DE69427736T2

DE69427736T2 - Schutzvorrichtung für eine Nadel, die mit nur einer Hand betätigbar ist

Info

Publication number: DE69427736T2
Application number: DE69427736T
Authority: DE
Inventors: Niall Rutherford Sweeney; Peter W. Philadelphia Bressler; Richard J. Barry Lakes Caizza
Original assignee: Becton Dickinson and Co
Current assignee: Becton Dickinson and Co
Priority date: 1993-11-24
Filing date: 1994-10-27
Publication date: 2005-07-07
Anticipated expiration: 2014-10-28
Also published as: ES2159547T3; BR9404671A; JP2838975B2; EP0654281A3; US5348544A; SG43236A1; CA2134931C; ATE203173T1; MXPA94008780A; EP0654281A2; JPH07250898A; AU673779B2; CA2134931A1; TW255831B; EP0654281B1; AU7760194A; DE69427736D1

Description

1. ANWENDUNGSGEBIET DER ERFINDUNG. Die vorliegende Erfindung betrifft eine nur mit einer Hand zu betätigende Schutzvorrichtung für hypodermische Nadeln, Nadeln zur Blutabnahme, Katheternadeln und andere medizinische Instrumente, um zufällige Nadelstiche zu verhindern.
2. BESCHREIBUNG DES BEKANNTEN TECHNISCHEN STANDES. Durch zufällige Stiche mit einer gebrauchten Nadelkanüle können Krankheiten übertragen werden. Infolgedessen haben die meisten Nadelkanülen nach dem bekannten technischen Stand eine Schutzvorrichtung. Einige der Schutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand definieren eine starre Kappe, die teleskopartig in proximaler Richtung über die gebrauchte Nadelkanüle geschoben werden kann. Bei diesem Schutzverfahren muß der medizinische Mitarbeiter die Nadelkanüle und das dazugehörige medizinische Instrument in der einen Hand und den Nadelschutz in der anderen halten. Eine geringfügige Fehlausrichtung beim Zueinander-Hin-Bewegen der Hände kann gerade den zufälligen Nadelstich verursachen, den der Nadelschutz vermeiden soll. Außerdem ist es bei vielen medizinischen Verfahren notwendig, Druck auf die Einstichstelle auszuüben, nachdem die Nadel herausgezogen worden ist. Folglich ist der medizinische Mitarbeiter oft nicht in der Lage, beide Händen zur Abschirmung. der Nadelkanüle einzusetzen. In dieser Situation kann der Mitarbeiter das gebrauchte medizinische Instrument gegebenenfalls einfach auf einer nahegelegenen Oberfläche ablegen, mit der Absicht, die Abschirmung zu einem geeigneteren Zeitpunkt vorzunehmen. Oft aber wird die anschließende Abschirmung versäumt, und eine kontaminierte Nadel kann ungeschützt in einem Bereich liegenbleiben, in dem Menschen arbeiten.
Einige Nadelschutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand sind gelenkig am Verbindungsstück der Nadelkanüle angebracht. Diese Nadelschutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand verlaufen vor und während des Gebrauchs rechtwinklig zur Nadelkanüle. Nach dem Gebrauch wird der Nadelschutz um 90° in eine Position gedreht, in der die Nadelkanüle schützend umschlossen ist. Nadelschutzvorrichtungen dieses Typs können die Anwendung einer hypodermischen Spritze oder eines anderen medizinischen Instruments beeinträchtigen und können während der Anwendung die Spitze der Nadelkanüle gegen Sicht verdecken. Eine unbehinderte Sicht auf den Einstichpunkt ist jedoch für viele medizinischen Verfahren wichtig. Insbesondere möchte der medizinische Mitarbeiter oft das medizinische Instrument so ausrichten, daß die Abschrägung während der Einführung der Nadelkanüle zum Mitarbeiter hin zeigt. Das ist auf Grund des geringen Durchmessers der Nadelkanüle unter den günstigsten Umständen schwierig. Größer sind die Probleme bei der Ausrichtung der Abschrägung, wenn die Nadelkanüle durch einen großen, gelenkig angebrachten Nadelschutz verdeckt wird.
Einige hypodermische Spritzen nach dem bekannten technischen Stand schließen einen Nadelschutz ein, der teleskopartig um die Nadelkanüle oder um ein Nadelverbindungsstück angeordnet ist, das länger als üblich ist. Der Nadelschutz wird in Distalrichtung nach vom geschoben, nachdem die hypodermische Spritze gebraucht worden ist. Diese Vorrichtung nach dem bekannten technischen Stand mit dem teleskopartig auf dem Nadelverbindungsstück angeordneten Nadelschutz ist im allgemeinen doppelt so lang wie eine herkömmliche Nadel und kann umständlich in der Handhabung sein. Außerdem muß der medizinische Mitarbeiter beide Hände einsetzen, um die Abschirmung auszuführen, oder er muß eine beachtliche manuelle Geschicklichkeit aufweisen, um die Abschirmung der Nadel mit nur einer Hand vorzunehmen.
Einige Schutzvorrichtungen nach dem bekannten technischen Stand basieren auf einer koaxial um die Nadelkanüle angeordneten Schraubenfeder, um den Nadelschutz automatisch zu bewegen. Der Nadelschutz kann in einer proximalen Position arretiert sein, während die Schraubenfeder zusammengedrückt ist. Das Lösen des Nadelschutzes bewirkt, daß die Schraubenfeder den Nadelschutz in Distalrichtung in den geschützten Zustand drückt. Es ist jedoch im allgemeinen nicht wünschenswert, eine Vorrichtung mit einer kleinen thermoplastischen Arretierung auszustatten, die über eine beachtliche Zeitspanne unter der Spannung einer Schraubenfeder aufbewahrt wird. Deren gespeicherte Energie kann zu einer Verformung der Kunststoffteile führen und kann die Funktionsweise des Nadelschutzes ändern.
EP-A-0321903 beschreibt eine Vorrichtung zur Durchleitung eines Fluids in ein oder aus einem warmblütigen Tier, die einen fluidaufnehmenden Körper, eine Nadelbaugruppe, die lösbar auf der Außenfläche des Körpers angebracht werden kann, einen Plungerkolben zum Drücken des Fluids in den oder aus dem Körper und eine außen angebrachte Kappe oder Rückziehvorrichtung einschließt, um die Nadel automatisch zu bedecken, nachdem diese gebraucht worden ist, und um zu verhindern, daß die Nadel wieder in die Öffnung im Körper eintritt.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung stellt eine abschirmbare Nadelbaugruppe bereit, die folgendes aufweist:
eine Nadelkanüle mit einem proximalen Ende und einer distalen Spitze,
einen Schutz mit einem proximalen Ende, einem gegenüberliegenden distalen Ende und einer Seitenwand, die sich zwischen diesen erstreckt, wobei der Schutz gleitfähig längs der Nadelkanüle aus einer ersten Position, im wesentlichen angrenzend an das proximale Ende der Nadelkanüle, in eine zweite Position bewegt werden kann, in der sich die distale Spitze der Nadelkanüle in der Mitte zwischen den gegenüberliegenden proximalen und distalen Enden des Schutzes befindet,
einen Schwenkarm mit proximalen und distalen Segmenten, die gelenkig miteinander verbunden sind, um zwischen einer ersten Position, in der die Segmente im wesentlichen übereinander zusammengeklappt sind, und einer zweiten Position bewegt werden zu können, in der die Segmente gegeneinander ausgezogen sind, wobei das proximale Segment des Schwenkarms gelenkig an einem Abschnitt der Nadelbaugruppe im Anschluß an das proximale Ende der Nadelkanüle angebracht ist, das distale Segment des Schwenkarms gelenkig an dem Schutz angebracht ist, wobei das proximale und distale Segment des Schwenkarms eine entsprechende Länge haben, damit sich der Schutz auf der Nadelkanüle aus der ersten Position in die zweite Position bewegen kann und damit verhindert wird, daß sich der Schutz in Distalrichtung über die zweite Position hinaus bewegt, und dadurch gekennzeichnet, daß
Federmittel mit dem Schwenkarm verbunden sind, um den Schutz längs der Nadelkanüle zu drücken, nachdem der Schwenkarm aus der ersten Position des Schwenkarms bewegt worden ist, wobei die Federmittel im wesentlichen nicht vorgespannt sind, wenn sich der Schutz in der ersten Position befindet.
Die vorliegende Erfindung ist auf eine Schutzvorrichtung gerichtet, die auf einer Nadelkanüle oder in deren Nähe angebracht ist. Die Schutzvorrichtung schließt einen Nadelschutz ein, der aus einer ersten Position, in der die Spitze der Nadelkanüle für den Gebrauch freiliegt, in eine zweite Position bewegt werden kann, in der die Spitze der Nadelkanüle im wesentlichen umschlossen ist.
