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Gebiet der
Erfindung
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Eine
Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks und ein Verfahren,
das den Druck regelt und Leckagen in einem Kraftstoffsystem erkennt.
Insbesondere eine Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
und ein Verfahren, das positiven Druck abbläst, zu starken negativen Druck ausgleicht,
und den natürlich
eintretenden Unterdruck der Dämpfe
verwendet, um eine Leckerkennungsdiagnose durchzuführen.
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Hintergrund
der Erfindung
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Herkömmliche
Kraftstoffsysteme für
Kraftfahrzeuge mit Kraftmaschinen mit innerer Verbrennung können einen
Behälter
umfassen, in dem Kraftstoffdämpfe
aus einem Luftraum in einem Kraftstofftank gesammelt werden. Wenn
der Kraftstofftank, der Behälter
oder ein anderes Bauteil des Kraftstoffsystems eine Leckage aufweisen,
könnten
Kraftstoffdämpfe
durch die Leckage austreten und an die Atmosphäre abgegeben werden, statt
im Behälter
gesammelt zu werden. Verschiedene Regierungsaufsichtsbehörden, z.
B. die amerikanische Umweltschutzbehörde (Environmental Protection
Agency) und die Luftreinhaltungskommission CARB der kalifornischen
Umweltschutzbehörde
(Air Resources Board of the California Environmental Protection Agency),
haben Normen verkündet,
die sich auf die Begrenzung von Kraftstoffdampfemissionen an die Atmosphäre beziehen.
Folglich wird davon ausgegangen, dass ein Bedarf besteht, die Abgabe
von Kraftstoffdämpfen
an die Atmosphäre
zu verhindern und eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Durchführung einer
Leckerkennungsdiagnose bereitzustellen, um diesen Normen zu entsprechen.
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Bei
derartigen herkömmlichen
Kraftstoffsystemen kann sich unmittelbar nach dem Abschalten des
Motors ein Übermaß an Kraftstoffstoffdampf
ansammeln, wodurch ein positiver Druck im System zur Regelung des
Kraftstoffdampfdrucks entsteht. Zu starker negativer Druck in geschlossenen
Kraftstoffsystemen kann unter einigen Betriebs- und atmosphärischen
Bedingungen entstehen, wodurch es zu Spannungen an Bauteilen dieser
Kraftstoffsysteme kommt. Somit wird davon ausgegangen, dass ein
Bedarf besteht, den positiven Druck anzupassen oder „abzublasen" und einen zu starken
negativen Druck anzupassen oder „auszugleichen". Ebenso wird davon
ausgegangen, dass es wünschenswert
ist, einen zu starken positiven Druck anzupassen, der beim Befüllen des
Kraftstofftanks entstehen kann. Dementsprechend wird davon ausgegangen,
dass ein Bedarf besteht, zu ermöglichen,
dass beim Befüllen
des Kraftstofftanks Luft mit einer hohen Strömungsrate, jedoch keine Kraftstoffdämpfe aus
dem Kraftstofftank austreten. Dies wird allgemein mit Onboard Refuelling
Vapor Recovery (ORVR, Onboard-Kraftstoffdampfrückführung) bezeichnet.
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WO
01/38716 offenbart eine Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
gemäß dem Oberbegriff
des Hauptanspruchs.
US 5.265.577 offenbart
ein Verfahren zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
eines Tankentlüftungssystems.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Dementsprechend
stellt die Erfindung eine Vorrichtung nach Anspruch 1 bereit. Die
vorliegende Erfindung stellt ferner ein Verfahren zur Fehlermeldungsverifizierung
(Konsistenzanalyse) der Funktionsweise eines Systems zur Regelung
des Kraftstoffdampfdrucks gemäß Anspruch
2 zur Verfügung.
Die Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks steht in
Fluidverbindung mit einem Luftraum eines Kraftstoffsystems, und
das Kraftstoffsystem liefert Kraftstoff an eine Kraftmaschine mit
innerer Verbrennung eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen
einer Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks, die erkennt,
wenn keine Leckage des Luftraums vorliegt, das Zählen einer Anzahl von Leckerkennungsprüfungen,
die von der Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks durchgeführt werden,
das Zählen
einer Anzahl von Ereignissen, bei denen die Vorrichtung zur Regelung des
Kraftstoffdampfdrucks erkennt, dass keine Leckage vorliegt, und
Bewerten der Anzahl der Ereignisse bei einer ausgewählten Anzahl
von Prüfungen.
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Kurzbeschreibung
der Zeichnungen
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Die
beigefügten
Zeichnungen, die in diese Patentschrift einbezogen sind und einen
Bestandteil derselben darstellen, zeigen die gegenwärtig bevorzugten
Ausführungsformen
der Erfindung und dienen zusammen mit der oben gegebenen allgemeinen
Beschreibung und der unten gegebenen ausführlichen Beschreibung zur Erklärung der
Merkmale der Erfindung.
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1 ist
eine schematische Darstellung eines Kraftstoffsystems, das der ausführlichen
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform entspricht, das
eine Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks umfasst.
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2A ist
eine erste Darstellung im Schnitt der Vorrichtung zur Regelung des
Kraftstoffdampfdrucks, die in 1 dargestellt
ist.
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2B umfasst
Darstellungen von Einzelheiten einer Dichtung für die Vorrichtung zur Regelung
des Kraftstoffdampfdrucks, die in 2A gezeigt
ist.
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2C ist
eine zweite Darstellung im Schnitt der Vorrichtung zur Regelung
des Kraftstoffdampfdrucks, die in 1 dargestellt
ist.
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3A ist
eine schematische Darstellung einer Leckerkennungsanordnung der
Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks, die in 1 dargestellt
ist.
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3B ist
eine schematische Darstellung einer Unterdruckausgleichsanordnung
der Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks, die in 1 dargestellt
ist.
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3C ist
eine schematische Darstellung einer Druckabblasanordnung der Vorrichtung
zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks, die in 1 dargestellt
ist.
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4 ist
ein Ablaufdiagramm, das einen „Motor
abgestellt"-Algorithmus
beschreibt, um die Funktionsweise der in 1 dargestellten
Vorrichtung zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks auf Konsistenz
zu prüfen.
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Ausführliche
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
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Der
Begriff „Atmosphäre", wie er in dieser Beschreibung
verwendet wird, bezieht sich allgemein auf die Gashülle, die
die Erde umgibt, und „atmosphärisch" bezieht sich allgemein
auf eine Eigenschaft dieser Hülle.
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Der
Begriff „Druck", wie er in dieser
Beschreibung verwendet wird, wird relativ zum atmosphärischen
Umgebungsdruck gemessen. Somit bezieht positiver Druck sich auf
einen Druck, der größer als der
atmosphärische
Umgebungsdruck ist, und bezieht negativer Druck oder „Unterdruck" sich auf einen Druck,
der kleiner als der atmosphärische
Umgebungsdruck ist.
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Ferner
bezieht der Begriff „Luftraum", wie er in dieser
Beschreibung verwendet wird, sich auf das variable Volumen innerhalb
eines Behälters,
z. B. einem Kraftstofftank, das sich oberhalb der Oberfläche der
Flüssigkeit,
z. B. Kraftstoff, in dem Behälter
befindet. Im Fall eines Kraftstofftanks für flüchtige Kraftstoffe, z. B. Benzin,
können
Dämpfe
vom flüchtigen Kraftstoff
im Luftraum des Kraftstofftanks vorhanden sein.
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Es
wird auf 1 Bezug genommen, in der ein
Kraftstoffsystem 10, z. B. für einen Motor (nicht dargestellt),
einen Kraftstofftank 12, eine Unterdruckquelle 14 wie
etwa ein Einlasskrümmer
eines Motors, ein Entlüftungsventil 16,
einen Aktivkohlebehälter 18 und
eine Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
umfasst.
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Die
Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks führt eine
Vielzahl von Funktionen aus einschließlich des Signalisierens 22,
dass ein erstes vorgegebenes Druck- bzw. Unterdruckniveau vorhanden
ist, eines „Unterdruckausgleichs" bzw. einer Anpassung
von negativem Druck 24 bei einem Wert unterhalb des ersten
vorgegebenen Druckniveaus und eines „Druckabblasens" bzw. einer Anpassung
von positivem Druck 26 bei einem Wert oberhalb eines zweiten
Druckniveaus.
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Es
sind ferner weitere Funktionen möglich. Beispielsweise
kann die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
als Unterdruckregler verwendet werden, und sie kann in Verbindung
mit dem Betrieb des Entlüftungsventils 16 und
mit einem Algorithmus die Erkennung großer Leckagen im Kraftstoffsystem 10 durchführen. Eine
derartige Erkennung großer
Leckagen könnte
genutzt werden, um bestimmte Zustände zu erkennen, etwa wenn
ein Tankdeckel 12a nicht wieder am Kraftstofftank 12 angebracht
wurde.
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Es
versteht sich von selbst, dass flüchtige Flüssigkraftstoffe, z. B. Benzin,
unter bestimmten Bedingungen verdampfen können, etwa bei steigender Umgebungstemperatur,
wodurch Kraftstoffdämpfe entstehen.
Im Verlauf eines Abkühlens,
dem das Kraftstoffsystem 10 unterliegt, z. B. nachdem der
Motor abgeschaltet wurde, entsteht auf natürliche Weise ein Unterdruck
durch das Abkühlen
von Kraftstoffdämpfen
und Luft, etwa im Luftraum des Kraftstofftanks 12 und im
Aktivkohlebehälter 18.
Gemäß der vorliegenden
Beschreibung zeigt das Vorhandensein eines Unterdrucks auf einem
ersten vorgegebenen Druckniveau an, dass die Dichtigkeit des Kraftstoffsystems 10 zufrieden
stellend ist. Somit wird das Signalisieren 22 verwendet,
um die Dichtigkeit des Kraftstoffsystems 10 anzuzeigen,
d. h. dass keine nennenswerten Leckagen vorliegen. Demzufolge kann
der Unterdruckausgleich 24 bei einem Druckniveau unter
dem ersten vorgegebenen Druckniveau den Kraftstofftank 12 schützen, z.
B. kann er Strukturverformungen aufgrund von Spannungen verhindern, die
durch einen Unterdruck im Kraftstoffsystem 10 verursacht
werden.
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Nachdem
der Motor abgeschaltet wurde, führt
das Druckabblasen 26 dazu, dass, indem zu starker Druck
aufgrund von Kraftstoffverdampfung abgeblasen wird, die Entstehung
von Unterdruck beschleunigt wird, zu der es anschließend beim
Abkühlen
kommt. Das Druckabblasen 26 ermöglicht, dass im Kraftstoffsystem 10 befindliche
Luft abgeblasen wird, während
die Kraftstoffdämpfe
zurückgehalten werden.
