DE69532720T2 - Schnellkupplung mit positiver verriegelung - Google Patents

Schnellkupplung mit positiver verriegelung Download PDF

Info

Publication number
DE69532720T2
DE69532720T2 DE69532720T DE69532720T DE69532720T2 DE 69532720 T2 DE69532720 T2 DE 69532720T2 DE 69532720 T DE69532720 T DE 69532720T DE 69532720 T DE69532720 T DE 69532720T DE 69532720 T2 DE69532720 T2 DE 69532720T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
component
male
female
female component
holder
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE69532720T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69532720D1 (de
Inventor
George Szabo
E. Tom GROOTER
Craig Cheney
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ITT Manufacturing Enterprises LLC
Original Assignee
ITT Manufacturing Enterprises LLC
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ITT Manufacturing Enterprises LLC filed Critical ITT Manufacturing Enterprises LLC
Publication of DE69532720D1 publication Critical patent/DE69532720D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69532720T2 publication Critical patent/DE69532720T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/084Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
    • F16L37/098Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of flexible hooks
    • F16L37/0985Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of flexible hooks the flexible hook extending radially inwardly from an outer part and engaging a bead, recess or the like on an inner part
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S285/00Pipe joints or couplings
    • Y10S285/921Snap-fit

Description

  • Hintergrund der Erfindung
  • Technisches Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Schnellverbinder, und insbesondere Schnellverbinder, welche einen wieder entfernbar einsetzbaren Halter zum Kuppeln der männlichen und weiblichen Komponenten des Schnellverbinders miteinander umfassen.
  • Beschreibung des Standes der Technik
  • Schnapppassungs- oder Schnellverbinder werden in einem großen Anwendungsbereich eingesetzt, insbesondere zum Verbinden von fluidführenden Leitungen in Kraftfahrzeug- und Industrieanwendungen. Bei einem typischen Schnellverbinder wird ein Halter fest innerhalb einer Bohrung in einem Gehäuse einer weiblichen Verbinderkomponente bzw. eines Verbinderelementes montiert. Der Halter hat eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Armen, die sich einwärts zu der axialen Mittellinie der Bohrung in dem Gehäuse hin erstrecken. Eine männliche Komponente, wie etwa ein Rohr oder ein Fitting, welche abdichtend in der Bohrung in der weiblichen Komponente montiert werden soll, umfasst einen radial angestauchten Abschnitt oder Flansch, welcher an eine innere periphere Fläche der Halterarme anstößt. Abdicht- und Abstandhalterelemente sowie ein Lager und eine Abdeckkappe (englisch: top hat) werden typischerweise nacheinander in der Bohrung vor dem Halter montiert, und sie bilden eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse und dem männlichen Fitting, wenn der männliche Fitting verriegelnd mit den Armen des Halters in Eingriff gebracht wird.
  • Während ein solcher Halter gewöhnlich in der Lage ist, die männliche und weibliche Komponente eines Schnellverbinders lösbar zu kuppeln, so ist es doch möglich, dass der männliche Fitting nur teilweise, nicht jedoch vollständig, in die inneren Abdichtelemente in der Bohrung der weiblichen Komponente eingesetzt bzw. mit diesen gekuppelt wird, und dass er nicht vollständig durch die Halterarme in seiner Position verriegelt wird. In dieser teilweise im Eingriff befindlichen Position kann der männliche Fitting sich selbst aus dem Gehäuse freiarbeiten und dadurch Lecks in dem Fluidbeförderungssystem verursachen.
  • Es ist eine wesentliche Aufgabe eines jeden Schnellverbinders, sicherzustellen, dass die männlichen und weiblichen Komponenten vollständig miteinander gekuppelt werden; um Lecks zu verhindern. Um diese Aufgabe zu erfüllen, sind Halter für Schnellverbinder konstruiert worden, welche einen positiven Abdichteingriff zwischen den männlichen und weiblichen Komponenten des Schnellverbinders sicherstellen und/oder eine sichtbare Anzeige dafür bieten, dass ein vollständig eingesetzter Zustand erreicht wurde. Um diese wesentliche Aufgabe zu erfüllen, sind jedoch die Halter hinsichtlich ihrer Konstruktion und ihrer Kosten sehr komplex geworden, und/oder es wurde eine zusätzliche Komponente, wie etwa ein Anzeigeclip, erforderlich, um die gewünschte sichtbare Anzeige eines vollständig eingesetzten Zustandes zwischen den männlichen und weiblichen Komponenten des Schnellverbinders zu schaffen.
  • Bei der Konstruktion eines typischen Schnellverbinders werden die verschiedenen Abdicht- und Abstandhalterelemente, welche zwei beabstandete elastomere O-Ringe, einen zwischen den beiden O-Ringen angeordneten Zwischen-Abstandhalter, eine am Außenende angeordnete Buchse und eine am gegenüberliegenden Außenende angeordnete Buchse bzw. Abdeckkappe umfassen, in einem gestuften Abschnitt der Bohrung in dem Gehäuse der weiblichen Komponente montiert. Das hat die Verwendung eines Montagewerkzeuges erforderlich gemacht, wie etwa eines sogenannten "Ladestocks" (englisch: stuffer pin), wie in dem US-Patent Nr. 5,195,787 gezeigt ist. Die verschiedenen Abdicht- und Abstandhalterelemente werden auf dem Ladestock in der gewünschten, aufeinanderfolgenden axialen Reihenfolge montiert, bevor der Ladestock in die Bohrung in dem Gehäuse der männlichen Komponente eingeführt wird. Nachdem die Außenende-Buchse oder Abdeckkappe in eine Hinterschneidung oder Rastkerbe in dem Gehäuse einrastet, wird der Ladestock entfernt. Bei einer solchen Anordnung haben die verschiedenen O-Ringe, Abstandhalter und Buchsen typischerweise den gleichen inneren Durchmesser, so dass während des Einsetzens der männlichen Komponente bzw. des Fittings in die Bohrung in dem Gehäuse der Endabschnitt der männlichen Komponente nacheinander die Abdeckkappe, den ersten O-Ring, den Abstandhalter, den zweiten O-Ring und sodann die am entgegengesetzten Außenende angeordnete Buchse berührt. Jedes Bauteil, nämlich die Abdeckkappe, die Buchse, der Abstandhalter und insbesondere die O-Ringe erzeugen eine bestimmte Widerstandsgröße gegen das Einführen der männlichen Komponente, was sequentiell ansteigende Spitzen bei der Einführkraft erzeugt, die erforderlich ist, um die männliche Komponente vollständig in die Bohrung des Gehäuses der weiblichen Komponente einzuführen und einzusetzen. Dieser sequentiell anwachsende Widerstand gegen das Einführen wird von der installierenden Person gefühlt und könnte eine falsche Anzeige für ein vollständiges Einsetzen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente infolge der Größe eines derartigen Widerstandes gegen das Einführen verursachen.
  • Ferner ist es bei einem typischen Schnellverbinder infolge von Herstellungstoleranzen allgemein üblich, dass die männliche Komponente einen gewissen Betrag einer axialen Bewegung innerhalb der Bohrung des Gehäuses der weiblichen Komponente durchführen kann, auch wenn die männliche Komponente durch den Halter vollständig innerhalb der Bohrung verriegelt ist. Bei bestimmten Anwendungen, wie etwa bei Fahrzeug-Klimaanlagenverbindungen, könnte eine solche axiale Bewegung zu einem Leck führen.
  • Es ist demnach erwünscht, einen Schnellverbinder für eine Verwendung bei Fluidverbindungen zu schaffen, welcher ein positives Einrasten der männlichen Komponente an der weiblichen Komponente des Schnellverbinders bietet. Es ist auch erwünscht, einen Schnellverbinder zu schaffen, bei welchem der Widerstand gegen ein Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente bei einer einzigen Einführkraftspitze liegt. Es ist außerdem erwünscht, einen Schnellverbinder zu schaffen, welcher eine axiale Bewegung der männlichen Komponente innerhalb der weiblichen Komponente minimiert, wenn die männliche Komponente durch den Halter vollständig gegenüber der weiblichen Komponente verriegelt ist. Es ist außerdem erwünscht, einen Schnellverbinder zu schaffen, bei welchem die verschiedenen Abdicht- und Abstandhalterkomponenten leicht in der Bohrung der weiblichen Komponente ohne die Verwendung eines separaten Einführwerkzeuges montiert werden können.
  • US-A-4,730,856 und US-A-5,219,188 stellen auch einen der vorliegenden Erfindung nahe kommenden Stand der Technik dar; diese Dokumente offenbaren einen Schnellverbinder gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schnellverbinder mit positiver Verrastung, welcher einen Halter zum lösbaren Kuppeln der männlichen und weiblichen Komponenten eines Schnellverbinders bei vollständig eingesetztem, leckagefreiem Eingriff umfasst, entsprechend den Ansprüchen 1 und 2.
  • Gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst der Schnellverbinder eine weibliche Komponente, welche eine Durchgangsbohrung aufweist mit einem gestuften ersten Endabschnitt, der sich zu einem ersten Ende der weiblichen Komponente hin öffnet, und einem zweiten Endabschnitt mit allgemein konstantem Durchmesser, welcher mit einem zweiten Ende der weiblichen Komponente in Verbindung steht. Eine männliche Komponente hat eine Durchgangsbohrung und einen radial erweiterten Ringflansch, welcher zu einem Ende beabstandet ist, das durch das erste Ende der weiblichen Komponente in die Durchgangsbohrung in der weiblichen Komponente einführbar ist. Vorsprungseinrichtungen sind an der weiblichen Komponente ausgebildet. An der männlichen Komponente sind Mittel vorgesehen, die in einen lösbaren Eingriff mit den Vorsprungseinrichtungen kommen, wenn die männliche Komponente vollständig in die Bohrung in der weiblichen Komponente eingeführt wird. Haltermittel sind demontierbar mit der männlichen Komponente gekuppelt, und sie arbeiten mit den Vorsprungseinrichtungen sowie mit den Mitteln für einen lösbaren Eingriff in die Vorsprungseinrichtungen zusammen, um die weiblichen und männlichen Komponenten miteinander zu verbinden.
