DE60300624T2

DE60300624T2 - Tintenbehälter und Tintenstrahldrucker

Info

Publication number: DE60300624T2
Application number: DE60300624T
Authority: DE
Inventors: Atsushi Suwa-shi Nishioka; Yukihiro Suwa-shi Hanaoka; Manabu Suwa-shi Yamada
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2002-02-14
Filing date: 2003-02-13
Publication date: 2006-04-27
Anticipated expiration: 2023-02-14
Also published as: US20030174181A1; US20100201763A1; HK1059244A1; US20080036829A1; EP1336498A1; US6848776B2; US8408687B2; CN1440875A; CN1178790C; US8690300B2; US20050128263A1; US7252377B2; EP1336498B1; US7029106B2; ES2242108T3; DE60300624D1; PT1336498E; US20060176348A1; US7513614B2; US7722176B2

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Technik
Die Erfindung betrifft einen Tintenbehälter mit einem Tintenabsorptionselement, das Tinte absorbierend zurückhält, und insbesondere einen Tintenbehälter mit einem Erfassungsabschnitt, der in der Lage ist, genau zu erfassen, wann die Tinte im Tintenbehälter aufgebraucht ist, einschließlich der genutzten oder der im Tintenbehälter verbleibenden Menge an Tinte, sowie einen Tintenstrahldrucker, welcher den Tintenbehälter als Tintenversorgungsquelle verwendet.
2. Verwandte Technik
Ein Tintenbehälter vom Schaumstofftyp ist als Tintenbehälter eines Tintenstrahldruckers bekannt. Der Tintenbehälter vom Schaumstofftyp besteht aus: einem Schaumstoff enthaltenden Teil, welcher einen Schaumstoff enthält, der in absorbierender Weise Tinte zurückhält, einem Tintenauslass, der mit dem den Schaumstoff enthaltenden Teil in Verbindung steht, und einer Belüftungsöffnung, über welche der den Schaumstoff enthaltende Teil zur Umgebungsluft hin offen ist. Wenn als Reaktion auf den Ausstoßdruck des Tintenstrahlkopfes Tinte durch den Tintenauslass herausgesaugt wird, strömt eine Luftmenge, die der Menge an herausgesaugter Tinte entspricht, von der Belüftungsöffnung in den Schaumstoff enthaltenden Teil.
Im Fall eines Tintenbehälters vom Schaumstofftyp erfolgt die Erfassung, ob Tinte vorhanden ist, basierend auf einem Zählergebnis, und zwar in der Weise, dass das Zählen der Menge an verbrauchter Tinte in Übereinstimmung mit der Menge an Tintenpunkten (Rasterpunkten), die aus dem Tintenstrahlkopf ausgestoßen werden, der Menge an Tinte, die von der Tintenpumpe, welche Tinte vom Tintenstrahlkopf aus ansaugt, herausgesaugt wurde, oder dergleichen erfolgt.
Allgemein wird der Inhaltszustand eines Tintenbehälters, bei dem nur noch wenig Tinte im Tintenbehälter übrig ist, als "real aufgebrauchter Zustand" bezeichnet. Ein Inhaltszustand des Tintenbehälters, bei dem die Menge an im Tintenbehälter verbleibender Tinte kleiner ist als eine vorbestimmte Menge an Tinte, wird als "annähernd aufgebrauchter Zustand" bezeichnet. In der vorliegenden Beschreibung ist unter dem Begriff "aufgebrauchter Zustand der Tinte" sowohl ein "real aufgebrauchter Zustand" als auch ein "annähernd aufgebrauchter Zustand" zu verstehen, sofern nicht anders angegeben.
Das Verfahren zur Erfassung eines Aufbrauchens der Tinte (der Kürze halber ist nachfolgend unter "Aufbrauchen der Tinte" hier "aufgebrauchter Zustand der Tinte" zu verstehen), bei dem die Menge an verbrauchter Tinte "gezählt" wird und das Aufbrauchen der Tinte basierend auf dem Zählergebnis erfasst wird, bringt die folgenden Probleme mit sich. Als erstes gibt es einige Abweichungen bei der Menge an aus dem Tintenstrahlkopf ausgestoßener Tinte und der Menge an von der Tintenpumpe herausgesaugter Tinte. Die verbrauchte Tintenmenge, die auf Basis dieser Tintenmengen gezählt wird, kann stark von der Menge an tatsächlich verbrauchter Tinte abweichen. Daher ist es erforderlich, dass zum definitiven Bestimmen des aufgebrauchten Zustands der Tinte ein großer Spielraum eingeräumt wird. Die Folge davon ist, dass zu einem Zeitpunkt, bei dem das Aufbrauchen der Tinte erfasst wird, häufig noch eine große Menge an Tinte übrig ist, was zu einer Verschwendung von Tinte führt.
Ein möglicher Weg zur Lösung des Problems besteht darin, dass das Aufbrauchen der Tinte direkt erfasst wird, und zwar durch Verwendung eines optischen Erfassungssystems, welches die reflektierende Oberfläche eines Prismas nutzt, die ihre ursprüngliche Oberflächenreflexionsfunktion wiedererlangt, wenn die Tinte aufgebraucht ist. Ein Erfassungssystem, welches die reflektierende Prismaoberfläche verwendet, ist beispielsweise in JP-A-10-323993 und dem US-Patent Nr. 5 616 929 offenbart.
Im Fall des Tintenbehälters vom Schaumstofftyp wird die Tinte in absorbierter Form im Schaumstoff zurückgehalten. Daher ist es unmöglich, das in der Patentpublikation offenbarte Erfassungssystem direkt auf den Tintenbehälter anzuwenden. Eine mögliche Lösung dafür besteht darin, dass eine Tintennebenkammer geringen Fassungsvermögens, die Tinte speichern kann, zwischen einer Tintenhauptkammer (einem den Schaumstoff enthaltenden Teil) und dem Tintenauslass angeordnet wird. Die Reflektierende Oberfläche des Prismas ist in der Tintennebenkammer angeordnet. In einem Zustand, bei dem eine gewisse Menge an Tinte in der Tintenhauptkammer verbraucht wurde, strömt Luft in die Tintennebenkammer.
Durch diese Anordnung strömt jedes Mal, wenn durch den Tintenauslass Tinte gefördert wird, Tinte von der Tintenhauptkammer in die Tintennebenkammer. Wenn nur noch eine geringe Menge an Tinte in der Tintenhauptkammer verbleibt, treten Luftblasen in die Tintenhauptkammer ein. Mit der Zeit wird die in der Tintenhauptkammer befindliche Tinte aufgebraucht, und die einzige noch im Tintenbehälter verbleibende Tinte ist die in der Tintennebenkammer gespeicherte Tinte.
Wenn sich die Menge an in der Tintennebenkammer verbleibender Tinte auf eine geringe Menge reduziert hat, gelangt die Rückseite der Reflexionsfläche des Prismas, welche als Tintengrenzfläche dient, in einen oberhalb des Tintenflüssigkeitsspiegels freiliegenden Zustand, und der Reflexionszustand der Reflexionsfläche ändert sich. Insbesondere nimmt die Rückseite des Primas, die nicht als Reflexionsfläche fungiert, wenn sie mit Tinte bedeckt ist, nach und nach wieder ihre ursprüngliche Funktion einer Reflexionsfläche an, wenn der Tintenflüssigkeitspegel sinkt. Demgemäß kann ein Zustand, bei welchem die Menge an Resttinte geringer ist als eine vorbestimmte Menge an Tinte, basierend auf der durch die Reflexionsfläche reflektierten Lichtmenge erfasst werden. Daher kann, wenn das Volumen der Tintennebenkammer ausreichend klein ist, das Aufbrauchen der Tinte zu einem Zeitpunkt erfasst werden, bei dem die Menge an Resttinte im Wesentlichen Null ist.
Wenn Luftblasen, die in die Tintennebenkammer eingetreten sind, an der Rückseite der Reflexionsfläche des Prismas anhaften oder in der Nähe der Rückseite vagabundieren, bleibt die Reflexionsfläche des Prismas mit Tinte bedeckt, die zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, auch wenn der Tintenflüssigkeitsspiegel bis auf einen Pegel unterhalb der Reflexionsfläche des Prismas absinkt. Demzufolge bleibt der Reflexionszustand der Reflexionsfläche des Prismas unverändert, auch wenn der Tintenflüssigkeitsspiegel absinkt. Daher tritt möglicherweise eine nachteilige Situation auf, bei welcher das Erfassen des Aufbrauchens der Tinte unmöglich ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Demgemäß ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Tintenbehälter bereitzustellen, welcher die unerwünschte Situation beseitigen kann, dass sich bedingt durch in der Tintennebenkammer vorhandene Luftblasen der Reflexionszustand der Reflexionsflächen auch bei sinkendem Tintenflüssigkeitspegel nicht ändert.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Tintenstrahldrucker bereitzustellen, welcher ein Aufbrauchen der Tinte im Tintenbehälter genau und sicher dadurch erfassen kann, dass der Reflexionszustand der Reflexionsflächen des Tintenbehälters erfasst wird.
Um die zuvor erwähnten Probleme zu lösen, wird ein Tintenbehälter bereitgestellt, welcher aufweist: ein Tintenabsorptionselement, welches Tinte in absorbierender Weise zurückhält; eine Tintenhauptkammer, welche das Tintenabsorptionselement enthält und zur Umgebungsluft hin offen ist; einen Tintenauslass; eine Tintennebenkammer, welche beinhaltet: eine erste Tintennebenkammer, die zwischen der Tintenhauptkammer und dem Tintenauslass ausgebildet ist und ermöglicht, dass Tinte und Luftblasen, die beide aus der Tintenhauptkammer kommen, in die erste eigentliche Tintennebenkammer einströmen; eine zweite Tintennebenkammer, die zwischen der ersten Tintennebenkammer und dem Tintenauslass befindet und die Tinte bevorratet; und einen Tintenkanal, welcher die Tinte und die Luftblasen von der ersten Tintennebenkammer zur zweiten Tintennebenkammer leitet, und einen Erfassungsabschnitt, der am Tintenkanal und/oder an der zweiten Tintennebenkammer angeordnet ist und dazu dient, optisch zu erfassen, ob die Tinte aufgebraucht ist, und zwar auf Basis einer Luftmenge, die von der Tintenhauptkammer in die Tintennebenkammer geströmt ist.
In der Erfindung ist die Tintennebenkammer unterteilt in eine erste Tintennebenkammer und eine zweite Tintennebenkammer, abgesehen vom darin befindlichen Tintenkanal, wodurch verhindert wird, dass von der zweiten Tintennebenkammer aus eine Zufuhr von Tinte zur Erzeugung oder Aufrechterhaltung von Luftblasen in der ersten Tintennebenkammer erfolgt. Demgemäß wird eine Zerstörung von in der ersten Tintennebenkammer befindlichen Luftblasen gefördert und eine Bildung von Luftblasen durch die Tinte in der ersten Tintennebenkammer verhindert. Demzufolge ist der Erfassungsabschnitt beim Tintenkanal, welcher die erste Tintennebenkammer mit der zweiten Tintennebenkammer miteinander verbindet, oder bei der zweiten Tintennebenkammer angeordnet. Der Einfluss von Luftblasen auf den Erfassungsabschnitt wird stark verringert, und somit wird die Erfassungsgenauigkeit des Erfassungsabschnittes stark verbessert.
In der Erfindung beinhaltet der Erfassungsabschnitt vorzugsweise Reflexionsflächen, deren Rückseiten als Tintengrenzflächen dienen. Weiter wird ein Teil des Tintenkanals durch die Rückseiten der Reflexionsflächen und die den Rückseiten der Reflexionsflächen zugewandten gegenüberliegenden Flächen gebildet, wobei diese durch einen vorbestimmten Abstand voneinander getrennt sind. Mit einem derartigen Aufbau werden Luftblasen, die in die erste Tintennebenkammer geströmt sind, durch den Tintenkanal zu den Rückseiten der Reflexionsflächen geleitet. Demgemäß erfolgt an den Reflexionsflächen, deren Rückseiten als Tintengrenzflächen dienen, mit großer Genauigkeit ein "Umschalten" von einem nicht reflektierenden Zustand in einen reflektierenden Zustand, und zwar in Übereinstimmung mit der Menge der zu diesen strömenden Luftblasen. Daher wird ein Aufbrauchen der Tinte sicher erfasst.
