DE69833428T2

DE69833428T2 - Mittels abdeckkappe einziehbare medizinische vorrichtung

Info

Publication number: DE69833428T2
Application number: DE69833428T
Authority: DE
Inventors: Thomas J. Little Elm Shaw
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-05-23
Filing date: 1998-03-30
Publication date: 2006-09-28
Anticipated expiration: 2018-03-31
Also published as: DE69833428D1; CA2291660A1; PT1656962E; EP0983100B1; DE69839928D1; EP1656962A2; DK0983100T3; WO1998052630A1; USRE39107E1; EP1656962B1; ES2312054T3; ES2256932T3; EP0983100A1; JP2002502277A; DK1656962T3; US5810775A; EP1656962A3; EP0983100A4; ATE405307T1; JP3625846B2

Description

Die Erfindung betrifft eine einziehbare medizinische Vorrichtung, die in der bevorzugten Ausführung verwendbar ist, um Körperflüssigkeiten von einem Patienten zu entnehmen. In erster Linie ist sie als eine Blutentnahmevorrichtung verwendbar.
Die Vorbeugung von Nadelstichen ist wegen der ernsthaften und todbringenden Risikofaktoren, die mit AIDS und anderen ernsten übertragbaren Krankheiten verbunden sind, zu einer ausschlaggebenden Bedeutung in der Industrie für die Gesundheitsfürsorge geworden. Blutentnahmevorrichtungen nutzen eine in ein Blutgefäß des Patienten eingeführte Nadel, um durch diese Blut in ein dazugehöriges getrenntes Sammelgefäß zu entnehmen. Unbeabsichtigte Nadelstiche von zuvor benutzten Nadeln können bei dem Vorgang, Flüssigkeiten zu entziehen und bei den anschließenden Arbeitsgängen der Behandlung und Entsorgung auftreten. Bis solche verwendeten medizinischen Vorrichtungen zerstört sind, bleiben sie potenziell todbringend.
Beispiel eines Typs einer zur Blutentnahme verwendeten Vorrichtung ist eine unter dem Warenzeichen Vacutainer^® von Becton Dickinson Corporation verkaufte Entnahmevorrichtung, die normaler Standard für diesen Typ von Vorrichtungen gewesen ist. Sie weist einen röhrenförmigen, spritzenähnlichen Körper mit einer Nadel an dem vorderen Ende auf, von der sich ein Teil nach hinten in eine röhrenförmige, spritzenähnliche Hülse erstreckt. Ein Teil der Nadel erstreckt sich zum Durchstechen der Haut nach außen. Ein luftleeres Entnahmeröhrchen mit einem Gummistopfen wird in der offenen Rückseite der spritzenähnlichen Hülse mit dem Gummistopfen gegen das innen liegende Ende der Nadel angeordnet. Nachdem die Haut durchstochen ist, wird das Entnahmeröhrchen nach vorn geschoben, um zu bewirken, dass die Nadel in das luftleere Entnahmeröhrchen eintritt. Unterdruck unterstützt das Entnehmen von Blut in das Entnahmeröhrchen. Wenn eine ausreichende Probe erhalten wurde, werden das Entnahmeröhrchen und der Gummistopfen einfach aus der röhrenförmigen Hülse zurückgezogen und in das Labor geschickt. Diese spezielle Vorrichtung besitzt eine ständig ausgefahrene Nadel und eine Öffnung in der Rückseite für das Entnahmeröhrchen, das offen bleibt, nachdem das Entnahmeröhrchen entfernt ist, indem kleine Mengen von Blut und eine innen freigelegte Nadel übrig bleiben.
Bekannt sind einziehbare medizinische Vorrichtungen, die für eine Entnahme von Flüssigkeitsproben aus Patienten eingesetzt werden. Während sie das Einziehen der Nadel bieten, leiden sie unter hohen Herstellungs- und Montagekosten. Ihnen fehlt es an Einfachheit, was zu vielfältigen, schwer herzustellenden und zu montierenden Teilen führt. Ein frühes Beispiel einer solchen Vorrichtung ist das US Patent 4 813 426 von Haber, bei dem ein mechanisch hin- und her bewegbarer Einsatz genutzt wird, der eine doppelseitige Nadel festhält. Er weist eine Position auf, der den Federabschnitt des Halters zusammendrückt. Wenn Knöpfe, die sich von gegenüber liegenden Seiten des äußeren Röhrchens erstrecken, zusammengedrückt werden, kann der Nadelhalter mechanisch in die Gebrauchsposition oder in eine rückwärtige Sicherheitsposition bewegt werden. Das US-Patent 4 838 863 von Allard beschreibt einen federbelasteten Träger für eine doppelseitige Nadel in einem T-förmigen Gehäuse, das hinten eine Öffnung für das Probenröhrchen aufweist. Der Nadelhalter wird in einer Gebrauchsposition mit einem entfernbaren Stift verriegelt, der zurückgezogen wird, um die Nadel einzuziehen. Abwechselnd erstrecken sich zerbrechliche Streifen an dem Nadelhalter seitlich unter einem Fach mit Stiften, die nach unten gedrückt werden können, wenn das Probenröhrchen eingesetzt wird, um die zerbrechlichen Streifen zu zerbrechen, so dass der Nadelhalter freigegeben wird, der in den Innenraum zurückgezogen wird, wenn das Probenröhrchen entfernt wird. Folglich wird eine Kappe zum Verschließen der Rückseite vorgesehen. Allard erläutert nicht, wie man die Vorrichtung zusammenbauen könnte, ohne dass äußere Gehäuse aus zwei oder mehreren Teilen herzustellen.
Außerdem befestigen zahlreiche Vorrichtungen die doppelseitige Nadel an einem teilweise zurückziehbaren Kolben mit einer Öffnung in der Rückseite für das Probenröhrchen. Das US-Patent 5 423 758 von Shaw offenbart einen röhrenförmigen äußeren Körper mit einem teilweise entfernbaren Kolben. Der Kolben weist einen trennbaren Nadelhalteteil für eine doppelseitige Nadel sowie eine Öffnung in der Rückseite des Kolbens für ein Probenröhrchen auf. Er nutzt eine Abschlusskappe für zwei Positionen, von den sich das Probenröhrchen erstreckt. Der Kolben wird verwendet, um die Nadelanordnung zu positionieren und einzuziehen.