  • In einer Ausgestaltung sind die Vorsprungseinrichtungen an der weiblichen Komponente montiert oder ausgebildet, und sie erstrecken sich radial auswärts, und zwar im Abstand von einem Ende der weiblichen Komponente. Die Mittel für einen lösbaren Eingriff mit den Vorsprungseinrichtungen umfassen das Merkmal, dass die Haltermittel eine Basis mit einer Öffnung für eine durch diese hindurch greifende Aufnahme der männlichen Komponente sowie wenigstens einen Arm aufweisen, der sich von der Basis aus erstreckt und dazu ausgelegt ist, sich über eine äußere Fläche der männlichen Komponente zu legen, wenn die Haltermittel an der männlichen Komponente montiert sind und die männliche Komponente in die weibliche Komponente eingeführt wird. Eine Öffnung ist in dem wenigstens einen Arm ausgebildet, die in einen lösbaren Eingriff mit den Vorsprungseinrichtungen an der weiblichen Komponente kommt, um die männlichen und weiblichen Komponenten lösbar miteinander zu verbinden. Vorzugsweise sind die Haltermittel mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Armen gebildet, die sich von der Basis aus erstrecken. In jedem aus der Vielzahl von Armen ist eine Öffnung ausgebildet, und sie kommt in Eingriff mit den Vorsprungseinrichtungen an der weiblichen Komponente, wobei die Vorsprungseinrichtungen die Form einer Vielzahl von gleichen, in Umfangsrichtung beabstandeten Vorsprüngen oder eines einzigen ringförmigen Vorsprunges haben können, der sich in Umfangsrichtung um die weibliche Komponente herum erstreckt.
  • Es sind auch Mittel vorgesehen, um die Haltermittel lösbar an der männlichen Komponente zu montieren. In einer bevorzugten Ausgestaltung umfassen die Mittel zur lösbaren Montage das Merkmal, dass die Haltermittel eine in der Basis ausgebildete Ausnehmung haben, weiche sich zu der Öffnung in der Basis hin öffnet und in Eingriff mit dem sich radial erstreckenden Flansch bringbar ist, welcher an der männlichen Komponente ausgebildet ist. Außerdem ist eine Schlitzeinrichtung in einem Abschnitt der Basis ausgebildet und erstreckt sich durch diesen hindurch, um zu ermöglichen, dass die Basis über die männliche Komponente zu einem Einschnappsitz gedrückt wird.
  • Der gestufte Abschnitt der Bohrung in der weiblichen Komponente umfasst einen Abschnitt mit einem ersten Durchmesser direkt an dem ersten Ende des Gehäuses sowie einen zweiten Abschnitt geringeren Durchmessers axial direkt anschließend an den Abschnitt mit dem ersten Durchmesser. Ein erstes Abdichtelement hat einen ersten inneren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich an die männliche Komponente anlegt, und einen ersten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an den Abschnitt mit dem ersten Durchmesser des gestuften Abschnittes der Bohrung in dem Gehäuse anlegt. Ein zweites Abdichtelement hat einen zweiten inneren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich an die männliche Komponente anlegt, sowie einen zweiten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an den Abschnitt mit dem zweiten Durchmesser der Bohrung in dem Gehäuse der weiblichen Komponente anlegt. Vorzugsweise sind die ersten und zweiten inneren Durchmesser der ersten und zweiten Abdichtelemente jeweils im wesentlichen gleich, auch wenn der erste äußere Durchmesser des ersten Abdichtelementes größer als der zweite äußere Durchmesser des zweiten Abdichtelementes ist. In dieser Ausgestaltung ist der axiale Abstand zwischen den Abschnitten mit dem ersten bzw. dem zweiten Durchmesser des gestuften Abschnittes der Bohrung in dem Gehäuse der weiblichen Komponente im wesentlichen gleich dem axialen Abstand zwischen den ersten und zweiten Abdichtelementen, die vorzugsweise vor dem Einführen der männlichen Komponente in das Gehäuse auf der männlichen Komponente vormontiert werden derart, dass die ersten bzw. zweiten Abdichtelemente jeweils mit den Abschnitten mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser der gestuften Bohrung in dem Gehäuse beim Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente im wesentlichen gleichzeitig in Eingriff kommen. Ferner sind der Abstand oder die Abmessung zwischen den Vorsprungseinrichtungen und dem einen Ende des Gehäuses der weiblichen Komponente sowie die Abmessung oder der Abstand zwischen den Öffnungen in dem Arm bzw. den Armen des Halters und der Basis des Halters so gewählt, dass die Öffnungen in dem Arm bzw. den Armen des Halters mit den Vorsprungseinrichtungen an dem Gehäuse zur gleichen Zeit, zu der oder nachdem sich die ersten und zweiten Abdichtelemente an die Abschnitte mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser der gestuften Bohrung in dem Gehäuse der weiblichen Komponente anlegen, in Eingriff kommen.
  • In einer Ausgestaltung umfassen die ersten und zweiten Abdichtelemente elastomere Elemente, wie etwa O-Ringe. Ein zusätzlicher Abstandhalter sowie eine oder mehrere Buchsen, wie etwa eine am Außenende angeordnete Abdeckkappe sowie eine am entgegengesetzten Außenende angeordnete Buchse werden aufeinanderfolgend mit den O-Ringen auf der äußeren Oberfläche der männlichen Komponente bzw. des Fittings montiert. Das schließt die Notwendigkeit für ein separates Abdicht- und Abstandhaltermontagewerkzeug, etwa einen sogenannten "Ladestock" aus, da die Abdichtelemente, der Abstandhalter und die Buchsen bzw. die Abdeckkappe auf der männlichen Komponente vor dem Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente vormontiert werden können.
  • In einer alternativen Ausgestaltung ist eine ringförmige Ausnehmung bzw. sind ringförmige Ausnehmungen in der äußeren Oberfläche der männlichen Komponente ausgebildet, um die ersten und zweiten Abdichtelemente aufzunehmen. In dieser Ausgestaltung werden der Abstandhalter und die Buchse bzw. die Abdeckkappe einfach auf der äußeren Oberfläche der männlichen Komponente mit Abstand zu den O-Ringen montiert, die in der Ausnehmung bzw. in den Ausnehmungen montiert sind. In einer alternativen Ausgestaltung werden einige, vorzugsweise aber alle Bauteile, nämlich die Abdeckkappe, der Abstandhalter sowie die Endbuchse integral als ein einstückiges Einheitsteil des männlichen Elementes ausgebildet, etwa durch eine maschinengefertigte Ausbildung der Abdeckkappe, des Abstandhalters und der Buchse an der äußeren Oberfläche der männlichen Komponente oder durch Gießformen derartiger Elemente zusammen mit dem restlichen Teil der männlichen Komponente während der Herstellung der männlichen Komponente.
  • In einer alternativen Ausgestaltung ist der radial erweiterte Flansch an der männlichen Komponente durch eine ringförmige Nut ersetzt, die unmittelbar anschließend an die Außenseite des Halters an dem ersten Ende des Gehäuses der weiblichen Komponente positioniert ist, wenn die männliche Komponente vollständig in einem abdichtenden Eingriff mit der weiblichen Komponente gekuppelt ist. Die ringförmige Nut nimmt ein geeignetes Verriegelungselement, wie etwa einen Sprengring (englisch: C-ring) auf.
  • In einer anderen Ausgestaltung ist die männliche Komponente mit einem abgestuften bzw. mit reduziertem Durchmesser ausgestatteten ersten Ende ausgebildet. In dieser Ausgestaltung werden die Abdichtung, der Abstandhalter und die Buchsenelemente in dem gestuften Abschnitt der Bohrung der weiblichen Komponente vormontiert. Der Endabschnitt mit reduziertem Durchmesser der männlichen Komponente hat einen äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an eines der Abdichtelemente im wesentlichen gleichzeitig dann anlegt, wenn sich der daran anschließende Abschnitt mit erweitertem Durchmesser der männlichen Komponente an das andere Abdichtelement anlegt, um einen einzigen Spitzenwert bei der Einführkraft, die erforderlich ist, um die männliche Komponente vollständig in die weibliche Komponente einzusetzen, zu erzeugen.
  • Der Schnellverbinder mit positiver Verrastung gemäß der vorliegenden Erfindung bietet erhebliche Vorteile gegenüber früher erfundenen Schnellverbindern. Der Schnellverbinder mit positiver Verrastung bietet eine minimale axiale Bewegung der männlichen Komponente relativ zu der weiblichen Komponente, wenn die männliche Komponente in vollständigem Eingriff mit der weiblichen Komponente ist. Das macht den Schnellverbinder ideal für bestimmte Anwendungen, wie etwa Fahrzeug-Klimaanlagensysteme. Diese begrenzte axiale Bewegung erhält man durch das Abmessungsverhältnis zwischen dem Abstand zwischen den Öffnungen an den Armen des Halters und der Basis des Halters sowie dem axialen Abstand zwischen dem Vorsprung bzw. den Vorsprüngen an dem weiblichen Komponentengehäuse und dem ersten offenen Ende des Gehäuses, sowie durch die Vormontage des Halters auf dem radial erweiterten Flansch der männlichen Komponenten.
  • Die in dem Gehäuse der weiblichen Komponente ausgebildete einzige gestufte Bohrung mit gestuften Bohrungsabschnitten mit unterschiedlichem ersten und zweiten Durchmesser, gekoppelt mit der Verwendung von ersten und zweiten Abdichtelementen mit dem gleichen Innendurchmesser, jedoch unterschiedlichen äußeren Durchmessern, die so bemessen sind, dass sie sich jeweils abdichtend an die Abschnitte mit dem ersten und zweiten Durchmesser der gestuften Bohrung in dem Gehäuse anlegen, führt zu einer Einführkraft mit einem einzigen Spitzenwert, da die ersten und zweiten Abdichtelemente sich an die Abschnitte mit dem ersten und zweiten Durchmesser in der Bohrung des weiblichen Komponentengehäuses beim Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente im wesentlichen gleichzeitig anlegen. Da beim Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente nur eine Einführkraft mit einem einzigen Spitzenwert auftritt, werden fehlerhafte Anzeigen eines vollständigen Eingriffes der männlichen Komponente mit der weiblichen Komponente minimiert. Schließlich schließt die einmalige Vormontage der Abdicht- und Abstandhalterelemente auf der männlichen Komponente vor dem Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente die Notwendigkeit für ein separates Montagewerkzeug aus, das zuvor bei Schnellverbindern erforderlich war, um die Abdicht- und Abstandhalterelemente in der Bohrung des weiblichen Komponentengehäuses vorzumontieren.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnung
  • Die unterschiedlichen Merkmale, Vorteile und andere Verwendungen der vorliegenden Erfindung werden durch Bezugnahme auf die folgende, ins einzelne gehenden Beschreibung und die Zeichnung offenbar, in denen zeigen:
  • 1 eine Längsschnittansicht eines zusammengebauten Schnellverbinders gemäß einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, wobei ein Arm des Halters sowie eine Rippe an der weiblichen Komponente außer Position sind;
  • 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Komponenten des in 1 gezeigten Schnellverbinders, und zwar dargestellt in einer Position vor dem Zusammenbau;
  • 3 eine Längsschnittansicht einer anderen Ausgestaltung des Schnellverbinders der vorliegenden Erfindung, wobei ein Arm des Halters und eine Rippe an der weiblichen Komponente außer Position sind;
  • 4 eine perspektivische Explosionsansicht des in 3 gezeigten Schnellverbinders, wobei der Halter auf der männlichen Komponente vormontiert ist;
  • 5 eine Längsschnittansicht einer anderen Ausgestaltung des Schnellverbinders der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung; und
  • 6 eine Längsschnittansicht einer weiteren Ausgestaltung des Schnellverbinders der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung.
  • Beschreibung der bevorzugten Ausgestaltungen
  • Es wird auf die Zeichnung, und insbesondere auf die 1 bis 6 Bezug genommen; dort sind verschiedene Ausgestaltungen eines Schnellverbinders zum Verbinden von Fluidleitungen oder Elementen in einem Fluidfördersystem, etwa einem Fluidfördersystem, das man in Kraftfahrzeug-Brennstoffsystemen, Kraftfahrzeug-Kühlsystemen und Kraftfahrzeug-Klimasystemen findet, dargestellt.
  • Die 1 und 2 stellen eine erste Ausgestaltung eines Schnellverbinders 10 gemäß der vorliegenden Erfindung dar. Die Hauptkomponenten des Schnellverbinders 10 umfassen eine männliche Komponente 12, wie etwa eine Rohrleitung oder einen Fitting, eine weibliche Leitung 14 und Haltermittel, die allgemein mit der Bezugszahl 16 bezeichnet sind. Die männliche Komponente 12, die nachstehend als ein Fitting bezeichnet wird, hat die Form eines Rohrelementes mit einem ersten Ende 18, einer sich längs erstreckenden Durchgangsbohrung 20 und einem sich auswärts und radial erstreckenden ringförmigen Flansch 22, welcher zu dem ersten Ende 18 beabstandet ist. Der erste Endabschnitt des Fittings 12, welcher sich von dem ersten Ende 18 zu dem ringförmigen Flansch 22 erstreckt, hat eine glatte zylindrische äußere Oberfläche. Das abgewandte Ende des Fittings 12, das sich von dem Flansch 22 aus in einer von dem ersten Ende 18 abgewandten Richtung erstreckt, ist so dargestellt, dass es eine glatte zylindrische Außenseite hat; es kann jedoch mit einem oder mehreren sich radial erstreckenden ringförmigen Widerhaken oder Vorsprüngen für einen abdichtenden Eingriff mit einer nicht gezeigten flexiblen Leitung ausgestattet sein.
  • In der in den 1 und 2 gezeigten Ausgestaltung sind verschiedene Abdichtelemente, Abstandhalter und Buchsen, wie sie typischerweise bei Schnellverbindern eingesetzt werden, auf dem ersten Endabschnitt des Fittings 12 vormontiert. Nur beispielhaft sind ein erstes Abdichtelement 24 und ein zweites Abdichtelement 26 in einer zueinander beabstandeten Position auf dem ersten Endabschnitt des Fittings 12 montiert. Die ersten und zweiten Abdichtelemente 24 bzw. 26 sind jeweils vorzugsweise kreisförmige, ringartige Elemente, die aus einem elastomeren Material gebildet sind. Vorzugsweise stellen die ersten und zweiten Abdichtelemente 24 und 26 elastomere O- Ringe dar. Das erste Abdichtelement 24 ist mit einem ersten inneren Durchmesser ausgestattet, der so bemessen ist, dass er sich an die äußere Oberfläche des ersten Endabschnittes des Fittings 12 anschmiegt, und mit einem ersten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an einen Abschnitt einer gestuften Bohrung anlegt, die in der weiblichen Komponente 14 ausgebildet ist, wie nachstehend beschrieben wird. Das zweite Abdichtelement 26 hat einen zweiten inneren Durchmesser, der auch so bemessen ist, dass er sich an die äußere Oberfläche des ersten Abschnittes des Fittings 12 anschmiegt, und einen zweiten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an einen anderen Abschnitt der gestuften Bohrung in der weiblichen Komponente 14 anlegt, wie auch nachstehend beschrieben wird. Der erste bzw. zweite innere Durchmesser des ersten bzw. zweiten Abdichtelementes 24 bzw. 26 sind im wesentlichen identisch. Der erste äußere Durchmesser des ersten Abdichtelementes 24 ist jedoch größer als der zweite äußere Durchmesser des zweiten Abdichtelementes 26, und zwar aus Gründen, die nachstehend klarer werden.
  • Wie es üblich ist, ist vorzugsweise zwischen den ersten und zweiten Abdichtelementen 24 bzw. 26 ein Abstandhalter 28 mit einem Presssitz auf dem ersten Endabschnitt des Fittings 12 angeordnet. Eine erste Buchse 30, wie etwa eine sogenannte "Abdeckkappe" ist auf den ersten Endabschnitt des Fittings 12 unmittelbar angrenzend an das erste Abdichtelement 24 gepresst oder mit Schlupfpassung montiert, wie in den 1 und 2 gezeigt ist. Die erste Buchse bzw. die Abdeckkappe 30 ist zwischen dem ersten Abdichtelement 24 und dem Ringflansch 22 auf dem Fitting 12 angeordnet. Eine zweite Buchse 32 ist mit Schlupfpassung auf dem ersten Endabschnitt des Fittings 12 zwischen dem ersten Ende 18 des Fitting 12 und dem zweiten Abdichtelement 26 montiert.
  • Es sei bemerkt, dass der Fitting 12 aus jedem beliebigen Material gebildet sein kann, welches für eine Verwendung in Fluidfördersystemen geeignet ist, wie beispielsweise ein geeignetes Metall oder Plastikmaterial.
  • Die weibliche Komponente 14 hat die Form eines Gehäuses 40, welches aus einem geeigneten Material gebildet ist, wie etwa einem Metall oder, vorzugsweise, einem Plastikmaterial, wie etwa nur beispielsweise Nylon. Das Gehäuse 40 hat eine allgemein rohrartige Form und umfasst einen ersten Endabschnitt 41, der sich von einem ersten Ende 42 aus erstreckt, und einen zweiten Endabschnitt mit reduziertem Durchmesser, welcher sich von dem ersten Endabschnitt aus bis zu einem zweiten Ende 44 erstreckt. Der zweite Endabschnitt 43 kann einen oder mehrere äußere ringförmige Rippen oder Widerhaken 46 aufweisen, die in einen sicheren Eingriff mit einem Ende einer nicht gezeigten flexiblen Leitung gebracht werden, die über diesen geschoben wird.
  • Wie mehr im einzelnen in 5 gezeigt ist, ist eine Durchgangsbohrung in dem Gehäuse 40 ausgebildet und erstreckt sich durch dieses hindurch zwischen einem offenen Ende an dem ersten Ende 42 sowie einem offenen Ende an dem abgewandten zweiten Ende 44. Die Durchgangsbohrung ist vorzugsweise mit einem ersten gestuften Bohrungsabschnitt 48 gebildet, welcher sich von dem ersten Ende 42 aus erstreckt, und aus einem zweiten Bohrungsabschnitt 50 mit allgemein konstantem Durchmesser, welcher sich von der ersten gestuften Bohrung 48 durch den zweiten Endabschnitt 93 hindurch bis zu dem offenen zweiten Ende 44 des Gehäuses 90 erstreckt. Der gestufte Bohrungsabschnitt 48 ist vorzugsweise mit einer Vielzahl von Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers gebildet, umfassend einen Abschnitt 52 mit einem ersten Durchmesser, einem Abschnitt 54 mit einem zweiten Durchmesser, welcher sich von dem Abschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser aus axial erstreckt, und einen Abschnitt 56 mit einem dritten Durchmesser, welcher sich von einem dem Abschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser abgewandten Ende aus zu dem offenen ersten Ende 42 erstreckt. Vorzugsweise hat der Abschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser einen größeren Durchmesser als der Abschnitt 54 mit dem zweiten Durchmesser. Lediglich beispielhaft hat der Abschnitt 56 mit dem dritten Durchmesser einen größeren Durchmesser als der Abschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser.
  • Der Abschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser des gestuften Bohrungsabschnittes 48 hat einen Durchmesser, welcher so bemessen ist, dass er in einen abdichtenden Eingriff mit dem äußeren Durchmesser des ersten Abdichtelementes bzw. O-Ringes 24, kommt, wenn die männliche Komponente 12 in die weibliche Komponente 14 eingeführt wird. In ähnlicher Weise hat das zweite Abdichtelement 26 einen äußeren Durchmesser, welcher so bemessen ist, dass er in einen abdichtenden Eingriff mit dem Abschnitt 54 mit dem zweiten Durchmesser des gestuften Bohrungsabschnittes 48 in dem Gehäuse 40 kommt. Vorzugsweise ist der äußere Durchmesser des zweiten Abdichtelementes 26 kleiner als der Durchmesser des ersten Bohrungsabschnittes 52, um es dem zweiten Abdichtelement 26 zu ermöglichen, frei durch den Bohrungsabschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser hindurchzutreten, und zwar ohne wesentlichen Kontakt mit der den Bohrungsabschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser bildenden Wand während des Einführens der männlichen Komponente 12 in die weibliche Komponente 14. Der Zweck dieser Abmessungsbeziehung wird in der nachfolgenden Beschreibung klarer.
  • Der Abstandhalter 28 ist ebenfalls mit einem äußeren Durchmesser ausgebildet, der so bemessen ist, dass er sich in engem Kontakt mit dem Abschnitt 54 der gestuften Bohrung 48 mit dem zweiten Durchmesser befindet. Der Abschnitt 56 mit dem erweiterten dritten Durchmesser ist so bemessen und mittels abgewinkelter Kantenwände geformt, dass er die erste Buchse bzw. die Abdeckkappe 30 fest aufnimmt.
  • Wenn auch die äußere Oberfläche des Körpers 40 der weiblichen Komponente 14 eine massive, glattwandige Konfiguration haben kann, so wird doch aus Gründen einer Gewichtsreduzierung bevorzugt, dass die äußere Oberfläche des Gehäuses 40 mit einer Vielzahl von sich längs erstreckenden massiven Rippen 60, 62 und 64 ausgebildet ist, die sich von dem ersten Ende 42 des Gehäuses 40 aus bis zu dem Ende erstrecken, wo der zweite Endabschnitt 43 beginnt. Gestufte Oberflächen sind zwischen den Rippen 60, 62 und 64 ausgebildet, und zwar in einer Form, die komplementär zu der Form des gestuften Bohrungsabschnittes 48 innerhalb des Gehäuses 40 ist.
  • Es versteht sich, dass die Beschreibung und Darstellung von drei Rippen 60, 62 und 64 nur beispielhaft ist, da die Anzahl derartiger Rippen in Übereinstimmung mit der Anzahl der Arme an dem Halter 16 gewählt werden kann, wie nachstehend beschrieben wird; eine unterschiedliche Anzahl und Beabstandung in Umfangsrichtung der Rippen ist auch möglich.
