DE69532150T2

DE69532150T2 - Tintenbehälter für Tintenstrahldrucker, Halter für den Behälter, Druckwagen für den Halter und Tintenstrahldrucker

Info

Publication number: DE69532150T2
Application number: DE69532150T
Authority: DE
Inventors: Hiroyuki Ohta-ku Inoue; Sadayuki Ohta-ku Sugama; Soichi Ohta-ku Hiramatsu; Hideki Ohta-ku Yamaguchi; Toshihiko Ohta-ku Ujita; Akihiro Ohta-ku Yamanaka; Takashi Ohta-ku Nojima; Yasuo Ohta-ku Kotaki; Heiichiro Ohta-ku Tsukuda; Hitoshi Ohta-ku Nakamura; Akira Ohta-ku Kida; Hideaki Ohta-ku Kawakami; Takeshi Ohta-ku Iwasaki
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1994-08-24
Filing date: 1995-08-23
Publication date: 2004-08-26
Anticipated expiration: 2015-08-24
Also published as: CN1132145A; CA2402558C; US20060044371A1; KR960007180A; EP0885729A3; CN1265967C; HK1050161B; EP1645420A2; DE69535871D1; US20080259144A1; CN1157293C; CN1081551C; CN1861407A; CN1212207A; ES2421296T3; CA2156809C; CN1388003A; EP1645420B1; US7407274B2; US5619237A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenbehälterhalter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, einen Schlitten, an dem ein derartiger Tintenbehälterhalter montiert ist, und ein Tintenstrahlgerät mit einem derartigen Schlitten. Insbesondere betrifft sie ein solches Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät, das aufweist: einen Tintenbehälter zum Vorhalten der Aufzeichnungstinte, einen Tintenbehälterhalter zum abnehmbaren Halten des Tintenbehälters, einen Wagen oder Schlitten, welcher den Aufzeichnungskopf abnehmbar hält, und der über dem Aufzeichnungsmedium abtastend bewegt wird, wobei die Relativbewegung zwischen dem Wagen und dem Aufzeichnungsmedium erfolgt.
Herkömmlich ist das Aufzeichnungsgerät, welches Bilder auf einem Aufzeichnungsmedium (nachstehend als „Aufzeichnungspapier" bezeichnet), wie z. B. Papier, Gewebe, Kunststofffolie, Overheadfolie oder dergleichen, in der Form eines Geräts vorgeschlagen worden, das in der Lage ist, Aufzeichnungsköpfe verschiedener Systeme aufzunehmen, wie z. B. das Nadeldrucksystem, das Thermodrucksystem, das Thermotransfersystem und das Tintenstrahlsystem.
Von solchen Aufzeichnungssystemen ist das Tintenstrahlsystem ein annähernd anschlagfreies System, welches Bilder auf dem Aufzeichnungsmedium mittels Ausstoß von Tinte aus Ausstoßöffnungen (Düsen) aufzeichnet, die auf einem Aufzeichnungselement ausgerichtet angeordnet sind. Daher können Aufzeichnungsgeräte, welche dieses Tintenstrahlsystem verwenden (nachstehend als Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät bezeichnet), in hoher Dichte mit einer hohen Geschwindigkeit aufzeichnen.
Die Form des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts wird gewählt, um spezifische Funktionen eines Systems zu erfüllen, in welchem das Aufzeichnungsgerät verwendet wird und auch der Verwendungsweise zu entsprechen. Im Allgemeinen weist das Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät auf: einen Wagen zum Anordnen des Aufzeichnungstintenbehälters, eine Transportvorrichtung zum Transportieren des Aufzeichnungsmediums und eine Steuervorrichtung zum Steuern dieser Abschnitte.
Beim Aufzeichnen wird ein Aufzeichnungskopf, welcher aus einer Vielzahl von Ausstoßöffnungen Tintentröpfchen ausstößt, in die Richtung (Primärabtastrichtung) rechtwinklig zu der Richtung (Sekundärabtastrichtung) bewegt, in welche das Aufzeichnungspapier transportiert wird, in einer Weise, um das Aufzeichnungsmedium seriell abzutasten. Wenn keine Aufzeichnung erfolgt, d. h. während der Pausen zwischen einer Zeile der primären Abtastung und der folgenden, wird das Aufzeichnungsmedium in der Sekundärabtastrichtung unter einer Teilung bewegt, welche der Aufzeichnungsbreite gleichwertig ist. Jedesmal, wenn der Aufzeichnungskopf eine einzelne Abtastzeile über das Aufzeichnungsmedium bewegt wird, erfolgt eine Aufzeichnung auf dem Aufzeichnungsmedium entlang einer Breite, welche der Anzahl der Düsen entspricht, die in dem Aufzeichnungskopf parallel zu der Sekundärabtastrichtung ausgerichtet angeordnet sind.
Weiterhin weist das Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät niedrige Betriebskosten auf, und dessen Abmessungen können auf leichte Weise verringert werden. Außerdem ist es auf einfache Weise mit einer Vielzahl von Farbtinten zum Aufzeichnen von Farbbildern verwendbar. Insbesondere dann, wenn ein Zeilenaufzeichnungsgerät unter Verwendung eines Zeilenaufzeichnungskopfs zum Einsatz gelangt, in welchem eine große Anzahl von Ausstoßöffnungen entlang der gesamten Breite des Aufzeichnungsmedium ausgerichtet angeordnet ist, kann die Aufzeichnungsgeschwindigkeit wesentlich erhöht werden.
Daher wird das Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät verwendet, das auf dem Markt als Ausgabevorrichtung für Datenverarbeitungssysteme im Angebot ist. Z. B. wird es als ein Drucker als eine periphere Ausgabeeinrichtung für ein Kopiergerät, eine elektrische Schreibmaschine, ein Textverarbeitungssystem, eine Arbeitsstation und dergleichen verwendet, oder als ein Drucker (oder als ein transportabler Drucker) für einen Personalcomputer, einen Host-Computer, ein Bildplattengerät, ein Videogerät und dergleichen.
Als ein Energieerzeugungselement zur Erzeugung der zum Ausstoß der Tinte aus den Ausstoßdüsen des Aufzeichnungskopfs verwendeten Energie werden verwendet: die Tintenstrahlaufzeichnungsköpfe, welche elektromechanische Wandler, wie z. B. piezoelektrische Elemente verwenden, die elektromagnetische Vorrichtungen nutzen, wie z. B. eine Laservorrichtung, die elektromagnetische Wellen abstrahlen, um die Wärme zu erzeugen, die zum Ausstoßen der Tintentröpfchen verwendet wird, die Elektrizität-Wärme-Umwandlungselemente nutzen, welche Wärmeerzeugungswiderstände aufweisen, die zum Erhitzen der Flüssigkeit verwendet werden, und dergleichen.
Von den vorstehend beschriebenen Tintenstrahl-Aufzeichnungsköpfen, können jene, welche das Tintenstrahlaufzeichnungssystem anwenden, das Wärmeenergie nutzt, um die Tintentröpfchen auszustoßen, mit hoher Auflösung aufzeichnen, da dessen Ausstoßöffnungen in hoher Dichte ausgerichtet angeordnet werden können. Insbesondere jene, welche die Elektrizität-Wärme-Umwandlungselemente als die Energieerzeugungselemente anwenden, weisen mehrere Vorteile dahingehend auf, daß deren Abmessungen auf leichte Weise verringert werden können, sie hochintegrierbar sind und deren Produktionskosten niedriger sind, da sie vollen Gebrauch von hochentwickelten, zuverlässigen Schaltkreis- und Mikroprozeßtechnologien machen können, welche auf dem Gebiet der Halbleitertechnik entwickelt worden sind.
Der Tintenbehälter zum Zuführen der Tinte zu dem Aufzeichnungskopf weist im allgemeinen ein Tintenabsorptionselement, einen Behälter zum Aufnehmen dieses Tintenabsorptionselements und ein Abdeckelement zum Abdichten dieses Behälters auf.
Die vorstehend erwähnten Aufzeichnungsköpfe können in zwei Gruppen unterteilt werden: einen Aufzeichnungskopf der Chip-Art, der mit dem Tintenbehälter einstückig ausgebildet ist, und einen separaten Aufzeichnungskopf, der mit dem Tintenbehälter abnehmbar verbunden werden kann. Bei beiden Typen ist die Lagebeziehung zwischen dem Aufzeichnungskopf und dem Tintenbehälter oder zwischen einer Aufzeichnungskopfkassette, welche den Aufzeichnungskopf und den Tintenbehälter einstückig damit aufweist, und dem Wagen oder Schlitten eine wesentliche Einflußgröße für die Druckqualität. Eine der Vorrichtungen zum Festlegen deren Beziehung weist ein Loch und einen Stift auf, der in das Loch eingreift, wobei die Lagebeziehung genau festgelegt werden kann, wenn der Stift in dem Loch im Eingriff ist.
In dem Fall eines kleinen Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts ist ein Mechanismus, der einen Hebel oder dergleichen aufweist, welcher betrieben wird, um den Tintenbehälter oder die Aufzeichnungskopfkassette in verschiedene Richtungen zu bewegen, als ein Mechanismus zum Festlegen der vorstehend erwähnten Lagebeziehung zwischen dem Aufzeichnungskopf und dem Tintenbehälter oder zwischen dem Aufzeichnungskopf und der Aufzeichnungskopfkassette verwendet worden, so daß die Anordnung oder die Entfernung davon einen kleineren Raum als sonst erfordert.
Bekannte Flüssigkeitsbehältersysteme sind in der EP-A-546 832 oder in der EP-A-607 928 beschrieben.
Der vorstehend erwähnte Mechanismus, welcher den Tintenbehälter oder die Aufzeichnungskopfkassette während der Anordnung oder Entfernung in verschiedene Richtungen bewegt, erfordert nur einen kleinen Raum für die Anordnung oder Entfernung und trägt daher zur Verringerung der Abmessungen des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts bei. Die Operation zur Anordnung oder Entfernung des Tintenbehälters oder des Aufzeichnungskopfs ist jedoch Verhältnismäßig kompliziert. Daher ist es wichtig, einen Aufbau zu erlangen, welcher klein ist, einfach zu handhaben ist, während des Vorgangs zum Anordnen und Entfernen frei von Schwierigkeiten ist und der auch die Genauigkeit der Lagebeziehung nicht verringert.
Gemäß der Druckschrift EP-A-0 378 240 ist ein Tintenbehälter selbst mit einem Aufzeichnungskopf und einer Kontaktelektrode versehen.
Ein gattungsgemäßer Tintenbehälterhalter ist aus der Druckschrift EP-A-0 546 832 bekannt. Der Tintenbehälterhalter ist an einem Schlitten eines Tintenstrahlgerätes abnehmbar montierbar, das zu einem Halten eines Tintenbehälters in der Lage ist und einen Aufzeichnungskopf zum Ausspritzen von Tinte, die von dem Tintenbehälter geliefert wird, eine Öffnung zum Aufnehmen des Tintenbehälters, eine Tintenaufnahmeröhre zum Aufnehmen der Tinte von dem Tintenbehälter und zum Liefern der Tinte zu dem Aufzeichnungskopf aufweist. Eine erste Innenwand hat einen ersten klauenartigen Vorsprung, der mit einem Eingriffsloch des Tintenbehälters in Eingriff bringbar ist.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Tintenbehälterhalter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 derart weiterzuentwickeln, dass eine Montage und eine Demontage eines Tintenbehälters vereinfacht ist, während ein elektrischer Kontakt garantiert ist.
Diese Aufgabe ist durch einen Tintenbehälterhalter mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterentwicklungen sind in den abhängigen Ansprüchen aufgeführt.
Ein Schlitten, an dem ein derartiger Tintenbehälter montiert ist, ist in Anspruch 18 definiert. Ein Tintenstrahlgerät mit einem derartigen Schlitten ist in Anspruch 19 definiert.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Tintenbehälterhalter zum Halten eines Tintenbehälters zum Vorhalten von Tinte, die dem Tintenstrahlkopf zugeführt wird, vorgesehen, der aufweist: eine Öffnung zur Aufnahme des Tintenbehälters, ein Tintenaufnahmerohr zum Aufnehmen der Tinte vom Tintenbehälter, eine erste Innenwand mit einem ersten Eingriffsloch zur Wirkbeziehung mit einem hakenförmigen Vorsprung des Tintenbehälters, eine zweite Innenwand mit einem zweiten Eingriffsloch zur Wirkbeziehung mit einer Sperrklinke eines Sperrhebels des Tintenbehälters, und einen Vorstehabschnitt zum Abdecken eines Teils der Öffnung.
Der Tintenbehälterhalter dient dem Halten eines Tintenbehälters zum Vorhalten von Tinte, die dem Tintenstrahlkopf zuzuführen ist, mit welchem der Tintenbehälter einstückig ausgebildet ist. Der Tintenbehälterhalter kann an einem wechselseitig bzw. hin- und hergehend bewegbaren Wagen abnehmbar angeordnet werden und weist die Verbesserung auf, die auf einem Betätigungsabschnitt zum Anordnen und Entfernen des Tintenbehälters beruht, und auf einem Betätigungsabschnitt zu dessen Anordnen und Entfernen in bezug auf den Wagen, die auf derselben Seite in bezug auf eine Bewegungsrichtung des Wagens vorgesehen sind.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein wechselseitig bewegbarer Schlitten für ein Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät vorgesehen, wobei an dem Schlitten ein derartiger Tintenbehälterhalter montiert ist und er folgendes aufweist: einen Anordnungsabschnitt zum Anordnen eines Tintenbehälterhalters, einen Positionierabschnitt auf einer ersten Seite zum Positionieren des Tintenbehälters, einen elektrischen Kontakt zur elektrischen Verbindung mit Kopfkontakten eines Tintenstrahlkopfs, der an dem Tintenbehälter angeordnet ist, ein Führungselement, das auf einer zweiten Seite elastische getragen wird, zum Eingriff mit einem Eingriffabschnitt des Tintenbehälterhalters.
Der erste und der zweite Tintenbehälter können jeweils mit der ersten Farbe und der zweiten Farbe bezeichnet bzw. markiert sein und die entsprechenden Tintenbehälter-Halteabschnitte des Tintenbehälterhalters sind jeweils mit der ersten Farbe und der zweiten Farbe bezeichnet. Durch das Vorsehen des vorstehend beschriebenen Aufbaus und bzw. oder der Farbmarkierungen ist es möglich, Fehler bei der Anordnung der Tintenbehälter als auch andere Betätigungsfehler auszuschließen.
Vom Standpunkt der Verbesserung der Bedienung des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts ist das Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät gemäß der vorliegenden Erfindung, welches Bilder durch Ausstoßen von Tinte auf dem Aufzeichnungsmedium aufzeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß es aufweist: einen wechselseitig bewegten Wagen, einen Halter, welcher mit dem Tintenstrahl-Aufzeichnungskopf einstückig ausgebildet ist und auf dem Wagen angeordnet werden kann, und Tintenbehälter, deren Bodenfläche mit einem Zuführanschluß zum Zuführen der Aufzeichnungstinte versehen ist, die in dem Tintenbehälter vorgehalten ist, und welcher an dem Halter angeordnet oder von dem Halter abgenommen wird, indem der Sperrhaken mit dem Betätigungsabschnitt des Halters betätigt wird, in welchem der Tintenbehälter angeordnet ist, wobei die Farben der Tintenbehälter zueinander verschieden sind. Es wird bevorzugt, daß die Farben der Farbe des Wagens ähnlich sind, der mit dem Gerät einstückig ausgebildet ist, und die Farben der Tintenbehälter, die entfernbar angeordnet werden können, heller als der Wagen sind. Ein solches Farbschema bietet verschiedene Vorteile insbesondere dann, wenn die Anordnungs- oder Entfernoperation begrenzte Abschnitte des Wagens oder des Halters einschließt, da der Aufbau, der in die Anordnung oder Entfernung der Tintenbehälter einbezogen ist, durch die Farben auf leichte Weise erkennbar ist, wodurch es leichter ist, die Behälter anzuordnen oder zu entfernen.
Die Aufgabe und die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden unter Berücksichtigung der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen deutlich.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts,
2 zeigt eine perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts, welches in einem Gehäuse ist,
3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wagens des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts,
4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Kopfführung des in 3 gezeigten Schlittens und deren Umgebung,
5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines einfarbigen Aufzeichnungskopfs, der in dem in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungskopf angeordnet werden kann, der mit dem Tintenbehälter verbunden ist und ausgerichtet ist, um den Kopfanschluß zu zeigen.
6 zeigt eine perspektivische Ansicht der einfarbigen Aufzeichnungskopfkassette, die in dem in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät angeordnet werden kann, die mit dem Tintenbehälter verbunden ist und ausgerichtet ist, um die Seite entgegengesetzt zu der Seite zu zeigen, auf welcher der Kopfanschluß angeordnet ist,
7 zeigt eine Draufsicht des Bodens der einfarbigen Aufzeichnungskopfkassette, die in dem in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät angeordnet werden kann,
8 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Düsenabschnitts der in 7 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette,
9 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung des ersten Schritts zur Anordnung der Aufzeichnungskopfkassette in dem in 2 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät,
10 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung des zweiten Schritts zur Anordnung der Aufzeichnungskopfkassette in dem in 2 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät,
11 zeigt eine Draufsicht der in 5 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette,
12 zeigt eine Schnittansicht der in 11 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette in einem Schnitt entlang der Linie A-A,
13 zeigt eine Draufsicht eines Tintenbehälters, der in der in 5 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette angeordnet werden kann,
14 zeigt eine Schnittansicht des in 13 gezeigten Tintenbehälters in einem Schnitt entlang der Linie B-B,
15 zeigt eine Schnittansicht, um darzustellen, wie der Tintenzuführanschluß des in 14 gezeigten Tintenbehälters mit einem Einfarbenhalter verbunden ist,
16 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung des ersten Schritts zur Anordnung des Tintenbehälters in der Aufzeichnungskopfkassette,
17 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung des zweiten Schritts zur Anordnung des Tintenbehälters in der Aufzeichnungskopfkassette,
18 zeigt eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels einer Aufzeichnungskopfkassette entlang einer Schnittlinie, die der Schnittlinie A'-A', die entlang der Aufzeichnungskopfkassette in 11 gezogen ist, wobei der Einfarbenhalter dieser Kopfkassette eine Auswerffeder auf deren Bodenwand aufweist,
19 zeigt eine perspektivische Ansicht des in 3 gezeigten Wagens und der in 6 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette, wobei die Kassette auf dem Wagen ist,
20 zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der Farbaufzeichnungskopfkassette, die in dem in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät angeordnet werden kann, zusammen mit zwei Tintenbehältern, die mit dieser Kassette verschweißt sind,
21 zeigt eine Draufsicht des Bodens der in 20 gezeigten Farbaufzeichnungskopfkassette,
22 zeigt eine Draufsicht der in 20 gezeigten Farbaufzeichnungskopfkassette, wobei zwei Tintenbehälter in der Kassette angeordnet sind,
23 zeigt eine Schnittansicht der 22 im Schnitt entlang einer Linie D-D,
24 zeigt eine Schnittansicht der 22 im Schnitt entlang einer Linie E-E,
25 zeigt eine Draufsicht des Bodens des in 20 gezeigten Farbtintenbehälters,
26 zeigt eine Seitenansicht des in 20 gezeigten Farbtintenbehälters,
27 zeigt eine perspektivische Ansicht des in 3 gezeigten Wagens und der in 22 gezeigten Farbaufzeichnungskopfkassette, wobei die Kassette auf dem Wagen angeordnet ist,
28(a) zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälterhalters 60, welcher mit dem schwarz gekennzeichneten Aufzeichnungskopf BHD einstückig ausgebildet ist, und nur den Schwarztintenbehälter 30 hält, und 28(b) zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälterhalters 160, welcher mit dem Schwarz-Aufzeichnungskopf BCHD einstückig ausgebildet ist und einen Schwarz-Tintenbehälter 130 und einen Farbtintenbehälter 140 hält,
29(a) und 29(b) zeigen jeweils eine Draufsicht und eine Untersicht der Behälterhalter 60 und 160,
30(a) zeigt eine perspektivische Ansicht des Schwarztintenbehälters 30 und zeigt hauptsächlich dessen Boden,
30(b) zeigt eine perspektivische Ansicht des Schwarz- Tintenbehälters 130 und zeigt hauptsächlich dessen Boden, und
30(c) zeigt eine perspektivische Ansicht des Farbtintenbehälters 140 und zeigt hauptsächlich dessen Boden,
31(a) zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der Operation zur Entfernung des Schwarz-Tintenbehälters 130 als auch des Schutzelements 200, 31(b) zeigt eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der Operation zur Entfernung des Farbtintenbehälters 140 als auch des Schutzelements 201, und 31(c) zeigt eine Schnittansicht des Teilaufbaus des Schutzelements,
32(a, b, c, d, e und f) zeigen Zeichnungen einer Ausführungsform des Schwarz-Tintenbehälters 30, welche zeigen: eine linke Seitenansicht (a), eine Draufsicht (b), eine Vorderansicht (c), eine rechte Seitenansicht (d), eine weiter verkleinerte Projektion (e) der Draufsicht (b), wobei das Absorptionselement entfernt worden ist, und eine weiter verkleinerte Schnittansicht (f) in einer Schnittebene, welche die Mittellinie des in einer Richtung wirksamen Tintenzuführelements, wobei die Behälterabmessungen genau (proportional) verkleinert sind, und 32 (a, c und d) sind im Dreieck um 23(b) angeordnet,
33(a, b, c, d, e, f und g) zeigen Zeichnungen einer Ausführungsform des Schwarz-Tintenbehälters 130: eine linke Seitenansicht (a), eine Draufsicht (b), eine Vorderansicht (c), eine rechte Seitenansicht (d), eine Unteransicht (e), eine Schnittansicht (f) in einer Schnittebene, welche die Mittellinie des in einer Richtung wirksamen Tintenzuführelements einschließt, wie in (c) gezeigt, und eine Projektion (g) der Draufsicht (b), wobei das Absorptionselement entfernt ist, wobei die Behälterabmessungen genau (proportional) verkleinert sind, und die Zeichnungen (a, d, c und e) im Dreieck um die Zeichnung (b) angeordnet sind,
34 (a, b, c, d, e und f) zeigen Zeichnungen einer Ausführungsform des Farbtintenbehälters 160: eine linke Seitenansicht (a), eine Draufsicht (b), eine Vorderansicht (c), eine rechte Seitenansicht (d), eine Unteransicht (e), eine Schnittansicht (f) der Vorderansicht (c) in einer Schnittebene, welche die Mittellinie des in einer Richtung wirksamen Tintenzuführelements einschließt, wie in (c) gezeigt, wobei die Behälterabmessungen genau (proportional) verkleinert sind, und die Zeichnungen (a, d, c und e) im Dreieck um die Draufsicht (b) angeordnet sind,
35 zeigt eine vergrößerte Projektion der 34(c), d. h. die Draufsicht, in welcher das Absorptionselement entfernt ist,
36 zeigt eine Entwurfszeichnung zur Darstellung der Beziehung zwischen den verschiedenen Abmessungen des Tintenbehälters, welche zur Erhöhung des Tintenzuführwirkungsgrads beiträgt,
37 zeigt eine perspektivische Ansicht des Aufbaus des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerätewagens, auf welchem die in 28 gezeigten Behälterhalter 60 und 160 angeordnet sind,
38 zeigt eine Draufsicht des Schutzelements 200 des Schwarz-Tintenbehälters 130,
39 zeigt eine Zeichnung des angeordneten Schutzelements 200, das den Schwarz-Tintenbehälter 130 enthält, wobei (a) eine Zeichnung ist, wenn aus der Richtung eines Pfeils A in 38 gesehen, und (b) eine Zeichnung ist, wenn aus der Richtung eines Pfeils B in der Zeichnung (a) gesehen,
40 zeigt eine Draufsicht des Schutzelements 201 des Farbtintenbehälters 140,
41 zeigt eine Zeichnung des angeordneten Schutzelements 201, das den Farbtintenbehälter 140 enthält, wobei (a) eine Draufsicht zeigt und (b) eine Seitenansicht ist,
42 zeigt eine Zeichnung des Schutzelements 400 des Schwarz-Tintenbehälters 300, wobei (a) eine Draufsicht zeigt und (b) eine Seitenansicht ist,
43 zeigt eine Zeichnung des angeordneten Schutzelements 400, das den Schwarz-Tintenbehälter 30 enthält, wobei (a) eine Draufsicht zeigt und (b) eine Seitenansicht ist,
44 zeigt eine Detailzeichnung des in 43 und 43 gezeigten Schutzelements 400, wobei (a) eine Teilschnittansicht zeigt, (b) eine vergrößerte Teilansicht und (c) eine Teilschnittansicht, um darzustellen, wie das Schutzelement 400 mit dem Tintenbehälter in Wirkbeziehung ist,
45 zeigt eine Erläuterungsansicht zur Beschreibung von: h = H = 4h,
46 zeigt eine Erläuterungsansicht zur Beschreibung, dass die Bewegung nicht geringfügiger als 0,1 mm und nicht größer als 0,5 mm ist,
47 zeigt eine Erläuterungsansicht zur Beschreibung von: 0,3 mm = a = 0,8 mm,
48 zeigt eine Erläuterungsansicht zur Beschreibung von: 0,39 N/mm² ≤ N ≤ 0,79 N/mm² [40 gf/mm² ≤ N ≤ 80 gf/mm2], wobei N ein Kontaktdruck ist,
49 zeigt eine Erläuterungsansicht zur Beschreibung des zweiten Gesichtspunkts der vorliegenden Erfindung: die Entfernung beträgt nicht mehr als 10 mm,
50 zeigt eine Schnittansicht eines Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
51 zeigt eine Schnittansicht eines weiteren Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
52 zeigt eine Schnittansicht eines weiteren Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
53 zeigt eine Schnittansicht eines weiteren Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
54 zeigt eine Schnittansicht eines weiteren Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
55 zeigt eine Schnittansicht eines weiteren Vergleichsbeispiels des Tintenbehälterhalters und des Tintenbehälters,
56 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Abwandlung des Tintenbehälters,
57 zeigt eine perspektivische Ansicht einer anderen Abwandlung des Tintenbehälters,
58 zeigt eine perspektivische Ansicht einer anderen Abwandlung des Tintenbehälters,
59 zeigt eine perspektivische Ansicht einer anderen Abwandlung des Tintenbehälters,
60 zeigt eine Draufsicht einer anderen Abwandlung des Tintenbehälters,
61 zeigt eine Schnittansicht des in 60 gezeigten Tintenbehälters in einem Schnitt entlang der Linie B-B,
62 zeigt eine Schnittansicht des Tintenbehälters und eines Einfarbenhalters, wobei der Behälter in dem Halter ist,
63 zeigt eine Schnittansicht des Tintenbehälters und des Einfarbenhalters, wobei der Sperrhaken des Tintebehälters von dem Halter gelöst ist,
64 zeigt eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform des Tintenbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung,
65 zeigt eine Schnittansicht des in 64 gezeigten Tintenbehälters, und
66 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht Sperrhebelknopfs in der dritten Ausführungsform des Tintenbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung.
Nachstehend sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts gemäß der vorliegenden Erfindung. In der Zeichnung ist eine Aufzeichnungskopfkassette 1 auf einem Wagen oder Schlitten 2 entfernbar angeordnet, welcher auf einer Führungsstange 5 und einer Führungsschiene 12 getragen wird. Die Führungsstange 5 und die Führungsschiene 12 sind an beiden Enden an einem Rahmen 4 parallel zueinander fest angeordnet, und der Schlitten 2 ist auf diesen Stangen 5 und 12 in der Richtung gleitfähig, welcher rechtwinklig zu der Richtung ist, in welche das Aufzeichnungsmedium P transportier wird, und ist auch parallel zu der Oberfläche des Aufzeichnungsmediums P. Ein Wagen 2 ist mit einem Teil eines Wagenantriebsriemens 11 verbunden, welcher sich um eine Antriebsriemenscheibe 13 und eine drehbar gelagerte angetriebene Scheibe (nicht gezeigt) erstreckt. Eine Antriebsriemenscheibe 13 ist an der Abtriebswelle eines Wagenantriebsmotors 10 fest angeordnet. Wenn der Wagenantriebsmotor 10 angesteuert wird, dreht sich der Wagenantriebsriemen 11, wodurch der Wagen in der vorstehend erwähnten Richtung wechselseitig bewegt wird.
Die Aufzeichnungskopfkassette 1 wird durch einen Tintenbehälterhalter ausgebildet, der aufweist: einen Düsenabschnitt 50 (5) als einen Aufzeichnungskopf zum Ausstoßen der Tinte als Reaktion auf ein Aufzeichnungssignal, d. h. ein elektrisches Signal zum Ausstoßen der Tinte, und einen Einfarbenhalter 60 (5), welcher den Tintenbehälter 30 zum Vorhalten der Tinte entfernbar hält. Der Düsenabschnitt 50 ist am Boden (unterer Endabschnitt in der Zeichnung) der Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet, aus welchem die Tinte nach unterhalb der Zeichnung ausgestoßen wird. Das Aufzeichnungssignal wird von einer Steuerschaltung über ein flexibles Kabel 3, das an dem Schlitten 2 vorgesehen ist, an den Düsenabschnitt ausgegeben. Die Steuerschaltung steuert die Operation dieses Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts. Das flexible Kabel 3 ist parallel zu der Bewegungsrichtung des Wagens 2 angeordnet und bildet eine Schleife aus, wenn sich der Wagen bewegt. Die Aufzeichnungskopfkassette 1 und der Wagen 2 werden zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich beschrieben.
Das Aufzeichnungsmedium P ist auf einer Druckplatte 8 angeordnet, die an beiden Enden in dem Rahmen 4 drehbar gelagert ist. Die Druckplatte 8 steht unter einem Druck durch eine Druckvorrichtung (nicht gezeigt), der zu einer Aufnahmewalze 9 gerichtet ist. Das Aufzeichnungsmedium P, das auf der Druckplatte 8 angeordnet ist, wird auf die Aufnahmewalze 9 gedrückt. Wenn sich die Aufnahmewalze 9 als Reaktion auf einen Blattzuführbefehl dreht, wird das Aufzeichnungsmedium P durch die Reibung ausgespeist, die zwischen der Aufnahmewalze 9 und dem Aufzeichnungsmedium P vorliegt. Die Druckplatte 8 weist eine Trennvorrichtung (nicht gezeigt) auf, wie z. B. einen Trennhaken, welcher in einem herkömmlichen automatischen Blattzuführgerät verwendet wird. Daher wird nur ein einzelnes Aufzeichnungsmedium P, d. h. das oberste Blatt, durch die Funktion dieser Trennvorrichtung ausgespeist.
Das Aufzeichnungsmedium P, das durch die Aufnahmewalze 9 ausgespeist ist, wird nach unterhalb des Wagens 2 zugeführt, wobei es zwischen einer Transportwalze 6, welche an beiden Enden durch den Rahmen 4 gelagert ist, und eine Klemmwalze 7, die auf einem Grundkörper 14 vorgesehen ist, gehalten wird. Die Aufzeichnung erfolgt auf dem Aufzeichnungsmedium P, das auf diese Weise positioniert ist. Auf der weiter unten gelegenen Seite des Wagens 2 in bezug auf die Richtung, in welche das Aufzeichnungsmedium P transportiert wird, sind eine Blattaustragwalze 15 und ein Stirnrad 16 angeordnet, die einander in Gegenüberlage sind, und das Aufzeichnungsmedium P, das unterhalb des Wagens 2 durchgelaufen ist, wird zwischen der Blattaustragwalze 15 und dem Stirnrad 16 gehalten und wird anschließend ausgetragen. Die Aufnahmewalze 9, die Transportwalze 6 und die Blattaustragwalze 15 werden durch einen Blattzuführmotor (nicht gezeigt) angetrieben.
Nachstehend wird die Zugangsseite in bezug auf die Transportrichtung des Aufzeichnungsmediums P als eine Rückseite bezeichnet, und die Oberfläche auf der Rückseite wird als eine Rückfläche bezeichnet. Die Abgangsseite wird als eine Vorderseite bezeichnet, deren Oberfläche eine Vorderfläche ist.
2 zeigt eine perspektivische Ansicht des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts, wobei das Gerät in einem Gehäuse angeordnet ist. Wie 2 zeigt, ist das Außengehäuse aus einem Untergehäuse 18 und einem Obergehäuse 17 ausgebildet, und das in 1 gezeigte Tintenstrahlaufzeichnungsgerät ist in dem Gehäuse angeordnet.
An dem rückseitigen Abschnitt des Obergehäuses ist eine obere Abdeckung 19 zum Bedecken des Obergehäuses angeordnet. Dieses Obergehäuse 19 kann frei geöffnet oder geschlossen werden. Das Obergehäuse 17 weist eine Öffnung auf, welche angrenzend an die Druckplatte 8 angeordnet ist, und die geöffnete obere Abdeckung 19 dient als eine Ablage, die zum Ablegen des Aufzeichnungsmediums P auf der Druckplatte 8 verwendet wird. Das Obergehäuse 17 weist eine andere Öffnung auf, welche sich von dessen mittleren Abschnitt zu der Vorderfläche erstreckt und über diese Öffnung kann die Aufzeichnungskopfkassette 1 oder der Tintenbehälter 30 angeordnet oder entfernt werden. wenn daher die Aufzeichnungskopfkassette 1 oder der Tintenbehälter 30 ersetzt wird, wird der Wagen 2 durch eine vorbestimmte Operation zu dem Mittelpunkt dessen Bewegungsbereichs bewegt. Auf der Vorderseite dieser Öffnung zum Austausch der Aufzeichnungskopfkassette 1 oder des Tintenbehälters 30 ist eine Kopfabdeckung 20 angeordnet, welche einen Teil des oberen Abschnitts dieser Öffnung abdeckt und einen Abschnitt der Vorderfläche ausbildet. Diese Kopfabdeckung 20 wird ebenfalls frei geöffnet oder geschlossen, doch wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 oder der Tintenbehälter 30 nicht ausgewechselt wird, bleibt sie verschlossen, um die Aufzeichnungskopfkassette zu schützen.
Nachstehend wird unter Bezugnahme auf 3 der Wagen 2 beschrieben. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Wagens 2 des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts.
Im allgemeinen weist der Wagen 2 einen Aufbau wie ein Rahmen auf, und in dessen Hohlraum ist die Aufzeichnungskopfkassette 1 (1) angeordnet. An der Rückfläche des Wagens 2 sind zwei Lager 2a einstückig angeordnet, durch welche eine Führungsstange 5 gesteckt ist. Auf der Vorderfläche des Wagens 2 sind zwei Führungsschienenhalter 2b als Haltevorrichtungen und ein Anschlag 2c zum Verhindern der Wagenverformung einstückig angeordnet. Die Führungsschienenhalter 2b sind auf der Seite eines Kabelhalters 21 angeordnet, und der die Wagenverformung verhindernde Anschlag 2c ist auf der Seite einer Kopfführung 22 angeordnet. Der Führungsschienenhalter 2b und der die Wagenverformung verhindernde Anschlag 2c sind in einem vorbestimmten Abstand voneinander und werden von zwei Elementen ausgebildet, welche eine Führungsschiene 12 in der Form einer Platte halten und senkrecht vorstehen. Wie aus der vorstehenden Beschreibung deutlich wird, wird der Wagen 2 durch zwei Lager 2a getragen, den Führungsschienenhalter 2b und den die Wagenverformung verhindernden Anschlag 2c. Durch diese Anordnung wird der Wagen 2 parallel zu dem Grundkörper 14 ( 1) getragen, so daß der Abstand zwischen dem Düsenabschnitt 50 (5) der Aufzeichnungskopfkassette 1, die auf dem Wagen 2 angeordnet ist, und dem Aufzeichnungsmedium P (1) im wesentlichen gleichbleibend erhalten werden kann.
Der Abstand zwischen den zwei Elementen, welche den die Verformung des Wagens verhindernden Anschlag 2c ausbilden, ist größer als der Abstand zwischen den zwei Elementen gehalten, welche den Führungsschienenhalter 2b ausbilden, wodurch praktisch der Wagen 2 an drei Punkten getragen wird, ausschließlich dem die Verformung des Wagens 2 verhindernden Anschlag 2c. Dies ist infolge des folgenden Faktors. Unter Berücksichtigung der Belastung, die auf den gleitenden Wagen 2 einwirkt, sind drei Tragpunkte, welche nicht auf einer geraden Linie liegen, ausreichend, um den Wagen 2 parallel zu dem Grundkörper 4 zu tragen. Ferner dient das Vorsehen des die Verformung des Wagens verhindernden Anschlags 2c dazu, daß verhindert wird, daß der Wagen 2 durch die Belastung unnötig verlagert oder verformt wird, die zusätzlich auf den Führungsschienenhalter 2b und die Lager 2a wirkt, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 an dem Wagen 2 angeordnet wird oder von dem Wagen 2 entfernt wird, so daß Betätigungsstörungen vermieden werden können. Die Gründe für die Anordnung des die Verformung des Wagens verhindernden Anschlags 2c auf der Seite der Kopfführung 22 sind die, daß dann, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 an dem Wagen 2 angeordnet wird oder von dem Wagen 2 entfernt wird, eine gewisse Kraft auf diese Kopfführung 22 einwirkt.
Das flexible Kabel 3 ist entlang eines vorbestimmten Pfads geführt, und ein Kabelanschluß 3a an dessen Ende ist an dem Wagen 2 auf der Innenseite der rechten Wand in der Zeichnung fest angeordnet. Der Kabelanschluß 3a gelangt in Kontakt mit dem Kopfanschluß 53 der Aufzeichnungskopfkassette 1 und stellt somit eine elektrische Verbindung für die Aufzeichnungskopfkassette 1 her, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist.
Der Kabelhalter 21 wird durch ein gekrümmtes Plattenelement aus elektrisch leitfähigem Material, wie z. B. rostfreier Stahl, ausgebildet. Das obere Ende bildet einen Abdeckabschnitt 21a, der sich weiter nach innen des Wagens 2 als der Kabelanschluß 3a erstreckt. Ein Teil des Kabelhalters 21 ist in Kontakt mit der GND-Struktur des flexiblen Kabels 3. In anderen Worten, der Kabelhalter 21 ist durch das flexible Kabel 3 geerdet. Diese Anordnung ist so ausgebildet, daß die statische Elektrizität, die an den Fingern oder dergleichen des Bedieners vorliegt, die statische Elektrizität, die sich auf der Aufzeichnungskopfkassette 1 angesammelt hat, und dergleichen, durch den Kabelhalter 21 nach GND entladen werden kann, wenn ein Bediener die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 anordnet oder von diesem entfernt. Durch diese Anordnung wird verhindert, daß die statische Elektrizität oder dergleichen daran gehindert wird, sich zu dem Kabelanschluß 3 zu entladen, wodurch die Beschädigung der Steuerschaltung des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts verhindert wird.
Da ein Abschnitt des Kabelhalters 21 den Abdeckabschnitt 21a ausbildet, gelangt der Kabelanschluß 3a unter den Abdeckabschnitt 21a, wodurch es unwahrscheinlich ist, daß die Finger oder dergleichen des Bedieners den Kabelanschluß 3a berühren. Demzufolge ist es für die vorstehend erwähnte statische Elektrizität oder dergleichen, zum Kabelhalter 21 zu entladen, und außerdem kann der Kabelanschluß 3a selbst durch den Abdeckabschnitt 21a geschützt werden.
Auf der Oberfläche des Wagens 2, auf welcher der Kabelanschluß 3a angeordnet ist, sind zwei Vorsprünge 2d und 2e zum Positionieren des Kopfs einstückig erzeugt. Der Kopfpositioniervorsprung 2d ist in der Form eines quadratischen Stabs und ist auf der Rückseite des Kabelanschlusses 3a angeordnet. Der andere Positioniervorsprung 2e ist in der Form eines Zylinders mit einer konischen Spitze und ist auf der Vorderseite des Kabelanschlusses 3a angeordnet. Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist, ist der Kopfpositioniervorsprung 2d in der Kopfpositioniernut 53a (5) der Aufzeichnungskopfkassette 1, und der andere Kopfpositioniervorsprung 2e ist in dem Kopfpositionierloch 53b (5) der Aufzeichnungskopfkassette 1, wodurch die Position der Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 genau festgelegt ist. Wie aus der vorstehenden Beschreibung deutlich wird, bilden die Kopfpositioniervorsprünge 2d und 2c die Kopfpositioniervorrichtung des Wagens 2 aus, und die Kopfpositioniernut 53a und das Kopfpositionierloch 53b bilden die Kopfpositioniervorrichtung der Aufzeichnungskopfkassette 1 aus.
Auf dem Wagen 2 ist auch eine Kontaktfeder 23 in einer Position in Gegenüberlage des Kabelanschlusses 3a angeordnet, und die Kopfführung 22, die aus Kunststoffmaterial erzeugt ist, ist an einem Ende der Kontaktfeder 23 fest angeordnet. In anderen Worten, die Kopfführung 22 wird auf dem Wagen 2 elastisch getragen. Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist, ist die Kopfführung 22 in dem Kopfdrückabschnitt 60b (6) der Aufzeichnungskopfkassette 1 und drückt die Aufzeichnungskopfkassette 1 infolge der Kraft der Kontaktfeder 23 zu dem Kabelanschluß 3a, wie weiter nachstehend beschrieben ist. Der Kabelanschluß 3a und die Kopfführung 22 sind unmittelbar in Gegenüberlage angeordnet, so daß der Kontakt zwischen dem Kabelanschluß 3a und dem Kopfanschluß 35 gewährleistet ist. Ferner spielt die Kopfführung 22 die Rolle einer Führung, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet wird.
