DE69728062T2

DE69728062T2 - Injektionsspritze mit einer verschiebbaren nadelschutzvorrichtung

Info

Publication number: DE69728062T2
Application number: DE69728062T
Authority: DE
Inventors: Yves Arnissolle
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-12-17
Filing date: 1997-12-17
Publication date: 2005-02-10
Anticipated expiration: 2017-12-18
Also published as: WO1998026824A1; US6086566A; FR2757067B1; CA2275350A1; ES2216183T3; EP0954345A1; KR20000069547A; AU5564098A; BR9713724A; DE69728062D1; FR2757067A1; TR199902109T2; EP0954345B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Injektionsspritze des Typs, der einerseits einen lang gestreckten Spritzenkörper mit einem Rohr und einer Stirnwand, die mit einer Injektionsnadel versehen ist, und andererseits einen rückseitigen Betätigungskolben umfasst, der verschiebbar im Rohr angebracht ist, welche Spritze weiterhin einen beweglichen Schutz des Injektionsendes der Nadel umfasst, der -zwischen einer in den Spritzenkörper hinter das Injektionsende der Nadel eingezogenen Position und einer aktiven Schutzposition versetzbar ist, in der das vordere Ende des Schutzes sich vor dem Injektionsende der Nadel befindet, wobei der Schutz und der Spritzenkörper zugehörige vorstehende und vertiefte Oberflächenunebenheiten haben, um den Schutz in seiner aktiven Schutzposition zu halten.
Eine Spritze dieses Typs ist beispielsweise in der Druckschrift US-A-5,370,628 beschrieben.
In dieser Druckschrift weist der bewegliche Schutz des Einspritzendes der Nadel Füße auf, die in das Innere der Spritze führen.
Diese Füße umfassen Einrichtungen zum Verriegeln am Spritzenkörper, um den Schutz in seiner aktiven Schutzposition zu halten.
Die Einrichtungen zum Verriegeln liefern indessen eine relativ geringe Kraft zum Halten des Schutzes. Eine axial auf den Schutz ausgeübte Spannung kann daher zu einem Zurückziehen des Schutzes in das Innere des Spritzenkörpers führen. Ein derartiges Zurückziehen des Schutzes gibt erneut das Injektionsende der Nadel frei und führt somit zu der Gefahr von nicht beabsichtigten Einstichen.
Bei den bekannten Spritzen ist darüber hinaus der Schutz des Endes der Nadel, den die Schutzeinrichtung bietet, von geringer Sicherheit, da die Schutzeinrichtung relativ leicht in die zurückgezogene Position. zurückgeschoben werden kann.
Die US 5,308,332 beschreibt eine Spritze mit äußerem Nadelschutz eines anderen Spritzentyps als er Gegenstand des Patentes ist.
Die Erfindung hat zum Ziel, dieses Problem zu lösen, indem insbesondere die Gefahren begrenzt werden, dass der Schutz in seine zurückgezogene Position unbeabsichtigt zurückgeführt wird.
Hierzu ist Gegenstand der Erfindung eine Spritze des genannten Typs, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie im Inneren des Spritzenkörpers ein Element umfasst, das dazu dient, die genannten zugehörigen vorstehenden und vertieften Oberflächenunebenheiten in einer festen Ineingriffnahme zu halten, wenn sich der Schutz der Nadel in der aktiven Schutzposition befindet.
Die Erfindung wird weiter aus der Lektüre der folgenden Beschreibung verständlich, die nur als Beispiel und unter Bezug auf die zugehörigen Zeichnungen gegeben wird:
1 zeigt eine Längsschnittansicht einer Spritze gemäß der Erfindung vor der Benutzung.
2 zeigt eine Detailansicht im größeren Maßstab des Bereiches, der das hintere Ende der Nadel der Spritze in 1 umgibt.
3 bis 6 zeigen Längsschnittansichten der Spritze von 1 in den verschiedenen aufeinander folgenden Benutzungsphasen der Spritze.
7 zeigt eine Detailansicht in größerem Maßstab des Bereiches, der die vordere Wand der Spritze nach dem Ende der Injektion umgibt.
8 und 9 zeigen eine Seitenansicht und eine Detailansicht von Einrichtungen, die zwischen dem Spritzenkörper und dem rückseitigem Betätigungskolben vorgesehen sind.
Die Injektionsspritze 10, die in 1 dargestellt ist, hat die allgemeine Form eines Rotationskörpers um die Achse X–X und ist eine Einmalspritze. Sie wird benutzungsfertig angeboten und enthält bereits das zu injizierende medizinische Fluid. Sie umfasst im Wesentlichen einen lang gestreckten Spritzenkörper 12 und einen rückseitigen Betätigungskolben 14, der versetzbar im Inneren des Körpers 12 angeordnet ist.
Der Spritzenkörper 12 besteht aus einem Rohr 16, an dessen vorderem Ende eine Nadelmündung 18 befestigt ist, der eine Stirnwand 20 des Spritzenkörpers trägt. Diese Stirnwand 20 ist mit einer hindurchgehenden Injektionsnadel 22 versehen. Diese umfasst ein vorderes Injektionsende 22A, das bezüglich des Körpers vorsteht. Die Nadel verlängert sich axial in das Innere des Körpers 12 bis zu einem hinteren oder proximalen Ende 22B. Das Endstück der Nadel, das im Spritzenkörper verläuft, ist so lang wie das Endstück der Nadel, das über den Spritzenkörper vorsteht.
Das Rohr 16 besteht beispielsweise aus Glas und hat einen kreisförmigen Querschnitt. Sein vorderes Ende ist außen mit einer Umfangsverdickung 24 zum Halten der Nadelmündung 18 versehen. An seinem hinteren Ende umfasst das Rohr 16 gleichfalls außen eine Umfangsverdickung 24A. Auf dieses hintere Ende ist ein Greifelement 25 aufgesetzt, das das Greifen des Spritzenkörpers zwischen dem Zeigefinger und dem Mittelfinger erleichtert. Dieses Element umfasst eine Buchse 26, die außen auf dem Ende des Rohres 16 auf der Verdickung 24A eingerastet ist, und zwei diametral gegenüberliegende Arme 27 zur Anlage der Daumen.
Die Nadelmündung 18 ist außen von einer Buchse 28 begrenzt. Die Stirnwand 20 ist in einem Stück mit der Buchse 28 ausgebildet und verläuft quer dazu an einer mittleren Position der Buchse. An der Innenwand der Buchse 28 ist etwas hinter der Stirnwand 20 eine Umfangsnut 30 zur Aufnahme der Verdickung 24 ausgebildet.
Die Stirnwand 20 weist einen in einem Stück damit ausgebildeten axialen Stift 32 zum Befestigen der Injektionsnadel 22 auf. Dieser Stift ist zum Injektionsende 22A der Nadel gerichtet und im Inneren des Raumes aufgenommen, der von der Buchse 28 begrenzt wird.
Drei identische Öffnungen 34 sind durch die Stirnwand 20 ausgebildet. Sie sind im Winkel gleichmäßig um den Stift 28 auf dem gleichen Umkreis verteilt und zeigen einen Bogenform. Die Figuren zeigen Längsschnitte der Spritze auf beiden Seiten der Achse X–X im mittleren Teil zweier Öffnungen 34.
Die Öffnungen 34 ermöglichen den Durchgang und die Führung eines Nadelschutzes 36. Dieser umfasst an der Vorderseite einen Schutzring 38 aus einem festen Kunststoffmaterial, dessen Innen- und Außendurchmesser so ausgebildet sind, dass der Ring 28 im Ringraum liegt, der zwischen dem Stift 32 und der Buchse 18 begrenzt ist. Dieser Ring ist durch drei identische elastisch verformbare Füße 40 verlängert, die in einem Winkelabstand von 120° angeordnet sind. Diese Füße 40 haben im Querschnitt eine leichte Krümmung, die der des Rings 38 entspricht, und eine Länge, die im Wesentlichen gleich der Länge des Endstückes der Nadel 22 ist, das im Spritzenkörper 12 aufgenommen ist.
Jeder Fuß 40 umfasst im Übrigen über seine gesamte Breite eine erste innere Ausbauchung 42, die etwas hinter dem Ring 38 angeordnet ist, sowie eine zweite äußere Ausbauchung 44, die sich an seinem freien Ende befindet.
Wie es in 2 dargestellt ist, umfassen darüber hinaus die Füße 40 in der Nähe ihrer freien Enden eine innere Vertiefung 46 mit zylindrischem Boden, die über die gesamte Breite des Fußes verläuft. Diese Vertiefung 46 ist an jedem Fuß vorne durch eine Schulter 48, die in der Dicke des Fußes ausgebildet ist und hinten von einem Vorsprung 50 begrenzt, der auf der Höhe der Ausbauchung 44 ausgebildet ist. Jeder Vorsprung 50 trägt eine Nockenfläche 52, die aus einer im Wesentlichen kreisförmig gekrümmten Fläche besteht, die den abgerundeten Scheitel des Vorsprungs 50 mit dem Boden der Vertiefung 46 verbindet.
Einrichtungen 64 zum axialen Führen des hinteren Endes 22B der Nadel sind zwischen den freien Enden der Füße 40 gehalten. Diese Einrichtungen umfassen ein Rotationselement 66, das zwischen den Füßen 40 gehalten ist. Dieses Element besteht aus einem festen Material, insbesondere einem festen Kunststoffmaterial. Es weist außen an der Rückseite eine seitliche kegelstumpfförmige Wand 68 auf. Es wird außen an der Vorderseiten von einem Kragen 70 begrenzt. Die zylindrische Seitenfläche des Kragens 70 ist in ihrer Mitte in Richtung der Achse X–X durch eine Umfangsnut 71 geringer Tiefe vertieft. Die Tiefe der Nut ist insbesondere kleiner als die Höhe der Ausbauchungen 44. Vor der Benutzung der Spritze (1 und 2) ist der Kragen 70 in der Vertiefung 46 aufgenommen und liegt seine Seitenfläche am zylindrischen Boden der Vertiefung 46 an. Die Ausbauchungen 44 der Füße liegen somit an der Innenfläche des Rohres 16 an. Das Element 66 wird in dieser Weise um die Achse X–X durch eine Zusammenarbeit mit der Wand des Spritzenkörpers gehalten.
Das Element 66 umfasst einen axialen Durchlass 72, der von einer Seite zur anderen durch das Element 66 hindurchgeht. Dieser Durchlass umfasst an der Vorderseite ein zylindrisches Teilstück 74, das durch ein Teilstück 76 verlängert ist, dessen Querschnitt fortschreitend nach hinten abnimmt. Dieses Teilstück 76 wird im Querschnitt durch eine Kegelstumpffläche begrenzt, deren Querschnitt am schmalsten Ende im Wesentlichen gleich dem der Nadel 22 ist.
Wie es in 2 dargestellt ist, verläuft vor der Benutzung der Spritze das rückseitige Ende 22 der Nadel im Durchlass 72 derart, dass das Ende der Nadel vollständig vom Element 66 überdeckt ist.
Der rückseitige Kolben 14 umfasst einen lang gestreckten Stößel 78, der einen kreuzförmigen Querschnitt hat und an seinem hinteren Ende eine kleine Platte 80 zum Anlegen des Daumens der Bedienungsperson aufweist. An seinem gegenüberliegenden Ende ist axial eine Aufnahme 82 vorgesehen, die zur Vorderseite offen ist und dazu dient, das rückseitige Ende 22B der Nadel am Ende der Injektion aufzunehmen. Diese Aufnahme 82, die längs der Achse X-X lang gestreckt ist, hat einen kreisförmigen Querschnitt. Sie wird von einer zylindrischen Wand 84 begrenzt, die mit einer kalibrierten Belüftungsöffnung 86 versehen ist. Die Wand 84 zeigt außen an ihrem vorderen Ende eine schraubenförmige Wulst 88 zur Befestigung durch Eingriff in eine Abschlusswand 90 in Form einer Schale. Diese Wand schließt die vordere Hauptöffnung der Aufnahme 82 und bildet eine quer verlaufende Wand, die dicht im Inneren des Rohres 16 verschoben werden kann.
Wie es in 1 dargestellt ist, befindet sich das zu injizierende Fluid 92 im Inneren des Rohres 16 und zwar in dem Raum, der von der Wand 90 des hinteren Kolbens und einem Zwischenkolben 94 begrenzt ist. Der Zwischenkolben 94 weist eine perforierbare, quer verlaufende Wand 96 auf, die von einer seitlichen Hülse 98 eingefasst ist, die in einem Stück damit ausgebildet und mit äußeren Umfangsrippen versehen ist, um für eine Flüssigkeits- und Gasdichtigkeit zwischen diesem Bauteil und der inneren Seitenwand des Rohres 16 zu sorgen. Der Zwischenkolben 94 liegt am Anfang am Ende des Nadelschutzes an. Die Wand 96 und die Hülse 98 begrenzen in Richtung nach vorne eine Schale 100, in der teilweise das rückseitige Ende des Elementes 66 aufgenommen ist, das bezüglich der Füße 40 vorsteht.
Das vordere Ende des Rohres 16 ist in die Buchse 28 gesteckt und dort durch Festklemmen gehalten. Die Umfangsnut 30 ist etwas hinter der quer verlaufenden Wand vorgesehen, wobei letztere mit dem vorderen Ende des Rohres 16 einen Ringkanal 102 begrenzt, der unmittelbar hinter der Wand 20 angeordnet ist und dessen Boden die Buchse 28 bildet. Die Breite des Kanals 102 längs der Achse X–X ist im Wesentlich gleich dem Doppelten der Breite der Ausbauchungen 44 gemessen längs der gleichen Achse. An der Vorderseite ist der Kanal 102 von einer Schulter 103 be in der Dicke der Buchse 28 vorgesehen ist. Die Tiefe des Kanals 102 ist im Wesentlichen gleich der Höhe der Vorsprünge, die durch die Ausbauchungen 44 gebildet sind.
Eine Schutzkappe 104 für die Nadel 22 ist im Übrigen in das Innere der Buchse 28 gesteckt und überdeckt das Injektionsende 22A der Nadel.
Der Zusammenbau der Spritze erfolgt in der folgenden Weise. Die Nadelmündung 18 wird auf die Nadel 22 geklebt. Der Schutz 36 wird durch die vordere Wand hindurch montiert, indem die Füße 40 in die Durchlässe 34 eingreifen. Er wird derart angeordnet, dass der vordere Schutzring 38 den Stift 32 umgibt und die Füße 40 entlang des hinteren Teils der Nadel 22 verlaufen. Das Element 66 wird dann in der Vertiefung 46 durch elastische Verformung des Endes der Füße 40 angeordnet. Das Element 66 wird in seiner Position durch die Elastizität der Füße 40 gehalten, deren freie Enden konstruktionsbedingt dazu neigen, sich an das Ende 22B der Nadel anzunähern. Die vordere Kappe 104 wird dann dadurch angeordnet, dass sie in die Buchse 28 eingesetzt wird.
Die Nadelmündung 18, die in dieser Weise mit der Kappen 104 und dem Element 66 versehen ist, kann gehandhabt werden, ohne dass die Gefahr der Beschädigung der Enden der Nadel besteht, die an ihren beiden Enden geschützt ist. Sie kann insbesondere über Fließbändern in Rüttlern verteilt werden.
Parallel zur Montage der Nadelmündung wird das Rohr 16 mit dem Greifelement 25 versehen. Es wird mit dem Fluid 92 gefüllt, das zwischen dem Zwischenkolben 94 und dem Betätigungskolben 14 angeordnet wird. Die Nadelmündung 18 wird durch Verrasten mit dem vorderen Ende des Rohres 16 angeordnet, wie es in 1 dargestellt ist.
Das Einführen der Füße 40 in das Rohr 16 während der Montage der Nadelmündung am Rohr ist problemlos, da die Füße 40, die zum Element 66 gehören, einen einteiligen und zusammenhängenden Aufbau bilden, dessen Außendurchmesser (Durchmesser gemessen auf der Höhe der Ausbauchungen 44) genau dem Innendurchmesser des Rohres 16 entspricht.
Für die Injektion entfernt die Bedienungsperson die Kappe 104. In herkömmlicher Weise übt die Bedienungsperson dann mit dem Daumen einen Druck auf den rückseitigen Kolben 14 in Richtung des Pfeils F1 aus, indem sie sich an den Armen 27 mit dem Zeigefinger und dem Mittelfinger abstützt.
Der in dieser Weise ausgeübte Druck, der über die Flüssigkeit 92 auf den Zwischenkolben 94 übertragen wird, führt zu dessen Versetzung längs eines Weges, der mit C1 bezeichnet ist, zum proximalen Ende 22B der Nadel. Diese perforiert die Wand 96 des Zwischenkolbens im Verlauf ihrer Bewegung. Die Versetzung des Zwischenkolbens 94 wird von einer Versetzung des Nadelschutzes 36 nach vorne begleitet.
Nach dem Durchstoßen wird das Element 66 durch den Nadelschutz 36 in der Vertiefung 46, in der es gehalten ist, nach vorne mitgenommen. Die Füße 40 liegen mit den Ausbauchungen 44 an der Seitenwand des Rohres 16 an und halten somit das Element 66 in der Vertiefung 46.
Während der Bewegung des Elementes 66 stellt darüber hinaus die Wand 16 über die Füße 40 eine Zentrierung und eine axiale Führung des Elementes 66 sicher, um dessen genaue Versetzung längs der Achse X–X zu garantieren.
Während der gemeinsamen Bewegung des Zwischenkolbens 94 und des Elementes 66 kommt dann das hintere Ende 22B der Nadel in einen Kontakt mit der Kegelstumpffläche 76. Das führt nach und nach mit der Versetzung des Elementes 66 zu einer fortschreitenden Zentrierung des Endes 22B der Nadel. Das Element stellt darüber hinaus eine axiale Führung der Nadel sicher. Wenn das hintere Ende 22B der Nadel aus dem Element 66 austritt, verläuft der Teilabschnitt der Nadel, der sich im Inneren des Körpers befindet, genau längs der Achse X–X. Er wird durch das Ende mit reduziertem Querschnitt des Durchlasses 72 gehalten. Das hintere Ende 22B der Nadel durchstößt dann die Wand 96, wobei die Nadel weiterhin seitlich durch das Element 66 gehalten ist, das sich etwas weiter vorne auf der Nadel befindet.
Unter diesen Umständen erfolgt die Durchstoßung des Zwischenkolbens 94 axial und im mittleren Teil, was somit eine problemlose spätere Versetzung des Kolbens 94 auf dem gesamten inneren Teilabschnitt der Nadel 22 garantiert.
Die Versetzung des Zwischenkolbens 94, der auf die Nadel 22 aufgespießt ist, wird am Ende des Weges C1 angehalten, wenn die Ausbauchungen 42 zur Anlage am Stift 32 kommen, wie es in 3 dargestellt ist. Hierzu sind die Ausbauchungen 42 so bemessen, dass der Schutz 36 in seiner zurückgezogenen Position in 3 bleibt, in der der Ring 38 in der Buchse 18 verläuft und zwar trotz des Druckes, der durch den Zwischenkolben ausgeübt wird.
Der Weg C1 entspricht der Belüftung der Spritze. Die Versetzung des rückseitigen Kolbens 14, während der Zwischenkolben 94 durch die Nadel perforiert wird, stellt eine Entlüftung der in der Nadel enthaltenen Luft und einen Ausstoß einer kleinen Menge an Fluid 92 durch diese sicher.
Nach der Belüftung wird das Injektionsende 22A der Nadel in das Patientengewebe eingeführt.
Das Fluid 92 wird dann über die Nadel 22 unter der Wirkung Druckes des rückseitigen Kolbens 14 injiziert, der über den Weg C2 eingeschoben wird und zwar bis zu der in 4 dargestellten Position. In dieser Position ist der wesentliche Teil des Fluides 92 injiziert und kommt die Wand 90 in einen Kontakt mit der Rückfläche des Zwischenkolbens 94.
Wenn der Druck weiter durch die Bedienungsperson auf den rückseitigen Kolben 14 ausgeübt wird, wird dann ein Lösen der Ausbauchungen 42 durch elastische Verformung der Füße 40 bewirkt. Das führt dann zu einer Versetzung des Schutzes 36 nach vorne. Wenn der Ring 38 in einen Kontakt mit der Haut des Patienten kommt, wird die Bewegung des Schutzes angehalten und die folgende Annäherung längs eines Weges C3 des Daumens an der Platte 80 und der anderen Finger, die an den Armen 27 gehalten sind, führt dazu, dass der Körper der Spritze 12 in Richtung des Pfeils F2 (5) zurückgezogen wird.
Es versteht sich, dass das Zurückziehen des Körpers 12 zu einem Herausziehen der Injektionsnadel 22 aus dem Körper des Patienten führt.
Durch einen einfachen Zug am Körper der Spritze ist es ebenfalls möglich, die Nadel aus dem Gewebe des Patienten zu ziehen, während sich die Spritze in der in 4 dargestellten Position befindet. Nach der Versenkung des rückseitigen Kolbens 14 im Körper der Spritze wird die Spritze dann aus dem Kontakt mit dem Patienten gelöst.
Das hintere Ende 22B der Nadel tritt durch die Wand 90 und wird in der Aufnahme 82 aufgenommen. Auf Grund des Elementes 66 erfolgt die Perforation der Wand 90 genau längs der Achse X–X.
In der in 5 dargestellten Position sind die Ausbauchungen 44, die die freien Enden der Füße 40 tragen, dem Ringkanal 102 gegenüber angeordnet. In dieser Position liegt darüber hinaus das Element 66 längs seiner Vorderfläche am Stift 32 und an der Stirnfläche 20 an. Es ist somit axial nicht beweglich.
Während der Endphase des Zurückziehens des Kolbens 14 längs eines Weges C4 wird der Nadelschutz 36 dazu gebracht, sich nach vorne unter der Einwirkung des Druckes des rückseitigen Kolbens 14 zu bewegen, der über den Zwischenkolben 94 übertragen wird, der immer noch in Kontakt mit dem freien Ende der Füße 44 steht. Hierzu fährt das hintere Ende des Elementes 66, das bezüglich der Füße 44 vorstand, in die Schale 100 ein, was somit eine Verschiebung des Zwischenkolbens 94 trotz der Unbeweglichkeit des Elementes 66 ermöglicht.
Während das Element 66 unbeweglich ist, arbeiten die Nockenflächen 52, die an der Rückseite der Vertiefung 46 vorgesehen sind, mit dem Kragen 70 zusammen, der den Gegennocken bil det, um für eine Aufweitung der freien Enden der Füße zu sorgen. Anschließend an diese Aufweitung werden die Ausbauchungen 44 im Ringkanal 102 aufgenommen, wie es im vergrößerten Maßstab in 7 dargestellt ist.
In dieser Position stützen sich die Vorsprünge 50, die an die Rückseite der Vertiefung 46 angrenzen, an der Seitenfläche des Kragens 70 ab, wodurch eine genaue Halterung der Ausbauchungen 44 im Inneren des Ringkanals 102 und eine sichere Blockierung des Nadelschutzes 36 sichergestellt ist.
Die Vorsprünge 50 sind darüber hinaus in der Umfangsnut 70 des Kragens aufgenommen, was eine axiale Festlegung des Elementes 66 und des Nadelschutzes 36 sicherstellt. Selbst wenn somit der Nadelschutz dazu gebracht wird, sich etwas axial zu versetzen (über die Breite des Ringkanals 102), wird das Element 66 mitgenommen und bleibt das Element 66 den Ausbauchungen 44 gegenüber, was eine dauerhafte, sichere Halterung der Ausbauchungen 44 im Kanal 102 erlaubt. Die Enden der Füße 40 können daher nicht freikommen, was eine Verriegelung des Nadelschutzes 36 in seiner aktiven Schutzposition garantiert.
In den 6 und 7 befindet sich der Schutz 36 in der aktiven Schutzposition, in der er um das Injektionsende 22A der herum verläuft. Die Vorderfläche des Schutzringes 38 befindet sich somit etwas vor dem Ende 22A der Injektionsnadel, was jeden Kontakt mit einem äußeren Element verbietet und jede Gefahr eines kontaminierenden Einstichs für die Bedienungsperson ausschließt.
Es versteht sich, dass die Ausbauchungen 44, die in den Kanal 102 zwischen der Schulter 103 und dem Ende des Rohres 16 eingreifen, den Schutz 36 fest in Schutzposition halten, was jedes unbeabsichtigte Einfahren ausschließt. Das wird insbesondere durch das Element 66 garantiert, dessen Kragen 70 die Enden der Füße 40 gespreizt hält. Wenn die Wand 90 durch das hintere Ende 22B der Nadel perforiert ist, kann die Spritze nicht nochmals benutzt werden. Diese Perforation verbietet ein Ansaugen, das normalerweise im Inneren des Körpers auftritt, wenn der rückseitige Kolben zurückgefahren wird und zwar auf Grund der Tatsache, dass die Belüftungsöffnung 86 vorhanden ist. Der perforierte rückseitige Kolben erlaubt es gleichfalls nicht mehr, über die Injektionsnadel 22 eine eventuell wieder in den Körper der Spritze eingeführte Flüssigkeit auszustoßen.
Es versteht sich, dass bei einer Spritze, wie sie oben beschrieben wurde, das Element 66 eine genaue Perforation des Zwischenkolbens 94 garantiert. Das Ende 22B der Nadel, das durch die Kegelstumpffläche 76 geführt ist, tritt nämlich in der Mitte des Kolbens 96 und längs der Achse X–X der Spritze ein.
Bei einer Spritze ohne Nadelschutz kommt das Führungselement 66 an seiner Seitenfläche direkt zur Anlage an der Innenfläche des Rohrs 66, längs dem es während der Betätigung der Spritze verschoben wird.
Bei dem beschriebenen Beispiel ist das Element 66 am Anfang um das Ende 22B herum angeordnet. Es kann jedoch auch auf der Nadel etwas vor deren hinterem Ende angeordnet sein und dennoch fehlerfrei seine Funktion der Führung des hinteren Endes der Nadel erfüllen.
Bei einer Spritze, bei der die Nadelmündung 18 mit Dichtungseinrichtungen zwischen der Wand 20 und den Füßen 40 versehen ist, fehlt darüber hinaus der Zwischenkolben 94. Vorzugsweise wird dennoch das Element 66 beibehalten, um in der zu 4 analogen Position eine Perforation der quer verlaufenden Wand 90 des rückseitigen Kolbens genau längs der Achse X–X der Spritze sicherzustellen und somit einen fehlerfreien axialen Durchtritt der Nadel in der Aufnahme 82 zu garantieren.
Bei einer nicht dargestellten Ausbildungsvariante sind die vorstehenden Elemente, die durch die Ausbauchungen 44 gebildet sind, und das komplementäre vertiefte Element, das vom Ringkanal 102 gebildet ist, umgekehrt. Die Füße weisen dann außen Vertie fungen auf, während der Körper der Spritze komplementäre Vorsprünge umfasst, um den Schutz in seiner aktiven Schutzposition zu halten.
Bei dieser Variante stellt gleichfalls das Element 66 sicher, dass die zugehörigen vorstehenden und vertieften Oberflächenunregelmäßigkeiten in einer genauen Ineingriffnahme gehalten sind, wenn sich der Nadelschutz in seiner aktiven Schutzposition befindet.
Gemäß noch einer weiteren Variante, die in 8 dargestellt ist, weist der rückseitige Kolben 14 vor der Platte 80 zum Anlegen des Daumens der Bedienungsperson Rastvorsprünge 150 auf, die mit einer internen Ringschulter 152 zusammenarbeiten können, die am hinteren Ende des Körpers der Spritze 12 ausgebildet ist und die beispielsweise das Griffelement 25 trägt. Diese Schulter begrenzt eine radiale Vorderfläche 152A, die zur Vorderseite der Spritze gewandt ist und von einer Schrägfläche 152B verlängert ist, die zur Rückseite der Spritze gerichtet ist.
Die Rastvorsprünge 150 haben beispielsweise eine dreieckige Form, deren Fläche 154, die in Rückzugsrichtung vorne angeordnet ist, eine Schrägfläche bildet und deren Rückfläche 156 einen Schulter bildet, die so ausgebildet ist, dass sie zur Anlage an die innere Umfangsschulter 152 des Körpers kommt, nach dem sie darüber gelaufen ist, wie es strichpunktiert in 8 dargestellt ist.
Es versteht sich, dass nach dem vollständigen Zurückziehen des rückseitigen Kolbens in den Körpers der Spritze die Rastvorsprünge 150 elastisch vor der Umfangsschulter 152 verrastet sind. Sie stellen somit sicher, dass der rückseitige Kolben im Inneren des Körpers der Spritze festgehalten wird. Sie stellen über den Zwischenkolben 96 auch eine genaue Halterung der rückseitigen Enden des Nadelschutzes in der aktiven Schutzposition sicher.
Die Verriegelungsvorsprünge sowie die innere Schulter haben darüber hinaus vorzugsweise Profile, die geeignet sind, das Aussenden eines akustischen Signals zu ermöglichen, wenn die Umfangsschulter durch die Verriegelungsvorsprünge überlaufen wird. Zu diesem Zweck weisen die Verriegelungsvorsprünge beispielsweise in der in 9 dargestellten Weise eine elastische Zunge 160 auf, die dann, wenn die Umfangsschulter 152 überlaufen wird, angedrückt wird, und die nach dem Überlaufen freigegeben wird.
Das Auftreten eines akustischen Signals erlaubt es dem Benutzer zu verifizieren, dass der hintere Betätigungskolben ausreichend in den Körper der Spritze eingezogen ist, so dass sich der Nadelschutz tatsächlich vor dem Injektionsende der Nadel befindet.

Claims

Injektionsspritze (10) mit einerseits einem lang gestreckten Spritzenkörper (12), der ein Rohr (16) und eine Stirnwand (20) umfasst, die mit einer Injektionsnadel (22) versehen ist, und andererseits einem rückseitigen Betätigungskolben (14), der verschiebbar im Rohr (16) angebracht ist, welche Spritze weiterhin einen beweglichen Schutz (36) des Injektionsendes (22A) der Nadel umfasst, der zwischen einer in den Spritzenkörper hinter das Injektionsende (22A) der Nadel eingezogenen Position und einer aktiven Schutzposition versetzbar ist, in der das vordere Ende des Schutzes (36) sich vor dem Injektionsende (22A) der Nadel befindet, wobei der Schutz (36) und der Spritzenkörper (12) zugehörige vorstehende und vertiefte Oberflächenunebenheiten (44, 102) haben, um den Schutz (36) in seiner aktiven Schutzposition zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Inneren des Spritzenkörpers (12) ein Element (66) umfasst, das dazu dient, die zugehörigen vorstehenden und vertieften Oberflächenunebenheiten (44, 102) in einer festen Ineingriffnahme zu halten, wenn sich der Schutz (36) der Nadel in der aktiven Schutzposition befindet, und dass der Schutz (36) wenigstens eine Nockenfläche (52) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie mit wenigstens einem Gegennocken (70) zusammenarbeitet, den das Element (66) zum festen Halten trägt, um die Ineingriffnahme der zugehörigen vorstehenden und vertieften Oberflächenunebenheiten (44, 102) bei der letzten Phase der Versetzung des Schutzes (36) unter der Wirkung des Hereindrückens des rückseitigen Betätigungskolbens (14) zu bewirken.
Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz (36) Füße (40) umfasst, die durch den Spritzenkörper (12) hindurchgehen und deren freies Endes sich in den Spritzen körper erstreckt, wobei die zugehörigen vorstehenden und vertieften Oberflächenunebenheiten (40, 102) von den freien Enden der Füße (40) und vom Spritzenkörper (12) gehalten sind, und das Element (66) zum festen Halten Einrichtungen (70) umfasst, die die freien Ende der Füße (40) in Richtung auf den Spritzenkörper (12) sicher im Abstand voneinander halten.
Spritze nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (66) zum festen Halten axial im Spritzenkörper (12) zwischen den Füßen des Nadelschutzes angeordnet ist und dass die Einrichtungen zum sicheren Halten im Abstand aus einem Kragen (70) bestehen, der von dem besagten Element (66) zum festen Halten gehalten ist, welcher Kragen (70) dann, wenn sich der Schutz (36) in seiner aktiven Schutzposition befindet, mit Vorsprüngen (50) zusammenarbeitet, die im Inneren der freien Ende der Füße (40) gehalten sind, welche Vorsprünge (50) jeweils eine Nockenfläche (52) verlängern, die ein Fuß (40) trägt, mit dem der besagte Kragen (70) zusammenarbeitet, so dass ein Gegennocken während der letzten Phase der Versetzung des Schutzes gebildet ist.
Spritze nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (70) eine Kehle (71) zur Aufnahme der Vorsprünge (50) aufweist.
Spritze nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (40) Einrichtungen (46) zum Mitnehmen des Elementes (66) zum festen Halten während der Versetzung des Schutzes (36) aus seiner zurückgezogenen Position in seine aktive Schutzposition umfassen und dass der Spritzenkörper (12) einen Anschlag (20, 32) zum Arritieren des Elementes (66) zum festen Halten vor der Beendigung der Versetzung des Schutzes (36) bis zur aktiven Schutzposition umfasst.
Spritze nach Anspruch 5 in Verbindung mit Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zum Mitnehmen des Elementes (66) zum festen Halten eine Senke (46) umfassen, die in der Innenfläche der Füße (40) ausgespart ist, in der der Kragen (70) aufgenommen ist, welche Senke (46) auf der Rückseite an jedem Fuß (40) von einer Nockenfläche (52) begrenzt ist.
Spritze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rückseitige Kolben (14) und der Spritzenkörper (12) komplementäre Einrichtungen umfassen, die ein akustisches Signal erzeugen können, wenn das Einschieben des Kolbens (14) ausreicht, damit der Schutz der Nadel sich in der aktiven Schutzposition befindet.