DE69932210T2

DE69932210T2 - Fahrzeugsitz mit einer Luftsackvorrichtung

Info

Publication number: DE69932210T2
Application number: DE69932210T
Authority: DE
Inventors: Yasunori Toyota-shi Suezawa; Hirokazu Toyota-shi Makino
Original assignee: Toyota Motor Corp
Current assignee: Toyota Motor Corp
Priority date: 1998-10-01
Filing date: 1999-09-30
Publication date: 2007-05-31
Anticipated expiration: 2019-10-01
Also published as: EP0990566B1; DE69932210D1; EP0990566A3; EP0990566A2; US6450528B1

Description

1. Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugsitzgehäuse einer Airbagvorrichtung und insbesondere auf ein Fahrzeugsitzgehäuse einer Airbagvorrichtung an einem Seitenabschnitt eines Sitzrückenlehnenrahmens.
2. Beschreibung des Stands der Technik
Herkömmlich ist die japanische offengelegte Patentanmeldung Nr. HEI 10-76904 als ein Beispiel eines Fahrzeugsitzgehäuses einer Airbagvorrichtung an einem Seitenabschnitt eines Sitzrückenlehnenrahmens bekannt.
Wie in 10 gezeigt ist, empfängt in einem Fahrzeugsitzgehäuse dieser Airbagvorrichtungsbauart ein Kissen 102 einer Sitzrückenlehne 100 einen Expansionsdruck eines Airbag-Sackkörpers 104. Ein eingeschnittener Nutabschnitt 106 ist als ein Kissenexpansionsfortschrittpunktsetzabschnitt vorgesehen, der der Aktivierungspunktabschnitt wird, an dem das Kissen 102 beginnt sich auszudehnen und zu brechen. Dieser Einführnutabschnitt 106 ist an einer Position angeordnet, die von einer Airbag-Sackkörperexpansionsrichtung versetzt ist, in der der Airbag-Sackkörper 104 direkt eine Sitzinnenfläche des Kissens 102 kontaktiert. Ferner ist der Einführnutabschnitt 106 an der Seite einer Linie 112 angeordnet, die den oberen Abschnitt einer Seitenstütze 100A und einer Achse eines Gasgenerators 110 innerhalb einer Airbagvorrichtung 108 verbindet, die entgegengesetzt zu der Seite ist, auf der eine Mitte des Sitzes angeordnet ist.
In einem Fahrzeugsitzgehäuse dieser Airbagvorrichtungbauart kann jedoch, wenn das Kissen 102 weich ausgebildet ist, um einen Sitzkomfort zu verbessern, wenn der Airbagkörper 104 sich ausdehnt und entfaltet, das Kissen 102 leicht in einen Ballonzustand expandiert werden. Als ein Ergebnis wird Energie im Bezug auf eine Entfaltungsfähigkeit des Airbag-Sackkörpers 104 während des Prozesses, bis der Airbag-Sackkörper 104 das Kissen 102 und eine Flächenabdeckung 114 bricht, verloren. Daher wird eine Expansionsfähigkeit des Airbag-Sackkörpers 104 als instabil betrachtet.
Ein Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus der EP 0 818 365 A1 bekannt.
Zusammenfassung der Erfindung
Eine Aufgabe dieser Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, wie durch die Merkmale von Anspruch 1 definiert und charakterisiert ist, zu erhalten, der einen Energieverlust durch Verformung eines Sitzkissens während einer Expansion steuern kann.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
In einem ersten Ausführungsbeispiel dieser Erfindung hat ein Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, die an einem türseitigen Abschnitt eines Sitzrückenlehnenseitenrahmens in einem konkaven Abschnitt eines Sitzkissens fixiert ist, das zu einer hinteren Seite des Fahrzeugs offen ist und durch eine Sitzflächenabdeckung abgedeckt ist, eine Führungseinrichtung, die an einer inwärtigen Seite der vorderen Fläche des Sitzkissens angeordnet ist. Die Führungseinrichtung ist an einer Seite einer Ebene, die eine Achse eines Gasgenerators der Airbagvorrichtung und einen zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung verbindet, die näher zu einer Mitte des Sitzes ist, an einem Expansionsbereich eines Airbag- Sackkörpers positioniert. Die Führungseinrichtung ist härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens. Die Führungseinrichtung wird durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformt und führt einen Airbag-Sackkörper in eine vorgegebene Richtung.
Daher wird durch die Führungseinrichtung, die zusätzlich an dem Sitzkissen vorgesehen ist, im Bezug auf die anfängliche Expansion des Airbag-Sackkörpers die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers durch die steife Wirkung abgelenkt und die Expansion, die auf den zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung hinzielt, kann realisiert werden. Als ein Ergebnis kann ein Energieverlust durch Verformung eines Sitzkissens während einer Airbag-Sackkörperexpansion gesteuert werden, ein Druck kann auf einen zugenähten Sollbruchabschnitt fokussiert werden und dieser kann augenblicklich aufgebrochen werden, so dass eine Expansionsgeschwindigkeit des Airbag-Sackkörpers verbessert werden kann. Zusätzlich wird die Führungseinrichtung zusammen mit der Expansion des Airbag-Sackkörpers durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformt und führt den Airbag-Sackkörper in eine vorgegebene Richtung, so dass eine Abschlusszeit der Airbag-Sackkörperexpansion beschleunigt werden kann.