In ähnlicher
Weise ermöglicht
das Druckabblasen 26 im Verlauf des Befüllens des Kraftstofftanks 12,
dass Luft mit einer hohen Strömungsrate aus
dem Kraftstofftank 12 austritt.
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Mindestens
zwei Vorteile werden bei einem System erzielt, das eine Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks umfasst. Erstens kann eine Leckerkennungsdiagnose
für Kraftstofftanks
aller Größen durchgeführt werden.
Dieser Vorteil ist insofern wesentlich, als Systeme nach dem bisherigen Stand
der Technik zur Leckerkennung bei bekannten Kraftstofftanks mit
großem
Fassungsvermögen,
z. B. 455 1 (100 Gallonen) oder mehr, nicht wirksam waren. Zweitens
ist die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
mit einer Reihe verschiedener Arten von Entlüftungsventilen kompatibel,
einschließlich
Digital- und Proportionalventilen zur Entlüftung.
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2A zeigt
eine Ausführungsform
der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks,
die besonders zur Montage am Aktivkohlebehälter 18 geeignet ist.
Die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
umfasst ein Gehäuse 30,
das am Gehäuse
des Aktivkohlebehälters 18 mit einem
Bajonettverschluss 32 angebracht werden kann. Eine Dichtung
(nicht dargestellt) kann zwischen dem Aktivkohlebehälter 18 und
der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
angeordnet werden, um eine fluiddichte Verbindung bereitzustellen.
Der Verschluss 32 ermöglicht
in Kombination mit einem fingerartigen Schnappverschluss 33,
dass die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
unkompliziert gewartet werden kann. Selbstverständlich können statt des dargestellten
Bajonettverschlusses 32 auch andere Arten von Befestigungsmechanismen
zwischen der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
und dem Gehäuse
des Aktivkohlebehälters 18 verwendet
werden. Zu den Beispielen für
andere Befestigungsmechanismen gehören eine Gewindeverbindung
und eine Teleskop-Steckverbindung.
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Alternativ
können
der Aktivkohlebehälter 18 und
das Gehäuse 30 fest
miteinander verbunden werden (z. B. mit einem Kleber), oder das
Gehäuse des
Aktivkohlebehälters 18 und
das Gehäuse 30 können durch
ein Zwischenelement wie ein starres Rohr oder einen flexiblen Schlauch
miteinander verbunden werden.
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Das
Gehäuse 30 definiert
eine innere Kammer 31 und kann eine Baugruppe aus einem
ersten Gehäuseteil 30a und
einem zweiten Gehäuseteil 30b sein.
Das erste Gehäuseteil 30a umfasst
ein erstes Anschlussstück 36,
das für
einen Fluidaustausch zwischen dem Aktivkohlebehälter 18 und der inneren Kammer 31 sorgt.
Das zweite Gehäuseteil 30b umfasst
ein zweites Anschlussstück 38,
das für
einen Fluidaustausch, z. B. eine Entlüftung, zwischen der inneren
Kammer 31 und der umgebenden Atmosphäre sorgt. Ein Filter (nicht
dargestellt) kann zwischen dem zweiten Anschlussstück 38 und
der umgebenden Atmosphäre
angeordnet sein, um Verunreinigungen zu reduzieren, die während des
Unterdruckausgleichs 24 oder während des Betätigens des
Entlüftungsventils 16 in
die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
gesaugt werden könnten.
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Es
ist im Allgemeinen wünschenswert,
die Zahl der Gehäuseteile
zu minimieren, um die Zahl potenziell undichter Stellen zu reduzieren,
d. h. zwischen Gehäuseteilen,
die abgedichtet werden müssen.
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Ein
Vorteil der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
ist ihre kompakte Größe. Das
von der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
benötigte
Volumen einschließlich der
inneren Kammer 31 ist kleiner als das aller anderen bekannten
Leckerkennungsvorrichtungen, von denen die kleinste mehr als 240
cm3 einnimmt. Das heißt, dass die Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks vom ersten Anschlussstück 36 bis
zum zweiten Anschlussstück 38 und
einschließlich
der inneren Kammer 31 weniger als 240 cm2 benötigt. Insbesondere
nimmt die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
ein Volumen von weniger als 100 cm3 ein.
Diese verringerte Größe gegenüber bekannten
Leckerkennungsvorrichtungen ist bei den gegebenen begrenzten Raumverhältnissen
in heutigen Kraftfahrzeugen wesentlich.
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Eine
druckbetätigte
Vorrichtung 40 kann die innere Kammer 31 in einen
ersten Bereich 31a und einen zweiten Bereich 31b unterteilen.
Der erste Bereich 31a steht über das erste Anschlussstück 36 in Fluidaustausch
mit dem Aktivkohlebehälter 18 und der
zweite Bereich 31b steht über das zweite Anschlussstück 38 in
Fluidaustausch mit der umgebenden Atmosphäre.
