DE60317523T2 - Beutel mit einer mehrteiligen in einem automatischen verfahren versehenen verschlussklammer - Google Patents
Beutel mit einer mehrteiligen in einem automatischen verfahren versehenen verschlussklammer Download PDFInfo
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Description
- Hintergrund
- Die vorliegende Erfindung betrifft den Gegenstand der Ansprüche 1 und 13.
- Es ist in dem Stand der Technik wohl bekannt, einen Klipp oder eine Verschlussvorrichtung mit einer Vielzahl von Produkten zu verbinden. Einige Beispiele schließen Produktverpackungen, wiederverschließbare Beutel, flexible Schläuche, Rohrleitungen oder andere Leitungen und Textilwaren ein. Im wesentlichen sind viele flexible, deformierbare Materialien oft mit Klipps oder Verschlussvorrichtungen verbunden.
- Auf dem medizinischen Gebiet werden Beutel, die Fluide enthalten, oftmals für verschiedene Zwecke verwendet. Salzlösungen, medizinische Abfälle und chemische heiße und kalte Packungen sind als nur einige der Verwendungen anzusehen. Ähnliche Beutel werden für Materialien verwendet, die die Phase wechseln, wovon ein Beispiel dasjenige einer Eispackung ist.
- Ein mögliches Merkmal, das diese Produkte gemein haben, ist ein Klipp, der eine Form eines Klemmmechanismus enthält, um den Beutel zu fassen. Oftmals ist auf irgendeine Weise ein Gelenk an dem Klipp angeordnet, das es ermöglicht, dass der Klemmmechanismus sich wahlweise von einer offenen zu einer geschlossenen Position bewegt. Der Klipp wird durch die Verwendung eines Arretiermechanismus gesichert oder in einer geschlossenen Position gehalten.
- Eine Form eines Gelenks, die allgemein verwendet wird, um die zwei Klemmmechanismen oder Klemmbacken zu verbinden, ist ein bandartiges Gelenk, das in dem Stand der Technik als „lebendiges Gelenk" („living hinge") bekannt ist. Diese Konstruktion wird jedoch nicht leicht für das automatische Sortieren und Zuführen des Klipps und nachfolgende Befestigen des Klipps an dem Produkt übernommen. Aufgrund der inhärenten Flexibilität des lebendigen Gelenks bewegen sich die Klemmflächen mit Bezug aufeinander, wenn der Klipp durch einen automatischen Zusammensetzungsprozess geführt wird. Dieses resultiert in einer zufälligen Ausrichtung des Klipps, wodurch es für einen automatischen Zusammensetzungsprozess impraktikabel wird.
- Infolgedessen werden Klipps dieses Aufbaus oftmals manuell an ihren assoziierten Produkten befestigt. Unter anderen Dingen resultiert dieses in einer beschränkten Produktionskapazität.
- Es besteht als solches ein Bedürfnis für ein Verfahren für das Automatisieren der Befestigung eines Klipps oder einer Befestigungsvorrichtung an ein Produkt. Ein solches Verfahren würde sich für automatisiertes Sortieren, Zuführen und eine Zusammensetzung eines fertigen Artikels anbieten.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Als solches wird ein Verfahren zum Automatisieren des Positionierens und Befestigens eines Klipps an einem Beutel für ein besseres Verständnis der Erfindung offenbart. Es wird ein erstes Klippelement zur Verfügung gestellt, das Enden, eine Klemmfläche, eine Arretierkomponente und eine Gelenkkomponente aufweist. Die Gelenkkomponente schließt einen verjüngten Bereich ein, der nahe dem einen der Enden des Klippelements angeordnet ist. Ein zweites Klippelement, das ebenso eine Klemmfläche, eine Arretierkomponente und eine Gelenkkomponente aufweist, wird ebenso zur Verfügung gestellt. Jedes der Klippelemente wird in Zuführmechanismen geladen und mechanisch in gewünschte Ausrichtungen gebracht. Die Klippelemente werden in ausgerichtetem beabstandetem Verhältnis mit ihren Klemmflächen, Arretierkomponenten und Gelenkkomponenten einander zugewandt ausgegeben. Ein Beutel, der eine Mehrzahl von abgedichteten Seiten und ein offenes Ende besitzt, wird zwischen die Klemmflächen positioniert, und es werden die Klippelemente durch Befestigen der Gelenkkomponente des ersten Klippelements an der Gelenkkomponente des zweiten Klippelements miteinander verbunden. Dieses bildet einen Klipp, der an dem verjüngten Bereich angelenkt ist, der eine lösbare Arretierung besitzt, die durch Schließen und Öffnen der Arretierkomponenten betätigt werden kann. Der Klipp dient dazu, den Beutel zu fassen und zu halten. Der Klipp kann auf irgendeine Weise an dem Beutel befestigt werden.
- In einem anderen Aspekt wird ein automatisiertes Verfahren zum Zusammensetzen eines flexiblen Behälters mit einem Klipp offenbart. Ein flexibler Behälter, der ein Inneres, ein Äußeres und zumindest eine Öffnung von dem Äußeren zu dem Inneren besitzt, wird zusammen mit einem ersten und einem zweiten Klemmelement zur Verfügung gestellt, die eine Klemmfläche, eine Arretierkomponente und eine Gelenkkomponente aufweisen. Es wird jede kontinuierlich bewegt, bis das erste und das zweite Klemmelement sich in einem aneinander ausgerichteten beabstandeten Verhältnis mit ihren Klemmflächen, Arretierkomponenten und Gelenkkomponenten einander zugewandt befinden, und es wird der Behälter zwischen den Klemmflächen der Klippelemente positioniert. Die Klippelemente werden durch Befestigen der Gelenkkomponente des ersten Klippelements an der Gelenkkomponente des zweiten Klippelements miteinander semi-permanent verbunden. Dieses resultiert in einem Klipp mit einem Gelenk an einem Ende und einer lösbaren Arretierung an einem anderen Ende. Die lösbare Arretierung kann durch Schließen und öffnen der Arretierkomponenten betätigt werden. Der Klipp dient dazu, den Behälter zwischen den Klemmflächen der Klemmelemente zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Öffnung gegenüber dem Inneren des Behälters zu fassen und zu halten.
- Ein noch weiterer Aspekt offenbart ein Verfahren zum Automatisieren der Zusammensetzung eines flexiblen Materials mit einem Klipp zum Befestigen an dem flexiblen Material.
- Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anordnung eines wiederauffüllbaren Beutels und eines Klipps. Es wird ein wiederauffüllbarer Beutel, der eine Mehrzahl von abgedichteten Seiten und ein offenes Ende besitzt, zur Verfügung gestellt. Es werden ein erstes und ein zweiten Klemmelement, die jedes eine Klemmfläche, eine Arretierkomponente und eine Gelenkkomponente aufweisen, mechanisch in eine gewünschte Ausrichtung gebracht. Zumindest eine der Gelenkkomponenten eines der Klippelemente weist einen verjüngten Bereich nahe einem Ende auf. Der verjüngte Bereich ist ein dünner flexibler Bereich des bestimmten Klippelements. Das erste und zweite Klippelement werden in einem ausgerichtetem beabstandeten Verhältnis mit den Klemmflächen, Arretierkomponenten und Gelenkkomponenten einander zugewandt angeordnet. Der Beutel wird zwischen den Klemmflächen nahe dem offenen Ende angeordnet. Es werden das erste und das zweite Klemmelement durch Verbinden der Gelenkkomponenten aneinander befestigt, um einen Klipp zu bilden, der ein Gelenkende und ein Ende einer lösbaren Arretierung zum Fassen und Halten des Beutels zwischen den Klemmflächen der Klippelemente aufweist. Der flexible Bereich verbindet das erste und das zweite Klippelement miteinander.
- Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung offenbart einen Beutel, der durch einen Klipp gegen ein Auslaufen abgedichtet wird. Der Beutel besitzt eine Mehrzahl von abgedichteten Seiten und ein offenes Ende, das durch einen Klipp gegen ein Auslaufen abgedichtet wird. Der Klipp dient dazu, einen Teil des Beutels zwischen Klemmflächen zu sichern, die mit dem Klipp verbunden sind. Der Klipp weist zwei Klippelemente auf, die fest an einem Ende verbunden sind, um ein verbindendes Ende zu bilden. Der Klipp weist ebenso einen verjüngten Bereich auf, der an zumindest einem der Klippelemente nahe dem verbindenden Ende angeordnet ist. Der verjüngte Bereich, dient dazu, den Klipp wahlweise auf und zu zu schwenken, um den Beutel wahlweise abzudichten und zu öffnen. Das verbindende Ende wird durch Laden jedes Klippelements in einen Zuführmechanismus zur nachfolgenden mechanischen Manipulation und Ausgabe in einem ausgerichteten beabstandeten Verhältnis, wobei der Beutel zwischen den einzelnen Klemmelementen positioniert ist, gebildet. Dieses ermöglicht es, dass die Enden fest verbunden sind, und es kann der Klipp nachfolgend befestigt werden, so dass der Beutel zwischen den Klemmflächen positioniert wird. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen
-
1 ist eine Übersicht des hierin beschriebenen Verfahrens; -
2 ist eine Detailansicht von dem Verfahren von1 , die ein erstes und ein zweites Klippelement an einem Ort zum Befestigen an einem Beutel darstellt; -
3 stellt eine nicht beanspruchte Ausführungsform der endgültigen Klippkonfiguration nach dem Befestigen an dem Beutel dar; -
4 zeigt eine beanspruchte Ausführungsform des Klipps in Beziehung auf eine Eispackung; und -
5 zeigt eine alternative beanspruchte Ausführungsform des Endes der festen Verbindung des Klipps der vorliegenden Erfindung. - Beschreibung der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung und ihre Vorteile werden am besten durch Bezug auf die Zeichnungen verstanden, wobei für gleiche und entsprechende Teile der verschiedenen Zeichnungen gleiche Bezugszeichen verwendet werden.
- Mit Bezug auf
1 bis6 wird ein Verfahren zum Automatisieren der Zusammensetzung eines Klipps10 mit einem Produkt12 offenbart. Ein Automatisieren der Zusammensetzung resultiert sowohl in einer Erhöhung der Quantität von fertig gestellten Produkten, die pro Zeiteinheit verfügbar sind, als auch Ersparnissen der Kosten pro Einheit, wenn man sie mit den Kosten vergleicht, die damit verbunden sind, dass Arbeiter manuell die Klipps10 an dem Produkt12 befestigen. - In
1 wird ein erstes Klippelement14 , das eine Klemmfläche16 aufweist, die zwischen einer Arretierkomponente18 und einer Gelenkkomponente20 angeordnet ist, in einen ersten Zuführmechanismus22 geladen. Ähnlich wird ein zweites Klippelement23 , das eine Klemmfläche26 aufweist, die zwischen einer Arretierkomponente28 und einer Gelenkkomponente30 angeordnet ist, in einen zweiten Zuführmechanismus32 geladen. Jedes der Klippelemente14 und24 wird mechanisch in eine gewünschte Ausrichtung gebracht. Eine Manipulation der Klippelemente kann auf irgendeine geeignete Art ausgeführt werden, die in dem Stand der Technik wohl bekannt ist, einschließlich der Verwendung von Vibration, Zentrifugalkraft, Gravitation, usw. Als eine Alternative können die Klippelemente14 und24 zuvor zu der Zeit ausgerichtet werden, zu der sie in ihren jeweiligen Zuführmechanismus geladen werden. - Die Zuführmechanismen
22 und32 können in einigen Ausführungsformen schalenartige Zuführer sein. In anderen Ausführungsformen können die Zuführmechanismen dazu geeignet sein, Kassetten (nicht gezeigt) aufzunehmen, die zuvor ausgerichtete Klippelemente14 und/oder24 zum Laden enthalten. Andere Ausführungsformen können einen einzelnen Zuführmechanismus einschließen, der dazu in der Lage ist, jedes Klippelement vor der Zusammensetzung zu sortieren und geeignet auszurichten. Daher sollte es sich verstehen, dass die spezielle Form des Lademechanismus oder die Art, in der er funktioniert, für die vorliegende Erfindung nicht kritisch ist. Als solche können die Zuführmechanismen jegliche Form annehmen, von der in dem Stand der Technik bekannt ist, dass sie in der Lage ist, die beschriebene Aufgabe zu erfüllen. - Das erste Klippelement
14 wird auf einem Transportmechanismus36 in eine erste Richtung34 bewegt. Ähnlich wird das zweite Klippelement24 auf einem Transportmechanismus40 in eine zweite Richtung38 bewegt. Obgleich die Richtungen34 und38 in1 als unterschiedliche dargestellt sind, sollte es sich verstehen, dass es kein Erfordernis gibt, dass sie unterschiedlich sind. in der Tat würden einige Ausführungsformen den ersten Zuführmechanismus22 nahe dem zweiten Zuführmechanismus24 platzieren. Diese Anordnung ermöglicht es den Transportmechanismen36 und40 , derart zu arbeiten, dass die Zuführrichtungen34 und38 dieselben sind. - Weiterhin unter Betrachtung von
1 kann es gesehen werden, dass das Produkt12 entlang des Transportmechanismus44 in eine dritte Richtung42 bewegt wird. Jede Komponente, das erste Klippelement14 , das zweite Klippelement24 und das Produkt12 wird kontinuierlich entlang ihres jeweiligen Transportmechanismus in ihre jeweilige Richtung bewegt. Die Klippelemente14 und24 und/oder das Produkt12 können durch Gravitation auf ihren jeweiligen Transportmechanismen36 ,40 und44 verbleiben. Alternativ kann jede dieser Komponenten in ihre jeweilige Richtung mithilfe einer Unterdruckbefestigung transportiert werden. Außerdem sollte es sich verstehen, dass der Transport der Komponenten wie auch ihre Bewegungsrichtung durch irgendeine Art, die in dem Stand der Technik wohl bekannt ist, ausgeführt werden kann. - Zu einem Zeitpunkt erreicht, wie es in
2 gezeigt ist, jede Komponente eine gewünschte Position, an der sich das erste und das zweite Klemmelement14 und24 in einem aneinander ausgerichteten beabstandeten Verhältnis mit ihren Klemmflächen16 und26 einander zugewandt befinden. An diesem Punkt werden die Klippelemente14 und24 ebenso auf eine Weise so positioniert, dass die Arretierkomponenten18 und28 sowie die Gelenkkomponenten20 und30 ebenso einander zugewandt angeordnet sind. Die relative Ausrichtung eines Klippelements mit Hinsicht auf das andere ermöglicht es den Klippelementen14 und24 , zusammen verbunden zu sein, um den Klipp10 zu bilden. - Wenn die Klippelemente
14 und24 wie beschrieben ausgerichtet worden sind und das Produkt12 sich zwischen den zwei Klippelementen befindet, werden das erste und zweite Klippelement14 und24 durch Befestigen der Gelenkkomponente20 des ersten Klippelements14 an der Gelenkkomponente30 des zweite Klippelements24 miteinander verbunden. In einigen Ausführungsformen, wie in der, die in5 gezeigt ist, ist das Design der Gelenkkomponenten20 und30 derart, dass, wenn sie einmal verbunden sind, sie permanent aneinander befestigt sind. Dieses kann unter anderen Mitteln durch die Anwendung eines Haftmittels, durch Ultraschallverschweißen oder Wärmebondieren eines Materials an das andere erreicht werden. - In einigen Klipp-Ausführungsformen, einschließlich derjenigen, die in