  • Ferner sind radial erweiterte, allgemein bogenförmige Kragen, die jeweils durch die Bezugszahl 66 bezeichnet sind, an dem ersten Ende 42 des Gehäuses 40 ausgebildet, und jeder erstreckt sich in Umfangsrichtung zwischen einem Ende der in Umfangsrichtung beabstandeten Rippen 60, 62 und 64, wie in 2 gezeigt ist.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Vorsprungseinrichtung 70 an einem der Teile, nämlich dem Fitting 12 oder der weiblichen Komponente 14 gebildet. Nur beispielhaft ist die in den 1 und 2 gezeigte Vorsprungseinrichtung 70 als an der weiblichen Komponente 14 als integraler Teil einer jeden Rippe 60, 62 und 64 ausgebildet dargestellt. Jede Vorsprungseinrichtung 70 hat die Form eines Vorsprunges mit einer Rampenfläche 72, die sich von der Ebene der jeweiligen Rippe 60, 62 oder 64 aus im Winkel nach außen erstreckt, und mit einer flachen Endwand 74, die sich von einer äußeren Kante der Rampenfläche 72 aus zu der jeweiligen Rippe 60, 62 oder 64 hin erstreckt. Jede der Vorsprungseinrichtungen 70 ist entsprechend einem gewählten Maß von dem ersten Ende 42 des Gehäuses 40 aus Gründen beabstandet, die nachstehend klarer werden.
  • Es versteht sich auch, dass die Vorsprungseinrichtungen 70 die Form eines kontinuierlichen kreisförmigen Ringes mit einer Rampenfläche 72 und einer flachen Endwand 74 haben können, der sich vollständig in Umfangsrichtung um das Gehäuse 40 herum erstreckt. In diesem Fall hätte die äußere Oberfläche des Gehäuses 40 vorzugsweise eine allgemein glatte zylindrische Form.
  • Die Haltermittel 16 haben vorzugsweise die Form eines integralen, einstückigen Körpers, welcher aus einem geeigneten Metall oder Plastikmaterial, wie etwa Nylon, gebildet ist. Der Halter 16 ist, wie in den 1, 2 und 4 gezeigt, mit einem Easisabschnitt 80 ausgebildet, welcher eine zentrale Öffnung 82 hat, die so bemessen ist, dass sie die männliche Komponente bzw. den Fitting 12 durch diese hindurchtretend aufnehmen kann. Eine ringförmige Ausnehmung 89 ist in einem Abschnitt der Basis 80 ausgebildet und öffnet sich zur zentralen Öffnung 82 hin. Die Ausnehmung 84 ist so bemessen, dass sie in Eingriff mit dem ringförmigen Flansch 22 an dem Fitting 12 kommt, um den Halter 16 sicher, jedoch drehbar auf dem Fitting 12 zu montieren.
  • Ein durch eine ringförmige Diskontinuität in der Basis 80 gebildeter Schlitz ist durch zwei beabstandete, gegenüberliegende Kantenwände 86 und 88 gebildet, wie in 2 gezeigt ist. Der Schlitz ermöglicht es, dass die Basis 80 des Halters 16 gleitend über den Fitting 12 geschoben wird, um den Halter 16 an dem Fitting 12 zu montieren. Während einer derartigen Montage werden die Seitenwände 86 und 88 in Bezug aufeinander nach außen ausgelenkt, um zu ermöglichen, dass die Seitenwände 86 und 88 über den Durchmesser des Fittings 12 aufgeweitet werden und sich sodann zurück bis zu ihrem normalen Abstand bewegen, um den Halter 16 an dem Fitting 12 zu befestigen. Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, sind Klötze 90 an einer inneren Stirnfläche der Basis 80 ausgebildet, und sie legen sich an das erste Ende 42 des Gehäuses 40 der weiblichen Komponente 14 an, nachdem der Halter 16 über bzw. der Fitting 12 in die weibliche Komponente 14 geschoben worden sind, wie mehr im einzelnen nachstehend beschrieben wird.
  • Eine Vorsprungsaufnahmeeinrichtung ist an einem der Teile, nämlich dem Halter 16 bzw. der weiblichen Komponente 14 ausgebildet. In der in den 1 und 2 gezeigten beispielhaften Ausgestaltung ist die Vorsprungsaufnahmeeinrichtung an dem Halter 16 ausgebildet, und sie kommt in Eingriff mit den Vorsprüngen 70, die an der weiblichen Komponente 14 ausgebildet sind. Es versteht sich, dass eine umgekehrte Konstruktion, bei welcher die Vorsprungsaufnahmeeinrichtung an der weiblichen Komponente 14 ausgebildet ist und die Vorsprünge 70 an dem Halter 16 ausgebildet sind, auch gemäß der vorliegenden Erfindung möglich ist.
  • Die Vorsprungsaufnahmeeinrichtung umfasst vorzugsweise wenigstens einen, vorzugsweise aber eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten planaren Armen, wobei drei Arme 92, 94 und 96 lediglich als Beispiel gezeigt sind. Die Anzahl der Arme 92, 94 und 96 ist in dieser Ausgestaltung so gewählt, dass sie mit der Anzahl der Rippen 60, 62 und 64 übereinstimmt, die an der weiblichen Komponente 19 ausgebildet sind. Zwar kann auch lediglich ein Arm an dem Halter 16 verwendet werden; es wird jedoch bevorzugt, dass zwei, drei, vier oder sogar noch mehr Arme verwendet werden, um den Halter 16 sicher an der weiblichen Komponente 14 zu befestigen. Da jeder der Arme 92, 94 und 96 identisch aufgebaut ist, versteht es sich, dass die folgende Beschreibung des Armes 92 in gleicher Weise auf die Arme 94 und 96 anwendbar ist.
  • Der Arm 92 erstreckt sich von der Basis 80 aus in Längsrichtung allgemein parallel zu der Längsachse des Fittings 12, auf welchem der Halter 16 montiert wird. Der Arm 92 endet in einem äußeren Ende 98, welches vorzugsweise eine auswärts abgewinkelte Form hat, so dass es als Nockenfläche wirkt und dazu beiträgt, den Arm 92 über die Rampenfläche 72 an dem Vorsprung 70 auszulenken, wenn der männliche Fitting 12 und der Halter 16 in einen Eingriff mit der weiblichen Komponente 14 gedrückt werden. Die Vorsprungsaufnahmeeinrichtung, hat vorzugsweise die Form einer Öffnung 100 mit irgendeiner beliebigen Form, wie etwa quadratisch, rechteckig, ringförmig usw., und die an dem Arm 92 von dem äußeren Ende 98 beabstandet ausgebildet ist. Die Öffnung 100 ist so bemessen, dass sie den Vorsprung 70 an dem Gehäuse 40 aufnimmt, wie in 1 gezeigt ist, um eine sichere Verbindung des Halters 16 und, infolge der Montage des Halters 16 an dem Fitting 12, eine Verbindung des Fittings 12 mit dem Gehäuse 40 der weiblichen Komponente 14 herzustellen.
  • Im Einsatz werden die Abdeckkappe 30, die erste Dichtung bzw. der O-Ring 24, der Abstandhalter 28, das zweite Abdichtelement bzw. der O-Ring 26 und die Endbuchse 32 nacheinander auf dem Fitting 12 montiert. Als nächstes wird der Halter 16 auf dem Fitting 12 durch Einschnappen der Basis 80 über den an dem Fitting 12 befindlichen ringförmigen Flansch 22 montiert, um so die ringförmige Ausnehmung 84 in der Basis 80 des Halters 16 in Eingriff mit dem ringförmigen Flansch 22 an dem Fitting 12 zu bringen, wie in den 1 und 4 gezeigt ist. In dieser Voreinführungsposition erstrecken sich die Arme 92, 94 und 96 axial und parallel zu, jedoch beabstandet von dem zylindrischen ersten Endabschnitt des Fittings 12.
  • Die Kombination aus Fitting 12 und Halter 16 wird sodann in einen Eingriff mit der weiblichen Komponente 14 gedrückt, indem man zuerst die Arme 92, 94 und 96 an dem Halter 16 zu den Rippen 60, 62 und 64 an der weiblichen Komponente 14 ausrichtet. Da der Halter 16 in der Lage ist, eine Drehbewegung um den ringförmigen Flansch 22 an dem Fitting 12 zu machen kann eine solche Winkelausrichtung des Halters 16 um die Arme 92, 94 und 96 in eine Ausrichtung zu den Rippen 60, 62 und 64 an der weiblichen Komponente 14 zu bringen, leicht durchgeführt werden.
  • Die Arme 92, 94 und 96 werden über die jeweiligen Rippen 60, 62 und 64 an der weiblichen Komponente 14 hinweg und an diesen entlang geschoben, wenn das erste Ende 18 des Fittings 12 durch das offene erste Ende 42 des Gehäuses 40 in die gestufte Bohrung 48 innerhalb des Gehäuses 40 eingeführt wird. Während eines derartigen Einführvorganges gleitet das zweite Abdichtelement bzw. der O-Ring 26 frei durch den Bohrungsabschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser und den Bohrungsabschnitt 56 mit dem erweiterten dritten Durchmesser in die gestufte Bohrung 48, bis es den entsprechend bemessenen Bohrungsabschnitt 54 mit dem zweiten Durchmesser erreicht. Gleichzeitig legt sich das erste Abdichtelement bzw. der O-Ring 24 abdichtend an den entsprechend bemessenen Bohrungsabschnitt 52 mit dem ersten Durchmesser. Außerdem legt sich zu diesem Zeitpunkt die Abdeckkappe 30 an den entsprechend ausgebildeten Bohrungsabschnitt 56 mit dem dritten Durchmesser in dem Gehäuse 40, um den. Fitting 12 abdichtend mit der weiblichen Komponente 14 zu verbinden. Da die ersten und zweiten Abdichtelemente 24 bzw. 26 sich an die jeweiligen Abschnitte 52 bzw. 54 mit den ersten bzw. zweiten Durchmessern in der gestuften Bohrung 48 im wesentlichen gleichzeitig anlegen, spürt die installierende Person nur einen einzigen taktilen Widerstand gegen die Einführung, der überwunden werden muss, um den männlichen Fitting 12 vollständig in die weibliche Komponente 14 einzusetzen. Das verhindert jede fehlerhafte Abdicht-Rückmeldung, die man bei früher erfundenen Schnellverbindern bekommen hat, bei denen ein Widerstard durch Ineingriffbringen eines jeden der Bauteile nämlich der Buchesen, des Abstandhalters und der Abdichtelemente mit dem gestuften Bohrungsabschnitt der weiblichen Komponente gespürt wird.
  • Bei oder unmittelbar nach dem Abdichteingriff der ersten und zweiten Abdichtelemente 24 bzw. 26 mit den entsprechenden Bohrungsabschnitten 52 bzw. 54 mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser schnappen die Vorsprünge 70 in die Öffnungen 100 in den Armen 92, 94 und 96 ein und kommen in einen sicheren Eingriff mit diesen, so dass sie den Halter 16 und dadurch den Fitting 12 mit dem Gehäuse 40 der weiblichen Komponente 14 sicher verriegeln.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Vorsprünge 70, die Vorsprungsaufnahmeeinrichtungen oder -öffnungen 100, die ringförmige Ausnehmung 84 in dem Halter 16 ebenso wie die Bohrungsabschnitte 52 bzw. 54 mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser und die Außendurchmesser der ersten und zweiten Abdichtelemente 24 bzw. 26 in einem ausgewählten Abmessungsverhältnis angeordnet, um eine axiale Bewegung des Fittings 12 innerhalb der weiblichen Komponente 14 zu begrenzen, wenn der Halter 16 den Fitting 12 an der weiblichen Komponente 14 verriegelt. Gemäß diesem Abmessungsverhältnis ist die flache Endwand 74 eines jeden der Vorsprünge 70 entsprechend einer vorgegebenen Distanz von dem ersten Ende 42 des Gehäuses 40 beabstandet, und die Vorsprungsaufnahmeöffnungen 100 in den Armen 92, 94 und 96 des Halters 16 sind entsprechend einer vorgegebenen Distanz von der ringförmigen Ausnehmung 84 in der Basis 80 des Halters 16 beabstandet, um sicherzustellen, dass dann, wenn die Vorsprünge 70 in die Öffnungen 100 in dem Halter 16 eingreifen, die Klötze 90 an der Basis 80 des Halters 16 in Anlage an dem ersten Ende 42 des Gehäuses 40 sind, und die ersten und zweiten Abdichtelemente 24 bzw. 26 in abdichtendem Eingriff mit den jeweiligen Bohrungsabschnitten 52 bzw. 54 mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser in der gestuften Bohrung 48 sind. Diese Anordnung stellt sicher, dass der männliche Fitting 12 vollständig mit einem abdichtenden Eingriff mit der weiblichen Komponente 14 eingesetzt ist, und dass er zu einer signifikanten axialen Bewegung nicht in der Lage ist.
  • Der Fitting 12 kann von der weiblichen Komponente 14 entfernt werden, und zwar unter Aufbringung einer radial auswärts gerichteten Kraft auf die Enden 98 der Arme 92, 94 und 96 des Halters, um die äußeren Enden 98 der Arme 92, 94 und 96 über die Vorsprünge 70 zu heben, was ein axiales Außereingriffbringen des Halters 16 und des Fittings 12 von der weiblichen Komponente 14 erlaubt.
  • Es wird jetzt auf die 3 und 4 Bezug genommen; dort ist eine andere Ausgestaltung des Schnellverbinders 10 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In dieser Ausgestaltung sind der Halter 16 und die weibliche Komponente 14 identisch aufgebaut wie in der in 1 gezeigten und oben beschriebenen Ausgestaltung. Ferner ist die männliche Komponente bzw. der Fitting 100 im wesentlichen identisch mit dem Fitting 12, mit Ausnahme der folgenden Unterschiede. Wie in den 3 und 4 gezeigt ist, ist der Fitting 100 im Bereich eines Endes mit einer Vielzahl von axial beabstandeten Widerhaken 102 versehen, die so ausgelegt sind, dass sie einen sicheren Eingriff mit einem Ende einer nicht gezeigten flexiblen Leitung herstellen, um diese flexible Leitung mit dem Fitting 100 zu verbinden. Ein erweiterter ringförmiger Flansch 104 ist an der äußeren Oberfläche des Fittings 100 mit einem Abstand zwischen den Widerhaken 102 und dem ringförmigen Flansch 22 ausgebildet welcher als Leitungschlag dient.
  • Wie in 3 gezeigt ist, ist in dem Fitting 12 zwischen einem Ende 110 des Fittings 12 und dem ringförmigen Flansch 22 eine Ausnehmungsvorrichtung ausgebildet, die vorzugsweise erste und zweite beabstandete Ausnehmungen 106 und 108 umfasst. Die Ausnehmungen 106 und 108 haben eine innere Wand, die mit Bezug auf die Längsachse des Fittings 100 auf dem gleichen Durchmesser angeordnet ist. Die erste Ausnehmung 106 ist so bemessen, dass sie das erste Abdichtelement bzw. den O-Ring 24 aufnimmt, während die zweite Ausnehmung 108 so bemessen ist, dass sie das zweite Abdichtelement bzw. den O-Ring 26 aufnimmt.
  • In dieser Ausgestaltung sind die Endbuchse 112, der Zwischenabstandhalter 114 und die dem abgewandten Ende zugeordnete Endbuchse bzw. Abdeckkappe 116 integral als ein einstöckiges Einheitsteil des Fittings 100 ausgebildet, und zwar etwa durch eine Maschinenbearbeitung oder durch Gießformen, wenn der Fitting 100 aus einem formbaren Material, wie etwa einem Plastikmaterial gebildet wird. In dieser Ausgestaltung ist der Zusammenbau des Fittings 100 vereinfacht, da nur die O-Ringe 24 und 26 auf dem männlichen Fitting 100 vor dem Einführen des männlichen Fittings 100 in die weibliche Komponente 14 montiert werden müssen. Im übrigen ist der Betrieb des männlichen Fittings 100, des Halters 16 und der weiblichen Komponente 14 in der in den 3 und 4 gezeigten Ausgestaltung identisch mit derjenigen, die oben im Zusammenhang mit der in den 1 und 2 gezeigten Ausgestaltung beschrieben wurde.
  • 5 stellt noch eine andere Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung dar, bei welcher der Schnellverbinder 10 eine weibliche Knmponente 14 umfasst die mit derjenige identisch ist, die oben beschrieben und in den 1 bis 9 gezeigt ist. Die männliche Komponente bzw. der Fitting 120 in dieser Ausgestaltung ist im wesentlichen identisch mit dem oben beschriebenen und in den 3 und 4 gezeigten Fitting 100, mit der Ausnahme, dass dem Fitting 120 der ringförmige Flansch 22 sowie der Leitungsanschlagflansch 104 fehlen, die in 3 gezeigt sind.
  • In dieser Ausgestaltung ist der Fitting 120 mit einer ringförmigen Nut 122 versehen, die von einer Endwand der integralen Abdeckkappe 116 beabstandet ist. Der Halter 124 ist im wesentlichen identisch mit dem in den 1 bis 4 gezeigten Halter 16, mit der Ausnahme, dass die Basis 126 des Halters 124 dünner ist und dass dieser die innere Ausnehmung 84 fehlt. Die Basis 126 des Halters 124 umfasst eine zentrale Öffnung 128, durch die der Fitting 120 hindurch ragt. Die Basis 126 ist so ausgebildet, dass sie an der Endwand der Abdeckkappe 116 anliegt, wie in 5 gezeigt ist. Eine geeignete Verriegelungsvorrichtung, wie etwa ein C-förmiger Sprengring 130 (englisch: snap ring) ist in der Nut 122 in dem Fitting 120 montiert und liegt an der Basis 126 des Halters 124 an, um den Halter 124 sicher an dem Fitting 120 zu montieren.
  • Der Halter 124 umfasst außerdem eine Vielzahl von Armen, die alle mit der Bezugszahl 132 bezeichnet sind, und die sich von der Basis 126 aus axial erstrecken.
  • Vorsprungsaufnahmeöffnungen 134 sind in jedem Arm 132 ausgebildet, um in einen Verriegelungseingriff mit den Vorsprüngen 70 zu kommen, welche an der weiblichen Komponente 14 ausgebildet sind, wie oben in den zuvor beschriebenen Ausgestaltungen des vorliegenden Schnellverbinders beschrieben wurde.
  • 6 stellt noch eine andere Ausgestaltung eines Schnellverbinders dar, welcher entsprechend den Lehren der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist. In dieser Ausgestaltung umfasst der Schnellverbinder eine weibliche Komponente 14 und einen Halter 16, wie oben beschrieben wurde.
  • In dieser Ausgestaltung ist die männliche Komponente bzw. der Fitting 140 mit einem ringförmigen Flansch 142 gebildet, welcher von einem Ende 144 beabstandet ist. Ein erster Endabschnitt 146 des Fittings 140, welcher sich von dem ersten Ende 144 aus erstreckt, hat einen ersten reduzierten Durchmesser, welcher durch eine Stufe oder einen Hals an dem Fitting 140 gebildet ist. Die Stufe oder der Hals bildet einen Abschnitt 148 mit erweitertem Durchmesser in dem Fitting 140, welcher sich von dem ersten Endabschnitt 146 mit reduziertem Durchmesser aus erstreckt.
  • Der wesentliche Unterschied in dieser Ausgestaltung gegenüber den anderen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung, die oben beschrieben wurden, ist, dass die ersten und zweiten Abdichtelemente bzw. O-Ringe 24 und 26, der zwischen den Abdichtelementen 24 und 26 angeordnete Abstandhalter 28 und die Außenende-Abdeckkappe bzw. Buchse 30 in der gestuften Bohrung des Gehäuses 40 der weiblichen Komponente 14 hinein vormontiert werden. Die Abdeckkappe 30 sitzt passend in einer Hinterschneidung bzw. einer ringförmigen Einkerbung, die in der gestuften Bohrung in dem Gehäuse 40 ausgebildet ist, um die Abdeckkappe 30 ebenso wie die Abdichtelemente 24 und 26 sowie den Abstandhalter 28 innerhalb der gestuften Bohrung des Gehäuses 40 sicher aufzunehmen.
  • Das erste Abdichtelement 24 hat einen größeren inneren Durchmesser als der zweite innere Durchmesser des zweiten Abdichtelementes 26, wie in 6 gezeigt ist. Auf diese Weise tritt der erste Endabschnitt 146 des Fittings 140 mit reduziertem Durchmesser beim Einführen des Fittings 140 in die weibliche Komponente 14 frei durch das erste Abdichtelement 24 hindurch, bis er in einen abdichtenden Eingriff mit dem zweiten Abdichtelement 26 kommt. Im wesentlichen zur gleichen Zeit, zu der das zweite Abdichtelement 26 in Eingriff mit dem Endabschnitt 146 mit reduziertem Durchmesser kommt, kommt der Abschnitt 148 des Fittings 140 mit erweitertem Durchmesser abdichtend in Eingriff mit dem ersten Abdichtelement 24, so dass ein einziger Einführwiderstand erzeugt wird, welcher durch die installierende Person überwunden werden muss. Im übrigen ist die Funktion des in 6 gezeigten Schnellverbinders beim lösbaren Kuppeln eines männlichen Verbinders oder Fittings 140 mit einem weiblichen Verbinder 14 zu einem abdichtenden Eingriff identisch mit der oben beschriebenen Funktion.
  • Zusammenfassend wurde ein einzigartiger Schnellverbinder offenbart, welcher Vorteile gegenüber früher erfundenen, in Fluidfördersystemen verwendeten Schnellverbindern bietet. Der Schnellverbinder gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen reduzierten bzw. begrenzten Betrag einer axialen Bewegung. der männlichen Komponente innerhalb der weiblichen Komponente auf, wenn die männliche Komponente durch den Halter in einem verriegelnden Eingriff innerhalb der weiblichen Komponente ist. Zusätzlich sind die Abdichtelemente mit dem gleichen inneren Durchmesser ausgestattet, jedoch mit unterschiedlichen äußeren Durchmessern, um zu ermöglichen, dass der männliche Fitting gleichzeitig in Eingriff mit entsprechend ausgebildeten Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers innerhalb der gestuften Bohrung in dem Gehäuse der weiblichen Komponente kommt, so dass ein einziger Widerstand gegen das Einführen erzeugt wird, welcher durch die installierende Person überwunden werden muss. Das verhindert die zahlreichen separaten Widerstände gegen Einführkräfte bei zuvor erfundenen Verbindern, bei denen die männliche Komponente jedes Abdichtelement, jeden Abstandhalter und jede Buchse während ihrer Einführung in die weibliche Komponente einzeln nacheinander kontaktiert. Schließlich werden in bestimmten Ausgestaltungen die bei einem Schnellverbinder verwendeten Abdicht-, Abstandhalter- und Buchsenelemente auf der männlichen Komponente gemeinsam mit dem Halter vor dem Einführen der männlichen Komponente in die weibliche Komponente vormontiert. Das vereinfacht eine Verbindung der männlichen und weiblichen Komponenten und schließt die Notwendigkeit für ein separates Einführelement für die Abdichtung, den Abstandhalter und die Buchse aus, das bei vielen zuvor erfundenen Schnellverbindern erforderlich war.

