DE60302489T2 - Ausrichtvorrichtung für feste Tintenstifte - Google Patents

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Frederick T. Portland Mattern
Barry D. Lake Oswego Reeves
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B41PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
    • B41JTYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
    • B41J2/00Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed
    • B41J2/005Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the printing or marking process for which they are designed characterised by bringing liquid or particles selectively into contact with a printing material
    • B41J2/01Ink jet
    • B41J2/17Ink jet characterised by ink handling
    • B41J2/175Ink supply systems ; Circuit parts therefor
    • B41J2/17593Supplying ink in a solid state

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Tintendrucker, auf die Tinte, welche in derartigen Druckern verwendet wird und die Vorrichtung und das Verfahren zum Einbringen der Tinte in den Drucker.
  • HINTERGRUND
  • Tintendrucker für feste Tinte oder phasenändernde Tinte empfangen herkömmlicherweise die Tinte in einer festen Form entweder als Presslinge oder als Tintenstifte. Ein Fördermechanismus liefert die feste Tinte zu einer Heizeinrichtung, in welcher die Tinte in einen flüssigen Zustand geschmolzen wird, für das Aufstrahlen auf ein Empfangsmedium.
  • Drucker für feste oder phasenändernde Tinte empfangen üblicherweise die Tinte in fester Form und überführen die Tinte in eine flüssige Form für das Aufstrahlen auf ein Empfangsmedium. Der Drucker empfängt die feste Tinte entweder als Presslinge oder als Tintenstifte in einem Förderschacht. Bei festen Tintenstiften werden die Tintenstifte entweder durch die Schwerkraft zugeführt oder durch eine Feder durch den Förderkanal des Förderschachtes zu der Heizerplatte geladen. Die Heizerplatte schmilzt die feste Tinte in deren flüssige Form. Bei einem Drucker, welcher feste Tintenstifte empfängt, werden die Stifte entweder durch die Schwerkraft gefördert oder durch Federn in einem Förderkanal geladen und gegen eine Heizerplatte gedrückt, um die feste Tinte in deren flüssige Form zu schmelzen. US-Patent Nr. 5,734,402 für ein Solid Ink Feed System, erteilt am 31. März 1998 für Rousseau et al.; und US-Patent Nr. 5,861,903 für ein „Ink Feed System" erteilt am 19. Januar 1999 für Crawford et al., beschreiben beispielhafte Systeme zur Lieferung von festen Tintenstiften in einen phasenändernden Tintendrucker.
  • ZUSAMMENFASSUNG
  • Es ist das Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Tintenstift für die Verwendung in einem Tintenversorgungssystem eines phasenändernden Tintenstrahldruckers insbesondere in Bezug auf geeignete Ausrichtung zwischen den Tintenstiften, wenn dieselben in einem Tintenversorgungssystem zu einer Schmelzplatte bewegt werden, zu verbessern. Dieses Ziel wird durch Bereitstellung eines Tintenstiftes gemäß Anspruch 1 erreicht. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen niedergelegt.
  • ZEICHNUNGEN
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht eines phasenändernden Druckers, wobei die oberseitige Druckerabdeckung geschlossen ist.
  • 2 ist eine vergrößerte perspektivische Teildraufsicht des phasenändernden Druckers, wobei der Tintenzugangsdeckel geöffnet ist und einen festen Tintenstift in einer Lage zeigt, um in einen Versorgungskanal geladen zu werden.
  • 3 ist eine vergrößerte perspektivische Teildraufsicht des Druckers der 1, wobei die Abdeckung für das Fördersystem für die festen Tintenstifte teilweise geschlossen ist.
  • 4 ist eine seitliche Schnittansicht eines Versorgungskanals eines Versorgungssystems für feste Tinte entlang der Linie 4-4 der 2.
  • 5 ist eine seitliche Schnittansicht des Versorgungskanals der 4, wobei Tintenstifte in den Versorgungskanal eingesetzt sind und die Tintenladeverbindung geschlossen ist.
  • 6 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • 7 ist eine ebene Draufsicht auf den Tintenstift der 6.
  • 8 ist eine ebene Draufsicht von zwei angrenzenden Tintenstiften in einem Versorgungskanal in einem Tintenversorgungssystem.