3 und4 dargestellt sind, sind die Gelenkkomponenten20 und30 semi-permanent aneinander befestigt. Dieses kann auf jegliche Art, die den Fachleuten auf dem Gebiet der Technik bekannt ist, einschließlich durch die Verwendung von Befestigungsmitteln46 , wie solchen, die in4 gezeigt sind, erreicht werden. Die Befestigungsmittel46 können in einer Anzahl von möglichen Konfigurationen wie bajonett-artige Befestigungsmitteln, Schnappeinrichtungen, Klipps zusätzlich zu anderen Männlich-mit-Weiblich-Verbindungen konfiguriert sein. Wenn sie einmal befestigt sind, sind diese semi-permanenten Arten von Befestigungsmitteln46 so entworfen, dass sie in einem geschlossenen Zustand bleiben. Sollte es jedoch einen Grund dafür geben, sie zu trennen, würde der Prozess des Trennens derselben ihr Intaktsein nicht zerstören. - Um sich wieder
3 zuzuwenden, so kann es erkannt werden, dass der Klipp10 , wenn die Gelenkkomponenten20 und30 wie oben beschrieben miteinander verbunden sind, mit einem Gelenk48 versehen ist. Zusätzlich wirken die Arretierkomponenten18 und28 miteinander so zusammen, dass sie in Kombination eine Arretierung50 bilden. Die Arretierung50 ist dazu geeignet, alternativ den Klipp10 zu arretieren oder zu entarretieren. Als solches kann das Produkt12 , wenn es sich einmal zwischen den Klemmflächen16 und26 des Klipps10 befindet, von dem Klipp10 gehalten werden kann. - In einigen Ausführungsformen mag, wenn die Klippelemente
14 und24 über das Gelenk48 aneinander befestigt sind, die Arretierung50 nicht sofort gesichert sein. Es mag wünschenswert sein, es dem Klipp10 zu ermöglichen, in einer geöffneten nicht-arrretierten Position zu verbleiben. Als solches ermöglicht es eine weitere praktische Konfiguration dem Klipp10 , an dem Produkt12 entweder permanent oder zeitweilig befestigt zu sein. Der Klipp10 kann z. B. durch die Verwendung eines Haftbandes (nicht gezeigt) an zumindest einen Teil des Klipps10 befestigt sein, um ihn so an dem Produkt zu sichern. Alternativ kann ein Heiß- oder Kaltkleber auf dieselbe Weise verwendet werden, um den Klipp10 an dem Produkt12 zu sichern. - Das Produkt
12 kann in uneingeschränkten Konfigurationen ausgebildet sein. In einigen Ausführungsformen, wie in der, die in1 gezeigt ist, kann das Produkt12 eine Länge eines Materials, wie eines flexiblen Textilstoffs sein, das aus natürlichen oder synthetischen Fasern hergestellt ist. Andere Ausführungsformen, wie eine solche, die in2 gezeigt ist, sehen vor, dass das Produkt12 in der Form eines Behälters52 vorliegt, der zumindest ein offenes Ende54 und eine Mehrzahl an abgedichteten Seiten56 aufweist. Ein solcher Behälter kann aus einem Material hergestellt sein, das in der Lage ist, Fluide, wie Flüssigkeiten, zu enthalten. Der Behälter52 kann dazu geeignet sein, Fluide unter Druck zu enthalten. Als solches sollte das Design des Klipps10 dazu in der Lage sein, den Behälter gegen ein Auslaufen zu sichern. - Klipps
10 und Behälter52 der beschriebenen Art sind unter anderen Gebieten für die Verwendung in der medizinischen Industrie geeignet. Behälter der vorliegenden Erfindung sind z. B. für die Verwendung als Salinenbeutel, Kolostomiebeutel, wiederverwendbare Eispackungen u. ä. verwendbar. - In einem Aspekt der Erfindung, der in
4 dargestellt ist, ist die automatisierte Zusammensetzung des Klipps10 mit einer Eispackung58 dargestellt. Das oben beschriebene Verfahren kann verwendet werden. Um jedoch eine Flüssigkeitsabdichtung an der Eispackung58 beizubehalten, kann der Klipp10 in einer Schneide- und Rinne-Anordnung konfiguriert sein. Da heißt, dass in einer möglichen Konfiguration eines der Klippelemente14 oder24 in der Form einer im wesentlichen flachen Schneide60 konfiguriert ist. Als solches ist das verbleibende Klippelement in eine Rinne62 konfiguriert, in der die Schneide60 aufgenommen wird. Diese Schneide- und Rinne-Anordnung dient als die zuvor beschriebenen Klemmflächen16 und26 . Als solches ist die Eispackung58 zwischen der Schneide60 und der Rinne62 gefangen. - In
5 ist eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eines Klipps10 gezeigt. Um es der Schneide60 und der Rinne62 zu ermöglichen, geeignet zu schwenken, kann ein verjüngter Bereich66 nahe einem Ende eines der Klippelemente14 und/oder24 zur Verfügung gestellt werden. Der verjüngte Bereich66 kann hinreichend dünn und flexibel im Vergleich zu dem Rest des Klippelements, auf dem er sich befindet, ausgebildet werden, um den verjüngten Bereich66 dazu zu veranlassen, wenn der Klipp10 zusammengesetzt worden ist, als ein flexibles Gelenk zu dienen. Der Klipp10 wird durch Verbinden der Schneide60 mit der Rinne62 an den Enden70 zusammengesetzt. - Der verjüngte Bereich
66 ermöglicht es dem Klipp10 , sich zu öffnen und zu schließen, selbst wenn das erste und das zweite Klippelement14 und24 anderweitig an einem Ende aneinander befestigt sind. In einigen Ausführungsformen ermöglicht es der verjüngte Bereich66 dem Klipp, sich im wesentlichen in einer Ebene auszulenken. Der verjüngte Bereich66 kann entweder in der Dicke, Breite oder in beiden, wenn verglichen mit dem Rest des Klippelements14 und/oder24 , verschmälert sein. - Auch wenn die vorliegende Erfindung und ihre Vorteile in Ausführlichkeit beschrieben worden sind, sollte es sich verstehen, dass verschiedene Änderungen, Ersetzungen und Veränderungen darin vorgenommen werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen, wie er durch die angehängten Ansprüche definiert ist.