Die Führungseinrichtung kann durch ein Harzpressfilz aufgebaut sein. Durch Verwenden eines Harzpressfilzes für die Führungseinrichtung kann ein Herstellen leicht ausgeführt werden und die Kosten können geringer sein.
Die Führungseinrichtung kann durch ein härteres Kissen als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens aufgebaut sein. Durch Verwenden eines harten Kissens für eine Führungseinrichtung kann ein Herstellen leicht ausgeführt werden und die Kosten können geringer sein.
Die Führungseinrichtung erstreckt sich zu einer inwärtigen Position in einer Sitzbreitenrichtung, die mit einem vorderen Endabschnitt des Sitzrückenlehnenseitenrahmens um einen vorgegebenen Betrag überlappt. Hierdurch kann der Airbag-Sackkörper, der zu expandieren ist, nicht leicht zwischen dem vorderen Endabschnitt des Sitzrückenlehnenseitenrahmens und des Sitzkissens eingeführt werden, so dass die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers wirksam eingestellt werden kann.
In einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung hat ein Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, die an einem türseitigen Abschnitt eines Sitzrückenlehnenseitenrahmens in einen konkaven Abschnitt eines Sitzkissens fixiert ist, das zu einer hinteren Seite des Fahrzeugs offen ist und durch eine Sitzflächenabdeckung bedeckt ist, eine Führungseinrichtung, die an dem Sitzrückenlehnenseitenrahmen angeordnet ist. Die Führungseinrichtung ist an einer Seite einer Ebene, die eine Achse eines Gasgenerators der Airbagvorrichtung und einen zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung verbindet, die näher zu einer Mitte des Sitzes ist, an einem Expansionsbereich eines Airbag-Sackkörpers positioniert. Die Führungseinrichtung ist härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens. Die Führungseinrichtung wird durch den Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformt und führt einen Airbag-Sackkörper in eine vorgegebene Richtung.
Daher wird durch die Führungseinrichtung, die an dem Sitzrückenlehnenseitenrahmen vorgesehen ist, in Bezug auf die Anfangsexpansion des Airbag-Sackkörpers die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers durch die steife Wirkung abgelenkt und die Expansion kann verwirklicht werden, die zu einem zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung hinzielt. Als ein Ergebnis kann ein Energieverlust durch Verformen eines Sitzkissens während einer Airbag-Sackkörperexpansion gesteuert werden, ein Druck kann auf einen zugenähten Sollbruchabschnitt fokussiert werden und dieser kann augenblicklich gebrochen werden, so dass eine Expansionsgeschwindigkeit des Airbag-Sackkörpers verbessert werden kann. Zusätzlich wird zusammen mit der Expansion des Airbag-Sackkörpers die Führungseinrichtung durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformt und führt den Airbag-Sackkörper in eine vorgegebene Richtung, so dass eine Abschlusszeit der Airbag-Sackkörperexpansion beschleunigt werden kann.
Die Führungseinrichtung kann durch eine verformbare Platte aufgebaut sein, deren einer Endabschnitt an einem vorderen Ende des Sitzrückenlehnenrahmens fixiert ist.
Ferner kann die Führungseinrichtung durch eine verformbare Platte aufgebaut sein, deren einer Endabschnitt an einem Seitenflächenabschnitt des Sitzrückenlehnenrahmens fixiert ist.
Hierdurch kann die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers leicht durch das Material und die Plattendicke der Platte eingestellt werden.
In einem dritten Ausführungsbeispiel dieser Erfindung hat ein Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, die an einem türseitigen Abschnitt eines Sitzrückenlehnenseitenrahmens in einen konkaven Abschnitt eines Sitzkissens fixiert ist, das an einer hinteren Seite des Fahrzeugs offen ist und durch eine Sitzflächenabdeckung abgedeckt ist, einen harten Kissenabschnitt, der einen Teil des Sitzkissens ausbildet. Der harte Kissenabschnitt ist an einer Seite einer Ebene, die eine Achse eines Gasgenerators der Airbagvorrichtung und einen zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung verbindet, die näher zu einer Mitte des Sitzes ist, an einen Expansionsbereich eines Airbag-Sackkörpers positioniert. Der harte Kissenabschnitt ist härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens.
Daher wird durch eine Führungseinrichtung, die an dem Sitzkissen vorgesehen ist, in Bezug auf die Anfangsexpansion des Airbag-Sackkörpers die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers durch die steife Wirkung abgelenkt und eine Expansion kann verwirklicht werden, die zu einem zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung hin gerichtet ist. Als ein Ergebnis kann ein Energieverlust durch Verformen des Sitzkissens während einer Airbag-Sackkörperexpansion verhindert werden, ein Druck kann auf einen zugenähten Sollbruchabschnitt fokussiert werden und diese kann unmittelbar gebrochen werden, so dass eine Expansionsgeschwindigkeit des Airbag-Sackkörpers verbessert werden kann. Zusätzlich wird zusammen mit der Expansion des Airbag-Sackkörpers der harte Kissenabschnitt, der an dem Expansionsbereich des Airbag-Sackkörpers positioniert ist, durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformt und führt den Airbag-Sackkörper in eine vorgegebene Richtung, so dass eine Abschlusszeit der Airbag-Sackkörperexpansion beschleunigt werden kann.