Die Schutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung schließt auch einen Schwenkarm ein. Der Schwenkarm schließt ein proximales Segment und ein distales Segment ein, die gelenkig aneinander befestigt sind. In diesem Zusammenhang bezieht sich der Begriff „distal" auf eine Stelle, die weiter vom medizinischen Mitarbeiter entfernt ist und folglich näher zur Spitze der Nadelkanüle liegt. Der Begriff „proximal" bezieht sich auf eine Stelle, die näher beim medizinischen Mitarbeiter liegt und folglich weiter von der Spitze der Nadelkanüle entfernt ist. Das distale Segment des Schwenkarms ist gelenkig am Nadelschutz angebracht, während das proximale Segment des Schwenkarms gelenkig an einer Stelle angebracht ist, die in Proximalrichtung einen Zwischenraum zur Spitze der Nadelkanüle aufweist. Beispielsweise kann das proximale Segment des Schwenkarms gelenkig am Nadelverbindungsstück oder an einem distalen Abschnitt der Spritzentrommel oder an einem zusätzlichen Element angebracht sein, das an der Spritzentrommel und/oder dem Nadelverbindungsstück befestigt ist. Dieses proximale Segment des Schwenkarms kann mit dem Nadelverbindungsstück, der Spritzentrommel oder dem zusätzlichen Element aus einem Ganzen bestehen. Ebenso kann das distale Segment des Schwenkarms mit dem Nadelschutz aus einem Ganzen bestehen.
Das proximale und distale Segment des Schwenkarms sind vorzugsweise so bemessen, daß sie zueinander hin gefaltet sind, wenn sich der Nadelschutz nahe seiner proximalen Position befindet. Die Segmente des Schwenkarms sind außerdem so bemessen, daß sie vorzugsweise in einer im wesentlichen linearen Ausrichtung verlaufen, wenn der Nadelschutz die Spitze der Nadelkanüle sicher umschließt. Folglich wird ein zu starkes Ausziehen der Schutzvorrichtung durch Grenzen verhindert, die durch die Abmessungen des Schwenkarms auferlegt werden.
Der Nadelschutz kann eine starre Kappe umfassen, die eine allgemein rohrförmige Seitenwand und eine distale Stirnwand hat, die allgemein quer zur Seitenwand verläuft. In der distalen Stirnwand kann sich eine Öffnung zur gleitfähigen Aufnahme der Nadelkanüle befinden. Die Kappe und der Schwenkarm können so bemessen sein, daß die Spitze der Nadelkanüle sicher zwischen der rohrförmigen Seitenwand und der distalen Stirnwand der Kappe zum Eingriff kommt, wenn sich der Schwenkarm in der ausgezogenen Position befindet.
Der Nadelschutz kann auch eine Klammer einschließen, die vorzugsweise aus Metall und mit der Kappe im Eingriff ist. Eine distale Wand der Klammer kann für die Gleitbewegung längs der Seite der Nadelkanüle gegen diese vorgespannt sein. Wenn der Schwenkarm seine voll ausgezogene Position erreicht, passiert die distale Wand der Metallklammer die Spitze der Nadelkanüle und bewegt sich vorspannend in eine Position, in der die distale Wand der Metallklammer die Spitze der Nadelkanüle schützend bedeckt.
Die Schutzvorrichtung der vorliegenden Erfindung schließt Federmittel ein, die als Vorspannmittel dienen, um den Nadelschutz in seine distale Position zu drücken. Die Vorspannmittel befinden sich mit nur wenig oder ohne gespeicherter Energie in einem stabilen Zustand, wenn sich der Nadelschutz in seiner proximalen ersten Position befindet. Der Anwender der Schutzvorrichtung muß u. U. die durch die Vorspannmittel ausgeübten Kräfte überwinden, um den Nadelschutz aus der proximalen Position zu verschieben. Durch diese anfängliche Betätigung können die Vorspannmittel in eine Ausrichtung gedrückt werden, in der die Vorspannmittel den Schwenkarm effektiv in einen ausgezogenen Zustand vorwärtsstoßen, derartig, daß der Nadelschutz die Spitze der Nadelkanüle bedeckt. Die Vorspannmittel erstrecken sich vorzugsweise unitär zwischen dem proximalen Segment des Schwenkarms und entweder dem Nadelverbindungsstück, der Spritzentrommel oder einem Element, das am Nadelverbindungsstück und/oder der Spritzentrommel angebracht ist, und können einen Abschnitt der gelenkigen Verbindung zwischen diesen definieren. Beispielsweise können die Vorspannmittel ein Sprungwerk-Federgelenk definieren, bei dem die gespeicherte Energie, die während der ersten Phasen der Drehung akkumuliert wird, die gelenkigen Komponenten während der späteren Phasen der Drehung vorwärtsstößt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht einer hypodermischen Spritze mit einem Nadelschutz nach der vorliegenden Erfindung.
2 ist ein Querschnitt längs der Linie 2-2 von 1.
3 ist ein ähnlicher Querschnitt wie 2, der aber den Nadelschutz in einer teilweise ausgezogenen Position zeigt.
4 ist ein ähnlicher Querschnitt wie 2 und 3, der aber den Nadelschutz in seinem vollständig ausgezogenen Zustand und die Spitze der Nadelkanüle schützend zeigt.
