DE60314776T2

DE60314776T2 - Tintenpatrone und Identifikationselement

Info

Publication number: DE60314776T2
Application number: DE60314776T
Authority: DE
Inventors: Kazuhiro Nagano Hashii; Satoshi Nagano Shinada; Yasuto Nagano Sakai; Kazumasa Nagano Harada; Kazuaki Nagano Aoki
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2002-11-26
Filing date: 2003-09-05
Publication date: 2008-04-10
Anticipated expiration: 2023-09-06
Also published as: GB2402368B; US7802877B2; SI1424202T1; US20070103522A1; US7669993B2; ATE313434T1; US20060152564A1; HK1063615A1; DE10341100A1; SI1593518T1; DE10341100B4; ES2298890T3; US7008053B2; ES2303151T3; CY1106066T1; EP1593518A1; ES2298890T5; DE20320978U1; EP1424202A1; EP1593518B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tintenpatrone zum Zuführen von Tinte, die entnehmbar an einem Schlitten montiert ist, der einen Aufzeichnungskopf zum Ausstoßen von Tintentropfen aus Düsenöffnungen trägt, um Daten wie ein Bild zu drucken, und auf einen Identifizierungsblock zum Montieren an einer Tintenpatrone.
Eine Tintenpatrone, die entnehmbar an einem Schlitten in Fluidkommunikation mit einem Aufzeichnungskopf montiert ist, muss eine sichere, flüssigkeitsdichte Beziehung mit einem Strömungspfad bildenden Element wie einer Zufuhrnadel besitzen, das selbst mit dem Aufzeichnungskopf kommuniziert. Gleichzeitig muss die Tintenpatrone leicht beim Ersetzen montierbar und entnehmbar sein. In dem Falle einer Tintenpatrone, die eine Speichereinheit trägt, welche Tinteninformation darin speichert, ist die Tintenpatrone mit einer Elektrode für einen Kontakt mit einer Aufzeichnungsvorrichtung ausgestattet und muss in einem Patronenhalter derart aufgenommen werden, um einen sicheren Kontakt mit einer Kontakteinheit der Aufzeichnungsvorrichtung zu ermöglichen.
Wie beispielsweise in der internationalen Patentveröffentlichung Nr. 01/54910 offenbart, ist ein Tintenzufuhranschluss an einer Wandfläche gebildet, die einen Tintenbehälter definiert. Gleichzeitig sind eine Speichereinheit und eine Elektrodengruppe (eine Mehrzahl von Elektroden) an einer von mehreren gegenüberliegenden Wandflächen gebildet, die dieser Wandfläche zugewandt sind, und zwei erste Vorsprünge sind entlang dieser Elektrodengruppe vorgesehen. Ebenso ist ein in der offenen Richtung vorgespannter Hebel an der äußeren Wandfläche vorgesehen. Das heißt, diese Druckschrift lehrt einen Tintenbehälter, der an einer Behälterwand eine elektrische Speichervorrichtung besitzt, die Informationen über Tinte in dem Behälter enthält, und welcher Behälter in einer Aufnahmestation eingebaut wird. Vorsprünge erstrecken sich von der Behälterwand, welche die elektrische Speichervorrichtung besitzt, nach außen, und die Vorsprünge sind auf den Seiten der Speichervorrichtung gelegen. Die Speichervorrichtung, die bündig zu der Wand ist, liegt zwischen den zwei Vorsprüngen. Vorsprünge an den Seiten des Behälters erstrecken sich nach außen über die Breite des Tintenbehälters.
Ebenso ist eine Tintenbehälteraufnahme der Aufzeichnungsvorrichtung zum Zusammenwirken mit dem Tintenbehälter mit zwei zweiten Vorsprüngen zum Betätigen der ersten Vorsprünge an der oberen Fläche und Seitenabschnitten hiervon und mit einem vertieften Abschnitt zum Betätigen des Hebels ausgestattet.
Durch Verwenden einer solchen Konfiguration kann der Behälter schräg in die Tintenbehälteraufnahme geladen werden, so dass die ersten Vorsprünge zuerst mit den zweiten Vorsprüngen in Eingriff gebracht werden, und anschließend wird die andere Seite eingeschoben. Bei diesem Vorgang liegt ein Tintenzufuhranschluss an einem Strömungspfad bildenden Element zur Tintenzufuhr an. Ebenso betätigt der Hebel den vertieften Abschnitt. Dementsprechend wird der Tintenbehälter an der Tintenbehälteraufnahme in einem Zustand befestigt, in welchem Tinte zugeführt werden kann.
In dem Zustand, in welchem die Tintenpatrone an der Tintenbehälteraufnahme befestigt worden ist, wird der Tintenbehälter durch eine an der Tintenbehälteraufnahme vorgesehene Feder stets nach oben gedrückt. Daher sind die zwei ersten Vorsprünge des Tintenbehälters und die zwei zweiten Vorsprünge der Tintenbehälteraufnahme stets in zwei Richtungen nach oben und unten und nach links und nach rechts in Eingriff miteinander. Daher werden die obere und die untere sowie die rechte und die linke Position des Tintenbehälters stets in einer vorbestimmten Referenzposition gehalten, so dass ein Elektrodengruppe des Tintenbehälters sicher eine Kontaktgruppe der Tintenbehälteraufnahme berührt.
Allerdings werden zwei hervorstehende Positionierabschnitte auf beiden Seiten einer Elektrodengruppe des Tintenbehälters benötigt. Die Notwendigkeit nach diesen hervorstehenden Abschnitten erzeugt ein Problem dahingehend, dass der Tintenbehälter und die Tintenbehälteraufnahme eine komplizierte Struktur und eine erhöhte Breite besitzen.
Ebenso gibt es ein Problem, da der Hebel durch seine eigene elastische Kraft weg von dem Patronenkörper ausgelenkt wird, dass eine starke elastische Kraft nicht ausgeübt werden kann, das heißt in einem Falle, in welchem der Hebel zur Seite des Behälters verformt und kompakt in einem Karton oder dergleichen aufgenommen wird, wird die nach außen gerichtete Betätigungskraft des Hebels vermindert, und die Patrone wird nicht so sicher wie gewünscht gehalten werden.
Da ferner der Tintenbehälter um einen Punkt geschwenkt werden muss, wenn der Tintenbehälter an der Tintenbehälteraufnahme angebracht wird, gibt es ein Problem dahingehend, dass wenn das Strömungspfad bildende Element zum Eingreifen in den Tintenzufuhranschluss eine große Länge besitzt, eine große Biegekraft auf das Strömungspfad bildende Element aufgebracht wird, was das Strömungspfad bildende Element brechen oder beschädigen und eine in den Tintenzufuhranschluss gelegene Dichtung beschädigen kann.
Die US-Patentoffenlegungsschrift Nr. 2002/0085075 offenbart einen Tintenbehälter mit einer Würfelform, bei dem eine Elektrodengruppe an einer Seitenfläche vorgesehen ist. Der Tintenbehälter wird in einer vorbestimmten Position eines Halters unter Einsatz eines Ladehebels befestigt. Gemäß der Offenbarung dieser Veröffentlichung, da die Tintenpatrone in der vorbestimmten Position des Halters durch die Presskraft des Ladehebels gehalten wird, muss die Struktur des Ladehebels derart vorgesehen werden, um einen zuverlässigen Kontakt der Elektrodengruppe herbeizuführen, was zu einer komplizierten Struktur führt.
Das US Patent Nr. 6,276,780 offenbart eine Tintenstrahlpatrone und einen Schlitten, in welchem während des Patroneneinbaus ein Vorsprung an einer hinteren, unteren Ecke der Tintenpatrone in einer Öffnung unter einem Haltstab in dem Schlitten aufgenommen wird. Die Patrone wird um den Vorsprung geschwenkt, bis die obere Ecke der Patrone, diagonal von dem Vorsprung, sich vollständig verschiebt und unter eine Klinke gleitet. Die Tintenpatrone besitzt keinerlei Intelligenz in der Form einer elektronischen Speichervorrichtung.
Das US Patent Nr. 6,460,984 beschreibt eine Tintenpatrone mit einem Klinkenarm, der einen Vorsprung besitzt, welcher mit einer Struktur an dem Druckerschlitten zusammenwirkt, um die Patrone zu sichern. Zusätzlich wird während des Einbaus ein Vorsprung an der Patrone durch ein entsprechendes Loch in dem Schlitten aufgenommen. Erneut besitzt die Tintenpatrone keinerlei Intelligenz in der Form einer elektronischen Speichervorrichtung.
Die europäische Patentanmeldung Nr. 0 822 084 zeigt verschiedene Ausführungsformen eines Tintenstrahlaufzeichnungskopfes, die alle ein Halterelement besitzen, welches Tintentanks aufnimmt, sowie das Aufzeichnungsvorrichtungssubstrat, das selbst Aufzeichnungselemente aufweist, die durch elektrische Kontakte angetrieben werden. Die Tintentanks in dem Halterelement durch eine Kombination eines beweglichen Arms, der in eine Öffnung in dem Halterelement eingreift, und eines oder mehrere Vorsprünge, die in entsprechenden Öffnungen in dem Halterelement aufgenommen werden, montiert. Die Druckschrift erläutert nicht spezifisch, wie der zusammengesetzte Tintenstrahlaufzeichnungskopf an dem Schlitten der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung montiert wird, jedoch wird eine Speichervorrichtung erwähnt.
Aus EP 1 247 651 A2 und EP 1 219 438 A2 sind Tintenpatronen und Identifizierungsblocks nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 6 bekannt.
EP 1 297 692 A1 , die für die beigefügten Ansprüche Teil des Standes der Technik nach Art 54 (3) EPÜ ist, beschreibt eine Tintenpatrone mit einem ID-Abschnitt, die eine Mehrzahl von Vorsprüngen und einen Hohlabschnitt mit einem Informationsspeichermedium aufweist.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung wurde im Hinblick auf diese Probleme und mit der Absicht, diese Probleme zu überwinden, entwickelt, und es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Tintenpatrone bereitzustellen, die eine Vereinfachung der Positionsregelstruktur einer Elektrodengruppe und eine Verminderung der Abmessungen ermöglicht.
Ebenso ist es eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenpatrone bereitzustellen, die durch Bewegen eines Tintenzufuhranschlusses parallel zu einem Strömungspfad bildenden Element zumindest zur Zeit des Montierens, montiert werden kann.
Ferner ist es eine noch weitere Aufgabe der Erfindung, eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung bereitzustellen, die zum Aufnehmen der Tintenpatrone geeignet ist.
Um diese Probleme zu lösen, stellt die vorliegende Erfindung eine Tintenpatrone nach Anspruch 1 und einen Identifizierungsblock nach Anspruch 6 bereit.