In dem ersten bis dritten Ausführungsbeispiel ist es möglich, eine Zusatzführungseinrichtung, die durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers verformbar ist und die härter als ein Hauptabschnitt des Kissens ist, an einer inwärtigen Fläche, die einem türseitigen Abschnitt der Airbagvorrichtung in dem Sitzkissen zugewandt ist, anzuordnen. Hierdurch kann die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers wirksam durch die Führungseinrichtung und die Zusatzführungseinrichtung eingestellt werden. Wenn eine gehäuselose Seitenairbagvorrichtung verwendet wird, da die Airbagvorrichtung selber weich ist, gibt es Bedenken, dass eine Sitzsteifigkeit unzureichend ist, wenn er von außen berührt wird, wenn der Sitzseitenabschnitt des Sitzkissens dünn ist. Eine Steifigkeit wird jedoch nicht verloren, da die Zusatzführungseinrichtung gesetzt ist.
Die Zusatzführungseinrichtung erstreckt sich zu einer hinteren Position, die eine Schutzvorrichtung überlappt, die an einem türseitigen Abschnitt des Sitzrückenlehnenseitenrahmens fixiert ist, und einen Expansionsraum des Airbag-Sackkörpers während einer Seitenkollision um einen vorgegebenen Betrag aufrechterhält.
Daher kann ein Stören zwischen einem [Sitz]kissen und einer Kante der Schutzvorrichtung durch die Zusatzführungseinrichtung verhindert werden und eine Beschädigung des Kissens durch die Kante der Schutzvorrichtung kann verhindert werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Schnittansicht entlang der Linie I-I von 5.
2 ist eine erläuternde Zeichnung eines Betriebs eines Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines ersten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung.
3 ist eine Perspektivansicht aus einer diagonal vorderen Richtung, die einen Sitzrückenlehnenrahmen eines Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines ersten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
4 ist eine Perspektivansicht aus einer diagonal vorderen Richtung, die ein Sitzkissen eines Fahrzeugsitzes, das eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, zeigt, hinsichtlich eines ersten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung.
5 ist eine Perspektivansicht aus einer diagonal vorderen Richtung, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines ersten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
6 ist eine Schnittansicht korrespondierend zu 1, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines zweiten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
7 ist eine Schnittansicht korrespondierend zu 1, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines dritten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
8 ist eine Schnittansicht korrespondierend zu 1, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines vierten Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
9 ist eine Schnittansicht korrespondierend zu 1, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, hinsichtlich eines fünften Ausführungsbeispiels dieser Erfindung zeigt.
10 ist eine Schnittansicht korrespondierend zu 1, die einen Fahrzeugsitz, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, zeigt.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes dieser Erfindung, der eine Airbagvorrichtung untergebracht hat, ist in Übereinstimmung mit 1–5 erläutert.
Ferner zeigt ein Pfeil UP in den Figuren eine Aufwärtsrichtung eines Fahrzeugs, ein Pfeil FR in den Figuren zeigt eine Vorwärtsrichtung eines Fahrzeugs und ein Pfeil IN in den Figuren zeigt eine inwärts gerichtete Richtung eines Fahrzeugs.
Wie in 5 gezeigt ist, ist in einem Sitzaufbau, der mit einer Seitenkollisionsairbagvorrichtung dieses Ausführungsbeispiels versehen ist, eine Airbagvorrichtung 14, die sich in eine auf-und-ab-Richtung erstreckt, innerhalb eines Seitenabschnitts 12A, der in einem türseitigen Abschnitt einer Sitzrückenlehne 12 eines Sitzes 10 ausgebildet ist, angeordnet.
Wie in 3 gezeigt ist, ist ein Sitzrückenlehnenrahmen 16 mit einem Paar rechter und linker Seitenrahmen 18 und 20 versehen, die Verstärkungselemente sind. Die Seitenrahmen 18 und 20 sind im Wesentlichen parallel zu einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Sitzes angeordnet. Ferner sind entsprechende obere Endabschnitte des Paars rechter und linker Seitenrahmen 18 und 20 gegenseitig durch einen oberen Rahmen 22 verbunden, der aus einem Rohrmaterial gemacht ist, das in eine U-Form gebogen ist. Zusätzlich sind Sitzrückenlehnenseitenkantenabschnitte des Paars rechter und linker Seitenrahmen 18 und 20 miteinander durch eine Vielzahl von Sitzdrähten 24 verbunden. Eine Airbagvorrichtung, die nachstehend diskutiert ist, ist an dem Seitenrahmen 18 fixiert, der der Seitenrahmen ist, der einer Tür am nächsten ist. Danach bedeckt ein Sitzkissen 36, das in 4 gezeigt ist, den Sitzrahmen 16 von einer Aufwärtsrichtung. Eine Sitzflächenabdeckung 50, die nachstehend diskutiert ist, bedeckt die Außenseite des Sitzkissens 36, womit der Aufbau eines Sitzes 10 dieses Ausführungsbeispiels abgeschlossen ist.