5 ist ein Seitenaufriß des Nadelschutzes in der Ausrichtung von 4.
6 ist ein ähnlicher Querschnitt wie 3, der aber eine alternative Feder zeigt.
7 ist ein ähnlicher Querschnitt wie 3, der aber den Nadelschutz in direkter Verbindung mit der Spritzentrommel zeigt.
8 ist ein ähnlicher Querschnitt wie 3, der aber eine alternative Feder zeigt.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
Eine abschirmbare Nadelbaugruppe nach der vorliegenden Erfindung wird in 1 bis 5 allgemein durch die Zahl 12 bezeichnet. Die Nadelbaugruppe 12 schließt eine Nadelkanüle 14 mit einem proximalen Ende 16, einer distalen Spitze 18 und einem zwischen diesen verlaufenden Hohlraum 19 ein. Die distale Spitze 18 schließt in diesem Ausführungsbeispiel eine Abschrägung ein, die in einem spitzen Winkel zur Längsachse der Nadelkanüle 14 ausgerichtet ist.
Die abschirmbare Nadelbaugruppe 12 schließt außerdem ein Nadelverbindungsstück 20 ein, das sicher und permanent mit dem proximalen Ende 16 der Nadelkanüle 14 im Eingriff ist.
Die Nadelbaugruppe 12 ist mit einer hypodermischen Spritze 22 verbunden, wie das in 1 und 2 gezeigt wird. Die hypodermische Spritze schließt eine Spritzentrommel 24 mit gegenüberliegenden proximalen und distalen Enden 26 bzw. 28 und einer sich zwischen diesen erstreckenden Kammer 30 ein. Das proximale Ende 26 der Spritzentrommel 24 ist offen und nimmt gleitfähig einen Plungerkolben 32 auf. Das distale Ende 28 der Spritzentrommel 24 schließt eine längliche Spitze 34 mit einem durch diese hindurchführenden Durchgang 36 ein. Das distale Ende 28 der Spritzentrommel 24 schließt vorzugsweise einen Lüer-Bund 38 ein, der die Spitze 34 konzentrisch umschließt. Der Lüer-Bund schließt eine Anordnung von Innengewindegängen ein, in die das Nadelverbindungsstück 20 der abschirmbaren Nadelbaugruppe 12 eingreifen kann.
Die Spitze 18 der Nadelkanüle 14 kann kontaminiert werden, nachdem sie mit einem Patienten in Kontakt gebracht worden ist. Es ist bekannt, daß zufällige Stiche mit einer kontaminierten Nadel zur Übertragung von Krankheiten führen. Die Nadelbaugruppe 12 ermöglicht den unbeeinträchtigten Gebrauch der Nadelkanüle 14 und der hypodermischen Spritze 22 und gewährleistet die wirksame Abschirmung der Spitze 18 der Nadelkanüle 14, unmittelbar nachdem sie aus einem Patienten herausgezogen worden ist, wie das hier erklärt werden wird.
Die bevorzugte abschirmbare Nadelbaugruppe 12 schließt einen Schutz 40 ein, der einen Kappenabschnitt 42 und eine Klammer 44 umfaßt. Wie am deutlichsten in 2 bis 4 gezeigt wird, wird die Kappe 42 vorzugsweise als Formteil aus einem thermoplastischen Material hergestellt, um eine zylindrisch erzeugte Seitenwand 46 einzuschließen, die vorzugsweise über mehr als 180° um den Umfang verläuft und gegenüberliegende proximale und distale Enden 47 und 48 hat. Die Seitenwand 46 ist vorzugsweise länger als die Abschrägung an der Spitze 18 der Nadelkanüle 14. Außerdem schließt die Kappe 42 eine Stirnwand 50 ein, die quer über das distale Ende 48 der Seitenwand 46 verläuft. Die Stirnwand 50 schließt eine Öffnung 51 ein, die längs der Nadelkanüle 14 gleiten kann.
Die Klammer 44 des Nadelschutzes 40 wird zwischen der Nadelkanüle 14 und der Kappe 42 gehalten. Die Klammer 44 schließt eine distale Wand 52 ein, die so konfiguriert ist, daß sie gegen die Nadelkanüle 14 vorgespannt ist. Eine ausreichende distale Bewegung der Kappe 42 bewirkt jedoch, daß die distale Wand 52 der Klammer 44 über die Spitze 18 der Nadelkanüle 14 hinaus geführt wird. Die distale Wand 52 der Klammer 44 wird dann über der Spitze 18 vorgespannt, wie das in 4 und 5 gezeigt wird und wie das hier weiter beschrieben werden wird. Die Klammer 44 wird vorzugsweise aus Metall, wie beispielsweise rostfreiem Stahl, oder einem anderen Material mit gutem Durchdringungswiderstand hergestellt. Die Klammer 44 bietet einen größeren Schutz vor einem Durchdringen durch die Spitze 18, als das durch den Kunststoff der Kappe 42 erreicht werden könnte. Außerdem ermöglicht es eine Klammer aus Metall oder einem anderen durchschlagbeständigen Material, den Kunststoff der abschirmbaren Nadelbaugruppe unter dem Gesichtspunkt seiner Elastizität und anderer funktioneller Eigenschaften und ohne Berücksichtigung der Fähigkeit des Kunststoffs auszuwählen, einem Durchstechen durch die Nadel standzuhalten.
