DE69722804T2

DE69722804T2 - Stapelbarer behälter und system zum entfernen von zahnstein

Info

Publication number: DE69722804T2
Application number: DE69722804T
Authority: DE
Inventors: J. Robert SCHUMAN; Richard V. GUILMETTE; I. Martin SEPTIMUS; E. Alfred CORBELLINI
Original assignee: Dentsply International Inc
Current assignee: Dentsply Sirona Inc
Priority date: 1996-09-27
Filing date: 1997-09-22
Publication date: 2004-05-06
Anticipated expiration: 2017-09-23
Also published as: WO1998012980A1; EP0935445A1; US6030212A; KR100498134B1; CA2266727A1; US6293793B1; EP0935445B1; ES2196373T3; TW418082B; JP2001501113A; KR20000048704A; DE69722804D1; CA2266727C; JP3999272B2

Description

Die Erfindung betrifft einen Fluidspender. Ein Fluidspender wie im Oberbegriff des Anspruchs 1 definiert ist in US-A-4 193 197 offenbart. Die Erfindung schafft ein stapelbares Dentalreservoir und ein System zum Entfernen von Zahnstein. Die vorliegende Erfindung schafft ein Reservoirgehäuse mit mindestens einem Behälter, der mit einem Gehäuse einer Leistungssteuerung leicht verbunden wird und darauf stapelbar ist. Der Flüssigkeitspegel in jedem Behälter im Reservoirgehäuse wird durch eine durchsichtige (Polymer) Abdeckung aus Kunststoff optisch geprüft. Die Abdeckung ist auf Gelenken drehbar gelagert, um das untere Ende der Abdeckung über das Reservoirgehäuse zu schwingen, um das Gehäuse zur Entnahme und/oder Installation von Behältern zu öffnen.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Dentalsystem zur Ultraschallbehandlung von Zähnen zu schaffen, das ein Ultraschall-Dentalhandgerät und eine Anbringung eines Kabelaufbaus und eines Steuergehäuses und ein Fluidreservoirgehäuse einschließt, welches zwei Behälter umschließt, wobei jeder mit einem Selektorventil verbunden ist, das mit einer mit einer Rohrleitung für das Handgerät verbundenen Rohrleitung des Steuergehäuses verbunden ist.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Fluidspender zu schaffen, der ein leicht entfernbares Reservoir enthält, das von einem Reservoirgehäuse mit einer Abdeckung getragen wird, die zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung schwenkbar ist, und ein Sperrventil, das durch die Abdeckung geschlossen wird, wenn die Abdekkung in ihrer offenen Stellung ist.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein stapelbares Dentalreservoir und ein System zur Entfernung von Zahnstein zu schaffen.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Dentalsystem zur Entfernung von Zahnstein zu schaffen, das ein Reservoirgehäuse mit einer durchsichtigen Abdeckung aus Kunststoff aufweist, die auf Gelenken drehbar gelagert ist, um das untere Ende der Abdeckung über das Reservoirgehäuse zu schwingen, um das Gehäuse zur Entnahme und/oder Installation von Behältern zu öffnen, wie durch die vorliegende Erfindung vorgesehen ist.
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein stapelbares Reservoirgehäuse mit einem eigenständigen Selektorventil mit drei Stellungen zu schaffen, das in einer Fluidstromverbindung mit einer Luftdruckquelle angeschlossen ist, um über das Selektorventil aus einem von zwei Flüssigkeitsbehältern des Reservoirs oder von einer Wasserzufuhr zu spenden. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird nur Fluid von einem der Behälter zum Handgerät befördert, und das System ist nicht mit einer externen Wasserzufuhr verbunden. Dadurch kann das System reines Wasser spenden. Das System kann auch mit einer externen Wasserzufuhr verbunden werden, die ebenfalls an ein System zur Entfernung von Zahnstein geliefert werden kann.
Warrin et al. im US-Patent 5,419,703 offenbart ein Verfahren zur subgingivalen Entfernung von Zahnstein und Spülung. Das in Warrin et al. offenbarte Gerät enthält Reservoire zum Speichern eines Medikaments innerhalb einer Basiseinheit.
Die Erfindung löst auch die Probleme des Dentalsystems zum Spenden bzw. Liefern von Fluid nach dem Stand der Technik.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Seitenansicht der rechten Seite eines auf ein Gehäuse einer Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein gestapelten stapelbaren Reservoirgehäuses gemäß der Erfindung.