Um die Rückseiten der Reflexionsflächen als Tintengrenzflächen einzurichten, kann ein Teil des Tintenkanals durch die Rückseiten der Reflexionsflächen und die den Rückseiten der Reflexionsflächen zugewandten gegenüberliegenden Flächen gebildet sein, wobei diese durch einen vorbestimmten Abstand voneinander getrennt sind.
In diesem Fall wird bevorzugt, dass beim Tintenkanal, an dem sich die Rückseiten der Reflexionsflächen befinden, die Luftblasen, welche in die erste Tintennebenkammer eingeströmt sind, beim Strömen zusammengedrückt sind.
Wenn eine Anzahl von Luftblasen, die in die Tintennebenkammer eingeströmt sind, in der Nähe der Rückseiten der Reflexionsflächen vagabundieren, sind die Rückseiten der Reflexionsflächen mit Tinte bedeckt, die zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird. In diesem Zustand sind, sogar wenn die Tintennebenkammer im Wesentlichen mit Luftblasen gefüllt ist und keine Tinte enthält, die Rückseiten der Reflexionsflächen mit Tinte bedeckt, die zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird. Demgemäß fungieren die Reflexionsflächen weiterhin als Tintengrenzflächen und nicht als Reflexionsflächen. Demzufolge kann, sogar wenn die Tinte in der Tintennebenkammer aufgebraucht ist und der Aufbrauchzustand der Tinte hergestellt ist, der Erfassungsabschnitt diesen Zustand nicht erfassen. Es sei angemerkt, dass bei der Erfindung die Luftblasen auf der Rückseite der Reflexionsflächen durch den Tintenkanal strömen und dabei zusammengedrückt werden. Demgemäß werden die Luftblasen zwangsweise gegen die Rückseiten der Reflexionsflächen gedrückt und in Kontakt mit der Oberfläche gebracht. Aus diesem Grund wird ein Problem, dass die Rückseiten der Reflexionsflächen mit der zwischen den Luftblasen zurückgehaltenen Tinte bedeckt sind, vermieden, und der Aufbrauchzustand der Tinte wird zuverlässig erfasst.
Beim Tintenbehälter sind, betreffend einen Zwischenraum zwischen den Rückseiten der Reflexionsflächen und den gegenüberliegenden Flächen, ein Teil vorgegebener Breite, der eine Einfallsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet, und ein Teil vorgegebener Breite, der eine Reflexionsposition zur Erfassung von Licht auf der anderen Reflexionsfläche beinhaltet, breiter als der übrige Teil des Tintenkanals. Mit diesem Merkmal erfolgt ein sicheres Strömen der Luftblasen an den Einfalls- und Reflexionspositionen des Erfassungslichtes. Demgemäß wird der Aufbrauchzustand der Tinte zuverlässig erfasst.
Beim Tintenbehälter sind Teile des Tintenkanals, welche durch die Rückseiten der Reflexionsflächen und die gegenüberliegenden Flächen begrenzt sind, bei lediglich einem Teil vorgegebener Breite, der mindestens eine von einer Einfallsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet, und einem Teil vorgegebener Breite ausgebildet, der eine Reflexionsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet. Dieses Merkmal ermöglicht ebenfalls ein sicheres Erfassen des Aufbrauchens der Tinte und vereinfacht die Struktur des Erfassungsabschnittes zum Erfassen der Aufbrauchens der Tinte.
Die Reflexionsflächen können ein Paar von Reflexionsflächen eines Prismas sein, die im rechten Winkel zueinander ausgerichtet sind.
Der Tintenbehälter kann weiter aufweisen: eine Tintenhauptkammer-seitige Verbindungsöffnung, welche die Tintenhauptkammer mit der Tintennebenkammer verbindet; einen ersten Filter, der auf der Tintenhauptkammer-seitigen Verbindungsöffnung montiert ist und aus porösem Material besteht, das einen Durchtritt von Luftblasen erlaubt; eine Tintenauslass-seitige Verbindungsöffnung, welche die zweite Tintennebenkammer mit dem Tintenauslass verbindet; und einen zweiten Filter, der an der Tintenauslass-seitigen Verbindungsöffnung montiert ist und aus porösem Material besteht, dessen feine Löcher geringeren Durchmesser haben als diejenigen des ersten Filters. Dieses kennzeichnende Merkmal verhindert, dass Luftblasen, die in die Tintenkammer eingeströmt sind, aus dem Tintenauslass zum Tintenstrahlkopf abströmen.
Die ersten und die zweite Tintennebenkammer werden durch ein im Inneren der Tintennebenkammer angebrachtes Unterteilungselement begrenzt. Dieses Merkmal sorgt für ein unschwieriges Formgießen des Behälterkörpers des Tintenbehälters.
Im Tintenbehälter ist eine unregelmäßige Oberfläche zum Einfangen von in einem Blasenspeicherteil erzeugten Luftblasen auf der Oberseite des Unterteilungselementes ausgebildet, das die erste Tintennebenkammer begrenzt.
Luftblasen, die durch Luft erzeugt werden, die gemeinsam mit der Tinte von der Tintenhauptkammer zur ersten Tintennebenkammer gelangt, strömen in die erste Tintennebenkammer zum Tintenkanal. Jedoch werden die Luftblasen durch die Vertiefungen der unregelmäßigen Oberfläche eingefangen, die auf der Oberfläche des Abteilplattenelementes ausgebildet sind, und deren Bewegung wird blockiert. Wenn Luftblasen weiter in einem Zustand erzeugt werden, bei dem sich die Luftblasen nicht bewegen, vereinigen sich neu gebildete Luftblasen mit den Luftblasen, die von den Vertiefungen eingefangen wurden und sich nicht bewegen, wodurch Luftblasen entstehen, die größer sind als die neu gebildeten Blasen. Demzufolge wird die Erzeugung einer Luftschicht in der ersten Tintennebenkammer gefördert, und die Luftblasen werden rasch von der Tintenflüssigkeitsoberfläche getrennt. Demgemäß wird die unerwünschte Situation, dass Luftblasen in die zweite Tintennebenkammer einströmen, an den Rückseiten der Reflexionsflächen anhaften und eine Erfassung des Aufbrauchens der Tinte unmöglich machen, sicher vermieden.
Die unregelmäßige Oberfläche enthält Vertiefungen und/oder Vorsprünge, welche in einer solchen Richtung angeordnet sind, dass ein Strom von zum Tintenkanal strömenden Luftblasen umgelenkt wird. Mit diesem Merkmal wird das Strömen von Luftblasen sicher blockiert.
Die Vertiefungen und die Vorsprünge sind auf der unregelmäßigen Oberfläche abwechselnd angeordnet, und die Oberflächen der Vorsprünge beinhalten Teile, auf welchen zweite höhere Vorsprünge ausgebildet sind und die dabei diskret angeordnet sind. Mit diesem Merkmal werden die Luftblasen durch die tiefer liegenden Vertiefungen, die zwischen diesen Vorsprüngen und den zweiten Vorsprüngen ausgebildet sind, zuverlässig eingefangen. Weiter kann Tinte dazu gebracht werden, dass sie durch Zwischenräume zwischen den diskreten zweiten Vorsprüngen fließt. Daher können die Luftblasen zuverlässig eingefangen werden, und die Menge an in der unregelmäßigen Oberfläche verbleibenden Tinte kann verringert werde.
Die Vertiefungen und/oder die Vorsprünge auf der unregelmäßigen Oberfläche sind zickzackartig angeordnet, wenn man sie in Fließrichtung der zum Tinteneinströmloch strömenden Luftblasen betrachtet. Mit diesem Merkmal werden die Luftblasen zuverlässig eingefangen und es werden keine Luftblasen in der unregelmäßigen Oberfläche gespeichert.
Der Zwischenraum zwischen der Oberseite der Oberfläche und einem ersten Filter, der die Tintenhauptkammer von der ersten Tintennebenkammer trennt und aus einem porösen Material besteht, welches einen Durchtritt der Luftblasen erlaubt, ist kleiner als der Durchmesser von jeder in der ersten Tintennebenkammer erzeugten Luftblase. Wenn dies der Fall ist, werden die in der ersten Tintennebenkammer erzeugten Luftblasen flach zusammengedrückt. Daher werden die Luftblasen zuverlässig auf der unregelmäßigen Oberfläche des Unterteilungselementes eingefangen. Das Verbinden der Luftblasen wird in vorteilhafter Weise erleichtert.
In einer bevorzugten Konfiguration ist der Zwischenraum zwischen einer Innenumfangsfläche der ersten Tintennebenkammer und der Außenumfangsfläche des Unterteilungselements flüssigkeitsdicht abgedichtet. Der Grund dafür ist, dass, wenn keine solche Abdichtung besteht, die Blasen erzeugende Tinte durch Kapillarwirkung aus dem Tintenspeicherteil zum Blasenspeicherteil zugeführt wird. Dies kann demgemäß kann ein Trennen der Luftblasen von der Tintenflüssigkeitsoberfläche durch das Unterteilungselement verhindern.
Ein Tintenstrahldrucker, welcher den hier definierten Tintenbehälter als Tintenversorgungsquelle verwendet, weist ein Erfassungsteil zum Erfassen des Erfassungsabschnittes des Tintenbehälters auf. Der Tintenstrahldrucker der Erfindung erfasst sicher den Aufbrauchzustand der Tinte.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1a und 1b sind eine Draufsicht und eine Vorderansicht, welche den Tintenbehälter vom Schaumstofftyp zeigen, bei dem es sich um eine Ausführungsform der Erfindung handelt;
2 ist eine perspektivische Ansicht, welche den Tintenbehälter von 1 zeigt, wenn dieser vom Boden her betrachtet wird;
3 ist eine explodierte perspektivische Ansicht, welche den Tintenbehälter von 1 zeigt;
4(a) ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie IV-IV von 1, und 4(b) ein vergrößerter Querschnitt, welcher einen Teil des Tintenbehälters bei eingebautem Behälter darstellt;
5 ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie V-V von 1;
6 ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie VI-VI von 1;
7 ist eine Ansicht, welche einen Tintenbehälter gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt, und zwar speziell einen Querschnitt entlang Linie V-V von 1;
8 ist eine Ansicht, welche einen Tintenbehälter gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigt, und zwar speziell einen Querschnitt entlang Linie VI-VI von 1;
9 ist ein Querschnitt eines weiteren Beispiels des in 8 dargestellten Tintenkanals;
10 ist ein Querschnitt noch eines weiteren Beispiels des in 8 dargestellten Tintenkanals;
11 ist ein Querschnitt noch eines weiteren Beispiels des in 8 dargestellten Tintenkanals;
12 ist eine Ansicht, welche ein Unterteilungselement gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung zeigt;
13(a) zeigt einen Tintenbehälter gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung und ist ein teilweise vergrößerter Querschnitt entlang Linie V-V von 1, und 13(b) ist ein teilweise vergrößerter Längsquerschnitt, welcher einen Abschnitt des Tintenbehälters, abgesehen von einem ersten Filter zeigt;
14(a) bis (e) sind erläuternde Diagramme, welche die Funktionsweisen und Vorteile des in 13 dargestellten Tintenbehälters erläutern;
15 ist eine schematische Darstellung vom Hauptteil eines Tintenstrahldruckers vom seriellen Typ, in welchen die Erfindung eingebaut ist;
16(a) ist ein Querschnitt, welcher die Luftblasen zeigt, die in den Tintenkanal eingeströmt sind, zusammengedrückt werden und gegen die Reflexionsflächen gedrückt werden;
16(b) ist ein Querschnitt, welcher die Reflexionsflächen zeigt, die durch Tinte, die in den Zwischenräumen zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, weiter bedeckt bleiben.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Ausführungsformen eines Tintenbehälters in Übereinstimmung mit der Erfindung werden nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Die nachfolgend angeführten Ausführungsformen betreffen einen erfindungsgemäßen Tintenbehälter, der sich abnehmbar an einem Behälterbefestigungsteil eines Tintenstrahldruckers anbringen lässt. Die Erfindung kann auch auf andere Arten ausgeführt sein, beispielsweise als vorab in den Tintenstrahldrucker eingebauter Tintenbehälter.
15 ist eine schematische Darstellung eines Hauptabschnitts eines Tintenstrahldruckers einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Der mit dem Bezugszeichen 91 bezeichnete Tintenstrahldrucker ist vom seriellen Typ. Ein Tintenstrahlkopf 94 ist an einem Wagen 93 montiert, der sich entlang eines Führungsschaftes 92 hin und her bewegen lässt. Tinte wird dem Tintenstrahlkopf 94 mittels eines flexiblen Tintenschlauches 96 aus einem Tintenbehälter 1 zugeführt, der an einem (nicht dargestellten) Behälterbefestigungsteil angebracht ist.
