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Die vorliegende Erfindung betrifft
einen Kinderlaufstall, und insbesondere einen zusammenlegbaren Rahmen
für einen
Kinderlaufstall. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung
einen zusammenlegbaren Kinderlaufstallrahmen mit Trägerschienen
und Füßen zum
erhöht
Anordnen und Tragen einer Bodenmatte in einem Kinderlaufstall.
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US
5358220 und
US 5819342 offenbaren beide
Laufstallbodenträgerrahmen
gemäß dem Oberbegriff
von Anspruch 1.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung
umfasst ein Bodenträgerrahmen
für einen
Laufstall eine Schienenhalterung und mindestens zwei Bodenträgerschienen.
Jede Bodenträgerschiene
weist ein inneres Ende auf, das schwenkbar mit der Schienenhalterung
gekoppelt ist, um zu ermöglichen,
dass jede Bodenträgerschiene
relativ zur Schienenhalterung um eine Schienenschwenkachse bewegt
werden kann zwischen einer aufgebauten Konfiguration, die geeignet
ist, eine Bodenmatte auf den Bodenträgerschienen und über der
Schienenhalterung zu halten, und einer zusammengelegten Konfiguration,
die geeignet ist, die Lagerung des Bodenträgerrahmens zu erleichtern.
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Der Bodenträgerrahmen für einen Laufstall umfasst ferner
einen mit der Schienenhalterung gekoppelten Schienenverriegelungsapparat.
Der Schienenverriegelungsapparat ist so konfiguriert, dass er auf
einem stationären
Endstück
einrastet, das am inneren Ende einer ausgewählten Bodenträgerschiene angebracht
ist und die Schwenkbewegung der ausgewählten Bodenträgerschienen
relativ zur Schienenhalterung um die Schienenschwenkachsen blockiert,
um bei Bewegung der Bodenträgerschienen relativ
zur Schienenhalterung in die aufgebaute Konfiguration die ausgewählte Bodenträgerschiene
an der Schienenhalterung zu verriegeln. Der Schienenverriegelungsapparat
ist so angeordnet, dass er unter einer Bodenmatte liegt, die im
Laufstall auf den Bodenträgerschienen
getragen ist.
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In bevorzugten Ausführungsformen
umfasst die Schienenhalterung eine Basis und der Schienenverriegelungsapparat
zwei Schienenverriegelungen, die zur Bewegung in der Basis zwischen
Eingriffspositionen angebracht sind, die ausgewählte Bodenträgerschienen
gegen Bewegung relativ zur Basis ergreifen und verriegeln, um die
aufgebaute Konfiguration herzustellen, und Freigabepositionen, die
die ausgewählten
Bodenträgerschienen
entriegeln und Schwenkbewegung der ausgewählten Bodenträgerschienen
um die Schienenschwenkachsen zur zusammengelegten Konfiguration
zu ermöglichen.
Der Bodenträgerrahmen
für einen
Laufstall weist vier Bodenträgerschienen
auf, die so angeordnet sind, dass sie in einem X-förmigen Muster
liegen und jede der Schienenverriegelungen relativ zur Basis beweglich ist,
um eine der vier Bodenträgerschienen
zu ergreifen und sie an der Basis der Schienenhalterung zu verriegeln.
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Der Schienenverriegelungsapparat
weist ferner Federmittel zum nachgiebigen Vorspannen jeder Schienenverriegelung
in die Eingriffsposition auf. Das Federmittel umfasst eine Spiralkompressionsfeder,
die so angeordnet ist, dass sie eine erste der Schienenverriegelungen
zum Eingriff und Verriegeln des inneren Endes einer der Bodenträgerschienen drängt und
eine zweite der Schienenverriegelungen zum Eingriff und Verriegeln
des inneren Endes einer anderen der Bodenträgerschienen drängt.
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Der Schienenverriegelungsapparat
weist ferner einen schwenkbar mit der Basis gekoppelten Hebel zur
Bewegung um eine horizontale Schwenkachse (die so angeordnet ist,
dass sie im Wesentlichen parallel zum Untergrund unter dem Laufstall
ist, wenn der Laufstall mit dem Bodenträgerrahmen aufgebaut ist) zwischen
verriegelten und entriegelten Positionen auf. Der Hebel ist an die
beiden Schienenverriegelungen gekoppelt und so konfiguriert, dass
die beiden Schienenverriegelungen zueinander bewegt werden, um als
Reaktion auf die Schwenkbewegung des Hebels relativ zur Basis um
die horizontale Schwenkachse des Hebels, die Freigabepositionen einzunehmen.
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Weitere Merkmale und Vorteile der
Erfindung werden für
die Fachleute durch Betrachtung der folgenden ausführlichen
Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform ersichtlich, die
die beste Weise zur Ausführung
der Erfindung wie sie derzeit vorgesehen ist, als Beispiel angibt.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Die ausführliche Beschreibung nimmt
insbesondere Bezug auf die begleitenden Figuren, in denen:
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1 eine
Perspektivansicht eines zusammenlegbaren Laufstalls ist mit einem
Rahmen gemäß der vorliegenden
Erfindung, einem textilen Rahmenbezug und einer Bodenmatte zur Installation
im Rahmen;
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2 eine
Draufsicht des Laufstalls von 1 ist,
wobei Teile entfernt sind, und zeigt eine Anordnung von sechs Trägerschienen,
die schwenkbar mit einer Schienenhalterung gekoppelt sind und so positioniert
sind, dass sie unter einer Bodenmatte liegen und sie tragen, die
nun im Rahmen installiert ist und zeigt vier Oberrahmen, die in
einem rechteckigen Muster über
und um die Trägerschienen
angeordnet sind, wobei jeder Oberrahmen linke und rechte Rahmensegmente
aufweist und eine lösbare
Segmentverriegelung;
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3 eine
Seitenansicht des Laufstalls von 2 ist,
die einen an der Unterseite der Schienenhalterung angebrachten Fuß zeigt,
der die Schienenhalterung in einer erhöhten Position über dem
Untergrund unter der Bodenmatte trägt;
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4 eine
Stirnseitenansicht des Laufstalls der 2 und 3 ist;
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5 eine ähnliche
Ansicht wie 4 des Laufstalls
ist, wenn er zusammengelegt wird und nach Entriegeln der Schienenhalterung
von einigen der schwenkbaren Trägerschienen
und Aufwärtsbewegung
der Schienenhalterung vom Boden unter dem Laufstall weg (und Schwenkbewegung
der Trägerschienen
relativ zur Schienenhalterung) und dann Lösen der Segmentverriegelungen
in jedem der vier Oberrahmen, um relative Bewegung von linken und rechten
Schienensegmenten in jedem der vier Oberrahmen zu den zusammengelegten
Positionen zu ermöglichen;
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6 eine
Draufsicht des Laufstalls von 2 ist,
nachdem die Bodenmatte entfernt wurde und der Laufstallrahmen vollständig zusammengelegt
wurde, die die Schienenhalterung, sechs schwenkbar mit der Schienenhalterung
gekoppelte Trägerschienen
und einen schwenkbaren Hebel zeigt; so angeordnet, dass ein Paar
diagonal beabstandeter lösbarer
Schienenverriegelungen bewegt werden, die in der Schienenhalterung
unter der Abdeckplatte positioniert sind, so dass sie zwischen zwei
diagonal beabstandeten verriegelbaren Trägerschienen liegen;
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7 eine
Seitenansicht des vollständig
zusammengelegten Laufstallrahmens von 6 ist;
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8 eine
Stirnseitenansicht des vollständig zusammengelegten
Laufstallrahmens von 6 ist;
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9 eine
Explosionsperspektivansicht der Schienenhalterung der 1–8 ist,
die eine Basis zum Aufnehmen der schwenkbaren Trägerschienen zeigt, einen Schienenschwenkpunktzapfen
für jede Trägerschiene
und einen mit Hebel betätigten
Schienenverriegelungsapparat mit einem Paar verschiebbarer Schienenverriegelungen
und einem Paar Verriegelungsfedern, einen Hebel geeignet zum schwenkbaren
Koppeln mit der Basis um eine horizontale Schwenkachse und zum Koppeln
mit jeder der verschiebbaren Schienenverriegelungen, inneren und äußeren Schienenhalterungsabdeckplatten und
Plattenverschlüssen
zum Befestigen der Abdeckplatten an der Schienenhalterung, und die
Endstücke
zeigt, die mit jeder der Trägerschienen
gekoppelt sind, so dass die End stücke sich nicht relativ zu den
Trägerschienen
bewegen, worin zwei der stationären
Endstücke
so konfiguriert sind, dass sie Fangarme aufweisen, die so bemessen
sind, dass sie mit Verriegelungsarmen zusammenwirken, die in den beiden
Schienenverriegelungen vorhanden sind, um die beiden Trägerschienen,
die solche Endstücke
tragen, mit der Schienenhalterung zu verriegeln, um eine Schwenkbewegung
dieser (und anderer) Trägerschienen
relativ zur Schienenhalterung zu blockieren, sobald der Laufstallrahmen
in seine vollständig
aufgebaute Konfiguration bewegt ist;
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10 eine
vergrößerte Draufsicht
der Schienenhalterung von 9 ist,
nachdem sie vollständig
zusammengebaut ist wie in 1 gezeigt;
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11 eine
Schnittansicht entlang der Linie 11-11 von 10 ist, die die beiden diagonal beabstandeten
Schienenverriegelungen durch die Verriegelungsfedern in Verriegelungspositionen
gespannt zeigt, wobei sie mit Fangarmen der beiden speziell konfigurierten
Trägerschienenendstücke zusammenwirken,
und den Hebel in eine zurückgezogene
Position zeigt, worin ein äußeres Ende
des Hebels neben der Schienenhalterungsabdeckplatte liegt;
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12 eine ähnliche
Ansicht wie 11 ist, die
Handbedienung des mit Hebel betätigten
Verriegelungsmechanismus zeigt, um Fangarme der verschiebbaren Schienenverriegelungen
aus den nicht beweglichen Fangarmen auf zwei der Trägerschienen
zu lösen,
und Schwenkbewegung der Trägerschienen
um die Schienenschwenkpunktzapfen relativ zur Schienenhalterung
nach Lösen
der Schienenverriegelungen und der Trägerschienenfangarme zeigt,
und den entgegen dem Uhrzeigersinn in eine von der Schienenhalterungsabdeckplatte
entfernte Position um die horizontale Schwenkachse geschwenkten
Hebel zeigt;
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13 eine
Explosionsperspektivansicht einer anderen Ausführungsform einer Schienenhalterung
ist, die zur Verwendung im Rahmen der 1–8 geeignet ist, die eine
Basis zur Aufnahme von schwenkbaren Trägerschienen zeigt, einen Schienenschwenkpunktzapfen
für jede
Trägerschiene
und einen druckbetätigten
Verriegelungsmechanismus mit einem Paar verschiebbarer Schienenverriegelungen
und einem Paar Verriegelungsfedern, eine Schienenhalterungsabdeckplatte
und Plattenverschlüsse
zum Befestigen der Abdeckplatte an der Schienenhalterung und die
Endstücke
zeigt, die mit jeder der Trägerschienen
gekoppelt sind, so dass die Endstücke sich nicht relativ zu den
Trägerschienen bewegen,
worin zwei der stationären
Endstücke
so konfiguriert sind, dass sie Fangarme aufweisen, die so bemessen
sind, dass sie mit Verriegelungsarmen zusammenwirken, die in den
beiden Schienenverriegelungen vorhanden sind, um die beiden Trägerschienen,
die solche Endstücke
tragen, mit der Schienenhalterung zu verriegeln, um eine Schwenkbewegung
dieser (und anderer) Trägerschienen
relativ zur Schienenhalterung zu blockieren, sobald der Laufstallrahmen
in seine vollständig
aufgebaute Konfiguration bewegt ist;
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14 eine
vergrößerte Draufsicht
der Schienenhalterung von 13 ist,
nachdem sie vollständig
zusammengebaut ist, in ähnlicher
Weise wie es in 1 gezeigt
ist;
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15 eine
Schnittansicht entlang der Linie 15-15 von 14 ist, die die beiden diagonal beabstandeten
Schienenverriegelungen durch die Verriegelungsfedern in Verriegelungspositionen
gespannt zeigt, wobei sie mit Fangarmen der beiden speziell konfigurierten
Trägerschienenendstücke zusammenwirken;
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16 eine ähnliche
Ansicht wie 15 ist, die
Handbedienung des druckbetätigten
Verriegelungsmechanismus zeigt, um Verriegelungsarme der verschiebbaren
Schienenverriegelungen aus den stationären Fangarmen auf zwei der
Trägerschienen zu
lösen,
und Schwenkbewegung der Trägerschienen
um die Schienenschwenkpunktzapfen relativ zur Schienenhalterung
nach Lösen
der Schienenverriegelungen und der Trägerschienenfangarme zeigt;
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17 eine ähnliche
Ansicht wie 11 noch
einer anderen Ausführungsform
eines lösbaren Schienenverriegelungsapparats
ist, der eine Zugbetätigung
zeigt, die so zu betätigen
ist, dass sie die beiden federgespannten Schienenverriegelungen zueinander
bewegt, um Schienen lösepositionen
zu unterstützen,
wobei die Zugbetätigung
ein Paar Trieborgane aufweist und einen mit den Trieborganen gekoppelten
Riemen, wobei jedes Trieborgan ein schwenkbar mit der Schienenhalterung
gekoppeltes unteres Ende aufweist und ein sich in die Fingeraufnahmekammer
erstreckendes oberes Ende und mit dem Riemen verbindet;
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18 eine
Draufsicht eines Teils der in 17 gezeigten
Anordnung ist, die den Riemen und das obere Ende jedes Trieborgans
zeigt, das so positioniert ist, dass es in der Fingeraufnahmekammer einer
der Schienenverriegelungen liegt;
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19 eine ähnliche
Ansicht wie 17 ist, die
das Anheben eines Teils des Riemens von Hand zeigt, um die beiden
Trieborgane relativ zur Schienenhalterung zu schwenken, was ein
Zurückziehen der
beiden Schienenverriegelungen bewirkt, um die Schienenlösepositionen
zu unterstützen;
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20 eine
vergrößerte Seitenansicht
der in den 17–19 gezeigten Trieborgane
ist;
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21 eine
Schnittansicht entlang der Linie 21-21 von 20 ist, die eine T-förmige Basis und eine Riemenerfassungsspitze
des Trieborgans zeigt;
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22 eine ähnliche
Ansicht wie 17 ist, die
noch eine andere Ausführungsform
eines lösbaren
Schienenverriegelungsapparats zeigt, worin die beiden Schienenverriegelungen
gespannt sind, so dass sie Schienenhaltepositionen unterstützen; und
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23 eine ähnliche
Ansicht wie 22 ist, die
Anheben eines Teils des Riemens von Hand zeigt, um die beiden Trieborgane
zu schwenken, was ein Zurückziehen
der beiden Schienenverriegelungen bewirkt, um Schienenlösepositionen
zu unterstützen.
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Ausführliche
Beschreibung der Zeichnungen
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Ein Laufstall 10 weist einen
zusammenlegbaren Rahmen 12 auf, eine textile Rahmenabdeckung 14 und
eine abnehmbare Bodenmatte 16. Die Rahmenabdeckung 14 ist
aus kräftigem
Textil und Netzmaterial gemacht und ist faltbar, um zu ermöglichen,
dass der Rahmen 12 leicht aus einer aufgebauten Konfiguration
wie sie in den 1–4 gezeigt ist, in eine zusammengelegte
Konfiguration überführt werden
kann, wie es in den 6–8 gezeigt ist. Die Bodenmatte 16 wird
vor dem Zusammenlegen des Rahmens 12 aus dem Rahmen 12 herausgenommen (wie
in 1 gezeigt). Sobald
der Rahmen 12 zusammengefaltet ist, kann die Bodenmatte 16 aus
vier Segmenten gefaltet werden, um den zusammengelegten Rahmen 12 „gewickelt" werden und unter
Verwendung von Riemen (nicht gezeigt) befestigt werden, so dass
ein „Paket" zum Aufbewahren
und/oder Tragen des zusammengelegten Rahmens 12 gebildet
wird.
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Der zusammenlegbare Rahmen 12 weist vier
Eckbeine 18 auf, ein Eckteil 20 am oberen Ende jedes
Eckbeins 18 und einen Eckfuß 22 am unteren Ende
jedes Eckbeins 18. Der Rahmen 12 weist auch einen
faltbaren Oberrahmen 24, 26, 28 oder 30 auf, der
jedes Paar benachbarter Eckteile 20 miteinander verbindet.
Der Rahmen 12 weist ferner eine Schienenhalterung 32 auf,
einen Fuß 34 zum
Anheben der Schienenhalterung 32 und eine Trägerschiene 36, 38, 40 oder 42,
die die Schienenhalterung 32 und jeden der Eckfüße 22 miteinander
verbindet. Der Rahmen 12 weist auch zwei Hilfsträgerschienen 44, 46 auf,
die mit der Schienenhalterung 32 gekoppelt sind.
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Die Bodenmatte 16 weist
vier Sektionen 47, 48, 49 und 50 auf,
die wie in 1 gezeigt
in Reihe angeordnet sind. Die Sektion 47 ist mit Sektion 48 an einer
Faltungslinie 51 gekoppelt, Sektion 48 ist mit Sektion 49 an
einer Faltungslinie 52 gekoppelt und Sektion 49 ist
mit Sektion 50 an einer Faltungslinie 53 gekoppelt.
Die Bodenmatte 16 kann „entrollt" werden, so dass sie die in 1 gezeigte flache Konfiguration
einnimmt und dann an den Lageplatz gesetzt werden, so dass ein starker
Laufstallboden ausgebildet wird, der durch die Schienenhalterung 32 und Träger schienen 36, 38, 40, 42, 44 und 46 in
einer erhöhten
Position über
dem Boden 54 gelagert ist, der sich unter dem Laufstall 10 befindet.
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Jede der Trägerschienen 36, 38, 40 und 42 weist
ein schwenkbar mit einem der Eckfüße 22 gekoppeltes äußeres Ende
auf und ein schwenkbar mit der Schienenhalterung 32 gekoppeltes
inneres Ende, um Zusammenlegbewegung des Rahmens 12 aus seiner
aufgebauten Konfiguration, wie sie in den 1–4 gezeigt ist, in seine zusammengelegte
Konfiguration wie sie in den 6–8 gezeigt ist, zu erleichtern.
Jede der Hilfsträgerschienen 44 und 46 weist
ein schwenkbar mit der Schienenhalterung 32 gekoppeltes
inneres Ende auf und ein äußeres Ende, das
so ausgebildet ist, dass es einen Schienenträgerfuß 56 definiert wie
er zum Beispiel in den 1 und 4 gezeigt ist. Sobald sie
zusammengesetzt sind, sind die Trägerschienen 36, 38, 40 und 42 so
angeordnet, dass sie in einem X-förmigen Muster liegen, die Hilfsträgerschiene 44 ist
so angeordnet, dass sie den von den Trägerschienen 36 und 38 definierten
Winkel schneidet, und die Hilfsträgerschiene 46 ist
so angeordnet, dass sie den von den Trägerschienen 40 und 42 definierten
Winkel schneidet.
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Der vordere Oberrahmen 24 weist
ein linkes Rahmensegment 58 auf, das schwenkbar mit einem der
Eckteile 20 gekoppelt ist, ein rechtes Rahmensegment 60,
das zur Schwenkbewegung relativ zum linken Rahmensegment 58 (zum
Beispiel in der unten beschriebenen Weise) und mit einem benachbarten Eckteil 20 gekoppelt
ist, und eine lösbare
Segmentverriegelung 62, die so konfiguriert und angebracht ist,
dass sie bei Bewegung des Rahmens 12 in seine aufgebaute
Konfiguration die linken und rechten Rahmensegmente 58, 60 in
einer Fluchtlinienrelation zueinander „verriegelt", wie es zum Beispiel
in den 1–3 gezeigt ist. Die lösbare Segmentverriegelung 62 ist
in einem zweiteiligen Verriegelungsgehäuse 63 angebracht,
das einen linken Teil 64 aufweist, der starr mit dem linken
Rahmensegment 58 gekoppelt ist und einen rechten Teil 65,
der starr mit dem rechten Rahmensegment 60 gekoppelt ist
und schwenkbar mit dem linken Teil 64 gekoppelt ist. Es liegt
im Rahmen dieser Offenbarung, das linke Rahmensegment 58 und
den linken Teil 64 als ein einziges Teil auszubilden und
das rechte Rahmensegment und den rechten Teil 65 als ein
einziges Teil auszubilden.
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Der rechte Oberrahmen 26,
hintere Oberrahmen 28 und linke Oberrahmen ist jeweils
in der Struktur dem vorderen Oberrahmen 24 ähnlich,
indem jedes ein zweiteiliges Verriegelungsgehäuse 63 aufweist, das
eine lösbare
Segmentverriegelung 62 enthält. Der rechte Oberrahmen 26 weist
ein linkes Rahmensegment 66 auf, das schwenkbar mit einem
der Eckteile 20 gekoppelt ist und starr mit einem linken Teil 64 eines
zweiten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist und ein rechtes Rahmensegment 68, das schwenkbar mit
einem benachbarten Eckteil 20 gekoppelt ist und starr mit
einem rechten Teil 65 des zweiten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist. Der hintere Oberrahmen 28 weist ein linkes Rahmensegment 70 auf,
das schwenkbar mit einem der Eckteile 20 gekoppelt ist
und starr mit einem linken Teil 64 eines dritten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist und ein rechtes Rahmensegment 72, das schwenkbar mit
einem benachbarten Eckteil 20 gekoppelt ist und starr mit
einem rechten Teil 65 des dritten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist. Der linke Oberrahmen 30 weist ein linkes Rahmensegment 74 auf, das
schwenkbar mit einem der Eckteile 20 gekoppelt ist und
starr mit einem linken Teil 64 eines vierten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist und ein rechtes Rahmensegment 76, das schwenkbar mit
einem benachbarten Eckteil 20 gekoppelt ist und starr mit
einem rechten Teil 65 des vierten Verriegelungsgehäuses 63 gekoppelt
ist.
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Ein lösbarer Schienenverriegelungsapparat 78 ist
in einer Schienenhalterung 32 vorgesehen und so konfiguriert,
dass er stationäre
Endstücke
verriegelt, die an den inneren Enden bestimmter der Trägerschienen 36, 38, 40, 42 an
der Schienenhalterung 32 angebracht sind, wenn der Rahmen 12 in
seiner aufgebauten Konfiguration ist wie in 1 gezeigt. In der dargestellten Ausführungsform
ist der Schienenverriegelungsapparat 78 so konfiguriert,
dass er mit stationären
Endstücken
zusammenwirkt, die auf den inneren Ende jeder der Trägerschienen 36, 40 angebracht
sind, und dadurch Schwenkbewegung der Trägerschienen 36, 40 relativ
zur Schienenhalterung 32 blockieren, wenn der Rahmen 12 in
seiner aufgebauten Konfiguration ist, wie in 1 gezeigt, um eine Zusammenfaltbewegung
des Rahmens 12 in die zusammengelegte Konfiguration zu
verhindern. Der Schienenverriegelungsapparat 78 ist so
konfiguriert, dass er lösbar
ist, so dass bei der geregelten Zusammenfaltung des Rahmens 12 ein
Benutzer, nachdem er zuerst die Bodenmatte 16 entfernt
hat, um die Schienenhalterung 32 freizulegen, von Hand
den Schienenverriegelungsapparat 78 betätigen kann, um eine Verriegelungsverbindung
zu lösen,
die zwischen der Schienenhalterung 32 und den Trägerschienen 36, 40 ausgebildet
ist, was dadurch Schwenkbewegung der nun entriegelten Trägerschienen 36, 40 relativ
zur Schienenhalterung 32 ermöglicht, wie es zum Beispiel
in 5 gezeigt ist.
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Nun mit Bezug zu den 1 und 5 kann
der Laufstall 10 zusammengelegt werden durch Entfernen
der Bodenmatte 16, Betätigen
des lösbaren Schienenverriegelungsapparats 78 von
Hand und dann Anheben der Schienenhalterung 32 vom Untergrund 54 weg,
um die Trägerschienen 36, 38, 40, 42, 44, 46 teilweise
zusammenzufalten, und dann Betätigen
jeder der vier lösbaren
Segmentverriegelungen 62 von Hand, um die Oberrahmen 24, 26, 28, 30 teilweise
zusammenzulegen. Der Rahmen 12 kann dann weiter zusammengefaltet
werden, so dass er eine vollständig
zusammengelegte Konfiguration einnimmt, wie sie zum Beispiel in
den 6–8 gezeigt ist. Schließlich kann,
wenn es gewünscht
ist, die Bodenmatte 16 um den zusammengelegten Rahmen 12 gewickelt
werden und unter Verwendung geeigneter Mittel befestigt werden,
so dass ein Aufbewahrungspaket oder Tragepaket für den zusammengelegten Rahmen 12 ausgebildet
wird.
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Eine Ausführungsform der Schienenhalterung 32 und
des lösbaren
Schienenverriegelungsapparats 78 ist in den 9–12 dargestellt.
Wie in 9 gezeigt weist
die Schienenhalterung 32 eine Basis 80 auf, eine
innere Abdeckplatte 82, eine äußere Abdeckplatte 282 und
sechs Plattenbefestigungen 84 und der lösbare Schienenverriegelungsapparat 78 weist
zwei bewegliche Schienenverriegelungen 86, 88 auf
und zwei Federn 90, 92, um die Schienenverriegelungen 86, 88 in
entgegengesetzte Richtung in der Schienenhalterung 32 zu
drücken,
so dass sie die Trägerschienen 36, 40 ergreifen
und gegen Bewegung relativ zur Schienenhalterung 32 verriegeln.
Es liegt im Rahmen dieser Offenbarung, dass eine einzige Abdeckplatte
vorgesehen ist, worin die Platte 82 mit der Platte 282 integral
ist.
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In der Ausführungsform der 9–12 ist ein Hebel 210 zur
Bewegung um eine horizontale Schwenkachse 249 schwenkbar
an der Schienenhalterung 32 angebracht und so angeordnet,
dass die Schienenverriegelungen 86, 88 gegen die
Federn 90, 92 zueinander bewegt werden, um die
Schienenverriegelungen 86, 88 aus dem Verriegelungseingriff
mit den inneren Enden (z. B. stationären Endstücken 134) der Trägerschienen 36, 40 zu
lösen.
In der Ausführungsform
der 13– 16 ist der Hebel 210 weggelassen
und Schienenverriegelungen ähnlich
der Verriegelungen 86, 88 sind so konfiguriert
und platziert, dass sie von einer Bedienungsperson ergriffen und „druckbetätigt" werden, um diese
Schienenverriegelungen aus dem Verriegelungseingriff mit den Trägerschienen 36, 40 zu
lösen.
Andere Ausführungsformen
des Schienenverriegelungsapparats sind in den 17–23 gezeigt.
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Die Basis 80 ist ein Formteil
aus Kunststoffmaterial wie Polyamid. Die Basis 80 ist so
ausgebildet, dass sie eine kreisförmige Innenwand 110 aufweist,
eine etwas „hexagonale" Außenwand 112 und sechs
Schienenaufnahmekanäle 114,
die sich zwischen der Innen- und Außenwand 110, 112 erstrecken,
wie es zum Beispiel in 9 gezeigt
ist. Jeder Kanal 114 ist durch ein Paar Innenwände 116 definiert,
die die kreisförmige
Innenwand 110 und die hexagonale Außenwand 112 miteinander
verbinden und in einem Abstand zueinander parallel liegen, so dass
ein Raum zum Aufnehmen einer der Trägerschienen 36, 38, 40, 42, 44, 46 darin
vorgesehen ist.
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Jede Innenwand 116 ist so
ausgebildet, dass sie einen Zapfenaufnahmeschlitz 118 zum
Aufnehmen eines Endes eines Schienenschwenkpunktzapfens 120 aufweist.
Die Schienenschwenkpunktzapfen 120 dienen dazu, die inneren
Ende jeder der Trägerschienen 36, 38, 40, 42, 44, 46 mit
der Schienenhalterung 32 zur Schwenkbewegung relativ zur Schienenhalterung 32 zu
koppeln. Jede Trägerschiene 36, 38, 40, 42, 44, 46 ist
so ausgebildet, dass sie Zapfenhalterungsöffnungen 122 oder
andere geeignete Zapfenverbindungselemente aufweist.
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Die innere Abdeckplatte 82 ist
so ausgebildet, dass sie sechs Kanalöffnungen 124 zum Ausrichten
mit äußeren Teilen
der Schienenaufnahmekanäle 114 aufweist,
sobald die Abdeckplatte 82 an der Basis 80 angebracht
ist. Die Unterseite 126 der Abdeckplatte 82 ist
auch so ausgebildet, dass sie sechs Ausrichtzapfen 128 aufweist,
die so ausgebildet sind, dass sie Befestigungsaufnahmeöffnungen 130 ergeben,
die sich hindurch erstrecken. Die Basis 80 ist so ausgebildet,
dass sie sechs Zapflochelemente 132 aufweist, die so bemessen
sind, dass sie die sechs Ausrichtzapfen 128 aufnehmen und
mit ihnen zusammenwirken, die auf der inneren Abdeckplatte 82 ausgebildet
sind und sechs Plattenbefestigungen 84, die sich durch
Befestigungsaufnahmeöffnungen 130 erstrecken,
die in Ausrichtzapfen 128 ausgebildet sind. In der Ausführungsform
der 9–12 ist die Abdeckplatte 82 so
ausgebildet, dass sie eine kreuzförmige Öffnung 233 zum Aufnehmen
eines Teils des He bels 210 und eines Gelenkzapfens 212 aufweist, der
dem Hebel 210 darin zugeordnet ist. In der Ausführungsform
der 13–16 ist die Abdeckplatte 382 auch
so ausgebildet, dass sie Zugangsöffnungen 133 aufweist,
die einem Benutzer ermöglichen,
auf die lösbaren
Schienenverriegelungen 86, 88 zuzugreifen, die
in der kreisförmigen
Innenwand 110 der Basis 80 unter der Abdeckplatte 382 angebracht
sind.
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Eine äußere Abdeckplatte 282 ist
so bemessen und geformt, dass sie über der inneren Abdeckplatte 82 angebracht
ist, wie es zum Beispiel in den 9–12 gezeigt ist. Die äußere Abdeckplatte 282 ist
so ausgebildet, dass sie eine kreuzförmige Öffnung 285 zum Aufnehmen
eines Teils des Hebels 210 und eines Gelenkzapfens 212 aufweist.
Die Öffnung 285 kann
so konfiguriert sein, dass sie eine Ausnehmung zum Aufnehmen eines äußeren Teils (Handgriffs) 245 des
Hebels 210 ausbildet, wenn der Hebel 210 um eine
horizontale Schwenkachse 249 in eine zurückgezogene
Position geschwenkt wird.
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Ein verriegelbares stationäres Endstück 134 ist
mit dem inneren Ende jeder Trägerschiene 36 und 40 gekoppelt,
so dass sie sich nicht relativ zu ihrer anderen Trägerschiene 36 oder 40 bewegt.
Das verriegelbare stationäre
Endstück 134 ist
so konfiguriert, dass es eine Welle 136 aufweist, die zu
einer der Trägerschienen 36, 40 passt,
einen an der Welle 136 angebrachten Kopf 138 und
einen am Kopf 138 angebrachten Fangarm 140 und
der so angeordnet ist, dass er mit einer der Schienenverriegelungen 86, 88 zusammenwirkt,
die in der Schienenhalterung 32 angebracht sind, sobald
der Rahmen 12 in seine aufgebaute Konfiguration bewegt
ist. Ein stationäres
Endstück 142,
das eine Welle und einen an der Welle angebrachten Kopf aufweist,
ist mit dem inneren Ende jeder der Trägerschienen 38, 42, 44 und 46 gekoppelt.
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Die Schienenhalterung 32 ist
so ausgebildet, dass sie einen Apparat aufweist, der im Inneren
der kreisförmigen
Innenwand 110 angebracht ist, um die beiden Schienenverriegelungen 86, 88 zu
tragen und zu führen,
wenn sie sich bewegen, um an den Fangarmen 140 einzugreifen
und sich zu lösen,
die auf stationären
Endstücken 134 ausgebildet
sind. Eine Schienenverriegelungsführung 144 ist an der
Innenwand 110 und einem Boden 146 angebracht und
ist so angeordnet, dass sie sich über den Durchmesser der kreisförmigen Innenwand 110 vom
Schienenaufnahmekanal 114, der die verriegelbare Trägerschiene 36 enthält, zum
Schienenaufnahmekanal erstreckt, der die diagonal beabstandete verriegelbare Trägerschiene 40 enthält. Die
Schienenverriegelungsführung 144 weist
einen oder mehrere Führungskanäle 148 zum
Aufnehmen von Führungsarmen 152 auf,
die in den Schienenverriegelungen 86, 88 vorgesehen
sind.
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Jede Schienenverriegelung 86, 88 weist
einen Verriegelungskörper 150 auf,
ein Paar Führungsarme
(z. B. flache Blätter) 152,
die an der Unterseite des Verriegelungskörpers 150 angebracht
sind und so positioniert sind, dass sie beabstandet parallel zueinander
liegen, und einen Verriegelungsarm 154. Jede Schienenverriegelung 86, 88 in
der Ausführungsform
der 13–16 ist auch so ausgebildet, dass
sie eine Fingeraufnahmekammer 155 aufweist, die für einen
Benutzer durch eine der Zugangsöffnungen 133 zugänglich ist,
die in der Abdeckplatte 82 wie in 16 gezeigt ausgebildet sind. Der Verriegelungsarm 154 ist
so konfiguriert und angeordnet, dass er am Fangarm 140 eingreift
(z. B. darauf verriegelt), der auf einem weiteren Trägerschienenendstück 36, 40 ausgebildet
ist, sobald der Rahmen 12 in seine aufgebaute Konfiguration
bewegt ist. Jede Schienenverriegelung 86, 88 weist
ferner ein Paar gespreizter Stabilisatorarme 156 auf, die
an gegenüberliegenden
Seiten des Verriegelungskörpers 150 angebracht
sind und so konfiguriert sind, dass sie distale Enden von Federn 90, 92 tragen
und ergreifen.
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In der Ausführungsform der 9–12 weist jede Schienenverriegelung 86, 88 ferner
einen mit einer Stifthalterung 239 gekoppelten Stift 237 auf,
der am Verriegelungskörper 150 der
Schienenverriegelung 86 oder 88 angebracht ist.
Wie in den 10–12 gezeigt ist, passt jeder
Stift 237 in einen Schlitz 241, der in einem inneren
Ende 243 des Hebels 210 ausgebildet ist. Die Schlitze 241 sind
so positioniert, dass sie beabstandet liegen und den Gelenkzapfen 212 dazwischen
positionieren, wie es in den 11 und 12 gezeigt ist. Der Gelenkzapfen 212 passt
in eine Öffnung 213,
die im inneren Ende 243 des Hebels 210 ausgebildet
ist, wie es in 9 gezeigt
ist, und in der Schienenhalterung 32 angebracht ist, um
eine horizontale Schwenkachse 249 vorzusehen.
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Die Bedienung der Schienenverriegelungen 86, 88,
um die Trägerschienen 36, 40 aus
dem Verriegelungseingriff mit der Schienenhalterung 32 zu
lösen,
ist zum Beispiel in den 11 und 12 gezeigt. Wie in 11 gezeigt ist (und in 15), drücken die Federn 90, 92 die
Schienenverriegelungen 86, 88 in entgegengesetzte
Richtungen, um die Verriegelungsarme 154 zu veranlassen,
dass sie an den mit den Trägerschienen 36, 40 gekoppelten
verriegelbaren Endstücken 134 eingreifen.
Um die Schienenverriegelungen 86, 88 zu lösen, wird
im in den 9-12 gezeigten mit Hebel betätigten lösbaren Schienenverriegelungsapparat 78 der
Hebel 210 von einem Benutzer entgegen dem Uhrzeigersinn 214 um
den Achszapfen 212 geschwenkt (wie in 12 gezeigt), um die Schienenverriegelungen 86, 88 gegen
die Federn 90, 92 zueinander zu bewegen, so dass
die Verriegelungsarme 154 aus stationären Fangarmen 140 gelöst werden.
Um die Schienenverriegelungen 86, 88 zu lösen, führt im in
den 13–16 gezeigten druckbetätigten Schienenverriegelungsapparat 278 ein
Benutzer zwei Finger in die Fingeraufnahmekammern 155 ein,
die im Verriegelungskörper 150 ausgebildet
sind, und bewegt dann die Finger in die Richtungen 158, 160 zueinander
(wie in 16 gezeigt) um
die Federn 90, 92 zu „drücken" und die Verriegelungsarme 154 aus
den Fangarmen 140 zu lösen. Die
Schienen halterung 32 kann dann nach oben vom darunter liegenden
Boden 54 angehoben werden, um ein Zusammenlegen des zusammenlegbaren Rahmens 12,
zum Beispiel auf die oben beschriebene Weise, einzuleiten.
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Eine andere Ausführungsform der Schienenhalterung
und der lösbaren
Schienenverriegelung ist in den 17–19 gezeigt. Wie in 17 gezeigt, ist die lösbare Schienenverriegelung 78' so konfiguriert, dass
sie ein Paar Triebelemente 162, 164 aufweist, die
mit einer Schienenhalterung 32' gekoppelt sind und so angeordnet
sind, dass sie relativ zur Schienenhalterung 32' durch einen
Riemen 165 (oder anderes ergreifbares Element) bewegt werden
können, um
die Schienenverriegelungen 86', 88' zu veranlassen, dass sie sich
zurückziehen
und verriegelbare Endstücke 134 von
Trägerschienen 36, 40 lösen.
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In der dargestellten Ausführungsform
ist ein unteres Ende 166 jedes Triebelements 162, 164 schwenkbar
mit einem Teil eines Fußes 34' zur Bewegung
um eine Achse 167 gekoppelt und ein oberes Ende 168 jedes
Trieborgans 162, 164 ist so positioniert, dass
es in einer der Fingeraufnahmekammern 155 der Schienenverriegelungen 86', 88' liegt. Alternativ
kann das untere Ende 166 schwenkbar mit der Schienenhalterungsbasis 80 gekoppelt
sein. Das obere Ende 168 ist so ausgebildet, dass es eine Öffnung 170 (oder
anderes geeignetes Mittel) zur Verbindung mit einem Teil des Riemens 165 aufweist. Ein
Mittelsegment 172 jedes Trieborgans 162, 164 ist so
angeordnet, dass es sich durch eine in der Schienenverriegelung 86', 88' ausgebildete Öffnung 174 und
eine im Boden 146' der
Schienenhalterung 32' ausgebildete Öffnung 176 erstreckt.
Wie in den 13 und 14 gezeigt, erstreckt sich
der Riemen 165 durch Zugangsöffnungen 133, die
in der Abdeckplatte 82 ausgebildet sind, so dass ein Schlaufenteil 178 des
Riemens 165 für
einen Benutzer zugänglich ist,
sobald die Bodenmatte 16 aus dem Laufstall 10 entfernt
wurde, um die Schienenhalterung 32 freizulegen.
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Im Gebrauch ergreift ein Benutzer
den Riemen 165 an der Schlaufe 178 und hebt nach
oben, wie es in 19 gezeigt
ist. Diese Betätigung
des Riemens 165 veranlasst die Trieborgane 162, 164, sich
um die Schwenkachsen zu drehen, so dass obere Enden 168 der
Trieborgane 162, 164 sich zueinander zu bewegen,
um an den Schienenverriegelungen 86', 88' einzugreifen und diese Schienenverriegelungen 86', 88' zueinander
zu bewegen, um Schienenlösepositionen
zu überstützen. Das
untere Ende 166 jedes Trieborgans 162, 164 ist
T-förmig,
so dass es Schwenkzapfen 180, 181 definiert.
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Noch eine andere Ausführungsform
der Schienenhalterung und der lösbaren
Schienenverriegelung ist in den 22 und 23 gezeigt. In dieser Ausführungsform
ist eine Abdeckplatte 82' so
ausgebildet, dass sie nur eine einzige Riemenaufnahmeöffnung 133' aufweist, statt
der beiden Zugangsöffnungen 133,
wie sie in den vorigen Ausführungsformen gezeigt
sind. Die Enden des Riemens 165 sind durch die Öffnung 133' geführt und
mit oberen Enden 168 der Trieborgane 162, 164 verbunden,
was die Schlaufe 178 des Streifens 165 über und
außerhalb der Öffnung 133' lässt, die
in der Abdeckplatte 82' ausgebildet
ist.
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Obwohl die Erfindung ausführlich mit
Bezug zu gewissen bevorzugten Ausführungsformen beschrieben wurde,
gibt es Variationen und Modifikationen im Rahmen und im Geist der
Erfindung wie sie in den folgenden Ansprüchen beschrieben und definiert ist.