DE69433825T3 - Raumsparender elektrischer Verbinder für eine IC-Speicherkarte - Google Patents

Raumsparender elektrischer Verbinder für eine IC-Speicherkarte Download PDF

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Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Verbinder zum Anschließen einer elektronischen Speicherkarte, die an einer ihrer Hauptflächen eine Mehrzahl von parallel zur Einführungsrichtung der Karte in eine Schreib-/Lesevorrichtung ausgerichteten elektrischen Kontaktfeldern aufweist.
  • Die Erfindung betrifft insbesondere einen Verbinder eines Typs wie er in dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 definiert ist.
  • Gemäß einer bekannten Konstruktion, die z. B. in dem Dokument FR-A-2 638 293 beschrieben und dargestellt ist, hat jede Kontaktzunge die Form eines an einem seiner Enden in dem isolierenden Material des Trägers eingespannten Balkens, der sich in Längsrichtung von diesem Ende aus erstreckt, um in ein gekrümmtes freies Kontaktende auszulaufen.
  • Diese Konstruktion hat den Nachteil, dass sie sperrig ist, aufgrund der Länge jeder Kontaktzunge, die notwendig ist, damit sie eine ausreichende Elastizität aufweist, die es ihr ermöglicht, eine vorgegebene Kontaktkraft mit einem entsprechenden Feld einer Karte zu gewährleisten.
  • Es ist bereits im Dokument EP-A-0 520 080 (Molex) ein Verbinder vorgeschlagen worden, der zwei Serien von paarweise ausgerichteten Zungen aufweist, von dem Typ, bei dem der mittlere Verbindungsbereich jeder Zunge ein in Form einer Haarnadel gebogener Bereich ist, der sich im Wesentlichen parallel zur Planfläche des Trägers erstreckt, der einen ersten Ast umfasst, dessen freies Ende durch das Anschlussende der Zunge verlängert ist, und der Mittel zum Befestigen der Zunge am Träger umfasst, und der einen zweiten Ast umfasst, dessen freies Ende durch das gekrümmte Kontaktende der Zunge verlängert ist, wobei der erste und der zweite Ast miteinander durch eine U-förmige mittlere Biegung verbunden sind.
  • Nach der in diesem Dokument vorgeschlagenen Konzeption ist die mittlere Biegung zu einem Seitenrand des Verbinders hin angeordnet, und die Mittel zur Befestigung der Zunge sind in der Mitte des Verbinders angeordnet.
  • Diese Konzeption ist daher nicht vollauf befriedigend, insbesondere weil sie einen unter dem Gesichtspunkt der Großserienfertigung wenig befriedigenden Befestigungsmodus erfordert. Sie erlaubt es insbesondere nicht, den Verbinder auf einer Schaltungsträgerplatte nach der „CMS”-Technik zu montieren. Um diesen Nachteil zu beheben, und wie in dem Dokument FR-A-2 587 549 vorgeschlagen, muss die Kontaktzunge einen dritten Ast aufweisen, was ihre Herstellung und Montage verkompliziert.
  • Sie erlaubt es daher auch nicht, die Höhe der Kontaktenden der Kontaktzungen zu beherrschen, die über die Oberseite des Trägers vorspringen.
  • Um diese Nachteile zu beheben, schlägt die Erfindung einen Verbinder vom oben erwähnten Typ vor, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die mittlere Biegung der Mittelebene des Verbinders zugewandt ist, die sich im Wesentlichen über der Mitte der Kontaktfelder der Mikroschaltkreiskarte erstreckt, wenn letztere in Schreib-Leseposition ist.
  • Nach anderen bevorzugten Merkmalen der Erfindung:
    • – ist das freie Ende des ersten Astes des mittleren Verbindungsbereiches der Zunge in eine Aussparung des Trägers eingespannt, und der erste Ast erstreckt sich vor einer gegenüberliegend in der Planfläche des Trägers gebildeten Aussparung, um ein Durchbiegen des ersten Astes in einer im Wesentlichen zur Planfläche des Trägers senkrechten Richtung zu ermöglichen;
    • – erstreckt sich das gekrümmte Kontaktende jeder Zunge im Wesentlichen über dem eingespannten freien Ende des ersten Astes des mittleren Verbindungsbereichs der Zunge;
    • – hat die Aussparung, vor der sich der erste Ast des mittleren Verbindungsbereiches der Zunge erstreckt, einen Boden, der die Durchbiegung des ersten Astes begrenzt;
    • – ist das gekrümmte Kontaktende jeder Zunge durch einen Schnabel verlängert, der in Anlage an einer Anschlagoberfläche elastisch beansprucht ist;
    • – umfasst der Verbinder einen Deckel aus isolierendem Material, der auf der Planfläche des Trägers aufliegt und eine Serie von parallelen Schlitzen umfasst, wobei durch jeden der Schlitze ein gekrümmtes Kontaktende einer Zunge übersteht;
    • – ist die Anschlussfläche gegenüberliegend an der Innenseite des Deckels gebildet, der sich vor der Planfläche des Trägers erstreckt;
    • – erstreckt sich das Anschlussende jeder Zunge in einer zur Ebene der Planfläche des Trägers senkrechten Richtung fort vom zweiten Ast des mittleren Verbindungsbereiches der Zunge und entlang einer Seitenfläche des Trägers;
    • – ist jede Kontaktzunge in Form eines ausgeschnittenen und gebogenen metallischen Streifens mit im Wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet, und jeder Kontaktstreifen umfasst einen Zwischenabschnitt von verringerter Dicke, der insbesondere durch Flachdrücken gebildet ist und der sich zwischen dem Kontaktende und dem Anschlussende der Zunge erstreckt;
    • – erstreckt sich der Abschnitt von verringerter Dicke zwischen dem freien Ende des ersten Astes und dem freien Ende des zweiten Astes;
    • – ist das gekrümmte Kontaktende in Längsrichtung zwischen der mittleren Biegung, die den ersten und den zweiten Ast des mittleren Verbindungsbereiches verbindet, und dem Anschlussende angeordnet, wobei die mittlere Biegung zur Mitte des Verbinders hingewandt ist.
  • Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Lektüre der nachfolgenden detaillierten Beschreibung, für deren Verständnis auf die beigefügten Figuren verwiesen wird. Es zeigen:
  • 1 eine Seitenansicht im Aufriss eines gemäß den Lehren der Erfindung ausgebildeten Verbinders;
  • 2 eine Draufsicht auf den in 1 dargestellten Verbinder;
  • 3 eine Seitenansicht in vergrößertem Maßstab und im Teilschnitt entlang der Linie 3-3 der 4 des in den 1 und 2 dargestellten Verbinders;
  • 4 eine Draufsicht auf den in 3 dargestellten Verbinder unter Weglassung einer Hälfte des Deckels des Verbinders;
  • 5 einen Halbschnitt entlang der Linie 5-5 der Figur; und
  • 6 eine Ansicht ähnlich derjenigen des oberen rechten Bereiches von 1, die eine Ausführungsvariante eines Verbinders gemäß den Lehren der Erfindung zeigt, der Kontaktzungen in Form von Haarnadeln umfasst.
  • Der in den 1 bis 5 dargestellte Verbinder 10 ist im Wesentlichen durch ein Gehäuse oder einen Träger aus isolierendem Material 12 und einen Deckel 14 aus geformtem Kunststoffmaterial sowie durch eine Serie von elektrischen Leitern 16 gebildet.
  • Wie man in den Figuren sehen kann, besteht das Gehäuse oder der Träger 12 im Wesentlichen aus einer horizontalen Platte 18, die eine Planfläche 20 begrenzt, und einer Seitenwand 22 von im Wesentlichen rechteckigem Umriss.
  • Die obere Fläche 20 von rechteckigem Umriss umfasst eine Serie von Aussparungen 24, die in der oberen Fläche 20 der Platte 18 ausgehöhlt sind.
  • Bei der in den Figuren dargestellten Ausgestaltung weist der Verbinder eine allgemeine Symmetrie der Konstruktion in Bezug auf eine vertikale Mittelebene P auf, die in den 3 und 4 angegeben ist, und der Träger 12 umfasst somit zwei Serien von vier paarweise ausgerichteten Aussparungen 24.
  • Jede Aussparung 24 hat die Form einer Kerbe mit parallelen Rändern oder Flächen 26, die durch einen Aussparungsboden 28 begrenzt ist, der sich in einer zur oberen Planfläche 20 des Gehäuses 12 parallelen Ebene erstreckt.
  • Jede Aussparung 24 ist konstruiert, um einen elektrischen Leiter 16 aufzunehmen, der aus einem elastisch verformbaren Leitermaterial gebildet ist.
  • Jedes Element 16 ist so in Form einer ausgeschnittenen und gebogenen Kontaktzunge gebildet.
  • Jede Kontaktzunge 16 erstreckt sich in einer allgemein longitudinalen Richtung, die in einer zu den parallelen Flächen 26 der entsprechenden Aussparung 24 parallelen und zur Fläche 20 des Trägers 12 senkrechten, vertikalen Ebene enthalten ist.
  • Jede Kontaktzunge 16 umfasst ein erstes konvex gekrümmtes Ende 30, das vorgesehen ist, um mit einem entsprechenden Feld (nicht dargestellt) einer elektronischen Speicherkarte zusammenzuwirken, die in einer zu den Aussparungen 24 parallelen Richtung I in eine (nicht dargestellte) Schreib-/Lesevorrichtung eingeführt werden kann, die mit einem Verbinder 10 gemäß der Erfindung ausgestattet ist.
  • Das gekrümmte Kontaktende 30 jeder Zunge 16 ist durch einen im Wesentlichen zur Planfläche 20 parallelen Schnabel 32 verlängert, dessen Funktion nachfolgend erläutert wird.
  • Jede Kontaktzunge 16 umfasst ferner ein Anschlussende 34, das sich vertikal, d. h. in einer zur oberen Fläche 20 senkrechten Richtung entlang der Seitenwand 22 des Trägers 12 erstreckt und in einem unter rechtem Winkel abgebogenen Fuß 36 endet, der das Anschließen jeder Zunge 16 an eine Bahn einer gedruckten Leiterplatte (nicht dargestellt), z. B. nach der Oberflächenmontagetechnik der Bauteile, ermöglicht.
