluss 2 und das Massepotenzial an einen Anschluss 4 des integrierten Schaltkreises 560. Ein Kondensator C2 liegt über den Anschlüssen 2, 4 des integrierten Schaltkreises 560.
Zwischen den Anschlüssen 5, 6 des integrierten Schaltkreises liegt ein Schwingquarz 564, der eine Zeitbasis für eine interne Taktung des Schaltkreises 560 festlegt.
Ein Anschluss 13 des intgegrierten Schaltkreises 560 ist an den Anschluss CON1 sowie an einen ersten Anschluss eines Widerstands R1 gelegt, dessen zweiter Anschluss an Vcc liegt. Die Anschlüsse 8–11 des Schaltkreises 560 sind über Widerstände R2–R5 an die Anschlüsse 4, 1, 8 bzw. 3 eines weiteren integrierten Schaltkreises 568 gelegt, der ein bipolares H-Brücken-IC des Typs ZHB6718 SM-8 der Fa. Zetex PLC, GB, ist. Zwischen die Anschlüsse 4, 8 des Schaltkreises 568 und den Pluspol der seriengeschalteten Batterien 232 sind die Widerstände R6 bzw. R7 gelegt. Die Anschlüsse 1, 3 des Schaltkreises 568 liegen über die Widerstände R8 bzw. R9 an Masse, weiterhin der Pluspol der seriengeschalteten Batterien 232 und Masse an dessen Anschluss 6 bzw. 2 und seine Anschlüsse 5, 7 am ersten und zweiten Anschluss des Antriebsmotors 400. Über dem Antriebsmotor 400 liegt ein Kondensator C3.
Ein Anschluss 15 des integrierten Schaltkreises 560 ist an den gemeinsamen Anschluss des Widerstands R10 und des zweiten Schalters 528 gelegt, der Widerstand R10 und der Schalter 528 zwischen Vcc und Masse.
Zusätzlich zu Vorgehendem ist ein Minuspol der seriengeschalteten Batterien 232 über eine Drossel L2 an Masse gelegt. Der Schaltkreis 560 lässt sich rücksetzen, indem man ein L-Signal an den Anschluss 7 legt. Ein Widerstand R11 ist zwischen den Anschluss 7 und Vcc gelegt, ein Paar Kondensatoren C4, C5 zwischen den Plus- und den Minuspol der seriengeschalteten Batterien 232.
Liegt der Schalter 500a in der zweiten EIN-Stellung, geht ein H-Signal an den Anschluss 13 des integrierten Schaltkreises 560 und bewirkt ein Arbeiten im Zeitsteuermodus, wie in 7 gezeigt. Dieses H-Signal weist den Schaltkreis 560 an, das Anlaufverzögerungsintervall zu beginnen. An dessen Ende erscheinen an den Anschlüssen 8–11 des Schaltkreises zu Beginn des ersten Sprühintervalls geeignete Signale, die den integrierten Schaltkreis 568 veranlassen, den Antriebsmotor 400 in einer ersten Richtung anzusteuern. Der Antriebsmotor 400 dreht das Motorzahnrad 408 und dieses die Zahnräder 412, 420 und 428, so dass der Betätigungsarm 30 abwärts gezogen wird. Mit dieser Abwärtsbewegung wird der Ventilschaft 278 herabgedrückt und ein Sprühvorgang ausgelöst. Die Erregung des Motors setzt sich vorbestimmt lange fort, bis am Ende dieses Intervalls die Signale an den Anschlüssen 8–11 des Schaltkreises 560 die entgegengesetzten Zustände annehmen. Der Schaltkreis 568 steuert dann den Antriebsmotor 400 in einer zweiten Richtung an, so dass sich die Abwärtskraft am Betätigungsarm 30 und am Ventilschaft 278 des Behälters 60 umkehrt. Der Betätigungsarm 30 und der Ventilschaft 278 laufen dann in Folge der Aufwärtsbewegung des Arms 30 und der Aufwärtskraft des Ventilschafts 278 aufwärts, so dass ein weiteres Freisetzen des Inhalts des Behälters 60 verhindert ist.
Nach dem Sprühende im ersten Sprühintervall geht der integrierte Schaltkreis 560 in den ersten Schlafzustand über. Währenddessen stehen an den Anschlüssen 8–11 des integrierten Schaltkreises 560 L-Signale, so dass der Antriebsmotor 400 im AUSgeschaltet gehalten wird. Nach Ablauf des ersten Schlafintervalls stehen an den Anschlüssen 8–11 des Schaltkreises 560 wieder geeignete Signale, in Folge derer der Schaltkreis 568 den Antriebsmotor 400 ansteuert. Wie zuvor beschrieben, laufen der Betätigungsarm 30 und der Ventilschaft 278 abwärts, so dass aus dem Behälter 60 Flüssigkeit als Sprühnebel austritt. Am Ende dieses zweiten Sprühintervalls stehen an den Anschlüssen 8–11 des Schaltkreises 560 die entgegengesetzten Signale an, so dass der Arm 30 aufwärts in eine Grenzlage läuft, woraufhin alle Signale an den Anschlüssen 8–11 des Schaltkreises 560 in einen L-Zustand übergehen. So wird der Antriebsmotor 400 über den Schaltkreis 568 AUSgeschaltet und der Schaltkreis 560 verhindert ein weiteres Sprühen, bis das zweite Schlafintervall abgelaufen ist. Danach schaltet der Schaltkreis 560 zwischen weiteren Sprüh- und den Schlafintervallen hin und her, wie oben ausgeführt.
Beliebig während eines der Schlafintervalle kann ein Benutzer durch Drücken des Schalters 528 ein manuelles Sprühen aus dem Behälter 60 befehlen. Dadurch geht der Anschluss 15 des integrierten Schaltkreises 560 vom H- in den L-Zustand über. Wird dieser Sprung erfasst, erregt der Schaltkreis 560 den Antriebsmotor 400 über die Anschlüsse 8–11 und den Schaltkreis 568. Am Ende des Sprühvorgangs beginnt der Schaltkreis 560 die Zeitgabe eines weiteren Schlafintervalls, auf das ein weiterer Sprühvorgang folgt.
Wird der Schalter 500a in die zweite EIN-Stellung gelegt, erscheint ein H-Signal am Anschluss 13 des integrierten Schaltkreises 560, so dass dieser in den kombinierten Zeitsteuer-/Sensor-Modus übergeht. In diesem Betriebszustand erfolgt nach einer Anlaufverzögerung das erste Sprühintervall und wird nach diesem ein Schlafintervall eingeleitet, wie in 10 ersichtlich.
