DE69930039T2 - Sender und externer Regler für ein Reifendrucküberwachungssystem - Google Patents

Sender und externer Regler für ein Reifendrucküberwachungssystem Download PDF

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Michiya Ichinomiya-shi Katou
Kazunori Ogaki-shi Sawafuji
Akira Hashima-shi Momose
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Pacific Industrial Co Ltd
Taiheiyo Kogyo KK
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Pacific Industrial Co Ltd
Taiheiyo Kogyo KK
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    • B60CVEHICLE TYRES; TYRE INFLATION; TYRE CHANGING; CONNECTING VALVES TO INFLATABLE ELASTIC BODIES IN GENERAL; DEVICES OR ARRANGEMENTS RELATED TO TYRES
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    • B60C23/04Signalling devices actuated by tyre pressure mounted on the wheel or tyre
    • B60C23/0408Signalling devices actuated by tyre pressure mounted on the wheel or tyre transmitting the signals by non-mechanical means from the wheel or tyre to a vehicle body mounted receiver
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B60C23/00Devices for measuring, signalling, controlling, or distributing tyre pressure or temperature, specially adapted for mounting on vehicles; Arrangement of tyre inflating devices on vehicles, e.g. of pumps or of tanks; Tyre cooling arrangements
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    • B60C23/04Signalling devices actuated by tyre pressure mounted on the wheel or tyre
    • B60C23/0408Signalling devices actuated by tyre pressure mounted on the wheel or tyre transmitting the signals by non-mechanical means from the wheel or tyre to a vehicle body mounted receiver
    • B60C23/0479Communicating with external units being not part of the vehicle, e.g. tools for diagnostic, mobile phones, electronic keys or service stations

Description

  • HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reifendrucküberwachungseinrichtung. Genauer betrifft die vorliegende Erfindung einen Sender, welcher Daten, insbesondere den Reifendruck betreffende Daten zu einem Empfänger überträgt, welcher an einer assoziierten Fahrzeugkarosserie angebracht ist. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine externe Steuerung, welche die Operation des Senders extern steuert.
  • Es sind drahtlose Reifnedrucküberwachungseinrichtungen bekannt, welche zulassen, dass der Reifendruck der Reifen eines Fahrzeugs vom Fahrgastraum aus überprüft werden kann. Die bekannte Reifendrucküberwachungseinrichtung beinhaltet Sender, welche jeweils an den Rädern angebracht sind, und einen Empfänger, welcher sich in der Karosserie des Fahrzeugs befindet. Jeder Sender misst den Reifendruck eines entsprechenden Reifens und überträgt den gemessen Druck enthaltende Daten durch Funkwellen. Der Empfänger empfängt die übertragenen Daten und ein Display vor dem Fahrer zeigt die Informationen an.
  • Jeder Sender überträgt Daten zu einem Sender, welche den Reifendruck eines entsprechenden Reifens betreffen. Der Empfänger muss erkennen von welchem Sender die Daten stammen. Daher weist jeder Sender seinen eigenen Kennungscode auf und überträgt die Reifendruckdaten und Kennungsdaten, welche den Kennungscode beinhalten. Daher erkennt der Empfänger basierend auf den Kennungsdaten den Sender, welcher die Reifendruckdaten übertragen hat.
  • Die Kennungscodes der Sender in den Reifen müssen im Voraus im Empfänger registriert werden, so dass der Empfänger einen gegebenen Reifendrucksatz mit einem Sender assoziieren kann. Beim Anbringen eines neuen Reifens an das Fahrzeug oder Ändern der Position eines Reifens relativ zum Fahrzeug werden daher anfangs die Kennungscodes der Sender in den Reifen im Empfänger registriert. Im Detail beinhaltet der Empfänger einen Initialisierungsschalter, welcher betätigt wird, wenn die Kennungscodes am Anfang registriert werden. Wenn der Schalter betätigt wird, werden die Kennungscodes, welche in den durch die Sender übertragenen Daten beinhaltet sind, am Anfang im Empfänger registriert.
  • Da jeder Sender durch eine eingebaute Batterie angetrieben wird, beendet jeder Sender die Operation, wenn die Batterie leer ist. Die Sender sind jedoch an den Rädern in den Reifen angebracht. Wenn die Batterien ausgetauscht werden, müssen die Reifen von den Rädern entfernt werden, was mühsam ist. Daher wird im Allgemeinen die Datenübertragung von jedem Sender in vorbestimmten Abständen ausgeführt (beispielsweise Abstände von zehn Minuten). Folglich können die Sender für eine relativ lange Zeitdauer ohne Austauschen der Batterien operieren.
  • Die Anfangsregistrierung der Kennungscodes der Sender ist nicht vollständig bis alle Sender in den Reifen die Datenübertragung beenden nachdem der Initialisierungsschalter des Empfängers betätigt wird. Wie bereits erwähnt wurde, führt jedoch jeder Sender die Datenübertragung in beispielsweise Abständen von zehn Minuten durch, was relativ lange Abstände sind. Daher dauert es längstens zehn Minuten, um die Anfangsregistrierung zu vollenden, nachdem der Initialisierungsschalter betätigt wird. Wenn die Zeit des Abstands der Datenübertragung jedes Senders verkürzt wird, um die für die Anfangsregistrierung benötigte Zeit zu verkürzen, wird die Haltbarkeit der Batterie jedes Senders verkürzt.
  • Die drahtlose Kommunikation wird zwischen jedem Sender und dem Empfänger durchgeführt. Die Ausgabe der Funkwellen wird in jeder Nation durch unterschiedliche Gesetze reguliert. Wenn die Sender, welche in einem Land hergestellt werden, in ein anderes Land verfrachtet werden, kann die durch die Sender ausgegebene Funkwelle nicht den Kommunikationsgesetzen des Landes entsprechen, welches die Sender herstellt, obwohl sie den Gesetzen des Ziellandes entspricht. In diesem Fall muss die Operation der hergestellten Sender im Land des Herstellers gestoppt werden. Auch in dem Land, in welches die Sender verfrachtet werden, müssen die Sender gestartet werden. Die Sender sind jedoch auf der Annahme konstruiert, dass die Batterien keinen Austausch erfordern werden. Um die Operation der hergestellten Sender zu beenden und neu zu starten, müssen die Batterien abgenommen und neu angebracht werden, was schwierig und mühsam ist.
  • Ein typischer Sender beinhaltet einstückig einen Ventilschaft. Wenn der Sender an einem Rad angebracht ist, steht der Ventilschaft vom Rad nach außen vor. Eine Antennenspule befindet sich in der Nähe des Ventilschafts. Die Antennenspule ist mit einem Isoliermaterial beschichtet. Der Sender überträgt drahtlos Daten durch den Ventilschaft und die Antennenspule auf dem Funkweg.
  • Um die Effizienz der emittierenden Funkwellen von der Antennenspule zu verbessern, wird bevorzugt die Antennenspule an einem Teil so nah wie möglich am distalen Ende des Ventilschafts anzubringen. Da der Ventilschaft als Einlass für Luft in den Reifen wirkt, kann eine optimal platzierte Antenne das Füllen des Reifens mit Luft behindern.
  • Daher ist die Antennenspule eigentlich in der Nähe des proximalen Endes des Ventilschafts angebracht. Es bestehen jedoch verschiedene Radkonstruktionen auf dem Markt und einige Räder lassen nicht zu, dass der Ventilschaft von den Rädern vorsteht. Wenn die Sender an solchen Rädern angebracht sind, kann die Antennenspule nicht effektiv Funkwellen emittieren. Daher sind die Formen der Räder beschränkt, an welchen die Sender angebracht werden können.
  • Das Dokument US 5, 483, 827 A beschreibt einen aktiven Transponder einer integrierten Schaltung und eine Sensorvorrichtung zum Abtasten und Übertragen der Parameterdaten des Fahrzeugreifens. Der Transponder weist einen Drucksensor, einen Temperatursensor und einen Reifenumdrehungssensor auf, welche zusammen mit dem Transponderchip der integrierten Schaltung, der Spannungsquelle und einer Antenne auf einem Substrat befestigt sind. Nach dem Empfangen eines Abfragesignals von einer entfernten Quelle aktiviert der Transponder die Sensoren, um den Reifendruck und die Temperatur abzutasten und überträgt ein codiertes Funkfrequenzsignal zur entfernten Quelle, welches die serielle, codierte Reifenkennung, die Reifenposition am Fahrzeug, den Ist-Reifendruck, die Ist-Reifentemperatur und akkumulierten Reifenumdrehungen sowie die Höchst- und/oder Mindestwerte des Reifendrucks und der Temperatur, auf welche man über eine vorbestimmte Zeitdauer gestoßen ist, und andere Informationen beinhaltet, welche auf den Reifen zutreffen.
  • Das Dokument US 5, 731, 754 A beschreibt einen Transponder und eine Sensorvorrichtung zum Abtasten und Übertragen von Parameterdaten des Fahrzeugsreifens. Dadurch sind ein Drucksensor, ein Temperatursensor und ein Reifenumdrehungssensor zusammen mit dem Transponder, der Spannungsquelle und einer Antenne in einem Gehäuse befestigt.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist einen Sender für Reifendrucküberwachungseinrichtungen zu liefern, welcher die Datenübertragung ohne die Notwendigkeit mühsamer Verfahren leicht stoppen oder starten kann.
  • Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist einen Sender für Reifendrucküberwachungseinrichtungen zu liefern, welcher die Effizienz der übertragenden Funkwellen verbessern kann.
  • Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine externe Steuerung zu liefern, welche zum Steuern der Operation eines Senders geeignet ist.
  • Um die oben erwähnten Aufgaben zu lösen, liefert die vorliegende Erfindung einen Sender zum Durchführen einer drahtlosen Übertragung von Daten, welche den Fahrzeugreifendruck betreffen. Der Sender beinhaltet eine Übertragungsantenne, einen Drucksensor zum Messen des Reifendrucks, eine Übertragungsschaltung zum Übertragen von Daten, welche Daten enthalten, welche den gemessenen Reifendruck darstellen, zur Antenne zur drahtlosen Übertragung, eine Steuerung zum Steuern des Drucksensors und der Übertragungsschaltung und eine Signalerzeugungsschaltung. Die Signalerzeugungsschaltung ist an der Antenne angeschlossen, erzeugt ein Triggersignal zum Aktivieren oder Deaktivieren der Datenübertragung von der Übertragungsschaltung basierend auf einem bestimmten Signal, welches durch die Antenne empfangen wurde, und überträgt das Triggersignal zur Steuerung. Die Signalerzeugungsschaltung beinhaltet eine Abstimmschaltung, welche nur ein bestimmtes Signal aus Signalen auswählt, welche durch die Antenne empfangen wurden, eine Erfassungsschaltung, welche das ausgewählte bestimmte Signal demoduliert, und eine Formungsschaltung, welche das demodulierte bestimmte Signal in ein vorbestimmtes Triggersignal formt.
  • Die vorliegende Erfindung liefert zudem eine externe Steuerung zum Steuern eines Reifensenders, welcher eine drahtlose Übertragung von den Reifendruck eines Fahrzeugsreifens betreffenden Daten durchführt. Die externe Steuerung beinhaltet eine drahtlose Übertragungsantenne, einen Betätigungsschalter, einen Oszillator, welcher ein Triggersignal zum Aktivieren oder Deaktivieren der Datenübertragung vom Radsender erzeugt, wenn der Betätigungsschalter eingeschaltet wird, und eine Übertragungsschaltung, welche das erzeugte Triggersignal demoduliert und zur Übertragungsantenne sendet.
  • Andere Aspekte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung hervorgehen, welche in Verbindung mit den anhängenden Zeichnungen genommen wurde, welche mittels eines Beispiels die Prinzipien der Erfindung veranschaulichen.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Die Erfindung, zusammen mit den Aufgaben und Vorteilen derselben kann am Besten in Bezug auf die folgende Beschreibung der derzeit bevorzugten Ausführungsformen zusammen mit den anhängenden Zeichnungen erläutert werden, in welchen:
  • 1 eine diagrammatische Ansicht ist, welche eine Reifendrucküberwachungseinrichtung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • 2 eine Querschnittsansicht eines Reifens ist, an welchem ein Sender der Überwachungseinrichtung der 1 angebracht ist;
  • 3 eine vergrößerte Querschnittsansicht ist, welche entlang der Linie 3-3 der 2 genommen wurde;
  • 4 ein Blockschaltbild des Senders der 3 ist;
  • 5 ein Blockschaltbild eines Empfängers der Überwachungseinrichtung der 1 ist;
  • 6 ein Blockschaltbild ist, welches eine externe Steuerung zeigt, welche den Sender aktiviert oder deaktiviert; und
  • 7 ein Ablaufplan ist, welcher die durch die externe Steuerung der 6 erzeugten Triggersignale zeigt.
  • DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Eine Reifendrucküberwachungseinrichtung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun in Bezug auf die 17 beschrieben werden. Wie in 1 gezeigt, beinhaltet die Überwachungseinrichtung vier Sender 3, welche jeweils an den Reifen 2 eines Fahrzeugs 1 angebracht sind, und einen Empfänger 4, welcher an der Karosserie des Fahrzeugs 1 angebracht ist. Jeder Sender 3 misst den Reifendruck des entsprechenden Reifens 2 und überträgt Daten, welche die Daten des gemessenen Drucks enthalten, zum Empfänger 4 auf dem Funkweg. Alle Sender sind identisch und daher wird zur Vereinfachung der Beschreibung nur ein Sender beschrieben werden.
  • Wie in 2 gezeigt, beinhaltet der Sender 3 ein Gehäuse 10 oder einen Hauptkörper. Das Gehäuse 10 ist an einer Felge 5a eines Rads 5 im entsprechenden Reifen 2 befestigt. Der Sender 3 beinhaltet auch einen Ventilschaft 11, welcher aus dem Gehäuse 10 durch die Felge 5a nach außen vorsteht. Der Ventilschaft 11 besteht aus einem leitenden Material, welches vorzugsweise Metall ist. Luft wird durch den Ventilschaft 11 in den Reifen 2 eingeblasen. Ein entfernbarer Deckel 12 ist am distalen Ende des Ventilschafts 11 befestigt.
  • Die Struktur des Senders 3 wird nun in Bezug auf 3 beschrieben werden. Ein Signalprozessor 13, ein Drucksensor 14 und eine Batterie 15 befinden sich in dem Gehäuse 10 des Senders 3. Die Batterie 15 treibt den Sender 3 an. Der Drucksensor 14 misst den Reifendruck des Reifens 2 und gibt die Daten des gemessenen Drucks an den Signalprozessor 13 aus. Der Signalprozessor 13 verarbeitet die die Daten des gemessen Drucks beinhalteten Daten, um die drahtlose Übertragung auszuführen. Die Details des Signalprozessors 13 werden später beschrieben werden.
  • Der Ventilschaft 11 ist am Gehäuse 10 befestigt und das proximale Ende des Ventilschafts 11 befindet sich im Gehäuse 10. Ein Sprengring 16 ist am proximalen Ende des Ventilschafts 11 im Gehäuse 10 befestigt. Ein Bleidraht 17 schließt jeden Signalprozessor 13 elektrisch am Sprengring 16 an. Folglich ist jeder Signalprozessor 13 über den Bleidraht und den Sprengring 16 elektrisch am Ventilschaft 11 angeschlossen. Der Bleidraht 17 ist an den Sprengring 16 gelötet.
  • Eine Felge 5a weist eine Durchgangsöffnung 6 zum Aufnehmen des Ventilschafts 11 auf. Eine Durchführungsdichtung 18 aus Gummi ist in die Durchgangsöffnung 6 eingepasst. Der Ventilschaft 11 geht vom Inneren der Felge 5a durch die Durchführungsdichtung 18 und steht nach außen von der Felge 5a vor. Eine andere Gummidurchführungsdichtung 19 und eine Unterlegscheibe 20 befinden sich auf dem Äußeren der Felge 5a, um den vorstehenden Ventilschaft 11 aufzunehmen. Außengewinde 11a sind auch auf einem distalen Teil des Ventilschafts 11 gebildet. Eine Schraubenmutter 21 wird auf die Außengewinde 11a geschraubt. Der Ventilschaft 11 ist durch die Schraubenmutter 21 an der Felge 5a befestigt.
  • Der Deckel 12 wird auf die Außengewinde 11a geschraubt und folglich am distalen Ende des Ventilschafts 11 angebracht. Der Deckel 12 beinhaltet einen Zylinder 22 mit einem geschlossenen Ende, einen Isolator 23, welcher den Zylinder 22 bedeckt, und eine Antennenspule 24, welche im Isolator 23 eingebettet ist, um den Zylinder 22 zu umgeben.
  • Der Zylinder 22 besteht aus einem leitenden Material, welches vorzugsweise Metall ist. Innengewinde 22a sind auf der Innenfläche des Zylinders 22 gebildet und nehmen die Außengewinde 11a des Ventilschafts 11 in Eingriff. Der Isolator 23 besteht aus Gummi oder Harz. Die Antennenspule 24 ist am Zylinder 22 elektrisch angeschlossen. Wenn der Zylinder 22 auf die Außengewinde 11a geschraubt wird, wird folglich die Antennenspule 24 durch den Zylinder 22 am Ventilschaft 11 elektrisch angeschlossen. Ein Stoßdämpfer 25 befindet sich an der Oberfläche des inneren Endes des Zylinders 22. Der Stoßdämpfer 25 besteht beispielsweise aus Gummi.
  • Die elektrische Struktur des Senders wird nun in Bezug auf 4 beschrieben werden. Der Signalprozessor 13 des Senders 3 beinhaltet eine Steuerung 30, welche eine Art eines Mikrocomputers ist. Die Steuerung 30 beinhaltet beispielsweise eine Zentraleinheit (CPU), einen Direktzugriffsspeicher (RAM) und einen Festwertspeicher (ROM). Ein einmaliger Kennungscode wird im Voraus in einem internen Speicher, beispielsweise in einem Festwertspeicher registriert. Der Kennungscode wird verwendet, um jeden der Sender 3 voneinander zu unterscheiden.
  • Die Steuerung 30 gibt Daten an die Übertragungsschaltung 31 aus, welche die Druckdaten vom Drucksensor 14 und den im internen Speicher registrierten Kennungscode beinhalten. Die Übertragungsschaltung 31 signalisiert und moduliert die Daten von der Steuerung 30 und sendet dann die Daten an eine Impedanzanpassungsschaltung 32.
  • Obwohl nicht in 4 gezeigt, ist die Impedanzanpassungsschaltung 32 durch den in 3 gezeigten Bleidraht 17 am Ventilschaft 11 elektrisch angeschlossen. Folglich überträgt die Übertragungsschaltung 31 Daten, welche die Druckdaten und den Kennungscode beinhalten, durch die Impedanzanpassungsschaltung 32, den Bleidraht 17 und den Ventilschaft 11 zur Antennenspule 24. Die Antennenspule 24 überträgt drahtlos die Daten von der Übertragungsschaltung 31. Die Impedanzanpassungsschaltung 32 passt die Impedanz des Signalprozessors 13 an die der Antennenspule 24 an.
  • Die Steuerung 30 verursacht, dass der Drucksensor 14 den Druck in vorbestimmten Zeitabständen misst. Immer wenn die Anzahl an Messungen durch den Drucksensor 14 einen vorbestimmten Wert erreicht, verursacht die Steuerung 30, dass die Übertragungsschaltung 31 eine Übertragung durchführt. Angenommen, dass der Messabstand fünfzehn Sekunden und der vorbestimmte Wert oder die Anzahl an Messungen durch den Drucksensor 14 zwischen regelmäßigen Übertragungen vierzig beträgt, so verursacht die Steuerung 30, dass die Übertragungsschaltung 31 die Daten alle zehn Minuten überträgt. Wenn jedoch eine plötzliche Änderung im Innenluftdruck des Reifens 2 basierend auf den Daten vom Drucksensor 14 erkannt wird, erteilt die Steuerung 30 der Übertragungsschaltung 31 die Anweisung die Daten ungeachtet des regelmäßigen Übertragungsintervalls zu übertragen.
  • Eine Abstimmschaltung 33, Erfassungsschaltung 34 und Formungsschaltung 35 wirken als Signalerzeugungsschaltung zum Erzeugen eines Signals, welches den Sender 3 basierend auf einem bestimmten Steuersignal von einer externen Steuerung 7 der 6 aktiviert oder deaktiviert, was später beschrieben werden wird. Der Ausdruck „deaktivieren" bedeutet nicht notwendigerweise, dass die Steuerung 30 ausgeschaltet wird. Er bedeutet einfach, dass die Steuerung 30 der Übertragungsschaltung 31 nicht länger Anweisungen erteilt Daten zu übertragen.
  • 7 veranschaulicht das Steuersignal (Triggersignal) von der externen Steuerung 7. Das Steuersignal ist beispielsweise eine zyklische Frequenz, welche von einem hohen Pegel auf einen niedrigen Pegel oder von einem niedrigen Pegel auf einen hohen Pegel in einer bestimmten Zeitdauer fluktuiert (eine Sekunde in der vorliegenden Ausführungsform). Die Zeitdauer muss nicht eine Sekunde betragen und kann geändert werden und die Zeitdauer des hohen Pegels kann sich von einer Zeitdauer eines niedrigen Pegels im Steuersignal unterscheiden.
  • Die Abstimmschaltung 33 ist an der Impedanzanpassungsschaltung 32 angeschlossen. Wenn ein Signal von der Antennenspule 24 an der Abstimmschaltung 33 durch die Impedanzanpassungsschaltung 32 angelegt wird, wählt die Abstimmschaltung 33 nur ein Signal einer bestimmten Frequenz oder das Steuersignal von der externen Steuerung 7 aus und gibt das ausgewählte Steuersignal an die Erfassungsschaltung 34 aus. Folglich schließt die Abstimmschaltung 33 ein Geräusch oder jedes andere Signal als das Steuersignal aus der externen Steuerung 7 aus.
  • Die Erfassungsschaltung 34 demoduliert das angelegte Steuersignal und überträgt es zur Formungsschaltung 35. Die Formungsschaltung 35, welche ein elektrisches Element einschließlich eines Transistors ist, formt die Signalform des angelegten Steuersignals in ein vorbestimmtes Signal, d.h. das in 7 gezeigte Steuersignal. Die Formungsschaltung 35 gibt das geformte Steuersignal oder das in 7 gezeigte Steuersignal an die Steuerung 30 als Triggersignal aus.
  • Wenn eine vorbestimmte Anzahl (drei in der vorliegenden Ausführungsform) der Signale mit einem geringen Pegel des Triggersignals an die Steuerung 30 in einer vorbestimmten Zeitdauer (fünf Sekunden in der vorliegenden Ausführungsform) an die Steuerung 30 angelegt wird, wird die Steuerung 30 aktiviert. Die aktivierte Steuerung 30 befiehlt sofort der Übertragungsschaltung 31 Daten zu übertragen, welche die Druckdaten vom Drucksensor 14 und die registrierten Kennungsdaten beinhalten, was verursacht, dass der Sender 3 seine normale Operation beginnt.
  • Während der normalen Operation des Senders 3, wenn die drei Signale des geringen Pegels des Triggersignals an die Steuerung 30 in einer Zeitdauer von fünf Sekunden angelegt werden, wird die Steuerung 30 deaktiviert, was die Operation des Senders 3 beendet.
  • Die elektrische Struktur des Empfängers 4 wird nun in Bezug auf 5 beschrieben werden. Der Empfänger 4 beinhaltet eine Steuerung 40, welche eine Art eines Mikrocomputers ist. Die Steuerung 40 beinhaltet beispielsweise eine CPU, einen RAM und einen ROM. Eine Empfangsschaltung 41 empfängt die von jedem Sender 3 übertragenen Daten durch eine Empfängerantenne 42 und demoduliert und decodiert die Daten und sendet die Daten zur Steuerung 40. Die Steuerung 40 beurteilt den Innenluftdruck des entsprechenden Reifens 2 basierend auf den Kennungsdaten und Druckdaten, welche in den empfangenen Daten beinhaltet sind.
  • Die Steuerung 40 befiehlt auch einem Display 43 Informationen anzuzeigen, welche den Reifendruck und andere notwendige Informationen betreffen. Das Display 43 befindet sich in einem sichtbaren Bereich eines Fahrers im Fahrzeug 1. Die Steuerung 40 befiehlt zudem einer Warnmeldungsvorrichtung 44 eine Benachrichtigung einer Abweichung im Reifendruck zu erteilen. Die Warnmeldungsvorrichtung beinhaltet beispielsweise eine Vorrichtung, welche durch einen Ton oder durch Licht vor einer Abweichung warnt. Das Display 43 kann die Warnmeldung anzeigen.
  • Der Empfänger 4 wird beispielsweise durch eine Batterie (nicht gezeigt) des Fahrzeugs 1 angetrieben und gestartet, wenn der Schlüsselschalter (nicht gezeigt) des Fahrzeugs 1 angeschaltet wird. Der Empfänger 4 beinhaltet auch einen nichtflüchtigen Speicher 45, so dass Daten gespeichert werden, wenn die elektrische Stromversorgung abgeschaltet wird. Die Kennungscodes der Sender 3 in den vier Reifen 2 des Fahrzeugs 1 werden anfangs im nichtflüchtigen Speicher 45 registriert.
  • Der Empfänger 4 beinhaltet einen Initialisierungsschalter (nicht gezeigt), welcher betätigt wird, um die Kennungscodes anfangs zu registrieren. Die Kennungscodes, welche in den Daten von den Sendern 3 beinhaltet sind, werden anfangs durch das Betätigen des Initialisierungsschalters im nichtflüchtigen Speicher 45 registriert. Die Anfangsregistrierung wird ausgeführt, wenn die Reifen 2 anfangs am Fahrzeug 1 angebracht werden.
  • Die in 6 gezeigte externe Steuerung 7 überträgt drahtlos das Steuersignal, welches die Sender 3 aktiviert oder deaktiviert. Die externe Steuerung 7 ist vorzugsweise eine tragbare Vorrichtung. Die externe Steuerung 7 beinhaltet ein Gehäuse 50 und eine stabförmige Übertragungsantenne 51, welche sich vom Gehäuse 50 erstreckt. Ein Schalter 52, welcher die externe Steuerung 7 betätigt oder stoppt, befindet sich im Gehäuse 50.
  • Innerhalb des Gehäuses 50 befinden sich ein Oszillator 53, eine Übertragungsschaltung 54 und eine Batterie 55. Die Oszillatorschaltung 53 erzeugt das Steuersignal (Triggersignal), welches in 7 gezeigt wird. Die Übertragungsschaltung 54 legt dem durch die Oszillatorschaltung 53 erzeugten Steuersignal eine Amplitudenmodulation auf und sendet dann das Signal zur Übertragungsantenne 51. Die Batterie 55 treibt die externe Steuerung 7 an.
  • Die Betätigung und Vorteile der veranschaulichten Reifendrucküberwachungseinrichtung und externen Steuerung 7 wird nun beschrieben werden.
  • Zuerst wird ein Verfahren zum Aktivieren der Sender 3 beschrieben werden. Die Übertragungsantenne 51 der externen Steuerung 7 befindet sich in der Nähe des Deckels 12 des Ventilschafts 11, welcher von der Radfelge 5a vorsteht, oder in Kontakt mit demselben. In diesem Zustand wird der Schalter 52 der externen Steuerung 7 angeschaltet. Dann erzeugt die Oszillatorschaltung 53 das in 7 gezeigte Steuersignal und die Übertragungsschaltung 54 führt die Amplitudenmodulation des Steuersignals durch. Dann wird das Steuersignal von der Übertragungsantenne 51 übertragen.
  • Das von der externen Steuerung 7 übertragene Steuersignal wird durch die Antennenspule 24 im Deckel empfangen und durch die Impedanzanpassungsschaltung 32 zur Abstimmschaltung 33 übertragen. Die Abstimmschaltung 33 schließt unnötige Komponenten, wie beispielsweise Geräuschsignale, vom angelegten Signal aus und gibt nur das erforderte Steuersignal an die Erfassungsschaltung 34 aus. Das Steuersignal wird in der Erfassungsschaltung 34 demoduliert und in der Formungsschaltung 35 geformt. Folglich wird das in 7 gezeigte Steuersignal an die Steuerung 30 als Triggersignal angelegt.
  • Wenn die drei Signale mit dem geringen Pegel des Triggersignals an die Steuerung 30 innerhalb von fünf Sekunden angelegt werden, wird die Steuerung 30 aktiviert. Die Steuerung 30, wenn aktiviert, befiehlt sofort der Übertragungsschaltung 31 Daten zu übertragen, welche die Druckdaten vom Drucksensor 14 und die registrierten Kennungsdaten beinhalten, was die normale Operation des Senders 3 startet.
  • Wenn der Initialisierungsschalter des Empfängers 4 vor der Aktivierung des Senders 3 angeschaltet wird, wird der in den Daten vom Sender 3 beinhaltete Kennungscode anfangs im nichtflüchtigen Speicher 45 registriert. Wenn die Sender 3 der vier Reifen 2 durch die externe Steuerung 7 wiederum aktiviert werden, wenn der Initialisierungsschalter des Empfängers 4 angeschaltet wird, werden folglich die Kennungscodes der vier Sender 3 am Anfang im Empfänger 4 registriert.
  • Der Sender 3 führt die Übertragung in relativ langen Zeitabständen von beispielsweise zehn Minuten durch. Wenn der Empfänger 4 daher auf die Datenübertragung von den aktivierten Sendern in Abständen von zehn Minuten bei der Anfangsregistrierung wartet, dauert es längstens zehn Minuten, um die Anfangsregistrierung zu vollenden, nachdem der Initialisierungsschalter angeschaltet wird. Zudem senden die vier Sender 3 Daten zu unterschiedlichen Zeiten und es ist nicht möglich zu spezifizieren, welcher Sender 3 die Daten zum Empfänger 4 gesendet hat. Folglich ist es schwierig, die registrierten Kennungscodes mit den Positionen der Reifen 2 in Bezug auf das Fahrzeug 1 in Verbindung zu bringen.
  • In der vorliegenden Erfindung führen die deaktivierten Sender 3 sofort eine Übertragung durch, wenn sie durch die externe Steuerung 7 aktiviert werden. Wenn die vier Sender 3 wiederum durch die externe Steuerung 7 aktiviert werden, nachdem der Initialisierungsschalter des Empfängers angeschaltet wird, werden daher die Kennungscodes der vier Sender 3 effektiv im Empfänger 4 in einer relativ kurzen Zeit registriert. Wenn die Sender 4 in einer vorbestimmten Reihenfolge aktiviert werden, können zudem die registrieren Kennungscodes mit der Position der Reifen 2 in Bezug auf das Fahrzeug 1 in Verbindung gebracht werden.
  • Beim Inaktivieren der aktivierten Sender 3 ist die Übertragungsantenne 51 der externen Steuerung 7 ähnlich in der Nähe des Deckels 12 des Ventilschafts 11 oder in Kontakt mit demselben positioniert. Wenn der Schalter 52 der externen Steuerung 7 in diesem Zustand angeschaltet wird, wird das in 7 gezeigte Steuersignal von der Übertragungsantenne 51 übertragen und an der Antennenspule 24 empfangen. Folglich wird das Steuersignal an der Steuerung 30 des Senders 3 als Triggersignal angelegt. Wenn die drei Signale mit einem geringen Pegel des Triggersignals an der Steuerung 30 innerhalb von fünf Sekunden angelegt werden, wird die Steuerung 30 deaktiviert, was den Sender 3 in einen Ruhezustand versetzt.
  • Auf diese Weise werden die Sender 3 einfach durch das Durchführen der drahtlosen Übertragung des Steuersignals von der externen Steuerung 7 extern aktiviert oder deaktiviert. Die Datenübertragung von jedem Sender 3 kann willkürlich gestartet oder gestoppt werden. Dies ermöglicht die Anfangsregistrierung der Kennungscodes der Sender 3 zum Empfänger 4 und lässt zu, dass die Sender 3 an- oder ausgeschaltet werden, um den lokalen Kommunikationsgesetzen zu entsprechen.
  • Wie bei einem Kristallsatz ohne elektrische Spannungsquelle, kann der elektrische Strom der empfangenen Signale alleine die Abstimmschaltung 33, die Erfassungsschaltung 34 und die Formungsschaltung des Senders 3 solange betätigen solange die empfangenen Signale ein bestimmtes Grad an elektrischem Strom aufweisen. Eine Weise, um dies zu erzielen, ist die Ausgangsstärke der Funkwellen von der externen Steuerung zu erhöhen. Die Ausgangsstärke der Funkwellen wird jedoch durch die lokalen Kommunikationsgesetze reguliert und kann nicht auf ein hohes Grad erhöht werden.
  • Bei der vorliegenden Erfindung werden Funkwellen aus der Übertragungsantenne 51 der externen Steuerung 7 ausgegeben, wenn die Übertragungsantenne 51 in der Nähe des Deckels 12 oder in Kontakt mit demselben positioniert ist, welcher eine Antennenspule 24 beinhaltet. Daher werden die Funkwellen von der Übertragungsantenne 51 effektiv zur geplanten Antennenspule 24 übertragen. Zudem kann die Formungsschaltung 35, welche einen Transistor beinhaltet, mit wenig Strom, beispielsweise 50 μA arbeiten. Folglich ist es nicht notwendig, den Ausgang der Funkwellen aus der externen Steuerung 7 auf ein hohes Grad zu erhöhen. Dies lässt zu, dass die externe Steuerung 7 den Gesetzen vieler Länder entspricht.
  • Der aktivierte Sender 3 führt die drahtlose Übertragung von die Druckdaten und den Kennungscode enthaltenden Daten von der Antennenspule 24 durch. Die Antennenspule 24 ist im Deckel 12 eingebettet, welcher am distalen Ende des Ventilschafts 11 angebracht ist. D.h. die Antennenspule 24 befindet sich am distalen Ende des Ventilschafts 11, welcher sich vom Rad 5 erstreckt. Daher wird die Effizienz der Übertragung von Funkwellen von der Annenspule 24 verbessert, was die Leistung des Senders 3 ohne Erhöhen der Ausgangsstärke der Funkwellen verbessert.
  • Sogar wenn der Sender 3 der vorliegenden Ausführungsform an einem Rad angebracht ist, von welchem der Ventilschaft 11 kaum vorsteht, wird eine effektive Emission von Funkwellen von der Antennenspule 24 erzielt, das sich die Antennenspule 24 am distalen Ende des Ventilschafts 11 befindet. Daher ist die Form der Räder, welche den Einbau des Senders 3 zulassen, nicht beschränkt und der Sender 3 kann auf irgendeinem der verschiedenen Räder eingebaut werden, die auf dem Markt existieren.
  • Wenn Luft in den Reifen 2 eingeblasen wird, wird der Deckel 12 einschließlich der Antennenspule 24 vom Ventilschaft 11 abgenommen. Daher stört die Antennenspule 24 nicht das Einblasen der Luft in den Reifen 2.
  • Der Deckel 12 beinhaltet die Antennenspule 24 und weist eine einfache Struktur auf, welche die Verwendung ermöglicht und die Herstellungskosten verringert.
  • Die vorliegenden Beispiele und Ausführungsformen sollen als veranschaulichend und nicht einschränkend gelten und die Erfindung ist nicht auf die hierin angegebenen Details zu beschränken, sondern kann innerhalb des Bereiches der anhängenden Ansprüche verändert werden.

Claims (7)

  1. Sender (3) zum Durchführen einer drahtlosen Übertragung von Daten, welche den Reifendruck eines Fahrzeugs betreffen, wobei der Sender (3) Folgendes aufweist eine Übertragungsantenne (24); einen Drucksensor (14) zum Messen des Reifendrucks; eine Übertragungsschaltung (31) zum Senden von Daten zur Antenne (24) zur drahtlosen Übertragung, welche Daten beinhalten, welche den gemessenen Reifendruck repräsentieren; und eine Steuerung (30) zum Steuern des Drucksensors (14) und der Übertragungsschaltung (31), wobei der Sender (3) gekennzeichnet ist durch: eine Signalerzeugungsschaltung (33, 34, 35), welche an der Antenne (24) angeschlossen ist, wobei die Signalerzeugungsschaltung (33, 34, 35) ein Triggersignal zum Aktivieren oder Deaktivieren der Datenübertragung von der Übertragungsschaltung (31) basierend auf einem bestimmten Signal erzeugt, welches durch die Antenne (24) empfangen wurde, wobei die Signalerzeugungsschaltung (33, 34, 35) das Triggersignal zur Steuerung (30) sendet und die Signalerzeugungsschaltung (33, 34, 35) Folgendes beinhaltet: eine Abstimmschaltung, welche nur ein bestimmtes Signal aus Signalen auswählt, welche durch die Antenne (24) empfangen wurden; eine Erfassungsschaltung (34), welche das ausgewählte bestimmte Signal demoduliert; und eine Formungsschaltung, welche das demodulierte bestimmte Signal in ein vorbestimmtes Triggersignal formt.
  2. Sender (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (30) basierend auf dem Empfang des Triggersignals aktiviert oder deaktiviert wird.
  3. Sender (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (30), wenn aktiv, normalerweise den Drucksensor (14) und die Übertragungsschaltung (31) derart steuert, dass Daten in vorbestimmten Zeitabständen übertragen werden, und die Steuerung (30) den Drucksensor (14) und die Übertragungsschaltung (31) derart steuert, dass die Datenübertragung sofort durchgeführt wird, wenn die Steuerung (30) durch das Triggersignal aktiviert wird.
  4. Sender (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (30) den Drucksensor (14) und die Übertragungsschaltung (31) derart steuert, dass mit der Datenübertragung begonnen wird, wenn die Steuerung (30) durch das Triggersignal aktiviert wird, und wobei sich der Sender (3) in einem Ruhezustand befindet, wenn die Steuerung (30) durch das Triggersignal deaktiviert wird.
  5. Sender (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch: einen Ventilschaft (11), welcher aus einem Rad (5) vorsteht, welches den Reifen (2) trägt; und einen entfernbaren Deckel (12), welcher am distalen Ende des Ventilschafts (11) angebracht ist, wobei die Antenne (24) eine Antennenspule (24) ist, welche im entfernbaren Deckel (12) eingebettet ist.
  6. Externe Steuerung (7) zum Steuern eines Senders (3) eines Rads, welcher eine drahtlose Übertragung von Daten durchführt, welche den Reifendruck eines Fahrzeugreifens (2) betreffen, wobei die externe Steuerung gekennzeichnet ist durch: eine drahtlose Übertragungsantenne (51); einen Betätigungsschalter (52); einen Oszillator (53), welcher ein Triggersignal zum Aktivieren oder Deaktivieren der Datenübertragung vom Radsender (3) erzeugt, wenn der Betätigungsschalter (52) eingeschaltet wird; und eine Übertragungsschaltung (54), welche das erzeugte Triggersignal demoduliert und zur Übertragungsantenne (51) sendet.
  7. Externe Steuerung (7) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Radsender (3) eine Empfangsantenne (24) beinhaltet, wobei das Triggersignal von der Übertragungsantenne (51) übertragen wird, wenn die Übertragungsantenne (51) in der Nähe oder in Kontakt mit der Empfangsantenne (24) positioniert ist.
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