  • Das gekrümmte Kontaktende 30 und das Anschlussende 34 sind miteinander durch einen mittleren Verbindungsbereich 38 in Form einer Haarnadel verbunden.
  • Der mittlere Verbindungsbereich 38 jeder Zunge 16 umfasst somit einen ersten Ast 40, der sich in einer im Wesentlichen zur Planfläche 20 des Trägers 12 parallelen Richtung erstreckt, und einen zweiten Ast 42, der einen spitzen Winkel in Bezug zu dem ersten Ast 30 bildet, und die miteinander durch die U-förmige mittlere Biegung 44 verbunden sind.
  • Diese mittlere Biegung 44 ist der Mitte des Verbinders zugewandt, d. h. sie befindet sich im Wesentlichen über dem Chip der Chipkarte, wenn letztere in Schreib-/Leseposition ist.
  • Diese geometrische Anordnung gibt dem erfindungsgemäßen Verbinder eine sehr große Kompaktheit und einen geringen Platzbedarf auf der gedruckten Leiterplatte, auf der er montiert wird.
  • Die Länge des Verbinders, gemessen parallel zur Längsrichtung der Zungen 16, ist nämlich so klein wie möglich.
  • Das freie Ende 46 des ersten Astes 40 ist durch das Anschlussende 34 der Zunge 16 verlängert, wohingegen das freie Ende des zweiten Astes 42 des mittleren Verbindungsbereiches 38 durch das gekrümmte Kontaktende 30 verlängert ist.
  • Das freie Ende 46 des ersten Astes 40 jeder Zunge 16 ist eingespannt gehalten, so dass der mittlere Verbindungsbereich 38, und insbesondere der erste Ast 40, sich in einer zur Ebene der Planfläche des Trägers 12 im Wesentlichen senkrechten Richtung D elastisch biegen kann.
  • Zu diesem Zweck ist das Ende 46 zwischen einem planen Abschnitt 48 des Trägers 12, der zur Planfläche 20 des letzteren parallel, aber vertikal nach unten in Bezug auf diese obere Fläche 20 verschoben ist, und einen entsprechenden Oberflächenabschnitt 50 eingeklemmt, der davor in der Innenfläche 52 des Deckels 14 gebildet ist, der an der planen oberen Fläche 20 des Trägers 12 aufliegt.
  • Wie man nämlich in den 3 und 4 sehen kann, ist der Deckel 14 am Gehäuse 12 befestigt, und zwar durch Heißbördeln mit Hilfe von zwei einstückig mit dem Deckel 14 gebildeten Zapfen 54, die sich vertikal nach unten von der Unterseite 52 aus erstrecken und in zwei entsprechenden Löchern 56 aufgenommen werden, die in der oberen planen Wand 18 des Trägers 12 gebildet sind.
  • Nach dem Heißquetschen der Köpfe 58 der Zapfen 54 ist der Deckel 14 somit fest an dem Träger 12 gehalten, um die Enden 46 der ersten Äste 44 der mittleren Verbindungsbereiche 38 der Zungen 16 einzuklemmen und so ihre Einspannung in den von den Oberflächen 48 und 50 begrenzten Aussparungen zu gewährleisten.
  • Um den Durchgang der gekrümmten Kontaktenden 30 der Zungen 16 sowie teilweise den Durchgang der zweiten Äste 42 der mittleren Verbindungsbereiche 38 zu ermöglichen, umfasst der Deckel 14 eine Serie von offenen Schlitzen 60, die vor den Aussparungen 24 und den Zungen 60 fluchtend angebracht sind.
  • Bei der in den 1 bis 5 dargestellten Ausgestaltung ist der Verbinder 10 von dem Typ mit 8 Aussparungen 24 aber mit sechs Kontaktzungen 16, und der Deckel 14 umfasst deshalb nur sechs offene Schlitze, die zueinander parallel und paarweise entgegengesetzt sind.
  • Vor der Anbringung des Deckels 14 wird jede Kontaktzunge 16 im Träger 12 platziert durch seitliches Einführen, d. h. im Wesentlichen in einer Richtung parallel zur Einführungsrichtung I.
  • Im Laufe dieses seitlichen Einführen wird ein seitlicher Einhakfuß in Form eines Widerhakens oder einer Harpune 62 einer jeden Kontaktzunge 16 mit Kraftaufwand in einen entsprechenden Schlitz 64 des Trägers 12 eingeführt.
  • Jeder Einhakfuß 62 erstreckt sich im Wesentlichen parallel zu dem Ast 40 des mittleren Verbindungsbereiches 38, mit dem er durch einen Querträger 65 verbunden ist.
  • Jeder Schlitz 64 ist nach oben durch eine Querbrücke 66 begrenzt, die mit dem Träger 12 ausgeformt ist, wie man in 5 sehen kann.
