DE69723633T2

DE69723633T2 - Übertragungsvorrichtung mit einem spritzlosen Ventil für Arzneimittelbehälter

Info

Publication number: DE69723633T2
Application number: DE1997623633
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Grimard; Hubert Jansen
Original assignee: Becton Dickinson France SA
Current assignee: Becton Dickinson France SA
Priority date: 1996-09-13
Filing date: 1997-09-04
Publication date: 2004-02-12
Anticipated expiration: 2017-09-05
Also published as: EP0829248A2; JP2954549B2; KR19980024390A; CA2212529A1; ES2202527T3; EP0829248A3; DE69723633D1; EP0829248B1; SG54554A1; JPH10118158A; US5871110A; MX9707012A; BR9710927A; AU3523597A

Description

I. Gebiet der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Übertragungsvorrichtung für einen Medikamentenbehälter und genauer auf eine Übertragungsvorrichtung für einen Medikamentenbehälter mit spritzlosem Ventil.
II. Hintergrund
Trockene Arzneimittel, wie z. B. pulverisierte oder gefriergetrocknete Arzneimittel, werden typischerweise in verschlossenen Ampullen gelagert. In der Praxis wird kurz vor der Verwendung durch Zerreißen oder Durchstechen des Verschlusses auf das Arzneimittel zugegriffen. Eine Lösungsmittellösung, wie z. B. eine Salzlösung, wird danach in die Ampulle eingebracht, um das pulverisierte oder gefriergetrocknete Arzneimittel wieder-herzustellen. Sobald die Arzneimittellösung wiederhergestellt ist, wird sie zur Verwendung aus der Ampulle entnommen.
Einige Ampullen des Stands der Technik für pulverisierte oder gefriergetrocknete Arzneimittel umfassen eine über dem offenen oberen Ende der Ampulle des Stands der Technik befestigte durchstechbare Membran. Die Membran wird normalerweise von einer mit dem Lösungsmittel in Verbindung stehenden Nadel durchstochen. Es muss jedoch darauf geachtet werden, beim Durchstechen des Verschlusses eine Abtrennung von Membranfragmenten zu vermeiden, da diese dem Patienten versehentlich verabreicht werden könnten. Diese Verschlüsse müssen typischerweise jedes Mal durchstochen werden, wenn ein Zugriff auf das Lösungsmittel gewünscht wird, was die damit verbundenen Probleme vergrößert.
Die US-A-5 100 010 beschreibt eine Sicherheitsverschlussvorrichtung, einschließlich einer Zugangscheibe, die für eine Spritzennadel durchdringbar ist.
Andere Ampullen des Stands der Technik umfassen Gummistöpsel, die bei Zufuhr des Lösungsmittels zwecks Wiederherstellung des Arzneimittels entweder aus der Ampulle entfernt oder in diese getrieben werden. Obwohl diese Anordnungen im Allgemeinen gut funktionieren, um das Arzneimittel vor der Verwendung sicher aufzubewahren, besteht ein Nachteil dieser Stöpsel darin, dass auf sie nicht zugegriffen werden kann, sind sie einmal in die Ampulle gefallen. Folglich kann die Ampulle nicht unter Einsatz des ursprünglich vorgesehenen Stöpsels wiederverschlossen werden. Demgemäß ist die Struktur dieser Ampullen des Stands der Technik nicht leicht an eine Ampulle, die wiederholt geöffnet oder verschlossen werden kann, anzupassen. Dort, wo ein praktischer Anwender nicht wünscht, die gesamte Dosis eines in der Ampulle enthaltenen, wiederhergestellten Arzneimittels zu verabreichen, oder dies nicht erforderlich ist, müsste die Ampulle typischerweise wieder gegen die umgebende Umwelt abgeschlossen werden, um die Sterilität des in der Ampulle verbleibenden Arzneimittels zu erhalten.
Der bei einem bestimmten Arzneimittel eingesetzte Stöpsel ist typischerweise aus einem Material gebildet, das mit dem in der Ampulle enthaltenen Arzneimittel kompatibel ist. Obwohl der Stöpsel normalerweise keine Gefährung für die Sicherheit des wiederhergestellten Arzneimittels darstellt, kann die – allerdings fehlerhafte – Wahrnehmung bestehen, dass das Vorhandensein des Stöpsels im Inneren der Ampulle das darin enthaltene Arzneimittel irgendwie negativ beeinflusst. Es kann auch der Eindruck bestehen, dass das Vorhandensein des Stöpsels in der Ampulle das nachfolgende Fließen der Arzneimittellösung behindert.
Eine Art, den obenstehenden Bedenken zu begegnen, besteht darin, eine Membrankonstruktion als Teil der Übertragungsvorrichtung einzusetzen. Die Membran kann eine oder mehrere Fluidöffnungen aufweisen, die von einem praktischen Anwender durch Anbringung oder Entfernung einer medizinischen Abgabevorrichtung zur Übertragungsvorrichtung gezielt gehandhabt werden. Bei solchen Anordnungen ist die Membran zur selbstver-schließenden Funktionsweise zwischen wiederholten Verwendungen der Ampulle ausgelegt. Während der Verwendung kann sich jedoch ein leichter Überdruck in der Ampulle aufbauen. Der leichte Überdruck kann beim Entfernen der medizinischen Abgabevorrichtung von der Übertragungsvorrichtung ein gewisses Herausspritzen des Medikaments aus der Ampulle bewirken.
III. Kurzfassung der Erfindung
Eine Übertragungsvorrichtung für eine Ampulle oder Flasche ist für einen wiederverschließbaren Fluidzugang zum und vom Inneren der Ampulle oder Flasche vorgesehen, wobei diese die im Anspruch 1 definierten charakteristischen Eigenschaften aufweist. Eine wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1 ist aus der US-A-S 425 465 bekannt. Die Vorrichtung schafft einen wiederverschließbaren Fluidpfad zu einer medizinischen Abgabevorrichtung zum Einleiten oder Absaugen von Fluids in die bzw. aus der Flasche und ermöglicht einem praktischen Anwender den wiederholten Zugriff auf das in der Flasche enthaltene Arzneimittel, während gleichzeitig dessen Sterilität gewahrt bleibt. Überdies ist die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung dazu ausgelegt, beim Loslösen der medizinischen Abgabevorrichtung von der Übertragungsvorrichtung ein Herausspritzen aus der Ampulle im Wesentlichen zu verhindern, wenn nicht gleich auszuschließen.
Die Flasche umfasst ein Inneres, ein mit dem Inneren in Fluidverbindung stehendes, offenes oberes Ende und eine Oberseite, die um das offene obere Ende umgebende Teile der Flasche angeordnet ist. Die Oberseite kann beispielsweise als ringförmiger Rand um das offene obere Ende gebildet sein.
Die Übertragungsvorrichtung weist einen auf der Oberseite der Flasche angeordneten Körper auf. Eine Fluidzugangsvorrichtung ist am Körper angeordnet, um einen Fluidzugang zum und vom Inneren der Flasche zu schaffen. Bei einer Ausführungsform kann die Ftuidzugangsvorrichtung als Luer-Verbindungsstück konfiguriert sein. Das Luer-Verbindungsstück definiert einen Hohlraum zur Aufnahme eines freien Stöpsels. Ein Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks ist so konfiguriert, um für einen Bestandteil einer medizinischen Abgabevorrichtung erreichbar zu sein, während ein gegenüberliegendes Ende für die Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende der Flasche angeordnet ist. Teile des das gegenüberliegende Ende des Luer-Verbindungsstücks umgebenden Körpers können mit einer konkaven Verjüngung versehen sein.
Wie obenstehend angemerkt, ist im durch das Luer-Verbindungsstück definierten Hohlraum ein freier Stöpsel vorgesehen. Der freie Stöpsel umfasst ein offenes distales Ende, ein offenes proximales Ende und eine dazwischen definierte Außenwand zum Kontakt mit dem Hohlraum des Luer-Verbindungsstücks. Zwischen dem offenen distalen Ende und dem offenen proximalen Ende ist auch eine Öffnung vorgesehen, wobei diese zur Aufnahme des Eintritts einer zu einer medizinischen Abgabevorrichtung gehörigen Luer-Spitze bemessen ist. Die Öffnung kann eine Verjüngung aufweisen, die mit der Form übereinstimmt, welche herkömmlichen Luer-Spitzen zugeordnet wird. Der freie Stöpsel ist dimensioniert für eine axiale Bewegung innerhalb des Hohlraums zwischen einer geschlossenen Position, wobei ein Fluidzugang zum oder vom offenen oberen Ende der Ampulle unterbunden ist, und einer aktivierten Position, wobei ein Fluidzugang zum oder vom offenen oberen Ende der Ampulle geöffnet ist. Die Außenwand des freien Stöpsels kann für eine leicht reibschlüssige Passung mit dem Hohlraum des Luer-Verbindungsstücks ausgelegt sein; wahlweise kann dazwischen eine Verschraubung vorgesehen sein. Teile des freien Stöpsels, die an das offene proximate Ende angrenzen, können dazu ausgelegt sein, in einem flüssigkeitsdichten Verhältnis zur Struktur am gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks zu passen. Eine sekundäre Abdichtungsstruktur kann zwischen dem freien Stöpsel und dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks eingebaut sein.
Falls gewünscht, können der Körper und das Luer-Verbindungsstück als getrennte Bestandteile vorgesehen sein, oder sie können einheitlich als ein Bestandteil gebildet sein.
Die Verbindungsanordnung umfasst weiters eine zwischen dem offenen oberen Ende der Flasche und dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks angeordnete Membran. Die Membran kann zwischen dem Körper und der Oberseite der Flasche festgehalten werden. Die Membran kann beispielsweise von einer ringförmigen Klammer, die den Körper an der Oberseite der Flasche festhält, an ihrem Platz gehalten werden. Falls gewünscht, können der Körper und die Oberseite der Flasche als einheitlicher Bestandteil gebildet sein, wobei die Membran solcherart im einheitlichen Bestandteil befestigt ist, dass sie zwischen dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks und dem offenen oberen Ende der Flasche angeordnet ist.
Die Membran, die aus einem Elastomermaterial, wie z. B. verschiedenen thermoplastischen Elastomeren, natürlichen oder synthetischen Gummiarten, oder dergleichen, gebildet sein kann, umfasst vorzugsweise einen Mittelbereich, der zum Kontakt mit dem offenen proximalen Ende des freien Stöpsels angeordnet ist. Der Mittelbereich kann von der Oberfläche der angenzenden Membran abgehoben sein. Der Mittelbereich weist auch eine Weite auf, die zumindest der vom offenen proximalen Ende des freien Stöpsels definierten Weite entspricht. Eine oder mehrere Fluidöffnungen sind auf der Membran außerhalb des Mittelbereichs angeordnet. Die Öffnungen bilden einen Teil des wiederverschließbaren Fluidpfads zwischen dem offenen oberen Ende der Flasche und der medizinischen Abgabevorrichtung.
Eine oder mehrere Abdichtungsrippen können am Körper, um den Umfang des offenen proximalen Endes des freien Stöpsels herum, angeordnet sein. Vorzugsweise sind die Abdichtungsrippen an einer Stelle zwischen dem Mittelbereich und der einen oder den mehreren Öffnungen zum verschließenden Kontakt mit der Membran angeordnet. Falls gewünscht, können die Abdichtungsrippen auf der Membran selbst vorgesehen sein. Die Membran ist zwischen einer Verschlussposition, in der die Membran zwecks Verschließens des Fluidpfads für den verschließenden Kontakt mit dem Körper angeordnet ist, und einer aktivierten Position, in der die Membran zwecks Öffnens des Fluidpfads vom Körper weggedrängt wird, verschiebbar. Falls gewünscht, kann bzw. können ein oder mehrere Fluidkanäle im Mittelbereich der Membran definiert sein, um den Fluidfluss zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und der Membran zu erleichtern, wenn die Membran vom freien Stöpsel in ihre aktivierte Position verschoben wird.
Falls gewünscht, kann eine Luer-Verschlussabdichtung zum Verschließen des Verbindungsendes des Luer-Verbindungsstücks vorgesehen sein. Bei einer Konfiguration kann die Luer-Verschlussabdichtung als abnehmbare Membran vorgesehen sein. Bei einer anderen Konfiguration kann die Luer-Verschlussabdichtung als Kappe vorgesehen sein, die in das Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks eingeschraubt werden kann. Die Luer-Verschlussabdichtung verhindert einen versehentlichen Zugriff auf das Innere der Flasche, bis die Verwendung letztendlich gewünscht wird. Falls gewünscht, kann zum Schutz des Luer-Verbindungsstücks auch eine Schutzkappe um die Außenseite der Flasche angebracht werden. Die Kappe kann herkömmlicherweise mit einer manipulationssicheren Dichtung befestigt werden.
Bei Verwendung wird die Luer-Verschlussabdichtung (falls vorgesehen) vom praktischen Anwender entfernt, so dass das Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks so angeordnet ist, um für die medizinische Abgabevorrichtung erreichbar zu sein. Die medizinische Abgabevorrichtung kann eine Luer-Steckerspitze aufweisen, welche durch das Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks in die Öffnung des freien Stöpsels einführbar ist, so dass die Luer-Steckerspitze und die Öffnung in einem flüssigkeitsdichten Verhältnis zueinander angeordnet sind. Eine fortgesetzte, nach unten gerichtete Bewegung der Luer-Steckerspitze übt eine proximal ausgerichtete Kraft auf den Mittelbereich der Membran aus, so dass die Membran in ihre aktivierte Position verschoben wird. Die Membran wird aus ihrem verschließenden Kontakt mit den Abdichtungsrippen verschoben, wodurch ein Spalt zwischen der Membran und den Abdichtungsrippen geschaffen wird. Dadurch wird über den einen oder die mehreren Kanäle, der (die) im Mittelbereich der Membran gebildet ist (sind), ein Fluidfluss zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem Inneren der Flasche ermöglicht und wird über die eine oder die mehreren Öffnungen in der Membran der Fluidpfad zwischen dem offenen oberen Ende der Flasche und der medizinischen Abgabevorrichtung ermöglicht. Die konkave Verjüngung des das gegenüberliegende Ende des Luer-Verbindungsstücks umgebenden Körpers trägt zum vollständigen Absaugen von Fluid aus der Ampulle in die medizinische Abgabevorrichtung bei. Nach dem Herauslösen der medizinischen Abgabevorrichtung aus dem Kontakt mit dem Mittelbereich biegt sich die Membran vor der Herausnahme der Luer-Spitze aus der Öffnung des freien Stöpsels zurück in ihre geschlossene Position. Die Membran wird somit in den verschließenden Kontakt mit den Rippen zurückgebracht, wodurch der Fluidpfad geschlossen wird. Gleichzeitig wird ein Zurückspritzen verhindert, das auftreten könnte, wenn die Luer-Spitze vor dem Wiederverschließen der Membran aus der Öffnung genommen würde.
IV. Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die Erfindung wird nunmehr detaillierter unter Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen beschrieben, in welchen:
1 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung ist, die an einer Flasche befestigt ist, in welcher ein Arzneimittel enthalten ist, wobei eine medizinische Abgabevorrichtung, wie z. B. eine Spritze, zur Abgabe des Arzneimittels verwendet wird;
2 eine Querschnittsansicht ist, die eine Ausführungsform einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in ihrer Speicherposition darstellt;
3 eine Querschnittsansicht der wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung der 2 ist, wobei eine Verschiebung des freien Stöpsels und der Membran in die offene Position durch die Wirkung der medizinischen Abgabevorrichtung dargestellt wird, wodurch der Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem offenen oberen Ende der Flasche geöffnet wird;
4 eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
5 eine Querschnittsansicht ist, die eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung darstellt;
6 eine Ausführungsform der in den 2-5 gezeigten Membran darstellt;
6a eine Variante der in 6 gezeigten Membran veranschaulicht;
6b eine weitere Variante der in den 2-5 gezeigten Membran darstellt;
7a–7c verschiedene Strukturen zur Verstärkung des Halts der Membran zwischen dem Körper und der Oberseite der Flasche darstellen;
8 eine weitere Ausführungsform einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung darstellt.
V. Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Obwohl hier die Beschreibung und die Figuren auf eine Ampulle oder Flasche Bezug nehmen, wird der Fachmann verstehen und erkennen, dass jedweder Behältertyp, der auf dem angestrebten Gebiet normalerweise eingesetzt wird, wie z. B. Kapseln, Kannen oder ähnliche Gefäße, den hierin beschriebenen Vorteilen ohne weiteres zugänglich ist. Obwohl die Erfindung hier in Bezug auf Behälter mit einer Menge an trockenem Arzneimittel oder Medikament zur Wiederherstellung durch eine von einer externen Quelle erhaltene Flüssigkeit beschrieben ist, erkennt der Fachmann außerdem, dass sie nicht solcherart eingeschränkt ist. Beispielsweise kann die Erfindung auf Behälter angewandt werden, die eine Menge an flüssigem Medikament enthalten, wobei ein wiederholter Zugriff gewünscht wird. Obgleich die hier beschriebene Erfindung hauptsächlich unter Bezugnahme auf als Luer-Verbindungsstück dargestellte Fluid-Übertragungseinrichtungen erläutert wird, leuchtet dem Fachmann außerdem ein, dass die Prinzipien auf andere Fluid-Übertragungs-einrichtungen, wie z. B. eine Nadel oder Spitze, gleichermaßen anwendbar sind.
Hinsichtlich der Zeichnungen, worin gleiche Ziffern gleiche Bestandteile anzeigen, stellen die 2 und 3 eine Ausführungsform 20 einer erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung dar und ist 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung 20, die an einer ein Arnzeimittel 16 enthaltenden Flasche oder Ampulle 10 angebracht ist. Das Arzneimittel 16 kann beispielsweise ein Medikament in pulverisierter oder körniger Form sein, wie z. B. ein gefriergetrocknetes Medikament, das zur Wiederherstellung durch ein Fluid, das von einer medizinischen Abgabevorrichtung, wie z. B. einer Spritze 60, in die Ampulle 10 eingebracht wird, bestimmt ist. Als Alternative erkennt der Fachmann, dass das Arzneimittel 16 ein gänzlich flüssiges Medikament sein kann, auf das der praktische Anwender einen wiederholten Zugriff wünscht.
Die Spritze 60 kann beispielsweise eine Luer-Steckerspitze 62 zur Einführung von Fluid in das Innere einer Flasche 10 über ein zur wiederverschließbaren Flaschenanordnung 20 gehöriges Luer-Verbindungsstück 32 aufweisen, wie hier genauer beschrieben. Die Spritze 60 kann auch einen die Luer-Spitze 62 umgebenden Luer-Verschlussring 64 aufweisen. Die Innenteile des Luer-Verschlussrings 64 können ein Gewinde 65 umfassen. Das Gewinde 65 ist mit einer mit dem Luer-Verbindungsstück 32 in Verbindung stehenden Kante 35, wie z. B. einem Luer-Flügel, in Eingriff zu bringen. Wahlweise ist das Gewinde 65 mit einer um einen freien Stöpsel 80 vorgesehenen Kante 235 in Eingriff zu bringen (siehe 4), wie hier beschrieben. Obgleich die Spritze 60, wie hier veranschaulicht, vorzugsweise als Luer-Verschlussspritze konfiguriert ist, ist für den Fachmann offensichtlich, dass die Erfindung gleichermaßen auf Luer-Gleitspritzen anwendbar ist. Der Fachmann erkennt auch, dass die Spritze 60 zum Absaugen eines wiederhergestellten Arzneimittels 16 aus der Flasche 10 dienen kann.
Wie aus den verschiedenen Zeichnungen ersichtlich, kann die Flasche 10 einen Halsabschnitt 13 umfassen, der ein offenes oberes Ende 12 mit einer Weite "X" definiert. Die Flasche 10 umfasst weiters eine um das offene obere Ende 12 angeordnete Oberseite 14. In der hier dargestellten Konfiguration wird die Oberseite 14 von einem obersten Abschnitt eines ringförmigen Rands 15, der um das offene obere Ende 12 der Flasche gebildet ist, definiert. Der Fachmann erkennt, dass die Oberseite der Flasche auch durch Ringe oder andere Einrichtungen, die um das offene obere Ende 12 der Flasche angebracht sind, geschaffen werden kann.
Wie nunmehr aus den 2 und 3 ersichtlich, weist die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung 20 einen relativ scheibenähnlichen Körper 22 auf, der an der Oberseite 14 der Flasche vorgesehen ist. Der Körper 22 ist gekennzeichnet durch eine nach innen gerichtete Seite 23. Wie dargestellt, verjüngt sich die Seite 23 ab dem offenen oberen Ende 12 der Flasche in konkaver Weise. Der Körper 22 kann getrennt von der Flasche 10 gebildet und an der Oberseite 14 der Flasche angebracht werden, indem der Körper mit einer Bördelkappe 48 am ringförmigen Rand 15 befestigt wird. Der Fachmann erkennt ebenso, dass anstelle eines getrennt gelieferten Körpers der Körper 22 als Einheit mit der Flasche 10 gebildet werden kann. Beispielsweise kann der Körper 22 eine angrenzende Verlängerung des ringförmigen Rands 15 definieren.
Die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung 20 umfasst Einrichtungen zum Übertragen von Fluids, die entweder von einer medizinischen Abgabevorrichtung, wie z. B. einer Spritze 60, zugeführt oder aus der Flasche 10 gesaugt werden, zur Flasche 10. Solche Übertragungseinrichtungen können vielerlei Formen annehmen und müssen nicht auf irgendeine Art von Struktur beschränkt sein. Beispielsweise können die Einrichtungen zum Übertragen von Fluids als Nadel-Übertragungsvorrichtung gebildet sein, wie z. B. im U.S.-Patent Nr. 5,487,737 gelehrt. Sie können auch eine Struktur in der Art von Spitzen aufweisen, wie z. B. im U.S.-Patent Nr. 5,358,501 gelehrt. Wie hier dargestellt, ist die Einrichtung zum Übertragen von Fluids als Luer-Verbindungsstück 32 vorgesehen. Weitere Einrichtungen werden vom Fachmann erdacht.
Das Luer-Verbindungsstück weist ein zum Zugriff durch die Luer-Spitze 62 der Spritze ausgelegtes Verbindungsende 34 und ein gegenüberliegendes Ende 36 angrenzend an das offene obere Ende der Flasche 12 auf. Hier ist das gegenüberliegende Ende 36 als Teil der Struktur des Körpers 22 dargestellt. Ein Hohlraum 37 ist zwischen dem Verbindungs-ende und dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks vorgesehen. Zu Zwecken, die nachfolgend beschrieben werden, kann im Hohlraum, angrenzend an das Verbindungsende 34, auch ein Verriegelungsanschlag 39 vorgesehen sein. Wie in 2 veranschaulicht, kann das gegenüberliegende Ende 36 des Luer-Verbindungsstücks eine Weite „A" definieren, die kleiner ist als die Weite „X" des offenen oberen Endes 12 der Flasche. Zu Zwecken, die nachfolgend genauer beschrieben werden, ist um den Umfang des gegenüberliegenden Endes 36 des Luer-Verbindungsstücks vorzugsweise eine Abdichtungsrippe 30 vorgesehen. Die Abdichtungsrippe 30 kann als Teil des Körpers 22 gebildet sein oder kann eine Verlängerung des gegenüberliegenden Endes 36 des Luer-Verbindungsstücks 32 bilden.
Der Fachmann erkennt, dass das Luer-Verbindungsstück 32 getrennt vom Körper 22 geliefert und beispielsweise durch Klebemittel, Anschweißen oder ähnliche Befestigungsverfahren an diesem befestigt werden kann. Ebenso erkennt der Fachmann, dass das Luer-Verbindungsstück 32, falls gewünscht, als Einheit mit dem Körper 22 gebildet werden kann.
Die wiederverschließbare Flaschenanordnung 20 weist vorzugsweise eine Membran 40 auf, die im Verhältnis zum Körper 22 zwischen einer offenen Position (3) und einer geschlossenen Position (2, 4, 5) verschiebbar ist. Wie hier beschrieben, wird bei Anordnung der Membran in ihrer offenen Position ein Fluidpfad 54 zwischen der Luer-Spitze 62 und dem offenen oberen Ende 12 der Flasche errichtet, wodurch ein freier Fluid-fluss zwischen der Spritze 60 und dem Inneren der Flasche 10 ermöglicht wird. Ebenso wird der Fluidpfad 54 bei Zurückbringen der Membran 40 in ihre geschlossene Position geschlossen, wodurch ein Fluidfluss durch das Luer-Verbindungsstück 32 verhindert und das Innere der Flasche 10 von der umgebenden Umwelt isoliert wird.
Wie in den 2-6 dargestellt, kann die Membran 40, die aus einem elastomeren Material, wie z. B. verschiedenen thermoplastischen Elastomeren, natürlichen oder synthetischen Gummiarten oder dergleichen, gebildet sein kann, in einer annähernd zylindrischen, planaren Weise konfiguriert sein. Die Membran 40 umfasst einen Rand 46, der beispielsweise durch die von der Bördelkappe 48 ausgeübte Kraft zwischen dem Körper 22 und der Oberseite 14 der Flasche befestigbar ist. Die Membran 40 umfasst vorzugsweise einen Mittelbereich 42 mit einer Weite "N", die zumindest gleich der Weite "A" des gegenüberliegenden Endes 36 des Luer-Verbindungsstücks ist. Wie hier dargestellt, ist der Mittelbereich 42 in einer plattformartigen Weise konfiguriert, und zwar abgehoben von den umgebenden Teilen der Membran 40. Die Membran 40 wird in ihre aktivierte Position gedrückt (3), wenn die Luer-Spitze 62 durch das offene obere Ende 34 des Luer-Verbindungsstücks in eine Öffnung 86 des freien Stöpsels 80 eingeführt wird, wie nachfolgend beschrieben. Somit ist bei Befestigung der Membran an der Flasche 10 der Mittelbereich 42 vollständig über dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks 32 verteilt.
Verschiedene Strukturen können eingebaut werden, um das Halten der Membran 40 zwischen dem Körper 22 und der Oberseite der Flasche zu unterstützen und die verschließende Wirkung zwischen dem Körper und der Oberseite der Flasche zu verstärken. Beispielsweise können zwecks Schaffung eines zusätzlichen Griffs zwischen dem Körper 22 und dem ringförmigen Rand 15 am Rand 46 Rippen 46a (7a) eingebaut werden. Desgleichen können zu demselben Zweck am Körper und/oder am ringförmigen Rand die Rippen 23 und/oder die Rippen 15a (7b) eingebaut werden. Wahlweise kann die Membran 40, wie in 7c zu sehen, eine Krempe 247 umfassen, die durch die Wirkung der Bördelkappe 48 unter den ringförmigen Rand 15 geschlossen wird. Desgleichen könnte die Membran einen Abschnitt 249 umfassen, der in einem im Körper 22 definierten Schlitz 25 festgeklemmt ist (7d), was die greifende Wirkung der Bördelkappe verstärkt. Der Fachmann erdenkt weitere Variationen.
In der Membran 40 sind Fluid-Durchgänge vorgesehen, um eine Fluidverbindung zwischen dem offenen oberen Ende der Flasche und dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks zu ermöglichen. Bei einer Konfiguration sind die Fluid-Durch-gänge als eine oder mehrere Öffnungen 44 gestaltet, die außerhalb des Mittelbereichs 42 in der Membran 40 definiert sind. Bei Anordnung der Membran 40 in ihrer offenen Position bilden die Öffnungen 44 einen Teil des Fluidpfads 54. Die eine oder die mehreren Öffnungen 44 ist bzw. sind solcherart in der Membran 40 lokalisiert, dass die Abdichtungs-rippe 30 bei Anordnung der Membran in ihrer geschlossenen Position (2, 4, 5) in einem Verschlussbereich 43, der zwischen dem Mittelbereich 42 und der einen oder den mehreren Öffnungen um die Membran angeordnet ist, mit der Membran in Kontakt tritt, wobei das Luer-Verbindungsstück 32 hinsichtlich einer Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende 12 der Flasche abgedichtet und folglich der Fluidpfad 54 geschlossen wird. Es ist auch zu erkennen, dass die Membran 40 aus einem geeigneten Material entworfen oder anderweitig gebildet sein kann, so dass die eine oder die mehreren Öffnungen 44 auf einer Höhe am (nicht dargestellten) Körper 22 anliegt bzw. anliegen, wenn sich die Membran in ihrer geschlossenen Position befindet, wodurch das Luer-Verbindungsstück hinsichtlich einer Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende der Flasche weiter abgedichtet wird.
Der Fachmann erkennt, dass, anstelle der Öffnungen 44, die Fluid-Durchgänge als zuvor hineingestochene Schlitze 44a oder nadelspitzartige Einstiche 44b ausgeführt sein können (siehe 6a), die durch die Membran 40 gebildet oder anderweitig vorgesehen sind. Die Schlitze 44a oder Einstiche 44b sind solcherart konfiguriert, dass die Schlitze/ Einstiche bei Anordnung der Membran 40 in ihrer offenen Position offen gedehnt werden, um zwischen dem offennen oberen Ende der Flasche und dem Luer-Verbindungsstück einen Fluidzugang zu schaffen. Desgleichen schließen sich die Schlitze 44a oder Einstiche 44b bei Anordnung der Membran in ihrer geschlossenen Position, wodurch eine Fähigkeit zur Selbstabdichtung geschaffen wird, um die von der Rippe 30 geschaffene Abdichtung zu verstärken.
Zur Erleichterung des Fluidflusses zwischen der Luer-Spitze 62 und dem offenen oberen Ende 12 der Flasche kann bzw. können ein oder mehrere Fluidkanäle 45 im Mittelbereich 42 vorgesehen sein. Falls sie vorhanden sind, bilden die Fluidkanäle 45 einen Teil des Fluidpfads 54, der zwischen der Luer-Spitze 62 und dem offenen oberen Ende 12 der Flasche zu öffnen ist. Wie hier dargestellt, können die Fluidkanäle 45 Räume mit sich bringen, die zwischen den im Mittelbereich gebildeten Rippen 47 definiert sind. Die Fluid-kanäle 45 übertragen in wirksamer Weise Fluid, das über die Luer-Spitze 62 zugeführt oder abgesaugt wird, auf Teile der Membran 40 außerhalb des Mittelbereichs 42.
Die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung 20 weist einen freien Stöpsel 80 auf, der im Hohlraum 37 des Luer-Verbindungsstücks angeordnet ist. Der freie Stöpsel 80 ist vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoffmaterial gebildet und umfasst ein offenes distales Ende 82, ein offenes proximales Ende 84 und eine dazwischen gebildete Öffnung 86. Die Öffnung 86 ist für die Aufnahme einer Luer-Steckerspitze 62 einer medizinischen Abgabevorrichtung, wie z. B. einer Spritze 60, entworfen. In diesem Spalt kann sich die Öffnung 86 zwischen dem distalen Ende 82 und dem proximalen Ende 84 verjüngen, so dass die Luer-Steckerspitze 62 und die Öffnung 86 bei Einsetzen der Luer-Steckerspitze in die Öffnung in einen flüssigkeitsdichten Kontakt treten. Der freie Stöpsel 80 ist zur axialen Bewegung innerhalb des Hohlraums 37 dispositioniert, und zwar zwischen einer Speicherposition, wobei die Membran 40 in einem verschließenden Kontakt mit dem Körper 22 angeordnet ist (2), und einer aktivierten Position, wobei die Membran 40 in einer aktivierten Position angeordnet ist, wodurch der Fluidpfad 54 geöffnet wird (3). Der freie Stöpsel 80 wird über einen Verriegelungsanschlag 39 sicher im Luer-Stück 32 gehalten.
Der freie Stöpsel 80 kann mit einer reibschlüssig gegen den Hohlraum 37 gedrückten Außenwand 88 konfiguriert sein. Eine oder mehrere (nicht dargestellte) Abdichtungsrippen kann bzw. können zum verschließenden Kontakt mit dem Hohlraum 37 an der Außenwand angeordnet sein. Vorzugsweise definiert die Außenwand 88 (oder, falls vorgesehen, definieren die Abdichtungsrippen) einen Durchmesser, der etwas größer ist als der Innendurchmesser „Z" des Hohlraums 37, so dass zwischen dem Hohlraum 37 und der Außenwand 88 des freien Stöpsels ein im Wesentlichen flüssigkeitsdicher Kontakt geschaffen wird.
Der freie Stöpsel 80 kann für eine Verschlussfunktion mit dem offenen gegenüberliegenden Ende 36 des Luer-Verbindungsstücks strukturiert sein. Zu diesem Zweck kann das proximale Ende 84 des freien Stöpsels solcherart konfiguriert sein, um in verschließender Weise zur komplementären Struktur am Körper 22 und/oder Luer-Stück 32 zu passen. Bei einer Konfiguration kann der freie Stöpsel 80 einen proximal ausgerichteten Hals 90 umfassen, der dazu ausgelegt ist,, sich durch einen am offenen gegenüberliegenden Ende 36 des Luer-Verbindungsstücks vorgesehenen, zylindrischen Abschnitt 93 zu erstrecken. Ein oder mehrere sekundäre Dichtungsringe 92 kann bzw. können um den Umfang des Halses 90 vorgesehen sein, so dass der Hals 90 in einer flüssigkeitsdichen Beziehung mit dem zylindrischen Abschnitt 93 des gegenüberliegenden Endes des Luer-Verbindungsstücks entweder in der Speicherposition (2) oder in der aktivierten Position (3) gehalten wird. Es ist zu beachten, dass durch den Hals 90 eine mit der Öffnung 86 in Verbindung stehende Düse 94 vorgesehen ist. Die Düse 94 ist zur Fluidverbindung mit den im Mittelbereich 42 der Membran vorgesehenen Fluidkanälen 45 angeordnet.
Die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung 20 kann weiters eine äußere Dichtung zur Bewahrung der Sterilität der verschiedenen Komponenten, einschließlich des Arzneimittels 16, während der Verwendung umfassen. Bei einer Konfiguration kann die Dichtung eine Membran 100 aus einem geeigneten Material umfassen, welche über dem Verbindungsende 34 des Luer-Verbindungsstücks befestigt ist. Zur Verhinderung einer versehentlichen Loslösung und zur Schaffung eines sichtbaren Hinweises auf Manipulation kann das freie Ende 102 der Membran an einer Stelle 104 an das Luer-Verbindungsstück geschweißt sein (siehe 4). Wahlweise kann die äußere Dichtung als über dem Verbindungsende 34 des Luer-Verbindungsstücks angeordnete Kappe 70 konfiguriert sein (siehe 5). Die Kappe 70 weist eine kreisförmige Kopfwand 72 und eine zylindrische Seitenwand 74 mit einem Innengewinde 76 auf, das zum verschraubbaren Eingriff mit der am Verbindungsende 34 des Luer-Verbindungsstücks vorgesehenen Kante 35 ausgelegt ist. Ein geeignetes Dichtungsmaterial 78, wie z. B. eine Gummidichtung, kann an der Innenseite der kreisförmigen Kopfwand 72 befestigt sein. Demgemäß kann die Kappe 70 solcherart am Luer-Verbindungsstück 32 aufgeschraubt und festgezogen werden, dass das Dichtungsmaterial 78 das offene Verbindungsende 34 des Luer-Verbindungsstücks abdichtend in Eingriff nimmt. Somit wird eine Barriere gegen das Durchgehen von Schmutzstoffen oder einem anderen unerwünschten Material durch das Verbindungsende 34 des Luer-Stücks errichtet, das (wäre es andernfalls unbedeckt) eine Verbindung durch das Luer-Verbindungsstück und möglicherweise durch das offene obere Ende 12 der Flasche 10 schaffen würde.
Wünscht ein praktischer Anwender, dem in der Flasche 10 enthaltenen Arzneimittel 16 ein Fluid zuzuführen, so wird die Luer-Verschlussabdichtung 70 (oder 100) vom Verbindungsende 34 des Luer-Verbindungsstücks entfernt. Das Verbindungsende 34 ist somit für die Einführung der Luer-Spitze 62 der Spritze 60 in die Öffnung 86 des freien Stöpsels freigelegt. Durch eine von einem Benutzer auf die Spritze 60 ausgeübte manuelle Kraft oder, falls die Struktur vorgesehen ist, durch Anschrauben des Luer-Verschlussrings 64 an der Kante 35 des Luer-Verbindungsstücks wird die Luer-Spitze 62 in einen flüssigkeitsdichten Kontakt mit der Öffnung 86 gezwungen. Die Luer-Spitze 62 zwingt den freien Stöpsel 80 proximal in den Hohlraum 37, so dass der Hals 90 eine proximal ausgerichtete Kraft auf den Mittelbereich 42 der Membran ausübt. Es ist zu sehen, dass der Hals 90 die Membran 40 in das Innere der Flasche 10 drückt, wobei die Membran in ihre offene Position verschoben wird. Zwischen der Abdichtungsrippe 30 und dem Mittelbereich 42 wird ein Spalt 61 geschaffen. Mit dem Öffnen des Spalts 61 wird ein Fluidpfad 54 zwischen der Luer-Spitze und dem Inneren der Flasche 10 vervollständigt. Über den Fluidpfad 54 wird der Fluidfluss zwischen der Spritze 60 und dem Inneren der Flasche vollständig freigegeben, und zwar über: die Luer-Spitze 62; die Fluidkanäle 45; den Spalt 61; und die eine oder die mehreren Öffnungen 44, die in der Membran 40 vorgesehen sind.
Ein praktischer Anwender kann nunmehr einen zur Spritze 60 gehörigen (nicht dargestellten) Kolben nach vorn schieben, wodurch dem Inneren der Flasche 10 Fluid zugeführt wird. Danach kann der praktische Anwender das nunmehr wiederhergestellte Arzneimittel 16 in die Spritze 60 zurücksaugen, wobei der Fluidpfad 54 durch Bewahrung der Verbindung zwischen der Spritze 60 und dem Luer-Verbindungsstück 32 offen gehalten wird und wodurch der umgekehrte Fluidfluss bewirkt wird – d. h., das Arzneimittel 16 kann in die Spritze 60 fließen, und zwar über: die eine oder die mehreren Öffnungen 44; den Spalt 61, die Fluidkanäle 45; und die Luer-Spitze 62. Das Arzneimittel 16 ist somit bereit für die Verabreichung durch den praktischen Anwender, so wie gewünscht.