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Die
druckbetätigte
Vorrichtung 40 umfasst eine Ventilklappe 42, eine
Dichtung 50 und ein Federelement 60. Während des
Signalisierens 22 bilden die Ventilklappe 42 und
die Dichtung 50 miteinander eine dicht schließende Verbindung,
um einen Fluidaustausch zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstück 36, 38 zu
verhindern. Während
des Unterdruckausgleichs 24 bilden die Ventilklappe 42 und
die Dichtung 50 miteinander eine dicht schließende Verbindung,
um einen eingeschränkten
Fluidstrom vom zweiten Anschlussstück 38 zum ersten Anschlussstück 36 zu
ermöglichen.
Während
des Druckabblasens 26 trennen die Ventilklappe 42 und die
Dichtung 50 sich voneinander, um einen im Wesentlichen
uneingeschränkten
Fluidstrom vom ersten Anschlussstück 36 zum zweiten
Anschlussstück 38 zu
ermöglichen.
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Die
druckbetätigte
Vorrichtung 40 kann mit ihren verschiedenen Anordnungen
von Ventilklappe 42 und Dichtung 50 als in zwei
Richtungen wirkendes Rückschlagventil
betrachtet werden. Das heißt,
dass, wenn eine erste Menge von Bedingungen erfüllt ist, die druckbetätigte Vorrichtung 40 einen
Fluidstrom entlang eines Pfads in einer Richtung ermöglicht,
und bei Vorliegen einer zweiten Menge von Bedingungen dieselbe druckbetätigte Vorrichtung 40 einen
Fluidstrom entlang desselben Pfads in entgegengesetzter Richtung
ermöglicht.
Das Volumen des Fluidstroms während
des Druckabblasens 26 kann drei- bis zehnmal größer als
das Volumen des Fluidstroms während
des Unterdruckausgleichs 24 sein.
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Die
druckbetätigte
Vorrichtung 40 arbeitet ohne elektromechanischen Aktuator
wie etwa einem Magnet, der in einer bekannten Leckerkennungsvorrichtung
verwendet wird, um ein Fluidstrom-Regelventil kontrolliert zu betätigen. Somit
kann die Funktion der druckbetätigten
Vorrichtung 40 ausschließlich mittels des Druckunterschieds
zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstück 36, 38 gesteuert werden.
Vorzugsweise werden alle Funktionen der druckbetätigten Vorrichtung 40 durch
Fluiddrucksignale gesteuert, die auf eine Seite, d. h. die Seite
des ersten Anschlussstücks 36,
der druckbetätigten
Vorrichtung 40 einwirken.
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Die
druckbetätigte
Vorrichtung 40 arbeitet ferner ohne Membran. Eine derartige
Membran wird in der bekannten Leckerkennungsvorrichtung verwendet,
um eine innere Kammer zu unterteilen und das Fluidstrom-Regelventil
zu betätigen.
Somit trennt die druckbetätigte
Vorrichtung 40 ausschließlich und dann nur intermittierend
die innere Kammer 31 ab. Das heißt, dass höchstens zwei Bereiche der inneren Kammer 31 durch
das Gehäuse 30 definiert
werden.
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Die
Ventilklappe 42 ist vorzugsweise eine im Wesentlichen starre
Scheibe mit geringer Dichte, durch die der Fluidstrom blockiert
wird. Die Ventilklappe 42 kann flach oder z. B. mit Konturen
ausgebildet sein, um die Steifigkeit zu erhöhen oder die Wechselwirkungen
mit anderen Bauteilen der druckbetätigten Vorrichtung 40 zu
erleichtern.
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Die
Ventilklappe 42 kann eine allgemein kreisförmige Form
aufweisen, die im Wechsel angeordnete Zungen 44 und Einschnitte 46 am
Umfang der Ventilklappe 42 umfasst. Die Zungen 44 können die
Ventilklappe 42 im zweiten Gehäuseteil 30b zentrieren
und die Bewegung der Ventilklappe 42 entlang einer Achse
A führen.
Die Einschnitte 46 können
einen Fluidstrompfad um die Ventilklappe 42 bereitstellen,
z. B. während
des Unterdruckausgleichs 24 oder während des Druckabblasens 26.
Es ist eine Vielzahl von im Wechsel angeordneten Zungen 44 und
Einschnitten 46 dargestellt, es könnte allerdings eine beliebige
Zahl von Zungen 44 oder Einschnitten 46 vorhanden
sein einschließlich
null wie bei einer Scheibe mit einem kreisförmigen Umfang. Es können selbstverständlich andere
Formen und Ausgestaltungen für die
Ventilklappe 42 verwendet werden.
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Die
Ventilklappe 42 kann aus einem Metall (z. B. Aluminium),
einem Kunststoff (z. B. Nylon) oder einem anderen Material hergestellt
sein, das undurchlässig
für Kraftstoffdämpfe ist,
eine geringe Dichte aufweist, im Wesentlichen starr ist und eine glatte
Oberflächenbeschaffenheit
aufweist. Die Ventilklappe 42 kann mittels Stanzen, Gießen oder
Formen hergestellt werden. Es können
selbstverständlich
andere Materialien und Herstellungsverfahren für die Ventilklappe 42 verwendet
werden.
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Die
Dichtung 50 kann eine ringförmige Form mit einem Wulst 52 und
einer Lippe 54 aufweisen. Der Wulst 52 kann zwischen
dem ersten Gehäuseteil 30a und
dem zweiten Gehäuseteil 30b fixiert
sein und das erste Gehäuseteil 30a gegenüber dem
zweiten Gehäuseteil 30b abdichten.
Die Lippe 54 kann vom Wulst 52 sowohl radial nach
innen ragend und in unverformtem Zustand, d. h. wie sie geformt
oder auf andere Weise hergestellt wurde, als auch in einem Winkel
zur Achse A hervorragen. Somit hat die Lippe 54 vorzugsweise
die Form eines hohlen Kegelstumpfs. Die Dichtung 50 kann
aus jedem Material hergestellt sein, das ausreichend elastisch ist,
um viele Biegezyklen zwischen unverformtem und verformtem Zustand
der Dichtung 50 zu ermöglichen.
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Vorzugsweise
ist die Dichtung 50 aus Kautschuk oder einem Kunststoff
geformt, z. B. Nitrilen oder Fluorsilikonen. Noch stärker bevorzugt
wird, dass die Dichtung eine Härte
von ca. 50 Durometer (Shore A) aufweist, selbstschmierend ist oder
eine reibungsmindernde Beschichtung aufweist, z. B. Polytetrafluorethylen.
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2B zeigt
eine beispielhafte Ausführungsform
der Dichtung 50 einschließlich der relativen Proportionen
der verschiedenen Merkmale. Vorzugsweise ist diese beispielhafte
Ausführungsform der
Dichtung 50 aus Santoprene 123-40 hergestellt.
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Das
Federelement 60 spannt die Ventilklappe 42 zur
Dichtung 50 vor. Das Federelement 60 kann eine
Schraubenfeder sein, die zwischen der Ventilklappe 42 und
dem zweiten Gehäuseteil 30b angeordnet
ist. Vorzugsweise ist eine solche Schraubenfeder mittig um die Achse
A angeordnet.
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Verschiedene
Ausführungsformen
des Federelements 60 können
mehr als eine Schraubenfeder, eine Blattfeder oder einen elastischen
Block umfassen. Die verschiedenen Ausführungsformen können ferner
verschiedene Materialien beinhalten, z. B. Metalle oder Kunststoffe.
Ferner kann das Federelement 60 anders angeordnet sein,
z. B. kann es zwischen dem ersten Gehäuseteil 30a und der
Ventilklappe 42 positioniert sein.
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Es
ist ferner möglich,
das Gewicht der Ventilklappe 42 in Kombination mit der
Schwerkraft einzusetzen, um die Ventilklappe 42 an die
Dichtung 50 anzulegen. Die von dem Federelement 60 bereitgestellte
Vorspannkraft könnte
indessen reduziert oder es könnte
ganz darauf verzichtet werden.
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Das
Federelement 60 stellt eine Vorspannkraft bereit, die kalibriert
werden kann, um den Wert des ersten vorgegebenen Druckniveaus einzustellen. Die
Konstruktion des Federelements 60, insbesondere die Federrate
und Länge
des Federelements, kann so ausgeführt werden, dass der Wert des
zweiten vorgegebenen Druckniveaus eingestellt wird.
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Ein
Sensor bzw. Schalter 70 kann das Signalisieren 22 durchführen. Vorzugsweise
betätigt
die Bewegung der Ventilklappe 42 entlang der Achse A den
Schalter 70. Der Schalter 70 kann einen ersten Kontakt
umfassen, der in Bezug auf ein Gehäuse 72 und einen beweglichen
Kontakt 74 angebracht ist. Das Gehäuse 72 kann bezüglich des
Gehäuses 30 angebracht
sein, z. B. das erste Gehäuseteil 30a, und
die Bewegung der Ventilklappe 42 bewegt den beweglichen
Kontakt 74 in Bezug auf das Gehäuse 72, wodurch ein
Stromkreis geschlossen oder geöffnet
wird, in dem der Schalter 70 angeschlossen ist. Im Allgemeinen
wird der Schalter 70 so gewählt, dass er eine minimale
Betätigungskraft
benötigt,
z. B. 50 g oder weniger, um den beweglichen Kontakt 74 in
Bezug auf das Gehäuse 72 zu
bewegen.
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Verschiedene
Ausführungsformen
des Schalters 70 können
Magnet-Näherungsschalter,
piezoelektrische Berührungssensoren
oder eine andere Art von Vorrichtung umfassen, die in der Lage ist, zu
signalisieren, dass die Ventilklappe 42 sich in eine vorgesehene
Position bewegt hat, oder dass die Ventilklappe 42 mit
einer vorgegebenen Kraft auf den beweglichen Kontakt 74 einwirkt.
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Es
wird nun auf 2C Bezug genommen, in der eine
alternative Ausführungsform 20' der Vorrichtung
zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks gezeigt wird. Im Vergleich
zu 2A stellt die Vorrichtung 20' zur Regelung
des Kraftstoffdampfdrucks ein alternatives zweites Gehäuseteil 30b' und eine alternative
Ventilklappe 42' zur
Verfügung.
Ansonsten werden dieselben Bezugszeichen verwendet, um ähnliche
Teile der beiden Ausführungsformen 20 und 20' der Vorrichtung
zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks zu kennzeichnen.
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Das
zweite Gehäuseteil 30b' umfasst eine Wand 300,
die in die Kammer 31 ragt und umlaufend um die Achse A
angeordnet ist. Die Ventilklappe 42' umfasst mindestens eine Sicke 420,
die ebenfalls umlaufend um die Achse A angeordnet ist. Die Wand 300 und
die mindestens eine Sicke 420 sind so dimensioniert und
zueinander angeordnet, dass die Sicke 420 die Wand 300 teleskopartig
aufnimmt, wenn die Ventilklappe 42' sich entlang der Achse A bewegt, d.
h. eine Dämpfungsanordnung
bereitgestellt wird. Die Wand 300 und die mindestens eine
Sicke 420 sind vorzugsweise gerade Kreiszylinder.
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Die
Wand 300 und die mindestens eine Sicke 420 definieren
zusammen eine Unterkammer 310 in der Kammer 31'. Die Bewegung
der Ventilklappe 42' entlang
der Achse A führt
zu einer Fluidverdrängung zwischen
der Kammer 31' und
der Unterkammer 310. Diese Fluidverdrängung hat die Wirkung einer Resonanzdämpfung der
Ventilklappe 42'.
Eine Dosieröffnung
(nicht dargestellt) könnte
vorgesehen werden, um einen definierten Strömungskanal für die Verdrängung des
Fluids zwischen der Kammer 31' und der Unterkammer 310' zu definieren.
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Wie
in 2C dargestellt, kann die Ventilklappe 42' zusätzliche
Sicken aufweisen, die die Steifigkeit der Ventilklappe 42' erhöhen, insbesondere
in den Bereichen an den Kontaktflächen mit der Dichtung 50 und
dem Federelement 60.
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Das
Signalisieren 22 erfolgt, wenn ein Unterdruck mit einem
ersten vorgegebenen Druckniveau am ersten Anschlussstück 36 herrscht.
Während
des Signalisierens 22 bilden die Ventilklappe 42 und
die Dichtung 50 miteinander eine dicht schließende Verbindung,
um einen Fluidaustausch zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstück 36, 38 zu verhindern.
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Die
Kraft, die als Ergebnis eines Unterdrucks am ersten Anschlussstück 36 erzeugt
wird, führt
dazu, dass die Ventilklappe 42 zum ersten Gehäuseteil 30a bewegt
wird. Dieser Verschiebung wird von der elastischen Verformung der
Dichtung 50 entgegengewirkt. Beim ersten vorgegebenen Druckniveau,
z. B. einem Unterdruck von 25 mm (einem Zoll) Wassersäule relativ
zum atmosphärischen
Druck [ca. 2,5 mbar], betätigt
die Bewegung der Ventilklappe 42 den Schalter 70,
wodurch ein Stromkreis geöffnet
oder geschlossen wird, der von einer elektronischen Steuerung 74 überwacht
werden kann. Wenn der Unterdruck reduziert wird, d. h. der Druck
am ersten Anschlussstück 36 über das
erste vorgegebene Druckniveau ansteigt, drückt die Federwirkung der Dichtung 50 die
Ventilklappe 42 vom Schalter 70 weg, wodurch der
Schalter 70 zurückgesetzt
wird.
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Während des
Signalisierens 22 wirken gleichzeitig mehrere Kräfte, d,
h. die Kraft infolge des Unterdrucks am ersten Anschlussstück 36 und
die Vorspannkraft des Federelements 60, auf die Ventilklappe 42 ein.
Diese kombinierten Kräfte
bewegen die Ventilklappe 42 entlang der Achse A in eine
Position, die die Dichtung 50 in einer im Wesentlichen symmetrischen
Weise verformt. Diese Anordnung von Ventilklappe 42 und
Dichtung 50 ist in 3A schematisch
dargestellt. Insbesondere ist die Ventilklappe 42 in ihre äußerste Position
gegen den Schalter 70 ausgelenkt, und die Lippe 54 wird
im Wesentlichen gleichmäßig gegen
die Ventilklappe 42 gedrückt, so dass vorzugsweise ein
ringförmiger
Kontakt zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42 besteht.
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Während die
Dichtung 50 während
des Signalisierens 22 verformt wird, gleitet die Lippe 54 an der
Ventilklappe 42 entlang und führt eine Reinigungsfunktion
aus, indem Ablagerungen abgestreift werden, die möglicherweise
auf der Ventilklappe 42 vorhanden sind.
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Der
Unterdruckausgleich 24 erfolgt, wenn der Druck am ersten
Anschlussstück 36 weiter
abfällt,
d. h. der Druck unter das erste vorgegebene Druckniveau sinkt, das
den Schalter 70 betätigt.
Auf einem bestimmten Unterdruckniveau, das unterhalb des ersten
vorgegebenen Druckniveaus liegt, z. B. einem Unterdruck von 150
mm (sechs Zoll) Wassersäule
relativ zum atmosphärischen
Druck [ca. 15 mbar], verformt der auf die Dichtung 50 wirkende
Unterdruck die Lippe 54, so dass sie sich zumindest teilweise
von der Ventilklappe 42 trennt.
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Es
wird davon ausgegangen, dass während des
Unterdruckausgleichs 24 der Unterdruckausgleich 24 zumindest
anfänglich
dazu führt,
dass sich die Dichtung 50 in asymmetrischer Weise verformt. Diese
Anordnung von Ventilklappe 42 und Dichtung 50 ist
in 3B schematisch dargestellt. Ein dünner ausgebildeter
Abschnitt der Dichtung 50 könnte die Fortpflanzung der
Verformung erleichtern. Wenn der Druck unter das erste vorgegebene
Druckniveau absinkt, führt
insbesondere die auf die Dichtung 50 wirkende Kraft infolge
des Unterdrucks zumindest anfänglich
zu einem Spalt zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42.