Bevorzugte Ausführungsformen sind in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1A und 1B sind Perspektivansichten, die jeweils unterschiedliche Abschnitte einer ersten Ausführungsform einer Tintenpatrone gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen;
2 ist eine Querschnittsansicht, die eine Ausführungsform eines Tintenzufuhranschlusses von der in 1A und 1B gezeigten Tintenpatrone zeigen;
3A und 3B sind Perspektivansichten, die jeweils die Struktur der Vorderseite und der Rückseite einer Leiterplatte zeigen, die Elektroden besitzt und die an einem hervorstehenden Abschnitt der in 1A und 1B gezeigten Tintenpatrone montiert werden kann und 3C ist eine schematische Ansicht, welche die Stelle von Kontakten zeigt, die mit den Elektroden in Kontakt zu bringen sind;
4 ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform eines Schlittens einer Aufzeichnungsvorrichtung zeigt, die zum Aufnehmen der in den vorhergehenden Figuren gezeigten Tintenpatrone geeignet ist;
5 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenpatrone an dem Schlitten montiert ist;
6A ist eine Draufsicht, die den Zustand zeigt, in welchem die Tintenpatrone aus 1A und 1B an dem Schlitten montiert ist, und 6B ist eine vergrößerte Ansicht, welche die Nähe eines hervorstehenden Abschnitts zeigt, der eine Leiterplattenbefestigungsfläche definiert;
7A ist eine Perspektivansicht, die eine Ausführungsform eines eingebauten Abschnitts für ein Kontakt bildendes Element und eine elastische Stückeinheit zeigt, und 7B ist eine vergrößerte Perspektivansicht, die einen oberen Endabschnitt einer Rippe aus 7A zeigt;
8A und 8B sind Perspektivansichten, die Ausführungsformen des Kontaktbildenden Elements bzw. der elastischen Stückeinheit zeigen,
9 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenpatrone zu einer vorbestimmten Position des Schlittens ausgerichtet ist;
10 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem eine Tintenpatrone durch ihren hervorstehenden Abschnitt eingeschoben ist, bis ein elastisches Stück verformt wird;
11 ist eine Seitenansicht, die ein Verfahren zum Beseitigen der Tintenpatrone zeigt;
12 ist eine schematische Ansicht, die eine Rotationsstelle während der Beseitigung der Tintenpatrone zeigt;
13 ist eine Perspektivansicht, die eine Modifikation der Tintenpatrone gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigt;
14A-14H sind Perspektivansichten, die eine Tintenpatrone gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung zeigen;
15 ist eine Perspektivansicht, die das Äußere einer Ausführungsform eines Schlittens einer Aufzeichnungsvorrichtung zeigt, welche zum Aufnehmen der Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform geeignet ist;
16 ist eine Draufsicht, welche die Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, die an dem Schlitten montiert ist, wobei ein Montierhebel entfernt ist;
17 ist eine Seitenansicht, welche die Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, die an dem Schlitten montiert und durch den Montierhebel an ihrem Ort fixiert ist;
18 ist eine Seitenansicht, welche die Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, die in dem Schlitten platziert ist, wobei der Tintenzufuhranschluss an der Tintenzufuhrnadel anliegt;
19 ist eine Seitenansicht, welche die Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, die in eine Position geschoben ist, in welcher die Tintenpatrone durch einen Hebel gehalten ist, und die Tintenpatrone ist von dem Montierhebel gelöst;
20 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform mit der Tintenzufuhrnadel in Eingriff ist und der Hebel von dem Schlitten gelöst ist;
21A und 21B sind Perspektivansichten, die Modifikationen der zweiten Ausführungsform zeigen;
22A und 22B sind Perspektivansichten, die eine Farbtintenpatrone gemäß einer dritten Ausführungsform dieser Erfindung zeigen;
23A, 23B und 23C sind Seitenansichten und eine Unteransicht der Farbtintenpatrone gemäß der dritten Ausführungsform;
24A und 24B sind Perspektivansichten, die eine schwarze Tintenpatrone gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung zeigen;
25A, 25B und 25C sind Seitenansichten und eine Unteransicht der schwarzen Tintenpatrone gemäß der dritten Ausführungsform;
26A, 26B, 26C und 26D sind eine Draufsicht, eine Frontansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Rückansicht einer Ausführungsform eines Blocks, der an der in 22 und 23 gezeigten Farbtintenpatrone zu montieren ist;
27A, 27B, 27C und 27D sind eine Draufsicht, eine Frontansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Rückansicht einer weiteren Ausführungsform des Blocks, der an einer anderen Farbtintenpatrone zu montieren ist;
28A, 28B, 28C und 28D sind eine Draufsicht, eine Frontansicht, eine Seitenansicht bzw. eine Rückansicht, die eine Ausführungsform eines Blocks zeigen, der an einer schwarzen Tintenpatrone gemäß der Ausführungsform zu montieren ist; und
29A und 29B sind Perspektivansichten, die eine Ausführungsform eines Befestigungssystems zeigen, das jeweils in der Farbtintenpatrone und in der schwarzen Tintenpatrone gebildet ist, um den Block daran zu befestigen.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Nun werden Details der Erfindung nachfolgend basierend auf veranschaulichten Ausführungsformen beschrieben.
1A und 1B zeigen jeweils eine Ausführungsform einer Tintenpatrone gemäß der Erfindung. In dieser Ausführungsform umfasst eine Tintepatrone 1 einen flachen Behälter mit einem Behälterkörper 2a und einen Deckelkörper 2b (die ebenso als erste und zweite Seite bezeichnet werden könnten), und einen Tintenzufuhranschluss 4, der an einer Wandfläche (der unteren Wand) 3 des Behälterkörpers 2a vorgesehen ist und der mit einer Tintenzufuhrnadel in Eingriff kommt, die ein Teil eines Strömungspfad bildenden Elements eines Aufzeichnungskopfes ist, um Tinte zu dem Aufzeichnungskopf zuzuführen. Zusätzlich ist der Tintenzufuhranschluss 4 in einer zu der zentralen Ebene der Patrone zu einer Seite in der Längsrichtung versetzten Position (d.h. auf der Seite einer Wandfläche („Seitenwand"), die mit einem Hebel 9 gebildet, der als Halteelement dient). Die Tintenpatrone 1 besitzt ebenso eine obere Fläche (obere Wand). Der Tintenzufuhranschluss 4 ist dazu ausgelegt, einen Tintenströmungspfad zu definieren, der durch die untere Wand 3 verläuft, und mit der Tintenzufuhrnadel zur Fluidkommunikation über den Tintenströmungspfad zwischen der Tintenzufuhrnadel und einer Tintenkammer der Tintenpatrone 1 in Eingriff zu kommen. In dieser Ausführungsform steht ein Teil des Tintenzufuhranschlusses 4 nach außen von der Wandfläche 3 des Behälterkörpers 2a wie veranschaulicht hervor, jedoch ist der Tintenzufuhranschluss gemäß der vorliegenden Erfindung nicht auf dieses Design beschränkt.
Wie in 2 gezeigt, umfasst die Tintenpatrone 1 einen Ventilkörper 6, der durch eine Feder 5 normalerweise geschlossen gehalten ist, welche eine Vorspannkraft auf den Ventilkörper ausübt. Der Ventilkörper 6 und die Feder 5 sind auf der vorlaufenden Seite des Tintenzufuhranschlusses 4 angeordnet. Ein ringförmiges, elastisches Dichtelement 6a zum abdichtenden in Eingriff kommen mit dem Strömungspfad bildenden Element (nicht gezeigt) ist an der äußeren Seite, d.h. an der vorlaufenden Seite des Ventilkörpers 6 vorgesehen.
Unter erneuter Bezugnahme auf 1A und 1B ist der Hebel 9, der als elastisch verformbares Halteelement dient, an einer Wandfläche 7 auf der Seite gebildet, die von den beiden gegenüberliegenden Wandflächen 7, 8, die im wesentlichen orthogonal zu der Wandfläche 3 sind, welche den Tintenzufuhranschluss 4 besitzt, näher zu dem Tintenzufuhranschluss 4 gelegen ist. Die Wandfläche 7 kann als vordere Wand betrachtet werden, und die Wandfläche 8 kann als hintere Wand betrachtet werden (der Fachmann wird erkennen, dass diese Terminologie ebenso umgekehrt werden könnte). Der Hebel 9 erstreckt sich derart nach oben, dass ein unteres Ende an der Wandfläche 7 gelegen ist und sein oberer Abschnitt von der Wandfläche 7 beabstandet ist. Ein hervorstehender Führungsabschnitt 10 ist an dem unteren Abschnitt der Wandfläche 7 gebildet.
Ebenso ist ein hervorstehender Abschnitt 12, der eine Fläche 12a, beispielsweise eine ebene Fläche besitzt, welche ein elastisches Stück oder Presselement der Aufzeichnungsvorrichtung (die nachfolgend im Detail diskutiert wird) stützen kann, an einem unteren Endabschnitt der anderen Wandfläche 8 derart gebildet, um eine geringere Breite zu besitzen als der Tintenbehälter einschließlich des Behälterkörpers 2a und des Deckelkörpers 2b. Wie in 5 gezeigt, dient die Fläche 12a des hervorstehenden Abschnitts 12 in dieser Ausführungsform als obere Fläche eines gepressten Abschnitts, um durch ein elastisches Stück oder Presselement 40 der Aufzeichnungsvorrichtung gepresst zu werden. Unter erneuter Bezugnahme auf 1A und 1B, ist ein vertiefter Abschnitt 2c mit einer Abmessung, die zum Aufnehmen des Daumens eines Benutzers geeignet ist, in dem oberen Abschnitt der Wandfläche 8 gebildet. Eine Mehrzahl von Elektroden 14 zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit elastischen Kontakten 41 einer Aufzeichnungsvorrichtung (die in 5 gezeigt ist) sind an einer Fläche 13 des hervorstehenden Abschnitts 12 parallel zu der Wandfläche 8 gebildet. In dieser Ausführungsform sind die Elektroden 14 in zwei versetzten bzw. abgestuften Reihen (drei Elektroden in der oberen Reihe und vier Elektroden in der unteren Reihe) gebildet, so dass eine Mehrzahl der Elektroden 14 horizontal in jeder Reihe angeordnet ist. Es wird ersichtlich, dass die Erfindung den Einsatz jeglicher anderen geeigneten Elektrodenkonfiguration umfasst.
Die in der Mitte der oberen Reihe vorgesehene Elektrode liegt auf einer Ebene, welche die zentrale Achse des Tintenzufuhranschlusses 4 schneidet und ebenso senkrecht zu der Fläche ist, auf welcher die Elektroden 14 gebildet sind. Weitere Elektroden sind in Bezug auf diese zentral vorgesehene Elektrode angeordnet. Durch diese Anordnung der Elektroden in dieser Ausführungsform kann der Positionsversatz der Elektroden vermindert werden, selbst wenn sich die Tintenpatrone um den Tintenzufuhranschluss während des Montierens der Tintenpatrone verschiebt.
Wie in 3A gezeigt, sind diese Elektroden 14 an der vorderen Fläche einer Leiterplatte 15 gebildet und sind durch Befestigen der Leiterplatte 15 an der Fläche 13 des hervorstehenden Abschnitts 12 vorgesehen. Zusätzlich ist, wie in 3B gezeigt, eine Speichereinheit 18, die ein lesbarschreibbares Halbleiterspeicherelement wie beispielsweise ein EEPROM, das Informationen über die in dem Tintenbehälter enthaltener Tinte speichert, an der hinteren Fläche der Leiterplatte 15 montiert und elektrisch mit mindestens einer der Elektroden 14 verbunden.
Da die Speichereinheit 18 an der hinteren Fläche der Leiterplatte 15 auf diese Weise montiert ist, kann eine Vertiefung 13a (siehe 1B) vorab in der Fläche 13 des hervorstehenden Abschnitts 12 durch Nutzen der Dicke des hervorstehenden Abschnitts 12 zum Speichern der Speichereinheit 18 darin gebildet sein. Diese Anordnung ermöglicht es ebenso vollständig die gesamte Fläche der Leiterplatte 15 als einen Bereich zu nutzen, in welchem Elektroden 14 vorgesehen werden können. Darüber hinaus können die Elektroden 14 durch eine Schaltungsdrucktechnologie gebildet werden, während effektiv die Ebenheit der Leiterplatte 15 genutzt wird, um hierdurch eine verbesserte Kontaktzuverlässigkeit bereitzustellen.
Nimmt man nun Bezug auf 1A, ist ein vertiefter Rotationsunterstützungsabschnitt 17 zum Unterstützen des Entnehmens der Tintenpatrone von dem Schlitten vorgesehen, wie nachfolgend diskutiert. Der vertiefte Abschnitt 17 wirkt mit einem Positionierelement des Schlittens zusammen und ist auf der Seite des Abschnitts gebildet, wo der vorstehende Abschnitt 12 gebildet ist. Dieser vertiefte Rotationsunterstützungsabschnitt 17 besitzt eine geneigte Fläche 17a, dessen unterer Abschnitt an auf der Seite Wandfläche 8 positioniert ist, und dessen oberer Abschnitt sich nach innen zu der Seite der zugewandten Wandfläche 7 der Tintenpatrone 1 verjüngt.
Der Hebel 9 ist an der Wandfläche 7 des Behälterkörpers 2a mit einem Drehgelenk oder Schwenkpunkt 9a an dem unteren Abschnitt des Hebels 9 vorgesehen und ist elastisch verformbar. Ein Klauenabschnitt oder Vorsprung 19, der als Eingriffsabschnitt dient, der mit einem geeignet geformten Eingriffsabschnitt 38 des Schlittens in Eingriff bringbar und von diesem lösbar ist, steht oberhalb des Drehgelenks 9a nach außen hervor. Ein weiterer Vorsprung 20 ist zwischen dem Drehgelenk 9a und dem Klauenabschnitt 19 derart gebildet, um seitlich nach außen von dem Hebelkörper hervorzustehen, und bevorzugt ist ein solcher Vorsprung auf jeder Seite des Hebelkörpers gebildet.
4 und 5 zeigen die Schlittenstruktur einer Ausführungsform einer Aufzeichnungsvorrichtung, die zum Aufnehmen der genannten Tintenpatrone geeignet ist. Ein Schlitten 30 ist als Patronenhalter aufgebaut und ist im wesentlichen mit einer Kastenform derart entworfen, dass ein Mehrzahl von Tintenpatronen von oben darin eingefügt werden kann. Die Seitenfläche in der Nähe des unteren Abschnittes des Schlittens 3 ist mit einem vertieften Abschnitt 31 gebildet, der mit einem Führungselement in Eingriff kommt, das durch Plattenverarbeiten eines Rahmens der Aufzeichnungsvorrichtung oder dergleichen gebildet ist und das den Bewegungspfad des Schlittens 30 reguliert, und mit einer Seitenfläche 32, die auf der ebenen Fläche eines zweiten Führungselements (nicht gezeigt) gleitet.