Claims (30)
- Eine Anordnung eines wiederauffüllbaren Beutels (
12 ) und eines Klipps (10 ) umfassend: einen wiederauffüllbaren Beutel (12 ), der eine Mehrzahl von abgedichteten Seiten (56 ) und ein offenes Ende (54 ) umfasst; ein erstes Klippelement (14 ), das eine Klemmfläche (16 ), eine Arretierkomponente (18 ) und eine Gelenkkomponente (20 ) umfasst, wobei das Klippelement (14 ) mechanisch in eine gewünschte Orientierung gebracht wird; ein zweites Klippelement (24 ), das eine Klemmfläche (26 ), eine Arretierkomponente (28 ) und eine Gelenkkomponente (30 ) umfasst, wobei das Klippelement (24 ) mechanisch in eine gewünschte Orientierung gebracht wird; wobei das erste (14 ) und das zweite (24 ) Klippelement in einer ausgerichteten beabstandeten Beziehung zu den Klemmflächen (16 ,26 ) eines dem anderen gegenüber angeordnet positioniert sind, und die Arretierkomponenten (18 ,28 ) und Gelenkkomponenten (20 ,30 ) jeweils eine der anderen gegenüber angeordnet sind, wobei der Beutel (12 ) nahe dem offenen Ende (54 ) zwischen den Klemmflächen (16 ,26 ) positioniert ist; wobei das erste (14 ) und das zweite (24 ) Klippelement durch Verbinden der Gelenkkomponenten (20 ,30 ) aneinander befestigt werden, wodurch ein Klipp (10 ) gebildet wird, der ein Gelenkende (48 ) und ein lösbares Arretierende (50 ) zum Ergreifen und Festhalten des Beutels (12 ) zwischen den Klemmflächen (16 ,26 ) der Klippelemente (14 ,24 ) besitzt; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Gelenkkomponenten (20 ,30 ) einen verjüngten Bereich (66 ) nahe einem Ende eines der Klippelemente (14 ,24 ) umfasst, wobei der verjüngte Bereich (66 ) einen dünnen flexiblen Teil des entsprechenden Klippelements (14 ,24 ) umfasst; und der flexible Ansatz (66 ) das erste (14 ) und zweite (24 ) Klippelement einander anlenkt. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem eines der Klippelemente (
14 ,24 ) eine im wesentlichen flache Schneide (60 ) umfasst, und das andere der Klippelemente (14 ,24 ) eine Rinne (62 ) umfasst. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem die Gelenkkomponenten (
20 ,30 ) eine an der anderen permanent aneinander befestigt sind. - Das Produkt von Anspruch 1, Ultraschallbondieren der Gelenkkomponenten (
20 ,30 ) aneinander umfassend. - Das Produkt von Anspruch 1, Wärmebondieren der Gelenkkomponenten (
20 ,30 ) aneinander umfassend. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem die Gelenkkomponenten (
20 ,30 ) durch das Verbinden einer männlichen Steckverbindung und einer weiblichen Aufnahme befestigt werden. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem die Gelenkkomponenten (
20 ,30 ) eine an der anderen halb-permanent aneinander befestigt sind. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem es der verjüngte Bereich (
66 ) dem Klipp (10 ) ermöglicht, sich im wesentlichen in einer Ebene um den verjüngten Bereich (66 ) auszulenken. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem der Beutel (
12 ) eine Eispackung ist. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem der Beutel (
12 ) dazu geeignet ist, in einem medizinischen Verfahren verwendet zu wenden. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem der Beutel (
12 ) ein Kolostomiebeutel ist. - Das Produkt von Anspruch 1, in dem der Beutel (
12 ) eine Flüssigkeit enthält und der Klipp die Flüssigkeit innerhalb des Beutels (12 ) abdichtet. - Ein Beutel (
12 ), der gegen ein Auslaufen durch einen Klipp (10 ) abgedichtet ist, umfassend: einen Beutel (12 ), der eine Mehrzahl von abgedichteten Seiten (56 ) und ein offenes Ende (54 ) umfasst, das gegen ein Auslaufen durch einen Klipp (10 ) abgedichtet ist, der einen Teil des Beutels (12 ) zwischen Klemmflächen (16 ,26 ) des Klipps (10 ) gesichert hat, wobei der Klipp (10 ) zwei Klippelemente (14 ,24 ) umfasst, die fest an einem Ende verbunden sind, um ein Verbindungsende (70 ) zu bilden; dadurch gekennzeichnet, dass; das Verbindungsende (70 ) ein Verbindungsende mit einem verjüngten Bereich (66 ) ist, der auf zumindest einem der Klippelemente (14 ,24 ) nahe dem Verbindungsende (70 ) angeordnet ist, wobei der verjüngte Bereich (66 ) zum wahlweisen öffnenden und schließenden Auslenken des Klipps (10 ) zum wahlweisen Abdichten und Öffnen des Beutels (12 ) ist, und das Verbindungsende (70 ) durch Laden jedes Klippelements (14 ,24 ) in einen Lademechanismus (22 ;32 ) zur nachfolgenden mechanischen Manipulation und Ausgabe in einer ausgerichteten beabstandeten Beziehung zu dem Beutel (12 ), der dazwischen angeordnet ist, so gebildet wird, dass die Enden, die fest miteinander zu verbinden sind, eines gegenüber dem anderen angeordnet sind und nachfolgend so befestigt werden, dass der Beutel (12 ) zwischen den Klemmflächen (16 ,26 ) positioniert wird. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Klipp (
10 ) an dem Beutel (12 ) befestigt ist. - Das Produkt von Anspruch 14, in dem zumindest ein Klippelement (
14 ;24 ) durch ein Haftmittel an dem Beutel (12 ) befestigt ist. - Das Produkt von Anspruch 14, in dem zumindest ein Klippelement (
14 ;24 ) durch ein Klebeband an dem Beutel (12 ) befestigt ist. - Das Produkt von Anspruch 13, das permanente Befestigen der Klippelemente (
14 ,24 ) an dem Verbindungsende (70 ) umfassend. - Das Produkt von Anspruch 13, Ultraschallbondieren der Klippelemente (
14 ,24 ) an dem Verbindungsende (70 ) umfassend. - Das Produkt von Anspruch 13, Wärmebondieren der Klippelemente (
14 ,24 ) an dem Verbindungsende (70 ) umfassend. - Das Produkt von Anspruch 13, das halb-permanente Befestigen der Klippelemente (
14 ,24 ) an dem Verbindungsende (70 ) umfassend. - Das Produkt von Anspruch 20, in dem das Verbindungsende (
70 ) durch Verbinden einer männlichen Kupplung mit einer weiblichen Kupplung gesichert wird. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Beutel (
12 ) eine Eispackung ist. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Beutel (
12 ) dazu geeignet ist, in einem medizinischen Verfahren verwendet zu werden. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Beutel (
12 ) ein Kolostomiebeutel ist. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Beutel (
12 ) ein Salinenbeutel ist. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem der Beutel (
12 ) wiederauffüllbar ist. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem ein separater verjüngter Bereich auf jedem Klippelement (
14 ;24 ) angeordnet ist. - Das Produkt von Anspruch 13, in dem eines der Klippelemente (
14 ;24 ) eine im wesentlichen flache Schneide (60 ) umfasst, und das andere der Klippelemente (14 ,24 ) eine Rinne (62 ) umfasst. - Das Produkt von Anspruch 28, in dem der verjüngte Bereich (
66 ) auf dem Klippelement (14 ;24 ) angeordnet ist, das die Rinne (62 ) umfasst. - Das Produkt von Anspruch 28, in dem der verjüngte Bereich (
66 ) auf dem Klippelement (14 ;24 ) angeordnet ist, das die Schneide (60 ) umfasst.
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CN101275719B (zh) * | 2007-03-27 | 2010-12-01 | 鸿富锦精密工业(深圳)有限公司 | 发光二极管照明装置 |
CN101315163B (zh) * | 2007-06-01 | 2011-02-09 | 鸿富锦精密工业(深圳)有限公司 | 发光二极管照明装置 |
DE102008061529A1 (de) * | 2008-12-10 | 2010-06-17 | Wincor Nixdorf International Gmbh | Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen mindestens eines dünnwandigen, mindestens eine Öffnung aufweisenden Transportbehälters für Wertgegenstände |
US8678650B2 (en) * | 2009-03-10 | 2014-03-25 | Danielle Z. Savage | Flexible package and method thereof |
US8550714B2 (en) * | 2009-10-19 | 2013-10-08 | Alexander Danch | Sealable enclosure |
US8701295B2 (en) * | 2009-11-20 | 2014-04-22 | Joseph Clearman | Variable pressure cutting devices |
US8316493B2 (en) | 2009-11-20 | 2012-11-27 | Joseph H. Clearman | Bag closure |
US20150151882A1 (en) * | 2012-07-07 | 2015-06-04 | Alan Joseph Green | Fluid container and a valve for a fluid container |
DE102014005569A1 (de) * | 2014-04-16 | 2015-10-22 | Fresenius Medical Care Deutschland Gmbh | Mehrkammerbeutelöffnungshilfe |
Family Cites Families (82)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US381265A (en) | 1888-04-17 | Teeeitoey | ||
US276596A (en) * | 1883-05-01 | Machine | ||
US133916A (en) * | 1872-12-17 | Improvement in sash-fasteners | ||
US1459735A (en) | 1919-03-31 | 1923-06-26 | Schraders Son Inc | Closure for ice bags |
US2589577A (en) | 1949-06-18 | 1952-03-18 | Pioneer Valley Plastics Compan | Ice pack formed of vinyl plastic sheeting |
US2898744A (en) | 1956-06-15 | 1959-08-11 | Kwik Kold Of America Inc | Chemical freezing package |
US3036506A (en) | 1959-06-15 | 1962-05-29 | Jr John H Andresen | Camera case for underwater photography |
US3095291A (en) | 1961-05-12 | 1963-06-25 | Albert A Robbins | Cooling envelope with breakable diaphragm |
US3149943A (en) | 1961-11-20 | 1964-09-22 | Martin R Amador | Chemical refrigerant package |
US3171184A (en) | 1962-10-30 | 1965-03-02 | Posse Nils Lage Wilhelm | Clamp |
US3259302A (en) * | 1963-04-12 | 1966-07-05 | Rocchisani Pierre Xavier Marc | Closure device |
US3247852A (en) | 1963-10-10 | 1966-04-26 | Hollister Inc | Umbilical cord clamp |
US3461876A (en) | 1966-09-26 | 1969-08-19 | Abbott Lab | Tubing clamp |
US3523534A (en) | 1967-04-05 | 1970-08-11 | Hollister Inc | Closure for drainage pouch |
US3542032A (en) | 1968-03-22 | 1970-11-24 | Cramer Products Inc | Therapy package |
US3551965A (en) | 1968-12-19 | 1971-01-05 | United Carr Inc | Clip |
US3621539A (en) | 1970-02-27 | 1971-11-23 | Variform Plastics Inc | Bag sealer |
US3669115A (en) | 1970-03-13 | 1972-06-13 | Rymel Corp | Surgical instrument with trunnioned hinge means |
US3735765A (en) | 1971-03-18 | 1973-05-29 | D Ichelson | Method of closing lacerations and clamp therefor |
US3785111A (en) | 1972-02-04 | 1974-01-15 | Schneider W | Method of forming containers and packages |
US3807118A (en) | 1972-03-31 | 1974-04-30 | Schneider W | Method of forming a package |
US3874042A (en) | 1973-01-22 | 1975-04-01 | Biospectrum Inc | Clamp for thin walled tubing |
US3865117A (en) | 1973-06-25 | 1975-02-11 | Micro Bio Medics Inc | Thermal compress and method and apparatus for making the same |
US3900989A (en) | 1973-11-29 | 1975-08-26 | Marvin L Weisenthal | Balloon clamp |
US3950158A (en) | 1974-05-31 | 1976-04-13 | American Medical Products Company | Urea cold pack having an inner bag provided with a perforated seal |
JPS5521604Y2 (de) | 1975-07-01 | 1980-05-24 | ||
SE415296B (sv) | 1977-05-17 | 1980-09-22 | Jan Ingemar Neslund | Forfarande for behandling av kroppsvetskeprov for diagnostisk undersokning |
US4212303A (en) | 1978-07-17 | 1980-07-15 | Hollister Incorporated | Umbilical cord clamp |
US4506689A (en) | 1979-04-23 | 1985-03-26 | Fiddler Maurice K | Portable sun shelter |
US4296529A (en) | 1979-07-11 | 1981-10-27 | Brown Stanley E | Bag sealing device |
US4275485A (en) | 1979-12-10 | 1981-06-30 | Hutchison Charles L | Sealing devices |
GB2076881B (en) | 1980-05-29 | 1984-02-15 | Kingsdown Medical Consultants | A clip |
US4347848A (en) | 1980-09-05 | 1982-09-07 | Tecnol, Inc. | Small ice pack |
US4523353A (en) | 1980-09-05 | 1985-06-18 | Tecnol, Inc. | Small ice packs and method of manufacturing the same |
US4385950A (en) | 1980-09-05 | 1983-05-31 | Tecnol, Inc. | Small ice packs and method of manufacturing the same |
DE3039468C2 (de) | 1980-10-18 | 1982-07-08 | Günter H. Dr.-Ing. 8035 Gauting Marx | Mittel zur Kühlung von verletzten Körperteilen oder -bereichen des menschlichen oder tierischen Körpers |
US4356599A (en) | 1980-12-19 | 1982-11-02 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Stackable flat cable clamp |
US4397315A (en) | 1981-09-16 | 1983-08-09 | The Kendall Company | Dressing with temperature pack |
US4416038A (en) | 1982-05-24 | 1983-11-22 | Adecon, Inc. | Balloon clip |
USD276596S (en) | 1982-09-20 | 1984-12-04 | Kisha Joseph G | Hinged clasp for a bag |
US4462224A (en) | 1983-07-11 | 1984-07-31 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Instant hot or cold, reusable cold pack |
US4551888A (en) | 1983-09-23 | 1985-11-12 | Illinois Tool Works Inc. | Bag shut-off clamp |
JPS6077866A (ja) * | 1983-10-06 | 1985-05-02 | 望月 淳司 | 袋体の袋口開閉具 |
US4688564A (en) | 1984-06-19 | 1987-08-25 | Kelly Alison O | Security device for young children |
US4765767A (en) | 1985-08-01 | 1988-08-23 | Bic Corporation | Snap-on clip for elongated instruments |
US4636391A (en) | 1985-08-22 | 1987-01-13 | Patrick J. Furlong | Apparatus and method of forming a sterile product package |