1(a) und 1(b) sind eine Draufsicht und eine Vorderansicht, welche den Tintenbehälter zeigen, der eine Ausführungsform der Erfindung ist. 2 ist eine perspektivische Ansicht, welche den Tintenbehälter bei einer Betrachtung vom Boden her zeigt. 3 ist eine explodierte perspektivische Ansicht des Tintenbehälters.
Im Gebrauch ist dieser Tintenbehälter 1 an einem Behälterbefestigungsteil des Tintenstrahldruckers 91 lösbar angebracht. Der Tintenbehälter 1 beinhaltet einen rechteckigen Behälterkörper 2, dessen Oberseite offen ist, und einen Behälterdeckel 4, welcher die an der Oberseite befindliche Öffnung 3 dicht verschließt. Eine Tintenhauptkammer 5 ist in einem durch diese Elemente begrenzten Raum ausgebildet und enthält einen Schaumstoff 6 (Tintenabsorptionselement), welcher insgesamt rechteckige Form hat und Tinte in absorbierter Form zurückhält.
Ein Tintenauslass 7 ist in der Bodenfläche des Behälterkörpers 2 ausgebildet. Eine scheibenartige Gummidichtung 8 ist in den Tintenauslass 7 eingesetzt, und ein Durchgangsloch 8a ist am Mittelteil der Gummidichtung und durch diesen hindurch ausgebildet und dient als Tintenabsaugöffnung. Ein Ventil 9, das zur Abdichtung des Durchgangsloches 8a in der Lage ist, befindet sich an einer Position unterhalb der Gummidichtung 8 des Tintenauslasses 7. Das Ventil 9 wird durch eine Schraubenfeder 10 permanent gegen die Gummidichtung 8 gedrückt, um das Durchgangsloch 8a dichten zu verschließen.
Die Tintenhauptkammer 5 steht mit dem Tintenauslass 7 über eine Tintennebenkammer 30 in Verbindung, welche durch ein erster und ein zweiter Filter 11 und 12 begrenzt wird, und ist über ein im Behälterdeckel 4 ausgebildetes Belüftungsloch 13 zur Umgebungsluft hin offen. Dementsprechend tritt, wenn die Tinte, die in absorbierter Form in dem in die Tintenhauptkammer 5 eingelegten Schaumstoff 6 zurückgehalten wird, durch den Tintenauslass 7 herausgesaugt wird, eine der herausgesaugten Tintenmenge entsprechende Luftmenge durch das Belüftungsloch 13 in die Tintenhauptkammer 5 ein.
Das Belüftungsloch 13 des Behälterdeckels 4 ist mit einer in der Oberfläche des Behälterdeckels 4 ausgebildeten gekrümmten Nut 13a verbunden, und ein Ende 13b der gekrümmten Nut 13a erstreckt sich zu einer Position in der Nähe des Kantenendes des Behälterdeckels 4. Zum Zeitpunkt der Herstellung des Tintenbehälters 1 kann ein Siegel 14 auf einen Abschnitt des Behälterdeckels 4 aufgeklebt werden, in welchem das Belüftungsloch 13 und die gekrümmte Nut 13a ausgebildet sein kann. Beim Gebrauch wird ein Teil 14b des Siegels 14 entlang einer Schnittlinie 14a des Siegels 14 abgezogen, und dann liegt das Ende 13b der gekrümmten Nut 13a frei und das Belüftungsloch 13 ist zur Umgebungsluft hin offen.
Auf den Tintenauslass 7 in der Bodenfläche des Behälters ist ebenfalls ein Siegel 15 aufgeklebt. Wenn der Tintenbehälter 1 am Behälterbefestigungsteil angebracht ist, durchsticht eine Tintenversorgungsnadel 65 (siehe 4(b)) die am Behälterbefestigungsteil angebracht ist, das Siegel 15 und tritt in das Durchgangsloch 8a ein. Als Ergebnis ist der Tintenbehälter 1 in einen montierten oder eingelegten Zustand versetzt.
4(a) ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie IV-IV von 1, und 4(b) ein vergrößerter Querschnitt, welcher einen Teil des Tintenbehälters bei eingebautem Behälter darstellt. 5 ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie V-V von 1. 6 ist ein Querschnitt des Tintenbehälters 1 entlang Linie VI-VI von 1.
Wie in diesen Figuren dargestellt, ist die Tintennebenkammer 30, die durch den ersten und den zweiten Filter 11 und 12 begrenzt wird, zwischen dem Tintenauslass 7 und der Tintenhauptkammer 5 ausgebildet. Ein zylindrischer Rahmen 22 von rechteckigem Querschnitt ist im Bodenplattenteil 21 des Behälterkörpers 2 in einem solchen Zustand vorgesehen, dass er durch den Bodenplattenteil 21 hindurch verläuft und sich in vertikaler Richtung erstreckt. Eine rechteckige Verbindungsöffnung 25 (Tintenhauptkammer-seitige Verbindungsöffnung) ist am oberen Ende eines oberen zylindrischen Rahmenteils 23 des zylindrischen Rahmens 22 ausgebildet, welcher aufrecht in der Tintenhauptkammer 5 steht. Der erste Filter 11 von rechteckiger Form ist auf der Verbindungsöffnung 25 montiert.
Die am unteren Ende befindliche Öffnung eines unteren zylindrischen Rahmenteils 24, das vom Bodenplattenteil 21 des zylindrischen Rahmens 22 in vertikaler Richtung und nach unten verläuft, ist durch einen integral mit diesem ausgebildeten Rahmenbodenplattenteil 24a dicht verschlossen. Ein vorspringender Teil 26 von insgesamt zylindrischer Form erstreckt sich vom mittleren Teil des Rahmenbodenplattenteils 24a in vertikaler Richtung nach oben und nach unten. Ein mittiges Loch des zylindrischen vorspringenden Teils 26 dient als Tintenkanal 27, der mit dem Tintenauslass 7 in Verbindung steht. Die Gummidichtung 8, das Ventil 9 und die Schraubenfeder 10 sind in diesem Teil montiert. Ein Federaufnahmeteil 28 zur Aufnahme der Schraubenfeder 10 ist auf der Innenumfangsfläche des zylindrischen vorspringenden Teils 26 in integraler Weise ausgebildet. Der zweite Filter 12 ist auf einer kreisförmigen Verbindungsöffnung 29 (Tintenauslass-seitige Verbindungsöffnung) montiert, die im oberen Ende des zylindrisch vorstehenden Teils 26 ausgebildet ist.
Der erste Filter 11 dieser Ausführungsform erlaubt, dass Tinte durch dieses hindurch strömt, und besteht aus einem porösen Material, welches erlaubt, dass unter einer auf den Tintenauslass 7 einwirkenden Tintenansaugkraft Luftblasen durch dieses hindurchtreten. Mit anderen Worten besteht der erste Filter aus einem porösen Material, das eine derart feine Lochgröße hat, dass eine Kapillaranziehung geliefert wird, bei welcher der Tintenmeniskus durch die Tintenabsorptionskraft gebrochen wird. Dieser erste Filter 11 ist aus einem Textilvlies, einem Siebfilter oder dergleichen aufgebaut.
Der zweite Filter 12 besteht aus einem porösen Material mit feinen Löchern von jeweils geringerem Durchmesser als beim ersten Filter 11. Demgemäß kann verhindert werden, dass Tinte durch den zweiten Filter 12 hindurch strömt, außer wenn sie von einer (nicht dargestellten) Tintenpumpe angesaugt wird und eine Tintenansaugkraft auf den Tintenauslass einwirkt. Die feinen Löcher des zweiten Filters 12 haben eine solche Größe, dass in der Tinte enthaltene Fremdmaterialien eingefangen werden. Der zweite Filter kann ebenfalls aus einem Textilvlies, einem Siebfilter oder dergleichen aufgebaut sein.
Hierbei versteht man unter "Tintenansaugkraft" die Tintenansaugkraft, die auf den Tintenauslass 7 reagierend auf einen Tintenausstoßdruck im Tintenstrahlkopf 94 als mit Tinte zu versorgendes Objekt einwirkt, oder die durch die Tintenpumpe ausgeübte Saugkraft.
Ein Erfassungsabschnitt ist auf dem Tintenbehälter 1 der vorliegenden Ausführungsform angeordnet. Der Erfassungsabschnitt erfasst optisch, ob der Tintenbehälter 1 am Tintenbefestigungsteil des Tintenstrahldruckers 91 angebracht ist, und erfasst das Aufbrauchen der Tinte im Tintenbehälter 1. Der Erfassungsabschnitt beinhaltet ein rechtwinkliges Prisma 51, welches erfasst, ob der Tintenbehälter 1 am Behälterbefestigungsteil des Tintenstrahldruckers 91 montiert ist, ein weiteres rechtwinkliges Prisma 52, welches optisch erfasst, dass die Menge an in der Tintennebenkammer 30 verbliebenen Tinte unterhalb einer vorbestimmten Menge an Tinte oder einem vorbestimmten Flüssigkeitspegel liegt, sowie einen Tintenkanal 94, welcher Luftblasen, die über den ersten Filter 11 in die Tintennebenkammer 30 eingetreten sind, zur Rückseite (Tintengrenzfläche) der Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 leitet.
Bezug nehmend auf die 3, 4, 5 und 6 ist eine sich in seitlicher Richtung erstreckende rechteckige Platte 54 am unteren Ende einer Seitenplatte des Behälterkörpers 2 befestigt. Die rechtwinkligen Prismen 51 und 52 sind in integraler Weise auf der Innenfläche der rechteckigen Platte 54 ausgebildet und sind dabei voneinander durch einen festen Abstand getrennt. Die rechtwinkligen Prismen 51 und 52 beinhalten jeweils ein Paar von reflektierenden Flächen 51a und 51b bzw. 52a und 52b, welche unter einem rechten Winkel angeordnet sind.
Das rechtwinklige Prisma 51 liegt einer Seitenplatte 53 des Behälterkörpers 2 gegenüber, wobei eine Luftschicht 55 von fester Spaltbreite zwischen diesen angeordnet ist. Eine Aussparung 56, deren Form der Form des rechtwinkligen Prismas 51 entspricht, ist in der Seitenplatte 53 ausgebildet. Durch Vorsehen der Aussparung 56 liegen die Reflexionsflächen 51a und 51b der Seitenplatte 53 des Tintenhauptkammer 5 gegenüber, wobei sich die Luftschicht 55 fester Spaltbreite dazwischen befindet. Das rechtwinklige Prisma 52 ist dem Inneren der Tintennebenkammer 30 über eine Öffnung 22b direkt ausgesetzt, welche in dem die Tintennebenkammer 30 begrenzenden zylindrischen Rahmen 22 ausgebildet ist. Die Rückseiten der Reflexionsflächen 52a und 52b dienen als Tintengrenzflächen.
Ein Unterteilungselement 61 ist im Inneren der Tintennebenkammer 30 angeordnet und unterteilt den Innenraum der Tintennebenkammer 30 in einen näher am ersten Filter 11 befindlichen Blasenspeicherteil 63 (erste Tintennebenkammer) und einen Tintenspeicherteil 66 (zweite Tintennebenkammer) des unteren Teils, der sich näher am zweiten Filter 12 befindet. Das Unterteilungselement 61 und das rechtwinklige Prisma 52 bilden den Tintenkanal 64. Das Unterteilungselement 61 ist auf einem Höhenniveau mit den Tintenbehälter 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 im Innenraum der Tintennebenkammer 30 angeordnet, wodurch der Tintenkanal 64 gebildet wird, welcher Tinte und Luftblasen, die in den Blasenspeicherteil 63 eingetreten sind, zur Rückseite der Tintenbehälter 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 leitet. Insbesondere sind die zugewandten oder gegenüberliegenden Flächen 61a und 61b auf dem Unterteilungselement 61 ausgebildet und liegen den Reflexionsflächen 52a bzw. 52b des rechtwinkligen Prismas 52 mit zwischen diesen angeordneten Spalten gegenüber. Der Tintenkanal 64, der sich an den Blasenspeicherteil 63 anschließt, ist durch die Rückseiten der Reflexionsflächen 52a und 52b und die gegenüberliegenden Flächen 61a und 61b gebildet. Demgemäß ist, wenn sich der Tintenflüssigkeitspegel der Tintennebenkammer 30 oberhalb der Montageposition des rechtwinkligen Prismas 52 befindet, die Reflexionsfläche 52b in Kontakt mit der Tinte. In diesem Zustand fungieren die Reflexionsflächen nicht als Reflexionsflächen. Wenn sich der Tintenflüssigkeitspegel bis unter die Montageposition absenkt, fungieren die Reflexionsflächen 52a und 52b als Reflexionsflächen.