  • 9 ist eine ebene Draufsicht auf zwei angrenzende Tintenstifte einer zweiten Ausführungsform eines Aspektes der vorliegenden Erfindung.
  • 10 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • 11 ist eine perspektivische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • 12 ist eine ebene Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • 13 ist eine perspektivische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • 14 ist eine ebene Draufsicht auf den Tintenstift der 13.
  • 15 ist eine perspektivische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform eines Tintenstiftes.
  • EINGEHENDE BESCHREIBUNG
  • Mit anfänglichem Bezug auf die 1 schließt ein Drucker 10 für feste oder phasenändernde Tinte ein äußeres Gehäuse mit einer Oberseitenfläche 12 und Seitenflächen 14 ein. Eine Anzeige für eine Nutzerschnittstelle, wie etwa eine Vorderseitenanzeige 16, zeigt Information in Bezug auf den Status des Druckers und Bedienerinstruktionen an. Die Bedienknöpfe 18 oder andere Kontrollelemente können benachbart zu dem Nutzerschnittstellenfenster oder an anderen Stellen des Druckers sein, um dem Nutzer eine Interaktion mit dem Drucker zu ermöglichen. Der Druckmechanismus (nicht gezeigt) ist innerhalb des Gehäuses untergebracht. Ein derartiger Druckmechanismus wird in dem US-Patent Nr. 5,805,191 mit dem Titel "Surface Application Systems" für Jones et al. und US-Patent Nr. 5,455,604 mit dem Titel "Ink Jet Printer Architecture and Method" für Adams et al. beschrieben. Ein Tintenversorgungssystem liefert feste Tinte zu dem Druckmechanismus. Das Tintenversorgungssystem kann unter einer Oberseitenfläche des Gehäuses untergebracht sein. Die Oberseitenfläche des Gehäuses schließt einen mit Scharnier versehenen Oberseitendeckel 20 ein, welcher sich öffnet, um das Tintenversorgungssystem, wie in 2 und 3 gezeigt, freizugeben.
  • Bei dem gezeigten, speziellen Drucker ist der Tintenzugangsdeckel 20 mit einem Verbindungselement 22 zum Tintenladen verbunden, so dass, wenn der Zugangsdeckel 20 für Drucktinte angehoben wird, die Tintenladeverbindung 22 sich verschiebt und in eine Tintenladungsposition schwenkt. Das Zusammenwirken des Tintenzugangsdeckels und des Verbindungselements zum Tintenladen ist in US-Patent Nr. 5,861,903 für ein "Ink Feed System", erteilt am 19. Januar 1999 für Crawford et al., beschrieben, wenngleich mit einigen, nachfolgend beschriebenen Unterschieden. Wie aus 2 ersichtlich, macht das Öffnen des Tintenzugangsdeckels 20 eine Schlüsselplatte 26 mit Schlüssellöchern 24 zugänglich. Jedes Schlüsselloch 24A, 24B, 24C, 24D stellt einen Zugang zu einem Einsatzende von einem der mehreren individuellen Versorgungskanälen 28A, 28B, 28C, 28D des Versorgungssystem für feste Tinte bereit (siehe 2, 3 und 4).
  • Mit Bezug auf die 4 ist jeder Versorgungskanal 28 ein langgestreckter Versorgungskanal, welcher ausgelegt ist, um Tintenstifte 30 einer bestimmten Farbe zu einer entsprechenden Schmelzplatte 32 zu liefern. Wenngleich in den 4 und 5 der dritte Versorgungskanal 28C gezeigt ist, sind für den Zweck der nachstehenden Beschreibung alle Versorgungskanäle gleich. Jeder Versorgungskanal in der bestimmten veranschaulichten Ausführungsform schließt einen Schubblock 34 ein, welcher durch eine Antriebskraft oder ein Element angetrieben wird wie etwa eine Feder 36 von konstanter Kraft, um den individuellen Tintenstift 30 entlang der Länge des langgestreckten Versorgungskanals 38 zu den Schmelzplatten 32 zu drücken, welche sich an dem Schmelzende von jedem Versorgungskanal befinden. 5 zeigt die Anordnung der Elemente, wenn der Tintenzugangsdeckel 20 (1 und 2) geschlossen ist und das Verbindungselement zum Tintenladen an der Feder 36 zieht. Die Spannung in der Feder drückt den Schubblock 34 gegen den letzten Tintenstift (Der Tintenstift, welcher dem Einsatzende des Versorgungskanals am nächsten liegt).
  • Der Versorgungskanal weist eine Längsabmessung von dem Einsatzende zu dem Schmelzende und eine Querabmessung auf, welche im Wesentlichen senkrecht zu der Längsabmessung ist. Der Versorgungskanal empfängt Tintenstifte, welche an dem Einsatzende eingesetzt werden. Der Versorgungskanal weist eine ausreichende längs seitige Länge auf, so dass vielfache Tintenstifte in den Versorgungskanal eingesetzt werden können, wie aus 5 ersichtlich. Jeder Versorgungskanal liefert Tintenstifte entlang der längsseitigen Länge oder in der Versorgungsrichtung des Kanals zu der entsprechenden Schmelzplatte an dem Schmelzende des Versorgungskanals. Das Schmelzende des Versorgungskanals liegt benachbart zu der Schmelzplatte. Die Schmelzplatte schmilzt den festen Tintenstift in eine flüssige Form. Die geschmolzene Tinte 31 tropft durch einen Spalt 33 zwischen dem Schmelzende des Versorgungskanals und der Schmelzplatte und in ein Reservoir für flüssige Tinte (nicht gezeigt).
  • 6 zeigt einen Tintenstift 30, welcher aus einem Tintenstiftkörper ausgebildet ist. Der Tintenstiftkörper kann im Wesentlichen von rechteckiger Form sein, wenngleich der Fachmann würdigen wird, dass andere Formen ebenso verwendet werden können. Der Tintenstiftkörper kann durch Gießformung, Pressformung oder andere geeignete Techniken ausgebildet werden. 6 zeigt eine bestimmte Ausführungsform eines Tintenstiftes, welcher ein Ausrichtmerkmal zur Verbesserung der Fähigkeit der Tintenstifte beinhaltet, ihre geeignete Ausrichtung relativ zueinander in dem Versorgungskanal des Versorgungssystems für feste Tintenstifte des Druckers beizubehalten. Der Tintenstift ist ohne die Schlüsselformen an den Seitenflächen veranschaulicht, welche den Schlüsselplattenöffnungen 24 durch die Schlüsselplatte 26 entsprechen, um die Darstellung zu vereinfachen.
  • Die bestimmte gezeigte Ausführungsform schließt einen im Wesentlichen rechteckigen Tintenstiftkörper ein, welcher eine Unterseitenfläche, dargestellt durch eine allgemeine Unterseitenoberfläche 52, eine Oberseite, dargestellt durch eine allgemeine Oberseitenfläche 54 ein, welche im Wesentlichen parallel zu der Unterfläche sein kann. Ein Paar von allgemeinen, seitlichen Seitenextremitäten oder Seitenoberflächen 56 verbinden die Oberseitenoberfläche 52 und die Unterseitenoberfläche 54. Die Oberflächen des Tintenstiftkörpers müssen nicht eben sein und ebenso müssen dieselben nicht parallel oder senkrecht zueinander sein. Diese Darstellungen werden jedoch dem Leser bei der Visualisierung helfen, selbst wenn die Oberflächen eine dreidimensionale Topografie aufweisen können oder zueinander angewinkelt sein können. Die seitlichen Seitenoberflächen 56 müssen nicht eben sein. Die seitlichen Seitenoberflächen können abgestuft sein, so dass der untere Abschnitt des Tintenstiftkörpers enger als der obere Abschnitt ist, oder es kann der obere Abschnitt enger als der untere Abschnitt sein. Zusätzlich oder altema tiv können die seitlichen Seitenoberflächen geformt sein, um eine Schlüsselfunktion bereitzustellen. Die schlüsselförmigen seitlichen Seitenoberflächen entsprechen den seitlichen Kanten der Schlüsselöffnungen in der Schlüsselplatte, um einen eindeutigen Abgleich zwischen jeder Schlüsselöffnung und den entsprechenden Tintenstiften bereitzustellen, welche für den Einsatz durch diese Schlüsselöffnung in diesen Versorgungskanal vorgesehen sind. Der Tintenstift schließt zusätzlich eine erste Endoberfläche 61 und eine zweite Endoberfläche 62 ein. In der bestimmten veranschaulichten Ausführungsform sind die ersten und zweiten Endoberflächen zueinander im Wesentlichen parallel und im Wesentlichen senkrecht sowohl zu der Oberseiten- als auch zu der Unterseitenoberfläche und zu den seitlichen Seitenoberflächen. Nach dem Lesen der nachfolgenden Beschreibung wird der Fachmann jedoch bemerken, dass die ersten und zweiten Endoberflächen nicht notwendigerweise parallel zueinander sein müssen.
  • Mit Bezug auf die Darstellungen der 6 und 7 weisen die ersten und zweiten Endoberflächen 61, 62 komplementäre, nicht ebene Formen oder Konturen auf, welche sich verschachtelnde Formen oder sich verschachtelnde Elemente 71, 72 bereitstellen. Diese Konturen der Endoberflächen 61, 62 können durch eine Vielzahl von geraden Linien festgelegt sein, welche die Oberseitenoberfläche und die Unterseitenoberfläche entlang jeder der Endoberflächen des Tintenstiftkörpers verbinden. Die Kontur der ersten Endoberfläche bildet ein oder mehrere vorstehende, sich verschachtelnde Elemente 71 aus, welche sich von der Ebene der ersten Endoberfläche weg erstrecken. Die veranschaulichte Ausführungsform schließt ein Paar von sich abgleichenden und symmetrisch angeordneten, sich verschachtelnden Elementen 71 an den seitlichen äußeren Abschnitten der ersten Endoberfläche ein. Die veranschaulichten, vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente erstrecken sich gleichförmig entlang der gesamten Höhe der ersten Endoberfläche. Die vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente 71 können jedoch entlang der Höhe der ersten Endoberfläche segmentiert sein oder können sich nur entlang eines Abschnittes der Höhe der ersten Endoberfläche erstrecken. Die zweite Endoberfläche weist vertiefte, sich verschachtelnde Elemente 72 auf, welche komplementär sind zu den Formen der vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente 71 auf der ersten Endoberfläche. Die vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente 71 auf der ersten Endoberfläche von einem Tintenstift können daher in der Lage sein, sich in die vertieften, sich verschachtelnden Elemente 72 der zweiten Endoberffläche eines angren zenden Tintenstiftes zu verschachteln, wenn die Tintenstifte aneinander anliegen, wie etwa, wenn die Tintenstifte in einem Versorgungskanal 28 gestapelt sind.
  • Mit Bezug auf die 8 sind zwei benachbarte Tintenstifte in einem Tintenversorgungskanal 28 des Tintenversorgungssystems gezeigt. Die vertieften, sich verschachtelnden Elemente 72 der Kontur der zweiten Endoberfläche 62 eines ersten Tintenstiftes 30A verschachteln sich mit den vorstehenden, sich verschachtelnden Elementen 71 der Kontur auf der ersten Endoberfläche 61 des zweiten Tintenstiftes 30B. Die Längsseiten der vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente 71 und der vertieften, sich verschachtelnden Elemente 72 passen untereinander gut zusammen, um die Bewegung der Tintenstifte relativ zueinander zu begrenzen. Durch Begrenzung der Bewegung der Tintenstifte zueinander werden die Tintenstifte zueinander oder in Bezug auf den Versorgungskanal nicht verwinkelt, wenn sich die Tintenstifte entlang der Länge des Versorgungskanals des Versorgungssystems für feste Tintenstifte bewegen. Wenn der Tintenstift ordnungsgemäß mit dem Versorgungskanal ausgerichtet ist, schmilzt der Tintenstift an der Schmelzplatte 32 senkrecht zu der Schmelzplattenoberfläche. Eine ordnungsgemäße Ausrichtung zwischen dem Tintenstift und der Schmelzplatte verbessert das gleichmäßige Schmelzen des Tintenstiftes. Gleichmäßiges Schmelzen vermindert die Ausbildung von ungeschmolzenen Ecksplittern an dem nachlaufenden Ende von jedem Tintenstift. Derartige ungeschmolzene Ecksplitter können durch die Spalte 70 zwischen der Schmelzplatte und dem Ende Versorgungskanals schlüpfen und möglicherweise die ordnungsgemäße Funktion von bestimmten Abschnitten des Druckers beeinflussen (siehe 4 und 5).
