DE69733141T2

DE69733141T2 - Speicher-Sitzmodul mit integrierten Sensoren

Info

Publication number: DE69733141T2
Application number: DE69733141T
Authority: DE
Inventors: E. William VERGIN
Original assignee: C MAC INVOTRONICS Inc; C-MAC INVOTRONICS Inc SCABOROUGH
Current assignee: C-MAC INVOTRONICS INC., SCABOROUGH, ONTARIO, CA
Priority date: 1996-10-04
Filing date: 1997-10-03
Publication date: 2006-01-26
Anticipated expiration: 2017-10-04
Also published as: EP0929414B1; JP2000503940A; DE69733141D1; CA2510994A1; CA2510928A1; AU4805897A; EP0929414A1; EP0929414A4; JP3258336B2; US5751129A; CA2511124C; CA2510928C; CA2267901A1; WO1998014346A1; CA2511124A1; CA2510994C; CA2267901C

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft Sitze, besonders jene, wie man sie in Kraftfahrzeugen findet. Insbesondere betrifft sie Sitze, welche mit Positionssensoren zum Erfassen der Konfiguration eines Fahrzeugsitzes ausgestattet sind, und ein Speicher-Sitzmodul, welches diese Positionsdaten für späteres Aufrufen und erneute Konfiguration speichert.
HINTERGRUND
Ein Merkmal, welches in Kraftfahrzeugen angeboten wird, ist ein leistungsstarker Sitz, welcher so eingestellt werden kann, dass den Wünschen eines Insassen entsprochen wird. Die Längsposition, die Höhe und die Neigung des Sitzes, gemeinsam mit dem Winkel der Rückenlehne gehören zu den verschiedenen Parametern, welche man in einem typischen Sitz einstellen kann. Eine Mehrzahl von Sitzmotoren, wenn in Betrieb, bewegen verschiedene Strukturelemente des Sitzrahmens. Durch Aktivieren von Steuerungen, die auf dem Sitz angebracht sind, betreibt der Insasse einen oder mehrere dieser Sitzmotoren: Dies veranlasst die entsprechenden Sitzmotoren, die Strukturelemente des Sitzrahmens zu bewegen und stellt letztlich den Sitz nach seinen oder ihren Wünschen ein.
Wenn ein bestimmter Sitz in einem Fahrzeug immer von derselben Person besetzt ist, kann sich jene Person die Steuerungen einmal einstellen und der Sitz wird in jener ersten Position verbleiben. Keine weiteren Einstellungen wären notwendig und es bestünde kein Bedarf, die Positionsinformationen, welche den Wünschen jener Person entsprechen, zu speichern.
Das wahrscheinlichere Szenario ist, dass ein bestimmter Sitz durch einen Hauptinsassen in den meisten Fällen besetzt ist aber auch von anderen, Zweitinsassen, von Zeit zu Zeit benutzt wird. Wenn ein Zweitinsasse den Sitz verwendet, kann er oder sie ihn nach seinen oder ihren Wünschen einstellen, wodurch der Sitz in eine zweite Position gebracht wird. Dies zerstört die erste Position des Hauptinsassen, was es für ihn erforderlich macht, den Sitz beim nächsten Mal, wenn er ihn benützt, zurück in die erste Position zu bringen. Dies bedeutet natürlich das erneute Aktivieren der Steuerungen, bis der Sitz zurück in die erste Position gebracht ist.
Um dem Hauptinsassen die Umstände des händischen Aktivierens der Steuerungen zu ersparen, um den Sitz in die erste Position zurückzubringen, wird ein elektronischer Speicher-Sitzmodul bereitgestellt. Ein dem Fachmann vertrauter Speicher-Sitzmodul umfasst typischerweise A/D-Wandler, eine Daten- und Steuerlogik, Mikroprozessoren und Ähnliches. Es empfängt und speichert Positionsinformationen und umfasst einen Controller, welcher ihm erlaubt, den Sitz in die erste Position zurückzufahren, üblicherweise mit einem einzigen Knopfdruck.
Die Positionsinformationen werden dem Speicher-Sitzmodul durch eine Mehrzahl von Sensoren zur Verfügung gestellt. Typischerweise sind diese Sensoren auf den Sitzmotoren selbst oder nahe an diesen angeordnet. Durch diese Anordnung verfolgt jeder Sensor, was der entsprechende Sitzmotor relativ zu einer Bezugsposition getan hat. Diese Informationen werden von den Sensoren auf das Speichermodul mittels elektrischer Verdrahtung übertragen. Drei Arten von Sensoren werden gemeinhin für diese Zwecke eingesetzt, Potentiometer, Hall-Effekt-Sensoren und Motorkommutator-Impulsgeber. Jeder von ihnen wird kurz besprochen.
