DE60204922T2

DE60204922T2 - Tintenpatrone

Info

Publication number: DE60204922T2
Application number: DE60204922T
Authority: DE
Inventors: Hisashi Suwa-shi Miyazawa; Munehide Suwa-shi Kanaya; Yasuto Suwa-shi Sakai; Masaki Suwa-shi Shimomura; Satoshi Suwa-shi Nakata; Yoshihiro Suwa-shi Koizumi; Hiroshige Suwa-shi Owaki; Takeo Suwa -shi Seino; Satoshi Suwa-shi Shinada
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2001-04-03
Filing date: 2002-04-03
Publication date: 2006-05-18
Anticipated expiration: 2022-04-04
Also published as: US7934822B2; KR100836965B1; US7237882B2; KR100971802B1; US7325915B2; EP2216179B1; EP2216179A2; SG126695A1; US20070182793A1; EP1247651B1; TW580442B; HK1117104A1; HK1047566A1; CN1380188A; KR20070056012A; DK1247651T3; KR100900603B1; ES2387088T3; HK1047566B; PT1247651E

Description

Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenkartusche, um Tinte unter einem geeigneten Unterdruckzustand einem Aufzeichnungskopf zuzuleiten, der als Antwort auf Drucksignale Tintentröpfchen ausstößt.
Eine Aufzeichnungseinrichtung, in welcher ein Tintenbehälter lösbar in einem Schlitten montiert ist, der einen Tintenstrahl-Aufzeichnungskopf hat, hat einen Rückhaltemechanismus, welcher das Entfernen der Kartusche aufgrund einer Bewegung des Schlittens während des Druckvorgangs verhindert und ein einfaches Abnehmen der Kartusche durch eine externe Betätigung ermöglicht.
Beispielsweise ist ein solcher Rückhaltemechanismus, wie es in JP-A-10-44451 offenbart ist, so aufgebaut, dass ein hervorstehender Bereich für einen Eingriff mit einem Tintenkartuschenhalter an einer Oberfläche von einander gegenüberliegenden Seitenflächen eines Tintentanks ausgebildet ist, während eine Sperrklinke an einem schwenkbaren Hebel an der anderen Oberfläche ausgebildet ist. In einem Zustand, in dem der hervorstehende Bereich in Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter gebracht ist, wird die Klinke in Eingriff mit dem Tintenkartuschenhalter gebracht, und zwar durch Bewegen der anderen Oberfläche, mit dem hervorstehenden Bereich als Drehpunkt.
Der Rückhaltemechanismus zum Anbringen der Tintenkartusche durch Drehen der Kartusche ist aber nur schwierig auf einen Tintenbehälter anwendbar, der einen Tintendurchflusskanal über eine mit einem Aufzeichnungskopf kommunizierende Zuführnadel bildet.
Das heißt, weil diese Tintenzuführnadel eine vorbestimmte Länge hat, um eine verlässliche Kommunikation mit dem Tintenbehälter sicherzustellen, besteht eine Gefahr, dass die Tintenzuführnadel eventuell verbogen oder beschädigt wird, wenn eine Kraft von außen in einer Richtung auf sie einwirkt, die nicht die axiale Richtung ist. Demzufolge muss der Tintenbehälter parallel zu der Längsrichtung der Zuführnadel bewegt werden.
Wie es in JP-A-9-11500 offenbart ist, ist außerdem auch eine Kartusche so vorgeschlagen worden, dass elastisch verformbare Hebel, die jeweils eine Sperrklinke für den Eingriff mit einem Kartuschenhalter haben, in einander gegenüberliegenden Oberflächen eines Behälters ausgebildet sind, in dem sich Tinte befindet, um so das Einsetzen der Tintenkartusche auf die Tintenzuführnadel zu ermöglichen.
Wie es in JP-A-2001-105587 offenbart ist, ist außerdem eine Tintenkartusche so vorgeschlagen worden, dass ein dünner und rechteckiger quaderförmiger Behälter zum Aufbewahren von Tinte ein Riegelelement an einer Wand auf der Seite einer vorderen Oberfläche in der Längsrichtung und hervorstehende Bereiche zum Führen des Einsetzens der Kartusche an gegenüberliegenden Wänden in der Nähe dieser Wand auf der Seite der vorderen Oberfläche hat.
Außerdem offenbart EP-A-0 997 297 einen Anbring-/Ablösemechanismus für eine Tintenkartusche, wobei ein Überhangelement der Tintenkartusche mit der Druckvorrichtung in Eingriff gerät, um das Anbringen und Ablösen zu unterstützen, und in dem angebrachten Zustand außer Eingriff ist.
Außerdem offenbart EP-A-1 004 449 einen Rückhaltemechanismus, bei welchem die Tintenkartusche dadurch in einem Schlitten zurückgehalten wird, dass eine Abdeckung des Schlittens mit dem Körper der Kartusche in Eingriff gerät.
Eine mit einem Speichermittel, das Informationen über die Kartusche oder dergleichen speichert, versehene Tintenkartusche erfordert aber eine verlässliche Verbindung mit sehr kleinen Elektroden und so eine verlässliche Positionierung.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung ist im Hinblick auf die oben erwähnten Probleme gemacht worden, und ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Tintenkartusche zu schaffen, die lösbar auf eine Tintenzuführnadel einsetzbar ist und die in einer präzisen Position montiert werden kann, in welcher eine Kommunikation mit in der Kartusche vorgesehenen Speichermitteln sichergestellt werden kann.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine Tintenkartusche zu schaffen, deren Kapazität einfach verändert werden kann, während gängige Bauteile verwendet werden.
Zumindest eines der vorgenannten Ziele wird gelöst durch den Gegenstand der Ansprüche 1, 29 und 36.
Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Die vorliegende Erfindung schafft eine Tintenkartusche mit: einem Behälter, in dem sich Tinte befindet und der in einer in Einführrichtung des Behälters vorderen Seite eine Tintenaustrittsöffnung hat; Speichermitteln mit einer Elektrode, die mit einer Aufzeichnungsvorrichtung verbindbar ist, wobei die Elektrode sich an einer von einander gegenüberliegenden Oberflächen im Wesentlichen parallel mit der Einführrichtung des Behälters befindet; und einem Rückhalteelement, das sich an der einen Oberfläche befindet und sich in der Einführrichtung relativ zu der Elektrode auf der Seite eines hinteren Endes befindet, welches Rückhalteelement mit der Aufzeichnungseinrichtung in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden kann.
Die vorliegende Erfindung schafft auch Tintenkartuschen wie oben definiert, in denen sich jeweils verschiedenartige Tinte befindet und die als Satz an einer Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung anzubringen sind und jede einen Behälterkörper mit einer Tintenaustrittsöffnung und einem Abdeckelement beinhalten, welches eine geöffnete Oberfläche des Behälterkörpers bedeckt, wobei die Tintenzuführöffnungen und Elemente, die mit der Tintenstrahl-Aufzeichnungseinrichtung kooperieren, sich an den gleichen Positionen mit Bezug auf Seitenflächen der Behälterkörper der jeweiligen Tintenkartuschen befinden.
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf den Gegenstand der japanischen Patentanmeldungen Nr. 2001-104526 (eingereicht am 3. April 2001), 2001-149315 (eingereicht am 18. Mai 2001), 2001-14788 (eingereicht am 18. Mai 2001) und 2001-264225 (eingereicht am 31. August 2001).
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die 1A und 1B sind Ansichten, die das Erscheinungsbild einer Tintenkartusche mit geringer Kapazität gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung von vorne bzw. von hinten zeigen.
2A bis 2D sind eine Draufsicht, eine Vorderansicht, eine Ansicht von unten bzw. eine Seitenansicht der Tintenkartusche nach 1.
3 ist eine perspektivische Ansicht, die die Montage der Tintenkartusche gemäß der ersten Ausführungsform zeigt.
4 ist eine perspektivische Ansicht, die die Montage der Tintenkartusche gemäß der ersten Ausführungsform zeigt.
5 ist eine Schnittansicht, welche einen Schlitten zeigt, in welchem die Tintenkartusche angebracht ist, und zwar gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.
6A und 6B sind Ansichten, die einen Vorgang zum Anbringen der Tintenkartusche in dem Schlitten zeigen.
7 ist eine perspektivische Ansicht, welche eine Struktur eines Bodens eines Behälterkörpers zeigt, welcher die Kartusche bildet.
8 ist eine perspektivische Ansicht, welche die Struktur der geöffneten Oberfläche des Behälterkörpers zeigt, welcher die Tintenkartusche bildet.
9A ist eine perspektivische Ansicht, welche eine Struktur der vorderen Oberfläche des Behälterkörpers zeigt, welcher die Tintenkartusche bildet; und
9B ist eine Ansicht, welche eine Durchgangsöffnung zeigt, die in einer Nut für eine Kommunikation gebildet ist.
10 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, welche die Struktur einer Kammer zeigt, in welcher sich Mittel zum Erzeugen eines Unterdruckes befinden.
11 ist eine vergrößerte Schnittansicht, welche die Struktur einer Kammer zum Aufnehmen eines Luftkommunikationsventils zeigt.
12A und 12B sind eine perspektivische Ansicht bzw: eine Vorderansicht, welche ein Beispiel eines Kartuschen-Identifizierungsblocks zeigen.
13 ist eine perspektivische Ansicht, welche ein Beispiel eines Schlittens zeigt, der so aufgebaut ist, dass mehrere Tintenkartuschen in dem Schlitten untergebracht werden können.
14 ist eine perspektivische Ansicht, welche den Schlitten aus einer anderen Richtung zeigt.
15A und 15B sind vergrößerte Ansichten, die die Umgebung einer Tintenzuführnadel des Schlittens bzw. die Umgebung einer Tintenauslassöffnung der Tintenkartusche zeigen.
16A bis 16C sind perspektivische Ansichten bzw. eine Ansicht von unten, welche eine Tintenkartusche mit großer Kapazität gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen.
17A und 17B sind Ansichten, die jeweils eine Struktur von Tinteneinspritzöffnungen der Tintenkartusche mit großer Kapazität zeigen.
18 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem Tintenkartuschen mit geringer Kapazität und mit großer Kapazität in dem Schlitten angebracht sind.
19A ist eine perspektivische Ansicht, die ein Beispiel einer Speichereinrichtung zeigt, und
19B ist eine perspektivische Ansicht, die ein anderes Beispiel der Speichereinrichtung zeigt.
20 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Tintenkartusche gemäße einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
21A ist eine perspektivische Ansicht, die ein noch anderes Beispiel der Speichereinrichtung zeigt, und
21B ist eine perspektivische Ansicht, die ein noch anderes Beispiel der Speichereinrichtung zeigt.
22A ist eine Vorderansicht einer Tintenkartusche gemäß einer noch anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und
22B ist eine vergrößerte Teilansicht der Tintenkartusche.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben.
1A und 1B und 2A bis 2D zeigen die äußere Erscheinung einer Tintenkartusche gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die 3 und 4 sind perspektivische Ansichten, die die Montage der Tintenkartusche zeigen. Die Tintenkartusche 1 wird hauptsächlich gebildet durch einen dünnen und rechteckigen Behälterkörper 2 in einer kastenartigen Gestalt mit einer offenen Fläche sowie einem Abdeckelement 3 zum Verschließen dieser offenen Fläche. Eine Tintenaustrittsöffnung 4 ist so ausgebildet, dass sie sich auf einer vorderen Seite in einer Einführrichtung der Kartusche 1 befindet (in dieser Ausführungsform an der Bodenfläche des Behälterkörpers 2 an einer in der Längsrichtung des Behälterkörpers 2 versetzten Position). Rückhalteelemente 5 und 6 sind integral an dem Behälterkörper 2 in oberen Bereichen der gegenüberliegenden Wände ausgebildet, die als Vorderseite bzw. Rückseite dienen, wenn die Tintenkartusche 1 eingesetzt oder herausgezogen wird.
Das Rückhalteelement 5, das sich näher an der Tintenaustrittsöffnung befindet, ist so ausgebildet, dass es einen Drehpunkt bei einem in Einführrichtung vorderen Endbereich (bei einem Bereich, der geringfügig höher ist als das untere Ende der Kartusche dieser Ausführungsform) hat und einen oberen Bereich, der nach außen geöffnet werden kann. Das andere, gegenüberliegende Rückhalteelement 6 ist so ausgebildet, dass es beim Halten der Kartusche in Zusammenarbeit mit dem Rückhalteelement 5 hilft.
Jedes dieser Rückhalteelemente 5 und 6 hat eine Breite entsprechend einer Breite einer Einführöffnung in einem Schlitten, so dass die Seitenflächen jedes Rückhalteelements 5, 6 als Führungsbereiche zum Beschränken der Position der Kartusche in Richtung der Breite dienen.
Außerdem ist ein Speichermittel 7 unter dem Rückhalteelement 5 vorgesehen, das sich näher an der Tintenzuführöffnung befindet. Dieses Speichermittel 7 hat Elektroden 7a an einer freiliegenden Oberfläche einer Platte, die in zwei oberen und unteren Reihen feldartig angeordnet sind, und ein Halbleiterspeicherelement, das auf der rückwärtigen Fläche der Platte angebracht ist und mit den Elektroden 7a verbunden ist. Andererseits ist eine Ventilaufbewahrungskammer 8 unter dem anderen Rückhalteelement 6 ausgebildet.
Ein Schlitzbereich 9 ist in der Umgebung der Tintenaustrittsöffnung 4 und in einem mittleren Bereich des Behälters so ausgebildet, dass der Schlitzbereich 9 sich zumindest in das vordere Ende der Kartusche hinein öffnet und sich in der Kartuscheneinsetz- und Herausziehrichtung öffnet. Der Schlitzbereich 9 hat eine solche Länge und Breite, dass die Tintenkartusche reguliert wird, um die geöffnete Fläche der Tintenaustrittsöffnung 4 rechtwinklig zu einer Tintenzuführnadel zu orientieren, und zwar zumindest bevor das vordere Ende der Tintenaustrittsöffnung 4 die Tintenzuführnadel des Schlittens erreicht.
Andererseits ist der Schlitten 100, an welchem die Kartusche anzubringen ist, mit einem Aufzeichnungskopf 101 versehen, der in dem Boden des Schlittens 100 vorgesehen ist, und mit einer Tintenzuführnadel (mit Tintenzuführnadeln) 102, die mit dem Aufzeichnungskopf 101 kommuniziert, wie in 5 dargestellt. Ein Tintenkartuschen-Presselement (in dieser Ausführungsform eine Blattfeder 103) ist in einem Bereich separat von dem Bereich vorgesehen, wo die Tintenzuführnadel 102 vorgesehen ist, und ein Positioniervorsprung 104 ist zwischen der Tintenzuführnadel 102 und der Blattfeder 103 ausgebildet, so dass er sich in der Einsetz- und Herausziehrichtung der Kartusche erstreckt. Elektroden 106 sind an einer Seitenwand 105 auf der Seite der Tintenzuführnadel 102 vorgesehen, und eine Ausnehmung 107 ist in dem oberen Bereich der Seitenwand 105 ausgebildet, so dass die Ausnehmung 107 mit einem Vorsprung 5a des Rückhalteelements 5 in Eingriff gerät.
Aufgrund dieser Struktur ist, wie in 6A dargestellt, falls die Kartusche 1 in den Schlitten eingesetzt wird, während sich die Tintenaustrittsöffnung 4 auf der Rückseite befindet, und die Kartusche 1 gegen die Blattfeder 103 gepresst wird, der Schlitzbereich 9 durch den Vorsprung 104 eingeschränkt. Obwohl durch die Blattfeder 103, die sich in einer versetzten Position befindet, in einem Versuch, die Seite der Tintenaustrittsöffnung 4 nach unten zu bewegen, eine Drehkraft auf den Schlitten 1 aufgebracht wird (in der Richtung des Pfeils A in 6A), ist die Anordnung der Kartusche darauf beschränkt, im Wesentlichen parallel mit der definierten Einsetz- und Herausziehrichtung zu sein (der vertikalen Richtung in dieser Ausführungsform).
Wenn die Kartusche 1 mit einem Finger, der auf der oberen Fläche 2b des Behälterkörpers 2 platziert ist, weiter gegen die Blattfeder 103 gepresst wird, erzeugt die Kartusche 1 eine Kraftkomponente zum Pressen der Oberfläche der Kartusche 1, wo die Speichermittel 7 vorgesehen sind, gegen die Elektroden 106 des Schlittens 100, weil die obere Fläche 2b des Behälterkörpers 2 als Neigung mit einem Winkel
ausgebildet ist, wobei die hintere Seite der Kartusche 1 (d.h. die Seite des Rückhalteelements 5) höher ist. Während die Elektroden 7a der Speichermittel 7 sicher in Kontakt mit der Elektrode 106 gebracht werden, kann so gegen die Tintenkartusche gedrückt werden und diese auf die Tintenzuführnadel 102 eingesetzt werden. Während dieses Einsetzens unter Druck widersteht, wie in 6B dargestellt, der Vorsprung 5a des Rückhalteelements 5 der gesamten Elastizität des Rückhalteelements 5 und fällt dann in die Ausnehmung 107 hinein, so dass der Vorsprung 5a mit der Ausnehmung 107 in Eingriff gerät. Demzufolge wird auf den Finger ein deutliches Klickgefühl übertragen, so dass ein Benutzer die Tatsache erfassen kann, dass die Kartusche sicher in dem Schlitten 100 angebracht worden ist.
Obwohl das Rückhalteelement 6 mit einem Vorsprung ähnlich dem Vorsprung 5a des Rückhalteelements 5 versehen sein kann, kann das Vorsehen des Vorsprungs 5a nur an dem Rückhalteelement 5 der Seite des Speichermittels 7 eine fehlerhafte Anbringung der Tintenkartusche verhindern. Der Grund hierfür ist, dass, wenn ein Klickgefühl durch das Rückhalteelement 6 auf der Seite erzeugt wird, wo die Speichermittel 7 nicht vorgesehen sind, der Benutzer eventuell fälschlicherweise annimmt, dass die Kartusche korrekt angebracht worden ist, obwohl das Rückhaltelement 5 der Seite des Speichermittels 7 sich noch nicht in der korrekten Position befindet, d.h. das Rückhalteelement 5 in einer Position verbleibt, wo das Klickgefühl noch nicht erzeugt ist.
In einem Zustand, in welchem die Kartusche angebracht ist, wird, weil die Position der Kartusche 1 in der Einsetz- und Herausziehrichtung durch den Vorsprung 5a des Rückhaltelements 5 beschränkt wird und die Oberfläche der Kartusche 1, wo das Speichermittel 7 vorgesehen ist, gegen die Elektroden 106 des Schlittens 100 durch eine Beaufschlagungskraft der Feder 103 gepresst wird (eine Kraft in der Richtung eines Pfeils A in 6A), der Kontakt zwischen der Kartusche 1 und dem Schlitten 100 sicher beibehalten, und zwar unabhängig von einer während des Druckvorgangs erzeugten Schwingung.
Andererseits wird in dem Fall, wo die Tintenkartusche 1 aus dem Schlitten 100 zum Austauschen oder dergleichen entfernt werden soll, das Rückhalteelement 5 elastisch in Richtung des Behälterkörpers 2 gepresst, so dass das Rückhalteelement 5 um den Bereich herum gedreht wird, der geringfügig höher ist als das untere Ende, und der als der Drehpunkt dient. Demzufolge wird der Vorsprung 5a des Rückhalteelements 5 aus der Ausnehmung 107 gelöst. Wenn die Kartusche 1 in diesem Zustand herausgezogen wird, wird die Kartusche 1 durch den Vorsprung (das Führungsstück) 104 geführt und bewegt sich parallel mit der Tintenzuführnadel 102 unter dem Einfluss einer Beaufschlagungskraft der Blattfeder 103. Demzufolge kann die Kartusche 1 aus dem Schlitten 100 entfernt werden, ohne dass irgendeine Biegekraft oder dergleichen auf die Tintenzuführnadel 102 einwirkt.
Die 7 und 8 zeigen ein Beispiel eines Durchflusskanals, der in dem Behälterkörper 2 ausgebildet ist, welcher die oben erwähnte Tintenkartusche bildet. Der Behälterkörper 2 ist durch eine Wand 10, die sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, in einen oberen und einen unteren Abschnitt unterteilt.
Der untere Abschnitt beinhaltet eine erste Tintenkammer 11. Der obere Abschnitt ist durch einen Rahmen 14 definiert, wobei sich die Wand 10 kontinuierlich als dessen Boden erstreckt. Ein vorbestimmter Zwischenraum ist durch Trennen des Rahmens 14 von einer Wand 12 des Behälterkörpers 2 gebildet, so dass der Zwischenraum einen Luftkommunikationsdurchgang 13 bildet. Der Rahmen 14 ist außerdem durch eine vertikale Wand 15 in zwei Abschnitte unterteilt, während ein Verbindungsöffnung 15a in dem Bodenbereich des Rahmens 14 verbleibt. Einer der beiden Abschnitte ist als eine zweite Tintenkammer 16 ausgebildet, während der andere als eine dritte Tintenkammer 17 ausgebildet ist.
Ein Ansaugkanal 18 ist in dem Abschnitt der ersten Tintenkammer 11 unterhalb der zweiten Tintenkammer 16 ausgebildet, während der Ansaugkanal 18 einen Boden 16a der zweiten Tintenkammer 16 mit einem Boden 2a des Behälterkörpers 2 verbindet. In dieser Ausführungsform ist der Ansaugkanal 18 außerdem so ausgebildet, dass ein ausgenommener Bereich 18c (9) in einer vorderen Oberfläche des Behälterkörpers 2 ausgebildet ist, und der ausgenommene Bereich 18c ist mit einem luftundurchlässigen Film 57 verschlossen.
Eine Wand 19, die Kommunikationsöffnungen 19a und 19b beinhaltet, ist bei einem unteren Bereich des Ansaugkanals 18 ausgebildet. Eine Einspritzöffnung 20, um Tinte von außen in den Behälter 2 hinein zu spritzen, ist bei einem Bereich gegenüber einem Ende des Ansaugkanals 18 ausgebildet, während eine andere Öffnung 21, die mit der ersten Tintenkammer 11 kommuniziert, parallel mit der Einspritzöffnung 20 ausgebildet ist.
Die dritte Tintenkammer 17 ist durch Wände 22, 24 und 26 unterteilt, die von einer oberen Fläche 14a des Rahmens 14 um einen vorbestimmten Zwischenraum beabstandet sind. In der dritten Tintenkammer 17 ist eine vierte Tintenkammer 23 durch Wände 10, 24, 26 und 27 definiert, und ein Durchflusskanal, der mit einer hinteren Oberfläche einer Kammer 33 zur Aufnahme eines Differentialdruckventils kommuniziert, ist durch die Wand 24 definiert (10).
Die Trennwand 26, die eine Kommunikationsöffnung 26a hat, ist zwischen dem unteren Bereich der Wand 24 und der Wand 10 vorgesehen. Die Trennwand 27, die bei ihrem unteren Bereich eine Kommunikationsöffnung 27a hat, ist so vorgesehen, dass ein Tintenkanal 28 zwischen der Trennwand 27 und dem Rahmen 14 ausgebildet ist. Der obere Bereich des Tintenkanals 28 kommuniziert mit einer Seite einer vorderen Oberfläche der Tintenkartusche 1 durch eine Durchgangsöffnung 29, die als Filterkammer dient. In der Durchgangsöffnung 29 ist ein Filter 55 (3) eingesetzt, der aus einem porösen Material gemacht ist. In 8 bezeichnet die Bezugsziffer 2c eine Ausnehmung zum Aufnehmen des Speichermittels 7.
Wie in 8 dargestellt, ist die Durchgangsöffnung 29 durch eine Wand 30 definiert, die sich an die Wand 27 anschließt, und sie kommuniziert mit dem oberen Ende des Tintenkanals 28 durch eine Ausnehmung 29a und kommuniziert weiter, über eine wassertropfenartige Ausnehmung 30a (9) in der vorderen Oberfläche des Behälterkörpers 2, mit einer Ausnehmung 24a in einem oberen Bereich des Durchflusskanals, der zwischen einer Wand 34 in einer rückwärtigen Fläche der Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils und der Wand 24 abgeteilt ist.
Ein unterer Bereich der Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils und die Tintenaustrittsöffnung 4 sind miteinander über einen Durchflusskanal verbunden, der durch eine Ausnehmung 35 (9) gebildet ist, welche in der vorderen Oberfläche des Behälterkörpers 2 ausgebildet ist, und den luftundurchlässigen Film 57 (10), der die Ausnehmung 35 bedeckt.
Wie in 9A dargestellt, sind eine schmale Nut 36, eine breite Nut 37 und eine Ausnehmung 38 in der vorderen Oberfläche des Behälterkörpers 2 ausgebildet. Die schmale Nut 36 mäandert, so dass sie den größtmöglichen Durchflusswiderstand bietet. Die breite Nut 37 ist um die schmale Nut 36 herum vorgesehen. Die Ausnehmung 38 hat eine rechteckige Gestalt und ist in einem Flächenbereich gegenüber der zweiten Tintenkammer 16 vorgesehen. Ein Rahmen 39 und Rippen 40 sind in der rechteckigen Ausnehmung 38 so ausgebildet, dass sie geringfügig niedriger sind als eine offene Oberfläche der rechteckigen Ausnehmung 38. Ein luftdurchlässiger Film (nicht dargestellt) mit einer Tinte abweisenden Eigenschaft und einer Luftdurchlässigkeit ist gespannt und mit diesem Rahmen 39 und den Rippen 40 verbunden, so dass eine Luftkommunikationskammer definiert ist. Eine Durchgangsöffnung 41 ist am Boden der Ausnehmung 38 ausgebildet und kommuniziert mit einem schlanken Bereich 43 (7), definiert durch eine Wand 42 der zweiten Tintenkammer 16. Die schmale Nut 36 kommuniziert mit der Ausnehmung 38 an einer Stelle, die sich näher an der Seite der vorderen Oberfläche befindet als der luftdurchlässige Film. Das andere Ende des Bereichs 53 kommuniziert mit der Ventilaufnahmekammer 8 durch eine Durchgangsöffnung 44, eine Kommunikationsnut 45 und eine Durchgangsöffnung 46 (9B).
Ein Fenster 8a ist in dem vorderen Ende der Ventilaufnahmekammer 8 in Kartuscheneinführrichtung (in dem unteren Bereich der Ventilkammer 8 in der Ausführungsform, wie in 8 dargestellt) ausgebildet und geöffnet, so dass ein Kartuschen-Identifikationsblock 7 (wie in den 3, 4 und 12 dargestellt), wie später noch beschrieben, angebracht werden kann. Der Kartuschen-Identifikationsblock 70 ermöglicht das Einsetzen einer Ventilbetätigungsstange und von mehreren Identifikationselementen 110, 111 und 112 (wie in 5 dargestellt), welche an dem Schlitten 100 des Körpers der Aufzeichnungseinheit vorgesehen sind.
10 ist eine Schnittansicht, welche eine Struktur der Umgebung der Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils zeigt. Eine Feder 50 und ein Membranventil 52 sind in der Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils untergebracht. Das Membranventil 52 ist aus einem elastisch verformbaren Material, wie beispielsweise einem Elastomer, gebildet und hat in seiner Mitte eine Durchgangsöffnung 51. Das Membranventil 52 beinhaltet einen ringförmigen dicken Bereich 52a, der in Umfangsrichtung vorgesehen ist, und einen Rahmen 54, der integral mit dem dicken Bereich 52a ausgebildet ist. Das Membranventil 52 ist an dem Behälterkörper 2 über dem Rahmen 54 fixiert. Die Feder 50 ist an einem Ende durch einen Federaufnahmebereich 52b des Membranventils 52 gelagert und an dem anderen Ende durch einen Federaufnahmebereich 53a eines Deckelelements 53, welches an der Öffnung der Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils angepasst ist.
Die Bezugsziffern 56 und 57 stehen für luftundurchlässige Filme, welche an der Seite der vorderen Oberfläche und der Seite der geöffneten Oberfläche des Behälterkörpers 2 angebracht sind. Der luftundurchlässige Film 56 ist mit der Wand 10, dem Rahmen 14 und den Wänden 15, 22, 24, 26, 27, 30 und 42 (7 und 8) durch Schweißen oder dergleichen verbunden. Der luftundurchlässige Film 57 ist so angebracht, dass die schmale Nut 36 in der vorderen Oberfläche des Behälterkörpers 2 und die Kammer 33 zur Aufnahme des Differentialdruckventils mit dem luftundurchlässigen Film 57 bedeckt sind.
In dieser Struktur wird Tinte, die durch Tintendurchtrittsöffnungen 34a hindurch getreten ist, durch das Membranventil 52 blockiert. Wenn ein Druck bei der Tintenaustrittsöffnung 4 in diesen Zustand absinkt, bewegt sich das Membranventil 52 weg von einem Ventilsitz 34b gegen eine Beaufschlagungskraft der Feder 50, so dass die Tinte durch die Durchgangsöffnung 51 hindurch tritt und hin zu der Tintenaustrittsöffnung 4 über den Durchflusskanal strömt, der durch die Ausnehmung 35 gebildet ist.
Wenn ein Tintendruck bei der Tintenaustrittsöffnung 4 auf einen vorbestimmten Wert ansteigt, wird das Membranventil 52 durch die Beaufschlagungskraft der Feder 50 in elastischen Kontakt mit dem Ventilsitz 34b gebracht. Als Ergebnis wird der Tintenstrom unterbrochen. Durch Wiederholen dieses Vorgangs wird Tinte hin zu der Tintenaustrittsöffnung ausgegeben, während ein konstanter Unterdruck beibehalten wird.
11 ist eine Schnittansicht, welche eine Struktur der Ventilaufnahmekammer 8 für die Kommunikation mit der Luft zeigt. Eine Durchgangsöffnung 60 ist durch die Wand gebohrt, welche die Ventilaufnahmekammer definiert. Ein Presselement 61 aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi ist beweglich in die Durchgangsöffnung 60 in einem Zustand eingesetzt, in dem der Außenumfang des Presselements 61 durch den Behälterkörper 2 gelagert ist. Ein Ventilkörper 65 ist am in Einführrichtung vorderen Ende des Presselements 61 vorgesehen, so dass der Ventilkörper 65 durch ein elastisches Element 62 gelagert ist, beispielsweise eine Blattfeder, deren unteres Ende von einem Vorsprung 63 fixiert ist und deren mittlerer Bereich durch einen Vorsprung 64 beschränkt ist. Der Ventilkörper 65 wird konstant in Richtung der Durchgangsöffnung 60 beaufschlagt.
Der in 12 dargestellte Kartuschen-Identifikationsblock 70 befindet sich in der anderen Oberfläche des Presselements 61 und ist dort montiert.
Der Kartuschen-Identifikationsblock 70 ist durch ein Grundteil gebildet, welches an einer Ausnehmung 80 der Kartusche (9) mittels Sperrklinken 70a und 70b fixiert ist. Das Grundteil ist mit mehreren Nuten versehen (drei Nuten 71, 72, 73 in der Ausführungsform) und mit einem Arm 74. Jede dieser Nuten 71, 72 und 73 erstreckt sich parallel zu der Kartuscheneinführrichtung und hat eine vorbestimmte Breite in Richtung der Breite der Kartusche. In dieser Ausführungsform ist der Arm 74 in der Nut 72 auf der Seite der Einführung der Tintenkartusche vorgesehen (in dieser Ausführungsform am in Einführrichtung hinteren Ende) zum Pressen gegen das Presselement 61. Tiefen dieser Nuten 71, 72 und 73 sind so gewählt, dass diese Nuten 71, 72 und 73 jeweilige Identifikationselemente aufnehmen können.
Der Arm 74 ist um einen Drehpunkt 74a herum schwenkbar, so dass er sich weiter einwärts befindet, und er hat eine Herausziehseite (der vordere Endbereich des Arms 74 in der Einführrichtung in dieser Ausführungsform), die schräg in einen Einführweg einer Betätigungsstange 113 hinein hervorsteht (14).
Außerdem sind hervorstehende Bereiche 71a, 72a und 73a in den jeweiligen Nuten 71, 72 und 73 so ausgebildet, dass sie zu dem oberen Ende von jeweiligen Identifikationselementen 110, 111 und 112 des Schlittens 110 hinweisen.
In der oben beschriebenen Struktur werden, während die Position des Arms 74 fixiert ist, die Positionen der vorstehenden Bereiche 71a, 72a und 73a für den Eingriff und die Positionen der oberen Enden der entsprechenden Identifikationselemente 110, 111 und 112 gemäß der Art der Tinte gewählt, die sich in der Kartusche befindet. Demzufolge ist es möglich, eine fehlerhafte Anbringung der Kartusche zu verhindern. Wenn die Positionen der hervorstehenden Bereiche 71a, 72a und 73a für den Eingriff nicht nur in der Einführrichtung der Kartusche, sondern auch in Richtung der Breite der Kartusche verändert werden können, wird es möglich, ein dreidimensionales Layout für die hervorstehenden Bereiche 71a, 72a und 73a für den Eingriff vorzusehen. Demzufolge ist es möglich, eine große Anzahl von Arten von Tinte zu identifizieren, ohne den Flächenbereich zum Ausbilden des Identifikationsbereiches zu vergrößern.
Die 13 und 14 zeigen eine Ausführungsform eines Schlittens, in welchem Tintenkartuschen angebracht werden. Der Schlitten ist so aufgebaut, dass mehrere Tintenkartuschen (in dieser Ausführungsform eine schwarze und drei Farbtintenkartuschen) in dem Schlitten angebracht werden können.
Das heißt, auf einer Seite befindet sich ein erster Anbringbereich 120, der etwas breiter ist als andere; ein zweiter, ein dritter und ein vierter Anbringbereich 121, 122, 123, die jeweils die gleiche Breite haben, sind durch Rippen 124 bis 126 und Rippen 127 bis 129 definiert, die auf gegenüberliegenden Seiten des Schlittens vorgesehen sind, so dass sie an den ersten Anbringbereich 120 angrenzen.
Wie mit Bezug auf 5 beschrieben, hat jeder Kartuschenanbringbereich die Tintenzuführnadel 102, welche mit dem Aufzeichnungskopf 101 kommuniziert, das Presselement (in dieser Ausführungsform die Blattfeder 103) in einem Bereich separat von einem Bereich, wo die Tintenzuführnadel 102 vorgesehen ist, und den Positioniervorsprung 104, der zwischen der Blattfeder 103 und der Tintenzuführnadel 102 vorgesehen ist, so dass er sich in der Einsetz- und Herausziehrichtung der Kartusche erstreckt. Außerdem ist eine Ausnehmung 107' ausgebildet zum Führen der seitlichen Bereiche der Tintenkartusche, und zwar auf der Seite des Rückhalteelements 5.
Außerdem sind die Elektroden 106 auf einer Seitenwand 105 nahe an der Tintenzuführöffnung 102 vorgesehen. In dem oberen Bereich der Seitenwand 105 ist die Ausnehmung 107 dazu ausgebildet, mit dem Vorsprung 5a des Rückhalteelements 5 in Eingriff zu geraten. In einer Umgebung der Ausnehmung 107 ist eine Ausnehmung 107a dazu ausgebildet, mit einem Vorsprung 5b des Rückhalteelements 5 (1 und 2) in Eingriff zu geraten, welcher von einem Seitenbereich des Rückhalteelements 5 vorsteht.
In gleicher Art und Weise ist, wie in den 5 und 14 dargestellt, ein Bereich des Schlittens, mit welchem das Rückhalteelement 6 in Kontakt gebracht wird, mit einer Ausnehmung 109 zum Führen von Seitenbereichen des Rückhalteelements 6 ausgebildet, und mit einer Ausnehmung 109a, die mit einem Vorsprung 6b des Rückhalteelements 6 in Eingriff gerät (1 und 2), der von einem Seitenbereich des Rückhalteelements 6 hervorsteht.
In der Ausführungsform ist der Positioniervorsprung 104 so strukturiert, dass, wie in 15A dargestellt, ein sich parallel mit der vorderen Oberfläche der Kartusche erstreckender Seitenbereich 104a so ausgebildet ist, dass er die verlässliche Positionierung und Festigkeit des dünnen und langen Vorsprungs 104 sicherstellt. Entsprechend dem Positioniervorsprung 104 ist, wie in 15B dargestellt, der Schlitzbereich 9 der Tintenkartusche so aufgebaut, dass zumindest das in Kartuscheneinführrichtung vordere Ende dieses Bereichs mit einer Ausnehmung 9a gegenüber dem Seitenbereich 104a ausgebildet ist, welche Ausnehmung 9a sich zu der Seite der vorderen Oberfläche der Tintenkartusche hin öffnet.
Rippen 102a, die in Eingriff mit Rippen 4a gebracht werden, von denen jede im Querschnitt U-förmig gestaltet ist und zwischen welchen die Tintenaustrittsöffnung 4 in der Tintenkartusche sandwichartig angeordnet ist, sind um die Tintenzuführnadel 102 herum ausgebildet. Durch diese Rippen ist es möglich, die Kartusche in einem Zustand zu halten, in dem die Tintenzuführnadel 102 in die Tintenaustrittsöffnung 4 eingebracht ist.
Die Tintenkartusche mit großer Kapazität, die an dem ersten Anbringbereich 120 mit einer größeren Breite angebracht ist, hat im Grunde die gleiche Struktur wie die der oben erwähnten Ausführungsform (die Tintenkartusche mit kleiner Kapazität gemäß den 1 und 2), wie in den 16A bis 16C dargestellt. Ein Behälterkörper 2' ist so ausgebildet, dass er eine geöffnete Oberfläche mit einer ähnlichen Gestalt wie der Behälterkörper 2 hat; lediglich eine Tiefe B ist größer gewählt als die des Behälterkörpers 2. Demzufolge ist es, indem lediglich die Tiefe W des Behälterkörpers 2' verändert wird, möglich, die in dem Behälterkörper 2' vorhandene Tintenmenge zu vergrößern. Übrigens sind in den 16A und 16B die Elemente, die die gleiche Funktion haben wie diejenigen in den
1 und 2, entsprechend bezeichnet, aber mit einem Apostroph markiert.
Layoutmittelpunkte einer Tintenaustrittsöffnung 4' und eines Speichermittels 7', insbesondere von Elektroden 7a' des Speichermittels 7', sind so gewählt, dass sie sich an einer vorbestimmten Stelle W1 von der Oberfläche des Behälterkörpers 2' aus befinden, d.h. dem Boden, ebenso wie in den anderen Kartuschen. Das bedeutet, dass der Abstand W1 des Layoutmittelpunkts der Tintenaustrittsöffnung 4' von der Oberfläche des Behälterkörpers 2' in der Tintenkartusche 1' mit der großen Kapazität gleich dem Abstand W1 des Layoutmittelpunkts der Tintenaustrittsöffnung 4 von der Oberfläche des Behälterkörpers 2 in der Kartusche 1 mit kleiner Kapazität gewählt ist. In gleicher Art und Weise ist der Abstand W1 des Layoutmittelpunkts der Elektroden 7a' von der Oberfläche des Behälterkörpers 2' in der Tintenkartusche 1' mit der großen Kapazität gleich dem Abstand W1 des Layoutmittelpunkts der Elektroden 7a von der Oberfläche des Behälterkörpers 3 in der Tintenkartusche 1 mit der kleinen Kapazität gewählt. Außerdem ist ein Kartuschen-Identifikationsblock 70' in dem Behälterkörper 2' auf der Seite der Oberflächen angebracht. Demzufolge befindet sich der Kartuschen-Identifikationsblock 70' in einer Position, die gleich ist wie bei den anderen Kartuschen.
Rückhalteelemente 5' und 6' befinden sich, auf die gleiche Art und Weise wie die Tintenaustrittsöffnung 4', an einer in Richtung der Oberfläche des Behälterkörpers 2' versetzten Position, um so sicher eine Presskraft auf die Tintenaustrittsöffnung 4' aufzubringen, wenn die Kartusche angebracht wird. Außerdem ist im Hinblick auf die Betätigbarkeit, wie in 16A dargestellt, eine Breite W2 des Rückhalteelements 6', das sich näher an einem Benutzer befinden soll, wenn der Benutzer die Tintenkartusche 1' an dem Schlitten anbringt oder sie daraus entfernt, vorzugsweise größer als eine Breite W3 des Rückhalteelements 5'. Das heißt, die Breite W2 des Rückhalteelements 6', an welchem der Daumen des Benutzers platziert wird, ist vorzugsweise größer als die Breite W3 des Rückhalteelements 5', auf welchem der Zeigefinger des Benutzers platziert wird.
Wie in 17B dargestellt, kann ein Zungenbereich 130a integral mit einem dekorativen Film 130 ausgebildet sein, welcher an der Oberfläche des Films 57' des Behälterkörpers 2' angebracht ist, so dass der Zungenbereich 130a im Bereich den Tinteneinspritzöffnungen 20' und 21' (17A) entspricht und die Tinteneinspritzöffnungen 20' und 21' verschließt.
Die 18 zeigt den Zustand, in welchem die Tintenkartuschen 1 mit kleiner Kapazität und die Tintenkartusche 1' mit großer Kapazität, wie sie oben beschrieben sind, in dem Schlitten 100 angebracht sind.
In der oben beschriebenen Ausführungsform ist eine Beschreibung des Falles erfolgt, in welchem ein Differentialdruckventil als Mittel zum Erzeugen eines Unterdrucks verwendet wird. Derselbe Effekt kann aber offensichtlich auch durch Verwenden eines porösen Materials, wie beispielsweise eines Schwamms, erzielt werden, der mit Tinte imprägniert ist, um so den Unterdruck mittels der Kapillarkraft der Poren aufrecht zu erhalten.
In der oben beschriebenen Ausführungsform ist außerdem die Konfiguration so gemacht, dass mehrere Tintenkartuschen in einem Schlitten angebracht werden. Alternativ kann die Konfiguration so gemacht sein, dass mehrere Schlitten vorgesehen sind und zumindest eine Kartusche an jedem dieser mehreren Schlitten angebracht wird.
Wie oben beschrieben, ist es gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, eine Tintenkartusche zu schaffen, die lösbar an einer Tintenzuführnadel ansetzbar ist und die in einer präzisen Position montiert werden kann, in welcher eine Kombination mit einem in der Kartusche vorgesehenen Speichermittel sichergestellt werden kann. Außerdem ist es möglich, eine Tintenkartusche zu schaffen, deren Kapazität einfach verändert werden kann, während gängige Bauteile verwendet werden.
Wie oben beschrieben, schafft die vorliegende Erfindung zumindest die folgenden Anordnungen.

(1) Eine Tintenkartusche mit einem Behälterkörper mit einer ersten Wand; zumindest einer mit einer Speichereinrichtung verbundenen Elektrode, welche zumindest eine Elektrode relativ zu der Wand fixiert ist; und einem relativ zu der Wand beweglichen Eingriffsbereich, der in der Y-Achsenrichtung höher vorgesehen ist als die zumindest eine Elektrode. Mittels eines nicht beschränkenden Beispiels ist, wie in 2C dargestellt, ein beweglicher Eingriffsbereich 5a höher in der Y-Achsenrichtung als die Elektroden 7a. In dieser, in den 2A bis 2C dargestellten Ausführungsform hat der bewegliche Eingriffsbereich die Form des Vorsprungs 5a, der an dem Rückhalteelement 5 in Form eines schwenkbaren Hebels ausgebildet ist und mit der Ausnehmung 107 des Schlittens 100 in Eingriff zu bringen ist, aber die vorliegende Erfindung sollte darauf oder dadurch nicht beschränkt sein. Mittels eines nicht einschränkenden Beispiels könnte der Eingriffsbereich als Ausnehmung in dem Rückhaltelement 5 ausgebildet sein. In diesem Fall wäre ein passender Eingriffsbereich in dem Schlitten 100 vorzugsweise als in die Ausnehmung eingepasster Vorsprung ausgebildet. Außerdem könnte der Eingriffsbereich direkt an der Wand des Behälterkörpers 2 ausgebildet sein statt über das Rückhalteelement 5. Beispielsweise kann ein elastischer Vorsprung an der Wand des Behälterkörpers 2 angebracht sein, so dass er als der Eingriffsbereich dient. Noch besser kann ein federbelastetes Element mit einem abgerundeten distalen Ende an der Wand des Behälterkörpers 2 vorgesehen sein. In diesem Fall steht das abgerundete distale Ende von der Wand des Behälterkörpers 2 durch die Vorspannkraft einer Feder hervor, so dass das federbelastete Element, wenn es mit der Ausnehmung 107 in Eingriff gerät, eine vorbestimmte Rückhaltekraft bietet, um die Kartusche 1 in dem Schlitten 100 zu halten. Während des Einsetzens oder Entfernens der Kartusche 1 aus dem Schlitten 100 kann das abgerundete distale Ende in Richtung des Inneren des Behälterkörpers 2 gegen die Vorspannkraft der Feder für ein Lösen aus der Ausnehmung 107 zurückgezogen werden, und zwar aufgrund der abgerundeten Gestalt des distalen Endes. Wie in den 22A und 22B dargestellt, kann außerdem ein Vorsprung 131 an einem relativ starren Bereich des Behälterkörpers 2 ausgebildet sein, so dass der Vorsprung 131 in die Ausnehmung 107 des Schlittens 100 unter Verwendung der Elastizität von zumindest Bereichen des Schlittens 100 gepasst werden kann, welche die Ausnehmung 107 definieren. Das bedeutet, dass unter Verwendung der Elastizität der Bereiche des Schlittens 100, die die Ausnehmung 107 definieren, die Tintenkartusche 1 mit dem Vorsprung 131 in den Schlitten 100 eingesetzt, daran fixiert und aus diesem entfernt werden kann.
(2) In einer Tintenkartusche nach (1) ist der Eingriffsbereich im Wesentlichen mit der zumindest einen Elektrode in der Y-Achsenrichtung ausgerichtet. Mittels eines nicht einschränkenden Beispiels ist, wie in 2C dargestellt, der Eingriffsvorsprung 5a mit den Elektroden 7a in der Y-Achsenrichtung ausgerichtet. Diese Anordnung trägt spürbar zu einem verlässlichen Kontakt zwischen den Elektroden 7a der Tintenkartusche 1 und den Elektroden 106 des Schlittens 100 bei.
(3) In einer Tintenkartusche nach (1) oder (2) kann die Wand einen ausgenommenen Bereich haben, in welchem sich die zumindest eine Elektrode befindet. Mittels eines nicht einschränkenden Beispiels hat, wie in den 1A und 7 dargestellt, die Wand des Behälterkörpers 2 eine Ausnehmung 2a zum Aufnehmen eines Substrats (der Speichereinrichtung 7), welches Substrat eine erste freiliegende Oberfläche hat, auf welcher die Elektroden 7a vorgesehen sind, und eine zweite, versteckte Oberfläche, auf welcher Hauptschaltkreiskomponenten der Speichereinrichtung 7, elektrisch verbunden mit den Elektroden 7a, angebracht sind. Demzufolge befinden sich die Elektroden 7a in dem ausgenommenen Bereich 2a. Außerdem können die Hauptschaltkreiskomponenten der Speichereinrichtung 7 an einer Stelle vorgesehen werden, die sich von der Ausnehmung 2a unterscheidet, und zwar unter Verwendung einer FPC. Beispielsweise beinhaltet, wie in 19A dargestellt, eine Speichereinrichtung 107 ein Substrat 107s, auf dem Substrat 107s ausgebildete Elektroden 107a, einen flexiblen gedruckten Schaltkreis 107f in Form einer flexiblen Materialbahn, und Hauptschaltkreiskomponenten (in Form eines Chips) 107m, die elektrisch mit den Elektroden 107a über die FPC (flexible printed circuit, flexibler gedruckter Schaltkreis) 107f verbunden und an einer versteckten Oberfläche der FPC 107f angebracht sind. Die Speichereinrichtung 107 kann an der Tintenkartusche 1 so angebracht werden, dass das Substrat einschließlich der Elektroden 107a an einer Wand der Tintenkartusche 1 angebracht wird und die Hauptschaltkreiskomponenten 107f der Speichereinrichtung 107 an einer anderen Wand angebracht werden, die sich von der Wand unterscheidet, an welcher das Substrat 107s und die Elektroden 107a angebracht werden. Außerdem kann auf das Substrat durch Verwenden der FPC verzichtet werden. Beispielsweise kann, wie in 19B dargestellt, die Speichereinrichtung 107 ohne Verwendung des Substrats 107s aufgebaut sein. Das heißt, die Elektroden 107a können auch direkt auf der FPC 107f ausgebildet werden.
(4) In einer Tintenkartusche nach (1) oder (2) kann die Wand einen hervorstehenden Bereich haben, an welchem sich die zumindest eine Elektrode befindet. Der hervorstehende Bereich kann an der Wand des Behälters 2 statt der Ausnehmung 2a ausgebildet sein, so dass die Elektroden 7a sich an dem hervorstehenden Bereich befinden. Beispielsweise kann, wie in 20 dargestellt, ein hervorstehender Bereich 2d an dem Behälterkörper 2 ausgebildet sein, welcher eine distale Endfläche hat, welche sich parallel zu der Einführrichtung der Tintenkartusche 1 erstreckt. Die Elektroden 7a können an dieser distalen Endfläche des vorstehenden Bereichs 2d vorgesehen sein.
(5) In einer Tintenkartusche nach (1) oder (2) kann die Wand einen ersten Oberflächenteil haben, an welchem sich zumindest eine Elektrode befindet, und einen zweiten Oberflächenteil, an welchem sich ein schwenkbarer Hebel mit dem Eingriffsbereich befindet. In einem nicht einschränkenden Beispiel ist in dem Falle der ersten Ausführungsform der erste Oberflächenteil durch die Ausnehmung 2a der Wand definiert und der zweite Oberflächenteil durch die Oberfläche der Wand, die sich oberhalb der Ausnehmung 2a befindet.
(6) In einer Tintenkartusche nach (5) fluchtet der erste mit dem zweiten Oberflächenteil. In der ersten Ausführungsform ist der erste Oberflächenteil etwas von dem zweiten Oberflächenteil zurückgesetzt, aber dieser erste und zweite Oberflächenteil können auch vollständig miteinander fluchten, so dass sie eine ebene Oberfläche bilden.
(7) In einer Tintenkartusche nach (5) haben der erste und der zweite Oberflächenteil einen Höhenunterschied zwischen sich. Ein kleiner Höhenunterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Oberflächenteil ist in der ersten Ausführungsform vorgesehen. Dieser kleine Höhenunterschied kann aber auch größer gemacht werden.
(8) In einer Tintenkartusche nach (5) kann der erste Oberflächenteil relativ zu dem zweiten Oberflächenteil geneigt sein. In der ersten Ausführungsform ist der erste parallel zu dem zweiten Oberflächenteil, kann aber relativ zu dem zweiten Oberflächenteil geneigt sein. In einem nicht einschränkenden Beispiel zeigt 20 eine Tintenkartusche, in welcher der erste Oberflächenteil relativ zu dem zweiten geneigt ist.
(9) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (1) bis (8) sind die Hauptschaltkreiskomponenten der Speichereinrichtung an der ersten Wand vorgesehen. In einem nicht einschränkenden Beispiel sind in der ersten Ausführungsform die Hauptkomponenten der Speichereinrichtung in der Ausnehmung 2c der Wand des Behälterkörpers 2 untergebracht.
(10) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (1) bis (8) können die Hauptschaltkreiskomponenten der Speichereinrichtung an einer zweiten Wand vorgesehen sein, die sich von der ersten Wand unterscheidet. In einem nicht einschränkenden Beispiel könnten die Hauptschaltkreiskomponenten der Speichereinrichtung 7 an einer Seitenwand des Behälterkörpers 2 unter Verwendung einer FPC vorgesehen sein.
(11) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (1) bis (10) kann die zumindest eine Elektrode eine Breite haben und eine Länge, die größer ist als die Breite. Beispielsweise ist, wie in 2C dargestellt, eine Länge L der Elektrode 7 in der Y-Achsenrichtung größer als eine Breite W der Elektrode 7a in der Z-Achsenrichtung. Außerdem kann, wie in den 21A und 21B dargestellt, jede der Elektroden 7a mit der größeren Länge und kleineren Breite in eine ovale oder längliche Gestalt geformt sein.
(12) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (1) bis (11) ist eine Tintenaustrittsöffnung vorgesehen, welche eine Achse hat, welche eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite in einer X-Achsenrichtung definiert. Zum Beispiel hat in der ersten Ausführungsform die Tintenkartusche 1 die Tintenaustrittsöffnung 4 mit einer Achse A, und diese Achse definiert eine erste Seite B und eine zweite Seite C gegenüber der ersten Seite B in Bezug auf die Achse A in einer X-Achsenrichtung.
(13) In einer Tintenkartusche nach (12) befinden sich die zumindest eine Elektrode und der Eingriffsbereich auf der ersten Seite. Beispielsweise sind in der ersten Ausführungsform die Elektroden 7a und der Eingriffsbereich 5a auf der ersten Seite B vorgesehen.
(14) In einer Tintenkartusche nach (12) oder (13) befinden sich die zumindest eine Elektrode und der Eingriffsbereich auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung, gesehen in einer Y-Z-Ebene. In einem nicht einschränkenden Beispiel ist eine mittlere Elektrode 7a in der oberen Reihe auf der Achse A vorgesehen, und der Eingriffsbereich 5a befindet sich ebenfalls auf der Achse A, wie in 2C dargestellt.
(15) In einer Tintenkartusche nach (14) sind ein Mittelpunkt der zumindest einen Elektrode und ein Mittelpunkt des Eingriffsbereichs vorzugsweise auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung, gesehen in der Y-Z-Ebene, vorgesehen. In einem nicht einschränkenden Beispiel sind in der ersten Ausführungsform ein Mittelpunkt der mittleren Elektrode 7a in der oberen Reihe und ein Mittelpunkt des Eingriffsbereichs 5a auf der Achse A vorgesehen, wie in 2C dargestellt.
(16) In einer Tintenkartusche nach (12) oder (13) kann die zumindest eine Elektrode mehrere Elektroden beinhalten, welche feldartig in zumindest einer Reihe angeordnet sind, und die zumindest eine Reihe und der Eingriffsbereich sind vorzugsweise auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung, gesehen in einer Y-Z-Ebene, vorgesehen. In einem nicht einschränkenden Beispiel sind in der ersten Ausführungsform zwei obere und untere Reihen von Elektroden 7a beide auf der Achse A vorgesehen, wie in 2C dargestellt.
(17) In einer Tintenkartusche nach (16) befinden sich ein Mittelpunkt der zumindest einen Reihe und ein Mittelpunkt des Eingriffsbereichs vorzugsweise auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung, gesehen in der Y-Z-Ebene. In einem nicht einschränkenden Beispiel ist in der ersten Ausführungsform ein Mittelpunkt jeder der beiden oberen und unteren Reihen auf der Achse A vorgesehen, wie in 2C dargestellt, da die Elektroden 7a in jeder der oberen und unteren Reihen symmetrisch in Bezug auf die Achse A angeordnet sind, wie in 2C dargestellt.
(18) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (12) bis (17) kann die Achse der Tintenaustrittsöffnung in einer mittleren Position in Bezug auf den Behälterkörper in einer Z-Achsenrichtung vorgesehen sein. Die Tintenkartusche 1 mit der kleinen Kapazität verwendet diese Anordnung.
(19) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (12) bis (17) kann die Achse der Tintenaustrittsöffnung an einer versetzten Position mit Bezug auf den Behälterkörper in einer Z-Achsenrichtung vorgesehen sein. Die Tintenkartusche 1' mit der großen Kapazität verwendet diese Anordnung.
(20) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (5) bis (8) ist eine Tintenaustrittsöffnung mit einer Achse vorgesehen, und zumindest einer der beiden Oberflächenteile ist relativ zu der Achse geneigt, um zumindest teilweise eine sich verjüngende Konfiguration der ersten Wand zu schaffen. Beispielsweise erstreckt sich in der ersten Ausführungsform die Wand des Behälters, wo die Elektroden 7a und das Rückhaltelement 5 mit dem Eingriffsbereich 5a vorgesehen sind, parallel zu der Achse A der Tintenaustrittsöffnung 4. Die Erfindung sollte aber nicht darauf oder dadurch beschränkt sein. In einem nicht einschränkenden Beispiel kann die Wand teilweise oder vollständig in Bezug auf die Achse A der Tintenaustrittsöffnung 4 geneigt sein, so dass ein Bereich der Wand, näher an der Tintenaustrittsöffnung 4 als ein anderer Bereich der Wand in der Y-Achsenrichtung, sich näher an der Achse A befindet als der andere Bereich der Wand in der X-Achsenrichtung. In diesem Fall können die Elektroden 7a an dem geneigten Bereich der Wand vorgesehen sein, so dass sie mit Bezug auf die Achse geneigt sind.
(21) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (12) bis (20) ist vorzugsweise ein Schlitz vorgesehen, welcher sich im Wesentlichen parallel zu der Achse der Tintenaustrittsöffnung erstreckt und in der zweiten Seite vorgesehen ist. In einem nicht einschränkenden Beispiel ist in der ersten Ausführungsform der Schlitz 9 in dem Behälterkörper 2 ausgebildet.
(22) In einer Tintenkartusche nach einem der Punkte (1) bis (11) sind eine Tintenaustrittsöffnung und ein Schlitz vorgesehen, wobei sich der Schlitz in der Y-Achsenrichtung erstreckt und in der Umgebung der Tintenaustrittsöffnung vorgesehen ist. In der ersten Ausführungsform ist der Schlitz 9 in der Umgebung der Tintenaustrittsöffnung 4 vorgesehen. Der Schlitz 9 befindet sich vorzugsweise auf der zweiten Seite, kann sich aber auch auf der ersten Seite befinden.

Claims

Tintenkartusche zum lösbaren Anbringen an einem Schlitten (100), der in einer Aufzeichnungsvorrichtung hin und her beweglich ist und eine Elektrode (106), einen Eingriffsbereich (107) sowie eine Tintenzuführnadel (102) hat, welche Tintenkartusche (101) folgendes aufweist: einen Behälter (2), in dem sich Tinte befindet und der eine Tintenaustrittsöffnung (4) hat, die mit der Tintenzuführnadel (102) verbindbar ist, welche Tintenaustrittsöffnung am vorderen Ende in einer Einsetzrichtung des Behälters (2) in den Schlitten hinein vorgesehen ist, welcher Behälter außerdem eine erste und eine zweite Wand hat, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Wand im Wesentlichen parallel zu der Einsetzrichtung des Behälters (2) in den Schlitten (100) hinein verläuft, Speichermittel (7) mit einer Elektrode (7a), die mit der Elektrode (106) des Schlittens (100) verbindbar ist, wobei die Elektrode des Speichermittels (7) an der ersten Wand des Behälters (2) vorgesehen ist, und ein Rückhalteelement (5), das an der ersten Wand des Behälters (2) vorgesehen ist und einen Eingriffsbereich (5a) hat, der sich relativ zu der Elektrode (7a) des Speichermittels (7) am bezüglich der Einsetzrichtung hinteren Ende befindet und mit dem Eingriffsbereich (107) des Schlittens (100) in Eingriff bringbar ist, wobei die Elektrode (7a) des Speichermittels (7) mit der Elektrode (106) des Schlittens (100) verbunden ist, wenn der Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements (5) mit dem Eingriffsbereich (107) des Schlittens (100) im Eingriff ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, weiter mit einem Führungselement, das an der zweiten Wand vorgesehen ist und mittels des Schlittens (100) führbar ist, wenn der Behälter (2) in den Schlitten hineingesetzt wird.
Tintenkartusche nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher der Behälter (2) an dem Schlitten (100) ausschließlich unter Verwendung des Rückhalteelements (5) fixierbar ist, das nahe an dem Speichermittel (7) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 1, 2 oder 3, bei welcher das Rückhalteelement (5) auch als Führungselement dient, wenn der Behälter (2) in den Schlitten (100) eingesetzt wird.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welcher das Rückhalteelement (5) Seitenflächen hat, die beide mittels des Schlittens (100) gleitend geführt werden, um eine Position der ersten Oberfläche des Behälters (2) in Richtung der Breite einzuschränken, wenn der Behälter in den Schlitten (100) eingesetzt wird.
Tintenkartusche nach Anspruch 5, bei welcher die Seitenfläche einen sich seitlich erstreckenden Vorsprungsbereich (5b) hat, der in einer Nut (109) des Schlittens (100) aufgenommen wird, um den Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements (5) in Richtung des Eingriffsbereichs (107) des Schlittens (100) entlang einer Ebene zu bewegen, die parallel zu der Einsetzrichtung und rechtwinklig zur Richtung der Breite ist, wenn der Behälter (2) in den Schlitten (100) eingesetzt wird.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die Tintenaustrittsöffnung (4) eine Achse hat und die Elektrode (7a) des Speichermittels (7) relativ zu der Tintenaustrittsöffnungsachse zentriert ist, so dass die Ebene, die die Achse der Tintenaustrittsöffnung beinhaltet, die Elektrode (7a) des Speichermittels (7) schneidet.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, weiter mit einer Führungsausnehmung (9), die im Wesentlichen in der Mitte des Behälters vorgesehen ist und sich in der Einsetzrichtung erstreckt.
Tintenkartusche nach Anspruch 8, bei welcher ein vorderer Endbereich der Führungsausnehmung (9) in der Einsetzrichtung hin zu einer Seite der vorderen Oberfläche des Behälters geöffnet ist.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher der Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements im Wesentlichen mit der zumindest einen Elektrode (7a) des Speichermittels (7) in Richtung der Y-Achse ausgerichtet ist.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die erste Wand einen ausgenommenen Bereich (2a) hat, in welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels (7) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei welcher die erste Wand einen hervorstehenden Bereich hat, an welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels (7) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die erste Wand einen ersten Oberflächenbereich hat, an welchem sich zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels (7) befindet, und einen zweiten Oberflächenbereich, an welchem das Rückhalteelement (5) mit dem Eingriffsbereich (5a) der Tintenkartusche (1) vorgesehen ist.
Tintenkartusche nach Anspruch 13, bei welcher der erste Oberflächenbereich mit dem zweiten Oberflächenbereich fluchtet.
Tintenkartusche nach Anspruch 13, bei welcher die beiden Oberflächenbereiche sich auf einer unterschiedlichen Höhe befinden.
Tintenkartusche nach Anspruch 13, bei welcher der erste Oberflächenbereich relativ zu dem zweiten geneigt ist.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die Hauptschaltkreiskomponenten des Speichermittels (7) an der ersten Wand vorgesehen sind.
Tintenkartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 17, bei welcher die Hauptschaltkreiskomponenten des Speichermittels (7) an einer zweiten Wand vorgesehen sind, die sich von der ersten Wand unterscheidet.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels (7) eine Breite hat und eine Länge, die größer ist als die Breite.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit der Tintenaustrittsöffnung (4), die eine Achse hat, die sich in Richtung einer Y-Achse erstreckt, und die eine erste Seite definiert und eine zweite Seite, die der ersten Seite in Richtung einer X-Achse gegenüberliegt.
Tintenkartusche nach Anspruch 20, bei welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels und der Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements (5) sich auf der ersten Seite befinden.
Tintenkartusche nach Anspruch 21, bei welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels und der Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements sich, in einer Y-Z-Ebene gesehen, auf der Achse der Tintenzuführöffnung (4) befinden.
Tintenkartusche nach Anspruch 22, bei welcher eine Mitte der zumindest einen Elektrode (7a) des Speichermittels (7) und eine Mitte des Eingriffsbereichs (5a) des Rückhalteelements (5) sich, gesehen in der Y-Z-Ebene, auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung befinden.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die zumindest eine Elektrode (7a) des Speichermittels (7) eine Vielzahl von Elektroden beinhaltet, die in zumindest einer Reihe angeordnet sind, und die zumindest eine Reihe und der Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements (5) sich, gesehen in einer Y-Z-Ebene, auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung (4) befinden.
Tintenkartusche nach Anspruch 22, bei welcher eine Mitte der zumindest einen Reihe und eine Mitte des Eingriffsbereichs (5a) des Rückhalteelements (5) sich, gesehen in der Y-Z-Ebene, auf der Achse der Tintenaustrittsöffnung (4) befinden.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die Achse der Tintenaustrittsöffnung (4) sich in Richtung einer Z-Achse in einer mittigen Position mit Bezug auf den Behälterkörper (2) befindet.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher die Achse der Tintenaustrittsöffnung (4) sich in Richtung einer Z-Achse in einer versetzten Position mit Bezug auf den Behälterkörper (2) befindet.
Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, soweit abhängig von Anspruch 13, mit der Tintenaustrittsöffnung (4) mit einer Achse, die sich in der Richtung der Y-Achse erstreckt, wobei der erste und/oder der zweite Oberflächenbereich relativ zu der Achse der Tintenaustrittsöffnung geneigt sind, so dass eine zumindest teilweise sich verjüngende Konfiguration der ersten Wand vorhanden ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung und Tintenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Zuführen von Tinte zu der Vorrichtung, welche Aufzeichnungsvorrichtung einen Schlitten (100) aufweist, an welchem die Tintenkartusche (1) lösbar anbringbar ist und welcher in der Aufzeichnungsvorrichtung hin und her beweglich ist und folgendes beinhaltet: eine Elektrode (106) auf einer Seite entsprechend einem Bereich, wo das Rückhalteelement (5) vorgesehen ist, verbunden mit der Elektrode (7a) des Speichermittels (7); einen Eingriffsbereich (107), der auf der gleichen Seite vorgesehen ist und mit dem Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements (5) verbunden ist; eine Tintenzuführnadel (102), die verbunden ist mit der Tintenaustrittsöffnung (4); und ein elastisches Element (103) zum Aufbringen einer Beaufschlagungskraft im Wesentlichen parallel zu der Einsetzrichtung der Tintenkartusche (1) in den Schlitten (100) hinein.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 29, weiter mit einer Ausnehmung (107'), die in einem Bereich gegenüber dem Rückhalteelement (5) ausgebildet ist und sich in der Einsetzrichtung der Tintenkartusche (1) erstreckt und mit einer Seitenfläche des Rückhalteelements (5) in Eingriff bringbar ist.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 oder 30, bei welcher Bereiche zum Anbringen einer Vielzahl der Tintenkartuschen definiert sind und Elektroden (106) des Schlittens (100), die in Kontakt mit den Elektroden (7b) einer Vielzahl der Speichermittel (7) gebracht sind, sich in Positionen befinden, die von einer Seitenfläche der jeweiligen Tintenkartuschen in den jeweiligen Bereichen gleichmäßig beabstandet sind.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 31, bei welcher der Schlitten (100) weiter Führungsbereiche beinhaltet, die Seitenflächen des Rückhalteelements (5) gleitend führen, um eine Position der ersten Oberfläche des Behälters (2) in Richtung der Breite zu beschränken, wenn die Tintenkartusche (1) in den Schlitten (100) eingesetzt wird.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 32, bei welcher der Schlitten (100) außerdem eine Nut (107a) beinhaltet, die einen sich seitwärts erstreckenden Vorsprung (5b) der Seitenfläche des Rückhalteelements (5) aufnimmt, um den Eingriffsbereich (5a) des Rückhalteelements in Richtung des Eingriffsbereichs (107) des Schlittens (100) entlang einer Ebene parallel zu der Einsetzrichtung und rechtwinklig zur Richtung der Breite zu bewegen, wenn die Tintenkartusche (1) in den Schlitten (100) eingesetzt wird.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 33, welche mit Tinte von einer Tintenkartusche gemäß Anspruch 8 oder 9 oder einem der von davon abhängigen Ansprüche versorgt wird und einen Führungsvorsprung (104) aufweist, der mit der Führungsausnehmung (9) in Eingriff bringbar ist, wobei das elastische Element (103) auf einer Seite vorgesehen ist, die dem Rückhalteelement (5) mit Bezug auf den Führungsvorsprung (104) gegenüberliegt.
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 34, wobei ein vorderer Endbereich des Führungsvorsprungs (104) in der Einsetzrichtung der Tintenkartusche einen L-förmigen Querschnitt hat.
Satz von Tintenkartuschen gemäß einem der Ansprüche 1 bis 28 zum Aufnehmen von Tinte unterschiedlicher Art, anbringbar an einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, jeweils mit einem Behälterkörper (2) mit einer Tintenaustrittsöffnung (4) und einem Abdeckelement (3), das eine geöffnete Oberfläche des Behälterkörpers verschließt, wobei die Tintenaustrittsöffnungen (4) sowie Elemente, die an den jeweiligen Tintenkartuschen vorgesehen sind, um mit der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zu kooperieren, sich in Positionen befinden, die von Seitenflächen der Behälterkörper der jeweiligen Tintenkartuschen gleichermaßen beabstandet sind.
Satz von Tintenkartuschen nach Anspruch 36, bei welchem das Element, das mit der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung kooperiert, einen Block zum Bestimmen der Art der Tinte, das Speichermittel (7), ein Luftauslassventil, um eine Tintenspeicherkammer mit der Luft in Verbindung zu bringen, und/oder das Rückhalteelement (5) zum Fixieren der Tintenkartusche an der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung beinhaltet.
Satz von Tintenkartuschen nach Anspruch 36 oder 37, wobei zumindest eine der Tintenkartuschen (1) durch eine größere Tiefe des Behälterkörpers (2) eine größere Kapazität hat als die anderen Tintenkartuschen.
Satz von Tintenkartuschen nach Anspruch 38, bei welcher eine Tiefe des Behälterkörpers zumindest einer der Tintenkartuschen, gemessen von der Seitenfläche des Behälterkörpers aus, größer gewählt ist als der Rest.