  • Jeder Einhakfuß 62 umfasst einen vorspringenden Absatz 68, der sich seitlich nach außen über das Anschlussende 34 der Zunge 16 hinaus vor einer Innenfläche 70 eines umlaufenden Kragens 72 des Deckels 14 erstreckt, und so jedes ungewollte seitliche Entweichen der Kontaktzunge 16 verhindert.
  • In montierter Position, und wie man insbesondere in 3 sehen kann, ist der Schnabel 32 jeder Kontaktzunge 30 in elastischer Anlage an einem ihm zugewandten Abschnitt 74 der unteren Fläche 52 des Deckels 14 gehalten, um eine genaue geometrische Ruheposition des gekrümmten Kontaktbereiches 30 jeder Zunge zu bestimmen, so dass diese eine präzise und in Bezug auf den Träger 12 bestimmte geometrische Position einnimmt.
  • Der Deckel 14 hält so alle Zungen 16 geringfügig elastisch vorgespannt in einer präzisen geometrischen Position.
  • Diese Konstruktion hat den Vorteil, dass sie es erlaubt, die Andruckkraft der Kontakte auf die Zapfen der Speicherkarte in Abhängigkeit von der genauen Geometrie der Biegung des mittleren Verbindungsbereiches 38 zu bestimmen und dabei ein genaues Maß des Überstandes des gekrümmten Kontaktbereiches 30 in Bezug auf die obere Fläche 76 des Deckels 14 des Verbinders 10 zu gewährleisten.
  • Der oben beschriebene Verbinder 10 weist somit eine sehr große Kompaktheit auf und gewährleistet dabei optimale elektrische Kontaktbedingungen der Zungen 16 an den Zapfen einer in eine mit einem erfindungsgemäßen Verbinder ausgestattete Schreib-/Lesevorrichtung eingeführten Karte.
  • Die Platzierung und Befestigung der Zungen 16 im Träger 12 ist mechanisch sichergestellt durch Verriegelung der widerhakenförmigen Einhakfüße 62 beim mechanischen Zusammenbau der Zungen 16 in dem zuvor ausgeformten Träger oder Gehäuse 12.
  • Es wird nun die Ausführungsvariante beschrieben, die in 6 dargestellt ist, bei der Elemente, die den zuvor beschriebenen und dargestellten gleich oder ähnlich sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.
  • In 6 ist der Zwischenabschnitt jeder Kontaktzunge 16, der sich vom eingespannten Abschnitt 46 bis zum gekrümmten Kontaktbereich 30 erstreckt, verjüngt und weist so eine Dicke ”e” auf, die in Bezug auf die Dicke des Metallstreifens, aus dem die Kontaktzungen durch Ausschneiden und Biegen hergestellt sind, verringert ist.
  • Diese verringerte Dicke erhöht die elastische Verformbarkeit jeder Kontaktzunge und erlaubt es, den Biegeweg jeder Kontaktzunge zu erhöhen, und zwar trotz der besonders geringen Höhe des Verbinders.
  • Um den Biegeweg jeder Kontaktzunge 16 noch weiter zu erhöhen, kann ein Loch (nicht dargestellt) in dem eingespannten Abschnitt 46 der Zunge vorgesehen werden, wobei dieses Loch das freie Ende des Schnabels 32 aufnimmt, wenn die Zunge in gebogener Position ist.
  • Die Verjüngung des Zwischenabschnitts jeder Zunge wird durch lokales Flachdrücken vor dem Ausschneiden der Zungen realisiert. Diese Art, die Verjüngung ”e” zu erzielen, erlaubt es, die mechanischen Eigenschaften des Materials in der durch Flachdrücken gehärteten Zone zu verbessern.
  • Bei diesen verschiedenen Ausführungsvarianten stellt man fest, dass die Konstruktion des Körpers aus isolierendem Material 12 mit einem Boden 18 und parallelen Flächen 26 zum Begrenzen der Aussparungen 24, die die Kontaktzungen 12 aufnehmen, besonders vorteilhaft ist, weil sie eine sehr gute elektrische Isolation der Kontakte zueinander bewirkt. Diese Isolation wird vervollständigt durch die komplementäre Konstruktion der Schlitze 60 des Deckels 14.
  • Außerdem sind in Gegenwart einer Karte in Benutzungsposition alle Aussparungen 24 quasi dicht verschlossen, so dass jedes Eindringen von Staub oder eines beliebigen anderen Fremdkörpers in die Aussparungen 24 verhindert wird.
  • Bei diesen Ausgestaltungen vom Typ mit ”haarnadelartigen” Kontaktzungen stellt man fest, dass die mittleren Bögen oder Biegungen 44 der Kontaktzungen 16 zur ”Mitte” des Verbinders hingewandt sind, d. h. zur Mittelebene P, die sich, wenn eine Karte in Benutzungsposition ist, im Wesentlichen über der Mitte der Kontaktfelder der Mikrochip-Karte erstreckt.
  • Diese geometrische Konstruktion erlaubt es, dem Verbinder eine sehr geringe Gesamtlänge (gemessen in der Richtung der Breite in Bezug auf 3) und damit einen sehr geringen Platzbedarf auf der gedruckten Leiterplatte, die ihn aufnimmt, zu verleihen.
  • Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, kann der oben beschriebene Verbinder in einer Schreib-/Lesevorrichtung verwendet werden, in der die elektronische Speicherkarte sich in Bezug auf den Verbinder in einer zu ihrer Hauptebene senkrechten und zur Ebene der Fläche 20 senkrechten Richtung bewegt.
  • Bei einer solchen Anwendung erlaubt die Konstruktion der Kontaktzungen 16, einen Selbstreinigungseffekt durch das Zusammenwirken der gekrümmten Enden 30 mit den Leiterbahnen der Karte während der abschließenden Phase des ”Landens” dieser Karte zu erzielen.

Claims (11)

  1. Elektrischer Verbinder (10) zum Anschließen einer elektronischen Speicherkarte mit Mikroschaltkreis, die an einer ihrer Hauptflächen eine Mehrzahl von ausgerichteten elektrischen Kontaktfeldern aufweist, wobei der Verbinder einen Träger (12) aus isolierendem Material, der eine zur Einführungsrichtung (I) der Karte in eine Schreib-/Lesevorrichtung parallele Planfläche (20) und zwei Serien von elektrischen Leitern (16) in Form von elastisch verformbaren Zungen (16) aufweist, die sich parallel zur Einführungsrichtung (I) der Karte erstrecken und paarweise longitudinal ausgerichtet sind, wobei jede Kontaktzunge (16) ein erstes gekrümmtes Kontaktende (30) für den Kontakt mit einem der Felder der Karte, welches über die Ebene der Planfläche (20) des Trägers (12) übersteht, einen mittleren Verbindungsbereich (38) der Zunge (16) zum Träger (12) und ein zweites Ende zum Anschließen (34) der Zunge (16) an eine Verarbeitungsschaltung der Schreib-/Lesevorrichtung umfasst, von dem Typ, bei dem der mittlere Verbindungsbereich (38) jeder Zunge (16) ein in Form einer Haarnadel gebogener Bereich ist, der sich im Wesentlichen parallel zur Planfläche (20) des Trägers (12) erstreckt, der einen ersten Ast (40) umfasst, dessen freies Ende (46) durch das Anschlussende (34) der Zunge (16) verlängert ist, und der Mittel (62) zum Befestigen der Zunge (16) am Träger (12) umfasst, und der einen zweiten Ast (42) umfasst, dessen freies Ende durch das gekrümmte Kontaktende (30) der Zunge (16) verlängert ist, und der erste (40) und der zweite Ast (42) durch eine U-förmige mittlere Biegung (44) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Biegung (44) der Mittelebene (P) des Verbinders zugewandt ist, die sich im Wesentlichen über der Mitte der Kontaktfelder der Mikroschaltkreiskarte erstreckt, wenn letztere in Schreib-Leseposition ist, und dass sich der erste Ast (40) in einer zur Ebene der genannten Planfläche (20) des Trägers (12) im Wesentlichen senkrechten Richtung (D) biegen kann.
  2. Elektrischer Verbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (46) des ersten Astes (40) des mittleren Verbindungsbereiches (38) der Zunge (16) in eine Aussparung des Trägers eingespannt ist, und dass der erste Ast (40) sich vor einer gegenüberliegend in der Planfläche (20) des Trägers (12) gebildeten Aussparung (24) erstreckt, um ein Durchbiegen des ersten Astes (40) in einer im Wesentlichen zur Planfläche (20) des Trägers (12) senkrechten Richtung zu ermöglichen.
  3. Elektrischer Verbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das gekrümmte Kontaktende (30) jeder Zunge (16) sich im Wesentlichen über dem eingespannten freien Ende (46) des ersten Astes (40) des mittleren Verbindungsbereichs der Zunge (16) erstreckt.
  4. Elektrischer Verbinder nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (24), vor der sich der erste Ast (40) des mittleren Verbindungsbereiches (38) der Zunge (16) erstreckt, einen zur Planfläche des Trägers (12) parallelen Boden (28) aufweist, der die Durchbiegung des ersten Astes (40) begrenzt.
  5. Elektrischer Verbinder nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gekrümmte Kontaktende (30) jeder Zunge (16) durch einen Schnabel (32) verlängert ist, der in Anlage an einer Anschlagoberfläche (74) elastisch beansprucht ist.
  6. Elektrischer Verbinder nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Deckel (14) aus isolierendem Material umfasst, der auf der Planfläche (20) des Trägers (12) aufliegt und der eine Serie von parallelen Schlitzen (60) umfasst, wobei durch jeden der Schlitze ein gekrümmtes Kontaktende (30) einer Zunge (16) übersteht.
  7. Elektrischer Verbinder nach Anspruch 6 in Kombination mit Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagoberfläche (74) gegenüberliegend an der Innenfläche (52) des Deckels (14) gebildet ist, die sich der Planfläche (20) des Trägers (12) zugewandt erstreckt.
