DE69927747T2

DE69927747T2 - Wegwerfartikel für Körperexkremente und zugehöriges Herstellungsverfahren

Info

Publication number: DE69927747T2
Application number: DE69927747T
Authority: DE
Inventors: Hiroyuki Mitoyo-gun Tanji; Toshifumi Mitoyo-gun Otsubo; Yoshitaka Mitoyo-gun Nishima
Original assignee: Unicharm Corp
Current assignee: Unicharm Corp
Priority date: 1998-05-29
Filing date: 1999-05-28
Publication date: 2006-07-27
Anticipated expiration: 2019-05-29
Also published as: EP0966940A2; AU758651B2; BR9901846B1; US6168583B1; EP0966940B1; CA2272612A1; US6755926B2; US20020068916A1; CA2272612C; TW561880U; CN1240637A; EP0966940A3; KR19990088672A; MY122347A; CN1221229C; US6440116B1; JP3492234B2; BR9901846A; CN100339062C; SG76620A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen, der in Kombination mit einem anderen Artikel wie zum Beispiel einer Wegwerfwindel, einem Wegwerf-Inkontinenzhöschen und dergleichen verwendet werden kann.
US 5,236,428 beschreibt einen absorbierenden Artikel, der ein primäres absorbierendes Element und ein absorbierendes Zusatzelement aufweist. Das primäre absorbierende Element weist eine flüssigkeitsaufnehmende obere Fläche auf. Das absorbierende Zusatzelement weist eine flüssigkeitsdurchlässige untere Fläche auf. Eine Befestigungsanordnung verbindet das primäre absorbierende Element und das absorbierende Zusatzelement so, dass sich die flüssigkeitsdurchlässige untere Fläche des absorbierenden Zusatzelements in einer flüssigkeitsleitenden Beziehung mit der flüssigkeitsaufnehmenden oberen Fläche des primären absorbierenden Elements befindet.
EP 0 566 150 beschreibt ein Verfahren zum Bilden einer dem Körper zugewandten oberen Lage einer Wegwerfwindel mit einer elastischen Öffnung. Diese obere Lage ist entlang der Umfangskante der Öffnung mit einem elastischen Element versehen, das in gedehntem Zustand so daran befestigt ist, dass es einen Kreisbogen beschreibt. Nach dieser Offenlegungsschrift wird eine Lage zum Bilden der oberen Lage kontinuierlich zugeführt, und das elastische Element wird in gedehntem Zustand zugeführt, wobei das elastische Element mit einer Querschwingeinrichtung quer zu der Lage gedreht wird, so dass das elastische Element den Kreisbogen auf der kontinuierlichen oberen Lage beschreiben kann.
Das bekannte Verfahren zum Bilden der oberen Lage der Windel mit der elastischen Öffnung ist dahingehend nachteilig, dass die Lage zwar mit einer relativ hohen Geschwindigkeit zugeführt werden kann, die Geschwindigkeit aber, mit der die Querschwingeinrichtung betätigt werden kann, begrenzt ist, mit der Folge, dass auch der Ausstoß pro Zeiteinheit begrenzt ist. Darüber hinaus führt die Einführung der Querschwingeinrichtung in die Produktionsanlage für die Windel unvermeidlich zu einer Erhöhung der Maschineninvestitionen und damit einer entsprechenden Erhöhung der Herstellungskosten für die Windel.
In Anbetracht der vorstehend beschriebenen Probleme ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen wie zum Beispiel einer Wegwerfwindel mit einer elastischen Öffnung bereitzustellen und damit die erwähnten Probleme zu lösen.
Nach der vorliegenden Erfindung wird hier bereitgestellt ein Wegwerfartikel für Körperausscheidungen nach einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung (nachstehend als erste Erfindung bezeichnet), ein erstes Verfahren zur Herstellung dieses Artikels nach einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung (nachstehend als zweite Erfindung bezeichnet) und ein zweites Verfahren zur Herstellung dieses Artikels nach einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung (nachstehend als dritte Erfindung bezeichnet).
Die erste Erfindung bezieht sich auf einen Wegwerfartikel für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Anordnung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Anordnung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Anordnung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist.
Bei dem vorstehend beschriebenen Artikel ist die erste Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die absorbierende Anordnung eine Längsrichtung und eine dazu senkrechte Querrichtung aufweist, in der sie aus einem vorderen Ende, einem hinteren Ende und einem dazwischenliegenden Zwischenbereich besteht und so konfiguriert ist, dass sie ihre größte Breite in dem Zwischenbereich hat.
Die erste Erfindung umfasst verschiedene Ausführungsformen wie folgt:

(1) Die Breite der absorbierenden Anordnung nimmt vom vorderen und vom hinteren Ende zu dem Zwischenbereich zu.
(2) Der Zwischenbereich hat seine größte Breite an einer Stelle näher an dem hinteren Ende.
(3) Das vordere und das hintere Ende sind von der umgebenden Wand bedeckt.
(4) Die Öffnung ist längs ihrer Kante mit einem bandförmigen elastischen Teil einer Breite von 5 bis 50 mm versehen, und in dem Zwischenbereich ist die umgebende Wand mit der unteren Fläche des elastischen Teils längs dessen in Querrichtung mittleren Bereichs verbunden, so dass das elastische Teil zusammen mit der umgebenden Wand einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt bildet, wenn der Artikel von einer Person getragen wird.

Die zweite Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Anordnung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Anordnung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Anordnung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist.
Bei dem vorstehend beschriebenen Verfahren ist die zweite Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

a. Der Kern wird mit der oberen und der unteren Lage bedeckt, die ihrerseits längs der über eine Umfangskante des Kerns hinausragenden Teile der oberen und der unteren Lage unter Bildung eines Laminats miteinander verbunden werden.
b. Elastische Teile werden mit geradliniger Spannung längs in Querrichtung einander gegenüberliegender Kanten der oberen und der unteren Lage mit der oberen oder der unteren Lage verbunden, die mit dem dazwischenliegenden Kern parallel zueinander verlaufen.
c. Das Laminat wird so umgeklappt, dass die obere Lage innen liegt und die elastischen Teile an den Seitenkanten aufeinander zu liegen kommen.
d. Jeweils umgeklappte Hälften des Laminats werden längs eines Paars von die Seitenkanten schneidenden und parallel zueinander verlaufenden gedachten Linien mit dem dazwischenliegenden Kern miteinander verbunden.
e. Die elastischen Teile werden freigegeben bzw. gelöst, so dass sie sich nach Schritt d zusammenziehen.

Nach einer Ausführungsform der zweiten Erfindung sind die elastischen Teile bandförmige elastische Teile mit einer Breite von jeweils 5 bis 50 mm, die längs ihrer in Querrichtung mittleren Linien an den Seitenkanten befestigt sind. Das Verfahren nach der zweiten Erfindung kann außerdem einen Schritt umfassen, in dem die untere Lage mit Mitteln zur Befestigung des Artikels an der Kleidung des Trägers versehen wird.
Die dritte Erfindung bezieht sich ebenfalls auf ein Verfahren zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Anordnung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Anordnung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Anordnung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist.
Bei dem vorstehend beschriebenen Verfahren ist die dritte Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

a. Eine zur Bildung der oberen Lage bestimmte erste Materialbahn und eine zur Bildung der unteren Lage bestimmte zweite Materialbahn werden kontinuierlich in einer Richtung zugeführt.
b. Die elastischen Teile werden in der einen Richtung kontinuierlich zugeführt und mit geradliniger Spannung mit der ersten oder der zweiten Materialbahn längs in Querrichtung einander gegenüberliegender Seitenkanten der Bahn verbunden.
c. Die Kerne werden intermittierend in der einen Richtung auf die erste oder die zweite Materialbahn in in Querrichtung mittleren Bereichen der Bahn aufgebracht.
d. Die erste und die zweite Materialbahn mit den sandwichartig dazwischenliegenden Kernen werden aufeinander gelegt, nachdem die elastischen Teile und die Kerne zugeführt worden sind, um so eine die erste und die zweite Materialbahn, die elastischen Teile und die Kerne enthaltende dritte Materialbahn zu bilden.
e. Die dritte Materialbahn wird so umgeklappt, dass die erste Materialbahn innen liegt und die elastischen Teile an den Seitenkanten aufeinander zu liegen kommen.
f. Einander zugewandte Hälften der ersten Materialbahn, die den umgeklappten Teil der dritten Materialbahn bilden, werden in einem zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen gelegenen Bereich der dritten Materialbahn miteinander verbunden.
g. Die dritte Materialbahn, die umgeklappt und in Schritt f mit sich selbst verbunden wurde, wird in dem zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen gelegenen Bereich längs einer quer zu der dritten Materialbahn verlaufenden gedachten Linie so geschnitten, dass der Bereich auf beiden Seiten der gedachten Linie teilweise erhalten bleibt.
h. Die elastischen Teile werden freigegeben bzw. gelöst, so dass sie sich nach Schritt g zusammenziehen.

Nach einer Ausführungsform der dritten Erfindung sind die elastischen Teile bandförmige elastische Teile mit einer Breite von jeweils 5 bis 50 mm, die längs ihrer in Querrichtung mittleren Linien an den Seitenkanten befestigt sind. Das Verfahren nach der dritten Erfindung kann weiter einen Schritt umfassen, in dem die zweite Materialbahn mit Mitteln zur Befestigung des Artikels an der Kleidung des Trägers versehen wird.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen nach der vorliegenden Erfindung.
2 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II in 1.
3 zeigt eine Draufsicht des Wegwerfartikels, angebracht an einer Windelhülle.
4 zeigt ein Diagramm zur Veranschaulichung der Schritte zur Herstellung des Wegwerfartikels.
5 zeigt eine Ansicht ähnlich wie in 1, jedoch für eine weitere Ausführungsform des Wegwerfartikels nach der vorliegenden Erfindung.
6 zeigt eine Draufsicht des Wegwerfartikels in 5, angebracht an einer Windelhülle.
7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Wegwerfartikels im Teilschnitt.
8 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Linie VIII-VIII in 7.
9 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Linie IX-IX in 7.
10 zeigt eine schematische Seitenansicht zur Veranschaulichung der Schritte zur Herstellung des Wegwerfartikels in 5.
11 zeigt eine Draufsicht eines wichtigen Teils der schematisch in 10 gezeigten Schritte.
12 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Linie XII-XII in 11.
13 zeigt eine Ansicht ähnlich wie in 12 für eine bestimmte Ausführungsform einer Materialbahn.
14 zeigt einen Ausschnitt zur Veranschaulichung eines Teils der Schritte zur Herstellung des Wegwerfartikels.
Die Einzelheiten eines Verfahrens zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen nach der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachstehenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen besser verständlich.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Wegwerfartikels 1 für Körperausscheidungen, und 2 zeigt eine Schnittansicht entlang einer Linie II-II in 1. Der Artikel 1 ist zur Aufnahme von Körperausscheidungen, insbesondere von darauf gelangendem Stuhl, ausgelegt und zur Verwendung in Kombination mit einer Windel, einer Windelhülle oder einem von einer Person getragenen Unterbekleidungsstück geeignet.
Der Wegwerfartikel 1 weist eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage 2, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage 3 und einen zwischen diesen beiden Lagen 2 und 3 angeordneten absorbierenden Kern 4 auf. Die obere Lage 2 und die untere Lage 3 sowie der Kern 4 bilden eine Körperflüssigkeiten absorbierende Anordnung 6. Teile der oberen Lage 2 und der unteren Lage 3, die über eine Umfangskante des Kerns 4 hinausragen, sind längs der Umfangskante des Kerns 4 umgeklappt, nachdem sie aufeinander gelegt und miteinander verbunden worden sind, um eine umgebende Wand 7 zu bilden. Über der oberen Fläche der Körperausscheidungen absorbierenden Anordnung 6 in der Nähe ihres mittleren Bereichs ist eine von der umgebenden Wand 7 umgebene Öffnung 8 gebildet. Die umgebende Wand 7 weist ein ringförmig entlang einer Umfangskante der Öffnung 8 verlaufendes elastisches Teil 12 auf, das in einem gedehnten Zustand an einer inneren Fläche der oberen Lage 2 und/oder der unteren Lage 3 befestigt ist. Der Wegwerfartikel 1 besteht in Längsrichtung aus einem sich verjüngenden vorderen Ende 41, einem sich verjüngenden hinteren Ende 42 und einem zwischen diesen beiden Enden 41 und 42 liegenden Zwischenbereich 43. Die Breite des Wegwerfartikels 1 nimmt vom vorderen und vom hinteren Ende 41 bzw. 42 zu dem Zwischenbereich 43 zu, und der Wegwerfartikel 1 ist so konfiguriert, dass er seine größte Breite an einer Stelle näher dem hinteren Ende 4 hat. Die untere Lage 3, die die absorbierende Anordnung 6 bildet, ist auf ihrer unteren Fläche mit einem Kleber 9 versehen und zum Schutz mit einem Trennpapier 11 abgedeckt.
3 zeigt eine Draufsicht des Wegwerfartikels 1, angebracht an einer Windelhülle 21, im Teilschnitt. Die Windelhülle 21 besteht aus einem Laminat mit einer oberen Lage 22 aus einer Kunststofffolie und einer untere Lage 23 aus einem Vlies und weist eine sanduhrförmige Form auf. Die Windelhülle 21 besteht in Längsrichtung aus einem vorderen Taillenbereich 26, einem hinteren Taillenbereich 27 und einem zwischen diesen beiden Taillenbereichen 26 und 27 verlaufenden Schrittbereich 28. Die in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenkanten des Schrittbereichs 28 sind nach innen zu der Windelhülle 21 gebogen. Der Schrittbereich 28 ist längs seiner Seitenkanten mit elastischen Teilen 29 versehen, die die Beine eines Trägers umgeben und in einem gedehnten Zustand an einer inneren Fläche der oberen Lage 22 und/oder der unteren Lage 23 befestigt sind. Nach dem Abziehen des Trennpapiers 11 wird der Wegwerfartikel 1 ablösbar mit Hilfe des Klebers 9 an einer inneren Fläche der Windelhülle 21 in deren sich über den hinteren Taillenbereich 27 und den Schrittbereich 28 erstreckenden Bereich befestigt. Es ist möglich, den Wegwerfartikel 1 in einem entsprechend den Körpermerkmalen des Trägers gewählten Bereich an der Windelhülle 21 zu befestigen.
Die Windelhülle 21 ist an in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenkanten des hinteren Taillenbereichs 27 mit Klebestreifen 31 versehen, mit deren Hilfe eine Anordnung des Wegwerfartikels 1 und der Windelhülle 21 wie in 3 gezeigt gebildet wird, und kann im Wesentlichen in derselben Weise wie eine herkömmliche Wegwerfwindel so getragen werden, dass der Anus des Trägers im Wesentlichen in einem mittleren Bereich der Öffnung 8 des Wegwerfartikels 1 zu liegen kommt.
Wenn der Wegwerfartikel 1 in der vorstehend beschriebenen Weise benutzt wird, gelangt Stuhl ordnungsgemäß in die Öffnung 8, und es wird verhindert, dass die Windelhülle 21 durch Stuhl verunreinigt wird. Zum Entsorgen der Körperausscheidungen ist es nicht nötig, die relativ große Windelhülle 21 zu handhaben, sondern nur der relativ kleine Artikel 1 muss entsorgt werden. Dementsprechend ist das Entsorgen erleichtert. Durch Anordnen des sich verjüngenden vorderen Endes 41 im Schrittbereich 28, wenn die Windelhülle 21 getragen wird, kann das vordere Ende 41 problemlos zwischen den Beinen des Trägers aufgenommen werden, und der Wegwerfartikel 1 vermittelt dem Träger kein unangenehmes Gefühl. Der Wegwerfartikel 1 ist in der Nähe des hinteren Endes 42 ausreichend breit und kann eine große Menge Stuhl aufnehmen. Es ist auch möglich, die Haftfestigkeit des Klebers zu erhöhen, so dass der Wegwerfartikel 1 dauerhaft an der Windelhülle 21 angebracht werden kann. Der Wegwerfartikel 1 kann auch an einer inneren Fläche der Wegwerfwindel oder der Unterbekleidung anstatt an der Windelhülle 21 befestigt werden.
4 zeigt ein Diagramm zur Veranschaulichung der Schritte 4A bis 4C zur Herstellung des Wegwerfartikels 1 in 1. In Schritt 4A werden die flüssigkeitsdurchlässige obere Lage 2 und die flüssigkeitsundurchlässige untere Lage 3, die beide eine umgekehrte Trapezform mit identischer Größe aufweisen, aufeinander gelegt, wobei der absorbierende Kern 4 dazwischen in einem mittleren Bereich dieser beiden Lagen 2 und 3 angeordnet wird. Danach werden die Teile dieser beiden Lagen 2 und 3, die über die Umfangskante des Kerns 4 hinausragen, mit Hilfe von Schmelzkleber (nicht gezeigt) miteinander verbunden, um ein trapez förmiges Laminat 40 zu bilden. Das Laminat 40 weist in Querrichtung einander gegenüberliegende Seitenkanten 39 und 39 und in Längsrichtung einander gegenüberliegende Endkanten 44 und 45 auf, die beide zwischen den Seitenkanten 39 und 39 verlaufen, wobei die Endkante 44 länger als die Endkante 45 bemessen ist. Innen an den Seitenkanten 39 und 39 des Laminats 40 sind die elastischen Teile 12 und 12 mit geradliniger Spannung mit Hilfe von Schmelzkleber (nicht gezeigt) an dem Laminat 40 befestigt. Bei dieser gezeigten Ausführungsform sind diese elastischen Teile 12 und 12 zwischen der oberen Lage 2 und der unteren Lage 2 angeordnet und mit der inneren Fläche der oberen Lage 2 und/oder der unteren Lage 3 verbunden. Der Kern 4 kann mit der oberen Lage 2 und/oder der unteren Lage 3 verbunden sein. Wie in 4B gezeigt, wird der zuvor auf die untere Lage 3 aufgebrachte Kleber 9 zum Schutz mit dem Trennpapier 11 abgedeckt.
In Schritt 4B wird das Laminat 40 längs einer Mittellinie C-C so umgeklappt, dass die obere Lage 2 innen liegt, und längs der Endkanten 44 und 45, die beim Umklappen des Laminats 40 jeweils aufeinander gelegt werden, mit Hilfe von Schmelzkleber 47 und 48 miteinander verbunden (siehe Schritt 4B). Der vor Schritt b auf die untere Lage 3 aufgebrachte Kleber 9 wird zum Schutz mit dem Trennpapier 11 abgedeckt. Es ist zu beachten, dass das umgeklappte Laminat 40 in 4B teilweise in Schnittansicht gezeigt ist.
In Schritt 4C werden die elastischen Teile 12 und 12 gelöst, damit sie sich zusammenziehen können. Dieses Zusammenziehen der elastischen Teile 12 und 12 bewirkt, dass die Teile der oberen Lage 2 und der unteren Lage 3, die über die Umfangskante des Kerns 4 hinausragen, längs der Umfangskante des Kerns 4 nach innen gebogen werden, wobei die obere Lage 2 innen liegt. Die nach innen gebogenen Teile der oberen Lage 2 und der unteren Lage 3 bilden die umgebende Wand 7, die den Kern 4 in der Nähe seiner Umfangskante teilweise bedeckt und die Öffnung 8 über dem mittleren Bereich des Kerns 4 freilässt. Von dem Laminat 40 bildet ein Bereich in der Nähe der Endkante 44 das vordere Ende 41 und ein Bereich in der Nähe der Endkante 45 das hintere Ende 42. Auf diese Weise wird der in 1 und 2 gezeigte Wegwerfartikel 1 erhalten, bei dem die jeweiligen elastischen Teile 12 und 12 Kreisbogen entlang der Umfangskante der Öffnung 8 beschreiben.
Der Bereich zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende 41 bzw. 42 ist von dem Wegwerfartikel 1 nach außen gebogen, und die Tiefe des Wegwerfartikels 1 von der Öffnung 8 zum Kern 4 nimmt entsprechend dem Grad des Zusammenziehens der jeweiligen elastischen Teile 12 und 12 zu.
5 zeigt eine Ansicht ähnlich wie 1 für eine alternative Ausführungsform des Wegwerfartikels 1. Bei diesem Wegwerfartikel 1 ist der Grad der Verjüngung am vorderen Ende 41 im Wesentlichen gleich dem Grad der Verjüngung am hinteren Ende 42. Zwischen diesem vorderen und hinteren Ende 41 bzw. 42 weist der Zwischenbereich 43 eine im Wesentlichen einheitliche Breite auf. Was die Querschnittsform angeht, so besteht zwischen diesen beiden Ausführungsformen kein Unterschied.
6 zeigt eine Draufsicht des Wegwerfartikels 1 in 5, angebracht am Schrittbereich 28 der Windelhülle 21. Der in 6 gezeigte Wegwerfartikel 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Abmessung zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende 41 bzw. 42 länger ist als bei der in 3 gezeigten Ausführungsform, und daher ist die Öffnung 8 entsprechend größer. Bei einer solchen Anordnung können Stuhl und Urin von der größeren Öffnung 8 zuverlässiger aufgenommen werden.
7 zeigt eine Ansicht ähnlich wie in 5 für eine weitere Ausführungsform des Wegwerfartikels 1 im Teilschnitt, und 8 und 9 zeigen Schnittansichten entlang einer Linie VIII-VIII bzw. IX-IX in 7. Nach dieser Ausführungsform des Wegwerfartikels 1 ist die Öffnung 8 entlang ihrer Umfangskante mit den bandförmigen elastischen Teilen 12 und 12 mit einer Breite von 5 bis 50 mm versehen, die zusammen eine Schlaufe bilden. Die elastischen Teile 12 und 12 weisen jeweils mehrere Gummibänder 12A unter entsprechender Spannung auf, die mit einem Vlies 12B abgedeckt sind. Der nach innen zum Artikel 1 umgeklappte Teil der unteren Lage 3 ist mit dem elastischen Teil 12 längs dessen in Querrichtung mittleren Bereichs verbunden. Wenn der Artikel 1 am Körper eines Trägers angelegt ist, wirken die elastischen Teile 12 und 12 mit der unteren Lage 3 in dem Zwischenbereich 43 zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende 41 bzw. 42 zusammen, um die absorbierende Anordnung anzuheben, so dass sie einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt bilden (siehe 8). Gleichzeitig weisen die elastischen Teile 12 und 12 einen Abstand voneinander auf, so dass sie eine vergrößerte Schlaufe beschreiben, die auf die Haut des Trägers gelegt wird und zuverlässig verhindert, dass Stuhl und Urin entlang der Umfangskante des Artikels 1 austreten. Um sicherzustellen, dass die elastischen Teile 12 und 12 mit der unteren Lage 3 zusammenwirken, um den in 8 gezeigten Querschnitt zu bilden, werden vorzugsweise mehrere Gummibänder 12A, die eine Schlaufe beschreiben, so angeordnet, dass die Dehnspannung von dem äußersten Gummiband zu dem innersten Gummiband der jeweiligen elastischen Teile 12 schrittweise zunimmt. In der Nähe des vorderen und des hinteren Endes des Artikels 1 sind die elastischen Teile 12 und 12 vorzugsweise im Wesentlichen über ihre gesamte Breite an einer äußeren Fläche der unteren Lage 3 befestigt, wie in 9 gezeigt. Der in 8 gezeigte Artikel 1 unterscheidet sich von dem in 12 gezeigten Artikel darin, dass der über die Umfangskante des Kerns 4 hinausragende und umgeklappte Teil der unteren Lage 3 länger als der entsprechende Teil der oberen Lage 2 ist. Die umgebende Wand 7, die teilweise die Körperflüssigkeiten absorbierende Anordnung 6 längs ihrer Umfangskante bedeckt, ist im Wesentlichen durch die untere Lage 3 definiert.
10 zeigt eine schematische Seitenansicht zur Veranschaulichung der Schritte zur kontinuierlichen Herstellung des Wegwerfartikels 1 in 5, und 11 zeigt eine Draufsicht eines wichtigen Teils in der Seitenansicht. 10 zeigt die Schritte g bis k, wobei ein Vlies 102 und eine Kunststofffolie 103, die den Kern 104 in der Praxis bedecken, weggelassen sind, damit der absorbierende Kern 104 zu sehen ist.
Bezug nehmend auf 10 und 11 wird in Schritt a eine Materialbahn der flüssigkeitsundurchlässigen Kunststofffolie 103 zum Bilden der unteren Lage 3 der Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung 6 in 10 kontinuierlich von links nach rechts (bzw. in 11 von oben nach unten) zugeführt.
In Schritt b wird Schmelzkleber (nicht gezeigt) aus einer ersten Düse 131 ausgebracht und auf die Folie 103 längs ihrer in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenkanten aufgebracht.
In Schritt c werden die elastischen Teile 112 mit geradliniger Spannung kontinuierlich zugeführt und an der Folie 103 unmittelbar innerhalb ihrer in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenkanten mit Hilfe des im vorherigen Schritt b aufgebrachten Schmelzklebers befestigt.
In Schritt d wird Schmelzkleber (nicht gezeigt) aus einer zweiten Düse 132 ausgebracht und intermittierend oder kontinuierlich sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung auf die Folie 103 aufgebracht.
In Schritt e werden die mit einer Zuführeinrichtung 134 transportierten absorbierenden Kerne 104 intermittierend in ihrem in Querrichtung mittleren Bereich in Längsrichtung der Folie 103 auf die Folie 103 aufgebracht und mit dieser mit Hilfe des im vorherigen Schritt d aufgebrachten Schmelzklebers verbunden.
In den Schritten f und g wird die Materialbahn des flüssigkeitsdurchlässigen Vlieses 102 zum Bilden der oberen Lage 2 der Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung 6 kontinuierlich zugeführt. Das Vlies 102 mit im Wesentlichen derselben Breite wie die Folie 103 bedeckt die Folie 103 über ihre gesamte Breite zusammen mit den Kernen 104 und wird mit Hilfe des im vorherigen Schritt d auf gebrachten Schmelzklebers mit der Folie 103 verbunden. Auf diese Weise wird die aus dem Vlies 102, der Folie 103 und den Kernen 104 bestehende Materialbahn erhalten.
In Schritt h wird der aus einer dritten Düse 133 (siehe 11) ausgebrachte Kleber 136 auf eine obere Fläche des Vlieses 102 aufgebracht, so dass der mit Kleber (136) versehene Bereich quer über das Vlies 102 zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen 104 verläuft. Der Kleber 136 sollte über mindestens eine Hälfte der gesamten Breite auf das Vlies 102 aufgebracht werden, das heißt über einen von einer ihrer Seitenkanten definierten Bereich bis zur Mittellinie C-C (siehe 11). Bei dem gezeigten Beispiel ist der Kleber 136 über die gesamte Breite auf das Vlies 102 aufgebracht.
In Schritt i werden das aufeinander gelegte Vlies 102 und die Folie 103 längs der Mittellinie C-C umgeklappt, wobei das Vlies 102 innen liegt und die jeweiligen Hälften des Vlieses 102 mit Hilfe des Klebers 136 miteinander verbunden werden.
In den Schritten j und k werden das Vlies 102 und die Folie 103 nach dem Aufeinanderlegen mit einer Schneidvorrichtung 137 so geschnitten, dass die mit Kleber (136) versehenen Bereiche jeweils in Maschinenrichtung gesehen in zwei Hälften geteilt werden, um die einzeln gefalteten Wegwerfartikel 1 zu erhalten.
In Schritt l wird der in den vorherigen Schritten j und k erhaltene Wegwerfartikel 1 entfaltet. Beim Entfalten des Artikels 1 werden die elastischen Teile 112 gelöst, so dass sie sich zusammenziehen können. Nach dem Zusammenziehen der elastischen Teile 112 sind die jeweiligen Teile des Vlieses 102 und der Folie 103, die über die Umfangskante des Kerns 104 hinausragen, aufeinander gelegt und miteinander verbunden sind, nach innen entlang der Umfangskante des Kerns 104 gebogen. Die jeweiligen Teile bilden die umgebende Wand 7, wie in 5 gezeigt, die ihrerseits wiederum die Öffnung 8 bildet. Es kann jedoch eine Situation geben, in der der Wegwerfartikel 1 dem Verbraucher in nicht auseinander gefaltetem Zustand wie in 5 gezeigt geliefert und vom Verbraucher unmittelbar vor dem tatsächlichen Gebrauch des Artikels 1 entfaltet wird. In diesem Fall kann Schritt l weggelassen werden.
Das Vlies 102, die Folie 103, der Kern 104 und die elastischen Teile 112, die in den Schritten zur Herstellung des Wegwerfartikels 1 verwendet wurden, sind jeweils zur Bildung der oberen Lage 2, der unteren Lage 3, des Kerns 4 und der elastischen Teile 12 des fertigen Wegwerfartikels 1 bestimmt.
12 zeigt eine Schnittansicht der in Schritt g erhaltenen Materialbahn entlang einer Linie XII-XII in 11. Wie aus 12 ersichtlich, sind der Kern 104 und die elastischen Teile 112 mit dem Vlies 102 und der Folie 103 bedeckt.
13 zeigt eine Ansicht ähnlich wie in 12 für eine weitere Ausführungsform der in Schritt g in 11 erhaltenen Materialbahn. Nach dieser Ausführungsform werden die Seitenkanten der Folie 103 umgeklappt, um die jeweiligen elastischen Teile 112 zu bedecken. Um den Wegwerfartikel 1 nach dieser Ausführungsform zu erhalten, kann die Folie 103 mit einer größeren Breite als das Vlies 102 verwendet werden, und die in 10 gezeigten Schritte können um einen Schritt zum Umklappen der Seitenkanten der Folie 103 wie gezeigt ergänzt werden.
14 zeigt eine dem Schritt i in 11 entsprechende Ansicht einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Bei dieser Ausführungsform verläuft ein Paar von mit Kleber (136) versehenen Bereichen parallel zueinander zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen 104. In dem nachfolgenden Schritt j wird die Materialbahn zwischen dem Paar von mit Kleber (136) versehenen Bereichen auseinander geschnitten. Bei dem auf diese Weise erhaltenen Wegwerfartikel 1 besteht vorteilhafterweise keine Gefahr, dass der Kleber 136 entlang der durch das Schneiden in Schritt j entstandenen Endflächen freigelegt wird und die Haut des Trägers reizen kann.
Zur Nutzung der vorliegenden Erfindung ist es auch möglich, die jeweiligen Elemente des Wegwerfartikels 1 mit dem bekannten Heißsiegelverfahren anstelle der Verwendung von Kleber miteinander zu verbinden, soweit es sich bei den miteinander zu verbindenden Elementen um heißsiegelfähige Materialien handelt. Während der in 2 gezeigte Kleber 9 für den Wegwerfartikel 1 nicht wesentlich ist, kann gegebenenfalls ein Schritt zum Aufbringen des Klebers 9 in den in 10 gezeigten Ablauf von Schritt b bis zu Schritt h eingefügt werden. Es ist auch möglich, den Kleber 9 durch ein Haken- oder Schlaufenelement zu ersetzen, das Bestandteil eines unter dem Handelsnamen „Velcro" oder „Magic Tape" bekannten mechanischen Verschlusses ist. Insbesondere kann das mit der unteren Lage 3 verbundene Haken- oder Schlaufenelement verwendet werden, um den Wegwerfartikel 1 an einem Unterbekleidungsstück wie zum Beispiel einer Windelhülle zu befestigen.
Der Wegwerfartikel für Körperausscheidungen nach der vorliegenden Erfindung ermöglicht das ausschließliche Aufnehmen und Zurückhalten von Stuhl und verhindert so, dass die Windel als Ganzes durch Stuhl verunreinigt wird. Der Arti kel verjüngt sich zu seinem vorderen Ende, so dass er problemlos im Schrittbereich des Trägers angeordnet werden kann.
Das Verfahren nach der vorliegenden Erfindung zur Herstellung des Wegwerfartikels für Körperausscheidungen ermöglicht das geradlinige Zuführen der elastischen Teile unter Wegfall der Querschwingeinrichtung, die für die bisherige Technik wesentlich war, um die elastischen Teile im Laufe der Anbringung der elastischen Teile entlang der Umfangskante der Öffnung zu drehen. Folglich besteht keine Gefahr, dass die Produktivität für den Wegwerfartikel durch die Zuführrate der elastischen Teile nachteilig beeinflusst wird, die durch die Verwendung der Querschwingeinrichtung zwangsläufig begrenzt wäre. Darüber hinaus ermöglicht ein solches geradliniges Zuführen der elastischen Teile eine entsprechende Vereinfachung der Zuführeinrichtung, wodurch eine unerwünschte Erhöhung der Kosten für den Wegwerfartikel aufgrund der Maschineninvestitionen vermieden werden kann.

Claims

Wegwerfartikel für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Einrichtung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Einrichtung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Einrichtung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist, wobei die absorbierende Anordnung eine Längsrichtung und eine dazu senkrechte Querrichtung aufweist, in der sie aus einem vorderen Ende, einem hinteren Ende und einem dazwischenliegenden Zwischenbereich besteht und so konfiguriert ist, dass sie ihre größte Breite in dem Zwischenbereich hat.
Artikel nach Anspruch 1, wobei die Breite der absorbierenden Einrichtung vom vorderen und vom hinteren Ende zu dem Zwischenbereich zunimmt.
Artikel nach Anspruch 1, wobei der Zwischenbereich seine größte Breite an einer Stelle näher dem hinteren Ende hat.
Artikel nach Anspruch 1, wobei das vordere und das hintere Ende von der umgebenden Wand bedeckt sind.
Artikel nach Anspruch 1, wobei die Öffnung längs ihrer Kante mit einem bandförmigen elastischen Teil einer Breite von 5 bis 50 mm versehen ist und in dem Zwischenbereich die obere Lage mit einer unteren Fläche des elastischen Teils längs dessen in Querrichtung mittleren Bereich verbunden ist, so dass das elastische Teil zusammen mit der umgebenden Wand einen im wesentlichen T-förmigen Querschnitt bildet, wenn der Gegenstand von einer Person getragen wird.
Verfahren zum Herstellen eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Einrichtung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Einrichtung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Einrichtung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist, wobei a. der Kern mit der oberen und der unteren Lage bedeckt wird, die ihrerseits längs ihren über eine Umfangskante des Kerns hinausragenden Teilen unter Bildung eines Laminats miteinander verbunden werden, b. mit der oberen oder der unteren Lage elastische Teile mit geradliniger Spannung längs in Querrichtung einander gegenüberliegenden Kanten der oberen und der unteren Lage verbunden werden, die mit dem dazwischen liegenden Kern parallel zueinander verlaufen, c. das Laminat so umgeklappt wird, dass die obere Lage innen liegt und die elastischen Teile an den Seitenkanten aufeinander zu liegen kommen, d. jeweils umgeklappte Hälften des Laminats längs einem Paar von die Seitenkanten schneidenden und parallel zueinander verlaufenden gedachten Linien mit dem dazwischen liegenden Kern miteinander verbunden werden, und e. die elastischen Teile freigegeben werden, so dass sie sich nach dem Schritt d. zusammenziehen.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei die elastischen Teile bandförmige elastische Teile einer Breite von jeweils 5 bis 50 mm sind, die längs ihrer in Querrichtung mittleren Linie an den Seitenkanten befestigt sind.
Verfahren nach Anspruch 6, wobei die untere Lage mit Mitteln zur Befestigung des Artikels an der Kleidung des Trägers versehen wird.
Verfahren zur Herstellung eines Wegwerfartikels für Körperausscheidungen mit einer Körperflüssigkeiten absorbierenden Anordnung, die eine flüssigkeitsdurchlässige obere Lage, eine flüssigkeitsundurchlässige untere Lage und dazwischen einen flüssigkeitsabsorbierenden Kern aufweist, wobei ein über eine Umfangskante der absorbierenden Einrichtung hinausragender Teil der oberen und/oder der unteren Lage eine umgebende Wand definiert, die unter teilweiser Bedeckung einer oberen Fläche der absorbierenden Einrichtung nahe der Umfangskante umgeklappt ist und so eine über einem mittleren Bereich der absorbierenden Einrichtung freigelassene Öffnung umgibt und die längs der Kante der Öffnung elastisch dehnbar und zusammenziehbar ist, wobei a. eine zur Bildung der oberen Lage bestimmte erste Materialbahn und eine zur Bildung der unteren Lage bestimmte zweite Materialbahn kontinuierlich in einer Richtung zugeführt werden, b. die elastischen Teile in der besagten Richtung kontinuierlich zugeführt und mit geradliniger Spannung mit der ersten oder der zweiten Materialbahn längs in Querrichtung einander gegenüberliegenden Seitenkanten der Bahn verbunden werden, c. die Kerne intermittierend auf die erste oder die zweite Materialbahn in in Querrichtung mittleren Bereichen der Bahn aufgebracht werden, d. die erste und die zweite Materialbahn mit dem sandwichartig dazwischen liegenden Kern aufeinandergelegt werden, nachdem die elastischen Teile und die Kerne zugeführt worden sind, um so eine die erste und die zweite Materialbahn, die elastischen Teile und die Kerne enthaltende dritte Materialbahn zu bilden, e. die dritte Materialbahn so umgeklappt wird, dass die erste Materialbahn innen liegt und die elastischen Teile an den Seitenkanten aufeinander zu liegen kommen, f. einander zugewandte Hälften der ersten Materialbahn, die den umgeklappten Teil der dritten Materialbahn bilden, in einem zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen gelegenen Bereich der dritten Materialbahn miteinander verbunden werden, g. die dritte Materialbahn, die umgeklappt und im Schritt f. mit sich selbst verbunden wurde, in dem zwischen jeweils zwei benachbarten Kernen gelegenen Bereich längs einer quer zu der dritten Materialbahn verlaufenden gedachten Linie so geschnitten wird, dass der besagte Bereich an beiden Seiten der gedachten Linie teilweise erhalten bleibt, und h. die elastischen Teile freigegeben werden, so dass sie sich nach dem Schritt g. zusammenziehen.
Verfahren nach Anspruch 9, wobei die elastischen Teile bandförmige elastische Teile einer Breite von jeweils 5 bis 50 mm sind, die längs ihrer in Querrichtung mittleren Linie an den Seitenkanten befestigt werden.
Verfahren nach Anspruch 9, wobei die zweite Materialbahn mit Mitteln zur Befestigung des Artikels an die Kleidung eines Trägers versehen wird.