Das heißt,
dass sich ein Teil der Lippe 54 so von der Ventilklappe 42 abhebt,
dass es zu einer Trennung des ringförmigen Kontakts zwischen der
Lippe 54 und der Ventilklappe 42 kommt, der während des
Signalisierens 22 zustande gekommen war. Die Kraft infolge
des Unterdrucks, die auf die Dichtung 50 wirkt, wird verringert,
wenn ein Fluid, z. B. Umgebungsluft, von der Atmosphäre durch
das zweite Anschlussstück 38,
durch den Spalt zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42,
durch das erste Anschlussstück 36 und
in den Behälter 18 fließt.
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Der
Fluidstrom, der während
des Unterdruckausgleichs 24 entsteht, wird durch die Größe des Spalts
zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42 begrenzt.
Es wird davon ausgegangen, dass die Größe des Spalts zwischen der
Lippe 54 und der Ventilklappe 42 abhängig ist
vom Druckniveau unterhalb des ersten vorgegebenen Druckniveaus.
Somit wird lediglich ein kleiner Spalt ausgebildet, um einen Druck
anzupassen, der geringfügig
unterhalb des ersten vorgegebenen Druckniveaus liegt, und es wird ein
größerer Spalt
ausgebildet, um einen Druck anzupassen, der wesentlich niedriger
als das erste vorgegebene Druckniveau ist. Diese Größenänderung
des Spalts wird gemäß der Konstruktion
der Lippe 54 von der Dichtung 50 selbsttätig durchgeführt, und
es wird davon ausgegangen, dass sie Schwingungen verhindert, zu
denen es durch das wiederholte Trennen der Dichtung 50 von
der Ventilklappe 42 und das erneute Bilden einer Verbindung
zwischen Dichtung 50 und Ventilklappe 42 kommt.
Zu solchen Schwingungen könnte
es kommen, wenn die Kraft infolge des Unterdrucks während des Trennens
von Dichtung 50 und Ventilklappe 42 für einen
Augenblick reduziert wird, sich aber wieder aufbaut, sobald die
Dichtung 50 wieder vollständigen Kontakt mit der Ventilklappe 42 hat.
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Es
wird nun auf 3C Bezug genommen, in der das
Druckabblasen 26 erfolgt, wenn am ersten Anschlussstück 36 ein
positiver Druck oberhalb eines zweiten vorgegebenen Druckniveaus
herrscht. Zum Beispiel kann das Druckabblasen 26 erfolgen,
wenn der Tank 12 befüllt
wird. Während
des Druckabblasens 26 wird die Ventilklappe 42 so
gegen die Vorspannkraft des Federelements 60 verschoben,
dass die Ventilklappe 42 mit einem Abstand zur Lippe 54 angeordnet
wird. Das heißt,
dass die Ventilklappe 42 sich vollständig von der Lippe 54 trennt,
so dass der ringförmige
Kontakt zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42 aufgehoben
wird, der während
des Signalisierens 22 zustande gekommen war. Diese Trennung
der Ventilklappe 42 von der Dichtung 50 ermöglicht,
dass die Lippe 54 eine nicht verformte Form annimmt, d.
h. sie wieder die Ausgangsform annimmt, mit der sie ursprünglich hergestellt
wurde. Der Druck auf dem zweiten vorgegebenen Druckniveau wird angepasst,
wenn ein Fluid vom Behälter 18 durch
das erste Anschlussstück 36,
durch den Spalt zwischen der Lippe 54 und der Ventilklappe 42,
durch das zweite Anschlussstück 38 und
an die Atmosphäre
fließt.
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Der
Fluidstrom, der während
des Druckabblasens 26 entsteht, ist im Wesentlichen uneingeschränkt vom
Spalt zwischen der Ventilklappe 42 und der Lippe 54.
Das heißt,
dass der Spalt zwischen der Ventilklappe 42 und der Lippe 54 eine äußerst geringfügige Behinderung
des Fluidstroms zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstück 36, 38 darstellt.
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Mindestens
vier Vorteile werden durch die Funktionen erzielt, die von der Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks ausgeführt werden. Erstens wird eine
Leckerkennungsdiagnose mittels Unterdrucküberwachung während des
natürlich eintretenden
Abkühlens,
z. B. nach dem Abschalten des Motors, zur Verfügung gestellt. Zweitens wird
ein Ausgleich für
einen Unterdruck unterhalb des ersten vorgegebenen Druckniveaus
bereitgestellt und ein Abblasen für einen Überdruck oberhalb des zweiten vorgegebenen
Druckniveaus bereitgestellt. Drittens stellt der Unterdruckausgleich
eine betriebssichere Entlüftung
des Behälters 18 bereit.
Ferner reguliert viertens das Druckabblasen 26 den Druck
im Kraftstofftank 12 für
jeden Fall, in dem der Motor abgeschaltet wird, wodurch die Höhe des positiven
Drucks im Kraftstofftank 12 begrenzt wird, was ermöglicht, dass
der Unterdruckeffekt beim Abkühlen
früher
eintritt.