Wie 4 zeigt, wird in dieser Ausführungsform eine gewundene Biegefeder der Doppeltorsionsart als die Kontaktfeder 23 verwendet, und zwei Abschnitte der Spirale werden durch einen Tragstab getragen, der auf dem Wagen 2 einstückig ausgebildet ist. Eine Metallstange 24, welche an beiden Enden des Wagens 2 getragen wird, wird zwischen den zwei Endabschnitten gehalten, die sich von jedem Spiralabschnitt erstrecken. Mit diesem Aufbau wird die Last, die auf den Wagen 2 einwirkt, wenn eine Belastung auf die Kontaktfeder 23 einwirkt, verteilt, um die Verformung des Wagens 2 zu verhindern. Der Druck, der auf die Aufzeichnungskopfkassette 1 einwirkt, ist auf ungefähr 19,6 Pa (2 kgf) eingestellt, so daß dann, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet wird, der Kabelanschluß 3a und der Kopfanschluß 53 zuverlässig in Kontakt miteinander angeordnet werden.
Wie vorstehend beschrieben, bildet ein Abschnitt des Kabelhalters 21 den Abdeckabschnitt 21a aus, und die Kopfführung 22 ist an dem Punkt unmittelbar in Gegenüberlage des Kabelanschlusses 3a angeordnet, wodurch dann, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet wird, die Oberfläche des Wagens 2 auf der Seite des Kopfanschlusses 53 unter dem Abdeckabschnitt 21a angeordnet wird, und die Aufzeichnungskopfkassette 1 wird um die Kante des Abdeckabschnitts 21a gedreht. Demzufolge ist nur ein kleiner Raum zur Anordnung der Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 erforderlich, wobei der Abdeckabschnitt 21a als eine Führung dient.
Ferner erstreckt sich der Abdeckabschnitt 21a über den Kabelanschluß 3a, wodurch dann, wenn versucht wird, die Aufzeichnungskopfkassette 1 anzuordnen, ohne die Seite des Kopfanschlusses 35 der Aufzeichnungskopfkassette 1 unter dem Abdeckabschnitt 21a anzuordnen, die Grundplatte 51 oder dergleichen der Aufzeichnungskopfkassette 1 den Abdeckabschnitt 21a berührt, bevor sie mit dem Kabelanschluß 3a in Kontakt gelangt, wodurch verhindert wird, daß die Aufzeichnungskopfkassette 1 den Kabelanschluß 3a beschädigt.
Nachstehend wird die Aufzeichnungskopfkassette 1 beschrieben. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der Aufzeichnungskopfkassette 1 des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts, wenn aus der Richtung betrachtet, aus welcher der Kopfanschluß 53 gesehen werden kann. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht der Aufzeichnungskopfkassette 1 des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts, wenn aus der Richtung gesehen, aus welcher die Oberfläche der Aufzeichnungskopfkassette 1, entgegengesetzt zu dem Kopfanschluß 35, gesehen werden kann. 7 zeigt eine Unteransicht der Aufzeichnungskopfkassette 1 des in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts, und 8 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht der wesentlichen Abschnitte des Düsenabschnitts 50 der Aufzeichnungskopfkassette 1, wie in 7 gezeigt ist.
Diese Aufzeichnungskopfkassette 1 ist eine Kassette für den Einfarbendruck. Unter Bezugnahme auf 5–7 weist sie einstückig den Düsenabschnitt 50 zum Ausstoß der Tinte und den Einfarbenhalter 60 auf. Der Einfarbenhalter ist ein kastenförmiger Halter und dessen obere Oberfläche weist eine Öffnung auf. In dem Innenraum des Einfarbenhalters 60 ist der Tintenbehälter 30, der die Einfarbentinte enthält, entfernbar angeordnet.
Wie 8 als eine vergrößerte Zeichnung zeigt, weist der Düsenabschnitt 50 eine Grundplatte 51 auf, die aus einem Metall erzeugt ist, wie z. B. Aluminium, und ein Nutenelement 52. Das Nutenelement weist verschiedene Nuten zum Ausbilden einer Vielzahl von Flüssigkeitskanälen 50 auf und eine gemeinsame Flüssigkeitskammer 50c und ist an der Grundplatte fest angeordnet. Auf der Ausstoßöffnungsoberfläche 50a des Düsenabschnitts 50, welche in Gegenüberlage des Aufzeichnungsmediums P ist (1), ist eine Vielzahl von Ausstoßöffnungen 50b erzeugt, welche die offenen Enden der Vielzahl von Tintenkanälen 50d ausbilden. Auf der Grundplatte 51 sind Elektrizität-Wärme-Umwandlungselemente (Wärmeerzeugungswiderstände oder dergleichen) zum Erzeugen der Energie angeordnet, die zum Ausstoßen der Tinten verwendet wird, welche der vorstehend erwähnten Vielzahl von Tintenkanälen 50d entsprechen, die in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind. Die gemeinsame Flüssigkeitskammer 50c ist mit dem Tintenbehälter (5) verbunden, und die Tinte wird der gemeinsamen Flüssigkeitskammer 50c aus dem Tintenbehälter 30 zugeführt. Jedes Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50e ist mit dem Kopfanschluß 53 über eine Verdrahtung (nicht gezeigt) elektrisch verbunden.
Der Kopfanschluß 53 ist aus einem Stück eines elektrischen Substrats, wie z. B. Glas-Epoxidharz, ausgebildet, das an der Grundplatte fest angeordnet ist, und die Verdrahtung, die mit dem Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50e verbunden ist, ist ebenfalls mit dem Kopfanschluß 53 unter Verwendung der Drahtverbindungsvorrichtung verbunden. Wie 7 zeigt, ist die Grundplatte 51 unter einem Winkel von 1 bis 4 Grad in bezug auf die Transportrichtung des Aufzeichnungsmediums P geneigt. Daher ist die Linie, die durch die Ausstoßöffnungen 50b ausgebildet ist, ebenfalls um 1 bis 4 Grad in bezug auf die Transportrichtung des Aufzeichnungsmediums P geneigt.
Die Tinte, welche in der gemeinsamen Flüssigkeitskammer 50c zeitweilig vorgehalten ist, nachdem sie in diese von dem Tintenbehälter zugeführt ist, tritt infolge der Kapillarwirkung in den Flüssigkeitskanal 50d ein und erzeugt in der Ausstoßöffnung 50b einen Meniskus. Dieser Meniskus bewirkt die Erhaltung der Füllung des Flüssigkeitskanals mit der Tinte. In diesem Zustand wird dem Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50c als Reaktion auf das Aufzeichnungssignal, das zu dem Kopfanschluß 53 übertragen ist, Energie zugeführt, und das Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50e erzeugt Wärme. Dann wird die Tinte auf dem Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50e plötzlich erhitzt, um das Filmsieden zu bewirken und entwickelt in dem Flüssigkeitskanal 50d Blasen. Wenn sich diese Blasen ausdehnen, wird die Tinte aus den Ausstoßöffnungen 50b ausgestoßen. In der vorstehenden Beschreibung wurde das Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50c als das Energieerzeugungselement angeführt, doch das Energieerzeugungselement ist nicht auf das Elektrizität-Wärme-Umwandlungselement 50c begrenzt. Statt dessen kann ein piezoelektrisches Element verwendet werden, welches mechanische Energie erzeugt, die in der Lage ist, den Ausstoßdruck augenblicklich an die Tinte anzulegen.
Auch auf der Grundplatte 51 ist eine Kopfpositioniernut 53a, mit welcher der Kopfpositioniervorsprung 2d in der Form eines quadratischen Stabs in Eingriff gelangt, und ein Kopfpositionierloch 53b, mit welchem der zylinderförmige Kopfpositioniervorsprung 2e in Eingriff gelangt, jeweils entsprechend den Positionen der Kopfpositioniervorsprunge 2d und 2e des Wagens 2 (3) erzeugt.
Die Grundplatte 51 ist an einer der Seitenwände des Einfarbenhalters 60 unter Verwendung des Thermoschweißens, des Ultraschallschweißens oder dergleichen Schweißverfahren thermisch verschweißt. Auf der oberen Oberfläche des Einfarbenhalters 60 ist an dem Endabschnitt ein stufenförmiger Abschnitt 60a auf der Seite der Grundplatte 51 erzeugt, in anderen Worten, dieser Abschnitt ist einen Schritt niedriger als die anderen Abschnitte. Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet wird, kann die Aufzeichungskopfkassette 1 auf leichte Weise mit wesentlicher Genauigkeit durch Anordnen der oberen Oberfläche dieses gestuften Abschnitts 60a unter dem Abdeckabschnitt 21a (3) des Kabelhalters 21 positioniert werden.
Hinsichtlich des Mechanismus zum Montieren der Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 oder Demontieren sind ein Kopfdrückabschnitt 60b und eine Kopf-Montage/Demontage-Leiste (bzw. -streifen) 60c auf dem Einfarbenhalter 60 auf der Außenoberfläche der Seitenwand erzeugt, angeordnet auf der entgegengesetzten Seite der Grundplatte 51. Der Kopfdrückabschnitt 60b ist ein Kopfbefestigungsabschnitt, welcher durch die Kopfführung 22 (3) des Wagens 2 gehalten wird, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist. Die Kopfmontage/Demontage-Leiste 60c ist eine Leiste, die verwendet wird, um die Aufzeichnungskopfkassette 1. auf dem Wagen 2 anzuordnen oder diesen zu entfernen. Der Kopfdrückabschnitt 60b ist ein Vertiefungsabschnitt, der in dem Einfarbenhalter 60 in der Wand entgegengesetzt zu der Grundplatte 51 erzeugt ist, die sich von der unteren Kante der Oberfläche der oberen Kante erstreckt. Der Oberendabschnitt des Kopfdrückabschnitts 60b bildet einen Kopfführung-Eingriffsabschnitt 64 aus, welcher weiter vertieft ist, und wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet wird, gelangt die Kopfführung 22 des Wagens 2 in Eingriff mit diesem Kopfführung-Eingriffsabschnitt 64. Wenn die Kopfführung 22 mit dem Kopfführung-Eingriffsabschnitt 64 in Eingriff gelangt, wird die Aufzeichnungskopfkassette 1 genau positioniert und auf dem Wagen 2 fest angeordnet. Die Kopf-Montage/Demontageleiste 60c ist auf der Vorderseite der Aufzeichnungskopfkassette 1 in der Zeichnung angeordnet, d. h. auf der Oberfläche, auf welcher der Kopfdrückabschnitt 60b erzeugt ist, an dem oberen Abschnitt der Fläche, die am weitesten von dem Kopfdrückabschnitt 60b beabstandet ist. Sie ist vorgesehen, um es dem Bediener zu erleichtern, die Aufzeichnungskopfkassette 1 von dem Wagen 2 zu entfernen. Der Bediener kann einen Finger auf der Leiste anlegen, um die Aufzeichnungskopfkassette 1 herauszuziehen.
Der Kopfdrückabschnitt 60b ist ein einem der vertieften Bereiche erzeugt, und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c ist in dem anderen Bereich ausgebildet. Diese Vertiefungsbereiche sind in bezug auf die benachbarten (vorstehenden) Bereiche vertieft, welche infolge der Ausbildung einer Sperrhebel-Führungsnut 60h (12) vorstehen. Die Sperrhebel-Führungsnut 60h, welche weiter nachstehend beschrieben ist, bildet die Führung für einen Sperrhebel 32a aus. Daher wird der begrenzte Raum, der für die Aufzeichnungskopfkassette 1 verfügbar ist, wirkungsvoll genutzt, ein minimaler Raum wird verwendet, um einen Kopfbefestigungsabschnitt vorzusehen, welcher durch die Kopfführung 22 gehalten wird, und ebenfalls wird die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c verwendet, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 von dem Wagen 2 entfernt wird.
Zu diesem Zeitpunkt wird die Operation zur Anordnung der Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 oder deren Entfernung beschrieben.
Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 zu montieren ist, wird die Aufzeichnungskopfkassette 1 in der Richtung eines Pfeils diagonal eingeführt, wobei die Seite der Grundplatte 51 (5) unter dem Abdeckabschnitt 21a des Kabelhalters 21, der unter dem Wagen 2 angeordnet ist, wie in 9 gezeigt, angeordnet ist. Bei diesem Vorgang bewegt sich die aufrechte Oberfläche des gestuften Abschnitts 60a (5) der Aufzeichnungskopfkassette 1 in die Kante des Abdeckabschnitts 21a und legt die Position der Aufzeichnungskopfkassette 1 mit wesentlicher Genauigkeit fest.
Daraufhin wird die Aufzeichnungskopfkassette 1 nach unten gedrückt, wie in 10 gezeigt ist. Zu diesem Zeitpunkt wird die geneigte Oberfläche des Kopfdrückabschnitts 60b (6) der Aufzeichnungskopfkassette 1 durch die Kopfführung 22 ( 3) des Wagens 2 geführt, wodurch die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen gleichmäßig angeordnet wird, wobei die Kopfpositionierabschnitte 2d und 2e des Wagens 2 mit der Kopfpositioniernut 53a und dem Kopfpositionierloch 53b der Aufzeichnungskopfkassette 1 in Eingriff gelangen. Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 vollständig angeordnet ist, gelangt die Kopfführung 22 in Eingriff mit dem Kopfführung-Eingriffsabschnittt 64 (6), wodurch die Position der Aufzeichnungskopfkassette 1 festgelegt wird. Infolge des Drucks der Kopfführung wird weiterhin der Kopfanschluß 53 der Aufzeichnungskopfkassette 1 auf den Kabelanschluß 3a des Wagens 2 gedrückt, wodurch eine zuverlässige elektrische Verbindung zwischen diesen gewährleistet ist.
Wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 von dem Wagen 2 entfernt wird, wird die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c der Aufzeichnungskopfkassette 1 nach oben gezogen. Durch diese Handlung wird der Eingriff zwischen der Kopfführung 22 und dem Kopfführung-Eingriffsabschnitt 64 unterbrochen, und demzufolge erhebt sich der Kopfdrückabschnitt 60b über die Kopfführung 22.
Wenn sich der Kopfdrückabschnitt 60b über die Kopfführung 22 erhebt, wird die Aufzeichnungskopfkassette 1 geneigt, wobei die Seite der Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c von dem Wagen 2 vorsteht. Dann kann die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf leichte Weise von dem Wagen 2 durch Erfassen des von dem Wagen 2 vorstehenden Abschnitts entnommen werden.
Ferner ist die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c auf derselben Oberfläche wie der Kopfdrückabschnitt 60b angeordnet, an einem Punkt, der am weitesten von dem Kopfdrückabschnitt 60b beabstandet ist, wodurch dann, wenn die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c hochgezogen wird, um den Kopfführung-Eingriffsabschnitt 64 aus der Kopfführung 22 zu losen, ein größeres Moment erzeugt wird. Daher kann die Aufzeichnungskopfkassette 1 mit einer geringeren Kraft entfernt werden, sie kann auf leichte Weise entfernt werden, wahrend sie zuverlässig gehalten ist. Zusammenfassend sei gesagt, um zu ermöglichen, die Aufzeichnungskopfkassette 1 mit einer geringeren Kraft zu entfernen, ist der Kopfdrückabschnitt 60b auf der Rückseite der Aufzeichnungskopfkassette 1 in bezug auf die Mittellinie der Aufzeichnungskopfkassette 1 anzuordnen, parallel zu der Bewegungsrichtung des Wagens 2, und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c ist an der Kante der Vorderseite in bezug auf den Wagen 2 anzuordnen.
11 zeigt eine Draufsicht der in 5 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette 1, und 12 zeigt eine Schnittansicht der in 11 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette 1 im Schnitt entlang einer Linie A-A. Wie 11 und 12 zeigen, weist die Bodenwand des Einfarbenhalters 60 ein Tintenzapfrohr 60d auf, welches von der Bodenfläche vorsteht, und einen Tintenkanal 60, dessen eine Ende in dieses Tintenzapfrohr 60d öffnet und mit der gemeinsamen Flüssigkeitskammer 50c (8) des Düsenabschnitts 50 verbunden ist. Um das Tintenzapfrohr 60d ist ein Dichtring 61, der aus einem elastischen Material besteht, wie z. B. Gummi, fest angeordnet. Ferner ist an dem Vorsprungsende des Tintenzapfrohrs 60d ein Filter 62 angeordnet, um zu verhindern, daß Fremdstoffe in den Düsenabschnitt 50 aufgenommen werden.
Auch auf dem Einfarbenhalter 60 ist ein sich erstreckender Abschnitt 60f an beiden Vorderenden auf der Seite der Grundplatte 51 erzeugt, und ein Behältervorsprung-Führungsabschnitt 60g, welcher ein halbkreisförmiger Vertiefungsabschnitt ist, ist angrenzend an den Erstreckungsabschnitt 60f ausgebildet. Andererseits ist die Sperrhebel-Führungsnut 60h, welche als die Führung des Sperrhebels 32a (5 und 6) dient, wenn der Tintenbehälter 30 (5 und 6) angeordnet ist, auf der Innenoberfläche der Wand des Einfarbenhalters 60 in Gegenüberlage der Grundplatte 51 erzeugt. Ferner ist eine geneigte Oberfläche 60k an der Kante erzeugt, an welcher sich die untere Wand des Einfarbenhalters 60 und die Seitenwand der Grundplatte 51 verbunden sind.
Nun wird der Tintenbehälter 30 beschrieben, der in dieser Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet ist. 13 zeigt eine Draufsicht des Tintenbehälters 30, der in der in 5 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet ist, und 14 zeigt eine Schnittansicht des in 13 gezeigten Tintenbehälters 30 im Schnitt entlang einer Linie B-B.
Der Tintenbehälter 30 weist einen Behälter 32 zum Vorhalten der Tinte auf und ein Abdeckelement 31 zum Abdecken und Abdichten des Behälters 32. Das Abdeckelement 31 weist eine Entlüftungsöffnung (nicht gezeigt) auf.
An dem unteren Abschnitt des Behälters 32 ist ein Tintenzuführanschluß 32b erzeugt, in welchen das Tintenzapfrohr 60d (12) des Einfarbenhalters 60 eingefügt ist. Um den Tintenzuführanschluß 32b ist ein zylinderförmiger Tragabschnitt 32c errichtet. Bevor der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet ist, bleibt dessen Tintenzuführanschluß 32b mit einem Dichtelement (nicht gezeigt) abgedichtet, um den Tintenaustritt zu verhindern.
Innerhalb des Behälters 32 ist ein Tintenabsorptionselement 33, ausgebildet aus einem Schwamm oder dergleichen Material, aufgenommen, und die Tinte wird absorbiert und durch dieses Tintenabsorptionselement 33 zurückgehalten. In den Tragabschnitt 32c ist ein Tintenzuführelement 35, ausgebildet durch ein Bündel einseitig gerichteter Fasern, eingefügt und getragen, und das Tintenabsorptionselement 33 ist in Kontakt mit der oberen Endfläche des Tintenzuführelements 35 luftdicht angeordnet. Die Tinte, die in dem Tintenabsorptionselement 33 absorbiert und zurückgehalten wird, zu durch dieses Tintenzuführelement 35 zu dem Tintenzuführanschluß 32b geleitet. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird, erfolgt das Einfügen des Tintenzapfrohrs 60d des Einfarbenhalters 60 in den Tintenzuführanschluß 32b, der einen Tintenkanal ausbildet, und dann wird die Tinte durch den Tintenkanal 60d dem Düsenabschnitt 50 zugeführt. Zu diesem Zeitpunkt wird der Dichtring 61, der um den Tintenzuführanschluß 32b angeordnet ist, an die Ränder des Tintenzuführanschlusses 32b luftdicht angedrückt, so daß der Tintenaustritt verhindert wird.
Um den Tintenzuführanschluß 32b und den vorstehend erwähnten Entlüftungsanschluß in Verbindung mit einer Luftschicht zu erhalten, sind auf der Innenfläche des Behälters 31 und des Abdeckelements 31 an vorbestimmten Stellen Rippen 34 erzeugt (in 14 sind nur die Rippen 34 des Abdeckelements 31 gezeigt), so daß ein vorbestimmter Raum zwischen dem Tintenabsorptionselement 33 und den Behälterwänden sowie zwischen dem Tintenabsorptionselement 33 und dem Abdeckelement 31 ausgebildet wird, und es ist auch ein Schlitz (nicht gezeigt) zum Verbinden des Innenraums des Behälters 32 nach außen auf der Innenfläche des Tragelements 32c erzeugt. Durch Verbinden des Innenraums des Tintenbehälters 30 nach außen mit der Luftschicht wird verhindert, daß die Tinte aus der Tintenzuführöffnung 32 ausgetrieben wird oder aus dieser heraustritt, wenn das Abdeckelement, das den Tintenzuführanschluß 32 abdichtet, abgezogen wird. Selbst wenn die Umgebungstemperatur des Tintenbehälters 30 während der Aufzeichnung ansteigt, wird die Tinte innerhalb des Tintenbehälters 30 nicht herausgedrängt. Ferner hort die Tinte auf, an den Innenwänden des Behälters 32 anzuhaften, wodurch es unnötig ist, sich zu sorgen, daß die Tinte aus dem Tintenzuführanschluß 32 und dem Entlüftungsanschluß tritt und sich somit das Verhältnis der verwendbaren Tinte erhöht.