US4668564A (en) | 1985-12-26 | 1987-05-26 | Spenco Medical Corporation | Hydrogel materials for hot and cold therapy and method for forming same |
JPS6367262A (ja) | 1986-09-03 | 1988-03-26 | 旭化成株式会社 | 袋口密封用クリツプ |
US4709398A (en) | 1987-01-07 | 1987-11-24 | Minigrip, Inc. | Chain bags, method and apparatus |
FR2610192B1 (fr) | 1987-01-30 | 1994-02-11 | Biotrol Laboratoires | Clamp perfectionne pour fermeture de poche de recueil de dechets corporels |
US4854760A (en) | 1987-03-13 | 1989-08-08 | Unidec | Disposable container with applicator |
DE3738881A1 (de) | 1987-11-16 | 1989-05-24 | Ice Pack Service Ag | Verschluss zum verschliessen von kunststoffbeuteln und dergleichen |
US4896685A (en) | 1988-06-28 | 1990-01-30 | Globestar, Incorporated | Baby bow hair fastener |
CH675869A5 (de) | 1988-08-30 | 1990-11-15 | Arnold Zimmermann | |
US4953550A (en) | 1988-11-09 | 1990-09-04 | Minnesota Mining And Manufacturing Company | Chemical thermal pack having an outer pouch provided with capillaries |
US5050272A (en) | 1990-10-16 | 1991-09-24 | Anago, Inc. | Closure member for an ice bag |
US5125133A (en) | 1991-11-25 | 1992-06-30 | Hollister Incorporated | Ostomy pouch clamp with hinge-supplementing guide blade |
DE4220406C2 (de) | 1992-06-19 | 1994-06-09 | Hunke & Jochheim | Klemmelement |
US5379489A (en) | 1993-04-13 | 1995-01-10 | Struckmeyer Corporation | Bag closure clamp with hinge-supplementing complementary cam surfaces |
US5356426A (en) | 1993-04-13 | 1994-10-18 | Struckmeyer Corporation | Refillable ice pack |
FR2706259B3 (fr) | 1993-06-14 | 1995-06-09 | Chou Kuo Hua | Barrette décorative. |
ES2108487T3 (es) | 1993-08-12 | 1997-12-16 | Poly Clip System Gmbh & Co Kg | Dispositivo para cerrar una grapa de plastico compuesta de dos partes. |
US5390473A (en) | 1993-09-16 | 1995-02-21 | Bedford Industries, Inc. | Tin-tie clip bending device and method |
US5375300A (en) | 1993-10-13 | 1994-12-27 | Chen; David | Clip device for sealing a bag |
US5428871A (en) | 1993-10-21 | 1995-07-04 | C. R. Bard, Inc. | Clamp for elastomeric bags |
DE9401613U1 (de) | 1994-02-01 | 1994-03-31 | Zabel Frank | Mehrfach verwendbarer Klemmverschluß für Tüten und Beutel aus dünnwandigem Material |
US5542766A (en) | 1994-04-15 | 1996-08-06 | Cadwallader; Richard J. | Waterproof closure seal for bags, clothing and other uses |
US5466251A (en) | 1994-07-08 | 1995-11-14 | Tecnol Medical Products, Inc. | Therapeutic sleeve |
US5619775A (en) * | 1994-07-29 | 1997-04-15 | Klinck; Barry W. | Safety latch for a removable clip for a colostomy bag |
US5604959A (en) | 1995-09-28 | 1997-02-25 | Tecnol Medical Products, Inc. | Ice pack clip |
US5713108A (en) | 1996-06-27 | 1998-02-03 | Solomon; Howard | Flexible bag sealing device |
DE19644822A1 (de) | 1996-10-29 | 1998-05-14 | Christoph Heiland | Klemmeinrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung |
JPH10236487A (ja) | 1997-02-19 | 1998-09-08 | Yoshiyuki Shinkawa | 紙パック用クリップ |
AU2962199A (en) | 1998-04-08 | 1999-11-01 | Takao Suzuki | Paper container sealing device and sealing device holder |
US6158095A (en) | 1998-07-02 | 2000-12-12 | Lassiter; Jerry | Power cord clip |
SE513426C2 (sv) | 1998-09-17 | 2000-09-11 | Linden International Ab | Klämma |
US6298526B1 (en) | 1999-08-26 | 2001-10-09 | David Baumdicker | Tether clip and method of securing the same |
GB2364245A (en) | 2000-07-07 | 2002-01-23 | Salt & Son Ltd | Ostomy bag with integral closure |
US6526726B1 (en) | 2000-08-10 | 2003-03-04 | Pactiv Corporation | Method of applying a slider to a fastener-carrying plastic web |
US7131169B2 (en) | 2001-03-22 | 2006-11-07 | Jan Folkmar | Hinged clip with separable jaws |
US6517473B1 (en) | 2001-09-13 | 2003-02-11 | Pactiv Corporation | Device and method for installing sliders on reclosable fasteners for plastic bags |
KR100924252B1 (ko) | 2001-09-28 | 2009-10-30 | 가부시끼가이샤 제이엠에스 | 클립 |
-
2002
- 2002-09-13 US US10/243,596 patent/US6886982B2/en not_active Expired - Lifetime
-
2003
- 2003-06-06 EP EP03736924A patent/EP1537029B8/de not_active Expired - Fee Related
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---|---|
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