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Die
vorliegende Erfindung betrifft Stühle mit verstellbaren Armen
und im Besonderen eine Armlehne, die bequem vertikal mit Bezug auf
den Stuhlsitz verstellt werden kann und die vorzugsweise auch horizontal
relativ zu dem Stuhlsitz geschwenkt werden kann.
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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Zur
Verwendung besonders in Büroumgebungen
und dergleichen entworfene Stühle
werden zunehmend mit Merkmalen zum Verstellen und mit Konturen versehen,
um die Ergonomie des Stuhles zu verbessern, besonders in den Situationen,
in denen der Stuhl für
lange Zeitspannen verwendet wird, z.B. wenn ein Benutzer an einem
Computerendgerät arbeitet,
für besseren
Komfort und gesundes Stützen des
Körpers
des Benutzers. Einer der Bereiche, der zum Verbessern dieses Komforts
angesprochen wurde, betrifft die Stuhlarme und einige bekannte Stühle sehen
Arme mit Positionsverstellbarkeit vor, besonders mit Bezug auf die
Fähigkeit,
die Armlehnenhöhe relativ
zum Sitz zu variieren. Bei den bekannten Stühlen, die höhenverstellbare Stuhlarme besitzen,
werden meist vertikale teleskopartige Träger und eine kooperierende
lösbare
Arretierungsanordnung zum Zulassen der Höhenverstellung eingesetzt.
Die meisten bekannten Anordnungen besitzen aber Nachteile, entweder
hinsichtlich Herstellung oder Konstruktion oder hinsichtlich der
Funktion. Zum Beispiel sind viele der Konstruktionen unerwünscht komplex und/oder
besitzen unerwünschtes
Spiel oder Luft im Teleskopmechanismus, was die effiziente Höhenverstellung
stört und
auch der gewünschten
Stabilität des Armstuhls
abträglich
ist, und/oder die allgemeine Stützanordnung
und der kooperierende Arretierungsmechanismus ist dergestalt, dass
sie/er das Auslösen
der Arretierung und das Verstellen der Armhöhe schwierig oder unbequem
macht, besonders für
einen auf dem Stuhl sitzenden Benutzer.
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US-Patent
5,326,154 offenbart einen Stuhl gemäß dem Oberbegriff von Anspruch
1.
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Ein
erfindungsgemäßer Stuhl
wird durch die Merkmale gekennzeichnet, die in dem Oberbegriff von
Anspruch 1 dargelegt werden.
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Im
Folgenden wird die Erfindung nun unter Bezug auf die Zeichnungen
beispielhaft weiter beschrieben.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Es
zeigt:
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1 einen
bruchstückartigen
Seitenaufriss eines Stuhls mit der daran montierten verbesserten höhenverstellbaren
Armlehnenbaugruppe dieser Erfindung, wobei diese Ansicht die linke
Armlehnenbaugruppe zeigt;
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2 eine
perspektivische Darstellung einer rechten höhenverstellbaren Armlehnenbaugruppe gemäß der vorliegenden
Erfindung, wobei die Baugruppe zur deutlichereren Veranschaulichung
von dem Stuhl abmontiert gezeigt wird;
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3 eine
Draufsicht der in 2 gezeigten Anordnung, bei der
alternative Positionen der Armlehne mit gestrichelten Linien dargestellt
sind;
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4 einen
Aufriss der Baugruppe der 2 und 3;
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5 einen
Seitenaufriss der Baugruppe von ihrer inneren Seite, nämlich der
linken Seite in 3;
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6 einen
Seitenaufriss der Baugruppe ähnlich 5, aber
allgemein in zentralem Querschnitt;
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7 eine
Schnittansicht allgemein entlang Linie 7-7 in 6;
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8 eine
vergrößerte bruchstückartige Schnittansicht
der Region, die in dem mit „8" bezeichneten Kreis
in 6 eingeschlossen ist;
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9 eine
bruchstückartige
Schnittansicht in aufgelösten
Einzelteilen allgemein entlang Linie 9-9 in 6;
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10 und 11 einen
Seiten- bzw. Rückseitenaufriss
der Tragsäule,
die die Armlehnenkonstruktion mit der Armbefestigungsstütze verbindet.
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12 eine
Schnittansicht allgemein entlang Linie 12-12 in 10;
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13 eine
Schnittansicht allgemein entlang Linie 13-13 in 6 und
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14 eine
vergrößerte bruchstückartige Schnittansicht
eines Teils von 13 und illustriert speziell
die Anordnung der federnden linearen Lageranordnung;
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15 eine
bruchstückartige
perspektivische Darstellung eines modifizierten erfindungsgemäßen Armaufsatzes.
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16 einen
Seitenaufriss des Armaufsatzes von 15;
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17 eine
Querschnittansicht allgemein entlang Linie 17-17 in 16.
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In
der folgenden Beschreibung wird nur zur praktischeren Bezugnahme
eine bestimmte Terminologie verwendet, die nicht begrenzend ist.
Beispielsweise beziehen sich die Begriffe „aufwärts", „abwärts", „nach rechts" und „nach links" auf Richtungen in
den Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. Es versteht sich,
dass die Begriffe „aufwärts" und „abwärts" sich auch auf die
Richtungen der Höhenverstellung
der Armlehne relativ zu dem Stuhlsitz beziehen, wobei dies die tatsächlichen
physikalischen Richtungen sind, die der Sitzbenutzer während der Höhenverstellung
erfährt.
Die Begriffe „nach
innen" und „nach außen" beziehen sich auf
Richtungen zu der Mitte des Stuhls, der Mitte der Armbaugruppe oder
angegebener Teile davon hin bzw. von ihr weg. Die genannte Terminologie
beinhaltet die speziell genannten Begriffe, Ableitungen davon und
Begriffe ähnlicher
Bedeutung.
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AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG
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1 illustriert
schematisch einen Stuhl 11, der oft als ein Bürostuhl
bezeichnet wird. Dieser Stuhl hat einen zentralen Sockel 12,
der von einer Basis (nicht gezeigt) aufwärts ragt und am oberen Ende
davon einen geeigneten Stuhlbedienungs- oder Sitzrahmen 13 trägt, wobei
auf Letzterem der Stuhlsitz 14 montiert ist. Eine Sitzrückenlehne 15 ragt
von neben dem hinteren Rand des Sitzes 14 nach oben.
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Der
vorliegenden Erfindung gemäß ist der Stuhl 11 mit
einem daran montierten Paar höhenverstellbarer
Armbaugruppen 21 versehen, nämlich einer rechten und einer
linken Baugruppe, die an die rechte bzw. linke Seite des Sitzes 14 angrenzend
angeordnet sind, um davon nach oben zu ragen und dadurch den Stuhlbenutzer
dazwischen sitzen zu lassen. Die rechte und die linke Stuhlarmbaugruppe 21 sind
im wesentlichen identisch, außer
dass sie Spiegelbilder von einander sind, und in 1 ist
nur die linke Baugruppe sichtbar.
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Der
vorliegenden Erfindung gemäß und wie von
den 1–5 veranschaulicht
hat die höhenverstellbare
Stuhlarmbaugruppe 21 eine Armlehne 22, die allgemein
horizontal verlängert
ist, um auf einer Höhe
beträchtlich über dem
Sitz 14 an eine Seite davon angrenzend positioniert werden
zu können. Diese
Armlehne 22 ist an ein Ende davon angrenzend mit einem
oberen Ende einer Tragsäule 23 verbunden,
die einseitig eingespannt um den Sitz aufwärts ragt, wobei die Tragsäule an ihrem
unteren Ende feststehend, aber fakultativ verschiebbar, in einer
Armbefestigungsstütze 24 gelagert
ist. Diese letztere Stütze
ist äußerlich
an eine Seite des Sitzes 14 angrenzend positioniert und
ragt abwärts
und von dort nach innen zur festen Anbringung auf allgemein konventionelle
Weise an dem Stuhlbedienungs- oder Sitzrahmen 13.
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Die
Armlehne 22, wie sie in den 4 bis 7 illustriert
wird, hat ein Unterteil 31, das daran eine allgemein horizontal
vergrößerte Oberseite 32 hat,
an der ein Armaufsatz 33 unbeweglich befestigt ist, wobei
Letzerer eine geeignetermaßen
konturierte äußere oberer
Oberfläche
hat, um bequemen Kontakt mit dem Arm und Ellbogen des Benutzers
zu ermöglichen.
Dieser Armaufsatz 33 ist in einer Ausgestaltung in Form
aus einem annehmbar festen elastomeren Material mit begrenzter Rückprallelastizität hergestellt,
wobei aber zu beachten ist, dass auf Wunsch auch zahlreiche andere
Materialien einschließlich
gewebebezogene Armaufsätze
vorgesehen werden können.
Das Unterteil 31 hat auch eine rinnenartige Rippe 34,
die nach unten ragt, wobei die Rippe längs (d.h. entlang der Länge) des
Unterteils verläuft
und eine sich längs
erstreckende Rinne 35 darin definiert. Die Rippe 34 läuft an ihrem
rückwärtigen Ende
in eine vergrößerte Haltenabe 36 ein,
die einstückig
mit dem Unterteil ausgebildet ist und von der Oberseite 32 nach
unten ragt. Durch diese Haltenabe 36 hindurch ist eine
allgemein zylindrische Bohrung 37 definiert, deren Achse 38 im
Wesentlichen vertikal verläuft
und als Schwenkachse für
die Armlehne funktioniert, wie unten beschrieben wird.
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Die
Tragsäule 23,
wie in 6 gezeigt, umfasst ein allgemein vertikales längliches
Säulenelement 41,
das einen allgemein zylindrischen Querschnitt und eine längs davon
verlaufende zentrale Öffnung 42 hat.
Das Säulenelement 41 ist
so angeordnet, dass seine Längsachse 43,
während
sie vorherrschend vertikal vorspringt, auch ein wenig in einer Vorwärtsrichtung
relativ zu dem Stuhlsitz geneigt ist. Das längliche Säulenelement 41 hat
an seinem oberen Ende eine nach oben vorspringende zylindrische
Nabe 44 mit verringertem Durchmesser, wobei die Achse der
Nabe vertikal allgemein an einer Öffnung 45 mit verringertem
Durchmesser entlang verläuft,
die auch axial durch die zylindrische Nabe ragt. Diese Nabe 44 steht
in die von der Haltenabe 36 der Armlehne definierte zylindrische
Bohrung 37 vor und sitzt gut passend aber relativ drehbar
in ihr, wie im Folgenden ausführlicher
erläutert
wird. Eine nach oben gekehrte Schulter 56 an der Tragsäule stößt an eine
gegenüberliegende
abwärts
gekehrte Schulter 57 an, die an der Haltenabe 36 definiert
ist.
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Die
Armlehne 22 und die Säule 23 sind
durch eine Scheibe oder Platte 46, die nicht drehbar an
der zylindrischen Nabe 44 verkeilt ist und auch von einem
Sprengring 47 axial relativ dazu festgehalten wird, aneinander
angebracht. Diese Scheibe 46 ist an der Unterseite davon
mit einer Mehrzahl von umfangsmäßig beabstandeten
Rastaussparungen versehen, von denen eine an 48 gezeigt
wird. Diese Rastaussparung 48 nimmt eine Sperrkugel 49 auf, die
von einer Feder 51 nach oben gedrängt wird, die in einer in der
Tragnabe 36 gebildeten Bohrung oder Tasche 52 eingeschlossen
ist. Die Kugel 49 ist umfangsmäßig in einem Schlitz oder einer Öffnung 53 eingeschränkt, der/die
in einer weiteren Scheibe 54 gebildet ist, wobei Letzere
in umgebender Beziehung zu der zylindrischen Nabe 44 nichtdrehbar
an der Nabe 36 befestigt ist und auf ihr liegt, wobei die
Oberseite der Scheibe 54 in relativ drehbarem und tragendem
Lagereingriff mit der Unterseite der Scheibe 46 gehalten
wird.
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Wie
in 9 gezeigt wird, hat die in der Nabe 36 des
Unterteils 31 gebildete Öffnung 37 anfänglich einen
Durchmesser C2, der etwas kleiner ist als der Außendurchmesser D1 der an der
Tragsäule 41 gebildeten
zylindrischen Nabe 44. Die ringförmige Wand der Nabe 36 hat
aber eine Mehrzahl von axial dazu gebildeten Schlitzen 58,
wobei die Schlitze 58 in umfangsmäßig beabstandeter Beziehung
sind und in Umfangsrichtung länglich
sind. Diese Schlitze sind von der Innenwand, die die Bohrung 37 definiert,
radial nach außen
beabstandet, wodurch die Nabe eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung
länglichen
elastischen Bändern
oder Stegen 59 definiert, die in umfangsmäßig beabstandeter
Beziehung um ein beträchtliches
Ausmaß der
Bohrung 37 herum angeordnet sind. Da die Nabe 36 und
in der Tat das gesamte Armaufsatzunterteil 31 vorzugsweise
aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist (wie durch Herstellen in
Form), lassen diese Bänder
oder Stege 59 einen kleinen Grad an elastischer radialer
Verformung oder Durchbiegung zu. Dementsprechend biegen sich die Stege 59 elastisch
radial nach außen,
um die Nabe 44 aufzunehmen, und schaffen dadurch eine Schlichtpassung
zwischen den Naben 36 und 44, wenn die übergroße Nabe 44 in
die Bohrung 37 gesteckt wird. Dadurch wird zwischen diesen
beiden Naben effektiv ein toleranzabsorbierendes (d.h. ein Nulltoleranz-)
Gelenk geschaffen. Da die Basis 31 aber aus einem ziemlich
harten Kunststoffmaterial mit annehmbar hoher Lubrizität oder ähnlichen
lagerartigen Eigenschaften 50 ist, kann das Armaufsatzunterteil 31 noch
leicht um die Tragnabe 44 geschwenkt werden, wie durch
die von 3 illustrierten Positionsbeziehungen
angezeigt wird.
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Die
Scheibe 54 hat eine Mehrzahl von zackenartigen Schenkeln 60,
die von der Unterseite davon abwärts
ragen, wobei jeweils ein derartiger Schenkel 60 in jeden
der Schlitze 58 hineinragt. Das Einstecken dieser Schenkel 60 in
die Schlitze 58 erfüllt
zwei Funktionen, erstens, die Scheibe 54 mit Bezug auf
die Nabe 36 nichtdrehbar zu befestigen, und zweitens, das
von den Schlitzen 58 definierte radiale Spiel zu minimieren,
um so den Grad der radialen Durchbiegung der Stege 59 nach
außen
zu begrenzen. In dieser Hinsicht ist ausreichend radiales Spiel vorgesehen,
um die Naben 44 leicht in die Bohrung 37 einsetzen
zu können.
Wenn sie in diesem zusammengebauten Zustand sind, nehmen die Schenkel 60 aber
anderweitig die radiale Breite der Schlitze 58 voll ein,
um dadurch eine zusätzliche
bedeutende radiale Durchbiegung zu verhindern, wodurch effektiv eine
massive Konstruktion bereitgestellt wird, die strukturell den auf
die Armlehne ausgeübten
Belastungen nach unten standhalten kann.
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In
der illustrierten Ausgestaltung hat die Scheibe 46 vorzugsweise
vier Rastaussparungen 48, die in winklig beabstandeter
Beziehung um ihre Unterseite herum angeordnet sind, wobei die vier
Aussparungen so angeordnet sind, dass die Armlehne 22 horizontal
um die Achse 38 schwenken kann und dann zur Befestigung
elastisch nicht nur in die mit D bezeichnete nach vorn verlaufende
Position, die in 3 mit durchgezogenen Linien
dargestellt ist, sondern auch in nach innen und außen abgewinkelte
Positionen, die mit gestrichelten Linien dargestellt und mit A bzw.
B in 3 bezeichnet sind, sowie in eine rückwärts ausgerichtete
oder nach hinten verlaufende Position für die Armlehne, die ebenfalls
mit gestrichelten Linien und mit Position C in 3 bezeichnet ist,
arretiert werden kann.
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Im
Besonderen wird betrachtet, dass die Armlehnen im typischen Fall
in der in 3 mit C bezeichneten rückwärts liegenden
Position angeordnet sind, wenn der Benutzer auf dem Stuhl sitzt
und Routinefunktionen durchführt,
da die rückwärts liegende Position
C zur Folge hat, dass die Armlehnen näher neben der Rückenlehne
des Stuhles sind und die Armlehnen daher zum Stützen der Arme des Benutzers
im Bereich des Ellbogens und knapp vor diesem besser positioniert
sind. Die Armlehnenbaugruppe dieser Erfindung ist aber besonders
wünschenswert zur
Verwendung, wenn der Bediener intensive Tastenfunktionen durchführt, d.h.
vor einer Computertastatur sitzt und sie bedient. Bei derartiger
Verwendung ist vorgesehen, dass die Armlehnen dann in den nach innen
geneigten Positionen, die in 3 mit A
bezeichnet sind, angeordnet sind. In Position A springen die Armlehnen
nach vorn vor, sind aber quer einwärts, wie in einem Winkel von
etwa 60° relativ
zur Vorwärtsrichtung,
abgewinkelt. Das hat dann zur Folge, dass die Armlehnen direkt vor
dem Benutzer einwärts
abgewinkelt sind, wodurch die Armlehnen so angeordnet sind, dass
der Benutzer seine Unterarme zum Abstützen während des Bedienens einer Tastatur
leicht auf die Armlehnen legen kann. Wenn der Benutzer vom Stuhl
aufstehen möchte,
können
die Armlehnen aber leicht in die Vorwärtsposition D bewegt werden,
sodass sie den Zugang zu und von dem Stuhl nicht beeinträchtigen.
In Situationen, in denen der Benutzer einen Computer mithilfe einer
Maus bedient, sitzt die Maus meist auf einem separaten Träger, der
sich neben einer Seite der Tastatur befindet. In derartigen Situationen
kann die betreffende Armlehne dann nach außen in Position B geschwenkt werden,
wobei die Armlehne in dieser Position immer noch nach vorn vorspringt,
aber in einem Winkel von etwa 40° nach
außen
angewinkelt ist. Dies ermöglicht dann
dem Benutzer wieder, seinen Vorderarm auf der Armlehne abzustützen, während er
gleichzeitig die Maus bedient, die sich auf einem separaten Träger neben
einer Seite der Tastatur befindet.
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Der
untere Teil des Säulenelements 41 ist zum
tragenden Eingriff in einem länglichen
Tragrohr 61 angeordnet, das mit der Armbefestigungsstütze 24 assoziiert
ist. Dieses Tragrohr 61 ist außerhalb, aber an eine Seite
des Sitzes 14 angrenzend angeordnet und springt allgemein
senkrecht relativ zu dem Sitz in einer leicht vorwärts geneigten
Beziehung vor, wobei das Tragrohr 61 eine ausreichende
axiale Länge
hat, um nicht nur aufwärts über den
Sitz hinaus zu ragen, sondern auch abwärts ausreichend weit vorzuragen,
sodass das untere Ende davon bis zur Unterseite des Sitzes oder
bis knapp unterhalb davon ragt. Dieses Tragrohr 61 hat
eine allgemein zylindrische Öffnung 62 da
hindurch und seine Längsachse fluchtet
mit der Achse 43 des Säulenelements.
Eine längliche
Hülse oder
Buchse 63 ist in der Öffnung 62 angeordnet
und verläuft
längs durch
den Großteil
der Öffnung 62 und
ist konzentrisch in dem Tragrohr 61 fixiert. Diese Hülse 63 ist
vorzugsweise aus einem harten Kunststoffmaterial konstruiert und
ist in der illustrierten Ausgestaltung vorzugsweise anfänglich aus
zwei Hülsenhälftenteilen
gebildet, um den Einbau in dem Tragrohr zu erleichtern. Die Buchse 63 definiert
in ihr eine innere zylindrische Öffnung 64,
in der der untere Teil des Säulenelements 41 axial
beweglich angeordnet ist. Ein Anschlag 65 (12)
ist an der Tragsäule 61 fixiert
und ragt nach innen vor für den
Gleiteingriff in einer axial länglichen
Nut, die in der Außenfläche des
Säulenelements 41 gebildet
ist. Dieser Anschlag 65 ist zum Eingriff in dem unteren Ende
der Nut 66 positioniert, um den Aufwärtsverlauf der Säule 41 zu
begrenzen.
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Das
Tragrohr 61 ist Teil der Armbefestigungsstütze 24 und
diese Stütze
hat, wie von den 2 bis 5 illustriert
wird, auch einen Stützenteil 67,
der insofern eine ellbogenförmige
Konfiguration hat, als ein Ende davon fixiert an dem Tragrohr 61 angebracht
ist, wobei dieser Stützenteil 67 dann
nach außen
in einer Rückwärtsrichtung
des Stuhles vorspringt und dann um einen Winkel von etwa 90° abwärts gekrümmt ist,
sodass er abwärts
an dem Seitenrand des Stuhlsitzes 14 vorbei vorspringt.
Dieser Stützenteil 67 ist
an seinem unteren Ende dann um einen Winkel von etwa 90° einwärts horizontal
gebogen, wie mit dem gebogenen Teil 68 abgebildet ist, und
Letzterer wiederum ist an einen einwärts ragenden vergrößerten Befestigungsplattenteil 69 angefügt. Dieser
Befestigungsplattenteil 69 ist wenigstens etwa horizontal
ausgerichtet und er ragt unter den Stuhlsitz und ist überlappend
mit einer entgegengesetzten feststehenden Struktur in Eingriff,
die mit dem Sitzrahmen assoziiert ist, und ist mit Befestigungselementen
wie z.B. Schrauben oder Bolzen geeignetermaßen daran befestigt, die durch
die Mehrzahl von in dem Befestigungsplattenteil 69 vorgesehenen Öffnungen
aufgenommen werden. Diese letztere Anbringungsart zwischen der Stuhlarmstütze und
dem Sitzrahmen ist allgemein konventionell.
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Die
Armbefestigungsstütze 24 der
Erfindung ist vorzugsweise aus einem festen und harten Kunststoffmaterial
einteilig in Form hergestellt, um ihre Herstellung zu erleichtern
und es gleichzeitig zuzulassen, dass die Stuhlarmstütze die
gewünschten Konturen
hat.
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Eine
federnde lineare Antifriktions-Lageranordnung, wobei nun die Halterung
des Säulenelements 41 in
dem Tragrohr 61 betrachtet und speziell auf die 6 und 12 bis 14 Bezug
genommen wird, ist zur stützenden
und relativen linearen Verschiebung zwischen dem Säulenelement 41 und der
Stützenbuchse 63 vorgesehen.
Zu diesem Zweck hat das Säulenelement 41 eine
Mehrzahl von Nuten 72 (drei Nuten in der illustrierten
und bevorzugten Ausgestaltung), die einwärts von der äußeren zylindrischen
Oberfläche
davon ausgebildet sind, wobei die Nuten 72 sich axial zu
dem Säulenelement 41 über eine
ausgewählte
axiale Länge
erstrecken und um das Säulenelement
winklig beabstandet sind, wobei diese winklige Beabstandung wenigstens
insofern sich der Einheitlichkeit nähert, als wenigstens eine Nut
zwischen den zwei anderen Nuten durch Zwischenwinkel, die wesentlich
größer als
90° sind, einheitlich
winklig beabstandet ist. Die Buchse 63 hat auch drei darin
ausgebildete und sich axial daran entlang erstreckende flache Nuten
oder Laufspuren 73, wobei diese Nuten sich von dem Innendurchmesser davon
radial auswärts öffnen und
winklig angeordnet sind, sodass jede der Nuten 73 allgemein
einer der Nuten 72 entgegengesetzt ist und radial mit ihr
fluchtet.
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Jedes
kooperierende Paar Nuten 72 und 73 trägt in sich
eine lineare Kugellagerbaugruppe 74, wobei die Baugruppe
wenigstens zwei gehärtete Rolllagerelemente
wie Kugeln oder runde Körper 75 hat,
die mit einem länglichen
Halter 76 assoziiert sind, der die Kugeln 75 in
der gewünschten
beabstandeten Beziehung axial entlang dem Säulenelement hält. Die
Kugeln 75 sind rollend in der jeweiligen Nut oder Laufspur 73 in
Eingriff, die in der Buchse 63 gebildet ist, und auch rollend
in einem länglichen Laufspurelement 77 in
Eingriff, das in der jeweiligen in dem Säulenelement 41 gebildeten
Nut 72 angeordnet ist und längs zu ihr verläuft.
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Das
längliche
Laufspurelement 77 ist als ein längliches dünnes Plattenelement ausgebildet,
das vorzugsweise aus dünnem
Stahldraht gebildet ist, wobei das Laufspurelement anfänglich so
ausgeführt ist,
dass es einen flach gekrümmten
oder V-förmigen Querschnitt
hat, damit das Laufspurelement 77, wenn es in der jeweiligen
Nut 72 angeordnet ist, einzig deshalb getragen wird, weil
die sich längs
erstreckenden Ränder 78 davon
mit der Wand der Nut 72 in Eingriff sind. Das hat zur Folge,
dass der längs
verlaufende Mittelteil des Laufspurelements 77 effektiv hängt, das
heißt,
von der Nutwand nach außen
beabstandet ist. Ferner ist die normale radiale Beabstandung zwischen
dem Laufspurelement 77 und der gegenüberliegenden Laufspur 73 so
ausgewählt,
dass sie etwas kleiner als der Durchmesser der Kugeln 75 ist,
was durch die mit gestrichelter Linie angezeigte Position des Laufspurelements 77 in 14 dargestellt
ist. Daher verursacht das Vorhandensein der Kugeln 75,
dass der querschnittsmäßige Mittelteil des
Laufspurelements 77 federnd radial einwärts in eine Position, die in 14 schematisch
mit durchgezogenen Linien abgebildet ist, durchgebogen wird, was
verursacht, dass das Laufspurelement 77 eine verstärkte gekrümmte oder
V-förmige
Konfiguration einnimmt. Das Laufspurelement 77 funktioniert
effektiv als eine Plattenfeder, da es kontinuierlich eine kleine
Federkraft radial nach außen
gegen die Kugeln 75 ausübt,
was wiederum die Kugeln in kontinuierlichem Roll- oder Berührungseingriff
mit den äußeren Laufspuren 73 hält. Die
auf die Kugeln ausgeübte
Rückfeder-
oder Vorspannkraft ist so ausgewählt,
dass Spiel oder Luft in allen der Lagerbaugruppen jederzeit eliminiert ist,
sodass die Säule 41 immer
eine Schlichtpassung in dem Tragrohr 61 beibehält, gleichzeitig
ergeben die linearen Kugellagerbaugruppen aber einen minimalen oder
geregelten Grad an Reibungswiderstand, damit die Säule 41 während eines
manuellen Höhenverstellungsvorgangs
auf geregelte Weise leicht linear nach oben oder nach unten verschoben
werden kann.
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Um
die Armlehne 22 in der ausgewählten Höhenposition zu halten, gleichzeitig
aber zuzulassen, dass die Höhe
leicht verstellbar ist, ist in die Armlehnenbaugruppe 21 eine
lösbare
Arretierungsanordnung 81 (6) eingebaut,
die kooperierende Teile hat, die sich zur Kooperation mit der Befestigungsstütze 24 von
der Spitze der Armlehne 22 nach unten durch die Tragsäule 23 erstrecken.
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Im
Besonderen hat die Arretierungsanordnung 81 eine Klinke 82,
die in dem Säulenelement 41 neben
dem unteren Ende angeordnet ist und an ihm getragen wird, wobei
die Klinke von einem Drehzapfen 83 an dem Säulenelement
getragen wird, der sich allgemein horizontal in lotrechter Beziehung
zu der Achse 43 erstreckt. Die Klinke 82 ist allgemein
neben und teilweise innerhalb eines rechteckigen Fensters oder Ausschnitts 83A positioniert,
das/der in dem hinteren Ende der Säule 41 angeordnet
ist, und die Klinke hat einen Ansatz oder Finger 84, der
vom unteren Ende davon nach hinten vorspringt und für den Eingriff
in einen von einer vertikal beabstandeten Reihe von Rastschlitzen 85 ausgebildet
ist, die in der angrenzenden Seitenwand der Buchse 63 gebildet sind.
Eine Feder 86 kooperiert zwischen der gegenüberliegenden
Seite der Säule 41 und
dem unteren Ende der Klinke 82, um die Klinke normalerweise
in eine Rastposition zu drängen,
wie im Wesentlichen von 6 angezeigt wird.
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Die
Klinke 82 wird von einer Rolle 88 in eine gelöste Position
aktiviert, die an einer gegenüberliegenden
Innenseite der Säule 41 entlang
rollt und auch an einer an der Innenseite der Klinke 82 gebildeten
Nockenfläche
entlang rollt, sodass sich die Klinke 82 infolge der axialen
Abwärtsbewegung
der Rolle 88 und ihres Eingriffs mit der Oberfläche 87 entgegen
der Feder 86 schwenkt (in 6 im Uhrzeigersinn
um den Drehzapfen 83), um das Auslösen des Klinkenansatzes aus
dem Rastschlitz 85 zu bewirken.
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Die
Rolle 88 ist an dem unteren Ende einer Gabel 89 montiert,
wobei Letzere an einer länglichen Stoßstange 91 befestigt
ist, die durch das Säulenelement 41 nach
oben ragt und in einem stiftartigen Stellerteil 92 endet,
wobei Letzerer nach oben durch die zylindrische Nabe 44 ragt.
Die Stoßstange 91 wird normalerweise
in einer angehobenen Position gehalten, weil die Feder 86 die
Klinke 82 in ihrer arretierten Position hält, wodurch
die Nockenfläche 87 an
der Klinke 82 gegen die Rolle 88 reagiert und
daher die Stoßstange
in ihrer angehobenen Position hält.
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Das
obere Ende des Stellerstiftes 92 ist mit dem rückwärtigen Ende
eines länglichen
Betätigungshebels 93 verbunden,
der schwenkbar an der Armlehne 22 gelagert ist und längs zu ihr
vorspringt. Dieser Betätigungshebel 93 wird,
zwischen der Länge
der Armlehne, von Dreh- oder Gelenkzapfen 94 schwenkbar
getragen, der in geeigneten in den Rippen 34 gebildeten
Gelenköffnungen
in Eingriff ist, wodurch sich der Betätigungshebel 93 längs an der
Rinne 35 entlang erstreckt, die zwischen diesen Rippen definiert
wird. Der Gelenkteil 94 definiert eine allgemein horizontale
Gelenkachse, die quer zu dem Längsverlauf
der Armlehne vorspringt. Eine Feder 95 kooperiert zwischen
dem Betätigungshebel 93 und dem
Armaufsatzunterteil 32, um den Betätigungshebel 93 normalerweise
im Uhrzeigersinn um das Gelenk 94 zu drängen, wodurch das hintere Ende
des Hebels 93 mit dem oberen Ende des Stellerstiftes 93 in
Kontakt gehalten wird.
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Der
Betätigungshebel 93 ist
an seinem vorderen freien Ende mit einem vergrößerten Knopfteil 96 versehen,
der an der Unterseite der Armlehne 22 direkt an ihrem vorderen
freien Ende positioniert ist. Dieser Knopfteil 96 hat eine äußere nach
unten gekehrte untere Oberfläche,
die vergrößert ist
und eine glatt gerundete Kontur hat, sodass der Benutzer des Stuhls
im Sitzen eine Hand in Anlage mit dem freien Ende der Armlehne positionieren
kann und dann die Finger um das freie Ende der Armlehne legen kann zur
Anlage an den Knopfteil 96. Durch Ausüben eines Drucks nach oben
auf den Knopfteil mit den Fingern, wie z.B. durch Drücken des
freien Endes der Armlehne zwischen den Fingern und der Handfläche, wird der
Knopfteil 96 gegen das Drängen der Feder 95 aufwärts bewegt,
was ein entsprechendes Schwenken des Betätigungshebels 93 im
Uhrzeigersinn um das Gelenk 94 verursacht. Das bewirkt
ein Abwärtsdrücken der
Stoßstange 91 in
der Säule 41,
woraufhin die Rolle 88 entlang der Nockenfläche 87 abwärts rollt,
was aufgrund der Einklemmbeziehung, die relativ zu der gegenüberliegenden
inneren Wand des Säulenelements
erzeugt wird, verursacht, dass die Sperrklinke 82 im Uhrzeigersinn
um den Drehzapfen 83 geschwenkt wird, und bewirkt das Zurückziehen des
Klinkenvorsprungs 84 aus dem Rastschlitz 85. Bei
ausgelöster
Klinke und während
der Benutzer das vordere Ende der Armlehne noch festhält und den
Rastknopf 96 noch drückt,
kann der Benutzer die Armlehne 22 dann mit minimalem Kraftaufwand
oder minimaler Anstrengung leicht heben oder senken, bis sie die
gewünschte
Erhöhung
oder Höhe
erreicht, wobei dann der Fingerdruck auf den Knopfteil 96 aufgehoben wird,
sodass die Federn den Klinkenmechanismus wieder in seine Ausgangspositionen
zurückversetzen.
In dem Fall, dass der Klinkenvorsprung 84 nicht perfekt
auf einen der Rastschlitze 85 ausgerichtet ist, braucht
der Bediener die Armlehne nur geringfügig anzuheben oder zu senken
und das verursacht, dass der Klinkenvorsprung 84 auf einen
der Rastschlitze 85 ausgerichtet und automatisch mit ihm
in gefederten Eingriff gebracht wird.
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Die
Armlehnenbaugruppe ist außerdem
vorzugsweise mit einer ringförmigen
Kappe 96 versehen, die am oberen Ende des Tragrohres 61 in
umgebender Beziehung mit der Säule 41 befestigt
ist, um scharfe oder abrupte Ränder
zu beseitigen und das Erscheinungsbild der Baugruppe ingesamt zu
verbessern.
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Die
Funktionsweise der Armlehnenbaugruppe wurde bereits in Verbindung
mit der oben dargelegten Konstruktionsbeschreibung beschrieben,
sodass eine weitere ausführliche
Beschreibung der Funktionsweise für unnötig gehalten wird.
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In
den 15 bis 17, auf
die nun Bezug genommen wird, ist ein modifizierter Armaufsatz 33' zur Verwendung
an einer Armlehne dieser Erfindung abgebildet. Dieser modifizierte
Armaufsatz 33' ist
an dem vorderen Bereich 101 davon mit einer erhabenen und
größeren Dicke
versehen, wobei Letzterer von einem geformten Gel 102 definiert
wird, das von einem äußeren flexiblen Überzug 103 eingeschlossen
ist. Dieser Überzug
und dieses Gel sind beide über
dem darunter liegenden Armaufsatzelement 104 angeordnet,
wobei Letzeres im typischen Fall aus geformtem Urethan oder ähnlichem
Kunststoff ist. Das Vorhandensein dieser Gelschicht 102,
wobei diese Schicht effektiv den gesamten Armaufsatz auf etwa den
vorderen zwei Dritteln seiner Länge überlappt,
erlaubt eine einheitlichere Druckverteilung, wenn der Arm oder Ellbogen
des Benutzers damit in Kontakt ist, wodurch ein Durchschlagen der
Federkraft effektiv verhütet
oder minimiert wird und dadurch eine bequemere und ergonomisch wünschenswertere
Kontaktbeziehung mit dem Arm und Ellbogen des Benutzers bereitgestellt
wird, besonders für die
Verwendung in Umgebungen, in denen der Benutzer auf dem Stuhl sitzt
und intensive Arbeitsaufgaben wie Tippen auf der Tastatur durchführt. Das
Gel ist ein konventionelles und bekanntes Produkt, im typischen
Fall ein Gel auf Silikonbasis.
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Zu
Veranschaulichungszwecken wurde zwar eine bestimmte bevorzugte Ausgestaltung
der Erfindung ausführlich
offengelegt, man kann aber erkennen, dass Variationen oder Modifikationen
der offengelegten Vorrichtung einschließlich der Umanordnung der Teile
im Umfang der vorliegenden Erfindung liegen, die in den angehängten Ansprüchen beschrieben
wird.