  • Die Schlüsselelementformen (nicht gezeigt) in den seitlichen Seitenoberflächen 56 des Tintenstiftkörpers können dazu neigen, die Orientierung des Tintenstiftkörpers zu beeinflussen, wenn sich der Tintenstift entlang des Versorgungskanals bewegt. Das Zusammenspiel der sich verschachtelnden Elemente 71, 72 der konturierten Endoberflächen 61, 62 von benachbarten Tintenstiften 30 wirkt dieser Neigung entgegen und hält die ordnungsgemäße Ausrichtung des Tintenstiftes in dem Versorgungskanal aufrecht. Das Verschachteln der vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente 71 und der vertieften, sich verschachtelnden Elemente 72 von benachbarten Tintenstiften vermindert den "Lenkeffekt" des Schubblockes 34, welcher auf die nachlaufende Endoberfläche des Tintenstiftes in dem Versorgungskanal 28 wirkt. Daher ist ein seitlich versetzender Druck durch den Schubblock von geringerer Bedeutung und das Aufrechterhalten einer perfekten seitlichen Balance der Kraft, welche durch den Schubblock auf den Tintenstift ausgeübt wird, nicht so kritisch wie in bestimmten anderen Auslegungen. Die Ausrichtung der Tintenstifte, wenn sich diese entlang des Versorgungskanals bewegen, vermeidet ebenso den Stau von Tintenstiften aufgrund der Ausrichtung der Tintenstifte in dem Versorgungskanal.
  • Die Tintenstifte können in den Versorgungskanal 28 entweder mit der ersten Endoberfläche 61 als die führende Endoberfläche (die die Schmelzplatte 32 als erstes trifft) oder mit der zweiten Endoberfläche 62 als führende Endoberfläche eingesetzt werden.
  • Mit erneutem Bezug auf die 2 kann der Umfang der Schlüsselöffnung 24 so ausgebildet sein, dass dieselbe mit den vorstehenden und vertieften, sich verschachtelnden Elementen 71, 72 der Tintenstifte übereinstimmt. Ein derartiges Abgleichen der Schlüsselöffnungen mit den sich verschachtelnden Elementen stellt eine Kontrolle der Tintenstiftorientierung bereit, um sicherzustellen, dass der Druckerbediener die Tintenstifte konsistent in der richtigen Richtung einsetzt.
  • Mit nachfolgendem Bezug auf die 9 wird eine alternative Ausführungsform der Tintenstifte 130 gezeigt, welche konturierte erste und zweite Endoberflächen 161, 162 zeigen. Die Tintenstifte sind eingesetzt in den Versorgungskanal gezeigt, um das Verschachteln eines einzelnen mittigen, vertieften, sich verschachtelnden Elements 172 auf der zweiten Endoberfläche 162 eines Tintenstiftes 130A mit einem vorstehenden, sich verschachtelnden Element 171 auf der ersten Endoberfläche 161 eines benachbarten Tintenstiftes 130B zu veranschaulichen. In der in 9 veranschaulichten Ausführungsform ist die Kontur der Vorder- und Rückseitenendoberflächen jeweils durch eine Vielzahl von im Wesentlichen parallelen, geraden Linien ausgebildet, welche die Oberseitenoberfläche und die Unterseitenoberfläche entlang der Vorder- und Endoberflächen jeweils verbinden, so dass die vorstehenden und vertieften, sich verschachtelnden Elemente 171, 172 sich über die gesamte Höhe der Endoberflächen 161, 162 erstrecken.
  • 10 veranschaulicht eine Ausführungsform eines Tintenstiftes, in welchem das vorstehende, sich verschachtelnde Element 571 sich nicht über die gesamte Höhe der Endoberfläche 561 des Tintenstiftkörpers erstreckt. Das veranschaulichte, vorstehende, sich verschachtelnde Element erstreckt sich entlang des oberen Abschnitts der Endoberfläche 561. Das vorstehende, sich verschachtelnde Element kann sich ebenso entlang des unteren Abschnitts der Endoberfläche erstrecken. Das entsprechende vertiefte, sich verschachtelnde Element 572 erstreckt sich entlang mindestens des gleichen Abschnittes der Höhe der zweiten Endoberfläche 562 wie das vorstehende, sich verschachtelnde Element sich auf der ersten Endoberfläche 561 erstreckt. Das vertiefte, sich verschachtelnde Element kann sich entlang eines größeren Abschnittes der Höhe der zweiten Endoberfläche erstrecken als dies bei dem vorstehenden, sich verschachtelnden Element der Fall ist.
  • 11 veranschaulicht eine Ausführungsform des Tintenstiftes, in welcher die ersten und zweiten Endoberflächen 461, 462 jede abgestuft oder segmentiert sind. Das vorstehende, sich verschachtelnde Element 471 erstreckt sich entlang mindestens einem Segment 461A in der ersten Endoberfläche. Ein entsprechendes vertieftes, sich verschachtelndes Element 472 erstreckt sich entlang einem entsprechenden Abschnitt eines Segmentes 462A der zweiten Endoberfläche. In der veranschaulichten Ausführungsform sind beide Endoberflächen 461, 462 mit einem am weitesten außen liegenden Abschnitt oberhalb einem inneren Abschnitt ausgebildet. Die vorstehenden und vertieften, sich verschachtelnden Elemente sind in den am meisten außen liegenden Segmenten der ersten und zweiten Endoberflächen ausgebildet. Viele weitere Anordnungen, welche segmentierte Endoberflächen für den Tintenstift bereitstellen, können ebenso verwendet werden. Weiterhin müssen die vorstehenden und vertieften, sich verschachtelnden Elemente nicht beide in den am meisten außen liegenden Segmenten der beiden Endoberflächen vorhanden sein. Die vorstehenden und vertieften, sich verschachtelnden Elemente können in anderen Segmenten der Endoberflächen ausgebildet sein, welche zueinander passen, wenn die Tintenstifte angrenzend aneinander wie etwa in dem Tintenversorgungskanal angeordnet werden. Es kann mehr als ein sich verschachtelndes Element auf jedem Tintenstift verwendet werden.
  • 12 veranschaulicht, dass die sich verschachtelnden Elemente eine Vielzahl von Formen annehmen können. Die Form des vorstehenden, sich verschachtelnden Elementes 271 auf einer Endoberfläche 261 entspricht im Wesentlichen und ist komplementär zu der Form des vertieften, sich verschachtelnden Elementes 272 auf der anderen Endoberfläche. Eine derartige komplementäre Formgebung maximiert die Fähigkeit zur Verschachtelung, wodurch die Bewegung der Tintenstifte zueinander vermindert wird.
  • Noch eine weitere Ausführungsform, welche in den 13 und 14 veranschaulicht ist, zeigt, dass die Konturen der ersten und zweiten Endoberflächen 361, 362 aus gekrümmten Linien ausgebildet werden können, welche sich von der Oberseite des Tintenstiftes zu der Unterseite des Tintenstiftes erstrecken. Das vorstehende, sich verschachtelnde Element 371 von der ersten Endoberfläche 361 des Tintenstiftes erstreckt sich nicht entlang der gesamten Höhe der ersten Endoberfläche von der Oberseitenfläche zu der Unterseitenfläche. Das vertiefte, sich verschachtelnde Element 372 in der zweiten Endoberfläche 362 kann, muss jedoch nicht, sich entlang der gesamten Höhe der zweiten Endoberfläche erstrecken. Das vertiefte, sich verschachtelnde Element 372 ist mindestens so groß wie das vorstehende, sich verschachtelnde Element 371, so dass das vertiefte, sich verschachtelnde Element das vorstehende, sich verschachtelnde Element eines angrenzenden Tintenstiftes aufnehmen kann. Das vertiefte, sich verschachtelnde Element 372 weist eine Position relativ zu den Seitenoberflächen 356 und zu der Unterseitenfläche 352 des Tintenstiftkörpers auf, welche der Position des vorstehenden, sich verschachtelnden Elementes 371 entspricht. Wenn die ersten und zweiten Endoberflächen von angrenzenden Tintenstiften aneinander stoßen, sind die Unterseitenflächen der angrenzenden Tintenstifte im Wesentlichen ausgerichtet und die Seitenoberflächen der angrenzenden Tintenstifte sind ebenso im Wesentlichen ausgerichtet. Die seitlichen Abmessungen der vertieften und vorstehenden, sich verschachtelnden Elemente sind im Wesentlichen identisch, so dass das Zusammenwirken der sich verschachtelnden Elemente die Bewegung der Tintenstifte zueinander im Wesentlichen blockiert. Die sich verschachtelnden Elemente können eine ausgetüftelte Größe aufweisen, so dass dieselben einen Reibungswiderstand für Relativbewegung erzeugen anstelle sich mechanisch zwischen angrenzenden Tintenstiften zusammenzuhängen. Weiterhin kann das sich verschachtelnde Element so konfiguriert sein, dass dasselbe gleichzeitig einen oder mehrere Abschnitte aufweist, welche vertieft sind und einen oder mehrere Abschnitte, welche von derselben Endoberfläche vorstehen.
  • In manchen Fällen kann es günstig sein, den Tintenstift in vielfachen Abschnitten zu formen, wobei die Abschnitte vor dem Einsetzen des Tintenstiftes in den Versorgungskanal zusammengesetzt werden. Derartige, mehrstückige Tintenstifte können vorteilhaft sein, beispielsweise wenn die Größe eines Tintenstiftes derart ist, dass der Tintenstiftkörper während des Formprozesses nicht geeignet aushärtet. Mit Bezug auf die 15 ist der Tintenstift 30 aus den zwei Abschnitten 31A, 31B ausgebildet, welche an einer Verbindungslinie 35 zusammenpassen. Die Verbindungslinie stellt einen im Wesentlichen senkrechten Schnitt durch den Tintenstiftkörper zwischen den Oberseiten- und Unterseitenflächen 54, 52 dar. Die Verbindungslinie der veranschaulichten Ausführungsform schneidet die seitlichen Seitenoberflächen 56 des Tintenstiftkörpers, wodurch der Tintenstift in längsseitige Abschnitte zerfällt. Der erste längsseitige Abschnitt 31A des Tintenstiftes enthält die erste Endoberfläche 61 des Tintenstiftkörpers zusammen mit deren vorstehendem, sich verschachtelnden Element 71. Der zweite längsseitige Abschnitt 31B des Tintenstiftes enthält die zweite Endoberfläche 62 des Tintenstiftkörpers zusammen mit dem vertieften, sich verschachtelnden Element 72. Jeder Abschnitt des Tintenstiftes weist eine Umfangslinie auf, welche ein Anschluss-Umfangssegment einschließt. Die Anschluss-Umfangssegmente der beiden Tintenstiftabschnitte 31A, 31B weisen komplementäre Formen auf. Wenn die beiden Tintenstiftabschnitte zusammengebracht werden, wobei die Anschluss-Umfangssegmente zusammenstoßen, bilden sie die Verbindungslinie 35 aus.
  • Die veranschaulichte Verbindungslinie 35 weist eine "Puzzle Cut"-Form auf, welche einen Überstand von einem Abschnitt des Tintenstiftes bereitstellt, welcher in eine Vertiefung des anderen Abschnittes passt. Das Zusammenspiel eines derartigen Überstandes und einer Vertiefung hilft dabei, die zwei Abschnitte des Tintenstiftes zusammenzuhalten, wenn der Druckerbediener den zusammengefügten Tintenstift durch die Schlüsselplattenöffnung 24 in den Versorgungskanal einsetzt. Die veranschaulichten Abschnitte des Tintenstiftes sind im Wesentlichen größengleich. Weitere Ausführungsformen können jedoch Tintenstiftabschnitte aufweisen, welche unterschiedlich in der Größe sind. Weiterhin kann der Tintenstift mehr als zwei Abschnitte aufweisen.
  • Alternativ kann sich die Verbindungslinie zwischen der Oberseite und der Unterseite des Tintenstiftkörpers befinden, sich diagonal über den Tintenstiftkörper erstrecken, oder längsseitig entlang des Tintenstiftkörpers, so dass die Verbindungslinie die Endoberflächen 61, 62 des Tintenstiftkörpers schneidet und den Tintenstift in seitliche Abschnitte unterteilt. In Ausführungsformen, in welchen die Verbindungslinie längsseitig in dem Tintenstiftkörper ist, wodurch der Tintenstiftkörper in seitliche Abschnitte zerfällt, kann mehr als ein Abschnitt des Tintenstiftkörpers irgendwelche Ausschnitte des vorstehenden, sich verschachtelnden Elementes 71 enthalten, und mehr als ein Abschnitt des Tintenstiftkörpers kann irgendwelche Ausschnitte des vertieften sich verschachtelnden Elementes 72 enthalten. Zusätzlich können einer oder mehrere Abschnitte des Tintenstiftkörpers mindestens Abschnitte sowohl von dem vorstehenden, sich verschachtelnden Element 71 als auch von dem vertieften, sich verschachtelnden Element 72 enthalten.
  • Der Fachmann wird würdigen, dass Ecken und Kanten Radien oder andere, nichtscharte Konfigurationen aufweisen können, abhängig von verschiedenen Faktoren einschließlich Herstellungsüberlegungen. Der Fachmann wird beim Lesen der Beschreibung erkennen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen für die Formen der Tintenstifte gemacht werden können, einschließlich der Formen und Konfigurationen der sich verschachtelnden Elemente. Beispielsweise können unterschiedliche Anzahlen von sich verschachtelnden Elementen in den Endoberflächen des Tintenstiftes eingeschlossen sein. Die Tintenstifte können nichtkubische Formen aufweisen. Unter manchen Umständen müssen die sich verschachtelnden Elemente eine vertikale Bewegung der Tintenstifte zueinander nicht einschränken. Ein wesentlicher Teil oder die gesamten Endoberflächen der Tintenstifte können verwendet werden, um die sich verschachtelnden Formen der Tintenstifte bereitzustellen.

Claims (4)

  1. Ein Tintenstift (30) zur Verwendung in einem Versorgungssystem für feste Tinte eines Tintenstrahldruckers (10) für phasenändernde Tinte, wobei der Tintenstift umfasst: einen Körper mit ersten und zweiten gegenüberliegenden Endoberflächen (61, 62); dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Endoberflächen (61, 62) komplementäre, sich verschachtelnde Formen (71, 72) aufweisen, so dass die erste Endoberfläche (71) eines ersten Tintenstiftes (30A) sich mit der zweiten Endoberfläche (62) eines benachbarten zweiten Tintenstiftes (30B) von im Wesentlichen derselben Form wie der erste Tintenstift (30A) verschachteln kann, um Bewegung zwischen des ersten und zweiten Tintenstift gegeneinander zu begrenzen.
  2. Der Tintenstift gemäß Anspruch 1, wobei die erste Endoberfläche (61) ein erstes, sich verschachtelndes Element (71) aufweist; und die zweite Endoberfläche (62) ein zweites, sich verschachtelndes Element (72) aufweist; und das zweite, sich verschachtelnde Element (72) eine Form aufweist, welche komplementär zu der Form des ersten, sich verschachtelnden Elementes (71) ist.
  3. Der Tintenstift gemäß Anspruch 2, wobei der Tintenstiftkörper mindestens erste und zweite, getrennte Tintenstiftkörperabschnitte (31A, 31B) aufweist; der erste Tintenstiftkörperabschnitt (31A) mindestens einen Abschnitt der ersten Endoberfläche (61) enthält; und der zweite Tintenstiftkörperabschnitt (31B) mindestens einen Abschnitt der zweiten Endoberfläche (62) aufweist.
  4. Der Tintenstift gemäß Anspruch 2, wobei der Tintenstiftkörper mindestens erste und zweite, getrennte Tintenstiftkörperabschnitte (31A, 31B) umfasst; der erste Tintenstiftkörperabschnitt (31A) mindestens einen Abschnitt des ersten, sich verschachtelnden Elementes (71) enthält; und der zweite Tintenstiftkörperabschnitt (31B) mindestens einen Abschnitt des zweiten, sich verschachtelnden Elementes (72) aufweist.
DE60302489T 2002-04-29 2003-04-29 Ausrichtvorrichtung für feste Tintenstifte Expired - Lifetime DE60302489T2 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US10/135,089 US6755517B2 (en) 2002-04-29 2002-04-29 Alignment feature for solid ink stick
US135089 2002-04-29

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE60302489D1 DE60302489D1 (de) 2006-01-05
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