Wie in 6 gezeigt, ist der Tintenpatronenspeicherabschnitt des Schlittens 30 durch Rippen 33 (die in 4 zu sehen sind) und Rippen 34 zum Trennen einer Patrone von einer anderen aufgeteilt, wobei jede der Rippen sowohl als Breitenrichtungsregulierelement als auch als Rotationsunterstützungselement dient, um eine Mehrzahl von Tintenpatronen zu speichern. In dieser Ausführungsform empfängt der Schlitten drei Farbtintenpatronen, die alle mit derselben Form gebildet sind, und eine schwarze Tintenpatrone, die breiter ist als die anderen Tintenpatronen, die jedoch im übrigen dieselbe Form besitzt. Während insbesondere die unteren Abschnitte der Rippen 34 mit derselben Breite gebildet sind, ist der zentrale Abschnitt des oberen Abschnitts mit einem geneigten Flächenabschnitt 34a zum Zusammenwirken mit den vertieften Rotationsunterstützungsabschnitt 17 der Patrone 1 gebildet (dies ist ebenso in 7B zu sehen). Da die Rippe 34 eine solche Struktur besitzt, liegt die Seitenfläche in dem unteren Abschnitt der Rippe 34 an der Seitenfläche des hervorstehenden Positionierabschnitts 12 der Patrone an, um die Breitenposition der Patrone zu regulieren. Ebenso kann, wenn die Zeit zum Entnehmen der Tintenpatrone kommt, der Punkt, um welchen die Patrone rotiert, durch die Form und Position des geneigten Flächenabschnitts 34a und des vertieften Rotationsunterstützungsabschnitts 17 gesteuert werden.
Wie in 4 gezeigt, ist ein Strömungspfad bildendes Element 36 (in dieser Ausführungsform eine Hohlnadel mit einem konischen vorlaufenden Endabschnitt und einem sich hiervon erstreckenden, kontinuierlich zylindrischen Abschnitt) zum Ineingriffkommen mit dem Tintenzufuhranschluss zum Zuführen von Tinte zu einem Aufzeichnungskopf 35, der an der unteren Fläche des Schlittens vorgesehen ist, in jeder Tintenpatronenspeicherregion gelegen. Eine Mehrzahl von feinen Durchgangslöchern, die jeweils einen Meniskus halten können, ist durch eine konische Fläche des konischen Abschnitts der Hohlnadel 36 gebildet, so dass Tinte von diesen Durchgangslöchern zu dem Aufzeichnungskopf über den zylindrischen Abschnitt der Hohlnadel zugeführt werden kann.
Wie in 5 gezeigt, besitzt der Schlitten 30 gegenüberliegend zum dem Hebel 9 der Tintenpatrone 1 eine Wandfläche, die mit einer Nut 37 zum Ineingriffkommen mit dem Vorsprung 20 gebildet ist, und ebenso einen Eingriffsabschnitt 38 (in dieser Ausführungsform einen vertieften Abschnitt) zum Ineingriffkommen mit dem Klauenabschnitt 19. Die Nut 37, die als Halteelement betrachtet werden kann, ist mit einer geneigten Fläche 37a gebildet, deren oberer Abschnitt sich zur Seite der Patrone hin erweitert. Während des Ladens der Tintenpatrone in den Schlitten 30 wirkt die geneigte Fläche 37a mit der Tintenpatrone wie folgt zusammen. In der anfänglichen Phase des Ladens der Tintenpatrone berührt der Vorsprung 20 auf jeder Seite sicher diese geneigte Fläche 37a mittels der breiten Mündung der geneigten Fläche, ungeachtet dessen, wie weit der Hebel 9 offen ist. Ebenso zwängt, sobald die Tintenpatrone montiert worden ist, die geneigte Fläche 37a den Hebel 9, um zu der Seite der Wandfläche des Schlittens, d.h. nach außen aufzuschwenken. Insbesondere wenn der Vorsprung 20 auf jeder Seite gebildet ist, kann der Hebel sicher in eine bevorzugte Position geführt werden, selbst wenn der Hebel verdreht ist.
Ebenso ist eine zweite Nut 39 unterhalb der Nut 37 gebildet. Diese zweite Nut 39, die als Halteelement betrachtet werden kann, kommt mit dem hervorstehenden Führungsabschnitt 10 der Tintenpatrone gerade vor dem Ende des Ladens in Eingriff und verhindert, dass die Tintenpatrone sich in der Breitenrichtung beim Abschließen des Montierens verschiebt. Zusätzlich sind in dieser Ausführungsform der hervorstehende Führungsabschnitt 10 und die Nut 37 an der Tintenpatrone bzw. in dem Tintenpatronenspeicherabschnitt vorgesehen, um das Volumen der Tintenpatrone soweit wie möglich zu erhöhen. Es wird ersichtlich sein, dass dieselben Vorteile beim Führen der Tintenpatrone erzielt werden können, wenn die Nut 37 in der Tintenpatrone gebildet ist und der hervorstehende Abschnitt in den Tintenpatronenspeicherabschnitt gebildet ist, obgleich die Speicherkapazität der Tintenpatrone vermindert werden kann.
Wie in 5 gezeigt, ist jeder Patronenspeicherabschnitt auf der gegenüberliegenden Fläche des Schlittens 30 mit einem elastischen Positionierstück 40 gebildet, das ebenso als Presselement betrachtet werden kann, dessen oberes Ende 40a als Drehgelenk dient, und dessen unteres Ende 40b an der ebenen Fläche 12a des hervorstehenden Abschnitts 12 der Tintenpatrone anliegt. Der elastische Kontakt 41 (der mehrere elektrische Kontakte aufweisen kann) zum elektrischen Berühren der Elektroden 14, die an dem hervorstehenden Abschnitt 12 gebildet sind, ist unterhalb dieses elastischen Stücks 40 vorgesehen.
Es ist zu beachten, dass es bevorzugt ist, dass die Tintenpatrone an dem Schlitten 30 mit nur einem geringen Rotationsbetrag montiert wird, wie 5, 9 und 10 gezeigt, da dies die Kräfte begrenzt, welche auf einen Abschnitt der Tintenpatrone und der Aufzeichnungsvorrichtung aufgebracht werden.
7A zeigt eine Ausführungsform der Struktur in der Region des Schlittens 30, welche das elastische Stück 40 und elastische Kontakte 41 besitzt. Wie in der vergrößerten Ansicht aus 7B gezeigt, ist die der Tintenpatrone 1 gegenüberliegende Region mit einer nach oben offenen Öffnung oder Schlitz 34c gebildet, der zwischen den benachbarten Rippen 34 definiert ist, und jede Rippe besitzt eine Nut 34b auf ihren beiden Seiten. Ein Kontakt bildendes Element 42 besitzt eine elastische verformbare Klaue (Vorsprung) 41a auf jeder Seite, wie in 8A gezeigt. Das Kontakt bildende Element 42 umfasst ein Substrat 41b, welches die elastischen Kontakte 41 trägt, und das Kontakt bildende Element ist in die untere Seite des jeweiligen Schlitzes 34c eingefügt. Eine Mehrzahl elastischer Stücke 40 ist, wie in 8B gezeigt, jeweils an den oberen Schlitzen 34c montiert. In dieser Ausführungsform ist eine elastische Stückeinheit 50, die mit vier elastischen Stücken 40 gebildet ist, daran montiert. In der elastischen Stückeinheit 50 ist ein hervorstehender Abschnitt 51 zum Ineingriffkommen mit der Nut 34b auf jeder Seite des jeweiligen elastischen Stücks 40 gebildet, und eine Klaue (Vorsprung) 51 begrenzt die vertikale Bewegung des elastischen Stücks 40. Da diese elastischen Stücke 40 vorgesehen sind, um jeweils die Kontakt bildenden Elemente 42 abzudecken, besitzt jedes elastische Stück 40 ebenso eine Funktion zum Schützen des Kontakt bildenden Elements 42. Zusätzlich zeigt Bezugszeichen 53 einen hervorstehenden Führungsabschnitt.
Wenn in dieser Ausführungsform die Tintenpatrone 1 in ihrer Position zu einer vorbestimmten Region des Schlittens 3 ausgerichtet ist, wie in 9 gezeigt, liegt der hervorstehende Abschnitt 12 an dem elastischen Stück 40 an.
Wenn die Tintenpatrone 1 in dieser Ausrichtung nach unten gedrückt wird, wie in 10 gezeigt, wird das elastische Stück 40 durch den hervorstehenden Abschnitt 12 zusammengedrückt und in der durch einen Pfeil B gezeigten Richtung verformt. Daher bewegt sich die Tintenpatrone 1 über das elastische Stück 40 und fährt nach unten fort.
Bei diesem Vorgang berührt der Vorsprung 20 auf jeder Seite des Hebels 9 der Tintenpatrone 1 die geneigte Fläche 37a, die den sich erweitenden Abschnitt bildet. Ebenso tritt der hervorstehenden Führungsabschnitt 10 in die Nut 39 ein. Wenn die Patrone 1 weiter vorgeschoben wird, werden beide Seiten des hervorstehenden Positionierabschnitts 12 durch die Rippen 34 geführt, und die Tintenzufuhrnadel 36 tritt in den Tintenzufuhranschluss 4 ein, um den Ventilkörper 6 entgegen der Kraft der Feder 5 anzuheben.
Es ist bevorzugt, dass die Breite des Vorsprungs bzw. der Vorsprünge 20 zusammen mit der Breite des Hebels 9 nicht größer ist als der Abstand in der Breitenrichtung zwischen dem Behälterkopf 2a und dem Deckelkörper 2b. Da diese Positionierstruktur nicht breiter ist als die Tintenpatrone selbst, können auf diese Weise Tintenpatronen eng angeordnet werden, da die Vorsprünge benachbarter Tintenpatronen einander nicht stören werden.
Die Tintenpatrone 1 wird so in eine vorbestimmte Position geschoben. Dann wird der Hebel 9, wie in 5 gezeigt, um eine Region, die als Schwenkpunkt dient, in eine vorbestimmte, nach außen gerichtete Position durch die Wirkung der geneigten Fläche 37a des Schlittens rotiert, und die Klaue 19 wird gegen den Eingriffsabschnitt 38 unter einer starken aufgebrachten elastischen Kraft bewegt, wodurch ein wahrnehmbarer „Klick" erzeugt wird, der durch den Benutzer gehört und/oder gefühlt werden kann. Dabei kann ein Benutzer leicht bestimmen, dass die Patrone sicher an dem Schlitten montiert worden ist.
Wie in 1A und 13 gezeigt, ist der Hebel 9 ein längliches Element, das an der Wandfläche 7 durch ein „lebendes Gelenk" angebracht ist. Dem Fachmann wird ersichtlich sein, dass diese Struktur nur beispielhaft und nicht beschränkend gezeigt, und dass andere Anbringanordnungen ebenso eingesetzt werden könnten, ohne von dieser Erfindung abzuweichen.
Ebenso ist annähernd gleichzeitig das elastische Stück 40 nicht mehr der Kraft unterworfen, die durch den hervorstehenden Abschnitt 12 ausgeübt worden ist, und wird daher durch seine eigene Elastizität in seinen vorherigen Zustand zurückgesetzt. Daher liegt das untere Ende 40b des elastischen Stücks 40 an der ebenen Fläche 12a in dem oberen Abschnitt des hervorstehenden Abschnitts 12 an. Dabei wird die Tintenpatrone 1 gegen die elastischen Kontakte 41 gezwängt. Dementsprechend können die Elektroden 14 in elektrische Verbindung mit den elastischen Kontakten 41 ohne wesentliches Reiben zwischen den Elektroden 14 und den elastischen Kontakten 41 gebracht werden. Dies beseitigt nicht nur ein Verschleiß und eine Beschädigung der Elektroden 14 und der elastischen Kontakte 12, sondern verhindert ebenso eine Beschädigung von in einem EEPROM (Speichereinrichtung) gespeicherten Daten, die andernfalls durch einen unangemessenen Kontakt entstehen könnte.
In diesem Zustand wird in der vertikalen Richtung die nahe Seite der Tintenpatrone 1 durch den hervorstehenden Abschnitt 12 und das untere Ende des elastischen Stücks 40 regulier, und die hintere Seite der Tintenpatrone 1 wird durch die Klaue 19 und den Eingriffsabschnitt 38 reguliert. Ebenso wird in der horizontalen Richtung (Breitenrichtung) die Stelle der nahen Seite der Tintenpatrone 1 durch beide Seiten des hervorstehenden Abschnitts 12 und des hervorstehenden Breitenrichtungsregulierabschnitts 34 reguliert, und die Position der hinteren Seite der Tintenpatrone 1 wird durch die Führungsnut 39 und den hervorstehenden Führungsabschnitt 10 reguliert. Da die Position der Tintenpatrone genau gesteuert werden kann, werden die Elektroden 14 sauber positioniert, um den elektrischen Kontakt mit dem jeweiligen elastischen Kontakt 41 herbeizuführen.
Mittels dieser Anordnung wird die montierte Tintenpatrone diagonal durch den unteren Abschnitt an der nahen Seite und den oberen Abschnitt auf der hinteren Seite gehalten. Daher kann die montierte Tintenpatrone sicher in einer vorbestimmten Position gehalten werden, ohne den Betrieb zu beeinträchtigen.