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Die
Erfinder haben festgestellt, dass es wünschenswert ist, eine Konsistenzanalyse
durchzuführen,
ob die Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
korrekt funktioniert. Insbesondere haben die Erfinder festgestellt,
dass es notwendig ist, die Funktionsweise der Bauteile der Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks auf Konsistenz zu prüfen, um
Falsch-Positivmeldungen für
eine Leckage im Kraftstoffsystem 10 verhindern. Wenn keine
Konsistenzanalyse vorhanden ist, kann eine Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks, die nicht korrekt funktioniert,
z. B. aufgrund eines Fehlers des Schalters 70, anzeigen,
dass eine Leckage im Kraftstoffsystem 10 vorhanden ist,
obwohl tatsächlich
keine Leckage vorhanden ist, sondern der Schalter 70 einfach
nicht betätigt
werden kann.
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Auf
Basis der von den Erfindern gesammelten empirischen Daten haben
die Erfinder festgestellt, dass der Schalter 70 innerhalb
eines gegebenen Zeitintervalls bei einer gegebenen Anzahl von Prüfungen mindestens
einmal betätigt
wird. Zum Beispiel wurden Daten zur Anzahl der Betätigungsereignisse
des Schalters 70 nach dem Abschalten eines Motors in Fünf-Minuten-Intervallen erfasst:
Der Schalter 70 wurde bei 43,23 Prozent von 2232 Prüfungen innerhalb
von fünf
Minuten nach dem Abschalten des Motors betätigt, der Schalter 70 wurde bei
71,47 Prozent von 2201 Prüfungen
innerhalb von zehn Minuten nach dem Abschalten des Motors betätigt, der
Schalter wurde bei 77,42 Prozent von 2195 Prüfungen innerhalb von fünfzehn Minuten
nach dem Abschalten des Motors betätigt, der Schalter 70 wurde
bei 82,41 Prozent von 2189 Prüfungen
innerhalb von zwanzig Minuten nach dem Abschalten des Motors betätigt, und
der Schalter 70 wurde bei 83,87 Prozent von 2189 Prüfungen innerhalb
von fünfundzwanzig
Minuten nach dem Abschalten des Motors betätigt.
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Demnach
ist es gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung alle zehn Mal folgerichtig, die ein Motor
abgeschaltet wird, dass der Schalter 70 mindestens einmal
innerhalb des ersten Zehn-Minuten-Intervalls betätigt werden sollte, nach jedem
Fall, in dem der Motor abgeschaltet wird. Für den Fall, dass der Schalter 70 in keinem
der ersten Zehn-Minuten-Intervalle abgeschaltet wird, die den betreffenden
zehn Malen folgen, die der Motor abgeschaltet wird, kann die Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks ein Signal ausgeben, dass eine
Störung
der Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks
vorliegt. Ein solches Signal kann verwendet werden, um anzuzeigen,
dass eine Positivmeldung für
eine Leckage im Kraftstoffsystem 10 während der zehn Prüfungen eine
Falsch-Positivmeldung
sein kann, oder um den Fahrer zu warnen, dass die Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks gewartet werden muss, z. B. indem
eine Störungsanzeigeleuchte aufleuchtet,
die in der Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs angebracht ist.
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Selbstverständlich kann
die Konsistenzanalyse gemäß der vorliegenden
Erfindung darauf basieren, dass mindestens eine Betätigung des
Schalters 70 nach weniger als zehn Malen erfolgt, die der
Motor abgeschaltet wird, oder dass zwei oder mehr Betätigungen
des Schalters 70 bei zehn Prüfungen erforderlich sind, oder
dass das Prüfintervall,
das auf jeden Fall folgt, in dem der Motor abgeschaltet wird, kürzer oder
länger
als zehn Minuten gestaltet wird.
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Es
wird ferner auf 4 Bezug genommen, eine bevorzugte
Ausführungsform
eines Motor-abgestellt-Algorithums, der das Abstellen 100 des
Motors umfasst und das Feststellen 110, ob der Schalter 70 betätigt wurde.
Falls der Schalter 70 nicht betätigt wurde, erfolgt das Feststellen 120,
ob seit dem Abstellen 100 des Motors zehn Minuten vergangen
sind; ist das nicht der Fall, wird das Feststellen 110 wiederholt,
bis zehn Minuten vergangen sind. Falls die Antwort auf das Feststellen 120 „ja" ist, wird ein Zähler zur
Zählung
des Nichtbetätigens
des Schalters 70 um 1 erhöht 130. Falls der
Schalter 70 jedoch betätigt wurde,
wird der Zähler
zur Zählung
des Nichtbetätigens
des Schalters 70 auf Null 140 zurückgesetzt.
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Die
Vorrichtung 20 zur Regelung des Kraftstoffdampfdrucks führt die
Leckerkennungsprüfung 150 durch,
nachdem entweder auf Null 140 zurückgesetzt wurde oder festgestellt 160 wurde,
dass der Zähler
zur Zählung
des Nichtbetätigens
des Schalters 70 noch nicht auf zehn hochgezählt worden
ist. Wenn allerdings das Feststellen 160 „zehn" als Ergebnis hat,
signalisiert 170 die Vorrichtung 20 zur Regelung
des Kraftstoffdampfdrucks, dass bei der Vorrichtung 20 zur
Regelung des Kraftstoffdampfdrucks eine Fehlfunktion vorliegt. Der
Erfolg oder Misserfolg der Leckerkennungsprüfung 150 wird festgestellt 180 und
der Zähler
zur Zählung
des Nichtbetätigens
des Schalters 70 wird auf Null 140' zurückgesetzt bzw. die Prüfung 150 wird
erneut durchgeführt.