Wo es nicht wünschenswert oder notwendig ist, das gesamte in der Flasche 10 enthaltene Arzneimittel 16 zu verwenden, kann der praktische Anwender die Flasche 10 einfach durch Loslösen der Spritze 60 vom Luer-Verbindungsstück 32 wiederverschließen. Vorteilhafterweise verhindert die erfindungsgemäße wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung 20 im Wesentlichen ein Zurückspritzen von Fluid aus der Ampulle, wenn sie es nicht gleich ausschließt, welches beispielsweise auftreten kann, wenn das Innere der Ampulle während des Wiederherstellungsverfahrens etwas unter Druck gesetzt wird. Es ist zu erkennen, dass beim Zurückziehen der Luer-Spitze 62 aus der Ampulle der reibschlüssige Eingriff zwischen der Luer-Spitze 62 und der Öffnung 86 des freien Stöpsels ein distales Zurückziehen des freien Stöpsels 80 im Hohlraum 37 zusammen mit der Luer-Spitze 62 bewirkt. Der Fachmann erkennt, dass die verschiedenen Bestandteile solcherart dimensioniert oder anderweitig ausgelegt sein können, dass die Reibungskräfte zwischen der Öffnung 86 und der Luer-Spitze 62 größer sind als die Reibungskräfte zwischen dem Hohlraum 37 und der Außenwand 88 des freien Stöpsels. Somit bleibt die freie Spitze 62 so lange am freien Stöpsel 80 befestigt, bis der freie Stöpsel 80 bis zum Verriegelungsanschlag 39 zurückgezogen wurde. An diesem Punkt ist zu sehen, dass die Membran 40 elastisch nach oben in ihre Speicherposition gebogen wurde, wodurch der Fluidpfad 54 durch einen verschließenden Eingriff zwischen der Membran 40 und der Abdichtungsrippe 30 geschlossen wird. Somit wird ein weiterer distaler Fluidfluss zum offenen oberen Ende 12 der Flasche durch die Öffnungen 44 verhindert. Die Luer-Spitze 62 wird erst, nachdem die Membran 40 in ihre Speicherposition zurückgebracht wurde, aus der Öffnung 86 zurückgezogen. Somit wird ein Zurückspritzen von Fluid aus der Flasche zum Großteil verhindert, wenn nicht gleich ausgeschlossen, da die Öffnung 86 zu keinem Zeitpunkt für den praktischen Anwender freigelegt ist, wenn die Membran 40 nicht in ihre Verschlussposition zurückgebracht wird. Überdies erkennt der Fachmann, dass die Verschlussfunktion der sekundären Dichtungen 92 mit dem gegenüberliegenden Ende 36 des Luer-Verbindungsstücks, zusammen mit dem zum Großteil flüssigkeitsdichten Kontakt zwischen dem Hohlraum 37 des Luer-Verbindungsstücks und der Außenwand 88 des freien Stöpsels, insgesamt dahingehend wirkt, die Möglichkeit eines Zurückspritzens des Fluidflusses durch das Luer-Verbindungsstück zu verhindern.
4 veranschaulicht eine alternative Ausführungsform 200 einer wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung. Hier ist der Körper 220 mit einem aufrechten zylindrischen Fortsatz 222 versehen, welcher den freien Stöpse1280 enthält. Der zylindrische Fortsatz 222 umfasst ein offenes distales Ende 224. Der freie Stöpsel 280 weist ein offenes distales Ende 284 auf, das sich über das distale Ende 224 des zylindrischen Fortsatzes hinaus erstreckt. Die Luer-Flügel 235 können am freien Stöpsel 280, um dessen offenes distales Ende 284 herum, vorgesehen sein. Die Luer-F1üge1235 sind durch einen Spalt „B" vom distalen Ende 224 entfernt. Anstelle eines reib-schlüssigen Eingriffs mit dem zylindrischen Fortsatz kann der freie Stöpsel 280 Gewinde 245 aufweisen, die dazu ausgelegt sind, zu an den Innenteilen des zylindrischen Fortsatzes 222 gebildeten, komplementären Gewinden 246 zu passen. Ein oder mehrere Dichtungsringe 250 kann bzw. können auf Teilen des freien Stöpsels 280 angeordnet sein, und zwar fur einen gleitenden, flüssigkeitsdichten Kontakt mit den Innenteilen des zylindrischen Abschnitts 222. Der freie Stöpsel 280 umfasst ein proximales Ende 284, das dazu ausgelegt sein kann, mit einem offenen gegenüberliegenden Ende 236 des zylindrischen Abschnitts 222 in einen flüssigkeitsdichten Eingriff zu kommen, wenn der freie Stöpsel in eine aktivierte Position gezwungen wird. Bei einer Konfiguration kann das proximale Ende 284 des freien Stöpsels eine sich verjüngende Fläche 285 umfassen, die zu einer am gegenüber-liegenden Ende 236 des zylindrischen Fortsatzes vorgesehenen Abschrägung passt, wenn sich der freie Stöpsel in einer aktivierten Position befindet.
Nach Entfernung der Dichtung 100 vom freien Stöpsel 280 wird eine (nicht dargestellte) Luer-Verbindungsspitze in die Öffnung 286 eingeführt. Die Innenteile des Luer-Verschlussrings 64 passen mit ihren Gewinden zum Luer-Flügel 235 des freien Stöpsels, und zwar bis zu einem Punkt, an dem die Spritze 60 am freien Stöpsel 280 festgemacht ist. Eine fortgesetzte Drehung der Spritze bewirkt, dass sich der freie Stöpsel 280 im zylindrischen Fortsatz 222 dreht, und durch die Wirkung einer entgegengesetzt gewundenen Struktur 245, 246 wird der freie Stöpsel somit in seine aktivierte Position gezwungen. Der Spalt „B" ist größer als die Distanz, über die sich der freie Stöpsel 280 verschiebt, um seine aktivierte Position zu erreichen, so dass die Luer-Flügel den freien Stöpsel nicht daran hindern, seine aktivierte Position zu erreichen. Das proximale Ende 284 des freien Stöpsels übt, wie zuvor beschrieben, auf den Mittelbereich 242 der Membran 240 eine Kraft aus. Demgemäß wird zwischen der Luer-Spitze und dem Inneren der Flasche ein Fluidpfad geöffnet. Wird ein Wiederverschließen der Flasche gewünscht, so bewirkt eine umgekehrte Drehwirkung auf die Spritze 60, dass sich der freie Stöpsel 280 und die Luer-Spitze der medizinischen Abgabevorrichtung innerhalb des aufrechten zylindrischen Abschnitts 222 zusammen nach oben in ihre Speicherposition zurückziehen. Wie zuvor beschrieben, können die Reibungskräfte zwischen der Luer-Spitze und dem Luer-Flügel 235 solcherart ausgelegt sein, um etwas stärker als die Reibungskräfte zwischen dem freien Stöpsel 280 und dem zylindrischen Fortsatz 222 zu sein. Die Membran 240 wird gegen die Rippen 230 abgedichtet, bevor die Luer-Spitze aus dem Hohlraum 286 zurückgezogen wird. Demgemäß wird in der zuvor beschriebenen Weise ein Zurückspritzen aus der Flasche zum Großteil verhindert, wenn nicht gleich ausgeschlossen, da der Hohlraum 286 erst dann für den praktischen Anwender freigelegt wird, wenn die Membran 240 verschlossen wird.
5 veranschaulicht eine weitere Variante 300 der erfidungsgemäßen wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung. Wie bei der wiederverschließbaren Übertragungsvorrichtung 20 zu sehen, ist hier ein Hohlraum 337 im Luer-Verbindungsstück 332 vorgesehen. Am Luer-Verbindungsstück 332 sind Luer-Flügel 335 vorgesehen. Das offene distale Ende 382 des freien Stöpsels 380 ist im Hohlraum 337 angeordnet. Der freie Stöpsel 380 und das Luer-Stück 332 sind mit einer Gewindeverbindung 345, 346 versehen, wie zuvor in 4 beschrieben. Ebenso kann bzw. können für einen verschließenden flüssigkeitsdichten Kontakt mit dem Hohlraum 337 ein oder mehrere Dichtungsringe 350 an äußeren Teilen des freien Stöpsels 380 angeordnet sein. Wie bei der Ausführungsform in 4 tritt ein Zurückziehen der Luer-Spitze aus der Öffnung 386 an einem Punkt auf, der dem Wiederverschluss der Membran 340 mit dem Körper 320 folgt. Folglich wird ein Zurückspritzen von Fluid zum Großteil verhindert, wenn nicht gleich ausgeschlossen.
Dem Fachmann ist ersichtlich, dass, falls gewünscht, anstelle einer mit dem Körper oder als Verlängerung des Luer-Verbindungsstücks gebildeten Abdichtungsrippe 30 eine Abdichtungsrippe 400 als Teil der Struktur der Membran 40 selbst gebildet werden kann (siehe 6). Die Abdichtungsrippe 400 kann sich zwischen der einen oder den mehreren Öffnungen 40 und dem Mittelbereich 42 befinden. Somit wird bei Rückkehr der Membran 40 in ihre geschlossene Position die Rippe 400 in einen verschließenden Kontakt mit dem Körper 22 gezwungen.
Die verschiedenen, zum Luer-Verbindungsstück oder zum Körper gehörigen Bestandteile können aus Kunststoffen einer medizinischen Qualität, Glas oder ähnlichen Materialien geformt oder anderweitig gebildet sein. Gleichermaßen kann die Flasche 10 herkömmlicherweise entweder aus Kunststoff oder Glas bestehen. Der freie Stöpsel 80, 280, 380 kann aus verschiedenen steifen Kunststoffmaterialien, wie z. B. verschiedenen thermoplastischen Materialien, wärmeausgehärteten Materialien oder dergleichen, gestaltet sein. Gleichermaßen kann die Membran, wie in 6b veranschaulicht, aus einem nicht elastomeren Material, wie z. B. Kunststoffen, Metallen, Verbundstoffen oder dergleichen, gestaltet sein, so lange eine Elastizität verliehen wird, die ermöglicht, dass sich der Mittelbereich 42 relativ zum zwischen dem Körper und der Oberseite der Flasche festgehaltenen Rand 46 bewegt. Beispielsweise könnte der Mittelbereich 42 an einem oder mehreren, am Rand 46 befestigten, flexiblen Auslegern 500 hängen, wobei zur Ermöglichung eines Fluidflusses die Räume 502 vorgesehen sind.
Überdies ist zu erkennen, dass die Membran nicht zwischen dem Körper und der Oberseite der Flasche befestigt werden muss. Beispielsweise könnte die Membran mit dem Körper selbst zusammenhängen und über dem offenen oberen Ende der Flasche in Eingriff genommen werden, zum Beispiel indem sie im Hals der Flasche befestigt wird. 8 veranschaulicht eine Ausführungsform 600 der wiederverschließbaren Flaschenanordnung im Wesentlichen wie zuvor beschrieben, wenngleich sie dazu ausgelegt ist, die Membran am Hals der Flasche zu halten. Ein Körper 622 mit einem sich nach unten erstreckenden Teil 622b ist vorgesehen. Ein Luer-Verbindungsstück 632 ist vorgesehen, mit einem freien Stöpsel 680 in seinem Inneren. Der sich nach unten erstreckende Teil 622b ist zur Einführung in den Halsteil 613 der Flasche 610 ausgelegt. Die Membran 640 umfasst einen ringförmigen Wulst 648, der zwischen dem Halsteil 613 und einer am sich nach unten erstreckenden Teil 622b gebildeten, komplementären Rille 660 festgehalten wird. Eine oder mehrere ringförmige Rippen 649 kann bzw. können auch auf der Membran 240 vorgesehen sein, und zwar distal vom ringförmigen Wulst 648. Obwohl der Körper 622 durch eine Bördelkappe am ringförmigen Rand 615 befestigt sein kann, wie hier gezeigt, ist der Körper 622 über die am ringförmigen Rand bzw. der Seitenwand 627 des Körpers gebildeten, komplementären Windungen 628, 626 am ringförmigen Rand 615 festgeschraubt. Wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsformen liegt die Membran 640 zwischen dem proximalen Ende des freien Stöpsels 680 (über den sich nach unten erstreckenden Teil 622b) und dem offenen oberen Ende der Flasche zum Öffnen und Schließen des Fluidpfads. Es ist zu erkennen, dass durch diese Konfiguration der ringförmige Wulst 648 und, falls vorhanden, die eine oder die mehreren ringförmigen Rippen 649 auch als Stöpsel für die Flasche 610 fungieren kann bzw. können.
Der Fachmann erkennt und versteht, dass weitere und zusätzliche Formen der Erfindung ausgearbeitet werden können, ohne vom Geist und Umfang der angeschlossenen Ansprüche abzuweichen, wobei sich die Erfindung nicht auf die spezifischen Ausführungsformen, die dargestellt sind, beschränkt.

Claims

Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung (20), die für eine medizinische Abgabevorrichtung verwendbar ist und einen wiederverschließbaren Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem Behälter schafft, umfassend: einen Behälter (10) mit einem offenen oberen Ende und einer Oberseite (14), die um das offene obere Ende umgebende Teile des Behälters angeordnet ist; einen Körper (22), der angrenzend an die Oberseite (14) des Behälters angeordnet ist, eine Einrichtung (32) zum Übertragen von Fluids zum Behälter, wobei diese Einrichtung ein zum Einleiten einer Fluid-Übertragung zur medizinischen Abgabevorrichtung ausgelegtes, distales Ende, ein am Körper angeordnetes, gegenüberliegendes Ende zur Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende des Behälters und einen dazwischen definierten Hohlraum aufweist; einen freien Stöpsel (80), der im durch die Einrichtung zum Übertragen von Fluids definierten Hohlraum angeordnet ist, wobei der freie Stöpsel für eine axiale Bewegung im Hohlraum dimensioniert ist, der freie Stöpsel eine Öffnung zur Aufnahme einer medizinischen Abgabevorrichtung definiert, der freie Stöpsel ein proximales Ende umfasst, das für eine verschließende Beziehung mit dem gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper angrenzend an das offene obere Ende des Behälters eine konkave Verjüngung (23) aufweist und die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung (20) weiters eine Membran (40) umfasst, die zwischen dem offenen oberen Ende des Behälters und dem gegenüberliegenden Ende der Übertragungs-einrichtung angeordnet ist, wobei die Membran einen Mittelbereich (42) aufweist, der zum Kontakt mit dem proximalen Ende des freien Stöpsels angeordnet ist, wobei der Mittelbereich eine Weite besitzt, die zumindest der vom gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung definierten Weite entspricht, die Membran einen oder mehrere sich außerhalb des Mittelbereichs befindliche Fluid-Durchgänge (44) für die Fluid-Übertragung zwischen dem gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters aufweist und die Membran zwischen dem Mittelbereich und dem einen oder den mehreren Fluid-Durchgängen einen Verschlussteil zum verschließenden Kontakt mit dem Körper definiert, wobei die Membran (40) nach der Einführung des Bestandteils der medizinischen Abgabevorrichtung in die Öffnung des freien Stöpsels (80) in eine aktivierte Position verschoben wird, wobei die Membran aus dem verschließenden Kontakt mit dem Körper gezwungen wird, um den Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters zu öffnen, und wobei die Membran (40) nach der Entfernung des Bestandteils aus der Öffnung in den verschließenden Kontakt mit dem Körper zurückgebracht wird, bevor der Bestandteil von der Öffnung losgekoppelt wird, um ein Zurückspritzen von Fluid aus dem Behälter zu vermeiden.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Übertragungseinrichtung ein Luer-Verbindungsstück (32) umfasst.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei der Mittelbereich (42) einen oder mehrere Fluid-Durchflusskanäle zur Ermöglichung eines Fluidflusses zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und der Flasche umfasst.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, weiten umfassend eine Abdichtungsrippe (30), die zumindest um einen Teil des Umfangs des gegenüberliegenden Endes der Übertragungseinrichtung (32) angeordnet ist, wobei diese Abdichtungsrippe dazu angeordnet ist, mit der Membran in einen verschließenden Kontakt zu treten, wenn sich die Membran in der geschlossenen Position befindet.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 4, wobei die Membran aus dem verschließenden Kontakt mit der Abdichtungsrippe (30) gezwungen wird, wenn der freie Stöpsel (80) die Membran (40) in die aktivierte Position verschiebt, um einen Spalt zwischen der Membran und der Abdichtungsrippe zu schaffen, wodurch der Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters geöffnet wird.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei das proximale Ende des freien Stöpsels (80) einen proximal ausgerichteten Hals und das gegenüberliegende Ende der Übertragungeinrichtung (32) einen zylindrischen Abschnitt umfasst, wobei der proximal ausgerichtete Hals des freien Stöpsels in einem verschließenden Oberflächenkontakt mit dem zylindrischen Abschnitt des gegenüberliegenden Endes angeordnet ist.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 6, wobei ein oder mehrere Dichtungsringe (92) zwischen dem proximal ausgerichteten Hals des freien Stöpsels (80) und dem zylindrischen Abschnitt des gegenüberliegenden Endes angeordnet sind.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Öffnung des freien Stöpsels (80) mit einer Verjüngung gestaltet ist, die mit der einer Luer-Spitze einer medizinischen Abgabevorrichtung zugeordneten Gestalt übereinstimmt.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 2, weiters umfassend eine äußere Abdichtung (100; 70) zum Verschließen des Verbindungsendes des Luer-Verbindungsstücks.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 9, wobei die äußere Abdichtung (70) eine Luer-Verbindungsdichtung mit einer oberen Wand und einer von der oberen Wand abstehenden, ringförmigen Seitenwand (74) umfasst, wobei die ringförmige Seitenwand eine Reihe von Innengewinden (76) einschließt, die selektiv mit dem Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks in Eingriff bringbar sind, sowie eine Abdichtung, die zwischen der oberen Wand und dem Verbindungsende des Luer-Verbindungsstücks angeordnet ist (28), um in verschließender Weise mit dem Verbindungsende in Eingriff zu kommen.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 9, wobei die äußere Abdichtung eine entfernbare Membran (100) umfasst.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung (20) gemäß jedem vorhergehenden Anspruch, wobei: der Behälter aus einer Flasche (10) besteht; die Einrichtung zum Übertragen von Fluids zum Behälter aus einem Luer-Verbindungsstück (32) mit einem zur Einführung einer zur medizinischen Abgabevorrichtung gehörigen Luer-Spitze ausgelegten Verbindungsende und einem am Körper angeordneten, gegenüberliegenden Ende zur Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende des Behälters, einem zwischen dem Verbindungsende und dem gegenüberliegenden Ende des zentralen Stücks (32) definierten Hohlraum und einer oder mehreren um den Umfang des gegenüberliegenden Endes vorgesehenen Rippen besteht; der freie Stöpsel (80) ein offenes distales Ende und ein offenes proximales Ende, das für eine verschließende Beziehung mit dem gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks (32) ausgelegt ist, aufweist und zwischen dem offenen proximalen und dem distalen Ende eine Öffnung zur Aufnahme der zur medizinischen Abgabevorrichtung gehörigen Luer-Spitze definiert; und die Membran zwischen dem Mittelbereich und dem einen oder den mehreren Fluid-Durchgängen einen Verschlussteil für einen verschließenden Kontakt mit der einen oder den mehreren am gegenüberliegenden Ende des Luer-Verbindungsstücks vorgesehenen Rippen definiert, und wobei die Membran (40) nach der Einführung der Luer-Spitze der medizinischen Abgabevorrichtung in die Öffnung des freien Stöpsels (80) in eine aktivierte Position verschoben wird, wobei die Membran aus dem verschließenden Kontakt mit dem Körper gezwungen wird, um den Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters zu öffnen, während die Luer-Spitze in einem verschließenden Kontakt mit der Öffnung angeordnet ist, und wobei die Membran (40) nach der Entfernung der Luer-Spitze aus der Öffnung in den verschließenden Kontakt mit dem Körper zurückgebracht wird, bevor die Luer-Spitze aus dem verschließenden Kontakt mit der Öffnung genommen wird, um ein Zurückspritzen von Fluid aus der Flasche zu vermeiden.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Membran (40) ein nicht elastomeres Material umfasst.
Wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung (600), die für eine medizinische Abgabevorrichtung verwendbar ist und einen wiederverschließbaren Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem Behälter schafft, umfassend: einen Behälter (610) mit einem offenen oberen Ende und einer Oberseite, die um das offene obere Ende umgebende Teile des Behälters angeordnet ist; einen Körper (622), der angrenzend an die Oberseite des Behälters angeordnet ist, eine Einrichtung (632) zum Übertragen von Fluids zum Behälter, wobei diese Einrichtung ein zum Einleiten einer Fluid-Übertragung zur medizinischen Abgabevorrichtung ausgelegtes, distales Ende, ein am Körper angeordnetes, gegenüberliegendes Ende zur Fluid-Übertragung zum offenen oberen Ende des Behälters und einen dazwischen definierten Hohlraum aufweist; einen freien Stöpsel (680), der im durch die Einrichtung zum Übertragen von Fluids definierten Hohlraum angeordnet ist, wobei der freie Stöpsel für eine axiale Bewegung im Hohlraum dimensioniert ist, der freie Stöpsel eine Öffnung zur Aufnahme einer medizinischen Abgabevorrichtung definiert, der freie Stöpsel ein proximales Ende umfasst, das für eine verschließende Beziehung mit dem gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung (632) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper einen Teil (622b) umfasst, der sich durch das offene obere Ende des Behälters nach unten erstreckt und eine nach innen ausgerichtete, sich konkav verjüngende Seite aufweist, und die wiederverschließbare Übertragungsvorrichtung (600) weiters eine Membran (640) umfasst, die angrenzend an das gegenüber-liegende Ende der Übertragungseinrichtung angeordnet ist und zwischen dem sich nach unten erstreckenden Teil (622b) und dem offenen oberen Ende des Behälters festgehalten wird, wobei die Membran einen Mittelbereich (642) aufweist, der zum Kontakt mit dem proximalen Ende des freien Stöpsels angeordnet ist, wobei der Mittelbereich eine Weite besitzt, die zumindest der vom gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung definierten Weite entspricht, die Membran einen oder mehrere sich außerhalb des Mittelbereichs befindliche Fluid-Durchgänge (644) für die Fluid-Übertragung zwischen dem gegenüberliegenden Ende der Übertragungseinrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters aufweist und die Membran zwischen dem Mittelbereich und dem einen oder den mehreren Fluid-Durchgängen einen Verschlussteil zum verschließenden Kontakt mit dem Körper definiert, wobei die Membran (640) nach der Einführung des Bestandteils der medizinischen Abgabevorrichtung in die Öffnung des freien Stöpsels (680) in eine aktivierte Position verschoben wird, wobei die Membran aus dem verschließenden Kontakt mit dem Körper gezwungen wird, um den Fluidpfad zwischen der medizinischen Abgabevorrichtung und dem offenen oberen Ende des Behälters zu öffnen, und wobei die Membran (640) nach der Entfernung des Bestandteils aus der Öffnung in den verschließenden Kontakt mit dem Körper zurückgebracht wird, bevor der Bestandteil von der Öffnung losgekoppelt wird, um ein Zurückspritzen von Fluid aus dem Behälter zu vermeiden.