1A ist eine Seitenansicht der linken Seite des auf ein Gehäuse einer Vorrichtung zur Entfernung von Zahn stein stapelbaren Reservoirgehäuses, das in 1 dargestellt ist.
1B ist eine Rückansicht des auf ein Gehäuse einer Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein gestapelten stapelbaren Reservoirgehäuses, das in 1 und 1A gezeigt ist.
1C ist eine Seitenansicht des in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses gemäß der Erfindung mit dem teilweise weggeschnittenen Deckel.
2 ist eine Vorderansicht des in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses
3 ist eine Rückansicht des in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses.
4 ist eine Draufsicht des in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses.
5 ist eine Bodenansicht eines in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses.
6 ist eine Seitenansicht in eines 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses mit dessen Dekkel in einer offenen Stellung.
7 ist eine Draufsicht eines in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses mit dessen Deckel in einer offenen Stellung.
7A ist eine Draufsicht eines in 1–9 dargestellten stapelbaren Reservoirgehäuses mit dessen Deckel in einer offenen Stellung, wobei der Deckel teilweise weggeschnitten ist.
8 ist eine Vorderansicht eines in 1–9 gezeigten stapelbaren Reservoirgehäuses mit dessen Deckel in einer offenen Stellung.
9 ist eine Rückansicht des in 1–9 gezeigten stapelbaren Reservoirgehäuses mit dessen Deckel in einer offenen Stellung.
10 ist eine Draufsicht des Gehäuses für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein gemäß der Erfindung, das in 10–13 dargestellt ist.
11 ist eine Vorderansicht des in 10–13 dargestellten Gehäuses für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein.
12 ist eine Seitenansicht des in 10–13 gezeigten Gehäuses für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein.
13 ist eine Bodenansicht des in 10–13 gezeigten Gehäuses für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein.
14 ist ein schematisches Diagramm des stapelbaren Dentalreservoirs und Systems zur Entfernung von Zahnstein, die in 1, 1A und 1B dargestellt sind.
14A, 14B und 14C sind schematische Diagramme des Verteilungs- bzw. Steuerventils für Luftdruck/Entlüftung (Selektorventil) in drei verschiedenen Stellungen.
15 ist eine Draufsicht eines in 15–18 gezeigten Gehäuses zum Polieren mit Luft.
16 ist eine Vorderansicht des in 15–18 gezeigten Gehäuses zum Polieren mit Luft.
17 eine Seitenansicht des in 15–18 gezeigten Gehäuses zum Polieren mit Luft.
18 ist eine Bodenansicht des in 15–18 gezeigten Gehäuses zum Polieren mit Luft.
19 ist ein schematisches Diagramm des in 1C und 2–9 dargestellten stapelbaren Dentalreservoirs im Gebrauch mit dem in 15–18 dargestellten System zum Polieren mit Luft.
20 ist ein schematisches Diagramm einer Draufsicht im partiellen Querschnitt eines Reservoirgehäuses, die ein Kappe für einen Behälter zeigt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Ein Dentalsystem zur Ultraschallbehandlung von Zähnen umfaßt ein Ultraschall-Dentalhandgerät, ein Fluidreservoirgehäuse und ein Gehäuse für die Leistungssteuerung. Das Reservoirgehäuse wird vom Steuergehäuse getragen. Das Reservoirgehäuse umschließt zwei Behälter mit Eingangsdurchgängen, die mit einem Verteilungs/Selektorventil zur Unter drucksetzung mit Luft und Entlüftung verbunden sind. Der Behälter weist Ausgangsdurchgänge auf, die mit einer Rohrleitung des Steuergehäuses verbunden sind, die durch ein Solenoidventil und eine Stromsteuervorrichtung mit dem Handgerät verbunden ist. Das Steuergehäuse umfaßt eine Leistungserzeugungs- (und/oder Steuer-)Schaltung, die mit dem Handgerät verbunden ist. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt ein Fluidspender ein leicht entfernbares Reservoir, das von einem Reservoirgehäuse getragen wird, das eine schwenkbare Abdeckung und ein durch die Abdeckung betätigtes Fluidsteuerventil zum Sperren eines Fluids (unter Druck gesetzter Luft) aufweist. Die Abdeckung ist zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung schwenkbar. Das durch die Abdeckung betätigte Sperrventil wird durch die Abdeckung geschlossen, wenn die Abdeckung in ihrer offenen Stellung ist. Das durch die Abdeckung betätigte Sperrventil ist in einer offenen Stellung, wenn die Abdeckung in einer geschlossenen Stellung ist.