Die Breite des Tintenkanals 64, bei dem die Rückseiten der Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 als Tintengrenzflächen dienen, ist geringer als der Durchmesser einer Luftblase gewählt, welche durch Luft, die über den ersten Filter 11 in die Tintennebenkammer 30 eingetreten ist, erzeugt wird, beispielsweise 0,2 bis 0,5 mm.
Wie in 6 dargestellt, sind optische Sensoren 57 und 58 vom Reflexionstyp am Tintenstrahldrucker 91 montiert, an welchem der Tintenbehälter 1 befestigt ist. Der optische Sensor 57 beinhaltet ein Licht emittierendes Element 57a und ein Licht empfangendes Element 57b, und der optische Sensor 58 beinhaltet ein Licht emittierendes 58a und ein Licht empfangendes Element 58b. Der optische Sensor 57 ist derart angeordnet, dass vom Licht emittierenden Element 57a emittiertes Licht auf die Reflexionsfläche 51a unter einem 45° Winkel auftrifft, und von den Reflexionsflächen 51a und 51b reflektiertes Licht durch das Licht empfangende Element 57b empfangen wird. Der optische Sensor 58 ist derart angeordnet, dass vom Licht emittierenden Element 58a emittiertes Licht auf die Reflexionsfläche 52a unter einem 45° Winkel auftrifft, und von den Reflexionsflächen 52a und 52b reflektiertes Licht durch das Licht empfangende Element 58b empfangen wird.
Erfassungsoperation
Eine Erfassung, ob der Tintenbehälter 1 am Tintenbefestigungsteil des Tintenstrahldruckers 91 angebracht ist und eine Erfassung des Aufbrauchens der Tinte im Tintenbehälter 1 werden in der folgenden Weise ausgeführt.
Wenn der Tintenbehälter 1 am Tintenbefestigungsteil des Tintenstrahldruckers 91 angebracht ist, wie in 4(b) dargestellt, wird das vordere Ende der am Tintenstrahldrucker 91 vorgesehenen Tintenversorgungsnadel 65 durch das Durchgangsloch 8a der in den Tintenauslass 7 des Tintenbehälters 1 eingesetzten Gummidichtung 8 durchgesteckt und drückt das im Inneren des Tintenkanals 27 befindliche Ventil 9 nach oben.
Demzufolge wird der Tintenauslass 7 in einen geöffneten Zustand versetzt. Tinte, die in absorbierter Weise im Schaumstoff 6 in der Tintenhauptkammer 5 des Tintenbehälters 1 zurückgehalten wird, strömt in den Tintenkanal 27 über den ersten Filter 11 und die Tintennebenkammer 30 ein, und strömt durch die Tintenversorgungsnadel 65 und kann dem Tintenstrahlkopf 94 des Tintenstrahldruckers 91 zugeführt werden. Die übrigen Merkmale eines derartigen Tintenversorgungsmechanismus sind bekannt und werden daher hier nicht weiter beschrieben.
Wenn der Tintenbehälter 1 auf diese Weise angebracht ist, befindet sich das auf dessen Seitenfläche ausgebildete rechtwinklige Prisma 51 gegenüberliegend dem auf Seiten des Tintenstrahldruckers 91 befindlichen optischen Sensor 57. Vom optischen Sensor 57 emittiertes Licht wird durch die Reflexionsflächen 51a und 51b des rechtwinkligen Prismas 51 reflektiert und durch den optischen Sensor 57 empfangen. Auf diese Weise wird die Tatsache erfasst, dass eine Montage des Tintenbehälters 1 erfolgt ist.
Wenn der Tintenstrahlkopf 94 angesteuert wird und ein Tintenausstoß erfolgt, wirkt, reagierend auf die Tintenausstoßkraft, eine Tintenansaugkraft auf den Tintenauslass 7, und Tinte wird dem Tintenstrahlkopf 94 zugeführt. Wenn Tinte zugeführt wird und die im Schaumstoff 6 zurückgehaltene Tintenmenge abnimmt, dann strömt Luft über das Belüftungsloch 13 in die Tintenhauptkammer 5 ein. Wie durch die strichpunktierten Linien in 4(a) angegeben, nimmt die Menge an im Schaumstoff 6 enthaltener Tinte allmählich ab, während gleichzeitig Luft in den Schaumstoff 6 eintritt. Wenn die im Schaumstoff 6 verbliebene Tinte bis auf eine kleine Menge abgenommen hat, strömt ein Teil der Luft in Form von Luftblasen durch den ersten Filter 11 und tritt in die Tintennebenkammer 30 ein. Demgemäß werden die Luftblasen allmählich im Tintenspeicherteil 63 der Tintennebenkammer 30 gesammelt.
Bei weiterer Zufuhr der verbleibenden Tinte nimmt der Tintenflüssigkeitspegel im Tintenkanal 64 allmählich ab, und das Paar der Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 erscheint allmählich über dem Tintenflüssigkeitsspiegel. Demzufolge beginnt das Paar der Reflexionsflächen 52a und 52b als Reflexionsfläche zu fungieren. Wenn sich der Tintenflüssigkeitspegel der Tintennebenkammer 30 unter einen vorbestimmten Flüssigkeitspegel abgesenkt hat (z.B. eine Position L in 5), überschreitet die Menge an Licht, die vom Licht empfangenden Element 58b des optischen Sensors 58 empfangen wird, eine vorbestimmte Menge. an empfangenem Licht. Die Tatsache, dass die Tinte aufgebraucht ist (aufgebrauchter Zustand der Tinte), wird im Tintenbehälter 1 basierend auf der Zunahme der empfangenen Lichtmenge des Lichtempfangselementes 58b erfasst.
Wenn das Volumen der Tintennebenkammer 30 ausreichend klein gewählt ist, wird das Aufbrauchen der Tinte zu einem Zeitpunkt erfasst, bei dem die Tintenmenge sehr klein geworden ist. Das Aufbrauchen der Tinte wird bei einem Zustand erfasst, bei dem die Menge an Resttinte extrem gering ist. Daher wird ein nutzloser Verbrauch von Tinte eingeschränkt. Ein nutzloser Verbrauch von Tinte wird weiter eingeschränkt, wenn das von den Reflexionsflächen 52a und 52b erfasste Aufbrauchen der Tinte als annäherndes Aufbrauchen erachtet wird, und der folgende Prozess ausgeführt wird. Nachdem ein annäherndes Aufbrauchen der Tinte durch den optischen Sensor 58 erfasst wurde, wird die im Anschluss daran verbrauchte Tintenmenge gezählt, und wenn die gezählte Tintenmenge eine Tintenmenge erreicht, die so groß ist wie die in der Tintennebenkammer 30 gespeicherte Tintenmenge, ist ein realer Aufbrauchzustand der Tinte erreicht. Dadurch kann Tinte weiter genutzt werden, bis die Resttintenmenge im Wesentlichen Null wird. Die Tinte in der Tintennebenkammer 30 wird nachfolgend detaillierter beschrieben.
Die Luftblasen, welche von der Tintenhauptkammer 5 über den ersten Filter 11 in die Tintennebenkammer 30 geströmt sind, werden entlang des durch das Unterteilungselement 61 begrenzten Blasenspeicherteils 63 zu den Reflexionsflächen 52a und 52b geleitet.
Die Breite des Tintenkanals 64 ist geringer als der Durchmesser einer Luftblase, die aus Luft, welche den Innenraum der Tintennebenkammer über den ersten Filter 11 erreicht hat, erzeugt wird. Demgemäß verharren Luftblasen schrittweise an einer Position in der Nähe des oberen Endes des Tintenkanals 64. Wenn die Menge der verbleibenden Tinte abnimmt und der Tintenflüssigkeitspegel ausgehend von der oberen Endposition des Tintenkanals 64 allmählich abnimmt, werden die Luftblasen zu den Reflexionsflächen 52a und 52b geleitet. Wie erwähnt ist die Breite des Tintenkanals 64, der durch die Reflexionsflächen 52a und 52b begrenzt wird, geringer als der Durchmesser einer durch diesen strömenden Luftblase. Die Luftblasen, welche an die Stelle der Tinte getreten sind, werden in einen zusammengedrückten Zustand gebracht, und werden gegen die Reflexionsflächen 52a und 52b gedrückt und in einen Oberflächenkontaktzustand mit diesen gebracht. Demzufolge kann die unerwünschte Situation, dass, sogar wenn der Tintenflüssigkeitspegel absinkt, die Reflexionsflächen 52a und 52b mit Tinte, die in den Zwischenräumen zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, bedeckt sind und diese Reflexionsflächen nicht als Reflexionsflächen fungieren, sicher verhindert werden. Daher ist ein zuverlässiges Erfassen eines Aufbrauchens der Tinte gewährleistet.
Wie zuvor beschrieben sind im Tintenbehälter 1 der vorliegenden Ausführungsform der Blasenspeicherteil 63 und der Tintenkanal 64 innerhalb der Tintennebenkammer 30 ausgebildet. Die Tinte und die Luftblasen, die von der Tintenhauptkammer 5 in die Tintennebenkammer 30 geströmt sind, werden durch den Blasenspeicherteil 63 auf die Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 geleitet und werden dazu gebracht, durch den Tintenkanal 64, der durch die Reflexions flächen 52a und 52b begrenzt wird, zu strömen.
Demgemäß werden die Luftblasen, welche in die Tintennebenkammer 30 eingetreten sind, sicher auf die Reflexionsflächen 52a und 52b geleitet. Weiter erfolgt mit abnehmender Resttintenmenge am Tintenkanal der Reflexionsflächen sicher ein Absinken des Tintenflüssigkeitspegels. Demgemäß kann das Erfassen des Aufbrauchens der Tinte sicher bestimmt werden.
Der Innenraum der Tintennebenkammer 30 ist durch das Unterteilungselement 61 in den Blasenspeicherteil 63 und den Tintenspeicherteil 66 getrennt. Diese getrennten Teile stehen miteinander lediglich über den Tintenkanal 64 in Verbindung. Mit diesem Aufbau blockiert das Unterteilungselement 61 zuverlässig ein für die Erzeugung von Luftblasen erforderliches Zuführen von Tinte vom Tintenspeicherteil 66 in den Blasenspeicherteil 63. Demgemäß wird die Erzeugung von Luftblasen verhindert und das Aufbrauchen der Tinte genau erfasst.
Die Breite des durch die Reflexionsflächen 52a und 52b begrenzten Tintenkanals 64 ist so gewählt, dass sie geringer ist als der Durchmesser einer in der Tintennebenkammer 30 erzeugten Luftblase. Demgemäß werden, wie in 16(a) dargestellt, die Luftblasen, welche in den Tintenkanal 64 eingeströmt sind, zusammengedrückt und in einem Oberflächenkontaktzustand gegen die Reflexionsflächen 52a und 52b gedrückt. Demzufolge tritt, wie in 16(b) dargestellt, die unerwünschte Situation nicht auf, dass, sogar wenn der Tintenflüssigkeitspegel sinkt, die Reflexionsflächen 52a und 52b mit Tinte, die in den Freiräumen zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, bedeckt bleiben und das Erfassen des Aufbrauchens der Tinte unmöglich ist.
Zweite Ausführungsform
7 und 8 sind Querschnitte, welche Hauptabschnitte eines Tintenbehälter einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigen. Der Basisaufbau eines Tintenbehälters 1A der vorliegenden Ausführungsform ist im Wesentlichen der gleiche wie beim Tintenbehälter 1 der ersten Ausführungsform, abgesehen vom Aufbau der Tintennebenkammer und des Tintenauslasses. Demgemäß sind in den 7 und 8 gleiche oder äquivalente Elemente durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet und es werden lediglich sich unterscheidende Elemente beschrieben. 7 und 8 sind Querschnitte entlang derselben Linien wie bei den die erste Ausführungsform zeigenden 5 und 6. Der Aufbau eines Tintenkanals, der zwischen einem Tintenauslass 7A und einer Tintenhauptkammer 5 im Tintenbehälter 1A ausgebildet ist, wird mit Bezug auf diese Figuren beschrieben. Ein zylindrischer Rahmen 22 von rechteckigem Querschnitt ist im Bodenplattenteil 21 des Behälterkörpers 2 in einem solchen Zustand vorgesehen, dass er durch den Bodenplattenteil 21 hindurch verläuft und sich in vertikaler Richtung erstreckt. Eine rechteckige Verbindungsöffnung 25 ist am oberen Ende eines oberen zylindrischen Rahmenteils 23 des zylindrischen Rahmens 22 ausgebildet, welcher aufrecht in der Tintenhauptkammer 5 steht. Der erste Filter 11 von rechteckiger Form ist auf der Verbindungsöffnung 25 montiert.