Die abschirmbare Nadelbaugruppe 12 schließt außerdem eine Schwenkarm-Baugruppe 54 ein, die ein proximales Segment 56 und ein distales Segment 58 hat, die an Gelenkstiften 60 gelenkig miteinander verbunden sind. Das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 ist an einem proximalen Gelenk 62 gelenkig mit dem Nadelverbindungsstück 20 verbunden. Das distale Segment 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 ist mit der Kappe 42 gelenkig an einem distalen Gelenk 64 verbunden, das sich an das proximale Ende 47 der Seitenwand 46 anschließt. Das Nadelverbindungsstück 20, die Kappe 42 und der Schwenkarm 54 können aus einem Ganzen bestehen. Bei dem hier gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel aber werden das proximale und das distale Segment 56 und 58 durch Gelenkstifte 60 miteinander zum Schnappeingriff gebracht.
Das Gelenk 62 zwischen dem Nadelverbindungsstück 20 und dem proximalen Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 ist ein Sprungwerk-Federgelenk. Im Einzelnen schließt das Gelenk 62 ein im wesentlichen nicht-vorspannendes Gelenkelement 66 und ein Federelement 68 ein. Das nicht-vorspannende Gelenkelement 66 definiert den Rotationsweg, um den sich das proximale Segment 56 der Schwenkarm- Baugruppe 54 im Verhältnis zum Nadelverbindungsstück 20 dreht. Das Federelement 68 schließt bei diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel erste und zweite Segmente 70 und 72 ein, die in einem nicht-vorgespannten Zustand rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind, wie das in 2 gezeigt wird. Das erste und zweite Segment 70 und 72 des Federelements 68 können jedoch aus der nicht-vorgespannten Winkelausrichtung elastisch in eine stärker lineare Ausrichtung abgelenkt werden.
Die Drehung des proximalen Segments 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 aus der Ausrichtung von 2 in die Ausrichtung von 4 bewirkt, daß die Segmente 70 und 72 jedes Federelements 68 aus dem in 2 gezeigten rechtwinkligen Zustand in eine stärker lineare Ausrichtung abgelenkt werden, wie sie in 3 gezeigt wird. Der Anwender der Spritze 22 und der Nadelbaugruppe 12 muß von Hand die Kräfte überwinden, die auf die Elastizität des Federelements 68 zurückzuführen sind, um das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 aus der Ausrichtung von 2 in die Ausrichtung von 3 zu bewegen. Die dem Federelement 68 innewohnende Elastizität drückt die Federgelenke zurück in den nicht-abgelenkten, rechtwinkligen Zustand. Durch diese Elastizität wird das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 wirksam aus der Ausrichtung von 3 in die Ausrichtung von 4 vorwärts gestoßen, wobei sich das proximale Segment 56 an die Nadelkanüle 14 anschließt. Gleichzeitig dreht sich das distale Segment 58 in eine im wesentlichen parallele Ausrichtung mit der Nadelkanüle 14, und der Schutz 40 gleitet in Distalrichtung hin zur Spitze 18.
Wie hier weiter erklärt werden wird, ist das Merkmal des selbsttätigen Vorwärtsstoßens, das durch das Gelenk 62 ermöglicht wird, wünschenswert und erleichtert die einhändige Betätigung des Nadelschutzes 12. Gleichermaßen wichtig ist jedoch die Tatsache, daß sich das Gelenk 62 in der in 2 gezeigten Ausrichtung in einem stabilen Zustand befindet und faktisch kein Druck durch gespeicherte Energie auf die Kunststoffkomponenten der abschirmbaren Nadelbaugruppe 12 ausgeübt wird. Wie oben festgestellt worden ist, kann auf Kunststoff wirkende, gespeicherte Energie die Zuverlässigkeit und Funktionsweise des Teils beeinträchtigen. In diesem Fall aber wird die gespeicherte Energie erst akkumuliert, nachdem das proximale Segment 56 des Schwenkarms 54 aus der stabilen Ausrichtung von 2 in die Ausrichtung von 3 bewegt worden ist. Die akkumulierte Energie leistet dann Arbeit für den Anwender und bewegt die Schwenkarm-Baugruppe 54 in die Ausrichtung von 4. In der Ausrichtung von 4, in der die Nadelkanüle 14 sicher abgeschirmt ist, ist das Gelenk 62 faktisch ohne gespeicherte Energie erneut stabil.
Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß das Federelement einem zufälligen oder unbeabsichtigten Druck widersteht, der dazu tendieren könnte, den Schutz in die zweite Position zu drücken, in der die Klammer das Ende der Nadel bedeckt.
Wie in 1 gezeigt wird, schließt das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 ein Paar paralleler, mit Zwischenraum angeordneter Flansche 74 und 76 ein, die an kollinearen Lagerschlitzen 78 bzw. 80 enden. Die Lagerschlitze sind für die Aufnahme der Gelenkstifte 60 bemessen, die in diesem Ausführungsbeispiel unitär als Teil des distalen Segments 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 als Formteil hergestellt werden. Die Flansche 74 und 76 definieren eine Hohlkehle 82, die das distale Segment 58 im zusammengeklappten Zustand aufnimmt, wie das in 1 und 2 gezeigt wird, und die einen Abschnitt der Nadelkanüle 14 im ausgezogenen Zustand des Schwenkarms 54 aufnimmt, wie das in 4 gezeigt wird. Das distale Segment 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 schließt auch erste und zweite parallele, mit Zwischenraum angeordnete Seitenflansche 84 und 86 ein, die zwischen sich eine die Kanüle aufnehmende Hohlkehle 88 definieren.
Wie in 1 und 2 gezeigt wird, kann das distale Segment 58 gelenkig um die Gelenkstifte 60 in einen zusammengeklappten Zustand bewegt und ineinandergeschachtelt in der Hohlkehle 82 zwischen den Flanschen 74 und 76 des proximalen Segments 56 aufgenommen werden. Durch die verhältnismäßig geringen Abmessungen jedes Segments 56 und 58 und das Ineinanderschachteln dieser Segmente in einem zusammengeklappten Zustand entfällt im wesentlichen die visuelle oder physische Behinderung der Kanüle 14 durch die Schwenkarm-Baugruppe 54. Im Gegenteil, die Schwenkarm-Baugruppe 54 ist vorzugsweise so ausgerichtet, daß sie eine Ebene bildet, die symmetrisch durch die Abschrägung verläuft, welche die Spitze 18 der Nadelkanüle 14 definiert. Folglich kann die Schwenkarm-Baugruppe 54 dafür genutzt werden, eine gewünschte Ausrichtung der Abschrägung vor der Injektion bei einem Patienten zu erreichen. Wenn es gewünscht wird, daß die Abschrägung der Spitze 18 nach oben zeigt, braucht der Anwender der Spitze 22 nur dafür zu sorgen, daß die zusammengeklappte Schwenkarm-Baugruppe von 1 und 2 nach oben zeigt. Die Schwenkarm-Baugruppe 54 kann auch den anfänglichen Gewindeeingriff des kleinen Nadelverbindungsstücks in den Lüer-Bund 38 der Spritzentrommel 24 erleichtern. In dieser Hinsicht verleihen die längsverlaufenden Flansche des proximalen wie des distalen Segments 56 und 58 dem Schwenkarm 54 zusätzliche Festigkeit und ermöglichen es, den Schwenkarm 54 zu fassen und drehen, um das Nadelverbindungsstück 20 zum Gewindeeingriff mit dem Lüer-Bund 38 zu bringen.
Nach dem Gebrauch der Spritze 22 können das proximale und das distale Segment 56 und 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 gelenkig um die Gelenke 60, 62 und 64 in eine ausgezogene Position bewegt werden, wobei der Schutz 40 teleskopartig längs der Nadelkanüle 14 und weg vom Nadelverbindungsstück 20 gleitet.
Dieses Ausziehen der Schwenkarm-Baugruppe 54 aus dem zusammengeklappten Zustand, der in 2 gezeigt wird, in den in 4 gezeigten ausgezogenen Zustand kann vollständig von proximal auf der Nadelkanüle 14 befindlichen Stellen aus bewirkt werden. Im Einzelnen erstreckt sich das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 von der Nadelkanüle 14 im ausreichenden Maße in Radialrichtung nach außen, um eine in Proximalrichtung zeigende Betätigungsfläche zu definieren, die quer zur Spritzentrommel 24 verläuft. Folglich drückt der distal gerichtete Druck mit einem Finger der Hand, welche die Spritzentrommel 24 hält, die Schwenkarm-Baugruppe 54 aus dem zusammengeklappten Zustand in den ausgezogenen Zustand und drückt dadurch den Schutz 40 hin zur Spitze 18 der Nadelkanüle 14.
Das proximale und das distale Segment 56 und 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 sind so bemessen, daß die Stirnwand 50 der Kappe 42 und die Stirnwand 52 der Klammer 44 in Distalrichtung über die Spitze 18 der Nadelkanüle 14 hinaus bewegt werden können, wie das in 4 gezeigt wird. Die entsprechenden Längen des proximalen und distalen Segments 56 und 58 der Schwenkarm-Baugruppe 54 verhindern jedoch die vollständige Trennung des Schutzes 40 von der Nadelkanüle 14. Außerdem bewirkt die Konfiguration der Metallklammer 44, daß die Spitze 18 der Nadelkanüle 14 einseitig vorgespannt durch die Klammer 44 eingeschlossen wird. Die Abschnitte der Nadelkanüle 14 zwischen dem Nadelverbindungsstück 20 und der Kappe 42 werden durch die Flansche 74 und 76 des proximalen Gelenksegments 56 und die Flansche 84 und 86 des distalen Gelenksegments umschlossen.
Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung schließt Ansätze 87 und Schlitze 88 ein, die am deutlichsten in 5 veranschaulicht werden. Wenn sich die abschirmbare Nadelbaugruppe in der Position von 2 befindet, sind die Ansätze 87 innerhalb der Schlitze 88 angeordnet, so daß die Vorrichtung den Drehkräften standhalten kann, die zu ihrer Anbringung an einem Lüer-Spritzenanschlußteil und zu ihrer Abnahme von einem Lüer-Spritzenanschlußteil notwendig sind. Ohne die Ansätze und Schlitze kann der Mechanismus durch den Vorgang des Auf- und Abschraubens einer Spritzenbaugruppe beschädigt werden.
Als Alternative zu dem Sprungwerk-Federgelenk 62 von 2 bis 4 kann eine gesonderte Schraubenfeder bereitgestellt werden. Im Einzelnen kann, unter Bezugnahme auf 6, eine Schraubenfeder vom Nadelverbindungsstück 20 bis zum proximalen Segment 56 verlaufen. Die Schraubenfeder 90 wird durch die Bewegung des Schwenkarms 54 aus der Ausrichtung von 2 in die Ausrichtung von 3 gedehnt. Danach zieht sich die Schraubenfeder 90 elastisch zusammen und drückt den Nadelschutz in Distalrichtung über die Spitze 18 der Nadelkanüle 14, im wesentlichen so, wie das für das vorhergehende Ausführungsbeispiel beschrieben worden ist.
7 zeigt eine weitere wahlweise Konstruktion, bei der das proximale Segment 56 der Schwenkarm-Baugruppe 54 gelenkig direkt an der Spritzentrommel 22 befestigt ist. Dieses Ausführungsbeispiel funktioniert in allen signifikanten Aspekten wie die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele. Dieses Ausführungsbeispiel ist jedoch für hypodermische Spritzen geeignet, die eine integrierte Nadelkanüle haben.
8 veranschaulicht eine alternative Anordnung der Schraubenfeder gegenüber dem in 6 veranschaulichten Ausführungsbeispiel. Im Einzelnen kann eine Schraubenfeder 95 zwischen das proximale Segment 56 und das distale Segment 58 eingefügt werden. Die Schraubenfeder 95 wird durch die Bewegung des Schwenkarms 54 aus der Ausrichtung von 2 in die Ausrichtung von 4 gedehnt. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird der Schutz in die Position ausgezogen, in der sich das distale Ende des Schutzes jenseits des distalen Endes 18 der Nadelkanüle befindet. Die weitere Bewegung der Schwenkarm-Baugruppe bewirkt, daß sich die Segmente 56 und 58 am Gelenkstift 60 nach innen biegen, um die Nadelkanüle zu kontaktieren und in einer Position zu arretieren, etwa so, wie ein Gewichtheber seine Ellbogen „fixiert", um ein Gewicht in einer ausgestreckten Position zu halten. Dieses Ausführungsbeispiel ist kein bevorzugtes Ausführungsbeispiel, da die Feder wenig dazu leistet, den Schutz in einer distalen Richtung vorwärts zu schieben. Dieses Ausführungsbeispiel bietet jedoch eine arretierte Verbindung, durch welche die Notwendigkeit einer Metallklammer im Schutz entfallen oder die Klammer ergänzt werden kann, um einen zusätzlichen Widerstand gegen die Rückwärtsbewegung des Schutzes im Verhältnis zur Nadel bereitzustellen.

Claims

Abschirmbare Nadelbaugruppe (12), die folgendes aufweist: eine Nadelkanüle (14) mit einem proximalen Ende (16) und einer distalen Spitze (18), einen Schutz (40) mit einem proximalen Ende (47), einem gegenüberliegenden distalen Ende (48) und einer Seitenwand (46), die sich zwischen diesen erstreckt, wobei der Schutz (40) gleitfähig längs der Nadelkanüle (14) aus einer ersten Position, im wesentlichen angrenzend an das proximale Ende (16) der Nadelkanüle (14), in eine zweite Position bewegt werden kann, in der sich die distale Spitze der Nadelkanüle in der Mitte zwischen den gegenüberliegenden proximalen und distalen Enden (47, 48) des Schutzes (40) befindet, einen Schwenkarm (54) mit proximalen und distalen Segmenten (56, 58), die gelenkig miteinander verbunden sind, um zwischen einer ersten Position, in der die Segmente (56, 58) im wesentlichen übereinander zusammengeklappt sind, und einer zweiten Position bewegt werden zu können, in der die Segmente (56, 58) gegeneinander ausgezogen sind, wobei das proximale Segment (56) des Schwenkarms (54) gelenkig an einem Abschnitt der Nadelbaugruppe (54) im Anschluß an das proximale Ende (16) der Nadelkanüle (14) angebracht ist, das distale Segment (58) des Schwenkarms (54) gelenkig an dem Schutz (40) angebracht ist, wobei das proximale und distale Segment des Schwenkarms (54) eine entsprechende Länge haben, damit sich der Schutz (40) auf der Nadelkanüle (14) aus der ersten Position in die zweite Position bewegen kann und damit verhindert wird, daß sich der Schutz (40) in Distalrichtung über die zweite Position hinaus bewegt, und dadurch gekennzeichnet, daß Federmittel (68, 90, 95) mit dem Schwenkarm (54) verbunden sind, um den Schutz (40) längs der Nadelkanüle (14) zu drücken, nachdem der Schwenkarm (54) aus der ersten Position des Schwenkarms (54) bewegt worden ist, wobei die Federmittel (68, 90, 95) im wesentlichen nicht vorgespannt sind, wenn sich der Schutz (40) in der ersten Position befindet.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, bei der das distale Ende (48) des Schutzes (40) eine distale Stirnwand (50) mit einer Öffnung (51) umfaßt, die gleitfähig um die Nadelkanüle (14) in Eingriff ist, wenn sich der Schutz (40) in der ersten Position befindet, wobei die distale Stirnwand (50) sich in Distalrichtung über die Spitze (18) der Nadelkanüle (14) hinaus erstreckt, wenn sich der Schutz (40) in der zweiten Position befindet.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, bei welcher der Schutz (40) eine Klammer (44) aufweist, die zwischen der Seitenwand (46) und der Nadelkanüle (14) gehalten wird, wobei die Klammer (44) so konfiguriert ist, daß sie die Spitze (18) bedeckt, wenn sich der Schutz (40) auf der Nadelkanüle (14) in der zweiten Position befindet.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, die außerdem ein Nadelverbindungsstück (20) aufweist, das sicher mit dem proximalen Ende (16) der Nadelkanüle (14) ineinandergreift, wobei das proximale Segment (56) des Schwenkarms (54) gelenkig an dem Nadelverbindungsstück (20) angebracht ist.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, bei der die Federmittel (68, 90, 95) eine Schraubenfeder (90, 95) sind.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 5, bei der sich die Schraubenfeder (90) von einem Abschnitt der Nadelbaugruppe (12) im Anschluß an das proximale Ende (16) der Nadelkanüle (14) bis zu einer Stelle auf dem proximalen Segment (56) des Schwenkarms (54) erstreckt.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, bei der die Federmittel (68, 90, 95) ein Sprungwerk-Gelenk (62) umfassen, das sich unitär von dem proximalen Segment (56) des Schwenkarms (54) und dem Abschnitt der Nadelbaugruppe (12) im Anschluß an das proximale Ende (16) der Nadelkanüle (14) erstreckt.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, bei der das proximale und distale Segment (56, 58) des Schwenkarms (54) jeweils Hohlkehlen (82, 88) aufweisen, die so bemessen und angeordnet sind, daß sie die Nadelkanüle (14) im wesentlichen umschließen, wenn sich der Schutz (40) in der zweiten Position befindet.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 8, bei der die Hohlkehle (82) eines (56) der proximalen und distalen Segmente (56, 58) so bemessen ist, daß sie wenigstens einen Abschnitt des anderen (58) der proximalen und distalen Segmente (56, 58) aufnimmt, wenn sich der Schutz (40) in der ersten Position befindet.
Abschirmbare Nadelbaugruppe (12) nach Anspruch 1, die außerdem eine hypodermische Spritzentrommel (24) aufweist, die mit dem proximalen Ende (16) der Nadelkanüle (14) ineinandergreift, wobei das proximale Segment (56) des Schwenkarms (54) gelenkig an der hypodermischen Spritzentrommel (24) angebracht ist.