Ein Fluidspender enthält einen leicht entfernbaren Behälter der Erfindung, der von einem Reservoirgehäuse getragen wird, das Fluidstromverbinder (oder Kopplungen) des Gehäuses, eine schwenkbare Abdeckung und ein Steuerventil eines Fluidselektors zur Verteilung von Luftdruck/Entlüftung (engl. air pressure venting distribution fluid selector control valve) aufweist. Der Behälter hat eine Kappe mit einem Fluid- und einem Luftstromverbinder (oder Anschluß). Die Gehäuseverbinder (oder Kopplungen) sind mit den Kappenverbindern (oder Anschlüssen) verbunden. Luftdruck wird durch eine Kopplung dem Reservoir zugeführt, und Fluid tritt über eine andere Kopplung aus dem gleichen Reservoir aus. Die Dichtungen an der Kopplung sind so angeordnet, daß bei einer Entfernung eines Reservoirs sich die Dichtung auf der Luftzufuhrkopplung von der Dichtung auf der Flüssigkeitskopplung löst, wodurch der Luftdruck aus dem Reservoir weiter entweicht und ein Leckverlust während eines Lösens der Reservoire verhindert wird. Die Abdeckung ist zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung schwenkbar. Ein Sperrventil wird durch die Abdeckung geschlossen, wenn die Abdeckung in der offenen Stellung ist, wodurch Reservoirdruck entlüftet und gleichzeitig verhindert wird, daß Luftdruck in die Reservoire gelangt. Das Ventil ist offen, wenn die Abdeckung in einer geschlossenen Stellung ist. Die Abdeckung in der geschlossenen Stellung verhindert, daß die Kappe sich ausreichend bewegt, damit sich der Kappenverbinder vom Gehäuseverbinder löst.
Die Position an den Drehgelenken, um die die Abdeckung rotiert, liegt unter dem Kontaktpunkt zwischen den Behälterkappen und der Abdeckung. Wenn irgendein Behälter unter Druck gesetzt wird, bewirkt dadurch die Kraft der Behälterkappe gegen die Abdeckung, daß die Abdeckung in eine geschlossene Stellung gezwungen wird.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung wird nun mit besonderer Bezugnahme auf 1–19 beschrieben. Man erkennt, daß das stapelbare System 10 aus einem Dentalreservoir und einer Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein ein Reservoirgehäuse 12 und ein Gehäuse 14 für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein und ein Handgerät 16 umfaßt, wie in 1 und 14 gezeigt ist. Das Gehäuse 14 für die Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung ist über eine fluidfördernde Leitung 18 mit einem Koppler 20 verbunden, der ein Absperrventil aufweist. Der Koppler 20 ist in Fluidverbindung in einen Koppler 22 eingesetzt, der ein Absperrventil aufweist. Der Koppler 22 verbindet die fluidförderde Rohrleitung 23 mit der Rohrleitung 18. Die Rohrleitung 18 ist durch Koppler 20A und 20B über ein Solenoidventil und eine Stromsteuervorrichtung mit einer Rohrleitung 24 verbunden, um Fluid in das Ultraschallhandgerät 16 zu befördern.
Ein Koppler mit einem automatischen Absperrventil 26 ist dafür eingerichtet, eine Verbindung mit einer Wasserversorgung herzustellen, die vorzugsweise einen Druck von mindestens 0,7 bar (10 psig) hat. Die Wasserversorgung hat vorzugsweise einen Druck von mindestens 1,4 bar (20 psig). Noch bevorzugter hat die Wasserversorgung einen Druck von etwa 4,1 bar (60 psig). Wasser wird von der Wasserversorgung über den Koppler und das Absperrventil 26 durch eine Rohrleitung 28 zu einem Luftsteuerventil 30 befördert. Wasser wird von dem Luftsteuerventil 30 über eine Rohrleitung 32 in die Rohrleitung 23 und der Rohrleitung 18 über ein Solenoidventil und eine Stromsteuervorrichtung in die Rohrleitung 24 und in das Handgerät 16 befördert. Die Rohrleitungen 34 und 36 weisen Rückschlagventile 38 bzw. 40 auf und sind mit Reservoirbehältern 42 bzw. 44 verbunden. Die Behälter 42 und 44 haben Kappen 41 bzw. 43. Die Rohrleitung 32 weist ein Rückschlagventil 87 auf und ist mit dem Luftsteuerventil 30 verbunden.
Die Reservoirbehälter 42 und 44 sind über Rohrleitungen 46 bzw. 48 mit einem Verteilungs/Selektorventil 50 zur Entlüftung verbunden. Ein Koppler 52, der ein automatisches Absperrventil aufweist, ist mit einer Luftzufuhr für unter Druck gesetzte Luft verbunden, die vorzugsweise so reguliert wird, daß sie einen Luftdruck von etwa 6,9 bar (100 psig) hat. Der Koppler 52 ist über eine Rohrleitung 54 mit einem Druckregler 56 verbunden. Der Druckregler 56 ist über eine Rohrleitung 58 mit einem Sperrventil 60 verbunden. Das Ventil 60 hat einen Knopf 62, der gedrückt werden muß, um das Ventil 60 zu öffnen. wenn der Knopf 62 gedrückt wird, wird durch das Ventil 60 über eine Rohrleitung 64 Luft zum Selektorventil 50 befördert. Ein Koppler 66, der ein automatisches Absperrventil aufweist, ist mit einer Rohrleitung 68 angeschlossen. Die Rohrleitung 68 ist mit der Rohrleitung 54 verbunden. Der Koppler 66 schafft eine Verbindung mit unter Druck gesetzter Luft, um andere Vorrichtungen zu betätigen.
Eine Leistungssteuerung (oder ein Generator) 70 ist über einen elektrischen Leiter 74 mit der Leistungsquelle 72 verbunden. Die Leistungssteuerung (oder der Generator) 70 ist über einen elektrischen Leiter 76 mit dem Handgerät 16 verbunden.
Mit einer Bodenwand 80B des Reservoirgehäuses 12 sind Füße 80, 80A, 82 und 82A verbunden. Die Füße 80, 80A, 82 und 82A sind in Rillen 84 und 86 in der Oberseite des Gehäuses 14 für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein abgestützt. Die Füße 80 und 82 sind mit dem Boden des Reservoirgehäuses 12 verbunden.
Das Reservoirgehäuse 12 hat eine Abdeckung 102, die durch Schwenken um ein Drehgelenk 104 und 104A geöffnet wird. Ein Knopf 106 ist über einen Selektorventilschaft 106A mit dem Ventil 50 verbunden. Ein Drehen des Knopfes 106 zu einer Seite stellt das Ventil 50 so ein, daß Fluid von einem Reservoir durch die Rohrleitung 18 befördert wird. Das Drehen des Knopfes 106 in einer anderen Richtung aus der Mitte stellt das Ventil 50 so sein, daß durch Unterdrucksetzung der jeweiligen Reservoirkammer Fluid vom anderen Reservoir über die Rohrleitung 18 befördert wird. Drehen des Knopfes 106 zur Mittelstellung entlüftet Luft aus dem Luftsteuerventil, was bewirkt, daß das Luftsteuerventil öffnet, und dadurch externes Wasser durch die Rohrleitung 18 läßt.
Die Füße 80 und 80A werden auf einer Rille 160 des Gehäuses 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung abgestützt. Die Füße 82 und 82A sind in einer Rille 164 in der Oberseite des Gehäuses 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung abgestützt. Die Rillen 160 und 164 verhindern, daß die Füße 80, 80A, 82 und 82A in vorwärts gewandte oder rückwärts gewandte Richtungen gleiten, die zur zentralen Achse der Rille senkrecht sind. Die Rille 162 ist auch in der Oberseite des Gehäuses 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung vorgesehen. Die Rillen 160, 162 und 164 sind auch für eine Anordnung des Handgeräts 16 angepaßt, wenn das Reservoirgehäuse 12 nicht auf das Gehäuse 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung gesteckt bzw. gestapelt ist. Ein Halter 170 ist dafür eingerichtet, das Handgerät 16 zu halten. Der Halter 170 ist mit dem Gehäuse 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung verbunden. Der Knopf 158 ist durch einen Ventilschaft 158A mit einem Steuerventil 158B für einen Fluidstrom verbunden. Ein Knopf 156 ist durch einen elektrischen Leiter 156A mit der Leistungssteuerung 70 verbunden.
