DE69821943T2

DE69821943T2 - Injektionsvorrichtung

Info

Publication number: DE69821943T2
Application number: DE69821943T
Authority: DE
Inventors: Stuart Weekes; Mark Steven Bicester ROLFE
Original assignee: Ares Trading SA
Current assignee: Ares Trading SA
Priority date: 1997-07-31
Filing date: 1998-07-30
Publication date: 2004-07-15
Anticipated expiration: 2018-07-31
Also published as: EP1334739A3; GB9716065D0; PT999864E; EP0999864B1; ATE260127T1; CA2298472C; DE69821943D1; ATE389428T1; EP1334739B1; ES2301727T3; AU8551898A; CA2298472A1; WO1999006100A3; JP4049994B2; EP1334739A2; DE69839283T2; WO1999006100A2; IL134284A0; IL156579A0; EP0999864A2

Description

Diese Erfindung betrifft Injektionsvorrichtungen.
Das Dokument FR-A-2654938 offenbart eine Injektionsvorrichtung, umfassend einen Mantel, einen Spritzenträger innerhalb des Mantels, der zwischen einer hinteren Stellung, in der die Nadel einer von ihm getragenen Spritze in das vordere Ende des Mantels zurückgezogen ist, und einer vorderen Stellung, in der die Nadel aus dem vorderen Ende des Mantel ragt, axial beweglich ist, eine Federeinrichtung, die den Spritzenträger in Richtung der hinteren Stellung drückt, sowie einen Abschussmechanismus mit einem Abschusselement, das, wenn es freigegeben wird, auf den Kolben in der Spritze einwirkt, um die Spritze nach vorne zu drücken und dann eine Dosis auszustoßen, wobei der Abschussmechanismus vom Mantel trennbar ist.
Nach jeder Injektion wird die Spritze mit ihrer Nadel aus offensichtlichen Sicherheitsgründen in einen gesicherten Behälter weggeworfen. Sie jedoch von einer wiederverwendbaren Vorrichtung zu entfernen, welche zuerst die Spritze nach vorne schießt, um die Nadel eindringen zu lassen, dann den Spritzenkolben nach vorne drückt, um die Dosis auszustoßen, und welche schließlich die Spritze und Nadel zurückzieht, kann selbst gefährlich und zeitaufwendig sein.
Eine Antwort besteht darin, alles wegzuwerfen, jedoch sind solche Injektionsvorrichtungen kompliziert und teuer. Dies ist daher keine realistische Option.
Indem man jedoch die Vorrichtung in zwei Teilen herstellt, wobei einer ein wiederverwendbarer Abschussmechanismus mit einem Kolben ist, der freigegeben werden kann, um sich schnell nach vorne zu bewegen, und der andere ein Gehäuse und eine Führung für die Spritze ist, an dem der Abschussmechanismus zeitweilig befestigt werden kann, wird es möglich, ins Auge zu fassen, diesen anderen Teil wegzuwerfen (der noch immer eine Spritze enthält).
Es ist das Ziel dieser Erfindung, eine solche Vorrichtung bereitzustellen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Injektionsvorrichtung bereitgestellt, die als zwei getrennte Montagegruppen ausgebildet ist, wobei die erste Montagegruppe einen Mantel mit einem vorderen und einem hinteren Ende, einen Spritzenträger für eine Spritze mit einer Nadel, der innerhalb des Mantels zwischen einer hinteren Stellung, in der die Nadel der von ihm getragenen Spritze in das vordere Ende des Mantels zurückgezogen ist, und einer vorderen Stellung, in der die Nadel aus dem vorderen Ende des Mantels übersteht, axial beweglich ist, eine Federeinrichtung, die den Träger in Richtung der hinteren Stellung drückt, und einen Verbinder umfasst, und die zweite Montagegruppe einen Abschussmechanismus mit einem Abschusselement umfasst, das, wenn es freigegeben wird, auf den Kolben in der Spritze einwirkt, um die Spritze nach vorne zu drücken und dann eine Dosis auszustoßen, wobei der Abschussmechanismus vom Mantel trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder am hinteren Ende des Mantels eine begrenzte Axialbewegungsfreiheit aufweist und zur Befestigung des Abschussmechanismus ausgebildet ist, wobei der Verbinder anfänglich von der durch den Spritzenträger einwirkenden Federeinrichtung in einer hinteren Stellung gehalten wird, sich jedoch in eine vordere Stellung bewegt, wobei er den Spritzenträger mitnimmt, wenn der Mantel gegen die Haut gehalten wird, indem der Abschussmechanismus nach vorne gedrückt wird, wobei sich der Spritzenträger dann in einer Zwischenstellung befindet, aus der er bei Betätigung des Abschussmechanismus in seine vordere Stellung angetrieben werden kann, und sich der Verbinder nach dem Entfernen der Injektionsvorrichtung von der Haut unter dem Einfluss der Federeinrichtung in die hintere Stellung zurückzieht.
Die Federeinrichtung wird durch den Träger, die Spritze, das Abschusselement und seine Vorrichtung wirken, um das Zurückziehen des Verbinders in seine hintere Stellung zu bewirken.
Zweckmäßigerweise erfolgt die Befestigung durch zusammenpassende Schraubgewinde, wobei der Verbinder gegen eine Drehung in Bezug zum Mantel festgehalten wird.
Der Verbinder kann eine abgestufte Röhre sein, wobei der Teil mit kleinerem Durchmesser am hinteren Ende eine Buchse zur Aufnahme der Abschussvorrichtung liefert, wobei die von der Stufe gebildete innere, nach vorne weisende Schulter einen Anschlag bzw. ein Widerlager für das hintere Ende des Spritzenträgers liefert, und wobei die von der Stufe gebildete äußere, nach hinten weisende Schulter einen Anschlag bzw. ein Widerlager zum Eingriff mit einem am hinteren Ende des Mantels angebrachten Verriegelungsring liefert, wenn sich der Verbinder in seiner hinteren Stellung befindet.
Der Spritzenträger kann eine Spielverbindung mit dem Verbinder aufweisen, und diese wird die Grenze der Vorwärtsbewegung des Trägers festlegen. Der Teil des abgestuften Röhrenverbinders mit dem größeren Durchmesser kann in axialer Richtung parallele Schlitze aufweisen, in die Vorsprünge aus dem hinteren Ende des Spritzenträgers eingreifen, um die Spielverbindung zu bilden.
Der Mantel wird im Allgemeinen im Inneren mit Führungseinrichtungen ausgestattet sein, um den Spritzenträger dazu koaxial zu halten.
Die Federeinrichtung ist zweckmäßigerweise eine Schraubenfeder, die den Spritzenträgers umgibt, um mit einem Flansch an seinem hinteren Ende in Eingriff zu treten und sich gegen einen Anschlag bzw. ein Widerlager innerhalb des Mantels abzustützen. Dieser Anschlag bzw. dieses Widerlager kann vom hinteren Ende der Führungseinrichtung bereitgestellt werden.
Vorzugsweise ist das vordere Ende des Mantels mit Einrichtungen ausgestattet, um seine Länge effektiv zu verändern, und somit das Maß, um das die Nadel der Spritze überstehen wird.
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nun anhand eines Beispiels eine Ausführungsform unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 ein axialer Schnitt durch eine Injektionsvorrichtung ist, wie geliefert, ohne jeglichen Abschussmechanismus.
2 ist ein axialer Schnitt durch die Vorrichtung mit dem angebrachten Abschussmechanismus und gebrauchsbereit;
3 ist ein Detail von einem Teil der Vorrichtung in Perspektive;
4 ist ein axialer Schnitt durch die Vorrichtung mit ihrem Abschussmechanismus während der Injektion;
5 ist ein axialer Schnitt durch die Vorrichtung mit ihrem Abschussmechanismus nach dem Gebrauch; und
6 ist eine weggeschnittene perspektivische Ansicht eines Gehäuses für einen Satz Injektionsvorrichtungen.
Eine Injektionsvorrichtung weist einen Mantel bzw. Zylinder 1 mit einem verjüngten vorderen Teil 2 und einem allgemein zylindrischen hinteren Teil 3 auf. In diesen hinteren Teil 3 ist eine abgestufte Verbinderröhre 4 teleskopisch eingeschoben und wird durch einen Nut- und Feder-Eingriff (nicht ganz dargestellt) am Drehen gehindert, deren hinteres Ende 5 mit kleinerem Durchmesser eine Buchse 5 liefert, in die ein Abschussmechanismus 6 eingeschraubt wird. Dieser ist von einer bekannten Art, wobei er an seinem hinteren Ende einen Auslöserknopf 7 aufweist, der, wenn er gedrückt wird, bewirkt, dass ein Plungerkolben 8 aus seinem vorderen Ende schießt. Er besitzt auch ein Fenster 9, durch das man Markierungen sehen kann, die anzeigen, ob er abgeschossen worden ist, oder nicht. Die Röhre 4 wird durch einen Rastverriegelungsring 10 am Mantel 1 arretiert, der zwischen dem Teil 3 und der Buchse 5 eine Hülle bildet und durch eine Umfangsrippen- und Umfangsnut-Anordnung 11 und eine Schulter 12 mit dem Mantel 1 im Eingriff steht. Der Ring 10 bildet daher in der Tat eine Einheit mit dem Mantel 1, und sein vorderes Ende liefert eine Ringschulter, gegen welche die äußere Stufe in der Röhre 4 normalerweise anschlägt, was ein Entweichen dieser Röhre verhindert.
Innerhalb des Mantels 1 befindet sich eine Spritze, umfassend eine Kapsel 13 mit einer Nadel 14 an ihrem vorderen Ende, die anfänglich durch eine Nadelkappe 15 abgeschirmt ist. Die Kapsel wird über den größten Teil ihrer Länge von einer Hülle 16 umschlossen, die an ihrem hinteren Ende einen nach außen überstehenden Flansch 17 aufweist, der anfänglich gegen die innere Stufe der Röhre 4 anschlägt. Diese bildet einen Spritzenträger. Wie man in 3 sieht, weist dieser Träger eine Spielverbindung innerhalb des Verbinders 4 auf, dessen vorderes Ende 18 mit größerem Durchmesser Längsschlitze 19 aufweist, in die aus dem Flansch 17 überstehende Nasen 20 eingreifen. Eine Feder zum Verhindern einer Drehung kann man in 5 ebenfalls sehen. Eine Schraubenfeder 22 umgibt die Hülle 16, wobei ihr hinteres Ende innerhalb des Verbinders 4 mit dem Flansch 17 im Eingriff steht, und ihr vorderes Ende gegen eine innere Schulter 23 anschlägt, die von den hinteren Enden von flossenartigen Führungen 24 innerhalb des verjüngten Teils 2 bereitgestellt wird, welche die Spritze während der Injektion ausgerichtet halten. Zu Beginn ist diese Feder 22 nicht gespannt.
Um das vordere Ende des Teils 2 herum ist ein Nasenstück 25 angebracht, das glatt abgerundet ist, um bequem gegen die Haut des Benutzers anzuliegen, und das eingestellt werden kann, um den Mantel zu verlängern und zu verkürzen und dadurch die Eindringtiefe der Nadel zu verändern.
Im Ausgangszustand ragt ein röhrenförmiger Einsatz 26 über die Nadelkappe 15 hinaus in den verjüngten Teil 2, wo er einen nach innen weisenden Rand 27 aufweist, der hinter der erweiterten Basis des Deckels 15 im Eingriff steht. Außerhalb des vorderen Endes des Mantels 1 kann der Einsatz an einem Flansch 28 ergriffen werden. Innerhalb der Mündung des vorderen Teils 2 des Mantels befinden sich Nasen 29, die mit einem Schraubgewinde 30 auf der Außenseite des Einsatzes 26 zusammenwirken. Dieses weist eine grobe Steigung und einen entgegengesetzten Drehsinn wie das Schraubgewinde in der Buchse 5 auf.
Zum Gebrauch wird der Abschussmechanismus 6 in die Buchse 5 geschraubt, und die vollständige Injektionsmontagegruppe wird vom Einsatz 26 getrennt, was den Deckel 15 von der Nadel 14 abzieht. Wegen der Gewinde mit entgegengesetztem Drehsinn führt das Abschrauben des Einsatzes 26 nicht zum Lösen des Befestigungsmechanismus 6 für die Buchse 5.
Der Injektor wird dann gegen die Haut des Benutzers angelegt und die Abschussvorrichtung 6 nach vorne gedrückt. Dies nimmt die Röhre 4 nach vorne mit, wobei sie sich weiter in den hinteren Teil 3 des Mantels 1 schiebt, der durch seinen Eingriff mit dem Patienten selbstverständlich ortsfest gehalten wird. Diese Bewegung dauert an, bis der Verbinder 4 angehalten wird, zweckmäßigerweise durch die ein Drehen verhindernde(n) Feder(n) 21, die auf das/die Ende(n) der zugehörigen Nut(en) im Mantel trifft/treffen. Während dieser Bewegung wird die Feder 22 teilweise zusammengedrückt, und die Spritze wird ebenfalls nach vorne mitgeführt, jedoch steht die Nadel 14 noch nicht ganz über das Nasenstück 25 über.
Dann wird der Knopf 7 gedrückt, und der Plungerkolben 8 schießt nach vorne, wobei er mit dem Kolben (nicht dargestellt) in der Kapsel in Eingriff tritt, wobei zuerst die Kapsel mit ihrem Träger 16 nach vorne geschossen und bewirkt wird, dass die Nadel die Haut durchsticht. Der Träger wird von den Nasen 20 angehalten, die auf die vorderen Enden der Schlitze 19 treffen, jedoch bewegt sich der Plungerkolben 8 weiter, um die Dosis auszustoßen (4).
Schließlich wird der Injektor zurückgezogen, und die Feder 22 bewegt sich auseinander. Während der Injektion ist sie ganz zusammengedrückt worden, jedoch dehnt sie sich nun wieder aus, wobei sie den Kapselträger 16 nach hinten drückt und mit diesem die Kapsel mitnimmt, wodurch die Nadel sicher ins Innere des Mantels zurückgezogen wird. Gleichzeitig wird durch den Plungerkolben 8 der gesamte Abschussmechanismus 6 mit dem Verbinder 4 nach hinten geschoben, bis die äußere Stufe im Verbinder 4 mit dem Ring 10 in Eingriff tritt (2).
Der Abschussmechanismus wird dann von der Injektionsvorrichtung getrennt, und die letztere kann weggeworfen werden, während der Abschussmechanismus wiederverwendbar ist.
Der Einsatz 26 kann ein getrenntes Teil sein, wie in 1 dargestellt, oder er könnte einer von mehreren Einsätzen sein, die am Boden eines Kastens 31 befestigt sind und nach oben stehen, wie in 6 dargestellt, wobei jeder Einsatz (nun mit 32 bezeichnet) mit einer Injektionsvorrichtung ausgestattet ist, wie in den vorangehenden Figuren dargestellt. Die Mäntel 1 sind aufrecht, und ihre zylindrischen Teile 3 werden in röhrenförmigen Führungen 33 in Position gehalten, die von einer mit Öffnungen versehenen horizontalen Trennwand 34 herabhängen. Die Verriegelungsringe 10 befinden sich gerade unterhalb der Trennwand, und so sind die Vorrichtungen nicht ohne weiteres zugänglich. Ein einziger Abschussmechanismus 6, der nacheinander an jeder Injektionsvorrichtung angebracht werden kann, wird ebenfalls innerhalb des Kastens mitgeliefert und von der Trennwand 34 in Position gehalten.
Wenn eine solche Vorrichtung benutzt werden soll, wird ein die Buchse 5 bedeckender und aus der Trennwand 34 überstehender Deckel 35 entfernt und weggeworfen, und der Abschussmechanismus 6 wird herausgenommen, durch die Öffnung in der Trennwand eingeführt und in die Buchse geschraubt. Wenn er seine vollständig gepaarte Stellung erreicht, dreht der Benutzer in derselben Richtung weiter, und dies führt zum Drehen des Mantels 1. Die Nasen 29 werden das Schraubgewinde 30 hinauf gezwungen, um die Injektionsvorrichtung anzuheben, bis sie sich ungehindert aus dem Kasten 31 herausziehen lässt.
Nach dem Gebrauch wird die Injektionsvorrichtung wieder an ihren Platz gebracht, wobei sie mittels des Abschussmechanismus 6 gedreht wird, um sie auf den Einsatz 32 aufzuschrauben. Wenn sie ganz aufgeschraubt ist, führt ein Weiterdrehen zum Herausschrauben des Abschussmechanismus 6 aus der Buchse 5. Die leere Buchse (die nicht mehr vom Wegwerfdeckel bedeckt ist) zeigt an, dass die Spritze dieser Injektionsvorrichtung verbraucht ist.

Claims

Injektionsvorrichtung, die als zwei getrennte Montagegruppen ausgebildet ist, wobei die erste Montagegruppe einen Mantel (1) mit einem vorderen und einem hinteren Ende, einen Spritzenträger (16) für eine Spritze mit einer Nadel (14), der innerhalb des Mantels zwischen einer hinteren Stellung, in der die Nadel der von ihm getragenen Spritze in das vordere Ende des Mantels zurückgezogen ist, und einer vorderen Stellung, in der die Nadel aus dem vorderen Ende des Mantels übersteht, axial beweglich ist, eine Federeinrichtung (22), die den Träger in Richtung der hinteren Stellung drückt, und einen Verbinder (4) umfasst, und die zweite Montagegruppe einen Abschussmechanismus (6) mit einem Abschusselement (7) umfasst, das, wenn es freigegeben wird, auf den Kolben in der Spritze einwirkt, um die Spritze nach vorne zu drücken und dann eine Dosis auszustoßen, wobei der Abschussmechanismus (6) vom Mantel (1) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (4) am hinteren Ende des Mantels (1) eine begrenzte Axialbewegungsfreiheit aufweist und zur Befestigung des Abschussmechanismus ausgebildet ist, wobei der Verbinder (4) anfänglich von der durch den Spritzenträger (16) einwirkenden Federeinrichtung (22) in einer hinteren Stellung gehalten wird, sich jedoch in eine vordere Stellung bewegt, wobei er den Spritzenträger (16) mitnimmt, wenn der Mantel gegen die Haut gehalten wird, indem der Abschussmechanismus (6) nach vorne gedrückt wird, wobei sich der Spritzenträger (16) dann in einer Zwischenstellung befindet, aus der er bei Betätigung des Abschussmechanismus (6) in seine vordere Stellung angetrieben werden kann, und sich der Verbinder (4) nach dem Entfernen der Injektionsvorrichtung von der Haut unter dem Einfluss der Federeinrichtung (22) in die hintere Stellung zurückzieht.
Injektionsvorrichtung nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung durch zusammenpassende Schraubgewinde erfolgt, wobei der Verbinder (4) gegen eine Drehung in Bezug zum Mantel (1) festgehalten wird.
Injektionsvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder eine abgestufte Röhre ist, die an ihrem hinteren Ende einen Teil mit kleinerem Durchmesser und an ihrem vorderen Ende einen Teil (18) mit größerem Durchmesser erzeugt, wobei der Teil mit kleinerem Durchmesser am hinteren Ende eine Buchse (5) liefert, um den Abschussmischanismus (6) aufzunehmen, wobei die Stufe in der Röhre (4) eine innere, nach vorne weisende Schulter bildet, die einen Anschlag für ein hinteres Ende des Spritzenträgers liefert, und die Stufe in der Röhre auch eine äußere, nach hinten weisende Schulter bildet, die einen Anschlag zum Eingriff mit einem am hinteren Ende des Mantels angebrachten Verriegelungsring (10) liefert, wenn sich der Verbinder in seiner hinteren Stellung befindet.
Injektionsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, weiter gekennzeichnet dadurch, dass der Spritzenträger (16) eine Spielverbindung mit dem Verbinder (4) aufweist, wobei diese die Grenze der Vorwärtsbewegung des Trägers festlegt.
Injektionsvorrichtung nach Anspruch 4, rückbezogen auf Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Teil des abgestuften Röhrenverbinders mit dem größerem Durchmesser in axialer Richtung parallele Schlitze (19) aufweist, in die Vorsprünge (20) aus dem hinteren Ende des Spritzenträgers (16) eingreifen, um die Spielverbindung zu bilden.
Injektionsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (1) im Inneren mit Führungseinrichtungen (24) ausgestattet ist, die ein vorderes und ein hinteres Ende aufweisen, um den Spritzenträger dazu koaxial zu halten.
Injektionsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (22) eine Schraubenfeder mit einem vorderen und einem hinteren Ende ist und den Spritzenträger (16) umgibt, um mit einem Flansch (17) am hinteren Ende in Eingriff zu treten und sich gegen ein Widerlager (23) innerhalb des Mantels abzustützen.
Injektionsvorrichtung nach Anspruch 7, rückbezogen auf Anspruch 6, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager vom hinteren Ende der Führungseinrichtung (24) bereitgestellt wird.
Injektionsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des Mantels (1) mit Einrichtungen (25) ausgestattet ist, um die Mantellänge effektiv zu verändern, und somit das Maß, um das die Nadel der Spritze überstehen wird.