DE60300156T2

DE60300156T2 - Aufzeichnungsgerät mit einem Schlitten mit einer entfernbaren Kartusche

Info

Publication number: DE60300156T2
Application number: DE60300156T
Authority: DE
Inventors: Nobuyuki Nara-shi Nakamura; Shigeo Nara-shi Miyamoto
Original assignee: Sharp Corp
Current assignee: Sharp Corp
Priority date: 2002-03-15
Filing date: 2003-03-14
Publication date: 2005-11-10
Anticipated expiration: 2023-03-15
Also published as: EP1344650B1; TW200303828A; EP1344650A1; ATE282528T1; CN1445095A; JP2003334935A; TW576802B; US6736486B2; CN1219649C; US20030214557A1; DE60300156D1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung, die dadurch aufzeichnet, dass sie Tinte auf einen Aufzeichnungsträger sprüht, und spezieller betrifft sie eine Montagekonstruktion einer Tintenkartusche oder dergleichen, die an einer Schlitteneinheit anbringbar und von dieser entfernbar ist.
2. Beschreibung der einschlägigen Technik
Bei einer Aufzeichnungsvorrichtung, die mittels Tinte ausdruckt, wie sie z. B. im US-Patent Nr. 5392063 offenbart ist, ist es erforderlich, eine Tintenkartusche sicher an einer Schlitteneinheit festzuhalten, wobei ein Zustand vorliegt, in dem elektrische Kontakte derselben in Druckkontakt gehalten werden. Die 1A bis 1C und die 2 sind einer Montage entsprechende Ansichten betreffend die Montage einer anbringbaren und entfernbaren Tintenkartusche 1 an einer Schlitteneinheit 2 eines Tintenstrahldruckers (einer Aufzeichnungsvorrichtung), genauer gesagt, Ansichten, die einen Zustand zeigen, in dem ein an der Tintenkartusche 1 vorhandener elektrischer Kontakt 3 leitend mit einem an der Schlitteneinheit 2 vorhandenen elektrischen Kontakt 4 verbunden ist. Ferner ist die 1A speziell eine Schnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Tintenkartusche 1 an der bekannten Schlitteneinheit 2 angebracht ist. Die 1B ist eine Seitenansicht der Tintenkartusche 1. Die 1C ist eine vergrößerte Schnittansicht, die einen Schnitt I der 1A zeigt. Die 2 ist eine Schnittansicht, die die bekannte Schlitteneinheit 2 in einem Zustand zeigt, in dem eine Abdeckung 7 geöffnet ist.
Die Tintenkartusche 1 ist mit Folgendem versehen: einem Tintendüsenteil 1a, der Tinte auf einen Aufzeichnungsträger ausgibt, einer flexiblen gedruckten Leiterplatte 1b, die, an den Tintendüsenteil 1a, ein Steuersignal zum Ausführen eines Ausgabesteuervorgangs für auf einen Aufzeichnungsträger ausgegebene Tinte ausgibt, und mit dem elektrischen Kontakt 3 zum Empfangen des Steuersignals an die flexible gedruckte Leiterplatte 1b vom elektrischen Kontakt 4 der Schlitteneinheit 2.
Wenn diese Tintenkartusche 1 an der Schlitteneinheit 2 angebracht wird, werden der elektrische Kontakt 4 der Schlitteneinheit 2 und der elektrische Kontakt 3 der Tintenkartusche 1 in einem Druckkontaktzustand leitend miteinander verbunden. Im Ergebnis wird über die elektrischen Kontakte 3 und 4 ein elektrisches Signal von der Schlitteneinheit 2 erhalten, und es wird eine Tintenausgabesteuerung ausgeführt. Daher ist eine ausreichende Druckkontaktkraft erforderlich, um zwischen den elektrischen Kontakten 3 und 4 einen stabilen Leitungszustand auszubilden.
Bei einem Beispiel gemäß einem herkömmlichen Verfahren wird ein vorstehender Abschnitt 1c mit einer schrägen Fläche S an einer Oberseite der Tintenkartusche 1 angebracht, ein durch eine Druckfeder 5a angedrücktes Andrückelement 5 wird an der Abdeckung 7 (oder einem Hebel oder dergleichen) angebracht, der so an der Schlitteneinheit 2 befestigt ist, dass er öffenbar und schließbar ist, und wenn die Abdeckung 7 geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche 1 an der Schlitteneinheit 2 angebracht wurde, berührt eine schräge Fläche S des Andrückelements 5 in einem Spannungszustand die schräge Fläche S des vorstehenden Abschnitts 1c. Durch Ausüben eines Drucks auf die schräge Fläche S des vorstehenden Abschnitts 1c durch Berührung der schrägen Fläche S des Andrückelements 5 in der Richtung eines Vektors V (einer Richtung zu den Kontakten hin), d. h. in einer Richtung der Normallinie rechtwinklig zur schrägen Fläche S des vorstehenden Abschnitts 1c, wird der elektrische Kontakt 3 der Tintenkartusche 1 gegen den elektrischen Kontakt 4 der Schlitteneinheit 2 gedrückt und gespannt. Hierbei bezeichnet die Bezugszahl 8 in den 1A und 2 eine Führungsschiene zum Führen der Schlitteneinheit 2 in einer Hauptscanrichtung, wobei diese Führungsschiene so eingesetzt ist, dass sie in einem Führungsloch in einem unteren Teil eines Hauptkörpers der Schlitteneinheit 2 verschiebbar ist.
Bei dieser Konstruktion ist dann, wenn z. B. ein Druck von 50 g für einen einzelnen Kontakt benötigt wird und 42 Kontakte vorhanden sind, insgesamt ein Druck von 2.100 g als Kontaktdruck zwischen dem elektrischen Kontakt 3 der Tintenkartusche 1 und dem elektrischen Kontakt 4 der Schlitteneinheit 2 erforderlich.
Wenn eine Untersuchung unter Vorgabe dieser Werte ausgeführt wird und die auf die Tintenkartusche 1 wirkende Kraft in eine Kraftkomponente in der X-Richtung, eine Kraftkomponente in der Y-Richtung und ein Moment zerlegt wird, gelten die folgenden Ausdrücke (1) bis (3): X-Richtung: F2·sin43,5° – F1 – F3 = 0 (1) Y-Richtung: F4 + F5 – F2·cos43,5° = 0 (2) Moment: 20,1 F1 + 42,7 F4 – 17,1 F2 = 0 (3)
Hierbei ist das Rotationszentrum des Moments in den Zeichnungen mit MO gekennzeichnet.
In den obigen Ausdrücken (1) bis (3) sind, wenn eine Berechnung so erfolgt, dass die Werte F1 bis F5 positiv sind, die Minimalwerte derselben die Folgenden: F1 = 2.100 g, F2 = 3.051 g, F3 = 0 g, F4 = 233 g und F5 = 1.980 g. Jedoch ist es in der Praxis erwünscht, dass F3 einen Wert von 0 oder mehr aufweist, und F2, F4 und F5 müssen größere Werte als die Obigen aufweisen.