  8. Elektrischer Verbinder nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussende (34) jeder Zunge (16) sich in einer zur Ebene der Planfläche (20) des Trägers (12) senkrechten Richtung vom zweiten Ast (40) des mittleren Verbindungsbereiches (38) der Zunge (16) fort und entlang einer Seitenfläche (22) des Trägers (12) erstreckt.
  9. Elektrischer Verbinder nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kontaktzunge (16) in Form eines ausgeschnittenen und gebogenen metallischen Streifens von im Wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet ist, und dass jeder Kontaktstreifen einen Zwischenabschnitt von verringerter Dicke (e) umfasst, der insbesondere durch Flachdrücken gebildet ist und der sich zwischen dem Kontaktende und dem Anschlussende der Zunge erstreckt.
  10. Elektrischer Verbinder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt von verringerter Dicke (e) sich zwischen dem freien Ende (46) des ersten Astes und dem freien Ende des zweiten Astes (42) erstreckt.
  11. Elektrischer Verbinder nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das gekrümmte Kontaktende (30) in Längsrichtung zwischen der mittleren Biegung (44), die den ersten (40) und den zweiten Ast (42) des mittleren Verbindungsbereiches verbindet, und dem Anschlussende (34) angeordnet ist.
DE69433825T 1993-12-24 1994-12-26 Raumsparender elektrischer Verbinder für eine IC-Speicherkarte Expired - Lifetime DE69433825T3 (de)

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EP97201929A EP0803835B2 (de) 1993-12-24 1994-12-26 Raumsparender elektrischer Verbinder für eine IC-Speicherkarte

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DE69433825D1 DE69433825D1 (de) 2004-07-08
DE69433825T2 DE69433825T2 (de) 2004-09-23
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DE69433825T Expired - Lifetime DE69433825T3 (de) 1993-12-24 1994-12-26 Raumsparender elektrischer Verbinder für eine IC-Speicherkarte
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JP (3) JP2878457B2 (de)
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CN (3) CN1049320C (de)
DE (3) DE69419406T2 (de)
ES (3) ES2135692T3 (de)
FR (1) FR2714539B1 (de)
WO (1) WO1995018421A1 (de)

Families Citing this family (58)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2720869B1 (fr) * 1994-06-01 1996-07-12 Itt Composants Instr Connecteur électrique perfectionné pour le raccordement d'une carte à mémoire électronique.
FR2720864B1 (fr) 1994-06-01 1996-07-05 Itt Composants Instr Connecteur électrique pour le raccordement d'une carte à mémoire électronique comportant un commutateur intégré de détection de la présence d'une carte.
FR2726694B1 (fr) * 1994-11-07 1996-12-06 Itt Composants Instr Connecteur electrique pour une carte a memoire electronique comportant des moyens de raccordement electrique du type a deplacement d'isolant
FR2733358B1 (fr) * 1995-04-21 1997-05-30 Itt Composants Instr Connecteur electrique, notamment pour le raccordement d'une carte a memoire electronique
GB9513540D0 (en) * 1995-07-04 1995-09-06 Elco Europ Ltd Electrical connectors
FR2737352B1 (fr) * 1995-07-28 1997-08-29 Itt Composants Instr Connecteur electrique pour le raccordement d'une carte a circuit(s) integre(s) a contact
KR100431468B1 (ko) * 1996-02-29 2004-07-16 더 휘태커 코포레이션 인쇄회로기판에 칩 카드를 전기적으로 접속하기 위한 장치
DE19608990A1 (de) * 1996-03-08 1997-09-11 Bosch Gmbh Robert Chipkarte und Kartenleser für Chipkarten
US6315620B1 (en) * 1997-04-24 2001-11-13 Seagate Technology Llc System, method, and device for a pre-loaded straddle mounted connector assembly
US6326568B2 (en) 1997-07-02 2001-12-04 Molex Incorporated Blade switch assembly for a card reader
FR2773275B1 (fr) * 1997-12-26 2000-01-28 Itt Mfg Enterprises Inc Connecteur electrique de tres faible epaisseur pour le raccordement d'une carte a memoire electronique
DE19825808B4 (de) * 1998-06-09 2006-10-26 Amphenol-Tuchel Electronics Gmbh Kontaktelement für Chipkartenkontaktiereinrichtung