Wie in 1 gezeigt ist, ist ein Flansch 18A ausgebildet, der einem Inneren des Sitzes an einem vorderen Endabschnitt des Sitzrahmens 18 zugewandt ist, der der Seitenrahmen ist, der am nächsten einer Seitentür eines Fahrzeugs ist (nachstehend als die Türseite bezeichnet), und ein Flansch 18B ist ausgebildet, der dem Inneren des Sitzes an einem hinteren Endabschnitt des Seitenrahmens 18 zugewandt ist. In einem Zwischenabschnitt in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Seitenrahmens 18 ist ein eine Airbagvorrichtung unterbringender konkaver Abschnitt 26, der zu einer Inwärtsrichtung des Sitzes innen hohl ist, entlang einer auf-und-ab-Richtung des Sitzes ausgebildet. Ein hinterer Abschnitt des die Airbagvorrichtung unterbringenden konkaven Abschnitts 26 ist zu der Inwärtsrichtung des Sitzes hohl und ist ein einen Gasgenerator unterbringender Abschnitt 26A.
Der die Airbagvorrichtung unterbringende konkave Abschnitt 26 und ein Abschnitt an einem Vorwärtsabschnitt davon haben einen gefalteten Airbag-Sackkörper 28 untergebracht. In dem den Gasgenerator unterbringenden Abschnitt 26A ist ein zylindrischer Gasgenerator 30 untergebracht und an dem Seitenrahmen 18 durch obere und untere Bolzen 29, die von einem Umfangsabschnitt des Gasgenerators 30 zu einer inwärtigen Richtung der Fahrzeugbreite hin vorragen, und Muttern 31, die mit dem Bolzen 29 eingreifen, fixiert. Zusätzlich ist der Gasgenerator 30 innerhalb des Airbag-Sackkörpers 28 angeordnet und der Airbag-Sackkörper 28 wird im Wesentlichen in eine Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs durch Gas expandiert, das von dem Gasgenerator 30 emittiert wird.
An dem Umfangsabschnitt des Gasgenerators 30 ist eine Schutzvorrichtung 32 außerhalb des Airbag-Sackkörpers 28 angeordnet und ein Expansionsraum des Airbag-Sackkörpers 28 während einer Seitenkollision ist sicher aufrechterhalten. Ferner ist eine Querschnittsform der Schutzvorrichtung 32 von einer auf-und-ab-Richtung gesehen eine U-Form, wobei ein offener Abschnitt des U's zu einer Vorwärtsrichtung gerichtet ist, und ein Wandabschnitt 32A, der nach inwärts der Fahrzeugbreitenrichtung gerichtet ist, ist an den den Gasgenerator unterbringenden Abschnitt 26A geschweißt.
Der Airbag-Sackkörper 28 ist einem gefalteten Zustand durch ein Wickelelement 34, das aus einem Stoffsack oder dergleichen gemacht ist, gehalten, und wenn der Airbag-Sackkörper 28 expandiert wird, kann das Wickelelement 34 leicht gebrochen werden.
Das Sitzkissen 36, das den Sitzrückenlehnenrahmen abdeckt, ist mit einem offenen Abschnitt 37 an einer Seite vorgesehen, die der Hinterseite des Fahrzeugs zugewandt ist, und die Airbagvorrichtung 14 ist in einem konkaven Abschnitt 39 untergebracht, der in einer Seite ausgebildet ist, die der Tür zugewandt ist. Zusätzlich ist innerhalb des Sitzkissens 36 ein Filz 38 an einer Fläche des Sitzkissens 36 angeordnet, die dem Inneren des Sitzes zugewandt ist. Ein konkaver Abschnitt 40, der in eine im Wesentlichen Vorwärtsrichtung hohl ist, ist entlang einer im Wesentlichen auf-und-ab-Richtung in einem Abschnitt des Sitzkissens 36 ausgebildet, der nahe dem Türseitenvorderendabschnitt 28A des Airbag-Sackkörpers 28 in einem gefalteten Zustand ist. An diesem konkaven Abschnitt 40 ist ein Ausschnitt 42, der sich in eine im Wesentlichen auf-und-ab-Richtung erstreckt, in dem Filz 38 ausgebildet und wenn der Sackkörper 28 expandiert wird, kann das Sitzkissen 36 leicht entlang dem konkaven Abschnitt 40 gebrochen werden.
In einem sich zu einer Vorderseite erstreckenden Abschnitt 38A des Filzes 38, der sich zu der Tür von dem Flansch 18A des Seitenrahmens 18 erstreckt, ist ein Harzpressfilz 44 als eine Führungseinrichtung angeordnet, die härter als der Hauptabschnitt 36A des Sitzkissens 36 ist und das sich durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers 28, wie in 2 gezeigt, verformt und den Airbag-Sackkörper 28 in eine vorgegebene Richtung führt (die Richtung des Pfeils A in 2). Der Harzpressfilz 44 ist zwischen dem Sitzkissen 36 und dem Filz 38 eingeführt. Ferner ist der Harzpressfilz ein Filz, der durch Aneinanderpressen von Harzmaterial, wie beispielsweise Harzabfallmaterial, und Tränken von Harz in diesen gepressten Filz und durch sein Verfestigen gefertigt wird.
Das heißt, wie in 1 gezeigt ist, dass der Harzpressfilz 44 an der Seite einer Ebene S1, die die Achse P des Gasgenerators 30 und den zugenähten Sollbruchabschnitt 54 der Sitzflächenabdeckung 50 verbindet, was nachstehend diskutiert ist, die näher der Mitte des Sitzes (rechte Seite in 1) ist, und an der inneren Fläche des Sitzkissens 36, das an dem Expansionsbereich des Airbag-Sackkörpers 28 positioniert ist, angeordnet.
Ferner ist der türseitige Abschnitt 44A des Harzpressfilzes 44 vor dem Airbag-Sackkörper 28 und der in die Fahrzeugbreitenrichtung innere Abschnitt 44B des Harzpressfilzes 44 überlappt den Flansch 18A des Rahmens 18 um einen vorgegebenen Betrag.
An einer sich zu einer Seite erstreckenden Abschnitt 38B des Filzes 38, der sich von dem Seitenwandabschnitt 32B der Schutzvorrichtung 32 zu der Vorderseite des Fahrzeugs erstreckt, ist ein Harzpressfilz 46, der härter als ein Seitenabschnitt 36B des Hauptabschnitts des Sitzes 36 ist, als eine Zusatzführungseinrichtung angeordnet und wird, wie in 2 gezeigt ist, durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers 28 verformt und führt den Airbag-Sackkörper 28 in eine vorgegebene Richtung (die Richtung des Pfeils A von 2). Der Harzpressfilz 46 wird zwischen den Sitzkissen 36 und dem Filz 38 eingeführt. Ferner ist der fahrzeugvorderseitige Abschnitt 46A des Harzpressfilzes 46 an der Türseite des Airbag-Sackkörpers 28 und der fahrzeugrückseitige Abschnitt 46B des Harzpressfilzes 46 ist durch den türseitigen Wandabschnitt 32B der Schutzvorrichtung 32 um einen vorgegebenen Betrag überlappt.
Die Außenseite des Sitzkissens 36 ist durch die Sitzflächenabdeckung 50 bedeckt. In Bezug auf die Sitzflächenabdeckung 50 sind mehrere Blätter einer Flächenabdeckung an genähten Abschnitten 52, 54 und dergleichen zusammengenäht. Wenn der Airbag-Sackkörper 28 expandiert wird, wirkt der genähte Abschnitt 54, der dem vorderen Endabschnitt des Seitenabschnitts 36B des Sitzkissens 36 zugewandt ist, als ein zugenähter Sollbruchabschnitt, der leicht gebrochen wird. Zusätzlich ist der genähte Abschnitt 54 mit einem Endabschnitt 58A eines Belastungsstoffes 58 verbunden und in den den Gasgenerator unterbringenden Abschnitt 26A des Seitenrahmens 18 ist ein anderer Endabschnitt 58B des Belastungsstoffes 58 durch die Gasgeneratorfixierbolzen 29 festgemacht. Ferner gelangt ein Zwischenabschnitt 58C des Belastungsstoffes 58 um den türseitigen Umfangsabschnitt des Seitenabschnitts 36B des Sitzkissens 36, und wenn der Airbag-Sackkörper expandiert wird, wirkt eine Sollbruchkraft wirksam durch den Belastungsstoff 58 auf den zugenähten Abschnitt 54.
Das Nachstehende erläutert den Betrieb dieses Ausführungsbeispiels.
In einem Sitzaufbau, der mit einer Seitenkollisionsairbagvorrichtung dieses Ausführungsbeispiels versehen ist, wird, wenn der Gasgenerator 30 der Airbagvorrichtung 14 während einem Seitenaufprall betätigt wird, der Airbag-Sackkörper 28 durch Gas expandiert, das von dem Gasgenerator 30 emittiert wird. Zu diesem Zeitpunkt wird durch die steife Wirkung der Harzpressfilze 44 und 46 in Bezug auf die anfängliche Expansion des Airbag-Sackkörpers 28, wie durch eine durchgezogene Linie in 2 gezeigt ist, die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers 28 zu der Außenseiten des Fahrzeugs hin abgelenkt, und eine Expansion in eine Richtung eines Winkels α1 (siehe 1), die auf den zugenähten Abschnitt 54 als einen zugenähten Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung 50 zielt, kann verwirklicht werden. Als ein Ergebnis kann ein Energieverlust durch die Verformung des Kissens 36 während der Expansion des Airbag-Sackkörpers gesteuert werden, der Druck kann auf den genähten Abschnitt 54 als einen zugenähten Sollbruchabschnitt fokussiert werden und die Expansionsgeschwindigkeit des Airbag-Sackkörpers 28 kann wegen dem augenblicklichen Bruch verbessert sein.
Ferner wird, nachdem der genähte Abschnitt 54 als ein zugenähter Sollbruchabschnitt gebrochen ist, wie mit einer punktierten Linie in 2 gezeigt ist, das Harzpressfilz 44 durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers 28 weiter verformt und der Airbag-Sackkörper expandiert in eine Richtung eines Winkels α2 (α2 < α1) (siehe 1), was zwischen einem fahrzeughauptkörperseitigen Abschnitt 60 und einem fahrzeuginsassenseitigen Abschnitt 62 zielt. Daher kann die Zeit bis zum Abschluss der Expansion des Airbag-Sackkörpers 28, was mit einer zwei-Punkt-Strichlinie in 2 gezeigt ist, beschleunigt werden.
Ferner kann in diesem Ausführungsbeispiel, da der Harzpressfilz 44 als eine Führungseinrichtung verwendet wird, und der Harzpressfilz 46 als eine Zusatzführungseinrichtung verwendet wird, die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers 28 wirksam eingestellt werden.
Ferner kann in diesem Ausführungsbeispiel, da die Führungseinrichtung der Harzpressfilz 44 ist und die Zusatzführungseinrichtung der Harzpressfilz 46 ist, ein Herstellen leicht ausgeführt werden, und Kosten können geringer sein.