Da ebenso die auf den Hebel 9 wirkende, starke elastische Kraft die Tintenpatrone zu den elastischen Kontakten 41 zwängt, drücken die Elektroden 14 fest gegen die elastischen Kontakte, um die elektrisch leitfähige Beziehung hierzu aufrecht zu erhalten. Da zusätzlich das elastische Element 6a des Tintenzufuhranschlusses 4 eine Öffnung mit einem geringeren Durchmesser als die Tintenzufuhrnadel 36 besitzt, wird das elastische Dichtelement 6a des Tintenzufuhranschlusses 4 aufgrund dessen Elastizität elastisch in gewissem Ausmaß davon, während es eine luftdichte Beziehung zu der hierin eingefügten Tintenzufuhrnadel 36 aufrecht erhält, um einen örtlichen Kontakt mit der Tintenzufuhrnadel 36 abzubauen, wodurch eine Beschädigung verhindert wird, die andernfalls durch Wirkung einer örtlichen Kraft verursacht werden könnte, welche auf die Tintenzufuhrnadel 36 aufgebracht wird. Zusätzlich ist es bevorzugt, ein elastische Element 6a einzusetzen, das eine solche automatische Ausrichtfähigkeit besitzt, dass ein Abschnitt des elastischen Elements 6a, das elastisch mit der Tintenzufuhrnadel 36 in Kontakt gebracht wird, in Bezug auf einen Abschnitt des elastischen Elements 6a bewegt werden kann, das an der Patrone befestigt ist.
Ebenso ist der hervorstehende Abschnitt 12 mit einer Breite gebildet, die nicht größer ist als diejenige des Behälterkörpers 2a. Daher kann, selbst wenn der jeweilige Spalt in der Feldrichtung zwischen benachbarten Tintenpatronen auf ein mögliches Minimum vermindert ist, d.h. selbst wenn die Mehrzahl von Tintenpatronen in einer im wesentlichen einander berührenden Anordnung gespeichert sind, die Position der Tintenpatronen in der Feldrichtung genau reguliert werden. In anderen Worten, da der hervorstehende Abschnitt 12 schmaler ist als die Tintenpatrone selbst, können benachbarte Tintenpatronen eng angeordnet werden, da diese hervorstehenden Positionierabschnitte einander nicht stören werden.
Übrigens bezieht sich der Begriff „Feldrichtung" auf eine Linie, entlang der aufeinanderfolgende Tintenpatronen angeordnet sind, die in dem Schlitten montiert sind. Wie in 6 gezeigt, ist diese Linie parallel zu der Scanrichtung, entlang der Schlitten während des Druckens hin- und herbewegt wird.
Wenn andererseits die Tintenpatrone 1 von dem Schlitten 30 entnommen werden soll, wird die Tintenpatrone 1 beispielsweise mit dem Zeigefinger der Bedienperson an dem Hebel und mit dem Daumen an dem vertieften Klauenabschnitt 2c gehalten, und der Hebel 9 wird derart gedrückt und verformt, um zu der nahen Seite bewegt zu werden, d.h. zu der Seite des Behälterhauptkörpers (es ist zu beachten, dass auch andere Finger verwendet werden könnten). Wenn der Hebel 9 elastisch verformt wird, löst sich die Klaue 19 von dem Eingriffsabschnitt 38. Die Tintenpatrone, welche die zuvor durch den Eingriffsabschnitt 38 bereitgestellte Stützung verloren hat, bewegt sich etwas nach oben, und zwar in Antwort auf die durch die Feder 5 in dem Tintenzufuhranschluss ausgeübte Vorspannkraft, und die Klaue 19 an dem Hebel 9 wird in eine Position außerhalb der Region des Eingriffsabschnitts 38 verschoben.
Der Tintenzufuhranschluss 4 ist an einer Stelle vorgesehen, die zu der Wandfläche 7 versetzt ist, an welcher der Hebel 9 vorgesehen ist. Daher kann während der Entnahme der Patrone der Tintenzufuhranschluss 4 von dem Strömungspfad bildenden Element, d.h. von der Tintenzufuhrnadel 36, durch Drehen der Patrone um einen großen Rotationsradius L in der durch einen Pfeil G gezeigten Richtung um einen Anlagepunkt F der Tintenpatrone an dem unteren Ende des elastischen Stücks 40 gelöst werden, wie schematisch in 12 gezeigt. Diese Anordnung kann die schädliche Wirkung jeglicher Biegekraft (Drehmoment) vermindern, welche auf die Tintenzufuhrnadel 36 in Zusammenwirken mit einer Dämpfungsfunktion des elastischen Dichtelements 6a aufgebracht wird, welches elastisch den zylindrischen Abschnitt der Tintenzufuhrnadel 36 berührt.
Wenn die Tintenpatrone während der Entnahme der Patrone gedreht wird, versucht die Rippe 34, insbesondere der geneigte Flächenabschnitt 34a, mit der Seitenfläche des Behälterhauptkörpers 2a der Tintenpatrone zu kollidieren, jedoch die Anwesenheit des vertieften Abschnitts 17 an diesem Abschnitt kann die Kollision der Rippe 34 vermeiden, wodurch eine leichte und sanfte Entnahme der Tintenpatrone ermöglicht wird.
Der Verschiebungsbetrag zwischen der Mitte der Tintenzufuhrnadel 36 und der Mitte des Tintenzufuhranschlusses 4 kann durch Δ L = L – (H/tan θ) ausgedrückt werden, wobei L der Abstand zwischen dem Anlagepunkt F, welchen das elastische Stück 40 zum Begrenzen eines Rotationsmittelpunkts berührt, und dem unteren Ende der zentralen Achse C des Tintenzufuhranschlusses 4 ist, H ist der maximale Wert der Eindringlänge der Tintenzufuhrnadel 36, und θ ist der während der Entnahme der Tintenpatrone erforderliche Rotationswinkel.
Der Rotationswinkel θ ist der erforderliche Rotationswinkel der Tintenpatrone aus dem Zustand, in welchem die Tintenzufuhrnadel 36 in Eingriff mit dem Tintenzufuhranschluss 4 ist, in dem Zustand, in welchem der Mittelpunkt des vorlaufenden Endes der Tintenzufuhrnadel 36 außerhalb der Endfläche des Tintenzufuhranschlusses 4 positioniert ist.
Der Maximalwert für H ist als annähernd die Länge von dem unteren Ende des Tintenzufuhranschlusses 4 zu dem Schnittpunkt E, an welchem die zentrale Achse C des Tintenzufuhranschlusses 4 eine Linie schneidet, die sich von dem Anlagepunkt F (der als Bezugszeichen F in 12 gezeigt ist) und parallel zu der unteren Fläche der Tintenpatrone (senkrecht zu der zentralen Achse C) erstreckt, definiert.
Da die Tintenpatrone eine Montagelänge H der Tintenzufuhrnadel 36 von etwa 5 mm besitzt, beträgt der Rotationsradius L etwa 28,8 mm, und der Rotationswinkel θ beträgt etwa 10 Grad, und der Verschiebungsbetrag Δ L zwischen der Mitte der Tintenzufuhrnadel 36 und der Mitte des Tintenzufuhranschlusses 4 kann als etwa 0,4 mm berechnet werden.
In anderen Worten ist ein Verformungsbetrag, um den das elastische Dichtelement 6a, welches in dem Tintenzufuhranschluss 4 eingebaut ist, durch eine Kraft verformt werden kann, die keine Beschädigung an der Tintenzufuhrnadel 36 verursacht, als Δ L definiert, und der Rotationsradius L kann als L ≥ H/tan θ + Δ L eingestellt werden.
Da ferner die Rotationskraft auf das distale Ende des Hebels 9 aufgebracht wird, das am weitesten diagonal entfernt von dem hervorstehenden Abschnitt 12 ist, kann die Tintenpatrone leicht entfernt werden.
Darüber hinaus können die Elektroden 14 durch eine Rotation auf diese Weise in elektrische Verbindung mit den elektrischen Kontakten 41 ohne wesentliches Reiben zwischen den Elektroden 14 und diesen elastischen Kontakten 41 gebracht werden. Dies beseitigt nicht nur den Verschleiß und eine Beschädigung der Elektroden 14 und der elastischen Kontakte 12 sondern auch eine Beschädigung von in einem EEPROM (der Speichervorrichtung) gespeicherten Daten, die andernfalls durch einen unangemessenen Kontakt verursacht werden. Könnte.
Zusätzlich kann ein hervorstehender Abschnitt, der leicht an den Daumen des Benutzers angepasst werden kann, anstelle des vertieften Klauenabschnitts 2c vorgesehen sein, um dieselbe Wirkung zu erzielen.
Andererseits ist das gegenüberliegende Ende der Tintenpatrone 1 derart aufgebaut, dass der hervorstehende Abschnitt 12 daran gehindert ist, sich durch das untere Ende 40b des elastischen Stücks 40 zu bewegen. Wenn somit die Seite des Hebels 9 angehoben wird, wie in 4 gezeigt, wird die Patrone in der Richtung eines Pfeils C rotiert, wie in 11 gezeigt, und zwar um die obere Fläche des hervorstehenden Abschnitts 12, die als Rotationsgelenk dient, während sie gleichzeitig durch die Rippe 34 geführt wird, die als hervorstehender Breitenrichtungsregulierabschnitt dient. Dabei tritt die Rippe 34, welche die Patronenspeicherregion aufteilt, in den vertieften Rotationsunterstützungsabschnitt 17 ein, der in der Seitenfläche der Tintenpatrone 1 gebildet ist, so dass die Tintenpatrone 1 in einen vorbestimmten Winkel rotiert wird, d.h. in die Position, in welcher die ebene Fläche 12a des hervorstehenden Abschnitts von dem unteren Ende 40b des elastischen Stücks 40 getrennt ist. Somit hat sich in dieser Phase die Tintenpatrone 1 von dem Schlitten 30 gelöst und kann schräg zur Entnahme von dem Schlitten 30 angehoben werden.
13 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Tintenpatrone gemäß der vorliegenden Erfindung. Obgleich sich der Behälterkörper 2a dieser Tintenpatrone 1' in der Tiefe D und daher in der Speicherkapazität von der zuvor genannten Tintenpatrone 1 unterscheidet, besitzen die anderen Strukturen wie der Deckelkörper 2b der Tintenpatrone 1 denselben Aufbau wie die entsprechenden Strukturen der genannten Tintenpatrone 1. Unter Berücksichtigung dieses Unterschiedes der Tintenpatronebreite ist der hervorstehende Abschnitt 12 in einer in der Breitenrichtung zu einer Seite eines Behälterkörpers 2a' versetzten Position gebildet. Das Zentrum in Breitenrichtung der Elektrodengruppe 14 ist vorteilhaft derart vorgesehen, um auf einer Linie C' parallel zu einer zentralen Achse C eines Tintenzufuhranschlusses 4' positioniert zu sein, wie bei der zuvor genannten Tintenpatrone 1 (die Linie C' entsprechend einer Linie, die durch Projizieren der zentralen Achse C senkrecht auf die Oberfläche, auf welcher die Elektroden 14 gebildet sind, erhalten ist).
Erneut wird ersichtlich sein, dass in der zuvor genannten Ausführungsform der Montagevorgang effektiv ist, da er eine Linearbewegung der Tintenpatrone einsetzt. Wenn der hervorstehende Abschnitt 12 zuerst positioniert wird und dann die Tintenpatrone durch Rotieren des Hebels 9 montiert wird, wobei der hervorstehende Abschnitt 12 als Drehgelenk dient, liegt das untere Ende 40b des elastischen Stücks 40 weiterhin an der ebenen Fläche 12a des hervorstehenden Abschnitts 12 an. Dann wird mit dieser Anlageregion, die als Rotationsmittelpunkt in der Breitenrichtung dient, die nahe Seite durch den hervorstehenden Breitenrichtungsregulierabschnitt 34 reguliert, und die hintere Seite wird durch die Führungsnut 39 reguliert. Mittels der genauen Steuerung der Position der Tintenpatrone führen die Elektroden 14 eine angemessene, elektrische leitfähige Beziehung zu den elektrischen Kontakten 41 ohne wesentliches Reiben herbei.
Ein weiterer Vorteil dieser Erfindung ist, dass der Tintenzufuhranschluss 4 auf der Seite des Hebels 9 in einer von dem hervorstehenden Abschnitt 12 beabstandeten Position gelegen ist, der als Drehgelenk dient. Dank dieser Anordnung bewegt sich während der Montage und der Entnahme der Patrone der Tintenzufuhranschluss 4 so parallel wie möglich zu der Achse der Tintenzufuhrnadel 36, wodurch die Erzeugung unerwünschter Kräfte verhindert wird, die dazu neigen würden, unerwünscht das in dem Tintenzufuhranschluss 4 vorgesehene elastische Dichtelement 6a zu verformen.
Als nächstes werden die Strukturen einer Tintenpatrone gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und ein zum Gebrauch mit der Tintenpatrone gemäß der zweiten Ausführungsform ausgelegter Schlitten diskutiert.
14A und 14B zeigen jeweils eine zweite Ausführungsform einer Tintenpatrone gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Tintenpatrone 101 ist im wesentlichen ähnlich zu der ersten Ausführungsform aufgebaut. Das heißt, die Tintenpatrone 101 umfasst einen ebenen Behälter mit einem Behälterkörper 102a und einem Deckelkörper 102b (die ebenso als erste und zweite Seite bezeichnet werden könnten), und einen Tintenzufuhranschluss 104, der an einer Wandfläche (der unteren Wand) 103 des Behälterkörpers 102 vorgesehen ist und der mit einer Tintenzufuhrnadel in Eingriff kommt, welche ein Strömungspfad bildendes Element eines Aufzeichnungskopfes zum Zuführen von Tinte zu dem Aufzeichnungskopf darstellt.
Genauer gesagt ist die Tintenpatrone 101 derart dimensioniert, dass die Breite W1 in der Richtung senkrecht zu der Richtung, in welcher eine Mehrzahl von Patronen aufgereiht sind, die längste ist, die Patronenhöhe H1 ist etwas kürzer als die Breite W1, und die Dicke (Tiefe) D1 in der Richtung parallel zu der Aufreihungsrichtung der Patronen ist als etwa 1/5 der Höhe H1 eingestellt. Diese Dimensionierung der Tintenpatrone 101 soll die gesamte Länge in der Aufreihungsrichtung so minimal wie möglich machen, wenn eine Mehrzahl von Tintenpatronen aufgereiht werden.
Zusätzlich ist der Tintenzufuhranschluss 104 in einer von der zentralen Ebene der Patrone zu einer Seite in der Längsrichtung versetzten Position vorgesehen (d.h. auf der Seite einer Wandfläche (Seitenwand), die mit einen Hebel 109 gebildet ist, der als Halteelement dient. Die Tintenpatrone 1 besitzt ebenso eine obere Fläche (obere Wand). Der Tintenzufuhranschluss 104 ist derart aufgebaut, um einen durch die untere Wand 103 verlaufenden Tintenströmungspfad zu definieren und mit der Tintenzufuhrnadel zur Fluidkommunikation über den Tintenströmungspfad zwischen der Tintenzufuhrnadel und einer Tintenkammer der Tintenpatrone 101 in Eingriff zu kommen. In dieser Ausführungsform steht ein Teil des Tintenzufuhranschlusses 104 nach außen von der Wandfläche 103 des Behälterkörpers 102a wie veranschaulicht hervor, jedoch ist der Tintenzufuhranschluss gemäß der vorliegenden Erfindung nicht auf dieses Design beschränkt.
Wie unter Bezugnahme auf 2 in der ersten Ausführungsform diskutiert, umfasst die Tintenpatrone 101 einen Ventilkörper 6, der durch eine Feder 5 normalerweise geschlossen gehalten ist, welche eine Vorspannkraft auf den Ventilkörper ausübt. Der Ventilkörper 6 und die Feder 5 sind auf der Seite des vorlaufenden Endes des Tintenzufuhranschlusses 104 angeordnet. Ein ringförmiges, elastisches Dichtelement 6a zum abdichtenden Ineingriffkommen mit dem Strömungspfad bildenden Element (nicht gezeigt) ist auf der äußeren Seite, d.h. auf der Seite des vorlaufenden Endes des Ventilkörpers 6 vorgesehen.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 14A und 14B, ist der Hebel 109, der als elastisch verformbares Element dient, an einer Wandfläche 107 auf der Seite gebildet, die näher zu dem Tintenzufuhranschluss 104 ist, und zwar von den zwei gegenüberliegenden Wandfläche 107, 108, die im wesentlichen orthogonal zu der Wandfläche 103 sind, welche den Tintenzufuhranschluss 104 besitzt. Der Hebel 109 ist an der Wandfläche 107 des Behälterkörpers 2a derart vorgesehen, um ein Drehgelenk oder einen Schwenkpunkt 109a an dem unteren Abschnitt des Hebels 109 zu besitzen und elastisch verformbar zu sein. Ein Klauenabschnitt oder Vorsprung 119, der als Eingriffsabschnitt dient, welcher mit einem geeignet geformten Eingriffsabschnitt 136 des Schlittens in Eingriff bringbar und von diesem lösbar ist, steht nach außen oberhalb des Drehgelenks 109a hervor. Ein Paar von Vorsprüngen 120 ist zwischen dem Drehgelenk 109a und dem Klauenabschnitt 119 derart gebildet, um seitlich von einem Hebelkörper nach außen hervorzustehen, und bevorzugt ist ein solcher Vorsprung auf jeder Seite des Hebelkörpers gebildet. Ein hervorstehender Abschnitt 110, der eine Führungsfunktion besitzt und der ein Verschieben in Breitenrichtung der Patrone verhindert, ist an dem unteren Abschnitt der Wandfläche 107 unterhalb des Hebels 109 gebildet.
Ein Hebelaufnahmeabschnitt, ein hervorstehender Abschnitt 111 in dieser Ausführungsform, ist an der anderen Wandfläche 108 an einer Stelle gebildet, an der ein Montierhebel des Schlittens (der nachfolgend im Detail diskutiert wird) den Hebelaufnahmeabschnitt niederdrücken kann. Ein hervorstehender Abschnitt 112, der Flächen besitzt, beispielsweise eine ebene Frontfläche 113 und ebene Seitenflächen 112a und 112b, ist an einem unter Endabschnitt der anderen Wandfläche 108 unterhalb des hervorstehenden Abschnitts 111 gebildet. Der hervorstehenden Abschnitt 112 ist angeordnet, um von der Wandfläche 108 der Patrone hervorzustehen und auf seinen beiden Seiten durch die Aufzeichnungsvorrichtung begrenzt zu sein, wenn sie daran montiert ist. Die Flächen 113, 112a und 112b des hervorstehenden Abschnitts 112 sind parallel zu der Einfügerichtung der Tintenpatrone in die Aufzeichnungsvorrichtung (der Axialrichtung des Tintenzufuhranschlusses). Eine Mehrzahl von Elektroden 114 zum Herstellen eines elektrischen Kontakts mit einem elastischen Kontaktelement 140 der Aufzeichnungsvorrichtung ist an dieser Fläche 113 des hervorstehenden Abschnitts 112 gebildet. In dieser Ausführungsform sind die Elektroden 114 in zwei versetzten Reihen, einer oberen Reihe und einer unteren Reihe, derart gebildet, dass eine Mehrzahl der Elektroden 114 horizontal in jeder Reihe entlang einer Linie angeordnet ist.
Die ebenen Seitenflächen 112a, 112b des ersten hervorstehenden Abschnitts 112 und die Aufnahmestruktur der Aufnahmevorrichtung können derart dimensioniert sein, dass es einen Spaltraum zwischen diesen Strukturen gibt, da dies dazu beitragen kann, das Montieren der Tintenpatrone 101 in dem Schlitten der Aufzeichnungsvorrichtung zu erleichtern. Dieser Spalt kann mit jeglicher geeigneten Abmessung ausgeführt sein, solange er nicht derart groß ist, dass die Tintenpatrone 101 sich in ihrer Position in einem solchen Ausmaß verschieben kann, dass der elektrische Kontakt der Elektroden an der Tintenpatrone und den Kontakten an der Druckvorrichtung verloren geht (d.h., ein zu großer Spalt wird zu einer Fehlausrichtung führen).
Optional können, wie in 14C-D gezeigt, die ebenen Seitenflächen 112a, 112b des hervorstehenden Abschnitts 112 mit einer Oberflächenstruktur versehen sein, die auf solche Weise geformt ist, die ein genaues und sicheres Montieren der Tintenpatrone 101 weiter erleichtert. Als nicht beschränkendes Beispiel können die Seiten 112a und 112b jeweils geeignet geformte Vorsprünge 112a', 112b' daran besitzen. Wie in 14C-D gezeigt, könnte jeder dieser Vorsprünge 112a', 112b' ein halbkugelige Form besitzen. Jede der andere geeignet Form, wie oval oder rechteckig, könnte ebenso verwendet werden. Als weitere Alternative können die Seiten 112a, 112b angehobene Rippen oder Grate 112a'', 112b'' besitzen, die sich entlang ihrer Länge erstrecken; wie in 14E-F gezeigt, können diese Rippen oder Grate eine dreieckige Form besitzen. Jede andere geeignete Querschnittsform wie halbkugelig, oval oder rechteckig könnte ebenso verwendet werden. Und ferner könnte, wie in 14G-H gezeigt, der hervorstehende Abschnitt 112 mit Vertiefungen oder Nuten 112a''', 112b''' gebildet sein, die an den Seiten 112a, 112b gebildet sind. Wie oben könnte jegliche geeignete Vertiefungsform, wie halbkugelig, oval oder rechteckig eingesetzt werden.
Der Schlitten der Druckvorrichtung (nicht gezeigt) kann derart aufgebaut sein, um die Vorsprünge, Grate oder Nuten aufzunehmen, die an dem hervorstehenden Abschnitt 112 der Tintenpatrone 101 gebildet sind, wie oben diskutiert. Beispielsweise können die Vorsprünge 112a', 112b' und die Grate 112a'', 112b'' in geeignet bemessenen Schlitzen (nicht gezeigt) aufgenommen werden, und die Nuten 112a''', 112b''' können mit geeignet bemessenen Vorsprüngen oder Rippen (nicht gezeigt) in Eingriff kommen. Alternativ kann ein Abstand zwischen den Seitenflächen 112a und 112b des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 etwas kleiner eingestellt sein als D2, so dass ein Abstand zwischen den Spitzen der Vorsprünge 112a' und 112b' (der Grate 112a'' und 112b'') auf D2 eingestellt ist. 14D und 14F zeigen den letzteren Fall, in welchem ein Abstand zwischen den Spitzen der Vorsprünge 112a' und 112b' (der Grate 112a'' und 112b'') auf D2 eingestellt ist.
Erneut wird ersichtlich sein, dass etwas Spaltraum zwischen Druckvorrichtungsstruktur und den Seitenabschnitten 112a, 112b, Vorsprüngen 112a', 112b', Graten 112a'', 112b'' oder Nuten 112a''', 112b''' der Tintenpatrone 101 vorgesehen sein kann, solange dieser Spalt einen sauberen elektrischen Kontakt zwischen den Elektroden der Tintenpatrone und den Kontakten der Druckvorrichtung ermöglicht (ein zu großer Spalt wird zu einer Fehlausrichtung führen).
Da die Wandfläche 108 in der Breitenrichtung (dicken Richtung) schmal ist, sind die Elektroden 114, die jeweils eine vertikal längliche Form zum Sicherstellen eines erforderlichen Bereichs besitzen, vertikal und lateral in mehreren Spalten und Reihen vorgesehen, wobei die Elektroden 114 konzentrisch in einer Region vorgesehen sein können, die in der Nähe der Flächen 112a und 112b ist, welche als Positionierabschnitt der Tintenpatrone in der Richtung von rechts nach links dienen, und die Position kann präzise mit hoher Genauigkeit gesteuert werden. Diese Anordnung verbessert den zuverlässigen Kontakt zwischen den Elektroden 114 und den elastischen Kontaktelementen 140.
Wie die Leiterplatte 15 und die daran gebildeten Elektroden 14, wie unter Bezugnahme auf 3A diskutiert, sind die Elektroden 114 an der vorderen Fläche einer Leiterplatte 115 gebildet und sind durch Befestigen der Leiterplatte 115 an der Fläche 113 des hervorstehenden Abschnitts 112 vorgesehen. Zusätzlich ist, wie in 3B gezeigt, eine Speichereinheit 18 wie ein lesbar-schreibbares Halbleiterspeicherelement, wie ein EEPROM, das Informationen über die in dem Tintenbehälter enthaltene Tinte speichert, an der hinteren Fläche der Leiterplatte 115 montiert und ist elektrisch mit zumindest einigen der Elektroden 114 verbunden.
Der hervorstehende Abschnitt 111 ist angeordnet, um eine aufgebrachte Positionierung nach unten, welche auf die Tintenpatrone 101 ausgeübt wird, an einer Stelle aufzunehmen, die nicht wesentlich von einer gedachten Fläche versetzt ist (d.h. im wesentlichen auf dieser gelegen ist), die sich von oben von der Fläche der Leiterplatte 115 erstreckt, auf welcher die Mehrzahl von Elektroden 114 vorgesehen ist. Diese Anordnung beseitigt einen Positionierfehler der Elektroden 114, der andernfalls aufgrund einer Torsion der Tintenpatrone während des Montierens der Tintenpatrone auftreten könnte, und verwirklicht den präzisen Kontakt zwischen den Elektroden 114 und den elastischen Kontaktelementen 140.
15 bis 17 zeigen die Schlittenstruktur einer Ausführungsform einer Aufzeichnungsvorrichtung, die zum Aufnehmen der genannten Tintenpatrone geeignet ist. 15 zeigt das äußere Erscheinungsbild des Schlittens und 16 und 17 zeigen einen Zustand, in welchem die Tintenpatronen sauber montiert sind. Ein Schlitten 130 ist durch einen Patronenhalterhauptabschnitt 131 und einen Montagehebel 132 gebildet. Der Patronenhalterhauptabschnitt 131 ist im wesentlichen mit einer Kastenform gebildet, so dass eine Mehrzahl von Tintenpatronen von oben darin eingefügt werden können. Der Montagehebel 132 ist im wesentlichen als Rahmenstruktur mit einer Öffnung an seinem unteren Abschnitt gebildet. Der Montagehebel 132 ist schwenkbar durch eine Welle 133 (separate Gelenke könnten ebenso verwendet werden) an dem Halterhauptkörperabschnitt 131 gelagert, so dass eine Endseite des Halterhauptkörperabschnitts 131, d.h. eine den hervorstehenden Abschnitten 111 der Tintenpatrone 101 zugewandten Seite, an einem unteren Abschnitt gelegen ist.