Die am unteren Ende befindliche Öffnung eines unteren zylindrischen Rahmenteils 24, das vom Bodenplattenteil 21 des zylindrischen Rahmens 22 in vertikaler Richtung und nach unten verläuft, ist durch einen integral mit diesem ausgebildeten Rahmenbodenplattenteil 24a dicht verschlossen. Ein vorspringender Teil 26A von insgesamt zylindrischer Form erstreckt sich vom mittleren Teil des Rahmenbodenplattenteils 24a in vertikaler Richtung nach oben. Ein mittiges Loch des zylindrischen vorspringenden Teils 26A dient als Tintenkanal 27, der mit dem Tintenauslass 7A in Verbindung steht. Die Gummidichtung 8, das Ventil 9 und die Schraubenfeder 10 sind in diesem Teil montiert. Ein Federaufnahmeteil 28 zur Aufnahme der Schraubenfeder 10 ist auf der Innenumfangsfläche des zylindrischen vorspringenden Teils 26A in integraler Weise ausgebildet.
Der zylindrische vorstehende Teil 26A erstreckt sich bis zu einer Position, die um eine vorbestimmte Strecke unterhalb des ersten Filters 11 liegt, und ein zweiter Filter 12 ist auf einer kreisförmigen Verbindungsöffnung 29 montiert, die am oberen Ende des zylindrisch vorstehenden Teils ausgebildet ist. Demgemäß ist im Tintenbehälter 1A der vorliegenden Ausführungsform eine Tintennebenkammer 30A zwischen der Tintenhauptkammer 5 und dem Tintenauslass 7A ausgebildet.
Eine becherartige Kappe 31 zum Ansaugen von Tinte ist in der Tintennebenkammer 30A der vorliegenden Ausführungsform angeordnet. Das Belüftungsloch 13 saugt Tinte, die am Boden der Tintennebenkammer 30A gespeichert ist, in die kreisförmige Verbindungsöffnung 29, an der der im oberen Teil befindliche zweite Filter 12 montiert ist.
Die becherartige Kappe 31 beinhaltet einen zylindrischen Teil 32 und eine obere Platte 33, welche das obere Ende des zylindrischen Teils dicht verschließt. Eine Mehrzahl von Vorsprüngen steht in vertikaler Richtung aus einer kreisförmigen Stirnfläche 35 ihrer am unteren Ende befindlichen Öffnung 34 hervor und ist dabei in gleichen Winkelabständen angeordnet. In der vorliegenden Ausführungsform sind vier Vorsprünge 36 gleicher Höhe in einem Winkelabstand von 90° angeordnet. Die Innenumfangswandung des zylindrischen Teils 32 beinhaltet einen unteren Flächenteil 37, einen konisch zulaufenden Flächenteil 38, der sich an die Oberseite anschließt und geringfügig in radialer Richtung nach innen vorsteht, und einen oberen Flächenteil 39, der einen geringen Durchmesser hat und sich vom oberen Ende des konisch zulaufenden Innenwandteils nach oben erstreckt.
Die becherartige Kappe 31 wird von oben her auf den zylindrisch vorstehende Teil 26A aufgesetzt, der im Inneren der Tintennebenkammer 30A ausgebildet ist, wodurch der zylindrisch vorstehende Teil durch die becherartige Kappe abgedeckt wird. Die Außenumfangsfläche des zylindrisch vorstehenden Teils 26A beinhaltet einen einen großen Durchmesser aufweisenden Flächenteil 41, dessen unterer Teil ziemlich groß ist, einen einen geringen Durchmesser aufweisenden Flächenteil 42, der sich von dem den großen Durchmesser aufweisenden Flächenteil nach oben erstreckt, und einen zwischen diesen befindlichen ringförmigen gestuften Teil 43. Wie in 8 dargestellt, beinhaltet der einen geringen Durchmesser aufweisende Flächenteil 42 Rippen 44, die von diesem nach außen vorstehen und in vorbestimmten Winkelabständen angeordnet sind. In der Ausführungsform sind vier Rippen 44 in Winkelabständen von 90° angeordnet. Diese Rippen 44 stehen um das gleiche Ausmaß vor und jede der Rippen hat eine vorbestimmte vertikale Länge. Das Ausmaß, mit dem eine jeden Rippe 44 vorsteht, ist so gewählt, dass die Rippen gerade in das obere Flächenteil 39 der becherartigen Kappe 31 passen.
Wenn das zylindrisch vorstehende Teil 26A durch die becherartige Kappe 31 abgedeckt ist, ist die becherartige Kappe 31 durch die vier Rippen 44 positioniert, und vier Tintenansaugspalte 45 von bogenförmigem Querschnitt sind zwischen der Innenumfangsfläche der becherartigen Kappe 31 und der Außenumfangsfläche des zylindrisch vorstehenden Teils 26A ausgebildet. Die Höhe zwischen den Unterseiten der Vorsprünge 36, die auf der kreisförmigen Stirnfläche 35 am unteren Ende der becherartigen Kappe 31 ausgebildet sind, bis zur Rückseite der oberen Platte 33 ist größer als die Höhe des zylindrisch vorstehenden Teils 26A gewählt. Demgemäß ist im abgedeckten Zustand ein Tintenkanalspalt 46 vorbestimmter Spaltenbreite zwischen dem zweiten Filter 12, das am oberen Ende des zylindrischen vorstehenden teils 26A ausgebildet ist, und der Rückseite der oberen Platte 33 der becherartigen Kappe 31 ausgebildet. Der Tintenkanalspalt 46 steht mit den Tintenansaugspalten 46 in Verbindung. Weiter sind im Zustand mit aufgesetzter Kappe vier Spalte 47 von bogenförmigem Querschnitt, von denen jeder eine feste Spaltenbreite hat, zwischen den vier Vorsprüngen 36 ausgebildet, die am unteren Ende der becherartigen Kappe 31 ausgebildet sind. Die Spalte 47 von bogenförmigem Querschnitt stehen mit den Tintenansaugspalten 45 von ebenfalls bogenförmigem Querschnitt in Verbindung.
Falls diese Spalte 45, 46 und 47 so ausgelegt sind, dass sie geeignete Spaltbreite haben, ist ein Tintenansaugpfad ausgebildet, der so beschaffen ist, dass Tinte aus den Spalten 47 hochgesaugt wird und durch die Tintenansaugspalte 45, den zweiten Filter 12 und die kreisförmige Verbindungsöffnung 29 am unteren Ende des zylindrisch vorstehenden Teils 26A strömt. Durch das Vorsehen des Tintenansaugpfades wird, sogar wenn die Menge an in der Tintennebenkammer 30A gespeicherten Tinte abnimmt und der Tintenflüssigkeitspegel bis unter den zweiten Filter 12 absinkt, die Tinte von der Tintennebenkammer bis zur Position des zweiten Filters 12 hochgesaugt, und die Tinte kann aus dem Tintenkanal 27 zum, Tintenauslass 7A zugeführt werden. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Außenumfangsfläche 32A der becherartigen Kappe 31 von der Innenseitenwandung 22A des zylindrischen Rahmens 22, der die Tintennebenkammer 30A begrenzt, um einen vorbestimmten Abstand getrennt. In der Ausführungsform kann in der Tintenkammer gespeicherte Tinte durch die becherartige Kappe 31 in effizienter Weise hochgesaugt werden. Eine rechteckige Platte 54, welche die gleichen rechtwinkligen Prismen 51 und 52 wie bei der ersten Ausführungsform aufweist, ist ebenfalls am Tintenbehälter 1A befestigt.
Ein Tintenkanal 75, der am rechtwinkligen Prisma 52 angebracht ist, wird durch ein Unterteilungselement 71 begrenzt, dass insgesamt L-förmig gekrümmt ist. Das Unterteilungselement 71 beinhaltet einen ebenen Teil 72, der vom ersten Filter 11 um einen festen Abstand entfernt und dabei parallel zu diesem angeordnet ist, und einen gekrümmten Teil 73, der am näher zum rechtwinkligen Prisma 52 hin liegenden Ende des ebenen Teils 72 unter einem rechten Winkel gekrümmt ist. Der Innenraum der Tintennebenkammer 30A wird durch den ebenen Teil 72 in zwei Sektionen unterteilt, und ein Blasenspeicherteil 74 ist zwischen dem ebenen Teil 72 und dem ersten Filter 11 ausgebildet.
Die untere Hälfte des gekrümmten Teils 73 des Unterteilungselementes 71 beinhaltet ein Paar gegenüberliegender Flächen 73a und 73b, die den Rückseiten der Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 gegenüberliegen, wobei sich zwischen diesen ein fester Spalt befindet. Diese Paare von Reflexionsflächen 52a und 52b, sowie 73a und 73b definieren den Tintenkanal 75 geringer Breite, der sich an den Blasenspeicherteil 74 anschließt.
Der Raum des Tintenkanals 75 ist schmaler als der Blasenspeicherteil 74 und hat Abmessungen zwischen 0,2 bis 0,5 mm, was schmaler ist als der Durchmesser einer in der Tintennebenkammer 30A gebildeten Luftblase. Demgemäß werden Luftblasen, die in den Tintenkanal 75 eingeströmt sind, zusammengedrückt und in einen Oberflächenkontaktzustand gegen die den Tintenkanal 75 begrenzenden Reflexionsflächen 52a und 52b gedrückt.
Der auf diese Weise aufgebaute Tintenbehälter 1A der vorliegenden Ausführungsform liefert Vorteile, die denjenigen des Tintenbehälters 1 vergleichbar sind. Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform das Unterteilungselement 71 innerhalb der Tintennebenkammer 30A angeordnet und leitet Tinte und Luftblasen, die von der Tintenhauptkammer 5 zur Tintennebenkammer 30A geströmt sind, zu den Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52, und die Luft und die Luftblasen strömen durch den von den Reflexionsflächen 52a und 52b begrenzten Tintenkanal 75.
Demgemäß werden die Luftblasen, die in die Tintennebenkammer 30A eingeströmt sind, sicher zu den Reflexionsflächen 52a und 52b der Prismen geleitet. Somit nimmt mit abnehmender Resttintenmenge der Tintenflüssigkeitspegel im Tintenkanal der Reflexionsflächen des Prismas sicher ab, und eine sichere Erfassung des Aufbrauchens der Tinte ist gewährleistet.
Ein Zwischenraum des Tintenkanals 75, der durch die Reflexionsflächen 52a und 52b begrenzt wird, ist so dimensioniert, dass er schmaler ist als der Durchmesser einer in der Tintennebenkammer 30A erzeugten Luftblase. Demgemäß werden Luftblasen, die in den Tintenkanal 75 eingeströmt sind, zusammengedrückt und in einen Oberflächenkontaktzustand gegen die Reflexionsflächen 52a und 52b gedrückt. Demzufolge wird die unerwünschte Situation vermieden, dass, sogar wenn der Tintenflüssigkeitspegel absinkt, die Reflexionsflächen 52a und 52b weiter mit Tinte, die in den Zwischenräumen zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, bedeckt bleiben und es unmöglich ist, das Aufbrauchen der Tinte zu erfassen.
Weiter steht der Tintenkanal 27, der mit dem Tintenauslass 7 in Verbindung steht, in die Tintennebenkammer 30A vor. Durch dieses Merkmal wird bei dem Aufbau zur Erfassung des Aufbrauchens der Tinte, der diese Elemente enthält, ein kompakter Aufbau erzielt, so dass eine Vergrößerung des Tintenbehältereinbauraums reduziert werden kann. Ein Ventil 9 und eine Schraubenfeder 10, welche den Tintenauslass 7 dicht verschließen, und weitere Elemente sind im Tintenkanal 27 angeordnet, so dass ein kompakter Aufbau des Tintenauslasses erzielt wird.