Hinsichtlich des äußeren Aufbaus des Tintenbehälters 30 weist der Behälter 32 einen Löseverhinderungshaken 32d einstückig auf, welcher ein hakenförmiger Vorsprung ist. Dieser Löseverhinderungshaken 32d ist auf der Behälteroberfläche angeordnet, welche mit der Innenfläche der Wand des Einfarbenhalters 60 auf der Seite der Grundplatte 51 in Kontakt gelangt, wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird. Er gelangt in Eingriff mit einem Behälterlöseverhinderungsloch 60i (12), das in dem Einfarbenhalter 60 vorgesehen ist. Er dient auch als eine Führung, wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird und spielt auch eine Rolle zum Halten des Tintenbehälters 30, wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 ist.
An der Kante des Behälters 32, an welcher sich die untere Wand an die Wand anschließt, an welcher der Löseverhinderungshaken 32 erzeugt ist, ist eine geneigte Oberfläche 32f ausgebildet. Der Winkel und der Aufbau dieser geneigten Oberfläche 32f sind im wesentlichen gleich der geneigten Oberfläche 60k (12) des Einfarbenhalters 60.
Auf der entgegengesetzten Wand des Behälters 32 der vorstehend erwähnten Behälterwand mit dem Löseverhinderungshaken 32d ist ein Sperrhebel 32a einstückig ausgebildet, dessen unterer Abschnitt elastisch getragen wird. Der Sperrhebel 32a erstreckt sich nach oben in einer Weise, um sich von der Wand des Behälters 32 fortzubewegen, und er gelangt in Eingriff mit der Sperrhebel-Führungsnut 60h (11 und 12) des Einfarbenhalters 60. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 ist, nutzt der Sperrhebel 32a den Druck von der Sperrhebel-Führungsnut 60h, die in der Richtung eines in 14 gezeigten Pfeils C gekrümmt ist, und der Sperrhaken 32e, der an dem Sperrhebel 32a erzeugt ist, ist in dem Sperrhaken-Eingriffloch 60j, das in der Sperrhebel-Führungsnut 60h erzeugt ist. In dieser Ausführungsform ist der Sperrhebel 32a auf dem Behälter 32 einstückig erzeugt.
Hinsichtlich des Aufbaus des Abdeckelements 31 ist ein gestufter Abschnitt 31a, welcher eine Stufe niedriger als die obere Oberfläche des Abdeckelements 31 ist, auf der oberen Oberfläche des Abdeckelements 31 auf der Seite des Löseverhinderungshakens 31a erzeugt. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird, wird der Tintenbehälter 30 eingefügt, wobei dieser gestufte Abschnitt 31a unter den Erstreckungsabschnitten 60f (11 und 12) des Einfarbenhalters 60 so angeordnet wird, daß der Tintenbehälter 30 mit hoher Genauigkeit positioniert werden kann. Auch auf dem Abdeckelement 31 ist ein Behältervorsprung 31b erzeugt, welcher mit der Behältervorsprungführung 60g des Einfarbenhalters 60 in Eingriff gelangt.
Nachstehend wird die Operation zum Anordnen des Tintenbehälters 30 in dem Einfarbenhalter 60 oder zum Entfernen beschrieben. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird, wird das Dichtelement, das den Tintenzuführanschluß 32b abdichtet, zuerst abgezogen. Dann wird der Tintenbehälter 30 in der Richtung eines Pfeils von der Seite des Löseverhinderungshakens 32d diagonal eingeführt, wie in 16 gezeigt ist, unter Anordnung des gestuften Abschnitts 31a des Tintenbehälters 30 unter dem Erstreckungsabschnitt 60f des Einfarbenhalters 60 unter Wechselbeziehung des Löseverhinderungshakens 32d des Tintenbehälters 30 mit dem Behälterlose-Verhinderungsloch 60i (12) des Einfarbenhalters, so daß der Tintenbehälter 30 mit hoher Genauigkeit angeordnet wird. Da die geneigte Oberfläche 32f am Tintenbehälter 30 erzeugt ist, ist es auf leichte Weise möglich, den gestuften Abschnitt 31a des Tintenbehälters 30 unter dem Erstreckungsabschnitt 60f des Einfarbenhalters 60 anzuordnen. All das ist erforderlich, um den Tintenbehälter 30 einzufügen, wobei die geneigte Oberfläche 32f im wesentlichen parallel zu der Bodenwand des Einfarbenhalters 60 ist. Da der Einfarbenhalter 60 und der Tintenbehälter 30 jeweils mit den geneigten Oberflächen 60k und 32f versehen sind, welche zueinander passen, kann keine unterschiedliche Type des Tintenbehälters in diesem Einfarbenhalter 60 montiert werden, wodurch verhindert wird, daß ein falscher Behälter angeordnet wird.
Wie 17 zeigt, wird anschließend der Tintenbehälter 30 so nach unten gedrückt, daß sich der Verriegelungshebel 32a entlang der Sperrhebel-Führungsnut 60h (11 und 12) bewegt. Dann führt der Tintenbehälter 30 im wesentlichen eine Drehbewegung um den Abschnitt des Tintenbehälters 30 aus, der bereits in den Einfarbenhalter 60 eingefügt ist. Demzufolge wird der Sperrhebel 32 in den Einfarbenhalter 60 gedrängt, der durch die Sperrhebel-Führungsnut 60h nach innen gekrümmt ist, und der Sperrhaken 32e (14) des Sperrhebels 32a gelangt in Eingriff mit dem Sperrhaken-Eingriffloch 60j (12) des Einfarbenhalters 60, wobei der Tintenbehälter 30 an dem Einfarbenhalter 60 fest angeordnet wird. Ferner liegen eine Geräuschwahrnehmung und ein Klickgefühl in dem Augenblick vor, wenn der Sperrhaken 32e mit dem Sperrhaken-Eingriffloch 60j in Eingriff gelangt, wodurch der Bediener erkennt, daß der Tintenbehälter 30 erfolgreich montiert ist.
Beim Demontieren des Tintenbehälters 30 von dem Einfarbenhalter 60 wird der Sperrhebel 32a nach innen gedrückt, so daß er aus dem Sperrhaken-Eingriffloch 60j gelöst wird. Das der Sperrhebel 32a an dem unteren Ende elastisch getragen wird und sich in der Diagonalrichtung nach oben erstreckt, versucht dieser, den in 14 gezeigten Zustand wiederzuerlangen, sobald der Eingriff zwischen dem Sperrhaken 32e und dem Sperrhakenloch 60j gelöst ist. Daher gleitet die untere Seitenfläche des Sperrhebels 32a entlang der Sperrhebelführung 60h nach oben, neigt automatisch den Tintenbehälter 30, d. h., hebt automatisch die Seite des Sperrhebels 32a des Tintenbehälters 30 aus dem Einfarbenhalter 60. Dann kann der Tintenbehälter 30 direkt durch Erfassen des Erhebungsabschnitts auf leichte Weise vom Einfarbenhalter 60 demontiert werden.
Da der Tintenbehälter 30 durch die im wesentlichen drehende Bewegung an dem Einfarbenhalter 60 angeordnet oder entfernt wird, bedarf es nur eines kleinen Raums, um dies auszuführen. Wenn ferner bei der Anordnung der gestufte Abschnitt 31a unter dem Erstreckungsabschnitt 60f des Einfarbenhalters 60 angeordnet wird, wobei die geneigte Oberfläche 32f des Tintenbehälters 30 als die Führung dient, wird daher die Richtung reguliert, in welcher der Tintenbehälter 30 in den Einfarbenhalter 60 eingefügt wird. Ferner ist der Behältervorsprung 31b an dem Tintenbehälter 30 vorgesehen und auch der Behältervorsprung-Führungsabschnitt 60g ist an dem Einfarbenhalter 60 vorgesehen, und daher wird diese ebenfalls reguliert, wenn der Tintenbehälter 30 in den Einfarbenhalter 60 eingefügt wird, und der Tintenbehälter 30 wird im wesentlichen um den Behältervorsprung 31b gedreht.
Daher kann der Tintenbehälter 30 montiert werden, ohne den Filter 62 (11 und 12) des Einfarbenhalters 60 störend zu beeinflussen, wodurch die Sorge wegen Beschädigung des Filters 62 ausgeschlossen wird, welche beim Montieren des Tintenbehälters 30 eintreten kann. Da ferner der Tintenbehälter 30 durch die Drehbewegung angeordnet oder entfernt werden kann, ist nur ein kleiner Raum zur Ausführung erforderlich, wodurch die Abmessungen des Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräts weiter verringert werden können.
In der vorstehend beschriebenen Ausführungsform wird der Tintenbehälter 30 aus dem Einfarbenhalter 60 entfernt, indem die Erscheinung Anwendung findet, daß die Seite des Sperrhebels 32a durch die Elastizität des Sperrhebels 32a angehoben wird. Außerdem kann unter Ausnutzung der Elastizität des Sperrhebels 32a eine Anhebefeder 68, wie in 18 gezeigt, als Druckvorrichtung zum Drücken der anderen Seite (Seite des Sperrhebels 32a) der unteren Wand des Tintenbehälters 30 vorgesehen werden, so daß die Seite des Sperrhebels 32a des Tintenbehälters 30 durch die Kraft der Anhebefeder 68 angehoben werden kann. Die Anhebefeder 68 ist eine Blattfeder, die auf der unteren Wand des Innenraums des Einfarbenhalters 60 fest angeordnet ist. Deren freies Ende, das sich von dem Düsenabschnitt 50 des Einfarbenhalters 60 zu der Sperrhebel-Führungsnut 60h erstreckt, ist geringfügig nach oben gekrümmt. Durch das Vorliegen dieser Anhebefeder 68 wird die Seite des Sperrhebels 32a des Tintenbehälters 30 durch die Kraft der Anhebefeder 68 nach angehoben, sobald der Sperrhaken 32e aus dem Sperrhaken-Eingriffloch 60j gelöst ist. In diesem Fall steht der Tintenbehälter 30 höher vor, als er durch die Elastizität des Sperrhebels 32a allein vorstehen wurde, wodurch es leichter ist, den Tintenbehälter 30 zu entfernen.
In 16 und 17 sind die Schritte zum Anordnen des Tintenbehälters 30 an der Aufzeichnungskopfkassette 1, welche auf dem Wagen 2 (2) angeordnet ist, gezeigt, doch es ist selbstverständlich, daß die Operation zum Anordnen oder Entfernen des Tintenbehälters 30 selbst dann ausgeführt werden kann, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist.
19 zeigt eine perspektivische Ansicht des Tintenbehälters 30, der Aufzeichnungskopfkassette 1 und des Wagens 2, wobei der Tintenbehälter 30 in der Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet ist und die Aufzeichnungskopfkassette 1 auf dem Wagen 2 angeordnet ist. Wie aus 19 deutlich wird, ist der Sperrhebel 32a, welcher betätigt wird, wenn der Tintenbehälter 30 angeordnet oder entfernt wird, und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c, welche betätigt wird, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet oder entfernt wird, sind auf derselben Seite in bezug auf die Bewegungsrichtung des Wagens 2 angeordnet. Daher kann der Bediener auf leichte Weise die unterschiedlichen Abschnitte, die zu handhaben sind, erkennen, in anderen Worten, die Betätigungsfolgerichtigkeit wird realisiert, wodurch die Bedienungseffizienz verbessert wird. Außerdem kann ein sehr kompakter und logisch handhabbarer Abschnitt gestalterisch geschaffen werden. Bei der Anordnung oder Entfernung des Tintenbehälters 30 oder der Aufzeichnungskopfkassette 1 ist der Betätigungsraum des Tintenbehälters 30 oder der Aufzeichnungskopfkassette 1 für den Bediener nur auf der Seite erforderlich, auf welcher der Sperrhebel 32a und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c angeordnet sind, daher können der Tintenbehälter 30 und bzw. oder die Aufzeichnungskopfkassette 1 in einer frei wählbaren Position des Wagens 2 angeordnet oder entfernt werden, solange die Position die vorstehend erwähnte Raumanforderung erfüllt.
Der Sperrhebel 32a und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c sind einander benachbart angeordnet, doch die Operation zum Entfernen des Tintenbehälters 30 ist eine Operation zum Drücken des Sperrhebels 32a nach innen gerichtet, und die Operation zum Entfernen der Aufzeichnungskopfkassette 1 ist eine Operation zum Aufwärtsziehen der Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c, wodurch eine fehlerhafte Operation auf Grund des Betätigungsunterschieds vermieden werden kann. Ferner sind der Sperrhebel 32a und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c auf unterschiedlichen Höhen angeordnet, und daher kann deren Funktionsunterschied auf leichte Weise erkannt werden. In diesem Fall ist beim Vergleich der Montage-Demontage-Häufigkeit des Tintenbehälters 30 mit jener der Aufzeichnungskopfkassette 1 die Montage-Demontage-Häufigkeit des Tintenbehälters 30 größer. Daher ist der Kopfabschnitt (an dem der Bediener seine Finger ansetzt) des Sperrhebels 32a unter Berücksichtigung der Bedienungsvereinfachung über der Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c angeordnet.
In der vorstehend beschriebenen Ausführungsform wird eine Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette verwendet, doch es kann eine Farbaufzeichnungskopfkassette verwendet werden. In einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird letztere verwendet.
20 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Farbaufzeichnungskopfkassette, die in dem in 1 gezeigten Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät montiert wird, und zwei Tintenbehälter, die in diesem Aufzeichnungskopf montiert werden. Die Farbaufzeichnungskopfkassette 101 ist aufgebaut, einen Schwarz-Tintenbehälter 130 zum Vorhalten von Schwarz-Tinte entfernbar aufzunehmen, und einen Farbtintenbehälter 140 zum Vorhalten von drei Farbtinten, d. h. Gelb-, Magenta- und Cyan-Tinte, und stößt vier Tinten unterschiedlicher Farbe aus. Daher sind die Öffnungen des Düsenabschnitts 50 ebenfalls in vier Gruppen unterteilt, die den vier Tinten unterschiedlicher Farbe entsprechen, eine Schwarz-Tintenausstoßöffnungsgruppe 150B, eine Gelb-Tintenausstoßöffnungsgruppe 150Y, eine Magenta-Tintenausstoßöffnungsgruppe 150M und eine Cyan-Tintenausstoßöffnungsgruppe 150C. Um ferner den Raum des Tintenbehälters 130 von dem Raum des Tintenbehälters 140 abzuteilen, ist eine Abteilungsplatte 165 auf der Bodenwand des Farbenhalters 160 einstückig erzeugt.
Für die Grundplatte 151 und den Kopfanschluß 153 werden Komponenten verwendet, die der Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1 (5) und der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 gemeinsam sind. Der Außenaufbau des Farbenhalters 160 ist im wesentlichen gleich dem Einfarbenhalter 60 (5), doch sie unterscheiden sich in den Einzelheiten. Insbesondere der Aufbau der Abschnitte der Farbaufzeichnungskopfkassette 10, welche zu der Innenfläche der Wand des Wagens 2 in Gegenüberlage sind, und die Position einer Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c, an welcher ein Finger angelegt wird, wenn die Aufzeichnungskopfkassette 101 von dem Wagen 2 entfernt wird, sind die gleichen wie die der Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1. Daher kann diese Aufzeichnungskopfkassette 101 auf demselben Wagen 2 angeordnet werden, auf welchem die Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1 angeordnet wird. In anderen Worten, der Bediener kann frei wählen, die Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1 oder die Aufzeichnungskopfkassette 101 in dem gleichen Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät zu verwenden.
Nachstehend werden diese Aufzeichnungskopfkassette 101 und sowohl der Tintenbehälter 130 als auch der Tintenbehälter 140 beschrieben. Die Abschnitte in Gegenüberlage der Innenfläche der Wand des Wagens 2 werden jedoch aus der Beschreibung ausgelassen, da sie gleich jenen der Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1 sind.
22 zeigt eine Draufsicht der in 20 gezeigten Aufzeichnungskopfkassette 101, in welcher zwei Tintenbehälter 130 und 140 in der Kassette 101 angeordnet sind. 23 zeigt einen Abschnitt der 22 im Schnitt entlang einer Linie D-D, und 24 zeigt einen Abschnitt der 22 im Schnitt entlang einer Linie E-E.
In 22 sind der Schwarz-Tintenbehälter 130 und der Farbtintenbehälter 140 auf dem Farbenhalter 160 nebeneinander angeordnet. Der Aufbau, der durch die Kombination des Schwarz-Tintenbehälters 130 und des Farbtintenbehälters 140 ausgebildet wird, ist im wesentlichen gleich dem Aufbau des einzelnen Einfarben-Tintenbehälters 30 (30).
In 23 weist der Schwarz-Tintenbehälter 130 einen Behälter 132 zum Vorhalten der Schwarz-Tinte und ein Abdeckelement 131 zum Abdecken und Abdichten des Behälters 132 auf. Das Abdeckelement 131 weist einen Entlüftungsanschluß auf. An dem Bodenabschnitt des Behälters 132 ist ein Tintenzuführanschluß 132b erzeugt, in welchen das Schwarztintenzapfrohr 160d ( 12) des Farbenhalters 60 eingefügt ist. Um den Tintenzuführanschluß 132b ist ein zylinderförmiger Tragabschnitt 132c aufgerichtet. Bevor der Behälter 132 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, bleibt der Tintenzuführanschluß 132b mit einem Dichtelement (nicht gezeigt) abgedichtet, um das Austreten von Tinte zu verhindern.
Innerhalb des Behälters 132 ist ein Tintenabsorptionselement 133 aufgenommen, und die Schwarz-Tinte wird durch dieses Tintenabsorptionselement 133 absorbiert und zurückgehalten. In dem Tragabschnitt 132c ist ein Tintenzuführelement 135, ausgebildet aus einem Bündel in einer Richtung wirksamer Fasern, eingefügt und getragen, und das Tintenabsorptionselement 133 ist in Kontakt mit der oberen Endfläche des Tintenzuführelements 135 luftdicht angeordnet. Die Tinte, die absorbiert und in dem Tintenabsorptionselement 133 zurückgehalten ist, wird über dieses Tintenzuführelement 135 dem Tintenzuführanschluß 132b zugeleitet. Wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, wird das Tintenzapfrohr 160d des Farbenhalters 160 in den Tintenzuführanschluß 132b eingefügt, bildet einen Tintenkanal aus, und dann wird die Tinte der Schwarz-Tintenausstoßöffnungsgruppe 150B (21) des Düsenabschnitts 150 durch den Tintenkanal zugeführt, der aus dem Farbenhalter 160 und einer Flüssigkeitskanalabdeckung 166 ausgebildet wird (23 zeigt auf Grund der Lage der Schnittebene nicht den Kanal zu dem Düsenabschnitt 150). Zu diesem Zeitpunkt wird der Dichtring 161, der um den Tintenzuführanschluß 132b angeordnet ist, an die Ränder des Tintenzuführanschlusses 132b luftdicht angedrückt, wodurch das Austreten von Tinte verhindert wird.
Um den Tintenzuführanschluß 132b und den vorstehend erwähnten Entlüftungsanschluß in Verbindung mit einer Luftschicht zu erhalten, sind Rippen 134 auf den Innenflächen des Behälters 131 und des Abdeckelements 131 an vorbestimmten Stellen erzeugt (23 zeigt nur die Rippen 134 des Abdeckelements 131), so daß ein vorbestimmter Raum zwischen dem Tintenabsorptionselement 133 und den Wänden des Behälters 130 und zwischen dem Tintenabsorptionselement 133 und dem Abdeckelement 131 ausgebildet wird, und es wird auch ein Schlitz (nicht gezeigt) zum Verbinden des Innenraums des Behälters 132 nach außen in der Innenfläche des Tragelements 132c ausgebildet.
Hinsichtlich des externen Aufbaus des Tintenbehälters 130 zum Anordnen des Schwarz-Tintenbehälters 130 in dem Farbenhalter 160 weist der Behälter 132 einen Löseverhinderungshaken 132d einstückig auf, welcher auf der Behälteroberfläche angeordnet ist, welcher mit der Innenfläche der Wand des Farbenhalters 160 auf der Seite der Grundplatte 51 in Kontakt gelangt, wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird. Dieser Löseverhinderungshaken 132d tritt in Wirkverbindung mit einem Behälterlöseverhinderungsloch 1601 (12), das in dem Farbenhalter 160 vorgesehen ist. Es dient auch als eine Führung, wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, und spielt auch eine Rolle zum Halten des SchwarzTintenbehälters 130, wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird. Auch auf dem Behälter 132 ist ein Sperrhebel 132a einstückig ausgebildet. Er ist auf der entgegengesetzten Oberfläche der Oberfläche mit dem Löseverhinderungshaken 132d angeordnet, und dessen unterer Endabschnitt wird elastisch getragen.
Auf dem Farbenhalter 160 ist eine Sperrhebel-Führungsnut 167 für den Schwarz-Tintenbehälter 130 entsprechend der Position des Sperrhebels 132a einstückig erzeugt. Wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, wird der Sperrhebel 132a entlang dieser Sperrhebel-Führungsnut 167 eingefügt. Wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 ist, ist der Sperrhebel 132a unter dem Druck von der Sperrhebel-Führungsnut 167, die nach innen gekrümmt ist, und der Sperrhaken 132e, der auf dem Sperrhebel 132a erzeugt ist, ist in dem Sperrhaken-Eingriffsloch 167a, das in der Sperrhebel-Führungsnut 160h erzeugt ist.
Ferner ist eine geneigte Oberfläche 160k, ähnlich der einen in dem Einfarbenhalter (12) ausgebildeten, in diesem Farbenhalter 160 in der Fläche erzeugt, in welcher der Schwarz-Tintenbehälter 130 angeordnet ist, und eine geneigte Oberfläche 132f ist ebenfalls auf dem Schwarz-Tintenbehälter 130 auf der Oberfläche entsprechend der geneigten Oberfläche 160k erzeugt.
Hinsichtlich des Aufbaus des Abdeckelements 131 ist ein gestufter Abschnitt 131a, welcher eine Stufe niedriger als die obere Oberfläche des Abdeckelements 131 ist, auf der oberen Oberfläche des Abdeckelements 131 an dem Endabschnitt auf der Seite des Löseverhinderungshakens 132d erzeugt. Entsprechend diesem gestuften Abschnitt 131a ist ein Erstreckungsabschnitt 160f, ähnlich dem Erstreckungsabschnitt 60f (11) des Einfarbenhalters 60 auf dem Farbenhalter 160 erzeugt.
Der Schwarz-Tintenbehälter 130 wird in dem Farbenhalter 160 in derselben Weise wie der Einfarben-Tintenbehälter 30 angeordnet oder aus diesem entfernt. Das heißt, wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, wird der Schwarz-Tintenbehälter 130 diagonal eingefügt, unter Anordnung dieses gestuften Abschnitts 131a unter dem Erstreckungsabschnitt 160f (22) des Einfarbenhalters 160, an die Stelle, an der welcher Schwarz-Tintenbehälter 130 anzuordnen ist, und der Löseverhinderungshaken 132d wird in das Behälter16severhinderungsloch 1601 des Farbenhalters 160 eingehakt. Dann wird der Schwarz-Tintenbehälter 130 nach unten gedrückt, wobei dieser über die Seite des Löseverhinderungshakens 132d gedreht wird, so daß der Sperrhaken 132e des Sperrhebels 132a mit dem Sperrhaken-Eingriffsloch 167a der Sperrhebel-Führungsnut 167 in Eingriff gelangt. Wenn der Schwarz-Tintenbehälter 130 zu entfernen ist, ist es nur erforderlich, den Sperrhebel 132a so hineinzudrücken, daß der Sperrhaken 132e aus dem Sperrhaken-Eingriffsloch 167a freigegeben wird.
Der Farbtintenbehälter 140 weist grundlegend denselben Aufbau wie der Schwarz-Tintenbehälter 130 auf. Wie 24 zeigt, weist dieser einen Behälter 142 zum Vorhalten von drei Tinten unterschiedlicher Farben auf und ein Abdeckelement 141 zum Abdecken des Behälters 142. Wenn der Farbtintenbehälter 140 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, wird dieser diagonal so eingefügt, daß ein gestufter Abschnitt 141a, der auf dem Abdeckelement 141 erzeugt ist, in der Position, die gleich der Position ist, in welcher der gestufte Abschnitt des Schwarz-Tintenbehälters 130 auf dem Abdeckelement 131 des Schwarz-Tintenbehälters 130 erzeugt ist, unter dem Erstreckungsabschnitt 160f (22) auf der Seite des Farbtintenbehälters 140 angeordnet wird.
Der Innenraum des Behälters 142 ist in drei Räume von im wesentlichen gleichen Rauminhalt durch zwei Abteilplatten 142f unterteilt, die parallel zueinander angeordnet sind. Diese drei Räume sind in der Richtung ausgerichtet, in welcher die Farbtintenbehälter 140 eingefügt werden, wenn der Farbtintenbehälter 140 in der Farbtinten-Aufzeichnungskopfkassette 101 angeordnet ist. Jeder dieser drei Räume enthält jeweils ein Tintenabsorptionselement 143Y zum Absorbieren und Zurückhalten von Gelb-Tinte, ein Tintenabsorptionselement 143M zum Absorbieren und Zurückhalten von Magenta-Tinte und ein Tintenabsorptionselement 143C zum Absorbieren und Zurückhalten von Cyan-Tinte. Wie die untere Ansicht in 25 zeigt, sind Tintenzuführanschlüsse 142bY, 142bM und 142bC erzeugt, um sich in die entsprechenden Räume zu öffnen, und sie sind im wesentlichen parallel zu der Richtung angeordnet, in welcher der Farbtintenbehälter 140 eingefügt wird.
Der Aufbau jedes Raums ist gleich dem Aufbau des Schwarz-Tintenbehälters 130, und daher wird dessen Beschreibung ausgelassen. Ferner ist der Aufbau des Abdeckelements 141 gleich dem Aufbau des Abdeckelements des Schwarz-Tintenbehälters 130, mit der Ausnahme, daß ein Entlüftungsanschluß (nicht gezeigt) für jeden Raum erzeugt ist und das Abdeckelement 141 aufgebaut ist, um jeden Raum von den anderen Räumen abzudichten, und daher wird dessen Beschreibung ausgelassen.
Auf dem Farbenhalter 160 sind drei Tintenzapfrohre 160d' ( 24 zeigt infolge der Schnittebene nicht das Magenta-Tintenzapfrohr) entsprechend den Positionen der Tintenzuführanschlüsse 142bY, 142bM und 142bC angeordnet. Die Tintenzapfrohre 160d' sind durch die Tintenkanäle, die durch den Farbenhalter 160 und eine Flüssigkeitskanalabdeckung 166 ausgebildet sind, in Verbindung mit den entsprechenden Ausstoßöffnungsgruppen 150Y, 150M und 150C (21). In 24 ist infolge der Lage der Schnittebene nur der Tintenkanal von dem Gelb-Tintenraum zu dem Düsenabschnitt 150 gezeigt. Es ist auch ein Dichtring 161' für jedes Tintenzapfrohr 160d' vorgesehen, doch 24 zeigt nicht das Tintenzapfrohr 160d' für den Magenta-Tintenraum.
Hinsichtlich des Aufbaus des Farbtintenbehälters 140 und betreffend dessen Anordnung in dem Farbenhalter 160 weist der Farbenhalter 160 auch einen Sperrhebel 142a, einen Löseverhinderungshaken 142d, als auch den vorstehend erwähnten gestuften Abschnitt 141a auf, wie der Schwarz-Tintenbehälter 130, welcher durch die Seitenansicht in 26 gezeigt ist. Wie in 24 gezeigt, tritt der Sperrhebel 142a mit der Sperrhebel-Führungsnut 167' in Wirkbeziehung, die in dem Farbenhalter 160 erzeugt ist, und wenn der Farbtintenbehälter 140 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, gelangt der Sperrhaken 142e, der auf dem Sperrhebel 142a ausgebildet ist, in Eingriff mit einem Sperrhaken-Eingriffsloch 167a', das in der Sperrhebel-Führungsnut 167' erzeugt ist. Wie 26 zeigt, ist der Löseverhinderungshaken 142d an dem unteren Endabschnitt der entgegengesetzten Oberfläche der Oberfläche mit dem Sperrhebel 142a angeordnet, und entsprechend dieser Position des Sperrhebels 142a ist ein Tintenbehälter-Löseverhinderungsloch (nicht gezeigt), welches in Wirkverbindung mit diesem Löseverhinderungshaken 142d ist, ist in dem Farbenhalter 160 erzeugt.
Wie ebenfalls in 24 gezeigt, ist eine geneigte Oberfläche 160k', wie die geneigte Oberfläche, die an dem Einfarbenhalter 60 (12) erzeugt ist, an dem Farbenhalter 160 in dem Bereich ausgebildet, in welchem der Farbtintenbehälter 140 angeordnet wird, und eine geneigte Oberfläche 142g, welche der geneigten Oberfläche 160k' entspricht, ist an dem Farbtintenbehälter 140 ausgebildet.
Die Operation zu Anordnung des Farbtintenbehälters 140 in dem Farbenhalter 160 oder dessen Entfernung ist ähnlich der Montage oder Demontageoperation für den Schwarz-Tintenbehälter 130. Das heißt, wen die Anordnung erfolgt, wird die Seite des Löseverhinderungshakens 142d des Farbtintenbehälters 140 in dem Farbenhalter 160 eingefügt, und der Farbtintenbehälter 140 wird um den Einfügeabschnitt gedreht, und wenn die Demontage erfolgt, wird der Sperrhebel 142a hineingedrückt. In dem Fall des Farbtintenbehälters 140 sind die Tintenzuführanschlüsse 142bY, 142bM und 142bC parallel zu der Einfügerichtung des Farbtintenbehälters 140 ausgerichtet. Wenn daher der Farbtintenbehälter 140 in dem Farbenhalter 160 angeordnet wird, gelangen sie nacheinander in Eingriff mit den entsprechenden Tintenzapfrohren 160', beginnend von den einen, welcher dem Löseverhinderungshaken 142d am nächsten angeordnet ist. Demzufolge wird der Farbtintenbehälter 140 gleichmäßig und zuverlässig in der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 angeordnet.
Ferner kann eine Anhebefeder, wie die in 18 gezeigte, in dem Farbenhalter 160 so angeordnet werden, daß es leichter ist, die Tintenbehälter 130 und 140 zu entfernen.
27 zeigt eine perspektivische Ansicht des Schwarz-Tintenbehälters 130, des Farbtintenbehälters 140, der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 und des Wagens 2. In dieser Zeichnung sind die Tintenbehälter 130 und 140 in der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 und die Kassette 101 ist auf dem Wagen 2 angeordnet. Wie aus 27 deutlich wird, sind die Tintenbehälter 130 und 140 in der Richtung rechtwinklig zu der Bewegungsrichtung des Wagens 2 ausgerichtet, daher sind der Sperrhebel 132a, welcher wahrend der Operation zur Montage oder Demontage des Schwarz-Tintenbehälters 130 betätigt wird, der Sperrhebel 142a, welcher wahrend der Operation zur Montage oder Demontage des Farbtintenbehälters 140 betätigt wird, und die Kopf-Montage/Demontage-Leiste 160c, welche wahrend der Operation zur Montage oder Demontage der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 betätigt wird, alle auf derselben Seite in bezug auf die Bewegungsrichtung des Wagens 2. Diese Anordnung verbessert nicht nur die Effektivität der Operation zur Montage oder Demontage der Tintenbehälter 130 und 140 und der Farbaufzeichnungskopfkassette 101, sondern ermöglicht auch den sehr kompakten gestalterisch-logischen Aufbau, wie es bei der Einfarben-Aufzeichnungskopfkassette 1 (9) der Fall ist. Außerdem sind die Kopfabschnitte der Sperrhebel 132a und 142a in einer geraden Linie angeordnet. Daher wird der verfügbare Raum wirkungsvoll ausgenutzt, um die Größe der Farbaufzeichnungskopfkassette 101 zu verringern. Hinsichtlich der Lagebeziehung zwischen den Sperrhebeln 132a und 142a und der Kopf-Montage/Demontage-Leiste 60c sind die Hebel 132a und 142a auf unterschiedlicher Höhe gegenüber der Leiste 160c angeordnet. Daher ist deren Funktionsunterschied auf leichte Weise erkennbar.
Wenn sich die Winkel und Ausbildungen der geneigten Oberflächen 132g und 142g jeweils des Schwarz-Tintenbehälters 130 und des Farbtintenbehälters 140 voneinander unterscheiden und die Winkel und Ausbildungen der entsprechenden geneigten Oberflächen 160k und 160k' des Farbenhalters 160 mit jenen der geneigten Oberflächen 132g und 142g jeweils des Schwarz-Tintenbehälters 130 und des Farbtintenbehälters 140 übereinstimmen, wird verhindert, daß der Schwarz-Tintenbehälter 130 und der Farbtintenbehälter 140 auf der falschen Seite fehlerhaft montiert werden.
Nachstehend werden unter Bezugnahme auf 28–44 verschiedene Strukturen und deren Beziehungen erläutert, welche unter Bezugnahme auf 27 oder vorhergehende Zeichnungen nicht beschrieben sind.
In diesen Zeichnungen sind die vorstehend erwähnten Tintenabsorptionselemente 35 und 165 aus Fasermaterial ausgebildet, welches so gebündelt ist, um die Tinte nur in einer Richtung zuzuführen. Sie werden als Tintenzuführelemente zum einseitig gerichteten Zuführen der Tinte verwendet. Wie aus 30 zu ersehen ist, Bind sie in den vertieften Abschnitten angeordnet, die entsprechend in den unteren Oberflächen der Tintenbehälter 30, 130 und 140 ausgebildet sind, und deren Querschnittsflächen unterscheiden sich voneinander. Wie in 29 und 30 gezeigt, sind die Blattfedern 68, 68C und 68B, welche auf die entsprechenden Tintenbehälter wahrend der Montage- und Demontageoperation einwirken, mit Wärmecrimpelementen 202, 203 und 204 der Tintenbehälterhalter 60 und 160 fest verbunden.
Diese Thermocrimpelemente 202, 203 und 204 stehen in die Tintenbehälter-Anordnungsräume vor, daher sind Vertiefungen 202a, 202a, 203a, 203a und 204a auf den unteren Oberflächen der entsprechenden Tintenbehälter 30, 130 und 140 erzeugt, um zu gewährleisten, daß die Absorptionselemente der Tintenbehälter in Kontakt mit den Filtern BK, BK, Y, M und C der entsprechenden Tintenbehälterhalter luftdicht angeordnet sind.
Die Blattfedern 68, 68B und 68C werden verformt, wenn die Tintenbehälter in den Haltern angeordnet werden, und deren Elastizität wird wirksam, um die Tintenbehälter hochzudrücken. Diese Hochdrückkraft bewirkt, daß die vorstehend erwähnten Sperrhaken und Lösehaken mit den Haltern in Wirkbeziehung gelangen. Die Reaktionskraft dieser Hochdrückkraft stabilisiert weiter den Eingriff zwischen den Tintenzuführanschlüssen und den Filtern, welche geringfügig von den Halterboden vorstehen. Nun werden unter Bezugnahme auf 28 und 37 die visuellen Eigenschaften jedes Tintenbehälters beschrieben. Wie aus den vorstehend erwähnten Strukturen zu vermuten ist, in welchen der Wagen, der Tintenbehälterhalter und ein oder zwei Tintenbehälter in einen kleinen Raum gepackt sind, ist es wahrscheinlich, daß es unmöglich ist, zu wissen, welcher Hebel bedient werden muß, um einen gewünschten Vorgang auszuführen. Daher sind in dieser Ausführungsform nicht nur die Ausbildungen der Hebel verändert, sondern auch die Farben der Hebel unterscheiden sich voneinander, wobei die Farben der Hebel gleich den entsprechenden Tintenbehältern sind, so daß der Bedienungseffizienz verbessert ist. In mehr spezifischer Weise ist der gemeinsame Wagen mit einer schwarzen Farbe versehen (vorzugsweise die gleiche Farbe wie die Hauptbaugruppe des Aufzeichnungsgeräts, da der Wagen niemals entfernt wird), und die Tintenbehälter 30, 130 und 140 sind jeweils in Grau, Transparent oder Rötlich und in Weiß gehalten. Die Halter BHD und BCHD, welche mit dem Kopf einstückig sind, können in der Farbe unterschiedlich sein, doch in dieser Ausführungsform sind sie in Grün gehalten. Durch eine solche Farbanordnung können die zu montierenden oder zu demontierenden Komponenten unter Verwendung des Farbunterschieds identifiziert werden, in anderen Worten, der zu betätigende Hebel kann visuell identifiziert werden. Wie ferner in 30 gezeigt, sind Vorsprunge X1–X5 auf den entsprechenden Tintenbehältern vorgesehen, und wie in 29 gezeigt, sind Vertiefungen Y1– Y5 auf den Tintenbehälterhaltern an Punkten vorgesehen, welche den Vorsprüngen X1–X5 entsprechen. Die Vorsprunge sind auf den Tintenbehältern vorgesehen, weil dann, wenn die Tintenbehälter in den Tintenbehälterhaltern angeordnet sind, wobei die Tintenzuführanschlüsse nach unten weisen, das Vorliegen der Vorsprünge verhindern, daß die Tintenzuführanschlüsse direkt mit den Tintenbehälterhaltern in Kontakt gelangen. Bei dem vorstehend beschriebenen Aufbau ist es möglich, zu verhindern, daß der Tintenbehälterboden um die gleiche Tintenzuführanschlüsse direkt mit den Behälteranordnungsflächen direkt in Kontakt gelangen, als auch zu verhindern, daß die Tinte daran anhaftet.
Wie aus 28 und 37 deutlich wird, weist der Wagen 2 auf der Seite der Anordnung der Tintenbehälterhalter eine schwarze Dreiecksmarkierung 206 und eine gelbe Dreiecksmarkierung 207 auf, was die ,Farbe"' bedeutet. Die gleichen Markierungen sind auf den Tintenbehältern an Stellen angeordnet, welche jeweils diesen Dreiecksmarkierungen 206 und 207 entsprechen. Der Behälter 30 nimmt den gesamten Anordnungsraum des Tintenbehälterhalters 60 ein, daher erhalt er sowohl die schwarze Dreiecksmarkierung 206a als auch die gelbe Dreiecksmarkierung 207a, welche in dem Farbenhalter 160 anzuordnen sind, erhalten jeweils die schwarze Dreiecksmarkierung 206a und die gelbe Dreiecksmarkierung 207a, entsprechend den Farben und Anordnungspositionen. Das Vorliegen der Tintenbehälter kann aus diesen Markierungen bestätigt werden, in anderen Worten, das Vorliegen oder Fehlen der Tintenbehälterart und dergleichen kann visuell bestätigt werden, nur indem auf den Wagen geschaut wird. Wie in 29(b) gezeigt ist, sind alle Filter, die an den Tintenzuführanschlüssen des Farbtintenbehälterhalters zu sehen sind, in die entgegengesetzte Richtung des Drehpunkts verschoben. Dies ist aus folgendem Grund. Das heißt, der Grad der Filterverformung, welche eintritt, wenn der Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter angeordnet wird, kann verringert werden, indem der Filter in die entgegengesetzte Richtung des Drehpunkts verschoben wird, und daher kann der Behälter zuverlässiger angeordnet werden.
31 zeigt ein Schutzelement für den Tintenbehälter und die Strukturen in bezug auf das Schutzelement. In dieser Zeichnung ist das Schutzelement für den Tintenbehälter 30 nicht gezeigt, solange dessen Funktionen, Aufbau und dergleichen im wesentlichen gleich dem Farbtintenbehälter sind, was ausreichend ist. Die Schutzelemente 200 und 201 sind direkt an den Tintenbehältern 130 und 140 angeordnet, und die Tintenzuführanschluß-Abdeckelemente 200e und 201e als Tintenabsorptionsunterlagen oder -kappen stehen jeweils in Kontakt mit den Bodenflächen der Tintenbehälter 130 und 140. Der Tintenzuführanschluß-Abdeckabschnitt verhindert unnötiges Verspritzen der Tinte, insbesondere verhindert der Abdeckabschnitt für den Farbtintenbehälter 140 das Vermischen der Tinten.
Im wesentlichen ist das Schutzelement in diesen Ausführungsformen ein Schutzelement (200, 201) welches mit einem solchen Tintenbehälter (130, 140) in Wirkbeziehung tritt, das aufweist: einen Zuführabschnitt, welcher auf der Bodenwand angeordnet ist und die in diesem vorgehaltene Aufzeichnungstinte zuführt, einen Vorsprung, welcher auf einer der Seitenwände angeordnet ist und in die Vertiefung des Halters eingefügt ist, in welchem der Tintenbehälter angeordnet wird, und einen elastischen Sperrhebel, welcher einen Sperrhaken aufweist und auf der entgegengesetzten Seitenwand mit dem Vorsprung angeordnet ist und der an dem Halter montiert oder von dem Halter demontiert wird, indem der Sperrhaken in den Eingriffsabschnitt des Halters eingreift oder aus diesem gelöst wird. Es ist dadurch gekennzeichnet, daß es aufweist: einen Schutzabschnitt (200c, 201c), welcher ohne Berührung das Äußere des handhabbaren, elastischen Sperrhebels (132a, 142a) bedeckt, auf welchem der vorstehend erwähnte Sperrhaken angeordnet ist, einen Bodenflächenabschnitt mit dem Absorptionselement oder der -kappe (200e, 201e) zum Abdichten der Ränder der vorstehend erwähnten Tintenzuführanschlüsse, einen Vertiefungsabschnitt (200f, 201f) zum Aufnehmen des vorstehend erwähnten Vorsprungs und Eingriffabschnitte (200a und 200b, 201a und 201b), welche mit dem Tintenbehälter an den oberen Ecken (Ta, Tb) auf der Seite des handhabbaren Sperrhebels in Eingriff gelangen.
38 zeigt eine Draufsicht des Schutzelements 200 für den Schwarz-Tintenbehälter 130, und 38 zeigt das gepackte Schutzelement 200, das den Schwarz-Tintenbehälter 130 enthält. 39(a) zeigt eine Seitenansicht der 38, wenn aus der Richtung eines Pfeils A gesehen, und 39(b) zeigt eine Seitenansicht der 38(a) wenn aus der Richtung eines Pfeils B gesehen. 40 zeigt eine Draufsicht des Schutzelements 201 für den Farbtintenbehälter 140, und 41 zeigt das gepackte Schutzelement 201, das den Farbtintenbehälter 140 enthält. 41(a) und 41(b) zeigen jeweils eine Draufsicht und eine Seitenansicht.
Wie in 39 und 41 gezeigt, sind wahrend des Versands oder dergleichen die Tintenbehälter 130 und 140 jeweils durch die Schutzelemente 200 und 201 geschützt und außerdem sind sie in Umhüllungen 390 und 410 verpackt und abgedichtet.
Nachstehend werden die Schutzabschnitte 200c und 201c, die jeweils auf den Schutzelementen 200 und 201 erzeugt sind, beschrieben. Wie in den Zeichnungen gezeigt, sind sie so geschrägt, daß der obere Abschnitt der Sperrhebel (142a in 41, in 39 nicht gezeigt), welche durch die Schutzelemente 200 und 201 zu schutzen sind, geringfügig vorstehen kann.
Der Grund für einen solchen Aufbau besteht darin, daß beim Trennen des Schutzelements von dem Tintenbehälter die Neigung besteht, daß die Schutzabschnitte 200d und 201c erfaßt werden, ob der gesamte Hebel eng in den Schutzabschnitt eingepaßt ist oder locker. Wenn der Schutzabschnitt erfaßt wird, wenn der gesamte Sperrhebel in dem Schutzabschnitt eng eingepaßt ist, bricht der Schutzabschnitt manchmal, und wenn der Schutzabschnitt erfaßt wird, wenn der gesamte Sperrhebel darin locker angeordnet ist, kann der Sperrhebel unbeabsichtigt durch einen Finger erfaßt werden und der Sperrhebel selbst kann brechen. In jedem Fall tritt ein solches unerwünschtes Vorkommnis ein, wenn das Schutzelement aus dem Tintenbehälter schwer zu entfernen ist.
In dieser Ausführungsform ist das Schutzelement geschrägt, um zu ermöglichen, daß der obere Abschnitt des Sperrhebels geringfügig vorsteht, so daß es unmöglich ist, den Schutzabschnitt allein zu erfassen, und daher wird der Eintritt solcher unerwünschten Vorkommnisse verhindert, wie vorstehend beschrieben.
42 zeigt das Schutzelement des Schwarz-Tintenbehälters 30, wobei (a) eine Draufsicht ist und (b) eine Seitenansicht zeigt. 43 zeigt das gepackte Schutzelement 400, das den Schwarz-Tintenbehälter 30 enthält, wobei (a) eine Draufsicht zeigt und (b) eine Seitenansicht. 44 zeigt die Einzelheiten des Tintenzuführanschlüsses des in 42 und 43 gezeigten Schutzelements 400, wobei (a) einen Teilschnitt zeigt, (b) einen vergrößerten Abschnitt und (c) einen Teilschnitt des Schutzelements 400 und des Tintenbehälters, der zeigt, wie die zwei Komponenten verbunden sind.
Auch auf dem Schutzelement 400 sind Eingriffabschnitte 400a und 400b, ein Schutzabschnitt 400c und ein Vertiefungsabschnitt 400f erzeugt, welche ähnlich jenen auf den Schutzelementen 200 und 201 rind. Der Schutzabschnitt 400c ist ebenfalls ähnlich jenen der Schutzelemente 200 und 201, dahingehend, daß er auch ausgebildet ist, um dem Sperrhebel 32a zu ermöglichen, geringfügig vorzustehen, wenn der Sperrhebel in dem Schutzabschnitt 400c angeordnet ist, und dadurch, daß er beim Versand in einer Umhüllung abgedichtet ist. Das Schutzelement 400 unterscheidet sich von den in 31 gezeigten Schutzelementen 200 und 201 nur dadurch, daß ein O-Ring 401 auf dem Tintenzuführanschluß-Abdeckabschnitt angeordnet ist, da der Tintenbehälter, mit welchem das Schutzelement 400 in Wirkbeziehung ist, der Schwarztintenbehälter 30 ist, welcher ein großes Tintenaufnahmeverm6gen aufweist.
Es wurde vorhergehend beschrieben, daß die Tintenzuführanschluß-Abdeckelemente 200e und 201e als die Tintenabsorptionsunterlagen oder -kappen auf den Schutzelementen 200 und 201 auf den Abschnitten erzeugt sind, welche mit dem Tintenbehälterboden in Kontakt gelangen, auf der Grundlage des Tintenfassungsvermögens des Tintenbehälters, mit welchem sie in Wirkbeziehung sind (in diesem Fall ist selbstverständlich annehmbar die Tintenabsorptionsunterlage auf dem Tintenbehälter selbst durch Kleben anzuordnen und das Tintenzuführanschluß-Abdeckelement 141 auf dem Schutzelement anzuordnen). Jedoch in dem Fall des Tintenbehälters 30, welcher ein großes Tintenvolumen vorhält, wird der O-Ring verwendet, um zuverlässiger abzudichten.
Nachstehend wird unter Bezugnahme auf 44 der Aufbau des Schutzelements 400 beschrieben.
Wie in 44(a) gezeigt, ist ein Vorsprung auf den Schutzelementen 400 in der Position ausgebildet, welche dem Tintenzuführanschlußbereich des Tintenbehälters 30 entspricht, und ein O-Ring 401 ist um diesen Vorsprung angeordnet. Auf der oberen Oberfläche des O-Rings 401 sind Nuten 441 vorgesehen, um die Dichteigenschaften des O-Rings zu verbessern.
44(b), welche eine vergrößerte Ansicht des Kantenabschnitts 442 ist, zeigt, wie dieser O-Ring 401 an dem Schutzelement 400 angeordnet wird. Nachdem der O-Ring 401 um den Vorsprung angeordnet ist, wird die Spitze des Vorsprungs unter Wärmeeinwirkung verformt, um den O-Ring durch Crimpen festzuhalten.
Wie in 44(c) gezeigt, ist der Durchmesser QS des in 44(a) gezeigten Vorsprungs im wesentlichen gleich dem Durchmesser des Tintenzuführanschlusses des Tintenbehälters 444, der durch das Schutzelement geschützt ist. Die Höhe h des Vorsprungs ist so festgelegt, daß dann, wenn das Schutzelement mit dem Tintenbehälter 444 in Wirkbeziehung ist, der Vorsprung so nah als möglich an ein Verdichtungselement 443 gelangt, ohne es zu berühren, welches innerhalb des Tintenbehälters angeordnet ist, um die Tinte zu absorbieren und zurückzuhalten. In mehr besonderer Weise ist sie so festgelegt, daß sie nicht größer als 0,2 mm ist. Dies ist aus folgendem Grund. Das heißt, wenn der Spalt zwischen der Spitze des Vorsprungs und dem Verdichtungselement 442 übermäßig groß ist, neigt die Tinte zur Ansammlung in diesem Spalt, wenn der Tintenbehälter herunterfallt oder wenn dergleichen Vorkommnis eintritt, und die angesammelte Tinte kann zu Unannehmlichkeiten führen, z. B. neigt die angesammelte Tinte dazu, von dem Tintenzuführanschluß zu verspritzen, wenn das Schutzelement entfernt ist. Dies gilt besonders für einen Tintenbehälter mit großem Fassungsvermögen, wie z. B. der Tintenbehälter 30, das der Tintenbehälter mit großem Fassungsvermögen einen großen Tintenzuführanschluß aufweist.
In dieser Ausführungsform ist die Höhe des Vorsprungs auf nicht mehr als 0,2 mm eingestellt, so daß verhindert wird, daß sich Tinte in dem Spalt ansammelt, der zwischen der Vorsprungspitze und dem Verdichtungselement 443 ausgebildet ist, wodurch der vorstehend erwähnte Vorfall verhindert werden kann.
Nachstehend werden unter Bezugnahme auf 32, 33 und 34 die Eigenschaften der Tintenbehälterstrukturen beschrieben. Jeder Tintenbehälter weist ein handbedienbaren elastischen Sperrhebel auf, welcher auf einer der Seitenwände angeordnet ist und einen Sperrhaken aufweist. Die Wegstrecke C, welche der Sperrklinke zurücklegt, wenn sie einrastet (nachstehend eine Klickmenge C), beträgt 0,9 mm in dem Fall des Tintenbehälters 130 (32(c) und beträgt 0,7 mm in dem Fall des Tintenbehälters 140 ( 34(c)). In beiden Fällen beträgt sie nicht mehr als 1 mm. Die Wegstrecke C für den Tintenbehälter 130 (33) ist nicht gezeigt. Obgleich 32 nicht zeigt, wie der Sperrhaken mit dem Tintenbehälterhalter in Eingriff gelangt, zeigen dies 33(f) und (34(f). In beiden Fällen beträgt ein Trennabstand TR, d. h. der Abstand zwischen der nach innen gerichteten Oberfläche des Sperrhebels und der Behälteroberfläche, auf welcher der Sperrhebel angeordnet ist, 2 mm für alle Behälter.
Wenn diese Klickmenge C vergrößert wird, muß die Gesamtgröße des Behälters als auch die Größe des Wagens, auf welchem der Behälter angeordnet ist, vergrößert werden. Daher wird bevorzugt, daß der Wert der Klickmenge C nicht größer als 1 mm ist. Hinsichtlich des Werts des Trennabstands TR ist es notwendig, daß dieser Abstand proportional der Klickmenge C ist und auch optimiert wird, andernfalls kann die Klickmenge C nicht erzielt werden und bzw. oder das Klicken kann nicht eintreten. Unter Berücksichtigung einer solchen Situation wurde diese Ausführungsform so ausgelegt, daß die Klickmenge C die folgende Anforderung erfüllt: 3C > TR (C = 0,7); 2C > TR (C = 0,9). Bei einem solchen Aufbau gelangt der Sperrhebel zuverlässig mit einem Klick und einem Klickgefühl in Eingriff, und auch die Trennung ist einfach und zuverlässig. Ferner wurde festgestellt, daß die Trennoperation zuverlässig war, wenn der Wert von TR nicht kleiner als das 1,5-fache der Klickmenge C ist.
Zusammenfassend kann festgestellt werden: Der Tintenbehälter Gemäß dieser Ausführungsform weist einen Tintenzuführanschluß auf, der an der Bodenwand zum Zuführen der darin vorgehaltenen Aufzeichnungstinte ausgebildet ist, und der in einem Tintenbehälterhalter angeordnet wird oder aus diesem entfernt wird, mittels des Eingriffs des Sperrhakens im Eingriffabschnitt des Halters, in welchem der Tintenbehälter angeordnet ist, wobei die Klickmenge C, welche der Sperrhaken zurücklegt, um mit dem Eingriffabschnitt in Eingriff zu gelangen, nicht mehr als 1 mm beträgt und der Trennabstand TR zwischen der nach innen gerichteten Seite der Vorsprungspitze und der Behälteroberfläche die Bedingung erfüllt: 1,5C < TR < 3C. Durch die Anwendung dieses Aufbaus kann das Tintenfassungsvermögen des Tintenbehälters in dem verfügbaren Raum, ohne den Aufbau des Halters und des Wagens zu komplizieren, maximal ausgebildet werden, und auch der Raum, der für die Bedienung der Sperre oder des Sperrhebels notwendig ist, kann minimiert werden, während die Montage- oder Demontageoperation zuverlässiger wird.
Eine mehr zu bevorzugende Bedingung besteht für den Trennabstand TR in der Erfüllung: 2C < TR < 3C.
Ferner wurde festgestellt, daß in dem Fall eines Einzelkammer-Tintenbehälters, wie in 32(b) gezeigt, wenn der Abstand 211 zwischen der nach außen gerichteten Oberfläche des bedienbaren elastischen Sperrhebels und der Behälterseitenwand, auf welcher der Sperrhebel festgelegt wurde, auf nicht mehr als 10,0 mm (z. B. 9 mm in 32(b) und 8,8 mm in 34(b)) eingestellt wurde, der Sperrhebel, der mit einem deutlichen Klick und Klickgefühl in Eingriff gelangt, wodurch die Effizienz bei der Montage und der Demontage erhöht wird.
Wie 32(c) zeigt, ist zur Minimierung der Behältergröße und zur Verbesserung der Bedieneffizienz die handhabbare Leiste 208 des elastischen Sperrhebels geschrägt. D. h., die Oberfläche der handhabbaren Leiste 208 (geschrägte Oberfläche 210) in Gegenüberlage der seitlichen Wand des Behälters ist in einer solchen Weise geneigt, daß sich der Spitzenabschnitt der handhabbaren Oberfläche der Leiste 208 von der Seitenwand unter einem Winkel wegbewegt, welcher gestattet, daß die geschrägte Oberfläche in Kontakt mit der Seitenwand des Behälters flach angeordnet wird.
Wenn der handhabbare Sperrhebel auf der Seitenwand des Tintenbehälters angeordnet wird, wie in dieser Ausführungsform, ist zu bevorzugen, daß der Hebel haltbar ist, um der wiederholten Handhabung standzuhalten. Eine solche Haltbarkeit kann realisiert werden, indem der Sperrhebel ausgebildet wird, wie in 32(c) gezeigt ist, d. h. durch Biegen des Sperrhebelabschnitts 209, angrenzend an den Sperrhebel, zu der Seitenwand des Behälters. Selbstverständlich wird dieser Aufbau auf jeden Behälter angewendet, wie in 33(c) oder 34(c) gezeigt. Wenn der Winkel zwischen diesem gebogenen Abschnitt und der Seitenwand nicht größer als 20 Grad ist (15 Grad für jeden Behälter in dieser Ausführungsform) ist der Aufbau praktisch und haltbar.
Wenn der handhabbare elastische Sperrhebel aus kostengünstigem Material erzeugt ist, wird die Festigkeit des Sperrhebels verringert. Hinsichtlich der Erhöhung der Festigkeit eines solchen Sperrhebels ist zu bevorzugen, die Dicke des Sperrhebels in dem Längsmittellinienabschnitt in der Biegerichtung zu vergrößern.
Wenn der Wechselbeziehung zwischen der Größenverringerung des Tintenbehälters und dem Tintenzuführvermögen Beachtung geschenkt wurde, konnte festgestellt werden, daß die Abmessung des Tintenrückhalterumgebungsbereiches des Tintenzuführanschlusses, wie in 36 gezeigt, in einem gewissen Grade das Tintenzuführvermögen in der Schwerkraftrichtung beeinflußt. Diese Feststellung war streng auf einen flachen Tintenbehälter begrenzt, der einen Tintenzuführanschluß aufweist, welcher an der Bodenwand angeordnet ist, und ein Tintenzuführelement, welches aus einem Bündel in einer Richtung wirksamer Fasern ausgebildet ist und innerhalb des Tintenzuführanschlusses angeordnet ist.
Wenn die Behälterhöhe (Dicke) SH von der Oberfläche F, welche die Grenzfläche zwischen dem Tintenzuführelement und dem Tintenabsorptionselement ist, nicht größer als 20 mm ist, sind die folgenden Eigenschaften gegeben. In 36 stellen 11–14 maximale Abstände von dem Rund der Grenzfläche F zu den Ecken des Tintenbehälters mit der aufgenommenen Tinte dar. Wie aus der Zeichnung erkennbar, sind 11–14 nicht gleich, daher besteht die Befürchtung, daß die Tinte nicht gleichmäßig zugeführt werden kann.
Solange jedoch die Beziehung zwischen dem Abstand 1 von der Grenzfläche zu der Ecke und SH die folgende Formel mindestens in zwei Richtungen erfüllen, kann die Tintenbehältergröße in einer raumeffizienten Weise verringert werden, wahrend die bevorzugte Tintenzuführleistung gewährleistet ist: SH ≤ 1 ≤ 2 , 5 × SH.
Wie 45 zeigt, bezeichnet ein Bezugszeichen 1000 ein Tintenabsorptionselement (Schwamm oder dergleichen). Es füllt praktisch den gesamten Innenraum des flachen Tintenbehälters aus, einschließlich des umgebenden Bereichs des in eine Richtung wirksamen Tintenzuführelements 1002 des Tintenzuführanschlußbereichs und des Raums darum. Die Bezugszeichen 1001 und 1003 bezeichnen Führungselemente, welche die Bewegung des Tintenzuführelements 1002 gestatten. Das Tintenzuführvermögen des flachen Tintenbehälters ist zu bevorzugen, wenn das Verhältnis der Höhe H des Tintenabsorptionselementabschnitts, der den Raum über dem Tintenzuführelement 1002 einnimmt, zu der Höhe h des Tintenzuführelements 1002 innerhalb eines vorbestimmten Bereichs ist. Wenn in mehr spezifischer Weise der Maximalwert und der Minimalwert dieser Höhe H die folgende Formel erfüllt, bietet der Behälter ein zu bevorzugendes Tintenzuführvermögen: h ≤ H ≤ 4h.
Wenn H nicht größer als h ist, kann die Tinte nicht in ausreichender Weise gesammelt und dem Tintenzuführanschluß zugeführt werden, und wenn H 4h übersteigt, wird das Tintenzuführverm6gen selbst nicht verschlechtert, aber ein solcher Aufbau kann die Anforderung für einen kleinen und flachen Tintenbehälter nicht erfüllen.
Es sei angemerkt, daß jeder Tintenbehälter, dessen Maße in 32, 33 oder 34 angegeben sind, die Bedingungen erfüllt: h ≤ H ≤ 2h (32) 1,45h = H (33) 3, 5h = H (34).
Alle diese Behälter erfüllen: h ≤ H ≤ 4h. Daher können sie die Tinte stabil zuführen, und es kann auch die nichtverwendbare Tintenmenge innerhalb des Tintenbehälters im Vergleich zu dem herkömmlichen Tintenbehälter verringert werden.
46 zeigt eine Entwurfszeichnung zur Beschreibung der Größe der Bewegung des in eine Richtung wirksamen Tintenzuführelements, d. h. die Wegstrecke β, welche sich die Bodenfläche des Tintenzuführelements 1002 aus deren Position vor der Anordnung des Tintenbehälters nach oben bewegt, indem dieser durch das Tintenzapfrohr gedrückt wird, wenn der Tintenbehälter in dem Halter angeordnet wird. Das Tintenabsorptionselement 1000 wird ebenfalls durch diese Bewegung beeinflußt. Es wird um +β verdichtet. Wenn die Verdichtungsmenge zu klein ist, gelangen das Tintenabsorptionselement und das in eine Richtung wirkende Faserbündel nicht ausreichend in Kontakt, doch wenn sie übermäßig groß ist, wird die Kapillarwirkung des Tintenabsorptionselements größer als die des in eine Richtung wirksamen Faserbündels, wodurch die Zuführung einer ausreichenden Tintenmenge fehlschlagt. In beiden Fällen kann der Tintenbehälter kein ausreichendes Tintenzuführvermögen bieten.
Der Tintenbehälter kann ein zu bevorzugendes Tintenzuführvermögen bieten, wenn β die folgende Anforderung erfüllt: 0,1 mm ≤ β ≤ 0,5 mm.
Z. B. in dem Fall des in 33, 34 oder 35 gezeigten Tintenbehälters ist die Wegstrecke β, welche sich die Bodenfläche des Tintenzuführelements 1002 bewegt, wenn der Tintenbehälter in dem Halter angeordnet wird, wie in 28 gezeigt, 0,3 mm für alle drei Behälter, welche die vorstehend erwähnte Bedingung erfüllen. Daher kann der örtliche Kontaktausfall zwischen dem Absorptionselement 1000 und dem Tintenzuführelement 1002, wie in 45 gezeigt, zuverlässig verhindert werden, und das Tintenabsorptionselement wird nicht übermäßig verdichtet. Demzufolge wird die Tintenverteilung innerhalb des Tintenabsorptionselements nicht unnötig beeinträchtigt.
Wie 47 zeigt, bezeichnet ein Bezugszeichen 1004 die Tintenbehälteroberfläche, auf welcher ein Dichtring 61 angeordnet ist, und ein griechischer Buchstabe α bezeichnet einen Abstand von der Oberfläche 1004 zu der Position der Bodenfläche des Tintenzuführelements vor der Anordnung des Tintenbehälters. Der Abstand α soll in bevorzugter Weise die folgende vorbestimmte Bedingung erfüllen: 0,3 mm ≤ α ≤ 0,8 mm.
Wenn diese Bedingung erfüllt ist, kann die ausgetretene Tinte in zufriedenstellender Weise mit dem Absorptionselement entsorgt werden, das in der Kappe (Schutzelement) 200 angeordnet ist, selbst wenn eine unerwartete Situation die Tinte veranlaßt, aus dem Tintenzuführanschluß auszutreten, wahrend der Tintenbehälter im Lager ist. Wenn der Abstand α übermäßig klein ist, neigt das Tintenzuführelement 1002 übermäßig nach außen freizuliegen, was zur Anhaftung von Fremdstoffen führen kann. In dem Fall des Tintenbehälters in 33, 34 oder 35 beträgt der Abstand a dementsprechend 0,5 mm, 0,4 mm und 0,6 mm.
Wenn der Kontaktdruck N, mit dem das Tintenzapfrohr 60d (160d) auf der Seite des Halters an den Filter 62 angedrückt wird, der an dem Endabschnitt des vorstehend erwähnten, in eine Richtung wirkenden Tintenzuführelements 1002 angeordnet ist, die folgende vorbestimmte Bedingung erfüllt, kann der Tintenbehälter ein zu bevorzugendes Tintenzuführvermögen aufweisen, und auch der Tintenverbrauch kann gesenkt werden: 0,39 N/mm2 ≤ N ≤ 0,79 N/mm2 [40 gf/mm2 ≤ N ≤ 80 gf/mm2]
Wenn der Kontaktdruck N zu klein ist, neigt der Tintenstrom von dem Tintenbehälter zu dem Aufzeichnungskopf zur Unterbrechung, wogegen dann, wenn dieser zu groß ist, das in eine Richtung wirkende Tintenzuführelement das Tintenabsorptionselement übermäßig verdichtet, wodurch die Kapillarstruktur des Tintenabsorptionselements in eine solche Struktur verändert wird, welche den Tintenstrom ungünstig beeinflußt. Wenn die in 32, 33 und 34 gezeigten Tintenbehälter in dem in 28 gezeigten Halter angeordnet ist, kann der Kontaktdruck N durch den vorstehend erwähnten Sperraufbau jeweils für beide Behälter entsprechend bei 0,50 N/mm² [56 gf/mm²], 0,68 N/mm² [69 gf/mm²] und 0,65 N/mm² [66 gf/mm²] erhalten werden, wodurch die vorstehend erwähnten Wirkungen erreicht werden. In praktischer Hinsicht ist für den Kontaktdruck N mehr zu bevorzugen, daß dieser nicht kleiner als 0,49 N/mm² [50 gf/mm²] und nicht größer als 0,55 N/mm² [56 gf/mm²] ist, wie bei dieser Ausführungsform.
49 zeigt eine Erläuterungszeichnung zur Beschreibung einer der Bedingungen zur Erhaltung eines zu bevorzugenden Tintenzuführvermögens. In der Zeichnung bezeichnen die Bezugszeichen LX und LO Lotrechte, die von dem Mittelpunkt 04 des Tintenzuführanschlüsses des Tintenbehälter und von dem Mittelpunkt 03 des Bereichs, in welchem der Filter in dem Tintenzapfrohr des Kopfs angeordnet ist, in Kontakt mit der Imaginärlinie gelangt, welche die Mittelpunkte 01 und 02 der Wirkabschnitte der entgegengesetzten Wände des Tintenbehälters verbindet, und MX bezeichnet den maximalen Abstand von dem Tintenzuführabschnitt zu der Imaginärlinie (in dem Fall des vorstehend erwähnten Tintenbehälters, der in 32(e), 33(g) oder 34(c) gezeigt ist, wobei die gedachte Linie der Linie gleichwertig ist, welche den Mittelpunkt des Sperrabschnitts und den Mittelpunkt des Hakens verbindet).
Es ist zu bevorzugen, daß mindestens einer der Abstände, jeweils dargestellt durch die Lotrechten LX und LO, und der maximale Abstand MX, in mehr bevorzugter Weise alle diese Abstände, nicht größer als 10 mm sind. Wenn diese Bedingung erfüllt ist, ist die Reaktion auf die Kraft, welche auf die Oberflächen AF und BF wahrend der Anordnung des Tintenbehälters einwirkt, wirkungsvoll, um den Tintenzuführabschnitt und das Tintenzapfrohr der Kopfseite gegeneinander zu drücken, wodurch die zufriedenstellende Verbindung zwischen den zwei Komponenten gewährleistet wird. Wenn diese Bedingung zu erfüllen ist, reicht die Reaktionskraft manchmal nicht aus, um den Tintenzuführanschluß des Tintenbehälters und das Tintenzapfrohr des Kopfs zufriedenstellend zu verbinden. Zusätzlich zu dieser Abmessungsbedingung ist zu bevorzugen, daß der Tintenzuführanschluß auf der vorstehend erwähnten Imaginärlinie ist, wie in 32 oder 33 gezeigt.
Wenn in mehr spezifischer Weise der Sperrabschnitt für eine Aufzeichnungsoperation angeordnet ist, beträgt der Abstand von dem Mittelpunkt in 32 1 mm, das Maximum ist 6 mm, und der Tintenzuführanschluß befindet sich auf der gedachten Linie. Auch in 33 beträgt der Abstand von dem Mittelpunkt 1 mm, das Maximum ist 6 mm, und der Tintenzuführanschluß befindet sich auf der Imaginärlinie. Ferner betragen in 34 die Abstände von den Mittelpunkten der Tintenzuführanschliisse Y, M und C entsprechend 2,5 mm, 7,0 mm und 7,0 mm, das Maximum beträgt jeweils 4,5 mm, 9,0 mm und 9,0 mm. In dem Fall dieses zweiten Gesichtspunkts der vorliegenden Erfindung ist der Innenaufbau des Tintenzuführanschlüsses optional, und dieselben Wirkungen können mit dem Absorptionselement allein erzielt werden. Wenn diese Wertebedingungen in synergetischer Weise erfüllt sind, wird die Tinte in mehr bevorzugter Weise zugeführt.
Die 50 bis 55 zeigen nicht beanspruchte Vergleichsbeispiele und der Rest der Zeichnungen zeigt die Abwandlungen des Tintenbehälterhalters und der Tintenbehälter als auch die Verfahren zum Anordnen dieser abgewandelten Tintenbehälter in den abgewandelten Tintenbehälterhaltern.
In dem Fall des in 50 gezeigten Vergleichsbeispiels weist der Tintenbehälter in dem Halter kein Sperrelement oder keinen Sperrhaken auf, der Tintenbehälter wird in dem Tintenbehälterhalter unter Verwendung eines Abdeckelements 1005 gehalten, dessen obere Wand in die Richtung verwanden ist, um den Tintenbehälter anzudrücken. Das Abdeckelement weist Eingriffabschnitte 1005b und 1005a auf, welche jeweils mit einem Oberhangabschnitt 60f und einem Eingriffloch in Eingriff gelangen. Wenn der Tintenbehälter angeordnet wird, gelangen diese Abschnitte miteinander in Wirkverbindung, und der Verwindungsabschnitt drückt den Tintenbehälter.
Durch den vorstehend beschriebenen Aufbau kann der Tintenbehälter auf einfache Weise und zuverlässig angeordnet werden, ohne den Hakenabschnitt und den Vorsprung an dem Tintenbehälter zu erzeugen.
In dem Fall des in 51 gezeigten Vergleichsbeispiels drückt das Abdeckelement selbst nicht den Tintenbehälter. Statt dessen wird der Tintenbehälter durch eine Feder 1007 gedrückt, die zwischen dem Abdeckelement 1006 und dem Tintenbehälter angeordnet ist. Auch in diesem Ausführungsbeispiel gelangen die Eingriffabschnitte 1006a und 1006b mit dem Tintenbehälterhalter in Eingriff, und der Tintenbehälter wird durch die Feder 1007 zuverlässig niedergehalten.
In dem Fall des in 52 gezeigten Vergleichsbeispiels ist nur der Hakenabschnitt auf dem Tintenbehälter erzeugt, und das Sperrelement ist durch ein Drückelement 100β ersetzt, welches mit dem Tintenbehälterhalter in Eingriff gelangt. Wenn der Tintenbehälter in dem Halter angeordnet ist, wie in der Zeichnung gezeigt ist, halt das Drückelement 100 ein Ende des Tintenbehälters, wodurch der Tintenbehälter in dem Halter stabilisiert wird.
In dem Fall des in 53 gezeigten Vergleichsbeispiels ist an dem oberen Eckenabschnitt, entgegengesetzt zu der Hakenseite, von dem Tintenbehälter ein kleiner Teil abgeschnitten, und ein Anschlag 1009, der aus elastischem Material besteht, ist in den Ausschnittabschnitt eingefügt, um den Tintenbehälter zu stabilisieren.
In dem Fall des in 54 gezeigten Vergleichsbeispiels wird der Tintenbehälter durch einen Halter 1010 gehalten, wie das Schutzelement 400, das in 42 gezeigt ist.
In dem Fall des in 55 gezeigten Vergleichsbeispiels ist weder der Sperrabschnitt noch der Hakenabschnitt auf dem Tintenbehälter erzeugt, doch statt dessen ist ein Vertiefungsabschnitt 1013 auf den Seitenflächen erzeugt. Wenn der Tintenbehälter in dem Halter ist, wird der Tintenbehälter durch ein elastisches Element 1011 stabilisiert, das zwischen den Oberflächen des Tintenbehälterhalters und des Vertiefungsabschnitts geklemmt ist.
In 56–59 sind Abwandlungen des Tintenbehälters gezeigt. Deren Beschreibung erfolgt nachstehend.
Der in 56 gezeigte Tintenbehälter ist mit einer Vertiefung 1014 versehen, welche in dem Bereich angeordnet ist, zu dem der Sperrabschnitt gekrümmt ist. Dieser Aufbau verbessert die Bedienungseffizienz, wenn der Tintenbehälter angeordnet wird.
Der in 57 gezeigte Tintenbehälter weist Ausschnittabschnitte 1016 und 1017 auf der Vorderfläche in bezug auf die Einfügerichtung auf, so daß es leichter ist, den Tintenbehälter einzufügen. Obgleich dieser Aufbau das Tintenfassungsvermögen vermindert, erhöht dieser die Bedienungseffizienz bei der Anordnung des Tintenbehälters.
In dem Fall des in 58 gezeigten Tintenbehälters sind Vorsprunge 101β und 1019 vorgesehen, welche mit dem Oberhangabschnitt in Eingriff gelangen, wenn der Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter mit dem Oberhangabschnitt angeordnet wird. Die Vorsprunge 101β und 1019 gelangen über die obere Oberfläche des Abschnitts, der in der Einfügerichtung vorsteht, mit der Bodenfläche des Oberhangabschnitts in Kontakt.
59 zeigt einen Tintenbehälter 10020, welcher nichts als einen Hakenabschnitt aufweist, wie der in 54 gezeigte Tintenbehälter.
Nachstehend werden weitere Strukturen zur Anordnung des Tintenbehälters beschrieben.
60 zeigt einen Tintenbehälter, auf welchen ein unterschiedlich aufgebauter Sperrhebel angewendet wird. 61 zeigt eine Schnittansicht des in 60 gezeigten Tintenbehälters.
Dieser Tintenbehälter 30 ist eine Abwandlung des in 14 gezeigten Tintenbehälters. Er weist einstückig einen Sperrhebel 32a auf, dessen oberes Ende auf einem Abdeckelement 31 an dem Oberendabschnitt in Gegenüberlage eines Löseverhinderungshakens 32d elastisch gelagert ist. Dieser Sperrhebel 32a ist in nach unten und nach außen gerichtet geschrägt und gelangt in Eingriff mit der Sperrhebel-Aufnahme-(Führungs)nut 60h des Einfarbenhalters 60. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird, gelangt der Sperrhebel 32a unter den Druck von dem Sperrhebel-Führungsabschnitt 60m, d. h., der Oberendabschnitt der SperrhebelAufnahmenut 60h, die in die durch einen Pfeil C in 14 gezeigte Richtung gekrümmt ist, und ein Sperrhaken 32e, der an dem unteren Endabschnitt des Sperrhebels 32a erzeugt ist, gelangt in Eingriff mit dem Sperrhaken-Eingriffsloch 60j, das in der Sperrhebel-Aufnahmenut 60h erzeugt ist. Ferner weist der Sperrhebel 32a einstückig einen Sperrhebelknopf 32g auf, welcher ein Vorsprung ist, der zum Betätigen des Sperrhebels 32a verwendet wird. In dieser Ausführungsform ist der Sperrhebel 32a auf dem Abdeckelement 31 einstückig ausgebildet.
Auf der oberen Oberfläche des Abdeckelements 31 ist ein gestufter Abschnitt 31a, welcher eine Stufe niedriger als die obere Oberfläche des Abdeckelements 31 ist, an dem Endabschnitt des L6severhinderungshakens 32d erzeugt. Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird, wird der Tintenbehälter 30 in einer solchen Weise eingefügt, wobei dieser gestufte Abschnitt 31a unter den Erstreckungsabschnitten 60f des Einfarbenhalters 60 (11 und 12) so angeordnet wird, daß der Tintenbehälter 30 mit hoher Genauigkeit positioniert werden kann. Auf dem Tintenbehälter 30 ist ein Tintenbehältervorsprung 32b erzeugt, welcher mit dem Tintenbehältervorsprung-Führungsabschnitt 60g des Einfarbenhalters 60 in Eingriff gelangt.
62 zeigt eine Schnittansicht des Einfarbenhalters 60 und des Tintenbehälters 30 in dem Halter 60. In dieser Zeichnung ist der Innenaufbau des Tintenbehälters 30 weggelassen.
Wenn der Tintenbehälter 30 in dem Halter 60 angeordnet ist, sind der Löseverhinderungshaken 32d und das Tintenbehälter-Löseverhinderungsloch 60i im Eingriff und auch der Sperrhaken 32e und das Sperrhaken-Eingriffsloch 60j sind im Eingriff. Daher wird der Tintenbehälter 30 nach unten gedrückt (in die Pfeilrichtung), wobei der Dichtring 61 durch die Bodenfläche verdichtet wird. Demzufolge wird der Filter 62 gegen das Tintenabsorptionselement 35 gedrückt, und der Tintenbehälter 30 wird mit dem Einfarbenhalter 60 luftdicht verbunden, wodurch Befürchtungen für das Eindringen von Luft durch die Verbindung ausgeschlossen werden. Daher kann eine zuverlässige Aufzeichnungsleistung gewährleistet werden. Außerdem kann das Austreten von Tinte und das Verdunsten von Tinte aus der Verbindung verhindert werden, wodurch es möglich ist, eine hochzuverlässige Aufzeichnungskopfkassette zu schaffen.
Nachstehend wird unter Bezugnahme auf 62 und 63 beschrieben, wie der Tintenbehälter 30 aus dem Einfarbenhalter 60 entfernt wird.
Beim Entfernen des Tintenbehälters 30 von dem Einfarbenhalter 60 wird der Sperrhebel 32a durch Niederdrücken des Sperrhebelknopfs 32g hineingedrückt, so daß der Eingriff zwischen dem Sperrhaken 32e und dem Sperrhaken-Eingriffsloch 60j unterbrochen wird. Der Sperrhebel 32a wird durch den oberen Endabschnitt elastisch getragen und ist auch nach unten und nach außen des Tintenbehälters 30 geschrägt. Wird der Sperrhaken 32e aus dem Sperrhaken-Eingriffsloch 60j gelöst, versucht daher der Sperrhaken 32e selbst, den in 61 gezeigten Zustand wiederherzustellen. Folglich gleitet der Sperrhaken 32e entlang dem Sperrhebel-Führungsabschnitt 60m nach oben, hebt automatisch die Seite des Tintenbehälters 30 mit dem Sperrhebel 32a an und neigt dadurch den Tintenbehälter 30. In diesem Zustand kann der Tintenbehälter 30 auf leichte Weise durch Erfassen des Erhebungsabschnitts von dem Einfarbenhalter 60 demontiert werden.
In diesem Fall ist der Vorstehgrad des Tintenbehälters 30 von dem Einfarbenhalter durch die Ausbildung des Sperrhebels 33e bestimmt. In dieser Ausführungsform rind nach dem Ldsen des Sperrhakens 32e aus dem Sperrhaken-Eingriffsloch 60j die Spitze des Sperrhebels 32a und der Sperrhebel-Führungsabschnitt 60m miteinander in Kontakt, wie in 63 gezeigt ist. Daher ist der Vorstehgrad im wesentlichen gleichwertig dem Abstand L zwischen dem Sperrhaken 32e und der Spitze des Sperrhebels 32a.
Dieser Abstand L beträgt in dieser Ausführungsform 4 mm. Gemäß den Versuchen des Erfinders der vorliegenden Erfindung war es ziemlich schwierig, den Erhebungsabschnitt zu erfassen, es sei denn, der Abstand L ist nicht kleiner als 3 mm. Wenn der Vorstehgrad groß ist, stellt sich der Tintenbehälter 30 selbst in den in 63 gezeigten Zustand zurück, wenn der Eingriff zwischen dem Sperrhaken 32e und dem Sperrhaken-Eingriffsloch 60j unvollständig ist, wenn der Tintenbehälter 30 in dem Einfarbenhalter 60 angeordnet wird. Dadurch ist es möglich, visuell zu bestimmen, ob der Tintenbehälter 30 sachGemäß angeordnet ist oder nicht, wodurch ein Montagefehler verhindert wird.
64 und 65 zeigen weitere Ausführungsformen der Aufzeichnungskopfkassette, die auf dem Wagen angeordnet werden kann, wie in 3 gezeigt ist. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht davon, und 65 zeigt eine Schnittansicht davon.
In dieser Ausführungsform unterscheiden sich die Ausbildungen eines Sperrhebels 532a und eines Sperrhebel-Führungsabschnitts 560m von jenen der ersten Ausführungsform. Das heißt, der Sperrhaken 532e des Sperrhebels 532a ist nach innen gerichtet ausgebildet und gelangt mit dem SperrhakenEingriffsloch 560j in der Einwartsrichtung in Eingriff. Ferner erstreckt sich der Sperrhebelknopf 532g nach oben. Andererseits ist der geschrägte Abschnitt des Sperrhebel-Führungsabschnitts 560m auf der nach außen weisenden Oberfläche.
In dieser Ausführungsform sind die Schritte zur Anordnung des Tintenbehälters 530 in dem Einfarbenhalter 560 gleich jenen der ersten Ausführungsform. Daher werden nur die Schritte zum Demontieren des Tintenbehälters 530 von dem Einfarbenhalter 560 beschrieben.
Um den Tintenbehälter 530 von dem Einfarbenhalter 560 zu entfernen, wird zuerst der obere Endabschnitt des Sperrhebelknopfs 532β hineingedrückt (in die Richtung eines Pfeils in der Zeichnung). Durch diese Handlung wird der Sperrhaken 532e infolge des Hebelprinzips nach außen gekrümmt und aus dem Sperrhaken-Eingriffsloch 560j gelöst. Dann gleitet der Endabschnitt des Sperrhakens 532e entlang der geschrägten Oberfläche des Sperrhebel-Führungsabschnitts 560m nach oben und bewirkt, daß der Tintenbehälter 530 von dem Einfarbenhalter 560 vorsteht. An diesem Punkt kann der Tintenbehälter 530 auf leichte Weise von dem Einfarbenhalter 560 demontiert werden, indem dieser Vorsprungabschnitt erfaßt wird, wie in der ersten Ausführungsform beschrieben ist.
In dieser Ausführungsform ist, nachdem der Sperrhaken 532e aus dem Sperrhaken-Eingriffsloch 560j gelöst ist, die Spitze des Sperrhebels 532a in Kontakt mit dem Sperrhebel-Führungsabschnitt 560m, obgleich dies nicht gezeigt ist. Daher ist der Vorstehgrad des Tintenbehälters 530 durch den Abstand L zwischen dem Sperrhaken 532e und der Spitze des Sperrhebels 532a bestimmt.
66 zeigt den abgewandelten Aufbau des Tintenbehälter-Sperrhebels. Der Sperrhebelknopfabschnitt 632g des in 66(a) gezeigten Sperrhebels 632a ist aus zwei Knopfen ausgebildet, wie ein quadratischer Sockel, die in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind. In dem Fall des Sperrhebelknopfabschnitts 732g des in 66(b) gezeigten Sperrhebels 752a ist ein Durchgangsloch mittig in den Grundkörperabschnitt gebohrt. Wenn die Sperrhebelknopfabschnitte 632g und 732g einen solchen Aufbau aufweisen, der einen Spalt an dem Grundkörper zwischen deren sockelförmigen Abschnitten aufweist, ist es leicht, den Aufbau der Form zu vereinfachen, die zum Erzeugen des Abdeckelements, das mit den Sperrhebelknopfabschnitten 632g und 732g einstückig ist, verwendet wird.
Da die vorliegende Erfindung wie vorstehend beschrieben aufgebaut ist, bietet sie die folgenden Wirkungen.
Wenn der erfindungsGemäße Tintenbehälter angeordnet wird, wird die geschrägte Oberfläche, die an dem Kantenabschnitt erzeugt ist, an welchem sich die Bodenwand und eine der Seitenwände treffen, verwendet, um den hakenförmigen Vorsprung, der an der vorstehend erwähnten Seitenwand ausgebildet ist, mit dem Löseverhinderungsloch des Tintenbehälterhalters in Eingriff zu bringen, und wird auch verwendet, um den Sperrhebel, der auf der anderen Seitenwand elastisch getragen wird, die entgegengesetzt zu der Wand mit dem hakenförmigen Vorsprung ist, mit dem Eingriffsloch des Tintenbehälterhalters in Eingriff zu bringen, in anderen Worten, der Tintenbehälter kann unter Verwendung des einfachen Aufbaus und durch die einfache operation in dem Tintenbehälterhalter genau positioniert und gehalten werden. Wenn der Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter montiert oder demontiert wird, wird der Tintenbehälter über der Seite mit dem Vorsprung gedreht, und dieser kann daher unter Verwendung eines kleineren Raums montiert oder demontiert werden.
Ein gestufter Abschnitt, der unter dem Überhangabschnitt des Tintenbehälterhalters angeordnet ist, ist auf der oberen Oberfläche des Tintenbehälters erzeugt. Daher kann der hakenförmige Vorsprung auf leichte Weise mit dem Eingriffverhinderungsloch ausgerichtet werden.
Der Vorsprung, welcher mit dem Vertiefungsabschnitt des Tintenbehälterhalters in Eingriff zubringen ist, ist auf den beiden Seitenwänden des Tintenbehälters an dem oberen Endabschnitt ausgebildet. Daher können der hakenförmige Vorsprung und das Löseverhinderungsloch auf leichte Weise ausgerichtet werden, und auch der Sperrhaken kann auf leichte Weise mit dem Eingriffsloch in Eingriff gebracht werden.
Der Sperrhebel wird an dem unteren Abschnitt des Tintenbehälters getragen und ist nach oben und nach außen gerichtet geschrdgt oder gekrümmt. Wenn daher der Tintenbehälter von dem Tintenbehälterhalter demontiert wird, erhebt sich die Sperrhebelseite des Tintenbehälters, der geneigten oder gekrümmten Oberfläche des Sperrhebels folgend, der von dem Tintenbehälterhalter vorsteht und die Entfernung des Tintenbehälters von dem Tintenbehälterhalter erleichtert.
Wenn die Farben der Tinten, die innerhalb des Tintenbehälters vorgehalten werden, einander verschieden sind, sind die Tintenzuführanschlüsse, welche diesen Tinten entsprechen, in der Richtung von einem Tintenbehälterende zu dem anderen Ende ausgerichtet. Wenn daher der Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter angeordnet wird, werden die Tintenzuführanschlüsse und die entsprechenden Tintenzapfvorrichtungen des Tintenbehälterhalters nacheinander verbunden, wenn der Tintenbehälter gedreht wird, wodurch die zwei Komponenten zuverlässig verbunden werden.
Wenn der erfindungsGemäße Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter Gemäß der vorliegenden Erfindung angeordnet wird, wird der Tintenbehälter in einer solchen Weise eingefügt, um den Behälter unter dem Gberhangabschnitt anzuordnen, welcher die Öffnung des Tintenbehälterhalters teilweise bedeckt, so daß der hakenförmige Vorsprung des Tintenbehälters mit dem Löseverhinderungsloch in Eingriff gelangt, das in einer der Seitenwdnde des Tintenbehälterhalters erzeugt ist, und der Sperrhebel des Tintenbehälters gelangt in Eingriff mit dem Eingriffsloch, das in der entgegengesetzten Seitenwand erzeugt ist. Daher kann der Tintenbehälter unter Verwendung des einfachen Aufbaus und durch die einfache Operation genau positioniert und festgehalten werden. Wenn der Tintenbehälter montiert oder demontiert wird, wird außerdem der Tintenbehälter über der Tintenbehälter-Seitenwand mit dem hakenförmigen Vorsprung gedreht. Daher kann der Tintenbehälter unter Verwendung eines kleineren Raums montiert oder demontiert werden.
Ein Vertiefungsabschnitt, mit welchem der Vorsprung, der auf dem Tintenbehälter erzeugt ist, in Eingriff gelangt, ist an beiden Seitenwänden des Tintenbehälterhalters an den oberen Enden ausgebildet. Wenn daher der Tintenbehälter angeordnet wird, wird reguliert, an welcher Stelle in dem Tintenbehälterhalter der Tintenbehälter anzuordnen ist, wodurch es leichter ist, den hakenförmigen Vorsprung mit dem Löseverhinderungsloch auszurichten.
Eine Sperrhebel-Führungsnut, mit welcher der Sperrhebel in Eingriff gelangt, ist erzeugt, und ein Eingriffsloch ist in dieser Sperrhebel-Führungsnut erzeugt. Wenn daher der Tintenbehälter angeordnet wird, wird der Sperrhebel entlang der Sperrhebel-Führungsnut hineingedrückt, wodurch bewirkt wird, daß der Sperrhaken auf leichte Weise mit dem Eingriffsloch in Eingriff gelangt. Außerdem wird der Sperrhebel an dem unteren Abschnitt des Tintenbehälters elastisch getragen, der nach oben und nach außen gerichtet geschrägt oder gekrümmt ist. Wenn daher der Tintenbehälter entfernt wird, erhebt sich die Sperrhebelseite des Tintenbehälters entlang der geschrägten oder gekrümmten Oberfläche des Sperrhebels, drängt den Behälter, daß dieser von dem Tintenbehälterhalter vorsteht und erleichtert dadurch das Entfernen des Tintenbehälters.
Eine Druckvorrichtung zum Drücken der Sperrhebelseite des Tintenbehälterbodens zu der Öffnung des Tintenbehälterhalters ist auf der unteren Wand der Öffnung vorgesehen. Wenn der Sperrhebel aus dem Eingriffsloch gelöst wird, steht daher der Tintenbehälter weiter vor und macht das Entfernen des Tintenbehälters noch leichter.
Wenn der Tintenbehälter eine Vielzahl von Tinte unterschiedlicher Farben enthält und der Tintenbehälter und der Tintenbehälterhalter jeweils die entsprechende Anzahl von Tintenzuführanschlüssen und Tintenzapfvorrichtungen aufweist, sind die Tintenzuführanschlüsse in der Richtung von einer der Seitenwände des Tintenbehälterhalters zu der anderen angeordnet. Dadurch werden die Verbindungen zwischen den Tintenzuführanschlüssen und den Tintenzapfvorrichtungen stabilisiert.
Abteilplatten sind in dem Tintenbehälterhalter angeordnet, um den Innenraum des Tintenbehälterhalters in eine Vielzahl von Nebenräumen zu unterteilen. Daher kann eine Vielzahl von Tintenbehältern angeordnet werden, was die wirkungsvolle Verwendung der Tinten gestattet. In diesem Fall sind passende geneigte Oberflächen jeweils auf den Tintenbehältern und entsprechenden Tintenbehälterhaltern erzeugt. Dadurch wird verhindert, daß die Tintenbehälter in dem falschen Raum angeordnet werden.
Der Tintenbehälterhalter ist mit einem Aufzeichnungskopf einstückig ausgebildet, wodurch eine Aufzeichnungskopfkassette realisiert wird, in welcher der Tintenbehälter entfernbar angeordnet werden kann. Wenn diese Aufzeichnungskopfkassette auf dem Wagen entfernbar angeordnet werden kann, ist sie auf Tintenstrahl-Aufzeichnungsgeräte der seriellen Type anwendbar.
Nicht nur eine Positioniervorrichtung zum Bestimmen der Lagebeziehung zwischen dem Tintenbehälterhalter und dem Wagen ist auf der nach außen gerichteten Oberfläche einer der Tintenbehälter-Seitenwände vorgesehen, sondern auch ein vertiefter Eingriffabschnitt, welcher mit einem Führungselement in Eingriff gelangt, das auf dem Wagen elastisch getragen wird, ist auf der nach außen gerichteten Oberfläche der entgegengesetzten Seitenwand erzeugt. Daher kann der Tintenbehälterhalter auf dem Wagen nach denselben Schritten angeordnet werden, wie sie zum Anordnen des Tintenbehälters in dem Tintenbehälterhalter verwendet sind. Das heißt, der Tintenbehälterhalter kann auf dem Wagen durch Drücken der entgegengesetzten Seitenwand an den Wagen in einer solchen Weise angeordnet werden, um den Tintenbehälterhalter über der Seite der Positioniervorrichtung zu drehen. Daher kann der Tintenbehälterhalter genau positioniert und auf dem Wagen gehalten werden, wobei ein kleinerer Raum genutzt wird.
In diesem Fall kann der zuverlässige Kontakt zwischen dem Kopfanschluß und dem Wagenanschluß durch Anordnung des Kopfanschlusses und des Eingriffsabschnitts in einer geraden Linie parallel zu der Seitenwand des Tintenbehälterhalters gewdhrleistet werden.
Eine Halterhandhabungsleiste ist auf der nach außen gerichteten Oberfläche der freiliegenden Seitenwand des Halters vorgesehen. Daher kann der Tintenbehälterhalter auf leichte Weise entfernt werden. Ferner sind das Sperrhaken-Eingriffsloch und die Leiste gestaffelt angeordnet. Daher ist es möglich, das Vermischen zwischen der Operation zum Entfernen des Tintenbehälters aus dem Tintenbehälterhalter und der Operation zum Entfernen des Tintenbehälterhalters von dem Wagen zu verhindern.
Eine handhabbare Leiste zum Anordnen des Tintenbehälterhalters auf dem Wagen oder dessen Entfernung ist auf dem Tintenbehälterhalter in dem Vertiefungsabschnitt erzeugt, d. h. der Vertiefungsabschnitt in bezug auf den Abschnitt, welcher nach außen vorsteht, um den Sperrhebel-Aufnahmeabschnitt auszubilden. Daher ist es unnötig, einen speziellen Raum zu schaffen, in welchem ein Bediener einen Finger beim Montieren des Tintenbehälterhalters auf dem Wagen oder dessen Entfernen ansetzt. Folglich ist es möglich, den Aufbau des Abschnitts zu vereinfachen, der gehandhabt wird, wenn der Halter auf dem Wagen angeordnet oder entfernt wird, als auch die Größe des Tintenbehälterhalters zu verkleinern. Insbesondere dann, wenn dieser handhabbare Abschnitt an dem oberen Abschnitt des Vertiefungsabschnitts erzeugt ist, kann der Vorgang zur Anordnung oder Entfernung leichter ausgeführt werden.
Wenn ferner dieser handhabbare Abschnitt auf der Oberfläche erzeugt ist, die mit dem Befestigungsabschnitt versehen ist, der durch den Wagen gehalten wird, wenn der Tintenbehälterhalter in der Position auf dem Wagen ist, die am weitesten von diesem Befestigungsabschnitt beabstandet ist, kann daher der Tintenbehälterhalter zuverlässig durch den Wagen gehalten werden, während gestattet wird, daß der Tintenbehälterhalter durch eine geringe Kraft an dem Wagen angeordnet oder von diesem entfernt wird, wodurch die Operation zur Anordnung oder Entfernung erleichtert wird.
Der handhabbare Knopfabschnitt zum Anordnen oder Entfernen des Tintenbehälters und der handhabbare Leistenabschnitt zum Anordnen oder Entfernen des Tintenbehälterhalters an dem Wagen sind auf derselben Seite in bezug auf die Bewegungsrichtung des Wagens angeordnet, wodurch die Handhabungsabschnitte konzentriert sind. Dadurch wird die Operation zum Anordnen oder Entfernen leichter, je nachdem, ob der Tintenbehälter oder der Tintenbehälterhalter betroffen ist. Solange ein Raum für den Bediener zum Handhaben des Tintenbehälters oder des Tintenbehälterhalters auf der Seite der handhabbaren Abschnitte verfügbar ist, kann der Vorgang zum Anordnen oder Entfernen ausgeführt werden, wo immer der Wagen angeordnet ist. Wenn in diesem Fall der handhabbare Abschnitt zur Operation zum Anordnen oder Entfernen des Tintenbehälters über dem handhabbaren Abschnitt zum Anordnen oder Entfernen des Tintenbehälterhalters angeordnet ist, kann der Tintenbehälter, welcher häufiger angeordnet oder entfernt wird, auf leichtere Weise angeordnet oder entfernt werden. Insbesondere kann eine Vielzahl von Tintenbehältern an dem Tintenbehälterhalter angeordnet werden, wenn die handhabbaren Abschnitte der Tintenbehälter auf derselben geraden Linie angeordnet sind. Daher kann eine kompakte und logische Gestaltung realisiert werden und auch die Abmessungen können verringert werden.
Der erfindungsgemäße Wagen halt den Tintenbehälterhalter einstückig mit einem Aufzeichnungskopf zwischen dem Tintenbehälterhalter Gemäß der vorliegenden Erfindung. Daher kann der Tintenbehälterhalter unter Verwendung eines kleineren Raums auf einfache Weise angeordnet oder entfernt werden.
Hinsichtlich des Tintenbehälterhalters, der auf einem solchen Wagen entfernbar angeordnet werden kann, ist jeder Tintenbehälterhalter akzeptabel, solange dieser eine Positioniervorrichtung, einen elektrischen Anschlußabschnitt und ein Führungselement aufweist und deren Lagebeziehung Gemäß der vorliegenden Erfindung ist. Z. B. können der Farbaufzeichnungskopf und der Einfarben-Aufzeichnungskopf wahlweise verwendet werden. Insbesondere dann, wenn der Tintenbehalterhalter mit dem handhabbaren Leistenabschnitt auf dem Wagen angeordnet wird, sind der handhabbare Abschnitt des Tintenbehälters, d. h. der Sperrhebel, und der handhabbare Leistenabschnitt des Tintenbehälterhalters auf derselben Seite in bezug auf die Bewegungsrichtung des Wagens angeordnet. Daher wird die Beziehung zwischen den Vorgängen zum Anordnen und Entfernen einheitlich, wodurch die Bedienungseffizienz erhöht wird und ein solcher Aufbau im Hinblick auf die Gestaltung ausgezeichnet ist.
Ein Oberhangabschnitt, welcher die obere Oberfläche des Tintenbehälterhalters teilweise bedeckt, wenn der Tintenbehälterhalter auf dem wagen ist, ist an dem Wagen auf der Oberfläche in Gegenüberlage der nach außen gerichteten Oberfläche der einen der Seitenwände des Tintenbehälterhalters erzeugt, entgegengesetzt zu den handhabbaren Abschnitten. Daher können der Tintenbehälterhalter und der Behälter auf leichtere Weise ausgerichtet werden. Außerdem ist durch das Vorliegen des Überhangabschnitts die Berührung des Anschlußabschnitts oder dergleichen durch die Finger des Bedieners erschwert, in anderen Worten, der Wagenanschluß kann geschützt werden.
Da das erfindungsgemäße Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät den Wagen gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist, kann der Raum kleiner sein, der zur Montage des Tintenbehälterhalters auf dem Wagen oder zu dessen Demontage oder zur Montage des Tintenbehälters in dem Tintenbehälterhalter oder zu dessen Demontage notwendig ist. Folglich ist es möglich, ein kleineres Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät zu realisieren. Ferner wird der Tintenbehälter in dem Tintenbehälterhalter genau positioniert, und der Tintenbehälterhalter wird auf dem Wagen genau positioniert. Dadurch ist es möglich, ein hochzuverlässiges Tintenstrahl-Aufzeichnungsgerät zu schaffen, das in der Lage ist, Bilder hoher Qualität zu erzeugen.
Während die Erfindung unter Bezugnahme auf die hierbei offenbarten Aufbauarten beschrieben ist, ist sie nicht auf die aufgezeigten Einzelheiten beschränkt, und diese Anmeldung soll derartige Abwandlungen oder Veränderungen abdecken, die in den Umfang der beigefügten Ansprüche fallen.

Claims

Tintenbehälterhalter (60, 160), der an einem Schlitten eines Tintenstrahlgerätes abnehmbar montagefähig ist und der einen Tintenbehälter (30, 130, 140, 530) halten kann, mit: einem Aufzeichnungskopf (50; 150) für ein Ausspritzen von Tinte, die von dem Tintenbehälter geliefert wird; einer Öffnung für ein Aufnehmen des Tintenbehälters (30, 130, 140, 530); und einer Tintenaufnahmeröhre (60d, 160d, 160d') für ein Aufnehmen der Tinte von dem Tintenbehälter (30, 130, 140, 530) und für ein Liefern der Tinte zu dem Aufzeichnungskopf; einer ersten Innenwand mit einem ersten Eingriffsloch (60i, 160i), das mit einem klauenartigen Vorsprung (32d, 132d, 142d) des Tintenbehälters (30, 130, 140, 530) in Eingriff bringbar ist; einer zweiten Innenwand, die sich an einem vorderen Abschnitt des Tintenbehälterhalters (60; 160) befindet und ein zweites Eingriffsloch (60j, 167a, 167a', 560i) hat, das mit einer Arretierklaue (32e, 132e, 142e, 532e) eines Arretierhebels (32a, 132a, 142a, 532a) in Eingriff bringbar ist, der an dem Tintenbehälter (30, 130, 140, 530) vorgesehen ist; einem vorragenden Abschnitt (60f, 160f) für ein Bedecken eines Teils der Öffnung und einer Kontaktelektrode (53; 153) für ein Empfangen eines Aufzeichnungssignals, das zu dem Aufzeichnungskopf zu liefern ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelektrode an der hinteren Seite des Tintenbehälterhalters (60, 160) angeordnet ist.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er des weiteren eine Drängeinrichtung (68, 68B, 68C) aufweist, um eine Bodenfläche des Tintenbehälters (30, 130, 140, 530) zu der Öffnung hin zu drängen.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl an Tintenbehältern (30, 130, 140, 530) gehalten werden kann, wobei sich jeder in einer Richtung von der ersten Innenwand zu der zweiten Innenwand erstreckt.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Vielzahl an Teilungswänden (165) für ein Teilen der Öffnung in eine Vielzahl an Abschnitten, wobei für jeden von ihnen das erste Eingriffsloch (60i, 160i) und das zweite Eingriffsloch (167a, 167a') vorgesehen sind.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl zwei beträgt und einer der Abschnitte einen Einfarbentintenbehälter (130) aufnimmt und der andere Abschnitt Farbtintenbehälter (140) aufnimmt.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er des weiteren einen Tintenkanal (50d) aufweist, durch den die Tintenaufnahmeeinrichtung (60d, 160d, 160d') in Fluidverbindung mit dem Aufzeichnungskopf steht.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (60, 160) an einem hin- und hergehend beweglichen Schlitten (2) montierbar ist, wobei der Schlitten (2) des weiteren einen Positionierabschnitt (2d, 2e) an einer ersten Seite für ein Positionieren des Halters (60, 160); und einen elektrischen Kontakt (3a) für eine elektrische Verbindung mit Kopfkontakten (53, 153) eines Tintenstrahlkopfes, der an dem Halter (60, 160) montiert ist, aufweist, und der Schlitten (2) in elastischer Weise ein Führungselement (22) für einen Eingriff mit einem Eingriffsabschnitt (64) an einer zweiten Seite des Tintenbehälterhalters (60, 160) stützt.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfkontakt (53, 153) und der Eingriffsabschnitt (64) an einer Linie angeordnet sind, die parallel zu einer Wand ist, die die erste Innenwand und die zweite Innenwand verbindet.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsabschnitt (60c) zum Betätigen des Führungselementes (22) von der zweiten Innenwand herausragt.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (60c) und das zweite Eingriffsloch (60j, 167a, 167a', 560i) an verschiedenen Positionen vorgesehen sind.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufzeichnungskopf elektrothermische Wandler (50e) hat, um Wärmeenergie für ein Ausspritzen der Tinte zu erzeugen.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeenergie ein Filmsieden der Tinte bewirkt.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenn der Halter (60, 160) bei einem abnehmbar montierten Zustand an dem Schlitten (2) ist, ein erster Betätigungsabschnitt (32a) des Tintenbehälters (30, 130, 140, 530) für eine Montage und Demontage des Tintenbehälters (30, 130, 140, 530) und ein zweiter Betätigungsabschnitt (60c) für eine Montage und Demontage des Tintenbehälterhalters (60, 160) in Bezug auf den Schlitten (2) an der gleichen Seite in Bezug auf eine Bewegungsrichtung des Schlittens (2) vorgesehen sind.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Betätigungsabschnitt (32a) oberhalb des zweiten Betätigungsabschnittes (60c) angeordnet ist.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 3 oder 13, gekennzeichnet durch eine Vielzahl an derartigen ersten Betätigungsabschnitten, die an einer Linie angeordnet sind.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der ersten Eingriffslöcher (60; 160i), die für ein Aufnehmen des Tintenbehälters, der ein Farbtintenbehälter ist, und für ein Aufnehmen eines anderen Farbtintenbehälters vorhanden sind, an verschiedenen Positionen in Bezug auf eine Höhenrichtung angeordnet sind.
Tintenbehälterhalter gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenbehälter, der ein Farbtintenbehälter ist, und ein anderer Farbtintenbehälter mit Markierungen versehen sind und Abschnitte des Halters (60, 160) zum Aufnehmen der Farbbehälter mit entsprechenden Markierungen versehen sind.
Hin- und hergehend beweglicher Schlitten, an dem ein Tintenbehälterhalter gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17 montiert ist.
Tintenstrahlgerät mit einer Kartusche gemäß Anspruch 18.