Claims (9)

  1. Schnellverbinder (10), gebildet aus – einer weiblichen Komponente (14) mit einer gestuften Durchgangsbohrung (48, 50), die sich axial von einem ersten offenen Ende (42) der weiblichen Komponente (14) aus bis zu einem zweiten Ende (44) der weiblichen Komponente (14) hin erstreckt, – einer männlichen Komponente (12) mit einer Durchgangsbohrung (20) und einem radial abstehenden ringförmigen Flansch (22), welcher von einem Ende (18) beabstandet ist, das durch das erste offene Ende (42) der weiblichen Komponente (14) in die gestufte Durchgangsbohrung (48, 50) in der weiblichen Komponente (14) einführbar ist, – zwei Abdichtelementen (24, 26), die mit der männlichen Komponente (12) und der gestuften Bohrung (48, 50) der weiblichen Komponente (14) in Eingriff bringbar sind, – einem Halter (16), welcher auf der männlichen Komponente (12) gehalten wird, – Mittel (92, 94, 96), die an dem Halter (16) ausgebildet sind, um die männlichen und weiblichen Komponenten (12, 14) beim Einführen der männlichen Komponente (12) in die weibliche Komponente (14) lösbar miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, – dass der Halter (16) eine Basis (80) mit einer ringförmigen Ausnehmung (84) umfasst, in welcher der ringförmige Flansch (22) ruht, wenn der Halter (16) an der männlichen Komponente (12) montiert ist, und – dass die lösbare Verbindung der männlichen und weiblichen Komponenten (12, 14) durch diese an dem Halter (16) ausgebildeten Mittel (92, 94, 96) beim oder unmittelbar nach dem Abdichteingriff der Abdichtelemente (24, 26) mit der männlichen Komponente (12) und der gestuften Durchgangsbohrung (48, 50) der weiblichen Komponente (14) erfolgt.
  2. Schnellverbinder (10), gebildet aus – einer weiblichen Komponente (14) mit einer gestuften Durchgangsbohrung (48, 50), die sich von einem ersten offenen Ende (42) der weiblichen Komponente (14) aus bis zu einem zweiten Ende (44) der weiblichen Komponente (14) hin erstreckt, – einer männlichen Komponente (12) mit einem Fitting (120) und einer Durchgangsbohrung (20) und einer ringförmigen Nut (122), die von einem Ende (110, 144) beabstandet ist, das durch das erste offene Ende (42) der weiblichen Komponente (14) in die gestufte Durchgangsbohrung (48, 50) in der weiblichen Komponente (14) einführbar ist, – zwei Abdichtelementen (24, 26), die mit der männlichen Komponente (12) und der gestuften Bohrung (48, 50) der weiblichen Komponente (14) in Eingriff bringbar sind, – einem Halter (124), welcher von der männlichen Komponente (12) gehalten wird, und – an dem Halter (16) ausgebildeten Mitteln (132), um die männlichen und weiblichen Komponenten (12, 14) beim Einführen der männlichen Komponente (12) in die weibliche Komponente (14) lösbar miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, – dass der Halter (124) eine Basis (126) mit einer zentralen Öffnung (128) umfasst, durch die hindurch sich der Fitting (120) erstreckt, und dass er durch einen Schnappring (130) gehalten wird, wenn der Halter (124) auf der männlichen Komponente (12) montiert ist, – dass die lösbare Verbindung der männlichen und weiblichen Komponenten (12, 14) durch diese an dem Halter (16) ausgebildeten Mittel (132) beim oder unmittelbar nach dem Abdichteingriff der Abdichtelemente (24, 26) mit der männlichen Komponente (12) und der gestuften Durchgangsbohrung (48, 50) der weiblichen Komponente (14) erfolgt.
  3. Schnellverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum lösbaren Verbinden eine an der weiblichen Komponente ausgebildete Vorsprungseinrichtung (70) umfasst, wobei die Vorsprungseinrichtung (70) sich von einem Ende (42) der weiblichen Komponente (14) aus radial auswärts erstreckt; dass der Halter (16) eine Basis (80) mit einer Öffnung (82) zur Aufnahme der männlichen Komponente (12) durch diese hindurch aufweist, sowie wenigstens einen Arm (92, 94 oder 96), welcher sich von der Basis (80) aus erstreckt und dazu ausgelegt ist, sich über eine äußere Oberfläche der weiblichen Komponente (19) zu legen, wenn der Halter (16) an der männlichen Komponente (12) montiert wird und das Ende (18, 110, 144) der männlichen Komponente (12) in die weibliche Komponente (14) eingeführt wird; und dass eine in dem wenigstens einen Arm (92, 94 oder 96) ausgebildete Öffnung (100, 134) in einen lösbaren Eingriff mit der Vorsprungseinrichtung (70) an der weiblichen Komponente (14) bringbar ist, um die männlichen und weiblichen Komponenten (12 und 14) lösbar miteinander zu verbinden.
  4. Schnellverbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (16) ferner eine Vielzahl von Armen (92, 94, 96) umfasst, die in Umfangsrichtung um die Basis (80) herum beabstandet sind und sich von dieser aus erstrecken, wobei jeder Arm (92, 94, 96) dazu ausgelegt ist, sich über eine äußere Oberfläche der weiblichen Komponente (14) zu legen, wenn der Halter (16) an der männlichen Komponente (12) montiert wird und das Ende (18, 110, 144) der männlichen Komponente (12) in die weibliche Komponente (14) eingeführt wird; und dass eine Öffnung (100, 134) in jedem aus der Vielzahl von Armen (92, 94, 96) ausgebildet ist, um in einen lösbaren Eingriff mit der Vorsprungseinrichtung (70) an der weiblichen Komponente (14) zu kommen.
  5. Schnellverbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (16) eine Basis (80) mit einer Öffnung (82) umfasst, welche die männliche Komponente (12) durch diese hindurchtretend aufnimmt; und dass eine Ausnehmung (84) in der Basis (80) ausgebildet ist, die sich zu der Öffnung (82) in der Basis (80) hin öffnet und die mit dem ringförmigen Flansch (22) an der männlichen Komponente (12) in Eingriff bringbar ist.
  6. Schnellverbinder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtelemente umfassen – ein erstes Abdichtelement (24) mit einem ersten inneren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich an die männliche Komponente (12) anlegt, und einem ersten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an einen Abschnitt (52) mit einem ersten Durchmesser der gestuften Durchgangsbohrung (48, 50) in der weiblichen Komponente (14) anlegt; und – ein zweites Abdichtelement (26) mit einem zweiten inneren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich an die männliche Komponente (12) anlegt, und einem zweiten äußeren Durchmesser, der so bemessen ist, dass er sich abdichtend an einen Abschnitt (54) mit einem zweiten Durchmesser der gestuften Durchgangsbohrung (48, 50) in der weiblichen Komponente (14) anlegt.
  7. Schnellverbinder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten inneren Durchmesser der ersten und zweiten Abdichtelemente (24, 26) jeweils im wesentlichen gleich sind; und dass der erste äußere Durchmesser des ersten Abdichtelementes (24) größer als der zweite äußere Durchmesser des zweiten Abdichtelementes (26) ist.
  8. Schnellverbinder nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Abstand zwischen den Abschnitten (52, 54) mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser des gestuften ersten Bohrungsabschnittes (48) der weiblichen Komponente (14) im wesentlichen gleich dem axialen Abstand zwischen den ersten und zweiten Abdichtelementen (24, 26) ist, die auf der männlichen Komponente (12) vormontiert sind derart, dass die ersten und zweiten Abdichtelemente (24, 26) jeweils mit den Abschnitten (52, 54) mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser des gestuften ersten Bohrungsabschnittes (48) in der weiblichen Komponente (14) beim oder unmittelbar nach dem Einführen des Endes (18, 110, 144) der männlichen Komponente (12) in die weibliche Komponente (14) erfolgt.
  9. Schnellverbinder nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (100, 134) in jedem Arm (92, 94, 96) von der ringförmigen Ausnehmung (84) in dem Halter (16) entsprechend einer Distanz beabstandet ist, bei der jede Öffnung (100, 134) mit einem Vorsprung (70) an der weiblichen Komponente (14) beim oder unmittelbar nach dem Anlegen der Abdichtelemente (24, 26) an die Abschnitte (52, 54) mit dem ersten bzw. zweiten Durchmesser der gestuften Bohrung (48, 50) in der weiblichen Komponente (14) in Eingriff kommen.
DE69532720T 1994-12-02 1995-11-16 Schnellkupplung mit positiver verriegelung Expired - Fee Related DE69532720T2 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US349075 1994-12-02
US08/349,075 US5609370A (en) 1994-12-02 1994-12-02 Positive latch quick connector
PCT/US1995/015089 WO1996017202A1 (en) 1994-12-02 1995-11-16 Positive latch quick connector