Wie die 11 zeigt, weist eine Bewegungsdetektorschaltung 570 den Sensor 524 in Form eines Fotowiderstands zwischen Masse und einem ersten Anschluss eines WS-Koppelkondensators C6 auf. Der zweite Anschluss des Kondensators C6 liegt an der Basis eines bipolaren PNP-Transistors Q1, die auch am ersten Anschluss eines Vorspannwiderstands R12 liegt, dessen zweiter Anschluss nach Masse geht. Ein Widerstand R13 liegt zwischen dem Emitter des Transistors Q1 und dem Photowiderstand 524, ein Kondensator C7 über dem Emitter und dem Kollektor des Transistors Q1 und ein Widerstand R14 zwischen diesem Kollektor und Masse.
Der Widerstand R13 und der Fotowiderstand 524 wirken als Spannungsteiler. Der sich bei schwankenden Lichtverhältnissen ändernde Widerstandswert des Photowiderstands 524 bewirkt eine sich ändernde Spannung am gemeinsamen Anschluss des Widerstands R13 und des Fotowiderstands 524. Der Wechselanteil dieser variablen Spannung geht an die Basis des Transistors Q1, der linear arbeitet, während die Bauteile C7, R14 als Tiefpassfilter wirken. Die Bauteilewerte sind so gewählt, dass für jeden innerhalb eines kurzen Zeitintervalls auftretenden Übergang in der vom Fotowiderstand 524 aufgenommenen Umlichtstärke auf der Leitung 572 ein Signal entsteht. So tritt auf der Leitung 572 ein Signal auf, wenn jemand am Fotowiderstand vorbeiläuft, und wieder, wenn diese Person sich stark genug bewegt, um den Fotowiderstand freizugeben. Tritt längere Zeit – bspw. in der Morgen- oder der Abenddämmerung – keine Lichtänderung auf, ergibt sich auf der Leitung 572 kein Signal. Bei jedesmaligem Erscheinen eines Signals auf der Leitung 572 zieht der integrierte Schaltkreis 560 seinen Anschluss 14 kurzzeitig – bspw. 0,25 s – auf L-Potenzial, um eine Lumineszenzdiode LED1 (auch in der Ausführungsform der 12 zu sehen) zu erregen. Der Schaltkreis 560 benutzt einen H-L- oder einen L-H-Übergang im Signal auf der Leitung 572, um ein Sprühintervall auszulösen, und zwar entweder sofort oder nach einer Verzögerung, sofern der Schaltkreis 560 sich nicht im Schlafzustand befindet. In dieser Betriebsart arbeitet die Steuerung 532 entsprechend dem Zeitdiagramm der 10.
Die 12 zeigt eine andere Ausführungsform mit der Steuerung 532, die mit der Ausführungsform der 8 und 9 – außer wie unten ausgeführt – identisch ist.
Bei der Ausführungsform der 12 enthält die Bodenfläche 204 der Vertiefung 200 zwei Ausnehmungen 600. Die Batterien 232 (in der 12 nicht gezeigt) werden mit Presssitz zwischen Anschlusselementen in den beiden Ausnehmungen 600 und zugehörigen Anschlusselementen auf einer ge genüber liegenden Wandfläche der Vertiefung 200 in der Solllage gehaltert. Die Ausführungsform nach 12 weist auch im Überhang 308 eine Nut 604 auf, die zur Vorderseite 132 des Gehäuses weist und zur Aufnahme des Ventilschafts 278 bemessen ist. Die vorliegende Ausführungsform enthält weiterhin auf der Unterseite 320 des Überhangs 308 eine Vertiefung (nicht gezeigt), die ausreichend bemessen ist, um einen Teil des distalen Endes 282 des Ventilschafts 278 aufzunehmen, und als Zentrierung, die den Ventilschaft 278 mit der zweiten Öffnung 324 ausrichtet, und/oder als Führung für den ausgegebenen Behälterinhalt wirkt. Eine zweite Vertiefung 608 befindet sich auf der anderen Seite des Überhangs 308. Die Vertiefung 608 kann in Querrichtung größer sein als die Ausgabeöffnung 324. Weiterhin kann die Querabmessung der Vertiefung 608 variabel sein, d.h. die Vertiefung kann kreisförmig mit einem Durchmesser sein, der an der Austrittsbohrung 324 kleiner ist als die Vertiefung 608 an der gegenüberliegenden Seite des Überhangs 308. Wird der Ventilschaft 278 durch die Abwärtsbewegung des Überhangs 308 herabgedrückt, strömt das aus dem Behälter 60 ausgegebene Fluid durch die Vertiefung, die Ausgabebohrung 324 und die zweite Vertiefung 608, bevor sie an die Umluft freigesetzt wird. Die Ausgabebohrung 324 und/oder die zweite Vertiefung 608 können das Fluid rechtwinklig zur Axialausdehnung des Behälters 60 oder beliebig winklig zu dieser ausgeben.
Was die in den 1–6, 8, 9 und 12 gezeigten Ausführungsformen anbetrifft, können die Ausgabevorrichtungen 10, 10a und 10b zahlreiche verschiedene Eigenschaften aufweisen. Bspw. kann der Überhang 308 oder der Betätigungsarm 30 einen beliebigen Bereich des Ventilschafts 278 beaufschlagen, um ihn herabzudrücken oder zu kippen.
Falls erwünscht, kann die Ausnehmung so bemessen sein, dass ein Presssitz mit dem Behälter 60 entsteht. In einer anderen Alternative ist ein Teil des Behälters 60 – bspw. der Oberteil – mit einer Nut, einem Vorsprung oder eine anderen Eingriffsmechanik zum Zusammenwirken mit einem Vorsprung, einer Nut oder einem anderen solchen komplementären Eingriffselement auf oder in der Innenwandfläche 136 oder einer anderen Wandung der Ausgabe vorrichtung ausgeführt. Weiterhin kann die innere Wandfläche 136 von unten nach oben einwärts winklig oder verjüngt (d.h. zur Mitte der Ausnehmung 128) verlaufen. Die Verjüngung der Innenwandfläche 136 führt zu einer Fläche, die sich an den Hals 228 oder ein anderes Anlageelement des Behälters 60 anlegt. Einige der Eingriffs- bzw. Anlagemechanismen unterstützen das Haltern des Behälters 60 in der Vertiefung 200 und die Ausrichtung desselben mit dem Betätigungsarm. Andere Anlage- bzw. Eingriffsmechanismen erlauben den Einsatz einer einzigen Ausgabevorrichtung mit einem breiteren Spektrum von Behältergrößen. Bspw. kann eine Ausgabevorrichtung mit einer Anlagemechanik zum Zusammenwirken mit einem Behälterhals einen Behälter haltern und ausrichten, dessen Boden auf der Bodenfläche 204 der Vertiefung 200 aufsitzt oder über ihr hängt.
Als noch andere Alternative kann der Motor 400 in zwei Richtungen zum Öffnen und Schließen der Ventilanordnung 274 angesteuert werden. Soll ein Sprühvorgang beendet werden, wird der Motor in einer zweiten Richtung erregt, um die auf den Betätigungsarm 30 und den Ventilschaft 278 wirkende Abwärtskraft umzukehren. Der Betätigungsarm 30 und der Ventilschaft 278 laufen dann mit der Aufwärtsbewegung des Betätigungsarms 30 und unter der Aufwärtskraft der Ventilanordnung 274 aufwärts in die Bereitschaftsstellung und wird die Ventilanordnung 274 des Behälters 60 wird geschlossen.
In einer weiteren Alternative sind die Achszapfen 418, 426, 432 nicht auf die innere Rückwandfläche 144 aufgeformt, sondern zur Halterung und Ausrichtung in einer Stahl- oder Metallplatte gelagert, aus der sie hervorragen.
Ebenfalls erwogen ist, dass andere Alternativen der Ausgabevorrichtung einen oder mehrere Behälter mit dem gleichen oder unterschiedlichen Produkten aufnehmen und deren Inhalt versprühen können.
Die 13–16 zeigen mehrere andere Ausführungsformen der vorliegenden Ausgabevorrichtungen 10, 10a, 10b, die durch eine Frontabde ckung 650 auf der Vorderseite 132 des Gehäuses 20 gekennzeichnet sind. Die 13 zeigt eine spezielle Ausführungsform einer Frontabdeckung 650 im offenen Zustand, die 14 die Ausführungsform der 13 im geschlossenen Zustand. Bei geschlossener Frontabdeckung 650 kann der Benutzer die Batterien 232 und den Behälter 60 nicht mehr sehen. Die Frontabdeckung 650 ist mit einem Scharnier (nicht gezeigt) an die erste oder die zweite Seitenwand angesetzt. Am Überhang 308 ist die Frontabdeckung 650 auch so konturiert, dass sie den Strömungsweg des aus der zweiten Öffnung 324 des Betätigungsarms 30 austretenden Fluids nicht blockiert.
Die Frontabdeckung 650 der 13, 14 ist so gestaltet, dass der zweite Schalter 528 sich auch drücken lässt, wenn sie geschlossen ist. Der Benutzer bringt dabei Druck auf die Frontabdeckung 650 nahe eines Bereichs 654 auf, um den zweiten Schalter 528 zu betätigen. Dadurch wird die Frontabdeckung 650 im Scharnier zwangsweise weit genug aus der Schließstellung ausgelenkt, dass ihre Innenwandfläche den zweiten Schalter 528 berührt und ihn herabdrückt. Bei Freigabe der Frontabdeckung 650 nach dem Betätigen des zweiten Schalters 528 biegt sie sich in den Schließzustand zurück. In anderen Ausführungsformen kann die Frontadeckung in einem oder mehreren Bereichen eindrückbar sein, um einen oder mehrere Schalter zu betätigen. Auch können bei einigen Ausführungsformen Taster oder andere Schalter in der Frontabdeckung 650 selbst angeordnet sein.
In anderen Ausführungsformen enthält, wie in 15 gezeigt, die Frontabdeckung 650 ein LED-Fenster 658, durch das die LED1 sichtbar ist. Die vorliegende Ausführungsform enthält auch einen Sprühschlitz 662, durch den aus der Ausgabeöffnung 324 ausgegebenes Fluid hindurchtreten kann. Eine Sensoröffnung 666 erlaubt einen sensorischen Zugang zum Sensor 524. Die Frontabdeckung 650 wird geöffnet, indem man sie im Scharnier 670 aufwärts schwenkt. Weiterhin ist die Frontabdeckung 650 der 15 am Fuß 100 des Gehäuses 20 eindrückbar derart, dass dabei der zweite Schalter 528 betätigt wird.
Die 16 zeigt eine andere Ausgabevorrichtung 10 mit einer vollständigen Ummantelung 674. Die Ummantelung 674 ist an das Gehäuse 20 angepasst und bedeckt dessen Vorderseite 132, seine äußere Rückwandfläche 148 und seine Seitenwände 108, 112. Die Ummantelung 674 enthält im oberen Ende 682 ein Loch 678, das mit der Ausgabebohrung 324 fluchtet. Das Loch 678 erlaubt aus der Ausgabebohrung 324 freigesetztem Fluid, die Umluft zu erreichen. Vorzugsweise weist die Ummantelung 674 eine Freisetzmechanik 686 auf, die die Ummantelung 674 vom Gehäuse 20 löst. In der vorliegenden Ausführungsform drückt der Benutzer auf Bereiche der Ummantelung 674 an den Seitenwänden 108, 112, um eine innere Unterschneidung 690 der Ummantelung 674 von einer Unterschneidung 694 auf der Vorderseite 132 des Fußes 100 zu lösen. Bei getrennten Unterschneidungen 690, 694 lässt sich die Ummantelung 674 vom Gehäuse 20 abnehmen.
Eine alternative Ausführungsform einer Ausgabevorrichtung 10c ist in den 17–22 gezeigt. Sie weist allgemein ein achteckiges Gehäuse 20 auf, wobei der Betätigungsarm 30 entsprechend angeordnet ist, um den Ventilschaft 278 des Behälters 60 herabzudrücken. Diese Ausführungsform lässt sich jedoch so modifizieren, dass sie beliebige oder alle anderen baulichen und funktionalen Aspekte, die hier beschrieben sind, vollständig oder teilweise wiedergibt.
Die 17–19 zeigen eine tulpenförmige Abdeckung 700 der Ausgabevorrichtung an das Gehäuse 20 angesetzt. Die Abdeckung 700 bildet eine geschlossene Ummantelung der Seitenwände 108, 112, des Oberteils 104, des Betätigungsarm 30 und der Vorderseite 132 des Gehäuses 20, so dass das untere Ende des Fußes 100 und die Rückseite des Gehäuses 20 frei bleiben. Die Abdeckung 700 ist an die Abdeckung 12 des Betätigungsarms schwenkbar angeschlagen. Die Abdeckung 700 wird in die Offenstellung gebracht, indem man sie um ein Scharnier 704 schwenkt, das zwei Zapfen 708a, 708b aufweist, die aus der Abdeckung 124 des Betätigungsarms heraus ragen. Die Abdeckung 700 weist entsprechende Nuten 712a, 712b in einwärts ragenden Stäben 716a, 716b auf, die die Zapfen 708a bzw. 708b komplementär aufnehmen.
Von einem unteren Ende 724 der Abdeckung 700 verläuft eine krummlinige Nut 720 zu einem oberen Ende 728 derselben und bildet teilweise einen ersten Teil 732 desselben. Ein zweiter Teil 736 grenzt an den ersten Teil 732 und erteilt mit diesem gemeinsam dem oberen Ende 728 allgemein eine V-Gestalt. Ein kreisförmiges Loch 738 in der Mitte des V-förmigen oberen Endes 728 fluchtet mit der Ausgabebohrung 324 im Betätigungsarm 30 in der Schließstellung. Das Loch 738 ist so bemessen, dass es einen ununterbrochenen oder teilweise unterbrochenen Fluiddurchgang aus der Ausgabebohrung 324 ermöglicht. Weiterhin ist im unteren Ende 724 der Abdeckung 700 eine ovale Vertiefung 740 angeordnet, in deren unterem Bereich 746 durch die Abdeckung 700 ein zweites kreisförmiges Loch 744 verläuft, das bei geschlossener Abdeckung 700 mit einem Sensor 748 im Fuß 100 des Gehäuses 20 fluchtet. Weiterhin befindet sich auf einer Innenfläche 752 der Abdeckung 700 eine Betätigungsleiste (nicht gezeigt), die sich an einen Tastschalter 756 am Fuß 100 des Gehäuses 20 anlegen kann. Durch Drücken der Abdeckung 700 am Drucktaster 756 wird dieser betätigt, so dass die elektrischen Bestandteile der Ausgabevorrichtung 10c manuell EINgeschaltet werden.
Die 20 und 21 stellen die Ausgabevorrichtung 10c ohne die Abdeckung 700 dar. Das Gehäuse 20 der Vorrichtung 10c entspricht dem der Vorrichtung 10b, außer dass – im Gegensatz zu den scharfen Linien der Vorrichtung 10b in 12 – die Vorrichtung 10c zahlreiche gekrümmte Flächen und gestaltete Kanten aufweist. Für den Fachmann ergeben sich die aesthetischen Unterschiede zwischen den Vorrichtungen 10b und 10c aus den 12 sowie 17–21. Mehrere Unterschiede zwischen den Vorrichtungen 10b, 10c sind jedoch unten erläutert, um die Vorrichtung 10c vollständiger zu beschreiben.
Der Fuß 100 der Vorrichtung 10c weist an der Vorderseite 132 eine gekrümmte Fläche auf, in die ein Schalter 500b eingesetzt ist. Der Schalter 500b liegt an der ersten Seitenwand 108, der Drucktaster 756 an der zweiten Seitenwand 112 und der Sensor 748 in der Mitte des Fußes 100. Der Schalter 500b hat vier Schaltstellungen. In einer ersten Stellung 760 wird die Vorrichtung 10c AUSgeschaltet. In der zweiten, dritten oder vierten Stellung 764, 768 bzw. 772 werden die elektrischen Bauteile der Vorrichtung 10c mit Strom gespeist und arbeitet diese in einem kombinierten Zeitsteuer- und Sensor-Modus unter Ansteuerung durch den Sensor 748. Während der Sensor 748 bevorzugt eine Fotozelle ist, die Änderungen der Lichtverhältnisse erfassen kann, kann er ein Sensor beliebiger Art sein, wie dem Fachmann bekannt und/oder hier diskutiert.
Das EIN-Schalten der Vorrichtung 10c kann manuell, sensorgesteuert und/oder durch den Ablauf eines Zeitintervalls erfolgen, wie zu den vorangehenden Ausführungsformen diskutiert. Bevorzugt ist jedoch zwischen automatischen Sprühintervallen in der zweiten Stellung 764 ein zeitgesteuertes Intervall von etwa 20 min vorgesehen und in der vierten Stellung 772 ein solches von etwa 80 min vorgesehen. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform bewirken die zweite, dritte und vierte Stellung 764, 768 und 768 ein zeitgesteuertes Intervall von etwa 10 min, etwa 20 min bzw. etwa 40 min. Wie aber oben zu den vorgehenden Ausführungsformen angemerkt, dauern die Zeitintervalle beliebig lange, bspw. zwischen etwa 10 min und etwa 80 min oder mehr oder auch etwa 10 min oder weniger. Auch ist erwogen, unterschiedliche Zeitintervalle aufgrund des auszugebenden Fluids und/oder verschiedener Präferenzen und/oder Eingaben des Benutzers vorzusehen.
Die Arbeitsweise der Ausführungsformen der 17–22 ist im Zustandsdiagramm der 23 gezeigt. Im Zustand 51 ist die Ausgabevorrichtung 10c AUSgeschaltet und sind keine Batterien 232 eingesetzt. Sind die Batterien 232 richtig in die Vorrichtung eingesetzt, nimmt sie den Zustand S2 an, indem sie auf das Betätigen eines der Schalter 500b oder 756 wartet. Legt ein Benutzer den Schiebeschalter 500b in die 20-min-, die 40-min- oder die 80-min-Stellung und erfasst die Fotozelle 748 Licht, geht die Vorrichtung 10c in einen Zustand S3 über, in dem ein vorbestimmtes Verzögerungsintervall – in der bevorzugten Ausführungsform etwa 1 min – abläuft. Ebenfalls im Zustand S3 löst die Vorrichtung 10c drei Schlafzähler aus, die Schlafintervalle von 20 min, 40 min und 80 min abzahlen.
Nach dem Ablauf der vorbestimmten Zeitspanne (bspw. eine Minute) geht die Ausgabevorrichtung 10c in einen Zustand S4, in dem der Antriebsmotor 400 etwa eine halbe Sekunde lang erregt wird. Wie festgestellt, bewirkt dieses Erregen des Motors 400 über das Getriebe 404, dass der Ventilschaft 278 herabgedrückt und im Behälter 60 gerührte Ingredienzien ausgegeben werden. Die Vorrichtung 10c kann auch vom Zustand S2 direkt in den Zustand S4 übergehen, falls der Benutzer den Tastenschalter 756 drückt.
Bei Ablauf des Halbsekunden-Sprühintervalls (das in anderen Ausführungsformen auch eine andere Dauer haben kann) geht die Ausgabevorrichtung 10c in einen Zustand S5, falls vorher der Hand-Zyklus angewählt wurde. Im Zustand S5 lässt die Vorrichtung 10c entweder die Schlafzähler anlaufen (falls sie nicht schon zählen) oder sie lässt sie weiterlaufen, falls sie zuvor betätigt wurden. Die Vorrichtung 10c bleibt im Zustand S5, bis der vom Benutzer mit dem Schiebeschalter 500b gewählte Schlafzähler abgelaufen ist, worauf die Vorrichtung zum Zustand S4 zurückgeht, um das Aussprühen von Behälterinhalt zu veranlassen. Angemerkt sei, dass beim Übergang vom Zustand S5 zum Zustand S4 unter diesen Umständen auch die Schlafzähler unmittelbar vor dem Übergang in den Zustand S4 zurückgesetzt werden.
Nach dem Sprühintervall geht die Vorrichtung 10c vom Zustand S4 in einen Zustand S6 über, sofern der Übergang in den Zustand S4 nicht durch Auswahl eines Hand-Zyklus erfolgte. Im Zustand 56 werden die Schlafzähler zurückgesetzt und geht die Vorrichtung 10c selbsttätig in den Zustand S5 über.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Vorrichtung 10c aus einem beliebigen der Zustande S3–S6 in den Zustand S2 übergehen kann, falls der Schiebeschalter 500b in die AUS-Lage geht. Weiterhin geht die Vorrichtung 10c aus einem beliebigen der Zustände S2–S6 in den Zustand S1 über, falls eine der Batterien 232 oder beide herausgenommen werden.
Die in der 23 dargestellte Arbeitsweise lässt sich auf eine der oben beschriebenen ähnliche Weise ausführen, wie dem Fachmann bekannt. Herkömmliche diskrete Elektronikbauteile, ein Mikroprozessor, Mikrocontroller und ein anwendungsspezifischer integrierter Schaltkreis sind als für die vorliegende Erfindung brauchbar ins Auge gefasst.
Zur weiteren Erläuterung der Arbeitsweise der Ausgabevorrichtung 10c soll das folgende Beispiel eine typischer Ausführungsform dienen. Hier ist die Ausgabevorrichtung 10c in einem zunächst unbeleuchteten Raum aufgestellt. Der Schalter 500b befindet sich anfänglich in der ersten Stellung 760, so dass die Vorrichtung 10c inaktiv ist. Danach wird der Schalter in die zweite Stellung 764 gebracht, die dazu dient, ein selbsttätiges Sprühintervall von etwa 20 min einzuleiten. Gleichzeitig wird beim Umlegen des Schalters 500b in die zweite Position 764 der Sensor 748 aktiviert. Der Sensor 748 ist ein Lichtsensor ähnlich den oben beschriebenen. Zunächst erfasst er keine ausreichende Umlichtstärke und verhindert folglich, dass die Steuerung 532 die Vorrichtung 10c aktiviert. Dann betritt jemand den Raum und schaltet die Beleuchtung ein. Die entstehende Umlichthelligkeit reicht aus, um vom Sensor 748 erfasst zu werden. Nach Ablauf eines Anlaufverzögerungsintervalls wird der Antrieb 40 angewiesen, während eines ersten Sprühintervalls Fluid aus der Vorrichtung 10c auszugeben. Die Anlaufverzögerung dauert bevorzugt etwa eine Minute. Nach Ablauf dieses ersten Sprühintervalls geht die Vorrichtung 10c in ein erstes Schlafintervall über, das vorbestimmt etwa 20 min dauert. Mit dem Ablauf des ersten Schlafintervalls wird der Antrieb 40 aktiviert, um in einem zweiten Sprühintervall Fluid auszugeben. Danach setzt sich der Automatikbetrieb mit alternierenden Schlaf- und Sprühintervallen fort. Zu beliebiger Zeit während eines Schlafintervalls kann der Benutzer durch Drücken des Tasters 756 die Vorrichtung 10 manuell wählbar oder vorbestimmt lange aktivieren. Das manuelle Aktivieren der Vorrichtung 10c beeinflusst weder das laufende Schlafintervall noch den Beginn des nächsten Sprühintervalls. Nach dem Ablauf mehrerer Schlaf- und Sprühintervalle betritt der Benutzer den Raum erneut und schaltet die Beleuchtung ab. Der Sensor 748 erfasst keine ausreichende Helligkeit mehr und deaktiviert die Vorrichtung 10c.
Während weiterhin der kombiniert zeit- und sensorgesteuerte Betrieb ähnlich der vorangehenden Beschreibung abläuft, kann in einer anderen Ausführungsform der Betrieb sich nach anderen Verbraucherwünschen richten. Insbesondere kann das Inbetriebtreten der Ausgabevorrichtung 10c ansprechend auf eine Sensoreingabe eine Person oder ein Tier erschrecken, wenn plötzlich die Vorrichtung 10c das Sprühgeräusch erzeugt oder dieses nicht erwartet wird. Dies kann vorkommen, wenn die Vorrichtung 10c selbsttätig sprüht, wenn eine Person oder ein Tier an der Vorrichtung 10c vorbeiläuft oder eine gewisse Zeit danach, während er bzw. es sich noch in der Nähe der Vorrichtung 10c befindet. Weiterhin mögen manche Menschen und Tiere es nicht, einem kräftigen anfänglichen Fluidsprühstoß ausgesetzt zu sein, der das Inbetriebtreten der Vorrichtung 10c begleiten kann. Daher verhindert der kombiniert zeit- und sensorgesteuerte Betrieb das selbsttätige Sprühen der Vorrichtung 10c, wenn eine Person oder ein Tier an der Vorrichtung vorbeiläuft oder sich in der Nähe der Vorrichtung 10c befindet.
In einem ersten Beispiel wird de Schalter 500b in die zweite Stellung 764 gelegt, so dass zwischen automatischen Sprühintervallen ein zeitgesteuertes Intervall von etwa 20 min liegt. Andere Intervalle von bspw. 15 min oder mehr lassen sich ebenfalls anwenden. Nach einem ersten Schlafintervall von etwa 20 min gibt die Vorrichtung 10c während eines ersten Sprühintervalls selbsttätig Fluid aus. Nach Ablauf des ersten Sprühintervalls tritt die Vorrichtung 10c für die gleiche Dauer von 20 min in ein zweites Schlafintervall ein. Diese abwechselnden Sprüh- und Schlafintervalle laufen weiter, bis die Vorrichtung 10c AUSgeschaltet oder der Sensor 748 aktiviert wird. Während des zweiten Schlafintervalls betritt nun jemand den Raum, in dem sich die Vorrichtung befindet, und durchquert einen Erfassungsbereich des Sensors 748, verlässt ihn aber vor dem Ablauf des zweiten Schlafintervalls. Unabhängig davon, ob der Sensor 748 aktiv oder inaktiv ist, ändert die Steuerung 532 die Zeitsteuerung der Aktivierung des zweiten Sprühintervalls nicht, falls sie während des Schlafintervalls ein Signal aus dem Sensor 748 empfängt. Betritt nun vor dem Ablauf des zweiten Schlafintervalls eine zweite Person den Raum und verbleibt sie dort bis zum Ende des Intervalls, stellt der Sensor 748 im Erfassungsbereich am Ende des zweiten Schlafintervalls eine Bewegung fest und sendet ein Signal an die Steuerung 532, um ein Aktiveren des zweiten Sprühintervalls zu verhindern. Danach geht die Steuerung 532 nach einem Verzögerungsintervall von bspw. etwa zwei Minuten in ein weiteres Schlafintervall über; es lassen sich hier aber auch andere Verzögerungen, wie etwa fünf Minuten oder weniger ansetzen. Nach dem Ende des 2-min-Verzögerungsintervalls bestimmt der Sensor 748 erneut, ob im Erfassungsbereich eine Bewegung aufgetreten ist. Falls ja, wird ein zweites Verzögerungsintervall der gleichen Dauer eingeleitet. Dieser Schritt wird wiederholt, bis am Ende eines der Verzögerungsintervalle keine Bewegung erfasst worden ist. Im vorliegenden Beispiel erfasst der Sensor 748 keine Bewegung; er sendet ein Signal an die Steuerung 532, um die Vorrichtung 10c zu aktivieren und zu sprühen. Es erfolgt ein drittes Schlafintervall einer Dauer von etwa 20 min. Danach werden die vorgehenden Schritte auf entsprechende Weise ausgeführt.
In einem zweiten Beispiel ergibt das gleiche Szenario, das oben diskutiert ist, identische Ergebnisse, bis nach dem Ende des zweiten Schlafintervalls der Sensor 748 eine Bewegung der zweiten Person erfasst. In diesem Beispiel sendet der Sensor 748 ein Signal an die Steuerung 532, um ein Aktiveren des zweiten Sprühintervalls zu verhindern, und versucht danach fortgesetzt, eine Bewegung im Erfassungsbereich und damit im Raum zu erfassen. Im vorliegenden Beispiel bewegt sich die zweite Person etwa 30 Sekunden im Erfassungsbereich und steht dann weitere 30 Sekunden still, bevor sie erneut beginnt, sich durch den Erfassungsbereich zu bewegen, um den Raum zu verlassen. Während sie sich im zweiten 30-s-Intervalls bewegt, stellt der Sensor 748 eine Bewegung fest und verhindert ein Aktivieren des zweiten Sprühintervalls. Danach erfasst der Sensor 748 keine Bewegung mehr und sendet ein Signal an die Steuerung 532, um den Zeitgeber für ein Verzögerungsintervall von etwa zwei Minuten zurückzusetzen. Der Sensor 748 versucht jedoch immer noch in Abständen, Bewegungen während des Verzögerungsintervalls zu erfassen. Im vorliegenden Beispiel erfasst der Sensor 748 eine Bewegung nach dem bewegungsfreien 30-s-Intervall. Daraufhin versucht er intermittierend, Be wegungen zu erfassen, bis er keine mehr feststellt, und sendet ein Signal, um das Verzögerungsintervall erneut zu beginnen. Nach der 2-min-Verzögerung wird die Vorrichtung 10c aktiviert. Es erfolgt ein drittes Schlafintervall von etwa 20 min Dauer. Die vorangehenden Schritte werden entsprechend ausgeführt, bis die Vorrichtung 10c deaktiviert wird.
In den vorgehenden Beispielen ist vor einem ersten Sprühintervall nach dem Aktivieren der Vorrichtung 10c jeweils eine anfängliche Anlaufverzögerung ansetzbar. Weiterhin ist entsprechend der Beschreibung der anderen Ausführungsformen ein manuelles Aktivieren der Vorrichtung 10c mittels des Drucktasters 756 möglich und sind Varianten hinsichtlich der Zeitsteuerung oder des Betriebs eines beliebigen Aspekts der Ausgabevorrichtungen 10, 10a, 10b auch auf die vorliegenden Ausführungsformen anwendbar.
Die 20 und 21 zeigen auch die Seitenwandflächen 108, 112 als zwischen dem Fuß 100 und dem Oberteil 104 verlaufend. Die Seitenwandflächen 108, 112 enthalten Ausschnitte 776a, 776b, die das Einsetzen und Herausnehmen der Batterien 232 erleichtern. Die Batterien 232 werden durch die Vorderseite 132 des Gehäuses 200 in die Vertiefung 200 eingesetzt. Die Vertiefung 200 hat einen verhältnismäßig flachen Boden 780, der mittig eine gekrümmte Ausnehmung 784 enthält. Ein abgesetzter Bereich 788 verläuft vom Boden 780 zwischen den Seitenwandflächen 108, 112 aufwärts. Im abgesetzten Bereich 788 ist ein genuteter Teil 792 angeordnet, der sich in der Breite mit der gekrümmten Ausnehmung 784 deckt. Eine erste und eine zweite Innenwandfläche 796 bzw. 800 verlaufen parallel zwischen den Seitenwandflächen 108, 112 und umschließen eine erste Kammer 804, während die zweite Innenwandfläche 800 und die Seitenwandfläche 112 eine zweite Kammer 808 bilden. Die erste und die zweite Kammer 804, 808 sind so bemessen, dass sie die Batterien 232 aufnehmen und haltern können, und sind mit Batterieanschlüssen 812 versehen, die mit der Schaltung der Ausgabevorrichtung 10c verbunden sind. Eine Haltelasche (nicht gezeigt) ragt vom Oberteil 104 in die erste und die zweite Kammer 804, 808 herab und verhindert mit, dass die Batterien 232 sich aus der Solllage lösen oder versehentlich aus der Vorrichtung 10c entfernt werden.
Zwischen der ersten und der zweiten Kammer 804, 808 ist eine dritte Kammer 816 zur Aufnahme des Behälters 60 gebildet. Der Behälterboden sitzt auf dem abgesetzten Bereich 788 am genuteten Bereich 792 auf. Der Benutzer kann durch Einführen eines Fingers in den genuteten Teil 792 das Herausnehmen oder Einsetzen des Behälters 60 unterstützen. Die Innenwandflächen 796, 800 sorgen für einen verhältnismäßig festen Sitz des Behälterrumpfs 250. Ein Oberteil des Behälters 60 ragt durch die Aussparung 128 zwischen der ersten und der zweiten Schulter 116, 120 des Oberteils 104. Die Aussparung 128 ist so konturiert, dass sie eng am Oberteil und dem winkligen Hals 228 des Behälters 60 anliegt. Der Becher 254 liegt zwischen den Schultern 116, 120 am Oberteil 104 an.
Die 20–22 zeigen, dass die Anordnung und Gestalt des Betätigungsarms 30 und seiner Abdeckung 124 relativ zueinander und den anderen Funktionselementen der Vorrichtung 10c den in der 12 gezeigten entsprechen. Mehrere anzumerkende Unterschiede sind die erheblich glatteren und gerundeten Oberflächen sowie eine Rechtecknut in Teilen des Haupt- und des Zwischenbereichs 300, 304 des Betätigungsarms 30. Ein weiterer Unterschied ist die Konturierung der zweiten Vertiefung 608 zu einem Oval mit einem Querschnitt, die sich von der Oberseite 328 des Überhangs 308 zur Ausgabebohrung 324 in einem Inneren desselben ungleichmäßig verengt. Weiterhin liegt die Ausgabebohrung 324 vom Mittelpunkt der zweiten Vertiefung 608 abgesetzt.
Der Antriebsmotor 400 und das zugehörige Zahnradgetriebe 404, die zum Herabdrücken des Ventilschafts 278 dienen, arbeiten im Wesentlichen genau so, wie oben beschrieben. Ein spezieller Unterschied ist die Anordnung und Orientierung des dritten Ritzels 424 und des Zahnradsegments 428. Insbesondere liegt das dritte Ritzel 424 an der inneren Rückwandfläche 144, nicht an der äußeren Rückwandfläche 148. Entsprechend liegt das Zahnradsegment 428 auf einer Seite des Leerlaufrades 420, die nun näher an der inneren Rückwandfläche 144 liegt. Weiterhin liegt der Achszapfen 432, der von der inneren Rückwandfläche 144 zum Loch 436 in der äußeren Rückwandfläche 148 verläuft, nun näher an der Seitenwandfläche 112 als an der Seitenwandfläche 108. Die an die innere Rückwandfläche 144 angeformte Rippe 454 liegt ebenfalls näher an der Seitwandfläche 112. Im Gegensatz zu den oben beschriebenen Ausführungsformen wird das Zahnradsegment 428 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, um den Betätigungsarm 30 abwärts in die Ausgabeposition zu ziehen. Schließlich läuft der versetzte Stift 450 in einer im Querschnitt trapezförmigen Umlaufbahn 820 anstatt in einem kreisförmigen Loch zu drehen.
Im aktiven Zustand ist die Ausgabevorrichtung 10c bevorzugt auf einer tragenden Fläche angeordnet. In einer Ausführungsform ist die Bodenfläche des Fußes 100 auf eine verhältnismäßig flache tragende Fläche aufgesetzt. Weiterhin ist die Vorrichtung 10c so drehbar, dass die äußere Rückwandfläche 148 an der tragenden Fläche anliegt. In einer anderen Ausführungsform ist auf die äußere Rückwandfläche 148 ein Klebstoff aufgetragen, um die Vorrichtung 10c auf eine im Wesentlichen vertikale tragende Fläche aufzubringen. In einer noch anderen Ausführungsform ist in der äußeren Rückwandfläche 148 eine Öffnung 824 vorgesehen, mit der die Vorrichtung 10c auf einen Haken oder ein Element hängbar ist, das aus einer im Wesentlichen vertikalen tragenden Fläche hervor ragt.
GEWERBLICHE ANWENDBARKEIT
Die hier beschriebene Ausgabevorrichtung ermöglicht auf vorteilhafte Weise, den Inhalt eines Aerosolbehälters in die Umluft zu versprühen. Die Vorrichtung benutzt eine kompakte und im Gewicht leichte Konstruktion, um ihr ein breites Anwendungsspektrum in zahlreichen Bereichen eines Haushalts oder eines Arbeitsbereichs zu öffnen.
Für den Fachmann ergeben sich aus der vorangehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen. Folglich ist die Beschreibung nur als erläuternd aufzufassen und soll lediglich den Fachmann befähigen, die Offenbarung auszuführen und anzuwenden, und die beste Art und Weise der Ausführung der Offenbarung darzulegen. Sämtliche Rechte an allen Modifikationen, die in den Umfang der vorliegenden Offenbarung fallen, bleiben vorbehalten.
FIGURENBESCHRIFTUNGEN
7

Power

Strom EIN

Timed ...

Befehl "zeitgesteuertes Sprühen"

Manual ...

manuelle Eingabe

Spray ...

Ausgabe, Sprühen

Startup ...

Anlauf-Verzögerung

Spray duration

Sprühintervall

Sleep

Schlafintervall

Spray from manual

handgesteuertes Sprühen

10

Power

Strom EIN

Sensor ...

Sensorsignal

LED1

LED1

Manual...

manuelle Eingabe

Spray output

Sprühintervall, Ausgabe

Startup ...

Anlaufverzögerung

Spray duration

Sprühintervall

Sleep

Schlafintervall

Specified time ...

Sprühverzögerung vorbest. Dauer

Spray from ...

handgesteuertes Sprühen

Restart sleep ...

Neustart Schlaf- nach Sprühintervall

23

Add batteries

Batterien einsetzen

Manual cycle selected ...

handgest. Zyklus (mit Schalter 756) gewählt

Manual cycle not selected

handgest. Zyklus nicht gewählt

One minute

1-min-Warteintervall abgelaufen

Selected sleep ...

aus gewählter Schlafzähler läuft ab

Slide switch ...

Schiebeschalter 500b betätigt, Fotozelle 748 erfasst Licht

Claims

Selbsttätige Ausgabevorrichtung mit: einem Gehäuse (20), das einen Behälter (60) aufnehmen kann; dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsarm (30) an das Gehäuse (20) angesetzt und zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Betätigungsarm (30) eine Ausgabebohrung (324) enthält; und ein Antrieb (40) vorgesehen ist, mit dem ansprechend auf ein Signal aus einem Zeitgeber, einem Sensor oder einem manuell betätigbaren Schalter, die einzeln oder kombiniert vorliegen können, der Betätigungsarm (30) in die erste oder die zweite Position bewegbar ist, wobei der Betätigungsarm (30) sich in der ersten Position an eine Düse des Behälters (60) anlegen, diese betätigen und einem Fluid im Inneren des Behälters (60) ermöglichen kann, durch die Düse und die Ausgabebohrung (324) im Betätigungsarm (30) freigesetzt zu werden.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der eine Öffnung der Düse das Fluid entlang deren axialer Längsausdehnung im Wesentlichen aufwärts in die Ausgabebohrung (324) des Betätigungsarms (30) richtet.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 2, bei der das durch die Ausgabebohrung (324) freigesetzte Fluid in eine Umgebung des Gehäuses (20) im Wesentlichen gleichmäßig freigesetzt wird.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Fluid im Inneren des Behälters (60) ein Aerosol ist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Sensor ein Lichtsensor ist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Sensor ein Bewegungssensor ist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Düse des Behälters (60) um eine axiale Längsausdehnung derselben drehbar ist, um das Fluid auszugeben.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Gehäuse (20) eine schwenkbar gehalterte Abdeckung aufweist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 8, bei der ein von Hand betätigbarer Schalter auf dem Gehäuse (20) angeordnet und durch Druck auf die Abdeckung nahe dem Schalter betätigbar ist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Gehäuse (20) einen Sitz, mit dem ein Behälter (60) sicher halterbar ist; und der Antrieb (40) einen Antriebsmotor, der in einem Unterteil des Gehäuses (20) angeordnet ist, und ein Zahnrad-Untersetzungsgetriebe dem Antriebsmotor zugeordnet im Wesentlichen zwischen dem Sitz und einer Rückseite des Gehäuses (20) aufweist, wobei durch Aktivieren des Antriebsmotors und des zugehörigen Getriebes eine Bewegung des Betätigungsarms (30) zwischen mindestens einer Bereitschafts- und einer Ausgabeposition am Oberteil des Gehäuses (20) erzeugbar ist.
Selbsttätige Ausgabevorrichtung nach Anspruch 10, bei der von den Zahnrädern und einem Motorritzels des Zahnrad-Untersetzungsgetriebes bzw. des Antriebsmotors mindestens eines aus Urethan besteht.
Verfahren zum Ausgeben eines Fluids aus einer selbsttätigen Ausgabevorrichtung, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: Sichern eines Aerosolbehälters (60), der ein Fluid enthält und auf den eine Düse aufgesetzt ist, in einem Sitz eines Gehäuses einer selbsttätigen Ausgabevorrichtung, die einen Betätigungsarm (30) hat, dessen Hauptteil im Wesentlichen an einer axialen Längsausdehnung des Behälters verläuft und der einen Überhang aufweist, der an der Düse über diese ragt; und Ziehen des Hauptteils des Betätigungsarms (30) im wesentlichen parallel zur axialen Längsausdehnung des Behälters, um dessen Düse mit dem Überhang zu betätigen und damit das Fluid aus der Düse und durch eine Ausgabebohrung (324) im Betätigungsarm (30) auszugeben.
Verfahren nach Anspruch 12, bei dem der Ziehschritt weiterhin einen Antrieb zum Ziehen des Betätigungsarms (30) aufweist.
Verfahren nach Anspruch 13, mit dem Schritt des Ziehens des Betätigungsarms (30) ansprechend auf ein Eingangssignal aus zumindest einem handbetätigbaren Schalter, einem Zeitgeber oder einem Sensor.
Verfahren nach Anspruch 14, bei dem der Sensor ein Lichtsensor ist.
Verfahren nach Anspruch 13, bei dem die Düse im Wesentlichen parallel zur Längsausdehnung des Behälters (60) herabgedrückt wird.
Verfahren nach Anspruch 16, bei dem das Fluid im Wesentlichen parallel zur axialen Längsausdehnung des Behälters (60) ausgegeben wird.