Ferner kann in diesem Ausführungsbeispiel, da der in die Fahrzeugbreitenrichtung innere Abschnitt 44B des Harzpressfilzes 44 sich zu einer Position erstreckt, die den Flansch 18A des Seitenrahmens 18 um einen vorgegebenen Betrag überlappt, der Airbag-Sackkörper 28 nicht leicht zwischen dem Flansch 18A des Seitenrahmens 18 und dem Hauptabschnitt 36A des Sitzkissens 36 eingeführt werden, so dass die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers 28 wirksam eingestellt werden kann.
Zusätzlich gibt es in diesem Ausführungsbeispiel, da der Harzpressfilz 46 an einer zur Tür gerichteten Seite der Airbagvorrichtung 14 angeordnet ist, in dem Fall einer gehäuselosen Seitenairbagvorrichtung, wie in diesem Ausführungsbeispiel, da die Airbagvorrichtung selber weich ist, Bedenken, dass eine Sitzsteifigkeit unzureichend ist, wenn er von außen berührt wird, falls der Seitenabschnitt 36B des Sitzkissens 36 dünn ist, aber eine Steifigkeit geht durch den Harzpressfilz 46 nicht verloren.
Ferner kann in diesem Ausführungsbeispiel, da die Schutzvorrichtung 32 angeordnet ist, der Expansionsraum des Airbag-Sackkörpers 28 durch die Schutzvorrichtung 32 während eines Seitenaufpralls sicher aufrechterhalten werden.
Ferner ist es in diesem Ausführungsbeispiel, da der fahrzeugrückseitige Abschnitt 46B des Harzpressfilzes 46 sich zu einer Position erstreckt, die den türseitigen Wandabschnitt 32B der Schutzvorrichtung 32 um einen vorgegebenen Betrag überlappt, möglich, zu verhindern, dass der Filz 38 und das Kissen 36 durch die Kante 32C der Schutzvorrichtung 32 beschädigt wird.
Als Nächstes ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung dieser Erfindung untergebracht hat, in Übereinstimmung mit 6 erläutert.
In Bezug auf Elemente, die die gleichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel sind, sind die gleichen Symbole verwendet und die Erläuterung ist weggelassen.
Wie in 6 gezeigt ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel anstelle des Harzpressfilzes 44 des ersten Ausführungsbeispiels, ein hartes Kissen 64 als eine Führungseinrichtung angeordnet, das härter als der Hauptabschnitt 36A des Sitzkissens 36 ist, und anstelle des Harzpressfilzes 46 des ersten Ausführungsbeispiels, ist ein hartes Kissen 66 als eine Zusatzführungseinrichtung angeordnet, das härter als der Seitenabschnitt 36B des Sitzkissens 36 ist.
Daher können die gleichen Wirkungen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel in diesem Ausführungsbeispiel erhalten werden. Ferner kann, da die Führungseinrichtung das harte Kissen 64 ist und die Zusatzführungseinrichtung das harte Kissen 66 ist, ein Herstellen leicht ausgeführt werden und Kosten können geringer sein.
Als Nächstes wird ein drittes Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung dieser Erfindung untergebracht hat, in Übereinstimmung mit 7 erläutert.
Im Bezug auf Elemente, die die gleichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel sind, sind die gleichen Symbole verwendet und die Erläuterung ist weggelassen.
Wie in 7 gezeigt ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel anstelle des Harzpressfilzes 44 des ersten Ausführungsbeispiels eine verformbare Platte 68, die aus einem Plattenelement, wie beispielsweise einem Metall, einem Harz oder dergleichen gemacht ist, als eine Führungseinrichtung angeordnet. Ein türseitiger Endabschnitt 68A der Platte 68 ist zu der Vorderseite des Fahrzeugs hin gebogen, und wenn der Airbag-Sackkörper 28 die Platte 68 kontaktiert, kontaktiert der Airbag-Sackkörper 28 den Plattenelementschnittabschnitt 68C der Platte 68 nicht. Der in die Fahrzeugbreitenrichtung innere Abschnitt 68B der Platte 68 überlappt den Flansch 18A des Seitenrahmens 18 um einen vorgegebenen Betrag und ist an dem Flansch 18A des Seitenrahmens 18 durch eine Fixiereinrichtung 70, wie beispielsweise eine Schraube (Schrauben) oder dergleichen, fixiert.
Daher kann die gleiche Wirkung wie in dem ersten Ausführungsbeispiel in diesem Ausführungsbeispiel erhalten werden. Ferner kann die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers 28 leicht durch die Material- und Plattendicke der Platte 68 eingestellt werden.
Als Nächstes ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung dieser Erfindung untergebracht hat, in Übereinstimmung mit 8 erläutert.
Ferner sind im Bezug auf Elemente, die die gleichen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel sind, die gleichen Symbole verwendet und die Erläuterung ist weggelassen.
Wie in 8 gezeigt ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel anstelle des Harzpressfilzes 44 des ersten Ausführungsbeispiels eine Platte 45 an einer Airbag-Sackkörper-28-Seite des Filzes 38 angeordnet. Die Platte 45 erstreckt sich entlang des Seitenrahmens 18 rückwärts und ein hinterer Endabschnitt 44C der Platte 45 ist mit der Türseitenfläche des den Gasgenerator unterbringenden Abschnitts 26A durch die Bolzen 29 und die Muttern 31 festgezogen. Der türseitige Abschnitt 45A der Platte 45 erstreckt sich, um im Wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Flansch 18A des Seitenrahmens 18 zu liegen. Während einer Expansion des Airbag-Sackkörpers 28 kontaktiert der Airbag-Sackkörper 28 den türseitigen Abschnitt 45A der Platte und der türseitige Abschnitt 45A wird durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers 28 verformt. Ferner ist die Platte 45 durch ein verformbares Plattenelement, wie beispielsweise ein Harz, ein Metall oder dergleichen, gebildet.
Daher können die gleichen Wirkungen wie in dem ersten Ausführungsbeispiel ebenso in diesem Ausführungsbeispiel erhalten werden. Ferner kann die Expansionsrichtung des Airbag-Sackkörpers 28 leicht durch das Material und die Plattendicke der Harzplatte 45 eingestellt werden. Ferner kann, da die Harzplatte 45 an dem Seitenrahmen 18 durch die Bolzen 29 und die Muttern 31 fixiert ist, die den Gasgenerator 30 an dem Seitenrahmen 18 fixieren, ein Herstellen leicht ausgeführt werden und die Kosten können geringer sein, da die Harzplatte 45 leicht zu einem herkömmlichen Sitzaufbau hinzugefügt werden kann.
Als Nächstes ist ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes, der eine Airbagvorrichtung der Erfindung untergebracht hat, in Übereinstimmung mit 9 erläutert.
Ferner sind in Bezug auf Elemente, die die gleichen wie in den ersten Ausführungsbeispielen sind, die gleichen Symbole verwendet und die Erläuterung ist weggelassen.
Wie in 9 gezeigt ist, ist anstelle des Harzpressfilzes 44 des ersten Ausführungsbeispiels ein Abschnitt (der Abschnitt, der durch eine Schraffur in 9 gezeigt ist), der an der Seite der Ebene S1, die die Achse P des Gasgenerators 30 der Airbagvorrichtung 14 und den zugenähten Sollbruchabschnitt 54 der Sitzflächenabdeckung 50 verbindet, die näher der Mitte des Sitzes (rechte Seite von 9) an einem Expansionsbereich eines Airbag-Sackkörpers ist, durch ein hartes Kissen 72 aufgebaut, das härter als ein anderer Hauptabschnitt 36A des Kissens 36 und des Seitenabschnitts 36B ist.
Daher kann auf die gleiche Weise wie in dem ersten Ausführungsbeispiel ein Energieverlust während einer Expansion des Airbag-Sackkörpers durch das harte Kissen 72, das an dem Expansionsbereich des Airbag-Sackkörpers positioniert ist, verhindert werden. Ein Druck kann auf den genähten Abschnitt 54 als ein zugenähter Sollbruchabschnitt der Sitzflächenabdeckung 50 fokussiert werden und durch unmittelbares Aufbrechen kann die Expansionsgeschwindigkeit des Airbag-Sackkörpers 28 verbessert werden. Ferner kann das harte Kissen 72 durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers 28 verformt werden, so dass der Airbag-Sackkörper 28 in die Richtung zwischen dem fahrzeughauptkörperseitigen Abschnitt und dem fahrzeuginsassenseitigen Abschnitt auf die gleiche Weise wie in dem ersten Ausführungsbeispiel expandiert werden kann. Daher kann die Zeit, bis die Expansion des Airbag-Sackkörpers 28 abgeschlossen ist, beschleunigt werden. Zusätzlich kann die Fähigkeit der Sitzrückenlehne, den Fahrzeuginsassen zu stützen, durch das harte Kissen 72 verbessert werden.
Diese Erfindung ist im Detail in Bezug auf die speziellen Ausführungsbeispiele, die vorstehend beschrieben sind, erläutert, aber diese Erfindung ist nicht auf diese vorstehend genannten Ausführungsbeispiele begrenzt und verschiedene Ausführungsbeispiele innerhalb des Umfangs der Ansprüche dieser Erfindung können durch einen Fachmann ausgeführt werden. Zum Beispiel ist in den vorstehend genannten Ausführungsbeispielen eine Zusatzführungseinrichtung, die aus einem Harzpressfilz 46 oder einem harten Kissen 66 gemacht ist, angeordnet, aber ein Aufbau ohne eine Zusatzführungseinrichtung kann ebenso verwendet werden. Zusätzlich ist die gefaltete Gestalt des Airbag-Sackkörpers 28 nicht auf die gefaltete Gestalt der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele begrenzt, aber andere gefaltete Formen, wie beispielsweise Kaktusfaltung und eine gerollte Faltung können verwendet werden. Ferner sind die Mittel, um die gefaltete Form des Airbag-Sackkörpers 28 aufrechtzuerhalten, nicht auf das Wickelelement 34 der vorstehend genannten Ausführungsbeispiele begrenzt, sondern andere Elemente, die die Gestalt aufrechterhalten, wie beispielsweise ein Gurt, können verwendet werden. Papiermaterial kann ebenso als das Wickelelement 34 zusätzlich zu einem Stoffsack verwendet werden. Ferner, wie in dem vorstehend genannten Ausführungsbeispiel gezeigt ist, kann ein Sitzkissen dieser Erfindung ohne einen Filz 38 aufgebaut sein, anstatt einen Aufbau zu haben, in dem ein Filz 38 an einer Sitzinnenfläche des Sitzkissens 36 angeordnet ist.
Zusätzlich hat diese Erfindung einen Sitz mit einer gehäuselosen Airbagvorrichtung und verwendet kein herkömmliches Airbaggehäuse, aber diese Erfindung ist nicht auf diese begrenzt. In einem Sitz mit einer Airbagvorrichtung mit einem Gehäuse, wenn ein Airbag-Sackkörper ein Sitzkissen während der Expansion kontaktiert, so lange wie der Sitz einem Sitzkissen erlaubt, zu expandieren und zu brechen, können die gleichen Wirkungen wie in den vorstehend genannten Ausführungsbeispielen erhalten werden. Aus diesem Grund kann diese Erfindung ebenso auf einen Sitz mit einer Airbagvorrichtung mit einem Gehäuse angewandt werden.
Ein Harzpressfilz (44), das härter als ein Hauptabschnitt (36A) eines Sitzkissens (36) ist, verformt durch einen Expansionsdruck eines Airbag-Sackkörpers (28) und führt den Airbag-Sackkörper (28) in eine vorgegebene Richtung. Das Filzkissen (44) ist an einem sich nach vorne erstreckenden Abschnitt eines Filzes (38) angeordnet, der sich zu einer Tür von einem Flansch (18A) eines Seitenrahmens (18) erstreckt. Ein türseitiger Abschnitt (44A) des Harzpressfilzes (44) ist vor dem Airbagsack (28) und ein innenseitiger Abschnitt (44B) des Harzpressfilzes (44) überlappt den Flansch (18A) des Seitenrahmens (18) um einen vorgegebenen Betrag in die Fahrzeugbreitenrichtung.

Claims

Fahrzeugsitz (10), der eine Airbag-Vorrichtung (14), die an einem türseitigen Abschnitt eines Sitzrückenlehnenseitenrahmens (18) fixiert ist, in einem konkaven Abschnitt eines Sitzkissens (36) untergebracht hat, das zu einer hinteren Seite des Fahrzeugs offen ist und durch eine Sitzflächenabdeckung (50) abgedeckt ist, wobei der Fahrzeugsitz: eine Führungseinrichtung (44, 64; 45, 68) hat, die an dem Sitzkissen (36) oder an dem Sitzrückenlehnenseitenrahmen (18) angeordnet ist, wobei die Führungseinrichtung an einer Seite einer Ebene, die eine Achse eines Gasgenerators (30) der Airbagvorrichtung (14) und einen zugenähten Sollbruchabschnitt (54) der Sitzflächenabdeckung (50) verbindet, die einer Mitte des Sitzes näher ist, bei einem Expansionsbereich eines Airbag-Sackkörpers positioniert ist, wobei die Führungseinrichtung härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens (36) ist, wobei die Führungseinrichtung durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers (28) verformt wird und einen Airbag-Sackkörper (28) in eine vorgegebene Richtung führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (44, 64; 45, 68) sich zu einer inwärtigen Position in die Sitzbreitenrichtung erstreckt, die einen vorderen Endabschnitt (18A) des Sitzrückenlehnenseitenrahmens um einen vorgegeben Betrag überlappt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei die Führungseinrichtung (44) einen Harzpressfilz hat.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei die Führungseinrichtung (64) ein hartes Kissen hat, das härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissen ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei die Führungseinrichtung (68) eine verformbare Platte ist, deren einer Endabschnitt an einem vorderen Endabschnitt des Sitzrückenlehnenrahmens fixiert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei die Führungseinrichtung (45) eine verformbare Platte ist, deren einer Endabschnitt an einem Seitenflächenabschnitt des Sitzrückenlehnenrahmens fixiert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei die Führungseinrichtung durch einen harten Kissenabschnitt (72) ausgebildet ist, der einen Teil des Sitzkissens (36) ausbildet, wobei der harte Kissenabschnitt an einer Seite einer Ebene, die ein Achse eines Gasgenerators (30) der Airbag-Vorrichtung (14) und einen zugenähten Sollbruchabschnitt (54) der Sitzflächenabdeckung (50) verbindet, die der Mitte des Sitzes näher ist, bei einem Expansionsbereich des Airbag-Sackkörpers positioniert ist und härter als ein Hauptabschnitt des Sitzkissens (36A) ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 oder 6, ferner mit: einer Zusatzführungseinrichtung (46, 66), die an einer inwärtigen Fläche in dem Sitzkissen (36) angeordnet ist, das zu einem türseitigen Abschnitt der Airbagvorrichtung (14) gerichtet ist, wobei die Zusatzführungseinrichtung härter als der Hauptabschnitt des Sitzkissens (36) ist und durch einen Expansionsdruck des Airbag-Sackkörpers (28) verformbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, wobei die Zusatzführungseinrichtung (46, 66) sich ferner zu einer hinteren Position erstreckt, die mit einer Schutzvorrichtung (32) überlappt, die an einem türseitigen Abschnitt des Sitzrückenlehnenseitenrahmens (18) fixiert ist und einen Expansionsraum des Airbag-Sackkörpers (28) während einer Seitenkollision um einen vorgegebenen Betrag aufrecht erhält.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 6, wobei die Airbag-Vorrichtung (14) eine gehäuselose Airbagvorrichtung ist.