Potentiometer sind typischerweise an einem Sitzmotor oder an einem Sitzmotorkabel angebracht. Sie erzeugen eine analoge Spannung, welche sich verändert, wenn sich der Motor dreht. Ein Speicher-Sitzmodul ist dann mit einem A/D-Wandler ausgestattet, welcher für die weitere Verarbeitung das analoge Signal in ein digitales Signal umwandelt.
Hall-Effekt-Sensoren basieren auf elektromagnetischen Grundsätzen. Sie sind üblicherweise in Sitzmotoren angebracht und erzeugen elektronische Impulse, wenn sich der Motor dreht. Das Speicher-Sitzmodul zählt dann diese Impulse, um die Sitzposition zu verfolgen.
Motorkommutatorimpulse basieren auf dem Überwachen des Stroms durch einen Sitzmotor. Wenn sich der Motor dreht, schließen und unterbrechen die Kommutatoren auf der Armatur den Kontakt mit den Bürsten. Dies erzeugt elektrische Impulse, welche durch Elektronik im Speicher-Sitzmodul filter- und signalaufbereitet und in digitale Signale umgewandelt werden. Diese digitalen Signale werden dann gezählt, um die Sitzposition zu verfolgen.
Es gibt vier Nachteile für die Potentiometer- und Hall-Effekt-Sensoren, wenn sie, wie oben beschrieben, angeordnet sind. Erstens erhöht ihre Anordnung in den Sitzmotoren die Herstellungskosten dieser Motoren. Zweitens erhöht ihre Anordnung auch die Wartungskosten, da der Motor selbst entfernt werden muss, um einen fehlerhaften Sensor zu ersetzen. Drittens erhöht ihre Anordnung die Wahrscheinlichkeit, dass der Sensor auf Grund der Belastung, nahe am Motor positioniert zu sein, schlecht arbeitet. Und schließlich müssen, da die Sensoren gemeinsam mit den Motoren angeordnet sind, Kabelbäume, welche die Sensoren mit dem Speicher-Sitzmodul verbinden, vorgesehen werden. Dies erhöht sowohl die Komplexität als auch die Kosten der Sitzbaugruppe.
Es gibt drei Nachteile für das Erfassen der Motorkommutatorimpulse. Erstens erhöhen umfangreiche Filter- und Signalbehandlungsschaltungen die Kosten und die Größe des Moduls. Zweitens hat sich diese Technik als ungenauer erwiesen als Sensoren auf Grundlage sowohl des Hall-Effekts als auch des Potentiometers. Und schließlich hat bereits vorliegende Herstellungserfahrung gezeigt, dass die Sitzmotoren nach ihrer Signalqualität ausgewählt werden mussten.
US-A-4,698,571 betrifft eine Positionsteuerungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeuglenker, worin ein System zum automatischen Einstellen von Teilen der Umgebungseinrichtungen, welche den Kraftfahrzeuglenker umgeben, wie die Einstellung der Rückspiegel, der Sitzposition und so weiter, diese auf eine vorbestimmte optimale Einstellung für den einzelnen Fahrer einstellt. Das System umfasst Betätigungsknöpfe für die händische Ersteinstellung auf eine optimale Position, Positionserfasser zum Erfassen der Position jedes Teils der Umgebung, eine Speichereinheit zum Speichern der optimalen Positionen und eine Steuereinheit zum Bewegen der jeweiligen Teile von einer zufälligen Position in die optimalen Positionen, wie sie in der Speichereinheit gespeichert sind, wenn eine Befehlstaste gedrückt wird.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung überwindet die zuvor erwähnten Nachteile durch Entfernen der Sensoren von den Motoren und durch ihr Integrieren in ein Speicher-Sitzmodul. Mechanische Verbindungen werden zwischen Struktursitzrahmenelementen und den Sensoren bereitgestellt. Wenn sich diese Rahmenelemente bewegen, veranlassen die Verbindungen, mit denen sie verbunden sind, die Sensoren, als Reaktion auf eine Bewegung der Strukturelemente ein Signal auszugeben.
Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein System bereitgestellt, umfassend:
ein Speicher-Sitzmodul; und
mindestens einen Sensor;
wobei das Speicher-Sitzmodul den mindestens einen Sensor umfasst, und
wobei der mindestens eine Sensor dazu konfiguriert ist, (1) ein Verstellen einer Konfiguration einer Sitzbaugruppe zu erfassen und (2) Informationen zu liefern, die dieses Verstellen beschreiben.
In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Speicher-Sitzmodul auf einem Sitzrahmen angebracht und umfasst die elektronische Schaltung, um die Ausgabe von den Sensoren kommend zu verarbeiten. Diese Ausgabe stellt die Positionsdaten bereit, welche gespeichert und dann später aufgerufen werden, so dass der Sitzrahmen in seine ursprüngliche Position zurückkehren kann.
Das Speicher-Sitzmodul kann auch mit einem Zahnrad, welches drehbar darauf angebracht ist, ausgestattet sein. Dieses Zahnrad steht mit einer Zahnstange in Eingriff, welche auf der Basis montiert ist. Wenn das Speicher-Sitzmodul mit dem Sitzrahmen zurück und nach vorne entlang einer Längsachse verfährt, dreht sich das Zahnrad. Sensoren innerhalb des Speicher-Sitzmoduls verfolgen die Umdrehungen des Zahnrads, um die Position des Speichermoduls zu messen und folglich des Sitzrahmens relativ zur Basis.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die vorliegende Erfindung wird mit Bezugnahme auf die folgenden Figuren beschrieben, wobei:
1 eine perspektivische Draufsicht eines Speicher-Sitzmoduls ist, welches in einer Sitzbaugruppe gemäß der vorliegenden Erfindung eingebaut ist;
2 eine Draufsicht des Speicher-Sitzmoduls ist;
3 eine Seitenansicht des Speicher-Sitzmoduls ist;
4 eine Querschnittansicht des Speicher-Sitzmoduls entlang der Schnittlinie 4-4 in 2 ist;
5 eine perspektivische Ansicht von unten auf das Speicher-Sitzmodul ist, welches in einer Sitzbaugruppe eingebaut ist;
6 eine vergrößerte Ansicht des Sensorzahnrads auf dem Speicher-Sitzmodul ist, aufgenommen entlang des Pfeils 6 in 5;
7 eine Querschnittansicht entlang der Schnittlinie 7-7 in 6 ist;
8 eine teilweise Seitenansicht der Umsetzscheibe zeigt, welche in 7 gezeigt ist;
9 ein Blockdiagramm der elektrischen Schaltung zeigt, welche mit dem Speicher-Sitzmodul verwendet wird.
GENAUE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
1 zeigt eine Sitzbaugruppe 10 gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Sitzbaugruppe ist mit ortsfesten Basiselementen 12, 14 vorgesehen. In der bevorzugten Ausführungsform sind die Basiselemente 12, 14 als getrennte Strukturen gezeigt, welche um eine Längsachse A angeordnet sind. Wie dem Fachmann bekannt ist, könnten die Basiselemente 12, 14 genauso gut miteinander verbunden sein und dadurch ein einziges Basiselement bilden.
Die Basiselemente 12, 14 werden mit Führungsschienen 16 beziehungsweise 18 bereitgestellt. Ein Sitzrahmen, allgemein als 20 gezeigt, ist auf den Basiselementen 12, 14 mittels Führungen 22, 24 angebracht. Die Führungsschienen 16, 18 passen zu den Führungen 22, 24, welche sich entlang der Längsachse A bewegen, wodurch als Antwort auf die Aktivierung durch den Motor 92 der Sitzrahmen 20 waagrecht, nach vorne und nach hinten bewegt wird.
Der Sitzrahmen 20 ist mit einem Sitzneigeelement 26 ausgestattet, welches einen vorderen Abschnitt 28 und einen hinteren Abschnitt 30 aufweist. Der vordere und der hintere Abschnitt des Sitzneigeelements kann relativ zu dem Basiselement 12 durch Aktivierung der Motoren 90, 94 selektiv angehoben und abgesenkt werden, wie es dem Fachmann bekannt ist.
Ein Sitzrückseitenpaneel 32, welches in normalem Gebrauch die Rückenlehne eines Sitzes trägt, bildet auch Teil des Sitzrahmens 20. Die Ausrichtung des Sitzrückseitenpaneels 32 wird durch die Aktivierung des Motors 96 eingestellt. Die Motoren 90, 92, 94 und 96 sind alle auf der Sitzbaugruppe angebracht.
Ein Speicher-Sitzmodul 40 ist auf der Führung 24 genau über der Führungsschiene 18 angebracht. Das Modul 40 ist mit einem Gehäuse bereitgestellt, welches eine obere Oberfläche 42, eine Bodenoberfläche 44 und Seitenwände aufweist. Es ist auch mit einem Paar von elektrischen Verbindern 46, 48 zum Verbinden mit Stromquellen, Motoren, Steuersignalen und Ähnlichem ausgestattet.
Wie in 2 und 3 gezeigt, sind in das Speichermodul drei Sensoren integriert, welche als lineare Potentiometer ausgebildet sind. Drei Potentiometerwellen 50, 52, 54 ragen aus der oberen Oberfläche 42 des Moduls 40 hervor, von denen jede entlang der Länge ihres jeweiligen Schlitzes 51, 53, 55, die auf der oberen Oberfläche 42 des Moduls 40 ausgebildet sind, verfahren kann. Jede der Wellen gehört zu einem entsprechenden linearen Potentiometer 100, 102, 104, ähnlich dem Potentiometer 56, gezeigt in 4. Wie dem Fachmann bekannt ist, gibt solch ein Sensor ein Signal aus, welches eine Positionsveränderung seiner entsprechenden Welle relativ zu seinem Körper 58 beschreibt. Er kann stattdessen so konfiguriert sein, dass er ein Signal ausgibt, welches die absolute Position der Welle relativ zu seinem Körper beschreibt.
Die Potentiometerwelle 50 ist an einem ersten Ende 60 der Verbindung 62 angebracht. Die Anbringung an der welle 50 geschieht an einem Punkt über der oberen Oberfläche 42 des Speicher-Sitzmoduls. Das zweite Ende 64 der Verbindung 62 ist am Sitzneigeelement 26 an einer vorderen Position 28 derselben angebracht. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Verbindung 62 an beiden Enden starr befestigt. Daher wirken die Verbindung 62 und die Potentiometerwelle 50 und der an der letzteren angebrachte Potentiometer gemeinsam als ein vorderer vertikaler Positionssensor. Wenn das Sitzneigeelement 26 an seinem vorderen Ende geneigt wird, wird die Bewegung des vorderen Abschnitts 28 des Sitzneigeelements 26 in eine Bewegung übersetzt, welche die Potentiometerwelle 50 relativ zum Körper 58 ihres Potentiometers bewegt. Dies veranlasst ihren Potentiometer ein Signal auszugeben. Dieses Signal umfasst Informationen, welche die Veränderung in der vertikalen Position des vorderen Abschnitts 28 des Sitzneigeelements 26 relativ zur Basis beschreiben. Wie dem Fachmann bekannt ist, kann das Signal alternativ Informationen über die absolute vertikale Position des vorderen Abschnitts des Sitzneigeelements relativ zur Basis oder zum Speicher-Sitzmodul oder zu einem anderen Bezugspunkt umfassen.
Die Potentiometerwelle 54 ist an einem ersten Ende 66 der Verbindung 68 angebracht. Das zweite Ende 70 der Verbindung 68 ist am Sitzneigeelement 26 an einem hinteren Abschnitt 30 desselben angebracht. Die Potentiometerwelle 54 und die Verbindung 68 gemeinsam mit dem Potentiometer, welches der Potentiometerwelle 54 zugeordnet ist, wirken zusammen als ein hinterer vertikaler Positionssensor. Sie erfassen Veränderungen in der vertikalen Position des hinteren Abschnitts 30 des Sitzneigeelements 26 relativ zum Basiselement oder, alternativ, erfassen die absolute Position des hinteren Abschnitts 30 relativ zum Basiselement. In den meisten anderen Aspekten arbeiten sie fast genauso wie die Welle 50, die Verbindung 62 und ihr zugeordnetes Potentiometer, welches im Speicher-Sitzmodul 40 eingebaut ist.
Der vordere Abschnitt 28 und der hintere Abschnitt 30 des Sitzneigeelements arbeiten nicht unabhängig voneinander. Wenn einer der vertikalen Motoren 90, 94 aktiviert wird, tritt eine Veränderung an beiden vertikalen Positionssensoren auf. Dies liegt in der Tatsache begründet, dass diese Positionssensoren nicht an den exakten, vertikalen mechanischen Drehpunkten angebracht sind. Wenn sie das wären, dann würde sich nur eine Ausgabe ändern, wenn ein Motor aktiviert würde. Software, die im Controller 106 des Speicher-Sitzmoduls 40 vorhanden ist, kompensiert dies.
Die Potentiometerwelle 52 ist an einem ersten Ende 72 der Verbindung 74 angebracht. Das zweite Ende 76 der Verbindung 74 ist an dem Sitzrückseitenpaneel 32 angebracht. Die Potentiometerwelle 52 und die Verbindung 74 und ihr zugeordnetes Potentiometer sind so angeordnet, dass sie eine Neigung im Sitzrückseitenpaneel 32 erfassen, und dienen daher als ein Verstellungspositionssensor für die Sitzrückseite. In der Ausführungsform aus 1 gleitet, wenn sich die Sitzrückseite nach hinten neigt, die Potentiometerwelle 52 nach vorne in Richtung der Vorderseite des Sitzrahmens 20.
Die linearen Potentiometer der bevorzugten Ausführungsform arbeiten, indem sie die Welle entlang des Potentiometerkörpers gleiten lassen. Daher ist es, wie in
4 gezeigt, vorteilhaft, dass der Winkel α, welcher zwischen der Verbindung und der Bewegungsrichtung der Welle ausgebildet ist, flach ist. Dies stellt einen größtmöglichen Grad an Empfindlichkeit im Ausgabesignal vom Potentiometer bereit. Ein Weg, um einen flachen Winkel sicherzustellen, besteht darin, die Potentiometer innerhalb des Speicher-Sitzmoduls anzubringen, so dass die Verfahrrichtung der Welle parallel der Verfahrrichtung der Verbindung ist. Ein anderer Weg, um die Empfindlichkeit zu verbessern, besteht darin, Verbindungen einzusetzen, welche mehrfache Elemente aufweisen, die so angeordnet sind, dass sie sich um einen Punkt drehen, um so die Bewegung der Welle zu verbessern.
Mit Bezug auf die linearen Potentiometer wird nun der Betrieb der Einheit erklärt. Eine Bewegung von entweder der Sitzrückseite 32 oder des Sitzneigeelements 26 veranlasst eine oder mehrere Verbindungen, sich ebenfalls zu bewegen. Die Potentiometerwellen, welche jenen Verbindungen entsprechen, bewegen sich ebenfalls und gleiten relativ zum Körper ihrer jeweiligen linearen Potentiometer.
Wie dem Fachmann bekannt ist, erzeugt der lineare Potentiometer, wenn die Welle 50, 52, 54 eines linearen Potentiometers 56 relativ zu ihrem Körper 58 bewegt wird, ein elektrisches Signal, welches mindestens eine der a) Veränderung in der Position und b) absolute Position der Welle relativ zu ihrem Körper, beschreibt. Dieses Signal wird schließlich an einen elektronischen Controller 106 weitergegeben, welcher in der bevorzugten Ausführungsform im Speicher-Sitzmodul angeordnet ist. Wie dem Fachmann bekannt ist, kann der Controller ein Mikroprozessor oder ein Mikrocontroller oder eine andere gleichwertige Einheit sein. Der Controller 106 ist entweder mit einem elektronischen Speicher 108 wie ein RAM, welches diese Positionsinformationen speichert, verbunden oder umfasst einen solchen.
Während die bevorzugte Ausführungsform den Einsatz von linearen Potentiometern zeigt, ist es auch möglich Drehpotentiometer zu verwenden. In solch einem Fall wäre ein Ende der Verbindung drehbar am Potentiometer angebracht und das Potentiometer würde ein Signal als Reaktion auf eine Drehung an jenem Ende der Verbindung ausgeben. Diese Anordnung ist in jenen Fällen vorteilhaft, in denen die Bewegung des einstellbaren Elements, d.h. das Sitzneigeelement oder das Sitzrückseitenpaneel in der bevorzugten Ausführungsform, quer zur Bewegungsrichtung einer linearen Potentiometerwelle verlaufen würde. Des Weiteren können in Abhängigkeit davon, wie man die Sensoren und die Anbringungspunkte konfigurieren möchte, Sensoren, welche Veränderungen in Druck- oder Zugkräften zwischen zwei Punkten erfassen, z.B. Dehnungsmessgeräte, in Verbindung mit oder an Stelle der Verbindungen verwendet werden, um Veränderungen in der Position eines einstellbaren Elements relativ zu dem Sensor zu messen.
Zusätzlich zum Einstellen der vorderen und hinteren vertikalen Positionen des Sitzes und der Neigung der Sitzrückseite möchte man typischerweise die waagrechte Bewegung des Sitzes entlang einer Längsachse A des Sitzrahmens regeln. Das Speicher-Sitzmodul der vorliegenden Erfindung ist mit Mitteln zum Erfassen der waagrechten Position des Sitzrahmens ausgestattet. Wie in
5 gezeigt, sind diese Mittel auf der Bodenfläche 44 des Speicher-Sitzmoduls 40 angebracht.