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE69532720D1 DE69532720D1 (de) 2004-04-22
DE69532720T2 true DE69532720T2 (de) 2005-03-24

Family

ID=23370813

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE69532720T Expired - Fee Related DE69532720T2 (de) 1994-12-02 1995-11-16 Schnellkupplung mit positiver verriegelung

Country Status (6)

Country Link
US (1) US5609370A (de)
EP (1) EP0795101B1 (de)
JP (1) JP3542606B2 (de)
BR (1) BR9508983A (de)
DE (1) DE69532720T2 (de)
WO (1) WO1996017202A1 (de)

Families Citing this family (71)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6318410B1 (en) * 1992-05-29 2001-11-20 Tokai Rubber Industries, Ltd. Connecting structure
FR2740526B1 (fr) * 1995-10-30 1998-01-16 Manuli Automobile France Sa Joint d'etancheite composite pour raccordement etanche entre une extremite de tube et une piece, et ensemble piece/tube comportant un tel joint
GB2309058A (en) * 1996-01-09 1997-07-16 Ford Motor Co Fuel tank connector
US5711553A (en) 1996-09-04 1998-01-27 Stmc-Llc Quick connect fluid coupling
US5735555A (en) * 1996-12-18 1998-04-07 Siemens Automotive Corporation Fuel rail to fuel tube end compact connector
US5797634A (en) * 1997-06-25 1998-08-25 Stmc-Llc Quick connect fluid coupling having attachment
DE19741641C2 (de) * 1997-09-22 2000-11-23 Wavin Bv Anschlußvorrichtung für ein Rohr- oder Schlauchteil
US6155612A (en) * 1997-11-17 2000-12-05 Itt Manufacturing Enterprises, Inc. Hybrid quick connector
EP0961070B1 (de) * 1998-05-29 2003-09-17 GEIGER TECHNIK GmbH Schnellkupplung
US5988692A (en) * 1998-09-28 1999-11-23 Central Plastics Company Metal to plastic pipe transition fitting
DE19850963A1 (de) * 1998-11-05 2000-05-11 Voss Armaturen Steckverbinder
US6340180B1 (en) * 1999-01-19 2002-01-22 David M. Wisniewski Releasable coupling assembly for securing a vehicle fuel line
FR2790816B1 (fr) * 1999-03-11 2001-05-11 Valeo Climatisation Dispositif de connexion pour circuit de fluide frigorifique, systeme de conditionnement d'air comportant de tels dispositifs de connexion et procede de connexion mettant en oeuvre un tel dispositif
JP2000310382A (ja) * 1999-04-28 2000-11-07 Piolax Inc 管継手
JP3959702B2 (ja) * 1999-09-10 2007-08-15 日本軽金属株式会社 受液器
US6890005B1 (en) * 1999-10-29 2005-05-10 Hutchinson Fts, Inc. Self-centering tubular connection
FR2802276B1 (fr) * 1999-12-13 2002-06-07 Nobel Plastiques Dispositif de raccordement a basse permeabilite
DE10000369A1 (de) * 2000-01-07 2001-07-12 Bosch Gmbh Robert Steckverbindungsvorrichtung
US6539920B1 (en) * 2000-05-04 2003-04-01 Siemens Automotive Corporation Retaining clip
US6431612B1 (en) * 2000-12-28 2002-08-13 Itt Manufacturing Enterprises, Inc. Air flow conduit quick connector
FR2831217B1 (fr) * 2001-10-24 2004-04-09 Wecosta Filtre a air, conduit d'admission et ensemble constitue d'un filtre et d'un conduit d'admission de ce genre
US6905143B2 (en) * 2002-03-22 2005-06-14 Itt Manufacturing Enterprises, Inc. Fluid conduit quick connector and stuffer pack
US8113547B2 (en) * 2002-03-22 2012-02-14 Cooper Standard Automotive Inc. Snap mount fluid quick connector
ES2275043T3 (es) * 2002-07-03 2007-06-01 Ems Chemie Ag Conexion de accion rapida para la union de dos extremos de tubos.
ES2235657A1 (es) * 2003-12-19 2005-07-01 Valeo Climatizacion, S.A. Dispositivo de conexion entre un intercambiador de calor y sus conductos de entrada y salida de fluido, en especial para aparatos de calefaccion-ventilacion y/o climatizacion de vehiculos automoviles y su correspondiente procedimiento de montaje.
US7997301B2 (en) * 2004-01-12 2011-08-16 Masco Corporation Of Indiana Spout assembly for an electronic faucet
US7690395B2 (en) 2004-01-12 2010-04-06 Masco Corporation Of Indiana Multi-mode hands free automatic faucet
US8939429B2 (en) 2004-01-12 2015-01-27 Masco Corporation Of Indiana Spout assembly for an electronic faucet
US20060022462A1 (en) * 2004-07-30 2006-02-02 Hull Eric G Fitting for converting an ENT socket to a schedule 40 socket
US7712319B2 (en) 2004-12-27 2010-05-11 Carrier Corporation Refrigerant charge adequacy gauge
US7552596B2 (en) 2004-12-27 2009-06-30 Carrier Corporation Dual thermochromic liquid crystal temperature sensing for refrigerant charge indication
US7472557B2 (en) 2004-12-27 2009-01-06 Carrier Corporation Automatic refrigerant charging apparatus
DE102005006330B4 (de) * 2005-01-12 2009-11-12 Norma Germany Gmbh Kupplung zum Verbinden zweier Rohre
US7971912B2 (en) * 2005-04-07 2011-07-05 Sanoh Kogyo Kabushiki Kaisha Quick connector
US7419192B2 (en) 2005-07-13 2008-09-02 Carrier Corporation Braze-free connector utilizing a sealant coated ferrule
US20070222214A1 (en) * 2006-03-24 2007-09-27 Gary Klinger Spin weld water attachments
US9243392B2 (en) 2006-12-19 2016-01-26 Delta Faucet Company Resistive coupling for an automatic faucet
WO2008079108A1 (en) 2006-12-20 2008-07-03 Carrier Corporation Refrigerant charge indication
US20080168769A1 (en) * 2007-01-17 2008-07-17 International Engine Intellectual Property Company, Llc Fluid tube assembly guide
US7806141B2 (en) 2007-01-31 2010-10-05 Masco Corporation Of Indiana Mixing valve including a molded waterway assembly
WO2008094651A1 (en) 2007-01-31 2008-08-07 Masco Corporation Of Indiana Capacitive sensing apparatus and method for faucets
US8376313B2 (en) * 2007-03-28 2013-02-19 Masco Corporation Of Indiana Capacitive touch sensor
US20090058082A1 (en) * 2007-09-05 2009-03-05 Green Ronald D Two-part quick connect retention attachment for flexible tubing in a water supply system
EP2574701A1 (de) * 2007-12-11 2013-04-03 Masco Corporation Of Indiana Elektrisch gesteuerte Armatur
AT506087B1 (de) * 2007-12-14 2009-06-15 A & S Umwelttechnologie Ag Muffe
DE102008020886A1 (de) * 2008-04-25 2009-10-29 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine
DE202008009931U1 (de) * 2008-07-23 2009-12-10 Voss Automotive Gmbh Verbinder für Fluid-Leitungen
DE112009001921T5 (de) * 2008-08-06 2011-07-14 Diba Industries, Inc., Conn. Vibrationsbeständige Armaturenbaugruppen
DE102008061462B4 (de) * 2008-12-10 2011-04-14 Illinois Tool Works Inc., Glenview Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor
JP5218216B2 (ja) * 2009-03-31 2013-06-26 株式会社デンソー 接続継ぎ手構造
US8469405B2 (en) * 2009-10-20 2013-06-25 Dave Wheatley Enterprises, Inc. Securing mechanism for a coupling device
US8776817B2 (en) 2010-04-20 2014-07-15 Masco Corporation Of Indiana Electronic faucet with a capacitive sensing system and a method therefor
US8561626B2 (en) 2010-04-20 2013-10-22 Masco Corporation Of Indiana Capacitive sensing system and method for operating a faucet
US9759465B2 (en) 2011-12-27 2017-09-12 Carrier Corporation Air conditioner self-charging and charge monitoring system
US9273811B1 (en) * 2012-06-22 2016-03-01 Jade Development, L.L.C. Hose coupling with a separate sleeve and collar
JP6067366B2 (ja) * 2012-12-20 2017-01-25 住友理工株式会社 配管接続構造
JP6173900B2 (ja) * 2013-10-28 2017-08-02 日本テクニカ株式会社 ガソリン注入部のソケット構造
US8985641B1 (en) * 2014-02-19 2015-03-24 Frank August Barcatta Easy connect
KR101436854B1 (ko) * 2014-07-16 2014-09-02 주식회사 코베아 가스용기 접속 어댑터
US10385999B2 (en) 2015-07-09 2019-08-20 Terumo Cardiovascular Systems Corporation Fluid coupling devices
GB2546512B (en) 2016-01-20 2021-11-17 Intelligent Energy Ltd Fluid connector system
ITUA20164698A1 (it) * 2016-06-28 2017-12-28 Tosi F Lli S R L Insieme connettore
WO2018013432A1 (en) * 2016-07-12 2018-01-18 Hubbell Incorporated Pipe fittings
DE102016116652A1 (de) * 2016-09-06 2018-03-08 Uponor Innovation Ab Hybridfitting zum Anschluss an ein Ende eines Rohres
US10240701B2 (en) * 2017-02-02 2019-03-26 Caterpillar Inc. Hose coupler for transferring fluids from a machine
US10823321B2 (en) * 2017-07-19 2020-11-03 Harda (Xiamen) Plastic Co., Ltd. Tube quick-release assembly
CN111520556A (zh) * 2019-06-24 2020-08-11 江苏省南通龙涛水带集团有限公司 集成式高压消防水带快速连接器
KR102250122B1 (ko) * 2019-08-30 2021-05-07 김유라 원터치 고압 커넥터
USD952805S1 (en) * 2020-01-02 2022-05-24 Changzheng Lin Water pipe quick connector
CN114440033B (zh) * 2020-11-06 2024-03-05 上海汽车集团股份有限公司 一种汽车及其液冷电池水路系统、水管快插接头
CA3166231A1 (en) * 2021-07-01 2023-01-01 1236220 B.C. Ltd. Quick flex duct connections and system