Der Patronenhalterhauptabschnitt 131 ist durch Rippen 134 derart aufgeteilt, um eine Mehrzahl von Tintenpatronen aufzunehmen. Eine den Hebel 109 der Tintenpatrone 101 gegenüberliegende Wandfläche ist mit Nuten 135 zum Aufnehmen und in Eingriffkommen mit den Vorsprüngen 120 gebildet, welche auf beiden Seiten des Hebels 109 gelegen sind, und mit einem Eingriffsabschnitt 136 (einem vertieften Abschnitt in dieser Ausführungsform) zum Aufnehmen und Ineingriffgelangen mit dem Klauenabschnitt 119.
Die Nut 135 ist mit einer geneigten Fläche 135a gebildet, deren obere Abschnitt sich zur Seite der Tintenpatrone erweitert. Während des Ladens der Tintenpatrone wirkt die geneigte Fläche 135a mit der Tintenpatrone wie folgt zusammen. In der anfänglichen Phase des Ladens der Tintenpatrone berühren die Vorsprünge 120 auf jeder Seite sicher diese geneigte Fläche 135a mittels des breiten Mauls der geneigten Fläche, ungeachtet dessen, wie weit der Hebel 109 offen ist. Ebenso zwängt, sobald die Tintenpatrone montiert worden ist, die geneigte Fläche 135a den Hebel 109, um zur Seite der Wandfläche des Schlittens, d.h. zur Außenseite der Tintenpatrone 101 hin aufzuschwenken. Insbesondere wenn die Vorsprünge 120 auf beiden Seiten gebildet sind, kann der Hebel 109 sicher in eine bevorzugte Position geführt werden, selbst wenn der Hebel 109 verdreht wird.
Ebenso ist eine zweite Nut 137 unterhalb der Nut 135 gebildet. Diese Nut 137 empfängt und gelangt in Eingriff mit dem hervorstehenden Führungsabschnitt 110 der Tintenpatrone, und zwar gerade vor dem Ende des Ladens, und verhindert ein Verschieben der Tintenpatrone in der Breitenrichtung beim Abschließen des Montierens. Zusätzlich sind in dieser Ausführungsform der hervorstehende Führungsabschnitt 110 und die Nut 137 an der Tintenpatrone bzw. an dem Tintenpatronenspeicherabschnitt vorgesehen, um das Volumen der Tintenpatrone so weit wie möglich zu erhöhen. Es wird ersichtlich sein, dass dieselben Vorteile beim Führen der Tintenpatrone erzielt werden können, falls die Nut 137 in der Tintenpatrone gebildet ist und der hervorstehende Abschnitt 110 an dem Tintenpatronenspeicherabschnitt gebildet ist.
Die andere Wandfläche des Patronenhalters ist an jeder Patronenspeicherregion mit elastischen Kontakten 140 gebildet, die elektrisch Elektroden 114 berühren, die an der Leiterplatte 115 gebildet sind, welche an dem hervorstehenden Abschnitt 112 befestigt ist, und zwar wenn der Montagehebel 132 in eine vorbestimmte Position geschlossen wird.
Wenn in dieser Ausführungsform die Tintenpatrone 101 in ihrer Position zu einer vorbestimmten Region des Schlittens 130 ausgerichtet ist, wie in 18 gezeigt, wird die Tintenpatrone 101 in einer vorbestimmten Position gestoppt, in welcher der Tintenzufuhranschluss 104 der Tintenpatrone 101 an der Tintenzufuhrnadel 138 des Schlittens 130 anliegt. Wenn die Tintenpatrone 101 in dieser Ausrichtung weiter nach unten bewegt wird, wie in 19 gezeigt, berühren die Vorsprünge 120 auf jeder Seite des Hebels 109 der Patrone 101 die geneigte Fläche 135a, die den sich erweiternden Abschnitt bildet. Ebenso tritt der hervorstehenden Führungsabschnitt 110 in die Nut 137 ein. Ebenso tritt die Zufuhrnadel 138, die als Tintenzufuhrelement dient, welches mit dem Aufzeichnungskopf 139 kommuniziert, in den Tintenzufuhranschluss 104 ein, um den Ventilkörper 6 entgegen der Wirkung der Feder 5 anzuheben.
Wenn die Tintenpatrone so in eine vorbestimmte Position geschoben ist (19), wird der Hebel 109 um eine Region rotiert, die als Schwenkpunkt oder Drehgelenk dient, und zwar in eine vorbestimmte, nach außen gerichtete Position durch die Wirkung der geneigten Fläche 135a des Schlittens 130, und die Klaue 119 wird entgegen dem Eingriffsabschnitt 136 unter einer starken aufgebrachten elastischen Kraft bewegt. In diesem Zustand, da die andere Seite der Tintenpatrone 101, d.h. einer Seite, auf welcher die Wand 108 vorhanden ist, in gewissem Ausmaß frei ist, kann die durch die Feder 5 gepresste Tintenpatrone 101 etwas um Δ θ um das Drehgelenk herum rotieren, d.h. um einen Kontaktpunkt der Klaue 119 mit dem Eingriffsabschnitt 136.
Wenn in diesem Zustand der Montagehebel 132 rotiert und geschlossen wird, wie in 20 gezeigt, bewegt sich die schwenkbar gelagerte Seite des Montagehebels 132 nach unten in eine vorbestimmte Position und drückt dann den hervorstehenden Abschnitt 111 derart nieder, dass die Elektroden 113 und die elastischen Kontakte 140 eine saubere, elektrisch leitfähige Beziehung herbeiführen, wie in 17 gezeigt. Gleichzeitig sind in diesem Zustand beide Seiten (beide Seitenflächen) des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 durch die an dem Schlitten vorgesehenen Rippen 134 begrenzt, wie in 16 gezeigt (und falls die Seitenflächen Vorsprünge, Rippen oder Nuten, durch die zugehörige Struktur des Schlittens der Aufzeichnungsvorrichtung), und eine Bewegung in der orthogonalen Richtung, d.h. in der vertikalen Richtung in dieser Ausführungsform, wird durch den Montagehebel 132 über den hervorstehenden Abschnitt 111 begrenzt. Dementsprechend kann ein präziser und zuverlässiger Kontakt zwischen der Mehrzahl von Elektroden 114 und der Mehrzahl elastischer Kontakte 140 aufrechterhalten werden. Zusätzlich können in einem Falle, in welchem die Seitenflächen des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 Vorsprünge besitzen, falls ein Abstand zwischen Spitzen der Vorsprünge 112a' und 112b' gleich D2 eingestellte (d.h. ein Abstand zwischen den Seitenflächen des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 ist etwas geringer als D2), wie in 14D gezeigt, ebene Flächen der Rippen 134 mit den Vorsprüngen 112a' und 112b' zusammenwirken und diese begrenzen, wie in 16 gezeigt. Das heißt, die ebenen Flächen der Rippen 134 können, wie in 16 gezeigt, ohne geeignet bemessene Schlitze zu besitzen, als zugehörige Struktur des Schlittens der Aufzeichnungsvorrichtung bei dieser Modifikation dienen. In ähnlicher Weise in einem Falle, in welchem die Seitenflächen des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 Rippen besitzen, können, falls ein Abstand zwischen Spitzen der Rippen 112a'' und 112b'' gleich D2 ist (d.h. ein Abstand zwischen den Seitenflächen des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 ist etwas kleiner eingestellt als D2), wie in 14F gezeigt, die ebenen Flächen der Rippen 134 mit den Rippen 112a'' und 112b'' zusammenwirken und diese begrenzen, wie in 16 gezeigt. Das heißt, die ebenen Flächen der Rippen 134 können, wie in 16 gezeigt, ohne geeignet bemessene Schlitze zu besitzen als zugehörige Struktur des Schlittens der Aufzeichnungsvorrichtung in dieser Modifikation dienen. In einem Falle, in welchem die Seitenflächen des unteren hervorstehenden Abschnitts 112 Nuten besitzen, können die ebenen Flächen der Rippen 134, wie in 16 gezeigt, mit Teilen 112aa und 112bb der Seitenflächen 112a und 112b zusammenwirken und diese begrenzen, wobei die Teile 112aa und 112bb benachbart zu den Nuten 112a''' und 112b''' sind und einen Abstand D2 dazwischen besitzen, wie in 14H gezeigt. Das heißt, die ebenen Flächen der Rippen 134 können, wie in 16 gezeigt, ohne geeignet bemessene Vorsprünge oder Rippen zu besitzen als zugehörige Struktur des Schlittens der Aufzeichnungsvorrichtung in dieser Modifikation dienen.
Wenn andererseits die Tintenpatrone 101 von dem Schlitten 130 entnommen werden soll, wird der Montierhebel 132 von dem Hauptkörperabschnitt 131 gelöst, wie in 19 gezeigt. Diese Betätigung setzt die andere Seite der Tintenpatrone 101, d.h. die Seite, auf welcher die Wand 108 vorhanden ist, in einen etwas freien Zustand in der vertikalen Richtung, da der hervorstehende Abschnitt 111 an der Wand 108 von dem Druck des Montierhebels 132 gelöst wird.
In diesem Zustand wird die Tintenpatrone 101 beispielsweise mit dem Zeigefinger der Bedienperson an dem Hebel 109 und dem Daumen der Bedienperson an dem vertieften Klemmabschnitt 102c gehalten, und der Hebel 109 wird derart gedrückt und verformt, um zur Seite der Tintenpatrone bewegt zu werden (es könnten auch andere Finger zum Greifen der Tintenpatrone 101 verwendet werden). Wenn der Hebel 109 elastisch verformt wird, wird die Klaue 119 von dem Eingriffsabschnitt 136 des Halterhauptkörperabschnitts 131 gelöst. Die Tintenpatrone, welche die zuvor durch den Eingriffsabschnitt 136 bereitgestellte Stützung verloren hat, bewegt sich etwas um einen Abstand Δ L in Antwort auf die durch die Feder 5 (nicht gezeigt) in dem Tintenzufuhranschluss 104 ausgeübte Vorspannkraft nach oben, und die Klaue 119 an dem Hebel 109 wird in eine Position außerhalb der Region des Eingriffsabschnitts 136 verschoben. In dieser Phase kann die Tintenpatrone 101 nach oben angehoben werden und von dem Schlitten 130 entnommen werden.
Daher können während des Ersetzens einer Patrone andere Patronen ebenso von dem Druck des Montierhebels 132 gelöst werden. Das heißt, jede der Tintenpatronen wird um einen geringen Winkel Δ θ rotiert, indem sie durch die Feder 5 in jedem der Tintenzufuhranschlüsse 104 gedrückt wird, und die Tintenpatronen werden erneut in der umgekehrten Richtung durch den Montierhebel 132 gedrückt und bewegt, wenn das Montieren abgeschlossen wird. Dementsprechend wird die Mehrzahl von Elektroden 114 gegen jeweilige Kontakte 140 bewegt, um einen Kontaktfehler zu verhindern, der andernfalls durch Staub und Rost verursacht werden könnte.
Falls in einem Falle, in welchem die Tintenpatrone nicht sauber montiert ist, d.h. in einem Zustand, in welchem der Vorsprung 119 des Hebels 109 nicht mit dem Eingriffsabschnitt 136 in Eingriff ist, der Benutzer versucht, den Montierhebel 132 zu schließen, kollidiert der Montierhebel 132 mit der Patrone 101, wie in 20 gezeigt, so dass der Montierhebel 132 nicht in eine Position bewegt werden kann, in welcher der Hebel 132 gehalten werden kann. Das heißt in einem Falle, in welchem der Vorsprung 119 des Hebels 109 mit dem Eingriffsabschnitt 136 in Eingriff ist, kann der Montierhebel 132 in Eingriff mit dem Schlitten durch eine Rotation um einen geringen Winkel θ gebracht werden, jedoch in einem Falle, in welchem der Hebel 109 gelöst ist, ist die Tintenpatrone um Δ L angehoben, und daher verursacht der Montierhebel 132, der versucht, die Tintenpatrone zu rotieren, in diesem Zustand eine große Positionsverschiebung der Tintenpatrone in Bezug auf den Schlitten, was zu einem Anliegen der Tintenpatronenwandflächen 107 und 108 an dem Schlitten führt. Aus diesem Grund kann der Montierhebel 132 nicht mit einer normalen Druckkraft bewegt werden. Dementsprechend stellt die Benutzer die Tatsache fest, dass die Tintenpatrone nicht in der angemessenen Position montiert ist und montiert die Tintenpatrone somit neu, indem er sie in eine Position setzt, in welcher ein Klick wahrgenommen oder gefühlt wird.
In der zuvor genannten Ausführungsform ist der hervorstehende Abschnitt 111, d.h. der Hebelaufnahmeabschnitt, der durch den Montierhebel 132 zum Halten der Tintenpatrone zu drücken ist, als separates Element von dem hervorstehenden Abschnitt 112 gebildet, der als Elektroden bildender Abschnitt dient, um Material einzusparen und das Gewicht zu vermindern. Allerdings kann, wie in 21A gezeigt, der als Elektroden bildender Abschnitt dienende, hervorstehende Abschnitt 112 derart aufgebaut sein, dass seine obere Fläche 111' in einer Position gelegen ist, in welcher die obere Fläche 111' den Druck des Montierhebels 132 empfängt, um dieselbe Wirkung bereitzustellen.
Gemäß dieser Ausführungsform kann sich der hervorstehende Abschnitt 112 zu dem oberen Abschnitt erstrecken, wie in 21B gezeigt, um die Abmessungen der Fläche 113 zu erhöhen, auf welcher die Elektroden 114 etc. gebildet sind, und die Elektroden 114 mit größerem Raum anzuordnen. Dies kann Kurzschlüsse beseitigen, die durch die Anwesenheit von Tinte oder dergleichen verursacht werden könnten, und kann einen zuverlässigen Kontakt zu den elastischen Kontaktelementen 140 der Aufzeichnungsvorrichtung bereitstellen.
Merkmale der genannten Tintenpatronen gemäß der ersten und zweiten Ausführungsform werden nun ausführlicher diskutiert.
Weiterhin unter Bezugnahme auf 14A-B ist die Tintenpatrone 1, 101, derart aufgebaut, dass die Seitenfläche 8, 108, die im wesentlichen parallel zu der Aufreihungsrichtung ist, wenn die Tintenpatrone 1, 101 an dem Patronenhalter montiert ist, länglich vertikal in der Patronenmontierrichtung ist. Die Farbtintenpatrone gemäß jeder der ersten und der zweiten Ausführungsform ist derart bemessen, dass die Höhe H1 etwa das fünffache der Patronenbreite (Dicke) D1 ist. Durch diese Struktur kann die Breite des Patronenhalters zum Montieren einer Mehrzahl von Tintenpatronen in der Patronenaufreihrichtung kleingemacht werden, wie in 6 und 16 gezeigt. Erneut könnten ebenso andere Proportionen angewendet werden.
Ferner ist die Leiterplatte 15, 115 an der vertikal länglichen Seitenfläche 8, 108 an einer Stelle so nahe wie möglich an der Bodenfläche 3, 103 vorgesehen, und die Elektroden 14, 114 der Leiterplatte 15, 115 sind an der Fläche der Leiterplatte 15, 115 an einer Stelle (auf einer Seite eines unteren Abschnitts) nahe zu der Bodenfläche 3, 103 auf versetzte Weise vorgesehen. Die Elektroden 14, 114 sind ferner an dieser Stelle nahe zueinander angeordnet. In jeder der ersten und der zweiten Ausführungsform sind die mehreren Elektroden 14, 114 (die zweiten Elektroden 14, 114 in jeder der ersten und der zweiten Ausführungsform) konzentrisch und auf abgestufte Weise derart vorgesehen, dass die untere Reihe der Elektroden 14, 114 an der Bodenfläche eine größere Länge besitzt als die obere Reihe der Elektroden 14, 114. Da die mehreren Elektroden 14, 114 auf abgestufte Weise vorgesehen sind, verlaufen, wenn die elastischen Kontakte 41, 140 der Aufzeichnungsvorrichtung an den Elektroden 14, 114 anliegen, die elastischen Kontakte 41, 140, die mit den oberseitigen Elektroden 142 (die Elektroden 41, 140 der oberen Reihe werden als Elektroden 142 bezeichnet) in Kontakt zu bringen sind, durch Aussparungen oder Spalte zwischen den unterseitigen Elektroden 141 (die Elektroden 41, 140 der unteren Reihe werden als Elektroden 141 bezeichnet), wie durch Stellen R in 3C gezeigt. Das heißt, selbst wenn die elastischen Kontakte 41, 140 der Aufzeichnungsvorrichtung entlang der Leiterplatte 15, 115 bewegt werden, während sie die Leiterplatte 15, 115 berühren, bis eine angemessene elektrische Verbindung herbeigeführt ist, können die elastische Kontakte 41, 140 für den Kontakt mit den Elektroden 142 daran gehindert, die Elektroden 141 während der Bewegung der elastischen Kontakte 41, 140 zu berühren. Dementsprechend ist es möglich, eine Beschädigung von in der Speichervorrichtung 18 gespeicherten Daten zu eliminieren, die andernfalls durch eine unsauberen Kontakt des elastischen Kontakts 41, 140 mit der Elektrode 41, 140 verursacht werden könnte. Ferner ist jede der Elektroden 13, 114 dazu ausgelegt, eine längliche Form zu besitzen, die in der Patroneneinfügerichtung länger ist, um einen Kurzschluss zwischen benachbarten Elektroden 14, 114 zu verhindern und eine zuverlässige elektrische Verbindung herbeizuführen.
In jeder der ersten und der zweiten Ausführungsform ist eine große Anzahl von Elektroden 14, 114 effizient vorgesehen, um nahe zueinander auf der Seitenfläche 8, 108 zu sein, welche die schmale Patronenbreite (Dicke) D1 besitzt, und die Leiterplatte 15, 115 ist an der tiefsten Stelle des Patronenhalters zu positionieren, wo ein Verschieben der Tintenpatrone in der Patroneneinfügerichtung vermindert ist. Dementsprechend können die Elektroden 14, 114 präzise positioniert werden. Bei dieser Anordnung, da die Bodenfläche der Patrone an der tiefsten Stelle gelegen ist und der Tintenzufuhranschluss 4, 104 an der Bodenfläche vorgesehen ist, ist es bevorzugt, die Elektroden 14, 114 an einer der Seitenflächen vorzusehen, um zu verhindern, dass Tinte daran von dem Tintenzufuhranschluss 4, 104 anhaftet. Besonders bevorzugt sind die Elektroden 14, 114 an der Seitenfläche 8, 108 vorgesehen, welche von dem Tintenzufuhranschluss 4, 104 entfernt ist und nicht auf der Seitenfläche 7, 107, die näher zu dem Tintenzufuhranschluss 4, 104 ist, und zwar im Hinblick auf ein Beseitigen des Tintenanhaftproblems.
Die Seitenwände 12b, 12c, 112a, 112b des hervorstehenden Abschnitts 12, 112 sind jeweils so nahe wie möglich an dem linken und rechten Ende in der Patronenbreitenrichtung der Leiterplatte 15, 115 gelegen, und sind bevorzugt nahe zu den Enden der Elektrodenreihe gelegen. Durch diese Anordnung können die Elektroden 14, 114 präzise an den elastischen Kontakten 41, 140 des Patronenhalters 30, 130 positioniert werden.
In der zweiten Ausführungsform ist der als Hebelaufnahmeabschnitt dienende hervorstehende Abschnitt 111 zumindest oberhalb des hervorstehenden Abschnitts 112 (auf der hinteren Seite des hervorstehenden Abschnitts 112 in der Patroneneinfügerichtung), auf welchem die Elektroden 114 vorgesehen sind, vorgesehen, um die Elektroden 114 präzise zu positionieren, ohne eine Rotationskraft auf die Elektroden 114 aufzubringen. Der hervorstehende Abschnitt 111 ist bevorzugt innerhalb der Breite der Elektrodenreihe gelegen, und ist besonders bevorzugt auf der Mitte der Elektrodenreihe und symmetrisch in Bezug auf die Mitte der Elektrodenreihe gelegen.
Der hervorstehende Abschnitt 111, der als Hebelaufnahmeabschnitt dient, ist derart bemessen, dass die hervorstehende Höhe h1 von der Seitenfläche der Patrone geringer ist als die hervorstehende Höhe h2 des hervorstehenden Abschnitts 112, wie in 14B zu erkennen ist. Diese Anordnung ermöglicht es, einen Abschnitt des Patronenhalters in der Nähe des hervorstehenden Abschnitts näher zu der Patrone zu entwerfen, um hierdurch eine Zunahme der Abmessungen des Patronenhalters zu verhindern. Ferner kann die Steifigkeit des hervorstehenden Abschnitts 111 erhöht werden, um sicherzustellen, dass der hervorstehende Abschnitt 111 nicht unangemessen verformt wird, wenn die Tintenpatrone durch den Hebel des Patronenhalters positioniert wird. Darüber hinaus ist der hervorstehende Abschnitt 111 integral zu dem Gehäusehauptkörper gebildet, wodurch dessen Steifigkeit erhöht wird und die Bildung des hervorstehenden Abschnitts 111 mit hoher Positionsgenauigkeit ermöglicht wird. Diese Anordnung trägt ebenso zu einer sicheren Verbindung zwischen den Elektroden und den elastischen Kontakten bei.
Zumindest die Fläche des hervorstehenden Abschnitts 111, die mit dem Hebel in Kontakt zu bringen ist, ist derart gebildet, um sich in der Richtung senkrecht zu der Fläche zu erstrecken, auf der die Elektroden 113 gebildet sind. Durch diese Anordnung kann die Patronenpressrichtung des Hebels parallel zu der Fläche eingestellt werden, auf welcher die Elektroden 114 gebildet sind, so dass die sichere Verbindung zwischen den Elektroden 114 und den elastischen Kontakten 140 verwirklicht werden kann. In der Patrone gemäß der zweiten Ausführungsform ist die Fläche des hervorstehenden Abschnitts 111, die mit dem Hebel in Kontakt zu bringen ist, im wesentlichen parallel zu der unteren Fläche oder im wesentlichen senkrecht zu der Fläche, an welcher der hervorstehende Abschnitt 111 gebildet ist, eingestellt, und die Fläche, auf der die Elektroden 114 gebildet sind, ist im wesentlichen senkrecht zu der unteren Fläche oder im wesentlichen parallel zu der Seitenfläche, an der der hervorstehende Abschnitt 111 gebildet ist, eingestellt.
In jeder der ersten und der zweiten Ausführungsform ist die Breite D2 des hervorstehenden Abschnitts 12, 112 geringer als die Breite D1 des Patronenhauptkörpers, und ein Raum Δ d1 (siehe 6B und 14B) zwischen dem hervorstehenden Abschnitt 12, 112 und der Seitenfläche der Patrone wird als eine Region zum Einführen einer Rippe 34, 134 verwendet, die in dem Patronenhalter 30, 130 gebildet ist, um die Elektroden 14, 114 der Patrone wie in 6A und 16 gezeigt, zu positionieren. Dies ermöglicht es, ein Element zum präzisen Positionieren der Elektroden 14, 114 an dem Patronenhalter 30, 130 zu bilden, ohne unnötig einen Abstand L zwischen den benachbarten Tintenpatronen zu erhöhen, wie in 6B gezeigt.
Bevorzugt ist der hervorstehende Abschnitt 112 zu einer Seite in der Breitenrichtung der Patrone 1, 101 versetzt. Dies ermöglicht es, eine Seitenfläche 12c, 112b des hervorstehenden 12, 112 im wesentlichen bündig zu der Seitenwand des Patronenhauptkörpers einzustellen, und daher kann die der benachbarten Tintenpatrone zugewandte Seitenwand ebenso zum Positionieren der Tintenpatrone verwendet werden. Ferner kann durch diese Anordnung in dem Falle einer Tintenpatrone, die durch den Behälterhauptkörper 2a, 102a und den Deckel 2b, 102b aufgebaut ist, welche gemäß der ersten und der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung miteinander verbunden sind, ein Fixierabschnitt zum Fixieren des hervorstehenden Abschnitts 12, 112 an dem Behälterhauptkörper 2a, 102a gebildet sein, und daher kann der hervorstehende Abschnitt 12, 112 mit dem Behälterhauptkörper 2a, 102a mit hoher Genauigkeit verbunden oder an diesem fixiert werden.
In der zweiten Ausführungsform ist bevorzugt die Stelle des hervorstehenden Abschnitts 111 im wesentlichen auf demselben Niveau in der Patroneneinfügerichtung wie die Stelle des Klauenabschnitts 119 des Hebels 109, der an der Seitenwand gebildet ist, welche der Seitenwand gegenüberliegt, an welcher der hervorstehende Abschnitt 111 gebildet ist. Durch diese Anordnung ist die Tintenpatrone nicht unnötigen Kräften in der Rotationsrichtung oder dergleichen unterworfen, insbesondere der Tintenzufuhranschluss 104, und dies vermeidet somit eine Betätigung der Tintenzufuhrnadel des Tintenpatronenhalters.
22A, 22B, 23A und 23B zeigen eine dritte Ausführungsform einer Farbtintenpatrone gemäß der vorliegenden Erfindung, die allgemein dieselbe Struktur wie diejenige der Tintenpatrone einsetzt, welche in der zweiten Ausführungsform unter Bezugnahme auf 14 beschrieben wurde. Ein Merkmal der dritten Ausführungsform ist ein Identifikationsstück 60, das vorgesehen ist, um ein irrtümliches Montieren der Tintenpatrone zu verhindern.
Das Identifikationsstück 60 zur Verhinderung eines irrtümlichen Montierens verhindert ein irrtümliches Einführen in Zusammenwirken mit einer Nut, die auf einer Seite der Tintenpatroneneinfügeöffnung des Schlittens gebildet ist. Wenn ein Benutzer versucht, die unzutreffende Tintenpatrone zu montieren, kann das Identifikationsstück bzw. die Identifikationsstücke 60 nicht in die Nut bzw. Nuten eintreten und verhindern daher, dass sich der Tintenzufuhranschluss der Tintenpatrone in eine Position des Eingriffs mit der Tintenzufuhrnadel bewegt. Ebenso können die Elektroden 114 keinen Kontakt mit den elastischen Kontaktelementen 140 herstellen.
Diese Identifikationsstücke 60 erstrecken sich bevorzugt über die Fläche 113, an der die elektrischen Kontakte vorgesehen sind. Auf diese Weise verhindern, falls die Tintenpatrone 101 an eine andere Fläche platziert wird, die Identifikationsstücke 60, dass die andere Fläche auf die elektrischen Kontakte stößt, und somit tragen die Identifikationsstücke, indem sie über die Ebene der elektrischen Kontakte hervorstehen, dazu bei, zu verhindern, dass Gegenstände auf die elektrischen Kontakte stoßen und diese beschädigen.
Ein weiterer Vorteil des Vorsehens eines oder mehrerer Identifikationsstücke 60 ist, dass sie derart angeordnet sein können, um in Ebenen annähernd parallel zu den Seiten des Vorsprungs 112 der Tintenpatrone 101 (dies sind die Seiten parallel zu den großen Seiten des Tintenbehälters) zu liegen, und so können sie dazu beitragen, die Tintenpatrone 101 in eine gewünschten Position zu sichern und ein seitliches Verschieben derselben zu verhindern. Diese Wirkung ist ausgeprägt, wenn mehrere Identifikationsstücke 60 vorgesehen sind.
24A-B und 25A-C zeigen eine weitere Ausführungsform der Tintenpatrone gemäß der Erfindung. Ähnlich zu der unter Bezugnahme auf die erste Ausführungsform diskutierten schwarzen Patrone 1' unterscheidet sich der Behälterkörper 102a' dieser schwarzen Tintenpatrone 101' in seiner Tiefe (Dicke) d3 und hierdurch in seiner Kapazität von der genannten Tintenpatrone 101, jedoch die anderen Strukturen wie der Deckelkörper 102b der Tintenpatrone 101' besitzen dieselbe Konfiguration wie bei der zuvor genannten Tintenpatrone 101. Unter Berücksichtigung dieses Unterschiedes der Tintenpatrone ist der hervorstehende Abschnitt 112 in einer Position gebildet, die in der Breitenrichtung zu einer Seite eines Behälterkörpers 102a' um Δ d2 versetzt ist. Die Mitte in Breitenrichtung der Elektrodengruppe 114 ist vorteilhaft derart vorgesehen, um auf einer Linie C' positioniert zu sein, die parallel zu einer zentralen Achse C eines Tintenzufuhranschlusses 104' ist, wie bei der zuvor genannten Tintenpatrone 101.
Da die Form des Behälterkörpers, die in der schwarzen Tintenpatrone 101 eingesetzt wird, sich von der Form des Behälterkörpers unterscheidet, welche in der Farbtintenpatrone 101 eingesetzt wird, ist es nicht wesentlich, das Identifikationsstück 60 zum Verhindern eines irrtümlichen Einfügens der schwarzen Tintenpatrone 101' zu verwenden, und daher kann diese Struktur weggelassen werden. Allerdings ist es bevorzugt, das bzw. die Identifikationsstück(e) 60 an der schwarzen Tintenpatrone 101' zu behalten, da das bzw. die Identifikationsstück(e) als Führungselement dient bzw. dienen, die auf ähnliche Weise zu dem hervorstehenden Abschnitt 110 arbeitet bzw. arbeiten und daher nicht nur eine Identifikationsfunktion besitzt bzw. besitzen.
Um ferner ein Drucken mit hoher Qualität zu verwirklichen, ist es möglich zwei Arten von schwarzen Tinten zu verwenden, dunkle schwarze Tinte und helle schwarze Tinte. In diesem Falle kann bzw. können das bzw. die Identifikationsstück(e) 60 als Element verwendet werden, das feststellt, ob die Tinte in der Tintenpatrone dunkle oder helle schwarze Tinte ist.
In dieser Ausführungsform sind die Identifikationsstück(e) 60 zum Verhindern eines irrtümlichen Montierens und der hervorstehende Abschnitt 112, welcher die Fläche 113 besitzt, auf der die genannte Leiterplatte 115 befestigt ist, als integraler Block 61 gebildet. Der Block 61 ist bevorzugt ein separates Element, welches von den Bauteilen der Tintenpatrone 101 getrennt ist, d.h. von dem Behälterhauptkörper 102a, dem Deckelelement 103, dem Tintenzufuhranschluss 104, dem Hebel 109 und dem hervorstehenden Abschnitt 111. Der Block 61 ist an der Tintenpatrone unterhalb des hervorstehenden Abschnitts 111 montiert, welcher durch den Patronenhaltemontierhebel 132 gepresst wird.
Da der hervorstehende Abschnitt 112 zum Fixieren der Leiterplatte 115 und das Identifikationsstück 60 als ein Block 61 gebildet sind, der auf diese Weise ein getrenntes Element von der Tintenpatrone ist, kann eine Tintenpatrone entsprechend einer Tintenfarbe durch einfaches Montieren auf den Behälterhauptkörper 102 eines geeigneten Blocks 61 aufgebaut werden, der aus einer bestehenden Sammlung unterschiedlicher Blocks 61 ausgewählt ist, welche vorbereitet sind, um den unterschiedlichen Tintenfarben zu entsprechen, selbst wenn die Tintenpatronenbauteile, wie der Behälterhauptkörper 102a, das Deckelelement 103, der Tintenzufuhranschluss 104, der Hebel 109 und der hervorstehenden Abschnitt 111, mit standardisierten Formen durch Spritzgießen unter Einsatz derselben Gussformen gebildet sind.
Der hervorstehende Abschnitt 112, an welchem die Leiterplatte 115 befestigt ist, ist an dem Block 61 befestigt, der ein getrenntes Element ist. Daher kann der Block 61, der im Vergleich zum dem Behälterhauptkörper, welcher die Tintenpatrone bildet, leicht zu halten ist, an einer automatisierten Zusammenbauvorrichtung eingesetzt werden, und die Leiterplatte 115 kann an dem Block 61 auf automatisierte Weise angebracht werden.
Ferner ist es möglich, Tintenfarbeninformation usw., die in das Speicherelement der Leiterplatte zu schreiben ist, zu überprüfen, während das Identifikationsstück zur Verhinderung eines irrtümlichen Einfügens bestätigt wird, eine Nichtkonformität zwischen dem Identifikationsstück und den Daten des Speicherelements beseitigt wird.
26A-D zeigen eine Ausführungsform des Blocks 61 für die genannte Farbtintenpatrone. Ein Ende des Blocks 61 ist mit den Identifikationsstücken 60 in vorbestimmten Positionen gebildet, d.h. Positionen entsprechend den in dem Schlitten gebildeten Nuten, um eine bestimmte Tintenfarbe zu bezeichnen. Das andere Ende des Blocks 61 ist mit einem hervorstehenden Abschnitt 62 gebildet, der die Fläche definiert, auf welcher die Leiterplatte 15 zu befestigen ist.
Ein hintere Fläche 63 des Blocks 61 ist mit einem Positioniervorsprung 63a gebildet, der in eine entsprechende Positioniervertiefung einzufügen ist, die in einer vorbestimmten Position in dem Behälterkörper 102a gebildet ist. Vertiefte Abschnitte 64 sind in einer vorderen Fläche des Blocks 61 gebildet, die jeweils mit Eingriffslöchern 64a versehen sind, durch welche Vorsprünge 102e (die in 29A und 29B gezeigt sind) des Behälterhauptkörpers 102a passieren können.
Mit dieser Anordnung ist der Block 61 an seinem Ort durch Einfügen des Positioniervorsprungs 63a in die Positioniervertiefung 102d (29A und 29B), die in dem Behälterhauptkörper 102a gebildet ist, und durch thermisches Anhaften der Vorsprünge 102e des Behälterhauptkörpers 102, die durch die Durchgangslöcher 64a hervorstehen, befestigt. Zusätzlich kann dieselbe Wirkung erzielt werden, selbst wenn das Verbinden des Blocks unter Einsatz eines Haftmittels oder durch Festpressung des hervorstehenden und des vertieften Abschnitts ausgeführt wird.
Um die Farbe einer Tinte in einer Patrone zu bezeichnen, kann die Anzahl der Identifikationsstücke 60 Farbe um Farbe verändert werden. Alternativ kann, wie in 27A-D gezeigt, ein Abstand zwischen zwei Identifikationsstücken 60 Farbe um Farbe verändert werden, so dass jede Farbtinte eine bestimmte Anordnung der Identifikationsstücke besitzt, selbst wenn die Anzahl der Identifikationsstücke 60 dieselbe ist.
Wie in 28A-D gezeigt, unterscheidet sich der Block 61 für die schwarze Tintenpatrone in der Anzahl der an dem einen Ende hiervon gebildeten Identifikationsstücke 60, und da das Identifikationsstück 60 eine größere Breite w als das in 27A-D gezeigte Identifikationsstück 60 besitzt. Die übrigen Strukturen sind ähnlich zu demjenigen der Farbtintenpatrone aufgebaut, d.h. der hervorstehende Abschnitt 62, der die Fläche 113 bildet, auf welcher die Leiterplatte 115 befestigt wird, der an der hinteren Fläche 63 gebildete Vorsprung 63a und die Durchgangslöcher 64a, in welche die Vorsprünge 102e des Behälterhauptkörpers 102a eingesetzt sind.
Die Anzahl von Tintenpatronen, die identifiziert werden können, kann durch Verändern der Breite des Identifikationsstücks 60 selbst, durch Verändern der Anzahl der daran vorgesehenen Identifikationsstücke und durch Verändern des Abstands zwischen benachbarten Identifikationsstücken 60 erhöht werden, um unterschiedliche Arten von Tinten zu entsprechen.
Obgleich die vorliegende Erfindung ausführlich beschrieben und veranschaulicht worden ist, soll deutlich verstanden werden, dass dieselbe nur auf veranschaulichende Weise und beispielhaft ist und nicht beschränkend zu verstehen ist, wobei der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung nur durch die Begriffe der beigefügten Ansprüche definiert ist.

Claims

Tintenkartusche mit: einer Vorderseite, einer Rückseite und einem Boden, wobei die Vorderseite und die Rückseite beide den Boden schneiden; einer Tintenzuleiteöffnung (104), die in dem Boden ausgebildet ist und eine Tintenzuleiteöffnungsachse hat; und einem Identifizierungsblock (61), der auf der Rückseite vorgesehen ist und zwei parallele Seiten, eine Außenfläche (113) in einer Ebene parallel zu der Tintenzuleiteöffnungsachse, wobei die parallelen Seiten rechtwinklig zu der Außenfläche sind, und zumindest einen Vorsprung (60) hat, der eine Spitze hat und sich von dem Identifizierungsblock auswärts weg von der Rückseite in Richtung der Außenfläche (113) erstreckt, wobei die Spitze des Vorsprungs weiter von der Rückseite entfernt ist als die Außenfläche, gekennzeichnet durch mehrere elektrische Kontakte (114), die auf der Außenfläche (113) liegen.
Tintenkartusche nach Patentanspruch 1, mit zumindest dem besagten ersten Vorsprung und einem zweiten Vorsprung.
Tintenkartusche nach Patentanspruch 2, wobei die beiden Vorsprünge (60) in parallelen Ebenen liegen.
Tintenkartusche nach Patentanspruch 2 oder 3, wobei die beiden Vorsprünge (60) und die parallelen Seiten alle in parallelen Ebenen liegen.
Tintenkartusche nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, bei welcher die Position des Vorsprungs (60) einer Farbe einer Tinte in der Tintenkartusche entspricht.
Identifizierungsblock (61) zur Anbringung an einer Tintenstrahlkartusche, mit: einem Blockkörper mit zwei parallelen Seiten, einer die parallelen Seiten schneidenden rückwärtigen Oberfläche und einer die parallelen Seiten schneidenden Außenfläche, und zumindest einem Vorsprung (60) mit einer Spitze, der sich von dem Blockkörper aus auswärts von der rückwärtigen Oberfläche in Richtung der Außenfläche erstreckt, wobei die Spitze des Vorsprungs weiter von der rückwärtigen Oberfläche entfernt ist als die Außenfläche, gekennzeichnet durch mehrere elektrische Kontakte (114), die auf der Außenfläche (113) liegen.
Identifizierungsblock (61) nach Patentanspruch 6, weiter mit zumindest zwei solcher Vorsprünge (60).
Identifizierungsblock (61) nach Patentanspruch 7, bei welchem die Vorsprünge (60) in parallelen Ebenen liegen.
Identifizierungsblock (61) nach einem der Patentansprüche 6 bis 8, weiter mit einer Platine (115), auf welcher die mehreren Kontakte (114) vorgesehen sind, wobei die Kontakte auf der Außenfläche liegen, die eine flache Außenfläche ist.
Identifizierungsblock (61) nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, bei welchem die Vorsprünge (60) und die parallelen Seiten alle in parallelen Ebenen liegen.