Wie in der vergrößerten Ansicht aus 6 gezeigt, ragt ein drehbares Sensorzahnrad 80 teilweise durch die Bodenfläche 44 vor. Das Sensorzahnrad ist drehbar an dem Speicher-Sitzmodul 40 angebracht und greift in eine Zahnstange 82 ein. Die Zahnstange 82 ihrerseits ist auf einem Abschnitt der Führungsschiene 18 angebracht und daher an der ortsfesten Basis 12 befestigt, während das Speicher-Sitzmodul 40 auf der Führung 24 befestigt ist, welche zum Sitzrahmen 20 gehört. Wenn der Motor 92 mit Strom versorgt wird, bewegt sich der Sitzrahmen 20 waagrecht entlang der Längsachse A und die Führung 24 und das Speicher-Sitzmodul 40 bewegen sich mit ihm gemeinsam. Jedoch bewegt sich die Zahnstange 82, welche fest an der ortsfesten Basis 12 befestigt ist, nicht entlang der Längsachse. Als eine Folge wird das Sensorzahnrad 80 durch das Bewegen des Moduls 40 gedreht, während letzteres an der unbeweglich befestigten Zahnstange 82 vorbeibewegt wird.
Alternativ kann das Speichermodul fest an der ortsfesten Basis 12 und die Zahnstange 82 auf der Führung 24 des Sitzrahmens 20 angebracht werden. In solch einem Fall bewegt sich das Speicher-Sitzmodul 40 nicht entlang der Längsachse. Stattdessen verfährt die Zahnstange 82 entlang der Längsachse A mit dem Sitzrahmen 20, wenn der Motor 92 mit Strom versorgt wird. Daher wird, wenn der Sitzrahmen 20 sich entlang der Längsachse A bewegt, das Zahnrad 80 durch die Zahnstange 82 gedreht, während Letztere am unbeweglich angebrachten Speicher-Sitzmodul 40 vorbeibewegt wird.
Wie in 7 gezeigt, dreht sich das Sensorzahnrad 80 gemeinsam mit einer optischen Umsetzscheibe 84. Wie in 8 gezeigt, wird die Umsetzscheibe 84 mit einer Mehrzahl von Schlitzen, die radial um ihren Umfang angeordnet sind, bereitgestellt. Ein Ende der Umsetzscheibe dreht sich zwischen einem Sender und einem Empfänger, welcher zu einem optischen Detektor 86 gehört. Wenn die Umsetzscheibe 84 durch die Zahnstange 82 mittels des Sensorzahnrads 80 gedreht wird, wird Licht vom Sender durch die sich drehende Umsetzscheibe 84 unterbrochen, was den Detektor veranlasst, Impulse auszugeben. Diese Impulse stellen ein Signal dar, welches die Veränderung in der waagrechten Position des Sitzrahmens 20 relativ zur Zahnstange 82 beschreibt.
9 zeigt ein Blockdiagramm der elektrischen Schaltung 98, welche dem Speicher-Sitzmodul zugeordnet wird. Die Positionsinformationen von den drei linearen Potentiometern 100, 102, 104 und auch vom optischen Detektor 86, welcher auf der Bodenfläche 44 des Steuermoduls 40 angebracht ist, werden alle im Steuermodul 40 gespeichert. Die Signale, welche die Positionsdaten von jedem der vier Sensoren tragen, werden an den Controller 106 gesandt, welcher dann die Positionsinformationen in einem elektronischen Speicher 108 zum späteren erneuten Aufrufen speichert. Wie oben festgestellt, befinden sich der Controller 106 und der elektronische Speicher 108 vorzugsweise im Speicher-Sitzmodul. Dies ist jedoch keine absolute Notwendigkeit. Sie können zum Beispiel Teil einer eigenen Controllereinheit sein, welche mit dem Speicher-Sitzmodul elektrisch verbunden ist.
Während des Betriebs befinden sich der Sitz und folglich die Sitzrahmenelemente anfänglich in einer ersten Position zu einem ersten Zeitpunkt. Der Sitz wird dann eingestellt und eines oder mehrere der Sitzelemente werden in eine zweite Position bewegt. Informationen über diese Bewegung und/oder über die erste und die zweite Position werden im Speichermittel gespeichert. Zu einem späteren Zeitpunkt kann ein Benützer dann anfordern, dass der Sitz in die erste Position zurückgebracht wird. Diese Anforderung kommt in Form eines elektrischen Signals von einem Fernschalter 110, welcher sich außerhalb des Speicher-Sitzmoduls befindet. Der Controller 106 verarbeitet dieses Anforderungssignal, holt sich die Positionsinformationen aus dem elektronischen Speicher 108 und gibt Steuersignale über die Steuerleitungen 112 an die Motoren aus, um den Sitz in seine vorhergehende Position zurückzubringen.
Während nun beschrieben wurde, was zur Zeit als eine bevorzugte Ausführungsform dieser Erfindung betrachtet wird, versteht es sich für den Fachmann von selbst, dass verschiedene Veränderungen und Modifikationen möglich sind, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen. Während die bevorzugte Ausführungsform Potentiometer und einen optischen Umsetzer zeigt, kann zum Beispiel auch andere Sensortechnologie, wie Hall-Effekt-Sensoren und Strichcodesensoren verwendet werden.

Claims

System, umfassend: ein Speicher-Sitzmodul (40) und mindestens einen Sensor, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) den mindestens einen Sensor umfasst, und wobei der mindestens eine Sensor dazu konfiguriert ist, (1) ein Verstellen einer Konfiguration einer Sitzbaugruppe (10) zu erfassen und (2) Informationen zu liefern, die dieses Verstellen beschreiben.
System nach Anspruch 1, weiterhin umfassend ein elektronisches Mittel, wobei das elektronische Mittel an den Sensor angeschlossen ist und dazu konfiguriert ist, (1) die Informationen zu speichern und (2) in Antwort auf ein Signal die Informationen abzurufen.
System nach Anspruch 2, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) das elektronische Mittel umfasst, und wobei das elektronische Mittel dazu konfiguriert ist, das Signal von außerhalb des Speicher-Sitzmoduls (40) zu empfangen.
System nach Anspruch 3, wobei das elektronische Mittel die Informationen in Antwort auf das Signal abruft, um die Sitzbaugruppe (10) erneut auf die Konfiguration einzustellen.
System nach Anspruch 2, wobei das elektronische Mittel Folgendes aufweist: einen Controller (106), der dazu konfiguriert ist, die Informationen von dem Sensor zu empfangen; und einen Speicher (108), der an den Controller (106) angeschlossen und dazu konfiguriert ist, die Informationen zu speichern, und wobei der Speicher (108) in Antwort auf den Empfang des Signals durch den Controller (106) die gespeicherten Informationen an den Controller (106) liefert.
System nach Anspruch 1, wobei der Sensor als lineares Potentiometer (56) mit einer von einem Gehäuse des Speicher-Sitzmoduls (40) hervorstehenden Welle (50, 52, 54) ausgebildet ist.
System nach Anspruch 1, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) drei Sensoren aufweist, von denen ein jeder Sensor als lineares Potentiometer (56) mit einer von einem Gehäuse des Speicher-Sitzmoduls (40) hervorstehenden Welle (50, 52, 54) ausgebildet ist.
System nach Anspruch 7, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) Folgendes umfasst: ein Gehäuse, ein Zahnrad, das drehbar auf dem Gehäuse befestigt ist, wobei mindestens ein Abschnitt des Zahnrades von dem Gehäuse hervorsteht, und einen vierten Sensor, der dazu konfiguriert ist, eine Drehung des Zahnrades zu erfassen.
System nach Anspruch 8, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) einen optischen Umsetzer aufweist, wobei der vierte Sensor eine Umsetzscheibe (84) aufweist, die betriebsmäßig mit dem Zahnrad verbunden ist und sich mit diesem dreht, und wobei der optische Umsetzer (84) dazu konfiguriert ist, eine Drehung der Umsetzscheibe (84) zu erfassen und ein die Drehung beschreibendes Signal auszugeben.
System nach Anspruch 1, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) ein Zahnrad aufweist, das drehbar auf einem Gehäuse des Speicher-Sitzmoduls (40) befestigt ist, wobei mindestens ein Abschnitt des Zahnrades von dem Gehäuse hervorsteht, und wobei der Sensor dazu eingerichtet ist, eine Drehung des Zahnrades zu erfassen.
System nach Anspruch 10, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) einen optischen Umsetzer aufweist, wobei der Sensor eine Umsetzscheibe (84) aufweist, die betriebsmäßig mit dem Zahnrad verbunden ist und sich mit diesem dreht, und wobei der optische Umsetzer dazu konfiguriert ist, eine Drehung der Umsetzscheibe (84) zu erfassen und ein die Drehung beschreibendes Signal auszugeben.
System nach Anspruch 1, weiterhin umfassend ein Basiselement (14), einen auf dem Basiselement (14) befestigten Sitzrahmen (20), wobei der Sitzrahmen (20) mindestens ein verstellbares Element aufweist, das dazu konfiguriert ist, sich relativ zu dem Basiselement (14) zu bewegen, und mindestens einen Motor (90, 94), der betriebsmäßig in den Sitzrahmen (20) eingreift und dazu konfiguriert ist, das verstellbare Element relativ zu dem Basiselement (14) zu bewegen, wobei das Speicher-Sitzmodul (40) auf entweder dem Sitzrahmen (20) oder dem Basiselement (14) befestigt ist, und wobei der mindestens eine Sensor dazu konfiguriert ist, eine Bewegung des verstellbaren Glieds von einer ersten Position in eine zweite Position relativ zu dem Speicher-Sitzmodul (40) zu erfassen, um das Verstellen der Konfiguration der Sitzbaugruppe (10) zu erfassen.
System nach Anspruch 12, weiterhin umfassend eine Verbindung (62) mit einem mit dem verstellbaren Element verbundenen ersten Abschnitt (60) und einem mit dem Sensor verbundenen zweiten Abschnitt (64), wobei die Verbindung (62) und der Sensor dazu eingerichtet sind, die Bewegung des verstellbaren Elements relativ zu dem Speicher-Sitzmodul (40) in die Informationen zu übersetzen.
System nach Anspruch 1, wobei die Sitzbaugruppe (10) einen Sitzrahmen (20) aufweist.
System nach Anspruch 1, weiterhin umfassend ein Basiselement (14) mit einer Längsachse, einen auf dem Basiselement (14) befestigten Sitzrahmen (20), wobei der Sitzrahmen (20) ein Element (26) zum Neigen des Sitzes mit einem vorderen Abschnitt (28), einem rückwärtigen Abschnitt (30) und einem Sitzrückseitenelement (32) aufweist, einen ersten Motor, und einen zweiten Motor, wobei das Element (26) zum Neigen des Sitzes und das Sitzrückseitenelement (32) dazu konfiguriert sind, sich relativ zu dem Basiselement (14) zu bewegen, wobei der erste Motor dazu konfiguriert ist, eine Ausrichtung des Sitzrückseitenelements (32) relativ zu dem Basiselement (14) einzustellen, wobei der zweite Motor dazu konfiguriert ist, eine Neigung des Elements (26) zum Neigen des Sitzes relativ zu dem Basiselement (14) einzustellen, und wobei das Speicher-Sitzmodul (40) auf dem Sitzrahmen (20) oder dem Basiselement (14) befestigt ist.
System nach Anspruch 15, weiterhin umfassend erste, zweite und dritte Verbindungen (62, 68, 74), wobei das Speicher-Sitzmodul (40) erste, zweite und dritte Sensoren aufweist, wobei der erste Sensor und die erste Verbindung dazu konfiguriert sind, eine Änderung einer vertikalen Position des vorderen Abschnitts relativ zu dem Speicher-Sitzmodul (40) zu erfassen, um das Verstellen der Konfiguration der Sitzbaugruppe (10) zu erfassen, wobei der zweite Sensor und die zweite Verbindung dazu konfiguriert sind, eine Änderung einer vertikalen Position des rückwärtigen Abschnitts relativ zu dem Speicher-Sitzmodul (40) zu erfassen, um das Verstellen der Konfiguration der Sitzbaugruppe (10) zu erfassen, und wobei der dritte Sensor dazu konfiguriert ist, eine Änderung einer Ausrichtung der Sitzrückseite relativ zu dem Speicher-Sitzmodul (40) zu erfassen, um das Verstellen der Konfiguration der Sitzbaugruppe (10) zu erfassen.
System nach Anspruch 16, weiterhin umfassend eine Zahnstange, die auf dem Verbleibenden aus dem Sitzrahmen (20) und dem Basiselement (14) befestigt ist, ein Zahnrad, das drehbar auf dem Speicher-Sitzmodul (40) befestigt ist und in die Zahnstange eingreift, wobei das Zahnrad dazu konfiguriert ist, sich zu drehen, wenn sich der Sitzrahmen (20) entlang der Längsachse bewegt, und einen vierten Sensor, der dazu konfiguriert ist, eine Drehung des Zahnrades zu erfassen.
System nach Anspruch 17, wobei der vierte Sensor Folgendes aufweist: eine Umsetzscheibe (84), die betriebsmäßig mit dem Zahnrad verbunden ist und sich mit diesem dreht, und einen optischen Umsetzer, der dazu konfiguriert ist, eine Drehung der Umsetzscheibe (84) zu erfassen und ein Signal auszugeben, das eine Bewegung des Sitzrahmens (20) relativ zu dem Basiselement (14) entlang der Längsachse beschreibt.