Family Cites Families (34)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2021241A (en) * 1934-12-24 1935-11-19 Mall Arthur William Quick detachable coupling
US3245703A (en) * 1963-10-28 1966-04-12 Robert S Manly Quick detachable pipe coupling
US3933378A (en) * 1974-11-29 1976-01-20 Ford Motor Company Quick-connect tubing coupling
US4423892A (en) * 1980-10-29 1984-01-03 Bartholomew Donald D Swivelable quick connector assembly
US4524995A (en) * 1980-10-29 1985-06-25 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector assembly
US4948175A (en) * 1980-10-29 1990-08-14 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector assembly
US4526411A (en) * 1980-10-29 1985-07-02 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector assembly
US4936544A (en) * 1980-10-29 1990-06-26 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector assembly
US4487437A (en) * 1981-12-23 1984-12-11 Ford Motor Company Threadless connector
US4778203A (en) * 1982-03-22 1988-10-18 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector for high temperature connection
US4541658A (en) * 1982-03-22 1985-09-17 Proprietary Technology, Inc. Swivelable quick connector assembly
US4730856A (en) * 1987-05-28 1988-03-15 Usui Kokusai Sangyo Kabushika Kaisha Pipe joint for connecting a pipe having a small diameter
JP2691550B2 (ja) * 1988-03-01 1997-12-17 臼井国際産業株式会社 細径配管接続用コネクター
EP0333948A1 (de) * 1988-03-25 1989-09-27 John Guest Limited Rohrkupplung
US5090748A (en) * 1988-07-29 1992-02-25 Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd. Small-size piping coupling joint
US4964658A (en) * 1988-07-29 1990-10-23 Usui Kokusai Sangyo Kaisha Ltd. Small-size piping coupling joint
US4869534A (en) * 1988-09-26 1989-09-26 Huron Products Corporation Swivelable quick connector
US4925217A (en) * 1988-10-24 1990-05-15 Huron Products Corporation Quick connector with visual checking method
JPH0674875B2 (ja) * 1988-12-07 1994-09-21 エムス − インヴエンタ・アクチエンゲゼルシヤフト 迅速断ち継ぎ継手
US5048875A (en) * 1989-01-18 1991-09-17 Usui Kokusai Sangyo Daisha Limited Connector interposed between small-diameter metallic pipe and flexible hose
DE3904479A1 (de) * 1989-02-15 1990-08-16 Bosch Gmbh Robert Verbindungselement
JPH068396Y2 (ja) * 1989-11-27 1994-03-02 株式会社大金製作所 管継手
US5195787A (en) * 1990-01-16 1993-03-23 Proprietary Technology, Inc. Quick connector with heavy-duty retainer
JP2556210Y2 (ja) * 1990-03-19 1997-12-03 臼井国際産業 株式会社 細径配管接続用継手
JP3031959B2 (ja) * 1990-05-30 2000-04-10 臼井国際産業株式会社 配管接続用コネクター
IT220447Z2 (it) * 1990-06-08 1993-09-22 Italiana Serrature Torino Gruppo di collegamento per circuiti di circolazione del liquido di raffreddamento del motore di un veicolo
US5219188A (en) * 1991-01-09 1993-06-15 Sanoh Kogyo Kabushiki Kaisha Construction for preventing incomplete connection of pipes
US5152555A (en) * 1991-03-26 1992-10-06 Itt Corporation Quick connect insertion indicator clip
US5178424A (en) * 1991-07-01 1993-01-12 Itt Corporation Pop-off quick connect indicator
US5297818A (en) * 1991-12-18 1994-03-29 Itt Corporation Retainer for pop-top indicator
JP3104929B2 (ja) * 1992-03-11 2000-10-30 臼井国際産業株式会社 細径配管接続継手
US5275443A (en) * 1992-09-15 1994-01-04 Itt Corporation Sliding collar quick connect
US5374084A (en) * 1992-09-25 1994-12-20 Parker Hannifin Corporation Coupling for automobile air conditioning system
AU7312094A (en) * 1994-05-24 1995-12-18 Proprietary Technology, Inc. Connection verification and secondary latch device

Also Published As

Publication number Publication date
DE69532720D1 (de) 2004-04-22
WO1996017202A1 (en) 1996-06-06
US5609370A (en) 1997-03-11
BR9508983A (pt) 1997-12-30
JP3542606B2 (ja) 2004-07-14
EP0795101A1 (de) 1997-09-17
EP0795101B1 (de) 2004-03-17
JPH10509501A (ja) 1998-09-14

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE69532720T2 (de) Schnellkupplung mit positiver verriegelung
DE19827708C2 (de) Flüssigkeitsleitungs-Anschlußvorrichtung
EP1600679B1 (de) Verbindungsanordnung aus Kunststoff zum Festlegen eines Schlauches
DE3919027C2 (de)
EP1015804B1 (de) Anschlussvorrichtung für ein rohr- oder schlauchteil
DE4001275A1 (de) Zwischen einer metallrohrleitung geringen durchmessers und einem flexiblen schlauch eingebrachter konnektor
EP1969280B1 (de) Steckteil für steckverbinderanordnung
DE102008013565A1 (de) Einsteckkupplung
EP4127543B1 (de) Steckverbinder mit vormontagesicherung
EP2712413B1 (de) Anschlussvorrichtung zum anschliessen einer fluidleitung
DE3843995C2 (de) Schnellverbindung zum Verbinden einer Schlauch- oder Rohrleitung
DE602004003093T2 (de) Endverbindung eines Steuerkabels mit einem System zur korrekten Montage
EP2017520B1 (de) Kombination aus einem Thermostaten und einem Kühlergehäuse sowie ihrer Befestigungsvorrichtung
DE102018108829A1 (de) Halteelement
EP1770320B1 (de) Lösbare Steckverbindung für Rohrleitungen
EP3850261B1 (de) Vorrichtung zum verbinden zweier röhrenförmiger objekte
EP1126206B1 (de) Pressverbindung für Rohre
EP0307971B1 (de) Kupplungsmuffe zum Verbinden von zwei Rohrleitungsenden
EP2443378B1 (de) Steckverbindungsanordnung
DE2840648C3 (de) Anschlußverbindungsstück für Leitungen zum Führen von gasförmigen oder flüssigen Medien
DE19819758A1 (de) Steckverbindung für Rohrleitungen
DE19517221B4 (de) Steckverbinderkupplung für elektrische Leitungsverbinder
DE102022132333B3 (de) Halteklemme für eine Leitungsverbindung und Leitungsverbindungseinheit mit einer solchen Halteklemme
EP2023027A2 (de) Schlauchanschluss
EP1746330A2 (de) Aufnahmeteil einer Fluid-Steckverbindung

Legal Events

Date Code Title Description
8332 No legal effect for de
8370 Indication of lapse of patent is to be deleted
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee