DE69917697T2

DE69917697T2 - Schaukel- und Gleitmechanismus

Info

Publication number: DE69917697T2
Application number: DE69917697T
Authority: DE
Inventors: Charles Quebec Desnoyers; Pierre Quebec Bellefleur
Original assignee: Dutailier International Inc
Current assignee: Dutailier International Inc
Priority date: 1998-03-09
Filing date: 1999-03-09
Publication date: 2005-07-07
Anticipated expiration: 2019-03-10
Also published as: DE69917697D1; EP0941679A2; EP0941679A3; CA2231701A1; US6092870A; EP0941679B1

Description

Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Bereitstellen einer Schaukel- und Gleitbewegung für einen Stuhl oder eine andere Sitzanordnung, und zudem eine Sitzanordnung, in welche ein derartiger Mechanismus eingebaut ist.
Einfache Schaukelstühle sind seit unvordenklicher Zeit bekannt, und seit den letzten Jahrzehnten stehen unterschiedliche Stuhlkonfigurationen zur Verfügung, welche Mechanismen zum Aufnehmen von Schaukelbewegungen des Stuhls gegen die Kraft einer Rückspringfeder, oft in Kombination mit einer Schwenkanordnung, aufweisen. Eine Schwenkanordnung in Kombination mit einem Gleitmechanismus ist der US 5,630,646 (Trimble) gezeigt.
Es wurden auch Stühle entwickelt, die eine Gleitbewegung und eine Schaukelbewegung sowie Kombinationen dieser beiden Bewegungen aufnehmen. Ein Beispiel für einen derartigen Stuhl ist in dem US-Patent Nr. 4,108,415 von Hauray et al gezeigt.
Die US-Patente Nr. 5,427,433 und 5,653,507 von Holobaugh of fenbaren gepolsterte Sessel, die einen Schaukel- und Gleitmechanismus kombiniert mit einer Schwenkbasis offenbaren. Die Schaukel- und Gleitmechanismen des Stands der Technik neigen dazu, als Viergelenkverbindung auf gegenüberliegenden Seiten des Stuhls konfiguriert zu sein, wobei dort zwei nach unten gerichtete Verbindungen vorhanden sind, die seitlich an der Vorderseite des Stuhls beabstandet voneinander angeordnet sind, und zwei nach unten gerichtete Verbindungen, die in Richtung der Rückseite des Stuhls beabstandet voneinander angeordnet sind. Diese bekannten Mechanismen tendieren dazu, sehr utilitaristisch zu sein und ein unansehnliches Erscheinungsbild zu haben, und sind in den Holobaugh-Patenten beispielsweise vollständig auf der Unterseite des Stuhls versteckt.
Erfindungsgemäß ist ein Schaukel- und Gleitmechanismus für einen Stuhl vorgesehen, der Folgendes aufweist: ein sich nach oben erstreckendes Stützelement; einen auf dem oberen Endabschnitt des Stützelements getragenen Spreizrahmen mit einem vorderen Ende, das eine Drehbefestigung in Vorwärtsrichtung bestimmt, und mit einem hinteren Ende, das eine Drehbefestigung in Rückwärtsrichtung bestimmt; eine einstückige vordere Verbindung mit einem oberen Ende, das so ausgelegt ist, dass es drehbar an der Drehbefestigung in Vorwärtsrichtung befestigt werden kann, und mit einem unteren Ende, das ein verlängertes unteres vorderes Lagerbauteil definiert; eine einstückige hintere Verbindung mit einem oberen Ende, das so ausgelegt ist, dass es drehbar an der Drehbefestigung in Rückwärtsrichtung befestigt werden kann, und mit einem unteren Ende, das ein verlängertes unteres hinteres Lagerbauteil definiert; erste und zweite untere Verbindungen, wobei jede dieser unteren Verbindungen jeweils ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, wobei das vordere Ende der ersten unteren Verbindung und das vordere Ende der zweiten unteren Verbindung drehbar an dem unteren vorderen Lagerbauteil um eine Drehachse gelagert sind, die sich entlang des unteren vorderen Lagerbau teils erstreckt, wobei sich das untere vordere Lagerbauteil im Wesentlichen durchgehend von dem vorderen Ende der ersten unteren Verbindung zum vorderen Ende der zweiten unteren Verbindung erstreckt; und einen Sitz-Stützaufbau, der ein Paar nach oben gerichteter Seitenrahmen aufweist, wobei jeder Seitenrahmen einen an eine jeweilige der unteren Verbindungen angebrachten unteren Abschnitt aufweist, und einen oberen Abschnitt aufweist, der an einer Sitzfläche eines Stuhls befestigbar ist, wodurch die Sitzfläche relativ zum Boden gleitend und schaukelnd bewegbar ist.
Zwischen dem Spreizrahmen und dem Stüzbauteil kann ein Schwenkmechanismus eingebaut sein, der es der Sitzfläche eines Stuhls ermöglicht, um eine im Allgemeinen senkrechte Achse geschwenkt zu werden.
Die vorderen und hinteren Schwenkverbindungen sind vorzugsweise im Allgemeinen planar, wobei jedes Einzelne ein Seitenmaß aufweist, das mindestens ungefähr die Hälfte des seitlicher Abstands zwischen den Seitenrahmen beträgt. Genauso ist der untere Abschnitt eines jeden Seitenrahmens vorzugsweise ebenfalls planar und weist ein Länge in Richtung von vorne nach hinten auf, die mindestens in etwa der halben Länge der unteren Stützverbindungen entspricht. Es können Armlehnen in den sich nach oben erstreckenden Abschnitten eines jeden Seitenrahmens vorgesehen sein, die sich von der Rückseite des Stuhls nach vorne erstrecken.
Es versteht sich, dass das Wort "Stuhl", wie es hier verwendet wird, als breit zu interpretierend gedacht ist, so dass es nicht nur Sitze einschließt, die von einer Person besetzt werden, sondern auch breitere Sitzmöbel, wie z.B. Zweisitzer oder kleine Kanapees, Sofas und dergleichen, auf denen zwei oder mehr Personen nebeneinander Platz finden.
Eine Ausführungsform der Erfindung wird nun exemplarisch und mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
1 eine vordere Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls;
2A, 2B und 2C schematische Ansichten, welche den Schaukel- und Gleitvorgang veranschaulichen, welcher von der Stuhlverbindung geleistet wird;
3 eine obere Perspektivansicht von einer Seite aus, welche die Stuhlbasis und den Stützmechanismus zum Liefern des Schaukel- und Gleitvorgangs zeigt;
4 eine vordere Perspektivansicht, welche 3 entspricht; und
5 eine seitliche Perspektivansicht, von der rechten Seite von 4 aus gesehen.
Mit Bezug auf 1 ist ein gepolsterter Stuhl 10 gezeigt, welcher eine Basis 11 und ein Sitzteil 12 aufweist, wobei Letzteres einen im Wesentlichen horizontalen gepolsterten Sitz 14 sowie eine gepolsterte Rückenlehne 16 aufweist. Wie dargestellt weist die Basis 11 eine kreisförmige Form mit einem großen Durchmesser auf, welche eine konvexe obere Fläche aufweist. An jeder Seite des Sitzes 14 ist eine aufrechte Armlehne 20 angeordnet. Der Sitz wird von einer Sitzplattform 22 getragen, auf deren beiden Seiten je ein sich nach außen und oben erstreckender Flügel 24 angeordnet ist, welcher eine Stütze für die entsprechende Armlehne 20 bereitstellt.
Die Plattform 22 ist an den oberen Enden eines Paares von Seitenrahmen 60, 62 befestigt. Ein Spreizrahmen 26 ist in einer Schwenkbefestigung 28 am oberen Ende eines auf der Basis 11 befestigten vertikalen Stützpfostens 30 befestigt ist. Der Spreizrahmen 26 zusammen mit dem gesamten Sitzaufbau kann mit Hilfe der Schwenkbefestigung 28 um die vertikale Achse 31 des Stützpfostens 30 geschwenkt werden.
Bei dem Spreizrahmen 26 handelt es sich um ein hohles rechteckiges Stahlbauteil, und wie insbesondere aus den 3 bis 5 ersichtlich ist, erstreckt sich dieses horizontal oberhalb des Stützpfostens, an dessen gegenüberliegende Enden ein vorderes Lagerrohr 32 und ein hinteres Lagerrohr 34 angeschweißt sind. Wie aus 3 deutlich ersichtlich ist, sind die horizontalen Abstände zwischen den Lagerrohren 32, 34 und dem Stützpfosten 30 nicht gleich, wobei das hintere Lagerrohr 34 viel näher an dem Stützpfosten 30 angeordnet ist als das vordere Lagerrohr 32. Jedes Lagerrohr 32, 34 erstreckt sich horizontal quer zur Länge des Spreizrahmens 26 und bildet ein Stützlager für den jeweiligen Drehzapfen 36, 38, deren Enden sich über beide Enden des jeweiligen Lagerrohrs hinaus erstrecken und dabei Drehstützen für ein Paar von Lagergelenken 40 bilden, die an den oberen Enden einer einstückigen vorderen Verbindung 42 bzw. einer einstückigen hinteren Verbindung 44 bereitgestellt werden.
Die unteren Enden der vorderen und hinteren Verbindung 42 bzw. 44 weisen daran befestigte längliche horizontale Lagerrohre 46, 48 auf, welche sich beide seitlich über die Seiten der jeweiligen einstückigen Verbindung erstrecken und einen entsprechenden Drehzapfen 50, 52 stützen, deren Enden über das Lagerrohr auf jeder Seite hinausragen und in den entsprechenden Lagergelenken 54 aufgenommen werden, wobei die Lagergelenke integral an den jeweiligen vorderen bzw. hinteren Enden eines Paars von unteren Stützverbindungen 56, 58 gebildet werden. Jede Stützverbindung besteht aus einem hohlen Stahlkastenabschnitt, wobei die Gelenke 54 integral beispielsweise durch Anschweißen an den vorderen und hinteren Enden der Verbindungen 56 und 58 befestigt sind, und wobei diese Verbindungen eine nach oben konvexe Krümmung entlang ihrer Länge aufweisen, wie es in den 2 und 5 gezeigt ist, um die konvexe Krümmung des oberen Endes der Basis 11 wiederzuspiegeln.
Jede Stützverbindung 56, 58 ist an dem unteren Ende eines jeweiligen aufrecht stehenden Seitenrahmens 60, 62 befestigt, wobei die oberen Enden der Seitenrahmen einen Winkel zu der Horizontalen bilden, der aufwärts in Vorwärtsrichtung geringfügig zunimmt und vorstehende Befestigungsplatten 64 darauf zur Befestigung an der Sitzplattform 22 mit Hilfe von ein Gewinde aufweisenden Befestigungselementen oder Schraubverbindungen (nicht dargestellt) besitzt.
Aus der vorstehenden Beschreibung versteht sich, dass der Spreizriegel 26 zusammen mit der vorderen Verbindung 42, der hinteren Verbindung 44 und den unteren Stützverbindungen 56, 58 eine Viergelenkverbindung mit Dreh-Zwischenverbindungen an den Ecken bildet. Die vordere und die hintere Verbindung 42 bzw. 44 weisen gleiche Länge auf und konvergieren in Abwärtsrichtung, da die unteren Stützverbindungen 56, 58 kürzer als der Spreizrahmen 26 sind. So ist der Sitz 12, der durch die Plattform 22 und die Befestigungsplatten 64 auf den Seitenrahmen 60, 62 gestützt wird, in einer Schaukel- und Gleitbewegung in Bezug auf die Basis 11 beweglich. Diese Bewegung ist in den 2A, 2B und 2C veranschaulicht, in welchen Ansichten die Vorderseite des Stuhl in Linksrichtung zeigt. 2A zeigt die neutrale Position, die von der Verbindung eingenommen wird, wenn der Stuhl in Ruhestellung ist. Wenn der Stuhl in Vorwärtsrichtung geschaukelt wird, nimmt die Verbindung die in 20 gezeigte Position ein, wobei die unteren Stützverbindungen 58, 56 in Vorwärtsrichtung verlagert werden, was durch Ausführung einer Drehbewegung im Uhrzeigersinn der vorderen und hinteren Verbindung 42, 44 um ihren jeweiligen Drehzapfen 36, 38 bewerkstelligt wird. Andererseits, wenn mit dem Stuhl eine Schaukelbewegung nach hinten ausgeübt wird, dann erfolgt eine Verlagerung der Verbindung gemäß Darstellung in 2C.
Wie vorstehend bereits festgestellt wurde, ist der Spreizrahmen 26 nicht mittig auf dem Stützpfosten 30 befestigt, sondern ist auf diesem eher nach vorne versetzt angeordnet, so dass der Drehzapfen 52 in der Ruheposition gemäß 2A weiter von dem vertikalen Stützpfosten 30 beabstandet ist als der Drehzapfen 50. Die Schaukelbewegung in Vorwärtsrichtung gemäß 2B ist durch Anstoßen des hintern Lagerrohrs 48 am Stützpfosten 30 begrenzt, und um jeden Aufprall abzuschwächen ist ein elastisches Pufferpolster zentral auf der Vorderseite des hinteren Lagerrohrs 48 angeordnet.
Zwischen den Drehzapfen 36, 38, 50, 52 werden geeignete Lager, wie beispielsweise Nylon-Buchsen (nicht dargestellt) angeordnet, um einen sanften Drehvorgang bereitzustellen, so dass der Stuhlsitz 12 in einem außergewöhnlich sanften Vorgang schaukeln und gleiten kann.
Der Aufbau der vorderen und hinteren Verbindung 42, 44 und der Aufbau der Seitenrahmen 60, 62 ist jeweils aus Metall vorgesehen, wie es am Besten aus 3 ersichtlich ist. Wie hier ersichtlich ist, weist der Seitenrahmen 62 zwei vertikale Metallbänder 68, 70 auf, deren untere Enden an die untere Stützverbindung 60 angeschweißt sind, und deren obere Enden an ein schräg abfallendes Metallband 72 angeschweißt sind, dessen Enden die Befestigungsplatten 64 bilden. Eine äußere Ziertafel 74 ist an den Metallbändern 68, 70 mit Hilfe von Schrauben befestigt. Der Seitenrahmen 60 weist einen ähnlichen Aufbau auf.
Ähnlich sind die vordere und hintere Verbindung 42 bzw. 44 aus geschweißtem Metall hergestellt, wobei die vordere Verbindung ein Paar von Metallbändern 78 umfasst, deren untere Enden an das untere Lagerrohr 46 angeschweißt sind und an deren obere Enden die Gelenke 40 angeschweißt sind. Eine Ziertafel 80 ist an den Bändern 78 mit Hilfe von Schrauben befestigt und bildet zusammen mit diesen einen einstückigen Aufbau. Die hintere Verbindung 44 weist einen ähnlichen Aufbau wie die vordere Verbindung auf.
Die Ziertafeln 74, 80 können jede beliebige Oberfläche aufweisen. In dem dargestellten Beispiel sind die Tafeln und die Oberseite der Basis 11 aus Holz und weisen alle ein Erscheinungsbild mit einer dunklen Holzmaserung auf.

Claims

Schaukel- und Gleitmechanismus für einen Stuhl, welcher Folgendes aufweist: – ein sich nach oben erstreckendes Stützelement (30); – ein auf dem oberen Endabschnitt des Stützelements getragener Spreizrahmen (26) mit einem vorderen Ende (32), das eine Drehbefestigung in Vorwärtsrichtung bestimmt, und mit einem hinteren Ende (34) das eine Drehbefestigung in Rückwärtsrichtung bestimmt; – eine einstückige vordere Verbindung (42) mit einem oberen Ende, das so ausgelegt ist, dass es drehbar an der Drehbefestigung in Vorwärtsrichtung befestigt ist, und mit einem unteren Ende (46), das ein verlängertes unteres vorderes Lagerbauteil definiert; – eine einstückige hintere Verbindung (44) mit einem oberen Ende, das so ausgelegt ist, dass es drehbar an der Drehbefestigung in Rückwärtsrichtung befestigt ist, und mit einem unteren Ende (48), das ein verlängertes unteres hinteres Lagerbauteil definiert; – erste und zweite untere Verbindungen (56, 58), wobei jede dieser unteren Verbindungen jeweils ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, wobei das vordere Ende der ersten unteren Verbindung und das vordere Ende der zweiten unteren Verbindung drehbar an dem unteren vorderen Lagerbauteil um eine Drehachse gelagert sind, die sich entlang des unteren vorderen Lagerbauteils erstreckt, wobei sich das untere vordere Lagerbauteil im Wesentlichen durchgehend von dem vorderen Ende der ersten unteren Verbindung zum vorderen Ende der zweiten unteren Verbindung erstreckt; wobei alle diese Drehbefestigungen im Wesentlichen parallele Drehachsen bestimmen; und einen Sitz-Stützaufbau, der ein Paar nach oben gerichteter Seitenrahmen (60, 62) aufweist, wobei jeder Seitenrahmen einen an eine jeweilige der unteren Verbindungen (56, 58) angebrachten unteren Abschnitt aufweist, und einen oberen Abschnitt aufweist, der an einer Sitzfläche (14) eines Stuhls befestigbar ist, wodurch die Sitzfläche relativ zum Boden gleitend und schaukelnd bewegbar ist.
Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das untere vordere Lagerbauteil eine Längsachse aufweist, die mit der Drehachse zusammenfällt.
Mechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere vordere Lagerbauteil ein Paar Drehzapfen (50, 52) aufweist, wobei die Drehzapfen über jeweilige Enden des unteren vorderen Lagerbauteils hinausragen und die jeweiligen vorderen Enden der ersten bzw. zweiten. unteren Verbindung (56, 58) durchdringen.
Mechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende der ersten Verbindung (56) und das hintere Ende der zweiten Verbindung (58) drehbar an dem unteren hinteren Lagerbauteil um eine Drehachse gelagert sind, die sich entlang des unteren hinteren Lagerbauteils erstreckt, wobei sich das untere hintere Lagerbauteil im Wesentlichen durchgehend vom hinteren Ende der ersten unteren Verbindung zum hinteren Ende der zweiten unteren Verbindung erstreckt.
Mechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das untere hintere Lagerbauteil ein Paar Drehzapfen (50, 52) aufweist, wobei die Drehzapfen über jeweilige Enden des unteren hinteren Lagerbauteils hinausragen und die jeweiligen hinteren Enden der ersten bzw. zweiten unteren Verbindung (56, 58) durchdringen.
Mechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede dieser einstückigen vorderen und hinteren Verbindungen (42, 44) im Allgemeinen planar ist und eine seitliche Ausdehnung von mindestens ungefähr der Hälfte des Seitenabstands zwischen den Seitenrahmen (60, 62) aufweist.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher einen Schwenkmechanismus (28) aufweist, der zwischen dem Spreizrahmen (26) und dem Stützbauteil (30) angeordnet ist, wodurch die Sitzfläche (14) um eine im Allgemeinen senkrechte Achse geschwenkt werden kann.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenrahmen (60, 62) im Allgemeinen planar ist und eine Länge von mindestens ungefähr der halben Länge der zugehörigen unteren Verbindung (56, 58) aufweist.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der ersten und zweiten unteren Verbindungen (56, 58) entlang ihrer Länge nach oben konvex ist.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede der ersten und zweiten unteren Verbindungen (56, 58) einstückig mit dem zugehörigen Seitenrahmen (60, 62) verbunden ist.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, dass die einstückige vordere Verbindung (42) und die einstückige hintere Verbindung (44) die selbe Länge aufweisen, und dass die Drehbefestigung in Rückwärtsrichtung näher an dem Stützbauteil (30) angebracht ist als die Drehbefestigung in Vorwärtsrichtung.
Mechanismus nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite untere Verbindung (56, 58) kürzer als der Spreizrahmen (26) sind, und dass eine elastische Stoßstange angeordnet ist, um den Kontakt zwischen dem unteren Ende der einstückigen hinteren Verbindung (44) und dem Stützbauteil (30) abzufedern.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die einstückige vordere Verbindung (42), die einstückige hintere Verbindung (44) oder die Seitenrahmen (60, 62) aus geschweißtem Stahl hergestellt sind.
Mechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die einstückige vordere Verbindung (42), die einstückige hintere Verbindung (44) oder die Seitenrahmen (60, 62) eine dekorative Platte aufweist, die lösbar damit verbunden ist.
Stuhl mit einem Schaukel- und Gleitmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche.