-
Hintergrund
der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloss, das zwischen
einer Schlüssel-in-Schloss-Struktur
und einer Nicht-Schlüssel-in-Schloss-Struktur,
insbesondere für
Schalthebelschlösser
von Kraftfahrzeugen oder andere Schlösser, umgewandelt werden kann.
Die umwandelbare Schlossstruktur umfasst einen Hauptkörper mit
einem Schlosskern, der darin aufgenommen ist und durch einen eigentlichen
Schlüssel
betätigbar
ist, wobei der Hauptkörper
ein darin definiertes transversales Loch und eine federvorbelastete
Steuerklinke, die ein erstes Ende, das in dem transversalen Loch aufgenommen
ist, und ein zweites Ende besitzt, enthält, wobei der Hauptkörper ferner
eine Klinkenstange aufweist, die sich von einem Ende hiervon erstreckt.
-
Die
taiwanesische Offenlegungsschrift Nr. 292627 offenbart ein verstecktes
Schalthebelschloss jener Art, das ein Schloss mit einem darin montierten Schlosskern
umfasst. Ein Steuerelement ist durch einen Deckel umschlossen[0] und durch einen Schlüssel betätigbar, um eine Klinkenstange
longitudinal so zu bewegen, dass ein Ende von dieser eine Bewegung
des Schalthebels verhindern kann, um ihn dadurch zu verriegeln.
Das Ende der Klinkenstange kann von dem Schalthebelschloss weg in
eine Position bewegt werden, die die Bewegung des Schalthebels nicht
behindert, während
das andere Ende der Klinkenstange über den Schalthebelkasten hinaus ausgefahren
ist, was dem Benutzer ermöglicht,
den Schalthebel durch Drücken
auf das andere Ende der Klinkenstange wieder zu verriegeln. Dennoch
kann der Benutzer, nachdem das Schalthebelschloss hergestellt worden
ist, optional wählen,
den Schalthebel in einer Schlüssel-in-Schloss-Weise
(d. h., dass der Benutzer den Schlüssel verwenden muss, um das Schalthebelschloss
zu verriegeln) oder in einer Nicht-Schlüssel-in-Schloss-Weise (d. h.,
dass der Benutzer das Schalthebelschloss verriegeln kann, ohne den
Schlüssel
zu verwenden) zu betätigen. Demgemäß müssen die
Hersteller je nach Bestellung beide Schalthebelschlosstypen herstellen.
Genauer gesagt können
die Hersteller die Schlösser
nicht in Massen produzieren, bevor sie die Bestellungen erhalten
haben.
-
Die
vorliegende Erfindung ist dazu bestimmt, ein verbessertes Schloss
mit einer umwandelbaren Struktur zu schaffen, die die oben erwähnten Probleme
abschwächt
und/oder beseitigt.
-
Zusammenfassung
der Erfindung
-
Es
ist eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schlossstruktur,
insbesondere für Schalthebelschlösser von
Kraftfahrzeugen oder andere Schlösser,
zu schaffen, die zwischen einer Schlüssel-in-Schloss-Struktur und
einer Nicht-Schlüssel-in-Schloss-Struktur,
umwandelbar ist.
-
Gemäß einem
Aspekt der Erfindung umfasst eine umwandelbare Schlossstruktur:
einen
Hauptkörper
mit einem Schlosskern, der darin aufgenommen ist und durch einen
eigentlichen Schlüssel
betätigbar
ist, wobei der Hauptkörper
ein darin definiertes transversales Loch und eine federvorbelastete
Steuerklinke, die ein erstes Ende, das in dem transversalen Loch
aufgenommen ist, und ein zweites Ende besitzt, enthält, wobei
der Hauptkörper ferner
eine Klinkenstange aufweist, die sich von einem Ende hiervon erstreckt,
ein
Gehäuse,
das den Hauptkörper
aufnimmt und eine Stirnwand mit einer Öffnung aufweist, durch die sich
die Klinkenstange erstreckt, wobei das Gehäuse ferner wenigstens zwei
Positionierungslöcher
aufweist, wovon eines ausgewählt
wird, um das zweite Ende der Steuerklinke aufzunehmen, wobei das zweite
Ende der Steuerklinke durch den eigentlichen Schlüssel so
betätigbar
ist, dass es sich zwischen einer eingefahrenen Position im Hauptkörper, in
der sich der Hauptkörper
im Gehäuse
bewegen kann, und einer ausgefahrenen Position über das transversale Loch hinaus,
in der der Hauptkörper
an seiner Position festgehalten wird, bewegt, und
Mittel, die
den Hauptkörper
in seine Anfangsposition zurückstellen.
-
Die
umwandelbare Schlossstruktur weist ferner ein Positionierungselement
auf, das ein erstes Ende, das am Hauptkörper befestigt ist, und ein
zweites Ende besitzt. Das Gehäuse
weist wenigstens zwei in seinem Umfang definierte Führungsschlitze auf.
Das zweite Ende des Positionierungselements ist in einem der Führungsschlitze
aufgenommen, um eine geradlinige Bewegung des Hauptkörpers im
Gehäuse
zu führen.
-
Die
Rückstellmittel
können
eine um die Klinkenstange angebrachte Feder sein, die sich zwischen
der Stirnwand des Gehäuses
und dem Ende des Hauptkörpers
befindet.
-
Das
Gehäuse
weist ferner eine erste Menge von Positionierungslöchern, die
aus einem ersten Positionierungsloch besteht, und eine zweite Menge von
Positionierungslöchern,
die aus zwei zweiten Positionierungslöchern besteht, auf,
wobei
die erste Menge von Positionierungslöchern oder die zweite Menge
von Positionierungslöchern ausgewählt wird,
um das zweite Ende der Steuerklinke aufzunehmen, und wobei
die
Schlossstruktur dann, wenn die erste Menge von Positionierungslöchern ausgewählt ist,
in einem verriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in dem ersten Positionierungsloch aufgenommen ist, und
die
Schlossstruktur dann, wenn die zweite Menge von Positionierungslöchern ausgewählt ist,
in einem verriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in einem der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen ist, und in
einem entriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in dem anderen der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen ist.
-
Das
zweite Ende der Steuerklinke weist einen verkleinerten konischen
Endabschnitt auf, der dann, wenn sich die Schlossstruktur in einem
entriegelten Zustand befindet, in dem einen der Positionierungslöcher aufgenommen
ist, das einen Durchmesser besitzt, der kleiner als jener des zweiten
Endes der Steuerklinke ist.
-
Die
umwandelbare Schlossstruktur weist ferner ein Positionierungselement
auf, das ein erstes Ende, das am Hauptkörper befestigt ist, und ein
zweites Ende besitzt. Das Gehäuse
weist einen ersten Führungsschlitz
und einen in seinem Umfang definierten zweiten Führungsschlitz auf. Das zweite Ende
des Positionierungselements ist im ersten Führungsschlitz oder im zweiten
Führungsschlitz
aufgenommen, um eine geradlinige Bewegung des Hauptkörpers im
Gehäuse
zu führen.
-
Gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung umfasst eine umwandelbare Schlossstruktur:
einen
Hauptkörper
mit einem Schlosskern, der darin aufgenommen ist und durch einen
eigentlichen Schlüssel
betätigbar
ist, wobei der Hauptkörper
ein darin definiertes transversales Loch und eine federvorbelastete
Steuerklinke, die ein erstes Ende, das in dem transversalen Loch
aufgenommen ist, und ein zweites Ende besitzt, enthält, wobei
der Hauptkörper ferner
eine Klinkenstange aufweist, der sich von einem Ende hiervon erstreckt,
ein
Gehäuse,
das den Hauptkörper
aufnimmt und eine Stirnwand mit einer Öffnung aufweist, durch die sich
die Klinkenstange erstreckt, wobei das Gehäuse ferner eine erste Menge
von Positionierungslöchern, die
aus einem ersten Positionierungsloch besteht, eine zweite Menge
von Positionierungslöchern,
die aus zwei zweiten Positionierungslöchern besteht, und eine dritte
Menge von Positionierungslöchern, die
aus zwei dritten Positionierungslöchern besteht, wobei das zweite
Ende der Steuerklinke durch den eigentlichen Schlüssel so
betätigbar
ist, dass es sich zwischen einer eingefahrenen Position im Hauptkörper, in
der sich der Hauptkörper
im Gehäuse
bewegen kann, und einer ausgefahrenen Position über das transversale Loch hinaus,
in der der Hauptkörper an
seiner Position festgehalten wird, bewegt,
ein Positionierungselement,
das ein erstes Ende, das am Hauptkörper befestigt ist, und ein
zweites Ende besitzt, wobei das Gehäuse einen ersten Führungsschlitz,
einen zweiten Führungsschlitz
und einen dritten Führungsschlitz,
die in seinem Umfang definiert sind, aufweist, wobei das zweite
Ende des Positionierungselements in Abhängigkeit davon, ob die erste Menge
von Positionierungslöchern,
die zweite Menge von Positionierungslöchern oder die dritte Menge von
Positionierungslöchern
ausgewählt
ist, im ersten Führungsschlitz
oder im zweiten Führungsschlitz oder
im dritten Führungsschlitz
aufgenommen ist, um eine geradlinige Bewegung des Hauptkörpers im
Gehäuse
zu führen,
und
Mittel, die den Hauptkörper
in seine Anfangsposition zurückstellen,
wobei
die erste Menge von Positionierungslöchern oder die zweite Menge
von Positionierungslöchern oder
die dritte Menge von Positionierungslöchern ausgewählt wird,
um das zweite Ende der Steuerklinke aufzunehmen, und wobei
die
Schlossstruktur dann, wenn die erste Menge von Positionierungslöchern ausgewählt ist,
in einem verriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in dem ersten Positionierungsloch aufgenommen ist,
die Schlossstruktur
dann, wenn die zweite Menge von Positionierungslöchern ausgewählt ist,
in einem verriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in einem der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen ist, und in
einem entriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in dem anderen der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen ist, und
die
Schlossstruktur dann, wenn die dritte Menge von Positionierungslöchern ausgewählt ist,
in einem verriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in einem der dritten Positionierungslöcher aufgenommen ist, und in
einem entriegelten Zustand ist, wenn das zweite Ende der Steuerklinke
in dem anderen der dritten Positionierungslöcher aufgenommen ist.
-
Das
zweite Ende der Steuerklinke weist einen verkleinerten konischen
Endabschnitt auf. Wenn das zweite Ende des Positionierungselements
in dem zweiten Führungsschlitz
aufgenommen ist und die Schlossstruktur in einem entriegelten Zustand
ist, ist der konische Endabschnitt in dem einen der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen,
dessen Durchmesser kleiner als jener des zweiten Endes der Steuerklinke
ist. Wenn die Schlossstruktur in einem verriegelten Zustand ist,
ist das zweite Ende der Steuerklinke mit einem Durchmesser, der
größer als jener
des konischen Endabschnitts ist, in dem anderen der zweiten Positionierungslöcher aufgenommen.
Bei dieser Schlossstruktur ist der eigentliche Schlüssel nicht
erforderlich, um die Schlossstruktur von dem entriegelten Zustand
in den verriegelten Zustand zu überführen.
-
Wenn
das zweite Ende des Positionierungselements in dem dritten Führungsschlitz
aufgenommen ist, ist der eigentliche Schlüssel erforderlich, um die Schlossstruktur
von dem entriegelten Zustand in den verriegelten Zustand zu überführen.
-
In
einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung ist der erste Führungsschlitz
im Wesentlichen S-förmig.
Wenn das zweite Ende des Positionierungselements in dem ersten Führungsschlitz
aufgenommen ist und das zweite Ende der Steuerklinke in einem entriegelten
Zustand ist und nicht in dem ersten Positionierungsloch aufgenommen
ist, ist der eigentliche Schlüssel
erforderlich, um die Schlossstruktur von dem entriegelten Zustand
in den verriegelten Zustand zu überführen.
-
Weitere
Aufgaben, Vorteile und neuartige Merkmale der Erfindung werden aus
der folgenden genauen Beschreibung, wenn diese in Verbindung mit
der begleitenden Zeichnung aufgenommen wird, deutlicher.
-
Kurzbeschreibung
der Zeichnung
-
1 ist
eine auseinander gezogene, perspektivische Ansicht einer umwandelbaren
Schlossstruktur in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung;
-
2 ist
eine längs
der Linie 2-2 in 3 aufgenommene Schnittansicht
der umwandelbaren Schlossstruktur eines ersten Strukturtyps;
-
3 ist
eine längs
der Linie 3-3 in 2 aufgenommene Schnittansicht;
-
die 4 und 5 sind
zu 2 ähnliche Ansichten,
die die Funktionsweise des Schlosses veranschaulichen;
-
6 ist
eine Schnittansicht der umwandelbaren Schlossstruktur eines zweiten
Strukturtyps;
-
7 ist
eine längs
der Linie 7-7 in 6 aufgenommene Schnittansicht;
-
8 ist
eine zu 7 ähnliche Ansicht, die die Funktionsweise
des Schlosses veranschaulicht;
-
9 ist
eine Schnittansicht der umwandelbaren Schlossstruktur eines dritten
Strukturtyps;
-
10 ist
eine längs
der Linie 10-10 in 9 aufgenommene Schnittansicht;
und
-
11 ist
eine zu 10 ähnliche Ansicht, die die Funktionsweise
des Schlosses veranschaulicht.
-
Beschreibung
der bevorzugten Ausführungsformen
-
Wie
in der Zeichnung und zunächst
in 1 gezeigt ist, umfasst eine umwandelbare Schlossstruktur
gemäß der vorliegenden
Erfindung im Allgemeinen einen Hauptkörper 1 und ein Gehäuse 2 zur Unterbringung
des Hauptkörpers 1.
Der Hauptkörper 1 umfasst
ein Fach (nicht bezeichnet), das einen Schlosskern 11 aufnimmt.
Das Hauptkörper 1 weist ferner
ein darin definiertes transversales Loch 14 zur Aufnahme
eines ersten Endes einer Steuerklinke 12 und eine Feder 13,
die die Steuerklinke 12 nach außen vorbelastet, auf. Die Steuerklinke 12 weist
einen verkleinerten konischen Endabschnitt 121 auf, der später beschrieben
wird. Die Steuerklinke 12 ist durch einen eigentlichen
Schlüssel
so betätigbar, dass
sie sich zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen
Position bewegt. Von einem Ende des Hauptkörpers 1 führt eine
Klinkenstange 15 nach außen, um in einem Loch eines
Gegenstands aufgenommen zu werden oder als Anschlag zu dienen, um
dadurch eine Verriegelungsfunktion zu erfüllen. Der Hauptkörper 1 weist
ferner ein darin definiertes Positionierungsloch 16 auf,
um ein Positionierungselement, z. B. einen Stift 17, teilweise
aufzunehmen.
-
Das
Gehäuse 2 ist
ein hohles zylindrisches Element, das den Hauptkörper 1 aufnimmt. Das
Gehäuse 2 weist
einen im Wesentlichen S-förmigen
ersten Führungsschlitz 21a,
einen geradlinigen zweiten Führungsschlitz 21b und
einen geradlinigen dritten Führungsschlitz 21c,
die in einem äußeren Umfang hiervon
definiert sind, auf. Einer der drei Führungsschlitze 21a–21c wird
ausgewählt,
um mit dem Stift 17 in Eingriff zu gelangen. Ein Positionierungsloch 22 ist
neben dem Führungsschlitz 21a definiert,
zwei Positionierungslöcher 23a und 23b sind
neben dem Führungsschlitz 21b definiert,
und zwei Positionierungslöcher 24a und 24b sind
neben dem Führungsschlitz 21c definiert,
wobei jedes der Positionierungslöcher 22, 23b, 24a und 24b einen
größeren Durchmesser
besitzen, durch den der Abschnitt mit größerem Durchmesser eines zweiten
Endes der Steuerklinke 12 ausfahrbar ist, während das
Positionierungsloch 23a einen kleineren Durchmesser besitzt, durch
den weder die Steuerklinke 12 noch der verkleinerte konische
Abschnitt 121 des zweiten Endes der Steuerklinke 12 ausfahrbar
sind. Das Gehäuse 2 weist
ferner eine in einer Stirnwand hiervon definierte Öffnung 25 auf,
durch die die Klinkenstange 14 verläuft, wobei um die Klinkenstange 15 eine
Feder 26 angebracht ist, die sich zwischen dem Hauptkörper 1 und
der Stirnwand des Gehäuses 2 befindet,
um den Hauptkörper 1 in
seine Anfangsposition zurückzustellen.
Um das Gehäuse 2 kann
eine Außenhülse 27 vorgesehen
sein, die ein Lösen
der Steuerklinke 12 verhindert.
-
Die 2 und 3 zeigen
einen ersten Strukturtyp, der durch die umwandelbare Schlossstruktur
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, bei dem das andere
Ende des Stifts 17 im ersten Führungsschlitz 21a aufgenommen
ist. Der Hauptkörper 1 wird
durch die Feder 26 vorbelastet und erstreckt sich über das
Gehäuse 2 hinaus,
während
sich die Klinkenstange 15 in geringem Maße über das
Gehäuse 2 hinaus
erstreckt und somit keine Verriegelungsfunktion erfüllt. Wenn
eine Verriegelung erforderlich ist, drückt der Benutzer auf den Hauptkörper 1,
um in dieser Weise die Feder 26 teilweise zusammenzudrücken (siehe 4).
Wegen der S-förmigen
Konstruktion des ersten Führungsschlitzes 21a muss
der Benutzer den Hauptkörper 1 (mittels
des eigentlichen Schlüssels)
in einen Zustand drehen, der in 4 gezeigt
ist, damit er weiter auf diesen drücken kann, um die Feder 26 weiter
zusammenzudrücken.
Die Klinkenstange 15 in 5 ist in
einer Position zum Verriegeln, während der
Abschnitt mit großem
Durchmesser des zweiten Endes der Steuerklinke 12 zur Positionierung
teilweise in dem Positionierungsloch 22 aufgenommen ist.
-
Die 6 und 7 zeigen
einen zweiten Strukturtyp, der durch die umwandelbare Schlossstruktur
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, bei dem das andere
Ende des Stifts 17 im zweiten Führungsschlitz 21b aufgenommen
ist, während
das zweite Ende der Steuerklinke 12 teilweise im Positionierungsloch 23a (wenn
sie sich in einer entriegelten Position befindet, 7) oder
im Positionierungsloch 23b (wenn sie sich in einer verriegelten
Position befindet, 8) aufgenommen ist. Wie in 7 gezeigt
ist, ist der verkleinerte konische Endabschnitt 121 des
zweiten Endes der Steuerklinke 12 in dem Positionierungsloch 23a aufgenommen,
so dass der Benutzer den Hauptkörper 1,
ohne den eigentlichen Schlüssel
zu verwenden, direkt in einen verriegelten Zustand, der in 8 gezeigt
ist, drücken
kann, da der verkleinerte konische Endabschnitt 121 unter
Drücken
auf den Hauptkörper 1 aus
dem Positionierungsloch 23a gelöst werden kann. Es sei hervorgehoben,
dass der Abschnitt mit größerem Durchmesser
des zweiten Endes der Steuerklinke 12 teilweise in dem
Positionierungsloch 24b aufgenommen ist, wie in 8 gezeigt
ist.
-
Die 9 und 10 zeigen
einen dritten Strukturtyp, der durch die umwandelbare Schlossstruktur
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, bei dem das andere
Ende des Stifts 17 im dritten Führungsschlitz 21c aufgenommen
ist, während
das zweite Ende der Steuerklinke 12 teilweise im Positionierungsloch 24a (wenn
sie sich in einer entriegelten Position befindet, 10) oder
im Positionierungsloch 24b (wenn sie sich in einer verriegelten
Position befindet, 11) aufgenommen ist. Wie in 10 gezeigt
ist, ist das zweite Ende der Steuerklinke 12 in dem Positionierungsloch 23a an
dem Abschnitt mit größerem Durchmesser aufgenommen,
so dass der Benutzer den Hauptkörper 1 nicht
direkt in einen verriegelten Zustand drücken kann. Der Benutzer muss
nämlich
den eigentlichen Schlüssel
verwenden, um die Steuerklinke 12 in den Hauptkörper 1 einzufahren
und dessen Gleitbewegung im Gehäuse 2 zu
ermöglichen.
Wenn der Hauptkörper 1 eine
Position erreicht, die in 11 gezeigt
ist, bei der der Abschnitt mit größerem Durchmesser des zweiten
Endes der Steuerklinke 12 in das Positionierungsloch 24b ausgefahren
ist, um dadurch, weil die Klinkenstange 15 weiter ausgefahren ist,
die geforderte Verriegelungsfunktion zu erfüllen.
-
Nach
der obigen Beschreibung ist deutlich geworden, dass die Schlossstruktur
in Übereinstimmung
mit der vorliegenden Erfindung zwischen drei verschiedenen Strukturtypen
umwandelbar ist, so dass die Hersteller die Schlösser in Massen herstellen können, bevor
sie die Bestellungen empfangen, und der Benutzer die Schlossstruktur
zwecks Betriebs in den geforderten Strukturtyp umwandeln kann.
-
Obwohl
die Erfindung im Zusammenhang mit ihrer bevorzugten Ausführungsform
erläutert
worden ist, können
selbstverständlich
viele weitere mögliche
Abänderungen
und Abwandlungen vorgenommen werden, ohne vom Leitgedanken und vom
Umfang der Erfindung, wie sie im Folgenden beansprucht wird, abzuweichen.