Im Großen und Ganzen mangelt es dem Stand der Technik daran, die Notwendigkeit eines einzigen gesteuerten Vorgangs in Betracht zu ziehen, der eine Hand erfordert und gleichzeitig die Rückseite des Hauptkörpers der Vorrichtung schließen und das Einziehen der freigelegten Nadel auslösen würde, nachdem das Probenröhrchen entfernt ist. Wenn die innen liegende Nadel, die das Entnahmeröhrchen durchstößt, nicht mit einer Ummantelung aus Gummi abgedeckt ist, wird das Blut weiter in die Vorrichtung fließen. Dieses Blut bewirkt eine Quelle der Verunreinigung während der nachfolgenden Behandlung der Vorrichtung. Wenn die innen liegende Nadel mit einer Ummantelung aus Gummi abgedeckt wird, um zu verhindern, dass das Blut weiter fließt, nachdem das Entnahmeröhrchen entfernt wurde, dient die Gummiummantelung dazu, eine scharfe Nadel zu verhüllen, die zu unbeabsichtigten Durchstechungen führen kann. Da die ummantelte Nadel sicher aussieht, neigen Menschen dazu, ohne zu überlegen ihren Finger in das offene Ende zu legen. Selbst wenn eine Kappe vorgesehen wäre, würde ihr Gebrauch einen getrennten Arbeitsgang erfordern, wobei es leicht ist, sie zu vergessen oder einfach falsch zu verwenden. Folglich ist eine Verbesserung der Sicherheit mit einer Vorrichtung möglich, welche die Rückseite der Vorrichtung abdeckt, während sie eingezogen wird.
US 5 613 952 A offenbart eine herkömmliche Spritze mit einem Kolben, der in einem Zylinder bewegbar ist, der zum Injizieren einer Flüssigkeit verwendet wird. Zum Injizieren der Flüssigkeit wird der Kolben mit Hilfe eines Daumenantriebs, der an einem Ende des sich von der hinteren Öffnung des entsprechenden Zylinders erstreckenden Zylinders angeordnet ist, gedrückt. Am Ende der Injektion wird ein Abreißband durch die Oberseite eines vergrößerten Kopfes der Nadelanordnung abgerissen, und vor dem Abreißen des Bandes wird ein verformbarer Träger auf die Nadelanordnung gedrückt. Nach Abreißen des Bandkopfes wird die Nadel durch die Kraft einer zusammengedrückten Feder in den Hohlraum des Kolbens gepresst.
Eine Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer einziehbaren medizinischen Vorrichtung, die mit einer Hand betätigt werden kann, ohne die Vorrichtung vom Patienten zu entfernen, nachdem ein oder mehrere Entnahmeröhrchen gefüllt sind.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
Mit der Erfindung wird, während eine Hand einen Tupfer über der Einstichstelle hält, die andere Hand genutzt, um eine mit der Rückseite der Vorrichtung gelenkig verbundene Kappe zu manipulieren. Wenn die Kappe in die geschlossene Position bewegt wird, bewegt sie ein bewegliches Element nach vorn, indem ein Einziehkörper mit der Nadel, die völlig innerhalb der Wände des jetzt geschlossenen Körpers eingezogen ist, freigegeben wird. Sobald sie eingezogen ist, wird die scharfe doppelseitige Nadel eingeschlossen und kann nicht verwendet werden. Die Sicherheit wird gewährleistet, weil der Schließvorgang der Kappe der gleiche Vorgang ist, der das Einziehen der Nadel bewirkt. Dies ist die einzige Möglichkeit, wie das Einziehen stattfinden kann.
Vorteilhafte Ausführungen nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
Zum Beispiel ist ein verdickter oder abgestufter Abschnitt der Wand des äußeren Körpers in einem kurzen Abstand hinter der vorderen Wand vorgesehen. Die Nabe, vorzugsweise ringförmig, dient als eine Anlage für den Einziehkörper, der im Abstand hinter der vorderen Wand des äußeren Körpers angeordnet ist. Er dient außerdem dazu, das vordere Ende der Druckfeder, die zwischen der vorderen Wand des äußeren Körpers und des Einziehkörpers angeordnet ist, festzuhalten. Das bewegliche Element wird innerhalb des äußeren Körpers mit dem der Nabe benachbarten Einziehkörper durch einen festen Bereich festgehalten, der zwischen der Außenfläche des beweglichen Elements und der abgestuften oder verdickten Innenfläche der Wand des äußeren Körpers in der Nähe seines vorderen Endes erzeugt wird. Der Einziehkörper trägt eine doppelseitige Nadel.
Die Kappe, die an dem hinteren Ende des äußeren Körpers eingehängt ist, ist zwischen einer offenen Position und einer geschlossene Position relativ zur Öffnung der Rückseite des äußeren Körpers selektiv beweglich. Die Kappe enthält eine Nockenfläche, die so ausgeführt ist, dass sie mit dem hinteren Ende des beweglichen Elements im Inneren des äußeren Gehäuses in Eingriff kommt und sich nach vorn bewegt, wenn die Kappe in die geschlossene Position bewegt wird. Das Schließen der Kappe bewirkt, dass sich das bewegliche Element vorwärts bewegt, während der Einziehkörper durch die Nabe im äußeren Gehäuse eingeschränkt wird, so dass der Einziehkörper von dem beweglichen Element freigegeben wird. Eine unter dem Einziehkörper zusammengedrückte Feder dehnt sich aus, um den Einziehkörper und die doppelseitige Nadel innerhalb des be weglichen Elements direkt dann nach hinten zu treiben, wenn die Kappe völlig geschlossen ist. Ein weiterer abgestufter Abschnitt der Wand des beweglichen Elements in der Nähe des hinteren Endes nimmt den Einziehkörper auf, bevor die Nadel hinter dem Einziehkörper den Bereich der Kappe erreichen kann.
Der feste Bereich zwischen der Außenfläche des beweglichen Elements und der Innenfläche des Körpers in der Nähe der Vorderseite der Vorrichtung ist wie ein Festsitz beschaffen, der nur eine Vorwärtsbewegung des beweglichen Elements erlaubt, wenn die Kappe geschlossen ist. Da die sich nach vorn ausdehnende Nadel des Blutprobengeräts keine Gummidichtung durchstechen muss wie eine Spritze, müssen Einziehkörper und bewegliches Element keinen großen Kräften standhalten, bevor sie freigegeben werden. Der nach hinten weisende Abschnitt der Nadel in der Vorrichtung muss nicht die Dichtung eines Entnahmeröhrchens durchstoßen; da jedoch der Einziehkörper gegen eine Nabe oder einen Anschlag an der Vorderseite des äußeren Gehäuses positioniert wird und sich nicht vorwärts bewegen kann, kann das Durchbohren des Entnahmeröhrchens auf dem innen gelegenen Ende der Nadel den Einziehkörper nicht von dem beweglichen Element distanzieren.
Der Nadelhalter wird durch den Einziehkörper getragen, wobei sich die Nadel in beide Richtungen erstreckt. Im zusammengebauten Zustand bewirkt die Verbindung des Einziehkörpers und der Nabe eine bequeme Einrichtung, um den bereits zusammengebauten Nadelhalter und die Nadel durch die Öffnung in der vorderen Wand des äußeren Körpers zu installieren. Der Nadelhalter wird in eine zentral angeordnete Öffnung in dem Einziehkörper eingeschraubt. Die zentral angeordnete Öffnung des Einziehkörpers weist eine sich nach vorn erstreckende röhrenförmige Wand auf, die mit der Nabe zusammenwirkt, um die Feder zwischen der Nabe und dem Einziehkörper einzuschließen. Da die Feder die röhrenförmige Wand des Einziehkörpers eng umschließt, dient sie dazu, den Einziehkörper zu stabilisieren, so dass er beim Einziehen dazu neigt, sich zurück zu bewegen, ohne sich schräg zu stellen.
Die Kappe besitzt einen äußeren Rand, der größer ist als die Öffnung an der Rückseite des äußeren Körpers, und einen inneren Rand, der einen oder mehrere kämmende Vorsprünge aufweist, die mit der Rückseite des beweglichen Elements kämmen, wenn die Kappe geschlossen ist. Der innere Rand weist vorzugsweise zwei kämmende Vorsprün ge auf, die voneinander im Abstand angeordnet und so positioniert sind, dass sie in die Öffnung eintreten, wenn sich die Kappe in die geschlossene Position bewegt. Die Vorsprünge sind entlang des inneren Randes, etwa in der Hälfte von der eingehängten Verbindung, gegenüber liegend angeordnet. Die Vorsprünge haben tatsächlich Kontakt mit der Rückseite des beweglichen Elements, bevor die Kappe geschlossen wird und setzen die Bewegung des beweglichen Elements fort, bis das Einziehen auftritt, wenn die Kappe gerade völlig geschlossen wird.
Es ist eine Fail-Safe-Konstruktion vorgesehen. Die Nadel kann sich nur zurückziehen, wenn die Kappe geschlossen ist. Da die Kappe an der Vorrichtung gelenkig angeordnet ist, kann sie nicht verloren gehen oder verlegt werden. Es gibt die geringe Möglichkeit des vorzeitigen Einziehens, da das Einziehen nur durch Schließen der Kappe eingeleitet werden kann. Auch wenn das Einziehen durch Drücken der Nadel gegen einen festen Gegenstand erzwungen wird, kommt die Nadel nicht aus dem Körper heraus. Sobald die Kappe zum Einziehen der Nadel geschlossen wird, ist keine spezielle Handhabung erforderlich. Wenn das Einziehen erfolgt, wird ein Ton abgegeben. Die Tatsache, dass die Kappe zusammen mit dem Ton geschlossen wird, gewährleistet, dass die Nadel auch ohne hinzusehen nicht länger freigelegt ist. Eine zusätzliche visuelle Anzeige wird auch durch die klaren Kunststoffwände des äußeren Körpers und des beweglichen Elements bewirkt, was es dem Benutzer ermöglicht, die ausgedehnte Feder zu beobachten, die bestätigt, dass das Einziehen stattgefunden hat.
Die Teile sind zahlenmäßig geringer als bei anderen einziehbaren Vorrichtungen mit nur einem größeren Gehäuse, das zusammen mit der Kappe in einem geformt werden kann, dem beweglichen Element, dem Einziehkörper und der Nadelanordnung. Aufgrund der Tatsache, dass das bewegliche Element vollkommen innerhalb des äußeren Körpers enthalten ist, wird eine kompaktere Vorrichtung möglich gemacht, die in der Länge nur durch den Raum begrenzt wird, der erforderlich ist, um die doppelseitige Nadel einzuschließen. Die Teile sind zur Herstellung in hochleistungsfähigen Mehrfach-Spritzgießmaschinen geeignet. Außer den in der Spritzen-Industrie eingesetzten gewöhnlichen Kunststoffen werden keine speziellen Werkstoffe verwendet.
Der Zusammenbau wird dadurch vereinfacht, dass die Teile mit gleitendem Festsitz in geradliniger Richtung angeordnet werden. Zuerst wird der Einziehkörper von der Rück seite des beweglichen Elements eingesetzt und nach vorn bewegt, damit er innerhalb seiner Öffnung passt. Das hintere Ende der Druckfeder wird über die röhrenförmige Verlängerung und in eine Federausnehmung des Einziehkörpers gelegt, während das andere Ende in eine Nabe an der Vorderseite des äußeren Körpers fallen gelassen wird, wenn das bewegliche Element zum Zusammendrücken der Feder nach vorn bewegt wird. Anschließend wird das bewegliche Element nach vorn bewegt, bis das vordere Ende mit dem abgestuften Abschnitt des äußeren Gehäuses gleitend in Eingriff kommt, was einen festen Bereich bildet, in dem das bewegliche Element festgehalten und der Einziehkörper direkt oberhalb der Nabe, die als Anlage dient, positioniert wird. Die Nadelanordnung wird anschließend durch die Öffnung in der vorderen Wand des äußeren Körpers in den Einziehkörper eingeschraubt. Eine entfernbare Schutzkappe kann über der freigelegten Nadel angebracht werden, bis die Vorrichtung verwendungsbereit ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine geschnittene Ansicht auf der Mittellinie der zusammengebauten medizinischen Vorrichtung in Form einer Blutentnahmevorrichtung in verwendungsbereiter Position, ohne das Entnahmerohr an der Verwendungsstelle;
2 ist eine Ansicht der Vorrichtung von 1, nachdem die Kappe von der offenen in die geschlossene Position bewegt wurde, so dass das Einziehen des einziehbaren Elements und Schließen der Rückseite der äußeren Röhre ausgelöst wird;
3 ist eine perspektivische Ansicht der äußeren Röhre und der Kappe mit dem beweglichen Element an der Verwendungsstelle in der Verwendungsposition;
4 ist eine Vorderansicht der medizinischen Vorrichtung der 1 bis 3, die die Rückseite der Kappe darstellt, wenn sie plan mit der Ebene des Flansches an der Rückseite der Vorrichtung ausgelegt ist;
5 ist eine Draufsicht des Einziehkörpers von hinten gesehen, wenn man nach vorn in Richtung der Vorderseite der Vorrichtung blickt;
6 ist eine Ansicht des Einziehkörpers von 5, die auf der Linie 6-6 von 5 weg geschnitten ist;
7 ist eine teilweise weg geschnittene Ansicht des beweglichen Elements, die bevorzugte Einzelheiten des Wandaufbaus zeigt.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG
Die medizinische Vorrichtung wird in 1 allgemein durch die Bezugszahl 10 bezeichnet. Die Vorrichtung 10 ist eine Sammelvorrichtung für Flüssigkeiten, spezieller eine Blutprobenentnahmevorrichtung. Die Vorrichtung 10 weist einen länglichen Körper 12 mit einer teilweise verschlossenen Vorderseite 14 und einer offenen Rückseite 16 auf. Dazwischen ist ein Wandabschnitt 18 vorhanden, der die Vorderseite 14 und die Rückseite 16 verbindet. Der dazwischen liegende Wandabschnitt 18 weist eine äußere Wandfläche 20 und eine innere Wandfläche 22 auf, die einen hohen Innenraum 24 bilden. Die innere Wand 22 bildet zusammen mit der offenen Rückseite 16 eine Öffnung 26 an der Rückseite des äußeren Körpers 12. An der Rückseite des äußeren Körpers 12 ist ein Flansch 17 angeordnet, der als Griff dient. Es kann angemerkt werden, dass der Flansch 17 längs des Körpers 12 falls gewünscht nach vorn bewegt werden könnte und nicht zwangsläufig auf der Rückseite des Körpers 12 angeordnet ist. In dieser Hinsicht ist die Vorwärtsrichtung die Richtung, in die die außen liegende Nadel 88 ausgefahren wird.
4 ist eine Vorderansicht des länglichen Körpers 12 von 3, die den Flansch 17 an der Rückseite und eine Nabe 28 darstellt, die an der Vorderseite eine schräg verlaufende Öffnung 86 aufweist. Eine selektiv positionierbare Kappe, die zum Schließen der Öffnung 26 ausgeführt ist und allgemein durch die Bezugszahl 30 bezeichnet wird, ist an dem Gelenk 32 drehbar mit der Rückseite 16 des Körpers 12 verbunden. 4 zeigt die Kappe 30, die eine feste Rückwand 31 aufweist. Sie ist als von der Position von 3 völlig herausgelegt dargestellt.
Die Kappe 30 ist zwischen einer offenen Position gemäß 1 und 3 sowie einer geschlossenen Position gemäß 2 positionierbar. Die offene Position ermöglicht den Zugang zu dem hohlen Innenraum 24, während die geschlossene Position die Öffnung 26 von einem Zugang von außen blockiert. Die Kappe 30 hat einen äußeren Rand 34, der größer als die Öffnung 26 in der Rückseite des äußeren Körpers 12 ist, und einen inneren Rand 36, der einen kämmenden Vorsprung bildet, der sich durch die Öffnung 26 bewegt, wenn sich die Kappe in die geschlossene Position bewegt. Die bevorzugte Form des inneren Randes sind zwei kämmende Vorsprünge 38, die im Abstand voneinander angeordnet und so positioniert sind, um in die Öffnung 26 in der Nähe der Innenwandfläche 22 einzutreten, wenn die Kappe in die geschlossene Position bewegt wird. Die bevorzugten Vorsprünge sind entlang des inneren Randes etwa in der Hälfte von der Gelenkverbindung 32 gegenüber liegend angeordnet. Die Vorsprünge 38 können unterschiedliche Formen annehmen. Wie ersichtlich werden wird, sind sie so ausgeführt, dass sie das bewegliche Element betätigen. 3 zeigt die Ausrichtung des Körpers 12, wenn er bei Gebrauch über dem Arm eines Patienten gelegt werden würde. Die Zipfel der Vorsprünge dieser bevorzugten Anordnung sind nicht von der Art eines normalen Sammelröhrchens, das von der Rückseite eingesetzt werden wird. Dieses Sammelröhrchen verschiebt sich zwischen den Vorsprüngen in die Öffnung 24. Dies bedeutet, dass die Kappe 30 keine offene Position benötigt, die offener als ein rechter Winkel in Bezug auf das hintere Ende 16 ist. Ein zusätzlicher Vorteil besteht darin, dass die Kappe vollständiger schließt, bevor sie mit dem beweglichen Element in Kontakt kommt und es an gegenüber liegenden Punkten berührt, was jegliche Tendenz zum Verstopfen vermeidet. Die äußere Fläche des inneren Randes 36 passt durch Reibung in die Öffnung 26, so dass die Kappe geschlossen bleibt.
Ein längliches, bewegliches Element, das allgemein in 1 mit 40 bezeichnet wird, ist kürzer als der äußere Körper 12 und wird darin vollständig aufgenommen. Das bewegliche Element 40 ist ein langes, dünnwandiges, röhrenförmiges Element mit einer Wand 42 mit einer außen liegenden Fläche 44 und einer innen liegenden Fläche 46. Die Wand 42 ist so ausgeführt, dass sie die außen liegende Fläche 44 in unmittelbarer Nähe zur Innenfläche 22 des äußeren Körpers 12 bildet. Wand und innen liegende Fläche 46 bilden einen durchgehenden Hohlraum 48 und ein offenes hinteres Ende 50, das als Kontaktfläche für einen oder mehrere kämmende Vorsprünge 38 auf der Kappe 30 dient. Das offene hintere Ende 50 bildet eine Öffnung 52, die wie ersichtlich werden wird, eine normale luftleere Sammelröhre mit einem Gummistopfen vorn, der in den Figuren nicht gezeigt ist, aufnimmt. Die Sammelröhre nimmt den größten Teil des Hohlraums 48 ein, und sein geschlossenes, hinteres Ende erstreckt sich um einen bestimmten Abstand über die Rückseite 16 hinaus.
Mit Bezug jetzt auf 7 besitzt das bewegliche Element 40 einen vorderen Endabschnitt 54, der vorzugsweise eine in radialer Richtung vergrößerte Innenfläche 56 und eine Außenfläche 58 aufweist, die ebenfalls wie gezeigt in radialer Richtung vergrößert sein kann. Es hat ein vorderes Ende 59. Der in 5 und 6 ersichtliche Einziehkörper 60 wird durch das bewegliche Element 40 an der radial vergrößerten Innenfläche 56 des vorderen Endabschnitts 54 lösbar gehalten.
Der Einziehkörper 60 ist in den 5 und 6 am besten zu sehen. Der Einziehkörper 60 besitzt eine sich seitlich erstreckende, scheibenförmige Wand 62 mit einer nach außen zeigenden Kante 64, die durch die radial vergrößerte Innenfläche 56 der Wand 42, wie in 1 dargestellt, gehalten wird. Die radial vergrößerte Fläche 56 muss keine kontinuierliche Fläche sein, obwohl dies bevorzugt ist. Sie könnte radial vergrößerte Sektoren oder hervorstehende Flächen aufweisen, die von der Innenfläche 46 nach innen genügend vorstehen, um den Einziehkörper 60 bei Gebrauch festzuhalten. Es gibt keine Notwendigkeit für eine Abdichtung an der Kante 64.
Der Einziehkörper 60 enthält des Weiteren eine sich nach vorn erstreckende, röhrenförmige Wand 66 mit einer zentral angeordneten Öffnung 68, die sich in Längsrichtung entlang der Mittelachse der zusammengebauten Vorrichtung erstreckt. Die sich in der Längsrichtung erstreckende Öffnung 68 weist eine innere Wandfläche 70 auf, die Gewindegänge oder eine Vielzahl von winklig im Abstand angeordneten Anordnungen von radialen Vorsprüngen 72 aufweist. Die radialen Vorsprünge 72 können als Ersatz für ein Gewinde dienen, um einen mit Gewinde versehenen Nadelhalter 74, wie er in 1 und 2 am besten ersichtlich ist, zu befestigen. Eine Federausnehmung 76 ist um die röhrenförmige Wand 66 herum ausgebildet, damit das Endteil einer Feder 77 aufgenommen wird. Die Vorderseite des Einziehkörper 60 ist bei dem Bezugszeichen 78 als ein Übergangsbereich bezeichnet, der die röhrenförmige Wand 66 mit der sich seitlich erstreckenden Wand 62 verbindet. Eine winklige Verlängerung 80 zwischen der Vorderseite 78 und der Wand 62 bewirkt eine Versetzung für die Wand 62 hinter die Vorderseite 78 in vertikaler Richtung, so dass eine auf die Kanten 64 aufgebrachte Druckkraft bewirken kann, dass sich die winklige Verlängerung 80 biegt. Die winklige Verlängerung 80 kann etwa so wie eine sehr steife Feder wirken, insbesondere, wenn an einer oder mehreren Stellen durch die Wand 62 radiale Schlitze 82 vorgesehen sind. Solche Schlitze sind in 15 schematisch durch punktierte Linien als radiale Schlitze 82 angegeben. Eine Anzahl dieser Schlitze könnte die scheibenförmige Wand 62 in Sektoren teilen, die zur Mitte hin unabhängig voneinander leicht zusammendrückbar sind. Dies könnte das Einsetzen der Einziehvorrichtung 60 innerhalb des vorderen Abschnitts 54 des beweglichen Elements 40 erleichtern.
Kehren wir zur 1 und 2 zurück, so ist ersichtlich, dass die Nabe 28 einen Wandabschnitt 84 mit Ansatz aufweist, der sich von der Wand 14 nach vorn erstreckt sind eine Öffnung 86 für einen mit Gewinde versehenen Nadelhalter 74 bildet. Der Wandabschnitt 84 erstreckt sich außerdem nach hinten hinter die Vorderseite 14, um einen Anschlag 87 zu bilden. Der Nadelhalter 74 besitzt einen Abschnitt, der sich vor der Nabe 28 erstreckt, und einen mit Gewinde versehenen Abschnitt dahinter, der in die Öffnung 68 des Einziehkörpers 60 eingeschraubt wird. Die doppelseitige Nadel 88 wird so festgehalten, dass sie sich von dem Nadelhalter 74 nach vorn und nach hinten erstreckt. Eine einklappbare Gummiummantelung 90 bedeckt den sich nach hinten erstreckenden Abschnitt der Nadel 88 abdichtend. Sie ist so ausgeführt, damit der Durchfluss durch die Nadel 80 abgedichtet wird, nachdem ein Entnahmeröhrchen in Vorbereitung zur Entnahme einer weiteren Probe in ein zweites Entnahmeröhrchen entfernt wird. Der Anschlag 87 bildet ein Mittel, um eine Vorwärtsbewegung des Einziehkörpers 60, der im Abstand hinter der Rückseite der vorderen Wand 14 angeordnet, zu verhindern. Der Anschlag 87 ist vorzugsweise ein Ring, der eine rückwärtige Verlängerung der Wand 84 hinter die Wand 14 ist. Eine Wand des Anschlags 87 zusammen mit den sich nach innen erstreckenden Ansätzen der Wand 84, die eine Öffnung 86 bilden, schafft eine Vertiefung, um die Feder 77 zu halten.
Die radial vergrößerte Fläche 58 des vorderen Endabschnitts 54 des beweglichen Elements 40 wird durch einen Teil der Innenfläche 22 des äußeren Körpers 12 an einer Stelle hinter der teilweise geschlossenen vorderen Wand 14 des äußeren Körpers verschiebbar gehalten. Die Zwischenwand 18 besitzt einen verdickten Abschnitt 92, der sich in einem kurzen Abstand hinter der vorderen Wand 14 erstreckt. Dies bildet einen inneren Flächenabschnitt 94, der sich radial nach innen von der Innenfläche 22 der Zwischenwand 18 erstreckt. Dies erzeugt einen eingeschränkten Bereich in einem Streifen um die Innenseite des äußeren Körpers 12 herum neben der vorderen Wand 14. Eine leichte Steigung 96 führt in den verdickten Bereich 92, so dass das bewegliche Elements 40 nach vorn bewegt werden kann, bis die Außenfläche 58 mit der Fläche 94 verschiebbar in Eingriff kommt, so dass ein fester Bereich in einem Streifen zwischen den Flächen 58, 94 gebildet wird, der das bewegliche Elements 40 in der in 1 dargestellten Position hält. Der feste Bereich ist ein gleitender Festsitz zwischen dem vorderen Teil des beweglichen Elements und der Innenfläche der äußeren Röhre. Abwechselnd könnte der verdickte Bereich 92 eine Vielzahl von winklig angeordneten hervorstehenden Flächenbereichen sein, die mit Abschnitten der Außenfläche 58 in Eingriff kommen. Eine hochgradige Haltekraft wird nicht benötigte, da der vordere Abschnitt der Nadel 88 in erster Linie ausgeführt ist, um Haut zu durchstechen und normalerweise nicht verwendet wird, um durch Gummistopfen hindurchzugehen, und normalerweise nicht verwendet wird, um durch Gummistopfen hindurchzugehen, die in Fläschchen genutzt werden.
Der verdickte Bereich 92 kann so betrachtet werden, dass er einen abgestuften Bereich auf der Innenfläche des Körpers 12 bildet, der mit der Außenfläche 58 des vorderen Abschnitts des beweglichen Elements zusammenwirkt, um den festen Bereich zu schaffen, wodurch das bewegliche Element in seiner in 1 dargestellten vorderen Position festgehalten wird. Die abgestufte Fläche erzeugt einen kleineren Durchmesser für einen kurzen Abstand hinter der vorderen Wand 14, die die radial vergrößerte Außenfläche 58 festklemmt, wenn das bewegliche Element durch die Öffnung 26 eingeführt ist und vorwärts bewegt wird, bis die zusammen wirkenden Flächen 58 und 94 gleitend miteinander in Eingriff kommen. Eine gewisse Druckkraft wird um die Öffnung des Elements 40 zu dem Einziehkörper 60 hin gerichtet, der im Inneren festgehalten wird. Die sich nach vorn erstreckende röhrenförmige Wand 66 dient im Zusammenwirken mit der Nabe 28 dazu, die vorspannende Feder 77 zwischen der Nabe und dem Einziehkörper einzuschließen. Der mit einem Ansatz versehene Wandabschnitt 84 bildet die Öffnung 86 für den Nadelhalter 74, die kleiner ist als der Durchmesser der Feder. Der mit einem Ansatz versehene Abschnitt 84 unterstützt somit die Feder an ihrem vorderen Ende. In ihrer Gebrauchsposition in 1 liegt die Fläche 63 der Wand 62 des Einziehkörpers 60 in unmittelbarer Nähe der Anlage 87. Eine Vielzahl von Führungsanschlägen 102 an der Wandfläche 22 unterstützt die Stabilisierung und Anordnung des beweglichen Elements 40 innerhalb des äußeren Körpers 12, wenn es sich bewegt.
Der Zusammenbau der Vorrichtung 10 ist einfach und für eine automatisierte Montage gut geeignet. Zuerst wird der Einziehkörper 60 oder Nadelhalter durch das offene hintere Ende des beweglichen Elements geschoben und mit einem Werkzeug nach vorn bewegt, bis die zusammenwirkende Kante 64 und die nach innen zeigende Fläche 56 an der Öffnung des beweglichen Elements 40 in Eingriff gebracht sind. Das hintere Ende der Feder 77 ist so positioniert, dass die röhrenförmige Wand 66 des Einziehkörpers 60 umschlossen wird, wobei die Vorderseite des beweglichen Elements, das den Einziehkörper hält, und die Feder in die Öffnung 26 an der Rückseite des äußeren Körpers 12 gedrückt werden. Das vordere Ende der Feder 77 sitzt in einer vertiefungsähnlichen Öffnung 104 in der Nabe 28 an der Vorderseite des äußeren Körpers. Durch die Öffnung 86 kann ein Werkzeug eingesetzt werden, das als Führung für die Feder dient, wenn sie sich vorwärts bewegt, und verhindert, dass sich die Feder seitlich ausbeult, wenn sie zusammengedrückt wird. Das bewegliche Element 40 wird vollständig innerhalb des äußeren Körpers 12 bewegt, bis die nach außen zeigende Fläche 58 mit der abgestuften Fläche 94 in Eingriff kommt, und vorwärts bewegt wird, bis die Fläche 63 des Einziehkörpers den Anschlag 86 erreicht. Der mit Gewinde versehene Nadelhalter 74 wird zusammen mit der Nadel 88 anschließend in die Öffnung 86 gelegt und gedreht, um ihn an der Verwendungsstelle in dem Einziehkörper 60 zu sichern. Schließlich wird eine entfernbare Schutzkappe (nicht gezeigt) über den freiliegenden Bereich der Nadel 88 gelegt, damit die Vorrichtung 10 zur Sterilisation und Verpackung bereit ist.
Bei Betrieb wird die mit Kappe betätigte, einziehbare medizinische Vorrichtung versorgt, wie es in 1 gezeigt ist, mit der Ausnahme, dass eine herkömmliche abnehmbare Kappe über der ausgefahren Nadel angeordnet ist, wobei ihre hinteres Ende durch Reibung mit dem vorstehenden Abschnitt des Nadelhalters 74 festgehalten wird. Die Schutzkappe wird entfernt und die Nadel 88 in ein Blutgefäß eingesetzt. Ein normaler Gummistopfen für ein Entnahmeröhrchen (nicht gezeigt) wird in die offene Rückseite der Vorrichtung 10 eingesetzt und nach vorn geschoben, während die Vorrichtung 10 festgehalten wird, bis der nach hinten sich erstreckende Abschnitt der Nadel 88 den Gummistopfen durchbohrt und die Nadel durch die Gummiummantelung 90 hindurch geht. Die äußere Röhre wird festgehalten, während eine Blutprobe in dem Entnahmeröhrchen gesammelt wird. Wenn das Sammelröhrchen ausreichend gefüllt ist, wird es aus der Vorrichtung 10 entfernt und abgelegt. Die Ummantelung 90 schränkt den weiteren Blutfluss ein. Typischerweise wird mit einer Hand ein Tupfer über den Eintrittspunkt des Pa tienten gelegt und die andere Hand wird genutzt, um die Vorrichtung 10 zu greifen, während die Kappe 30 mit dem Daumen der anderen Hand in Richtung der geschlossenen Position manipuliert wird. Somit ist die Einziehung mit einer Hand möglich, bevor die Nadel vom Patienten entfernt wird.
Wenn die Kappe 30 in eine Sperrposition in Bezug auf die Öffnung 26 geschwenkt wird, gelangen die Vorsprünge 38 in Kontakt mit dem hinteren Ende 50. Wenn der Daumen die Kappe 30 weiter in den Hohlraum drückt, bewegt sich das bewegliche Element 40 entlang der Fläche 94 nach vorn zu der Frontwand 14. Der ringförmige Anschlag 86 verhindert, dass sich der Einziehkörper 60 mit dem beweglichen Element 40 nach vorn bewegt. Der Anschlag 86 trennt den Einziehkörper 60 von der Öffnung des beweglichen Elements. Der Einziehkörper 60 wird von dem vorderen Abschnitt 54 des beweglichen Elements durch eine relative Bewegung zwischen der Kante 64 und der Oberfläche 56 gelöst. Wenn der Einziehkörper 602 frei gekommen ist, drückt die auf den Einziehkörper 60 wirkende Feder 77 anschließend den Einziehkörper 60 zurück, indem die Nadel 88 in den äußeren Körper 12 befördert wird. Eine Beschränkung 98, die einen abgestuften Abschnitt 10 der Wand des beweglichen Elements bildet, verhindert, dass sich der Einziehkörper weiter über die eingezogene Position von 2 hinaus bewegt. Die Kappe 30 schließt die Rückseite des äußeren Körpers 12 in einem Festsitz vollständig. Die Schraubenfeder 77, die die röhrenförmige Wand 66 des Einziehkörpers 60 eng umgibt, neigt dazu, den Einziehkörper zu stabilisieren, wenn er sich einzieht, so dass er sich gerade nach hinten bewegt, ohne sich schräg zu stellen. In der eingezogenen Position von 2 sind die scharfen Nadelpunkte innerhalb des äußeren Körpers 12 vollkommen umschlossen und nicht zugänglich. Die Öffnung in der Nabe 28 ist zu klein, um einen Finger einzusetzen, wobei die Kappe 30 einen Zugang von hinten verhindert. Folglich sind die Gefahr von Nadelstichen während einer anschließenden Behandlung und die Entsorgung dieser medizinischen Vorrichtung zum einmaligen Gebrauch stark reduziert, sobald die Kappe geschlossen ist. Die Vorrichtung kann nicht eingezogen werden, ohne die Kappe zu schließen. Sobald die Vorrichtung eingezogen ist, ist sie nicht ohne erheblichen Aufwand wieder verwendbar.
Es wird festgestellt, dass in der besten Art und Weise nur etwa 56,7 Gramm (1/8 von einem Pfund) durch die Feder 77 in ihrer völlig zusammengedrückten Position erzeugt werden müssen, da der Einziehkörper 60 im Wesentlichen frei von jeglicher Beschrän kung ist, sobald er von der Öffnung des beweglichen Elements gelöst wird. Der äußere Körper 12 in der Kappe 30 kann als eine einzelne Einheit geformt werden. Das Gelenk 32 ist vorzugsweise ein so genanntes „dynamisches Gelenk", das mit dem Körper 12 während des Formprozesses verbunden wird. Der Körper 12 würde vorzugsweise aus der Form mit der Kappe 30 in der in 4 gezeigten Ausrichtung herauskommen.

Claims

Mittels Kappe betätigte einziehbare medizinische Vorrichtungskombination, die umfasst: einen länglichen äußeren Körper (12) mit einer teilweise geschlossenen Vorderseite (14), einer offenen Rückseite (16) und einem mittleren Wandabschnitt (18), der die Vorderseite und die Rückseite verbindet; wobei der mittlere Wandabschnitt (18) eine Innenfläche (22) hat, die einen hohlen Innenraum (24) und eine Öffnung (26) an der Rückseite (16) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: eine Kappe (30), die in Bezug auf die Öffnung (20) selektiv zwischen einer offenen Position, die Zugang zu dem hohlen Innenraum (24) ermöglicht, und einer geschlossenen Position positioniert werden kann, die die Öffnung (26) versperrt, wobei die Kappe einen Nockenvorsprung (38) hat, der sich durch die Öffnung hindurch bewegt, wenn sich die Kappe in die geschlossene Position bewegt; ein längliches bewegliches Element (40), das kürzer ist als der äußere Körper (12) und darin enthalten ist, wobei das bewegliche Element eine Wand (42) hat, die so gestaltet ist, dass sie eine Außenfläche (44) nahe an der Innenfläche (22) der Wand (18) des äußeren Körpers (12), eine Innenfläche (46), die einen Hohlraum (48) darin bildet, und ein offenes hinteres Ende (50) bildet, das als eine Kontaktfläche für den Nockenvorsprung (38) der Kappe (30) dient, und ein vorderer Endabschnitt (59) des beweglichen Elementes (40) mit einer Innen- und einer Außenfläche (56, 58), die radial vergrößert sind, vorhanden ist; einen Einziehkörper, der von dem beweglichen Element (40) lösbar an der radial vergrößerten Innenfläche (56) des vorderen Endabschnitts (59) des beweglichen Elementes gehalten wird; wobei die radial vergrößerte Außenfläche (58) des beweglichen Elementes (40) an einer Position verschiebbar von einem Abschnitt der Innenfläche (94) des äußeren Körpers (12) gehalten wird, die mit Abstand hinter der teilweise geschlossenen Vorderseite des äußeren Körpers angeordnet ist; eine Einrichtung (86), die Vorwärtsbewegung des Einziehkörpers verhindert, und eine Spanneinrichtung (77), die so eingerichtet ist, dass sie eine Einziehkraft auf den Einziehkörper (60) ausübt, und wobei der Einziehkörper (60) zum Einziehen durch Vorwärtsbewegung des beweglichen Elementes (40) gelöst werden kann, die bewirkt wird, indem die Kappe (30) in die geschlossene Position gebracht wird, während der Einziehkörper (60) durch die Einrichtung (86), die Vorwärtsbewegung verhindert, zurückgehalten wird.
Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einziehkörper (60) einen Nadelhalter (74) mit einer Nadel (88) trägt, die sich durch die teilweise geschlossene Vorderseite (14) hindurch erstreckt.
Kombination nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die teilweise geschlossene Vorderseite (14) eine Nabe (28) umfasst, die entlang der Längsachse der Vorrichtung zentriert ist.
Kombination nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einziehkörper (60) eine sich quer erstreckende scheibenförmige Wand (62) hat, die einen nach außen gewandten Rand (64) hat, der durch die radial vergrößerte Innenfläche (56) des vorderen Endabschnitts (59) des beweglichen Elementes (40) gehalten wird.
Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einziehkörper (60) eine mittig angeordnete Öffnung (68) zum Befestigen des Nadelhalters (74) hat, in der der Nadelhalter von der Vorderseite der zusammengesetzten Vorrichtung her installiert werden kann.
Kombination nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mittig angeordnete Öffnung (68) durch eine sich nach vorn erstreckende röhrenförmige Wand (66) gebildet wird, die im Zusammenwirken mit der Nabe (28) dazu dient, die Spanneinrichtung (77) zwischen der Nabe und dem Einziehkörper einzuschließen.
Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (77) eine Schraubenfeder umfasst, die die röhrenförmige Wand (66) des Einziehkörpers (60) eng anliegend umschließt, um so den Einziehkörper zu stabilisieren, wenn er eingezogen wird.
Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (30) gelenkig an der Rückseite (16) des äußeren Körpers (12) angebracht ist, um an dem Gelenk zwischen der offenen und der geschlossenen Position geschwenkt zu werden und so den Vorsprung (38) so zu positionieren, dass er mit der Kontaktfläche (50) an dem beweglichen Element (40) in Eingriff kommt, um Vorwärtsbewegung des beweglichen Elementes zu bewirken, wenn die Kappe (30) in die geschlossene Position bewegt wird.
Kombination nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (30) einen äußeren Rand (34), der größer ist als die Öffnung (26) in der Rückseite des äußeren Körpers (12), und einen inneren Rand (36) hat, der zwei Nockenvorsprünge (38) umfasst, die voneinander beabstandet und so angeordnet sind, dass sie in die Öffnung (26) eintreten, wenn die Kappe in die geschlossene Position bewegt wird.
Kombination nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (38) einander gegenüberliegend entlang des inneren Randes (36) ungefähr mittig von der gelenkigen Verbindung entfernt angeordnet sind.
Kombination nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (18) des röhrenförmigen äußeren Körpers (12) einen Abschnitt (92) der Wand hinter dem vorderen Ende (14) aufweist, der verdickt ist, um einen abgesetzten Abschnitt an ihrer Innenfläche (22) zu erzeugen, der mit der Außenfläche (58) des vorderen Abschnitts (54) des beweglichen Elementes (40) zusammenwirkt, um einen engen Bereich zu erzeugen, mit dem das bewegliche Element in einer vorderen Position gehalten wird.
Kombination nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche (58) des vorderen Abschnitts (54) des beweglichen Elementes (40) relativ zu der Wand (42) des beweglichen Elementes radial vergrößert ist, um mit dem abgesetzten Abschnitt an der Innenfläche (94) des äußeren Körpers (12) zusammenzuwirken und den engen Bereich zu erzeugen, der das bewegliche Element in einer vorderen Position hält.
Kombination nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Abschnitt der Wand des beweglichen Elementes (40) eine Innenfläche hat, die nach innen abgesetzt ist, um eine Verengung (98) zu bilden, die den Einziehkörper (60) arretiert, wenn er eingezogen wird, und verhindert, dass er aus dem beweglichen Element entweicht.