Wenn der Deckel 102 in einer geschlossenen Stellung ist, werden die Kappen 41 und 43 durch den Deckel 102 auf den benachbarten Fluidverbindern 42A und 44A gehalten, wie in 1A und 7A dargestellt ist.
Das Gehäuse 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung ist durch Füße 180, 180A, 182 und 182A abgestützt.
Entlüftungen 198, 200, 202, 204 und 206 in der unteren Wand des Gehäuses 14 für eine Vorrichtung zur Zahnsteinentfernung ermöglichen eine Kühlung durch Konvektion.
Die Fluidrohrleitung 24 und der elektrische Leiter 76 sind von einer biegsamen Kunststoffrohrleitung 76A umschlossen.
Die Rohrleitung 20 ist an einem Ende mit einem Verbinder 22 und am anderen Ende mit einem Verbinder 192 verbunden.
Ein Fußschalter 170A ist durch einen elektrischen Stromleiter 170B mit der Leistungssteuerung 70 verbunden.
Wie in 14, 14A, 14B und 14C gezeigt ist, wird das Ventil 50 durch Drehen des Knopfes 106 zu drei verschiedenen Stellungen gedreht. wie in 14A gezeigt ist, verläßt durch Drehen des Ventils 50 zur dargestellten Stellung durch eine Leitung 64 in das Ventil 50 eintretende Luft das Ventil 50 über eine Leitung 46, um einen Behälter 42 unter Druck zu setzen, was bewirkt, daß Fluid durch die Leitung 34 aus dem Behälter 42 strömt. Wie in 14B gezeigt ist, tritt durch Einstellen des Ventils 50 in der dargestellten Stellung Luft über die Leitung 46 in das Ventil 50 ein und verlässt über eine Leitung 48 das Ventil 50. Luft in der Leitung 48 setzt den Behälter 44 unter Druck, was bewirkt, daß Fluid aus dem Behälter 44 durch die Leitung 36 strömt. Wie in 14C gezeigt ist, wird durch Einstellen des Ventils 50 wie dargestellt weder der Behälter 42 noch der Behälter 44 unter Druck gesetzt, und in dieser Stellung des Ventils 50 strömt Fluid aus keinem Be hälter. Vielmehr wird in der Stellung des Ventils 50, die in 14C dargestellt ist, kein Luftdruck an das Ventil 30 angelegt, und ein bestehender Luftdruck wird durch einen Ableitungs- bzw. Entlüftungsanschluß reduziert, wobei ein Öffnen des Luftsteuerventils 30 ermöglicht, daß Fluid über die Leitung 28 zur Leitung 32 strömt, wie in 14 dargestellt ist.
Mit speziellerem Verweis auf die 15–19 erkennt man, daß das Gehäuse 314 zum Polieren mit Luft mit einem Handgerät 316 zum Polieren verbunden ist. Das Basisgehäuse 314 zum Polieren mit Luft hat Rillen 360 und 364 in seiner Oberseite. Die Füße 80 und 82 des Reservoirgehäuses sind in Rillen 360 und 364 der Oberseite des Gehäuse zum Polieren mit Luft angeordnet, wenn das Reservoirbasisgehäuse 314 auf das Gehäuse zum Polieren mit Luft gestapelt bzw. gesteckt ist. Ein Pulverbehälter 390 weist eine Behälterkappe 390A auf. Der Pulverbehälter 390 ist über eine Rohrleitung 394 mit einem Koppler 66 verbunden, um im Pulverbehälter 390 Luftdruck zu liefern. Pulver aus dem Pulverbehälter 390 wird unter Druck durch eine Rohrleitung 392 zum Handgerät 316 befördert. Fluid wird durch die Leitung 18 zum Basisgehäuse 314 zum Polieren mit Luft befördert. Das Fluid wird von der vom Gehäuse 314 zum Polieren mit Luft durch eine Rohrleitung 324 zum Handgerät 316 befördert. Das Handgerät 316 ist mit einer mischenden Spitze 316A verbunden, die Flüssigkeit aus einer äußeren konzentrischen Mündung versprüht und Pulver aus einer inneren kreisförmigen Mündung versprüht. Folglich wird ein Flüssigkeitsring um einen kreisförmigen Pulverstrom geschaffen, der sich im Sprühnebel vor einem Polieren der Zahnoberfläche mischt. Die Rohrleitungen 392 oder 324 sind von einer biegsamen Kunststoffabdeckung 376A umschlossen. Die Polierbasis wird von Füßen 380, 382, 380A und 382A getragen. Die Unterseite des Basisgehäuses 314 zum Polieren mit Luft weist eine Entlüftung 398, 400, 402, 404 und 406 auf. Das Handgerät 316 ist dafür eingerichtet, von einem Halter 370 gehalten zu werden. Knöpfe 356 und 358 sind mit einer Steuereinheit für variable Leistung bzw. einem Steuerventil für den Fluidstrom verbunden. Der Knopf 358 ist durch einen Ventilschaft 358A mit einem Steuerventil 358B für den Fluidstrom verbunden.
Beim Lösen der Reservoirkappe 41 vom Gehäuse 12 dichtet der O-Ring 500 nicht mehr ab, was etwaigen restlichen Luftdruck im Behälter 42 entweichen läßt, mit einer weiteren auswärts gerichteten Bewegung der Kappe wird der O-Ring 501 vom Sitz gelöst, und ein Entlüftungsloch wird unter Luftdruck gesetzt, wodurch ermöglicht wird, daß etwaiges, im Durchgang des Kopplers zurückbleibendes Fluid sich in den Behälter 42 zurückbewegt, was ein Verschütten während einer endgültigen Entnahme der Kappe 41 und des Behälters 42 vom Gehäuse 12 am O-Ring 501 vorbei vermeidet. Verbinder (oder Kopplungen) 504 und 505 sind in Fluidstromverbindung mit Verbindern (oder Kopplungen) 506 bzw. 508 verbunden. Der Verbinder 506 ist in Fluidstromverbindung mit der Rohrleitung 46 verbunden. Der Verbinder 508 ist in Fluidstromverbindung mit der Rohrleitung 34 verbunden.
Für den Fachmann ist offensichtlich, daß verschiedene Abwandlungen und Änderungen in der Praxis und im Gebrauch der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können, ohne von ihrem Umfang abzuweichen, wie er in den folgenden Ansprüchen dargelegt ist.

Claims

Fluidspender, aufweisend: (a) ein Reservoirgehäuse (12), das zumindest einen leicht entnehmbaren Behälter (42; 44) mit einer Kappe (41; 43) mit einem Kappenverbinder (42A; 44A) trägt; welches Reservoirgehäuse (12) ferner umfaßt (b) eine schwenkbare Abdeckung (102), die zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung schwenkbar ist, (c) ein Fluidsteuerventil, wobei der Spender ferner aufweist, (d) ein Gehäuse (14) für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein, das eine Rohrleitung für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein einschließt, wobei das Reservoirgehäuse (12) einen Fluidstromverbinder aufweist, der mit dem Kappenverbinder (42A; 44A) verbunden ist, das Ventil durch die Abdeckung (102) geschlossen ist, wenn die Abdeckung in der offenen Stellung ist, und das Ventil offen ist, wenn die Abdeckung in der geschlossenen Stellung ist, dadurch gekennzeichnet, daß (i) die Abdeckung (102) in der geschlossenen Stellung verhindert, daß die Kappe (41; 43) sich ausreichend bewegt, damit sich der Kappenverbinder (42A; 44A) vom Gehäuseverbinder löst, und (ii) das Reservoirgehäuse (12) auf das Gehäuse (14) für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein gestapelt ist.
Spender nach Anspruch 1, ferner mit einem Steuerventil zur Entlüftung.
Spender nach Anspruch 2, worin das Steuerventil zur Entlüftung ein Steuerumschaltventil zur Entlüftung ist.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin das Reservoirgehäuse durch Füße abgestützt ist.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, worin der Spender mit einer Quelle für Luft bei einem Druck von mindestens 2,4 bar (35 psi) verbunden ist.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, worin der Spender mindestens zwei leicht entnehmbare Behälter aufweist.
Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, worin das Reservoirgehäuse durch eine Rohrleitung mit der Rohrleitung für eine Vorrichtung zur Entfernung von Zahnstein verbunden ist.