Ferner ist, wie es in der 2 dargestellt ist, eine Kraft von 2.213 g als Kraftkomponente in einer Richtung rechtwinklig zum Andrückelement 5 (= F2·sin46,5°) erforderlich, wenn die Abdeckung 7 zum Halten der Tintenkartusche 1 geschlossen wird, und ein Benutzer benötigt eine große Kraft, um die Tintenkartusche 1 zu montieren.
Obwohl dem Grunde nach ein vergleichsweise niedriger Druck dazu ausreicht, die Tintenkartusche 1 an der Schlitteneinheit 2 zu halten, wie oben beschrieben, ist es, um zwischen den elektrischen Kontakten 3 und 4, die an der Schlitteneinheit 2 und der Tintenkartusche 1 angeordnet sind, ausreichende elektrische Leitung zu erzielen, erforderlich, dafür zu sorgen, dass auf beide Kontakte 3, 4 eine starke Druckkontaktkraft wirkt.
Daher und demgemäß muss das Andrückelement 5 eine Andrückkraft ausüben, die der Kraft zum Halten der Tintenkartusche 1 entspricht oder größer als diese ist. Ferner ist, da die Wirkungsrichtung der Andrückkraft vom Andrückelement 5 schräg zur Verbindungsrichtung der elektrischen Kontakte 3 und 4 verläuft, eine Andrückkraft erforderlich, die dem für elektrische Leitung erforderlichen Druck entspricht oder größer als dieser ist.
Demgemäß besteht ein Problem dahingehend, dass beim Schließen der Abdeckung 7 nach dem Montieren der Tintenkartusche 1 an der Schlitteneinheit 2 vom Andrückelement 5 eine große Gegenkraft ausgeübt wird, wegen eines erheblich großen Widerstands das Schließen schwierig ist, und die Bedienbarkeit schlecht ist.
Gleichzeitig ist es erforderlich, da die Schlitteneinheit 2 ausreichende Stabilität erfordert, um einem derartigen Druck standzuhalten, erforderlich, ein Material mit hoher Stabilität zu verwenden, und da es erforderlich ist, eine ausreichende Wanddicke einzustellen, nimmt das Gewicht zu, und die Kosten steigen an.
Ferner ist es, da die Tendenz besteht, dass die Anzahl der elektrischen Kontakte 3 und 4 für eine Tintenkartusche 1 zunimmt, da die Anzahl der Löcher einer Tintensprühdüse zunimmt, da die Auflösung und die Geschwindigkeit einer Aufzeichnungsvorrichtung höher werden, erforderlich, auf die Tintenkartusche 1 einen höheren Druck auszuüben, und das Problem betreffend die Verringerung der Bedienbarkeit, die Zunahme des Gewichts der Schlitteneinheit und des Kostenanstiegs wird schwerwiegender.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung erfolgt unter Berücksichtigung dieser tatsächlichen Zustände, und es ist eine Aufgabe derselben, eine Aufzeichnungsvorrichtung zu schaffen, die einen einfachen Anbringungs-/Entfernungsvorgang einer Tintenkartusche sowie einen stabilen Leitungszustand zwischen einem elektrischen Kontakt derselben und einem elektrischen Kontakt einer Schlitteneinheit ermöglicht und eine Zunahme des Gewichts der Schlitteneinheit und einen Kostenanstieg verhindert.
Durch die Erfindung ist eine Aufzeichnungsvorrichtung mit Folgendem geschaffen:

– einer Schlitteneinheit mit einem elektrischen Kontakt;
– einer Tintenkartusche mit einem elektrischen Kontakt, wobei diese Tintenkartusche so montiert ist, dass sie in einem Zustand, in dem die elektrischen Kontakte in Druckkontakt miteinander stehen, an der Schlitteneinheit anbringbar und von ihr entfernbar ist;
– einer Abdeckung zum Öffnen und Verschließen einer Anbringungs-/Entfernungsrichtung der Tintenkartusche in der Schlitteneinheit;
– einer Spanneinrichtung zum Erzeugen einer Spannkraft in Reaktion auf ein Verformungsausmaß in entgegengesetzter Richtung zu einer Verformungsrich tung, wobei die Spanneinrichtung so in der Schlitteneinheit angeordnet ist, dass sie einer ersten Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zu einer zweiten Wandfläche angeordnet ist, die mit dem elektrischen Kontakt der an der Schlitteneinheit montierten Tintenkartusche vorhanden ist; und
– einem Einführelement, das zwischen die Spanneinrichtung und die erste Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zur zweiten Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehen ist, entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in einer Schließrichtung oder einer Öffnungsrichtung eingesetzt oder von dort entfernt wird, wobei das Einführelement so an der Abdeckung angeordnet ist, dass es in einer Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts der Schlitteneinheit und des elektrischen Kontakts der Tintenkartusche beweglich ist;
– wobei das Einführelement die Spanneinrichtung entsprechend einer Bewegung des Einführelements in einer Einführrichtung so verformt, dass eine allmähliche Bewegung weg von der ersten Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zur zweiten Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehen ist, in der Richtung entgegengesetzt zur Druckkontaktrichtung erfolgt.

Gemäß der Erfindung wird, wenn die Abdeckung geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche an der Schlitteneinheit montiert wurde, das an der Abdeckung angebrachte Einführelement zwischen die an der Schlitteneinheit angeordnete Spanneinrichtung und die Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zu derjenigen Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehen ist, eingeführt, wodurch die Spanneinrichtung so verformt wird, dass sie sich allmählich von der Wandfläche auf der Seite, die entgegengesetzt zur Wandfläche liegt, die mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehen ist, in der Richtung entgegengesetzt zur Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts der Tintenkartusche und des elektrischen Kontakts der Schlitteneinheit wegbewegt, wobei eine Verschiebung in der Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts der Tintenkartusche und des elektrischen Kontakts der Schlitteneinheit erfolgt. Daher erzeugt der Spanndruck eine Spannkraft, die allmählich in der Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts der Tintenkartusche und des elektrischen Kontakts der Schlitteneinheit entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung zunimmt, und diese Spannkraft wirkt über das Einführelement auf die Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zur Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehen ist, wodurch der elektrische Kontakt der Schlitteneinheit und der elektrische Kontakt der Tintenkartusche in Druckkontakt gehalten werden. Im Ergebnis nimmt eine Gegen kraft, die dann auf die Abdeckung einwirkt, wenn sich diese in der Schließrichtung bewegt, allmählich entsprechend dem Verstellausmaß der Abdeckung zu, und die Bedienbarkeit beim Schließen der Abdeckung wird besser. Darüber hinaus werden der elektrische Kontakt der Schlitteneinheit und der elektrische Kontakt der Tintenkartusche durch die Spannkraft, die über das Einführelement in der Druckkontaktrichtung wirkt, in stabilem Zustand im Druckkontakt gehalten.
Gemäß der Erfindung ist es dadurch, dass dafür gesorgt wird, dass die Spanneinrichtung die Spannkraft erzeugt, die allmählich in der Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts der Tintenkartusche und des elektrischen Kontakts der Schlitteneinheit entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung zunimmt, wobei dafür gesorgt ist, dass diese Spannkraft über das Einführelement auf die Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zu derjenigen Wandfläche wirkt, die mit dem elektrischen Kontakt der Schlitteneinheit versehen ist, und da der elektrische Kontakt der Schlitteneinheit und der elektrische Kontakt der Tintenkartusche in Druckkontakt gehalten werden, möglich, die auf die Abdeckung wirkende Gegenkraft, wenn sich die Abdeckung in der Schließrichtung bewegt, entsprechend der Verstellung der Abdeckung allmählich zu erhöhen, und es ist möglich, die Bedienbarkeit beim Schließen der Abdeckung zu verbessern. Darüber hinaus ist es möglich, den elektrischen Kontakt der Schlitteneinheit und den elektrischen Kontakt der Tintenkartusche durch die parallel zur Druckkontaktrichtung wirkende Spannkraft über das Einführelement in stabilem Zustand in Druckkontakt zu halten.
Bei der Erfindung ist es bevorzugt, dass an der Abdeckung ein Herunterdrückelement vorhanden ist, das entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung oder der Öffnungsrichtung auf einen oberen Teil der Tintenkartusche drückt oder sich von diesem wegbewegt, wobei dafür gesorgt wird, dass das Herunterdrückelement den oberen Teil der Tintenkartusche berührt, wenn die Abdeckung geschlossen ist, wodurch die Tintenkartusche sicher in der Schlitteneinheit gehalten wird.
Gemäß der Erfindung berührt, wenn die Abdeckung geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche an der Schlitteneinheit montiert wurde, das Herunterdrückelement den oberen Teil der Tintenkartusche, und es drückt diese nach unten. Daher wird ein sicherer Zustand der Tintenkartusche an der Schlitteneinheit auf stabile Weise aufrecht erhalten.
Gemäß der Erfindung ist es dadurch, dass dafür gesorgt, dass das Herunterdrückelement den oberen Teil der Tintenkartusche berührt und diese nach unten drückt, wenn die Abdeckung geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche an der Schlitteneinheit montiert wurde, möglich, einen sicheren Zustand der Tintenkartusche an der Schlitteneinheit auf stabile Weise aufrecht zu erhalten.
Bei der Erfindung ist es bevorzugt, dass das Vorderende des Einführelements keilförmig ausgebildet ist.
Gemäß der Erfindung wird das Einführelement mit einem keilförmig ausgebildeten Vorderende entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung zwischen die Spanneinrichtung und die Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zu der mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehenen Wandfläche eingeführt. Daher wird eine Kraftkomponente in der Einführeinrichtung der Spanneinrichtung, die von dieser als Gegenkraft bei einer Schließbewegung der Abdeckung auf das Einführelement einwirkt, ausreichend klein, und die Bedienbarkeit beim Schließen der Abdeckung ist weiter verbessert.
Gemäß der Erfindung ist es durch Einführen des Einführelements mit einem keilförmig ausgebildeten Vorderende zwischen die Spanneinrichtung und die Wandfläche auf der Seite entgegengesetzt zu der mit dem elektrischen Kontakt der Tintenkartusche versehenen Wandfläche entsprechend einer Bewegung der Abdeckung in der Schließrichtung möglich, dafür zu sorgen, dass eine Kraftkomponente in der Einführrichtung der Spanneinrichtung, die von dieser als Gegenkraft bei einer Schließbewegung der Abdeckung auf das Einführelement einwirkt, ausreichend klein zu machen, und es ist möglich, die Bedienbarkeit beim Schließen der Abdeckung weiter zu verbessern.
Bei der Erfindung ist es bevorzugt, dass das Herunterdrückelement über ein elastisches Element mit dem Einführelement verbunden ist.
Gemäß der Erfindung berührt, wenn die Abdeckung geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche an der Schlitteneinheit montiert wurde, das mit dem Einführelement verbundene Herunterdrückelement über das elastische Element den oberen Teil der Tintenkartusche. Daher berührt das Herunterdrückelement auf elastische Weise den oberen Teil der Tintenkartusche, und es drückt durch seine Elastizität auf diese, und es wird ein sicherer Zustand der Tintenkartusche an der Schlitteneinheit auf stabile Weise aufrecht erhal ten.
Gemäß der Erfindung ist es dadurch, dass dafür gesorgt, dass das über das elastische Element mit dem Einführelement verbundene Herunterdrückelement den oberen Teil der Tintenkartusche berührt, wenn die Abdeckung geschlossen wird, nachdem die Tintenkartusche an der Schlitteneinheit montiert wurde, möglich, dafür zu sorgen, dass das Herunterdrückelement auf elastische Weise den oberen Teil der Tintenkartusche berührt, wobei das Herunterdrücken der Tintenkartusche durch die Elastizität des elastischen Elements andauert, und es ist möglich, einen sicheren Zustand der Tintenkartusche an der Schlitteneinheit auf stabile Weise aufrecht zu erhalten.
Bei der Erfindung ist es bevorzugt, dass mehrere Tintenkartuschen so an der Schlitteneinheit montiert sind, dass sie anbringbar und entfernbar sind, und dass die Abdeckung einstückig mit allen an der Schlitteneinheit angebrachten Tintenkartuschen ausgebildet ist.
Gemäß der Erfindung werden alle Anbringungs-/Entfernungsrichtungen der an der Schlitteneinheit montierten Tintenkartuschen durch eine einzelne Abdeckung geöffnet und geschlossen. Daher wird ein Schließvorgang der Abdeckung beim Montieren der Tintenkartuschen an der Schlitteneinheit auf einmal abgeschlossen. Darüber hinaus sind keine Halteelemente zwischen jeweiligen Abdeckungen anzubringen, wenn solche an den einzelnen Tintenkartuschen angebracht werden, der Platz zwischen den Tintenkartuschen wird kleiner, und der Schlitten wird verkleinert.
Gemäß der Erfindung ist es durch Öffnen und Schließen aller Anbringungs/Entfernungsrichtungen der an der Schlitteneinheit angebrachten Tintenkartuschen durch die einzelne Abdeckung möglich, einen Schließvorgang der Abdeckung beim Montieren der Tintenkartuschen an der Schlitteneinheit auf einmal abzuschließen, wodurch die Bedienbarkeit verbessert ist. Darüber hinaus ist es möglich, das Erfordernis zu beseitigen, dass jeweilige Halteelemente zwischen Abdeckungen vorhanden sind, wenn Abdeckungen an einzelnen Tintenkartuschen angebracht werden, und es ist möglich, die Zwischenräume zwischen den Tintenkartusche zu verkleinern und den Schlitten zu verkleinern.