Außerdem beinhaltet die vorliegende Ausführungsform einen Tintenansaugmechanismus, welcher Tinte, die am Boden der Tintennebenkammer 30A aufbewahrt wird, mittels der becherartigen Kappe 31 zur Position des zweiten Filters 12 hochsaugt. Demgemäß wird, wenn ein tatsächliches Aufbrauchen der Tinte durch Zählen der Tintenmenge erfasst wird, die seit der Erfassung eines annähernden Aufbrauchens der Tinte durch die optischen Sensoren 58 verbraucht wurde, Tinte, die in der Tintennebenkammer 30A gespeichert ist, vollständig angesaugt und vom Tintenauslass 7 dem Tintenstrahlkopf 94 zugeführt. Und ein Zustand eines tatsächlichen Aufbrauchens der Tinte kann zu einem Zeitpunkt erfasst werden, bei dem die in der Tintennebenkammer 30A vorhandene Tintenmenge im Wesentlichen Null wird, und die Erfassungsgenauigkeit der Erfassung des tatsächlichen Aufbrauchens wird vergrößert.
Die vorliegende Ausführungsform ist mit dem zweiten Filter 12 versehen. Bei Verwendung der becherartigen Kappe 31 kann der zweite Filter 12 weggelassen werden.
Bei der ersten und der zweiten Ausführungsform ist der Tintenkanal 64 (75), dessen Breite einen fester Wert hat und geringer ist, zwischen den Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 und den gegenüberliegenden Flächen 61a und 61b oder 73a und 73b vorgesehen. Der Tintenkanal kann so ausgebildet sein, wie beispielhaft anhand des Aufbaus der zweiten Ausführungsform nachfolgend beschrieben wird. Wie in 9 dargestellt, ist der Tintenkanal 75, der auf den Rückseiten des Paares von Reflexionsflächen 52a und 52b des rechtwinkligen Prismas 52 ausgebildet ist, in seiner Breite insgesamt festgelegt. Jedoch ist ein Teil 75a vorgegebener Breite des Tintenkanals, welcher eine Einfallsposition 81 zur Erfassung von Licht L1 auf der Reflexionsfläche 52a beinhaltet, und ein Teil 75b vorgegebener Breite des Tintenkanals, welcher eine Reflexionsposition 82 zur Erfassung von Licht L1 auf der anderen Reflexionsfläche 52b beinhaltet, breiter als die übrigen Teile des Tintenkanals.
Wenn die Zwischenräume dieser Teile des Tintenkanals, welche den Einfalls- und Reflexionspositionen zur Erfassung von Licht L1 entsprechen, breit gewählt sind, können die Luftblasen ohne weiteres durch die Tintenkanalteile 75a und 75b strömen. Daher strömen die Luftblasen sicher durch die Tintenkanalteile 75a und 75b, welche den Einfalls- und Reflexionspositionen zur Erfassung von Licht L1 entsprechen, so dass ein sicheres Erfassen des Aufbrauchens von Tinte gewährleistet ist.
Im Fall von 10 sind die Tintenkanalteile 75 lediglich an den Tintenkanalteilen vorgegebener Breite ausgebildet, welche die Einfallsposition 81 und die Reflexionsposition 82 zur Erfassung von Licht L1 beinhalten. Bei diesem Aufbau passieren die Luftblasen sicher die Einfalls- und Reflexionspositionen zur Erfassung von Licht L1. Somit wird eine zuverlässige Erfassung des Tintenaufbrauchzustandes gewährleistet.
Um den Aufbau der Teile des Tintenkanals 75 zu vereinfachen, ist, wie in 11 dargestellt, der Tintenkanal 75 lediglich bei dem Teil vorgegebener Breite ausgebildet, welcher die Einfallsposition 81 zur Erfassung von Licht L1 beinhaltet. Stattdessen kann der Tintenkanal 75 auch lediglich bei dem Teil vorgegebener Breite ausgebildet sein, welcher die Reflexionsposition 82 zur Erfassung von Licht L1 beinhaltet. Auch in diesen Fällen kann das Aufbrauchen der Tinte sicher und genau erfasst werden.
Dritte Ausführungsform
In der ersten und zweiten Ausführungsform ist das Unterteilungselement 61 (71) integral mit dem Behälterkörper 2 ausgebildet. Das Unterteilungselement kann, falls erforderlich, ein separates Teil sein. In der dritten Ausführungsform ist ein Unterteilungselement 71 integral mit einer becherartigen Kappe 31a der zweiten Ausführungsform ausgebildet. Dies wird nachfolgend mit Bezug auf die 12 bis 14 beschrieben. Der Basisaufbau eines Tintenbehälters 1b der vorliegenden Ausführungsform ist der gleiche wie bei jedem der Tintenbehälter 1 und 1a der ersten und der zweiten Ausführungsform, abgesehen von einem Unterteilungselement. In diesen Figuren sind ähnliche oder äquivalente Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Nachfolgend werden lediglich die sich unterscheidenden Elemente beschrieben.
12 ist eine Ansicht, welche ein Unterteilungselement gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung zeigt. 13(a) zeigt einen Tintenbehälter gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung und ist ein teilweise vergrößerter Querschnitt entlang Linie V-V von 1. 13(b) ist ein teilweise vergrößerter Längsquerschnitt, welcher einen Abschnitt des Tintenbehälters, abgesehen von einem ersten Filter zeigt. 14 ist ein erläuterndes Diagramm, welches die Funktionsweisen und Vorteile des Unterteilungselementes des Tintenbehälters von 13 zeigt.
Wie in den 12 und 13 dargestellt, beinhaltet das Unterteilungselement 300 einen Abteilplattenteil 310, der den Innenraum der Tintennebenkammer 20 unterteilt, und einen zylindrischen Teil 32, der sich ausgehend vom mittleren Teil der Unterseite des Abteilplattenteils in vertikaler Richtung erstreckt. Die Tintennebenkammer 30 beinhaltet einen rechteckigen Abteilplattenhauptkörper 301 und einen rechteckigen äußeren Umfangsrahmen 302, der sich vom Umfangsende des Abteilplattenhauptkörpers 301 in vertikaler Richtung erstreckt. Eine Außenumfangsfläche 302a des Außenumfangsrahmens 302 ist flüssigkeitsdicht mit einer Innenumfangsfläche 25a verbunden, und zwar nahe der Verbindungsöffnung 25 eines rechteckigen zylindrischen Rahmens 22, welcher die Tintennebenkammer 29 bildet. Eine Oberfläche des Abteilplattenhauptkörpers 301 (Oberfläche nahe am Blasenspeicherteil 63a) ist eine unregelmäßige Oberfläche 303. Die unregelmäßige Oberfläche 303 fungiert als Blasenfalle, welche Luftblasen einfängt, um zu verhindern, dass Luftblasen, die durch Luft gebildet werden, welche von der Tintenhauptkammer 5 über den ersten Filter 11 in den Blasenspeicherteil 63a eingeströmt ist, in das Tinteneinströmloch 330 strömen.
Die unregelmäßige Oberfläche 303 der Ausführungsform ist derart ausgebildet, dass Vertiefungen 304 und Vorsprünge 305, die feste Breite aufweisen und sich in Richtung der kurzen Seite erstrecken, mit in Längsseitenrichtung festen Abständen abwechselnd angeordnet sind. Zweite Vorsprünge 306, welche jeweils feste Länge haben, sind in diskreter Weise auf der Oberfläche eines jeden Vorsprungs 305 in festen Abständen angeordnet.
In Längsrichtung des Abteilplattenhauptkörpers 301 betrachtet, sind die zweiten Vorsprünge 306, die in diskreter Weise auf der Oberfläche eines jeden Vorsprungs 304 angeordnet sind, zickzackartig angeordnet. Gemessen von den Vertiefungen 301 beträgt die Höhe eines jeden Vorsprungs 305 beispielsweise 0,1 mm, und die Höhe eines jeden auf dem Vorsprung 305 vorgesehenen zweiten Vorsprungs 306 beträgt beispielsweise 0,2 mm. Die Vertiefungen 304 und die Vorsprünge 305 haben beispielsweise eine Breite von 0,5 mm.
Ein elliptisches Tinteneinströmloch 330, das in Richtung der kurzen Seite langgestreckt ist, ist in der Mitte eines Endes des Abteilplattenhauptkörpers 301 ausgebildet, und zwar in Richtung des Abteilplattenhauptkörpers 301 betrachtet, bei dem sich das rechtwinklige Prisma 52 befindet. Das Tinteneinströmloch 330 ist von einem vorstehenden Rahmenteil 307 umgeben, dessen Höhe derjenigen des zweiten Vorsprungs 306 entspricht. Längliche Vertiefungen 308 und längliche Vorsprünge 309, die feste Länge haben und sich in Richtung der langen Seite des Abteilplattenhauptkörpers 301 erstrecken, sind in festen Intervallen in Richtung der kurzen Seite in den Zwischenräumen abwechselnd angeordnet, und zwar zwischen dem vorstehenden Rahmenteil 307 und einer der Längsseiten des Abteilplattenhauptkörpers 301 sowie zwischen dem vorstehenden Rahmenteil und der anderen Längsseite. Die Höhe des langgestreckten Vorsprungs 309 entspricht derjenigen des zweiten Vorsprungs 306.
Ein kreisförmig vertiefter Teil 312 ist in der Mitte des Abteilplattenhauptkörpers 301 vorhanden. Das Unterteilungselement 300 dieser Ausführungsform ist durch Spritzgießen aus Kunststoff hergestellt. Bei dem kreisförmigen vertieften Teil 312 handelt es sich um eine Angussstelle. Ein hängender Wandteil 311, der sich zu einer Position unterhalb einer mittleren Position der vertikalen Seite des rechtwinkligen Prismas 52 erstreckt, ist auf der unteren Seitenfläche des Abteilplattenhauptkörpers 301 ausgebildet (Fläche des Abteilplattenhauptkörpers näher zum Tintenspeicherteil 66). Der hängende Wandteil 311 erstreckt sich über die gesamte Breite des Unterteilungselementes 300 in Richtung der kurzen Seite.
Ein zylindrischer Teil 32, der sich in der Mitte der Unterseite des Abteilplattenhauptkörpers 301 in vertikaler Richtung erstreckt, saugt Tinte, die am Boden des Tintenspeicherteils 66 gespeichert ist, zur kreisförmigen Verbindungsöffnung 29 hoch, an der der im oberen Teil befindliche Filter 12 montiert ist, und fungiert als becherartige Kappe 31 der zweiten Ausführungsform.
Das Unterteilungselement 300 ist in der folgenden Weise mit einer Öffnung am oberen Ende des zylindrischen Rahmens 22 verbunden, der die Tintennebenkammer 20 begrenzt. Wie aus den 13(a) und 13(b) zu entnehmen, wird, wenn der zylindrische Teil 32 von oben her aufgesetzt wird und am zylindrisch vorstehenden Teil 26A im Tintenspeicherteil 66 in der Art des Aufsetzens einer Kappe angebracht wird, die Außenumfangsfläche 302a eines Umrandungsteils 302(b) (Umfangskantenteil) des Außenumfangsrahmens 302a des Abteilplattenteils 310 in engem Kontakt mit der Innenumfangsfläche 25a des rechteckigen Rahmenteils 231 geringer Breite (Außenumfangswandteil) gebracht, während die am oberen Ende befindliche Öffnung des zylindrischen Rahmens 22 am Kantenteil in das rechteckige Rahmenteil 231 eingesetzt wird.
Eine rechteckige rahmenartige Stirnfläche 231a des rechteckigen Rahmenteils 231 des zylindrischen Rahmens 22 und eine rechteckige rahmenartige Stirnfläche 302c eines Endes 302a des Unterteilungselementes 300 sind bündig miteinander angeordnet. Ein Außenumfangsteil 11a des ersten Filters 11 wird auf diese Stirnflächen aufgesetzt und mit diesen gleichzeitig thermisch verschweißt. Auf diese Weise werden diese drei Elemente miteinander durch diesen thermischen Verschweißprozess verbunden. Demzufolge wird ein Zwischenraum zwischen der Außenumfangsfläche 302b des Außenumfangsrahmens 302 des Unterteilungselementes 300 und der Innenumfangsfläche 25a des zylindrischen Rahmens 22 flüssigkeitsdicht abgedichtet.
Als nächstes werden die Funktionsweise und die Vorteile des auf diese Weise aufgebauten Tintenbehälters beschrieben.
Im Tintenbehälter 1B der vorliegenden Ausführungsform ist der Blasenspeicherteil 63a im Abteilplattenteil 310 des Unterteilungselementes 300 ausgebildet. Der Blasenspeicherteil 63a trennt Tintenflüssigkeit von Luftblasen, und lediglich die Tintenflüssigkeit fließt durch das Tinteneinströmloch 330 nach unten. Sogar wenn die Luftblasen das Tinteneinströmloch 330 passieren, werden die Luftblasen, gemeinsam mit der Tintenflüssigkeit, sicher nach unten bewegt, und ein Aufbrauchzustand der Tinte wird genau und sicher erfasst, da die Tinteneinströmöffnung 330 lediglich auf Seiten der Reflexionsflächen 52a und 52b vorgesehen ist, und jene dazu gebracht werden, durch den durch die Reflexionsflächen 52a und 52b begrenzten Tintenkanal zu strömen.
Nachfolgend wird eine detailliertere Beschreibung mit Bezug auf 14 gegeben. Wenn die Menge an verbleibender Tinte gering ist und der Tintenflüssigkeitspegel unter die Höhenposition des ersten Filters 11 absinkt, strömt aus der Tintenhauptkammer 5 kommende Luft in das Blasenspeicherteil 63a der Tintennebenkammer 20 ein, und es werden Luftblasen B gebildet. Die gebildeten Luftblasen B sammeln sich zunehmend in der Tintennebenkammer 20 an. Dieser Zustand ist in 14(b) dargestellt.
Als nächstes ist, wenn der Tintenflüssigkeitspegel bis unter eine Position unterhalb des unteren Endes des Blasenspeicherteils 63a absinkt, die Menge an noch verbleibender, Luftblasen erzeugender Tinte im Blasenspeicherteil extrem gering. Der Blasenspeicherteil 63a und der Tintenspeicherteil 66 sind lediglich über das dünne Tinteneinströmloch 330 verbunden, und es besteht nur eine geringe Wahrscheinlichkeit, dass Tinte zur Erzeugung von Luftblasen vom Tintenspeicherteil 66 zum Blasenspeicherteil 63a zugeführt wird. Weiter ist die Außenumfangsfläche 302a des Abteilplattenteils 310 des Unterteilungselements 300 mit der Innenumfangsfläche 25a des zylindrischen Rahmens 22 flüssigkeitsdicht Zustand verbunden. Es besteht keine Gefahr, dass Tinte vom Tintenspeicherteil 66 zum Blasenspeicherteil 63a durch diese hindurch zugeführt wird.
Demzufolge wird, sogar wenn von der Tintenhauptkammer 5 kommende Luft dort eintritt, eine Erzeugung von Luftblasen B unterbrochen, da die Menge an Tinte im Blasenspeicherteil 63a im Wesentlichen Null ist. Die bereits erzeugten Luftblasen werden zerstört und nehmen an Volumen ab, und eine Luftschicht wird allmählich vom oberen Ende des Blasenspeicherteils 63a her zur Unterseite hin erzeugt. Dieser Zustand ist in 14(c) dargestellt.
Somit wird keine die Erzeugung von Luftblasen bewirkende Tinte vom Tintenspeicherteil 66 dem Blasenspeicherteil zugeführt. Demgemäß werden die im Blasenspeicherteil 63 gespeicherten Luftblasen mit sinkendem Tintenflüssigkeitsspiegel allmählich im Blasenspeicherteil 22 zerstört und eine Schicht, die ausschließlich aus Luft besteht, wird an seinem oberen Ende ausgebildet. Daher senkt sich der Tintenflüssigkeitsspiegel allmählich zu einem Zustand, bei dem keine Luftblasen erzeugt werden. Dieser Zustand ist in 14(d) dargestellt.
Wie erwähnt ist in der vorliegenden Ausführungsform die unregelmäßige Oberfläche 303 zum Einfangen der Luftblasen auf der Oberfläche des Abteilplattenteils 310 des Unterteilungselementes 300 ausgebildet. Luftblasen, die durch die Luft erzeugt werden, welche gemeinsam mit der Tinte von der Tintenhauptkammer 5 in den Blasenspeicherteil 63a strömt, strömt im Blasenspeicherteil 63a in Richtung der Tinteneinströmöffnung 330. Jedoch werden, wie in 14(e) dargestellt, die Luftblasen B durch die Vertiefungen 304 der unregelmäßigen Oberfläche 303 eingefangen, die auf der Oberfläche des Abteilplattenteils 310 ausgebildet ist, und ihre Bewegung wird blockiert. Wenn Luftblasen weiter in einem Zustand erzeugt werden, bei dem sich die Luftblasen nicht bewegen, kombinieren neu erzeugte Luftblasen mit den Luftblasen, die durch die Vertiefungen 304 eingefangen wurden und sich nicht bewegen, wodurch Luftblasen entstehen, die größer sind als die neu erzeugten Luftblasen.
Somit wird die Bewegung der erzeugten Luftblasen durch die unregelmäßige Oberfläche 303 zum Einfangen von Luftblasen blockiert und eine Vereinigung von Luftblasen wird gefördert. Demzufolge wird die Bildung der Luftschicht im Blasenspeicherteil 63a der Tintennebenkammer 20 gefördert, und ein Zustand, bei dem die Luftblasen von der Tintenflüssigkeitsoberfläche getrennt sind, wird rasch hergestellt. Demzufolge wird die unerwünschte Situation sicher vermieden, dass die Luftblasen in den Tintenspeicherteil 66 einströmen, an den Rückseiten der Reflexionsflächen 52a und 52b anhaften und ein Erfassen des Aufbrauchens der Tinte unmöglich machen.
Insbesondere sind in der Ausführungsform die Vertiefungen 304 und die Vorsprünge 305, welche auf der unregelmäßigen Oberfläche 303 des Abteilplattenteils 310 des Unterteilungselements 300 ausgebildet sind, in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zum Strom der zum Tinteneinströmloch 330 strömenden Luftblasen. angeordnet. Die Vertiefungen 304 und die Vorsprünge 305 sind über im Wesentlichen die gesamte Fläche der unregelmäßige Oberfläche 303 ausgebildet, wobei sie dabei in Richtung der kurzen Seite senkrecht zur Strömung der Tinte angeordnet sind, die zum Tinteneinströmloch 330 strömt, das an der Kante der kurzen Seite der unregelmäßigen Oberfläche 303 ausgebildet ist. Die länglichen Vertiefungen 308 und die länglichen Vorsprünge 309, die sich in Richtung der langen Seite der unregelmäßigen Oberfläche 303 erstrecken, sind zwischen dem Tinteneinströmloch 330 und den Längsseitenkanten der unregelmäßigen Oberfläche 303 ausgebildet. Demgemäß kann der Strom der Luftblasen durch die unregelmäßige Oberfläche 303 in effizienter Weise blockiert werden. Falls erforderlich können die Vertiefungen und Vorsprünge in vorgegebenen Abständen bogenförmig und konzentrisch um das Tinteneinströmloch 330 herum angeordnet sein.
In dieser Ausführungsform sind die zweiten Vorsprünge 306, die höher sind als die übrigen, in diskreter Weise auf der Oberfläche eines jeden Vorsprungs 305 ausgebildet. Diese zweiten Vorsprünge 306 sind zickzackartig angeordnet, wenn man diese in Richtung der Längsseite des Unterteilungselementes 300 betrachtet, was der Strömungsrichtung der Tinte, d.h. auch der Strömungsrichtung der Luftblasen entspricht. Damit fließt die Tinte, wenn die Menge an verbleibender Tinte gering ist, durch Zwischenräume zwischen den auf der unregelmäßigen Oberfläche 303 ausgebildeten Vorsprüngen und Vertiefungen. Da die zweiten Vertiefungen 306 zickzackartig angeordnet sind, strömt die Tinte zickzackartig entlang der Oberflächenteile der Vorsprünge 305, die zickzackartig zwischen den zweiten Vorsprüngen 306 verbleiben.
Demgemäß werden die Luftblasen, welche sich gemeinsam mit der Tinte bewegen, durch die unregelmäßige Oberfläche 303 zuverlässig eingefangen. Weiter werden die Luftblasen durch die zwischen den zweiten Vorsprüngen 306 ausgebildeten, tiefer liegenden Vertiefungen 304 zuverlässig eingefangen. Die Menge an Tinte, die in der unregelmäßigen Oberfläche 303 verbleibt, ist nicht durch die Höhe der zweiten Vorsprünge 306 bestimmt, sondern durch die Höhe der niedrigen Vorsprünge 305. Daher wird die Menge an Resttinte in der unregelmäßigen Oberfläche 303 verringert.
In dieser Ausführungsform wird bevorzugt, dass der Abstand zwischen dem ersten Filter 11 und der unregelmäßigen Oberfläche 303 des Unterteilungselementes 300 kleiner gewählt ist als der Durchmesser einer jeden im Blasenspeicherteil 63a erzeugten Luftblase. Wenn dies der Fall ist, werden die im Blasenspeicherteil 63a erzeugten Luftblasen flach zusammengedrückt. Daher werden die Luftblasen auf der unregelmäßigen Oberfläche 303 des Unterteilungselementes 300 zuverlässig eingefangen. Ein Verbinden von Luftblasen wird in vorteilhafter Weise erleichtert.
Somit erfolgt beim Tintenbehälter 1 der Ausführungsform eine zuverlässige Änderung der Reflexionszustände bei Absinken des Tintenflüssigkeitsspiegels, ohne dass irgendeine Störung durch die Luftblasen auftritt. Somit wird beim Tintenstrahldrucker 91, welcher den Tintenbehälter 1 dieser Ausführungsform als Tintenversorgungsquelle verwendet, der Aufbrauchzustand der Tinte im Tintenbehälter basierend auf den Reflexionszuständen der Reflexionsflächen 52a und 52b sicher erfasst.
Weiter hat, wenn das Unterteilungselement integral mit der oberen Platte der becherartigen Kappe 31a ausgebildet ist, der Behälterkörper 2b eine einfache Form und lässt sich ohne Weiteres mittels Formgießen herstellen.
Wie zuvor beschrieben ist beim Tintenbehälter dieser Ausführungsform eine Tintennebenkammer zwischen einer Tintenhauptkammer, die einen Schaumstoff enthält, welcher in absorbierender Weise Tinte zurückhält, und zur Umgebungsluft hin offen ist, und einem Tintenauslass ausgebildet, welcher zum Heraussaugen von Tinte nach außen dient. Das Innere der Tintennebenkammer ist in einen Blasenspeicherteil, der sich näher bei der Tintenhauptkammer befindet, und einen Tintenspeicherteil unterteilt, der sich näher am Tintenauslass befindet. Ein Aufbrauchzustand der Tinte wird dadurch erfasst, dass man sich die Reflexionsflächen zu Nutze macht, die derart angeordnet sind, dass ihre Rückseite zum Tintenspeicherteil hin freiliegen. Die unregelmäßige Oberfläche zum Einfangen der Luftblasen ist auf der Oberfläche des Unterteilungselementes ausgebildet, welches die Grenze zwischen dem Blasenspeicherteil und dem Tintenspeicherteil markiert.
Der Tintenflüssigkeitsspiegel, der mit abnehmender Resttintenmenge absinkt, ist von den Luftblasen, die durch aus dem Tintenbehälter in den Blasenspeicherteil einströmende Luft erzeugt werden, durch das Unterteilungselement getrennt. Die unregelmäßige Oberfläche des Unterteilungselemen tes fängt Luftblasen ein, die im Blasenspeicherteil erzeugt wurden, und, verhindert, dass diese zum Tintenspeicherteil fließen. Demgemäß tritt die unerwünschte Situation, dass Luftblasen an den Reflexionsflächen anhaften, deren Rückseiten zum Tintenspeicherteil hin frei liegen, oder dass Luftblasen in der Nähe der Reflexionsflächen vagabundieren, und demzufolge die Reflexionszustände der Reflexionsflächen sich nicht verändern, nicht auf. Demgemäß ist ein sicheres Erfassen eines Aufbrauchens der Tinte im Tintenbehälter gewährleistet.
In der Erfindung sind die Vorsprünge und Vertiefungen der unregelmäßigen Obertläche des Unterteilungselementes in Richtung senkrecht zum Strom der zum Tinteneinströmloch strömenden Luftblasen angeordnet, das Strömen der Luftblasen wird blockiert und die Luftblasen werden sicher eingefangen.
Weiter sind bei der Erfindung die Vorsprünge und Vertiefungen abwechselnd auf der unregelmäßigen Oberfläche ausgebildet, und die zweiten Vorsprünge, welche diskret und hoch sind, sind jeweils auf den Vorsprüngen ausgebildet. In diesem Fall werden die Luftblasen sicher durch die tiefen Vertiefungen eingefangen, die zwischen den Vertiefungen und den zweiten Vorsprüngen ausgebildet sind, und Tinte kann durch die Zwischenräume zwischen den diskreten zweiten Vorsprüngen fließen. Demgemäß werden die Luftblasen sicher eingefangen und die Menge an auf der unregelmäßigen Oberfläche verbleibender Tinte wird verringert.
In der Erfindung sind, bei Betrachtung in Strömungsrichtung der zum Tinteneinströmloch strömenden Luftblasen, die Vertiefungen und Vorsprünge auf der unregelmäßigen Oberfläche zickzackartig angeordnet. Bei diesem Aufbau strömt die Tinte entlang der Vorsprünge und Vertiefungen, die zickzackartig angeordnet sind, ebenfalls zickzackartig. Dies gewährleistet das Einfangen von Luftblasen. Weiter besteht keine Wahrscheinlichkeit, dass die Tinte auf der unregelmäßigen Oberfläche bleibt.
Ebenfalls ist bei dieser Ausführungsform der Zwischenraum zwischen einer Innenumfangsfläche der ersten Tintennebenkammer und einer Außenumfangsfläche des Unterteilungselementes flüssigkeitsdicht abgedichtet. Dieses charakteristische Merkmal verhindert ein Zuführen von Blasen erzeugender Tinte vom Tintenspeicherteil zum Blasenspeicherteil. Das Ergebnis ist, dass die Fähigkeit des Unterteilungselementes verbessert wird, die Luftblasen von der Tintenflüssigkeitsoberfläche zu trennen.
Die Höhe des Blasenspeicherteils ist geringer als der Durchmesser einer jeden dort erzeugten Luftblase. Die im Blasenspeicherteil erzeugten Luftblasen werden flach zusammengedrückt. Demgemäß werden die Luftblasen sicher auf der unregelmäßigen Oberfläche des Unterteilungselementes eingefangen, und das Verbinden von Luftblasen wird verbessert.
In diesem Fall ist der Außenumfang des ersten Filters mit der Außenumfangswandung der Tintennebenkammer und der Außenumfangskante des Unterteilungselementes durch einen einfachen thermischen Verschmelzungsvorgang verbunden, wodurch der Zwischenraum zwischen einer Innenumfangsfläche der ersten Tintennebenkammer und einer Außenumfangsfläche des Untertei lungselementes flüssigkeitsdicht abgedichtet ist. Demgemäß ist die Verbindung dieser drei Elemente und der flüssigkeitsdichte Zustand durch einen einfachen Fertigungsprozess realisiert.
Der Tintenstrahldrucker der Erfindung verwendet als Tintenversorgungsquelle den Tintenbehälter, welcher die Reflexionsflächen aufweist, deren Reflexionszustände sich mit Absinken des Tintenflüssigkeitsspiegels sicher verändern. Demgemäß kann ein Aufbrauchzustand der Tinte im Tintenbehälter basierend auf den Reflexionszuständen der Reflexionsflächen sicher erfasst werden.
Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf die zuvor beschriebenen und weitere Ausführungsformen eingeschränkt ist, sondern im Rahmen des Schutzumfangs der Erfindung vielfältig modifiziert, abgeändert und verändert werden kann.
Beispielsweise ist in der dritten Ausführungsform das Tinteneinströmloch 330, das sich zwischen dem Blasenspeicherteil und dem Tintenspeicherteil erstreckt, im Unterteilungselement ausgebildet. Alternativ kann die Tinteneinströmöffnung durch die gegenüberliegenden Oberflächen des Unterteilungselementes und des rechtwinkligen Prismas 52, sowie des Unterteilungselementes und der Seitenplatte 53 begrenzt sein.
In der dritten Ausführungsform befindet sich das rechtwinklige Prisma 52 im Tintenkanal. Das Prisma kann im Tintenspeicherteil ausgebildet sein, da die Luftblasen vom Blasenspeicherteil aus in diesen einströmen.
Weiter können in der ersten und der zweiten Ausführungsform die Unterteilungselemente 61 und 71 wie bei der dritten Ausführungsform separate Elemente sein. Wenn dies der Fall ist, hat der Behälterkörper einfache Form und lässt sich unschwierig mittels Formgießen herstellen.
Auch wenn bei dieser Ausführungsform beim Tintenbehälter Schaumstoff für das Tintenabsorptionselement verwendet wird, kann anstelle des Schaumstoff ein Faser- oder Filzbündel verwendet werden.
Wie aus der vorhergehenden Beschreibung zu ersehen, ist bei einem Tintenbehälter der Erfindung ein Tintenkanal im Inneren einer Tintennebenkammer ausgebildet, wodurch Tinte und Luftblasen, die von einer Tintenhauptkammer zur Tintennebenkammer geströmt sind, für eine Erfassung eines Aufbrauchzustandes der Tinte zu den Rückseiten rechtwinkliger Prismen geleitet werden. Demgemäß werden die in die Tintennebenkammer eintretenden Luftblasen sicher zu den Rückseiten der Prismen geleitet.
Demgemäß sinkt bei dem durch die Reflexionsflächen begrenzten Tintenkanal der Tintenflüssigkeitspegel mit abnehmender Resttintenmenge sicher ab. Dadurch ist ein sicheres Erfassen des Aufbrauchens der Tinte gewährleistet.
Die Breite des durch die Reflexionsflächen begrenzten Tintenkanals ist so gewählt, dass sie geringer als der Durchmesser einer in der Tintennebenkammer erzeugten Luftblase ist. Dadurch werden die Luftblasen, die in den Tintenkanal eingeströmt sind, zusammengedrückt und in einen Oberflächenkontaktzustand gegen die Reflexionsflächen gedrückt. Demzufolge wird die unerwünschte Situation vermieden, dass trotz eines Absinkens des Tintenflüssigkeitspegels die Reflexionsflächen 52a und 52b weiterhin mit Tinte, die in den Zwischenräumen zwischen den Luftblasen zurückgehalten wird, bedeckt bleiben und eine Erfassung des Aufbrauchens der Tinte unmöglich ist.
Bei dem Tintenstrahldrucker, welcher den gemäß der Erfidung aufgebauten Tintenbehälter als Tintenversorgungsquelle verwendet, kann ein sicheres Erfassen eines Aufbrauchens der Tinte im Tintenbehälter gewährleistet werden.

Claims

Tintenbehälter aufweisend: ein Tintenabsorptionselement, welches Tinte in absorbierender Weise zurückhält; eine Tintenhauptkammer, welche das Tintenabsorptionselement enthält und zur Umgebungsluft hin offen ist; einen Tintenauslass; eine Tintennebenkammer, welche beinhaltet: eine erste Tintennebenkammer, die zwischen der Tintenhauptkammer und dem Tintenauslass ausgebildet ist und ermöglicht, dass Tinte und Luftblasen, die beide aus der Tintenhauptkammer kommen, in die erste Tintennebenkammer einströmen; eine zweite Tintennebenkammer, die zwischen der ersten Tintennebenkammer und dem Tintenauslass angeordnet ist und die Tinte bevorratet; und einen Tintenkanal, welcher die Tinte und die Luftblasen von der ersten Tintennebenkammer zur zweiten Tintennebenkammer leitet, und einen Erfassungsabschnitt, der am Tintenkanal und/oder an der zweiten Tintennebenkammer angeordnet ist und durch den optisch erfassbar ist, ob die Tinte aufgebraucht ist, und zwar auf Basis einer Luftmenge, die von der Tintenhauptkammer in die Tintennebenkammer geströmt ist.
Tintenbehälter nach Anspruch 1, bei welchem der Erfassungsabschnitt Reflexionsflächen beinhaltet, deren Rückseiten als Tintengrenzflächen dienen.
Tintenbehälter nach Anspruch 2, bei welchem ein Teil des Tintenkanals durch die Rückseiten der Reflexionsflächen und durch gegenüberliegende Flächen gebildet ist, die den Rückseiten der Reflexionsflächen zugewandt sind, wobei diese voneinander durch einen vorbestimmten Abstand getrennt sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 3, bei welchem der Tintenkanal, an dem die Rückseiten der Reflexionsflächen positioniert sind, befähigt ist, die Luftblasen, die in die erste Tintennebenkammer eingeströmt sind, zu zerdrücken.
Tintenbehälter nach Anspruch 3, bei welchem, betreffend einen Zwischenraum zwischen den Rückseiten der Reflexionsflächen und den gegenüberliegenden Flächen, ein Teil vorgegebener Breite, der eine Einfallsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet, und ein Teil vorgegebener Breite, der eine Reflexionsposition zur Erfassung von Licht auf der anderen Reflexionsfläche beinhaltet, breiter sind als der übrige Teil des Tintenkanals.
Tintenbehälter nach Anspruch 3, bei welchem Abschnitte des Tintenkanals, welche durch die Rückseiten der Reflexionsflächen und die gegenüberliegenden Flächen begrenzt sind, bei lediglich einem Teil vorgegebener Breite, der mindestens eine von einer Einfallsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet, und einem Teil vorgegebener Breite, der eine Reflexionsposition zur Erfassung von Licht auf der Reflexionsfläche beinhaltet, ausgebildet sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 2, bei welchem die Reflexionsflächen ein Paar von Reflexionsflächen eines Prismas beinhalten, die näherungsweise im rechten Winkel ausgerichtet sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 1, welcher weiter aufweist: eine tintenhauptkammer-seitige Verbindungsöffnung, welche die Tintenhauptkammer mit der Tintennebenkammer verbindet; einen ersten Filter, der auf der tintenhauptkammer-seitigen Verbindungsöffnung montiert ist und aus porösem Material besteht, das einen Durchtritt der Luftblasen erlaubt; eine tintenauslass-seitige Verbindungsöffnung, welche die zweite Tintennebenkammer mit dem Tintenauslass verbindet; und einen zweiten Filter, der an der tintenauslass-seitigen Verbindungsöffnung montiert ist und aus porösem Material besteht, dessen feine Löcher geringeren Durchmesser haben als diejenigen des ersten Filters.
Tintenbehälter nach Anspruch 1, bei welchem die erste und die zweite Tintennebenkammer durch ein in der Tintennebenkammer angebrachtes Unterteilungselement begrenzt sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 9, bei welchem eine unregelmäßige Oberfläche zum Einfangen von in einem Blasenspeicherteil erzeugten Luftblasen an der Oberseite des Unterteilungselementes ausgebildet ist, das die erste Tintennebenkammer begrenzt.
Tintenbehälter nach Anspruch 10, bei welchem die unregelmäßige Oberfläche Vertiefungen und/oder Vorsprünge beinhaltet, welche in einer solchen Richtung angeordnet sind, dass ein Strom von zum Tintenkanal strömenden Luftblasen umgelenkt wird.
Tintenbehälter nach Anspruch 10, bei welchem die Vertiefungen und/oder die Vorsprünge auf der unregelmäßigen Oberfläche abwechselnd angeordnet sind, und die Oberflächen der Vorsprünge Teile beinhalten, auf welchen zweite höhere Vorsprünge ausgebildet sind, wobei diese dabei diskret angeordnet sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 10, bei welchem, in Strömungsrichtung der zum Tinteneinströmloch strömenden Luftblasen betrachtet, die Vertiefungen und/oder die Vorsprünge zickzackartig auf der unregelmäßigen Oberfläche angeordnet sind.
Tintenbehälter nach Anspruch 10, bei welchem ein Zwischenraum zwischen dieser Oberseite und einem ersten Filter, der die Grenze zwischen der Tintenhauptkammer und der ersten Tintennebenkammer markiert und aus porösem Material besteht, welches ein Passieren der Luftblasen erlaubt, kleiner als der Durchmesser einer jeden in der ersten Tintennebenkammer erzeugten Luftblase ist.
Tintenbehälter nach Anspruch 10, bei welchem ein Zwischenraum zwischen einer Innenumfangsfläche der ersten Tintennebenkammer und einer Außenumfangsfläche des Unterteilungselementes flüssigkeitsdicht abgedichtet ist.
Tintenstrahldrucker, welcher den in Anspruch 1 definierten Tintenbehälter als Tintenversorgungsquelle beinhaltet und einen Erfassungsteil zum Erfassen des Erfassungsabschnitts des Tintenbehälters aufweist.