DE19829551C2 (de) * 1998-07-02 2000-12-14 Amphenol Tuchel Elect Kontaktträger
FI991002A (fi) * 1999-05-03 2000-11-04 Nokia Mobile Phones Ltd Toimikorttiliitin ja matkaviestin
FR2793353B1 (fr) * 1999-05-07 2001-06-01 Itt Mfg Enterprises Inc Connecteur electrique monobloc pour le raccordement d'une carte a circuit(s) integre(s)
JP3050871B1 (ja) * 1999-05-26 2000-06-12 山一電機株式会社 下面接触形コンタクト
US6099356A (en) * 1999-07-19 2000-08-08 Hon Hai Precision Ind. Co., Ltd. Compression connector
TW429652B (en) * 1999-12-23 2001-04-11 Hon Hai Prec Ind Co Ltd Electric connector terminal
TW515592U (en) * 2000-01-20 2002-12-21 Hon Hai Prec Ind Co Ltd Electrical connector
US6276941B1 (en) * 2000-02-22 2001-08-21 Hon Hai Precision Ind. Co., Ltd. Board to board connector
US6758702B2 (en) * 2000-02-24 2004-07-06 Fci Americas Technology, Inc. Electrical connector with compression contacts
TW438125U (en) * 2000-03-03 2001-05-28 Hon Hai Prec Ind Co Ltd Electrical connector
US6855013B2 (en) * 2000-05-08 2005-02-15 Tyco Electronic Logistics Ag LCD connector for printed circuit boards
DE10027600C1 (de) * 2000-06-02 2001-11-22 Amphenol Tuchel Elect Kontakt zur Aufnahme in einem Kontaktträger sowie zugehöriger Kontaktträger
FR2813446B1 (fr) * 2000-08-31 2006-12-01 Schlumberger Systems & Service Appareil electronique comportant un connecteur electrique presentant un contact a deux lames ressorts
KR100415839B1 (ko) * 2000-10-13 2004-01-24 니혼앗짜쿠단시세이소 가부시키가이샤 전기커넥터 및 캡 부착 전기커넥터
JP3912723B2 (ja) * 2001-04-19 2007-05-09 日本圧着端子製造株式会社 Pgaソケット
JP4841756B2 (ja) * 2001-06-08 2011-12-21 日本圧着端子製造株式会社 コンタクトとこれを装着した電気コネクタ
SG99960A1 (en) * 2001-11-23 2003-11-27 Fci Asia Technology Pte Ltd Electrical connector
JP4441157B2 (ja) * 2002-01-28 2010-03-31 パナソニック電工株式会社 コネクタ
US6860766B2 (en) 2002-03-08 2005-03-01 Cinch Connectors, Inc. Electrical connector
TW540838U (en) * 2002-05-22 2003-07-01 Benq Corp Electrical connector and mobile phone using the same
TW549629U (en) * 2002-06-25 2003-08-21 Molex Inc Electrical connector
FR2843654B1 (fr) * 2002-08-13 2006-03-03 Itt Mfg Entpr S Inc Agencement pour le raccordement electrique d'un composant sur la face superieure d'une plaque a circuits imprimes
DE10238661B3 (de) * 2002-08-23 2004-02-26 Lumberg Connect Gmbh & Co. Kg Elektrische Kontaktiervorrichtung, insbesondere zur Verbindung einer Spannungsquelle mit einer elektronischen Schaltung
SG118181A1 (en) * 2003-03-25 2006-01-27 Fci Asia Technology Pte Ltd High density electrical connector
US7455556B2 (en) * 2003-06-11 2008-11-25 Cinch Connectors, Inc. Electrical contact
US6921270B2 (en) * 2003-06-11 2005-07-26 Cinch Connectors, Inc. Electrical connector
US7625216B2 (en) * 2003-06-11 2009-12-01 Cinch Connectors, Inc. Electrical connector
CN100507545C (zh) * 2003-09-17 2009-07-01 日本特殊陶业株式会社 传感器和制造传感器的方法
JP4307344B2 (ja) * 2004-07-20 2009-08-05 シチズン電子株式会社 表面実装型モジュール
US6955572B1 (en) * 2004-07-22 2005-10-18 Hon Hai Precision Ind. Co., Ltd LGA contact with extended arm for IC connector
TWM280586U (en) * 2005-04-01 2005-11-11 Hon Hai Prec Ind Co Ltd Electrical card connector
DE502005004005D1 (de) * 2005-06-23 2008-06-19 Hopt & Schuler Ddm Kartenleser mit doppel-U-förmig angeordneten Kontaktfedern
DE502005002999D1 (de) 2005-06-23 2008-04-10 Hopt & Schuler Ddm Kartenleser mit symmetrischer Kontaktfeder
FI120069B (fi) * 2006-10-20 2009-06-15 Perlos Oyj Board-to-board liitin ja sovitelma kahden piirilevyn yhteydessä
CN101212095B (zh) * 2006-12-26 2012-01-11 富士康(昆山)电脑接插件有限公司 电连接器端子
GB2445380B (en) * 2007-01-04 2009-12-02 Motorola Inc Electrical connector and connector module
JP5238928B2 (ja) * 2007-04-19 2013-07-17 並木精密宝石株式会社 給電端子構造
KR101005767B1 (ko) 2008-06-24 2011-01-06 주식회사 이엠따블유 전기적 접속을 위한 핀
JP2010073341A (ja) * 2008-09-16 2010-04-02 Kitagawa Ind Co Ltd 表面実装コンタクト
JP5778696B2 (ja) 2010-02-12 2015-09-16 エーディーシー テレコミュニケーションズ,インコーポレイティド 管理されたファイバ接続システム
SG176335A1 (en) 2010-05-27 2011-12-29 Molex Singapore Pte Ltd Electronic card connector
US8079851B1 (en) * 2010-11-11 2011-12-20 Hon Hai Precision Ind. Co., Ltd. Socket with lower contact
FR2968466B1 (fr) 2010-12-07 2013-10-25 Injection Haute Prec Contact et connecteur de carte a microcircuit
JP6025194B2 (ja) * 2012-11-12 2016-11-16 北川工業株式会社 コンタクト
JP6941000B2 (ja) * 2017-08-09 2021-09-29 ヒロセ電機株式会社 回路基板用電気コネクタおよびその製造方法
TWM602744U (zh) * 2020-01-20 2020-10-11 唐虞企業股份有限公司 受力機構及其構成的連接器

Family Cites Families (23)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
NL286406A (de) 1961-12-12
US3771109A (en) 1972-05-01 1973-11-06 Bunker Ramo Electrical connector for integrated circuit device
US4553192A (en) 1983-08-25 1985-11-12 International Business Machines Corporation High density planar interconnected integrated circuit package
JPS6111284U (ja) * 1984-06-26 1986-01-23 沖電線株式会社 基板接続コネクタ
FR2587549B1 (fr) * 1985-09-13 1988-03-04 Radiotechnique Systeme d'interconnexion
DE8529580U1 (de) 1985-10-18 1986-01-09 Preh, Elektrofeinmechanische Werke Jakob Preh Nachf. Gmbh & Co, 8740 Bad Neustadt Gerät zum Auswerten einer Informationsträgerkarte
DE3602668A1 (de) * 1986-01-29 1987-07-30 Allied Corp Kontaktiereinrichtung fuer eine chip-karte
JPH0326628Y2 (de) * 1986-06-24 1991-06-10
GB2214680B (en) * 1988-01-19 1991-07-31 Technophone Ltd Card reader
KR910001533A (ko) * 1988-06-30 1991-01-31 아오이 죠이치 Ic카드독출/기록장치
FR2638293B1 (fr) * 1988-10-26 1991-01-18 Itt Composants Instr Connecteur electrique pour cartes a memoire electronique, procede de realisation d'un tel connecteur et dispositif de lecture-ecriture integrant un tel connecteur
DE8908801U1 (de) * 1989-07-19 1989-09-07 Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen, De
DE59108764D1 (de) * 1990-01-30 1997-08-14 Amphenol Tuchel Elect Kontaktiereinrichtung für ein SI-Modul
NL9001061A (nl) * 1990-05-03 1991-12-02 Philips Nv Inrichting bevattende een kunststofhuis met kanalen voor het bevestigen van contactorganen.
ES2061121T3 (es) * 1991-06-28 1994-12-01 Molex Inc Conectador de tarjeta de c i (circuitos integrados).
JPH05114444A (ja) * 1991-10-14 1993-05-07 Minnesota Mining & Mfg Co <3M> 圧入型接触子を有するコネクタ
JP2598581Y2 (ja) * 1991-12-03 1999-08-16 矢崎総業株式会社 コネクタ
US5154644A (en) * 1992-01-15 1992-10-13 Molex Incorporated Edge connector for a printed circuit card
JP2761489B2 (ja) * 1992-04-06 1998-06-04 モレックス インコーポレーテッド 電気コネクタ
IE80506B1 (en) * 1992-05-08 1998-08-26 Molex Inc Electrical connector with contact anti-overstress means
US5425651A (en) * 1994-03-04 1995-06-20 The Whitaker Corporation Card edge connector providing non-simultaneous electrical connections
FR2726694B1 (fr) * 1994-11-07 1996-12-06 Itt Composants Instr Connecteur electrique pour une carte a memoire electronique comportant des moyens de raccordement electrique du type a deplacement d'isolant
FR2737352B1 (fr) * 1995-07-28 1997-08-29 Itt Composants Instr Connecteur electrique pour le raccordement d'une carte a circuit(s) integre(s) a contact

Also Published As

Publication number Publication date
KR100242733B1 (ko) 2000-02-01
EP0803835A2 (de) 1997-10-29
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JPH08510590A (ja) 1996-11-05
ES2227764T3 (es) 2005-04-01
KR980700802A (ko) 1998-03-30
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DE69419406D1 (de) 1999-08-12
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EP0860792A2 (de) 1998-08-26
JP3443001B2 (ja) 2003-09-02
DE69433825T2 (de) 2004-09-23
CN1160652C (zh) 2004-08-04
CN1195148A (zh) 1998-10-07
CN1224878A (zh) 1999-08-04
DE69419406T2 (de) 2000-03-02
JP3195567B2 (ja) 2001-08-06
EP0686289A1 (de) 1995-12-13
ES2135692T3 (es) 1999-11-01
DE69434153T2 (de) 2005-11-24
FR2714539B1 (fr) 1996-01-26
CN1049320C (zh) 2000-02-09
DE69433825D1 (de) 2004-07-08
FR2714539A1 (fr) 1995-06-30
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JPH1167387A (ja) 1999-03-09
DE69434153D1 (de) 2004-12-30
WO1995018421A1 (fr) 1995-07-06
JP2878457B2 (ja) 1999-04-05
JPH1064638A (ja) 1998-03-06
ES2217365T3 (es) 2004-11-01
KR960701412A (ko) 1996-02-24

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