Bei der Erfindung ist es bevorzugt, dass die montierte Tintenkartusche eine Düsenkartusche mit dem genannten elektrischen Kontakt und einer Tintenflasche ist.
Gemäß der Erfindung werden durch Einsetzen der Düsenkartusche, in die die Tintenflasche eingesetzt ist, in die Schlitteneinheit, und durch Schließen und Verriegeln der Abdeckung, die Tintenflasche und die Düsenkartusche sicher an der Schlitteneinheit gehalten, und es wird der an der Düsenkartusche vorhandene elektrische Kontakt durch die Spanneinrichtung in einer Richtung entgegengesetzt zum an der Schlitteneinheit vorhandenen elektrischen Kontakt gespannt und in Druckkontakt gehalten, mit dem Ergebnis, dass es möglich ist, einen Montagevorgang der Tintenflasche und der Düsenkartusche mit Bedienbarkeit auszuführen und einen stabilen Verbindungszustand zu erzielen.
Gemäß der Erfindung werden durch Einsetzen der Düsenkartusche, in die die Tintenflasche eingesetzt ist, in die Schlitteneinheit, und durch Schließen und Verriegeln der Abdeckung, die Tintenflasche und die Düsenkartusche sicher an der Schlitteneinheit gehalten, und es wird der an der Düsenkartusche vorhandene elektrische Kontakt durch die Spanneinrichtung in einer Richtung entgegengesetzt zum an der Schlitteneinheit vorhandenen elektrischen Kontakt gespannt und in Druckkontakt gehalten, mit dem Ergebnis, dass die Bedienbarkeit des Montagevorgang der Tintenflasche und der Düsenkartusche zu verbessern und einen stabilen Leitungszustand zu erzielen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Andere und weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen deutlicher werden.
1A bis 1C sind Ansichten, die ein Beispiel einer herkömmlichen Schlitteneinheit zeigen;
2 ist eine Schnittansicht der herkömmlichen Schlitteneinheit in einem Zustand, in dem eine Abdeckung geöffnet ist;
3A und 3B sind Schnittansichten, die wesentliche Teile einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigen;
4 ist eine Schnittansicht einer Schlitteneinheit in einem Zustand, in dem eine Abdeckung geöffnet ist;
5A und 5B sind Ansichten zum Erläutern eines auf die Tintenkartusche wirkenden Drucks;
6A und 6B sind Ansichten, die ein modifiziertes Beispiel eines Frontkeils zeigen;
7A und 7B sind Ansichten, die ein anderes modifiziertes Beispiel eines Frontkeils zeigen;
8 ist eine Schnittansicht, die wesentliche Teile einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt; und
9A und 9B sind perspektivische Ansichten, die eine Schlitteneinheit einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung im Vergleich zum Stand der Technik zeigen.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Nun werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben.
Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen eine Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung beschrieben.
Die 3A ist eine Schnittansicht, die einen Zustand zeigt, in dem eine Tintenkartusche 11 an einer Schlitteneinheit 12 montiert ist, und die 3B ist eine vergrößerte Schnittansicht, die einen Schnitt II der 3A zeigt. Die 4 ist eine Schnittansicht, die die Schlitteneinheit 12 in einem Zustand zeigt, in dem eine Abdeckung geöffnet ist. Diese Tintenkartusche 11 ist eine einstückig mit einer Tintenflasche ausgebildete Tintenkartusche und sie ist in einem unteren Teil mit einer Tintendüse 11a sowie an einer Seitenfläche mit einem elektrischen Kontakt 13 versehen.
Andererseits hält die Schlitteneinheit 12 die Tintenkartusche 11 in solcher Weise, dass sie anbringbar und entfernbar ist. An einer Seitenwand 12a der Schlitteneinheit 12 ist ein elektrischer Kontakt 14 angebracht, der leitend mit dem elektrischen Kontakt 13 der Tintenkartusche 11 verbunden ist. Darüber hinaus steht in einem unteren Teil der anderen Seitenwand 12b, der von der einen Seitenwand 12a der Schlitteneinheit 12 abgewandt ist, ein Federaufnahmeteil 19 nach oben vor. An diesen Federaufnahmeteil 19 ist ein als Spanneinrichtung wirkendes federartiges Element 20 aus einer Blattfeder so angesetzt, dass ein spitzer Teil 20b1 desselben nach innen zeigt. Genauer gesagt, verfügt das federartige Element 20 über eine Schnittform, die im Wesentlichen U-förmig ist, und es verfügt über einen ersten gestreckten Abschnitt 20a, der sich beinahe gerade erstreckt. Einen zweiten gestreckten Abschnitt 20b, der über den umgebogenen spitzen Abschnitt 20b1 verfügt und so ausgebildet ist, dass er in einer Richtung weg vom ersten gestreckten Abschnitt 20a vorsteht, und einen gekrümmten Verbindungsabschnitt 20c, der gekrümmt ist und den ersten und den zweiten gestreckten Abschnitt 20a und 20b verbindet. Das federartige Element 20 ist so an den Federaufnahmeteil 19 angesetzt, dass der spitze Abschnitt 20b1 zur einen Seitenwand 12a zeigt, so dass der erste gestreckte Abschnitt 20a zwischen die andere Seitenwand 12b und den Federaufnahmeteil 19 eingesetzt ist. Wenn ein späterer beschriebener Frontkeil 23 das federartige Element 20 nicht berührt, d. h., wenn sich ein freies Ende des zweiten gestreckten Abschnitts 20b an einer freien Position befindet, liegt dieses freie Ende in der Nähe des Federaufnahmeteils 19 und berührt ein vorstehendes Teil 12e, das von einem unteren Teil 12d der Schlitteneinheit 12 vorsteht. An einem oberen Teil der einen Seitenwand 12a dieser Schlitteneinheit 12 ist die Basis einer Abdeckung 17, die eine Abdeckung mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt ist, und die die Tintenkartusche 11 abdeckt, durch eine Halteachse 21 drehbar montiert. An einem Vorderende der Abdeckung 17 ist der als Einführelement dienende Frontkeil 23 durch eine Stiftachse 22a drehbar befestigt. Genauer gesagt, ist der Frontkeil 23 in einer Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts 14 der Schlitteneinheit 12 und des elektrischen Kontakts 13 der Tintenkartusche 11 beweglich. Darüber hinaus verfügt ein Andrückelement 22 über den Frontkeil 23 mit dem keilförmig ausgebildeten Vorderende sowie ein Herunterdrückelement 24, das so an der Abdeckung 17 befestigt ist, dass es drehbar ist und die Tintenkartusche 11 nach unten drücken kann.
Der Frontkeil 23 wird zwischen das federartige Element 20 und die Wandfläche 11c an der Seite entgegengesetzt zur mit dem elektrischen Kontakt 13 der Tintenkartusche 11 versehenen Wandfläche eingeführt, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird, wodurch das federartige Element 20 flexibel verformt wird und dafür gesorgt wird, dass auf die Tintenkartusche 11 eine Spannkraft wirkt. Dabei wird das freie Ende des zweiten gestreckten Abschnitts 20b des federartigen Elements 20 vom vorstehenden Abschnitt 12e wegbewegt und in einer Belastungsposition platziert. Im Ergebnis wird der elektrische Kontakt 13 in einem Presskontaktzustand gegen den elektrischen Kontakt 14 der Schlitteneinheit 12 gedrückt, und beide Kontakte 13 und 14 werden in einem stabilen Leitungszustand gehalten. Wenn die Abdeckung geöffnet wird, wird der Frontkeil 23 zwischen dem federartigen Element 20 und der Wandfläche 11c auf der entgegengesetzten Seite herausgezogen.
Ferner ist das Herunterdrückelement 24 über ein elastisches Element 25 aus einer schraubenförmige Druckfeder elastisch mit dem Frontkeil 23 verbunden. Das Herunterdrückelement 24 berührt die Oberseite der Tintenkartusche 11, und er drückt sie herunter, um die Tintenkartusche 11 in einem Hauptkörper der Schlitteneinheit 12 zu befestigen, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird, wohingegen es sich von der Oberseite der Tintenkartusche 11 wegbewegt, wenn die Abdeckung 17 geöffnet wird. Im Ergebnis wird die Tintenkartusche 11 herausnehmbar.
An einem an der Öffnung/Schließ-Endseite heruntergebogenen Vorderende der Abdeckung 17 ist ein Verriegelungshaken 17a ausgebildet, der verriegelt wird, um an einem Bundabschnitt verriegelt und von diesem entfernt zu werden, der ein Aufnahmeloch 12c bildet, das in einem oberen Teil der anderen Seitenwand 12b der Schlitteneinheit 12 ausgebildet ist. Wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird, läuft, wie es in der 3a dargestellt ist, der Verriegelungshaken 17a durch das Aufnahmeloch 12c, und er tritt mit dem Bundabschnitt desselben in Eingriff, wodurch er in einen Zustand mit geschlossener Abdeckung (einen verriegelten Zustand) gelangt. Um die Abdeckung 17 zu öffnen, wird ein Bedienungsteil (in den Zeichnungen nicht dargestellt) bedient, das in der Nähe des Empfangslochs 12c, getrennt nach außen, vorhanden ist, und der verriegelte Zustand wird gelöst.
So wird der Frontkeil 23 zwischen das federartige Element 20 und die Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 eingeführt, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird und sie an der Schlitteneinheit 12 verriegelt wird, wodurch der elektrische Kontakt 13 der Tintenkartusche 11 effizient gespannt wird und in einer Richtung entgegengesetzt zum elektrischen Kontakt 14 der Schlitteneinheit 12 in Druckkontakt gehalten wird und es kann ein stabiler Leitungszustand erzielt werden.
Dabei berührt das mit dem Frontkeil 23 verbundene Herunterdrückelement 24 die Oberseite der Tintenkartusche 11, und es übt Druck aus, um die Tintenkartusche 11 am Bodenteil der Schlitteneinheit 12 zu halten. Der Zustand der Berührung mit der Oberseite der Tintenkartusche 11 kann weich sein, da das Herunterdrückelement 24 über das elastische Element 25 mit dem Frontkeil 23 verbunden ist, und der Festhaltezustand ist stabilisiert, da die Tintenkartusche 11 in einem elastischen Zustand gegen die Schlitteneinheit 12 gespannt ist.
Ferner ist zwar das Herunterdrückelement 24 bei der Ausführungsform über das elastische Element 25 elastisch mit dem Frontkeil 23 verbunden, jedoch können elastische Elemente 25 individuell zwischen dem Frontkeil 23 und der Abdeckung 17 sowie zwischen dem Herunterdrückelement 24 und der Abdeckung 17 angebracht sein, oder das Herunterdrückelement 24 kann dadurch hergestellt werden, dass eine Harzfeder, eine Schraubenfeder, eine Blattfeder, eine Zugfeder, ein elastischer Körper wie aus Kautschuk, einem Polymer oder Urethankautschuk, oder dergleichen an der Abdeckung 17 befestigt wird.
Da der oben genannte Frontkeil 23 so an der Abdeckung 17 befestigt ist, dass er drehbar ist, und dass sein Vorderende, wie oben beschrieben, als spitzer Keil ausgebildet ist, ist es möglich, ihn sicher zwischen das federartige Element 20 und die Wandfläche 11b der Tintenkartusche 11 von oben her in beinahe senkrechtem Zustand einzuführen, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird. Darüber hinaus ist es, da sich der Frontkeil 23 leicht aus dem Raum zwischen dem federartigen Element 20 und der Wandfläche 11c herausbewegt, und da zwischen der Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 und dem federartigen Element 20 ein Raum gebildet wird, wenn die Abdeckung 17 geöffnet wird, wie es in der 4 dargestellt ist, ist es möglich, die Tintenkartusche 11 ohne Widerstand leicht aus der Schlitteneinheit 12 herauszunehmen.
Die 5A und 5B sind Ansichten zum Erläutern eines auf die Tintenkartusche 11 wirkenden Drucks. Genauer gesagt, erfährt, wie es in den 5A und 5B dargestellt ist, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird und der Frontkeil 23 zwischen die Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 und das federartige Element 20 eingeführt wird, die Wandfläche 11c über den Frontkeil 23 vom federartigen Element 20 einen Druck in einer Richtung, die in Bezug auf die horizontale Richtung um 18° nach oben geneigt ist. Daher wird der elektrische Kontakt 13 der Tintenkartusche 11 durch eine horizontale Kraftkomponente der Spannkraft des federartigen Elements 20 mit einem Kippwinkel von 18° gegen den elektrischen Kontakt 14 der Schlitteneinheit 12 gedrückt.
Betreffend die auf die obige Weise aufgebaute Aufzeichnungsvorrichtung, wie sie in der 3A dargestellt ist, wird nachfolgend ein Beispiel für das Rechenergebnis veranschaulicht, wenn tatsächlich geeignete Werte eingesetzt werden.
Hierbei ist F11 ein D, wie er zumindest erforderlich ist, damit zwischen den elektrischen Kontakten 13 und 14 elektrische Leitung auftritt.
F12 ist eine Kraft dafür, dass der Frontkeil 23 von der Seite entgegengesetzt zu F11, d. h. der Seite entgegengesetzt zum elektrischen Kontakt 13, auf die Tintenkartusche 11 drückt.
F13 ist eine Kraft, die auf einen Anschlag s1 drückt, der im oberen Teil der einen Seitenwand 12a der Schlitteneinheit 12 zur anderen Seite 12b vorsteht, wenn die Tintenkartusche 12 in der horizontalen Richtung durch F12 nach rechts gedrückt wird.
F14 ist eine Kraft, die auf einen Anschlag s2 wirkt, der im Bodenteil 12d der Schlitteneinheit 12 vorhanden ist, wenn die Tintenkartusche 11 in senkrechter Richtung durch F16 nach unten gedrückt wird.
F15 ist eine Kraft, die auf einen Anschlag s1 der Schlitteneinheit 12 wirkt, wenn die Tintenkartusche 11 durch F16 senkrecht nach unten gedrückt wird.
F16 ist eine Kraft zum Halten der Tintenkartusche 11 an der Schlitteneinheit 12 in senkrechter Richtung (vertikaler Richtung).
Die obigen, auf die Tintenkartusche wirkenden Kräfte, werden in X, Y und ein Moment zerlegt, die zu untersuchen sind. X-Richtung: F12 – F11 – F13 = 0 (4) Y-Richtung: F14 + F15 – F16 = 0 (5) Moment: L1 × F11 + L4 × F4 – L2 × F12 – L6 × F16 = 0 (6)
In der Zeichnung ist das Rotationszentrum des Moments durch MO gekennzeichnet.
Hierbei gilt:

– L1 ist ein senkrechter Abstand vom Moment-Rotationszentrum zum Wirkungspunkt von F11;
– L2 ist ein senkrechter Abstand vom Moment-Rotationszentrum zum Wirkungs punkt von F12;
– L4 ist ein horizontaler Abstand vom Moment-Rotationszentrum zum Wirkungspunkt von F14; und
– L6 ist ein horizontaler Abstand vom Moment-Rotationszentrum zum Wirkungspunkt von F16.

In diesem Fall wird, wenn F11 auf einen Druck eingestellt wird, der so stark wie erforderlich ist, damit Leitung zwischen den elektrischen Kontakten 13 und 14 erzielt wird, und wenn F12 bis F16 sowie L1, L2, L4 und L6 auf geeignete Werte eingestellt werden, die Tintenkartusche 11 in einem stabilen Zustand sicher an der Schlitteneinheit 12 gehalten.
Als Beispiel sei angenommen, dass ein Druck F11, der dazu erforderlich ist, elektrische Leitung zwischen den elektrischen Kontakten 13, 14 zu erzielen, 2.100 g beträgt:

– wenn L1 = 20,1, L2 = 16, L4 = 42,7 und L6 = 16 gelten: X-Richtung: F12 – F11 – F13 = 0 (4) Y-Richtung: F14 + F15 – F16 = 0 (5) Moment: 20,1·F11 + 42,7·F14 – 16·F12 – 16·F16 = 0 (6)

Wenn so berechnet wird, dass F11 bis F16 in den oben beschriebenen jeweiligen Ausdrücken (4), (5) und (6) positive Werte aufweisen, sind die Minimalwert von F11 bis F16 die folgenden Werte:

– F11 = s2.100 g, F12 = 2.100 g, F13 = 0 g, F14 = 0 g, F15 = 538 g und F16 = 538 g.

Wie beim Stand der Technik ist es wünschenswert, dass F13, F14 Werte von 0 oder mehr aufweisen, damit F12, F15 und F16 die obigen Werte oder höhere Werte aufweisen können.
Daher beträgt dann, wenn der Druck F11, wie er dazu erforderlich ist, elektrische Leitung zu erzielen, wie beim Stand der Technik 2.100 g beträgt, der für das federartige Element 20 erforderliche Druck 2.100/cos18° = 2.208 g, wie es in der 5B dargestellt ist, so dass ein niedrigerer Wert als die 3.051 g beim Stand der Technik ausreicht.
Anderseits ist es beim Schließen der Abdeckung 17 durch eine senkrechte Kraftkomponente von 2.208 g, d. h. 2.208 × sin18° = 682 g, die eine beträchtlich kleinere Kraft als die 2.213 g beim Stand der Technik ist, mög lich, die Abdeckung 17 zu schließen, und die Bedienbarkeit ist verbessert.
Wenn bei der auf die obige Weise aufgebauten Aufzeichnungsvorrichtung (z. B. im Fall einer Farb-Aufzeichnungsvorrichtung), die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, ist es beim Montieren mehrerer Tintenkartuschen 11 an der Schlitteneinheit 12 bei einer Konstruktion unter Verwendung einer einzelnen Abdeckung 17 (gemeinsam) und durch Anbringen mehrerer Andrückelemente 22 entsprechend den jeweiligen Tintenkartuschen 11 an der Abdeckung 17 möglich, die Teilezahl zu verringern.
Die 6A und 6B zeigen ein modifiziertes Beispiel eines Frontkeils. In diesem Fall ist eine Berührungsfläche 32a eines Frontkeils 23A auf der Seite in Berührung mit dem federartigen Element 20 mit vertikaler Form ausgebildet, so dass auf die Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 eine Spannkraft des federartigen Elements 20 senkrecht wirkt. Genauer gesagt, ist die Berührungsfläche 23a des Frontkeils 23A auf der Seite in Berührung mit dem spitzen Abschnitt 20b1 des federartigen Elements 20 so ausgebildet, dass sie bei Berührung des spitzen Abschnitts 20b parallel zur Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 verläuft. Bei einer derartigen Form beträgt ein Druck, wie er dazu erforderlich ist, zwischen den elektrischen Kontakten 13 und 14 eine stabile elektrische Leitung zu erzielen, nur 2.100 g (um 5% weniger als im in der 5B dargestellten Fall), und daher ist die Spannkraft (elastische Kraft), wie sie für das federartige Element 20 erforderlich ist, noch kleiner. Selbstverständlich existiert die im in der 5B dargestellten Fall erzeugte senkrechte Kraftkomponente (682 g) nicht, mit dem Ergebnis, dass ein Öffnungs-/Schließvorgang für die Abdeckung 17 einfach ist, und es ist möglich, eine Kostensenkung und eine Verringerung des Gewichts durch Verkleinerung zu realisieren.
Die 7A und 7B zeigen ein anderes modifiziertes Beispiel eines Frontkeils, und in diesem Fall ist ein Teil eines Frontkeils 23B, der das federartige Element 20 berührt, konkav ausgebildet. So ist es möglich, dass, wenn die Abdeckung 17 geschlossen wird, der spitze Abschnitt 20b1 des federartigen Elements 20 in einen konkaven Abschnitt 23b des Frontkeils 23B passt, und es wird dafür gesorgt, dass eine Spannkraft des federartigen Elements 20 noch sicherer über den Frontkeil 23B auf die Wandfläche 11c der Tintenkartusche 11 einwirkt.
Dabei wird die Spannkraft des federartigen Elements 20 wie im Fall der 6B in horizontaler Richtung auf den Frontkeil 23B ausgeübt, so dass zwi schen den elektrischen Kontakten 13 und 14 dadurch stabile elektrische Leitung erzielt werden kann, dass wie im Fall der 6B ein Druck von 2.100 g ausgeübt wird. Daher ist es möglich, die Stabilität der Bedienbarkeit beim Montieren der Tintenkartusche 11 weiter zu verbessern.
Obwohl dieses federartige Element 20 z. B. durch eine Biegebearbeitung einer metallischen Blattfeder hergestellt werden kann, wie es in den 5A bis 7B dargestellt ist, können ein elastisches Harzmaterial, eine Zugfeder, eine Schraubenfeder, elastischer Kautschuk oder Urethankautschuk verwendet werden, oder es kann das durch die in der 1 dargestellte Schraubenfeder 5a gespannte Andrückelement 5 vorhanden sein, oder diese können nach Bedarf in Kombination verwendet werden. Auch kann dieses federartige Element 20 am Frontkeil 23, 23A und 23B angeordnet sein.
Kurz gesagt, wird das federartige Element 20 so angeordnet, dass der elektrische Kontakt 13 der Tintenkartusche 11 dafür sorgen kann, dass eine Spannkraft in einer Richtung gegen den elektrischen Kontakt 14 der Schlitteneinheit 12 wirkt, und die Anbringungsposition, die Form, die Konstruktion oder dergleichen desselben können nach Bedarf ausgewählt und eingestellt werden.
Die 8 ist eine Schnittansicht, die wesentliche Teile einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt. Bei dieser Ausführungsform ist anstelle der integrierten Tintenkartusche 11 eine Düsenkartusche 112, in die eine Tintenflasche 111 eingesetzt und aufgenommen ist, an der Schlitteneinheit 12 montiert. Daher ist der zugehörige elektrische Kontakt 13 an einer Seitenfläche 112b der Düsenkartusche 112 angeordnet, und der Frontkeil 23 wird zwischen das federartige Element 20 und die andere Seitenfläche 112c der Düsenkartusche 112 eingeführt. Andererseits berührt der Herunterdrückabschnitt 24 einen oberen Teil einer Längswand 112a der Düsenkartusche 112, und wenn er heruntergedrückt wird, hält er die Düsenkartusche 112 mit der Tintenflasche 111 sicher in der Schlitteneinheit 12.
Auch in diesem Fall kann in der Düsenkartusche 112 eine einzelne Tintenflasche 111 montiert sein, oder es können mehrere Tintenflasche montiert sein. Wenn mehrere Tintenflaschen 111 in der Düsenkartusche 112 montiert sind, kann die Teilezahl dadurch verringert werden, dass eine einzelne Abdeckung 17 gemeinsam für die Tintenflaschen konstruiert wird und mehrere Andrückelemente 22 entsprechend dem jeweiligen Tintenflaschen 111 an der Abdeckung 17 angebracht werden.
Die 9A und 9B sind perspektivische Ansichten, die, im Vergleich zum Stand der Technik, eine Schlitteneinheit zeigen, wie sie in einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung verwendet wird. Eine Schlitteneinheit 121, wie sie in der Aufzeichnungsvorrichtung gemäß der Ausführungsform verwendet wird, wie sie in der 9A dargestellt ist, erlaubt die Montage zweier Tintenkartuschen 11. Z. B. enthält eine der zwei Tintenkartuschen 11 schwarze Tinte, und die andere enthält Farbtinte. Die Schlitteneinheit 121 ist mit zwei Montageteilen für die Tintenkartuschen 11, mit einer Konstruktion, wie sie in den 3A, 3B und 4 dargestellt ist, versehen, die in einer Hauptscanrichtung ausgerichtet sind. Anders gesagt, sind die jeweiligen Montageabschnitte der zwei Tintenkartuschen 11 in der Schlitteneinheit 121 mit den federartigen Elementen 20 versehen, die mit den elektrischen Kontakten 14 (in den Zeichnungen nicht dargestellt) versehen sind, um individuell für elektrische Leitung zu den elektrischen Kontakten 13 der Tintenkartuschen 11 zu sorgen. Darüber hinaus ist in der Mitte der Vorderseite der Schlitteneinheit 121 in der Hauptscanrichtung ein einzelnes Verriegelungselement 129 ausgebildet.
An dieser Schlitteneinheit 121 ist eine einzelne Abdeckung 117, die mit zwei Frontkeilen 123a und 123b gemeinsam mit zwei Andrückelementen (in den Zeichnungen nicht dargestellt) versehen ist, drehbar gelagert. Die Abdeckung 117 steht der vollen Breite der Schlitteneinheit 121 in der Hauptscanrichtung gegenüber, und sie öffnet und schließt gleichzeitig Montagerichtungen beider Tintenkartuschen 11 an der Schlitteneinheit 121. D. h., dass die Abdeckung 117 dadurch hergestellt wird, dass die zwei Abdeckungen 17 integriert werden, die die jeweiligen zwei Tintenkartuschen 11 sicher halten. In der Mitte der Vorderseite der Abdeckung 117 in der Hauptscanrichtung ist ein einzelnes Verriegelungsstück 117a ausgebildet. Die Abdeckung 117 wird nur durch den Eingriff eines Paars aus dem Verriegelungsstück 117a und dem Verriegelungselement 129 in geschlossenem Zustand gehalten.
Bei der obigen Konstruktion werden, durch Schließen der einzelnen Abdeckung 117 nach dem Montieren der zwei Tintenkartuschen 11 an der Schlitteneinheit 121, die zwei Tintenkartuschen 11 in einem Zustand, in dem die jeweiligen elektrischen Kontakte 13 in Druckkontakt am elektrischen Kontakt 14 der Schlitteneinheit 121 gehalten werden, sicher an dieser gehalten. Obwohl beim Schließen der Abdeckung 117 Spannkräfte der zwei federartigen Elemente 20 hauptsächlich als Gegenkräfte wirken, sind die von den jeweiligen federartigen Elementen 20 wirkenden Gegenkräfte ausreichend klein, wie es in den 3A bis 5B dargestellt ist, und sie nehmen allmählich zu, wenn die Abdeckung 117 geschlossen wird. Daher nimmt selbst dann, wenn die erfindungsgemäße Abdeckung zum sicheren Halten der zwei Tintenkartuschen 11 als einstückige Abdeckung 117 aufgebaut ist, die Bedienbarkeit beim Schließen derselben nicht wesentlich ab.
Andererseits ist bei einer Schlitteneinheit 221, wie sie bei der in der 9B dargestellten herkömmlichen Aufzeichnungsvorrichtung verwendet wird, jede der zwei zu montierenden Tintenkartuschen 11 mit einer Abdeckung 17 versehen. Dies, da, wie es in den 1A bis 1C dargestellt ist, die Gegenkraft beim Schließen der einen Abdeckung 17 ausreichend groß ist, weswegen die Bedienbarkeit beim Schließen im Falle einer Konstruktion der zwei Abdeckungen 7 in einem Stück deutlich verschlechtert ist. So müssen bei der herkömmlichen Schlitteneinheit 221 die zwei Abdeckungen 7 einzeln gehalten werden, um bedienbar und schließbar zu sein, und es muss Raum zur Verfügung stehen, um zwischen den Abdeckungen 7 in der Hauptscanrichtung ein Halteelement zu platzieren. Daher ist es erforderlich, zwischen Aufnahmeteilen der zwei Tintenkartuschen 11 in der Schlitteneinheit 221 einen speziellen Raum bereitzustellen, und die volle Breite der Schlitteneinheit 221 in der Hauptscanrichtung wird größer als die Breite für zwei Tintenkartuschen 11.
Diesbezüglich wird bei der Schlitteneinheit 121, wie sie in der Aufzeichnungsvorrichtung gemäß der Ausführungsform der Erfindung verwendet wird, nur die einzelne Abdeckung 117 gelagert, und es ist nicht erforderlich, Raum zum Platzieren eines Halteteils für die Abdeckung zwischen den Aufnahmeteilen der zwei Tintenkartuschen 11 bereitzustellen, so dass es möglich ist, dafür zu sorgen, dass die volle Breite der Schlitteneinheit 121 in der Hauptscanrichtung im Wesentlichen mit der Breite der zwei Tintenkartuschen 11 übereinstimmt, und es ist möglich, die Vorrichtung zu verkleinern. Beim in der 9A dargestellten Beispiel ist, um Montagepositionen zu definieren, zwischen den Montageabschnitten der jeweiligen Tintenkartuschen 11 eine dünne Trennwand 121a angebracht. Darüber hinaus wird ein Bedienungsvorgang zum sicheren Halten der zwei Tintenkartuschen 11 an der Schlitteneinheit 121 auf einmal vorgeführt, und die Bedienbarkeit ist verbessert.
Obwohl beim in der 9A dargestellten Beispiel eine Schlitteneinheit 121 erläutert ist, bei dem die zwei Tintenkartuschen 11 auf einmal montiert werden, kann die Erfindung auch bei einer Schlitteneinheit realisiert wer den, bei der drei oder mehr Tintenkartuschen 11 auf einmal montiert werden. Wenn die Anzahl der auf einmal montierbaren Tintenkartuschen zunimmt, werden die Verbesserung der Bedienbarkeit dank einer Verringerung der Bedienungsvorgänge und ein Verkleinerungseffekt betreffend die Vorrichtung dank einer Verringerung der vollen Breite der Schlitteneinheit in der Hauptscanrichtung beachtlich.
Die Erfindung kann auf andere spezielle Formen realisiert werden, ohne dass dadurch von ihren wesentlichen Eigenschaften abgewichen würde. Die vorliegenden Ausführungsformen sind daher in jeder Hinsicht als veranschaulichend und nicht als beschränkend zu betrachten, da der Schutzumfang der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche statt durch die vorstehende Beschreibung angegeben ist.

Claims

Aufzeichnungsvorrichtung mit: – einer Schlitteneinheit (12, 121) mit einem elektrischen Kontakt (14); – einer Tintenkartusche (11) mit einem elektrischen Kontakt (13), wobei diese Tintenkartusche (11) so montiert ist, dass sie in einem Zustand, in dem die elektrischen Kontakte (13, 14) in Druckkontakt miteinander stehen, an der Schlitteneinheit (12, 121) anbringbar und von ihr entfernbar ist; – einer Abdeckung (17, 117) zum Öffnen und Verschließen einer Anbringungs/Entfernungsrichtung der Tintenkartusche (11) in der Schlitteneinheit (12, 121); – einer Spanneinrichtung (20) zum Erzeugen einer Spannkraft in Reaktion auf ein Verformungsausmaß in entgegengesetzter Richtung zu einer Verformungsrichtung, wobei die Spanneinrichtung (20) so in der Schlitteneinheit (12, 121) angeordnet ist, dass sie einer ersten Wandfläche (11c) auf der Seite entgegengesetzt zu einer zweiten Wandfläche angeordnet ist, die mit dem elektrischen Kontakt (13) der an der Schlitteneinheit (12, 121) montierten Tintenkartusche (11) vorhanden ist; und – einem Einführelement (23, 23A, 23B, 123a, 123b), das zwischen die Spanneinrichtung (20) und die erste Wandfläche (11c) auf der Seite entgegengesetzt zur zweiten Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt (13) der Tintenkartusche (11) versehen ist, entsprechend einer Bewegung der Abdeckung (17, 117) in einer Schließrichtung oder einer Öffnungsrichtung eingesetzt oder von dort entfernt wird, wobei das Einführelement (23, 23A, 23B, 123a, 123b) so an der Abdeckung (17, 117) angeordnet ist, dass es in einer Druckkontaktrichtung des elektrischen Kontakts (14) der Schlitteneinheit (12, 121) und des elektrischen Kontakts (13) der Tintenkartusche (11) beweglich ist; – wobei das Einführelement (23, 23A, 23B, 123a, 123b) die Spanneinrichtung (20) entsprechend einer Bewegung des Einführelements (23, 23A, 23B, 123a, 123b) in einer Einführrichtung so verformt, dass eine allmähliche Bewegung weg von der ersten Wandfläche (11c) auf der Seite entgegengesetzt zur zweiten Wandfläche, die mit dem elektrischen Kontakt (13) der Tintenkartusche (11) versehen ist, in der Richtung entgegengesetzt zur Druckkontaktrichtung erfolgt.
Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei der ein Herunterdrückelement (24), das einen oberen Teil der Tintenkartusche (11) abhängig von einer Bewegung der Abdeckung (17, 117) in der Schließrichtung oder der Öffnungsrichtung berührt oder sich davon weg bewegt, auf der Abdeckung (17, 117) angeordnet ist und es dazu veranlasst wird, den oberen Teil der Tintenkartusche (11) zu berühren, wenn die Abdeckung (17, 117) geschlossen wird, wodurch die Tintenkartusche (11) sicher an der Schlitteneinheit (12) gehalten wird.
Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 2, bei der ein Vorderende des Einführelements (23, 23A, 23B, 123a, 123b) keilförmig ausgebildet ist.
Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, bei der das Herunterdrückelement (24) über ein elastisches Element (25) mit dem Einführelement (23, 23A, 23B, 123a, 123b) verbunden ist.
Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der mehrere Tintenkartuschen so an der Schlitteneinheit (121) montiert sind, dass sie anbringbar und entfernbar sind, und die Abdeckung (117) einstückig mit allen an der Schlitteneinheit (121) angebrachten Tintenkartuschen (11) ausgebildet ist.
Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die montierte Tintenkartusche (11) eine Düsenkartusche (112) mit dem genannten elektrischen Kontakt und einer Tintenflasche (111) ist.